Bei den untersagten Querdenken-Demonstrationen in Berlin am vergangenen Wochenende kam es zu teils brutalen Szenen. Videos zeigen, wie die Polizei unverhältnismäßig gegen Demonstranten vorgeht, wegen bloßer Ordnungswidrigkeiten scharfe Gewalt anwendet. Das rief nun auch Nils Melzer, Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung der Vereinten Nationen auf den Plan.
Melzer bat auf Twitter bezogen auf ein Video vom Sonntag um die Zusendung von weiteren Zeugenaussagen und weiterem Videomaterial. Ihn erreichten mittlerweile mehrere hundert Hinweise.
Melzer sagte gegenüber der Berliner Zeitung, dass man das Material genau prüfen werde, sein Eindruck aber schon jetzt der sei, dass in mehreren Fällen „Anlass genug für eine offizielle Intervention meinerseits bei der Bundesregierung“ bestünde. Die Hinweise seien stark genug, dass „möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden“. Bezogen auf eine von der Polizei attackierte Frau wird Melzer vom RND mit „Die hätte sterben können“ zitiert.
Der UN-Sonderbeauftragte über Folter hat als Amtsträger theoretisch auch Zugang und Inspektionsrechte in Haftanstalten in Deutschland.
Am vergangenen Sonntag wurden Polizeiangaben zufolge knapp 1.000 Personen festgenommen oder in ihrer Freiheit beschränkt, man leitete 503 Ermittlungsverfahren ein. Mehr als 60 Polizisten sollen zum Teil schwer verletzt worden sein.
Brisant sind die Vorgänge insbesondere auch deshalb, weil der rot-rot-grüne Senat in Berlin zuvor eher durch eine Politik des gegensätzlichen Extrems aufgefallen war: U.a. durch die Beweislastumkehr für Polizeibeamte schränkte man die Sicherheitsbehörden extrem ein, verweigerte den Einsatzkräften in schwierigen Einsätzen etwa um die besetzten Häuser in der Rigaer Straße die Rückendeckung. Wären diese Szenen bei einer anderen politischen Demonstration entstanden – der Eindruck lässt sich kaum vermeiden – hätte der Berliner Senat nun wohl bereits eine umfassende Debatte über Polizeigewalt und entsprechende Gegenmaßnahmen angestoßen. So hört man allerdings nur Schweigen.
Ich habe gestern auch meinen persönlichen Bericht an Herrn Prof. Melzer geschickt. Wegen einer absoluten Lächerlichkeit wie ein Schwerverbrecher mit schmerzhaftem Gewalteinsatz verhaftet und abgeführt zu werden, hat bei mir und bei meiner Frau, die es mit ansehen musste, eine Welt zusammenbrechen lassen.
Da Deutsche bei Uno perse immer noch keine Menschenrechte besitzen, scheint das eher eine Alibiaufführung zu sein.
Dieser UN-Sonderberichterstatter wird wohl einen seiner letzten Berichte erstattet haben, wenn er sich über die Merkel-Entourage hermachen will. Berlin kritisieren, heißt auch Merkel kritisieren. Da Deutschland freiwillig Milliarden an die UN zahlt, wird man dem Verein schon andeuten, warum der Spruch heißt: „Wer die Musik bezahlt, bestimmt, was gespielt wird.“ In solchen Fällen hat sich Merkel immer als sehr „bissig“ mit viel „Beinfreiheit“ erwiesen. Und die ihr ergebene Presse würde auch nicht darüber berichten.
Ja ist Berlin jetzt Minsk II ?
Warum Minsk und nicht Kiew oder Paris, in Minsk gibt es keine Maskenplicht und auch keine Wasserwerfer die einem die Augen ausschießen wie im Westen.
Einige Polizisten hatten vorsätzlich zur brutalen Gewalt gegen Kinder und andere Personen gegriffen. Der gezielte Faustschlag eines Polizisten ins Gesicht eines kleinen Kindes ist nicht mehr als fahrlässige Körperverletzung einzustufen. Da ist mindestens § 223 Abs. 1 StGB verwirklicht worden.
Da steckt beim Polizisten schon Vorsatz dahinter, was durch die Ausführung des gezielten Faustschlages angezeigt wird. Der Polizist ist ja nicht aus Versehen ausgerutscht und dann auf ein Kind gefallen, das nicht mehr ausweichen konnte.
Bei der BRD-Polizei besteht auf dem Papier schon die Pflicht zum materiell rechtmäßigen Handeln ( Pflicht zur rechtmäßigen Amtserfüllung ). Beim Faustschlag des Polizisten ist das auf gar keinen Fall mehr gegeben. Hier wurde m.E. vorsätzlich gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoßen. Der Faustschlag gegen das Kind war schon kein geeignetes und erforderliches Mittel. Mildere Mittel hätte der Polizist schon zur Anwendung bringen können, um zum Beispiel die Personendaten des Kindes feststellen zu können.
Einen Amtshaftungsanspruch aus § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG ( Schadensersatzanspruch ) dürfte schon zu bejahen sein.
Ermittlungen gegen den Innensenator Geisel sowie die Polizei müßten m.E. schon eingeleitet werden.
Hier hat Herr Geisel eine gegenüber einem Dritten obliegende Amtspflicht ganz gezielt verletzt, da wohl von ihm die Körperverletzungen gegenüber Kindern im Ministerium angeordnet worden sein könnten ? Das muß bei ihm halt jetzt untersucht und aufgeklärt werden, also, ob kleine Kinder gezielt von der Polizei geschlagen werden sollten ?
Aufgrund dieser möglichen amtlichen Anordnung zur Gewaltanwendung gegenüber Kindern sehe ich bei Herrn Geisel auch keine Beihilfe nach § 27 StGB mehr, sondern schon Mittäterschaft nach § 25 Abs. 2 StGB kraft übergeordneter Organisationsgewalt im Berliner Innensenatsresort. Auch wenn Geisel nicht vor Ort am Tatort gewesen ist, könnte er hier schon aufgrund der Befehlsstrukturen und der Organisationsgewalt als Mittäter eingestuft werden ? Tatherrschaft und der subjektiver Täterwille könnten bei Geisel schon im § 25 Abs. 2 StGB vorgelegen haben ?
Die UNO bzw. die Staatsanwaltschaft sollten auf alle Fälle Geisels polizeilichen Gewaltexzesse in seinem Innenministerium einer näheren Untersuchung zuführen.
Sie scheinen nicht zu wissen warum er allgemein Drehhofer genannt wird. Horsti ist Profi.
Ich habe schon erlebt wie er seine Meinung innerhalb 5 Min um 180 Grad geändert vorgetragen hat.
Das kann der mit Links!
PS: der hat die Meinung nicht geändert, sondern nur vor jeweiligen Leuten das erzählt was die hören wollten. Macht der schon ewig so.
Würde er wirklich „die“ Meinung vertreten hätten Angie and Friends ihn schon lange woanders abgelagert.
