Auf einer Sicherheitskonferenz in Singapur warnte der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, die Aussicht auf einen chinesischen Angriff auf Taiwan sei „real“ und eine Invasion könne „unmittelbar bevorstehen“. Er deutete auch an, dass jeder Angriff zu einem Krieg mit den USA führen würde.
Der jährlich stattfindende Shangri-La-Dialog ist das führende Forum für Sicherheitsfragen im indopazifischen Raum. Die Rede des Pentagon-Chefs anlässlich dieser Konferenz war die bislang deutlichste Erklärung der Haltung der US-Regierung zum Asien-Konflikt. Es sei bekannt, dass Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping seinem Militär befohlen habe, „bis 2027 dazu in der Lage zu sein, in Taiwan einzumarschieren“, so der Pentagon-Chef. Chinas Armee trainiere dafür „jeden Tag“ und probe den Ernstfall. Den südostasiatischen Ländern versicherte der Minister, dass die USA den indo-pazifischen Raum als seine „strategische Priorität“ erachteten und dort auch in Zukunft engagiert bleiben wollten. „Wir lassen uns aus dieser kritischen Region nicht verdrängen, und wir werden nicht zulassen, dass unsere Verbündeten und Partner unterworfen und eingeschüchtert werden“, fügte Hegseth hinzu. Eine Invasion Taiwans hätte „verheerende Folgen für den Indopazifik und die Welt“.
Seit 2019 war Peking jedes Jahr auf der Ebene des Verteidigungsministers bei der wichtigsten Sicherheitskonferenz Asiens vertreten, die von der britischen Denkfabrik International Institute for Strategic Studies (IISS) veranstaltet wird. Chinas Verteidigungsminister Dong Jun blieb der diesjährigen Konferenz jedoch fern.
Hegseths harte Worte scheinen darauf abzuzielen, China abzuschrecken und die Verbündeten im Pazifik zu besänftigen, die sich über Präsident Donald Trumps „America First“-Außenpolitik Sorgen machen. Dennoch wirft dies zwei Fragen auf. Erstens stellt sich die Frage, ob seine Einschätzung der chinesischen Absichten für einen bevorstehenden Überfall auf Taiwan korrekt ist. Zweitens ist zu fragen, ob seine harten Worte und seine Bemühungen, US-Verbündete in Asien zu mobilisieren, angesichts des unberechenbaren Verhaltens und der „America first”-Strategie der Trump-Regierung glaubwürdig sind.
Tatsächlich liegt ein Nebel der Ungewissheit über einer möglichen Invasion Taiwans. Im vergangenen Jahr spielten US-Beamte die Bedeutung des Jahres 2027 als Zieldatum für die chinesische Regierung herunter und deuteten an, die Gefahr einer Invasion sei gebannt. Sie verwiesen dabei auf Chinas Mangel an Landungsfahrzeugen sowie auf wiederholte Säuberungen zur Korruptionsbekämpfung in den oberen Rängen der Volksbefreiungsarmee (PLA), die darauf schließen lassen, dass Chinas Präsident Xi Jinping seinen Kommandeuren nicht vertraut. Aus Militärkreisen im Westen hieß es, es gebe keine Geheimdienstinformationen, die auf einen bevorstehenden Angriff auf Taiwan hindeuten. Allerdings wiesen sie darauf hin, dass die chinesischen Kriegsmanöver so groß und häufig geworden seien, dass jederzeit ein begrenzter Angriff stattfinden könne, etwa die Einnahme vorgelagerter Inseln oder eine Blockade.
Bemerkenswert ist der dringende Aufruf, der Bedrohung durch China entgegenzutreten – und das ausgerechnet von einer US-Regierung, die wiederholt erklärt hat, in einer von Konflikten zerrissenen Welt Frieden anzustreben. Trump warf Taiwan vor, die US-Chipindustrie zu „stehlen”. Selbst Elbridge Colby, ein „unerschütterlicher Verteidiger Taiwans” und Staatssekretär im Verteidigungsministerium für Politik, scheint sich dem Isolationismus zuzuwenden. Er erklärte vor Kurzem, eine Invasion Taiwans wäre keine „existenzielle” Bedrohung für die USA. Nachdem Trump zu Beginn des Jahres Zölle in Höhe von 145 Prozent gegen China verhängt hatte, machte er einige Wochen später einen Rückzieher. Insofern bleibt unklar, ob Trump im Pazifik-Konflikt den China-Falken in seinem Kabinett folgen würde.
