Die EU-Staaten wollen künftig Asylverfahren an den europäischen Außengrenzen. Für die deutschen Grünen wird diese Verschärfung zur Zerreißprobe. Annalena Baerbock rechtfertigt die EU-Einigung vor ihrer Partei damit, dass Afghanen und Syrer nur so weiterhin Zugang nach Europa haben.
„Für viele Geflüchtete wird sich der Status quo verbessern, auch wenn nicht alle Anliegen, für die wir uns stark gemacht hatten, in der Einigung abgebildet sind“, so Baerbock.
Zur gleichen Zeit, als in Frankreich ein Syrer auf einem Spielplatz auf Kinder einstach, einigten sich in Luxemburg die europäischen Innenminister auf ein schärferes Asylrecht. Kernstück sind zentrale Lager an der EU-Außengrenze. Den deutschen Grünen geht das zu weit, auch Partei-Chefin Ricarda Lang geht gegen die Asylverschärfungen auf die Barrikade. In einem fünf Seiten langen Entschuldigungsbrief wendet sich nun Baerbock an alle grünen Parteifreunde.
Baerbock will Grenzen weiter offen halten
Was Baerbock in dem “Entschuldigungsschreiben” an ihre Basis weiter klar macht und bislang kaum beachtet wurde: Der Kompromiss, so Baerbock, würde Flüchtlingen aus Syrien und Afghanistan helfen, weil sie nicht länger in den „schlimmen Camps“ auf den griechischen Inseln festhängen würden. Sie würden jetzt auf EU-Länder verteilt. „Ein Nein oder eine Enthaltung Deutschlands hätte bedeutet, dass Kinder trotz hoher Bleibeperspektive weiter an der Außengrenze festhängen bleiben.“ Entschlüsselt man Baerbocks seltsamen Text dann heißt das: Deutschland hat dem Asyl-Abkommen nur zugestimmt, damit Afghanen und Syrer weiter nach Europa kommen dürfen. Trotzdem jammert Baerbock weiter:
Der erreichte Kompromiss sei keineswegs einfach gewesen. „Ein fehlender Kompromiss hätte bedeutet, dass keine Flüchtlinge mehr verteilt werden. Familien und Kinder aus Syrien oder Afghanistan, die vor Krieg, Folter und schwersten Menschenrechtsverletzungen geflohen sind, wären dauerhaft und ohne Perspektive an der Außengrenze festgehalten worden.“ Die Verfahren an der Grenze seien „der bittere Teil“ der neuen EU-Flüchtlingspolitik”, schreibt sie – und rechtfertigt sich, der jetzt erreichte Kompromiss sei absolut kein einfacher. „Zur Ehrlichkeit gehört: Wenn wir die Reform als Bundesregierung alleine hätten beschließen können, dann sähe sie anders aus.“ So Forderten die Grünen in Deutschland immer wieder, dass Familien pauschal von der Regelung ausgenommen sein sollten, und sofort nach Europa einreisen dürfen sollen.
Unabhängig davon will Baerbock weiterhin im Monat 4.000 Menschen aus Pakistan einfliegen, die angeblich für Deutschland in Afghanistan gearbeitet hätten. Allerdings treffen vor Ort in den Konsulaten Mitarbeiter von NGOs die Auswahl.
Trotz EU Beschluß will sie weiterso machen ! ! ! Wer legt endlich mal dieser Verbrecherin das Handwerk?
Ist das nicht geschäftsmäßiges Schleusertum und damit kriminell oder ist das schon die Bildung einer kriminellen Vereinigung, wenn NGO aussuchen und entscheiden wer nach Deutschland ausgeflogen werden darf und wer nicht?
Wie und von wem werden die „Bearbeitungsgebühren“ buchhalterisch vereinnahmt?
Wie tief ist Deutschland schon gesunken, wenn vom Staat oder ausländischen Stiftungen finanzierte NGOs und die Grünen Cliquen entscheiden, wer zu unseren Sozial-Trögen kommen darf.
Ist Meineid und Landesverrat kein Offizialdelikt ?
Ich frage mich schon lange : wie kann es sein,dass so eine Frau praktisch aus dem Nichts auftaucht und dann sogar Außenministerin der viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt wird? Und mit etwas Pech sogar Bundeskanzlerin geworden wäre? Irgendwas stinkt doch hier gewaltig!
Wieso macht mich irgendeine Analena für das Wohlergehen von Afghanen und Syrern verantwortlich?
Modernes Recht, Rechte der Flüchtlinge und Menschenrechte sind als Ergebnis des Zeiten Weltkriges entstanden. Von den Europäern getrieben.
Wieso rührt sich die islamische Welt nicht, sich Regeln der Humanität zu geben?
Ich bin nur für meine Nächsten zuständig. Non-EU-Bürger sind sich selber die Nächsten, nicht mir.
Tja.
Eigentlich würde man sie sich als diplomatischen Friedensengel vorstellen wollen – dabei gießt sie überall Öl ins Feuer – und setzt sich zudem für Waffenlieferungen ein, wenn sie nicht den Krieg ins eigene Land holt.
Manche haben die grünen nur gewählt, weil sie vor der Wahl ver-sprachen, genau das eben nicht zu tun.
Ich bin dafür, wieder zu Recht und Ordnung zurück zu kommen und Diplomaten im AA mit dem Ziel „Weltfrieden“ arbeiten zu lassen.
Wie wir gelernt haben, braucht es keine Waffen aus DE, um Menschen umzubringen.
Es ist bezeichnend, dass Länder, welche Waffen selbst produzieren, zu den friedlichsten und sichersten gehören.
Es liegt nicht an den Waffen.
Das macht Baerbock nur deshalb, weil ihr die grüne Basis auf den Kopf steigt. Sie kann sich nicht erlauben diese Basis zu vergraulen, denn sonst ist sie ganz schnell Geschichte!
Da bin ich schon jetzt gespannt, wer jetzt tatsächlich einfordert, dass sich die Bundesregierung an den Beschluss der EU halten müsse. Ob sich U.v.d.Leyen wohl zu Wort melden wird und einen Rüffel nach Deutschland schickt?
