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„Glutnester der Steinzeitkultur“

Wie die Brandenburger Polizei kurz vor den Wahlen ein „Allahu akbar“ ganz vergaß

14.09.2024

| Lesedauer: 7 Minuten
Drei Viertel der Deutschen wünschen sich eine Schließung der Grenzen. Derweil entpuppen sich immer mehr „Vorfälle“ als Abdruck eines islamischen Dschihad, der heute auf Festen und Raststätten zum Ausdruck kommt. Ein Land zwischen Schockwellen der Islamisierung und einer veränderten Stimmung.

Ist Deutschland etwa gerade erst wirklich ins Fadenkreuz des religiösen Fanatismus geraten? Oder erfahren wir schlicht mehr von dem, was sich auch früher schon ereignet hat, ohne dass jemand näher davon Notiz genommen hätte? Nach Mannheim und Solingen folgten islamisch motivierte Anschläge in München und der kleinen Stadt Linz in Rheinland-Pfalz. Eine muslimische Schweizer Grünen-Politikerin schoss zum „Abschalten“ auf ein Bild der Jungfrau Maria mit Jesuskind. Auch auf dem Stuttgarter Weindorf wird eine Gruppe von Wirten nach Feierabend fast zum Opfer eines messerschwingenden Mannes (23), der ihnen droht: „Ich bringe euch alle zu Allah!“ Die Sicherheitsleute konnten Schlimmeres abwenden. Die Kombination aus Weindorf und lauter Musik (in einsamer Gasse) nach Mitternacht scheint den Angriff ausgelöst zu haben.

Im oberfränkischen Hof wurde nun am Freitag ein 27-jähriger Syrer festgenommen, der einen Anschlag auf Bundeswehrsoldaten plante. Dazu hatte sich der Syrer zwei rund 40 Zentimeter lange Macheten beschafft. Er wollte die Soldaten während ihrer Mittagspause in der Innenstadt von Hof angreifen und so viele wie möglich von ihnen töten.

Die Generalstaatsanwaltschaft München, die die Festnahme angeordnet hatte, teilte mit: „Durch die Tat wollte der Beschuldigte Aufsehen erregen und in der Bevölkerung ein Gefühl der Verunsicherung hervorrufen.“ Das ist die Definition von Terror. Der Mann hatte laut dem Landratsamt Hof seit 2015 Flüchtlingsstatus und hat derzeit eine Wohnung im Landkreis Hof angemietet. Er war aber auch schon straffällig geworden (laut Bild im Ausland) und hatte deshalb in Haft gesessen. Daneben soll er drogenabhängig sein. In Hof sind rund 450 Soldaten der Bundeswehr stationiert. Es ist folglich normal, Uniformierte in der Innenstadt zu sehen.

Die Hofer Oberbürgermeisterin Eva Döhla (SPD) fiel sozusagen aus allen Wolken angesichts dieses massiven Anschlagsplans. „Etwas Vergleichbares gab es bei uns in Hof bislang noch nie. Das Zusammenleben mit mehr als 48.000 Menschen aus 127 Ländern verlief stets friedlich, und wir werden alles tun, dass dies auch in Zukunft so bleibt“, sagte sie laut ntv.

Umrisse des radikal-islamischen Angriffs auf Europa

Der Hofer Landrat und promovierte Jurist Dr. Oliver Bär (CSU) teilte mit: „Unsere Strafverfolgungsorgane werden nun das Verhalten des Aggressors nach den Regeln des Rechtsstaates ahnden.“ Der Gesetzgeber müsse „sicherstellen, dass Personen, die unsere Rechtsordnung nicht anerkennen, unser Land verlassen“. Damit meint der Landrat offenbar, dass es neue Gesetze für effektivere Abschiebungen braucht.

Allmählich werden so die Umrisse des radikal-islamischen Ausgreifens und Angriffs auf Deutschland – wie Europa insgesamt – in der Breite des Landes deutlich. Der gezielte Angriff auf Polizei (wie im Mai in Mannheim) oder Bundeswehr, also auf Ordnungs- und Sicherheitskräfte, bedeutet das Bestreben, die offensichtlich wehrhaften Teile des Staats auszuschalten. Das aber entspricht einem kriegerischen, nicht mehr bloß einem terroristischen Akt. Beides ist nicht scharf voneinander zu trennen.

In Großbritannien wurde jüngst ein uniformierter Offizier der Royal Engineers auf offener Straße angegriffen und lebensgefährlich verletzt. Täter war der 24-jährige Anthony Esam. Angeblich war die Tat nicht mit Terror zu verknüpfen. Die Streitkräfte stellten fest, dass sie ihre Politik in Bezug auf das öffentliche Tragen von Uniformen nicht ändere: „Die Armee sagt, dass Uniformen trotz des Messerangriffs auf einen Offizier weiterhin in der Öffentlichkeit getragen werden können.“

Junge Union: Es kann uns alle treffen

Bei diesem Konflikt bleibt allerdings der Kontrahent regelmäßig noch ziemlich im Dunkeln. Nur manchmal – wie beim Solinger Terroranschlag – meldet sich der IS mit einem glaubwürdigen Bekentnnisschreiben oder -video. Oft sind es scheinbare Einzeltäter, die eine terrorartige Tat ausführen. Die entsprechenden Berichte senden ihre Schockwellen aber dennoch in das Land hinaus und verändern die allgemeine Stimmung.

