In der Westpfalz muss dann doch ein aufrührerischer Stamm wohnen. Die Stadt Pirmasens begehrt schon wieder gegen die Zuweisung von Zuwanderern auf und hat so zumindest eine begrenzte internationale Bekanntheit erlangt. Im November letzten Jahres verkündete Oberbürgermeister Markus Zwick (CDU) im ARD-Morgenmagazin, dass die Stadt „am Limit“ sei und keine weiteren Asylbewerber mehr aufnehmen könne. 2.000 „schutzsuchende“ Zuwanderer hatte die 40.000-Einwohner-Stadt da bereits kurzfristig aufgenommen. Nicht nur der Wohnraum wurde dadurch knapper und teurer für alle Bürger, auch die städtischen Ausgaben und Ressourcen wurden über Gebühr belastet. Der Bund übernimmt noch immer nur einen Teil der Kosten, die den Kommunen durch die massenhafte Zuwanderung nach Deutschland entstehen. Pirmasens in der Westpfalz gilt nicht als reich und hat mit einer vergleichsweise hohen Arbeitslosigkeit zu kämpfen.
Der korrekt auf der ersten Silbe betonte Name der rheinland-pfälzischen Stadt tauchte in der Folge sogar in einem Interview mit dem dänischen Ausländer- und Integrationsminister Kaare Dybvad Bek auf, der auf das ARD-Video verwies, um seinen deutschen Genossen heimzuleuchten, dass ihre Politik der offenen Grenzen vielleicht doch etwas erratisch, im europäischen Vergleich geradezu exzentrisch ist (TE berichtete).
Nun macht die Stadt des heiligen Pirminius erneut von sich reden, und wieder geht es um Migranten, diesmal aber um Flüchtlinge aus der Ukraine, die das Land Rheinland-Pfalz der Kommune aufbürden will. Also immer noch die Ukraine, in deren Fall doch so viele heute eher an Frieden und Verhandlungen als die endlose Fortsetzung des Krieges denken. Aber diese Grundsatzfrage steht höchstens im Hintergrund des Konflikts zweier Gebietskörperschaften. Im Vordergrund steht die Fähigkeit der Kommunen zur Aufnahme weiterer Zuwanderer – seien es nun Flüchtlinge oder Glücksritter mit nur vermeintlichem Schutzanspruch – und steht die Frage, wie weit ihre Pflicht zur Aufnahme geht.
Dabei entspinnt sich ein seltsamer Streit um Prozentwerte, die jede der Seiten – Stadt und Land – unterschiedlich beziffern und daraus Handlungsnotwendigkeiten ableiten, welche sich widersprechen. Die Stadt Pirmasens schlug am Freitag einen Pflock ein und verkündete einen Aufnahmestopp für Ukrainer. Der starke Zuzug auch dieser Gruppe, die mitteleuropäischen Werten nicht ganz fern steht, gefährde ihre Integration.
„Drohende Überforderung“ nach jahrelanger Aufnahme
Die Aufnahmequote der Stadt sei schon im Juli um 82,6 Prozent überschritten worden. Ukrainer, die der Stadt zugewiesen werden, wolle man „zur landesinternen Verteilung an die nächstgelegene Erstaufnahmeeinrichtung“ in Speyer schicken. So wolle man eine „drohende Überforderung der Pirmasenser Stadtgesellschaft“ abwenden. Und nun kann man sagen, was man will, aber vielleicht kämen die Pirmasenser auch mit tausend Ukrainern zurecht, wenn es nicht daneben mehr als zweitausend Asylbewerber aus vielen anderen Ländern, meist außerhalb Europas, gäbe. Vor allem geht es dabei um die ehrenamtlichen Flüchtlings- und Integrationshelfer. Ausnahmen kann man sich aber anscheinend vorstellen, wenn „integrationsfördernde Kriterien“ vorliegen: etwa ausreichend (privat angemieteter) Wohnraum oder eine Arbeit zur Deckung des Lebensunterhalts.
Ukrainische Flüchtlinge können die Gemeinde, in der sie leben wollen, frei wählen. Die Kommunen haben aber das Recht, weitere Aufnahmen zu verweigern, wenn die allgemeine Aufnahmequote um mehr als 40 Prozent überschritten ist. Das scheint laut den Pirmasenser Zahlen der Fall zu sein. Seit dem Februar 2022 hat Pirmasens fast 900 Ukrainer aufgenommen.