Es ist wie mit dem Gendern: Eine kleine Gruppe entscheidet etwas über die Köpfe der übermächtigen Mehrheit hinweg und ignoriert jegliche demokratischen Grundregeln. Wie lange mögen die Grünen wohl noch damit durchkommen, ohne abgestraft zu werden? Wie lange werden sich die SPD und FDP Wähler sich das noch anschauen? Dabei haben SPD wie auch die FDP den größeren Stimmenverlust und die Grünen bleiben relativ stabil zwischen 13 und 15 %, sind also nie wirklich abgestürzt, wie so manches Mal hier und dort behauptet wird. Die grüne Klientel hält die Partei also immer noch gut über Wasser. Jetzt ist zu hoffen, dass die Grünen in die Knie gezwungen werden, damit der EU-Beschluss der durch demokratische Abstimmungen zustande kam, durchgesetzt werden muss.
Was wohl die Bevölkerung macht – oder eben nicht macht -, wenn die Grünen weiterhin alles ignorieren?
Es wird jeden Tag schlimmer. Massen von illegalen Einwanderern belagern unsere Grenzen und werden ungehindert hereingelassen. Die unsägliche Innenministerin pumpt jeden Monat zusätzlich 4000 Menschen aus Pakistan, Syrien und Afghanistan in unser Land und damit in unsere fragilen Sozialsysteme – bis diese unweigerlich zusammenbrechen werden. Ich möchte laut schreien um diesem Wahnsinn endlich ein Ende zu bereiten. Langsam beginne ich zu begreifen, dass mit Schreien nichts verändert wird. Grundsätzliche Veränderungen, die diese irre, wahnsinnige politische Talfahrt stoppen könnten, sind nur physisch zu erreichen. Um hier veröffentlich zu werden, verkneife ich mir meine konkreten, praktischen Vorschläge. Trotzdem – es wird Zeit endlich zu handeln, sonst wird das Aufwachen für uns alle fürchterlich sein.
Die deutsche Bevölkerung wird zum unbezahlten Personal für Wohlstandsmigranten. Kein Bürger weiß genau was dieser fragwürdige Aktionismus kostet. Bilanzieren sie einmal die Kosten von zwei Millionen Menschen plus X , die nichts beitragen.
Nur wenn die Kosten dem Bürger einmal genannt werden, auch die indirekten wird es zum nachdenken kommen.
Aber das wird massiv verhindert!
Es geht vor allem um die Demographie.
Deutschland ist von Deutschen erschaffen worden. Für Deutsche.
Jedes Volk hat das Land für sich selbst gemacht. Auch die Afghanen. Oder die Syrer.
Nun sind Deutsche hilfsbereit und helfen. Allerdings dafr diese Hilfe nicht zum Verlust der deutschen Identität führen, was zwangsläufig passieren wird, wenn Deutsche Minderheit werden.
Staaten ohne eine angemessene Mehrheitsgeselschaft werden verfallen, weil nur noch schlechte Kompromisse möglich sind.
Wie kommen Sie auf 2 Millionen? Wenn nur jedes Jahr eine Million hier aufschlagen würde, wären wir seit 2015 bereits bei 9 Millionen + die angeblich eine für die Ukraine 2022. Plus Familiennachzug.
Ich bin vollkommen überfragt, wie das finanziell möglich gemacht wird und wie die damit lange überdehnte Infrastruktur dennoch am Laufen gehalten werden kann.
@Innere Unruhe
Hilfe ist auf einen kurzen Zeitrahmen ausgelegt – was hier aber geschieht ist gegenforderungslose Dauerversorgung alleine für Anwesenheit – und wir Dhimmis zahlen Dschizya? Denn bedanken tut sich von den Daueralimentierten doch keiner?
Entscheidet ist warum es es keine Bilanzierung gibt. Der Bürger wird hinter die Fichte geführt und beschimpft, wenn er Antworten haben will.
Demokratie heißt nicht nur mitmachen, mitbestimmen sondern auch „mitwissen“ !
Doch dann setzt die Beleidigungsmaschine der Politiker ein (Antidemokraten…)
Dass die linksgrün Verstrahlten ihre Geisterfahrt in jedem Bereich der Politik fortsetzen und damit sie Zerstörung Deutschlands, war klar und kann einen kaum überraschen. Sie wissen, dass das Boot voll ist und genau zum Trotz, wie unezogene Kinder, die sie im Grunde sind, tun sie genau das, was sie nicht tun sollen und um den Bürgern, oder doch eher sich selbst, zu beweisen, wie stark sie alle sind. Sie beweisen damit das Gegenteil, aber sie sind beim Michel in guter Gesellschaft, denn diese bringt solche Kreaturen hervor.
Wer nicht widerspricht , stimmt zu. Vielen lieben Dank an die Opposition. Aber Merz versteht sich auch mehr als Berater, habe ich den Eindruck.
Wo ist der Häuptling in diesem Krabbelstuben-Kabinett, der dieser Verneinung einer Diplomatin das Förmchen und Eimerchen wegnimmt?
Also an der Aussengrenze einfach sagen, man kommt aus Afghanistan oder Syrien.
Zitat: „Unabhängig davon will Baerbock weiterhin im Monat 4.000 Menschen aus Pakistan einfliegen, die angeblich für Deutschland in Afghanistan gearbeitet hätten“
> Nicht nur das bei der schon nur bisher eingeflogenen Anzahl von Afghanen JEDER Bundeswehr-Soldat einen Afghanen gehabt haben müßte, so ist es doch gerade auch aus Sicht der Grünen völlig GAGA und WIDERSPRÜCHLICH das sie Deutschland und die EU auch weiterhin mit -hinzu zum modernen und offenen europäischen Westen nicht passenden- „Flüchtlingen“ und Asyltouristen überfordern wollen.
DENN wenn man mal bedenkt, dass die Grünen einerseits wollen das zum Beispiel die landwirtschaftlichen Betriebe und Ackerflächen sowie auch die unterschiedlichen Großindustrien immer kleiner werden oder verschwinden sollen und sich dadurch dann natürlich auch die jeweiligen Erträge verringern werden, so sorgen die Grünen dann aber andererseits dafür das aus der halben Drittwelt immer mehr ZUSÄTZLICHE „Esser“ an den deutschen und europäischen Tisch gebracht werden und dann auch noch versorgt werden müssen.
