Das Themenfeld Einwanderung – und vor allem illegale Einwanderung – unterliegt in Deutschland seit 2015 Sprechverboten. Seit Angela Merkel (CDU) sich als Kanzlerin weigerte, geltendes Recht durchzusetzen und illegale Einwanderer an der Grenze abweisen zu lassen, gilt es als deutsche Staatsräson, jede negative Folge illegaler Einwanderung zu leugnen. Regierungsvertreter wie Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) setzen sich für ein AfD-Verbot ein, weil die größte deutsche Oppositionspartei diese Kritik trotzdem ausspricht. Der Inlandsgeheimdienst sammelt in einer absurden Fleißarbeit entsprechende Äußerungen. Staatliche und staatsnahe Medien tun so, als ob die derart gesammelten Aussagen ein Angriff auf “unsere Demokratie” seien.
Wenn der Bundestag an diesem Freitag den Familiennachzug für die Angehörigen von “subsidiär Schutzberechtigten” für zwei Jahre aussetzt, dann liegt die Bedeutung nicht in der Einzelmaßnahme im Kampf gegen die illegale Einwanderung. Vielmehr liegt die eigentliche Bedeutung darin, dass sich die Regierung nun selbst über Sprachverbote hinwegsetzt, die seit 2015 in Deutschland galten – und immer noch gelten.
“Wir zerschlagen ein Geschäftsmodell der kriminellen Banden”, begründet Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Antrag in der Debatte. Er bestätigte damit erstmals die Idee vom “Ankerkind”, die bisher als rechte Verschwörungstheorie galt und gilt: “Es muss einer es nur nach Deutschland schaffen, dann kann die ganze Familie nachziehen.”
Wir riefen Schutzsuchende – und verloren die Kontrolle
Grüne und Linke setzten in der Debatte im Bundestag auf die übliche Moralität, sprachen unter anderem von Menschlichkeit oder glaubwürdiger Integrationspolitik. Sie argumentierten, die Familien würden die Integration der hierzulande Lebenden fördern. Die gleichen Parteien setzen auch die Verwendung des Wortes “Clans” unter Tabu. Es würde suggerieren, dass es ausländische Familien gäbe, die Kriminalität organisieren. So wie den Berliner Remmo-Clan. Dass die Realität ihnen widerspricht, ist kein Problem bei Tabus. Im Gegenteil. Diese entfalten erst ihre Wirksamkeit als politische Waffe, wenn sie das Aussprechen dessen verhindern, was tatsächlich passiert.
Inwiefern die Aussetzung des Familiennachzugs die Probleme mit der Einwanderung wirklich lösen, ist fraglich. Dobrindt selbst sprach davon, dass 12.000 Menschen im Jahr weniger ins Land kämen. Seit 2015 wandern im Saldo aber jedes Jahr ganze Großstädte nach Deutschland ein – in den Jahren 2015 und 2022 waren es sogar Weltstädte. Subsidiär Schutzberechtigte sind Einwanderer, die kein Anrecht auf Asyl in Deutschland haben, denen aber vermeintlich in ihrem Heimatland Gefahr drohe. Laut Statistischem Bundesamt leben derzeit 380.000 Betroffene im Land. Vor allem Syrer. Schon vor der Aussetzung hatte die Politik die Zahl der nachgewanderten Familienmitglieder auf 1000 Personen im Monat begrenzt.
9 Kinder wurden heute in Hessen von 4 Syrern missbraucht, Kein Haftbefehl, nichts. Nach Aufnahme der Personalien konnten die wieder gehen.im Schwimmbad. Es wird ein heißer Sommer. Wann schlagen wir endlich zurück?
Und die Warnung vor den Freibädern gilt immer noch.
“Wir zerschlagen ein Geschäftsmodell der kriminellen Banden”
Meint der damit SPD und die Grünen?
Man kann es nur wiederholen. Die Fortführung dieser uns zerstörenden Politik wird weder zum Frieden, noch zu Fachkräften führen. Diese Politik zerstört unser Land und sich selbst. Sue kann nur scheitern. Die große Frage bleibt, ist Deutschland dann überhaupt noch zu korrigieren? So langsam nähern wir uns dem point of no return an. Und genau das war und ist die Intension der Hauptverbrecherin Merkel.