Wie steht es etwa um den Angriff an der Raststätte Stolper Heide, in direkter Nähe der nördlichen Berliner Stadtgrenze? Schon am Samstagabend vor einer Woche verübte ein 40-jähriger Syrer einen massiven Messerangriff auf dem Gelände des Rasthofs. Mit einem Messer attackierte der Attentäter zuerst Personen im Innenraum der Tankstelle. Danach stürmte er auf den Vorplatz und fügte einem 57-jährigen Lastwagenfahrer Stiche am Rücken und unter dem Auge zu. Nur weil ein Sanitäter zufällig am Ort war, überlebte der polnische LKW-Fahrer.

Laut dem Bericht von Mitgliedern der Jungen Union Mecklenburg-Vorpommern, die zufällig am Rasthof waren, hatte der Täter „mit eindeutigem Migrationshintergrund“ zudem „Allahu akbar“ gerufen, als er auf die Tankstelle zu rannte. Die JU postete zu dem Vorfall auf Instagram unter dem Titel „Die islamistische Gewalt selbst erlebt“. Darunter heißt es: „Wir mußten erleben: Islamistische Gewalttaten sind real. Es kann uns alle treffen.“

Was aber für Unmut und Erstaunen sorgte: Als die JU-Mitglieder mit ihrem Augenzeugenbericht an die Öffentlichkeit gingen, waren schon einige Tage seit der Polizeimeldung vergangen. Und darin war keine Rede von „Allahu akbar“ oder einem radikal-islamischen Motiv gewesen. All das kurz vor den Wahlen zum brandenburgischen Landtag am 22. September.

Verbot gegen „Glutnester der Steinzeitkultur“

Dem CDU-Innenminister von Brandenburg Michael Stübgen fiel in diesen Tagen ein, das Islamische Zentrum Fürstenwalde al-Salam zu verbieten und die gleichnamige Moschee zu schließen – auch seltsam, so kurz vor der Wahl. Dabei war doch bis jetzt alles in Ordnung gewesen in Fürstenwalde (siehe unten). Dazu sagte Stübgen: „Die Glutnester der Steinzeitkultur Islamismus müssen bereits im Keim erstickt werden, um einen Flächenbrand zu verhindern.“ Man müsse dieses Übel an der Wurzel packen. „So schützen wir unsere Freiheit und die Menschen in unserem Land. Das sind wir auch denjenigen Muslimen schuldig, die bei uns rechtschaffen leben und einst vor Islamisten geflüchtet sind.“

Die anfangs gewählte Metapher „Glutnester“ stellt immerhin klar, dass der Flächenbrand nicht mehr ganz weit entfernt ist. Das ordnet das Phänomen auch im internationalen Kontext passend ein. Dieser Kontext wird aber auch im nationalen Rahmen immer deutlicher, wie oben bemerkt. Die Nähe zu Muslimbruderschaft und Hamas kann nicht mehr als etwas Seltenes gelten, seit Proteste zugunsten der Terrororganisation in allen großen Städten stattfinden und der Neptunbrunnen in Berlin-Mitte von jungen Männern im Triumph eingenommen wurde. Die Sympathie geht dabei über die hier lebenden Palästinenser hinaus, vereint vielmehr Muslime aus vielen Ländern. Die Pro-Gaza-Demonstrationen waren Demos für den radikalen Islam.

Der Fürstenwalder Bürgermeister bemerkte zur Schließung der al-Salam-Moschee, nicht alle, die zu dieser Moschee gegangen seien, hätten damit extremistische Bestrebungen gezeigt. Ist das noch Naivität oder schon Vorsatz? Der in Fürstenwalde beherbergte Verein verbreitete laut Welt „Inhalte von Organisationen, die der islamistischen Muslimbruderschaft nahestehen“ sowie antisemitische Inhalte. „Diejenigen, die ihr Glauben ausüben wollen und dafür eine Moschee brauchen, versuchen wir mit unseren Mitteln zu unterstützen.“ Es gibt noch eine zweite Moschee in Fürstenwalde, weiß die Tagesschau.

Abschieben wie Macron in Frankreich

Im Grunde ist aber ein Betätigungsverbot für die beteiligten Vereine, wie von Stübgen und Faeser nun angewandt, nur das zweitstärkste Mittel im Kampf gegen solche Bestrebungen. Um die „Glutnester“ zu beseitigen, wäre am ehesten die Ausweisung und Abschiebung der verantwortlichen Führungspersonen und sonstigen Mitglieder vernünftig, so wie sie in Frankreich bei radikalen Predigern gelegentlich angewandt wird. Im Februar wurde so der tunesische Imam Mahjoub Mahjoubi, Salafist, misogyne Sexist und Verächter der „dekadenten westlichen Gesellschaft“, abgeschoben, der aus den Moscheen erneut „Kämpfer wie zur Zeit der Propheten“ hervorgehen lassen wollte. Er sprach gerne von der „satanischen Trikolore“, die „gar keinen Wert neben Allah“ habe.

Im Juli kündigte Innenminister Darmanin zudem die Ausweisung eines radikalisierten senegalesischen Imams an. Dabei sagte der Minister laut der türkischen Agentur Anadolu: „Wir haben die Möglichkeit, radikalisierte Imame innerhalb von 24 Stunden auszuweisen. Das ist Effizienz zugunsten des Schutzes der Franzosen.“ Vor einer Woche wurde die Abschiebung des nigerianischen Imams Abdourahmane Ridouane bekannt, wegen seiner „den Werten und Institutionen der Französischen Republik feindlich gesinnten“ Ideologie.

