Regierende in Brüssel und Berlin wollen seit Jahren Uploadfilter einführen, die das für alle alten Strukturen so gefährliche freie Internet unter Kontrolle bringen sollen. Dreh- und Angelpunkt dieses Kampfes ist das sogenannte Providerprivileg – also, dass die Online-Plattform bzw. die sozialen Netzwerke nicht für die Inhalte haften müssen, die auf ihnen hochgeladen werden. To provide heißt zur Verfügung stellen oder vermitteln – und das ist die Grundlage der sozialen Netzwerke, wie wir sie kennen. Sie sind eben keine Medien mit redaktioneller, inhaltlicher Ausrichtung, sondern Plattformen, auf denen jeder im Idealfall selber veröffentlichen und meinen kann, was er möchte.
Und genau das soll sich ändern. Das Providerprivileg soll weg. Es soll wieder in den Redaktionsstuben der Presse entschieden werden, wer was äußern kann, und das Recht auf freie Meinungsäußerung in einer breiteren Öffentlichkeit also wieder Prominenten oder größeren Institutionen vorbehalten bleiben. Die Abschaffung dieses Prinzips aus dem Jahr 2000 wäre der Schritt zurück in die Medienwelt des 20. Jahrhunderts und der Kahlschlag der Opposition – nicht nur in Deutschland, sondern auch in aufstrebenden Diktaturen wie der Türkei, die sich solche Ideen gerne abschauen.
Tichys Einblick 12-2020: Lockdown im Kopf
Die Netzwerkbetreiber sollen zukünftig Strafen zahlen, wenn Sie terroristische Inhalte nicht rechtzeitig entfernt bekommen. Da ein soziales Netzwerk wie es jetzt funktioniert, dann aber untragbar hohe Strafen zu tragen hätte, geht das nicht mit menschlichen Kontrolleuren, sondern nur mithilfe von Upload-Filtern, die von vornherein etwa auf Grundlage von Schlagworten etc. das Posten von Beiträgen verhindern. Da ein Computer aber nicht in der Lage ist, Ironie zu erkennen oder die Feinheiten der Gesetzgebung in Deutschland in vollem Umfang zu erfassen, ist ein Upload-Filter immer in hohem Maße ungenau. Da ein gelöschter legaler Post quasi keine Konsequenzen hat, während Facebook & Co. bei Nichtlöschung illegaler Inhalte hohe Strafen drohen, bedeutet das: Im Zweifel gegen den Angeklagten. Das Ganze indes nicht zum Schaden der Tech-Riesen, die man ja vorgeblich immer bekämpfen will. Mit großer juristischer Abteilung und üppigem Budget (das man für die Entwicklung eines Upload-Filters braucht) sind diese weiterhin gut aufgestellt. Hart treffen dürfte es alle kleineren Anbieter, die diese Auflagen nicht tragen können.
TERREG bedeutet, was etwa das NetzDG auch schon bedeutet hat: Zensur, ausgelagert auf private Dienstleister. Das kann katastrophale Folgen haben. In der Vergangenheit gab es ohnehin schon immer wieder Beschwerden von Menschenrechtsaktivisten, die Kriegsverbrechen dokumentierten und dann wegen Gewaltverherrlichung gelöscht wurden – das dürfte sich fortsetzen.
„Mit der verpflichtenden Einführung von Uploadfiltern würde der Grundstein für eine leicht zu missbrauchende, fehleranfällige und noch dazu ineffektive Zensurinfrastruktur gelegt werden“, sagt die Piratenpartei zu TERREG. Ob diese Zensurinfrastruktur ein Kollateralschaden oder nicht sogar die eigentliche Absicht hinter dem Projekt ist, lässt sich nur spekulieren. In Brüssel wird aktuell in einem Trilog-Verfahren in Parlament, Rat und Kommission verhandelt – unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Und wahrscheinlich wird man dort eine entsprechende Verordnung beschließen.