Wann werden die Menschen endlich begreifen, dass man Altparteien nicht reformieren kann? Ein bißchen Kosmetik löst n i c h t das eigentliche Problem.
Wir haben statt einer freiheitlichen, eine eingeschränkte Demokratie. Nur so waren die im Grundgesetz noch garantierte Meinungsfreiheit auszuhebeln. Was die angebliche Wahrheit ist, bestimmte nur noch ein Politik-Zusammenschluss stark links orientierter Ideologien. Immer mit dem Hinweis auf Naziideologie, die jedoch kaum noch einer von diesen selber erlebt hatte, wurden Gesetze erlassen und Meinungen z.T. sogar strafrechtlich unterdrückt. Wie in der DDR wurden durch eingeschränkte Meinungsfreiheit bis in die Zukunft wirkende politische, soziale und damit auch wirtschaftliche Fehler gemacht, die zu der heutigen Misere führten. Eine viel Aufwand und hohe Kosten erfordernde Korrektur soll nun halbherzig wieder Normalität und Realität zum Maßstab des politischen und wirtschaftlichen Handelns werden. Allerding ohne bekannte Diffamierung oder sogar Strafen als unbegründet zurückzunehmen. Aber so einfach geht es nicht mehr. Der Wähler wird langsam wach, wenn es an seine Geldbörde geht. Da wird noch viel mit hohem Aufwand passieren müssen, dass schon allein durch öffentliche Diskussionen früher ans Licht gekommen wäre und damit vermeidbar war.
Die illegalen Einwanderer aus nah und fern müssen unbedingt bis auf wenige Ausnahmen remigriert werden. 1. Alle, die kriminell sind, 2. Alle, die illegal hergekommen sind, 3. Alle, die dauerhaft auf unsere Kosten leben, 4. Alle, die unsere Werte/Grundgesetz nicht akzeptieren. Keine Bigamie, keine Kinderehen, keine Islamregeln. Wer nicht Deutsch lernt, raus!!!!!!!
„Wir zerschlagen ein Geschäftsmodell der kriminellen Banden“
Deutschlands Kartell schafft sich ab! AfD übernehmen sie!
Es ist zumindest der erste Schritt in die richtige Richtung. Ich habe bis heute nicht verstanden, wieso Geduldete=abgelehnter Asylantrag und ausreispflichtig, überhaupt ihre Familie nachziehen lassen dürfen. Wenn sie unbedingt ihre Famlie wiedersehen möchten, steht es ihnen frei, diese in ihrem Land zu sehen. Grundsätzlich sollte überdies gelten, wer Urlaub in seinem Land machen kann, wird nicht verfolgt und kann nicht wieder nach Deutschland einreisen.
Dies zumindest wäre die logische Schlußfolgerung, aber was ist in diesem Land noch logisch?
Und die Küchenhilfe Göring sag dazu: „Die Menschen werden auf andere Weise nach Deutschland kommen“
Mithin, wir werden wieder und wieder belogen, nach Faden und Strich (gebaerbockt).
Fragen Sie doch mal die jungen Leute aus Bremen, warum die nach dem Abi die Stadt verlassen wollen. Die Hansestadt ist, im Verhältnis zur Einwohnerzahl, schlimmer Clan- verseucht als sogar Berlin. Einheimische Schüler werden täglich eingeschüchtert, drangsaliert und „abgezogen“. Melden kann man das nicht, sonst ist man „geliefert“. Was bleibt ist die Flucht in (noch) ruhigere Gegenden.