Diese Polizei wird von dem Innensenator und dieser Polizeipräsidenten – beide schauen schon so verschlagen – instruiert worden sein, mal kräftig drauf zu hauen. Wir leben in einer Zeit, wo die Benutzung einer Reitgerte für mehr Empörung in den Mainstreammedien sorgt als Gewalt gegen wehrlose Bürger, die sich nichts zu schulden haben kommen lassen.
So lange 5 Erwachsene Männer lediglich Ihre Handycam starten wenn 2 28 Jährige Blondinen mit Polizeiaufdruck auf Jacke eine Oma abführen, so lange ist das eben so.
„Millionen DDR Bürgern… solche brutale Polizeigewalt schon an sich und anderen erlebt“
Wie bitte? Sorry, aber der Vergleich hinkt extrem. Sie sollten nicht alles glauben, was Ihnen Staats- und Konzernmedien erzählen. Das gilt für JEDES Thema. Gegen den Faschismus, der hier und heute Einzug hält, war die DDR geradezu gemütlich. Ich habe dort 25 Jahre keine Polizeigewalt erlebt. Auch mein gesamtes Umfeld nicht. Die gab es nenneswert nur vereinzelt zu Beginn der Montagsdemos. Ich habe allerdings erlebt, wie die Polizei dann völlig friedlich die vielen tausend Menschen hat demonstrieren lassen. Ich werde mein Lebtag nie den Anblick vergessen, wie dort nur am Straßenrand ein einzelner(!) Polizist in Uniform mutterseelenallein stand und etliche tausend Menschen an ihm vorüberzogen. Da war mir eher um den Polizisten bange.
Das mit den heutigen Demos und den völlig enthemmten Schlägern zu vergleichen, ist wie ein Vergleich Birnen mit Pferdeäpfeln.
Und wenn Sie von 1953 im Osten anfangen möchten, sollten Sie 1948 im Westen nicht vergessen: https://www.heise.de/tp/features/Einseitiges-Gedenken-zum-17-Juni-und-die-Kellerleichen-der-westdeutschen-Demokratie-3373750.html
Wird höchste Zeit. Und wo wir gerade dabei sind: Wahlbeobachter für die Bundestagswahl wären auch angeraten. Dieses Land ist auf dem Weg in einen Unrechtsstaat.
„Dort, wo das verfasste Recht die politische Macht hervorbringt, haben wir es mit einem Rechtsstaat zu tun. Wenn die politische Macht das verfasste Recht links liegen lässt und sich ihre eigenen Regeln für willkürliches Handeln schafft, dann herrscht Unrecht und man hat es mit einem Unrechtsstaat zu tun.“(Salvador de Madariaga)
M. E. formt Deutschland den Unrechtsstaat seit 2015.
Auf dem Weg?
Schon längst drin. Bemerken die meisten nur noch nicht.
Dieses Land IST schon längst ein Unrechtsstaat. Es wird nur zunehmend deutlicher, weil die Daumenschrauben angezogen werden…
Auch die Polizei muß dazulernen.
Die Berliner SED-Geisel-Büttel gleichen denen von Lukaschenko bis auf’s Haar.
Schwarze Skaphander-Ausrüstungen und freudvolle Schlaggewalt gegen wehrlose Demonstranten, ihr vorwiegendes Clientel: Frauen & Kinder.
Hier wie dort geht es NUR um Macht.
Dort ein kommunistisch-angelegter Möchtegern-Diktator – und da ein beratungsresistentes Staatsoberhaupt.
Wenn ein Staat solch brutale Gewalt gegen seinen eigenen Souverän so massiv anwendet, braucht sich nicht zu wundern, wenn der Wähler sich angeekelt von ihm abwendet.
Merkel wollte immer keine unschönen Bilder – jetzt hat sie diese zuhauf.
Aber es sind ja nur Einheimische, gemeine Deutsche, die man gleich der Nationalflagge in einer Tonne entsorgen muss.
Ihr bevorzugter Schwarm sind bekannterweisalle Asylanten-Flüchtlinge-Migranten.
““Der Sonderberichterstatter der UN für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung, Nils Melzer, fordert von der Bundesregierung Aufklärung über Szenen mutmaßlicher Polizeigewalt vom vergangenen Wochenende.
Melzer kritisierte in einem Interview mit der Deutschen Presseagentur am Donnerstag (20210805) die Härte, mit der die Berliner Polizei am vergangenen Wochenende vorgegangen sei.
„Es sind einige Videos verbreitet worden, die besorgniserregend sind“, sagte Melzer.
„Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden.“-““
Polizeisprecher Calbitz ““ . . . sagte WELT, dass Vorwürfen von Körperverletzung im Amt ohnehin und grundsätzlich durch das Landeskriminalamt nachgegangen werde.
Das für Amts- und Polizeidelikte zuständige Dezernat des Landeskriminalamtes habe die Ermittlungen aufgenommen.
Derzeit würden die bisher gesicherten Videosequenzen gesichtet und bewertet.““
An diesen Polizeisprecher Calbitz gerichtet:
Vergessen Sie bei der Videoauswertung neben einem sehr versierten Cutter nicht Ihr wichtigstes Utensil, das Elisabeth-Wehling-Framing-Cookbook!
Es ist bitter nicht wahr?
Ich fühle mich immer mehr wie Zeitreisende. Ich kann mich noch erinnern wie damals Miliz die Leute in den Wagen „um ein Paar Fragen zu stellen“ geholt hat und sie dann mit Blut geschmiert auf die Straße geworfen hat.
Schade dass die andere Aspekte meiner Jugend unter Kommunismus nicht wieder da sind. Wodka und Mädels haben damals so gut geschmeckt.
Wetten, die Berliner wählen nächsten Monat wieder linksradikale Politiker in den Senat?
Die Berliner sind beratungsresistent. Nichts Neues, das war schon im Kalten Krieg so. Die Rosinenbomber taten die gewünschte Wirkung.
Man sollte schon noch zwischen Ostberliner und Westberliner unterscheiden können. Das die Westberliner durch die Luftbrücke überlebt haben stört Sie wohl? Aus welcher Ecke kommen Sie?
Diese Stadt war schon immer ein Magnet für die gesellschaftliche Negativauslese, man kann es unschwer an den Wahlergebnissen erkennen.
„… will intervenieren…“ Tja, mittlerweile sind meine Erwartungen sehr niedrig. Desgleichen gilt das für mein Vertrauen in staatliche Institutionen (=Null) und das Gros der Medien, sowie die Hoffnung auf Besserung. Ich habe, hoffentlich eine irrige, Vorstellung, dass fast allen Darstellern aUs Politik, Medien, Wirtschaft und Verbänden die Interessen der einfachen, fleißigen und produktiven Steuerzahler mit freiheitlicher, ach sagen wir zusammenfassend: mit zutiefst christlicher Auffassung von Freiheit, Individuum und Eigenverantwortung, so ziemlich am Allerwertesten vorbei gehen. Und hiermit habe ich den Kreis der o. g. Steuerzahler (auch Bürger genannt, nicht zu verwechseln mit dem Lebensmittel einer Fastfoodkette) schon eingeschränkt. Wer zahlt netto Steuer ist Christ, glaubt an Gott (wie ein Erwachsener und nicht auf Kleinkindniveau) ?
