Der Braunkohletagebau Jänschwalde bei Cottbus, der laut Vereinbarung 2023 geschlossen werden soll, wird laut Gerichtsentscheidung des Oberverwaltungsgerichts nun schon zum 1.9.2019 die Arbeit einstellen müssen. Im Tagebau arbeiten einem Bericht des Tagesspiegels zufolge 2.500 Bürger.
Geklagt hatte einer der Lieblingsvereine der Grünen, nämlich die Deutsche Umwelthilfe, die nicht nur erfolgreich gegen die Zukunftstechnologie des Diesels kämpft und dadurch einen hohen Schaden für die Wirtschaft, aber auch für viele Privathaushalte verursacht, sondern die zudem auffällig oft von deutschen Gericht bestätigt wird.
Das Urteil des OVG Berlin-Brandenburg schafft zudem Rechtsunsicherheit für die noch bestehenden Braunkohletagbaue in der Region, denn es ist nicht ausgeschlossen, dass die Deutsche Umwelthilfe sich durch die Entscheidung des OVG ermuntert sieht, gegen weitere Förderstätten zu klagen. Zumindest wurde die Deutsche Umwelthilfe durch ihr offensives Klageverhalten berühmt.
In Brandenburg sind laut Tagesspiegel 8.000 Arbeitnehmer in der Braunkohleförderung beschäftigt, hinzu kommen 15.000 Arbeitsplätze, die mit dem Braunkohleabbau in Verbindung stehen. Wenn die Prozessierlust der von den Grünen gelobten Deutschen Umwelthilfe anhält, sind in Südbrandenburg circa 23.000 Arbeitsplätze in Gefahr. Der gerade mühsam ausgehandelte Kohlekompromiss verkäme zum Papiertiger. Was das für die Region, was das für die betroffenen Arbeitnehmern und für ihre Familien bedeutet, dürfte jedem klar sein.
Vor der Wahl am Sonntag, genau an dem Tag, an dem Jänschwalde geschlossen werden soll, stellt sich für die Wähler der SPD und der CDU die Frage, wie sie es mit einer Partei halten, die mit diesen Grünen koalieren würde. Zumindest sind der Ministerpräsident Woidke und der Spitzenkandidat der CDU Senftleben in dieser Angelegenheit gefragt, sich zu positionieren.
Bilder: © Holger Douglas
Brandenburg hat das große Problem, dass es das Hauptshithole umschließt und von dort immer mehr rot-grüne Träumer rüberschwappen.
Ich behaupte rotzfrech: egal wo, wer die neue SED wählt, wählt Arbeitsplatzverluste und noch viel mehr, wenn sie wieder, der König von Deutschland wääär!
Nicht nur in Brandenburg Herr Mai, nicht nur in Brandenburg.
Steilvorlage für die AfD
Nur bei flinken Geistern!
Ich hoffe auf einen richtig kalten und langen Winter mit vielen Strom- und somit Heizungsausfällen und Wasserrohrbrüchen. Wird sicher kommen, aber leider wohl noch nicht dieses Jahr.
Also nochmal…
Es ist einfach unfassbar:
https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2019/08/tagebau-jaenschwalde-verwaltungsgericht-entscheidung.html
Das Landesbergamt genehmigt einen Betriebsplan und macht hierbei Fehler. Dagegen klagt die DUH, wegen angeblicher Umweltschäden, bekommt prinzipiell Recht, aber die Leag auch eine Frist zur Nachbesserung. Landesbergamt und Leag erklären, dass diese Frist nicht ausreiche und beantragen Verlängerung. Diese wurde nun abgelehnt mit der Begründung, dass man sich bei Gewährung das ganze Theater hätte sparen können, da nach Ende des Betriebsplan ohnehin neu geprüft werden muss.
Folgende Fragen stellen sich mir:
Wird das Land nun schadensersatzpflichtig gegenüber der Leag?
Wer sollte angesichts einer solchen Gerichtsbarkeit noch in DE investieren wollen?
Die Sinnhaftigkeit des Ganzen will sich mir einfach nicht erschließen.
Aber die Umweltschützer jubeln, obwohl der Effekt für die Umwelt gleich Null ist.