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Neuankömmlinge ohne Kenntnis deutscher Gesetze

Bild berichtet aktuell aus dem Erstaufnahmelager Eisenhüttenstadt, wo der Reporter Peter Hell auf eine Gruppe von Afghanen traf. Einer von ihnen sagt: „Wir wissen noch nichts von den neuen Gesetzen in Deutschland. Aber wir wollen auf jeden Fall bleiben.“ Darüber, woher sie die 4000 Euro für die Schlepperkosten aus dem Iran über die Türkei in die EU bekamen, wollen sie nicht sprechen. Vielleicht stammt das Geld aus kriminellen Aktivitäten. Zur Erinnerung: Der Betrag entspricht etwa acht Jahresverdiensten in Afghanistan. Dass die fünf Afghanen künftig nicht mehr in Deutschland bleiben können, ist keineswegs sicher. Niemand weiß, ob Faesers Plan der Dublin-Ankerzentren klappt. Es ist sogar eher unwahrscheinlich, weil Italien und Griechenland ihre Vorbehalte gegen Rücknahmen kaum aufgeben werden. Noch eins von Faesers Luftschlössern.

Die Deutschen werden auch angesichts solcher Reportagen immer entschiedener in ihrer Zustimmung für grenzsichernde Beschlüsse. Laut einer YouGov-Umfrage befürworten 71 Prozent die unmittelbare Zurückweisung aller unerlaubt einreisenden Ausländer an der Grenze. Bisher verhindert nicht einmal eine Registrierung oder ein Asylgesuch in einem anderen EU-Land die Einreise. Nur eine Einreisesperre oder das Ausbleiben des Zauberworts „Asyl“ hat derzeit die Zurückweisung durch die Bundespolizei zur Folge.

Laut der Jungen Freiheit waren 73 Prozent der Befragten gar für eine vollständige Schließung der Grenzen – ganz im Sinne der AfD, die die sofortige Errichtung von Grenzzäunen zum Schutz der deutschen Grenzen fordert. Die beauftragende Deutsche Presse-Agentur (dpa) erlebte demnach ihr blaues Wunder. Dass man die Umfrage flugs versteckte – geschenkt! Was sollte man auch sonst damit tun. Nur YouGov macht ein wenig Werbung dafür (siehe Tweet). Auch erfragt wurde: 82 Prozent der Deutschen fordern die Abschiebung von Ausländern ohne Bleiberecht. Und es gab zwar keinen Ost-West-Unterschied bei den Antworten, aber ältere (also erfahrenere) Semester waren sogar zu 95 Prozent für die Rückreise von Migranten ohne Aufenthaltstitel.

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Bundesregierung verschenkte 40 Millionen Euro an Rückkehrer

Derweil hat die Bundesregierung in den Jahren seit 2015 fast 40 Millionen Euro für die freiwillige Rückkehr von Migranten ausgegeben – also für Flüge wie den jüngsten nach Kabul, bei dem eine Ausreiseprämie von 1000 Euro an Kindsvergewaltiger und andere Schwerverbrecher gezahlt wurde. Vielleicht wurde die Prämie auch von den Taliban eingezogen.

Nicht ganz so hoch waren die Kosten in den letzten neun Jahren bei einem „Handgeld“ von durchschnittlich 550 Euro pro freiwilliger Rückreise. Das ergibt sich aus einer Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner, über die NIUS berichtet. Es ging dabei um die Unterstützung „mittelloser Migrantinnen und Migranten“ bei der „freiwilligen Rückkehr in ihr Herkunftsland oder der Weiterwanderung in einen aufnahmebereiten Drittstaat“. Gezahlt wurden auch hier 1000 Euro pro Erwachsenem, 500 Euro pro Kind und maximal 4000 Euro pro Familie.

Insgesamt kehrten so knapp 70.000 Migranten in das Ausland zurück, aus dem sie gekommen waren. Stephan Brandner kritisiert die Zahlung eines „Belohnungstaschengelds“ an die illegalen Migranten, das in ihren Heimatländern „für viele Monate ein auskömmliches Leben ermöglicht“. Genau das ist die Absicht hinter dem Handgeld, so die Bundesregierung in ihrer Antwort. Wieder einmal fürchtet sich der Staat vor Gerichten, die eine Abschiebung „aufgrund der wirtschaftlichen Verhältnisse in dem Herkunftsland“ für rechtswidrig erklären könnten. Die „Versorgung einer betreffenden Person in den ersten Monaten“ muss demnach gewährleistet sein.

Es trifft nicht immer die Richtigen

Abgeschoben werden allerdings zum Teil auch durchaus verdiente Metöken. Denn es kann jeden ehrbaren Einwohner treffen, der hier arbeitet und Steuern zahlt, es aber versäumt, einen Gang aufs Ausländeramt anzutreten – so etwa die Japanerin Mizuki Iyeka, die in Deutschland Orgel studierte und ihr Studium durch widrige Umstände nicht abschließen konnte. Damit erlosch ihr Studentenvisum und konnte offenbar durch keinen anderen Titel ersetzt werden. An Iyeka scheint die Stadt Stuttgart ein Exempel statuieren zu wollen. Oder man will etwas für die Landesabschiebestatistik tun, während eine syrische Familie mit breitem Kriminalregister (über 100 Straftaten seit 2016) als nicht abschiebbar gilt.

