Als Wolfram Weimer die Nachfolge von Claudia Roth (Grüne) als Kulturstaatsminister antrat, war das Entsetzen unter deutschen Kulturschaffenden groß. Die Medien des Verlegers hatten zuvor Positionen der gesellschaftlichen Mitte vertreten. Etwa in Fragen des Wokeismus oder der Einwanderung. Für deutsche Kulturschaffende ist die gesellschaftliche Mitte aber bereits das Zentrum des Rechtsextremismus, den sie bekämpfen, wofür sie wiederum vom Staat Geld erwarten. Viel Geld. Denn von ihren Filmen, Liedern, Theaterstücken, Zeitungsartikeln oder Skulpturen lässt sich schlecht leben – die will keiner. Mit der Besetzung Weimers drohte, dieser Geldfluss zu versiegen.
Nun ist Weimer zum ersten Mal inhaltlich aufgefallen – und die deutschen Kulturschaffenden können sich wieder entspannen: Auch der neue Staatsminister will erfolgreiche Unternehmen besteuern, damit genug Geld für die deutsche Subventionskultur da ist. Und es kommt noch besser für die Staatskulturschaffenden: Wolfram Weimer will sich das Geld unter anderem von Elon Musk holen. Dem Erb-, Erz- und sonstigen Feind des deutschen Fäuetongs.
Internetkonzerne wie X, Meta oder Google sollen dem Staat ein Zehntel ihres Gewinns abgeben. Das verkündete Weimer in einem Qualitätsmedium, das wie kein anderes für die kritische Prüfung von Fake News steht: dem Stern. Er plane einen Entwurf, der Plattform-Betreiber “mit Milliardenumsätzen” an den Geldspeicher gehe. In Österreich gibt es eine solche Regelung bereits seit fünf Jahren – dort müssen sie fünf Prozent der Einkünfte aus der Werbevermarktung abführen.
Im Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD bereits auf eine solche Abgabe geeinigt. “Die Erlöse sollen dem Medienstandort zugutekommen”, heißt es darin. Auch Weimer sagt, der Staat wolle vor allem das Geld der Plattformen, die Medieninhalte nutzten. Wobei die Argumentation zeigt, wie stark die Koalitionspartner mit ihrem Denken noch im vordigitalen Zeitalter verhaftet sind. Demnach profitiert eine Plattform wie X davon, dass deutsche Titel wie etwa der Stern ihre Inhalte dort teilen.
Das Gegenteil ist richtig. Die Vermarktung über X, Facebook oder Tiktok gehört im digitalen Zeitalter zum Vertriebskonzept deutscher Medien. Ohne sie verlieren Titel nicht nur wie schon ohnehin zunehmend Auflage – sondern auch Relevanz. Ohne Verbreitung auf X oder Facebook könnte der Stern höchstens noch Debatten in Eppendorf oder Friedrichshain anstoßen. Deswegen bleiben selbst die Medien auf X präsent, die schon mehrfach den Untergang von X vorhergesagt und die Diktatur angemahnt haben, die X-Besitzer Elon Musk in den USA aktuell durchsetze.
Noch hat Weimer weder festgelegt, wie genau er das Geld kassieren will, noch wer es erhalten soll. Doch die ersten Bittsteller säumen bereits seinen Wegesrand: der “Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger”. Weimers Idee sei ein Beitrag zur “digitalen Medienvielfalt”. Aber nur, “wenn die Einnahmen nicht im Bundeshaushalt verschwinden, sondern unmittelbar für die Gegenfinanzierung der Unterstützung redaktioneller Medien verwendet werden”. Also wenn sie das Geld bekommen. Wenn die Verleger Weimers Steuer kassieren, dann seien die ein supertoller Beitrag zur Medienvielfalt und überhaupt.. Sagen die Verleger.
Die deutschen Zeitungen sind frei und unabhängig. Deswegen wollen sie schon seit Jahren das Geld des Staates. Und nicht nur das, das bereits jetzt üppig aus den Werbeetats des Bundes, der Länder, Städte oder kommunalen Gesellschaften fließt. Die Regierungen Angela Merkel (CDU) und Olaf Scholz (SPD) hatten in ihren jeweiligen Koalitionsverträgen die Absicht bekundet, die deutschen Verleger jährlich mit einem dreistelligen Millionenbetrag pampern zu wollen. Demnach wären sogar die Anzeigenblätter ein Kulturgut gewesen, das es mit staatlichem Geld zu schützen gilt.