Es ist einfach unfassbar:
https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2019/08/tagebau-jaenschwalde-verwaltungsgericht-entscheidung.html
Da genehmigt ein Landesbergamt einen Betriebsplan und macht dabei Fehler. Die DUH klagt dagegen, bekommt
Liebe Freunde im Osten: Ihr seid nur die Dritten bei dem gnadenlosen Deutschland-Vernichtungskampf. Als erstes nahm man sich die Atomindustrie vor, dann folgte die Autoindustrie und deren Zulieferer. Zu den vielen Menschen, die schon jetzt Opfer dieser Politik geworden sind, kommt ihr nun hinzu und viele, viele weitere werden folgen.
Ein Richter ist unkündbar und das üppige Salär fließt, egal was er entscheidet. Wer der DUH pausenlos den Weg bereitet bei seiner Diktatur, macht sich mitschuldig. Aber keine Angst ihr Richter, ihr seid so gut wie unangreifbar. Im Gegensatz zu den vielen Menschen, die ihre Existenz verlieren.
Und wer glaubt, dass nach den Wahlen tatsächlich Milliarden an Geld in unsere Taschen fließen als Ausgleich für die Vernichtung der Industrie in Deutschland, der glaubt auch daran, dass die Erde eine Scheibe ist.
Und unsere Industriebonzen, allen vorneweg Dieter Kempf, dem Präsidenten des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), fällt nix anderes ein als vor der AfD zu warnen. Das würde Investitionen in Ostdeutschland gefährden. Ja sind denn jetzt hier alle völlig gaga?
Leute wie der geiern wohl nach weiteren Billigarbeitskräften, zwecks Lohndumping. Denen sind Heimat und Volk völlig egal.
Die Nomenklatura kämpft ums nackte Überleben. Da kann man schon mal bescheuert sein.
Ich hätte da mal ne Frage. Was treibt eigentlich der alte „Arbeiterführer“ Michael Vassiliadis, Oberbonze einer s.g. „Gewerkschaft BCE“ und klassenkampfgestähltes Schlachtroß der SPD seit Jahrzehnten, wenn der grüne Verwesungsschimmel ansetzt seine proletarische Basis zu zerstören?
Ist er z.Z. zu sehr mit Weltenrettung, Nazibekämpfung, AfD-Bashing, SPD-Klüngelpflege beschäftigt? Warum ruft er nicht seine Kumpel zum Streik gegen DHU, Sozen, grüne Pest und Merkel-Dekarbonisierung auf? Die BRD 1 Woche ohne Kohlestrom heilt von grüner Pest! Oder gehört er selbst vielleicht zu den Todfeinden „seiner“ Proleten (Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten)?
Letzteres dürfte zutreffen.
Herr Mai, ich will hier wahrlich keine Bresche für die Grünen schlagen, aber der DUH wird es völlig egal sein, ob die Landesregierungen grün, gelb, schwarz oder
lilagestreift sind. Es gilt das Bundesgesetz, und damit ist der Weg zur materiellen Selbstbereicherung frei. So lange die Parteien sich von der grünen ** vor sich hertreiben lassen, funktioniert die DUH, auch mit der Konsequenz des massiven Arbeitsplatzabbaus. Es ist politisch gewollt!
Es ist politisch gewollt – und zwar insbesondere von den „Grünen“.
Eine vernünftige Bundesregierung könnte und wurde Rahmenbedingungen dahingehend abändern, daß solche Geschwüre wie die Antideutsche Umweltvernichtung (DUH) bedeutungslos würden. Die zehren von Trittins „Erbe“ – und der ist nunmal „Grüner“.
@Andreas aus E.: Soweit ich weiß wurde das grüne Verbandsklagerecht von den ergrünten Resteinheitsparteiteilen durchgesetzt.
Da müssen wir beide aber sehr alt werden.
Die Frage ist doch, was eher kommt: Die Islamisierung, mit Scharia, Frauenzüchtigung in der Ehe usw. ODER abgrundtiefe Krise (Wirtschaftskrise / Blackout / EU-Zerfall / Inflation), die einen Machtwechsel bewirkt, der auch die Islamisierung aufhalten kann.