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46 Kommentare

  1. Vor Jahren hatte ich eine grosse Liebe und Freundschaft verloren mit der ausgesprochenen Befuerchtung , dass schon bald die Zahl der Opfer durch die unkontrollierte Einwanderung die Zahl der tatsaechlich Geretteten uebersteigen werden wuerde . Mein „Mangel an Menschlichkeit“ kostete mich einen erklecklichen Teil meines sozialen Daseins . Der Verlust des Menschlichen ist aus den Worten eines Freundes schwer hinzunehmen . Die „Waffe Migration“ scheint mir hier eingeschlagen zu sein , in einem verschwindenden Nebenschauplatz . Oder war sie doch wesentlich ? Die Trennung gemeinen Selbstverstaendnisses , die Entzweiung des Wir-Gefuehls ? Die Vernichtung des gesellschaftlichen Konsenses ? Der perfide Versuch , erneut im Menschen das Tier zu wecken ? Wer hat ein Interesse daran , Europa mit allen Konsequenzen ein drittes mal zu zerstoeren ? Viele fallen mir da nicht ein !

  2. Die Angst geht um in den Führungsgremien der selbst ernannten Demokraten. Nach Thüringen und Sachsen nun nochmals in Brandenburg für ihr Verhalten gegenüber dem Bürger abgestraft zu werden soll so möglichst noch minimiert werden. Da sind selbst die angeblich schlimmen Parolen der AfD vor Nachgebrauch durch diejenigen, die sie jahrelang verdammten, nicht mehr sicher. Jetzt auf einmal werden sie, um möglichst wenig Wähler zu verlieren, als eigener Erguss benötigt? Polizeiberichte im Interesse der Politik zu gestalten allerdings war schon jahrelang in Mode.

  3. Das wäre verständlicherweise ein neuer Fall für den Staatsschutz, der vordergründig für die Sicherheit der Großkopfeten da ist und den Rest seiner Tätigkeit hauptsächlich Richtung Rechts orientiert und wenn dann noch etwas übrig bleibt, dann verfolgt man auch die kriminellen Linken und Islamisten, wo man dabei auf dem linken Auge blind ist um dem Zorn dieser Bande zu entgehen.

    Unter der Ruprik Staatsschutz vereinen sich das Verfassungsamt, Justiz -und Polizeibehörden und deren Weisungen sind doch bekannt und stellen allenfalls eine Gefahr für die Sicherheit der Gesamtbevölkerung dar, denn wer sich zur Lachnummer dekradiert und mit Kanonen auf rechte Spatzen schießt und die eigentliche Gefahr nicht sehen will handelt verantwortungslos oder sogar gesetzlos, was man an bestimmten Vorgängen erkennen kann, wo das Gesagte bestätigt wird und keines weiteren Gedankens mehr bedarf, wenn man die Erkenntnis gewonnen hat in einem einseitig represiven Staat zu leben, den man in der Regel auch Totalitär nennt und von vielen maßgeblichen Leuten auch so benannt wird, was zwischenzeitlich unumstößlich ist.

    Das ist doch schon lange offensichtlich, denn wer schützt denn eigentlich die Bürger in der Masse, was ja garnicht vorkommt und daran sieht man doch wie sie gegen die Interessen von Mehrheiten handeln und das ist das eigentliche Problem, wo sie herum eiern um nicht den Eindruck zu erwecken, daß wir uns schon lange in einer Bananerepublik, wie in Schwarzafrika befinden und täglich alles mit Girlanden begrenzt wird um vom üblen Zustand abzulenken.

  4. Bin vor 2 Tagen durch Mannheim – Quadratestadt – geschlendert. Zwischen dem Marktplatz auf dem der Polizist von einem Muslimen ermordet wurde bis zur Moschee am Ring. Urdeutsche konnte ich an einer Hand abzählen. Jede Menge Männer (Orientaler Typ) standen auf den Gehwegen und Plätzen rum; in Hauseingängen oder Ladentüren. Es sah schlimmer aus als in den mir bekannten Bazaren des Nahen und Mittleren Ostens einschließlich der Türkei, Syrien, Irak und des Iran. Ich habe noch nie so viele arbeitsfähige Männer gelangweilt und offensichtlich unbeschäftigt während der Arbeitszeit rumlungern gesehen. Alle Läden waren islamisch; dominiert von Restaurants und Barbershops. Und etliche hatten im Schaufenster vom Totschläger, über Kampfmesser bis Macheten ein breites Angebot an jenem Bedarf, den Messermänner so brauchen, haufenweise im Angebot. Würde mich nicht wundern, wenn die abgesägte Schrotflinten unter der Kasse liegen hätten. Das kenne ich aus der Türkei. Ist zwar schon Jahre her aber diese Affinität zur persönlichen Bewaffnung ist mir seit 1965 bestens bekannt.
    Deutschland ist das nicht mehr. Ich habe in Mannheim studiert. Hier hat sich in diesen Jahren so ziemlich alles geändert. Und nichts zu unserem Vorteil.

    • Na die Mannheimer sollten unter den Badischen Herzögen schon modern werden und das haben viele früher wie heute ernst genommen und sind nach Mannheim imigriert, bei freier Kost und Logie, was aber damals so nicht angedacht war, denn sie wollten durch die Schaffenskraft der Fremden die Stadt und das Umland schöner und reichhaltiger machen und nun hätten sie den Salat, wenn sie darauf noch blicken könnten.

    • Was glaubt man, warum die weiblichen Polizeikräfte bei dem Anschlag nicht eingegriffen haben? Weil sie in Mannheim sonst einiges zu befürchten haben von der dortigen Klientel, die vor Frauen bekanntermaßen keinen Respekt haben .

  5. Die Schließung der Grenzen ist gar nicht nötig. Es genügte, allen abgelehnten Asylwerbern KEINERLEI Unterstützung zu gewähren. Dann gehen sie von selber, wohin auch immer. Und rechtliche Auseinandersetzungen entfallen.

