„Nach Tschechien, Polen, Ungarn und Österreich rückt nun auch die Slowakei von dem umstrittenen UN-Migrationspakt ab”, meldet mdr.de: »Ministerpräsident Peter Pellegrini sagte am Sonntag in der Online-Ausgabe der Zeitung „Sme“: „Als Regierungschef lehne ich den Text des Migrationspakts ab und ich lehne es ab, dass er in der Slowakei gilt.“«
Weiter bei mdr.de: „Es wird erwartet, dass das Parlamentsplenum in Bratislava noch im November gegen eine Unterzeichnung des Migrationspaktes stimmen wird. Der außenpolitische Ausschuss des Parlaments hatte das vor wenigen Tagen bereits getan.”
„Seit Österreich die Enthaltung der Stimme angekündigt hatte, folgen zahlreiche weitere Länder nach. So wollen neben Österreich und der Slowakei auch die USA und Australien, sowie Ungarn, Tschechien, Estland, Bulgarien, Polen und Israel den Globalen Pakt zu einer sicheren und besseren Migration boykottieren. Auch die Schweiz wird keinen Regierungsvertreter nach Marokko schicken, dennoch wird eine spätere Zustimmung nicht ausgeschlossen. In Kroatien, Slowenien und Belgien hat man noch keine endgültige Entscheidung getroffen – die Staaten äußerten sich vorab ebenfalls kritisch über den Pakt.”
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Roland Tichy (Herausgeber), Der UN-Migrationspakt und seine Auswirkungen. Tichys Einblick, 112 Seiten, 12,00 €.
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Ja auf AMs letzen Tag warte ich auch schon länger, leider stehen die nächsten Vollpfosten schon Schlange. Ich befürchte, das AKK das Ruder übernimmt und genauso weitermacht.
In Zeiten wie diesen bin ich inzwischen froh, dass ich es irgendwie geschafft habe in einem der MINT Berufe unterwegs zu sein, mich einigermaßen gut in Englisch zu verständigen, sodass angelsächsische Länder durchaus ein Ziel sein könnten, ungebunden zu sein, keine Verpflichtung mit Haus und Hof zu haben und im digitalen Zeitalter ein Aktiendepot zu haben das auch mal ganz schnell ans anderen Ende der Welt umgezogen werden kann. Wir klagen zwar viel, verglichen mit anderen Ländern ist es hier aber noch ganz akzeptabel, aber einen Plan B im Hinterkopf zu haben wenn es hier überhaupt nicht mehr geht erscheint mir momentan sehr angenehm.
Dann weiß man wenigstens noch wo man hin kann.
auch wenn man es sich täglich bewusst macht, bleibt es doch unfassbar: der Text des GCM definiert umfassende Rechte und Ansprüche für Wanderungswillige an ihre Zielstaaten. Alle relevanten (weil wohlhabenden) Zielstaaten außer Deutschland haben das inzwischen gelesen, verstanden und verworfen. Am Ende bleibt nur der totale Ausverkauf – nein was rede ich, nicht Verkauf, Ausverschenk Deutschlands. Nichts, aber auch gar nichts in diesem Pakt dient der „Regulierung“ oder gar Reduzierung der Zuwanderung, denn die Forderung, andere Länder mögen ihren Wohlstand mal eben mal heben, damit die Leute zuhause bleiben, ist nicht mal einen kurzen Spottvers wert.
Und obwohl all das für jedermann offen liegt, der sich die Mühe machen will, ein paar Zeilen zu lesen, stellen sich sogar Leute wie Seehofer hin und loben den Pakt. Ich kann nur schlussfolgern, dass dieser Mann, und alle anderen mit ihm, seine Seele dermaßen verkauft hat, dass er auch im Angesicht der Katastrophe glaubt, nicht zurück zu können.
Das dürfte Merkel alles vollkommen egal sein. Ihr geht es nur darum, dass Deutschland den Pakt unterschreibt. **
auf Deutschland kann sich die Welt verlassen…
Neuseeland hat sich, Stand gestern, auch noch nicht entschieden, laut Büro der Premierministerin.
