Nur eine einzige Amtshandlung hat der FDP-Ministerpräsident Thüringens geschafft:
„Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass Ministerpräsident Thomas L. Kemmerich seine Teilnahme am ZEISS Jahresauftakt 2020 heute Abend in Jena aus Termingründen absagen musste“, teilte die Staatskanzlei in Erfurt heute mit. Thomas L. Kemmerich geht als Lachnummer in die Parteiengeschichte ein. Christian Lindner erklärt allen Ernstes, dass kein Amt beabsichtigt war. Warum tritt dann die FDP zu Wahlen an?
Denn der Kürzest-Zeit-Ministerpräsident Kemmerich will schon am Tag nach Wahl und Vereidigung die Auflösung des Landtags in Thüringen beantragen und Neuwahlen einfordern. Aber geht das so einfach?
Wird jetzt der Landtag gewählt, bis das Ergebnis stimmt und die LINKE eine Mehrheit hat? Spannend ist zweierlei: wie oft muss gewählt werden, bis der Bundesregierung das Ergebnis passt?
Und zweitens – geht das rechtlich, und wie geht es dann weiter:
Die Thüringer Landesverfassung ist eindeutig: Auflösung des Landtags und Neuwahlen müssen 1/3 der Abgeordneten beantragen. Das könnte klappen; aber diesem Antrag müssen zwei Drittel der Abgeordneten zustimmen, um den Landtag aufzulösen. Das wird knapp. Denn klar ist: Dann ist es aus mit der FDP. Wer braucht schon eine Partei, der die Macht in die Hände fällt und die sie dann verschmäht? Wer braucht schon eine FDP, zu der Angela Merkel sagt, die Wahl müsse korrigiert werden und schon wird sie korrigiert? So schnell geht das? Nun sind es ja nur fünf Abgeordnete. Fraglich, ob sie in geheimer Wahl zustimmen ihr Mandat sofort wieder abzugeben. Aber wie sieht es bei SPD und Grünen aus? Ja, sie stehen treu und fest zu Ramelow und seinen Linken. Es ist naheliegend, wer die umbenannte SED wählen will, wird dann das Original wählen. Das wird eng für beide Fraktionen. Kann sein, dass viele Abgeordnete lieber ihr Mandat plus Diäten nehmen statt Hartz IV vom Amt. Denn für Grüne, aber auch SPD, kann die Wahl des Originals Ramelow bedeuten, dass sie aus dem Landtag verschwinden. Da könnten einige bei der 2/3-Mehrheit fehlen. Und schon könnte es auch vorbei sein.
Voraussetzung ist, dass die Wahl geheim abgehalten wird. Davon ist nicht auszugehen. Wird namentlich abgestimmt, wäre klar, wer gegen die Auflösung stimmt. Das traut sich keiner von Linken, SPD, CDU, Grünen und FDP. Es sind brave Parteisoldaten. Ganz brav. Gescheitelt. Gehorsam.
Schwarz sieht es so oder so für die CDU aus. Viele Abgeordnete tendieren zur LINKEN, das hat die Aktionen ihres Landesvorsitzenden Mike Mohring so schwer gemacht. Sie wollen bei Ramelow unterkriechen, wie es die Kanzlerin empfiehlt. Aber auch diese Abgeordneten stehen vor der Tatsache, dass die CDU in Thüringen keine eigenständige politische Kraft mehr ist. Sie hängt an Merkels Schürzen-Bändel, folgt auf Pfiff. Wie genau wird die CDU dann benötigt? Auch hier gilt: Konservative werden bei der kommenden Landtagswahl dann die AfD wählen. Zu tief sitzt bei vielen die Abneigung gegen die SED-Erben, zu viele wurden geschunden, belogen, betrogen. Übrigens nicht nur in Thüringen; die CDU bewegt sich dann in allen fünf Bundesländern zurück auf das Niveau einer Blockpartei, die zwar mal aus Versehen nicht den Kandidaten der SED gewählt hat – aber nach Ermahnung dann doch. Deshalb will die CDU nun die Neuwahl offensichtlich doch nicht. Gibt es bei so viel Hin- und Her ein zurück? Eine Duldung oder Wahl von Bodo Ramelow ist jetzt nur noch peinlich für die CDU, eine Selbstkastration auf offener Bühne. So viel Komik war nie in der Politik.
Nun wird es ein harter Wahlkampf werden, wenn er es wird. Die gesamte Bundesprominenz wird in Thüringens Städten und Dörfern einfallen, kein Marktplatz bleibt unberührt, an jeder Haustür wird ein Vertreter der Parteien klingeln und Stimmen erpressen wollen. Der Verfassungsschutz wird die AfD beobachten, ein Stahlgewitter aus Medien auf die Bevölkerung niederprasseln. Man kennt das. Es wird kein Selbstläufer für die AfD. Sie wird schon etwas gewinnen. Vermutlich wird es am Ende ein Drei-Parteien-Landtag, in dem die Linke um die 40 Prozent, die CDU noch 20 Prozent haben wird, mehr oder weniger. Es reicht für eine Koalition unter linker Führung; sollte es die SPD doch noch schaffen, bekommt sie auch einen Minister. Der Rest der Wählerstimmen wird dann an die AfD gehen, die über 30 Prozent oder sogar noch mehr erhält, aber keine Gestaltungsoption hat. Dann bleiben die Regierungsparteien unter sich und die Meinungswelt ist wieder in Ordnung. In Thüringen, in Berlin und alle werden den Sieg der Demokratie bejubeln.
Bekanntlich ist Demokratie, wenn man wählt, bis das Ergebnis passt. Immer wieder.
Umfaller – unwählbar.
Interessiert das irgend jemanden, ob das rechtlich in Ordnung ist?
Die meinen die „richtige“ Partei gäbe es. Es gäbe eine Partei, die sich NICHT ausschließlich in der Staatskasse bedient und den Wählerwillen ignoriert zu Gunsten von einem absolut priorisierten persönlichen und parteilichen Opportunismus („die Partei, die Partei“). Mitläufer sind das, sonst nichts.
Die lieben und auch treudoofen Landsleute leben in Parallelwelten.
Wer heute noch CDU wählt, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank.
Die FDP – seit geraumer Zeit eine Umfallerpartei mit Männern ohne E**r und mit Frauen ohne … (ich weiß nicht was).
Bei jeder Nachricht über die FDP hoffe ich, dass sich das ändern möge.
Bei jeder Nachricht über die FDP werde ich eines Besseren belehrt.
Diese Partei und ihr Personal bleiben wahrscheinlich auf Jahre hinaus für mich vollkommen unwählbar.
Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
……ja gut! auflösen und den rest zum arbeitsamt!
Zitat: „Wird jetzt der Landtag gewählt, bis das Ergebnis stimmt und die LINKE eine Mehrheit hat? Spannend ist zweierlei: wie oft muss gewählt werden, bis der Bundesregierung das Ergebnis passt?
Und zweitens – geht das rechtlich, und wie geht es dann weiter..“
Natürlich! Und wie oft spielt doch keine Rolle. Solange eben, bis es passt. Und man wird von der Notwendigkeit bis dahin, in den Medien berichten.
Und zu Zweitens: Seit wann wird denn noch auf Recht und Gesetz Rücksicht genommen? Die Artikel des GG hat man doch auch schon – unsanktioniert – ignorieren können. Unsere MSM werden dem Volk nichts anderes berichten, als dass der Demokratie zu ihrem Recht verholfen wird, bzw. wurde, also alles im grünen Bereich!
Das könnten sie ja auch ruhig. Das Schlimme daran ist allerdings; die gefühlte Mehrheit der Bevölkerung glaubt danach immer noch, sie wude sachlich und neutral informiert… und alles war und ist in Ordnung!
Und wenn es wirklich Neuwahlen geben sollte; diese werden wenn mötig, nicht an der Wahlurne entschieden, sondern am Auszähltisch… fürchte ich!
Deutschland ist bereits eine Sozialistische Republik, das am Mittwoch war nur ein Stolperer auf dem Weg in die Diktatur.
Jetzt wird es langsam Zeit zu sondieren, in welches Land man sich am besten absetzen sollte.
Deutschland hat fertig.
Wie schnell man doch in diesem Land behördlicherseits und mit gerichtlicher Segnung ein Nazi genannt werden darf. Allerdings bezweifle ich, das der Richter, welcher das Urteil, Höcke ein Nazi nennen zu dürfen, nur ansatzweise weiß, was ein Nazi tatsächlich ist.
Andererseits darf eine Regierungschefin oder Parteivorsitzende anderen Parteien befehlen, was zu geschehen hat.
Nun halte ich prinzipiell nichts davon, Vergleiche anzustellen, weil das meist unangemessen ist. Allerdings stellt sich hier die Frage, inwieweit eine Vielzahl von Politikern und in staatlicher Funktion stehende Personen ihren Amtseid verletzen oder unter Umständen sogar Strafgesetz ta giren.
Liebe Freunde und Mitbürger, wie lange noch wollen wir uns gefallen lassen, dass die bundesdeutsche Regierung in Form der Koalition und mit überwiegend staatsfeindlichen Personen uns vorschreibt was wir zu tun lassen haben. Eine Regierung die unsere Nation an den Rand des Ruins bringt weil sie Wissenschaftler ächtet und sich über Realitäten hinwegsetzt.
Was diese Regierung kann hat sie in den letzten Tagen bewiesen und der Nation und den anderen Staaten gezeigt. Darauf muss man wohl nicht mehr eingehen, das Handeln der letzten Tage spricht für sich selbst.
Wer allerdings glaubt, hier ändert sich irgendwann etwas liegt falsch. Hier ändert sich nur etwas wenn das Volk diese Scharlatane, die sich Politiker nennen, zum Teufel jagt. Nehmt euch an den Ostdeutschen und ehemaligen DDR Bürgern ein Beispiel, wir haben schon einmal gezeigt, wie es gehen kann. Und vor allem habt keine Angst, denn die Angst ist mit denen die immer wieder diesen Scheiß verzapfen und uns unterdrücken und ausquetschen bis aufs letzte Hemd. Wird Zeit, dass wieder etwas im Sinne der Bürger geschieht in Deutschland.
Natürlich darf man jemanden einen Nazi nennen. Das ist genauso durch das Recht der Freien Meinungsäußerung gedeckt wie die Meinung zu vertreten, dass Soldaten poptentielle Mörder sind. Jeder darf jegliche Meinung von jedem anderen haben und auch äußern. Allerdings ist damit noch lange keinererlei Nachweis erbracht, dass diese Meinung irgendeinen Wahrheitsgehalt hat. Aber das sagen Sie mal einem Medien-Fuzzi, der externe Framing-Berater braucht, um seinen Quark, den er daherschwafelt unter die geneigte Zuhörerschaft zu bringen.
Das erinnert an den Brexit, bei dem deutsche Regierungspolitiker auch immer wieder forderten, die Briten müssten das Referendum solange wiederholen, bis das Ergebnis den Eurokraten passt. Die Führung der CDU hat keinerlei Respekt vor dem Willen der Wähler. Dort sitzen die wahren Verächter der Demokratie.
Zur Info: nach der aktuellen Forsa-Umfrage bekäme die CDU in Thüringen nur noch 12 %, allerdings kann die AfD mit aktuell 24 % davon nicht signifikant profitieren.
Dass in Deutschland die Parlamentarische Demokratie durch eine Parteienautokratie vollständig abgelöst wurde, steht außer Zweifel. §38 GG „Sie (die Abgeorneten) sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen“ gilt faktisch nicht mehr. Begonnen hat das allerdings schon viel früher, mit der Einsetzung der Fraktionsvorsitzenden und der Einführung der sog. „Fraktionsdisziplin“. Als z.B. die Abstimmung über die „Ehe für alle“ durch die Bundeskanzlerin „freigegeben“ wurde, war die Parteienautokratie klar sichtbar. Aber auch, dass die AfD in Thüringen offenbar GESCHLOSSEN auf einen anderen MP-Kandidaten schwenkt, zeigt, wie beschädigt unsere Demokratie ist.
Aber wen sollte ein Thüringer bei Neuwahlen nun wählen? Wieder R2G, deren Politik ja ursprünglich abgewählt wurde? Die CDU, der verboten wurde, eine Mitte-Rechts-Regierung aufzustellen, obwohl dafür eine Mehrheit vorhanden war und die den Wählerwillen damit wohl am ehesten abgebildet hätte? Die FDP, die dann doch lieber einen Sozialisten regieren lässt? Die AfD, die seit Jahren von Politikern und Medien nur mit Schmutz beworfen wird, als ob der rechtsgescheitelte kurz vor der Wiederauferstehung steht?
Mittlerweile ist es wahrscheinlich egal, denn falsche Wahlergebnisse werden eh korrigiert.
Nächste Vorstellung in diesem Theater:
„Die Einführung geheimer Regierungen“ – unter Anleitung von A. Merkel.
Sorry, Link vergessen:
Hart aber Fair mit Dirk Neubauer Bürgermeister Augustusburg
https://www.youtube.com/watch?v=hBKlt6fjOO8
An die Redaktion: Das folgende können Sie gerne als Artikel veröffentlichen.
Sehr geehrter Herr Kemmerich,
machen Sie bitte weiter.
Was wird passieren, wenn Sie es weiter laufen lassen?
– Der Landtag wird sich nicht auflösen. Fünf Jahre Abgeordnetendiät ergeben ca 500.000 €. Da werden sich keine 61 Leute von 90 finden, welche auf diese Summe verzichten wollen. Selbst wenn es eine Neuwahl geben sollte, ist es fraglich, ob die FDP in den Landtag kommt.
– Es wird eine Abwahl von Ihnen geben und dann kommt wieder Herr Ramelow. Da kreischt die SPD, dass die FDP sich vom rechten Rand beeinflussen läßt. Sie hat aber keine Scham sich der Partei der Mauerschützen an den Hals zu werfen. Da würde ich also nichts drauf geben. Wird Ramelow gewählt, sind Sie aber schwer beschädigt. Alle werden sagen, dass es der Depp ja selber in der Hand hatte.
Mein Vorschlag:
– Augen auf und los!
– Bis Sonntag Abend haben sie 12 FDP-Parteifreunde gefunden, möglichst vernünftig und mit Sachverstand, welche bei Ihnen Minister werden wollen.
– Am Dienstag wird ihr Kabinett vereidigt und Sie fangen an zu regieren.
– Das bedeutet zuerst nur verwalten. Der Landtag kann ja machen , was er will.
– Dann machen Sie einen 9-Punkteplan, welche Maßnahmen in Thüringen als nächsten gemacht werden sollen.
– Nun suchen Sie sich den wichtigsten und komfortabelsten heraus und Sie machen eine Volksbefragung.
– Nach dem Ergebnis der Volksbefragung machen Sie ein Gesetz und bringen es im Landtag ein.
– Dann können Sie zuschauen, wie sich die Parteien da herum streiten.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg.
So können Sie noch gewinnen.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Robatzek
„Wie oft muss gewählt werden, bis der Bundesregierung das Ergebnis passt?“ Das provoziert die nächste Frage: Wie oft darf wiederholt werden, wenn das Ergebnis einfach nicht passen will? Man könnte einwenden: Rechtlich gar nicht, Wahl ist Wahl. Und wer entscheidet überhaupt, was passt? In Deutschland scheinen das die Medien zu sein. Das ist zwar in der Verfassung nicht so vorgesehen, aber das GG hat unter der Herrschaft Merkels einen unübersehbaren Bedeutungsverlust erlitten. Und es ist nicht klar, ob und inwieweit es überhaupt noch gilt. Ich glaube sogar, mittlerweile scheuen sich auch viele Juristen in Deutschland, auf dieses Stück Papier Bezug zu nehmen – sie schauen erstmal, ob es nicht eine europäische Richtlinie oder einen UN-Pakt gibt. By the way, heute morgen in der New York Times aufgespießt: „A state governor in the eastern state of Thuringia, who was elected leader with support from both the far-right Alternative for Germany party and a branch of Chancellor Angela Merkel’s center-right Christian Democrats, said on Thursday that he planned to step down after just one day in office. Ms. Merkel had called the election’s outcome ‚inexcusable‘.“ – die NYT hätte der Vollständigkeit halber hinzufügen können: „… and she called for an anullment.“
Dirk Neubauer Bürgermeister Augustusburg hat es in einer „Hart aber Fair“-Sendung klar
angesprochen: die neuen Bundesländer wurden als DDR 40 Jahre lang von oben dirigiert und heute geht das Spiel nahtlos weiter. Merkel dirigiert und ihre Kofferträger, einschließlich Mohring, Kretschmer und Lindner tanzen. Das ist keine Demokratie und der Kessel ist kurz vor dem bersten.
Passt alles zusammen….habe gestern gelesen, dass die FDP-Geschäftsstelle in LANDAU von Antifaschisten verschmiert, beklebt und mit Eiern beworfen wurde. Die Geschäftsstellenleiterin wird k e i n e Anzeige erstatten…Zitat: „kommt doch nichts dabei raus..“…Jetzt sind wir wieder soweit, wie unter Hitlers SA…!…auch da wurden nach Zerstörungen von jüdischem Eigentum keine Anzeigen erstattet…und Merkel und Konsorten schauen zufrieden…Plansoll demnächst erfüllt…! Wann wacht der deutsche Michel endlich auf…?
„Wie oft muss gewählt werden, bis der Bundesregierung das Ergebnis passt?“ Das provoziert schon die nächste Frage: Wie oft darf wiederholt werden, wenn das Ergebnis nicht passen will. Man könnte einwenden: Rechtlich gar nicht, Wahl ist Wahl. Und wer entscheidet überhaupt, was und wann es passt? In Deutschland scheinen das die Medien zu sein. Das ist zwar im GG nicht so vorgesehen, aber das GG hat unter der Herrschaft Merkels einen unübersehbaren Bedeutungsverlust erlitten, und es ist nicht mehr klar, ob und inwieweit es überhaupt noch gilt. Ich glaube sogar, mittlerweile scheuen sich auch viele gestandene „und erst recht angehende) Juristen in Deutschland, auf dieses Stück Papier Bezug zu nehmen – sie schauen erstmal, ob es nicht irgendeine europäische Richtlinie oder einen UN-Pakt gibt. By the way, heute morgen in der New York Times aufgespießt: „A state governor in the eastern state of Thuringia, who was elected leader with support from both the far-right Alternative for Germany party and a branch of Chancellor Angela Merkel’s center-right Christian Democrats, said on Thursday that he planned to step down after just one day in office. Ms. Merkel had called the election’s outcome ‚inexcusable‘.“ – die NYT hätte der Vollständigkeit halber noch hinzufügen können: „… and she called for an anullment.“
Es ist ja mittlerweile beschlossen, dass es keine Neuwahlen geben wird. Also wird auf dem Wege der Vertrauensfrage wieder eine erneute MP-Wahl inszeniert und der Ramelow wird MP, die Volksfront ist wieder auferstanden. Ein kleines Schmankerl wäre natürlich, wenn die AfD geschlossen alle ihre Stimmen auch dem Ramelow geben würden. Ein wenig Spaß sollte in diesem Haus des Schreckens, welches sich Landtag nennt, doch noch möglich sein. Also Herr Höcke, packen Sie es an!
Meinetwegen können sie hier auch ne Dikatur einführen, müssen sie ja nicht so direkt so bezeichen. Ist zumindest sauber und ne klare Sache. Da weiß man, woran man ist und kann sich das Rumgeeiere sparen. Von wegen Demokratie, Freiheit, Rechtsstaat und so´n Zeugs. Wird eh überbewertet.
Sie haben ja so recht !
Lieber Besserfriese, die Dauem-runter-Bewertungen kommen, weil Sie nicht dazugeschrieben haben, dass das ironisch gemeint sein soll! So kann man Sie leicht für einen Merkeltreuen CDU-Anhänger oder einen in chinesische-Verhältnisse-verliebten Habeck-Fan halten. Da scheint hier mancher keinen Spaß zu verstehen!
Dafür habe ich sogar ein Stück weit Verständnis, weil das, was da in Thüringen und in den ÖRR und bei den Schmierfinken in den MSM abgeht, ist nicht mehr zum Lachen! Ich für meinen Teil bin sicher, wir beobachten hier den Untergang der Demokratie in Deutschland – und dafür braucht die AfD, die dessen albernerweise beschuldigt wird, keinen Finger zu rühren!
Spätestens, wenn die GröKaZ von ihrer Weltreise zurückkommt, auf der sie sicher wieder deutsches Steuergeld in Milliardenhöhe verballert hat, werden die ersten Notstandsgesetze angestoßen! Die Schlägertrupps wie weiland der SA sind schon unterwegs auf deutschen Straßen – wie in den 30ern! Alles schon dagewesen! Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich, sagte Mark Twain.
Und zur AfD ist vielleicht nur der italienische Solzialist zu zitieren: Wenn der Faschismus wiederkommt, sagt er nicht „Ich bin der Faschismus“! Er sagt „Ich bin der Anti-Faschismus“! Sowas würde in der AfD wohl niemand sagen.
**
Ein wirklich bemerkenswerter Tag für die Demokratie in Deutschland.
Die GRÖKAZ (größte oder vielleicht auch größenwahnsinnigste Kanzlerin aller Zeiten) ruft aus der Ferne, dass ihr der demokratisch erzielte Wahlausgang nicht gefällt, und schwupps fällt die FDP um und zwingt quasi damit ihren eigenen Ministerpräsidenten zum Rückzug.
Eine Farce und eine Schande sondergleichen fürs ganze Land…..
ARD ZDF Deutschlandradio Beitragservice
Freimersdorfer Weg 6
50829 Köln
Sehr geehrte Divers*innen, sehr geehrte Damen, sehr geehrte Herren,
Die Thüringen-Wahl hat gezeigt, dass unsere Demokratie in großer Gefahr ist! Wir dürfen es Rassist*innen, Faschist*innen, Rechtsextremist*innen und Nazis nicht gestatten unsere Gesellschaft zu gestalten und damit zu spalten! Unsere neutralen und ausgewogenen Medien spielen hierbei eine zentrale Rolle. Jedoch wächst auch in unserem öffentlich-rechtlichen Rundfunk der Einfluss der AfD! Millionen AfD-Wähler*innen, AfD-Sympathisant*innen als auch AfD-Politiker*innen gewinnen durch die Finanzierung unseres öffentlich-rechtlichen Rundfunks zunehmend an Boden! Ich fordere Sie auf, diesen Tabubruch unverzüglich aufzuarbeiten! Es kann nicht sein, dass die Feind*innen unserer Demokratie durch finanzielle Mittel mehr und mehr Beteiligungen an unseren freien und demokratischen Medien bekommen! Wenn wir dies weiter zulassen, droht uns die Endstation Buchenwald! Wir wahren Demokraten müssen dies verhindern und diesen schweren Fehler unverzüglich rückgängig machen!
Jegliche Annahme finanzieller Mittel in Form von Rundfunkgebühren von den Feind*innen unserer Demokratie muss beendet werden, denn es wäre ethisch und moralisch nicht zu verantworten!
Es wäre ein unverzeihlicher Fehler, wenn wir hier nicht unverzüglich einschreiten. Die Annahme solcher finanzieller Mittel muss gestoppt werden und weitere Zahlungsforderungen an diese menschenverachtenden Personen sind einzustellen. Es ist erforderlich hier eine klare Brandmauer zu ziehen, die auch das Finanzkapital nicht überschritten werden darf!
Bitte teilen Sie mir daher mit, ob und in welcher Höher unser freiheitlicher und weltoffener öffentlich-rechtlicher Rundfunk Gelder von Anti-Demokrat*innen, also AfD-Wähler*innen, AfD-Sympathisant*innen, AfD-Politiker*innen, Faschist*innen, Rassist*innen oder weiteren Rechtsextremist*innen einnimmt. Und wenn ja, bis zu welchem Zeitpunkt diese Finanzierung eingestellt wird.