ODER auch etwas anders und im Kurzem gesagt: die Grünen sorgen dafür dass die Essenteller immer schwerer oder nur noch halb voll zu füllen sind, während sie gleichzeitig immer mehr zusätzliche „Fresser“ an den Tisch holen.
Wobei diese zusätzlichen „Esser“ dann auch noch Kinder wie am Laufband und damit noch weitere zusätzliche „Esser“ am zeugen sind.
Das ist doch einfach nur „Grüner Wahn- und Irrsinn“!
Ohne Worte. Die grüne Völkerrechtlerin kennt weder Grenzen noch Gesetze. Die extrem ausgeprägte Ignoranz gegenüber dem Rechtsstaat aus moralischen Gründen und dieses unendlich große Selbstbewusstsein bzw. diese Selbstverleibtheit immer das „Gute“ zu repräsentieren sind die Ursachen dieser FDG-gefährdenden Politik. Auch wenn der Begriff „Völkerechtlerin“ die Nähe zu Rechtswissenschaften suggeriert, die Ausbildung von Frau Baerbock hat mit Rechtswissenschaften im Sinne juristischer Staatsexamen nichts zu tun.
Nicht zu vergessen, dass diese trampollinierende und dilettierende Ministerdarstellende noch vor gut zwei Monaten mit einer anderen dümmlich dreist aber gratismutig nach Afrika geflogen ist, um Kulturgüter wegen bösem deutschem Kolonialismus zurückzubringen, die nie von Deutschen geraubt wurden und nun fliegt sie nach Brasilien, um dort Pflegekräfte abzuwerben, die dort eigentlich auch benötigt würden.
Mit Kolonialismus und Ausbeutung hat das natürlich nix zu tun, gell, Schnatterinchen?!
Ist sowas eigentlich nur bigott oder nicht doch grenzenlos pharisäerhaft dumm?
Die aktuellen Umfragewerte zeigen ja, dass die abgehobene grüne Blase nur noch wenig Zustimmung in der Bevölkerung findet. Wenn die nicht schnellstens das Wahlrecht für Kinder und Ausländer einführen, sind die weg vom Fenster. Außerdem wird die grüne Partei zunehmend zur Belastung für die Scholz-Junta. Alles in allem sind das keine guten Aussichten für die Öko-Terroristen.
Die Grünen liegen aktuell bei 15%. Genauso viel also wie sie bei der letzten Bundestagswahl erzielt haben. Von den 15% dürften ca. 95% aus dem heuchlerisch-feigen westdeutschen Blockwartbürgertum kommen. Diese Kreise sind stabil verblendet und zutiefst asozial. An den 15% für die Grünen wird sich erst etwas ändern, wenn man ihren Wählern die Immobilien zwangsverstaatlicht, die Aktien wegnimmt, die Pensionen auf Rentenniveau senkt und zusätzlich eine Erbschaftssteuer von 100% draufsetzt.
Sie sollten sich ganz dringend die Umfrageergebnisse anschauen! Die Grünen haben ganz im Gegenteil noch immer ihren Fuß in der Tür und haben seit der Bundestagswahl weniger Stimmverlust hinnehmen müssen als die SPD und die FDP.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Nicht einfach etwas behaupten, sondern erst prüfen. Dass die Basis verärgert ist, was man in Brüssel beschlossen hat, ist die eine Sache, aber Baerbock macht das schon, weil sie ihren Posten nicht verlieren will.
Da bin ich doch einmal gespannt, wer aus der Opposition denn endlich den nötigen Misstrauensantrag stellt, um entweder einzelne Politiker oder sogar die gesamte Ampel loszuwerden. Nach den Umfragen vom 10.06.23 liegt die Ampel bei 38–44 %, womit ein Misstrauensantrag ohne weiteres möglich sein sollte. Nur gibt es dann ein großes Problem: Wer sollte denn eine neue Regierung bilden können? Da sitzen auch nur noch Pappnasen ohne einen Ansatz von Rückgrat!
Dieser sogenannter EU Asyl Kompromiss ist mE reine Kulissenschieberei. Es sind schließlich Wahlen in Deutschland. Bestandteil soll auch eine Verteilung der „Schutzsuchenden“ in allen EU Ländern sein. Da werden einige nicht mitmachen. Unter dem Strich wird es so bleiben, wie es ist.
Zitat: „Unter dem Strich wird es so bleiben, wie es ist.“
> Richtig, so sehe auch ich es.
Und der andere Punkt ist hier doch auch Folgender: Selbst mal angenommen das die Verteilung der „Flüchtlinge“ auf alle EU-Länder klappen sollte UND das die „Flüchtlinge“ dann auch in den ihnen zugewiesenen EU-Ländern bleiben sollten, dann wird doch trotzdem der Tag kommen wo dann in den ersten EU-Ländern erneut zu hören sein wird das bzgl der „Fluchtlinge“ eine Überforderung statt findet und das die Grenzen dicht gemacht werden müssen. Wobei es dann, wenn dann alle EU-Länder überfordert sind weil mittlerweile halb Afrika und „Arabien in der EU ist, zu unschönen Bildern kommen wird.
Die entgültige Überforderung wegen Überfüllung durch die „Fluchtlinge wird also so oder so kommen.
Es sind Wahlen in Deutschland? Wo denn? Hätten sie zu dem Beschluss auch nur eine Zeile gelesen, hätte ihnen auffallen müssen, dass sich lediglich 3 Länder gegen den Beschluss gestellt haben – und weil in einer Demokratischen Abstimmung, die zum Zuge bekommen die auch die meisten Stimmen bekommen haben…
Es wird also ganz und gar nichts so bleiben wie es ist!
Bei den Grünen ist Demokratie, wenn alle das tun was die Grünen wollen. Oder wenn die Grünen machen dürfen was sie wollen auch wenn die Mehrheit dagegen ist.