Mal sehen, wie lang es diese noch gibt…
Alles bloße Kosmetik zur einstweiligen ‚Ruhigstellung‘ der – wenigstens in der Tendenz – zunehmend nervösen Leute. An der wesentlichen ‚Marschrichtung‘ hin zum multi-ethnischen Mix mit ‚friedensreligiöser‘ Dominanz wird sich nichts – aber auch rein gar nichts – ändern, bis der ganze Laden implodiert! Bleibt zu hoffen, dass die Zahl derer, die sich bis dato lustvoll einseifen lassen, kleiner und kleiner wird…
“Wir zerschlagen ein Geschäftsmodell der kriminellen Banden” – ein solches Worthülsen-Gequackel hat keinerlei Substanz; es hängt einem inzwischen meterlang zum Hals heraus…
Ist nicht das ganze völlig pervertierte Asylsystem das größte „Geschäftsmodell der kriminellen Banden“. Und es sind nicht nur die von Dobrindt Erwähnten, die von diesem Geschäftsmodell profitieren. Nehmen wir zum Beispiel das Konstrukt „subsidiärer Schutz“. Das betrifft Leute, die keinen Anspruch auf Asyl haben, nicht unter die GFK fallen, aber dennoch angeblich so sehr in ihrem Land gefährdet sind, daß ihnen hier – Tausende Kilometer von ihrem Heimatland – „Schutz“ zusteht. Sie können problemlos in ihrem so gefährlichen Heimatland Urlaub machen, auch wenn sie neuerdings dann irgendeinen dringenden Grund angeben müssen. Assad und seine Faßbomben sind längst Geschichte, aber die Syrer dürfen weiterhin bleiben, obwohl das Ganze ja nur als eine zeitlich befristete Maßnahme gedacht war. Daher: Familienzusammenführung unbedingt und sofort – aber auf heimischem Boden.
Wieder mal eine schöne Absichtserklärung, wie es schon so viele gab.
Und was ist aus denen geworden?
Man erinnere sich an das Diktum der Grökaz: „Rückführen, Rückführen,Rückführen“.
Zitat: „Inwiefern die Aussetzung des Familiennachzugs die Probleme mit der Einwanderung wirklich lösen, ist fraglich. Dobrindt selbst sprach davon, dass 12.000 Menschen im Jahr weniger ins Land kämen“
> Jau, wenn nun für ganze 2 (zwei) Jahre nicht mehr 200000/Jahr „Flüchtlinge“, sondern nur noch 188000/Jahr „Flüchtlinge“ ins Land und unsere Sozialesysteme fluten, dann wird sich das ganz bestimmt für die schon länger hier lebenden im öffentlichen Straßbild und beim Sicherheitsgefühl bemerkbar machen und den Kommunen und Städten eine spürbare Entlastung bringen.
Es geht also Dank dem Kanzler Fritze und der vergrünten CDU in „Schland“ wieder bergauf – #wirschaffendas. (Sark/Zynism off)
(Auch)DAS ist doch alles nur Augenwischerei und mit Blendgranaten schießen……
Denn abgesehen davon, dass sich reinweg mit Blick auf obige Zahlen spürbar nix ändern wird; was soll dann auch dieser Blödsinn mit den „Aussetzung des Familiennachzugs“ für nur 2 (zwei) Jahre? UND dann ist Dobrindt (CSU) hier auch noch davon am schwafeln, dass es bei dieser (nur 2-jährigen) Maßnahme um den Kampf gegen die Schleuserbanden und Schlepper geht. Was dann ja grundsätzlich gesehen erst mal stimmen mag. DOCH was ist dann bitte nach den 2 (zwei) Jahren und dem Ende dieser Aussetzung? Dann ist es wieder schei…egal ob und was die Schlepperbanden am „Tun & Machen“ sind? Oder sind die Schlepper etwa nach 2 (zwei) Jahren -potzblitz- einfach so auf ewig verschwunden?
Also, warum erfolgt diese „Aussetzung des Familiennachzugs“ nicht für IMMER und auch nicht nur für die “subsidiär Schutzberechtigten”, sondern für alle Asyltouristen?