  6. Einschlägige Feststellungen und Kommentare zu von „Messermännern“ begangenen Bluttaten werden gerne zensiert. Deswegen sei an dieser Stelle für Interessierte auf ein Buch hingewiesen, dessen Inhalt auf geradezu erschreckende Weise verdeutlicht, wie weit wir durch islamisch geprägte Einwirkungen und Befindlichkeiten in den westlichen EU-Staaten, insbesondere in England, Schweden, Frankreich, Österreich und in Deutschland, bereits herausgefordert wurden und werden. Besonders schockierend ist, dass der Autor Vorfälle und politische Manipulationen beschreibt (mit Quellenangaben), die bereits in der Zeit vor der durch die Kanzlerin Merkel verursachten enormen und rechtswidrigen Zuwanderungswelle im Jahr 2015, aufgetreten sind.
    Werden diese schon frühzeitig aufgetretenen Warnzeichen und die sich in den letzten Jahren ausbreitenden entsetzlichen Bluttaten weiterhin zugunsten einer völlig unangebrachten Politischen Korrektheit ignoriert, gehen wir als Bürger sehr unruhigen Zeiten entgegen.
    Autor: Udo Ulfkotte, Titel: Mekka Deutschland – Die stille Islamisierung.

    • Zu diesem Zeitpunkt hat Herr Ulfkotte die Kosten der bis Dato noch nicht derart destruktiv katastrophalen „Migration“ bereits auf eine BILLION Euro berechnet.
      Ich würde sagen wir verdanken unsere „Staatsschulden“ dieser kontraproduktiven Migration und der EU Staatsfinanzierung durch Geldmengenausweitung der „EZB“ (Lobbyfinanzierung für Pleitestaaten und Bruch sämtlicher EU Verträge).
      Heute werden zusätzlich noch die Billionenvernichtung durch Energieversorgungszerstörung, Industrievernichtung und deutsche Steuergelderverteilung für Betrugsprojekte und Gender-Gaga auf der ganzen Welt betrieben.
      Die „Fortschrittskoalition“

  7. Etwas Mengenlehre für den Bundeskanzler.
    Rede des Bundeskanzlers zur Generaldebatte über Migration im Bundestag, vom 11.09.2024 (zum Video hier klicken).

    Zitat: Wegen unserer „Erfahrungen mit dem Faschismus“ müssen wir „diejenigen aufnehmen, die politisch verfolgt werden“, die „um ihr Leben laufen“, die „ihr Leben retten müssen.“

    Angeblich kämpft die Regierung neuerdings „gegen die irreguläre Migration“. Offensichtlich zählt Kanzler Scholz aber die Geduldeten zu den politisch Verfolgten. Dazu ein wenig Mengenlehre:

    Im Jahr 2023 gab es 351’915 Asylanträge in Deutschland (Quelle: bpb.de). Anerkannt wurden davon 42’525. Es gab in 2023 16’430 Abschiebungen, d. h. nur knapp 5,61 % der abgelehnten Asylbewerber wurden abgeschoben.

    Will Scholz nur noch die 42’525 anerkannten Asylbewerber oder doch weiterhin auch die geduldeten 292’960 (nicht anerkannten und nicht abgeschobenen Antragsteller) aufnehmen?

    Olaf Scholz meint doch offensichtlich, dass wir auch die Geduldeten wegen unserer „historischen Schuld“ alle aufnehmen müssen. Oder etwa nicht?

    Was genau meint dann also der Kanzler, wenn er von „irregulärer Migration“ spricht – die er angeblich „bekämpfen“ will?

    • Sagenhaft an was sich unser Kanzler ohne Gedächtnis – KoG – so alles erinnern kann. Ob das bei seiner Steuererklärung auch so funktioniert? Oder erinnert er sich da auch nicht dran und unterlässt dies einfach.

    • Dumm nur, daß z.B. ich mir keiner „historischen Schuld“ bewußt bin, die ich abzubüßen hätte.

  8. Nordostasiatin Japanerin Mizuki Iyeka wird abgeschoben – Westasiaten dürfen bleiben. Dabei sind es die Nordostasiaten, die mit einem Durchschnitts-IQ >105 genügend Denkkraft für Integration und Fachkräfte-Potential mitbringen.

    • Die japanische Kirchen-Musikerin soll abgeschoben werden. Und das, obwohl sie ihren Unterhalt verdient, Sozialleistungen und Miete zahlt und hier studiert hat. In einem anderen Fall entschied die gleiche Behörde ganz anders – als es um eine syrische Familie ging, die 100 Straftaten begangen hat.
      Während Ikeya als Musikerin mit Einkommen und stets geleisteten Sozialleistungen ausreisen soll, scheiterte etwa die Abschiebung des Solingen-Attentäters aufgrund fatalen Behördenversagens . Auch eine syrische Familie, die seit 2016 100 Straftaten begangen haben soll, ist laut denselben Stuttgarter Behörden nicht abschiebbar.

  9. es läuft in der Politk doch IMMER so:

    • Fertige eine Wunschliste aus: (totale Überwachung der Bürger z.b. mittles Kameras, Grenzüberwachung, Bargeldeinschränkung / Abschaffung)
    • Überlege dir einen Plan wie man das erreichen kann (verursache Chaos in gewissen Staaten, beginne dort einen Krieg, zur Not erfinde einen Kriegsgrund z.b. 9/11)
    • positioniere in Schlüsselpositionen die „richtigen“ Menschen (z.b. Merkel)
    • Führe diesen Plan aus und warte….warte lange, damit´s nicht auffällt….und nach 1-2 Jahrzehnten ernte die Früchte deren Samen du (DU= USA) schon lange zuvor gesäht hast

    was hat die USA mit den Flüchtlingen in Europa zu tun? werden nun die meisten fragen. Sehr, sehr viel….das Erstarken von Europa ist der USA ein Dorn im Auge…also arbeitet man mit einer hybriden Waffe an der Zerstörung von Europa und dazu gehört nun mal an 1. Stelle die BRD. Buchempfehlung hierzu: Massenmigration als Waffe: Vertreibung, Erpressung und Außenpolitik, von Kelly M. Greenhill. Erschienen 2010.