Mit freundlichen Grüßen,
Genial!
Neuwahlen wird es nicht geben, sie liegen nicht im Interesse der Herrschenden. Kemmerich wurde mit diesem Versprechen vielleicht der Rücktritt schmackhaft gemacht. Aber CDU und FDP würden Wahlen verlieren und haben kein Interesse daran.
Damit ergibt sich: die CDU und die FDP möchten, daß in Thüringen ein Kommunist regiert und kein Bürgerlicher. Die FDP, die früher mal eine Partei der Marktwirtschaft war (sie ist es, wie man sieht, längst nicht mehr, auch wenn das hier Herr Zitelmann nach wie vor gegen alle Evidenzen behauptet), verhilft einem Sozialisten an die Macht. Eine Entscheidung für Unfreiheit und Planwirtschaft. Die CDU, der ohnehin nicht mehr heilig ist außer der Machterhalt, macht gerne mit, statt sich gegen ihr Parteimitglied Merkel zu stellen. Thüringen zeigt den korrupten Parteienstaat in aller Deutlichkeit. An Kemmerings Stelle würde ich nun nicht mehr zurücktreten, sondern es ausfechten, komme was da wolle. Aber leider gibt es solchen Mut wohl in Deutschland nicht mehr.
Treffender Kommentar. Das gute daran ist dass die Altparteien Schaden davontragen werden. Hochverdient. Womöglich kommt dann irgendwann doch eine Kurskorrektur. Ansonsten bleibt die Hoffnung, dass diese eines Tages von den Wählern erzwungen wird.
Waidwundes Schwarz- und Rotwild können sehr gefährlich sein.
Waidmanns Heil (dasf man das überhaupt noch sagen?)
FDP-Selbstmord
FDP: Selbstmord aus Angst vor dem Tode!
Ist der Kemmerich jetzt zurückgetreten oder ist er noch im Amt…er hat es doch bis jetzt nur angekündigt, oder?
Wenn Kemmerich schlau ist, dann bleibt er Ministerpräsident…das „Böse“ ist eh schon über ihn hereingebrochen…die Brandmarkung die Linken Kommunisten von Antifa und GEZ hat er eh schon vollzogen bekommen…entweder Kemmerich bleibt und kämpft oder er geht mit der Brandmarkung in der Versenkung unter.
Sehr gut.
Die AfD gibt dann in der nächsten Abstimmung der Linken ihre Stimme.
Was den Linksfaschisten dann wohl für „Argumente“ einfallen um das Amt wahrzunehmen?
Es wird keine Neuwahlen geben, „Für das RTL/ntv-Trendbarometer hat Forsa ermittelt, dass die CDU gegenüber der Landtagswahl im Oktober 2019 knapp zehn Prozentpunkte verlieren würde, wenn jetzt erneut gewählt würde. Die Christdemokraten würden von 21,7 auf 12 Prozent abrutschen. Die FDP käme noch auf 4 Prozent und würde es nicht mehr in den Landtag schaffen.(WeltOnline 10.39) :Nicht dass ich dieser Umfrage nicht glauben möchte,aber man will damit Neuwahlen verhindern. Wer will denn schon seine Versorgung aufs Spiel setzen.
Eindeutig bereits massive Züge von DDR 2.0
RotRotGrün hat keine Mehrheit bei der Wahl erlangt (29/8/5=42)
42 von 90 Sitzen bedeuten eine Minderheitsregierung entgegen dem Wählerauftrag!
AFD (22)
CDU, FDP (21/5=26)
22+26=48
Mitte und rechts haben eine eindeutige Mehrheit der Wählerschaft hinter sich.
Da anscheinend alle Kandidaten, die von der AFD mit gewählt werden, pfui sind, da voll mit Naziunterstützung, bedeutet das, dass die Linken praktisch das Parlament zweigeteilt haben und ein Viertel (22 AFD Sitze) der gesamten Wählerschaft nicht mehr an den demokratischen Prozessen teilhaben lassen.
Was bitte schön ist daran noch demokratisch?
Das ist nur mehr Demokratie á la DDR, wo nur mehr das Ergebnis akzeptiert wird, das den Linken auch passt.
Man könnte dieses Verhalten auch als einen geduldeten Putsch gegen die Verfassung werten.
Außerdem, wenn jemand andere als Nationalsozialisten, ohne eindeutige Beweise ,bezeichnet, also Anhänger einer verbotenen Partei, den sollte man sofort verklagen.
Ich unterstelle ja auch Ramelow nicht, dass er Stalinist und Honecker Anhänger ist.
Aber Sozialisten können nur zerstören, anbatzen und kritisieren. Aufbauen und erschaffen ist nicht so er Ding, denn da müssten sie nämlich richtig arbeiten und nicht auf Kosten anderer leben.
Zu Merkel und Kramp Karrenbauer: Was für ein Demokratieverständnis muss man haben, dass man lieber einen Kommunisten aus der Nachfolgepartei der SED zum Ministerpräsidenten wählt, als einen Freiheitlichen, der nur mit Stimmen einer demokratisch legitimierten Partei MIT gewählt wurde?
Hier zeigt sich wieder, wie sehr Merkel die CDU bereits pervertiert und zerfressen hat.
Die Linke ist die erklärte Nachfolgepartei der SED und an der klebt nach wie vor das Blut der Mauertoten und Jahrzehnte der Unterdrückung des eigenen Volkes. Wer bitte wählt solch eine Partei eigentlich?
Ich hoffe, dass der Wähler in Thüringen erkennt, wie sehr er bereits von den demokratischen Prozessen entfernt/entkoppelt wurde und nur mehr mit einem eindeutigen Rechtsruck ein Umdenken erzwingen kann.
Auch das ist eine Annäherung an die Verhältnisse in der DDR:
Auch dort spielten Wahlergebnisse keine Rolle. Alle (Block-)Parteien und die SED traten auf einer gemeinsamen Liste als „Nationale Front“ an. Es stand von vornherein fest, wieviele Abegordnete die einzelnen Parteien bekamen.
Jetzt wird es wieder so ähnlich:
Die umbenannte SED stellt auf jeden Fall die Regierungsmehrheit und den Ministerpräsidenten, auch wenn sie (und die sie unterstützenden Parteien) bei einer Wahl keine Mehrheit bekommen hat. Alle Wähler und Parteien, die gegen die umbenannte SED sind, werden bei der Mehrheitsbildung nicht mehr mitgezählt und bleiben außen vor.
Passiert doch einmal eine „Panne“, wird eine Landtagswahl auf Anweisung der Bundeskanzlerin solange wiederholt, bis das Ergebnis „stimmt“.
Wahlen werden – wie früher in der DDR – bedeutungslos.
Wenn man den neuesten Umfrageergebnissen Glauben schenken kann, wären Neuwahlen in Thüringen das Ende für die FDP im Landtag und die CDU würde auf ca. 12% schrumpfen. Der Weg wäre frei für die Kommunisten. Was also spräche gegen eine FDP/CDU Regierung im Landtag? Sie müsste sich Mehrheiten beschaffen und wenn die anderen Parteien nicht wollen dass die AfD zum Faktor wird, müssen sie beweisen, ob ihnen das Land Thüringen am Herzen liegt oder ihre parteiideologischen Interessen. Das wäre dann Demokratie. Im übrigen hat die Merkel-CDU mit ihrem schielen nach linken Mehrheiten die rechten Strömungen erst möglich gemacht. Die starke AfD ist ein direktes Produkt Merkels.
Ich denke, eine Doppelspitze wäre die richtige Lösung für Thüringen, mein Vorschlag:
Joachim Sauer zusammen mit Susanne Hennig-Wellsow.
„Anschwellender Bocksgesang“
Schlimmer noch. Sie denkt, ihr gehört Deutschland.
Die ganze bisherige Landtagsarithmetik geht vom Weiterbestehen der bisherigen Parteien aus. Wahrscheinlich wird es auch noch geraume Zeit so sein. Aber ich glaube, der Keim für die Selbstzerlegung ist gesetzt. CDU und FDP haben einfach kein brauchbares Personal mehr, das integrieren könnte. Der Mangel an hochwertigem, integrierenden Führungspersonal in der AfD relativiert sich so. Union und Liberale sind im Osten personell Überbleibsel der Blockparteien mit mehr oder weniger starken Westimporten unter den Funktionären; die Altmitglieder sterben weg, die neueren sind nicht annähernd so an ihre Parteien gebunden, wie man das im Westen kennt, wo ganze soziale Netze an der Mitgliedschaft hängen. Wenn jetzt der Erfolg ausbleibt, beginnt das große Schlachten. Das Parteienspektrum in Deutschland wird vom Osten her aufgemischt werden. Die SPD im Osten ist eine Partei der Ev. Kirche, nicht nur historisch, auch soziologisch, im Grunde ein Etikettenschwindel. Es kommen spannende Zeiten.
Sehr geehrte Frau Berger,
ich entnehme Ihrem sehr emotionalen und dennoch sich glasklar positionierenden Beitrag, dass Sie in der ehemaligen SED-Diktatur aufgewachsen sind. Als Bürger der in der ehemaligen (!) BRD aufgewachsen ist, empfinde ich genauso wie Sie. Herzlichen Dank für die Mitteilung Ihrer sehr persönlichen Meinung.
Gute Frage, „Und dann“? Mögen die Spiele beginnen!
… Und die CDU/CSU der Politbüro-Kanzler*in Merkel legt sich mit jeder aufgetakelten Hure ins Bett. Die SPD und die Grünen sowieso.
Es wird keine Neuwahlen geben. So blöd sind nicht einmal die Blockparteien. Die haben die Hosen sowas von voll. Eine andere Frage treibt mich um: Was wird Bodo machen, wenn ihn die AfD geschlossen wählt?????? Hier gleich die Antwort: Er wird annehmen – Sie wissen schon – der Wählerwille.
Vor Allem und bezeichnender Weise käme dann auch ein von der SED-Nachfolgeorganisation aus der Vergangenheit gewohntes Wahlergebnis von knapp unter 100% zustande. Wenn das kein Bewis für die erfolgreiche Umerziehung sein soll, will ich Meier heißen.
Er wird sich gar nichts daraus machen. Stimmen von der AfD sind genau dann schlecht wenn sie gegen die Interessen der Blockparteien gehen. Wenn die AfD „zufällig“ den Block unterstüzt ist das dann okay. Wir wissen beide dass Kommunisten es nicht so mit Moral und logischer Konsistenz haben.
Schöner Gedanke eines Leserkommentars:
Die Siegermächte des zweiten Weltkriegs, so viel ich weiss, sogar Argentinien, haben laut UN des Recht, in Deutschland einzugreifen, wenn hier die Politik aus dem Ruder läuft. Das ist ein Silberstreifen am Horizont!
Auf Seite der Siegermächte sitzen die selben Gestalten wie hier auch.
Diese Dummköpfe von der FDP und CDU Führung haben sich jetzt ein grandioses Eigentor geschossen. Die AfD braucht bei knappen mehrheitsverhältnissen jetzt nur FÜR den Kandidaten stimmen und ihn damit verhindern.
„Was geht mich mein Geschwätz
von gestern an?“
ganz einfach!!!
Das ist doch nicht Ihr Ernst. Wenn die AfD für Ramelow stimmt, wird es Ramelow. Ramelow ist nicht Kemmerich. Die Linke wird sich ins Fäustchen lachen und die Öffentlich-Rechtlichen so tun als wenn nichts wäre oder einen „Experten“ auftreten lassen, der uns erklärt, warum die Dinge dieses Mal völlig anders liegen.
Ach wo, Sie dürfen nicht davon ausgehen, daß es nur einen Maßstab gibt, es gibt immer doppelte Maßstäbe. Auch Gewalt und Körperverletzung sind nicht einheitlich zu bewerten. Vorab ist immer zu klären, ob sie von links oder von rechts kommt, weil sie nur im letzteren Falle böse ist, im ersteren ist es lediglich die berechtigte und verständliche Reaktion auf gefühlte Provokationen oder herrschende Umstände.
Wird ein Linker gewählt, ist es immer gut, dann haben die Abgeordneten ihr Mandat verantwortungsvoll gebraucht. Alles andere ist Mißbrauch.
Meine Idee, es kommt wie gehabt zu drei Wahlgängen. In den zwei ersten Wahlgängen bekommt Ramelow keine Mehrheit. Im dritten Wahlgang stimmt die AfD für Ramelow, der somit ausschließlich mit Hilfe der AfD zum MP gewählt wird. Ramelow ist der Blamierte, natürlich wird er nicht zurücktreten. Die AfD hat allerdings den Spieß umgedreht und zumindest die Lacher auf ihrer Seite.
Ein Ex-FDP Minister hatte übrigens unabhängig auch dieseErleuchtung https://www.youtube.com/watch?v=rb26yacJ85
Herr Kemmerich könnte der Bundesrepublik Deutschland einen großen Dienst erweisen: er könnte eine Rede halten, eine große Rede. Bei der er erklärt, mit welchen Methoden er zum Rücktritt gepresst wurde, bei der er seinen Austritt aus der FDP erklärt, bei der er seinen Landeskindern erklärt, welchen Medien sie nach seiner Meinung noch trauen können und welchen nicht. Das Ganze in einer Live-Sendung, damit keiner weiß, was vorher kommt. Zum Beispiel in seiner Abschiedsrede als Ministerpräsident bei der Auflösungsdebatte des Thüringer Landtages. Denn die wird garantiert live auf Phoenix übertragen, in youtube eingestellt und sogar in den MSM-Kanälen gebracht. Und das sollte er mit einem gewaltigen Paukenschlag machen, bei der Angela Merkel, Christian Lindner und viele Medienvertreter sachlich und höflich, aber glasklar die Meinung gesagt bekommen. Hoffentlich hat er das Zeug dazu.
Das wäre zwar richtig, gut und wünschenswert, aber vorher würde der Polizeischutz für Herrn Kemmerich aufgehoben und was das heißt, kann sich jeder denken….
Sie meinen, wie die Rede, in der Andreotti seinerzeit die „Gladio“-Umtriebe offenlegte? Das wäre eine starke Aktion und die Rettung mindestens der FDP. Ich weiß allerdings nicht, ob er dazu nicht zu viel Angst vor einem „demokratischen Lynchmob“ haben muss.
Gute Idee, das hätte was. Allein, mir fehlt der Glaube.
Sie sprechen hier von einem FDP-Mann!
Hat er nicht.
Die haben diesen Mann in wenigen Minuten dazu gebracht, sich um 180 Grad zu drehen. Auch wenn er wirtschaftlich unabhängig ist – man kann diesem Mann und seiner Familie das Leben zur Hölle auf Erden machen. Es wird gar nichts kommen.
Schön wäre es, Wilhelm Cuno, wenn er das täte, aber er wird es nicht tun. Finden wir uns damit ab, dass dieses Land, das einmal unser Land war, in Auflösung begriffen ist. Und die sog. parlamentarische Demokratie wurde jetzt ganz aktuell zu Grabe getragen und eine Parteiendiktatur hat endgültig die Macht ergriffen.
Ich glaube das Herr Emmerich, lieber sein Leben und Leben seine Familie schutzen will, die Linksfaschisten drohen nicht nur, irgenwie kommt mir das bekannt vor. Nur die Farbe hat sich geendert und die verbreiten Angst und schrecken, wenn jemand nicht ihre Ideologie entspricht. Armes Deutschland, die Geschichte wiederholt sich, mit anderen Politikern, anderen Journalisten und anderen Wählern. Herrenmenschen, Obrichkeitsgehörigkeit und Fanatismus gepaart mit Ideologie ist kein gutes Ratgeber.
Die Farbe hat sich nicht geändert. Siehe hier:
https://i.pinimg.com/originals/d8/03/e7/d803e761e907d9c8840a4165c7f24fdf.jpg
Großartig ! Großartig wäre das, werter Wilhelm !
Die ä u ß e r e Statur hätte der Mann ja dazu.
Aber ach, uns schwant: die Statur eines Ringfarren – und das Standvermögen eines Milchkalbes.
Und doch, welch großartiger Gedanke und was für eine Gelegenheit, ihn zu verwirklichen !
Wer beten kann bete für den Mann, daß der Geist über ihn komme und die Kraft des Geistes ihn hineinfahre.
Das Fatale am NationalSozialismus war nicht der Nationalismus, sondern der Sozialismus. Warum haben die Nazis einen roten Hintergrund ausgewählt ? Die Antwort liegt doch auf der Hand!
Zitat von Adolf Hitler selber:
„…..es gibt mehr, das uns mit dem Bolschewismus verbindet als trennt. Da ist vor allem der aufrichtige Wille und Gefühl zu Revolution….
Ich habe diesen Umständen immer Rechnung getragen und Anweisungen erteilt, das frühere Kommunisten umgehend zur Partei zugelassen werden.“
AfD und CDU werden gegen Neuwahl stimmen, offen oder geheim. das sind eigentlich 48 % der Abgeordneten. Ein paar Umfaller von der CDU sind da drin.
Wir brauchen eine neue DSU!
In weiser Vorraussicht haben damals CDU/CSU die DSU abgewürgt. Denn, in leichter Variation von Weizsäckers Satz: Die Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht. Die Vertreter der pol. Konkurrenz werden kurzerhand zu Undemokraten erklärt und von jeder pol. Mitwirkung ausgeschlossen, die „Nationale Front des undemokratischen Deutschland“ funktioniert. Wir brauchten eine neue DSU oder eine Thüringen-Partei, aber das wird am Geld und am Trommelfeuer der gleichgeschalteten Medien scheitern. Armes Deutschland!
Eine wieder gegründete DSU würde, wenn sie bei Wahlen Erfolg hat, von den etablierten Parteien und dem Medienbetrieb genauso dämonisiert und ausgegrenzt werden wie jetzt die AfD.
Es wird keine neuen Landtagswahlen geben denn, wie geschrieben, muß 1/3 der Abgeordneten den Antrag einreichen und dann 2/3 zustimmen. Das passiert nie und nimmer. Die Gründe sind einfach, es ist die Angst vor Stimm und Postenverlußten und die Angst die AfD könnte noch stärker werden. Also wird irgendwie die Neuwahl des MP organisiert mit Ramelow als Speerspitze der linkGrünRoten. Dieser sollte dann geschlossen von der AfD gewählt werden, diese Schmach wünsche ich dem. Danach kann Herr Höcke ganz süffisant Lächelnd dem Ramelow die Hand drücken. Eigentlich müßte der ihm die Hand verweigern als große Geste gegen Rechts. Mal sehen was passiert.
Da wär ich mir nicht so sicher, die AfD kann bei Neuwahlen nur gewinnen und anschließend steht die CDU erneut vor der Wahl mit der SED zusammenarbeiten zu müssen oder so lange neu wählen zu lassen bis die AfD die absolute Mehrheit hat.
Wenn ich AFD wäre würde ich nach den Neuwahlen geschlossen den Rammelow wählen und einen riesengroßen Blumenstrauß überreichen. Anschließend würde ich Frau Slomka und Herrn Frey fragen, ob das jetzt in ihrem Sinne ist und ob der Rammelow die Wahl überhaupt annehmen darf. Das wäre ein Spaß 🙂
😀
Was nutzt eine Neuwahl?nichts. An Stelle der AFD wurde ich jeden Ministerpräsidenten mit wählen,denn dann regiert in Thüringen keiner mehr,da man sich ja nicht von der AFD wählen lassen will.
Idiotisch er geht es nicht mehr. Die Dauerschleifenhetze gegen die AFD ,Trump,Johnson von der hörigen Presse **
Ich komme da nicht mehr mit.
Görlitz: mit den Stimmen der Linken verhindert die CDU einen AfD-Oberbürgermeister = Sieg der Demokratie!
Thüringen: mit den Stimmen der AfD wird ein FDP-MP gewählt = Rechtsputsch! Unverzeihlich, Ende der Demokratie UND Merkel ordnet Rücktritt und Neuwahlen an!
„… denn sie wissen nicht, was sie tun.“
Das ist nicht mehr mein Land.
„… denn sie wissen nicht, was sie tun.“
Doch doch, die wissen das, ganz genau wissen die das !
Wenn man sich mit Merkels Vergangenheit vor 1989 befasst, wundert einen das nicht mehr.
Für mich persönlich ist es der schwärzeste Tag für die Demokratie in Deutschland. Wenn Wahlergebnisse in blanken Hass und Hetze münden, dann ist die Demokratie am Ende. Ich als AfD Wähler verabschiede mich mit dem heutigen Tag von der Vorstellung in einem demokratischen Land zu leben, ich bin jetzt wieder da, wo die Reise bei meiner Geburt angefangen hat, in einer deutschen Diktatur. Diesmal nicht in einer Diktatur des Proletariats diesmal in einer Diktatur des roten Öko Faschismus.
Der Knackpunkt ist, dass die Abgeordneten nicht in geheimer Wahl abstimmen dürfen. Eine unabhängige Wahl ist damit nicht möglich, weil die Abgeordneten einem Druck ausgesetzt sind und sich gar nicht trauen, anders abzustimmen als die Partei es vorgibt. Mit Demokratie hat das nichts zu tun!
Das steht wo?
Der eigentliche Skandal ist, dass Kimmereich für diese Polit-Farce noch 93.000 Euro vom Steuerzahler erhält – mindestens! Zudem findet hier eine einmalige Polit-Hetze von den Linken statt, die von den Medien größtmöglich unterstützt wird. Hier wird ein künstlicher Hype entfacht, als stünde der Untergang des Abendlandes bevor. Dabei waren es gerade einmal 300 kümmerliche Gestalten, die in Erfurt demonstriert haben. Politische Dummköpfe, die gerade einmal ein Transparent hochhalten können!
Die 93.000 Euro regen Sie auf? Das verfrühstücken 12 MUFLS in Hessen in einem Monat…
Zur Relation, die „Deutsche Umwelthilfe DUH“ hat laut FDP-Anfrage fast 500.000 EUR aus dem Thüringer Steuersäckel für Projektarbeit bekommen.
In Jena haben 2000 „Demokraten“ demonstriert und anschließend das lokale CDU-Büro bedroht. In der Nacht wurden 3 Autos abgefackelt.
Das Anwesen von Herrn Kemmerich wurde bereits während des Wahlkampfes 2019 von der ANTIFA „verschönert“.
Bei jeder Bewertung sollte an die politisch-mediale Hetzjagd gegen Herrn Maaßen erinnert werden. Eine gewaltige Steigerung und Kooperation mit der ANTIFA wäre zu erwarten.
Toll, Herr Lindner, den eigenen Mann demontiert und die (vernünftige) CDU Thüringen *sch….* Ihnen was vor den Koffer.
Ein Stümper, um höflich zu bleiben!!!
Die DDR ist wieder da, zuerst jetzt in Thüringen, und sie wird sich weiter ausbreiten, unter dem Deckmantel einer oberflächlichen Deutsch-Demokratie. Denn die Meinungsmacher von ARD und vor allem ZDF putzen täglich die Medienkanonen, und leider wird ihnen ein Großteil des Wahlvolkes folgen, vor allem wenn es Neuwahlen gibt. Und lässt man den Film rückwärts laufen, hat auch dies einen Anfang: Die Linksaussrichtung der CDU durch Merkel, die sie in der gleichen Agitation wie das ZDF betreibt, zusätzlich versehen mit dem Druck der Pöstchenvergabe. Das allergrößte Übel in diesem Land ist diese Merkel.
Vermutlich hat man ihm die Folterwerkzeuge gezeigt mit dem Hinweis, -Wir- wissen wo du wohnst.