Die Grünen lernen gerade , dass in einer Demokratie , wenn es um mehrere Meinungen geht , die Mehrheit bestimmt ! Auch in der EU sind die Grünen nicht in der Mehrheit , daher wird sich die Grün – Linke BRD Ampel daran gewöhnen müssen , dass demokratisch gewählte Mehrheiten entscheiden ! Auch die Mehrheit in der BRD folgt , wenn es um unkontrollierte Einwanderung geht , nicht den lautstarken Ideologen , sie folgt denen , die Vernunft haben !
Soll sie, aber nur in ihre zur Verfügung gestellte Wohnung, mit Wärmepumpe, rationalierten Strom, Insektennahrung, „Grünen WHO-Gesundheitspass“, bargeldlos, 15-Minuten-Bewegungsradius, ohne alternative Medienzugang und mit den „Werten des Wertewestens“ für sich und die von ihr eingeladenen Gäste.
Macht weiter so und arbeitet an Eurem politischen Untergang.
Was für ein „europäisches“ Verhalten. Deutschland weiterhin ein Einfallstor für Armutsmigranten.
Was geht in diesen vernagelten „Gutmenschenköpfen“ vor. Dieses Aushebeln von Recht und Gesetz hat schon längst strafrechtliche Qualität erreicht. Sowas „regiert“/drangsaliert uns.
Die Bevölkerung darbt. Und die Regierung denkt nur dran, wie man noch mehr Problemfälle ins Land holen kann.
Es ist einfach unerträglich was sich in Absurdistan abspielt. Ein Grüner (Verantwortlich für die Zeltstadt in Bensheim) redet in einem Interview aus Sicht eines Praktikers Klartext: „Integration findet nicht mehr statt“ und „Laut Statistiken ist aktuell knapp ein Drittel der Menschen in Arbeit, die 2015 zu uns geflüchtet sind. Der Rest ist noch in Maßnahmen der Jobcenter. Wir stellen häufig fest, dass viele Menschen, die zu uns kommen, faktisch Analphabeten sind. Die Herausforderungen, diese Menschen für unseren Arbeitsmarkt fit zu machen, sind enorm.“
Wir schaffen das nicht! Wer braucht in einem Industrieland Analphabeten? Sind das die Ortskräfte, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben? Wir werden belogen ohne Ende, übrigens sagte der Grüne noch“ Geld sei nicht das Problem! Warum gibt’s dann so wenig Geld (Rente, Lohn…) für uns Deutsche? Warum müssen wir für’s Schwimmbad zahlen während diese Illegalen aus Gründen der „Teilhabe“ kostenlos Zutritt haben usw..
Für den Grünen ist Geld kein Problem, kommt ja vom Staat und wird somit von anderen erwirtschaftet. Was er auch meinen könnte ist, dass das Geld das hier verbraten wird nichts nützt, weil die Integration trotzdem nicht klappt. Das wäre dann wenigstens ein erster Erkenntnisgewinn für den Grünen. Allerdings wird er natürlich nicht fordern, mit den Integrationsbemühungen (sinnlos Geld verschwenden) aufzuhören, denn das würde ihn ja arbeitslos machen. Den Job den er hat ist doch wunderbar. Er bekommt Geld ohne nennenswerte Gegenleistung. Oder bekommen die Lehrer der Sprachkurse z.B. nur Gehalt wenn eine bestimmte Anzahl von Migranten ein festgesetztes Deutschniveau erreicht?
Grüne Ehrlichkeit: Leider wollen in der EU doch nicht alle so wie wir, aber wir haben noch eine Hintertür. Leider wollen in diesem Land auch nicht alle Bürger so wie wir, aber wir machen es trotzdem.
Und dann machen die Jungs hier eh, was sie wollen. Hier wird über das Kapern eines türkischen Schiffes im Golf von Neapel berichtet – und die Frage aufgeworfen, weshalb das nicht gemeldet wird: „Versucht ansatzweise diese Meldung heute Morgen über deutsche Medien zu finden! Gestern Abend: Migranten kaperten türkisches Schiff im Golf von Neapel. Blinde Passagiere benutzten Messer, um die 22-köpfige Besatzung zu überwältigen.“ https://twitter.com/TheMissRossi/status/1667432286638227457
Weiter so: „Italian special forces hunt down hijackers on Turkish ship in Capri. The criminals have been caught! They are Afghans, Iraqis and Syrians, armed with knives.“ https://twitter.com/RadioGenova/status/1667453888243400706
Und das Ende: „Italian special forces attest to Afghan, Iraqi and Syrian hijackers. These terrorists leave armed with knives, they want to bring war to Europe. We need mass expulsions. We must stand up for our women and children!“ https://twitter.com/RadioGenova/status/1667548746203164672?cxt=HHwWgMCz8fyvqaQuAAAA
Aus den Tagen, als die Amerikaner Afghanistan fluchtartig verließen, stammt dieser kurze Clip: „Taliban message to Americans: “It’s our belief that one day … Islamic law will come not to just Afghanistan, but all over the world … Jihad will not end until the last day.” https://twitter.com/MarinaMedvin/status/1426716180958560261
Faeser/Baerbock wissen das – und lassen nicht nach, weitere Männer Tag für Tag ins Land einzuschleusen.
Es war Merkel und sind infolge Scholz wie Faeser/Baerbock, die uns wie den Menschen in der EU das antun!
Das Problem ist eine gerade nicht (mehr) unabhängige Justiz. Schon bei Corona haben sich die Grund“rechte“ als wenig wehrhaft erwiesen.
„Recht“ hängt heute von mindestems 2-fachen, besser noch mehr, Opferstatus ab. Schon Frau zu sein reicht nicht mehr, fragt mal die Emma-Leute. Inzwischen muss man mindestens noch unsere Sprache nicht sprechen können, traumatisiert oä. sein etc.
Die gute Angie hat dieses Land vor die Wand gefahren. Die „Ampel“ setzt sich ins beschädigte Auto (Land) und gibt noch mal kräftig Gas (ab 2024: Strom, der dann aus dem Netzspeicher kommt).