    Auch die VW-Krise gehört zu dem Thema: Der Abgasskandal wurde von und in den USA festgestellt, just in dem Moment als sich VW mit Ihren modernsten Dieselfahrzeugen in den USA etabliert hatte. Und anstatt dass sich die deutsche (Merkel-) ReGIERung schützend vor VW gestellt hätte,gossen Sie noch Öl ins Feuer. Und jetzt zerstört man VW weiter. würde mich nicht wundern wenn demnächst ein „Kaufangebot“ käme wo am Ende die USA (Blackrock) dahinter stekcne würde.

  10. Wen 73% der Bevölkerung die Schließung der Grenze verlangen, kann man nicht sagen: “ Es geht nicht.“ Es HAT dann zu gehen!
    Außerdem -etwas mehr Wilders wagen- sollte über ein Verbot des Islam in Deutschland ein wenig lauter nachgedacht werden…

    • Ich finde ein Verbot dieser bösartigen, faschistischen Gewaltideologie samt ihrer Frauenverachtung und ihrer ekligen Homophobie überfällig.

  11. Ist ja schön, daß so viele Prozent Grenzschließungen und Abschiebungen fordern, aber so lange diese Leute immer weiter die Parteien wählen die genau dies niemals tun werden bringt das gar nix!

  12. Das Problem ist nicht nur der Irrtum. Irren ist bekanntlich menschlich. Das, was ein großer Teil der Menschen nicht vergessen wird, ist der Umgang des politmedialklerikalen Establishments mit allen, die seit 2015 diese pseudolinken Willkommensorgien nicht mit einem uneingeschränkten Hallelujah zur Kenntnis genommen haben. Obwohl ich es im Hinblick auf die Fäkal- bzw. Analsprache zu einer durchaus beachtlichen Kennerschaft gebracht habe, fehlen mir zur Kennzeichnung dieser Blase die richtigen Worte. Dieses Milieu muss – selbstverständlich gewaltfrei, im Rahmen der Legalität und der guten Sitten- komplett abgeräumt werden!

  13. Die stete Suche nach Belegen für einen organisierten islamischen Terror (Terrorist ist nur, wer im Auftrag handelt …) ist, Pardon: kindisch!

    Der Islam an sich ist ein archaisches, theokratisches Zivilisationsmodel, also weit mehr als nur eine Religion im westlichen Sinne, die ja nur bei uns ein mögliches Element privater Lebensentwürfe gilt.

    Daher ist potenziell jeder Muslim auch geeignet und verpflichtet, dieses Modell durchzusetzen. Ist er isoliert, so lässt er es, wächst die Parallelgesellschaft, so nimmt er immer häufiger auch praktisch handelnd Stellung, vom Kopftuchzwang über Rechtsfragen bis eben zum Auftrag Ungläubige zu strafen.

    Was daran ist nun neu oder unklar???

  14. Die Ordnungskräfte sind immer auf der Jagd nach einfachen Opfern. Leuten, die die Regeln einhalten, brav ihre Adresse aktuell halten, ihre Kinder zur Schule schicken, kann man Schreiben zustellen, man kann Anordnungen vollziehen etc. Sie sind immer zuerst dran, wie Falschparker, weil es so leicht ist.

  15. Ja, und dazu noch das neue Staatsbürgerschaftsrecht:
    https://www.tagesspiegel.de/berlin/clangrosse-offenbar-wieder-in-berlin-issa-remmo-ist-nicht-mehr-in-mecklenburg-gemeldet-12372707.html

    Issa Remmo widersprach. Er soll sich daraufhin erneut erfolgreich an der Seenplatte gemeldet und auch die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt haben. Issa Remmo gilt offiziell als staatenlos. Voraussetzung für eine Einbürgerung sind geordnete Wohnverhältnisse, zudem Deutschkenntnisse und ein möglichst leeres Führungszeugnis. Trotz mehrerer Gerichtsverfahren ist Remmo nicht für eine ausreichend schwere Tat vorbestraft.

    Das öffnet dem Wahnsinn dann Tür und Tor.

  16. Das Oberlandesgericht Koblenz schon vor einiger Zeit in seiner Entscheidung vom 14.02.2017 (Aktenzeichen 13 UF 32/17) zum Problemfeld der illegalen Einreise in das Bundesgebiet wörtlich feststellte:„Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt.“

    • Ich finde es auch toll, dass in einem Rechtsstaat irgendewlche Gesetze einfach nicht angewendet werden!