Ich will die abgrundtiefe Krise, und zwar bald. Nur diese Krise kann vielleicht den Islam noch stoppen. Andernfalls können wir uns von Demokratie, Menschenrechten (Frauenrechten, Homosexualität, Wahl der Lebensform, Toleranz), Wohlstand und Wissenschaft verabschieden. Wer dann voran kommen will, muss den Koran auswendig hersagen können. Auf arabisch.
Alternativ könnte man auch MEW auswendig lernen.
Ich lese das Buch gerade (Marc Elsberg: Blackout). Ein echter Thriller!
Der Blackout ist die grüne Version des Mottos: „Deutschland muss leben, und wenn wir sterben müssen.“ Leider wird es auch hier wieder zunächst die unteren Klassen treffen und nicht die grüne Bourgeoisie in den Vororten ohne Migranten.
Nicht, dass ich Ihnen widersprechen würde, aber:
Wo gibt es noch Vororte ohne Migranten???
Wo ich wohne, sind die Migranten die Gemüsehändler oder die Paket- und Essensboten. Ihre Kinder gehen nicht auf die Gymnasien der Einheimischen und haben auch die Grundschulen noch nicht majorisiert. Es gibt sie also, aber sie sind bisher eher niedlich und es lebt sich mit ihnen doch ganz possierlich. Dass die AfD Probleme mit Migranten hat, können wir uns hier eigentlich nur durch den AfD-eigenen eingeborenen deutschen Hass gegen Nichtarier erklären.
Auch ich habe Angst vor den rechtsextremen Clans, den messerstechenden und gruppenvergewaltigenden Glatzköpfen und davor, dass sie unsere Sozialsystem zum Einsturz bringen.
Jeder der Grün oder eines der beiden Rot wählt ist selber Schuld an seiner Misere?,nein,es gehört ja auch die CDU und FDP dazu,so wird ein Schuh draus!
Aber Ich bin mir fast sicher das dieses „**“ wieder durch kommt,sich zusammen tut und den Untergang gemeinsam einläuten und sich dann von ihrer schrägen Klientel ob des Erfolges feiern lassen,die anderen sind denen wurscht!!
**
Es ist schlimm genug, dass so viele Menschen um ihre Existenz werden kämpfen müssen. Wie unnötig und grausam ist das denn bitte?!
Es schadet Deutschland insgesamt. Und nach meinem Urlaub in Ausland, in EU, habe ich mitbekommen, wie die Unternehmer in Nachbarländern zittern, weil sie richtig vermuten, dass den Deutschen bald das Geld ausgeht. Die grüne Zerstörung reißt somit das ganze Kontinent runter.
Der Kontinent wird schon nicht im Meer versinken 😉 Aber denkbar wäre eine Neuauflage des bolschewistischen Experiments. Die Russen gelten ja mitunter als etwas „luschig“, zu viel Vodka – das würde mit deutscher Gründlichkeit natürlich anders, paar Zacken straffer.
Denn das scheint doch das Ziel von Merkellinksgrün: Das totale Chaos, um auf den Trümmern den Kommunismus zu errichten. Ganz nach Plan, läuft ;-(
Und mit welcher Begründung ordnet das Gericht die Schließung des Tagebaus an?
Ganz einfach : mit der grünen!!
In solchen Ländern wo rote ,grüne und auch schwarze gemeinsame Sache machen,da ist auch das Recht nicht mehr viel wert,man sieht es aller Orten,gleichgültig um welches Vergehen es geht.
Noch ein Beitrag zur aktuellen Lage:
https://www.welt.de/wirtschaft/article199440360/Jaenschwalde-Kraftwerk-darf-nicht-mehr-aus-Braunkohle-Tagebau-beliefert-werden.html
So geht man zunächst von 12 Wochen Betriebsstopp aus, was Wartungszeiten entsprechen würde. Das Kraftwerk kann durch Beschickung von ausserhalb weiterlaufen, ist also von der Stilllegung nicht betroffen.
Was jetzt wirklich interessant ist, ist die Frage nach der Henne und dem Ei.
Die „Henne“ ist nach meinem Dafürhalten die Ausweisung der EU-Sondernaturschutzzone, aufgrund derer das ganze Spiel überhaupt ausgetragen werden kann.
Wie kam diese zustande, wann, wer hat das betrieben und durchgedrückt?
Und last not least, macht das in der beschlossenen Form Sinn? Warum gibt es keine „Ausnahmen“ für Wirtschaftszonen.