Das Land Rheinland-Pfalz sagt zu alldem, dass die Stadt Pirmasens die Aufnahmequote für Flüchtlinge durchaus übererfüllt hat, nämlich um 39,56 Prozent, aber eben nicht um mehr als 40 Prozent. Man kennt das aus dem Online-Handel: Wenn die Lieferung ab 40 Euro versandkostenfrei ist, rettet einen auch ein Einkauf über 39,56 Euro nicht. Also darf es noch etwas mehr im Warenkorb sein. Aber die Gesamtsache ist keineswegs eine Kleinigkeit. Denn es sind ja schon fast anderthalbmal so viele Flüchtlinge in Pirmasens, wie eigentlich gemäß Verteilungsschlüssel sein sollten. Andere Kommunen haben sich also an der Kleinstadt gesundgestoßen.
Was kann und was muss eine Gemeinde?
Für die Übererfüllung um über 80 Prozent soll die Stadt übrigens die Zahlen des zentralen Ausländerregisters genutzt haben, die sicher einen Überblick zu Ukrainern in Pirmasens geben können. Aber das soll eben nicht „die maßgebliche Grundlage für den landesinternen Verteilprozess in Rheinland-Pfalz“ sein, sagt das Land. Entscheidend sei vielmehr das Landesaufnahmegesetz, das sich offenbar nur an den verwaltungsinternen Vorgängen orientiert. Wenn ukrainische Flüchtlinge, ohne das Land zu fragen, nach Pirmasens ziehen und dort eine Unterkunft finden, dann interessiert sich das Land nicht dafür. Dabei bedeutet ihr Zuzug ohne Zweifel auch Mehrkosten und Aufwand für die Pirmasenser Stadtgesellschaft. Bis jetzt scheint das Land dies zu ignorieren. In Mainz will man sich die Sache mit Paragraphenreiterei vom pfälzischen Pelz halten.
Man könnte nun selbst einmal die Gesetze zur Hand nehmen und etwa in die Gemeindeordnung des Landes Rheinland-Pfalz schauen, wo sich dann Sätze wie dieser finden: „Die Gemeinde ist Grundlage und zugleich Glied des demokratischen Staates. Sie ist berufen, das Wohl ihrer Einwohner zu fördern.“ Zudem seien Gemeinden „in ihrem Gebiet unter eigener Verantwortung im Rahmen der Verfassung und der Gesetze allein Träger der gesamten örtlichen öffentlichen Verwaltung“ (GemO Landesrecht Rheinland-Pfalz § 1,1–2). Ihnen können in der Tat auch „durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes staatliche Aufgaben übertragen“ werden (§ 2,2).
Gleich darauf heißt es aber auch: „Neue Aufgaben können den Gemeinden nur durch Gesetz übertragen werden. Dabei ist gleichzeitig, soweit erforderlich, die Aufbringung der Mittel zu regeln“ (§ 2,3). Und hier ließe sich dann vielleicht doch ansetzen. Denn Geld kann der Bund theoretisch in unbegrenzter Menge zur Verfügung stellen, sobald er die Regeln der Schuldenbremse austrickst oder abschafft. Aber den Wohnraum einer Gemeinde hat er nicht in der Hand, Arbeitskräfte und die sonstigen Ressourcen kann und wird er nicht bereitstellen können. An diesen Stellen kann der Bund also den Gemeinden – selbst beim besten Willen – nicht sämtliche „Mittel“ zur Übernahme immer neuer und größerer Aufgaben zur Verfügung stellen.
Ob die deutschen Kommunen noch die Kraft haben, ihre Eigeninteressen in diesem Sinne zu verteidigen, diese Frage muss allerdings offenbleiben. Viele unter ihnen scheinen inzwischen finanziell so ausgehungert, dass nur das Anlehnen an die Länder und den Bund im Portfolio verblieben scheinen. Man kraucht und krümmt sich also vor jedem anreisenden Landesminister, der mit dem Füllhorn guter Gaben anzureisen scheint. Aber das ist ein wirklicher Verlust an Bürgerrepräsentation, nicht nur im Sinne der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung.
Zu Beginn des Überfalls von Putin-Rußland, als die Russen von drei Seiten in die Ukraine einmarschiert sind und zum Teil auf Kyjiw zugesteuert haben, sind ja viele Ukrainer geflüchtet weil man nicht wußte ob die Putin-Russen tatsächlich die gesamte Ukraine einnehmen würden.