So sehr es zu begrüßen ist, wenn Teŕrorpropaganda nicht mehr ins Netz hochgeladen werden kann, so gefährlich ist dies auf private Betreiber auszulagern. Wir sehen es heute schon, wie die SM unliebsame, aber legale Meinungen löschen. Wie sie Nachrichten zurückhalten, z.B. Hunter Bidens Laptop. Wer kontrolliert die Kontrolleure, KI ist Datadriven, d.h. es gibt eine Ausgangsdatenmenge auf die werden Algorithmen losgelassen und das Ergebnis wird begutachtet, danach sagt man der Maschine, welches der Ergebnisse am nächsten an den Erwartungen dran war, so werden die Ergebnisse Schritt für Schritt besser. Die Maschine lernt die Erwartungen des Menschen zu erfüllen. Sind die Menschen aber selbst radikalisiert, so ist es auch die Maschine, deshalb ist eine privater Uploadfilter der falsche Weg.
Ich verstehe die Briten und Boris Johnson.
Die Argumente gegen diese Europäische Union werden immer bestechender und vielfältiger.
Hoffen wir, daß sie an ihre bisherigen Erfolge nahtlos anknüpfen kann!
Leider haben die Internetunternehmer dazu beigetragen, die Nutzer zu polarisieren. Das Bestreben, jedem möglichst nur das zu zeigen, von dem ausgefeilte Algorithmen meinen herausgefunden zu haben, daß es ihm gefällt, führt zu riesigen Meinungsblasen und sich selbst vergrößernden Clustern, in denen jede noch so popelige Minderheit sich als Masse wähnt. Das ist die Grundlage für die Identity-Politik und allerlei Radikalisierungen, auch für Terrorismus. Auch waren z.B. Pädophile oder Liebhaber abseitiger sexueller Varianten, bis hin zu Kannibalen, früher sehr isoliert mit ihrer Macke, das hat sich geändert, seit sie sich mit weit entfernten Gleichgesinnten vernetzen können, um ihrer Leidenschaft zu frönen. Damit geht eine extreme Vergrößerung der von ihnen ausgehenden Gefahr für die Allgemeinheit einher. Das mag man bedauern, aber Zensurmaßnahmen richten sich zwangsläufig weniger gegen die Vorerwähnten, weil sie keine Bedrohung für die Regierung, sondern nur für das Volk darstellen, als vielmehr gegen die Opposition. Nur sie bedroht die Pfründe der Politiker. Das soll unterbunden werden. Alles andere ist nur Beifang.
Und bald tippen wir wieder von Hand auf Matritzen, wenn wir nicht konforme Ansichten unters Volk bringen wollen, weil Kopierer auch erkennen, was sie nicht kopieren sollen.
hmmm…evtl. sollte sich der klägliche Rest der freien Presse in Europa eine Auswanderung überlegen…die Redaktion in ein noch unzensiertes Land verlegen und von dort aus agieren. Macht die Recherche vor Ort zwar umständlich und teuer…aber wenigstens kann man dann veröffentlichen ohne Zensur. Fragt sich nur, ob solche Seiten dann von der „Fürsorglichen EU“ gesperrt werden…so wie in China….ups….was für ein Vergleich.
Lediglich die ÖR-Spartenkanäle (z.B. arte) verkünden noch unangenehme Wahrheiten, v.a. aus französischen Quellen. So wurde dort kürzlich der e-Auto-Hype zerlegt und in einem kurzen, prägnanten Bericht dargelegt, dass der Gründer von Huawei ein ex-Offizier der Volksbefreiungsarmee ist, der, bevor er uns nun mit Handys und Netzwerktechnik zu beglücken begann, China militärisch (!) und zivil mit Netzwerken überzogen hat.
Beides findet in der deutschen Berichterstattung nicht statt. Der letzte Rest an ungefilterten Informationen wird demnächst wohl dem hier thematisierten Filter zum Opfer fallen.
Ach ja, das „rebellierende“ spanische Offizierscorps findet bei uns auch kaum Beachtung… (siehe t-online gestern).
Warum der Aufwand? Die Mehrheit interessiert sich doch gar nicht für Informationen jenseits des Hauptpfades, alle trotten den Leithammeln nach. Und wer sich informieren will, der kann das tun. Anonym und sicher vor Zensur. Aber wo kein Wille ist…
Jetzt schaut sich schon die Türkei, „Maßnahmen“ von Deutschland (respektive der EU) ab.