Frau Diktokratin Cäsarina Merkela hat mal eben die Freie Wahl und das Recht von Parlamentariern auf Handeln gemäß eigenem Gewissen federstreichartig vom Tisch gewischt. Letzteres war sowieso schon eine reine Farce, aber nun begeht die Kanzlerin schon ganz offen und ungeniert Rechtsbruch und stiftet dazu an, indem sie Abgeordnete dazu nötigt, ihre Entscheidungen zurückzunehmen.
Ich verzichte mal auf ein Demokratien-Ranking mit anderen Staaten, aber wir wurden gerade ziemlich weit nach unten durchgereicht.
Diese Wahlen sind einfach Mist. Das Pack da draussen macht, was es will und die armen Politiker müssen dann die Karre wieder zusammenflicken. Mein Vorschlag: Schluss mit den Wahlen, 98% pauschal für die SED und vor allem Maul halten.
Tja Herr Kemmerich, ** wenn man keine ** in der Hose hat, sollte man sich besser aus der großen Politik fernhalten und sich lieber um seinen Friseursalon kümmern, klar soweit? ?????
Sie haben auf jeden Fall ihr »demokratisches« Gesicht verloren. Die falsche Schminke ist weg, und das zumindest ist ein Gewinn
Jetzt wird in Thüringen anweisungsgemäß rückabgewickelt. Nicht demokratisch von ‚unten‘, sondern per Order von ‚oben‘ – wie’s sich für mafiöse Oligarchien gehört.
Sie haben die »demokratischen« Masken fallen gelassen – zumindest da führt kein Weg mehr zurück (wie’s immer in Thüringen auch ausgeht).
Sie haben sich als Demokratieverächter geoutet. Ihre Rede von »den demokratischen Parteien« bekommt einen neuen quasi humoristischen Klang.
Passend zur »fünften Jahreszeit« …?
Überaus unwahrscheinlich, Neuwahlen. Dann noch das neue Quotenwahlrecht ab 1.1. Zuviele werden ihr Mandat verlieren. Es wird eine Volksfrontregierung geben. Andererseits bleibt ja Kemmerich geschäftsführend im Amt. Bleibt noch spannend, ob, wann und wie er die sogenannte Vertrauensfrage stellt.
Tya, sieht nicht gut aus für CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖRR. Die hätten man besser so tun sollen als wär nix gewesen. Jetzt guckens dumm aus der Wäsche. Hat immerhin Unterhaltungswert.
Übrigens: für das Land gibt’s Schlimmeres als keine Regierung. Weniger Bürokratieprodukte heben die Lebensfreude.
@Erfurter: „…für das Land gibt’s Schlimmeres als keine Regierung“
Ja, das zum Beispiel, was uns da gerade aufgeführt wird!
Es beschleicht mich eine ganz böse Vorahnung, wenn ich mir das Verhalten der Bundes-CDU und FDP angucke. Reicht es ihnen vielleicht, einfach nur so Teil der Obrigkeit zu sein? Haben sie vielleicht gar keinen Willen zur Gestaltung des Landes? Reicht es, gütlich bepfründet im Bundestag und seinen Vorfeldern gemästet zu werden, mit teuren Limousinen umhercheauffiert zu werden, ein paar Personenschützer, ein paar Pöstchen in Aufsichtsräten, und hier da mal etwas Profanes zu sagen, ohne es wirklich so zu meinen? Muss man dafür vielleicht gar nicht an die Regierung? Das Leben ist ja auch so schön. Und wenn man sich anguckt, welchen Unsinn die Union bereit ist mitzumachen, kann man sowieso keinen Gestaltungs- bestenfalls noch einen Machtwillen feststellen. Bei der FDP nicht mal mehr das. Da stelle ich nicht mal mehr einen Überlebenswillen fest. Wer sich wie Lindner hier derart selbst kastriert, kann auch bitte gleich abtreten.
Fragen die ich mir auch schon geraume Zeit stelle. Ich denke Sie liegen völlig richtig. Das erklärt auch warum man den Politik- und Posten-Ballon immer weiter aufbläst.
Sollte es zu Neuwahlen in Thüringen kommen, wird diesmal noch sorgfälltiger auf die “ richtige“ Besetzung der Wahllokale geachtet. Der richtige „Klassenstandpunkt“ ist entscheident. Auch die Anzahl der Briefwähler wird einen neuen Höchststand erreichen. Die Umfrageinstitute werden das spätere genehme Wahlergebniss vorher scheinplausibilisieren, so das Zweifler am verkündeten Ergebniss, „mit deutlichen Verlusten für die AFD“, dann als schlechte Verlierer abgestempelt werden können. Das Ergebniss der linken mit fast 40% wird dann von allen Parteien (ausser der AFD) als Sieg der Demokratie gefeiert.
Ich würde Kemmerich nicht als Lachnummer bezeichnen. Er hat keinen Rückhalt in der eigenen Partei, der potenzielle Koalitionspartner macht sich davon und die eigenen Kinder benötigen Polizeischutz, was in den Medien nur eine Randnotiz wert ist und in den ÖR-Medien mit keinem Wort erwähnt wird.
Paradoxerweise wirft man ihm dann noch vor, Weimarer Verhältnisse herbeigeführt zu haben. Dass er daraus Konsequenzen zieht, kann ich verstehen.
Das sehe ich ähnlich. Ich mache Kemmerich keinen Vorwurf. Seiner Partei – insbes. dessen Bundesvorstand dagegen schon. Kemmerich ist nicht wie die gewöhnlichen Parteischranzen (Kreißsaal – Hörsaal – Plenarsaal), sondern Unternehmensberater. Ohne Rückhalt in seiner eigenen Partei ist er aber dem Druck nicht gewachsen. Das wissen auch die „Andersdemokraten“ aus der linksgrünen Ecke, und deshalb schießen sie auch verbal aus allen Kanonen auf Kemmerich, was auch an deren Ultimatum deutlich wird. Diese linken fühlen sich scheinbar schon fast wieder wie in alten Zeiten, als sie als SED noch allmächtig diktieren konnten.
Und was ist mit den ganzen AfD-Politikern landesweit? Was müssen die nicht alles ertragen? Der feine Unterschied ist dass diese das wahrscheinlich schon jahrelang aushalten müssen und dennoch machen sie weiter.
Ja, Lachnummer ist sicherlich ein bisschen dick aber Mumm in den Knochen hat Kemmerich eben auch nicht gerade.
Mag ja sein, dass Kemmerich keine Lachnummer ist, aber Rückgrat hat dieser Mann auch nicht gerade.
Er lässt sich mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen, um nach der Wahl zu behaupten, er sei „Anti-AfD“. Außerdem hat er jede mögliche Zusammenarbeit kategorisch abgelehnt. Würde ein aufrechter Charakter in so einer Situation nicht entweder die Wahl zum Ministerpräsidenten ablehnen oder zumindest mal mit seinen Wählern reden?
Um diesem Schauspiel die Krone aufzusetzen, hat Kemmerich bei der Pressekonferenz zu seinem Rücktritt dann auch noch behauptet, die AfD hätte bei seiner Wahl „mit einem perfiden Trick versucht, die Demokratie zu beschädigen“ und sich damit zum Opfer seiner Unterstützer erklärt.
Ein Mann wie der Kemmerich gehört in der Tat in die FDP.
Die Reconquista unserer Demokratie muss nun beginnen. Es wird ein harter, steiniger und langer , aber letztlich erfolgreicher Weg. Auch in Spanien hat sie klein angefangen, ließ sich dann aber nicht mehr aufhalten. Unsere „Führerin“ , die schlimmste „Kanzlerin“ aller Zeiten, ist bald Geschichte.
Das sind ein paar lupenreine Demokraten! Ich bin gespannt, ob der Schuss nach hinten losgeht und hoffe, dass Gauland Recht hat, wenn er sagt, dass dieses Theater der AfD jeden Tag mehr nützt, je länger das dauert! Und der FDP kann man eigentlich nur ein Absinken in weitere Schattenjahre wünschen. Diese Partei ist für nix mehr zu gebrauchen, außer der Herrscherin in den Allerwertesten zu sclupfen, selbst wenn die in der Ferne in Afrika – wieder im Sitzen – die Nationalhymne kaum erträgt. Gibt es dafür einen Namen? Das ist doch sicher die physische Reaktion darauf, dass sie in Afrika nicht aus dem Auto springen, zum Straßenrand rennen und den kleinen Kindern da die Deutschlandfahnen aus der Hand reißen kann und sie in den Schmutz werfen…
Was für ein Deutschlandbild vermittelt die in Afrika, wenn sie auf der anderen Seite der Weltkugel mal eben die Demokratie in Deutschland in den Eimer tritt? Super-Kanzlerin! Aber nicht meine!
Der heutige Tag sollte als der Tag des Verrates an der Demokratie und der offizielle Beginn einer Diktatur sowie als der Verrat an der eigenen Bevölkerung in die Geschichte der Bundesrepublik Deutschland eingehen. Die FDP beweist nun endgültig dass sie nie etwas anderes war als ein Trittbrettfahrer und keine eigenständig handelnde Partei die sich lieber den Interressen zweifelhafter und der eigenen Bevölkerung gegenüber höchst schädlich handelnden Subjekten unterwirft anstatt im Interesse ihres Landes, sowie seiner Gesellschaft zu handeln. Sie hatten die Chance und die Möglichkeit etwas zum positiven zu verändern und haben die Wähler und Menschen im Stich gelassen. Warum geben sich diese Parteien überhaupt noch verschiedene Namen ? Ein trauriger Tag für die Demokratie, ein trauriger Tag für Deutschland und die Hoffnung vieler Menschen
Neuwahl oder nicht, am Ende wird sich die CDU an LinksRotGrün heranwanzen und dann heißt es: Alle gegen die AFD. Damit diffamiert und grenzt man auch einen erheblichen Teil der Wähler aus und konsequenterweise sollten sie sie dann auch Nazis nennen.
„…ein Stahlgewitter aus Medien auf die Bevölkerung niederprasseln. Man kennt das. Es wird kein Selbstläufer für die AfD.“
Herr Tichy, ich würde das nicht so pessimistisch sehen. Den Blockparteien und ihren Propagandisten wurde eben die Maske vom Gesicht gerissen. Immer mehr haben die Nase voll davon, die Staatspropaganda liest, hört oder schaut man immer seltener, oder wie ich, gar nicht mehr. Zum Glück, Herr Tichy, gibt es Sie und Ihre Kollegen!
Außerdem hat ja eben der Brexit und Johnsons Wahl gezeigt was passiert, wenn der Wähler das Gefühl hat er wird von den Mächtigen unter Druck gesetzt, „richtig“ zu wählen.
Ihr Optimismus in Ehren aber wenn man sich wie ich in den Büros in verschiedenen Großstädten so umhört bekommt man teilweise den Eindruck man wäre in einem düsteren Science Fiction Szenario gelandet. Da begegnet man sympathischen, freundlichen und scheinbar logisch denkenden Menschen bei denen plötzlich der Eindruck entsteht ihnen sei unter Hypnose ein Attentäter-Programm ins Hirn programmiert worden sobald es um politische Themen geht.
Ich sehe da kurz- und mittelfristig noch kein großes Erwachen, tut mir leid.
Es gibt nicht so viele Großstädte in Thüringen, eigentlich gar keine, und im platten Land ticken die Leute anders. Normalerweise sind da die Globalisten deutlich in der Unterzahl.
Die Deutschen sind autoritäts- und obrigkeitshörig.
Sie werden jetzt alles daran setzen, dass Mama Merkel ihnen vergibt und sie wieder lieb hat.
Sozialismus hatte noch nie mit Demokratie am Hut. Ob Rot, Grün oder Braun. Auch lebten sie immer vom Eigentum und Erschaffenen der anderen. Vor Gewalt und Demagogie schrecken sie nicht zurück. Frieden und verständnis fordern sie, geben wollen sie nicht.
Warum wird der Ministerpräsident in geheimer Wahl gewählt? Was ist der Sinn einer geheimen Wahl und wie wichtig ist sie für eine Demokratie? Das sollte das Thema sein!
Meines Erachtens sollte JEDE Wahl geheim sein, damit jeder Wähler frei von Repressalien wählen kann, wie es das Grundgesetz vorsieht. Nicht geheime Wahlen sind typisch für totalitäre Regime. Darauf hätten Sie eigentlich selber kommen können.
Naja, die Frage ist nun auch nicht ganz so dumm. Natürlich ist eine geheime Wahl an sich richtig aber mich würde beispielsweise schon interessieren wer von unseren gewählten Volksvertretern die Flintenuschi in der EU auf ihren Posten gehoben hat. Denn Repressalien hin oder her, eine geheime Wahl ist auch extrem anfällig für Manipulation.
Öffentliches „Zettelfalten“ gab es in der „DDR“. Wenn ihnen nicht klar ist, wie wichtig gerade in einer Demokratie geheime Wahlen sind, kann ich nur den Kopf schütteln.
Ich fürchte, Ihre Fragen wurden mißverstanden, ich nehme nicht an, daß Sie sich damit gegen die geheime Wahl aussprechen wollten, ich vermute eher das Gegenteil, aber die Antworten und Dislikes unter ihrem Beitrag lassen vermuten, daß das nicht angekommen ist. Letztlich wird die Wahlentscheidung der AfD- Abgeordneten ja lediglich aus dem Ergebnis gemutmaßt, bewiesen werden kann sie, dank des Wahlgeheimnisses, ja gerade nicht.
Wenn man das Wahlgeheimnis so interpretiert, wie es gemeint ist, nämlich als Garantie für die Freiheit des einzelnen Abgeordneten, seinem Gewissen zu folgen, ohne sich der Beeinflussung oder Bedrohung ausgesetzt zu sehen, wird klar, daß die nach der Wahl geäußte Kritik am Ergebnis sich im Kern gegen das demokratische Recht der Abgeordneten auf freie und geheime Wahlen richtet. Kemmerich wurde nicht von der AfD und der CDU und der FDP ins Amt gebracht, sondern von frei gewählten Abgeordneten, die ihr individuelles Recht wahrgenommen haben. Die Zuordnung der abgegebenen Stimmen zu Parteien ist willkürlich, systemwidrig und undemokratisch.
Die Kritik offenbart, daß die Usurpation der Macht, die sich die Parteien anmaßen, bereits von den Kritikern vollständig verinnerlicht wurde und für selbstverständlich gehalten wird, genau wie es auch für selbstverständlich gehalten wird, daß die föderale Verfassung Deutschlands mit Füßen getreten wird, indem Bundespolitiker in die Angelegenheiten der Länderebene eingreifen und Parteimitglieder disziplinieren wollen.
Diesen Aspekt hätte Herr Kemmerich ins Zentrum seiner Äußerungen rücken müssen, statt eilfertige Distanzierungsübungen vorzuturnen. Auch eine Frau Slomka hätte kaum etwas dagegen einwenden können.
Sehr guter Punkt, Herr Pflueger, danke.
Ja das fürchte ich auch, mein Gedanke war, das es nach einer geheime Wahl so eine Reaktion nicht geben darf, sonst ist das „geheime“ überflüssig. Danke das Sie es verstanden haben.
Es ist ja mitunter nicht ganz ohne, seiner eigenen Meinung Ausdruck zu verleihen, und das gilt auch für Abgeordnete. Wie einer drauf ist, sollte er im Wahlkreis den Wählern klar verklickern, ist er glaubwürdig, dann ist es gut. Wenn nicht, wird er eben nicht gewählt, oder wenn er glaubwürdig lügt, verschlimmert das nicht jetzige Zustände.
Ich bin der Meinung, daß jede Abstimmung in den politischen Parlamenten ausnahmslos geheim zu erfolgen habe. Das würde jeglichen Fraktionszwang aufbrechen.
Warum Ihre Einlassung mit Daumenrunter goutiert wurde, ist mir übrigens schleierhaft. Ich korrigiere das mal mit einen Däumchen hoch.
Eine laecherliche Posse….von der AfD an die Wand gespielt….mit langem Gesicht zum MP vereidigt….nun Ruecktritt nach 1 Tag und dem Schwitzkasten durch Lindner….kein Rueckgrat…verwundert nicht. Wenn es Neuwahlen geben sollte, wird es wohl zu Gunsten der AfD ausgehen….deshalb will die CDU nicht….noch nicht….Akk sitzt derzeit mit den Thueringer Kollegen zusammen….noch kein Ergebnis. Wie meinte Pofalla mal zu Bossbach…Lass mich mit so einer Scheiße in Ruhe….Demokratie und eigene Meinung ist aber auch so was von laestig.
Es wird keine Neuwahlen geben. SPD, Grüne, FDP könnten aus dem LT fliegen.Und die schönen Pöstchen mit. Bei der CDU könnte es weitere Verluste geben.
Nein, es wird keine NEuwahlen geben. ES wird solange ein MP gewählt, bis es der Bodo von der SED sein wird.
So rückgratlos es auf den ersten Blick erscheinen mag. Tatsache ist aber, dass die Neofaschisten, bestehend aus Linke/Grüne/SPD/CDU/CSU, ihren „Kampftruppen“ den Kampf gegen die Person Kemmerich gehetzt hat. Mit dabei die ÖR und die damit verbundenen, üblichen Verdächtigen.
Ginge ich in ein politisches Mandat, dann wäre mir bewusst, dass es mitunter einen heftigen, politischen Diskurs gibt. Wären aber meine Familie oder mir verbundene Menschen das Ziel gewaltbereiter Neofaschisten (s.o.), dann könnte ich mir ein Handeln vorstellen, wie es von Kemmerich zum Schutz von Leib und Leben seiner Familie getan hat.
Was wir die letzten beiden Tage gesehen haben, war ein Schande und ein schwarzer Tag für die Demokratie in diesem Land.
Meine Urkunde der Bundesrepublik Deutschland zur Ernennung eines „Soldaten auf Zeit“ von 1978, habe ich gestern zerrissen … das ist nicht mehr mein Land (und ja, das ist schmerzhaft). Dem Eid, den ich 1978 als Zeitsoldat geschworen habe, kann ich nicht mehr nachkommen, da „das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes“ abgeschafft wurden und von unseren „Eliten“ mit den Füßen getreten werden (… und die „Lämmer“ applaudieren dazu).
Bei aller Aufgeregtheit sollte man aber nicht vergessen, daß es massive Bedrohungen gegen Kemmerich und Familie gab.
Das waren sicher so obskure, rechtsradikale Vereine wie ÄnSyounevergiveup, 18Combattatants87plus1 oder PluPlumpPlaxüringentwentyofapril oder so.
Wir brauchen mehr Mittel gegen Rechts!
Dann müssten alle AFD Politiker das Weite suchen. Das sind auch Menschen wie jeder andere auch. Und viele haben Familie. Und müssen soetwas und noch Schlimmeres ertragen. Und müssen permanent mit noch Schlimmeren rechnen – JEDEN Tag und JEDE Nacht. Und dazu sich dann noch das selbstgerechte Gehöhne in Kombination mit einer bodenlosen Verleumdung von schäbigen ,
kriecherischen Feiglingen anhören, die sich oft auch noch jenseits aller einstmals wertvollen Gestze agierend die Taschen vollstopfen.
Aber sie bleiben. Und machen weiter, kämpfen mit rechtsstaatlichen Mitteln gegen diese menschen – gesetze – und anstand – verachtende Regierung. Trotz der Angst in ihnen, die sie als normale Menschen mit Sicherheit immer wieder und mehr oder weniger stark ausgeprägt allesamt empfinden.
Sie bleiben und machen weiter – weil sie etwas haben , das sich in unserer sogenannten „Gesllschaft“ nur in homöopathischen Dosierungen findet: Mumm und Charakter.
Dafür hätten sie allein schon Anerkennung und ein Dankeschön verdient, aber da kommt nichts. Wie sollen die Menschen da auch draufkommen, wenn sie solche Eigenschaften gar nicht kennen ?
Erschreckend wahr was Sie da schreiben.
Was für ein Blödsinn ist das denn? Natürlich gibt es falsch Verdrahtete, die immer noch den Holocaust leugnen und Hitler zu ihrem Helden machen. Aber diese Hysterie gegen rechts ist ein Popanz, der künstlich aufgeblasen wird, um genau das zu rechtfertigen, was in Thüringen gerade abläuft. Und als nächstes kommen dann Notstandsgesetze und keiner fragt: „Wer hat’s erfunden?“ Die 30er Jahre sind ja nun auch schon seeeeehr lange her! Und genau deshalb wurde auch Maasen zum Teufel gejagt und wird selbst nach dem Rausschmiss weiter diffamiert. Nein, wir bracchen NICHT mehr Mittel gegen Rechts! Wir brauchen eine Rückbesinnung auf demokratische Werte, auf zivilisierten Umgang miteinander. Das würde dann z.B. auch bedeuten, einem Wahlsieger die Blumen NICHT vor die Füße zu schmeißen und zu zeigen, wie unhöflich man ist. Das Wort „asozial“ musste ich mir wegen der Netiquette schwer verkneifen!
Hm, ich sollte mir das mit der Ironie wohl verkneifen, kommt zu oft falsch an…
Nee, nur dazusagen! Das, was da oben steht wird in (fast) allen Zeitungen und Funksendern im Land genauso herausposaunt – UND ERNST GEMEINT! Da ist die Verwechslungsgefahr einfach zu groß!!!
Diese ständige Diffamierung, Diskreditierung und Ausgrenzung der AFD als Nazipartei muß endlich aufhören. Das ist mittlerweile unerträglich geworden. Ich kann dieses permanente Nazi, Nazi, Nazi Gerufe, Omas gegen Nazis, Klima gegen Nazis, Fische gegen Nazis, Transgender gegen Nazis und weiß der Teufel was sonst noch gegen Nazis, einfach nicht mehr hören. Es reicht jetzt mal langsam.
Das politische Berlin zeigt seine undemokratische Fratze. Jeder Deutsche kann seit gestern wissen, dass die Demokratie nur so lange Gültigkeit hat, wenn sie den Mächtigen dient. Für Herrn Kemmerich hoffe ich, dass man ihn und seine Familie vor den linken Faschisten der Antifa zu schützen weiß.
Kann mir mal jemand erklären, wie man in einer Demokratie verhindern will oder kann, dass eine Partei, die mit 24% demokratisch in einen Landtag gewählte wurde, sich an der parlamentarischen Arbeit beteiligt und entscheidend parlamentarische Wahlen beeinflusst?
Bedeutet das jetzt, wenn man diesen Gedanken zu Ende spinnt, dass alle Kandidaten aus dem bürgerlichen Lager solange nicht mehr genehm oder gar zugelassen sind, solange ihre Parteien nicht die absolute Mehrheit haben und die AFD in den Landtagen oder im Bundestag sitzt?
Ist das jetzt womöglich ein direkter Freifahrschein für das links/grüne Lager in den Olymp der Macht?
habe gerade gelesen dass dieser Ministerpräsi für einen Tag Amtszeit ca. € 100.000,- abgreifen darf. Tja, der deutsche Steuerdepp hat es ja.
Sehr geehrter Herr Tichy,
es sollte sich die Erkenntnis durchsetzen, daß Demokratie das Spiel von fingerfertigen Hütchenspielern und zungenfertigen Sprechautomaten des politischen Betriebes ist. Schließlich weiß der Bürger im Regelfalle nicht, was man ihm nach einer Wahl präsentieren wird und welche konspirativen Treffen vorher stattfanden.
Im Großen und Ganzen kann ich mich Ihren Ausführungen anschließen. Allerdings: Wer bei dieser Schmierenkomödie im Thüringer Landtag behauptet, die Macht sei der FDP in die Hände gefallen, muß sich fragen lassen, was er überhaupt unter politischer Gestaltung verstehen mag.