Hoffentlich scheren auch Japan und Südkorea aus. Die sind doch so offen stolz auf ihre ethnische Homogenität.
Kanada unterschreibt bestimmt. Die Sozialisten/Kommunisten in Spanien, Frankreich, Schweden und Griechenland sicher auch. Warum andere europäische Nationen, vor allem GB und I unterschreiben ist nicht nachvollziehbar.
Den Vogel schießt aber wieder einmal Schland ab. Der Bundestag entschließt irgendwas zum Pakt, um die Bevölkerung zu sedieren, aber die Entschließung wird dem Pakt nicht als Addendum beigefügt. Dann können später linke Richter tun was sie wollen, denn die Entschließung des Bundestags hat nur symbolischen, keinen Gesetzescharakter und ist formal auch nicht Teil des Pakts. Lug und Trug, Made in Germany.
Trudeau in Kanada hat geschafft, was hier in Deutschland aus dem Ruder gelaufen ist: dort redet kaum ein Mensch darüber. Aber zwischen Kanada und den wanderungswilligen Massen liegen entweder tausende Meilen Wasser oder Eis oder die USA. Deutschland, oder sagen wir, Zentraleuropa ist das letzte potentielle Ziel, das noch übrig ist.
Der Osten wird mal der Rückzugsraum für westdeutsche Gutmenschen sein, wenn die „Feindliche Übernahme“ in Westdeutschland vollzogen und die Scharia eingeführt ist.
Es wird immer deutlicher. Die gesamte westliche Welt hat von Merkels „Ideen“ die sprichwörtliche voll. Die einzigen mit denen diese Frau und ihre Partei noch „Bündnisse“ oder „Pakte“ schließen kann sind Diktaturen, Sultanate und sonstige Unrechts-Staaten. Demokratien agieren mit Weitblick und machen um Merkels „Pakte“ große Bögen.
Diese sind -nebenbei bemerkt- stets zum Nachteil Deutschlands, Frau Merkel nennt diese Nachteile bekanntlich „Solidarität“ (mit wem oder was gerade auch immer).
Die Kanzlerin kann den Stil ihrer politische Kinderstube -einer ehemaligen Diktatur- einfach nicht verbergen, da hilft auch das Deckmäntelchen der UN nicht weiter.
Oha, die Liste der Länder, die von rechten Fakenews manipuliert wurden, wird immer länger. Genauso wie die Mehrheit der Briten von rechten Fakenews manipuliert wurden. Und die Mehrheit der US-Wähler. Schon schlimm! Zum Glück haben wir Claus Kleber, der uns vor jeglicher Manipulation schützt!
/Zynismus aus
Gott sei Dank, noch ein EU-Staat, der den Pakt ablehnt. Und auch noch einer mit dem Euro als Währung dazu! Weiter so, liebe Nachbarländer, danke!
Der Tsunami wird sich über uns ergiessen und wohl dann auch die „sedierte“ Mehrheit unsanft wecken…
Fast keines der Zielländer will den „Merkel-islamisiert-Europa-Pakt“ noch unterzeichnen. Auch wenn jetzt im Bundestag neue Verpflichtungen ausgeschlossen werden sollen, ist das nur als neue Nebelkerze zu verstehen. Die Migrationsindustrie wird die Grenzen nach Deutschland ins gelobte Sozialsystem schon offen halten.
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Eine Frage an die Juristen unter uns: Ist ein Vertrag, der unbefristet gelten soll *und* keine Kündigungsmöglichkeit (ob kraft Gesetzes oder durch Vereinbarung) enthält, nicht eo ipso als sittenwidrig zu betrachten?
Es gibt eine Generalkündigungsmöglichkeit: Austritt aus der UNO.
Unglaublich und so etwas unterzeichnen die. Grad haben sie ja dafür gestimmt die CDU Abgeordneten.
Was geht da vor? Ich verstehe das nicht mehr.
Nicht jeder leidet unter einem normopathischen Vergangenheitsbewältigungsdefizit wie Deutschland 😉
Es wäre schön wenn Deutschland diesen Pakt nicht unterzeichnet.