Also die Blätter, die trotz Aufklebern gerne mal den Briefkasten verstopfen. Die im redaktionellen Teil die Innovationskraft der örtlichen Schmuckdesignerin feiern – und im Anzeigenteil dann deren Anzeige veröffentlichen. Dieses Kulturgut könnte nun Weimer schützen. Mit dem Geld von Elon Musk, Mark Zuckerberg und Co. Die deutschen Subventionskulturschaffenden und ihr Staatsminister finden zusammen. So enden in Deutschland Märchen.
Ich wundere mich, dass Ihr Euch wundert ……. Viele Konservative suchen für ihr Leben gerne gerne „Verbündete“ und fliegen damit regelmäßig auf die Schnauze. Dass Wolfram Weimer auch nur ein Schöntuer ist, eine hier vorschnell bejubelte Luftnummer, wusste ich von Anfang an. Meint denn einer im Ernst, ein Merz, der von mir keine hundert Tage, ja nicht einmal eine Stunde bekommen hat, würde sich einen echten kritischen Denker ins Nest setzen? Der lange, doch beileibe nicht große Sauerländer will keine Läuse im Pelz, der will möglichst ungestört kanzlern, kanzlern und nochmals kanzlern.
Im Augenblick fühlt sich diese unsympathische Zeitgenosse an den Schultern von Starmer, Macron und von der Leyen stark und mimt den alles entschlossenen Kriegskanzler. Stünde er allein und würde zudem von Trump auf sein Normalmaß von knapp 1,60 Meter zusammengefaltet, was hoffentlich in diesen Tagen geschieht, würde der schneller einknicken, als die ihm ergebene Journaille vom Schlage FAZ oder BILD seinen Namen drucken kann. Dann hätten ihn alle bloß missverstanden und ein dauerhafter Frieden mit Russland sei schon immer sein höchstes Ziel gewesen.
Aus 35 Jahren CDU-Erfahrung weiß ich, wie die Merzens und Konsorten ticken: Macht um jeden Preis, Positionen sind zweit- und drittrangig, also stets verhandelbar, nur keine Störfeuer zulassen. Aber das Publikum schön einseifen, indem man einen oder zwei vermeintliche Hoffnungsträger installiert, so eben auch einen Wolfram Weimer, die gelegentlich sogar ein paar kritische Gedanken äußern dürfen – Hauptsache, diese bleiben ohne Folgen.
Wieso fallt Ihr – und ich richte diese Frage tatsächlich mal explizit an die wirklich geistreichen Tichy-Autoren – immer wieder auf solche eigentlich sehr durchsichtigen Manöver herein? Diese Regierung ist kein Jota besser als ihr Vorgänger, das musste doch jedem spätestens klar sein, als Merz und Kumpane flugs noch den alten Bundestag über horrende Kredite abstimmen ließen und damit noch unsere Kinder und Enkel in Schuldenhaftung genommen haben, weil sie wussten, dass der neue ihr fieses Spiel nicht durchwinken würde. Da haben sich Merz und Co. doch bereits als Rosstäuscher und charakterliche Minderleister geoutet. Wieso gewährt man solchen Leuten denn immer wieder Schonfristen?!
Zumal ja jegliche Steuer in Deutschland nicht zweckgebunden ist …
Die Kulturhoheit lt.“Grundgesetz für die B.R.D.“ liegt bei den Ländern – was also soll dieser „Kulturstaatsminister“ ?
Na ja, wenn Sie das stört, dann verraten Sie doch bitte dem Betreiber des Anzeigenblattes im Briefkasten, wie er seine Unternehmenssteuern in Irland bezahlen kann, obwohl er hier sein Geld verdient. Sie scheinen da doch Bescheid zu wissen.
Ergänzen möchte ich, daß Künstler in Deutschland sehr wohl subventioniert werden, nämlich über die Künstlersozialkasse Oldenburg Bremen. Diese zahlt ihren selbstständigen Mitgliedern die Hälfte der Rentenversicherung und Krankenversicherung, sozusagen den Arbeitgeberbeitrag. Die Höhe richtet sich nach dem jährlich zu erklärenden Einkommen. Selbstständige Künstler können sich so wie ein Arbeitnehmer sozialversichern. Die KSK wiederum finanziert das über die Künstlersozialabgabe. Die Höhe beträgt z.Zt. 5,5 % der gezahlten Honorare an selbstständige Künstler. Dabei ist es egal, ob die Honorarkraft Mitglied der KSK ist oder nicht. Leute wie Bohlen oder Raab zahlen da sehr wohl Ein.
Das unsere Politiker nicht weiter denken, die leben doch in Deutschland, also ich möchte nicht den Rest meines Lebens mich umdrehen. Auch in den Wahlkreisen, die Leute kennen sich, immer diese Angst und wenn dann mal wirklich was passiert, dann wird daraus ein Weltuntergang gemacht, nein, wenn ich den Wagen meines Nachbarn verschramme, dann hat das auch mal Konsequenzen.