Übrigens: Im „Umfallen“ der Freidemokraten könnte man mit freundlicher Nachsicht vielleicht noch einen Rest von Anstand und Schamgefühl wahrnehmen – Ansprüche und Gefühle, die in der Politik offenbar Karrieren behindern und daher immer selten anzutreffen sind.
Die sog. „etablierten“ Parteien haben sich den Staat kartellartig zur Beute gemacht, spielen dem Bürger das Lügenmärchen von Demokratie und Parlamentarismus vor und zeigen ihr wahres Gesicht, wenn jemand die ausgeklüngelten „Spielregeln“ nicht befolgt. Was hat das noch mit Demokratie zu tun, was mit Wählerwillen und mit dem Slogan des angeblichen „Volksvertreters“? Nichts! Gar nichts. Eine Klüngelwirtschaft im neufeudalen Stil, bei der es in keinster weise um Land oder Bürger geht, sondern ausschließlich um parteiliche und persönliche Macht, um die begehrten und lukrativen Privilegien, Posten und Pöstchen der Politikerclique.
ANTIFA und Zeckenbiss haben die passenden Bilder geliefert. DUnd Merkel reagiert und prompt liefert sie. Einen schlechten Tag für die Demokratie.
Was muss man in Deutschland alles ertragen?
Da gibt es eine Wahl zum Ministerpräsidenten in Thüringen, wobei bereits vor der Wahl feststand, dass der Lieblingskanditat der Regierung in Berlin, Ramelow, die Wahl maximal im dritten Wahlgang gewinnen kann und dann passiert im dritten Wahlgang das, was die AfD ankündigte und Ramelow unterliegt mit einer Stimme. Der neue Ministerpräsident, Kemmerich, nimmt die Wahl an und alle sind erschrocken über einen demokratischen Akt innerhalb einer repräsentativen Demokratie, den es so bei einer tatsächlichen direkten Demokratie niemals gegeben hätte.
Die linke beweist ihr demokratisches Unverständnis dadurch, dass sie dem frisch gewählten Ministerpräsidenten die Blumen, die möglicherweise für Ramelow gedacht waren, vor die Füße wirft.
Wo war zu diesem Zeitpunkt eigentlich der Herr des Hauses bzw. Parlamentes, der hätte diese Art und Weise der „Gratulation“ sanktionieren sollen?
Soweit so gut, doch nun nimmt das Theater der deutschen Demokratie erst richtig Fahrt auf.
Politiker der Altparteien zeigen sich entsetzt und erschrocken und reagieren mit unausgegorenen Forderungen. Die Medien tun was sie in einem solchen Fall immer tun und heizen die Situation durch eine unangemessene und eben nicht neutrale Berichterstattung an.
FDP lindner setzt noch einen drauf, in dem er den neuen Ministerpräsidenten rät oder zwingt, bereits nach 24 Stunden zurückzutreten und nutzt diese Gelegenheit sich Rückendeckung zu holen, indem er innerhalb seines Parteivorstand die Vertrauensfrage stellt. AKK eilt ebenfalls nach Erfurt um angeblich zu retten was zu retten ist, dabei beweist sie mit ihrem übereilten Handeln lediglich gegenüber der Bevölkerung die Beeinflussung der Wahl und die Einmischung in Thüringens Angelegenheiten.
Soweit so gut. Die Medien, im speziellen ARD, haben nichts anderes zu tun, als zwei Tage hintereinander einen Brennpunkt zu bringen, innerhalb dessen sie die Bevölkerung auf die bundesdeutsche Regierungsmeinung zu bringen versucht.
Soweit recht vereinfacht der Sachverhalt.
Doch wo zeigt sich innerhalb dieses Dilemmas derjenige Demokrat, welcher besonnen und ohne Hysterie Möglichkeiten benennt, wie mit der Situation im Sinne Thüringens Bürger umzugehen ist?
Hier sehe ich bisweilen niemanden, der mit Bedacht sachliche Überlegungen äußert und seriöse Vorschläge zum Umgang darlegt.
Ich kann nur hoffen, dass Thüringens Bürger kühlen Kopf bewahren und sich eben nicht emotional beeinflussen lassen, vielmehr das Geschehene zum Anlass nehmen ihre bürgerlichen und demokratischen Rechte einfordern und auf die notwendigen Veränderungen innerhalb Thüringens drängen. Hierzu kann das Mittel der Versammlungsfreiheit sowie Petotionsbegehren gewählt werden und jene die in Parteien organisiert sind sollten von der Basis aus ihre Vorstände zu angemessenen Handeln zwingen. Vermutlich wird ein Drittel des Thüringer Plenums die Auflösung des Landtages fordern, was dann mit Zweidrittelmehrheit umgesetzt werden könnte. Dies ist innerhalb der gegenwärtigen Situation schwierig und längst nicht sicher. Es bleibt also abzuwarten was passiert, um so mehr kann man nur hoffen, dass Thüringens Bürger kühlen Kopf bewahren und der Politik zeigt, was Demokratie heißt und bedeutet.
Ich selbst bin nicht erschrocken über das Geschehene, denn dieses reiht sich nahtlos in eine seit vielen Jahren betriebene und teilweise falsche Politik gegenüber den Bürgern Deutschlands ein.
die Guten dürfen das,
denn sie sind die Guten,
sind die Guten,
sind die Guten…
da können wir noch so lange
dagegen anschreiben.
Denkt das doch mal weiter! Was wird passieren, wenn die AfD tatsächlich irgendwann eine absolute Mehrheit in einem Landtag erhalten wird. Worauf würde das hinauslaufen? Ich denke auf sehr unfriedliche Aktionen – bürgerkriegsartig? Spätestens dann würde es zu Gewalt kommen. Die links-kollektivistisch-totalitären Regierenden würden ihre Macht nicht abgeben. Warum wollen CDU/CSU und auch FDP unbedingt verhindern, dass es zu bürgerlichen Mehrheiten kommt? Diese drei Parteien verhindern inzwischen mit Wissen und Wollen, also vorsätzlich, das Zustandekommen bürgerlicher Mehrheiten und Regierungen! In den letzten Stunden haben sich die Parteien und Medien geoutet: es kann und wird keinen Wechsel zurück zu einem demokratischen Diskurs und zu demokratischen Werten und Anstand geben. Das ist gar nicht mehr vorgesehen. Dieser Staat ist kaputt.
Herr Kemmerich hätte die Möglichkeit gehabt, nach seiner Wahl Geschichte zu schreiben: Bildung eines Kabinetts aus unabhängigen Fachexperten, Aufbrechen des Parteienstaates, Neuanfang für Thüringen – natürlich mit Unterstützung der AfD, die man in eine bürgerliche Koalition der Willigen hätte zwingen können. Damit hätten auch die politisch Extremen in der AfD Farbe bekennen müssen. Wäre es den Versuch nicht Wert gewesen? Der erfolgreiche Druck von Außen und von der Straße auf den neuen MP symbolisiert stattdessen eines: Das Wählervotum wird durch die Korrektur der Systemparteien aufgehoben. Wer den politischen Gegner zum NS-Totschläger stilisiert, sich aber der eigenen Geschichtsverantwortung verweigert, hat jegliche parlamentarische Legitimation verloren! Der Graben in unserer Gesellschaft ist mit dem heutigen Tag tiefer geworden!
Natürlich wäre das den Versuch wert gewesen! Aber eben nur für den Bürger! Die Blockparteien hätten dabei nur verlieren können! Ist doch nachvollziehbar, dass sie das nicht mitmachen würden. Nur das veranstaltete Theater ist dermaßen unwürdig, dass Fremdschämen nicht mal ansatzweise mehr ausreicht!!! In Thüringen läuft derzeit ganz offen und vor aller Augen der Versuch, die Demokratie abzuschaffen! Was kommt als nächstes, wenn die AfD daraus Gewinn zieht? Notstandsgesetze und Panzer auf der Straße? Naja gut, das mit den Panzern nehme ich wieder zurück – auf die Straße schaffen die es ncht…
Mal sehen,
wann die Kandidaten
ausgehen.
Das Wahlergebnis und die Zusammensetzung des Landtages hat den „Führungskräften“ schon nicht gepasst. Die Wahl des MP schon gar nicht …….
Wenn Demokratie in D bedeutet, daß man jetzt so lange wählen läßt, bis es den Leithammeln gefällt, sollte man bei den nächsten Wahlen einen totalen Wahlboikott organisieren.
Da ohnehin kaum noch jemand hingehen wird, dürfte das nicht schwer sein.
Und überhaupt … wie hat die Kanzlerin mit ihrem „Anpfiff“ aus tausenden KM Entfernung nun dem Ansehen Deutschlands geschadet. Soweit ich mich erinnere hat sich sowas überhaupt noch kein Staatsoberhaupt im Ausland geleistet. Wie muß sich der Gastgeber vorgekommen sein, als er die Übersetzung ihrer „Abkanzelei“ gehört hat. Was bei der Wahl in Thüringen gelaufen ist, interessiert den etwa so viel als wenn irgendwo ein Sack Kartoffeln umfällt.
Und außerdem … brüllen genau alle die dressierten Zirkuspferdchen in den Altparteien jetzt nach Neuwahl in Thüringen.
… sieht so Demokratie aus ??? Wählerwille passt nicht … also noch ne Runde.
Die wissen wohl nicht was sie gerade machen !!! (oder falls doch = noch schlimmer)
Und genau die selben Zirkuspferdchen behaupten ständig, die Demokratie in Polen und Ungarn sei in Gefahr !!!
Da ich in Polen wohne weiß ich, daß man sich gerade kaputt lacht über das, was in D läuft.
Und in Ungarn wird es ähnlich sein.
Wenn jetzt noch mal aus D eine Bemerkung zur Demokratie in PL oder HU kommt, darf man auf die Antwort wirklich gespannt sein.
Was maßt sich GröKaZ an, die Gewissensfreiheit der Abgeordneten in Erfurt aus Südafrika heraus zu negieren und eine Order zur Änderung des Ergebnisses der Wahl des thüringischen MP anzuordnen? Ein täglich auf‘s Neue fragwürdige Rechtsverständnis und dem deutschen Rechtstaat und seine Juristen ist es erneut gleich oder die Angst frißt die Seele auf. Deutschland ist offenbar kein demokratischer Rechtstaat.
GröKaZ kann ja offensichtlich. Kaiser sind bekanntlich nackt, aber solange genügend Bücklinge das anders sehen, ist alles paletti.
Bücklinge gibt es in Deutschland immer noch mehr als genug. Aber Hochmut kommt vor dem Fall. Es wird für alle sehr unangenehm werden.
Nur wenn man die Antifa-nazis weiterhin frei herumlaufen läßt.
Dabei fällt mir gerade ein: die Migrationsbefürworter müßten sich über weggesperrte Antifa-nazis doch freuen, immerhin könnten sie dann sagen „seht ihr, so groß ist die Migrantenkriminalität doch gar nicht, hier sitzen doch auch viele Einheimische“. 😉
Na ja, ob diese Wahl so viel mit Gewissensfreiheit zu tun hatte, daran habe ich so meine Zweifel. Aber Merkel hat mit ihrer unsäglichen Äußerung natürlich mal wieder den Vogel abgeschossen, darin stimme ich Ihnen zu!
Ich fürchte, es wird eben gerade *keine* Neuwahlen geben, sondern man wird mehr oder weniger kaschiert genau das tun, was Merkel verlangt: Das Ergebnis „rückgängig machen“, d.h. nur innerhalb des Landtags neu wählen. Zu groß ist die Sorge, das Pöstchen, das man gerade ergattert hatte, zu verlieren und seine Brötchen fortan wieder (?) durch Arbeit verdienen zu müssen – oder eben stempeln zu gehen, falls der Markt *solche* „Fachkräfte“ denn doch nicht braucht.
Was wir dieser Tage erleben lässt sich nicht in Worte fassen – nichtmal in solche, bei deren Verwendung der entsprechende Kommentar stante pede – und zu recht – gelöscht würde.
Nebenbei: Was hört man eigentlich von der WerteUnion, der großen Hoffnung manch derer, die noch an eine Reform der alten Tante CDU „von innen heraus“ glauben? *Dröhnendes* Schweigen, wenn ich mich nicht täusche…
Gestern noch hat Zitelmann hier bei Tichy sich die Schenkel geklopft vor lauter Freude über die „neue“ FDP.
Ach ja, über die AfD gelästert hat er auch noch…
Nachtrag: Verschrieben. Meinte Die Linke noch bei 22%,
Wenn denn die Hofschranzen des Politberlins wirklich meinen, es werde mit einer Neuwahl besser….
Meine simple Prognose:
AfD ca. 30%.
FDP ca. 4%
CDU ca. 20%
Linken ca. 12%
Man hört und liest sich wieder.
Zumindest bewegt sich wieder was!
Ich tippe mal mit:
AfD 37%
CDU 13%
Linke 18%
Grüne 5%
Meine Prognose beruht auf der Annahme einer hohen Reaktanz und großer Wut in Teilen der Bevölkerung.
Der Schrei nach Neuwahlen ist auch nicht allzu laut.
Wie lange darf mit einer geschäftsführenden Regierung regiert werden? Würden die Linken sich über solche Gesetze auch hinwegsetzen?
dann reichts doch
für ein Zentralkomitee.
Man mag von dem Vorgängen in Thüringen halten was man will. Es steht zu befürchten, dass der gestrige (05.02.2020) der letzte Versuch gewesen sein könnte, den Durchmarsch der roten, grünen und schwarzen Internationalisten mit demokratischen Mitteln zu stoppen oder zumindest noch eine Weile aufzuhalten. Die meisten Deutschen wollen das offenbar so, sonst hätten die Wahlergebnisse der letzten Jahre in Bund und Ländern anders ausgesehen.
Was mich momentan wirklich auf die Palme bringt ist wie medial mit dem Begriff „Demokratie“ umgegangen wird. Was wir hierzulande zur Zeit sehen hat mit Demokratie so viel zu tun wie eine Kuh mit einem Sonntag.
Es ist wirklich ein schwarzer Tag in der deutschen Geschichte wenn man erkennt dass der Wählerwille so offen ignoriert werden kann und vor allem auch wird. Hier muss wirklich so langsam mal eine Revolution her. Mir schwebt ja ein deutschlandweiter Steuerboykott vor aber ich befürchte selbst dazu sind die deutschen nicht mehr zu mobilisieren.
Vielleicht liegt es daran dass die bürgerliche Mitte einfach zu beschäftigt mit der Arbeit ist und somit keine Zeit hat zu demonstrieren oder sonstwas zu tun aber man überlässt damit die Strasse und somit die mediale Aufmerksamkeit dem dummen Mob, das muss einem klar sein.
Merkel meint, dass das Ergebnis der Wahl rückgängig gemacht werden muss. Eine gute Idee, wenn man diesen Vorschlag auf die Bundeskanzlerwahlen von 2005, 2009, 2013 und 2017 beziehen würde.
Glaubt hier jemand ernsthaft, dass außerhalb dieses Blogs u. a. die Mehrheit der Deutschen ähnlich denkt? Die Wahrheit ist, dass noch nicht einmal die Hälfte meiner „Kunden“ über den Vorgang gestern in Thüringen Bescheid wusste. Die DDR 2.0 ist Tatsache und Reiseverbot wird wegen Klimaschutz eingeführt. Die Mehrheit der Deutschen glauben die dümmsten und größten Lügen ihrer Feinde und verraten ihren Nächsten.
Mal sehen wann das Coronavirus Berlin erreichen wird.
Sagten doch schon die alten Römer: Der größte Feind eines Germanen ist ein anderer Germane! So neu ist das nicht.
In meinem Umfeld war das Gesprächsthema Nr. eins. Der Tenor war recht eindeutig: gegen Merkel, pro AfD. Ich habe das normale Umfeld einer großstädtischen Mittelschicht mit einigen hervorragend integierten ausländischen Mitbürgern. Nicht rein Weiß.
Genauso ist es
…. Es gab nie eine Zusammenarbeit mit der AFD. Es gibt keine Zusammenarbeit mit der AFD und es wird auch nie eine Zusammenarbeit mit der AFD geben. das ist der Hohn!
Einige Minuten vorher gesteht dieser Ministerpräsident mit seiner Erklärung die ie lautete: Die Ereignisse der letzten 24 Stunden und so weiter …. also,!!! ohne das mediale tralala wäre für ihn alles in Butter gewesen. Das gilt sicher für die gesamte FDP dern Herrn Lindner und auch für die CDU. Bis hin zur alten Dame. in der Sonne Südafrikas Oder einfach formuliert, der Kerl hatte keine ** in den Hosen.
Und nicht vergessen: Vor der BTW 2017 überholte Lindner rhetorisch die AFD rechts, um nur ja wieder an die Freßnäpfe zu kommen und 10% der Wähler haben ihm geglaubt. Ich hoffe, mindestens die Hälfte von ihnen ist nun endgültig kuriert und diese Umfaller samt ihrem geschmeidigen Vorsitzenden versinken in die verdiente Bedeutungslosigkeit.
Kemmerich – so heißt ab heute die Spezies Eintagsfliege.
Tja, das war es dann endgültig mit der FDP. Wer ab jetzt noch FDP wählt, wählt die linksextreme Antifa. Bei der CDU war das ja schon länger klar…
Heute ist wieder so ein Tag wo sich meine Meinung zum politischen Armageddon nur bei TE, NZZ und div. alternativen Medien in Einklang bringen lässt. Die einzige Partei die Raffinesse und politisches Kalkül bewiesen hat war die AfD. Alle anderen sind aus meiner Sicht nur durch Lächerlichkeit, Dummheit und menschlichem Versagen aufgefallen. Vor aller Deutschen und der zivilisierten Weltbevölkerung hat man sich nicht schlimmer bloßstellen können und hampelt von einem skurrilen Auswurf an Unfähigkeit in den nächsten. Wäre ich alleine mit diesem surrealen Theater, ich würde es dem amerikanischen Mittelstand gleich tun und mir Opium verschreiben lassen.
Um Politik in Deutschland endlich vollends ins Skurrile zu befördern, was nur noch deutlicher den allgemeinen Irrsinn illuminierte, würde ich der AfD bei den den nächsten Wahlen zum MP im Thüringer Landtag empfehlen, geschlossen für Ramelow zu stimmen, dieses Abstimmungsverhalten vorher anzukündigen und ihn nach vollzogener Wahl auffordern, sofort zurück zu treten, da er sich doch unmöglich mit den Stimmen der unsäglichen Partei zum Ministerpräsidenten wählen lassen kann.
Was Ramelow dann macht, wäre seine „Gewissensentscheidung“, die er wie auch immer zu begründen hätte.
Da wäre der Ramelow gänzlich schmerzfrei, dito die Presse und die Fanten.
Es genügt eine Weisung von Merkel und die FDP sorgt für den Rücktritt von Kemmerich. Die Vorgaben, die FDP habe die Auflösung des Landtags zu beantragen, die Landes-CDU die dafür erforderliche Mehrheit zu liefern, sind ein Novum in unserem Land. Ein großer Schritt für den Sozialismus in seinem Lauf…ein Schande, daß der Bund hier Einfluß nimmt und demokratische Wahlen in die ihm genehme Richtung lenken will. Auf Wahlen wird man künftig verzichten können. Anders als in der DDR muß ab heute nicht mehr der Schein erweckt werden, daß eine Wahl stattgefunden hat.
Die freiheitlich demokratische Grundordnung ist Geschichte.
Und damit das in Zukunft nicht wieder passiert:
Das Grundgesetz wird um einen Artikel erweitert, der vorsieht, daß nach Wahlen ein Ausschuß auf Bundesebene befindet, ob das Wahlergebnis den Parteioberen gefällt. Besser die große Kanzlerin allein, sollte der Ausschuß die Vorstellungen der großen Kanzlerin nicht abbilden können.
Was aber, wenn die Landes-CDU den Gehorsam verweigert und die Auflösung des Landtags daran scheitert. Freuen wir uns auf die nächsten Tage.
Kasperl-Republik.
Als Angehöriger der bürgerlichen Mitte widert mich dieses antidemokratische Verhalten der „bürgeerlichen“ Parteien nur noch an. Was soll ich denn bei der nächsten Bundestagswahl wählen ? Glauben denn CDU , SPD und FDP dass sie noch wählbar sind für besonnene und informierte Bürger ?
Es bleiben die roten Faschisten , ex SED und inzwischen zunehmend auch SPD ? Oder etwa grüne Antidemokraten um Habeck, der offen mit totalitären Massnahmen a la China sympathisiert?
FDP und CDU haben sich für mich endgültig aus dem Kreis der wählbaren Parteien verabschiedet durch dieses Schmierentheater in Thüringer , nein danke. Mögen Sie unter die 5 % fallen. Es gibt im linken Lager sicher ebenso viele kommunistisch , sozialistisch ausgerichtet Gestalten als es in der AFD rechtsextreme Unpersonen gibt, ja die gibt es dort leider.
Bleibt nur zu hoffen, dass die bürgerliche Mitte sich neu formiert und die altgedienten und ausgedienten Kader ablöst und durch frische freiheitliche Kräfte ersetzt. Allein mir fehlt der Glaube
Seitens meiner Vorgängergeneration kenne ich FDP als „Umfallerpartei“.
Das ist gemein, stimmt doch gar nicht!
Die FDP ist die einzige Partei, die immer streng auf Linie blieb: Umfallen, wenn es opportun ist. Das ist doch immerhin verläßlich.
Ich schlage vor, dass künftig bei jedem Wahlvorgang in welchem Parlament auch immer ein bis zwei AfD-Abgeordnete mit der Regierung bzw. im Sinne der PC stimmen (bei geheimen Wahlen unter Ankündigung ihres Stimmverhaltens). Dann müssten hinfort sämtliche Abstimmungen als ungültig gewertet werden.
Das ist eben die Crux mit der Demokratie man weiß manchmal nicht was bei rumkommt. Meine bevorzugte Lösung wäre, neue Wahl des MiPre und die AfD stimmt geschlossen für Ramelow. Diese Schmach gönne ich dem Oberlinken.
Das funktioniert sie nicht, sie verstehen nicht wie es läuft in der BRD – Medienlandschaft. Würde die AfD das machen, würden alle lachen, wie dumm die AfD doch sei. Nur wenn ein „Nicht“ – Linker gewählt wird, gelten die strengen Regeln, sonst nicht… Das eigentlich traurige sind aber die Wähler, die umbenannte SED profitiert von dem Theater in Erfurt, die AfD verliert leicht in den Umfragen…
So ist es.
wer glaubt denn
noch den Umfragen
(und Wahlergebnissen)?
Echte Kommunisten kennen da keine Skrupel. Die würden immer die Macht nutzen wenn sie diese irgendwie erhalten. Kriterien wie Moral, Anstand werden von diesen nur angeführt im Kampf gegen den politischen Gegner. Sie selbstlassen sich von solchen Sachen nicht beeindrucken. Das ist immer wieder die große Schwäche der Konservativen (nicht der Unionsparteien!). Sie selbst halten sich an ihre Regeln, sowie ihre Versprechungen, Anstand gebunden und halten auch Loyalität für eine Tugend. Für Linke gilt das nicht. Aber viele Konservativ-Bürgerliche fallen dann doch immer wieder darauf rein wenn sie deren moralischen Reden hören.
der würde annehmen – rot muß er dabei nicht mehr werden und den Blumenstrauß bekommt Höcke von der Madame dann in die Hand und Küsschen, Seit wann sollen Linke bei der Machtfrage pimperlich?
Merkel hat der AfD die totale Macht übertragen. Sie kann jederzeit als Minderheit alles blockieren.