Europa als unabhängiger Akteur im Indopazifik?
Der US-Minister beanspruchte auf der Konferenz für die Trump-Regierung, die Europäer erfolgreich dazu gedrängt zu haben, mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit zu übernehmen und in ihre Verteidigung zu investieren. „Es ist schwer zu glauben, dass ich das sagen kann, aber die asiatischen Verbündeten und Partner sollten sich die Länder in Europa als neues Vorbild nehmen“, sagte Hegseth. „Die NATO-Mitglieder verpflichten sich, fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben – sogar Deutschland“, sagte der US-Verteidigungsminister weiter während des Shangri-La-Dialogs.
Die Europäer, die seit einiger Zeit ebenfalls mehr Präsenz im Indopazifik gezeigt haben, sollten sich Hegseth zufolge zukünftig auf die eigene Sicherheit konzentrieren. Unter den asiatischen Partnern wird auch aufgrund solcher Äußerungen die Frage aufgeworfen, ob Europa angesichts der Bedrohung vor der eigenen Haustür weiter im Indopazifik Präsenz zeigen könne. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas verwies darauf, dass die Sicherheit Europas und Asiens „sehr eng miteinander verflochten“ sei. So kämpften nordkoreanische Truppen für Russland, „Moskaus Kriegsmaschinerie“ werde von China unterstützt.
Die US-Regierung vertritt die Auffassung, dass Europäer im Pazifik nichts zu suchen haben. Hegseth wies bei seiner Rede darauf hin, dass sich Europa aus dem Indopazifik heraushalten sollte – insbesondere aus den dortigen Marinepatrouillen mit britischen, französischen und italienischen Flugzeugträgern. „Wir glauben, dass das N in NATO für Nordatlantik steht und unsere europäischen Verbündeten ihren komparativen Vorteil auf dem Kontinent maximieren sollten.“ Financial Times berichtete im Mai, das Pentagon habe den Briten klargemacht, dass es die gegenwärtige Mission des Flugzeugträgers „Prince of Wales“ im Indopazifik für wenig sinnvoll hält.
Auf der Konferenz wurden die Differenzen zwischen der EU und den USA in Pazifikfragen offen ausgetragen. Der französische Präsident Macron bezeichnete auf der Konferenz die Rivalität zwischen den USA und China als „die größte Gefahr für die Welt“.
Macron forderte eine „Aktionskoalition“ zwischen europäischen und asiatischen Ländern, um den freien Handel zu fördern und die globale Ordnung zu stützen: „Gemeinsam müssen wir dafür sorgen, dass unsere Länder nicht zu den Leidtragenden der Ungleichgewichte werden, die durch die Entscheidungen der Supermächte verursacht werden.“ Sein Ansatz widersprach somit der Strategie der Trump-Regierung, die sich einen Fokus der Europäer auf ihrem eigenen Kontinent in Sicherheitsfragen wünscht. Dies ist allerdings eine Kehrtwende gegenüber der Biden-Regierung, welche das Engagement seiner europäischen Alliierten im Indopazifik befürwortete. In einem regionalen Krieg in Asien, räumte zugleich Macron in seiner Rede ein, würde Europa kaum militärische Hilfe leisten.
Macron erteilte zudem dem Versuch der Trump-Regierung, eine breite Allianz gegen China zu schmieden, eine Absage. Frankreich sei ein Freund und Verbündeter der USA. „Und mit China arbeiten wir zusammen, auch wenn wir manchmal uneinig sind.“ Damit schwebte Macron ein Europa vor, das sich als Alternative zu den beiden Weltmächten China und den USA profiliert. Der Balanceakt zwischen den beiden Großmächten, der Versuch, sowohl die USA als auch China auf Abstand zu halten, heißt in Macrons Worten „strategische Autonomie“ für Europa.