Übrigens unterschreibt nur ein EU Land diesen Pakt muss man das Schengen Abkommen sofort aufkündigen.
Den dann dürfen uns die Migranten trotz des nicht unterzeichnen des VN Paktes mit ihrer Anwesenheit beglücken.
Vielleicht schreibt noch TE was dazu ?
Interessant auch die neue Kriminalitätsstatistik 2018 in Österreich.
https://mobil.krone.at/1815543
Schon wieder diese fiesen Visegrádstaaten. Menschenverachtend, populistisch und egomanisch nationalistisch. Mit einem Wort: Nazis!!!! Nur das sich unsere Politiker noch nicht wagen das offen zu sagen. Zumal die Möglichkeiten unseres Verfassungsschutzes da etwas eingeschränkt sind. Erdogan war da schon weiter. Demnach waren Österreicher, Schweizer, Holländer und Dänen alle schon als Nazis erkannt, noch bevor sie sich weigerten den Migrationspackt zu unterzeichnen. Das ehemalige NS-Deutschland umzingelt von solch undemokratischen, asozialen Staaten. Wer hätte das gedacht. Bei Italienern, Kroaten, Bulgaren wusste man es ja schon immer. Nur Israel überrascht in diesem Zusammenhang dann doch. Warum wollen die diesen Packt der Niederlassungsfreiheit und des uneingeschränkten Sozialleistungstransfers nicht mitunterschreiben. Die waren doch selber mal betroffen. Irgendwie kann da was nicht passen. Was kann das bloß sein?
Dass die Regierenden hierzulande schon immer schlauer als alle anderen waren und auch heute die Weisheit wieder mit Löffeln gefressen haben, geschenkt. Das man hierzulande nicht fähig oder in der Lage ist, aus der Geschichte zu lernen, insbesondere das quasi Alleingänge ohne oder gar gegen den Rest der wirtschaftskräftigen Welt, ja sogar gegen sämtliche Großmächte, die diesen Packt natürlich auch nicht unterschreiben, nie besonders gut für Deutschland ausgegangen sind, auch nicht ganz neu. Das man aber solche Experimente komplett am eigenen Volk vorbei und über deren Köpfe hinweg entscheidet, das kennen jene mit der Gnade der späten Geburt zumindest im Westen unserer Republik in dieser Form erst seit der Ära Merkel. Und der restliche Teil der Republik hat nach 89` eigentlich gedacht er hätte sowas hinter sich. Unter Demokratie hatten sich vermutlich viele etwas Anderes vorgestellt. Mmmh, womöglich sind ja all jene Staaten die jetzt den Migrationspackt nicht unterzeichnen oder zumindest in ihren Ländern zur Debatte stellen gar nicht so undemokratisch wie es scheint, bzw. man uns hier weismachen will. Ganz im Gegensatz zu einem anderen, ganz bestimmten Land in dem Realitätsverweigerer, Besserwisser und Zwangsenteigner regieren.
Wenn sich ein bestimmtes Klientel auffällig oft als „Demokraten“ tituliert,
ist die selbe Vorsicht geboten wie beim Gemüsehändler der ein mal zu oft auf die Frische seiner Ware hinweist 😉
Da Israel diesen Pakt so wohl nicht unterschreiben wird, kann es nicht wirklich ein Verbrechen sein, Bedenkzeit zu erbitten, selbst wenn man ihn praktisch selbst ausgearbeitet hat.
Die Diasporazeit des jüdischen/israelischen Volkes – hier darf man das Wort vielleicht dann doch verwenden? – war zwar auch eine der Verbindung zu vielen Völkern, immer aber auch das Ringen um eigene Identität, eigenen Ausdruck, verbunden mit der Hoffnung auf Rückkehr in das ihnen von Jehova gewiesene Land. Sie können immer noch nicht unbehelligt dort leben.
Dem widerspricht nicht die internationale Vernetzung Israels, die heutzutage eben, wie früher auch, meist positiv und im Sinne Israels genutzt werden kann. Aber auch, um in der Welt zusammenzuwachsen, ohne sich zu verlieren.