Wenn die AfD beim nächsten Wahlgang für Ramelow stimmt, muss Ramelow moralisch verpflichtet zurücktreten. Oder RRG beschließt ein Gesetz mit den Stimmen der AfD. RRG ist dann moralisch verpflichtet das Gesetz zurückzuziehen da es mit Unterstützung der AfD zustande kam.
Willkommen in Absurdistan :o)
Nein, sie haben nicht verstanden wie das läuft. Wenn Höcke den Ramelow wählt, dann lachen die doch nur und machen weiter…
Was mich erstaunt hat, wie schnell gestern abend die rote SA mobilisiert war.
Das ist ganz und gar nicht erstaunlich. Denn es handelt sich dabei zum großen Teil um sogenannte „Berufsdemonstranten“, die bestens durch die mit öffentlichen Geldern gemästeten Vereine vernetzt sind und bei Bedarf zusammengetrommelt werden, teilweise gegen Bezahlung. Wer sich einmal auf den Seiten der Asta der Universitäten und Hochschulen umschaut, wird eine weitere Quelle des Demonstrantenpotentials ausfindig machen. Die Schlägertruppen der Antifa stehen ja sowieso unter Denkmalschutz und warten auf ihren Einsatz.
Finden ich nicht erstaunlich, war aber erhellend.
Ich glaube nicht, dass es zu Neuwahlen kommt. Dafür wird sich keine 2/3 Mehrheit finden, gilt es doch Posten und Einkommen zu sichern. Mutti hat mit dem Fuß aufgestampft, das gestrige Ergebnis wurde umgehend korrigiert, wie von ihr befohlen. Der Landtag wird im zweiten Akt dieser Seifenoper – oder ist es nicht eher eine Tragödie – sehr schnell und in derzeitiger Besetzung den Kandidaten der Mauerschützenpartei wählen. CDU, CDU, SPD, Linke und Grüne haben offenbart, welch Geistes Kinder sie sind. Hier vor allen auch Christian Lindner und seine FDP mit ihren Parteiausschlussambitionen zu nennen. Heute wurde die Demokratie in Deutschland endgültig begraben.
Heute hat das politische System Deutschlands, resp. dessen in den letzten Jahre entwickelte Ausprägung, einen Offenbarungseid geleistet.
Medien und Politik, quer durch alle Parteien, quasi gleichgeschaltet. Eine Kanzlerin, die aus dem fernen Ausland sich in föderale Angelegenheiten einmischt.
Eine Union und eine FDP, die lieber einen FDP-Ministerpräsidenten zu Fall bringt und den Vertreter der SED-Nachfolger ins Amt hievt, nur um eine Duldung durch die AfD zu vermeiden.
Kemmerich kann man da wohl die wenigsten Vorwürfe machen; das System hat gezeigt, welchen Druck es auf diejenigen ausübt, die sich nicht der vorgegebenen Linie unterwerfen. Wenn dann noch die Unterstützung in der eigenen Partei fehlt und die Familie unter Polizeischutz gestellt werden muß – schon sehr viel verlangt, da nicht einzuknicken. Wie das eben so in nicht-demokratischen Systemen der Fall ist.
Wenn die linke Querfront nun allerdings meint, sie habe nun alles wieder im Griff, hat sie sich schwer getäuscht. Der Deckel kam erst mal drauf, aber darunter brodelt es nun um so heftiger und eines Tages wird der Dampfkochtopf zerbersten.
Stimmt schon, einerseits.
Andererseits sagte Kemmerich: „Die AFD hat gestern durch einen perfiden Trick der Demokratie schweren Schaden zugefügt“. So ein Guter ist Kemmerich also auch nicht.
Was das Berliner Parteinkartell hier abgezogen hat ist nicht der Anfang, sondern der letzte Beweis dafür, daß die parlamentarische Demokratie in Deutschland gestorben ist. In jedem Bananenstaat hätte ein Verfassungsschutz die Rädelsführer bereits abgeholt. Der Deutsche war und ist für die Demokratie nicht geschaffen. Punkt. Willkommen im chinesischen Staatsmodell. – Tragisch ist zu erkennen, daß ein Systemwechsel hier im Lande in geordneten, demokratischen Bahnen wohl nicht mehr möglich ist.
Udo Lindenberg vor Jahren schon über die Deutschen: Ich heiße Schmidt und mache alles mit.
Aus Südafrika flimmern die Bilder einer ganzheitlich abgewrackten Kanzlerin herüber. Ein Volk, dass dieser Frau die Richtliniekompetenz übertragt, hat nicht mehr alle Tassen im Schrank. Sie will, dass die Wahl rückgängig gemacht wird . Mehr Ignoranz war nie. Aber in anderen Ländern demokratische Verhältnisse anmahnen,
Das ist einfach unglaublich und schon lange nicht mehr zum Lachen.
Es wird aber auf jeden Fall noch sehr spannend.
Hoffentlich weiß nun endlich jeder in Deutschland über den Charakter Lindners bescheid. Dieser Mann war maßgeblich daran beteiligt, daß die FDP zwischen 2013 und 2017 nicht im Bundestag vertreten war. Und höchstwahrscheinlich wird er nun auch verantwortlich dafür sein, daß die FDP im künftigen Landtag Thüringens nicht vertreten ist. Man kann der FDP nur wünschen, daß sie es schafft, sich von diesem prinzipienlosen und illiberalen Karrieristen zu trennen.
Man darf wählen wen man will und am Schluss gibt es eine linksextreme Regierung.
1:1 DDR!
Genau so sehe ich das auch!
Das ist ja fast wie im Fussball: 22 Mann laufen hinter einem Ball her, und am Ende gewinnt immer Die Linke.
Eine Republik der Irren. Oder ist es noch eine Republik, wenn aus Berlin bestimmt wird, wer in Thüringen regieren darf? Schön, es wird kein Statthalter eingesetzt, sondern eine Neuwahl verordnet. Ob die Thüringer das schätzen werden? Nüchtern betrachtet gibt es nur eine Partei, die sich nicht blamiert hat – und scheinbar völlig gelassen zuschaut, wie sich das System Merkel zerlegt: Maßlosigkeit, fehlendes Benehmen, Verantwortungslosigkeit und ein Mangel an Demokratie zeigen nur die, die sich selbst zu den Edlen rechnen. Es sind aber nicht die ersten Aristokraten, die die Maskerade nicht aufrecht erhalten können.
Deutschland wird Irrland!
Motto der AfD zur Neuwahl: „Man darf wieder wählen…bis es passt“
oder in der Kurzfassung : „Wahlen bis es passt“
Die Doppeldeutung ist gewollt und unbeabsichtigt.
„Wählen bis der Arzt kommt“
sh. auch „Irrland“
Wo bleibt das Amtsenthebungsverfahren gegen Merkel? Wer als Bundeskanzlerin demokratische Wahlen rückgängig machen will, hat das Recht verloren, eine Demokratie anzuführen. Wo sind unsere Verfassungsschützer?
Wo sollen die schon sein? Deswegen wurde doch Maassen nach Hause geschickt! Die sitzen am Computer und notieren sich die Namen der Kommentatoren hier!
Klein-Christian und die Putzfrau aus dem Saarland haben sich bis auf die Knochen blamiert und ihren Parteien einen Bärendienst erwiesen. Der ganze Vorgang zeigt, wie weit die intellektuelle Gleichschaltung in diesem Land bereits fortgeschritten ist und wie wenig Rückgrat diese sog. Politelite tatsächlich besitzt. Dr. Markus Krall, bitte übernehmen Sie!
Irgendwie wünsche ich mir gerade eine gewaltige Wirtschaftsrezension mit gleichzeitigem Absturz des Euro und Enteignung aller, die irgendwas besitzen. Anders wird das nix mehr.
Geben Sie es auf, Mindreloaded. Selbst dann, und wenn noch ein Blackout dazu kommt, wird der deutsche Michel nicht murren. Solange er noch Steuern zahlen darf ist alles gut für ihn.
Kein Grund für Pessimismus, das Wahlergebnis gestern hat ja doch einiges bewirkt:
1. Der Ramelow ist nicht mehr Ministerpräsident und hat jetzt wieder mehr Zeit für seinen Hund. Die Linken sind keine Minister mehr.
Gleichzeitig haben sie völlig disqualifiziert: Durch Blumenwürfe, Hitlervergleiche und ihren Buchenwaldschmäh (Anm.: nicht Buchwald ist der Schmäh, sondern dessen politische Instrumentalisierung)
2. Das Land wird zumindest kommissarisch von FDP Kemmerich verwaltet.
3. CDU, CSU, SPD, Linke, Grüne sowie die Medien mussten ihre Masken fallen lassen und es kam für jeden sichtbar die Arroganz der Macht zum Vorschein.
4. Merkel, AKK, Lindner haben ihr Gesicht verloren, weil sie die Linken der FDP vorziehen.
Jeder kann jetzt sehen, was sie von Demokratie und übrigens auch Föderalismus halten.
Meines Erachtens zeigen sich CDU/Union und FDP derzeit innen so gespalten, dass von außen betrachtet eine Neukonstellation der Parteienlandschaft sinnvoll erscheinen könnte. Hier eine ergrünte, auch gegenüber der Linken offene LFU Linke Freie Union mit Frau Merkel als Repräsentantin, da ein konservativer Block bestehend aus WerteUnion und konservativen, wirtschaftsfreundlicheren Unions- und FDP-Vertretern, quasi die BWU Bewahrende Werte Union. In ein solches Schema könnten sich Politiker und Wähler klarer einordnen, ggf. auch SPD-Sympathisanten, die nicht ganz auf der Linie der neuen Vorsitzenden und von Herrn Kühnert sind.
Gibt es doch schon – ist nur ein Zwei-Parteien-System, wie man jetzt sehen konnte! Die eine Partei heißt CDUCSUFDPSPDBegräbnis90/GrüneLINKE (kann man aber jetzt auch getrost Neu-SED nennen) und die AfD ist die andere…
Generalstabsmäßige Planung der AfD. Diese Kunst hatte D verloren. Daumenhoch. Ich habe noch Hoffnung für meine Enkel.
Der Spiegel schreibt:
Alle heben geheult (als Ramelow die Wahl vergeigte)
Stimmt nicht – ich habe nicht geheult, außer vielleicht ein bißchen vor lauter Lachen
???
Diese permanente, blindwütige Diffamierung der AFD als Nazipartei muß endlich aufhören. Diese Herrschaften sollten mal in die Geschichtsbücher schauen, wie und was Nazis wirklich waren. Das ist doch einfach alles nur noch grotesk. Diese Entrücktheit und Übertreibung ohne jedes Maß – das macht mir viel mehr Sorgen.
Der Verfassungsschutz hätte die AfD längst aussortieren müssen, wenn er könnte.
Merkel hat heute allen afrikanischen Potentaten und Diktatoren eine Lehrstunde in Sachen „Demokratie“ erteilt, und Erdogan, sozusagen in einem Vor-Ort-Workshop in Afrika. Ihr weltweit übertragener Befehl direkt aus der lupenreinen rassismusfreien Demokratie Südafrika, dass das Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl rückgängig gemacht werden muss, wurde sofort demütig aufgenommen. Was sie nicht realisiert hat ist, dass Deutschland sich damit zum Gespött macht und ab sofort kein Recht mehr hat, irgendeinen Diktator oder sogar die Visegrad-Staaten belehren zu wollen in Sachen Demokratie; da lachen die nur hämisch, denn spätestens ab heute sind wir eine Bananenrepublik. Alle Länder in Demokratie belehren zu wollen, aber zu Hause die Führerin raushängen lassen.
Sie haben vollkommen recht. Ich glaube auch, dass unsere perfekte Machtpolitikerin Frau Dr. Merkel sehr wohl das Signal dieser Wahl verstanden hat und deshalb so empfindlich und völlig unkontrolliert reagiert hat. Es war der Beginn der Verabschiedung der CDU von ihr und ihrer Politik.
….denn spätestens ab heute sind wir eine Bananenrepublik. ..
Ich bevorzuge den Begriff Gurkenrepublik. Es gibt so schöne Länder in denen Bananen wachsen, die haben den Vergleich mit einer pseudodemokratischen Parteiendiktatur nicht verdient.
Der Grund für ihre Anwesenheit auf ihrem Lieblingskontinent sieht verdächtig nach einer UN-Anschlussverwendung-Bewerbung, auf Kosten der Deutschen Steuerzahler aus.
Das war vorauszusehen, Deutschland hat die Demokratie abgeschafft. Was jetzt abläuft ist einfach nur noch unterirdisch und trotzdem spannend. Am Ende wird Ramalow MP, Merkel hat ihr Ziel erreicht. Besonders niederträchtig und verachtenswert bleibt mir im Gedächtnis der FDP Chef Lindner, fällt seinem Parteifreund in den Rücken, widerlich der Typ. Zu den Äußerungen unserer Spitzenpolitiker, den Journalisten des ÖR und der Mainstreampresse ist alles gesagt, da fehlen einem die Worte. Nur eins fällt mir noch ein, das Land ist in Geiselhaft der Linksfaschisten, was auch darin gipfelt, das Herrn Kemmerichs Familie unter Polizeischutz gestellt werden musste. Die Antifa hat ihre steuerfinanzierte Macht weiter ausgebaut. Die meisten Deutschen stört das alles nicht.
Irgendwie habe ich da wohl mit dem Förderalismus was falsch verstanden.
Das ist wie die Matrix, nur eine Simulation. Manchmal geht etwas schief und das wurde nun korrigiert. Ich habe gerade zweimal eine schwarze Katze gesehen…
„Welt am Draht“ v. Rainer Werner Fassbinder 1973…., das hatte ich schon lang befürchtet. Ich versuch jetzt mal hier raus zu kommen und werde euch hinterher berichten was eigentlich los ist,….
Das zeigt, das die FDP nicht regieren will. Tja, Pech gehabt, jetzt wird jedem klar, dass sie vollkommen überflüssig ist. Was für ein rückgratloser Umfaller, dieser Kemmerich. Ausserdem ist es schön zu sehen, dass die CDU lieber einen Kommunisten möchte, als die ehemaligen Partner FDP. Auch die Verlautbarung von Merkel war entlarvend, wie immer extrem dumm und zeigt ihr politisches Erbe.
Egal, was jetzt passiert, es wird interessant und die AFD gewinnt. Ich hol schon mal Popkorn und geniesse das hysterische Geschrei und die Show.
Erwachsen aussehend, aber in kindlicher Naivität steckengeblieben. Haben halt mal Wahl gespielt, aber es nicht so gemeint. Kann mal passieren.
Es ist das Ergebnis des geradezu neurotischen Abgrenzungszwangs der
Lindner-FDP zur AfD. Bloß Nichts sagen, was die FDP auch nur in die Nähe der AfD bringen könnte! Im Bundestag wollen wir auch nicht neben denen sitzen, nein! Nun muss er die Vertrauensfrage stellen. Gehorsamer Diener der Kanzlerin.
die FDP darf gar nichts beantragen. Die hat die nötige Mehrheit dazu nicht.
Das ist ja der Witz. Es freut mich jetzt schon zu sehen, wie die ehrenvollen Mandatsträger aus Angst um ihr Plätzchen abstimmen werden.
So ist es. Und Die Linke hat schon gesagt, sie wolle ohne Auflösung des Landtags neu wählen.
Auf Wiedersehen Demokratie – Willkommen in der DDR – Willkommen in der Blockparteien-Diktatur. Der Beweis dafür wurde in den letzten 24 h von den Blockparteien und den Medien erbracht. Man muss schon sehr naiv sein, um das nicht zu erkennen. Und die FDP? Die ist heute endgültig gestorben. Sie hätte (in Qualen) leben können, aber sie wollte lieber sterben. Aus der verschwindet in den nächsten Wochen und Monaten endgültig das Leben.
Neuwahlen nutzen vorerst vor allem der AfD. Die darf noch bis zum endgültigen Verbot munter opponieren. Natürlich nur unter Dauerbeschuss des Parteien-Medien-Komplexes und permanenten Angriffen der Antifa. Dem Durchschnittsdeutschen geht Politik sowieso am Allerwertesten vorbei. Wen interessiert´s also?
Ihre Einschätzung mit dem “ Allerwertesten“ ist leider zu wahr! In ganz vielen Gesprächen muss ich feststellen, dass die Namen der handelnden Personen überwiegend unbekannt sind, geschweige denn irgendwelche Hintergrundinformationen.
Ein AfD-Verbot befürchte ich auch seit Haldenwang von Merkel auf die Partei angesetzt wurde. Man achte nur auf die schärfer werdende jüngste Rhetorik der etablierten Politiker, welche die AfD nun in verleumderischer Weise und ganz pauschal als „Faschisten“, „Nazis“ etc. bezeichnen. Diese Politiker scheinen sich ihrer Sache sehr sicher zu sein. Fragt sich nur, ob Merkel ihre mutmaßliche Strategie eines AfD-Parteiverbots bis zur nächsten Bundestagswahl auch zu Ende gedacht hat, denn ich kann mir kaum vorstellen, dass Millionen AfD-Wähler im Osten des Landes dies einfach so schlucken würden. Die Geschichte zeigt außerdem: man kann Parteien verbieten, aber nicht Meinungen, und politische Probleme verschwinden nicht dadurch, dass man sie negiert.
So wird´s kommen …
https://www.cicero.de/innenpolitik/thueringen-ruecktritt-fdp-thomas-kemmerich-afd
Und bei dem ganzen Gezeter der ehemals bürgerlichen Parteien und ihres ach so politisch korrekten Fußvolks muß ich an Heinrich Hoffmanns Bestseller „Der Struwwelpeter“ denken, wo der Suppenkaspar in der Geschichte „Geschichte vom Suppen-Kaspar“ am toben ist,
„Ich esse keine Suppe! Nein!
Ich esse meine Suppe nicht!
Nein, meine Suppe ess’ ich nicht!“
Und dies, obwohl sie sich diese Suppe selber eingebrockt hatten …
Und so schrumpften sich die Parteien dank viele Wählerstimmen vom „dicken Buben“ zu einem „dünnen Fädchen“ der politische Bedeutungslosigkeit, bis sie wutschnaubend verschwunden waren im glühenden Zorne ihrer eigenen Blödheit vor dem Volke.
https://de.wikisource.org/wiki/Der_Struwwelpeter/Die_Geschichte_vom_Suppen-Kaspar
So wird´s kommen … !
Hab´gar nicht gewußt,daß in Thüringen soviel Karneval ist.Gestern noch erster FDP Ministerpresident seit 1953 ,heute schon erster Ministerpresident mit kürzester Amtszeit.
Und dazu noch ein Funkenmariechen, das Blümchen wirft….Alaaf
Wieder einmal wird in erschreckender Weise deutlich, dass RotGrün in D die politischen Richtlinien bestimmt. Es bedarf nur eines Gedankens an einen möglichen Koalitionsbruch, und schon werden linke Wunschvorstellungen zum Weisungsrecht der Kanzlerin. Der Fall Thüringen findet darin einen einstweiligen Höhepunkt, der im Ausland nur noch mit Kopfschütteln wahrgenommen wird. https://www.nzz.ch/international/deutschland/tabubruch-ein-skandal-das-ist-demokratie-ld.1538784
Ja das ist halt die „Merkel-Demokratie“: >Solange und immer wieder wählen, bis das Ergebnis passt.“Das Ergebnis muss rückgängig gemacht werden“<
Also: die Abstimmung des Landtages zum Ministerpräsidenten wird auf Geheiß ihrer allerhöchsten Majestät mit sofortiger Wirkung für null und nichtig erklärt.
Und dieses "deutsche Demokratieverständnis" exportieren wir dann in unermesslicher Überheblichkeit und moralischer Erhabenheit in die ganze Welt, …angefangen seinerzeit am Hindukusch.
Alleine, dass Sie und andere jetzt beschreiben, wie es auf dem politischen Parkett tatsächlich zugeht und dass die demokratischen Masken bei so vielen gestern und heute gefallen sind – alleine das ist all das wert.
Der Souverän ist gefordert, sich bei Neuwahlen tatsächlich Gedanken über das System, in dem er leben will, zu machen – so dass überhaupt zu diesem Zeitpunkt noch helfen kann, um nicht ins Verderben zu gehen.
So sollte es sein. In Wirklichkeit interessiert den Souverän das nicht oder er läuft Kadavergehorsam dem Mainstream hinterher, in dem Glauben der Faschismus bricht aus in Thüringen nur weil die AfD einen FDPler mitgewählt hat, so dumm und naiv sind sie die Deutschen.
Der Souverän geht malochen oder sitzt auf der Couch und futtert staatlich subvensioniert Chips. Da wirds eng mit Gedanken machen.
???
Also Neuwahlen; Ergebnis: zwei Volksparteien, AfD und SED, zwei Splittergruppen, CDU und SPD, Grüne und FDP (auf immer) raus. Da die CDU nicht mit der AfD stimmen wird, wird sie zum Steigbügelhalter der Rotfront und gräbt ihr eigenes Grab: Erich, äh Angela ist am Ziel!
Ich hatte gedacht es geht nicht schlimmer, dass ist jetzt der vorläufig absolute Tiefpunkt in der Ära Merkel. Wie hier das Wort Demokratie mit Füßen getreten wird und Machterhalt vor Bürgerwille kommt, zeigt die Ignoranz und Kaltschnäuzigkeit der etablierten Elite. Ich habe wirklich geglaubt, wenn man in der DDR gelebt hat, ist man an vieles gewöhnt und abgehärtet. Beileibe nicht, es fehlen mir absolut die richtigen Worte für diese Aktion. Das einzig Gute an dem Vorgehen von den sogenannten Politikern angefangen bei Frau Merkel, ist die Demaskierung ihrer wirklichen Ziele und Einstellungen.
Merkel könnte unverhohlen allen ganz offen sagen, was sie vorhat, es würde nichts ändern. Die steht bei ihren Wählern unter Bestandsschutz und ist den Roten und Grünen zu dienlich für ihre Zwecke, um sie los haben zu wollen.
Vielleicht nur am Rande, aber ich überlege, wie missachtet und von demokratischen Entscheidungsprozessen sowie politischer Willensbildung ausgeschlossen sich die zahlreichen AfD-Wähler in Thüringen derzeit fühlen müssen.
Ich wäre jedenfalls als Landesbürger höllisch sauer darüber, wie die von mir demokratisch beauftragten Repräsentanten als zu ekelhaft ausgeschlossen werden, um auch nur am Zustandekommen einer bürgerlichen Regierung mitverantwortlich zu sein.
Vielleicht zeigt die AfD Humor und wählt beim nächsten Mal Ramelow? Der dürfte sein Amt ja dann auch nicht von den Stimmen der Teuflischen besudelt antreten.
Wir haben in England gesehen wie Neuwahlen ausgehen können.
Natürlich wird ein unermeßlicher und nicht wieder gut zu machender Schaden an der Demokratie angerichtet und die Raute ist der Totengräber ! Wahlergebnisse als Verhandlungsmasse…..
Aber ich sehe auch positives denn
–
1)Ramelow ist weg
–
2) die AFD wäre auch unter Kemmerich nicht wohlgelitten gewesen
–
3) Die AFD wird bei Neuwahlen noch mehr Stimmen bekommen
–
4) Je nach Lage könnte sich die AFD einen Spaß draus machen und den neuen MP (wenn sich nichts anderes machen läßt) mit der kompletten Fraktion mitwählen – ob der dann auch zurücktritt ? Was für ein Affront wäre das gegen die etablierten Parteien !!
England hat das unmittelbare Wahlrecht – Listen- und Ausgleichsmandate gibt es dort nicht.
Hierzulande ist durch das Wahlrecht dafür gesorgt, dass es keine Überraschungen gibt. Merkel forever – auf ein gnädiges, vor weiterem Übel bewahrendes Schicksal hofft unser Deutschland noch immer vergebens.