Zur Polizei: gegen Frauen, Kinder und friedlichen Demonstranten zeigen sie einen Mut und eine Härte, die sie bei Hausbesetzern, Islamisten – Demonstrationen, Hochzeiten oder Beerdigungen mit 700 Ausländern ebenso vermissen lassen, wie bei der Christopher Street Party. Vielleich haben Sie da ja sogar mitgemacht. Zu Geisel: Sozialisiert im Mauerschützenstaat – also ein 100 – prozentiger Demokrat. Bei diesem Mann fällt mir ein, dass die Ägypter vor der Einbalsamierung ihren Toden das Gehirn entfernten. Bei Geisel geschah dies wohl schon gleich nach der Geburt.
Sehr treffend bemerkt. Geisel ist ein Fall für ein demokratisches Gericht.
Woher nehmen?
„Der Senat hält sich bedeckt.“ Nicht nur der linksradikle Berliner Senat hält sich zurück sondern auch die Staatsmedien und staatsnahen Mainstreammedien.
Vorkommende Polizeigewalt in sogenannten autokratischen Regimen (wie jüngt immer wieder in Weißrussland, Mynamar, etc.) wird durch die Erziehungsmedien Deutschlands von ARD, ZDF über die ARD-Rundfunksender bis hin zu den (un)abhängigen großen Medienkonzernen Springer, Bertelsmann & Konsorten regelmäßig über Wochen und Monate und mit moralisch erhobenem Zeigefinger lautschreierisch und voller Empörung skandalisiert und angeprangert.
Die ausufernde Gewalt der Berliner Polizei bei den jügsten Bürgerprotesten gegen die drangsalierenden, übergriffigen und fundamentale Grundrechte einschränkenden „Coronamaßnahmen“ wird hingegen depriorisiert und allenfalls einmalig und nebenbei unter ferner liefen im Flüsterton in einem Randartikel/-bericht erwähnt.
Eine vergleichbare kollektive Körperverletzung des Staates gegen Demonstranten, zumeist ältere Menschen und Jugendliche, bei einer (friedlichen) Schwulen- und Lesbenparade würde zu wochenlangem skandalisiertenden Empörungsgeschrei der linksgrünschwarzroten Parteimedien ARD, ZDF, Welt, Spon, n-tv & Konsorten führen.
Es ist nur wieder ein weiterer, von mittlerweile unzähligen, Skandal im Merkel-Land und ein weiteres untrügliches Zeichen dominierender gleichgeschalteter Staatsmedien in Deutschland, wenn selbst der UN-Sonderberichterstattüber über Folter sich aufgrund ausufernder polizeilcher Staatsgewalt gegen zumeist friedliche Demonstranten einmischt und gleichzeitig überwiegendes gleichgeschaltetes Schweigen darüber sowohl der herrschenden Regierungstäter als auch der hörigen Mainstreammedien herrscht.
Nichts ist in diesem Deutschland des Jahres 2021 noch normal. Und es wird wohl weiter gehen, immer weiter. Mit einem Virus hat das alles nur bedingt und nur auf den ersten Blick zu tun. Die von CDU, CSU, SPD und Grünen unter Merkel politisch zu verantworteten zunehmend fatalen Fehlentwicklungen Deutschlands mit der spaltenden und verletzenden Axt an den Grundfesten unserer seit über 70 Jahren sicher und vertraut erscheinenden demokratischen Rechtsordnung und gesellschaftlichem Konsens, liegen tiefer und sind mit Blick auf die Zukunft möglicherweise tiefgreifender, als sich die Mehrheit der Deutschen heute auch nur ansatzweise vorstellen kann. Great Reset, Tranformation, „Deutschland wird sich ändern und zwar drastisch! Und ich sag euch eins, ich freu mich drauf“ (Grünenfunktionärin Göring-Eckardt). Jeder der hinschaut und zuhört kann es wissen.
Die massive draufknüppelnde und säurespritzende Staats- bzw. Polizeigewalt gegen Bürger und Bürgerinnen, die friedlich ohne Pflastersteine oder angekettet an Schienen oder Bäume demonstrieren, wird unter linkssozialistischen und radikalideologisch durchtriebenen Regierungen wie in Berlin wohl kein Einzelfall bleiben. Der am Horizont bereits erkennbare autokratisch-sozialistische Staat ist in seiner Testphase. Staatssozialisten, Stazis, wie Geisel sehen sich fast am Ziel. Grünrotrot im Bund wäre ihr innerer Staatsparteitag. Nur 2-4%-Punkte fehlen nach aktuellen Umfragen noch. Grünrotrot ist Dank einer schleichend wiedererstarkenden Scholz-SPD noch möglich. Ausgerechnet einer, der sich im Erbe Helmut Schmidts sieht, könnte grünrotrot ermöglichen und den roten Teppich ausrollen. Nichts ist mehr normal in diesem Deutschland.
Drum lachen ja die Chinesen über Merkels erhobenen Zeigefinger.
also heute findet in Nürnberg eine „CSD-Parade in Nürnberg: LGBTIQ-Community will Vielfalt feiern“ statt und ich bin der Meinung, dass die Polizei dies nur in Regenbogenuniform begleiten darf. Nur so können Polizisten ihre Solidarität, ihre Verbundenheit und ihre gute Diversity Einstellung beweisen. Dass sie Regierungs treue Gesellen sind, beweisen sie regelmäßig. Im Winter Kinder von den Shclitten zerren, Querdenker prügeln ….
Willkommen im besten Deutschland, das es je gegeben hat …
Ich kann mich gerne auch irren, doch was dabei wohl rauskommt? In einem Land wo Doppelmoral und Heuchelei Hochkonjunktur haben?
…….also: ich fliege morgen schon wieder heim, nicht daß ich für meine zynischen äußerungen hier noch erwischt werde!
dann wieder schöne grüße aus den usa, aus kanada, aus südamerika oder von den inseln unter dem wind. leider komme ich nicht nach südtirol, dort ist es im augenblick ziemlich unruhig!
……ich gehe jede wette ein, daß irgenwann in naher zukunft einmal ein finger den abzug bedient! solche charaktere sind inzwischen bei der polizei!
sorry, aber ich gehöre zu der älteren Generation und habe durchaus Polizeigewalt gegenüber Demonstranten kennen gelernt. Eine eingeschlagene Seitenscheibe meines Autos war noch das geringste Übel, das ich erfahren habe. Mein Weg kreuzte den Weg von Demonstranten und ich kam nur durch Zufall in den Stau, kurbelte die Scheibe nicht schnell genug runter. Ich und meine Kinder hatten Glück, dass wir nicht von den Splittern verletzt wurden.