Baerbock pfeift also auf alle Regelungen und macht ihr eigenes Ding auf Kosten der deutschen Steuerzahler. Wessen Außenministerin denkt sie zu sein? Die der Afghanen? Nicht meine Außenministerin!
…Nicht meine Außenministerin!…
Muss sie auch nicht sein, denn Minister werden ernannt.
Und genau dieser Umstand sollte eigentlich und gerade eine Oberdiplomatin zum Nachdenken anregen!
Dass sie daher auch nicht „meine“ Aussenministerin“ ist, steht daher meiner Verachtung dieser Person gegenüber auch nicht im Weg, denn sie wurde und wird von mir eben schlicht nicht akzeptiert!
In diesem Sinne gibt es sie in meinen Augen auch nicht, bestenfalls nehme ich mir aber die Zeit, sie zu ignorieren.
Das sollten Sie auch so handhaben, sonst werden Sie noch so wie ich 😉
Bitte die Ukrainer nicht vergessen.
Baerbock: „Egal was meine deutschen Wähler denken. “
Allein auf Grund eines solchen Spruches müsste sie augenblicklich ihrers „Amtes“ enthoben werden.
„Wenn ich den Menschen in der Ukraine das Versprechen gebe: ‚Wir stehen an eurer Seite, solange ihr uns braucht‘, dann will ich es einhalten. Egal, was meine deutschen Wähler denken. Aber ich will das Versprechen dem ukrainischen Volk gegenüber einhalten“, betonte die Außenministerin..
Sie scheint grundsätlich jedem ein Versprechen abzugeben – Ukrainern, Afghanen, Syrern – nur den Deutschen nicht. Sie haben zu malochen, zu integrieren, um das Versprechen einer Baerbock zu erfüllen.
Hat die Frau ja selbst gesagt: mir egal, was meine Wähler wollen! Also will sie keine Ministerin sein für die, die ihr Gehalt zahlen.
„Allerdings treffen vor Ort in den Konsulaten Mitarbeiter von NGOs die Auswahl.“
Lässt sich dagegen wirklich nicht rechtlich vorgehen?
Wenn Sie als Volksdeutscher oder Jude nach DE wollen, haben Sie gefälligst die Herkunft und die Sprachkenntnisse nachzweisen – amtlich und auf dem behördlichen Weg.
Als Muselman aus einem failed State reicht irgendeine NGO.
Frau Baerbock hat ja nun mehrfach (!) bewiesen, dass ihr Bildungs-Status nicht im Ansatz mit den Anforderungen an einen Bundes-Außenminister konform geht. Ich will die (Hochnot-) Peinlichkeiten nicht weiter benennen, weil ich es einfach nicht schaffe, ohne nachhaltige, persönliche Auswirkungen zu erleiden.
Bin ich böse? Nein, ICH bin es nicht! Frau Baerbock arbeitet bei der Zerstörung unseres Landes, meiner Heimat, an der außenpolitischen ‚Ecke‘. Herr Habeck zerstört inzwischen die mittelständische Wirtschaft und Bevölkerung, Frau Roth zerschlägt jegliches Kulturgut, Herr Özedmir vernichtet jegliche Ernährungsgrundlagen und die restlichen Kabinetts-Mitglieder schauen zu. Nein, das ist nicht komplett richtig: Auch diese Personen treiben das Land aktiv und offenen Auges in den Abgrund.
Stopp! Jeder aufrechte Demokrat kann das nicht akzeptieren.
Wir müssen alle demokratischen (!), rechtsstaatlichen (!) Mittel nutzen, um diesem erbärmlichen Treiben ein Ende zu setzen.
Manchmal, in ganz opitmistischen Minuten, denke (oder wunschträume) ich mir, dass es sich, wenn die Böden der Fressnäpfe erst sichtbar werden, sehr rasch ausgebaerbockt, -gehabeckt, -gerothet und -geözdemirt haben wird. Aber das Tal der Tränen muss offenbar schmerzvoll durchschritten werden. Das hat schon den großen Heinrich Heine zum Heulen gebracht, wenn es des Nachts an Deutschland dachte…
Corona hat leider gezeigt, daß die „rechtsstaatlichen Mittel“ da enden, wo willfährige Richter die Vorinstanzen düpieren und dafür sorgen, daß „Abweichlern“ unter den Richtern Verfahren wegen „Rechtsbeugung“ ausgesetzt werden. Die Abwehrrechte der Bürger in den Artikeln 1-20 des GG wurden in Bürgerpflichten umdeklariert, die Anwendung des Art. 20(4) durch die Bürger wird von vornherein kriminalisiert, schon das Wedeln mit dem GG war Grund genug, Demonstranten zusammenzuschlagen, und wer sich als Bürger auf den Rechtsweg zur Verteidigung seiner Grubdrechte begibt, dem wird mitgeteilt, daß sein grundgesetzlich garantiertes Klagerecht nicht mehr besteht, dafür dürfen aber NGOs vom anderen Ende der Welt hier in Deutschland klagen.
Die AfD wird wohl noch „rechtzeitig“ vor den Wahlen in Mitteldeutschland verboten werden, und wenn das nicht klappt, wird man noch Provokateure einschleusen und deren öffentlichkeitswirksames Fehlverhalten auf allen Kanälen in Sondersendungen ausbreiten, um „Falsches Wählen“ in jedem Fall zu verhindern.
Jetzt sagen Sie mir bitte, wo die durchsetzbaren demokratischen und rechtsstaatlichen Mittel sind, von denen Sie sprechen. Bin gespannt…
In einem demokratischen Land wäre es ein klarer Fall für eine Volksabstimmung. Das Ergebnis wäre sogar in Deutschland klar, die meisten Leute sind gegen eine unkontrollierte Masseneinwanderung aus total unterschiedlichen Kulturen.
Deshalb kommt es in Deutschland zu keiner Volksabstimmung, auch zu anderen Fragen, Gender, Energiepolitik usw. Die Steuersklaven haben sich brav zu verhalten und eine direkte Demokratie ist ein Albtraum für die aktuellen “ Demokraten“.