UND dann auch mal zu dieser Mär von; „Der Fam.-Nachzug hilft bei der Integration und beim Deutsch lernen“(so heute auch KGE bei WELT) . Was für ein Verdummungsgeschwätze und Bullshit!!! Denn,
> ist der Fam.-Nachzug vollzogen und das die „Sippe“ dann auch in unser Sozialsystem zwecks ewiger Alimentierung eingetroffen ist, wer will mir dann erzählen, dass wenn sie alle dann schön zusammengeführt aufeinanderhocken, dass sie ausgerechnet dann Deutsch lernen und sprechen werden? Oder das sie sich dann um sonstiges „Deutschtsein“ bemühen werden?? Und,
> gucken wir hier doch auch mal auf die erste und zweite Generation eingewanderter arab-muslimische Migranten die ja auch oft als Familie hergekommen sind. Hier ist dann z.Bsp die erste Generation der türk. Einwanderer und bei denen können dann zumeist vor allem die Frauen selbst nach 30 oder 50 Jahre in Deutschland noch nicht mal „Ein Liter Milch“ sagen.
Wobei ich hier dann als bestes Beispiel doch auch mal den Vater von SPD-Chebli nennen will: zig mal ausgewiesen, immer wieder illegal in Schland eingewandert und nun als stolzer Moslem und Vater von zig Kindern seit jahrzehnte in Deutschland. Soll aber immer noch kein Wort Deutsch sprechen und verstehen können. Und auch als RentenkassenAUFfüller soll es bei ihm wohl nicht so recht geklappt haben (…was dann bestimmt an der fehlenden Fam.-Zusammenführung gelegen hat (Sark/Zynism off) ).
Und, und, und…… – warum die Turbo-Einwanderung nur auf 5 und nicht wieder auf 8 – oder besser noch auf 10 Jahre hochgesetzt wurde, kein Wort hört man hierzu. Das gleiche große Schweigen herrscht bei den sicheren Herkunftsländern und bei den Rückführungen und Ausweisungen.
Das sind gute Neuigkeiten. Andererseits konnte ich diese perverse Logik nie verstehen: Warum sollte, wenn ein Minderjähriger zu uns kommt, die ganze Familie auch zu ihm in fremdes Land kommen, anstatt den Minderjährigen zur Familie zu bringen?
Und wieso ist nicht der/die Kräftigste aus der Familie hierher gekommen?
Früher nannte man sowas noch Kinderarbeit 😉
Verbalradikale Worte , aber nichts dahinter. Bernd Baumann von der AfD hat in seiner Rede vom 6.6.2025 schon mal aufgeführt, daß das Ganze 2016 schon mal gemacht wurde: 2 Jahre aufgeschoben und dann wieder weitergemacht.
„das identische Gesetz also zwei
Jahre Aussetzung des Familiennachzugs
für Subsidiäre hatte die Merkelregierung
schon mal gemacht für die Jahre
201628 das damalige Gesetz hatte
praktisch identischen Wortlaut es hatte
Nulleffekt war absolut wirkungslos auch
hier schon hatte die Union die
Migrationswende nur vorgetäuscht meine
Damen und Herren“, hier: https://www.youtube.com/watch?v=xF8iHpKWAIU
Die Rede von Bernd Baumann: „Massiver Wahlbetrug geht weiter.“
Wieso sind die Syrer überhaupt noch hier? Der böse Assat ist doch weg vom Fenster?
Also ab! Nach Hause, das Land aufbauen helfen!
Nicht hier faul rumsitzen, dier Kohle abgreifen und nach Lust und Laune Straftaten begehen! (Ja ja, sind nicht Alle so, ich weiß…) Aber der Asylgrund ist nunmal weg.
Die hatten und haben gar keinen Anspruch auf Asyl.
Subsidiärer Schutz gilt für Syrer nur, weil das Asylrecht hier nicht greift. Uns hat man diese Vokabel allerdings als „vorübergehend“ verkauft. Tatsächlich sind sie aber nunmal hier und zwar ganz egal, ob in Syrien Krieg herrscht, oder nicht.
Formal und für alle Beteiligten verständlich müsste es natürlich so sein, daß Syrer jetzt wieder nach Hause müssten. Aber davor stehen in Germoney NGO’s und solche, die ihr Helfersyndrom auf Kosten anderer ausleben.