Würde in der Überschrift statt „Zehntel“ nicht „Zehnter (Zehnten)“ besser passen, auch aus dem historischen Kontext heraus, der als Abgabe an den neuen grünen Klerus wiederkehrt?
Vom Gedanken her ist eine Besteuerung richtig. Wer in unserem Markt ( er gehört nicht den Funktionären) Geld verdient muss auch Steuern zahlen.
Allerdings ist dieses Prinzip ad absurdum geführt worden. Zum einen hat man die Steuerzahler der digitalen Welt nach Irland und sonstwohin vertrieben, zum anderen hat kein einziger Funktionör einen Posten als Berater abgreifen können.
So etwas rächt sich natürlich.
Angesichts der grassierenden Unkultur, ewig linksrotgrüner Volksverhetzung der herrschenden Bonzenparteien in Tradition ihrer untergegangenen Vorgängerdiktaturen, die bereits auch schon Bücher verbrannten, Tatsachen vertuschten, Fantasierealitäten erschufen, Wahrheiten wegließen, Märchen hinzudichteten, Geschichte umschrieben, Künstler, Wissenschaftler und unangepasste Menschen mit eigener Meinung verfolgten,ausgrenzten, diffamierten, stifgmatisierten, Reiche verunglimpften um selbst reich zu werden, braucht es dringend, ja dringend endlich Kulturbeauftragte, die dem neu erstandenen Fanatismus die Grenzen zeigen müßten. Die gäbe es auch aber sie werden in Diktaturen, die von Vielfalt reden und ihre sozialistisch durchuniformierte Einheitseinfalt meinen, nie gehört werden. Wenn man den Parteisoldaten abnehmen könnte, das sie immerhin ihren eigenen Lügen glauben würden, aber nicht einmal das glaubt irgend jemand. Sie wurden von Beginn an trainiert, sich an die Futtertröge zu lügen, der preis dafür war schon immer, zu schwurbeln, was die Hintergrundgestalten des tiefen Staates mit meißt Milliardenprofiten aus Börsenspekulationen hören möchten. Das eint sie alle, egal welche Regenbogenfarbe hier einfällt. Der größte Irrtum der den ganzen Rummel immer schön brav mit sklavenhaft harter Arbeit jeden Tag erwirtschaftender gutgläubiger Demokratieschauspielteilnehmer war schon immer, das irgend einer der sich gegenseitig befördernden, belobigenden, beweihräuchernden Bonzengestalten jemals eine irgendwie geartete höhere Moral im Sinne des Eides den sie alle ablegen, verkörpert. Sie sind Meineidige noch vor ihrer Vereidigung, sonst würden sie niemals vor diesem Eid landen! Die Kleinen hängt man, die großen lässt man laufen und nichts ist jemals anders gewesen als in all den kriegerischen einstigen Jahren, Jahrzehnten oder Jahrhunderten zuvor. Hat man alle diese Verbrechen erst verstanden, schläft man nie wieder ein und gruselt sich vor jedem Menschen da draußen!!!! Vor allem vor jedem Politiker!
Google zahlt ja Steuern in Deutschland, allerdings zu wenig im Vergleich zu anderen Unternehmen und wie man sagt beläuft sich die Abgabe auf 3.6% oder 50 Millionen, was aber nicht von ungefähr kommt, denn da mußte ja ein Übereinstimmung mit den Finanzbehörden erfolgen und Weimer will nun aufstocken mit einer Zehntelabgabe, was zwar der allgemeinen Steuerbelastung näher kommt, aber immer noch hinkt, wenn man die Absicht versteht und andere Großunternehmen mit einbezieht, die sich teilweise in dieser Frage ebenso einen schlanken Fuß machten im Vergleich zu allen anderen die schön gemolken werden, damit sie es anschließend an andere unsinnig verteilen können.
Das könnte ein schwierige Angelegenheit werden, denn freiwillig werden sich Google, X oder andere nicht ergeben, zumal sie ja ein großes Druckmittel haben, denn bei Entzug gegenüber dem Konsumenten könnten dann die Regierenden erst richtige Kopfschmerzen bekommen, wenn die ihnen aufs Dach steigen, weil man ihnen ihr schönstes Spielzeug nimmt, was auch geistige Freiheit bedeuted und nicht dem Zwang der ÖRR unterliegt.