Doch mittlerweile sieht man nun ja klarer und die Putin-Russen terrorisieren zwar mit ihren „Terror-Raketen“ zeitweilig die gesamte Ukraine, doch die „harten“ Kämpfe finden im Süden und Osten der Ukraine statt. Entsprechend sollten nur noch die Ukrainer als Flüchtlinge anerkannt werden, die im Süden und Osten der Ukraine wohne und vom Krieg betroffen sind(..wobei dann aber auch hier die Männer zwischen 18J und 60J auszuschließen sind).
„ Deutsches Geld endet eh schon per Flixbus in der Ukraine. Die zur Schau gestellte „Solidarität“ hilft nicht der Ukraine, und schadet Deutschland.“
Böse denkende Schelme sehen darin mit den Hauptzweck dieses ganzen Zirkus.
Daß die Ukraine aber Land und Leute für die Kriege des angloamerikanisch dominierten Westen hergibt, aller historischen Präzedenz zum Trotz…das ist das Tun des Selenskij. Vielleicht bekommt er ja irgendwann noch den Friedensnobelpreis dafür…oder wahlweise ein großes Haus in Florida.
Das Problem haben sie heimlich still und leise schon länger umgelagert und selbst kleine Landstädchen sind schon durch die lieben Gäster aller Colleur sichtbar geworden, was mit Hilfe der Kommunen und den Kirchen geschieht, die überall ihre Finger mit drin haben um uns auf Dauer darüber Probleme zu bereiten, mit denen wir schon aufgrund der Unterschiedlichkeiten nicht mehr fertig werden.
Das ist und war der falsche Weg um anderen zu helfen, denn die Gelder vor Ort wären kontrolliert besser und preiswerter angelegt, ohne dabei Gefahr zu laufen, die eigene Kultur zu unterwandern und das ganze geht von jenen aus, die nichts anderes kennen und nun dem alten Europa erklären wollen wie es geht, weil man selbst schon seit Jahrzehnten die gleiche Problematik hat und jetzt anderen auch noch zumuten will, was ungeheuerlich ist, wenn man auf das zu erwartende Ergebnis sieht.
Wer das ändern will, muß sich zuerst um die eigene Politik kümmern und die Entscheider in der falschen Sache abwählen um dann korrigierend eingreifen zu können, denn niemand ist es zuzumuten, daß er durch Überfremdung von innen her aufgelöst wird und das hat auch nichts mit Aversionen gegen andere etwas zu tun, sondern mit dem Selbstbestimmungsrecht der Deutschen und wer es bunt haben will, kann ja in die USA auswandern, dort bekommt er alles was er sucht, während die gesamte übrige Welt sich abschottet, weil sie das Problem auch haben und nicht weiter infiltriert werden wollen, um die Selbstständigkeit zu bewahren.
Das alles hat auch was mit dem Globalismus zu tun, wo man glaubt sich überall niederlassen zu können um dabei abzugrasen, was aber bei den meisten garnicht möglich ist und sie an die eigene Scholle gebunden sind und den Problemen im Ernstfall nicht ausweichen können und darin liegt der qualitative Unterschied, der nun von den linken Demagogen ausgenützt wird um es universell zu machen, mit dem Hintegedanken, damit den inneren Wiederstand zu brechen, wenn man nur noch eine internationale Einheit darstellt.
Also ich habe keinerlei Probleme mit der „Aufnahme“ von Ukrainern. Aktuell sind bei mir 2 Familien untergekommen. Für 200€ pro Tag für jedes Ferienappartment. Die Kinder können auch schon ganz gutes Deutsch. Nur am Pool sind sie ein bisschen zu laut. Schöne Grüße in die Pfalz aus Kroatien!
„Überforderung der Stadtgesellschaft“! Hier bedient sich jemand der selben Munition!
Das wird alles weitergehen und weitergehen und weitergehen. Solange bis es implodiert und die aktuellen Zustände in GB ein Kindergarten dagegen sind. Die Deutschen können es einfach nicht ertragen, länger als zwei Generationen lang in Frieden zu leben…
Wenn man sieht, was die wählen, haben die noch viiiieeel Platz. Also: Hereinspaziert… .