  17. Soll keiner dieser Polit-Darsteller behaupten, er wüsste nicht was der Islam in Wirklichkeit ist und was er anrichtet, wenn er ihn in sein Land lässt! Es gibt genügend Publikationen und Meldungen was der Islam will und was sein wahrer Grund ist, in die Länder der Ungläubigen einzufallen! Alle Blöken von Europa, der Blick in europäische Länder, in denen der Islam schon wütet, wird tunlichst unter den Tisch gekehrt! Es gibt nur einen Islam und der ist eine faschistische Ideologie! Nein, man installiert Islamisten überall, damit sie weiter ihre Rechte dursetzen können! Die sitzen sogar schon im Bundestag(Özoguz, Ataman und Kaddor)! Die Delirieren von antimuslimischen Diskriminierungen und Islamophobie! Es geht nur darum ihre Fremdherrschaft zu „Festigen“! Das alles lässt vermuten, dass unsere Politik-Darsteller mit uns nichts Gutes im Schilde führen! Ist doch der Islam das Mündel von Links/Grün! Hoffnung habe ich keine Mehr, der Drops ist gelutscht, sind doch schon zu viele in den Ländern und diese Dschihadisten stellen schon unverhohlen Ansprüche auf die Länder! In der Politik passiert nichts zufällig. Wenn es doch passiert, war es so geplant.
    Franklin Delano Roosevelt

  18. 82 Prozent der Deutschen fordern die Abschiebung von Ausländern ohne Bleiberecht. „
    Heißt das auch diejenigen die ungerechtfertigte Aufenthaltsstatuse hatten und flux zu Papierdeutschen gemacht wurden. Die hinterhergeschmissene Staatsbürgerschaft ohne Integration.

    • Islam darf sich nicht integrieren und bildet überall, wo er einfällt, Parallelgesellschaften mit seinen eigenen Regeln und Gesetzen – bis er dann, über kurz oder lang, insgesamt übernimmt. Bei uns scheint das nicht mehr so weit entfernt – und dann folgt solches, wie hier im Kern beschrieben: https://www.clunia.at/clunier/clu_2018_2%5BScharia%5D.pdf

    • Warum muss man es fordern, dass jemand, der hier nicht sein darf, abgeschoben wird?
      In einem Rechtsstaat mit Selbstachtung ist eine Selbstverständlichkeit.

      • Hallo! Sind sie ein Asylant ohne Papier, oder vielleicht mit, der aus Österreich nach Deutschland fliehen will?
      • Ja.
      • Es tut uns leid, als Rechtsstaat haben wir kein Gesetz, das uns legale Aufnahme aus sicheren Lälndern Fliehender ermöglicht. Einen schönen Tag!

      Warum muss man Selbstverständlichkeiten fordern???
      Und wer sind die anderen 18%, die das nicht fordern? Finden sie auch OK, wenn ich mein Auto in ihrem Garten parke?

    • Diese ist ja im Zweifel durch illegale Einreise und Falschangaben erschlichen worden, da kann man schon ran. Weiter sollte man jeden Eingebürgerten ohne Steinzeitmännleinbonus nach deutschen Maßstäben verknacken und bei störendem Verhalten aus dem Verkehr ziehen, ohne Traumagejammer.

  19. Verschwörungstheoretiker würden jetzt behaupten, man versucht die EU in einen Bürgerkrieg zu stürzen, um dann mit Notstandsgesetzen wie zu Corona Zeit… aber das würde ja nie passieren, oder?

  20. Von Peter Horton dem verstorbenen Liedermacher aus Österreich gibt es das Lied, „wenn du nichts hast als die Liebe.“ Wenn man das Wort Liebe durch den Glauben ersetzt, kommt man der Wahrheit näher.
    „Wenn du nichts hast als deinen Glauben, von dem du träumst,dann gib acht, dass du den Zug, in dem der Glaube der Zugführer ist, nicht versäumst.Wenn du nichts hast als deinen Glauben, der die Nächte dir erfüllt,brauchst du Antwort auf die Frage, was bei Tag den Hunger stillt.Wenn du nichts hast als deinen Glauben, bist du zwar immer noch ein König,doch ein König, der ein Schloss hat und kein Land, der hat zu wenig“.200 Jahre nach der Aufklärung zwingen die politischen Eliten in Europa den Bürgern ein Experiment auf, Mutter Theresa zu spielen für fertig sozialisierte archaische Menschen aus dominant religiösen Kulturen. Ihre Zustimmung zu dieser Form der Okkupation wurde nie erteilt.
    Das hierzu selbstverständlich der Wille zur Benennung aller Vergehen fehlt, gehört zur Strategie des parteipolitischen Kalküls. Hoffentlich zeigen die Wähler ihre Anerkennung!

    • Goethe schreibt im Faust: „Und auf vorgeschriebenen Bahnen, ziehts die Menge durch die Flur, den entrollten Lügenfahnen, folgen alle, Schafsnatur.“
      Bei Danisch findet man in „Diversität als Gesellschaftsvernichtungswaffe“:
      Das Experiment war also nicht, ob eine diverse Gesellschaft funktionieren kann, sondern umgekehrt, ob man mit Diversität eine weiße Gesellschaft ausrotten kann. Deshalb gab es da auch kein Abbruchkriterium.
      Irgendwelche Leute haben da einfach beschlossen, die Gesellschaft des weißen Mannes auszurotten, und ziehen das – dank der Dummheit unserer Universitäten, Medien und Politik – einfach so durch und wir jubeln noch darüber.“ https://www.danisch.de/blog/2022/11/20/diversitaet-als-gesellschaftsvernichtungswaffe/
      Annehmen kann man, dass alle seit Zeiten mittun. Was ausschließt, sich von Scholz/Merz/Habeck/Lindner etwas zu erhoffen. BSW zudem als „Anker“ des Systems gegen Blau.

      „Zu sagen, dass wir die Migration bräuchten, um unsere Sozialsysteme aufrecht zu erhalten und unsere Renten zu bezahlen, dürfte zu den größten politischen Lügen seit Ende des zweiten Weltkriegs gehören. Wenn man die Grundzüge des Islam kennt, weiß man, dass das gar nicht stimmen kann.“ schreibt der blogger zudem woanders.