Und Polen und Ungarn wollen sie die Rechtsstaatlichkeit aberkennen.
Da sollte vdL und Merkel vor der eigenen Haustüre kehren.
Ich glaube aber auch, dass dieses neue Zensurgesetz von Merkel kommt. vdL ist doch nur ihre Statthalterin in der EU-Kommission. Und Merkel hat das schließlich über Jahrzehnte gelernt.
ANBEI
Und als zusätzliche kleine weitere Weihnachtsüberraschung habe ich grad bei RTL 2 die Teletext-Meldung gelesen:
„EU will Datenzugriff
Im Kampf gegen den (na klar doch) Terror setzt die EU-Kommission auf den heftig umstrittenen Zugriff auf verschlüsselte Daten. Man werde mit den EU-Staaten daran arbeiten, eine legale Lösung für einen rechtmäßigen Zugriff zu finden, heißt es im Anti-Terror Plan, den die Brüsseler Behörde vorstellte.
Es soll ein Ansatz gefunden werden, der den Schutz der Privatspähre sicherstellt und zugleich eine effektive Antwort auf Kriminalität und Terror sei.“
> Ähm, UND MEINE Lösung ist:
Anstatt und EU Bürger immer mehr Überwachung, aZensur, Polizeistaat und Diktatur aufzuzwängen – und dies alles besonders seit 2015., schließt die Grenzen und werft die kriminellen, gewalttätigen, pädophilen, demokratifeindlichen Asyl-Touristen und Allah-Fanatiker endlich raus. Hinzu schließt die Moslem-Reaktoren wo Haß gepredigt wird, verbietet ausländische Gelder für den Bau solcher Moslem-Reaktoren, löst endlich solch islam. Vereine wie die Muslimbrüder auf, sorgt dafür das keine Staatsverträge mit islam. Verbände geschlossen werdrn die vom VS beobachtet werden oder sich femokratiefeindlich verhalten und schmeißt endlich Erdolfs DITIP aus unseren Schulen.
Hiermit wäre schon viel für den Kampf gegen den Terror getan. Doch statt dessen lassen und holen unsere Politiker all dieses kriminelle, gewalttätige und demokratiefeindliche Pack in unser Land UND verordnen dann UNS Deutsche und EU’ler IMMER MEHR Überwachung, Zensur, Polizeistaat und Diktatur! WOBEI WIR dann auch noch aus Dank dieses kriminelle Pack aus den Drittweltländern dauerhaft durchfüttern dürfen.
Es geht ja doch nicht um den Terror, der von der „Religion des Friedens“ ausgeht, sondern von den bösen, bösen Rechten, die die „Demokratie“ der „Rechtschaffenden“ vernichten wollen!
Inzwischen darf man wohl davon ausgehen, daß auch das Netzwerkdurchsetzungsgesetz von 2017 in Vorbereitung des Pandemie-Faschismus installiert wurde. Denn erst jetzt entfaltet es seine volle Wirkung.
Zitat: “ In Brüssel wird aktuell in einem Trilog-Verfahren in Parlament, Rat und Kommission verhandelt – unter Ausschluss der Öffentlichkeit.“
> Wenn ich auch hier schon wieder nur lese „verhandelt – unter Ausschluss der Öffentlichkeit“. wird mir – sehr, sehr Milde gesagt, speiübel! – UND nun stelle man sich mal vor wenn die EU-Einzelstaaten abgeschafft wurden und wir das 4.Reich mit einer fernen Brüsseler Zentralregierung haben werden. Dann ist Tür u. Tor zum völligen Überwachungs- und Polizeistaat sperrangelweit geöffnet.
Die mehr oder minder (noch)freien Bürger Europas sollten langsam anfangen sich zB mal mit VPN-Tunnel zu beschäftigen oder von der jüngeren chinesischen Bevölkerung zu lernen wie man in Diktaturen die Internetsperren und Zensur umgehen kann.