Warten wir es ab, was auch Donald Trump dazu meint, denn der könnte sich auch angefaßt fühlen, weil er ehedem nicht allzuviel für unsere Sozialisten übrig hat und somit ist ein Tsunamie in dieser Frage nicht auszuschließen, weil es nicht nur eine Steuererhöhung wird, sondern auch ein Politikum darstellt, und gerade zur Unzeit, wo man die Wogen glätten will um dann den Amis mitzuteilen, daß man mit ihren Steuerabgaben nicht zufrieden ist und wenn nun plötzlich der Steuerschuh drückt ist das ein Zeichen, daß die Weichen falsch gestellt wurden.
Das wäre auch ungerecht allen anderen gegenüber, die schon immer überproportional belastet wurden und niemand hat es gestört., nicht einmal die Gewerkschaften, die auch ständig alles mit abgesegnet haben um zum Ausgleich immer höhere Löhne zu fordern, was falsch war, denn zuerst die Analyse der Kostenstruktur und dann die Maßnahme, wenn es unbedingt sein muß.
Schuldenmachen ist der unglückseligste Zustand, der so manchen im Leben überfallen kann, wenn es nicht gerade der Gier entspringt, denn das ist geliehene Scheinfreude und macht nicht froh und wer Almosen von anderen empfängt ohne sich selbst zu bemühen mit Würde durchs Leben zu kommen ist nicht viel besser, mit Ausnahme der Alten, den Kindern und Kranken, was zur Hilfe verpflichtet, ansonsten hat jeder sein Päckchen selbst zu tragen und mit dem Begriff Anleger kann man auch seine Probleme haben, denn da könnte auch so manches aus dem Ruder gelaufen sein, wenn man überdimensioniertes Vermögen arbeiten läßt und den Hals nicht vollkriegen kann, während andere vor sich hin darben und niemand belasten wollen, weil sie anständig sind und nur den Lohn der Arbeit beanspruchen, mehr aber auch nicht.
Dann wird man aus lauter Verzweiflung zum Stifter, was eine verquerte Zeiterscheinung ist um über die überdimensionierten Gewinne sich ein irdisches Paradies der vermeintlichen Zufriedenheit und Gönnerhaftigkeit zu schaffen und keiner kommt auf die Idee die Überschüsse einfach zu verschenken, weil sie ehedem unter dieser Voraussetzung gestohlen wurden oder sie erst garnicht in dieser Form zu erwirtschaften, was im Prinzip eine einzige Lebenslüge darstellt und Leute wie die Mutter Theresa oder Albert Schweitzer waren diesbebzüglich am überzeugendsten, denn sie haben nicht gehortet um zu glänzen, sondern wollten dem Übel begegnen und sich eingereiht in die Gruppe der Armen und das ist der qualitative Unterschiede zu unseren ganzen Pharisäern, deren Herz auch noch aufgewogen wird und als zu leicht empfunden wird um dann in der Verdammnis zu verschwinden.
Deswegen ist Trump auch gerade dabei die Steuern zu senken, denn er hat erkannt, daß man sich mit überdimensionierten Steuern nicht beliebt macht, während bei uns der größte aller Zeiten von unvermeidlichen Kostenerhöhungen spricht, ohne zu wissen was er dabei anstellt und das wird ihm noch so auf die Füsse fallen, wo ihn das eigene Unvermögen noch einholt, schneller als er denkt.
> Die Vermarktung über X, Facebook oder Tiktok gehört im digitalen Zeitalter zum Vertriebskonzept deutscher Medien. Ohne sie verlieren Titel nicht nur wie schon ohnehin zunehmend Auflage – sondern auch Relevanz.
Wenn diese Medien über Geld reden wollen – gerne kann Musk von welchen mehr Geld nehmen… Dann kommt Geld, welches sonst in Klimahysterie gesteckt wäre, dem Kampf gegen Wokeness-Murks zugute.
Ist Herr Weimer bei der AFD? Nicht? Dann war auch nichts vernünftiges von ihm zu erwarten.
> und die Politik gleich bleibt
Wenn die Politik gleich bleibt.., Was ist dem narzisstischen Clown im Weißen Haus wichtiger – die Globale Wokeness verklappen oder die Wolfowitz-Doktrin und geopolitische Spiele gegen China und Russland? Es gab mal Hoffnungen, Erstes.
Ihre Wortwahl spricht gegen Sie, ja demaskiert Sie geradezu. Der, den Sie hier schmähen, setzt sich seit seinem Amtsantritt massiv für den Frieden ein, doch es wird ständig hintertrieben von der bellizistischen EU, die alles unternimmt, einen Friedensprozess zu torpedieren. Meine tiefste Verachtung zolle ich hiermit Personen wie von der Leyen, Starmer, Macron und natürlich Merz, die jeden Tag tausende Tote und Verstümmelte an den Frontlinien zu verantworten haben.