Macron versuchte, seine asiatischen Zuhörer davon zu überzeugen, dass der Krieg Russlands gegen die Ukraine auch für die Sicherheit Asiens von Bedeutung sei: „Wenn wir zulassen, dass sich Russland einen Teil der Ukraine aneignet, ohne dafür Konsequenzen tragen zu müssen, was könnte dann in Taiwan geschehen?” Mit Ausnahme der Philippinen und Singapurs unterhalten heute alle südostasiatischen Staaten gute Beziehungen zu Moskau. Die Asiaten betrachten den Ukraine-Krieg im Grunde als einen regionalen Konflikt, der kaum mit der Lage in Asien zu tun hat. Macrons Auftritt in Singapur stand im totalen Kontrast zur Sichtweise der US-Regierung bei Konfliktfragen auf der Weltbühne. Während die USA Europa zu einem regionalen Akteur herabgestuft sehen, der sich auf Sicherheitsfragen seines Kontinents beschränken und sich aus dem globalen Wettlauf der Weltmächte China und USA heraushalten sollte, betrachtet Macron als EU-Vertreter die EU als wichtigen Faktor bei der Bewältigung globaler Konflikte.
Ha Ha Ha, USA Krieg gegen China?
Die selbe USA die gerade ihren grandiosen „Sieg“ gegen die Hutties, eines der ärmsten Länder der Welt, erklärt hat und Ihre Flotte so schnell wie möglich aus dem roten Meer zurückgezogen hat?
Ohne die Seltenen Erden und sehr viele Komponenten aus China kann die so starke USA nicht mal ihre Waffensysteme bauen.
Die USA sind nicht weiter als ein „Paper Tiger“, gut genug um gegen Ziegenhirten mit AK und vor allem gegen Zivilisten vorzugehen. Aber selbst gegen die Ziegenhirten mit AK haben sie sich in Afghanistan eine blutige Nase geholt und sind abgehauen.
Krieg gegen China? Die chinesischen Waffen haben sich im letzten Scharmützel Indien vs Pakistan als sehr effektiv erwiesen.
Krieg gegen China vor deren eigner Haustür? Lächerlich. Die USA und ihrer „Verbündeten“ würden nicht mal eine Woche Krieg überstehen.
Die USA sind nichts weiter als ein Witz, der leider nur Terror und „Colorrevolutionen“ hervorbringt.
Macron kauft von Putin trotz Sanktionspolitik für 200 Milliarden Euro Gas.
Wer hat auch den Eindruck, dass wir Deutsche total verkackeiert werden?
Formosa (die Insel, auf der der Staat Taiwan lokalisiert ist) diente im zweiten Weltkrieg den Japanern als unsinkbarer Flugzeugträger.
Nach 1945 sind die USA an diese Stelle getreten.
Wenn man weiss, wie die Japaner in China gewütet haben, versteht man die chinesische Empfindlichkeit bei dem Thema.
Aus chinesischer Sicht ist die gegenwärtige Situation, in der die USA über Formosa auf die gleiche Weise verfügen, wie die Japaner vor 1945, deshalb strategisch unerträglich.
China sieht die Situation ähnlich, wie die USA 1962 sowjetische Raketen in Kuba gesehen haben. Deshalb besteht man auf Wiedervereinigung.
Wäre Kuba heute ein chinesisches oder russisches Marionettenregime mit allen militärstrategischen Konsequenzen, würden die USA auch alles daran setzen, das zu beenden.
Die Ukraine ist mitnichten ein lokaler Konflikt, der Asien nichts angeht.
Sie ist ein wichtiger Bestandteil der Eurasien-Strategie, die als „SCO“ und „neue Seidenstrasse“ geläufig ist.
China möchte den alten Platz in der Welt einnehen als grösste Volkswirtschaft der Welt, den es bis zur Zerschlagung der chinesischen Wirtschaft in den Opüiumkriegen innehatte.
Bei allem Missstrauen gegenüber China sieht man in Asien, daß die neue Seidenstrasse ihnen ebenfalls nützen würde.
Ausserdem versteht man sehr gut, daß man den USA ebenfalls nicht trauen kann.
Daher verhalten die Asiaten sich derzeit abwartend.
Ein Europa, das weder eine regionale Mittelmacht wie Russland davon abhalten kann, einen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu führen, noch in der Lage ist, seine Grenzen gegen den Ansturm illegaler Migranten zu schützen, hat sicherlich kein weltpolitisches Gewicht. Es konnte nicht einmal die yemenitischen Huthis davon abhalten, europäische Schiffe im roten Meer anzugreifen.
Es fehlt Europa nicht an Wirtschaftskraft. Es fehlt am Willen, nicht zuletzt am Willen, die Welt zu erkennen, wie sie ist.