Nicht zu vergessen natürlich die Deutschen, die sich längst in die Work-Life-Balance verabschiedet haben und jetzt auf solche Lohnsklaven angewiesen sind. Ich wiederhole das übrigens so häufig, weil ich gelernt habe, in einer Diskussion die entsprechende Fairness walten zu lassen.
Der größere Anteil meines regelmässigen Vorwurfs richtet sich daher auch überwiegend gegen meine sog. Landsleute. Also denen, die es sich bis heute so richtig gemütlich gemacht haben in ihrem urbanen Umfeld, bei Latte und einer 25-Stundenwoche als Influenzer vor dem Bildschirm. Wahlweise diejenigen, die es sich in sämtlichen Orchideen-Studiengängen gut gehen lassen. Und das werden allesamt leider immer mehr!
Wer`s glaubt wird selig, denn die meisten kennen die Schliche mit den Visavergaben in deutschen Botschaften nicht, denn da muß man nur ein Schreiben vorlegen, daß ein Verwandter im Sterben liegt und das nur als eines der vielen Beispiele und schon haben sie den Berchtigungsschein ohne Rückkehr ins Heimatland und solange sie die Botschaften in allen muslimischen Staaten nicht zunageln und nur noch wirklich Berechtigte reinlassen, wird darüber nichts werden und so können wir weiterhin von der größten Betrugsmasche alle Zeiten ausgehen, denn all ihre Bemühungen in dieser Frage sind reine Roßtäuschereien.
Damit ist vermutlich auch das frühere Außenamt unter Baerboch verfahren und wer nicht nachfragt ist schon drin, was unerhört ist gegenüber unserm Land und seinen Bürgern und der Ruf nach Ausweisung unserer Politiker noch eher Berechtigung hätte, als der Einlaß unwillkommener Gäste, von denen wir bereits genug haben und viele davon nicht bewiesen haben daß sie nicht in Frieden gekommen sind, sondern gegenteiliges veranstalten, worüber wir so nicht gewettet haben.
“Wir zerschlagen ein Geschäftsmodell der kriminellen Banden” – ein Geständnis. Die Kartellparteien oder Altparteien – je nachdem, welcher Begriff aktuell noch erlaubt ist ( von dem unerlaubten distanziere ich mich selbstredend), wissen genau, warum sie soviele Ausländer in ihren Parteien durchbeförderten.
Die sollten keine eigene Partei gründen. Jetzt zeigen Städte wie Essen bereits die englische Krankheit. Bei der nächsten OB Wahl ist irgendein fanatisierter Moslem an der Reihe. Von einer Partei, die nur aus Moslems besteht.
Zwei Auswege:
Die Aussage liest sich daher so: “Wirverteidigen unser Geschäftsmodell durch die Metapher von kriminellen Banden versus legaler Partei”.
Hier die wichtigsten Protagonisten der Asylindustrie: Die Kirchen, Caritas, Diakonie, Anwälte, Immobiliengesellschaften. Und das alles seit mindestens 40 Jahren !
> Die Kirchen, Caritas, Diakonie
Dennoch wird undifferenziert auf den Islam geschimpft, obwohl gerade „christliche“ Kirchen den Schaden einrichten. Die Strippenzieher findet man im Westen. https://uncutnews.ch/realpolitische-analyse-des-engagements-russlands-und-chinas-gegenueber-dem-iran/ „… die von einer kleinen transnationalen Gruppe Superreicher geführt wird und mit Kriegen, Scheinstaaten, Völkermorden, Armut und Pandemien Kabuki-Theater spielt …“ Oder auch zumindest angelsächsisches Imperium mit Banken-Steuerung – und die darüber aufgelisteten Vereine als Helfeshelfer.
Wenn die Kirchen nur Christen „importieren“ würden, gäbe es an dieser Stelle höchstwahrscheinlich gar nichts zu meckern…
Eigentlich möchte ich schon gar nichts mehr dazu schreiben, denn meine Ohnmacht wegen der Überflutung meines Heimatlandes wird ohnehin von der Politik ignoriert.
