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Protest gegen "Propaganda"

Unionsabgeordnete gegen Erhöhung der Rundfunkgebühren

05.05.2020

| Lesedauer: 2 Minuten
Mehrere Bundestagsabgeordnete der Union fordern, die Rundfunkgebühren nicht wie geplant anzuheben. Angesichts der Einbußen der Bürger durch die Corona-Maßnahmen sei dies nicht zu rechtfertigen. Sie erinnern aber auch an "inhaltliche Entgleisung" und "mangelnden Sparwillen".

In der Unionsfraktion im Bundestag formiert sich Widerspruch gegen die Erhöhung der Rundfunkgebühren. Nach dem Parlamentarischen Geschäftsführer der CSU, Stefan Müller, fordern jetzt weitere Unionsabgeordnete, auf die für 2021 geplante Anhebung von geplante Anhebung von von aktuell 17,50 Euro auf 18,36 Euro zu verzichten.

„Die Rundfunkanstalten sind gerade erst zu Beginn des Jahres heftig in die Kritik geraten. Inhaltliche Entgleisung, fehlender Sparwille, mangelnder wirtschaftlicher Druck und überdurchschnittlich hohe Gehälter wurden kritisiert. Nun sollen die Rundfunkgebühren um 86 Cent von aktuell 17,50 Euro auf 18,36 Euro ab 2021 erhöht werden. Diese Forderung der öffentlich-rechtlichen Medien ist jetzt das falsche Signal und sollte zurückgestellt werden“, sagt die direkt gewählte Düsseldorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel gegenüber TE. „Es verlieren gerade Hunderttausende ihre Existenz oder gehen in Kurzarbeit. Keiner weiß derzeit, wie groß der wirtschaftliche Schaden durch Corona ausfallen wird. Um Maß und Mitte zu bewahren, sollten wir den Bürgern diese Mehrbelastung ersparen und auf diese Gebührenerhöhung verzichten.“

Auch der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch lehnt die Gebührenerhöhung ab. „Die Notwendigkeit zur Anhebung der Rundfunkgebühren war schon vor der Corona-Pandemie fragwürdig. Jetzt aber, wo Millionen von Menschen unverschuldet große Einkommenseinbußen hinnehmen müssen, ist es völlig unangemessen, die Gebühren zu erhöhen. Es ist nicht zu viel verlangt von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, dass sie in dieser schwierigen Lage für das ganze Land zumindest auch einen kleinen Beitrag leisten. Statt über mehr Geld sollten sich die Mitarbeiter, erst recht diejenigen auf Führungspositionen, lieber noch mehr Gedanken über die inhaltliche Qualität ihrer Beiträge machen. Da erscheint mir einiges überaus verzichtbar!“

Willsch hatte kürzlich einen Beitrag auf dem YouTube-Kanal von ARD und ZDF (FUNK / Deutschland3000) schwer kritisiert. Darin wurden Frauen gezeigt, die  fröhlich über Abtreibung und freiwillige Sterilisation sprechen. Willsch nannte das auf Facebook „Propaganda für widerliche Abtreibungs- und Sterilisationsverherrlichung“ und forderte die Verantwortlichen auf, sie sollten einmal „darüber nachdenken, inwiefern die Verbreitung solcher abstrusen Ideologien einen Bildungsauftrag erfüllt!“

https://www.facebook.com/klauspeter.willsch/videos/2636352013315988/?__xts__[0]=68.ARAQQiQFpc2W5uCjDNmZW1FHj-fk1fomNXQkopSkgT9MilRU1HxZiJxqJIVYkut5poPkWmSvspVgzl3U6QsCeJFhjwWnArcUN0G4O6OFY3rk-8xxcs2DEQsj-tZF7HTPWEbT8fS-eby9W1j_J_FPMzSzFHkODVoaVy2GMldwx3D0eHA2frYpyt0JIBtG68hrOQsaB4ZB07z50li7Pb8tx_FPPNVtH-XquoPiPEMBT0Lysle2boSm33a5me5U1CdeZoq4bUsW2HMDGsBqE3KzKOeefGRiWsO2KitmI_6kkoCO3k60_D50ko1EOPrCWk5TL3QK1_p7uEFQUFff5N4IoTjQEIwINmsodeRsUg&__tn__=-R

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69 Kommentare

  1. Gegen die Erhöhung der Zwangsabgabe …. Blödsinn !!!
    Diese Zwangsabgabe gehört sofort abgeschafft.
    Wer sich die Verblödung von ARD und ZDF unbedingt reinziehen will, kann ja zahlen.
    Die technischen Möglichkeiten der Verschlüsselung sind ja längst da.
    Warum soll ich für den Mist, den ich nicht sehen will, und die überhöhten Gehälter und Pensionen der unfähigen Macher zahlen?

  2. Dieses Video ist das Allerletzte. Das ist mir schon öfter aufgefallen: Propaganda für keine Kinder. Krank – und undendlich traurige Gesellschaft.