Deshalb finde ich es positiv, dass die Welt sich zu einem Migrationspakt zusammenfinden konnte, verstehe aber auch Tichys Probleme damit.
Es sind nicht nur seine, sondern offenbar die vieler Staaten.
Der Türkeideal ohne die Schliessung der Balkanroute durch Kurz hätte evtl. nicht „funktioniert“.
Und welchen Nutzen hat er bislang?
Ich vermute eben nicht den, der es möglich machen würde, die Schliessung der Balkanroute wieder aufzuheben.
Ich sage es nicht gerne, denn die SPD trug alles mit und hoffentlich irre ich mich, aber ich finde die Migrations-, Asyl- und Flüchtlingspolitik Merkels handwerklich nicht gut gemacht, dafür überbordend ins Religös-Moralische, ohne dass der Boden dieser Religion oder Moral für die Zukunft gesichert wäre. Ich rechne eher mit Infragestellungen und Nivellierungen. Wie gerne würde ich mich irren!!!
Das könnte den Boden bereiten für Konflikte in der Zukunft. In der Tat wackelt auch die starke Selbstvergewisserung der USA als Gods own Country. in den USA wohnen zwar viele Ethnien, aber bislang evtl. sogar sehr viel rigider als anderswo unter ganz bestimmten Traditionen und wenn ich mir John Wayne Filme anschaue, vornehmlich denen der „alten weissen Männer“, darin nicht ungesellig.
Es funktioniert aber wohl vor allem, weil das Recht auf Schusswaffengebrauch verankert ist. Interessant und schwierig für die nächste Zeit. Man kann die USA auch als abgesteckten Claim sehen, denn so entstand sie.
Dass es aber solcher Vereinbarungen überhaupt bedarf, steht für mich ausser Frage.
Wie auch im Bereich Klima, Rechtsschutz, Religion etc.
Zu glauben, dass man gemeinsame Pakte beschliesst, nach denen jeder macht was er will, scheint mir dann doch auffallend naiv.
Unsere europäische Kultur scheint mir nun mal für mich die BESTE.
Daraus mache ich keinen Hehl. Abgleiche ja, aber ich gebe mich nicht selbst auf, nur ein.
In dem Interview unten u.a. auch eine Stellungnahme zur bisher einmal abgelehnten Abstimmung vor der EU, Einreise-VISA für Migranten zu erleichtern.
Der Antrag soll aber in den nächsten Tagen erneut eingebracht und darüber befunden werden:
http://www.miniszterelnok.hu/viktor-orbans-interview-in-der-sendung-guten-morgen-ungarn-jo-reggelt-magyarorszag-von-radio-kossuth-3/
Weitere Ungereimtheiten gibt es wegen der Übergabe anonymer Bank- und Kreditkarten an nach Europa Reisende:
„Die Bankkarten-Affäre hat selbst Leute wie mich, einen sturmgebeutelten Veteranen überrascht, denn daran hatte ich ja doch nicht gedacht, dass während unter Berufung auf die Geldwäsche ständig die Kehle der europäischen Menschen durch die Behörden gewürgt wird – wir dürfen ja nicht einfach so Geld aufnehmen, es darf keine anonymen Kreditkarten geben, das alles wird aufgezeichnet, alle Transaktionen, die Namen –, jemand, anscheinend die Europäische Kommission, anonyme Kreditkarten an Menschen verteilt, die wir nicht kennen, über die wir nicht wissen, was sie wollen, wir nur sehen, dass sie in die Europäische Union gelangen wollen, und von denen viele Terroristen und Kriminelle geworden sind, nachdem sie in Europa angekommen waren, also die Sicherheit der europäischen Menschen bedrohen. Und an diese Menschen verteilen wir beziehungsweise verteilt man anonyme Kreditkarten. Die Frage ist berechtigt, warum dies geschieht, woher das Geld kommt? Die EU gibt vielleicht ihr eigenes Geld, das, was auch wir zuvor eingezahlt haben? Das Ganze ist also ungeklärt, es muss aufgeklärt werden.“
Und ob hier jemandem etwas darüber bekannt wurde:
