Zum ursprünglichen Ziel der Ampelkoalition von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr sagte Lewe weiter gegenüber dem Tagesspiegel: „Das Schlimme ist, dass es keine 400.000 pro Jahr werden, sondern wahrscheinlich 250.000, während mittlerweile insgesamt 800.000 fehlen.“ Von der Bundesregierung verlangte Lewe mehr Unterstützung: „Der Bund müsste darüber nachdenken, einen eigenen Fonds zur Verfügung zu stellen, um den Kommunen noch mehr Möglichkeiten zu geben, sich am Markt zu beteiligen. Also selber Grundstücke zu erwerben und selber die Bedingungen für den Wohnungsbau zu bestimmen.“
Lewe schlug auch gesetzliche Maßnahmen vor. Die Kommunen müssten in die Lage versetzt werden, „jede Form von Spekulantentum zu verhindern“. Dazu gehört aus seiner Sicht ein Vorkaufsrecht für Grundstücke und für Schrottimmobilien, bei denen Eigentümer oder Investoren untätig blieben. „Das fordern wir vom Gesetzgeber ein. Das würde den Städten ungemein helfen, ohne dass der Bund zusätzliche Mittel in die Hand nehmen muss.“
Als Maßnahme gegen Wohnungsmangel empfiehlt Lewe auch den Bau von mehr Studentenwohnheimen. Städte mit vielen Studierenden sollten darauf achten, „dass diese nicht den klassischen Wohnungsmarkt belegen, sondern dass wir adäquaten Wohnraum für Studierende schaffen – und zwar zu bezahlbaren Konditionen“. Dafür seien Grundstücke erforderlich und entsprechende Investitionen. „Das wird nicht ohne finanzielle Unterstützung für die Kommunen oder für Träger wie die Studierendenwerke gehen. Eine originäre kommunale Aufgabe ist das Errichten von Studentenwohnungen nicht“, sagte Lewe.
Ein Kurzprogramm für mehr Platz:
1. sofortiger Stop von illegalen Grenzübertritten
2. Umsetzung des Duplinabkommens und ab mit den Illegalen an unsere EU – Freunde
3. Bleiberecht nur für wirklich Asylberechtigte, dh. Sofortige Ausweisung von allen Ukrainern und sonstigen Wirtschaftsglüchtlkngen
4. Stop der Finanzierung von Unsinn in aller Welt
5. Stop von allen Dumpingimporten aus China mittels Schutzzöllen
6. Stop von Waffenlieferungen auf Steuerzahlerkosten an die Ukraine
7. Abschaffung der Grunderwerbsteuer
8. Eigentumsförderung für Häuslebauer
….
Was nützen 400000 Wohnungen, wenn diese für illegale Migranten „reserviert“ sind?
„Eine originäre kommunale Aufgabe ist das Errichten von Studentenwohnungen nicht“, sagte Lewe.
Wer Unistadt sein und als solche wachsen will, sollte sich dieses Gewäsch sparen und sehen wie er zur Bedarfsdeckung kommt.
In Deutschland wird es zunehmend schwer, Dritte als Investoren zu finden, wenn man sie danach so gern als „Miethaie“ deckelt. Da muss man entweder dieses Verhalten ändern oder selbst bauen.
Der Städtetag hat doch stets applaudiert zu mehr Zuzug und mehr Auflagen&Vorgaben für Stadtgestaltung und Wohnungsbau… und auch jetzt wllen die keine bessere Politik, sondern nur mehr Geld fürs weiter so!
Aktuell in Stuttgart in Fertigstellung: Feuerbach Wiener Platz, Neubauten mit Laden-EG, 3 bis 4 Geschossen und Penthaus, lächerliche Grundstücksausnutzung in Zeiten des Wohnflächenbedarfs. Aber natürlich „klimaneutral“ und alle buzzwords des aktuellen Städtebau-busllshit-bingos (Bauherrengemeinschaften, Begegnungsflächen, Gemeinschaftsdachgärten…. . Ach so, erster Wettbewerb war 2012! Das Grundstück (unter 3 ha) wurde für 20 Mio.€ von Altlasten gesäubert und dann wird sparsamstens bebaut, ein trauriger Lacher.