  3. Schön dass sich BT Abgeordnete gegen die Erhöhung der Zwangsabgabe aussprechen. Nur ist das wenig hilfreich, wenn letztendlich auch die Länderparlamente darüber entscheiden. Nichts weiter als „Krokodilstränen“ also nur scheinheilig und verlogen. Die Herrschaften hätten sich besser gegen die Staatsfinanzierung der sogenannten freien Presse stemmen sollen – eine der Politschweinereien die dank des Virus von den meisten Bürgern gar nicht oder nur am Rande wahrgenommen wurden, genau wie der Bußgeld-Amoklauf des Verkehrsministers.

  4. Ein vernünftiger Ansatz, aber sie sin bei den Schwarzen in der Minderheit und somit werden die Befürworter die anderen in dieser Frage überstimmen.

    Viel wichtiger ist allerdings die Erkenntnis von heute, daß die Bundesländer zukünftig in der Corona-Frage selbst entscheiden wollen und das ist ein Schlag ins Gesicht der Alternativlosen und man sieht die Wahlen nahen und da will man sich profilieren und das geht nicht gut für sie aus, denn ihre heimlichen Gegner wollen auch noch was werden und deshalb der Paradigmenwechsel, der ihr nicht gut bekommen wird.

  5. Nee, is klar!
    Eine kleine Gruppe im Bundestag. Warum eine kleine Gruppe und warum nicht alle CDU-Landtagsarbeordnete gleich mit? Ganz einfach, weil es nur eine Show ist. Aber Coronal macht’s möglich: Egal, ob 800-Quadratmeter-Regel (die auch noch genau falsch herum ausgelegt wurde) oder Versenkung von 500 Millionen durch Herrn Scheuer, die aber schnell durch höhere Strafen wieder ‚reinkommen sollen oder Rundfunkgebühen; die Menschen wählen CDU wie blöd. Uns ist nicht mehr zu helfen.

  6. Mir komplett egal, ich habe die Zahlung umgestellt. Ich will nicht mehr für diesen Schund zahlen und werde sie mit allen mir möglichen Mitteln nerven. Anleitungen dazu gab es ja im Netz schon so einige 😉

  7. Es ist ohnehin ein Skandal, dass die teilweise gleichtgeschalteten Staats- und Propagandamedien vom Steuerzahler finanziert werden müssen. Diese Zwangsabgabe soll jetzt noch erhöht werden, damit das Programm noch schlechter, die Regierungs-Propaganda noch effektiver werden kann! Wenn der Skandals einen Namen hat, dann heißt er GEZ!

  8. Da gibts leider ein paar ganz handfeste Gründe, auch wenn man die als Bürger eher nachteilig findet:
    1. Sehr gut bezahlte aber meist völlig redunante Pöstchen für verdiente Parteisoldaten, die praktischerweise wir „Pack“ zwangsweise finanzieren.
    2. Ein liebgewonnenes Propagandaorgan für die Parteiendemokratur.
    3. Der ÖR und die Parteien haben sich gewissermaßen gegenseitig an den Kronjuwelen, zu Lasten des Bürgers und Steuerzahlers. Der ÖR kann^Wkönnte kritische Berichte verfassen, die Landesregierungen auf allen beteiligten Hierarchieebenen dem ÖR den Geldhahn regeln.

    Da ich das Gesamtkonstrukt für nicht reformierbar halte teile ich Ihren in der Frage implizit enthaltenen Lösungsvorschlag.

  9. Die haben so viel Angst, dass die „falsche Feuerwehr“ kommt, dass sie die Hütte lieber brennen lassen, und die ganze Stadt dazu wenn es sein muss.

  10. Das ist nur ein Rauschen im Walde. Diese „Fraktionäre“ wissen doch ganz genau, dass ihre Forderung so viel Gewicht hat wie eine Daunenfeder. Dieser Propagandaapparat wird eher noch größer und fetter mit Steuergeldern gemästet werden. Schließlich wollen auch Plasberg, Illner, Maischberger & Co. auch weiterhin fürstlich für ihre regierungstreuen Sendungen entlohnt werden …

  11. Es ist aber auch eine Frage der Glaubwürdigkeit. Immer wieder werden hier höchst unglaubwürdige, politische Akteure präsentiert. Hält man den Leser wirklich so naiv zu glauben, Leute wie Palmer, Willsch, oder Stimmen in der Union die jetzt gegen eine Rundfunkgebührenerhöhung sprechen, seien irgendein Zeichnung der Hoffnung, die wenigen „Vernünftigen“? Das ist einfach nur lächerlich, und hilft lediglich politischer Manipulation.

    Als Leser fühlt man sich einfach nicht für voll genommen, wenn hier einzelne Unionstimmen gegen Gebührenerhöhungen präsentiert werden, die aber von der AfD unisono schon lange gefordert werden. Aber dazu kein Wort. Wo ist da dieses viel beschworene „sagen was ist“?

  12. Sie sollten dem GEZ-Verhinderungs-Fahrplan von RA Steinhöfen folgen: erst habe ich Briefe und Post und Zwangsvollstreckungsandrohungen bekommen, nachdem ich aber auf ein Gesetz hinweisen konnte, wonach Bargeld das einzig gültige Zahlungsmittel ist, habe ich gar nichts mehr gehört. Still ruht der See,. Gehen Sie auf Steinhöfels blog, da finden Sie Anleitung dazu.