Vernunft kommt von innen, oder man nimmt sie an. Leider gibt es keine Möglichkeit sie wie ein Medikament in politischen Gefilden zu verabreichen, damit die Verrücktheit durchgeknallter Ideologen den Grad der Vernunft nicht übertreffen kann. Der Sieg der Vernunft über die Unvernunft kann auf Dauer nur über die Vernünftigen erfolgen und niemals umgekehrt.
Wer bestimmt sowas ganz alleine?
Aussenminister,
Innenminister,
Kanzler.
Kann hier jeder machen was er will?
Scholz ist Sternzeichen Atom U-Boot. Ständig abgetaucht.
Lindner muss seinen „Boys“ Posten und Pöstchen verschaffen und noch abkassieren was geht, denn die Umfaller Partei steht schlecht da.
Grüne wie üblich im (deutschen) Sendungsbewußtsein bis das Geld alle ist
oder der Staat mal wieder zusammenbricht.
Das ist ja total drollig – da entschuldigt sich die Baerbock für die EU.
Was für eine Clownerie und Affentheater.
Also doch, wie ichs geschrieben habe. Es ändert sich absolut nichts. Und die Grünen machen aus einer Niederlage noch seinen Sieg. Aber warum wandern diese ideologisch verblendeten Traumtänzer nicht einfach in eines dieser bemitleidenswerten Länder aus? Dort würde es ihnen an den Kragen/Kragin/Krägchen (vulgo Gurgel) gehen. So aber können sie D weiter in das tiefste Mittelalter aller Zeiten führen, hetzen, drangsalieren, diktieren oder in demokratisch freiheitlicher Weise wählen und verkümmern lassen. Der Servicetechniker für die neue Wärmepumpe wird ein frisch hinzugereister 18jähriger voll ausgebildeter Syrer sei, der den Stecker für die grüne Steckdose nicht erkennt und auf arabisch dem Hausbesitzer mitteilt: Heute gibt es keinen Strom, darum wird er in absehbarer Zeit ein neues Land mit besseren Arbeitsbedingungen aufsuchen!
Die Frage ist einfach: Darf sie das?
Die Antwort aber auch: Nein. Keineswegs!
Wie endet ein Staat, wo Minister straffrei das tun, was sie nicht dürfen?
Auf dem Müllhaufen der Geschichte.
Ich frage mich gerade, ob die Zustände in Syrien, Afghanistan oder Pakistan wirklich so schlecht sind, dass man pro Monat 4000 Menschen einfliegen und alle anderen einfach weiterhin durchwinken kann? Warum hört/liest man davon so wenig in den Medien? Außer dem Erdbeben in Syrien fällt mir jetzt nicht wirklich etwas dazu ein. Auch wage ich zu bezweifeln, dass wirklich so viele dort für Gagaland arbeiten. Wo denn?
Na hoffentlich hat die bockige Göre auch genug Platz auf ihrem Gehöft.
Fazit, für Deutschland wird sich nichts ändern, der Zustrom ungehindert anhalten. Das ist gewollt, auch ein Instrument einflussreicher Kräfte die die Grünen Marionetten führen! Daran wird sich nichts ändern. Nur ein radikaler Politikwechsel könnte den Zustrom verhindern, nur der ist nicht in Sicht!
Jetzt kapriziert sich schon unser dilettierenden Aussenschnatterinchen als Schlepperin!? Seit wann ist das Außenministerium legitimiert, Invasoren zur Inlandsdestabilisierung zu importieren? Gab es dazu einen Parlamentsbeschluss? Achja, Gesetze sind nur zum Schikanieren und Auspressen der Bürger da- bei unseren linksgründummen Bessermenschen geht es auch ohne !
Das überrascht nicht. Dieses Regime wird weiterhin alles tun, um Deutschland mit kulturell inkompatiblen Sozialhilefempfängern zu fluten. Dafür sorgen Baerbock und Faeser, ein duldender Kanzlerdarsteller, und die Blockflöten der größten „Oppositionspartei“, begleitet von den Propagandaklängen der Medien und der EKD. Zwischendurch gibt´s dann Brandbriefe von Bürgermeistern und Ländräten und den x-ten Gipfel, der sich in Kommissionen vertagt.
Es haben Never ever 50.000 Menschen für Deutschland gearbeitet. Dann kommt Familie noch hinzu – dann sind wir bei einer Großstadt. Plus Migranten aus Afrika ….
Die Heuzungsdebatte lenkt zu sehr von diesen Problemen ab . Ach ja , bekommen diese Menschen nicht ihren Willen , da helfen auch keine Integrationskurse . Sie wollen es hinterher nicht gewesen sein …Sisha Bars und Barbier Shop incomming
Die Bayern Wahl zählt nicht – da die Grünen hier notorisch schlecht sind … aber Hessen wäre 4 % cool …
Die letzte Stunde der Grünen hat geschlagen.
Und wieder eine Ueberraschung. Die Auswahl, nach welchen „Kriterien“ sie auch stattfinden wird, ist ja in den besten Händen. Ich wiederhole meine Hoffnung, dass moeglichst niemand wegen derartiger Petitessen zur AfD wechselt. Dafuer gibt es, zumal durch Herrn Merz und seine CDU, nicht den geringsten Grund. Man darf auch hier annehmen, dass die Gruenen und das Kartell resp ihre/seine Funktionäre ihre /seine Anleitungen, falls ueberhaupt erforderlich, eher transatlantisch erhaelt. Die einschlägigen Adressen sollten inzwischen bekannt sein. Vor dem Hintergrund einen anderen Kurs zu erwarten ist mehr als naiv.