Und sie handeln ganz gewiss nicht im Sinne „der“ Ukrainer, die den unerträglich dreisten Kerl im braunen Kampfhemd schon lange satt haben und aus dem Land jagen werden, wenn sein totalitäres, hoch korruptes Regiment beendet ist. Ich weiß das, ich habe mit Dutzenden Ukrainern in unserem Land gesprochen. Der Mann wird inzwischen vom eigenen Volk verabscheut wie weiland Ceausescu von den Rumänen. Die EU-Schranzen handeln ausschließlich im Sinne eigener Interessen und halten uns immer noch für so blöde, dass sie uns unablässig erzählen, in der Bandera-Ukraine würden westliche Werte verteidigt.
Und abwarten, werter „Haba Orwell“, ob nicht am Ende doch der „Orange Man“ aus dem Weißen Haus, der vermutlich weit weniger narzisstisch ist als die von mir erwähnten Personen, Grund zur Freude haben wird …….
> Wolfram Weimer will sich das Geld unter anderem von Elon Musk holen. Dem Erb-, Erz- und sonstigen Feind des deutschen Fäuetongs
Das werden die Handelsgespräche EUdSSR/USA entscheiden. Sitzt Westeuropa plötzlich auf langem Hebel?
Das finde ich grundsätzlich ok. Dort, wo die Gewinne generiert werden, sollen auch Steuern abgeführt werden.
Wird der Zehnt des Mittelalters wieder eingeführt für die neue „Feudalherrschaft?“
Es wiederholt sich alles. Der Zehnt des Mittelalters war ja die untere Grenze vielfach wurde auch 30% verlangt. Wird sicher nicht lange dauern bis man darauf kommt in Anlehnung ans Mittelalter will die Feudalherrschaft auch heutzutage immer besser leben
Ablass läuft doch längst über die CO2-Abgabe – weil sie ein Nutzgas zu einem Schadgas umdefinierten. Ohne CO2 kein Leben auf der Erde – und wir zahlen dennoch.
Zumal aus dem von Herrn Goergen veröffentlichten Diagramm zum „Klimawandel“ zu erkennen ist:
erst mit der Gründung des Weltklimarates 1988 konnten wir in Angst vor „Erderhitzung“ getrieben werden: https://x.com/rico_brick/status/1923031471276621828ach
Der Mann braucht Geld, viel Geld, nur für sich, also: Wir schaffen das Kindergeld ab, oder die Mütterrente, die Abgeordneten bekommen keine Steuerfreie Zulage mehr, oder für Beamte gibt es nur noch die AOK, oder es werden die Dienstwagen abgeschafft, es gibt doch die Pendlerpauschale, oder kein 1. Klasse Ticket bei der DB, keine Beamtenkredite mehr, jeder muss sich seine Haare selber waschen und kämmen, keine Verpflegung mehr im Bundestag, die können sich ihre Stullen selber schmieren und zum Schluss, kein Wlan mehr im Bundestag, da wird gearbeitet.
Logisch!
Auch der niedere Adel hat Anspruch auf eine angemessene Apanage.
Wenn sie auch nur einen Bruchteil der Kreativität, die sie beim Abkassieren entwickeln, in reale Problemlösung iinvestieren würden, könnte es dem Land richtig gut gehen.
Ich bin sehr zuversichtlich, dass die TE – Autoren sich durch derartige Petitessen, selbstredend erwartbar, hinreichenden Realismus vorausgesetzt, bei ihren Enttäuschungen nicht die Treue zur CDU nehmen lassen. Ich warte auf den naechsten “ schwarzen“ Hoffnungstraeger, wobei nicht mehr viele uebrig bleiben. Und nicht vergessen : Rechts droht die AfD. Das hindert auch kundige Michel sehr zuverlaessig am Parteiwechsel.. Dann lieber CDU, egal was noch kommt. Irgendwo muessen die 25 bis 30 % ja schließlich herkommen. Natuerlich geht der freie Fall unvermindert weiter.
SO ist es und auf dem Grabstein dieses Landes wird dann stehen:
Immerhin kam die AFD nicht dran!
Spätestens jetzt sollte jedem klar sein, warum auch dieser Weimar in dem Merz-Kabinett sitzt, denn er passt perfekt zu den anderen Sozialisten und Meinungsunterdrückern. Als einziges konservatives Feigenblatt (fast) überall gelobt! Wer in diese Lügen- und Betrüger-Regierung eintritt, der ist nicht konservativ, sondern auch einer von dieser Bande.
Politische Macht ist wohl ein Kontaktgift.