Heute wieder gesehen auf dem Parkplatz des örtlichen Supermarktes –
Ein fast neuer glänzender Toyota Geländewagen mit ukrainischem Kennzeichen und gleich daneben geparkt eine andere hochwertige japanische Limousine auch aus der Ukraine, deren Fahrer dort im Geschäft oft einkaufen gehen
Antideutsche Politiker haben uns vor über 2 Jahren eingeredet, es kämen nur arme Leute von dort, um hier angeblich „Schutz“ zu suchen.
Dauernd begegnen uns ukrainische Fahrzeuge der Luxusklasse – im Nachbarort einmal ein pechschwarzer Luxus Mercedes der S Klasse AMG 5,5 Liter.
Ein anderer großer Geländewagen Modell Lexus begegnet uns auch manchmal in der näheren Umgebung.
Ich denke, wir Deutschen werden dreist und frech ganz schlimm ausgenutzt. Es kostet monatlich Milliarden Euro Steuergeld – unsere Politdarsteller machen alle mit. Das Bürgergeld fließt ununterbrochen für Fremde. Es ist kein Ende sichtbar. Verkaufen brauchen die fremden ihre Autos auch nicht. Ist nicht notwendig sagen Scholz und Co.
Aus reiner Notwehr sollten alle nur noch die AFD wählen, damit das sichtbare Unrecht gegen deutsche Bürger endlich beendet wird.
die Wahlentscheidung zu Gunsten der AfD als reine Notwehr zu bezeichnen:
eine treffendere Begründung ist mir auch nach längerem Nachdenken nicht eingefallen.
„[…]damit das sichtbare Unrecht gegen deutsche Bürger endlich beendet wird.“
Sehr, sehr viele deutsche Bürger sehen das Unrecht gar nicht.
Ich frage mich, speziell bei den ukrainischen Flüchtlingen, folgendes:
Ich habe vor einiger Zeit gelesen, das ein Großteil der ukrainischen Gäste nicht daran denkt, jemals in ihr Heimat zurück zukehren.
Sie haben sich an das schöne Leben in Deutschland gewöhnt – sie wollen hierbleiben. Geld gibt es auch ohne Ende – das Deutsche für das Wohl dieser Leute arbeiten müssen ist unwichtig – sie wollen einfach hierbleiben.
Das allerdings trifft auch auf viele andere Asylforderer aus Afrika und anderen Ländern ebenso zu. Sie haben etliche Länder durchquert, um hier illegal ein schönes Leben zu bekommen. Das scheint fast immer zu funktionieren.
Wir werden von einer gewissenlosen Regierung erbarmungslos ausgebeutet und geknechtet, um Millionen fremde zu ernähren, die wir auch ertragen müssen.
In Notwehr kann man nur noch die AFD wählen, die einzige Partei, die sich an Recht und Gesetz hält, dafür aber vom Rest der Parteienmafia gemobbt wird.
> Wie stellen sich männliche Flüchtlinge, die der Wehrpflicht entkommen sind, die Rückkehr vor?
Das Böse Medium brachte kürzlich einen Artikel aus der Schweiz, laut dem 80% sich gar keine Rückkehr vorstellen, sondern dauerhaftes Bleiben. Wie in Buntschland sind nur etwa 1/4 am Arbeiten – die Mehrheit möchte wohl dauerhaft ausgehalten werden.
Ich habe Verständnis, dass man den Kommandos entkommen möchte, die buchstäblich von der Strasse an die Front entführen, doch als Gegenleistung für Schutz sollte man schon was produktives tun.
Was heisst Überforderung? Wir schaffen das! Das trägt die CDU , der auch OB Markus Zwick angehört, seit 3 Jahren weiterhin widerstandslos mit.
Ich habe bis soeben die Wahlsendung auf MDR angeschaut. Das sollten alle machen. Da bleibt wirklich nur die AfD übrig. Auch BSW will die Invasion nicht stoppen.
„Die Kommunen Jammern“ – Das könnte doch so eine allabendliche Sendung vor der Tagesschau werden, so wie „Wissen vor Acht“.
Oder ist das Thema erst durch, wenn wirklich jeder Landkreis und jede Gemeinde einmal dran gewesen ist?