Eine Entschuldigung: Fehlanzeige, nur die Aufforderung sofort zu verschwinden. War schwer umsetzbar, da mein Auto nicht fliegen konnte.
Damals wurde bekannt, dass die die Bereitschaftspolizisten vor ihren Einsätzen bei Demos regelrecht aufgeheizt wurden. Manchmal im wahrsten Sinn des Wortes ließ man sie stundenlang im Polizeibus in voller Montur in der Sonne brodeln. Klimaanlagen gabs noch nicht. Wenn die dann aus den Bussen raus kamen, steckten sie voller Aggressionen.
Oder auch: die Geschichte wiederholt sich doch …
Die Entwicklung in Deutschland ist beängstigend. Es wird Zeit, dass UNO und OSZE eingreifen und Sanktionen gegen Deutschland verhängt werden und zwar gegen:
Berliner Senat
Bundesregierung
Berliner Polizeiführung
Parteiführung von SED B90GRÜNE SPD UNION
Bundesbeamte
Berliner Beamte
Bei der Bundestagswahl sollten viele internationale Waglbeobachter teilnehmen, um sicherzustellen, dass z. B. Stimmen der AFD etc. richtig gezählt werden, insbesondere in den Universitätsstädten.
Also ich tendiere nicht in Richtung Hysterisierung bei Polizeieinsätzen. Aus meiner Studentenzeit in Berlin-Kreuzberg kenne ich manche Demonstration, die in die damals übliche Gewalt umschlug und wo es ebenso üblich war, sich mit der Polizei Scharmützel zu liefern. Zuweilen hatte man eine paar blaue Flecken vom Knüppeleinsatz oder starke Reizung der Schleimhäute von CS-Reizstoffen. Zuweilen gab es Übergiffe von Zivilpolizisten, die beim Fahren die Türen aufrissen und Personen nach vorne zu Fall brachten.
Aber was auf den Videos zu sehen ist, das hat eine ganz andere Dimension. Die im Verhalten offensichtlich harmlose Frau, die, wie auf einigen Videos zu sehen ist, plötzlich über ihren Rucksack nach hinten geworfen wird, hätte schwerste Kopfverletzungen durch diese brutale Methode erleiden können, wäre sie mit voller Wucht mit dem Hinterkopf aufgeschlagen. Nach vorne schützt sich der Körper mit einem Abwehrreflex der Arme und Hände, nach hinten funktioniert dieser Reflex nicht, man ist weitgehend schutzlos. Diese infame und brutale Methode wurde häufig angewandt, wie auf Videos zu sehen ist, und ich halte es für nicht möglich, daß da nicht einige dieser verbeamteten Schläger von Leitungsseite dazu nicht aufgehetzt wurden. Interessant wäre auch, ob dieses Verhalten auch bei Einheiten aus anderen Bundesländern zu beobachten war, die an der Front zulangten.
Ein andere Messlatte ist die Anzahl der Verhafteten. Knapp 1.000 Personen wurden festgesetzt, beim G20 Gipfel in Hamburg, wo ganze Stadtteile verwüstet wurden, waren es ca.180. Vorgehalten wird von Linksgrün, daß doch viele Videos manipulativ auf dem Zusammenhang gerissen seien. Man kann jedoch das Vorher und Nachher auf vielen längeren Videostrecken gut verfolgen. In der Bewertung ändert das nichts. Das eine Video, das wirklich manipulativ verkürzt wurde, was eines des Regionalsenders RBB. Es zeigte eine Szene am Alexanderplatz, wo ein Polizist zu Fall kommt, und das Vorher manipulativ herausgeschnitten wurde, um den Eindruck einer Attacke aus der Demo heraus zu erwecken. Dabei war es ein Greiftrupp, der sich in die Demonstranten stürzte, um wieder eine Person herauszupicken, und dabei kollidiert dieser Polizist mit einer Person und kommt zu Fall. Bei linksgrünen Demos ist dieses Vorgehen zudem hochriskant, wird eher vermieden, da es dort zur Gegenwehr kommt und die Polizisten oft umzingelt werden.
Der Berliner Senat mit seinen ideologisch aufgeladenen linksgrünen Kadern trägt eine Hypermoral vor sich her, wenn es um die eigene politische Agenda und die Interessen des eigenen, oft nicht nur verbalradikalen Milieus geht. Hier handelt er, wenn es gegen unliebsame Abweichler geht, wie eine autoritäre und kaltschnäuzige südamerikanische Junta. Gott bewahre, wenn diese Kader die Macht im Bund übernehmen würden.
Diese Kader stehen schon bereit
Das kann aber eben auch die polizeiliche Willkür unterstreichen, wenn man es in Verhältnis zu der Art der Straftaten setzt, die den Demonstranten letztendlich vorgeworfen werden.
Das war eine lange Reihe der Einzelfälle, was in der Tat auf ein Befehl von oben deutet.
Diese Verbrecher gehören vor Gericht. Nur warum sollte man sich noch Mühe machen.
Im unten verlinkten SPIEGEL-Video werden die Vorgänge auf der verbotenen „Querdenker“-Demo etwas anderes dargestellt. Laut SPIEGEL-Zeuge hätte ein „wütender Mob“ auf Polizisten „eingeschlagen“. Ein mutiger Journalist/Fotograf musste einen am Boden liegenden Polizisten schützen. Auch Medienvertreter wurde „angegriffen“, „aggressiv angegangen“ und „brutal attackiert“. Von Polizeigewalt ist im über 4-minütigen Video keine Rede. Im Gegenteil, der SPIEGEL-Zeuge, ein Foto-Journalist mit Decknamen „Demotwitter“, gibt sich als mutiger Berichterstatter, der der von radikalisierten Querdenkern ausgehenden Gefahr trotzt, um auch künftig live und „neutral“ (ohne Witz) zu berichten.
https://www.youtube.com/watch?v=nJPiXvhYX3I&t=145s
Dieses Spiegel-Video habe ich auch gesehen. Das Video und der angeblich „verfolgte“ Journalist: Ein Witz. Die Lüge ist schon im Video dokumentiert, wo gerade KEIN wütender Mob zu sehen ist. Der Polizist liegt alleine da, kein Mensch in seiner Nähe, der ihm Gewalt antun würde. Eine Schande wie weit dieses Blatt gesunken ist ! Nachdem es Millionen von der B&M Gates Stiftung bekommen hat und wohl noch bekommt. Und diese hasserfüllten, dümmlichen Kommentare unter dem Video. Kaum auszuhalten. Aber leider glauben viele diese Lügen und sind aufgehetzt durch permanente Propaganda. Genau das ist gewollt. Spalte und herrsche heißt die Devise. Wann wachen diese Leute auf ???
Die wachen gar nicht auf, sondern schlafen weiter.
Vom Spiegel ist nun wirklich außer Hofberichterstattung und Fake Nuss nichts mehr zu erwarten…
Steht beim Spiegel auch, auf welcher Demo das genau passiert sein soll? Es gab noch andere Demos, und bei einer davon soll es hoch her gegangen sein („Party-Szene“?) mit den entsprechenden verletzten Polizisten.