Und wenn die Regierung dann entscheidet welcher deutsche Verleger wie viel vom amerikanischen Steuerkuchen abbekommt, dann darf der deutsche Verleger natürlich nicht kritisch über die Politik der Regierung berichten. Eine Hand wäscht die andere.
Tja, da bleibt vom neuen Weimer nach ein paar Tagen nur der alte Weimer übrig: ein hochflexibler Opportunist.
ein bekanntes Bonmot aus der Flüchtlings-Szene:
„erst beantragen wir Asyl und danach Filmförderung“.
Was, schon wieder enttäuscht ein CDU-Hoffnungsträger die TE-Redaktion? Nein! Doch! Oh!
Ohne detaillierte analytische Grundlage zum Thema soviel : die digitalen Plattformen, aber auch andere digitale Dienstleistungen, Cloudservices usw. sollen bis zu 1 / 3 ihrer Umsätze / Gewinne mit europäischen Kunden bzw. mit dem europäischen Markt machen. Versteuert werden diese über irische Steuervermeidungsmodelle so gut wie überhaupt nicht, bzw. zu kleinen, einstelligen Prozentsätzen. Deshalb ist auch die aus den konsolidierten Konzernbilanzen ablesbaren Ertragssteuern der gigantisch-profitablen Konzerne sehr gering. Deshalb scheint es ein Schritt in die richtige Richtung zu sein, eine begründbare Abgabe zu erheben. Nur pathologische Masochisten haben Freude daran sich von den Amerikanern handelspolitisch prügeln zu lassen, selbst aber nicht alle Möglichkeiten der Besteuerung auszuschöpfen.
Die BRD-Fans sind wohl Weltmeister im Erfinden von neuen Steuern.
Nur „pathologische Masochisten“ sprechen sich dafür aus, einem überdimensionierten und übergriffigen Staatsapparat weitere Einnahmequellen zu wünschen.
Bedrucktes Papier hat eine ganz schlechte Ökobilanz. Es nervt dies ungewollte Papier in die Papiertonne zu transportieren damit dann daraus Klopapier wird. Ein einziges hin und her transportiere bis es sich in der Kläranlage auflöst.
Wenn die Gemeinde was mitzuteilen hat kann es eine Plattform benutzen. Am besten eine Bundesplattform, da kann man gleich schauen was es bei den Nachbar-Gemeinden oder dem Urlaubsziel so gibt.
Aber da haben wir wieder das Problem mit dem Internet, das ist ja alles Neuland für unsere Bürokraten. Keiner weiss dort wie es geht.
Welche geistige Diarrhoe läßt das neue Schreckenskabinett eigentlich aus?
Immer wenn man glaubt, dümmer geht´s nicht mehr, wird man wieder eines Schlechteren belehrt.
Leider scheint Wolfram Weimer den ausgetreten Weg zu gehen, den viele vor ihm gingen, von denen Joachim Gauck möglicherweise der prominenteste ist.
Jener Weg lautet: Dem süßen Brot des politischen Mehrheitssystems können nur wenige widerstehen. – „Wes Brot ich eß, des Lied ich sing“
Was mit wenig Phantasie die Umkehrung einer Mafia-Doktrin ist: wen man nicht umbringen kann, kann man bestechen.
„Weimers Idee sei ein Beitrag zur “digitalen Medienvielfalt”. Aber nur, “wenn die Einnahmen nicht im Bundeshaushalt verschwinden, sondern unmittelbar für die Gegenfinanzierung der Unterstützung redaktioneller Medien verwendet werden”. Also wenn sie das Geld bekommen. Wenn die Verleger Weimers Steuer kassieren, dann seien die ein supertoller Beitrag zur Medienvielfalt und überhaupt.. Sagen die Verleger.“
Warum „Gegenfinanzierung„? Ist das ein Naturgesetz?
Weimer – flüssiger als Wasser – überflüssig.
Nur mal nebenbei, gibt´s einen besseren? Eben. Das deutsche Politpersonal einfach nur unterirdisch. Was will man von dem Duo Fritz und Lars schon erwarten?
Kein Grund, deshalb zum Hobby-„Proktologen“ zu werden.
Bitte nicht falsch verstehen. Geht nicht gegen den Berufsstand!
Merkels Besen kehrten gut.
All die Besseren sind jetzt in der AfD.
Schade eigentlich, dass die in der Werteunion landeten, nicht so wirklich zu Potte kommen. Oder waren die gedacht als BWS – als es das BSW noch gar nicht gab und erst eingesetzt werden musste?
Drei Worte, ein Gedicht: Steuern sind Raub!
Ja. Und da sie nicht mal dem Volk, das sie aufzubringen hat, wieder zu Gute kommen, sogar dreist.