Der Deutsche Städtetag fordert, es ist zum schmunzeln, jener Städtetag der treudoof dieser Regierung hinterherläuft und nachbetet was ihm vorgegeben wird. Der Haltung zeigt wenn es darauf ankommt, aber niemals tatsächlich wagt Forderungen zu stellen und diese Regierung beim Wort zu nehmen!
„Von der Bundesregierung verlangte Lewe mehr Unterstützung“
Anscheinend will (oder darf) der Herr Lewe den Elefanten im Raum nicht sehen, wenn, wie immer, die eigentlichen Problem nicht addressiert werden: die ungehinderte Massenmigration nach Deutschland (2010 – 2022 sind lt. DeStatis 5,6 Millionen Menschen NETTO (Zuzug – Wegzug) nach Deutschland gekommen) und die völlige desolate und selbstzerstörerische Politik der Regierung in Bezug auf Baukosten (Steuern, Energiekosten, Energiewende, Überregulierung, etc.).
Dabei sind die 400.000 „geplanten“ Wohnungen noch nicht mal der Ersatz für den wegbrechenden Bestand. Bei 40 Mio Wohnungen im Land und (sehr großzügigen) 100 Jahren Lebensdauer brauchen wir 400.000 neue Wohnungen rein für die Bestandserhaltung, ohne den Netto-Zuzug, die sich ändernde Demografie und ändernde Lebensbedingungen (mehr Single- oder Kleinhaushalte) in die Rechnung einzubeziehen.
Auf eine Warnung von der CDU, die jeder rot-grünen Idee zustimmt, die das bauen und wohnen teurer macht oder den Unfug gleicht selbst erfindet, habe ich ganz dringend gewartet.
Vor allem werden die Fristen nicht an den Andrang angepasst.
Es kann doch nicht sein, dass bei einem solchen Asylantenandrang eine Fristüberschreitung zur Überprüfung des Bedarfs zur dauerhaften Bleibeerlaubnis führt.
Es ist an sich schon fragwürdig, dass ein Asylant zum Staatsbürger werden kann. Es wäre ja OK, wenn der Asylant mit dem Pass – der Abschiebemöglichkeit – und einer GG-konformen Einreise eingebürgert worden wäre, wie Snowden oder früher Solzhenitzin… aber über Einbürgerungen von illegal gekommenen zu reden ist einfach absurd.
Eine illegale Migrantin oder eine zum illegalen Migrant als Familiennachzug kommt, gehört in die Illegalität. Es ist nicht unser Job, denen Papiere zu verschaffen und sie zur Teilhabe an UNSEREM Leben zu berechtigen.
Mehr als primäre Bedürfnisse – Essen, Wärme, elementare Medizin nach Heimatstandards – soll es hier nicht geben.
Für Asyl und Migration zahlen wir an die UNO. Es ist ihr Job, für sie zu sorgen.
Bevor Herr Lewe toent und fordert, sollte er lieber mal Ursachenforschung betreiben. Wieso braucht das Land bei ruecklarufiger einheimischer Bevoelkerung Hundertauasende von Wohnungen jedes Jahr? Wegen des unbegrenzten illegalen Zuzugs. Und die Loesungen liegen auf der Hand! Da muss angesetzt werden! Man muss nur wollen.
Allerorten predigen Globalisten und Milliardärs-„Philantropen“ im Namen des Klimas das Mantra von „Build back better“ herunter; jetzt sollen auch Gasnetze zurückgebaut und überhaupt jegliches sündhafte Wirtschaften, Produzieren und Konsumieren eingeschränkt, wenn nicht gar völlig unterbunden werden, weil: „There is no Planet B“, „Es gibt kein grenzenloses Wachstum“ etc.
Nur beim Thema Migration soll es keinerlei natürliche Grenzen geben, da wird „Wir haben Platz!“ trompetet, egal, wie viele Städte und Kommunen gerade das Handtuch werfen. Wer dahinter keine konzertierte Agenda sieht, will auch keine sehen. Schönlügen und Wegerklären kann man das jedenfalls nicht mehr.