Nur eines: Wenn ich das Themenbild sehe, steigt in mir eine fast unbändige Wut hoch. Insbesondere, weil diese Gestalten auch nicht die Spur dessen vermitteln, was man im Herkunftsland „Verfolgung“ nennen könnte.
Und das wird mir persönlich auch andauernd so präsentiert, wenn ich diese tiefenentspannte Schlenderei durch unsere Straßen beobachten darf.
Migrationspolitik —> „Wir zerschlagen ein Geschäftsmodell der kriminellen
Banden“
Bürgergeld —> „Mißbrauch durch mafiöse Strukturen“
Welche Politmafia hat den Migrations- und Bürgeldmafiosi den Weg geebnet?
Die Kriminellen sitzen auch im Bundestag … man hat das einfach durchgezogen und Migranten zu Flüchtlingen umgelabelt. Alle haben geklatscht und sich toll gefühlt. Nun stellt man fest, dass die Kosten von ca. 50 Mrd EUR / Jahr und die ungünstigen Veränderungen der Gesellschaft doch nicht so toll sind.
Es gab dazu nie eine Abstimmung oder ein VOTUM – man hat es einfach umgesetzt und es geht lustig weiter.
Die Grünen und die SPD müssten wegen Putsches gegen die Verfassung und Abschaffung der FDO der BRD ohnehin in ein Verbotsverfahren … den Verantwortlichen muss alles genommen werden, bis zur letzten Unterhose …
Das wird nichts, lieber MeHere. Denen hat man in Davos bei der Schulung zum YGL „Privilegierung“ versprochen.
Was gestern bei Lanz diskutiert wurde, darüber sollte sich die deutsche Politik, vor allem die Union, die SED, die SPD und die Grünen in Grund und Boden schämen. Da wurde das diskutiert, was von verantwortungsvolle Menschen, hier und anderswo, von der AfD und vielen Normaldenkenden, schon seit vielen Jahren anprangert und verurteilt wird. Die Linksextremen holen ganze Migrantenfamilien hier her und schicken die Kinder per Schulpflicht in deutsche Schulen, ohne das die ein Wort Deutsch können. Diese Kinder können anschließend nicht Schreiben, Rechnen und Lesen, weil sie nicht verstehen können was die Lehrer sagen oder ihnen lehren und beibringen wollen. Die Lehrer verzweifeln. Das ist pure Kinderquälerei. Was soll aus diesen Kindern mal werden. Schickt sie alle zurück in ihre Heimatländer. Dort können sie die Schule besuchen und in ihrer Heimatsprache was lernen. Hier werden aus solchen völlig verunsicherten und politisch missbrauchten Kinder mal Messerstecher, Kriminelle oder Drogenhändler. Auch ausländische Kinder müssen vor den NGOs und Menschenhändlern geschützt werden die mit ihnen nur ein Milliardengeschäft machen. Und die Verantwortlichen der NGOs, Menschenhändler, Schlepper, ihre Finanziers und Helfer gehören wegen Kindermissbrauch in den Knast. Und man sollte über ein Parteiverbot der Linkspartei, der SPD und vor allem von den Grünen mal ernsthaft Nachdenken. Punkt aus Ende.
Deutschland ist für die als minderjährige hier angesiedelten subsidär Schutzsuchenden / vermeintliche oder tatsächtliche Flüchtlinge, Heimat. Für diese jungen Leute und natürlich auch für deren Eltern, ist Deutschland das beste Land der Welt. Die subsidär Schutzsuchenden genießen hier eine Art von Aufmerksamkeit, Versorgung, Betreuung und zeitgleich eine Form von Freiheit, wie es denen kein einziges anderes Land jemals zukommen lassen würde. Diese soziale Gruppe stellt inzwischen bereits die Mehrheit in Deutschland und diktiert die neuen Regeln. Entsprechend selbstbewusst und robust ist auch das Auftreten. Immer in Gruppen und darum auch immer auf der sicheren Seite. „Was soll aus diesen Kindern werden?“ Warum fragen Sie nicht: „Was soll aus uns werden?“ Was haben „wir“ von der neuen Mehrheit zu erwarten? Der Arche Gründer macht auf mich den Eindruck als würden er sich – wohl berechtigt – Sorgen um seinen eigenen Job machen. Sehr rasch braucht man ihn nicht mehr. Er wird dann ersetzt werden von den Neuen.