Ich warte nur noch auf den Tag, wo dann AUCH unsere normalen Tel.-/Handy-Gespräche über mit Sprachfiltern gespickten Großcomouteranlagen laufen und wenn sich dann zwei oder mehrere Teilnehmer in Einzel- oder in sog. Konferenzschaltung unterhalten und dabei Worte nutzen die sich zB gegen die linksgrünen Regierungen richten oder wenn sich zB gegen die muslimische und afrikanische „Fachkräfte“-Flut , gegen die Klima-Hüpfer und „Wetter-Rettung“ oder gegen die Batterie-Autos und gegen ein 4.Reich mit Brüsseler Zentralregierung geäußert wird, dann werden jene Tel.-/Handy-Gespräche dank Sprachfilter und Großcomputer sofort gekappt UND eine neuerliche Verbindung dieser Telnrn. wird hinzu automatisch für xx Tage gesperrt.
Oh Du wundervolles Computerzeitalter – Die linksgrünen Diktatoren und Kommunisten der auch westlichen modernen Welt sind Dir für Deine technischen Möglichkeiten zur Zensur und Unterdrückung ja sooo dankbar
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Übrigens,
die brüsseler Diktatur- und Zensur-Abteilung kann dann ja gleich mal mit der Zensur bei der eigentlich verbotenen linken Indy-Media Seite anfangen und deren Blog endlich dauerhaft sperren und entfernen.
Typisch für diesen Brüsseler Augiasstall. Erst lassen sie gegen den Willen der Bürger allerlei Moslems ins Land und dann müssen sie die Rechte der Bürger weiter beschneiden, um ihr komplettes Versagen irgendwie notdürftig zu kaschieren.
DANKE! Sehr gut und richtig gesagt.
> Genau dies ist nämlich auch ein Punkt und Fakt welcher mir tierisch gegen den Strich geht. Da werden besonders seit 2014/15 Millionen muslim. und afrikan. „Fachkräfte“ ins Land gelassen und geholt worunter sich dann neben den allgmeinen Asyl-Tourismus, den Nixnutzen und Un(aus)gebildeten dann auch die Kriminellen aller Art, Gewalttäter, pädophile Freunde der Kinder-Ehen, Kriegsverbrecher, Folterer, Drmokratiefeinde, Allah-Fanatiker uäm mehr befinden, UND dann werden WIR Deutschen und EU’ler wegen dieses ins Land geflutete und von der Politik geholte kriminelle und undemikratische Pack mit IMMER MEHR Überwachung, Zensur, offentlichen Einschränkungen und polizeiliche Aufrüstung bestraft.
WOBEI ich hier auch meine, dass ich so gaaanz, gaaanz, fern in Erinnerung habe, dass die gewählten Volksvertreter bei Regierungsantritt dann auch irgendwas von „Schaden vom Land und Volk fern halten“ oder so ähnlich sagen und schwören. Doch genau das Gegenteil tun diese -auch- in Berlin regierenden Polit-Versager
Moment mal: das EU-Asylsystem sieht vor, dass der Antrag im Ankunftsland gestellt wird, zügig entschieden wird, und auch abgeschoben. Für Deutschland heisst das, und auch nach dem GG, dass Asylbewerber nur über Nord- und Ostsee oder Luft kommen können, nicht aber über Nachbarstaaten. Das Eu-Asylsystem sieht auch kein endloses Klageprozedere im Fall der Ablehnung vor und zugewanderte anerkannte Asylbewerber können kurzfristig zurückgeschickt werden.
Merkel hat sich darüber hinweggesetzt, es wird NICHT abgeschoben, und der Pullfaktor Einwanderung ins Sozialsystem bleibt. Ohne die Merkelsche Politik gäbe es viel weniger Asylbewerber und das Verfahren wäre für Italien, Griechenland, Spanien handhabbar.
Meine private Meinung: wer es aus Syrien, Afghanistan, Irak in die Türkei geschafft hat, soll da bleiben, denn es ist ein sicherer Staat, und im übrigen gehört Asyl ganz einfach abgeschafft
Oder es ist gar kein Versagen sondern beiderlei fügt sich harmonisch zusammen…
Irgendwie habe ich nicht das Gefühl dass es hier auch nur ansatzweise um islamischen Terror geht. Oder überhaupt um „Terror“.