„An dieser Stelle nur eine Nachricht von gestern zum humanitären Visum, nachdem auf der Insel Sardinien 30 Menschen durch die italienische Polizei verhaftet wurden, eine nigerianische kriminelle Vereinigung, deren Mitglieder sich mit den lukrativsten Zweigen der Unterwelt beschäftigt haben, wie Menschenschmuggel, Prostitution und Drogenhandel, und interessanterweise hatten diese Menschen auf der Insel Sardinien eine humanitäre Aufenthaltsgenehmigung.“
Wer unterstützt denn diesen Pakt überhaupt? Deutschland , natürlich, hier wurde dieser Pakt ja kreiert und dann sicher all die Länder, aus denen die Migranten kommen. Diese deutsche Regierung hat es mal wieder geschafft! Deutschland gegen den Rest der Welt. Am deutschen Wesen soll die Welt genesen – wieder einmal. – Das kommt dabei heraus, wenn die Bürger zu bequem sind, um über Politik zu diskutieren! Weil, es gibt ja so viele wichtige Themen: Fussball, Urlaubsplanung, Black Friday, usw…….
Es ist das das Zeichen, das der „Federführer Deutschland“ verdient. Genau genommen hoffe ich darauf, dass die „Liste der Abtrünnigen“, gerade in Europa, noch sehr viel länger wird und am Ende nur noch Deutschland und Frankreich alleine da stehen, die Merkel-Macron’sche „Freundschaft“ samt ihrer jeweilien Entourage in Politik, Wirtschaft und Kulturszene. Das Europa dieser beiden und der Juncker’s ist abgehoben, fern von den Bürgern. Letztere wollen, in ganz überwiegendem Maße, ihre Länder als Nationen sehen, die einander Achtung und wirkliche Freundschaft an der Basis pflegen wollen und aufrichtiges Interesse am anderen und seinem Fortbestand entgegen bringen möchten.
Die Merkel’s und die Macron’s müssen weg. Sie sind keine Freunde derjenigen Völker, die sie vorgeben zu aller erst zu vertreten. Sie zerstören die landestypische Kultur eines jeden Landes, schaffen überall die gleichen, katastrophalen Zustände, die die uns bekannte Lebensqualität da wie dort vernichten. Es ist schön zu sehen, dass sich Niederlage an Niederlage reiht.
Aber die Mehrheit der Bürger wählt doch diese Regierung, oder läßt sich diese Regierung gefallen. Anscheinend braucht man in Deutschland Führer, die sagen, wo es lang geht. Ganz egal, ob das nun richtig ist, oder nicht. Zum selber denken fehlt der Mut. Ich verstehe dieses Land nicht!
Auch ein wichtiges Signal geht von der Ablehnung des UN-Migrationspakt aus. Die Osteuropäischen Staaten werden Selbstständiger und Selbstbewusster…nabeln sich von Deutschland ab und lassen sich von Deutschland (Wirtschaftsmacht bzw. ehemalige Wirtschaftmacht…weil Grün-Sozialistisch unter Merkel regiert) nichts mehr vorschreiben/gefallen. Das Grün-Sozialistische Merkel-Medien Deutschland meint immer noch der Nabel Euopas zu sein…spätestens mit der Ablehnung der Osteuropäischen Staaten und andere Europäischen Staaten ist Deutschland nicht mehr der Nabel Europas und in der Welt eh schon lange nicht mehr.
Am Ende sind es nur noch die Deutschen in Europa, die mit Begeisterung Ihren eigenen Vertrag unterschreiben….. ist dann irgendwie witzlos der Vertrag, oder ?
Nein, mit Verlaub, der Vertrag ist schon hilfreich, und zwar für die Dritte Welt, sowie die Krisenregionen und Unrechtsstaaten. Sie werden dieses UN-Papier und den folgenden „Flüchtlingspakt“ als Vehikel benutzen, um die eigene Überbevölkerung, die Unversorgten, die perspektivlosen Glücksritter und die jeweilige verfolgte und unterdrückte Opposition nach Mitteleuropa zu lenken und dort abzuladen.