Das ist irrelevant. Dann bekommt die Muslima eben ein 4. oder 5. Kind, bezahlt vom Steueresel. Deutschland wird nicht islamisiert. Deutschland ist islamisiert. Das Thema ist durch, selbst wenn Deutschland eine 20 m hohe Mauer baut.
Die angebliche Einschränkung des Familiennachzugs ist ein Placebo, um die dummen CDU-Wähler zu täuschen. In der Tagesschau und den anderen Medien wird jetzt die Fake News verbreitet, der Familiennachzug werde gestoppt.
In Wirklichkeit wird er jedoch nur für 10% der Antragsteller gestoppt, nämlich nur die zahlenmäßig kleine Gruppe der subsidiär Schutzberechtigten. Für „normale“ anerkannte Asylbewerber (90%) bleibt der Familiennachzug in vollem Umfang bestehen.
Auch für die subsidiär Schutzberechtigten wird er zudem nicht vollständig gestoppt, sondern nur für 2 Jahre ausgesetzt und es verbleibt eine Härtefallregelung, so dass auch subsidiär Schutzberechtigte über diese noch ihre 3-4 Ehefrauen und 20 Kinder einfliegen lassen können.
Im Gesetz(entwurf) der Union Drucksache 21/321 heißt es zu Härtefallen:
Aufgrund der Begrenzung der Visaerteilung nach § 36a AufenthG auf 1.000 Fälle pro Monat wird von einer jährlichen Fallzahl von Minus 12.000 ausgegangen. Auf Basis der Zahlen nach geltender Rechtslage wird diese Anzahl aufgrund der schon jetzt erteilten Visa aufgrund von Härtefällen von ca. 140 Personen pro Jahr auf 11.860 reduziert. Der jährliche Erfüllungsaufwand wird um rund 483.000 Euro abgebaut. Dieser Aufwand entfällt, solange der Familiennachzug nach § 36a AufenthG ausgesetzt wird …
[Aber!:] 6. Weitere Gesetzesfolgen. Es ist davon auszugehen, dass es in Reaktion auf die gesetzliche Neuregelung zu einem nicht bezifferbaren Aufwuchs bei Härtefall-Anträgen und/oder verwaltungsgerichtlichen Streitigkeiten kommt. Daraus folgt zusätzlicher – derzeit nicht bezifferbarer – Aufwand für die Auslandsvertretungen, das Auswärtige Amt, die Ausländerbehörden und die Verwaltungsgerichtsbarkeit. Dabei handelt es sich um einen indirekten Effekt der Regelungen, der daher nicht im Erfüllungsaufwand darzustellen ist.“
Das verstehe ich so: Man rechnet mit 140 Härtefällen jährlich, also 280 in zwei Jahren – und dabei einer nicht bezifferbaren Menge an Klagen, die sich womöglich länger hinziehen werden und (Steuer-)Geld kosten. Dass gegen Entscheidungen geklagt wird, sind wir ja gewöhnt.
Die Grünen haben doch durchgesetzt, dass jeder , der in einem Zurückweisungs-oder Abschiebeverfahren ist, bis zu 8 mal Klagen darf. Den Rechtsbeistand zahlt der Steuerzahler.
“Wir zerschlagen ein Geschäftsmodell der kriminellen Banden”, begründet Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) den Antrag in der Debatte. Er bestätigte damit erstmals die Idee vom “Ankerkind”, die bisher als rechte Verschwörungstheorie galt und gilt: “Es muss einer es nur nach Deutschland schaffen, dann kann die ganze Familie nachziehen.”