Es gibt nur 3 bedeutende Player auf der Welt: USA, Russland und China.
Alle anderen Länder sind bestenfalls regionale Mittelmächte.
Ich werde nie verstehen warum Deutschland und Russland nicht zusammengegangen sind und es fremden Mächten immer wieder gelungen ist die Deutschen gegen Russland in Stellung zu bringen.
Zusammen wären wir unschlagbar.
Tragisch.
Wie soll eine Demokratie, wie Deutschland es mal war und jedenfalls ein wenig noch ist, mit einem autokratisch-diktatorischen Staat wie Russland „zusammengehen“? Gemeinsam die USA bekämpfen, denen Deutschland jeden und allen Wohlstand verdankt, den es nach dem Krieg bekommen konnte? Gemeinsam mit Russland gegen die Ukraine einen Krieg anfangen? Gemeinsam westliche Werte verteufeln?
Erst wenn Deutschland eine völlige Diktatur geworden ist, ist ein „Zusammengehen“ mit Russland denkbar.
Immer das selbe Märchen das Deutschland den USA den Wohlstand verdankt. Waren die Deutschen vor 1945 irgend ein unterentwickelter Agrarstaat und die USA hat uns alles gegeben?
Es ist eher andersherum. Die USA hat enorm vom WWII profitiert, durch minimalen Verluste konnte man auf all die hoch entwickelte deutsche Technik zugreifen.
Ohne Werner von Braun wären die USA niemals zum Mond gekommen. usw. usw.
Ah und Russland ist eine Diktatur? Russland ist deutlich freier und demokratischer als Deutschland und die EU. Dort kriegt man keine Energiewende oder Verbrennerverbot vom Staat, ohne es zu ändern, vorgesetzt. Und über die Grenze reden wir erst gar nicht.
Wir sind die „Totalitären Oligarchien“.
Ohne freien Handel und internationale Rechtssicherheit hätten Deutschlands Eigenschaften (hohes Humankapital bei fehlenden Rohstoffen in fast allen Bereichen) nicht zu Wohlstand geführt. Freier Handel und internationle Rechtssicherheit sind Ergebnis der Politik der USA nach dem 2. Weltkrieg: Bretton Woods, GATT, IWF, Weltbank, sichere Weltmeere dank US-Flotte, äußere Sicherheit dank NATO… Die europäischen Ostblockländer sind nicht ohne Grund arm und umweltverschmutzt geblieben.
Die USA waren schon vor Ende des zweiten Weltkriegs führende Industrienation. Das kann man recherchieren, wenn man will.
Und Russland demokratischer und freier als Deutschland? Das ist wirklich absurd.
Deutschland ist das beste Beispiel, dass von Spengler bis Houellebecqu die Entwicklungslinien zutreffen – Die Unterwerfung ist seit 2015 in vollem Gange.
GENAU – wenn Taiwan gegen seinen Willen kommunistisch gemacht wird ist dies genauso hinzunehmen, als wenn West-Europa zum „Haus des Friedens“ degeneriert. Wäre ja noch schöner den roten und islamischen „Isnoguds“ Steine in den Weg legen zu wollen. Könnte wohl noch – ganz gefährlich – in der Verteidigung eigener Interessen enden!
Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als sie die Gewerkschaftler holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschaftler. Als sie die Juden holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Jude. Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte.
Was interessiert Deutschland ob Taiwan zu China gehört oder nicht?
Wird unsere Freiheit jetzt auch im chinesischen Meer verteidigt?
Ich unterstelle, dass Sie mental sehr leiden würden, wenn Russland seinen Krieg gegen die Ukraine verlöre? Doch was haben Sie als Deutscher mit Russland zu schaffen und warum sollten Sie für Russland Partei ergreifen? Ganz einfach: Weil Sie es können, denn warum sollten Sie nicht. Erst wenn Sie für Russland Partei ergreifen, wenn es mit Deutschland Krieg führt, wäre das ein Problem, denn dann wären Sie schlicht ein Verräter am eigenen Land. Und so kann Luxlimbus eben auch für Taiwan und seine Unabhängigkeit eintreten. Ohne dass ihm daraus die Pflicht erwüchse, in die taiwanesische Armee einzutreten. Zumal auch praktisch kein Putinist Lust verspürt, trotz aller Liebe zu Wladimir sich von Putin im Donbass verheizen zu lassen. Zum Glück gibt es ja dafür die Leserforen in den Medien, wo es heißer hergeht als in den Schützengräben vor Donezk.