Himmel, gibt es außer Höcke und Merkel noch Machiavellisten in diesem Land?
Die zwei haben ihre Truppen erfolgreich kommandiert, Merkel hat von Südafrika aus nur den Daumen gesenkt und nebenbei Rache an Christian Lindner geübt. Armer Tor.
Kein Politiker hat jemals der Macht so leichtfertig entsagt.
Nun, man fragt sich schon, wie man so dilettantisch stolpern kann.
Wenn man den demokratischen(!) Putsch riskiert, muss man ihn durchziehen, keine halben Sachen und keine Gefangenen machen. Heißt Kemmerich hätte neben dem Schwert der Rede ein Schattenkabinett, eine innere Ordnung und einen Führungsanspruch haben müssen.
Nun aber klebt Schwefelgeruch an der FDP, der ihr nachgetragen wird wie ihr dummes Wort vom nicht regieren, womit zu rechnen war.
Dumm, dümmer, FDP.
Nun sind die Masken gefallen. Wir sehen jetzt mit bloßem Auge, vollkommen nackt und ungeschminkt, was in Merkels Regierungszeit vorbereitet und seit 2015 zur Anwendung gekommen ist. Es ist ein … !
Herr Lindner, der FDP-Chef, er fährt nach Erfurt, um mit allen Mitteln einen FDP-Ministerpräsidenten zu verhindern. Was man immer schon von böswilliger, ideologisch stark konditionierter Seite, in gehässiger und herablassender Attitüde kolportieren wollte, hat sich jetzt bewahrheitet: die FDP als eigenständige Partei ist irrelevant geworden. Und wiedereimal stellt sich mir die Frage, was einen Menschen in die Politik treibt, wenn nicht ein starker politisch-missionarisch-gestalterischer Impuls. Für die Mitglieder der FDP scheinen andere Faktoren eine Rolle zu spielen. Wie auch bei allen anderen Mitgliedern der Altparteien, außer denjenigen des linken Spektrums.
Merkel treibt die Parteien zur Einheit unter linker Vorherrschaft. Von allen Seiten erklingen die Nazi-Beschimpfungs-Fanfaren, aus Medien, Politik sowie von den Fußtruppen, die jederzeit aus dem Stand in Bewegung gesetzt werden können, um zu isolieren, zu bedrohen und auch zur Tat zu schreiten.
Nein, das ist alles kein Zufall. Merkel hat vielleicht nicht alle, aber die meisten, auf die es ankam, langsam wie einen Frosch im Topf durchgekocht. Ein Politikwandel wird jetzt nicht mehr zugelassen. Wir haben alle gesehen, was nur ein Hauch von Möglichkeit in Gang gesetzt hat. Es hat nun endgültig klar gemacht, dass Merkel sich nicht mehr aufhalten läßt. Und sie wird sich auch wieder zur Wahl stellen und weitermachen, solange sie lebt.
Eine Alternative wäre es noch, einfach Angela die Erste bestimmen zu lassen, wer MP wird.
Und danach werden die Minister von Habeck/Baerbock und der Qualitätspresse ernannt.
Dann bekommen wir überall Regierungen der breiten Mitte:
Mitte………………………………………………………I…………………………………………………………..
Langsam lichten sich die Nebel. Es gab maximalen Druck der SPD in Richtung Merkel und die CDU, Ende der Berliner Koalition, wenn Merkel nicht ihrerseits Druck auf die CDU-Thüringen ausübt.
Druck auch von Seiten bekannter FDP-Politiker auf Lindner mit der Forderung seinerseits Druck auf Kemmerich auszuüben in ihrem Sinn, mit der Folge, dass Lindner jetzt im FDP-Vorstand die Vertrauensfrage stellt.
Die CDU sitzt strategisch in der Falle. Die SPD und die Grünen scheuen sich nicht mit der Linken Koalitionen einzugehen, während der Merkel-Teil der CDU die AfD zusammen mit den linken Parteien, nicht nur als „Schmudelpartei“ sondern als Nazi-Partei versucht so anzubräunen, das jeder Gedanke an Koalitionen oder Zusammenarbeit, welcher Art auch immer als demokratiefeindlich denunziert wird.
In Richtung AfD ein Vorschlag Wahlplakat für die Neuwahl in Thüringen in schöner Doppel-und Eindeutigkeit: “ Man kann wieder wählen solange bis es passt. Alternative für Deutschland- Demokraten wählen alternativ.“
Ach du meine Güte, was für ein feiges Aufgeben, so schnell nach der Wahl. Er hat eine Chance gehabt, für das gut mögliche Scheitern hätte er die Schuld an dem undemokratischen Verhalten den Richtigen zuweisen können, so ist es nur feige. Was für ein Debakel. Wenn nun der Linksblock gewinnt, d. h. mit einer CDU, die sich wieder hinter Merkel eingereiht hat, hat Merkel ihren totalitären Staat in der Tasche. Gewinnt die AfD viele Stimmen dazu und besinnt sich die Landes-CDU auf Besseres, so dass es, mit welcher Zahlenspielerei auch immer, nicht für den Linksblock reicht, dann treiben es die Sozialisten auf die Spitze, und das heißt, die CIA bekommt zum vorausgesagten Zeitraum recht bez. der Unregierbarkeit dieses verkommenden Landes. Es wäre ein Ende mit Schrecken, aber ein kürzeres Ende, und das Land könnte anschließend wieder vernünftige Politik betreiben, ohne dieses kommunistische U-Boot und die SED-neu. Aber ob man das in diesem Land erhoffen kann?
Gestern einen Strauß vor die Füße, dann eine gestörte Antrittsrede, am Abend die erste Erfahrung mit einer bissigen, unter der Gürtellinie agierenden Slomka und er, Frau wie 6 Kinder müssen wegen Drohungen von der Polizei geschützt werden.
Da ist zu überlegen, was in solche einem doch eher kurzen Leben das Wichtigste ist.
Feige finde ich das mitnichten – eher übel, wie es hier in diesem Lande bestellt ist, wenn einer Schlägermasse demokratische Entscheidungen nicht passen.
Bei allem Verständnis- für ein Ministerpräsidentensalär läßt sich eine Menge robusten persönlichen Schutzes organisieren, zusätzlich zu staatlichen Personenschützern. AfD- Prominente haben weitaus schlechtere Möglichkeiten. Es ist zwar traurig, daß es in unserem Land so weit gekommen ist, aber so neu ist das nicht. Kemmerich muß es vorher gewußt haben, oder ist er naiv?
Schon richtig, aber es ist ein öffentliches Amt, für das man sich melden muss. Man muss wissen, um was es geht, und hier geht es schon um Weichenstellungen. Ich will ihn/seine Familie nicht dem Mob zum Fraß vorwerfen, aber diese Machenschaften, die Anfeindungen sollte er publik machen, dann zurücktreten meinetwegen.
Mit dem Urteil „feige“ würde ich warten bis wir mehr wissen über die Art der Bedrohung, der seine Familie ausgesetzt war. Es ist von Polizeischutz für die sechs Kinder die Rede. Auch Frau Mareile Höppner wurde ja bedroht, bevor sie von der Moderation des Opernballes zurücktrat. Ich warte noch auf den investigativen Journalismus, der sicher binnen kurzem den Quell dieser Drohungen aufspüren wird. Denn in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung kann es j anicht sein, daß Menschen wegen wegen religiöser Zugehörigkeit oder politischer Einstellungen diskriminiert oder gar bedroht und zum Rücktritt bewegt werden.
Auf investigativen Journalismus warten? Was die zu vermelden haben, ist doch klar wie Tomatensoße: Das waren die Räääächten! Von Herrn Stegner wissen wir ja, dass aufrechte Linke keine Gewalt ausüben!
Frau Merkel pfeift einmal kurz aus Afrika rüber und die Alt-Einheitparteien springen.
Was sind das nur für rückgratlose Figuren? Und solchen Typen nennen sich Demokraten.
Fast 1/4 der Thüringen Wähler wird so von den Einheitsparteien ins Gesicht geschlagen.
Hoffentlich merken es sich noch mehr Wähler bis zur nächsten Wahl und katapultieren diese Undemokraten aus dem Landtag!
Christian Lindner sollte als Fotomodel fü Champakker (… der Duft den Frauen männlich fanden) oder meinetwegen für „Cool Water“ losgehen, aber mit ernsthaften Tätigkeiten aufhören, die Standfestigkeit und Charakter fordern.
Die FDP kann sich begraben lassen – und die „CDU“ sollte endgültig die rote Fahne hissen…
Es wäre unter Herrn Kemmerich auch eine Regierung ohne die AfD möglich gewesen. Das will aber Rot-Rot-Grün nicht.
Schland wird Nordkorea übertreffen.
Dieser Wahlkampf könnte in der Tat in die Geschichte eingehen, so schmutzig und abstoßend wird er werden, dass unsere Fantasie sich das wahrscheinlich nicht ausreichen wird, um sich das auszumalen. Seit 2017, dem Tag, als die Regierungsparteien eigentlich abgewählt waren, offenbart sich hier im Land ein Demokratieverständnis und eine Missachtung der Wähler , wie sie kaum für möglich gehalten wurde
Und warum sollte die CDU 20% bei Neuwahl erreichen?
Womit will sie werben? Wählen Sie uns,,damit wir eine Linke Regierung installieren???
20%“’Das ist in meinen Augen sogar für Deutschland zu optimistisch.
Wählen bis es past, das ist echte Demokratie. Einfach unglaublich was sich Merkel in diesem Zusammenhang geleistet hat, bleibt zu hoffen das es viele Wähler waren die ihr Demokratiedefizit nun deutlich wargenommen haben. Wo steckt eigentlich der Verfassungsschutz ?
An die FDP: NICHT EINKNICKEN!
Ihr könnt nur verlieren, aber nichts mehr gewinnen. Dass der unsägliche Krawall von links bisweilen schwer zu ertragen ist, wissen wir bei der AFD ganz genau.
Ihr habt euch nichts vorzuwerfen. Bleibt standhaft! Dieses Land steht und fällt mit denen, die sich die Freiheit auf die Fahnen geschrieben haben. Und genau diesen Menschenschlag sollte man eigentlich besonders bei der FDP wiederfinden. Jetzt oder nie. Für die Freiheit!
So spaltet man eine Gesellschaft
Wer glaubt, dass sich die 6 Millionen AFD-Wähler nun von der AFD abwenden, der ist nicht bei Trost.
Das Gegenteil ist Fall:
Wer untadelige Demokraten wie Prof. Meuthen, Dr Weidel, Frau von Storch, Dr. Baumann, Dr. Curio und Co. als Nazis diffamiert und in einem Atemzug mit Auschwitz und Buchenwald nennt, ist ein perfider Hetzer.
Und aufrechte Demokraten verachten derartig widerwärtige Hetzer.
Das gleicht ja einem Putsch. Man darf nur hoffen, dass es bei den Thüringern nun endgültig das Faß zum Überlaufen bringt und sie ihre Wut auf die Straße tragen! Im Osten hat man nämlich ganz sensible Antennen durch die Vergangenheit.
Sicherlich haben viele Menschen sich mit Herrn Ramelow sympathisiert und sahen ihn gestern schweren Herzens gehen. Was jedoch heute geschah und Herr Kemmerich gehen mußte/sollte/wollte ist der absolute Irrsinn. Was hat dieser Mann in den nicht mal 24 Stunden seit Annahme seines Amtes durchgemacht, abgesehen von den Schmierereien an seinem Haus und dem angeordneten Polizeischutz für seine Kinder zur Schule? Das können wir uns wohl alle gar nicht ausdenken 🙁
Die Verachtung für CDU/CSU nach ihrem Geschrei wächst in’s Unermessliche.
Ich bin ja nur ein dummer Ossi, aber jetzt hab ich endlich begriffen was DEMOKRATIE heißt.
Solange rum machen bis das Ergebnis stimmt.
Der Unterschied zwischen SCHLEKAZ und GRÖFAZ wird immer kleiner.
Demoraktie in Deutschland ist wenn ein regulaer gewaehlter Ministerpraesident aus dem Amt gemobbt wird –
– und zwar von den zivilisierten, guten Parteien und dem ZDF und ARD.
Wir koennen Stolz auf uns sein
„Die Herren machen das selber, dass ihnen der arme Mann feind wird …” Thomas Müntzer hingerichtet in Mühlhausen / Thüringen
Wenn eine amtierende Regierungschefin dazu aufruft eine verfassungsrechtlich einwandfreie Wahl eines Ministerpräsidenten „rückgängig zu machen“ ist sie entweder nicht ganz bei Trost oder ruft zum Putsch gegen unsere Verfassung auf.
Ein unerhörter, beispielloser Vorgang in der Geschichte der Bundesrepublik !
Die FDP hat sich selbst erledigt. Das ist echt unfassbar. In Abwandlung eines Sprichwortes: „Und wenn Du denkst, tiefer gehts nicht mehr, kommen Angela und Lindner daher“
Der absolute Tiefpunkt der Demokratie. Eigentlich gemäß Verfassung unabhängige und nur dem Gewissen verpflichtende Abgeordnete werden per „ordre di mufti“ genötigt, eine bestimmte „politische Haltung “ einzunehmen. Das ist ein klarer Verstoß gegen Art 38 GG.
Ich bin fassungslos. Das soll noch Demokratie sein. Im Ernst jetzt?
Ich sag’s mal mit einem alten Hit von Dinah Washington: „What a Diff’rence a Day Makes“!
Habe heute in einem Kommentar auf TE prophezeit, dass Kemmerich nicht lange durchhalten kann und wird. Dass es so schnell gehen würde, hätte ich kaum erwartet. Gegenwind aus allen Richtungen, Rückhalt nicht mal in der eigenen Partei, dazu – wie zu erwarten war – massive Drohungen gegen ihn und seine Familie, keiner erträgt das lange.
Der 5. und 6. Februar 2020 markieren einen Tiefpunkt der deutschen „Vorzeige“-Demokratie. Die gestrige MP-Wahl hat im politisch-medialen Komplex nackte Hysterie ausgelöst, bei einigen „aufrechten Demokraten“ sind dabei alle Sicherungen durchgebrannt und alle Masken gefallen. Kein Vergleich mit Hitler und der Nazi-Zeit war zu absurd, kein Schreckensszenario übel genug, als dass es nicht bemüht wurde. Schrillste Kommentare allüberall.
Die Demokratie in Deutschland hat aufgehört zu funktionieren und ist zur Worthülse verkommen. Man wendet sich mit grausen ab, beim Gedanken an den einen oder anderen Protagonisten aus dem Kreis der „anständigen Deutschen“ überkommt einen fast Übelkeit. Nun können sie also triumphieren, die Linksgrünen in Medien und Politik. Sie haben – wieder – ihren Willen durchgesetzt. Es wird einfach so lange gewählt, bis es passt. Auch der Großen Vorsitzenden im Kanzleramt.
P. S. Kann es sein, dass TE gerade sehr stark frequentiert wird? Dauert ewig, bis sich ein Artikel mal öffnet. Aber das Thema erregt offenbar die Gemüter sehr stark.
Deutschland: Demokratieversuch wegen unkontrollierbarer Entwicklungen nach 24 Stunden abgebrochen!
Die FDP hat sich heute selber beerdigt. Eine Lachnummer, wer sowas wählt kann nicht mehr ernstgenommen werden.
Der Bundesvorsitzende will nur Vertrauensfrage stellen???
…und nur im Führungsgremium… da sitzen sicher lauter Revoluzzer mit Mumm..! ?
Habe es schon mehrfach geschrieben, dass ich nach jahrzehntelangem Wählen der FDP (früher F.D.P.) zwei Wochen vor der lezten Bundestagswahl ein Gespräch an einem Stand in der Fußgängerzone mit einem ehemaligen Bundestagsabgeordneten der FDP hatte, der mir hoch und heilig versprach, man werde nie wieder vor Merkel im Staube kriechen. Ich glaubte ihm nicht, wählte AfD und habe es nicht bereut.
Ich wusste es. Die FDP ist keine echte unabhängige Partei sondern ein fremdgesteuerter Zombie.
Ohne Worte
13:42 Uhr: Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich will sein Amt aufgeben. Die FDP-Fraktion will dafür einen Antrag auf Auflösung des Landtags stellen, um eine Neuwahl herbeizuführen.
12:36 Uhr: Thomas Kemmerichs Familie benötigt Schutz vom LKA – dies berichtet der Nachrichtensender „ntv“. Die Kinder des FDP-Politikers konnten am Donnerstag demnach nur unter Begleitschutz in die Schule gehen. Es soll zeitnah ein umfassendes Sicherheitskonzept für die Familie erstellt werden.
11:42 Uhr: Thomas Kemmerich wehrt sich mit deutlichen Worten gegen massiven Druck aus der eigenen Partei, die ihn zum Amtsverzicht bewegen will.
„Ich will nicht zurücktreten“, sagte der FDP-Politiker am Donnerstag dem Sender Phönix. Er habe den Auftrag erhalten, Thüringen zu regieren. Für ihn seien „Neuwahlen keine Option“
Quelle https://web.de/magazine/politik/wahlen/landtagswahlen/thueringen/thueringen-wahl-thomas-kemmerich-will-amt-aufgeben-live-blog-34407216
Nein, lieber Roland Tichy, die FDP Thüringen ist nicht umgefallen. Meine Parteifreunde haben dem massiven Druck nicht standhalten können, um nicht gar ein mit Erp anfangendes Wort in Erwägung zu ziehen. Das soll bis hin zu Drohungen gegangen sein, Herrn Kemmerich aus der FDP zu werfen. Ich persönlich als einfaches Parteimitglied bin außerordentlich erzürnt und entziehe hiermit dem Herrn Vorsitzenden mein Vertrauen. Ich empfehle ihm, sein Verhalten gegenüber Parteifreund Kemmerich offenzulegen. Sie, Herr Vorsitzender, sollten wissen, dass Parlamentarier nur ihrem Gewissen verpflichtet sind. Das imperative Mandat, nach dem Ihr im Internet hoffentlich unrichtig referiertes Verhalten leider zu riechen scheint, ist im Gesetz nicht vorgesehen. Sie, Herr Vorsitzender, haben keiner Strömung in der FDP den Vortritt zu geben. Das Ansehen der FDP hat, gerade gestern erst gestärkt, heute wieder schweren Schaden erlitten. Die FDP ist und bleibt meine Partei, mit der ich manchen Orkan durchlitten habe, unabhängig von Personen. Ich habe zum Beispiel den Undank von Westerwelle gegenüber Gerhardt nicht vergessen. Als Libertärer sehe ich die Partei mit andern Augen. Sie ist meine politische Heimat, aber niemand kann mich verpflichten, politisch korrekt zum jeweiligen Führungspersonal zu stehen. Sie, Herr Vorsitzender, sollten sich mit der Geschichte der LDP in der SBZ bis 1949 beschäftigen und auch daraus lernen! Noch einmal: Ich entziehe Ihnen mein Vertrauen! Sollten andere Parteifreunde Ihren Rücktritt fordern, werde ich mich dem anschließen!
Dass Kemmerich dem Druck nicht standhalten kann, zeichnete sich schnell ab. Ich kann ihn auch verstehen. Die giftigen Diffamierungen und die Vehemenz des Hasses, die ihm von allen Leitmedien und allen antifaschistischen Parteien (also allen bis auf eine) entgegenwehte, waren zu heftig.
Festzuhalten bleibt: es gab keine einzige vernehmbare Stimme nüchterner Vernunft aus dem Juste milieu, die der Hexenjagd ein bißchen Einhalt geboten hätte. Keine einzige.
Der Vorgang mag nur kurz gedauert haben, aber er erlaubte einen unangenehm tiefen Einblick auf die Kräfte, die offenbar nur mühsam im Zaum gehalten werden.
Mein Gott, in was für einem Land lebe ich !!
Da wird ein Ministerpräsident eines Bundeslandes in einer demokratischen Abstimmung gewählt, einen Tag später gerät er so unter Druck, dass er aufgibt. Er, seine Frau und seine Kinder müssen unter Polizeischutz gestellt werden, weil sie vom linksextremen Mob bedroht werden. Verhältnisse wie in Südamerika.
Unsere Gottkanzlerin kritisiert eine demokratische Abstimmung im Thüringer Landtag in unerträglicher Weise und fordert quasi deren Annullierung. Lebe ich in der Türkei ?
Und unsere Staatsmedien liefern eine Berichterstattung, die die Axt an unsere demokratische Grundordnung legt und die nicht weit von der Berichterstattung in diktatorisch regierten Staaten ist. Ist das noch unser Land ? Wie soll das alles noch enden ??
Was braucht es um Gottes Willen noch, dass der Schlafmichel endlich aufwacht ??
Fast konnte man es ahnen. Ob es Neuwahlen gibt ist nicht sicher. Man kann nicht sagen, ob die FDP und CDU dafür einknicken werden und die nötige Zweidrittelmehrheit liefern.
Ansonsten sieht es so aus:
– Gesetze werden geändert um die Opposition zu benachteiligen(Alterspräsident)
– Wahllisten von der Opposition werden nicht zugelassen(Sachsen)
– Wahlen werden nicht anerkannt beim falschen Ergebnis(Jetzt gerade)
Kann es sein, dass Putins Russland im direkten Vergleich der demokratischere Staat ist?
Ja, das kann sein !
Und jetzt ziehen sie alle mit dem Spaten los und graben den Hitler in Thüringen aus.
Verwesungsprozesse der Demokratie. Pfui Teufel! Ich kann es nicht mehr hören.
Daß eine gewisse mächtige Frau Gesetze beiseitewischt, wenn sie es für richtig hält, weil sie nach ihrer Meinung über dem Gesetz steht, wußte ich ja schon. Aber daß sie ganz offen fordert, eine Wahl rückgängig zu machen, hat mich ob dieser Dreistigkeit dann doch verblüfft, ja vielmehr entsetzt. Und jetzt springen auch noch alle „Demokraten“ über ihr Stöckchen!
Wo leben wir nur?
Darf man/frau/divers jetzt sagen, dass es Demokratie ist, wenn man so lange wählt, bis das Ergebnis der Merkel passt?
Und die Deutschen schimpfen, dass bei uns in Polen eine Diktatur herrscht…
Frei nach Trappatoni, was erlauben Merkel, Lindner und Konsorten?
Mit was konnte MP Kemmerling so sehr unter Druck gesetzt werden?
Erpressung, Bedrohung seiner Familie, „wirtschaftliche“ Nachteile?
Von den offiziellen Verlautbarungen der Thüringer FDP-Fraktion („Thomas L. Kemmerich will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Ministerpräsidenten nehmen“) glaube ich kein Wort! In einem anderen Zusammenhang (BT-Wahl 2021) würde mir die Formulierung allerdings gefallen: „Dr. Angela Merkel will damit den Makel der Unterstützung durch die AfD vom Amt des Bundeskanzlers nehmen“.
Der parlamentarische Arm der SED-NO hat sich das Parteiensystem der BRD zum Untertan gemacht.
Honeckers Rache siegt auf der ganzen Linie.
Wenn nochmals falsch gewählt wird droht exkommunikation per ordre de Mutti…..
Nein , der Verdienst gehört Frau Merkel.