Hat die Uckermärksiche schön eingefädelt, newahr, der Bund sorgt für den Nachschub, und die Kommunen sind dazu verpflichtet, für Wohnraum etc. zu sorgen. Hatte nicht der grüne Tübinger Bürgermeister schon vor Jahren in einer Diskussionsrunde gesagt, daß er verpflichtet sei, dafür zu sorgen, daß die Migranten nicht obdachlos würden, nicht aber für deutsche Obdachlose?
Finde den Fehler.
Pirmasens gehört immerhin nicht zu den unzähligen moral-allerbestmenschlichen-besoffenen Städten, die sich darin überschlugen, sich zu „Sicheren Häfen“ zu erklären. Nehmt die „Flüchtlinge“ und hockt sie diesen Städten hin, damit sie ihre moralische Überlegenheit in vollen Zügen ausleben können.
Wenn man ehrlich ist, muss man konstatieren:
Schuld am Asylmissbrsuch ist in erster Linie unser Staat (insbesondere seit Merkel) und erst in zweiter Linie die Migranten.
Was machen da auch wieder mal alle mit?
Gunnar Kaiser hatte soviel Rückgrat, den Schuldienst zu quittieren, als unter seiner Aufsicht Schüler mit Teststäbchen kujoniert werden sollten. Hier im youtube der unseren Kindern zugemutete Schlamassel: https://www.youtube.com/watch?v=ITSfPrCkpJo&ab_channel=GunnarKaiser-inMemoriam
Sowohl damals auch als in obigem Beispiel stellten sich viel zu wenige entgegen – trotz Remonstrationspflicht!
Genau das ist das große Problem, ob im Schuldienst, Polizei, Krankenhhaus, Bürgeramt, Jobcenter, Wohngeldamt, Kita etc. Es machen alle mit und halten den Laden am Laufen. Somit kann doch alles nicht so schlimm sein. Ich habe vor drei Jahren meinen Job im Krankenhaus aufgegeben, weil ich den Corona-Schwachsinn nicht mehr ertragen konnte und muss seitdem sehen, wie ich über die Runden komme. Nein, es ist nicht schön nach 39 Arbeitsjahren aus dem Job zu purzeln. Jedoch kann ich jeden Morgen mein Spiegelbild ertragen und meinen Enkelkindern ehrlich in die Augen schauen.
Was ich bei diesen politischen Debatten immer wieder bemerkenswert finde ist, dass die betroffenen Kommunal- und Stadtpolitiker immer nur von der Überlastung beim Wohnraum oder bwi der Staatskasse am schwafeln und jammern sind, aber das keiner von diesen gewählten Volksvertretern mal auf die Idee kommt auch davon zu jammern und klagen, dass der einfache Bürger und der „kleine Mann der Straße“ vielleicht ja auch von der -vor allem muslimischen und afrikanischen- „Bereicherung“ überlastet ist und die Schnauze mittlerweile voll hat weil sie sich mit der „Bereicherung“ in ihren nahen und direkten Wohnumfeld(inkl Schulen) herumplagen und ärgern „dürfen“.
Hierzu hört man nix von den wohlwollenden Volksvertretern. Warum nicht? 🤔
Weil es sie nicht interessiert, ganz einfach. Wir kommen gerade aus Dallgow-Döberitz zurück nach Berlin-Spandau und stellen fest, dass nur noch ausländische Menschen auf der Straße sind. Um 21.00 Uhr verschleierte Frauen mit Kinderwagen noch komplett unterwegs. Die deutsche Bevölkerung hat nichts mehr zu melden.
Die Ukrainer bilden darin keine Ausnahme – die arabischen, afghanischen und afrikanischen „Flüchtlinge“ nehmen sich da nicht das geringste.
„Die Gemeinde ist Grundlage und zugleich Glied des demokratischen Staates. Sie ist berufen, das Wohl ihrer Einwohner zu fördern.“
Ähm… genau was soll eine Gemeinde dann mit Ukrainern, Muslimen und Schwarzen tun, die sich auf Kosten dieser „Einwohner“ ein arbeitsfreies Leben finanzieren lassen und nicht selten auch noch schwere Straftaten gegen diese „Einwohner“ begehen? Man stelle sich vor, die Bürgermeister dieses Landes würden auf dieser Grundlage handeln – wir hätten nie eine „Flüchtlingskrise“ gehabt!
Die nehmen sich nur, dass was sie bekommen können.
PS: sehe ich regelmäßig an der Tafel. Fahren mit SUV und „Rentermercedes“ vor und dampfen voll beladen ab.