  13. Wer glaubt denn die Fürsorge der Politik gegenüber dem Volk noch? Bald ist BT-Wahl!

  14. Sehr geehrte Frau Pantel und die genannten Herren: der wirtschaftliche Schaden ist und wird nicht durch Corona verursacht, sondern durch die im Bundestag und den anderen Gebietskörperschaften getroffenen Entscheidungen. Inwieweit waren Sie daran beteiligt? Haben Sie sich in die Diskussion eingebracht und wenn ja, wie? Haben Sie dafür oder daggen gestimmt (bitte nachweisbar belegen)? Finden Sie dieses Killefitzthema von 10€ pro Jahr wirklich diskussionswürdig in Anbetracht der Millionen von bedrohten und zerstörten Existenzen, die Sie mitzuverantworten haben? Könnten Sie sich bitte mal eines wirklich wichtigen Themas annehmen, statt hier billige Symbolpolitik zu betreiben?

  15. Nicht fordern. Gleich auf die Tagesordnung und beschließen, daß es keine Erhöhung gibt.
    Und ganz wichtig: Hat nichts mit Corona zu tun. Die Erhöhung ist auch ohne Corona nicht zu rechtfertigen. Auch könnte man den Staatsfunk insgesamt reformieren und wettbewerbsfähig machen.

  16. Klingt nach dem wohl geübten „good cop – bad cop“-Spiel. Einige Unions-Abgeordnete fordern – und versuchen, oppositionelle Stimmen einzufange – und der Rest entscheidet anders …

  17. Ich fordere
    – Schließung von 10 Fernseh- und 30 Radiosendern
    – Angliederung von RB und SR and die Nachbaranstalten
    – Schließung der Regionalbüros der Sender in großen Städten
    – Abschaffung der Luxusbetriebsrenten
    – Gehaltsobergrenze bei 100.000 Euro
    – Offenlegungspflicht für alle Senderpapiere, ausgenommen Quellenschutz
    – Kein Beamtenstatus im Nachrückverfahren
    – Senderangestellte unterschreiben Arbeit auf Grundgesetzbasis

    Rundfunkgebühr 5 Euro

    • Jemand (AfD ?) sollte den allgemeinen Protest nicht nur gegen die GEZ-Gebühren sondern auch die einseitige Meinungsbildung/-Meinungsmanipulation kanalisieren, etwa mittels Werbung für einen fernseh-free-friday (fff).

      • Der Verein hat sich schon lange gegründet und heißt: ‚Genug GEZahlt! in Sachsen‘ Ansprechpartnerin ist Karin Wilke AfD Sachsen. Es bleibt sehr mühsam und man hat juristisch nur in Sachsen eine Chance. Dann allerdings müsste es eine große Wirkung auf alle Sendeanstalten haben.

    • Gegenvorschlag: Gar kein Rundfunk, gar keine Gebühren und Berufsverbot im Medienbereich für alle aktuellen Mitarbeiter.

  18. Ds ist absolut nicht einzusehen, dass im öffentlich-rechtlichen Bereich Gehälter gezahlt werden, welche das des/der amtierenden Kanzlers/in übersteigen.

    Hier ist eine Vollbremsung erforderlich. Ist die Arbeit eines Nachrichtenindividuums oder eines „Intendanten“ mehr wert als die Aufgaben des/der Richtlinienkompetenzinhaber/in für die Regierungsgeschäfte?

    Weiterer Kommentar dazu ist wohl überflüssig … .

    • >>Ist die Arbeit eines Nachrichtenindividuums oder eines „Intendanten“ mehr wert als die Aufgaben des/der Richtlinienkompetenzinhaber/in für die Regierungsgeschäfte?<<

      Derzeit schon.

  19. Soll das jetzt der große Zwergenaufstand werden? Als Erstes sollte der Soli rückwirkend für 2 Jahre abgeschafft, und dann die Steuern zügig gesenkt werden. 20% wären ein solider Anfang, und das ist schon mal ein echtes Zugeständnis von mir. Ebenso die neuartige CO2-Besteuerung. Weg damit!

  20. „Darin wurden Frauen gezeigt, die fröhlich über Abtreibung und freiwillige Sterilisation sprechen.“

    Ja, das ist in der Tat abstoßend, aber spontan würden mir viel üblere Fälle von widerlichster Hetze und Verzerrung der Wirklichkeit bei den Systemmedien einfallen, aber darüber hält man bei diesen angeblichen CDU Rebellen (wohl ein Widerspruch in sich!) geflissentlich die Klappe!

    • was könnte widerlicher oder „übler“ sein als die brutale und grausame Tötung eines wehrlosen ungeborenen Menschen? Sie können ja gerne von „weiteren üblen Fällen“ sprechen, aber diese als „übler als Abtreibung“ darzustellen, ist menschenverachtend.

  21. „Widerstand in der Unionsfraktion …“. Ich habe so etwas in den vergangenen Jahren des Öfteren gelesen. Wir haben mittlerweile Zombie-Banken, Zombie-Unternehmen und sogar Zombie-Staaten. Es gibt aber auch noch Zombie-Abgeordnete und die sitzen in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es heisst immer „Die Hoffnung stirbt zuletzt“. Ich kenne aber etwas, das noch viel, viel später stirbt und zwar die CDU/CSU-Mitläufer-Fraktion im Deutschen Bundestag.