Was ist mit dem vielen Leerstand, vor allem auf dem Land. Nur neu bauen und die alte Substanz verfallen lassen, ist auch nicht die Lösung.
Ach kommt! Das Zauberwort, welches der Verband sucht, ist „Einquartierung“. Zack, jeder Wohnung eine Familie zuweisen und schon ist das Problem gelöst.
Wetten wir, dass es so kommen wird? Das GuteGästeZuweisungsGesetz ist doch sicher schon in Arbeit. Wäre nur konsequent nach Heizungsgesetz, Kiffergesetz und Selbstbestimmungsgesetz.
Ungefähr 6-7 Mio seit ca der Jahrtausendwende Menschen in D hatten hier entweder von Anfang an nichts zu suchen, haben den temporären Aufenthaltsgrund zwischenzeitlich verloren oder benehmen sich hier in einer Art und Weise, für die sie vor die Tür gesetzt gehören. Überdurchschnittlich oft handelt es sich um Menschen, die weder Fachleistungen noch netto-Steuerzuflüsse in die Erstellung von Wohnungen einbringen – im Gegenteil, sie binden überdurchschnittlich häufig jenseits ihres Wohnraumbedarfes ebenfalls knappe Kapazitäten in Sozialdiensten, Justiz, Gesundheitswesen und Energieversorgung.
Wir haben nicht zu wenig Wohnungen, wir haben zu viel Nachfrage.
Es ist halt schwierig, Menschen abzuweisen, insbesondere weil wir alle wissen, dass sie in der Heimat vermutlich Hunger und Obdachlosigkeit erwartet, denn Syrien hat kein Sozialsystem. Auch Afghanistan nicht.
Da bauen wir uns selbst eine humanitäre Schwelle ein, die wir nicht übertreten wollen.
Je länger Asylanten hier sind, umso schwächer ist ihr Netzwerk in der Heimat, die Möglichkeiten zurückzu gehen werden mit jedem Tag schwächer.
Daher ist sofortiges Abschieben, bzw. Nichtreinlassen die humanere Form, seine Ressourcen den echten Asylsuchenden zu geben.
Es soll unser Ziel sein, insbesondere deren Kinder sofort zurückzuschicken, damit sie dort eine Bindung und Beziehung zum Land und Leuten aufbauen.
Wie sonst sollen sie sich dort später integrieren?
Nun ja, sinkt ein Schiff, sind die Menschen auf dem anderen bereit, jene zu retten. Das ist Menschlichkeit. In Deutschland allerdings solange, bis das eigene Schiff mit sinkt! Das ist Idiotie!
„Beim Wohnungsbau ist die Gefährdungsstufe Lila erreicht, also die höchste“ sagte der CDU-Politiker…..ich finde das irreführend denn es ist die „Gefährdungsstufe Lila“ bei der zuwanderung erreicht die zu massiven wohnungsmangel führt. Alles was jetzt gebaut werden müsste würde (wird) zu 99% für migranten gebaut. Ohne die massenzuwandrung bräuchte es so gut wie keinen wohnungesbau bzw wür müssten sogar zurückbauen. Und es sind ja nicht nur wohnungen die gebaut werden müssen (wegen der massenzuwanderung) sondern auch das ganze drumherum wie straßen, kläranlagen usw usw. Und gerade die CDU steht hier in der verantwortung denn 1 hat sie die massenzuwanderung massiv gefördert siehe 2015 und 2 hat sie nie was dagegen getan obwohl man als konservative partei dem wähler das versprochen hat. Und das macht die CDU jetzt schon wieder und wieder lassen die wähler sich vera…pip (selbstzensur) denn mit +-30% ist die CDU wieder die stärkste kraft und wird 2025 wohl den kanzler stellen.
Die sollen keine Wohnungen, sondern endlich Zäune bauen!
Drastische Absenkung der Energiekosten-, Steuer- bzw. Abgabenlast für Unternehmer und Verbraucher. Dann werden Material- und Arbeitskosten zumindest eine Chance haben, sich zu normalisieren. Weniger Staat statt umgekehrt lautet die Lösung. Deshalb radikale Reduzierung der Bauvorschriften zur Entbürokratisierung. Außerdem gehört der ganze CO2-Schwindel komplett abgeschafft. Dieses betteln beim Staat nach noch mehr Staat ist mittlerweile nicht mehr zeitgemäß und auch nicht zielführend.