Na, das sind große Worte, ganz so, als ginge es generell um Familiennachzug und nicht nur um zwei Jahre für eine kleine Teilgruppe. Ein bisschen Augenwischerei. Ankerpersonen sind sicher kein Spezifikum subsidiär Schutzberechtigter. Pro Asyl & Co. vertreten den Slogan „Familien gehören zusammen“. Ehe und Familie stünden unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung, heiße es in Artikel 6 des Grundgesetzes. Das ist korrekt, es ist nur fraglich, ob die Väter und Mütter unseres Grundgesetzes dabei 1949 an Familien aus aller Herren Länder gedacht haben, die hier auch dank Sozialleistungen zusammenfinden.
Das ist das Grundproblem des Grundgesetzes. Es wird nicht reformiert. Und zwar so, daß es dem Wohl des Volkes in seiner jeweiligen „Verfassung“ (sic.) dient.
Allerdings gäbe es eigentlich gar nicht so viel zu reformieren, wenn sich alle nur danach richten würden und es nicht ständig von Minderheiten nach deren Gusto missinterpretiert würde. So kommen dort „Minderheiten“ sinngemäß gar nicht explizit vor!
Seit 2015 frage ich mich verzweifelt,was mit dem ganz normalem,rechtsstaatlich gebildeten Verstand in diesem Land passiert ist.
Egal,in welchem Land am Golf zb man ist, eine „illegale“ Einwanderung hätte eine sehr unangenehme Haft bis zur ebenso sehr unangenehmen Ausweisung zur Folge.
Und bis 1990 war auch bei uns eine Grenze ein Faktum,zwar grundsätzlich durchlässig,aber respektiert und die notwendigen Formalien keinerlei Problem..Reisepass bedeutet ja keine „Qual“.
Das Drama begann mit Kohls Blödsinn von wegen Schengen,als wenn man vorher nicht hätte reisen können.
Und seitdem wurde es nur schlimmer, Jugoslawienkrieg mit der ersten „Flüchtlingswelle“ und nur begrenzten Rückwanderung und dann Merkel mit Ihrem Wahn.
Und es stimmt,ohne die muckmäuserischen Mitläufer der Michels hätte es nie soweit kommen können….also,wo ist der normale Sachverstand dieser Nation bloss abgeblieben?
Im Übrigen,ich persönlich habe IMMER so abgestimmt,das meine Stimme GEGEN eine illegale Einwanderung zählbar war, mit allen sozialen Stigmatisierungskonsequenzen
Der sofortige Stopp der Einreise aus den islamischen Ländern kann nur der Anfang sein – danach braucht es die millionenfache Remigration und mit den kriminellen Clans sollte angefangen werden.
Aber das wird nicht passieren, denn: Das „Experiment“ läuft ja noch:
https://www.youtube.com/watch?v=7bqjwvfe4jA
Der nächste Witz. In Berlin fordert die führende Linke den erweiterten Import von Palästinensern. Anscheinend reicht die Phalanx aus Linksextremen und Islamisten noch nicht, um die Polizei zu besiegen. Die linksextreme Politik der Regierungspartei CDU, wird dieses Ansehen sicherlich mit Wohlwollen unterstützen. Berlin wird das erste Bundesland mit kalifatischer Prägung. Und der linksextreme Wegner lässt das alles zu; wie die Bundespartei CDU/CSU.
Davon abgesehen,. wird der Familiennachzug nur umbenannt. Es sind dann eben Ortskräfte oder andere Islamisten, wie die Direktimporte der Baerbock und Faeser. Wer glaubt, es würde sich an der Massenmigration zu uns etwas ändern, muss schon ziemlich links oder dement sein.
Die NGOs bekommen weiterhin die Gelder, die AfD dazu keine Auskünfte, da das geheim ist und die Bürger nur beunruhigen würde oder so.
Fazit: Es ändert sich genau nichts, außer, dass noch mehr potentielle Mörder, Vergewaltiger und Terroristen ins Land geholt werden.
Von mir aus können die ganz Gaza nach Berlin umsiedeln. Dann wäre endlich Ruhe im Nahen Osten, und Berlin und die Berliner wären auch überglücklich.