  22. Ich habe schon an anderer Stelle darauf hingewiesen, dass zumindest die ARD durch die billig herzustellenden, aufdringlichen und inhaltsarmen ARD-Extras zu Corona jede Menge Geld gespart haben. Wenn jetzt vielleicht noch noch ein paar ÖR-Pensionäre den Weg frei machen …

  23. Hab ich doch vergessen Einzugsermächtigung entziehen, GEZ in Bar, per Einschreibe / Rückantwort z.Hd.“ Intendant des Senders“ schicken und warten. Sollte man sich vertan und versehentlich zu viel in den Umschlag gepackt haben, kann man das ja beim nächstem Mal abziehen. Das soll so ganz gut funktionieren.

    • Auf den Briefen der Beitragsanstalt sind auf der Rückseite die Konten aller Sendeanstalten aufgeführt. Ich überweise am Monatsletzten immer auf ein anderes Konto dieser Anstalten. Am Monatsletzten deshalb, weil ich meine Rente ja schließlich auch am Ende des Monats bekomme. Warum sollen diese Leute im Voraus bezahlt werden für die zumeist miesen bis dürftigen Programminhalte.

      • Auf welches Konto Sie den Zwangsbeitrag zahlen, spielt für die GEZ überhaupt keine Rolle. Wichtig ist denen, dass Sie Ihre Beitragsnummer angeben. Wenn Sie die allerdings mal altersbedingt vergessen oder einen Zahlendreher reinbringen, dann erhöht sich der Aufwand für eine ordnungsgemäße Verbuchung Ihres Zwangsbeitrags schon etwas.

  24. Was spricht dagegen den ÖR auf ‚pay per view‘ bzw pay per hear umzustellen?! Ein gutes Programm wird sich am Markt behaupten, und was sich am Markt nicht behauptet, verschwindet. Klar, fette Gehälter für Trash-TV sind dann Geschichte, aber seit wann steht im GG, daß Schutzhelderpressung legal wäre?

    • Das werden wir alle nicht mehr erleben. Das ist die größte Angst der Rundfunkmafia, daß man wirklich aus dem Kreis der Zwangsindoktrinierten ausscheiden darf.
      Und diese Mafia besteht nicht nur aus den Sendern, sondern auch aus der Politik.Die besteht nämlich, ob Demokratie oder Diktatur, auf die Einflußnahme. Neu ist nur, daß man so laut betont, daß es sich um unabhängige Presse ginge, daß man das ohnehin nicht glauben kann.
      Der eine genehmigt die unfassbar riesigen Einnahmen, der andere macht als Gegengeschäft die Hofberichterstattung und selbst die „Privaten“ sind von einer angenehmen Mediengesetzgebung abhängig, sonst dreht man denen die Werbeeinnahmen ab.

  25. Die könnten doch erst mal bei FUNK – dem Format für links grüne Berufsjugendliche und solche die es werden sollen – sparen. Dann hätten wir noch die Endloswiederholkanäle mit Namen die Dritten und wenn es noch nicht reicht, dann könnte man Sendeanstalten zusammenlegen. Ach ja, Stellen abbauen und Gehälter kürzen ist auch noch eine Option. Sollte das dann immer noch nicht reichen, dann machen wir den Laden dicht. Kommt ja eh kaum noch was raus und hängen uns an Österreich und die Schweiz dran. Das gäbe mal wieder interessante Unterhaltung und Interviews, wo man nicht vom Moderator belehrt und informiert wird, sondern vom eingeladenen Fachmann. Die drei Beiträge mit Niveau werden die gern mit verwursten. Steimle könnte dann ja auch wieder mitmachen und schon hätte es sich gelohnt.

  26. der öffentliche Funk ist doch nur eine Pensionsversorgungsanstalt für seine Günstlinge mit angeschlossenem Funk oder Fernhsender. Die Einkommen dort sind völlig überzogen und passen nicht mehr in die Landschaft. Gier beherrscht die Szene. Leider haben die Verantwortlichen (KEF) ein gestörtes Verhältnis zu Geldern die sie nicht erwirtschaften müssen. Zwangsgebühren ohne Sinn und Verstand sind die Folge.

  27. Gebuehrenerhoehung? Am ** die Raeuber.

    Gebuehrenkuerzung passt doch wohl eher in die Zeit.

    Keine Sport Events – keine idiotischen Preise zu zahlen.
    Weniger Sommergarten, weniger Pilcher und Ruckzuck sind wir bei

    10Euro glatt pro Monat – ganz einfach, ohne Muehe.

    • so ist es. Es ist hoch an der Zeit den Funktionären der Fußballtreter die rote Karte zu zeigen. Diese völlig aus dem Ruder gelaufenen Gelder die da aufgerufen werden gehören drastisch gekürzt. Diese Herrschaften haben Maß und Mitte verloren. Wenn Rummenige oder Hoeneß oder jetzt der Kahn der Meinung sind dass ihre Sportart nur mit immer mehr Geld aus den Zwangsgebühren finanziert werden kann sollten sie sich andere Geldquellen suchen um ihren (ich finde sehr langweiligen Sport) zu finanzieren. Sicherlich gibt es Liebhaber einer Sportart die sich daran begeistern wenn sie 22 Aktueren zusehen können wie sie von links nach rechts oder umgekehrt rennen um das Runde ins Eckige zu bringen. Sicherlich einfach nachzuvollziehen und für viele zugänglich, nur völlig überteuert und nicht aus Zwangsgebühren zu finanzieren. Wenn Fußball schon so ein erstrebenswertes Ereignis für die Allgemeinheit ist, hätte die Politik die Möglichkeit hier regelnd einzugreifen. Tut sie in anderen Bereichen ja auch. Nur den Gebührenzahlern in die Tasche zu greifen wenn der Rummenige nach mehr Geld plärrt geht fehl.