GEGENFRAGE: Nur weil Sie sich durch Unterlassung schuldig gemacht haben die Islamisierung West-Europas hinzunehmen, sollen plötzlich alle anderen Opfer auf dem Planeten ihren Dreck aleene machen?! BTW – Ein werteorientierter Westen hätte sich nie für ein paar vorübergehende Arbeitsplätze zusätzlich (nämlich genau bis dann, bis alle technischen Errungenschaften durch China kopiert waren), hergeben lassen. Sorry – aber der Pazifismus aus Feig- und / oder Bequemlichkeit schneidet bezüglich einer eigenen anzustrebenden Unversehrtheit unterm Strich keineswegs besser ab. Wichtig bleibt, die einem durch politischen Irrsinn ins Nest gelegten Eier, nicht noch – wie durch Sie – zu wärmen!
Die Überschätzung der eigenen Fähigkeiten hat in Europa
inzwischen ein groteskes Ausmaß erreicht.
Ukraine/Russland ist geopolitisch ein regionaler Konflikt. Die Asiaten wissen aber auch, dass China, Indien,u.a. den Russen ganz massiv helfen. Sie wissen auch, dass die USA an der Eigenständigkeit der Ukraine einen wichtigen Anteil hatten, und, dass sie an der Rüstung der Ukraine seit 2014 führend beteiligt waren. Schlussendlich wissen sie auch, dass die Ukraine ohne die substantielle Beteiligung der USA den militärischen Abwehrkampf nie begonnen, und bis heute durchgestanden hätte. Sie wissen auch, dass die USA alle Anzeichen machen den “ Partner“ jetzt fallen zu lassen wie ein nasses Handtuch – noch bevor etwas zu einem brauchbaren Ende gebracht wäre. Sie wissen auch, dass der US.Präsident seinem Volk und der Welt mit millionenfacher Verstärkung unzählige Male zugesagt hat, den Krieg sehr kurzfristig zu Ende zu bringen. Schließlich wäre er ja ein guter Freund von Putin.
Das hätte direkte Auswirkungen auf die europäische Lieferkette mit ungeahntem Ausmaß und würde bei uns alles auf den Kopf stellen, wobei das alles schon vorprogrammiert war als Deng Xia Ping den chinesischen Markt vor über vier Jahrzehnten öffnete und so umtriebig wie die Chinesen nun mal sind, indem sie uns schon lange den Rang abgelaufen haben, was nun zum Ärgenis der Amis als Großmacht wird.
Wer sie noch vor Ort kennt aus dieser Zeit, wie das alles bescheiden und mit großen Problemen angefangen hat, aber mit der gehörigen Portion von Interesse begleitet war, der ist nicht sonderlich verwundert, wo sie nun heute stehen und schon damals vorhersehbar war, wenn man den Kommunismus auch noch selbst füttert, damit er später zum großen Gegner werden kann.
Im Gegensatz zum früheren Lehrsatz der Mächtigen, halt du sie dumm, ich halt sie arm, haben die Kommunisten Chinas genau das Gegenteil gemacht und nun sind sie groß und mächtig und werden sich von niemand mehr was nehmen lassen oder gar in die Armut zurück zu fallen und dafür werden sie kämpfen, egal was kommt, ebenso die Russen, die vieles erdulden können, aber sich von niemand ihr Land zerstören lassen, es sei denn zum Preis der gegenseitigen Vernichtung.
Nun ist sogar noch eine dritte Atommacht mit im Bunde, die sich von den Amis nichts mehr vorschreiben läßt und auch die Inder wissen sehr genau, daß sie nur gemeinsam mit China, Rußland und anderen überleben können und allein ihre schiere Anzahl spricht für sie, denen wir im Ernstfall nicht viel entgegensetzen können, sollten sie erst mal auf die Idee kommen uns von allen Seiten in die Zange zu nehmen, denn sie haben viel dazu gelernt und werden nicht mehr in die Opferrolle schlüpfen, weil die Zeiten des westlichen Imperialismus vorbei sind, was wir endlich mal zur Kenntnis nehmen sollten, bevor wir weitere falsche Schritte einleiten, die dann zu unserem eigenen Untergang führen.