Hier sollte sich einmal ein Journalist dahinter klemmen. Die Aufzeichnung eines simplen Zeitstrahls „wer, wann was“ könnte vielleicht schon nützlich sein.
https://www.rbb24.de/studiocottbus/wirtschaft/2019/08/jaenschwalde-tagebau-stillstand-fragen-antworten.html
Das Bergbauamt hat den Betriebsplan der Leag bis Dezember 2019 genehmigt, ohne diese FFH Bestimmungen ausreichend zu berücksichtigen. Dagegen hat die DUH geklagt, weil die im Tagebau erforderliche Grundwasserabsenkung die Moore schädigen könnte.
Ergebnis:
Aus Sicherheitsgründen laufen die Pumpen jetzt 10 bis 12 Wochen, also bis ca. Ende November weiter, nur Kohle darf nicht mehr gefördert werden.
Macht Sinn…
Ich habe mir den Spaß gemacht und heute nach 18:00 Uhr die Online Plattformen von Zeit, FAZ, Sueddeutsche und Spiegel nach Meldungen zur sofortigen Schließung des Tagebaus Jänschwalde durchforstet. Das Ergebnis: keine einzige Nachricht bei „linksliberal“. Wobei, liberal sollten sich diese Medien wahrhaftig nicht nennen. Ein Zusammenschluss unter „Neu – schland“ als Marke wäre treffender, würde Zeit und Kosten sparen.
Einer der Lieblingssprüche der revolutionstrunkenen 68er lautete: „Macht kaputt, was euch kaputt macht!“ Ob sich die durch den grünen Furor jetzt um Existenz und Zukunft Gebrachten darüber verständigen, vom ‚klugen‘ Spruch der linken Paradiesmacher einen Gebrauch zu machen, der einer ganz besonders trefflichen Pointe des linken Ideenreservoirs gleichzusetzen wäre?
inzwischen ist es mir egal. Es wird erst Ruhe sein, wenn nichts mehr funktioniert.
Das was Merkel angeleihert hat, läuft immer schneller und besser. Sie kann nun gehen, ohne dass sich irgendetwas verändern wird. Es wird höchstens noch schneller werden, die Lawine, die alles in den Abgrund zieht.
Ich habe gerade auf WO die Bilder der 150 „Männer“ angesehen, die bei Ceuta über den Zaun nach Spanien gekommen sind. – Lieber würde ich einer Löwenherde begegnen …
Nicht zu erwarten. 2500 AP in Janischwälde. Dabei ist wohl noch zu prüfen, ob jetzt nicht noch zugunsten des Moores „nachgebessert“ werden kann.
Der Rest der Tagebauwerke hat diese Sondersituation, die offensichtlich schon seit 2010 bekannt ist, offenbar nicht. Dann gibt es da auch keinen entsprechenden Hebel.
Mir unbegreiflich, wie man mit so einer Imponderabilie im Nacken 2016 kaufen kann. Es sei denn, der Vertrag enthielte entsprechende Rückfallklauseln für den Fall des Falles. Wir dürfen gespannt sein … .
Klagehintergrund und Klageschrift:
https://www.duh.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung/deutsche-umwelthilfe-und-gruene-liga-sicherheitsbetrieb-im-tagebau-jaenschwalde-aufgrund-jahrelanger/
Das Moor hat seine Schuldigkeit getan … .
Hintergründe:
https://www.rbb24.de/wirtschaft/thema/braunkohle/beitraege/brandenburg-lausitz-braunkohle-vattenfall-gibt-kaeufer-bekannt.html
Nun dürfen wir gespannt sein, ob die neuen Eigentümer wie vorgesehen den Rückbau übernehmen, oder ob der Vertrag für einen Fall wie den eingetretenen, eine „Escape“-Klausel vorsieht.
Also … wenn ich den gemacht hätte, den Vertrag … . …
Nicht vergessen: Die ‚Deutsche Umwelthilfe‘ arbeitet für die Bundesregierung und wird auch von dieser bezahlt!
Eine NGO der Bundesregierung, um auf diesem Weg das lästige Parlament zu umgehen. Resch ist nur ein Handlanger.
Die genauen Fördersummen Aan die DUH wurden zur ‚Geheimschutzsache‘ erklärt, dh der Steuerzahler erfährt nicht was mit seinem Geld passiert.