      • Die öden-rechtlichen haben doch sogar noch ohne Sport die „Sportschau“ und das (auch mit Sport) unfassbar langweilige „Aktuelle Sportstudio“ gesendet, damit Hallali und Co nicht verhungern.

        Die sind programmtechnisch immer noch nicht angepasst. Mehr Unterhaltung wäre angesagt, wenn die Leute schon zuhause hocken. Aber nix da. „Wir machen weiter wie bisher und berichten halt über Sport, der nicht stattfinden kann“.

        Im Kopf vieler Programmdirektoren rollen wahrscheinlich nur so Büsche wie im Western durchs Bild.

      • Sie machen hier einen Sport mies den ca. 6 Mio in Deutschland aktiv betreiben und der noch wesentlich mehr Anhänger hat. Der Anteil des örr an den Wahnsinnssummen die im Profifussball gezahlt werden ist verschwindend gering. Die finanzieren sich über Pay-TV und Werbung und Millardäre. Mir fallen da etliche Sachen ein die man einsparen könnte, der Sport im Allgemeinen ist da eher nicht dabei.

      • ich habe meine Meinung zu diesem Sport kund getan. Die muß Ihnen nicht gefallen. Übrigens, es sind Zwangsgebühren die den Leuten abgepresst werden die mit diesem Sport nichts am Hut haben. Da stellt sich zwangsläufig die Frage nach der Angemessenheit dieser Zahlungen. Ich habe nicht geschrieben dass der ö.r. Funk hier keinen Beitrag leisten sollte. Es ging um die Frage des wieviel. Es gäbe für Zwangsgebühren möglicherweise viele andere sinnvollere Investitionsmöglichkeiten des ö.r. Funks. Es war auch nicht vom Sport im Allgemeinen die Rede sondern vom Fußball.

      • Sie vergessen dabei die wichtige Wirkung, die Fußball in unserem Land hat: Es ist das „Spiele“ aus „Brot und Spiele“, Fußball hält die Massen ruhig. Aus welchem anderen Grund sonst sollte Profifußball auf der Liste der Dinge stehen, mit denen sich die Politik befasst?

  28. wer sich den GEZ Ton- und Bildmüllschleudern aussetzt sollte eine anständige Prämie als Schmerzensgeld erhalten statt auch noch dafür geplündert und kujoniert zu werden.

  29. Jaajaa, da haben tatsächlich wieder ein paar CDU-Abgeordnete… Und in China ist ein Sack Reis umgefallen. Solange Merkels Propagandamaschinen funktionieren werden sie auch gut gefüttert.

  30. Linksgrüne ereifern sich momentan darüber, dass Unternehmen, die in bzw. nach der Corona-Krise staatliche Hilfen zum Überleben benötigen, trotzdem Dividenden an Aktionäre ausschütten wollen. Zugegeben, darüber kann man diskutieren.

    Ich halte es aber für ebenso dreist, dass der (ohnehin überfinanzierte) ÖRR in einer Zeit, da sich die schwerste Wirtschaftskrise nach dem 2. WK abzeichnet, den gebeutelten Bürgern noch mehr Zwangsgebühren abpressen will. Die CDUler haben absolut recht, denn der ÖRR steht im Jahr 2020 für
    – Fette Gehälter
    – Fette Betriebsrenten
    – Sichere Arbeitsplätze ohne jeden Konkurrenzdruck
    – Politisch völlig einseitige Berichterstattung und Parteilichkeit
    – Framing
    – Gezieltes Verschweigen unliebsamer Meldungen
    – Peinliche Entgleisungen *
    – Ausuferndes, z. T. unnötiges Programmangebot
    – Reformunwilligkeit
    Kurz: Der ÖRR steht für Umverteilung von unten nach oben. Diejenigen, die beim Staat im Staate angestellt sind, verdienen gut und sind aller Existenzsorgen ledig. Dafür beglücken sie das Volk mit Moralarroganz, oberlehrerhafter Besserwisserei und größtenteils schlechtem Programm. Es reicht! Oder besser: Der ÖRR kassiert bereits schon jetzt mehr als genug vom Bürger.