Außerdem traue ich den Kadern in Berlin sowie der MSM-Journaille jede Form von Fake-Videos zu, um friedliche Demonstranten und ihre Thema zu diskreditieren. Hat in Chemnitz auch schon gut funktioniert mit den Miet-Nazis…
Es wurde schon gesagt dass alle Betroffenen Anzeige erstatten sollten, und, dass alle, die etwas gesehen haben, sich bereit erklären sollten dies auch zu bezeugen. Dann wäre es die Aufgabe der Staatsanwaltschaft dies aufzuarbeiten. Ich weiß nicht mit wem Nils Melzer in englischer Sprache “ redet „, aber für mich liest sich das nach Wichtigtuerei.
Beitragszahler ja, aber die Strippen ziehen andere (China, USA). D ist überall nur Zahlmeister …
Was die in60 Tagen macht?
Uber uns lachen. Lange genug hat sie uns ja an der Nase herumgeführt.
Und wenn was dann?
Was folgt?
Was ist zu erwarten?
Auch das hier berichtigte bestätigt,
Betroffene sollten unbedingt Anzeige erstatten,
schon Darum, daß das tatsächliche Geschehen und der Umpfang der
„polizeilichen Maßnahmen“ bekannt wird
Egal was der gute Mann da eventuell bei der Bundesregierung vorträgt. Das prallt dort ungehört ab. Stattdessen zeigt man lieber auf andere Länder wo es angeblich ganz schlimme Polizeigewalt gegen Andersdenkende gibt. Auch die EU verfolgt lieber das Geschehen in anderen Ländern, gern werden Polen und Ungarn genommen die nicht auf Linie sind. Fazit, es wird eher noch härter vorgegangen gegen vermeintliche Abweichler!
Das denke ich auch, nichts wird da passieren. Es wurden ja keine Migranten, BLM – „Aktivisten“, Klimahysteriker oder Antifanten umgehauen, sonst wäre die politisch/mediale Empörungsorgie schon lange in vollem Gange.
Es freut mich trotzdem, daß es so langsam auch international ankommt, was hier vor sich geht! Zwang und Gewalt konnte auf Dauer nur siegen, wenn ein Land isoliert war, das ist hier nicht der Fall, also Daumen drücken, und zur Hölle mit den Despoten!
Die Bilder von der aufgelösten Corona-Demo sind schwer zu ertragen und erinnern an übelste Terrorregime auf der Welt. Der Innensenator Geisel und seine Polizeipräsidentin müssen zurücktreten. Und die für die Gewalt gegen wehrlose Frauen, Kinder und Senioren verantwortlichen Beamten müssen aus dem Dienst entfernt werden. Die Genannten sind ganz offensichtlich für ihre Aufgaben völlig ungeeignet.
Das alles wird nicht geschehen. Leider.
Die werden nicht zurücktreten… außer man zwingt sie dazu.
Nils Melzer: „Wenn die Polizei nicht klar kommuniziert, dass sie sich als Freund und Helfer versteht, sondern die eigene Bevölkerung als Feind behandelt, dann ist eine gefährliche Spirale in Gang gesetzt: Dass nämlich als nächstes die Bevölkerung die Polizei ebenfalls als Feind betrachtet und am Ende die Regierung.“
Nur die Reihenfolge verwechselt. Die Regierung benimmt sich wie der Feind des Volkes, und die Polizei führt nur aus, was die Regierung anordnet, und wird so ebenfalls zum Feind derer, die sie eigentlich schützen soll.
Tja, ich kann nicht einschätzen was er darf und wieviel er sich traut. Aber immerhin sagte er zum Schluß noch:
„Es ist darüber hinaus widersinnig, eine Demonstration mit dem Hinweis auf den Gesundheitsschutz aufzulösen, wenn dabei Demonstranten mit vollkommen willkürlicher Brutalität zusammengetrieben und verletzt werden.“
Erschreckend finde ich auch die Kommentare unter dem Video–bald wird Beifall geklatscht wenn man „solche“ Leute interniert. Einige scheinen sich über die Gewalt zu freuen .Neuerdings gibts wohl gute und schlechte Gewalt.Das ist sehr bedenklich finde ich. Gewalt für „die gute Sache“ hat in meinen Augen seher bedenkliche Züge angenommen.
Indoktrination durch AgitProp – sowohl politisch als auch medial.
Rational nicht mehr aufzulösen. Leider.
Wie kann es geschehen, dass eine funktionierende Hilfsstruktur in einem Katastrophengebiet durch einen Herrn Wiemer vom Amt aufgelöst wird, obwohl die Menschen genau dieses Angebot unbedingt benötigen? Nur, weil „falsche Menschen“ dahinter stehen sollen?
Das sind übigens die gleichen Leute und Medien die nicht müde werden auf die Polizeigewalt in den USA (natürlich nur während der Amtszeit von Trump) hinzuweisen. Das gilt auch bei Aktionen der Waldbesetzer ect. , da wird auch immer auf die Unverhältnissmäßigkeit des Polizeieinsatzes hingewiesen. Am ekelhaftesten finde ich die Rolle der Presse und Medien die eifrig Rechtfertigungen für die angebliche Notwendigkeit „durchzugreifen“ liefern und die Demonstranten wider besseres Wissen in die rechte Ecke stellen und diffamieren. Und gibt es eigentlich noch einigermassen anständige Politiker, die sich trauen diese Polizeigewalt zu verurteilen? Ich kenne keinen.
„No country for old policemen!“
Liebe Berliner Polizisten,
Da es in den kommenden Zeiten des demographischen Wandels zukünftig OHNEHIN immer zu wenige deutsche Polizisten in GANZ Deutschland geben wird, lassen Sie sich einfach in ruhigere und friedlichere Bundesländer hier in Deutschland dauerhaft versetzen!
Dann bleibt die Geis(s)el Gottes als Berliner Innensenator zur dauerhaften Bestrafung der gesamten Berliner Bevölkerung gemeinsam zusammen mit den arabischen Großclans, den tschetschenischen Drogendealerbanden und der NEUEN Partyszene in Berlin halt dauerhaft unter sich!
Sie wissen nun, was Sie selbst persönlich als nächstes zu tun haben!
Berlin ist ein Problem, mit „kriminellen Clans“.
Die letzten 2 Wochenenden in Berlin haben zumindest mir deutlich gezeigt, dass Demos gegen diese Regierung dort bereits grds. verboten worden sind.
Das bedeutet, dass ich als Kritiker dieser BRD-Politik auch nicht mehr demokratisch und friedlich auf die Straße gehen darf, um gegen Merkel und die Lockdownmaßnahmen bzw. die drohende Zwangsimpfung zu protestieren. Die obersten Gerichte haben das mit ihren Verboten bereits abgesegnet: Jede Demo gegen die BRD-Politik ist verboten ! Jede !