Jeder kennt die Visage von Resch,ob der sich noch sehr lange frei bewegen kann mit dem Unheil das er so anrichtet,da kann man ins Zweifeln kommen.
Warten wir einmal ab was noch alles so kommt durch die Ökofreaks,blackout im kommenden Winter?,Verlust gut bezahlter Arbeitsplätze,Wertvernichtung von Bürger Eigentum(Dieselautos) u.s.w.
Die Ökofaschisten laufen auf sehr dünnem Eis,die ersten Risse zeigen sich,wenn die nicht sehr vorsichtig werden brechen sie ein,und dann ist niemand da der ihnen hilft,oder doch : das Millionenheer der eingeführten Fachkräfte für Sozialplünderung?,aber die ziehen weiter wenn hier der Acker kahl gefressen ist!!
Ich frage mich auch, ob dieser Mann noch in den Spiegel schauen und des nachts noch ruhig schlafen kann, bei all dem Unheil und individuellem Leid für so viele Menschen, dass er persönlich maßgeblich mitverantwortet.
Übrigens, zum „Verlust gut bezahlter Arbeitsplätze“: Ob die Kohlekumpel in der Lausitz „gut bezahlt“ werden, bezweifle ich, aber es sind überhaupt Arbeitsplätze, die Familien, Dörfer, eine ganze Region wirtschaftlich am Leben halten, wo es sonst nicht viel gibt.
Freuen dürfen sich die Grünen jetzt auf eine Lausitz ohne Menschen aber mit Mooren und Wölfen.
Seit wann interessieren sich linke Ideologen für die Probleme der Menschen?
Solange Geld fließt (sowohl für die Umwelthilfe als auch für ihn persönlich) und er daneben auch noch seine Ideologie umsetzen kann, ist doch alles in bester Ordnung.
Menschen, die das nicht gut finden, stören da nur.
>>Ich frage mich auch, ob dieser Mann noch in den Spiegel schauen und des nachts noch ruhig schlafen kann, bei all dem Unheil und individuellem Leid für so viele Menschen, dass er persönlich maßgeblich mitverantwortet.<<
Glauben Sie mir, diese Art von Deutschen schlaeft den friedlichen Schlaf der moralisch Gerechten, Recht-Habenden und Recht-Bekommenden. Gab's schon oefters in der Geschichte dieses Landes…
Die Kohle und Kraftwerksmitarbeiter haben 3000 – 3500 Euro Netto. So ein Job wirste da nicht mehr bekommen, höchstens als Bürgermeister.
Nur zu. Schließt, enteignet, bevormundet. Auch im Osten hat man von der SED aka Linke offenbar noch nicht genug. Und glaubt man den Prognosen kommen alleine Grüne und Linke gemeinsam auf 28 Prozent. Zusammen mit den sozialistischen Genossen der SPD kommt man in Brandenburg an die 50 Prozent. Wie man da darauf kommt, dass die Ossis „Nazis“ seien ist mir schleierhaft. In Brandenburg zumindest ist man mehrheitlich stramm rot.
da haben Sie jetzt nicht ganz Recht, lieber Herr Schneider.
Südbrandenburg ( Cottbus, Spreewald, weite Teile der Lausitz/Niederlausitz, EE , Grenzregionen zu Polen) werden blau eingefärbt sein.
Aber die Gebiete um Berlin und Potsdam( Potsdam jetzt Wessi-Beamten – Grün) und nördlich sind leider, das stimmt, tiefrot.
Haben Sie den Bericht von Herrn Mai hier gelesen? Das ist wahrlich Sprengstoff in o.g. Regionen.
Brandenburg ist ein politisch gespaltenes Land.
Wir hier in Süd an der Grenze zu Sachsen fühlen uns eh´ stärker dort verwurzelt.
Da haben Sie völlig recht, Blaumeise.
Potsdam ist hoffnungslos verstrahlt.
Ich weiss das aus eigener leidvoller Erfahrung, weil ich mich an jedem Arbeitstag zweimal durch dieses Kontaminationsareal des Grünen Fallouts begeben muss, zumeist mit der Bahn, seltener mit dem PKW.