Das ist der Unterschied, hier ins Bild gebracht, von Teilen und Diebstahl durch übergeordnete Regierungen über Steuern: https://x.com/WallStreetMav/status/1920921628235436387
Selbst die üppigsten Subventionen hätten nur dann eine positiven Effekt auf die Auflage, wenn die Produkte als Postwurfsendung unters Volk gebracht werden.
Man kann die Verlage zwar mästen, bringt aber nichts, wenn das Printmedium direkt in der blauen Tonne landet.
Ein Beispiel aus der Medienwelt, das insgesamt aus der Feder der uns bei Lanz dieser Tage vorgestellten Frau mit dem Professorentitel in Neurowissenschaften stammen könnte – zumal alles ausgelassen ist, was Elon Musk in positivem Lichte erscheinen lassen könnte: https://www.faz.net/aktuell/politik/usa-unter-trump/elon-musks-spektakulaerste-auftritte-hitler-gruss-und-afd-unterstuetzung-110507499.html
Unglaublich, was für ein Schmierenblatt aus der faz inzwischen geworden ist!
Quelle ist allerdings Quelle: okü./AFP – das heißt, dass sie das Geschmiere in ihrem Blatt im Namen wessen und aus welchem Grunde auch immer „nur“ vervielfältigten!
Lieber Herr Thurnes,
es gibt in der IT-Welt immer noch die VPN und Tor-Browser.
Damit umgehen wir jede Sperre.
Es sei denn, wir werden China Mark 2.
Die Abgabe wäre auch gut für die Verlagsexemplare von Weimar und Co-Co-Co.
Na, dann soll Herr Weimer doch den Steuerbescheid nach Irland schicken. Mal sehen, ob die irische Firma, die im Impressum von x.com als Betreiber angegeben ist, das überhaupt interessiert. Wie will der deutsche Staat denn von Firmen, die keine Niederlassung in D haben, überhaupt Steuern eintreiben?
Selbst wenn D, ggf. über die EU, einen Weg findet, solche Steuern zu erheben, wird Elons Kumpel Donald die Zölle auf deutsche bzw. EU-Waren entsprechend anheben.
Das muß der Kultur-Weimer noch lernen.
Donald zeigt ihm wo der Hammer hängt.
Tja, wenn man schon nichts selber hin bekommt … als ob die Subventioniererei irgend etwas positives bewirken würde. Die Politik in der EU und vor allem in Deutschland ist das Problem.Und wie bei Trump sind es die Bürger dieses Landes die diese Steuer bezahlen müssten. Es ist ja nicht so, dass hier noch nicht genügend vom Staat abgezockt wird.
Wie sagte Mussolini einst so treffend:“ Alles für und mit, nichts gegen den Staat“. Nach Merkel und Scholz der dritte Albtraum – Kanzler. Weimer muss nur noch bei Grünen und SED Weisung einholen, wen er subventionieren soll.
Die Intelligenz eines Politikers ist daran zu erkennen, ob er höhere oder niedrigere Abgaben durchsetzt. Was das über diesen Weimer sagt, kann sich jeder selber denken.
Naja, die Regierung kennt die Zahlen genau… und nicht nur die des gnadenlosen Vollabsturzes der deutschen Wirtschaft… Deutschland steht vor der absoluten Katastrophe. Und deshalb sollen sicher v.a. die Medien unterstützt werden, die genau darüber berichten (sorry: war nur der Versuch eines blöden Witzes). Neh: Das machte Göbbels auch zuerst: Gleichschaltung der Medien… dann kommt halt diesmal nicht das Verbot der SPD wie damals, sondern das der AFD. Was ja nichts anderes heißt, das die Demokratie abgeschafft wird. Selbst in der DDR gab es nicht nur die SED. Es gibt auch eine Blockflöten Diktatur. Da fehlen also nur noch die Lager für die ehemaligen AFD Partei- Mitglieder UND ihre Wähler: ca. 10.000.000, oder? Tja, liebe überwältigende Mehrheit der Souveräne dieser Republik: Natürlich kann man als Demokrat immer und immer wieder die Demokratie Stück für Stück „ab“wählen: logisch. Aber dann, wenn es geschafft ist und man endlich am ganzen Leibe spürt, was man sich da frei und geheim eigentlich wirklich eingebrockt hat: Die Demokratie „an“wählen… geht dann halt leider nicht mehr…
@Benedictuszweifel: wir werden umgezogen. In die Asylcontainer.
Von unserem Gelde zu unserer künftigen Unterkunft errichtet – so sie uns leben lassen. Während die dort jetzt untergebracht sind, unsere Wohnungen übernehmen.
Aus mangelndem politischen Vorausdenken könnte allerdings Winters die Heizung ausgehen – und da ist da wie dort schlecht auszuhalten.