    *Im Zusammenhang mit der Attacke auf das „heute-Show“-Team habe ich erstmals das Video vom Nov. 2015 mit Ralf Kabelka gesehen („Da hinten sind welche gewalttätig und intolerant, weil sie euch Rechten ein paar in die Fresse hauen wollen. Und ich finde, die haben recht“). Es ist einfach nur unglaublich, was sich die Propagandisten des ÖRR erlauben. Wird als Satire („darf alles“) verkauft, ist aber nur schamlos, peinlich, tendenziös. Die Demonstranten haben friedlich (!) ein Grundrecht (!) wahrgenommen, und dann kommt so ein ZDF-„Comedian“ daher…

  31. Und wer soll die Gehälter/Gagen/Rechnungen von Frau Will, Illner, Hayali Atalay, Herrn Kleber und die ganzen Intendanten mit Gefolge bezahlen. Ganz Geschweige von den „Darstellern“ der Endlos-Verdummungs-Serien, Koch- und Antik-Shows und den Kameramännern die den ganzen Tag im Zoo den Affen beim Windeln-wechseln zugucken? Was ist mit den Altersrückstellungen? Irgendjemand muss das doch finanzieren….und dass sind eben WIR…..also kein Gezeter….einfach zahlen. Noch ist es ja nicht Pflicht sich den Mist auch noch anschauen zu müssen….wenn es mal soweit ist, wird es richtig schlimm.

  32. Es ist ja schon einmal ein netter Ansatz, dass ein paar Unionsabgeordnete die wahrscheinlich schon heimlich beschlossene Gebührenerhöhung ablehnen.
    Sie können sich wie die kleinen Anarchisten in der Union fühlen. Wohlwissend, dass ihre Opposition durch den Merkelflügel ohnehin abgeschmettet wird.
    Trotzdem wird es wohl negative Konsequenzen für diese Abgeordneten haben, da jedes Abweichen von der vorgegebenen Unionsmeinung (Vorgabe durch die BK) sicher sanktioniert wird.

  33. Oh oh, ob sich da nicht ein paar Restkonservative aus den Blockparteien grade den Zorn des linksgrünen Establishments zugezogen haben. Die seit jeher am Hungertuch nagenden Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Bedürfnisanstalten haben ein langes Gedächtnis und einen noch längeren Arm. Und der reicht nicht nur vom linksgrünen Parteispektrum bis zu unserer Noch- (oder bald wieder) Kanzlerin, sondern über verschiedenste Verbände bebst NGO´s hinaus bis in Schulen und Universitäten, also in die Erziehung unseres Nachwuchses, hinein. Diese Lobby ist übermächtig und wird den Kritikern der öffentlich-rechtlichen Nimmersatte ganz schnell eine mit ewig gestrigen Argumenten geführte Neiddebatte vorhalten. Jene Neiddebatte übrigens, welche die FDP den öffentlich-rechtlichen Qualitätsmedien stets vorhält, wenn es an´s Erhöhen von Abgaben für Besserverdienende geht. Aber derartige Widersprüchlichkeiten bekommen Angehörige einer bestimmten Ideologie, gleichzeitig besserverdienend und mit beamtenähnlicher Versorgungsmentalität ausgestattet, ohnehin nicht in einen für sie verständlichen Sachzusammenhang gebracht. Leider haben all jene, welche das Steuergeld und die Zwangsgebühren erwirtschaftet müssen, keine solche Lobby. Die Zwangsgebührenerhöhung ist ohnehin beschlossene Sache. Die beiden Restkonservativen hingegen dürften, so steht zu befürchten, demnächst wohl mit dem „vollsten Vertrauen“ ihrer Kanzlerin belohnt werden.

  34. Feigenblätter. Die CSU wird sich am Ende auch nicht einer Gebührenerhöhung in den Weg stellen.

  35. Lächerlich, peinlich, durchschaubar. Natürlich will man der AfD dieses Thema nicht unisolo überlassen, nichts als strategischen Geplänkel. Gerade Parteien wie die CDU wären ohne diese zwangsfinanzierte Systempropaganda längst auf dem Niveau der SPD angekommen und die AfD mit Sicherheit schon bei 20%+

  36. Wir diskutieren hier über die turnusmäßig anstehende Erhöhung einer STEUER/ZWANGSABGABE (die durch GV mittels Pfändung und Beugehaft!!! beigetrieben werden kann und darf!) die jegliche gesetzliche Grundlage quasi selbst diktiert hat und von einer entsprechend partizipierenden Lobby gestützt wird. Nach dem Wechsel des Gebührenmodell hat die ARD folgende Nachricht veröffentlicht, als der EuGH darüber beschied, ob die Gebühr gegen geltendes EU-Recht verstößt (was sie natürlich tut):

    „Der deutsche Rundfunkbeitrag verstößt nicht gegen das EU-Recht. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Die Beitrag sei keine unerlaubte staatliche Hilfe…… Seit 2013 wird der Rundfunkbeitrag pauschal für jede Wohnung erhoben – egal, wie viele Menschen dort leben und ob sie überhaupt einen Fernseher haben oder ein Radio.“

    Sowas geht NUR – und wirklich NUR – in Deutschland!

    Ich muss 1. pauschal für ein Programm zahlen, dass ich vielleicht überhaupt nicht – wie in meinem Fall (alles aus der Senderliste geschmissen, zu 99% laufen Streaming-Abos wie Spotify, Netflix, Amazon, Disney, Megathek und lineare Programme wie Welt oder ntv, Radio nur private örtliche Sender wie Antenne Bayern oder Gong 96,3) – schaue/empfange/nutze oder aber 2. ÜBERHAUPT KEIN FERNSEHER/RADIO HABE! Bezahlen muss man aber trotzdem, denn man hätte ja die Möglichkeit (ironischer Hinweis: Telekommunikation und Strom gehören aber nach wie vor NICHT zum Inhalt der Grundsicherung, deshalb kann man sich in dem Fall von der GEZ befreien lassen. Und: Blinde müssen sich ebenfalls um eine Reduzierung selbst bemühen, denn Hören könnten sie das ja schließlich auch noch. 100% bekommt man vielleicht als Komapatient).