Man stelle sich vor, ich benötige zum Durchqueren dieser Provinzposse Potsdam eine geschlagene Dreiviertelstunde und alles nur dank einer völlig verstrahlten Verkehrspolitik, die mittels Einlassampeln auf der B1, die auf eine Spur eingeengte und mit Tempo 30 belegte Zeppelinstr., die die Einfallachse aus Westen bildet, den bis an die Stadgrenze fliessenden Verkehr zu einem völlig sinnlosen, schikanösen Dauerstau degeneriert, natürlich alles im Namen der Feinstaubreduktion, die auch noch großspurig auf LED-Laufschrifttafeln den geschundenen Berufspendler verhöhnt.
Mensch, solange standen wir nicht mal zu Ferienbeginn in Dreilinden und Marienborn zusammengerechnet , wenn mein Vater uns durch die Zone zu den Großeltern nach Helmstedt chauffierte.
Die Politknallchargen in Potsdam haben für ihr Kaff ja unlängst sogar den Klimanotstand ausgerufen.
Wie fragte Meuthen so schön in seiner Rede vor drei Tagen in Dresden, „Können es denn die Potsdamer Regierigen da mit ihrem Gewissen vereinbaren, „Klimaflüchtlinge“ in ihrer Stadt unterzubringen?“
Siehe etwa ab 16:40 hier:
https://youtu.be/nKPROy8kyWk
Na ja, die Nationalsozialisten – vulgus: Nazis – waren auch Sozialisten. Eben nur nicht internationalistisch.
Und ist es Wahnsinn so hat es doch Methode!!!
Der Tagebau wird jetzt in den Sicherheitsbetrieb gefahren was heißt alles an und um den Tagebau wird gesichert. Besonders gefährlich das Grundwasser was Unterspühlungen hervorrufen kann. Aber was sind ein paar tausend Arbeitsplätze wenn es doch um die Welt geht? Um unser Klima denn wenn wir nichts tun wird in acht Jahren alles vorbei sein!! Hat mir eine Jugendlicher von 14 Jahren im TV gesagt und wenn die das senden muss es wahr sein.
Die Kumpels werden wählen gehen am Sonntag und ich wette die sagen sich, was solls ich wollte eh mal Beamter in einer Behörde werden der Job war mir sowieso zu schmutzig. Die werden Grün wählen, weil sie um ihr verwerfliches Tun wissen und jeder muß Opfer bringen also gehen wir mit gutem Beispiel voran sagen sie sich.
Dieses Land, was sich von einem obskuren Abmahnverein erpressen läßt ist verloren und das Schlimmste ist die „Richter“ geben denen Recht.
In diesem Land kümmert sich nur eine Behörde um die arbeitenden und steuerzahlenden Arbeiter/Angestellten, nämlich das Finanzamt. Der Rest hat diese Menschen aufgegeben bzw sind ihnen egal. Was gäbe es wohl für einen Aufschrei, wenn jemand für die Schließung eines Asylantenheims erfolgreich geklagt hätte.
Niemals im Leben könnte jemand erfolgreich gegen ein Asylantenheim klagen. Eine solche Klage wäre ebenso sinnlos wie eine Klage gegen die GEZ – weil die Politik und die von ihr eingesetzten Richter das so wollen.
In Rothenditmold bei Kassel wurde für das Asylantenheim auf ehemaligen Bundeswehrgelände extra Infrastruktur geschaffen. Wasser, Abwasser, Strom und Gas wurden im Boden verlegt. Nachdem die Asylanten weg sind, stellt sich jetzt raus, dass für die Gebäude keine Baurechtliche Genehmigung vorgelegen hat. Zu Lasten des Steuerzahlers wird jetzt alles Rückgebaut, auch die Leitungen wieder ausgebuddelt. Für den Irrsinn darf der Steuerzahler jetzt noch mal zahlen.
Also ein Asylantenheim ohne Baurechtliche Genehmigung zu Betreiben ist möglich. Mach das mal bei einer Disco.
Wir retten das Klima keiner merkt es und keinen auf der Welt
interessiert es, ausser die davon unmittelbar Betroffenen. Asperger
ist weiter verbreitet als es den Anschein hat. Es wird zur Volkskrankheit.
Wer in Brandenburg grün wählt, wählt Ökoterror.