Die Bautätigkeit den Markt überlassen, ohne Gängelei durch den Gesetzgeber. Nach oben bauen, nicht nur 4 Stockwerk. Geht in Asien auch. Infrastruktur ist dann vor der Haustür und muss nicht erst hergestellt werden.
Den guten Mann holen die Probleme ein, die sich aus den kommulierten Fehlentscheidungen der letzten Jahre ergeben. Insbesondere, Bauvorschriften, Facharbeitermangel aber insbesondere den Aufwuchs der Bevölkerung durch ungebremste Armutsmigration. Was ist die Lösung? Mehr Geld: Wir haben seit langem wieder das Problem, dass mehr Geld nichts, aber auch gar nichts lösen wird. Es fehlt schlicht an der Physis der Umsetzung, weil die Ressourcen nicht vorhanden sind. Ein stärker Focus würde nur eine Umverteilung bringen mit Knappheiten an anderer Stelle und Jahre daueren. Es ist an der Zeit sich einzugestehen, dass die Probleme nicht mehr lösbar sind in kurzer Frist. Das System ist dysfunktional und müsste durch eine strategische Konzentration auf wirklich notwendige Investitionen neu zugeschnitten werden. Dazu gehört sicherlich nicht: Wasserstoffnetz und grüne Transformation und offene Grenzen. Das Land hat den Kuchen gegessen in den letzten 20 Jahren, glaubt aber ihn immer noch in Gänze verteilen zu können.
Wie sagte der Herr Professor bei Dr. Stelter am Sonntag so richtig: Die Regierung hat das Problem noch nicht einmal erkannt welches es zu lösen gäbe, der Weg ist noch weit, der Boden noch nicht erreicht. Wer glaubt, mit der CDU würde der Absturz gestoppt werden, der darf für sich Heute schon einmal den absoluten gesellschaftlichen Nullpunkt als Referenzpunkt für den Wiederaufbau neu definieren.
“Das wird nicht ohne finanzielle Unterstützung für die Kommunen oder für Träger wie die Studierendenwerke gehen.“ Fonds, ich höre immer Fonds vom Staat eingerichtet. Entschuldigung, das alles zahlt NICHT der Staat, das ist Ihres und mein schwer verdientes Geld als horrende Steuerabgabe, welches ganz bewusst und gewollt aus dem weltweiten Fenster geschmissen wird. Erst wird enteignet, dann darf ich gerade deswegen wieder alles bezahlen!!! Habecks nationaler Sozialismus pur! Statt die Millionen Wirtschaftsflüchtlinge zurückzuweisen und neue nicht ins Land zu lassen, den Wissens- und Leistungsstandard für jene die zum Studium zugelassen werden wieder auf das Niveau einer Industrienation anzuheben und die Lehrpläne der Schulen wieder auf Leistung auszurichten, sollen die wenigen, die noch arbeiten, noch mehr Nichtsnutziges und ihre Nutzer bedienen!
Vor allem sollen Wohnungen an Azubis und Studenten zuerst gehen, Erst im Nachgang kann man sich überlegen, Asylanten Wohnungen anzubieten.
Offiziell sind sie ja vorübergehend hier. Eine Integration in die GEsellschaft ist zu verhindern, um alle Voraussetzungen für Abschiebungen zu schaffen und keine Härtefälle – „das Kind habe Schulfreunde“ – zu schaffen.
Abgesehen davon, sollte sich die Frage, wohin mit den Asylanten gar nicht stellen, denn manche Menschen wissen, wo Platz ist. Die gilt es zu fragen.
ein Verwaltungsgericht in Bayern hat die Kommune verdonnert, bei anerkannten Flüchtlingen für Unterkunft zu sorgen. Sie und ich dürfen obdachlos sein.
Hauptsache toll gegendert und weder die Ursachen noch die Verantwortlichen mit Namen genannt. Hätte er besser geschwiegen.
Wie die Wähler so die Politik/er.
An der Urne wählt ein Volk sich selbst sein Urteil.