Die EU wird das voraussichtlich tatkräftig unterstützen, denn dadurch werden kritische, widerborstige, aufgeklärte europäische Bürger nach und nach ersetzt durch leicht lenkbare, beeinflussbare, politisch eher uninteressierte, intellektuell oft unterbelichtete, mit geringen Mitteln korrumpierbare Untertanen.
Die Deutsche Linke in all ihren Facetten findet das auch Klasse, denn es heißt doch: „Proletarier aller Länder vereinigt euch!“ Warum also nicht hier bei uns in Deutschland? Die armen Verfolgten sind ja auch ganz offensichtlich potentielle Links-Wähler, müssen sie ja theoretisch sein, oder?
@Jürgen Schmidt
Es gibt KEINE Überbevölkerung…es gibt nur unfähige und korrupte Regierungen/Staatslenker die das eigene Volk im Mangel und der Armut halten…die das Verbrechen, Vergewaltigungen und Gewalt als Machtinstrument missbrauchen.
Wir in Deutschland werden durch diese Grün-Sozialistischen Energievernichtungspolitik = Kernenergie und CO2 Freie Gesellschaft auch von einer Wohlstandsgesellschaft zu einer Mangel und Armutsgesellschaft mutieren….Mangel und Armut führt dann zwangsläufig bei uns in Deutschland mit 90-100 Millionen Einwohnern zu einer „Überbevölkerung“…weil der Deutsche Staat/Regierung nicht mehr das Deutsche Volk ausreichend mit bezahlbarer Energie/Nahrung und Lebensmittel…Mieten usw. versorgen kann.
Es gibt also in zukunft in Deutschland ZUVIELE Menschen, die nicht mehr ausreichend Grundversorgt werden können…weil es die Grünsozialistische Politik mit ihren Gesetzen und Verboten (Steuern- und Abgabensteuerung) genau so vorgibt….den Weg in eine Mangel- und Armutsgesellschaft die dann zwangsläufig zu einer „Überbevölkerung“ in Deutschland führt…solche Auswanderungswellen hatten wir in Deutschland und Europa schon einge Male…damals waren es Hungersnöte (Kartoffelfäule in Irland, Deutschland usw.).
Die Deutschen sind evtl. leicht lenkbar, weil oft auch einsichtig.
Ich glaube noch nicht so sehr daran bei anderen Gesellschaften.
Folgender Kommentar wurde bei Spiegel Online zensiert:
Laut vieler Völkerrechtler ist der Pakt rechtlich nicht bindend, aber politisch verpflichtend (daher die neuerliche Erklärung der Union und SPD sinnlos). Zitat aus einer Antwort der Bundesregierung: Um Migration im Kontext des Klimawandels nachhaltig zu gestalten, hat sich D. darüber hinaus in den int. Verhandlungen zum Globalen Migrationspakt erfolgreich dafür eingesetzt, Klimawandel als Ursache für Migration anzuerkennen. Migration wird mit dem Pakt gefördert!
Die promovierte Weltpolitikerin Merkel bekommt mit „ihrem globalen Pakt“ nicht mal ansatzweise eine europäische Lösung hin. Dabei sollte dies doch ihr Gesellenstückchen werden, um das sie alle beneiden. Doch Soros Zauberlehrling wird nun täglich mehr und mehr entzaubert.
…ihr Agieren erinnert an die Parkversuche mancher Ü95, die man bei Youtube bewundern kann.
Die Vernünftigen handeln so, daß sie ungeachtet aller Bündnisse nur das Beste für ihre Länder rauspicken. Ökonomisch und politisch. Im kritischen Fall werden die Bündnisse verlassen (Brexit).
Deutschland tut alles Mögliche, um von außen und von innen wirtschaftlich ausgesaugt zu werden und politisch zu zerbröseln.
Im kritischen Fall wird Deutschland alleine da stehen. Arm, nicht sexy, ohne Einfluss und anarchisch angehaucht.