  21. Früher waren diese Leute einfach nur lästig, aber man konnte damit irgendwie leben. Mittlerweile habe ich aber nur noch Hass darauf!

  22. Haben uns am Freitagmorgen gewundert, warum so viel Polizei mit Höchstgeschwindigkeit in die Stadt gejagt ist.

    Na ja, das kommt selbst hier in „Bayrisch Sibirien“ nicht von ungefähr. Wenn ich zu Mittag in die Innenstadt gehe, wähne ich mich in keiner deutschen Stadt. Und das kinderwagenschiebende Kopftuch- und laut telefonierende Gesichtshaarklientel ist in den letzten 12 bis 18 Monaten markant zahlreicher geworden.

    Daß die Döhla jetzt aus allen Wolken fällt…tja, so ’ne Brandmauer läßt halt nur wenig „Fernblick“ zu.

    PS: Oliver Bär ist nicht nur Landrat und promovierter Jurist, sondern auch Ehemann von der Dorothee. So greift eins ins andere, irgendwie.

  23. In Nizza patrouillieren seit dem Anschlag 2016 mit über 80 Toten (auch Deutschen Opfern!) ständig Soldaten in 4er Gruppen mit geladenem Sturmgewehr. Ich finde das gut, weil sich zwielichtige Gestalten sofort verdrücken wenn die Jungens und Mädels auftauchen. Was ich nicht verstehe ist die Naivität der Deutschen Politiker – es wäre an der Zeit gegen den Terror alle Kräfte – auch die Bundeswehr einzusetzen – Verfassungsänderung inclusive – ansonsten endet das böse.

    • Naivität der deutschen „Politiker“??? Naivität der überwältigenden Mehrheit der deutschen Wähler.

    • ich möchte ein sicheres Deutschland, OHNE dass das Militär patrouliert und das Kameras mich auf Schritt und Tritt überwachen. Genau das IST es ja was die Regierung möchte!! Überwachung. Daher tut sie nichts, bis der Bürger von sich aus um Hilfe schreit „gelobte Frau Faeser, bitte bitte installiert Kameras, du kannst mich ruhig überwachen ich habe ja nichts zu verbergen“….udn so ebenet der BÜRGER den Weg zum Überwachungsstaat!!! Gehn Sie jetzt mal nach Nizza (in Freund von mir wohnt dort in der Nähe): Einheimische meiden die Stadt aufgrund der Kriminalität, überall Ausländer, Überwachung an vielen Strassenkeuzungen: Jeder Griff zum Handy, jedes Abbeisen in ein Sandwhich (das ist kein Witz) wird registiert und mit einem Strafzettel geahndet.

    • Die ändern die Verfassung bestenfalls um die Bundeswehr auf die Deutschen loszulassen. Guck mal nach England!

    • Ich finde es nicht gut.
      Wie soll ich mich entspannen, wenn mich einer mit einem Sturmgewehr bewacht?
      Sorry, aber gerade diese Zustände sind nicht gut. Mehr Sicherheitsmaßnahmen bewirken genau das Gegenteil – das Gefühl der Unsicherheit.
      Was tue ich, wenn mich der Sicherheitsmann nicht sieht?
      Kann man ihn bestechen?
      Ist er radikal?
      Wer zahlt das?
      Nein, es ist nicht.
      Gut ist, jene aus dem Landzu entfernen, wegen denen Sicherheitsleute eingestellt werden. Richtig ist, Syrien, Afghanistan usw. ihrem Schicksal zu überlassen – Hunger, Krieg, Armut, Kälte, Überbevölkerung— all das sind Probleme, die jeder souverener Staat zu lösen hat. Es ist keine Angelegenheit anderer Leute.
      Wenn Afghanen Frieden und Wohlstand wollen, werden sie ihren Weg suche müssen.

  24. Für 4000 Euro steuerfrei muss ich aber etliche Monate arbeiten!

    • Ja. Ohne Sie würde das Geschäftsmodell von Faeser ja auch nicht möglich werden.

  25. Die neuen Grenzkontrollen sind ohne nähere Kenntnisse einfach toll, genau das, was viele wollen. Und kurz vor der Brandenburgwahl alternativlos. Nur was bringen sie? Wer das Wort Asyl kennt und aufgegriffen wird, wird nicht abgewiesen oder nach Schweiz, Österreich, Polen etc.zurück geschickt. ER wird im Sammeltransport zur nächsten Aufnahmestelle im deutschen Hinterland gebracht.
    Grenzkontrollen bringen nur etwas mit Zurückweisungen, weil alle durch ein sicheres Drittland nach DE kommen. Aber das ist mit Faeser und den Grünen nicht machbar. Es bleibt trotz „Grenzkontrollen“ alles beim alten.

    • Ich bin für Abweisungen ohne Kontrellen. Wer keine Papiere hat, gehört abgewisen und soll seine Gründe in Österreich vortragen.

  26. „Unsere Strafverfolgungsorgane werden nun das Verhalten des Aggressors nach den Regeln des Rechtsstaates ahnden.“ Also nach allem, was bisher mit diesen Leuten geschah, mit Nachsicht behandeln, die psychische Ausnahmesituation – schließlich ist er ja drogenabhängig – umfänglich berücksichtigen und seine Integrität besonders beachten…

  27. Retten, was nicht mehr zu retten ist. Dumpfe Aktionen der Verzweiflung. Die SPD erhält bei der Wahl in Brandenburg eine nie dagewesene Abstrafung. Hausgemacht und damit wohlverdient. Gut gemacht, gut gemacht in der Tat.

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