Man fragt sich, was in Kemmerichs Kopf wohl vorging, als er sich als Kandidat angeboten hat? Demokratie nur simulieren in der Erwartung, dass man ja doch nicht gewählt wird? Das wäre charakterlos. Die AfD für so dumm zu halten, dass sie die damit geöffnete Flanke nicht erkennt? Dann hätte er sich als Mensch von bescheidenem politischen Instinkt entlarvt. Vielleicht hat er aber auch in Wahrheit genau auf das Ergebnis gesetzt (ob nun in Abstimmung mit der AfD oder nicht), das würde sehr für ihn sprechen. Dass er heute umfällt, war aber so oder so unvermeidlich, denn entweder wollte er gar nicht gewählt werden (sondern nur dem etablierten Regime dienen) oder er wurde einem Druck ausgesetzt, den man sich besser nicht vorstellen mag…
Wieviel Pensionszahlungen stehen ihm für den Tag zu? Hat er ausgesorgt? Die FDP in Thüringen hat fertig. Im Bund wahrscheinlich auch. Und Lindner kann wohl auch den Hut nehmen.
Ich nehme an, dass es in Thüringen sehr ähnlich ist wie in anderen Bundesländern. Mit der Vereidigung ist der volle Pensionsanspruch auf Lebenszeit erworben. Für einen Ministerpräsidenten vermutlich ab 55. Die Unangemessenheit dieser Regelung ist nicht Herrn Kemmerich vorzuwerfen, weil sie schon seit vielen Jahren besteht und vermutlich nie geändert wurde. Für die FDP ist zu hoffen, dass dies das Ende-Gelände war – in Thüringen und im Bund.
Er ist gewählter Ministerpräsident, so lange bis er das Amt an einen anderen gewählten
übergibt. Das kann vorerst mal dauern.
Das hoffe ich auch, sie hatten es in der Hand was zu bewegen und dann diese Lachnummer. An ihrer Stelle würde ich bei Neuwahlen in Thüringen gar nicht mehr antreten
Nicht übel für so ein bisschen Kasperle-Theater:
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/thomas-kemmerich-erwirbt-anrecht-auf-mindestens-93000-euro-li.75684
Vor nunmehr 9 Jahren realisiert und inzwischen mehr denn je nicht bereut ….. 😉
Beliebte Frage:
„Was würdest Du tun wenn Du einen Tag lang Präsident/Ministerpräsident sein könntest?“
Die FDP hat da eine ganz neue Antwort auf diese doch sehr beliebte Frage gefunden.
Wäre ich von selbst nie drauf gekommen …
–
Abwarten ! Der „cordon sanitaire“ wird irgendwann fallen. Wenn nicht heute, dann morgen. Ein Blick nach Wien oder auch Paris genügt.
Auch ich glaube, dass der 05.02.2020 der Anfang vom Ende der Selbstherrlichkeit war. Auf mittlere Sicht dürfte der Spuk vorbei sein.
Wobei man sich natürlich darüber im klaren sein muss, dass ein Entfernen oder Ausfallen Merkels noch nicht das Ende des Systems ist, dessen Beharrungskräfte von zahllosen „Goldfasanen“ und sonstigen Nutznießern nach Kräften gestärkt werden.
Der zwingend notwendige nächste Schritt muss die Zerschlagung der ö.r. Propagandaanstalten sein.
Ich verstehe den Kaemmerich nicht. Der Haushalt war schon beschlossen, den hätte er übernehmen können. Für die Besetzung der Ministerien hätte er alle Zeit der Welt gehabt. Externe Fachleute hätten sich sicherlich gefunden, wenn aus den Reihen der CDU wirklich niemand zugegriffen hätte, was ich mir aber nicht vorstellen kann.
Wenn er sich das nicht zuvor überlegt hat, dann hätte es dennoch keine Eile gehabt. Und wenn er nicht das nötige Rückgrat hat, dann hätte er nicht antreten sollen. Warum macht er sich so lächerlich?
Der Thüringer Wähler soll also solange wählen bis das Ergebnis passt, betreutes Wählen für 30-jährige Demokratieanfänger/innen???
Ich denke die 50+ können sich noch erinnern wie das war und das die Partei immer recht hatte…
Ich drücke den aufrechten Thüringern beide Daumen! Gruß aus Niedersachsen.
Die ü50er erinnern sich scheinbar tatsächlich, allerdings positiv.
Sind Sie verrückt? Es geht hier um eine derart wichtige und gesellschaftsrelevante politische Entscheidung, dass es unverantwortlich wäre, den Wähler damit zu überfordern.
Dieses Problem muss rasch und nachhaltig auf kompetenter Ebene entschieden werden. Herr Söder hat schon einen Plan, dünkt mich.
EILMELDUNG KEMMERICH WILL LANDTAG AUFLÖSEN, DAS WAR ES WOHL DANN MIT DEMOKRATIE IN DEUTSCHLAND
MAN BRAUCHT NICHT MEHR WÄHLEN WENN MEDIEN UND PARTEIEN BESTIMMEN WAS ZU TUN IST!
DER KOMMENTAR:
Fühlen uns als Nichtwähler bestätigt!
TARNEN, TÄUSCHEN, TRICKSEN!
OHNE EINSCHRÄNKUNG DER PARTEIENRECHTE UND EINFÜHRUNG DER DIREKTEN DEMOKRATIE, WIRD DAS SO WEITERGEHEN!
Die AFD hat eine Falle aufgestellt und alle sind hineingelaufen!
Ist die Wahl von Thüringen ein Tabubruch, gar ein Skandal? Nein – das ist Demokratie! (Neue Züricher Zeitung)
Streng nach dem Grundgesetz und den Grundsätzen der parlamentarischen Demokratie wurde diese Wahl durchgeführt!
Der eigentliche Skandal ist das was von Medien und Politikern zu diesem Vorgang geäußert und gefordert wird und dem jetzt anscheinend Folge geleistet wird!
Hinter der Fassade der Demokratie wollen Parteien ihre eigenen Regeln machen das ist dann aber eben ein Parteiendiktat dazu muss niemand mehr wählen!
Talkshow und Salon Politiker Lindner schießt den eigenen Mann in Thüringen ab.
Und- Er stellt die „Vertrauensfrage“ morgen in „seinem“ Parteivorstand.
Diese politische Witzfigur ist für JEDE Demokratie untragbar!!!
Noch gibt es 5 FDP-Abgeordnete im thüringer Landtag, die Lindner nicht unbedingt in die Selbstauflösung folgen müssen. Das gleiche gilt für die CDU-Abgeordneten, die eine von der Staatsratsvorsitzenden geforderte Parlamentsauflösung nicht mitragen müssen. Hier wird Geschichte geschrieben, jetzt gilt´s die Demokratie zu verteidigen.
Lieber Herr Tichy,
ist beneide Sie eigentlich nicht, Sie kommen ja ob der “demokratischen“ Entwicklungen ganz schön außer Puste mit dem Schreiben.
Die Eliten (oder die, die sich dafür halten) der etablierten Parteien sind in ihrer Dummheit soweit fortgeschritten, dass sie sich für unbesiegbar halten. Aber es ist unausweichlich, Hochmut kommt vor dem Fall!
Außer sie schaffen es, die Demokratie in überschaubarer Zeit soweit zu “sozialisieren“, dass am Ende ein sozialistisches Gebilde herauskommt. Das Deutschland (1949-2010) ist schon beerdigt und die FDP in Thüringen ebenso. Herr Lindner hat mich lange Zeit ganz schön getäuscht aber am Ende kommt’s doch raus.
Bleiben Sie stark!
Ja, ich war kurz davor zu vergessen, dass die FDP die Umfallerpartei ist und hätte ihr eine zweite Chance gegeben.
Ich hoffe nur, dass Lindner und im Nachgang auch Kemmerich nicht so handeln mussten, weil Lindner Angst hatte, sonst bald mit seinem Porsche einen tragischen Autounfall haben zu müssen.
Wie soll man angesichts dessen, was da läuft, kein Verschwörungstheoretiker werden?
Es ist (!) eine Verschwörung, und keine Theorie
Es braucht keine Verschwörungstheorien, wo einfache Dummheit oder Charakterlosigkeit als Erklärung vollkommen ausreicht … .
Vielleicht bekommt er ja einen neuen Porsche – mit Solarantrieb?
Jetzt rappelts aber im Karton. Lindner will Vertrauensfrage im FDP Parteivorstand stellen. Kemmerich sagt, er war in allen Phasen der Abläufe in Thüringen in engem Kontakt mit Lindner
Die Junge Union und der Wirtschaftsflügel der CDU greifen AKK scharf an und werfen ihr Führungsversagen vor.
Fliegt der schwarze Schwan noch oder setzt er schon zur Landung an. Interessante Frage.
Es geht um die Futtertröge. Man sieht, liest, hört, staunt und ist v.a. als einzelner Bürger machtlos dem Treiben dieser Kamarilla aus Altparteien und hörigen Leidmedien (bzw. wer treibt hier wen vor sich her?) ausgesetzt. Gruselig.
Nun sind wir also an dem Punkt, dass der FDP-Vorstand es als undemokratisch beschimpft, wenn nicht der mehrheitslose SED-Kandidat installiert wird – eine Dame-mit-Bindestrichen hat sich im Cicero gerade entsprechend geäußert.
„So weit hastes nu jebrungen“ (Zuckmayer)
Die FDP hat sich mit dieser finalen Volte wohl für alle Zeiten in die Bedeutungslosigkeit katapultiert; nicht einmal ihre dahinschmelzende Stammklientel wird ihr mehr irgendetwas zutrauen. Für die weitere Geschichte der Banandesrepublik wird dies vergleichbar sein mit dem von den Demokratiefeinden gefeierten Tod Stresemanns 1929.
Was für ein Desaster!
Ich bin nicht für schnelle Vergleiche mit der Politik in der Weimarer Zeit. Meine Eltern haben vermutlich leider NSDAP gewählt, weil die Kommunisten sich auf Stalins Anweisung als Bürgerschreck aufgeführt haben. Was soll ich als Thüringer bei der nächsten Wahl wählen? Ich hatte gehofft, die FDP plaziert sich als zweite bürgerliche Partei neben der AfD und ist eine echte Alternative zur AfD und der von Merkel zermatschten CDU. Nun kann ich keine der Blockparteien (CDU/CSU, FDP,Linke, SPD, Grüne) wählen, die unisono auf Kemmerich und die CDU Thüringen eingedroschen haben. Das Verhalten der Altparteien ist völlig undemokratisch, Lindner ist ein Totalausfall. Aus dem Coup der AfD ist eine Demokratiekrise geworden, die Spaltung der Gesellschaft wird weiter vertieft, eine weitere Wahl in Thüringen wird die Ränder weiter stärken.
Herr Neuman, ich fürchte Ihr Kommentar wird hier nicht verstanden.
Ist doch klar: Wählen Sie auf keinen Fall die Nazis! Mutti hat so gesagt…
Ich frage mich gerade – auch wenn es einen Politiker wie Trump nicht interessieren würde – aber ich frage mich gerade, was er zu so einem Possenspiel sagen würde:
Vielleicht sowas wie „Deep State“?
Und ganz ehrlich, momentan bin ich absolut entsetzt davon, dass Parlanmentarier, ganz eindeutig nicht mehr ihrem Gewissen in erster Linie unterstellt sind, sondern der Partei. Wir sind in einer Parteiendiktatur gelandet. Und da mittlerweile beinahe alle Parteien das selbe Thema haben, wird stramm wie bei einem Kommunistischen Parteitag alles das getan, wie die oberste Führung es will – und wenn dann doch mal ein kleiner Politiker seinem Gewissen folgt und glaubt als demokratischer Ministerpräsident doch besser zu sein als ein linksextrimistischer, der wird dann von den „demokratischen“ Parteien wie der CDU, FDP, SPD und den Grünen platt gemacht. (Keiner redet davon, dass demokratische Parteien wie die SPD und die Grünen ganz eindeutig eine linksextremistische Partei wählen – hätten sie ja auch nicht gemusst, sondern den FDP Vorschlag folgen können – wollten sie ja nicht – das ist der eigentliche Skandal…).
Wahrscheinlich wird in wenigen Jahren das Wort „Demokraten“ auch bald so ein „Schimpfwort“ wie in manchen Teilen der USA. Wenn „Demokraten“ mir zeigen, dass „Demokratie“ nur danach geht wie die „Partei“ das sagt, dann verstößt das gegen das Grundgesetz. „Deep State“ ist ja seit dem NSU-Prozess, dem Skandal um den Breitscheidplatzterroristen, den von der Leyen Handylöschorgien und EU Plätzchen, auch sicher nicht mehr so weit her geholt, wie ich mir je hätte träumen lassen.
Willkommen also in amerikanischen Verhältnissen!
Ich wünsche mir mehr denn je die Gesetze der Weimarer Republik zurück, da konnte man als Bürger wenigstens noch etwas mehr demokratischen Willen beweisen, indem man den Reichspräsidenten wählen durfte. Heute wird so lange gewählt, bis es dann passt – oder es wird dann irgendwann passend gemacht. Hatten wir auch schon in der Deutschen demokratischen Republik, nicht wahr? Was heute so alles Demokratie bedeutet lässt mich erschaudern.
Ich sage nur: Ignazio Sillone-„Uscita di sicurezza“. Basta!
Es war die vielleicht letzte Chance für die Politik den gesellschaftlichen Riss, der durch Deutschland geht, mit sachlicher Arbeit aufzufüllen und das politische Klima wieder zu normalisieren. Was sich in den letzten zwei Tagen, von der Bundeskanzlerin angefangen, über die Medien & Twitter hinweg bis hinunter aufs Straßenpflaster an Demokratie-Verachtung in Deutschland offenbart hat, wird nicht ohne Folgen bleiben.
Die FDP, die Umfallerpartei. 2017 ließ Lindner Jamaika platzen, heute, wohl auf Druck von oben, „will“ Kemmerich zurücktreten. Was soll das? Ganz schlecht weg kommen auch die Bundeschargen mit dem ständigen Versuch, mit einer Ordre de Mufti die Geschicke
der Ost-Ableger zu dirigieren. Demokratie sieht anders aus. Kommt es zu Neuwahlen, wünsche ich mir einen Erdrutschsieg für die AfD.
Was passiert wenn die AfD Abgeordneten bei den nächsten Ministerpräsidentenwahlen laut verkünden, daß sie Ramelow ihre Stimme geben ? Wird dann Ramelow kein MP und es gibt wieder Neuwahlen ? Mein Gott wie lächerlich und erbärmlich das alles nur noch ist. Es wird Zeit, daß die Groko sich auflöst und es zu einer vorgezogenen Bundestagswahl kommt, damit die Stasitante aus der Uckermark endlich verschwindet und diesen furchtbaren grünen Überfliegern endlich die Flügel gestutzt werden. Die Mauerschützen sind „Demokraten “ und die rechtsstaatliche konservative AfD sind Nazis – ich fasse es einfach nicht. Langsam schäme ich mich wirklich Deutscher zu sein, Deutscher in einer Merkeldiktatur.
WIR SCHAFFEN DAS – Frau Merkel hat es doch noch geschafft, Demokratie in Deutschland abzuschaffen.
Der deutschen Politik und deren Mainstreamvasallen kann man nur noch zurufen:
PFUI DEIBEL – eigentlich wollte ich es noch drastischer ausdrücken.
In meinen Augen wurde die Restdemokratie in Deutschland gerade geopfert. Willkommen im linksgrünen Faschistendeutschland. Also für was soll denn noch gewählt werden, ausser perpedes auf der Strasse. Lindner und Kemmerich sind zwei Lachnummern.
„Wer braucht schon eine Partei, der die Macht in die Hände fällt und die sie dann verschmäht? Wer braucht schon eine FDP, zu der Angela Merkel sagt, die Wahl müsse korrigiert werden und schon wird sie korrigiert? So schnell geht das?“
Die Antwort liegt auf der Hand. Ade FDP…
Na, so schnell ist die FDP ja noch nie umgefallen. Nun gut, wenn sie Neuwahlen haben wollen, dann werden sie wohl Neuwahlen bekommen. Habe ich auch kein Problem damit. Und ich glaube nicht, dass die FDP dann jemals so schnell wieder den Einzug in einen Thüringer Landtag schaffen wird. Chance vertan. Obwohl eine starke pol. liberale Kraft der Parteienlandschaft gut tun würde, scheint die FDP in einer solchen Rolle wohl hoffnungslos überfordert zu sein – sie erscheint weder stark noch liberal.
Ich glaube auch nicht, dass die CDU gestärkt aus den Neuwahlen hervorgehen wird. Meine Prognose geht dahin, dass nur die Linke und die AfD von den Neuwahlen in Form leichter Zugewinne profitieren werden. Immer mehr Menschen werden sich angesichts solcher Possen, Peinlichkeiten und Offenbarungen von den herkömmlichen Parteien abwenden. Ob es aber für die Linke dann für eine Neuauflage von dunkelrotrotgrün reichen wird, wage ich zu bezweifeln.
Ich denke dabei, dass zudem vor allem die Wähler auf dem Lande mehr und mehr zur AfD überlaufen werden, da sie sich von der CDU (siehe Bauernproteste) immer mehr im Stich gelassen fühlen.
Meine Meinung:
Es wird keine Neuwahlen geben obwohl es das einzig Richtige wäre. Die FDP würde sicher und die Grünen mit hoher Wahrscheinlichkeit aus dem LT fliegen, das riskieren sie nicht. Die CDU bzw. die Angela-Merkel-Partei hat sich nun eindeutig und öffentlich links positioniert und würde somit weiter Wähler an die AfD verlieren. Die SPD dürfte ebenfalls kein Interesse daran haben weiter zu schrumpfen und Linke wird eine noch stärkere AfD ebenfalls nicht riskieren wollen.
Nein, mit den Stimmen der CDU wird wieder Bodo Ramelow als MP gewählt werden. Die Welt ist dann für die BR und die Medien wieder in Ordnung. Es wurde schließlich endlichRICHTIG gewählt!
Und so geht die Demokratie zugrunde – mit donnerndem Applaus.
Die AfD muss nur erklären, dass sie Neuwahlen ablehnt. „Haben schließlich einen MP gewählt“. Flugs MÜSSEN alle anderen Parteien der Auflösung des LT zustimmen, da man ja ansonsten mit den „Faschisten“ gemeinsame Sache machen würde. So geht Politik heute.
War zu erwarten dass die FDP umfällt. Die gr0ße Vorsitzende hat gesprochen.
Mal angenommen die AFD stimmt für Neuwahlen, zählt das dann?
Hätten Sie sich, werter Herr Tichy, in Ihrer Jugend vorstellen können, zu einem der wichtigsten Chronisten des Vierten Reiches zu werden? Vielen Dank dafür!
Auch von meiner Seite eine großes Kompliment und ein ebenso großer Dank an Herrn Tichy. Un grand merci pour son travail important.
Danke für die klaren Worte und: Spende in die Kaffeekasse.
Na da hat es sich also doch gelohnt, dass die Gangster sich bitterlich darüber beschwert haben, dass ihnen die Verbrecher unter Beihilfe der Unsäglichen die Pfründe abgejagt haben.
Nach der roten Patin Machtwort („Lasst es wie einen Umfall aussehen!“) wird nun flugs korrigiert.
Willkommen in Nordkorea.
Dushan Wegner kommentiert zurecht: „Merkel will demokratische Wahl in Thüringen rückgängig machen. Wenn Merkel nächste Woche noch Kanzlerin ist, kann sich Deutschland dann weiterhin eine Demokratie nennen?“
Nein.
Nun Deutsche Demokratische Republik dürfte schon gehen. Genauso passend wie Volksrepublik Deutschland. Denn derartige Namen werden typischerweise für kommunistische Diktaturen verwendet.
Nö. Kann es nicht. Diese Tatsache existiert jedoch schon länger. Leider.
In der Demokratie sitzen die Kommunisten im Parlament.
Im Kommunismus sitzen die Demokraten im Knast.
Bald ist es wieder soweit. Glückwunsch Deutschland! Aber Ungarn ist eine Diktatur, oder?
Sollte es zu Neuwahlen kommen muss sehr genau hingeschaut werden, wie diese Wahlen ablaufen. Die klaren Worte der Staatsratsvorsitzenden lassen vermuten, dass auch der gemeine Wahlbetrug in der Werkzeugkiste bereit liegt und die SED an der Macht zu halten.
Nach dem Kesseltreiben der Medien und demokratiefeindlichen Ansagen der Spitzen-Politiker (Merkel: „Wahl rückgängig machen“ und Esken „Wahl korrigieren“) mit der darauf folgenden Progromstimmung mit Fackelumzügen und Brandanschlägen der Fachisten in Jena sowie die Familie von Kemmerich ist jetzt sicher: Deutschland hat seinen Status als Demokratie verloren!
Ich bin da etwas optimistischer. Egal wie die Neuwahl in Thüringen ausgeht. Die Deutschen sind nicht dumm. In Sachsen wurden sie betrogen. Bürgerliche Regierung gewählt. Links-Grün bekommen. In Thüringen wird ein bürgerlicher Ministerpräsident aus dem Amt gemobbt, von den Medien und den Altparteien. Die Anti-Demokraten (um nicht härtere Begrifflichkeiten zu verwenden) haben ihr wahres Gesicht gezeigt. Der *** Habeck sehr deutlich. Niemand, der noch seine sieben Sinne bei einander hat, wird den Altparteien noch einmal abnehmen, daß sie die Demokratie hochhalten. Dazu war das Verhalten gestern und heute bezüglich der Situation in Thüringen viel zu deutlich anders.
Man kann es drehen und wenden wie man will. Der Gewinner ist immer die AfD, in Thüringen in der Person Höcke – Verlierer sind die Altparteien. Ganz vorne die FDP, die nun wirklich keiner mehr braucht. Die CDU die mal wieder keinen Arsch in der Hose hatte und sich vorwerfen lassen muß, die Kommunisten zu unterstützen.
Bin mal gespannt, wie die Neuwahlen in Thüringen ausgehen. Die Wahrscheinlichkeit ist hoch, daß die Altparteien un die Kommunisten sich verrechnet haben.
‚Die Deutschen sind nicht dumm.‘ Wer hat dann die Sozialisten gewählt?
Leider… wird es immer für alle-gegen-die-AfD reichen. Dass da alle Mittel recht sind hat sich heute gezeigt.
Die CDU wird keine ca. 20% in Thüringen erhalten, eher um 10%. Die Parteien, welche es (noch) in den Landtag schaffen, werden eine All-Parteien-Regierung unter Führung der Linken bilden. Da das von vornherein absehbar ist ( eine Wahl, die man als Farce bewerten kann), wird eine, genau eine, starke Oppositionspartei entstehen. Da kommt nur eine Partei in Frage. Ob es dazu reicht, stärkste Partei zu werden, bleibt abzuwarten. Der Bürger (aus Sicht der Etablierten: das „Stimmvieh“) pflegt sich idR entgegen den Vorgaben zu verhalten.
Das Ende der FDP. Die FDP kämpft nicht einmal mehr für die Gewissensfreiheit der Abgeordneten. Ich werde erst mal nicht mehr FDP wählen – wie schon so oft. Aber auch die CDU hat sich selbst amputiert. Wir soll es denn weitergehen? Soll sie allen Anträgen von RRG zustimmen, wenn die AFD dagegen ist? Darf die CDU in Zukunft keine Gesetze mehr einbringen, wenn die Gefahr besteht, dass die AFD zustimmen könnte? Ich sehe noch einen Ausweg. Die CDU stellt den Antrag, dass die AFD verfassungsfeindlich ist und verboten werden soll. Wenn die AFD dann nicht verboten wird, ist sie wie eine normale Partei zu behandeln.
Ich habe nicht für möglich gehalten, dass es nochmal soweit kommt. Schade.