Genau das ist der Punkt!
Genau ,es geht darum die Wahrheit zu verhindern. Da ist Deutschland sicher ganz vorn wieder mit dabei.
Die Internetplattformen sind nichts anderes als ein Marktplatz. Jeder darf sich auf eine Kiste stellen und schwätzen. Der Unterschied liegt – wie jedem klar ist – in der Verbreitung. Viele stehen auch auf der Internetplattform auf ihrer Kiste und keiner will zuhören. Aber das Privileg zu entscheiden, wem zugehört wird, löst sich auf für die Leitmedien und den ÖR. Auf dem altertümlichen Marktplatz haben sie entscheiden können, was einen Bericht wert ist und also verbreitet wird. Diese Macht geht jetzt verloren. Zudem geht zunehmend die Macht verloren zu bestimmen, was als Wahrheit den Weg in die Öffentlichkeit findet. Das ist natürlich von Übel in einer Zeit, in der linke Lesarten so schön einheitlich von Regierungen und Presse ausgegossen werden. Deswegen braucht es jetzt eine andere Art Zensur, die Verpflichtung der Plattformen das Hausrecht auf eine ganz bestimmte Art auszuüben. Nur für D selbst als analogem Marktplatz gibt es keine Verpflichtung, das Hausrecht auszuüben und uns Bürgern Schutz zu bieten. Tja, ziemlich verlogen.
Für ARD und ZDF gibt es keine „Uploadfilter“: seit mehreren Wochen vermeide ich es, ich die füher gerne gesehenen Nachrichten anzuschauen (den Rest – Talkshows und Serien mit Erziehungsauftrag – spare ich mir schon länger). Weshalb? Die Manipulationsbemühungen sind mittlerweile mehr als deutlich. Nun gut, um 20:07 habe ich doch die Tagesschau eingeschaltet. Was sehe ich? Syrische Flüchtlinge im Libanon, ach wie bemitleidenswert. Irgendein schwarzer Spitzenpolitiker in den USA (neuer Verteidigungsminister?). Ein Fußballspiel wird abgebrochen, weil ein rumänischer Offizieller einen Schwarzen im Dienste von Istanbul in Landessprache als Schwarzen bezeichnet hat und Erdogan (vom Sender unkommentiert) über Frankreich (ein Land, das endlich gegen den Islam angeht) wettert. Fußballspieler knien vor dem Wiederholungsspiel. Ein übles, unangenehmes Gefühl beschleicht mich, wenn ich dies sehe. Hier ist etwas nicht in Ordnung.
Möglicherweise wird ein Uploadfilter in einem Jahr verhindern, dass ich einen solchen Beitrag wie diesen poste. Mein Gefühl wird nicht besser.
In diesem Land und in Europa gehen mittlerweile Dinge vor sich, vor denen Ich Angst habe. Der Straat versucht jetzt schon, mein Denken gegen meinen Willen in eine von mir ungewollte Richtung zu drängen. Zensur durch private Dienstleister (wie z.B. bei t-online schon lange vorexerziert) wird das noch katastrophaler machen.
Die Weißen schaffen sich ab. Ach ja, auch die Sprecherin hatte einen griechischen Nachnamen…
Ich meide die ganzen öffentlichen Rundfunkanstalten seit mindestens 3 Jahren wie die Pest..Unerträglich, Hirnwäsche pur…Sobald ich es versuche( man muss bei „dem Feind“ auch mal mithören ) ,wird mir übel ob dieser linkslastigen, rechtshetzenden und „USA- feindlichen“ Propaganda „ Marke „ DDR“…Es ist für normale Bundesbürger, die freiheitliches Leben und neutrale Presseorgane gewöhnt sind, nicht zu ertragen..Ich weiß jetzt, wie es sich in Dachdecker Honeckers Republik anfühlte…Und hier wird es noch schlimmer.. Dort wurden 16 Millionen Bürger unterdrückt, hier sind es jetzt 83 Millionen! Da müssen die Zügel schärfer angezogen werden * *** ( frei nach Merkel)
Parlament, Rat und Kommission: Allianz der Antidemokraten – also Hochverräter unter sich.