    Eigentlich ist es schon verstörend, das dieses „Abzock… – pardon – Abgabenmodell“ nicht auf andere Bereiche ausgeweitet wird. Man könnte ja pauschal KFZ- oder Grundsteuer zahlen – egal ob man Haus & Auto hat oder nicht. Man hat ja schließlich noch die Möglichkeit in Deutschland, beides zu bekommen.

    Eklatant ist diese Situation dadurch, das die Richter des BVG und des EUGH scheinbar diese Wegelagerei samt aller drakonischen Sanktionen als mit dem Recht und Grundgesetz vereinbar sehen. Das erklärt zumindest das Rechtsverständnis der Regierung und die laxe Auslegung von Fall zu Fall oder gar die komplette Missachtung seit 2015 und auch jetzt in der Corona-Krise (Grundgesetz vs. Infektionsschutzgesetz), die uns allen mehr oder weniger schlimm um die Ohren fliegen wird. Aber: Hauptsache schon GEZahlt….

  37. Als täglicher Rezipient des „Deutschlandfunks“ kann ich Sylvia Pantel nur beipflichten – wohl gesprochen!

    Was der einst ehrwürdige Sender an Propaganda und Volkserziehung, pardon, Bevölker*innenungserziehung so von sich gibt, ist kaum einen halben Cent am Tag wert, im Gegenteil, man sollte für das Hören bezahlt werden.
    TV nutze ich fast gar nicht, aber ARD und ZDF betreffend dürfte mein Urteil kaum anders ausfallen.
    DLF ist zu einer Dauerwerbesendung für den Merkellinksgrünblock verkommen, insbesondere der „Grünen“, darum sollte man für derlei Gendergesprech nicht bezahlen müssen – bei üblichen Parteiveranstaltungen in Wahlkampf zahlt man ja auch nicht, bekommt meist sogar was geschenkt, und sei es nur Brezel, Freibier oder einen Kugelschreiber.

    Sylvia Pantel und Klaus-Peter Willsch ist mithin zustimmbar. Allerdings bleibt die Frage: Warum unterstützen die seit Jahren die verheerende Politik ihrer Vorturnerin? Da halte ich Politiker, die schon früher den Ausstieg geschafft haben, dann doch für glaubwürdiger.

    So sind und bleiben es Unionler, auf die voll und ganz der Begriff „Populist“ zutrifft. Was fordern, was ihm Wahlvolk gut ankommt, aber dann doch so harmlos, daß es der Obrigkeit nicht weh tut, gar Parteiverfahren droht.

    Mit solchen Fußtruppen geht es heiter weiter gen Abgrund.

  38. Abtreibung ist immer Mord! Sterilisation ist die perfekte, freiwillige und befreiende Lösung von diesem widerlichem Gemetzel. Die „Pille“ war von Anfang an und unabsehbar in Zukunft ein medizinisches Verbrechen, das verharmlost wird und nur die Pharma-Monster opulent auf Dauer immer reicher macht.
    Die Frauen, die sich für die Sterilisation öffentlich outen, machen absolut den Eindruck als wüßten sie ganz genau, was sie tun und möchten und nicht möchten.
    Es muß garnicht um Karriere oder sonst vorteilhafte, oberflächliche „Priviliegien“ gehen.
    Für jede der Millionen Frauen, die beispielsweise zu Alleinerziehenden werden ist ein freies, selbstbestimmtes Leben mit der Geburt ihres Kindes zu Ende. Sie werden auch von der Gesellschaft geradezu geächtet und maßlos schäbig in ihrem Lebensunterhalt unterstützt.
    Sie haben für die besten 20 Jahre ihres Lebens nur noch Tag und Nacht für ihre Abkömmlinge da zu sein und es wird ihnen selten mit Dank vergolten – im Gegenteil!

    • Na, da kann ich Ihnen nicht ganz folgen:

      Tatsache ist doch, dass ich als Steuerzahler für die Partnerschaftsexperimente Fremder haften muss.

      In Anbetracht der Scheidungs- und Trennungsquoten hätte ich privat jedenfalls nicht einmal die Bürgschaft für die Partnerschaft meines besten Freundes übernommen.

      Ein Millionenheer von Alleinerziehenden kann sich jedenfalls nur eine extrem Reiche und hedonistische Gesellschaft leisten.

  39. Meines Wissens müssen die 16 Länderparlamente der Empfehlung der KEF zur Gebührenerhöhung zustimmen. Die Bundestagsabgeordneten können ruhig reden, sie entscheiden nicht. Nennt man das Populismus?

    • Und die Länderparlamente haben bereits zugestimmt (Sachsen-Anhalt enthielt sich der Stimme). Was also soll dieser Protest der Unionsabgeordneten bringen?