Meine Vorfahren hatten nur ein paar Stunden um sich zu organisieren, als sie nach dem Kriege der Heimat vertrieben wurden. Also Notfallköfferchen immer bereit halten!
Das Problem ist nicht die Abgabe an sich – die Internetfirmen verdienen nun einmal an den Produkten anderer – , sondern deren Verwaltung durch den Staat. Damit vergrößert die Regierung ihren Einfluss ohne irgendeine eigene Leistung. Korrekt wäre eine neutrale Verteilung der Abgaben nach Auflage, Aufrufen u.ä., damit auch TE und andere Angebote jenseits der Leitmedien profitieren.
Genau das ist der Punkt! Es geht um Rechteverwertung, und wie das zu geschehen hat, haben die Nutzer und Inhaber zu klären. Der Staat kann höchstens einen rechtlichen Rahmen bieten, aber keine Steuer erheben. Etwas wie die GEMA oder die VG Wort kann das selbstständig machen.
Wir bewegen uns immer weiter weg vom Kapitalismus hin zum Sozialismus. Die Amerikaner haben die wettbewerbsfähigsten Produkte der Welt im Digitalbereich. Wenn wir Deutschen da nicht mithalten können haben wir eben Pech gehabt. Eine Strafsteuer um auch gegen die Trump Regierung zu schießen halte ich für falsch und wird uns auf die Füße fallen.
Die können halt kein „sowohl – als auch“.
Sie verhaften im „entweder – oder“.
Gut. Die kommen kennen auch nur „halal – haram“ – und stehen Zwischentönen vollkommen abhold mit Messern gegenüber.
Ich war von Anbeginn an vollkommen ohne Erwartungen.
Nicht an einen dieses Merz-Kabinett habe ich auch nur angedacht zum Wohle des Volkes zu agieren eingeschätzt.
Dazu die Brandmaueropposition aus grünen und linken – und der gezeigte anstandslose Umgang mit den Alternativen. Nein. Hoffnung zu entwickeln ist da kein Spielraum.
Für wen oder was aber arbeiten solche tatsächlich?
Nun, wenn der Mann etwas könnte, dann wäre er nicht in Fritzes Kabinett gelandet.
Sagen Sie im Ernst: Hatten Sie in den Mann irgendeine Hoffnung? Waren Sie außer Landes während des Wahlkampfes? Merz hat vor der Wahl jeden Tag seine Meinung gewechselt, manchmal öfter als zweimal pro Tag: Die menschgewordene Wetterfahne! Das Einzige, worauf man sich bei ihm verlassen konnte, zu 100%, weil der diese Meinung eben nie gewechselt hat, war: Die Brandmauer, die ihn an die Launen und Absurditäten von Linksextremen aller Couleur fesseln wird wie die Mannschaft ihren Käptn` Odysseus an den Schiffsmast, wenn der das Land der Sirenen passiert, wird bleiben… und wenn das ganze Land vor und hinter der Mauer im Abgrund versinkt…
Und das Alles war VOR der Wahl vollkommen, zu 100%, glasklar.
Ging mir ähnlich.
Nur trotz null Erwartungen, wurde ich dennoch enttäuscht.
Ich seh halt als Ziel das Beenden dieses Deutschlands – und da hat er nicht viel „Spielraum“, der Herr Merz.
Aber wie man sich rein menschlich für solches hergeben kann, samt derer in den Kabinetten Merkels, der Ampel und jetzt dieses hier und sich in einem christlichen Land so jenseits der 10 Gebote offenbart – es kann nur so sein, dass sie sich schon 2015 wenn nicht vordem anderen Göttern unterwarfen.
Ja, hatte Wolfram Weimer vor Jahren persönlich kennengelernt und die Debatte war nicht schlecht. Auch seine Publikationen, wenn auch nicht meine Linie, hoben sich oft positiv ab. Daher hatte ich mit dieser Personalie Hoffnung verbunden.
Es scheint mir jedoch so zu sein, dass längst an jedem Amt neben Stellenbeschreibungen auch vorgegebene Agenden regelrecht kleben. Und wer auf dem Bürostuhl sitzt, setzt die um – oder geht eben. Bevor man nun die „Sitzenbleibenden“* verurteilt, noch eine Anekdote: Unsere Kindergartenleiterin sagte mir, dass 95 % ihrer Arbeit vorgeschrieben sei – wegen der verbleibenden 5 % bliebe sie.
*Das Wort gibt es, jenseits des Genderns, wirklich. Und Sitzenbleiber hat nun eine andere Konnotation, ist ein anderer Wortausdruck und Begriff.