Auch ein Ausländer, der ohne touristische Absicht in die EU einreisen will, ist deshalb noch kein „Flüchtling“. Sich gegen das Gendern zu wehren, aber die propagandistische und unwahre Sprache der Grünen im Übrigen zu übernehmen, ist ein wenig halbherzig. Es bleibt festzuhalten, dass – einmal mehr – die wahren Absichten und Folgen der EU-Beschlüsse im Dunkeln bleiben. Hat irgendwer verstanden, was nun konkret neu gelten soll und welche Verbesserung dadurch für Deutschland eintreten sollen? Was ist das für eine Organisation (mit demokratischen Anspruch), die in der Sache eine Geheimpolitik betreibt, bei der die Bürger rätseln, was ihnen als nächstes zugemutet wird und welche konkreten Verbesserungen für die EU-Bürger in welcher Zeit erreicht werden sollen? Unverändert schleust die Bundesregierung zudem unter (bezahlter?) Mithilfe grüner Organisationen Ausländer per Flugzeug ins Inland. Das ist nicht nur provokant teuer, sondern sorgt angeblich für „Dürren“ in Deutschland, weil es ja keine Segelflieger sind. Keine Bundesregierung hat das Recht oder die Aufgabe, Grundsicherungsempfänger auf der ganzen Welt einzusammeln. Schon gar nicht darf sie sich dazu zwielichtiger privater Akteure bedienen, deren Tun keiner parlamentarischen Kontrolle unterliegt. Korruption ist damit Tür und Tor geöffnet. Ein Interesse der Bürger an den Flügen existiert nicht. Es ist ein rechtsloser Zustand, reinste Willkür mit der Absicht, die Einkommen und Vermögen der Deutschen zu plündern; in einer Situation, in der der Staat selbst mit den Höchststeuern nicht auskommt, die Infrastruktur kollabiert und die Zahlungsunfähigkeit binnen eines Jahrzehnts droht, weil die Schulden explodieren.
Möge niemand glauben, die Grünen würden jemals das Ziel der Zerstörung der deutschen Kultur und Sprache aufgeben.
In einer Demokratie werden Beschlüsse gefasst und das sollte man akzeptieren.
Wenn Frau Baerbock sich nicht daran hält, sollte sie persönlich zur Kasse gebeten werden, nicht wir Steuerzahler.
„no matter, what my german voters think“ war ihr ehrlich gesagt und nicht nur auf die Ukraine bezogen..
Das war doch absehbar! Wenn die EU die vdL-Heizungsregel beschließt, setzt die deutsche Regierung alles zu 200 % um. Geht es darum, den Zuzug Illegaler aus zB Bangladesch (!) verhindern, werden EU-Beschlüsse nach aller Regel der Kunst sabotiert. Der gemeinsame Nenner heißt: Deutschland und dem deutschen Volk so viel zu schaden wie nur möglich. Man kann nur hoffen, dass diese verlogene Offensichtlichkeit noch mehr Leute erwachen lässt. Und die Ortskräfte-Geschichte ist sowieso eine Lüge. So viele Ortskräfte gab es gar nicht, da wären ja um jeden deutschen Soldaten 30 – 40 Leute herumgewieselt. Gleichzeitig stellt die deutsche Bundesregierung altuell wieder neue OKs ein. Das Perpetuum mobile der Ortskräfte, es wird schwerst integrierbarer Klientel noch und nöcher erzeugt! Hoffentlich finden die alle ihren Weg ins deutsche Außenministerium, Platz gibt es dort genug!‘
Da stellt sich mir schon die Frage, wie viele tausend Afghanen für die deutschen Soldaten dort gearbeitet haben sollen.
Wenn jeden Monat 4000 kommen, dann sind das in 2 Jahren schlappe 96.000 Menschen. Und die sollen alle für Deutschland gearbeitet haben?
Wer das glaubt wird seelig.
Das ist halt wie mit der Sippenhaftung …
wenn jemand jemanden kennt, der jemanden kennt, der zugeschaut hat, wie jemand für die Deutschen vorgibt gearbeitet zu haben
War ja klar! Da will jemand Kanzlerin(kandidatin) einer Partei werden, die beinahe eine Verdopplung der Mitgliederzahlen im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 erfahren hat. Typ neues Parteimitglied: „Macht hoch die Türe, die Tore macht weit, es kommt die Herrlichkeit aller Herren Länder. Moral ist wichtiger als (nicht vorhandenes) sozio-ökonomisches Wissen oder Anerkennen der europäischen oder aktuellen deutschen Realität.“
Dieser Typus findet bei einer deutschfeindlichen, rassistischen Partei wie den Ökoentrückten natürlich Humus zum wachsen. Und die (Partei-)Schwarzen, mit ihrem Schwarzfelsvorsitzenden und dem Scharnier „KlimaUnion“ sind bereit, diese Quarktruppe (wer glaubt nach den letzten Monaten ernsthaft noch etwas anderes?) werden die frische gesprossenen Politpilze pflücken. Mal sehen, wie dieses Gericht den Deutschen bekommt. 😀
Nochmal: Afghanistan ist in etwa so groß wie die Ukraine und damit sind beide Länder jeweils ungefähr doppelt so groß wie Deutschland.
Bei beiden Ländern liegt die Einwohnerzahl bei ungewissen 40 Millionen – wobei man für de Ukraine angibt, dass davon inzwischen um die 10 Millionen geflohen sein sollen.
Mir ist, wie bei Syrien auch, vollkommen unklar, weshalb sich die „Staatengemeinschaft“, aber insbesondere der Westen, sich nicht dazu aufrafft, für „externe Gebiete“ für Verfolgte, so sie den wirklich „verfolgt“ wären, im eigenen Land einzusetzen, zumal wir in unserem kleinen Land inzwischen 84 Millionen Menschen beherbergen sollen, wovon ein übergroßer Anteil von Sozialausgaben am Leben erhalten werden muss.
Wer sich betrachten möchte, was hier Tag für Tag ankommt, dem empfehle ich, sich ein paar Stunden vor der ihm nächstgelegenen Landeserstaufnahmeeinrichtung aufzuhalten und zu erkennen, wer und was da in Masse ein- und ausgeht und auf Dauer alimentiert werden muss.
„Es werden 8 bis 10 Millionen Flüchtlinge kommen und wir werden sie alle aufnehmen“, so Baerbock auf dem grünen Parteitag am 15.10.2022 in Bonn: https://twitter.com/ZhangDanhong/status/1581464508257931264?cxt=HHwWgMDQ-evlvvIrAAAA
Ich nehme an, dass die doppelte Menge bereits anwesend ist. Hinsichtlich Migration ist bei uns Krieg. Aber das auszusprechen wäre ein Sakrileg!