  40. Zitat: „… lieber noch mehr Gedanken über die inhaltliche Qualität ihrer Beiträge machen.“

    Der Verzicht auf die Anhebung der Gebühren reicht bei weitem nicht aus. Als allererstes sollten die miesen linksgrünen von der Politik beeinflussten Talkshows (u.a Anne Will, Maybrit Illner, Sandra Maischberger, Frank Plasberg) dem Boden gleichgemacht werden. Diese wöchentliche hirngewaschene Propaganda ist mittlerweile unerträglich geworden. ARD und ZDF sind zu einem zentralen Staatsfernsehen umfunktioniert worden. Erich Honecker wird sich mit Freude im Grab umdrehen. Was ist nur aus der vierten Staatsgewalt geworden?

    • Ehrlicherweise sollte es 1 (!) Fernsehprogramm und 1 (!) Radioprogramm geben, ganz offiziell als Staatsfunk, steuerfinanziert. Dann wüßten Rezipienten immerhin, woran sie sind, und weil da dann politische Beamte beschäftigt würden, mit angemessener Besoldungsgruppe (und bei Regierungswechsel auswechselbar), dürfte das zwar etwas langweilig, aber dafür billiger und vermutlich seriöser kommen als derzeitiger Zustand.
      Schwebte nicht Adenauer mal was in der Art vor?

      Der ganze teuer bezahlte heutige Mist fiele dann weg („u.a Anne Will, Maybrit Illner, Sandra Maischberger, Frank Plasberg“) und das Schönste: Wenn gerade nichts zu melden ist, dann gibt es eben das gute, alte Testbild oder so nette Sendungen wie „Schönste Bahnstrecken Deutschlands“ – oder eben privates Programm.

      • Oder vielleicht auch nur Bundesliga Fußball. Ohje, das geht ja auch nicht wegen Corona:-(

      • was Sie vorschlagen geht gar nicht. Wer zahlt dann den fetten SUV vom Herrn Plasberg oder woher kämen dann die Millionen Bilanzgewinne in der Will Media GmbH und und und…..

  41. Merkel wird die schon wieder in die Spur bringen, sofern das nicht nur einfach wieder ein wenig Theater ist.
    Der Staatsfunk gehört abgeschafft, bzw. niemand darf dazu gezwungen werden dafür zu bezahlen. Wer es sehen will, der soll bezahlen, wer nicht, der nicht.

    Inhaltlich muss man zu diesen Sendern eigentlich nichts mehr sagen. Sterilisation und Verhütungsmittel auf Kosten der Allgemeinheit. Ok, dann hätte ich aber gern Festival- und Kinobesuch von der Kasse bezahlt…

  42. Die hervorragende, ausgewogene Berichterstattung während der Krise sollte uns schon einen kleinen Obulus wert sein. Dank der unermüdlichen Arbeit der Qualitätsjournalisten waren wir stets bestens informiert und durften auf die geballte Expertise der stets präsenten Wissenschaft und Forschung vertrauen.

    • Falls das satirisch gemeint war, haben Sie die Satire aber sehr, sehr gut getarnt. 😉

    • Richtig!
      Unsere demokratischen Politiker – viel zu sparsam entlohnt – retten uns siegesgewiß durch diese Weltkrise, während Trump-USA und Putin-Rußland kurz vor dem Untergang stehen.
      So entnahm ich es heute früh dem dank Gebührenfinanzierung unabhängigen, regierungskritischem Deutschlandfunk, und dem zu vertrauen ist erste Bürger*Innen:xpflicht!

  43. Natürlich könnte man die GEZ-Sender auf Pay-TV umstellen. Die meisten Zuschauer würden sowieso die GEZ erstmal weiterlaufen lassen und könnten sich das GEZ-Programm deshalb weiterhin ansehen. Aber all diejenigen, die das GEZ-Fernsehen heute schon nicht mehr sehen, würden natürlich nicht weiterbezahlen.
    Und dann müssten die GEZ-Sender halt abspecken, wie es die Banken schon tun mussten und weiter tun müssen oder wie es auch die Lufthansa und andere jetzt tun müssen.
    Die GEZ-Sender werden einfach zu eine Art Telekom werden: Mit mehr Konkurrenz, aber weiterhin der größte Player.

  44. Wie ist das zu verstehen: die Sterilisation aller Mitarbeiter in Führungspositionen rechtfertigt die Anhebung der Gebühren zu Bezahlungen der überhöhten Gehälter?

    Oder ist mir da etwas durcheinandergeraten. Es heißt zwar nur, wer solche Freunde hat braucht keine Feinde mehr. Aber richtigerweise müsste es lauten:

    „wer einen solchen ÖR hat, braucht keine Feinde mehr.“

  45. Ich denke in Zeiten, in denen sowohl Euro, als auch Dollar entgültig tot sind, spielt das auch keine Rolle mehr.

    Energiewende, Migrationskrise und Coronakrise haben gezeigt, dass das einzige Konzept unserer Politiker darin besteht, Unsummen an Geld auszugeben, das sie nicht haben.

    • Wenn die keine Antworten haben, die sie uns geben könnten,
      dann geben sie eben denen, die sie da nicht beraten können das Geld,
      was wir ihnen nicht geben wollen.
      Klingt irgendwie, als wäre die Lösung schon mit drin.

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