Mit der Wahl Kemmerings durch das gesamte bürgerliche Lager ist für einen Moment das Zerstörungswerk Merkels, die Spaltung dieses Lagers, geheilt worden. Das kann Merkel nicht akzeptieren, das geht an den Kernbestand ihrer politischen Absicht, die Marginalisierung der Bürgerlichen. Die CDU ist seit Merkel nicht mehr in der Lage ohne linke Koaltitionspartner zu regieren. Das soll so bleiben und deshalb darf Kemmering, der Kandidat der vereinigten bürgerlichen Kräfte, nicht durchkommen. Er ist aber auch zu schwach, sie hat sich schon wieder durchgesesetzt. Immer wieder dieselben Versager bei FDP und CDU. Das wird Folgen haben und die können Merkel nur recht sein, denn sie ist in Wahrheit eine Linke. Hauptsache die AfD wird weiter stigmatisiert, diffamiert und ausgegrenzt. Dann bleibt die Spaltung erhalten und das bürgerliche Lager bleibt Minderheit.
Ich kann Ihnen schon wieder nur zustimmen, Herr Tichy. Eine FDP, die sich weigert Politik zu gestalten, macht sich überflüssig. Eine Landes-CDU, die nur ein verlängerter Arm der Zentrale ist, macht sich überflüssig. Und ich denke, daß sich das viele Leute für kommende Wahlen merken werden. Eine Frau Klöckner hat in Rheinland-Pfalz die Wahlen verloren, weil sie von Merkel in Sachen Zuwanderung zurückgepfiffen und als dummes Hascherl bloßgestellt wurde… Es fehlt eine liberal-konservative Partei, mehr denn je. Ich wäre dabei.
Hören Sie doch bitte auf jetzt noch von neuen Parteien in diesem bereits kaputtregierten Parteienstaat zu träumen. Die LKR (Liberal-Konservativen Reformer) von Bernd Lucke wurden nach zweimaliger Umbenennung nach deren „Wahlerfolgen“ in den Ergebnislisten nicht mal mehr aufgeführt und unter „Sonstige“ verbucht!
Zu spät!!einself1111!!!
Ja solange müssen Sie eben noch CDU wählen…
Arrivederci Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit!!!!
Herzlich Willkommen in der neuen roten Diktatur. Den Sozialismus in seinem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf.
Erbärmlich, was aus meiner damaligen CDU geworden ist.
Es ist wohl einfach Kemmerich als Lachnummer zu bezeichnen, auch mir liegt das Dank seiner Parteizugehörigkeit nahe, aber nach den Attacken auf seine Familie muss man sich solidarisch zeigen. Immerhin hatte er das Verantwortungsbewusstsein den Schritt zu wagen.
Wer weiß wie konkret die Bedrohungslage wirklich ist. Da Akten auch mal paar hundert Jahre versiegelt werden, wäre mir da auch flau im Magen.
Nein, Verantwortungsbewusstsein hätte er beweisen können, in dem er Ross und Reiter benennt. So ist es einfach nur Feigheit.
Wenn ich mich zur Wahl für das MP Amt stelle, weiß ich, dass ich damit keinesfalls nur Freunde finde. Wenn ich mit der Ansage antrete, eine neuerliche Linke (SED)Regierung zu verhindern, muss klar sein, dass ich mich mit der brutalstmöglichen Bande (Antifa) anlege, die vor rein gar nichts zurückschreckt. Sollte Herr Kemmerich das nicht getan haben, ist er naiv und sollte lieber wieder Dauerwellen fönen, als in der Politik nach hohen Ämtern zu streben.
Die einzige Lösung für die beiden Parteien der Mitte in Thüringen ist, sich zu einer neuen gemeinsamen unabhängigen Partei zusammenzuschließen. Alle anderen Konstellationen werden immer von den Bundesparteien torpediert werden. Meine Stimme hätten sie. Die FDP wird niemand mehr wählen, die CDU wird sehr viele Wähler verlieren, denn wer verschenkt schon gern seine Stimme.
Heißt das jetzt: immer dann, wenn die AfD bei einer Wahl oder Abstimmung zustimmt, wird die Wahl/Abstimmung danach wiederholt ? Dann sollten die bei den nächsten Steuer-, GEZ- oder sonstigen Erhöhungen immer komplett zustimmen, das dann publik machen und – zack – wird es zurückgenommen. Das öffnet Gestaltungsspielräume.
Unfassbar! Tschüss Demokratie!
Ich verstehe solche Menschen wie Hr. Kemmerich nicht…erst tönt er, er hat schon soviel im Berufsleben erreicht…er will jetzt in die Politik, weil er dort etwas bewegen will…weil er die Herausforderungen liebt….und dann…dann wird er zum Ministerpräsidenten gewählt…und das einzige was sich bei ihm bewegt ist der Mund…erst Ja und dann doch Nein….alles dazwischen war laberlaberlaber….
Die Blockparteien lassen sich doch von der AfD nicht ihren Beutestaat streitig machen. Diese CDU mit diesem Personal ist wirklich nur noch ein einziger Misthaufen, und auf die Universalenttäuschung FDP war schon immer Verlaß. Wir haben in diesem Land nur noch eine einzige demokratische Partei, und die heißt AfD. Sie hat sich in diesem ganzen unwürdigen Schauspiel als einzige korrekt verhalten.
Hallo Herr Tichy, kurz zusammen gefasst, Demokratie ist, wenn Merkel es sagt. Ich habe nicht gedacht, dass er so schnell umfällt, aber es müssen grausame 24 Stunden gewesen sein, inklusive Antiffa, wer es jetzt immer noch nicht in der CDU verstanden hat, ihr gehorcht und gehört einer „Honecker Tochter“.
„Wie genau wird die CDU dann benötigt?“
Das Problem ist, Herr Tichy…viele Wähler stellen sich diese Frage doch gar nicht. Ja, CDU, SPD, FDP und Grüne werden leicht geschwächt werden…aber bei einer Neuwahl wird voraussichtlich die Linke mehr gestärkt werden als die AfD.
Und am Ende wird ein Ramelow wieder Ministerpräsident, von Merkels Gnaden zwar, aber gestärkter als zuvor.
Was diese Episode gezeigt hat: wie viele Fäden die Uckermärkische in der Hand hält. Verdammt viele, und zwar zu fast jedem, der irgendwo irgendwie eine Rolle spielen könnte. Kemmerich hatte sie vielleicht nicht direkt auf dem Plan, aber der Druck konnte auf und über Lindner ausgeübt werden. Das wurde getan, mit dem von ihr gewünschten Erfolg.
Diese Person ist eine Gefahr für dieses Land und seine Menschen. Leider ist es jetzt, wo es vielleicht auch bisher Unbedarften klarer wird, zu spät.
Was getan werden muß, um diese Person unschäd…ach, lassen wir das. Weiß doch sowieso jeder, und es gibt keinen zweiten Georg Elser.
Die FDP ist ein peinlicher Haufen ! Alleiniges Ziel der Partei: Lindner mit 5,01 %
noch in den nächsten Bundestag zu bringen. Das wird allerdings schwer.
Hätte mir das jemand in den Neunzigern erzählt, ich hätte es nicht geglaubt. Ein vernünftig wirkender Ministerpräsident wird für eine demokratische ordentliche Wahl abgestraft weil dies Gesinnungsoptisch nicht in das Bild der Einheit-Altparteien passt. Ich hoffe die Bürger werden sich für immer den danieder geworfenen Blumenstrauß in Erinnerung behalten, als Symbol des Angriffs auf freie Wahl- und Abstimmungsergebnisse oder -das bleibt zu hoffen- der Beginn des Endes der Linkspartei.
Es ist ein Trauerspiel was diese Parteistrategen, Hofschranzen, Machtliebhaber mit dieser unserer Demokratie anstellen. Man sollte sie samt und sonders wie ein geprügelter Hund vom Hof jagen. Sie schaden der Demokratie unermeßlich.
Wenn Kemmerich selbst in der eigenen Partei niemand den Rücken stärkt außer Kubicki ist es extrem schwer, standhaft zu bleiben. Das war’s dann mal mit der Demokratie in Deutschland. Benennen wir es wieder um in Deutsche Demokratische Republik.
Thüringen entlarvt Merkel & Co auf noch nie dagewesene Weise. Wahlen rückgängig machen, so geht Demokratie.
Thüringen wird wohl das Menetekel für den Wiederantritt Merkels sein. Die ewige Sonnenkönigin muss wohl bis zu ihrem Ende herrschen.
Tja, lausige bis lustige Zeiten stehen ins Haus, je nach Gemütslage. Ich plädiere für lustig, denn dieses Theater ist zur Zeit zumindestens noch mehr Komödie als Tragödie. Kann sich aber ändern.
Was macht übrigens Kemmerich, falls es nicht zu Neuwahlen kommt? Dann will er die Vertrauensfrage. Und wenn man ihm „vertraut“, macht er weiter? Kein Vertrauen, Rücktritt und über diesen Umweg ebenfalls Neuwahlen, mit dem Ergebnis, dass die FDP ihre mühsam ergatterten Mandate wieder los ist.
Das wäre dann allerdings entschieden Komödie und auch nicht weiter tragisch.
Was passiert eigentlich wenn die AfD-Abgeordneten beim nächsten Mal Ramelow wählen ? Muß der dann auch wieder zurück treten ? Gibt man der AfD nicht dadurch die Macht unliebsame Ministerpräsidenten (oder Bundespräsidenten ?) zu wählen damit sie nicht gewählt werden ? Fragen über Fragen. Am Besten man macht es wie bei der „Europa-Wahl“ einfach eine bestimmen die gar nicht zur Wahl stand.
Nein, der darf das.
Herr Kemmerich, Sie sind ein jämmerlicher Versager!
Ginge das beim Bundestag auch so schnell?
Demokratie ist, wenn man trotzdem lacht!
Nachdem die Nachrichten in immer kürzer werdenden Abständen aufeinander folgen, wäre es angebracht, auch bei TE zum Datum die Uhrzeit eines eingestellten Artikels zu nennen. Seit gestern werden wir ja nur noch überrollt von immer neuen Ereignissen und Meinungsaussagen. Wer hat sich schon alles zu Wort gemeldet, wer wichtig sein will, mußte dabeisein. Und jetzt der Rücktritt eines nach demokratischen Maßstäben gewählten Ministerpräsidenten nach nur 24 Stunden. Wenn das so weitergeht…
Es soll Vogelnester geben, in denen man mehr Eier finden kann als in der gesamten FDP. Ob nun Minderheitsregierung der Eunuchen oder Minderheitsregierung der verbitterten kinderlosen Stalinistinnen, es würde wohl nicht ein mal einen Unterschied machen. Die Blockaprteien haben heute wieder mal für klare Fronten gesorgt: es gibt linken merkelschen Parteienmief auf der einen Seite und es gibt die AfD als einzige bürgerliche freiheitliche Option auf der anderen.
Ich wäre da sehr vorsichtig mit Prognosen wie eine Neuwahl ausgehen würde. Festzustellen ist allerdings, dass die Demokratie in Deutschland am 6.2.2020 nach langer schwerer Krankheit gestorben ist. Dieses Land wird von einer Staatsratsvorsitzenden regiert, die genau bestimmt, was richtig und falsch ist. Demokratie und Freiheit war einmal. Jetzt ist DDR 2.0 angesagt.
Sehe ich auch so. R.I.P. Demokratie in Deutschland. Du wurdest hier ohnehin nie verstanden und warst hier niemals wirklich heimisch. Deutschland, das Land der Sozialisten und Kommunisten, das Land der Oberlehrer und Denunzianten, das Land der Weltbeherrschungsphantasten und Empörungs- und Moralfanatiker.
@Gerhard, völlig richtig! Die sog. „etablierten“ Parteien haben sich den Staat kartellartig zur Beute gemacht, spielen dem Bürger das Lügenmärchen von Demokratie und Parlamentarismus vor und zeigen ihr wahres Gesicht, wenn jemand die ausgeklüngelten „Spielregeln“ nicht befolgt. Was hat das noch mit Demokratie zu tun, was mit Wählerwillen und mit dem Slogan des angeblichen „Volksvertreters“? Nichts! Gar nichts. Eine Klüngelwirtschaft im neufeudalen Stil, bei der es in keinster weise um Land oder Bürger geht, sondern ausschließlich um parteiliche und persönliche Macht, um die begehrten und lukrativen Privilegien, Posten und Pöstchen der Politikerclique.
Wahlbeobachter werden in Thüringen wichtiger denn je sein.
Traurig aber Wahr !
Mein Verdacht wurde bestätigt. Die FDP ist nur ein Popanz. Diese Partei, die eigentlich für Demokratie und Freiheit und Recht und Gesetzt stehen sollte, versagt wieder einmal. Guten Tag Herr Lindner: Wie ist es denn so, Knecht der Linksgrünen zu sein? Sie sind also auch für Diktatur. Fein. Die Fronten sind geklärt. Es gibt keinen liberale Partei mehr in Deutschland, nicht einmal Ansatzweise und diese vormals liberale Partei wird sich als Blockpartei wahrscheinlich wohlfühlen, wenn sie am Katzentisch sitzen darf. Guten Tag, die Wiederauferstehung der DDR-LDPD, als Blockpartei der SED ist vollzogen.
Herr Ramelow ist nun belegter Demokrat weil er niemanden erschossen hat, der sich über die Landesgrenze gemacht hat? Das zu den WDR—Chorstimmen. Keine Mauer gebaut , also kein Kommunist !
Es werden einfach Behauptungen zu Tatsachen verdreht. Ja, es war wieder ein schlechter Tag für die Demokratie, denn der Tod einer Demokratie wird durch das Fehlen einer Opposition herbeigeführt.
Hätten wir eine Opposition, dann hätten wir Frau Merkel nicht mehr. Wenn selbst ein Herr Bartsch (die Linke)befindet, dass die Bundesregierung des permanenten Rechtsbruch schuldig ist. Leider hat er es nicht weiter präzisiert und war wohl nur eine Drohung, damit er irgendwo etwas dafür eintauschen kann.
Für knapp 24 Stunden wehte der Hauch von Auflehnung gegen das System Merkel durch die Republik. Dem Sperrfeuer von Medien und Blockparteien war (noch) kein Kraut gewachsen. Im Radio läuft „Dancing with tears in my Eyes“ von Uktravox…….passt!
Noch ist die Messe nicht gelesen. Die CDU in Thüringen probt den Aufstand.
Der war gut 😉
Meine Antwort auf einen Kommentar zum Artikel von Thomas Span:
Herr Beuthler, ich glaube nicht, dass CDU und FDP so viel „Kreuz“ hatten, dem Druck aus Berlin zu widerstehen. Vielmehr haben sie angenommen, eine weiße Weste bei einem Wahlerfolg von Ramelow vorweisen zu können, wenn sie für den FDP-Kandidaten stimmen in der Annahme, die AfD stimmt für ihren. Damit sind sie auf den Bauch gefallen und nun gibt es lange Gesichter. Selbst Kemmerich wird das so vermutet haben.
Die weiteren Abläufe werden es an den Tag bringen. Standhaftigkeit oder Rücktritt seitens Kemmerich, Misstrauensvotum gegen Kemmerich von RRG und CDU auf Druck aus Berlin, man wird sehen.
Gerade zu lesen, dass die FDP Neuwahlen will. Damit ist meine Meinung schon bestätigt.
Gemischtes Rot und Grün ergibt Braun. Und selbst mit etwas Schwarz drin bleibt es Braun. Genossin Merkel befielt, die Medien brüllen und die Antifa schüchtert ein und schwupps läuft alles wieder nach Plan. Haltet mich für bekloppt, aber dieses Land steckt bereits mitten drin im neuen braunen Sumpf. Und daran ist die AfD und deren (wenigen) Wähler nicht schuld. Gute Nacht Deutschland.
Die CDU verkommt unter Merkel wieder zur Blockpartei.
Wer hätte das vor 30 Jahren gedacht ?
Mit Verlaub Herr Tichy, Thüringer sind stur, wenn es drauf ankommt. Ich denke, FDP wird unter 0,1% bekommen, die CDU unter 10%. Die Wahlbeteiligung wird dramatisch zurück gehen. Und die Leute auf der Straße sagen: „Wahlen ändern nix, sonst wären sie verboten“. Die Parteien“demokratie“ ist am Ende….. und das ist gut so!
Hahaha… und ich hatte dem Kemmerich noch Eier unterstellt, dem Anschein nach jedoch ziemlich kurze 🙂
Ich freu‘ mich heute schon auf das Ergebnis der Neuwahlen, FDP und Grüne raus, SPD tümpelt dort wo sie hingehört, bei 5%, CDU bei 10%, und die „Ränder“ bilden dann die breite Masse. Da stellt sich allerdings die Frage, wie lange die „Demokraten“ dann wählen lassen wollen, bis ihnen das Ergebnis passt, oder werden Ergebnisse zukünftig eher im Politbüro ausgeklüngelt, wie es ja sonst auch oft der Fall ist, und der Wähler kann sich den leidigen Gang zur Urne zukünftig gleich komplett sparen. Fragen über Fragen… aber mit Demokratie hat das schon lange alles nichts mehr zu tun.
Thüringen könnte nun allerdings zum ersten Bundesland werden in dem die AfD als Wahlsieger hervorgeht… auf die Schlagzeilen die dann die Runde machen können wir uns schon heute freuen 🙂
Die Drohung von der Antifa gegen seine Kinder war wohl mit ein Grund und ich kann das nachvollziehen
Was sagt die Polizei dazu? Oder ist die jetzt auch schon abgeschafft?
Schlimm. Aber immer schön auf die Alternativen und die Rechten deuten.
Lieber Herr Tichy, Sie scheinen schon zu wissen, wie alles ausgehen wird. In solch einer aufgeheizten und labilen Atmosphäre halte ich alles für möglich, auch Meinungsumschwünge innerhalb kürzester Frist. In alle Richtungen. Somit alles offen.
Kompliment an Th. Spahn: Sein exzellenter Artikel heute hat den totalitären Parteienstaat vorgeführt. Hans H. von Arnim hatte es in „Die Hebel der Macht“ schon beschrieben.
Erschütternd trotzdem.
Ein schändlicher Tag für uns alle, klar ist, dass es keine wirkliche Demokratie mehr gibt. Es muss solange gewählt werden, bis das Ergebnis passt. Traurig.
Tja, so geht halt „Demokratie“ anno 2020. Der Begriff ist eh nur noch eine Worthülse, seit das Einheitsparteienkonglomerat links der Mitte (die CDU und die ergrünte CSU zähle ich mit dazu) begonnen hat, unter dem Deckmantel „Demokratie“ alles zu verteufeln, was nicht auf ihrer Linie und damit (weit) rechts ist. Und nachdem die aktuelle Autokratin ebenfalls der Meinung war, das Wahlergebnis in Thüringen muss korrigiert werden, ist dann auch die FDP umgefallen und beugt sich dem linkslinken Druck. Meiner Meinung zeigt sich deutlich, was vom politischen Zirkus in Deutschland zu halten ist: Rein gar nichts! Ich hoffe inständig, dass die jetzt getroffenen Entscheidungen im Falle einer Neuwahl den politisch verantwortlichen Akteuren auf die Füße fällt, wenn das „Volk“ anderer Meinung ist.
Tja, Putsch oder Staatsstreich?! Erkenntnis der letzten 24 Sunden, es werden nur noch die gewählt, deren Namen man nicht nennen darf!
Wie schön wäre es, wenn man seinen 1. Wohnsitz ohne große Umstände temporär nach Thüringen verlegen könnte. Um die DDR-Demokraten in ihre Schranken zu weisen, wäre es das wert.
Ich bin gespannt wie lange sich das Volk das gefallen lässt
Deutschland am Abgrund
Die Lage ist weit ernster, als die Mehrheit der Beschwichtiger und gleichgültigen Dulder wahrhaben will. Der bis in alle Verästelungen verfilzte Parteienstaat, an seiner Spitze die GröKaZ, erhebt sich immer ungenierter über das Grundgesetz. Was zählen Demokratie, Wahlen und Wahlergebnisse, wenn die Berliner Machtzirkel im Verbund mit ÖRR und Mainstream-Medien die Korrektur unerwünschter Ergebnisse fordern und betreiben?
Unerhörte Vorgänge: die Bundeskanzlerin, ihre Hofschranzen, Parteifreunde und Alliierte versuchen auf ein verfassungsrechtlich korrektes Wahlergebnis in einem Bundesland Einfluss zu nehmen. Auf welche Rechtsgrundlage sich diese Einmischung und beispiellose Anmassung stützt, scheint den Medien und Kommentatoren gleichgültig. Hauptsache „Kampf gegen Rechts“. Regieren und indoktrinieren mit DDR-Antifa-Parolen.
Mitten im Gewühl ein CSU-Ministerpräsident, der seinen politischen Kompass – falls er denn je über einen verfügt haben sollte – entweder verloren oder weggeschmissen hat. Sicher ist, dass er ihn nicht zu lesen versteht. In Thüringen wird man sich an diese bayerische Kriegserklärung noch in der übernächsten Generation erinnern.
Was sich in der politischen Öffentlichkeit derzeit vor aller Augen abspielt, ist der Anlauf der sog.„Eliten“ zu einem veritablen Putsch. Dem entgegenzutreten, sollte man sich im Übrigen weder auf den Verfassungsschutz noch auf das BVG verlassen. Es steht keineswegs fest, dass die nach Parteiwillen zusammengesetzten Institutionen und ihre Repräsentanten der Entwicklung hin zu einem totalitären Parteienstaat Einhalt gebieten. Es wird bei schwachen Ermahnungen bleiben. Tenor: treibt’s nicht zu bunt und nicht zu auffällig – ansonsten beharrlich weitermachen, Schritt um Schritt bis zur Unumkehrbarkeit.
Darin übrigens besteht das echt Unheimliche an der nun offen zu Tage tretenden Entwicklung. Das seit Jahrzehnten leise aber beständige Einsickern des totalitären Giftes in die Politik und die Gesellschaft, betrieben von stalinistisch geschulten Altkadern und neo-sozialistischen Träumern in grünem Gewand, willfährig hofiert von wahlweise orientierungslosen oder opportunistischen SPD- und CDU-Vertretern.
Die Uhr zeigt längst nach 12, und sie lässt sich nicht zurückdrehen. Wer es versucht, wird an den unvermeidlichen Unruhen und organisierten Demos der Mehrheit von Nettoempfängern scheitern.
Es ist nichts mehr zu retten. Die Republik hat fertig.
Das war es für die FDP. Die FDP wird im Osten nicht von Kommunisten oder von Antifa-Anhänger gewählt, sondern von Menschen die keine Ex-SED-Regierung haben wollten. Bei der Wiederholungswahl dürfte die FDP für diese Rückratlosigkeit weit unter fünf Prozent landen. Und Tschüss FDP!
Er hat Angst um seine sechs Kinder. Sollen die jetzt alle Leibwächter bekommen, weil die Antifa keine Armlänge Abstand halten könnte? Er soll ja bereits Drohanrufe bekommen haben…
Die neuen Nazis sind längst im Land – und die muss man nicht in den Reihen der AfD suchen…
Machtwort aus Berlin.
Der große Witz, die Wessis (bin selber einer) wollen den angeblich nicht so demokratiefesten Ostdeutschen die Demokratie beibringen. Satire pur.
Fast 60 Jahre lang kämpfte die FDP gegen ihr Umfaller-Image an (Mende ’61) – vergebens, sie hat’s heute erfolgreich aufgefrischt. Braucht Deutschland eine solche Partei? Ich jedenfalls glaube es nicht…
Es liegt jetzt an den FDP und CDU Abgeordenten, die die Wahl von Kemmerich unterstützt haben…diese, wenn Sie schlau sind, würden der Auflösung des Landtages nicht zustimmen…weil eines ist klar…Merkel und ihre Linken werden jeden einzelnen Kemmerich Wähler BESTRAFEN…in der Partei isolieren und dann rauswerfen.