Solche Zustände haben wir jetzt hier. Mit einem Rechtsstaat hat das nichts zu tun. Siehe die erlaubte CSD-Demo vor 2 Wochen, wo tausende Menschen nachweislich keinen Mundschutz getragen und keine Abstandsregeln eingehalten haben. Bei Demos wendet die Berliner Justiz und auch die Exekutive Doppelstandarts an. Es sind nur noch der Politik genehme und grds. linientreue Demonstrationen hier erlaubt.
Geisel würde mich sofort krankenhausreif schlagen lassen, wenn ich auf so eine regierungskritische Demo gehen sollte. Die Berliner Polizei geht ja schon auf kleine Kinder los und ich bin dadurch total eingeschüchtert worden…
Habe echt Angst, dass mich die Polizei in Berlin zum Krüppel schlagen lässt. Bin auch nicht mehr der Jüngste und habe einige körperliche Beschwerden… Ich muß also bei mir schon enorm aufpassen, dass ich nicht körperlich von der Polizei angegriffen werde… Für mich könnte das schon potentiell lebensgefährlich sein, falls mich Polizisten mit brutaler Gewalt angreifen sollten… Habe auch mehrere klinische Gutachten und Befunde, um das vor Gericht nachweisen zu können…
Die Antifa als Hilfstruppe der Staatsmacht ist auch nicht ganz ungefährlich. Deshalb gehe ich auch nicht mehr auf Demos. So weit ist es hier schon bei mir gekommen. Ich muß mir da schon wirklich ganz konkrete Gedanken machen und auch Überlegungen aufgrund meiner körperlichen Defizite anstellen, ob ich noch gegen eine Anti-Regierungsdemo gehen sollte, da das ja schon aufgrund drohender Polizeigewalt enorme körperliche Schäden bei mir nach sich ziehen könnte ?
Die BRD-Obrigkeit hat mich deshalb schon total eingeschüchtert.
Was soll ich tun ?
Art 8 Abs. 1 GG ist zumindest bei mir hier in Berlin bereits mit der Versammlungsfreiheit für Kritiker der BRD-Regierung vollständig ausgehebelt worden.
Wo sind bitte für uns Kritiker dieser Politik noch die Freiheitsrechte ?
Warum bekomme ich es jetzt mit der nackten Angst zu tun, wenn ich gegen diese Politik und die unhaltbaren Zustände auf der Straße demonstrieren will ?
Ich persönlich muß für Art 8 Abs. 1 GG und die Versammlungsfreiheit ein enormes Risiko eingehen, weil ich jederzeit damit rechnen muß, dass ich hier in Berlin brutal von der Staatsmacht niedergeknüppelt werde.
Und das soll noch hier eine Demokratie sein ?
Ich habe mir die Fotos und Videos von der CSD Parade angesehen. Dort haben bestimmt ein Drittel keine Maske getragen und den vorgeschriebenen Abstand eingehalten. Auch wenn diese Demo erlaubt gewesen ist. Hätte die Polizei solche nicht auch rausgreifen müssen, wegen Verstoß gegen die Corona Auflagen? Oder gelten die Regeln nicht für alle gleichermaßen?
Ich habe auf twitter noch schlimmeres gelesen. Diese Mitmenschen erschrecken mich am meisten. Man kann ahnen was die Zukunft bringt.
Es war u.a. zu lesen, dass Polizisten Quarzhandschuhe eingesetzt hätten. Das ist nicht explizit verboten, aber es zeigt, dass Verletzungen bei den Demonstranten nicht nur einkalkuliert, sondern ein Ziel waren. Die offensichtlich völlig unverhältnismäßigen (aus dem Ruder gelaufenen) Polizeieinsätze müssen ein Nachspiel haben. Wir bewegen uns auf das Niveau der DDR mit „speziellen“ Einsätzen bei Regimegnern und der dazu verlangten Brutalität. Leider steht zu befürchten, dass die Regierenden das kalt weglächeln – und damit billigen – werden, ja dass die Eskalation sogar gewünscht ist. Historisch nimmt so etwas nie ein gutes Ende.
Wahrscheinlich werden die Politiker zu den katastrophalen Zuständen schweigen. Genauso wie bei den tödlichen Angriffen in Würzburg.
Im Verschweigen von unliebsamen Vorfällen sind unsere Politiker „Meister“.
Lesen Sie über S 21. Damals gabs auch Quarzhandschuhe und sogar Ätzmittel im Wasser der Wasserwerfer. Schlagstöcke im Einsatz. Es wird nichts geschehen.
Gute Demo/ schlechte Demo. Wenn die Polizei befürchten muss, dass sie eins auf die 12 bekommt, sind sie durchaus deeskalierend auf dem Weg. Mit dem aktuellen Vorgehen will der R2G Senat gewalttätige Querdenker Demonstrationen provozieren. Offensichtlich war ihnen diesmal zu ihrem Leidwesen auch die Antifa abhanden gekommen. Warum die Anwohner gegen die Querdenker gepöbelt haben, wird wohl ewig ihr Geheimnis bleiben. Berlin ist halt Berlin und wählt R2G. Für die Querdenker ist es ein Erfolg, dass sich der Sonderberichterstatter für Folter einmischt und ich warte eigentlich nur darauf, dass sich Frau Merkel und der Berliner Senat die Einmischung in innere Angelegenheiten verbittet. Mal sehen, wie weit das Tod schweigen trägt!
„Offensichtlich war ihnen diesmal zu ihrem Leidwesen auch die Antifa abhanden gekommen.“ Uuuups, ich war mir sicher, dass es sich bei den „Men in Black“ um Antifanten handelte. So kann man sich irren.
Ich habe keinen twitter Account. Aber dort scheint die linke Community ja recht aktiv zu sein, wenn ich das lese. Gab es auch Meinungsäusserungen dazu von anderer Seite?
In den Bereichen von Twitter, wo ich unterwegs bin, gab es auch massive Kritik an der Gewalt der Berliner Polizei bei der Demo. Kommt immer darauf an, bei welchen Leuten man dort „Follower“ ist. Kritische Tweets dazu gab und gibt es etwa von dem Berliner Arzt und Kritiker der deutschen Corona-Politik Dr. Paul Brandenburg.
Die werden die Gesellschaft weiter spalten, zusammen mit den Medien. Und sie sind dabei erfolgreich: Vor ein paar Wochen wurde ich von einem Geimpften, als er erfuhr, dass ich nicht geimpft bin, laut angeschrien: „Dann halten sie bitte zu mir 2 Meter Abstand“ (Frage: Was macht der sich Sorgen, der ist doch geimpft?).
Die Nachbarin, mit der ich gerade ins Gespräch kam, wird sich sowohl gegen Grippe als auch zum 3. Mal mit dem RNA-Impfstoff spritzen lassen. Außerdem sprach sie wegen der Unwetter und Brände weltweit von „Endzeit“. ÖR-Konsument. Lange Stunden am Tag.
Was ist mit denen, die sich nicht impfen können, weil sie schon Impfschäden hätten?