Zumal in Afghanistan 99.9% Moslems leben, die ihren Lebensstil nicht verändern werden dürfen – was u.a. Dschihad gegen in ihren Augen „Ungläubige“ einschließt.
Die Grünen müssen dieses Land so dermaßen hassen. Diesen aufgeplusterten Moral-Darstellern geht es doch überhaupt nicht um die Flüchtlinge, sondern sie wollen Deutschland einfach maximal schaden. Kein Mensch weiß, was aus diesen fundamental-islamischen Gegenden Pakistan/Afghanistan alles hereingeschleppt wird. Unterdrückte Frauen werden es nicht sein, sondern junge Männer, die in Deutschland ihr archaisches Weltbild ausleben werden, weil sie kein anderes kennen. Und diese Geistesgrößen in Berlin nässen sich vor Freude ein. Unfassbar.
Der skrupellose Umgang mit unserer Sicherheit vor unberechenbaren Gewalttätern, denen man nicht hinter die Stirn gucken kann, zu welchem Verbrechen er womöglich fähig ist, sollte jegliche Massenmigration aus Gewissensgründen und Verantwortung gegenüber der Bevölkerung ausgeschlossen sein.
Aber Leib und Leben „der hier schon länger Lebenden“ spielt bei einer Baerbock mit Null Gewissensbildung und noch weniger Verantwortungsbewusstsein keinerlei Rolle.
Wer fanatisierte der unkontrollierten Massenmigration als Vollstrecker der Verantwortungslosigkeit mit Einwanderung beschäftigt, für den hat die innere Sicherheit erst recht keine Rolle zu spielen.
Unkontrollierte Massenmigration vernichtet nicht nur unsere Steuern, sondern auch unser Leben, wenn man zur richtigen Zeit am falschen Ort ist.
Es wird noch interessant. Frau Baerbock sabotiert Scholzens Selbstverpflichtung vom 9. Februar beim Europäischen Gipfel.Wieweit hierfür, gerade in Frankreich, noch Verständnis herrscht, werden wir sehen. Übrigens mindestens zwei der Mörder vom Bataclan und den Cafes in Paris (130 Tote, über 600 Verletzte, zT für immer entstellt, so manche auf eine Art und Weise ermordet, die später zensiert wurde), waren Asylbewerber aus Neu-Ulm, extra zu diesem Zwecke „geflüchtet“.
Es waren doch schon in der Vergangenheit immer wieder Mohammedaner, die in Deutschland lebten und von deutschem Boden aus Attentate begangen haben. Denke dabei z. B. an Mohammed Atta und seine Mitstreiter für den Glauben. Die Attentäter der Terroranschläge am 11. September 2001
Das zeigt doch nur dass der Ruf nach einer „europäischen Lösung“ eine Lüge war.
Ich verstehe es nicht, sind Grüne wirklich so ungebildet und ignorant, dass sie über den Islam und über Muslime anscheinend nichts wissen?
Sonst sind die Grünen immer sehr am Schulterschluss mit ihren EU-Partnern interessiert. Wenn es aber nicht nach ihrer Nase geht, dann zeigen sie wieder ihr wahres Gesicht. Hauptsache gegen das eigene Volk.
Ob man NGOs mit Hoheitlichen Aufgaben betrauen darf, zweifele ich mal an. Es gibt nämlich einen sog. Funktionsvorbehalt – Art. 33 Abs. 4 Grundgesetz (GG) legt fest, dass hoheitliche Befugnisse (Auswahl für Einreisegenehmigung) als ständige Aufgabe in der Regel Angehörigen des öffentlichen Dienstes zu übertragen sind, die in einem öffentliche-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis stehen. Der sog. Funktionsvorbehalt regelt den Einsatzbereich von Beamtinnen und Beamten, denn nur diese stehen in dem benannten öffentlich-rechtlichen Dienst- und Treueverhältnis.>> Dies sollte vielleicht mal ein RA überprüfen …
Annalena B muss sich bei ihren Grün,*innen „entschuldigen“, dass in der EU die Asylpolitik nicht so Asylantenfreundlich und so Asylanten- aufnahmebereit ausfällt, wie die Grün*innen das von Annalena B erwarten und einfordern.
Robert H steht auch bei seinen Grün*Innen unter Forderungs und Erwartungsdruck. Mit der Grund, warum Robert H so genervt ist.
Grün*Innen fordern und erwarten in Immigration und in Klima die 100 Prozent und sofort heute, dieses Jahr.
Ricarda Lang geht gegen die Asylverschärfungen auf die Barrikade
Das ist aber ganz schlecht … für die Barrikade.
-die angeblich für Deutschland in Afghanistan gearbeitet hätten-
Wie viele Hiwis hatten wir denn in Afghanistan unter Vertrag und wie viele Familienangehörige darf jeder davon mitbringen?
Jeder Soldat hatte 100 Helfer (m-w-d). Jeder davon darf seine Großfamilie inklusive angeheirateter Großneffen etc. pp. mit deren Eltern, Großeltern etc. pp. mitbringen. Außerdem müssen wir auch die 100 Helfer pro Soldat nebst Anhang der USA etc. pp. aufnehmen. Wenn dann noch ein paar Fachkräfte in Afghanistan sein sollten, nehmen wir die auch, denn uns fehlen ja Fachkräfte!!
SIE kann/können ES ja machen denn wer oder was sollte sie aufhalten? Unsere justiz ist doch zu einem witz geworden und ja dann braucht man sich auch nicht mehr dran zu halten an die gesetze siehe auch Merkel 2015. Das fatale daran finde ich das sich immer mehr bürger fragen „warum soll ich mich noch an gesetze halten wenn die es nicht tun“. Ich merke das auch bei mir selber das ist eine mischung aus frust, wut und ungerechtigkeit.
Man könnte den Eindruck gewinnen, dass diese Afghanen und Syrer die Bürgerwehr der Grünen sind und die Deutschen in Schach halten sollen. Der bessere Mensch wird eingeflogen, damit alle die Freiheit haben ein Kopftuch zu tragen und für das Wohl dieser Menschen zu arbeiten und zu verzichten.