PS: „Linker sein heißt glauben, die Vorzeichen der Katastrophe seien die Omen von Wohlfahrt und Glück.“ (Nicolás Gómez Dávila)
Wer – egal wo – grün (wie die Enten im Mai) wählt, wählt Ökoterror.
Die Verwaltungsgerichte dieser Republik urteilen auffallend oft zugunsten der klagenden Grünen. Es würde einmal eine kritisch rechtsfachliche Analyse dieser Verfahren interessieren. Sind die Richter politisch befangen? Unterlassen die Beklagten bewußt oder fahrlässig eine qualifizierte Verteidigung oder Prozeßvertretung um durch die Urteile juristisches Alibi für verstecktes politisches Wollen zu bekommen? Oder fehlen den Beklagten die finanziellen Mittel um sich gegen die juristisch offenbar hochgerüsteten Kläger ebenso qualifizierte Juristen zu leisten?
Findet sich unter den Lesern vielleicht ein interessierter Verwaltungsjurist, der sich solche OVG-Verfahren und Urteile einmal kritisch anschaut?
In der Logistikbranche nennt man so etwas „Just in time“. Am Montag wird Vielflieger Jürgen Resch von der AfD als Ehrenmitglied kooptiert.
Mir ist als Südbrandenburger hier nicht zum Scherzen zumute
Auf welcher Rechtsgrundlage enteignet das OVG offenbar entschädigungslos den Eigentümer?
Guckst Du hier:
https://www.tagesspiegel.de/berlin/braunkohleabbau-in-brandenburg-gericht-bestaetigt-vorlaeufigen-stopp-des-tagebaus-jaenschwalde/24957074.html
Danke, ich schätze das dieser Artikel leider etwas arg reißerisch ist, die Differenziertheit des Vorgangs außer acht läßt und das letzte juristische Wort noch nicht gesprochen ist (Standardjournalismus mit Haltung, nur eben der anderen Art).
Im Übrigen sollten Bodenschätze bei uns im Boden bleiben, bis die echten Krisen kommen…
Die Facharbeiter und Ingenieure in Mitteldeutschland sind unsere echten Goldschätze und wenn die dt. Wirtschaft das nicht zu schätzen weiß, dann werden die echten Fachkräfte hoffentlich nicht die Kommunisten der nationalen Front wählen, sondern Die die „Deutschland wieder groß machen wollen“ (im US Sinn), z.B. mit modernen KKWs und Abreicherungstechnologie
Spätestens seit 2015 braucht man in Deutschland keine Rechtsgrundlagen mehr. Die richtige Haltung genügt.
Danke Herr Mai. Jetzt sollte jedem Ostbürger klar sein, wohin mit den GRÜNEN die Reise geht. Die Klima-Hysterie ist schlimmer als die Pest und weitaus ansteckender.
Wenn´s bei den Linksgrünen nur die Klimahysterie wäre… Aber es geht um eine sehr grundsätzliche Abneigung gegen „die schon länger hier Lebenden.“
Sehr gut! Ich hoffe, dass die Nachricht von der Tagebauschließung noch vor der Wahl am Sonntag in allen Medien thematisiert wird. Und in 5 Jahren dann die Auswirkungen auf das Klima (bzw. CO²-Gehalt in der Atmosphäre): Nämlich gleich Null!
Man muß die Klima-Hysterielügner mit mit Fakten schlagen!
Das lokale Printmedium „Sächsische Zeitung“ der südlichen Lausitz, dass über die DDV der SPD gehört und bei der mehrheitlich Journalisten Texte mit stramm linientreu grüner Haltung Texte veröffentlichen, bringt heute versteckt im Mittelteil der Wirtschaftsseiten einen kleinen Schambeitrag. Man hat es also zumindest „gebracht“…
Nur ein Satz: Deutschland schafft sich ab, und wird aller Wahrscheinlichkeit nach alle anderen EU-Staaten mitreißen 🙁
Wenn es nicht mehr den Geldlaster von Deutschland gibt, ist für andere Länder nichts mehr abzugreifen. Dann ist mit EU vorbei, oder warum sollte man sich von Brüssel noch was vorschreiben lassen ? Mit Geld werden die Länder in die EU Falle gelockt. Wenn sie dann nicht linientreu spuren, wird sanktioniert.