Wird versanden – wetten?
Es hat mMn recht lange gedauert, bis unsere Lieblingsmedien die richtigen Filmschnipsel besammen hatten. Bei Kontraste hieß es gestern:“Querdenker im Kampfmodus“. Andere Vorfälle hat es natürlich nicht gegeben. Es ist so wiederlich.
Als Indoktrination der Masse aber unglaublich wirksam.
Dazu das Schandurteil, das Harbarth verlesen hat.
deshalb habe ich mir diese Schmierensendung „Kontraste“ schon gar nicht angesehen, als ich in der Vorschau gelesen habe, um welches von den Lügenmedien schon lange gerne verwendetes Thema es mal wieder ging.Und zur Belohnung sollen die Öffentlich-Rechtlichen jetzt doch noch ihre Beitragserhöhung bekommen. Dem politisch infiltrierten Verfassungsgericht sei Dank! Zeit, den Fernsehanstalten mal wieder etwas Ärger zu bereiten.
Was ist mit der Vielfältigkeit, sind die Ungeimpfte keine Minderheit, warum können sie nicht Narrenfreiheit haben?
„Wer nicht für mich ist, ist gegen mich.“
Und wird nicht (mehr) gelitten.
Sogar aus dem Schlamm im Ahrtal, den sie beseitigen wollten, hat man sie öffentlichkeitswirksam vertrieben.
Da fehlt einer: 2020 hatte das Berliner Verfassungsgericht noch die von Geisel (SPD) verbotenen Demos erlaubt. 2021 bei praktisch gleichen Rahmenbedingungen nicht mehr: der Berliner Justizsenator heißt Dirk Behrendt (Grüne).
Ist mir auch aufgefallen. Der vormalige Rechtsstaat Deutschland verkommt zusehends zu einem Willkürstaat.
Der Senat hält sich bedeckt………
Das niederknüppeln von Klassenfeinden hat bei Sozialisten, insbesondere denen mit SED Vergangenheit, Tradition.
Warum sollten sich Sozialisten zu der aus ihrer Sicht notwendigen Aktion, zum Schutze ihrer Demokratie auch äußern? Wo kämen wir da hin, wenn jeder seine Grundrechte wiederhaben will?
Die mediale Vorbereitung solcher Einsätze darf nicht vergessen werden.
Man schreibt und redet die Demonstranten seit Monaten sowohl im ÖR als auch in MSM an den Pranger, statt zuzuhören, was sie zu sagen haben.
Eine Orchestrierung, die in Deutschland ja nicht ganz neu ist – in dem Ausmaß jedoch 2021 wohl von niemandem erwartet wurde.
Außer vor Jahren schon von Bärbel Bohley.
Die sogenannte Elite übt seit Corona mit Angst und Hysterie erfolgreich eine weltweite Massenmanipulation aus, und ich glaube nicht, dass sie daran etwas ändern werden. Ein Wissenschaftler im Corona-Ausschuss sprach von einer Massenhypnose, die Menschen wären hypnotisiert! Dieses System der Manipulation wird sich Letztenendes dadurch irgendwann selbst zerstören, so der Wissenschaftler.
Das ist echt bitter, dass man durch die Einschaltung der UN jetzt im Ausland als Bürger eines möglicherweise Unrechtsstaates wahrgenommen wird. Wo stehen wir im internationalen Ranking „Polizeigewalt“. Hoffentlich nicht besser als im Medaillenspiegel bei Olympia?
Kalkulierte Einschüchterung. Wahrscheinlich auch noch dazu gedacht die Aggresivität bei den „mal zu Boden geschleuderten“ demonstrierenden Bürgern anzuheizen. Irgendwie muss es sich schließlich begründen lassen, dass man regierungskritische Demonstrationen in Zukunft nicht mehr zulässt. Nach dem Chr. Street Day glaubt ja wohl keiner mehr an eine Demo als ein Super Spreader Ereignis.
60 verwundete Polizisten? War die Antifa zugegen oder haben sie sich beim Demonstranten zu Boden schmeißen den Rücken verstaucht?
Die aktuellen PCR-Positivenzahlen in UK zeigen im Moment ebenfalls, dass das mit Zuschauern gut gefüllte Stadion in Wembley kein Super Spreader Event gewesen sein kann.
Vor dem Endspiel waren Massen an Gästen ohne Mundschutz vor dem Stadion. Aus ganz England waren die Leute nach London angereist, um das Großereignis mit dem EM-Endspiel, das am 12.7.2021 ausgetragen wurde, mitzubekommen.
Viele trugen dort keine Masken und der Abstand wurde auch nicht eingehalten. Nicht wenige Zuschauer waren alkoholisiert und grölten, sangen und tanzten.
Die SZ sprach damals davon, dass eine Anarchie vor dem Stadion herrschen würde. In Sachen Stimmung seien neue Maßstäbe gesetzt worden:
EM-Finale in London: Anarchie rund ums Stadion – Sport – SZ.de (sueddeutsche.de)
Es war also eine ausgelassene und freudige Stimmung vor dem Anpfiff und teilweise während des Spiels gewesen… Erst nach dem Spiel herrschte absolute Stille bei den englischen Zuschauern…
Seit dem 17. Juli 2021 sinken aber plötzlich in UK die Zahlen bei Delta:
United Kingdom COVID: 5,982,581 Cases and 130,086 Deaths – Worldometer (worldometers.info)
Normalerweise müßten die Delta-Zahlen doch nach diesem Event in London raketenhaft in UK in den Himmel schießen, sind sie aber nicht.
Selbst solche interessanten Dinge werden in dieser BRD in den Mainstreammedien nicht mehr hinterfragt und wahrgenommen.
Mein Arzt am Charite sagte mir, dass das eventuell auch mit der Herdenimmunität in UK zu tun haben könnte ?
Eine neue Studie aus Schweden zeigt ebenfalls, dass Schweden die Herdenimmunität erreicht haben könnte und all das ohne Lockdown:
https://www.medrxiv.org/content/10.1101/2021.07.07.21260167v1.full-text
Natürlich kein einziges Wort dazu in den Mainstreammedien der BRD.
Die Polizei läuft doch auf den Demos überall mit Kameras umher, wo sind die Bilder angeblich 60 verletzten Beamten? Diesen „Behörden“ glaube ich nichts mehr, bevor ich es nicht mit eigenen Augen gesehen habe.
Auch der Verweis auf „verbotene Demo“ ist im Bezug auf die Polizeigewalt völlig überflüssig, bei allen vorangegangenen Demos kam es schließlich zu ähnlichen Bildern, und die waren nicht verboten.
Aber allein das willkürliche Verbot von regierungskritischen Demos sollte eigentlich schon Menschenrechtsbeauftragte auf den Plan rufen, denn was hier inzwischen läuft ist doch mehr als offensichtlich.
Wo bleiben nach den Bildern aus Berlin jetzt eigentlich die Sanktionen die man sonst so gern gegen andere Schurkenstaaten verhängt?