Mhh, hier könnte man sich wünschen wieder in Zeiten von zB Napoleon und der Guillotine zu leben(….wobei ich meine schwach in Erinnerung zu haben, dass die Guillotine in Frankreich das letzte Mal sogar noch um 1970 herum eingesetzt wurde. Hinzu hatte ich vor wohl etwa acht Jahre in irgendwelchen EU Unterlagen gelesen das es in der EU sogar die Todesstrafe gibt.)
Es wird Zeit für ein neues Internet, ich habe gelesen, daß es schon ein neues Modell gibt welches völlig unabhängig sein soll. Nachdem man nicht mal mehr Wiki vertrauen kann welches schon unter linksgrünroter Kuratel steht, sollte es endlich Alternativen geben. Der Versuch jegliche Kritik an den Re-Gierenden und freie Diskusionen zu unterbinden ist heute schon sichtbar. Am meißten seltsamer Weise bei den Medien selber die Kommentare, oft harmlos, gnadenlos zensieren und Leute mit anderer Meinung sperrt. Der eigentliche Haken ist die Pflicht der Klarnamen was hier nicht erwähnt wird. Alle Nutzer sozialer Medien werden verpflichtet zumindest in ihrem Profil den richtigen Namen anzugeben. Damit soll die Verfolgung von Haßrede, Fakenews und alles Unliebsame erleichtert werden. Wer heute noch behauptet, 1984 wäre ein fiktiver Roman in einer fiktive Welt, sollte sich langsam an den Gedanken gewöhnen in genau so einer zu leben.
Da braucht man nicht spekulieren, die greisen Brüsseler Machthaber, vdL und korrupte Entourage, haben es einfach nicht kommen sehen, was Internet und Digitalisierung wirklich bedeuten. Beim damaligen Jubel über die neue moderne Welt, die sie kein Stück verstehen, haben sie schlicht nicht bedacht, dass der Pöbel sich darüber austauschen oder ihre (Medien) Macht unterminieren könnte. Dem soll nun ein Riegel vorgeschoben werden und natürlich kommen Zensur Maßnahmen immer als Schutz daher. Es wird nicht lange dauern, dann wird man auch die Früchte der aufgebauschten Gefahr von Rechts ernten und alles was nicht Links/Grün ist, ebenfalls zensieren.
Gleichzeitig begegnet man dann auch noch dem Aussterben der tatsächlichen Dinosaurier Firmen, wie Lügel, ZEIT oder den ÖR. Die sollen wieder die einzigen sein, die verkünden was die Klatsch, und Kniebeugen Diktatorin oder ihre korrupte Freundin, auf Planet Brüssel, gerne wünschen. Das Ziel wird es auch sein, ähnlich wie in China, unerwünschte Seiten komplett zu blocken. Und das wird kommen!
was sind „terroristische“, Verbotene Inhalte? wer entscheidet das?
Diejenige die heute entscheiden Was Rechts ist und somit verboten?
Oder was Diskriminierend ist und somit verboten?
Oder was Rassistisch ist und somit verboten?
Alles was nicht der eigenen Ideologie entspricht und somit verboten ist, den genannten Punkten zugeordnet wird?
Di Absicht ist doch alles zu Verbieten was nicht der Meinung eines gewissen Klientels entspricht. Diejenigen die solche Meinungen haben ausfindig zu machen und zu verfolgen.
Würde ich mit dem was ich hier geschriben habe auch unter das fallen was dann verboten sein soll, verfolgt wird?
Öhm, alleine schon nur das Sie hier bei TE angemeldet sind und hier Kommentare schreiben, ist doch mittlerweile schon Grund genug das Sie -zumindest- unter rechtsextremen Verdacht gestellt werden können 😉
Nur noch mit Merkel immer schön brav im linksgrünen Gleischritt maschieren und das Maul halten ist 2020 im besten Deutschland welches wir jemals hatten, die Gewähr dafür, das man nicht als Nazi, Rechtsextremist, Hetzer oder Reichsbürger gilt. (Zynism/Iro off)