Achnee, geht ja nicht, Deutschland ist ja auf nahezu allen Gebieten selbst Zahlmeister, auch der UN.
Das Schweigen der Staatsmedien ist leicht zu erklären:
Die Opfer hatten die falsche Hautfarbe.
Nun ja, nicht alle schweigen dazu.
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/staat-verbietet-querdenker-demos-andere-nicht-diese-willkuer-ist-gefaehrlich-77258162.bild.html
Wer Gesetze macht, die eindeutig eine Seite benachteiligen braucht sich nicht wndern, wenn anderntags diese Gesetze gegen ihn zur Anwendung kommen.
Soviel zur Beweislastumkehr.
So schaut es aus, wenn ein Ex-SED Mann Chef der Polizei ist ..
Gewählt wie der gesamte Rot- Grün- Rot Senat in Berlin von den Bürgern dort. Shithole city ist fest in der Hand der Linken samt deren Extremisten. In anderen Städten ging die Polizei jedenfalls bisher nicht so gewaltsam gegen die Corona- Demonstranten vor.
Deutschland ist nur noch aus dem Ausand reformierbar.
Ungarn, Plen, die ID-Fraktion im Europäischen Parlament sollten ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen Demokratiedefizit beantragen.
Darauf brauchen wir nicht zu hoffen. In den anderen Ländern sieht es doch ganz genau so aus. Und Brüssel orchestriert die Maßnahmen.
Brüssel ist durchseucht, nicht zuletzt durch deutsche Personalpolitik (von der Laien, willfährige Generaldirektor:Innen, EVPler, Sozialisten, denen nach Aussagen eines Euro-SPDlers die Arbeitsplätze von Automobilarbeitern scheissegal sind), unreformierbar, daher bleibt nur der Dexit und Neuanfang. „Über 16 Brücken musst Du gehen, 16 dunke Jahre überstehn“).
Das Pendel wird zurückschlagen, aber wir werden neu anfangen müssen. 1945 war die Industrie noch relativ gut in Schuss, was man nach der Zermerkelung Deutschlands nicht behaupten kann.
Nicht nur die Zerstörung der Wirtschaft auch die systematische Zerstörung der Soft Skills macht den Wiederaufbau „schwierig“.
Einsätze der Polizei: Ich hätte wirklich gerne Aufklärung darüber, wie diese „Einsätze“ vorab besprochen werden. Angefangen beim zuständigen Minister.
In einer anderen Zeitung habe ich gelesen, dass sich Melzer damit an den Aussenminister Heiko Maas wenden wird, der dann das Ganze wiederum an den Berliner Senat übergibt zur weiteren Überprüfung und möglichen Strafverfolgung.
Ähm.. Ob ausgerechnet diese Stelle Interesse hat an Aufklärung der ungerechtfertigten Polizeigewalt?
Nun, irgendwo müssen sich doch die armen Beamten nach Einsätzen in der Rigaer Straße abreagieren können! Und wer redet hier von Prügelszenen? Der Beamte als unser Freund und Helfer wollte doch nur die ältere Dame auf die richtige Straßenseite begleiten, was die ältere Dame dann missverstanden hat. Eine unglückliche Verkettung von Umständen, sonst nichts, hat doch der Berliner Innensenator alles schon ausführlichst erklärt.
Außerdem muss man doch bitte auch für die emotionale Zerrissenheit vieler Polizisten Verständnis haben, fühlen sie sich doch zwischen allen Stühlen, wie Rainer Wendt von der Polizeigewerkschaft so treffend die Nöte der Beamten beschrieben hat.
Widerlich, diese Doppelmoral: bei Ordnungswidrigkeiten scharfe Durchgriffe und bei gewalttätigen Demos (Antifa) soll deeskalierend gehandelt werden.
Verlogenheit bei RRG.
Die Regierung weiß das doch alles, wahrscheinlich geschah es auf ihre Anordnung hin. Mindestens hat man die Eskalation billigend in Kauf genommen. Was soll da passieren? Sollte es wirklich eng werden, was ich stark bezweifle, wirft man einen der niederen Schergen vor den Bus und wäscht die Hände in Unschuld. Thomas Hobbes schrieb: „Gewalt und Betrug sind die zwei Haupttugenden im Kriege“ – und in einem solchen befinden wir uns. Vorgeblich gegen Covid, eigentlich wider der Bevölkerung.
Deutschland hat es weit gebracht. Menschenrechtsverletzungen! Dank der SED Kommunisten, die das Land okkupiert haben und es in einen Unrechtsstaat verwandeln. Ich verspüre nur noch Ohnmacht und Scham.
Selbst gesehen; es wird eingeschüchtert, isoliert, vereinzelt, eingekesselt, fixiert, provoziert. Für mich ist das keine Polizei mehr. Das sind für mich Söldner. Immer in Mannschaftsstärke. Immer in Bussen. Immer hochgerüstet.
Früher gab es noch grüne Rollkragenpullover und grüne Jacketts. Die Polizisten liefen maximal zu zweit zu Fuß Streife. Es wurde geredet und es gab einen Konsens zu Recht und Ordnung.
Heute ist der Bürger, der Gesunde, der Fleißige der Feind und das Opfer des Staates.
Ja so laut kann schweigen sein. So laut uns so bezeichnend. Diese Verbrechen, denn um nichts anderes handelt es sich, sind ja auch durch nichts, absolut nichts zu beschönigen, geschweige denn zu rechtfertigen. Diese Verbrecher in Uniform (egal ob verbeamtet oder nur in diese gesteckt) werden m.E. auch irgendwann dafür zur Verantwortung gezogen, genau wie die Systemeverantwortlichen.
Dann wird halt der Herr Melzer entfernt. Frau Merkel hat ja beste Kontakte zur UN und ist wahrscheinlich die designierte Nachfolgerin des Linksauslegers Guterres.
Die Befürchtung hege ich nämlich auch.
Diese Frau ist viel zu verliebt, in die Weltbühne und hält sich für eine der größten Akteure darauf. Von der werden wir noch einiges hören. Leider.
Sollte es in Deutschland noch ein bisschen Recht herrschen, dann müssten der Genosse Geisel, Einsatzleiter und die schlagenden Polizisten alle ihren Job verlieren und strafrechtlich verfolgt werden. Alles andere wäre ein neuer Beweis, das wir in einem Unrechtsstaat leben.
Bin gespannt, was der UN Sonderbeauftrafte bewirken kann. Aber sollte der Berliner Innensenator von der SPD nicht mit zur Verantwortung gezogen werden, der den Einsatz ja angeordnet und auch im Nachhinein für rechtens befunden hat?
Hilfe kann wieder einmal nur von außen kommen. Jetzt wird sich zeigen, wie weit Merkels Arme reichen. Hat sie auch schon die UN unterwandert?
…sie handelt doch u.a. im Auftrag der UN
„Der Senat hält sich bedeckt.“
Wenn das Hinzugekommene
betreffen würde . . .