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Berlin-Wahl

SPD-Senatorin Spranger spielt Pannenserie in Berlin herunter: „Alles Einzelfälle“

von Redaktion

23.01.2023

| Lesedauer: < 1 Minuten
Fehlende Siegel, doppelt zugestellte Briefwahlunterlagen: Die Pannenserie in Berlin geht in die zweite Runde. Und Landeswahlleiter Bröchler kritisiert: „Es ist doch kein Zustand, dass vor Wahlen die Bürgerämter geschlossen werden müssen.“

Wieder wird die Wahlwiederholung in Berlin von Fehlern und Pannen überschattet. Im Bezirk Treptow-Köpenick seien aufgrund eines Softwarefehlers in 49 Fällen Briefwahlunterlagen doppelt verschickt worden. Die B.Z. berichtete, dass Bürger auf den Fehler aufmerksam gemacht hätten. Die Wahlscheine seien mittlerweile für ungültig erklärt und neue Wahlunterlagen verschickt worden.

Der Tagesspiegel berichtet außerdem davon, dass das Amt Charlottenburg-Wilmersdorf ungültige Briefwahlunterlagen verschickt hätte. Auf dem Wahlschein fehle das laut Paragraf 23 Absatz 1 Landeswahlordnung notwendige Dienstsiegel. Es sei noch unklar, in welchem Umfang die ungestempelten Unterlagen im Umlauf seien.

NACH DER CHAOSWAHL IST VOR DER CHAOSWAHL
In Berlin beginnen die Pannen schon vor der Wahl
Die beiden neuen Fälle reihen sich in eine Pannenserie ein. In Neukölln waren bei der Briefwahl Stimmzettel versendet worden, auf denen ein FDP-Kandidat zur Auswahl stand, der wegen eines Umzugs nicht an der Wahl antrat. Außerdem hatte man in der Benachrichtigung zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung ein falsches Datum in der englischsprachigen Version gedruckt. In Berlin findet am 12. Februar eine Wiederholungswahl statt. Der Berliner Verfassungsgerichtshof hatte die Wahl zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung wegen zu vieler Mängel für ungültig erklärt.

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte zu den sich häufenden Fehlern, diese seien „alles Einzelfälle, kleinere Einzelfälle“. Schuldzuweisungen seien nicht angebracht, die Bezirke würden hochsensibel mit der Angelegenheit umgehen.

Indes hat der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler grundsätzliche Reformen gefordert. Es sei nun der richtige Zeitpunkt, um die „Landeswahlleitung richtig aufzustellen“. Diese brauche ein Durchgriffs- und Weisungsrecht, zurzeit sei diese nur „symbolisch zuständig“. „Es ist doch kein Zustand, dass vor Wahlen die Bürgerämter geschlossen werden müssen“, sagte Bröchler. Die Bezirksämter arbeiteten „über dem Limit“.

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32 Kommentare

  1. https://imgur.com/a/s2cG174
    Jetzt verstehe ich auch , warum dieser Text auf das Denkmal kam . Auch in der DDR wurden die Wahlen gefälscht , aber geschickter und nicht so plump . Wenn wieder die Rot – Grün – Dunkelrote Regierung gewählt wird , dann haben die Verantwortungslosen wieder gewonnen , aber Vertrauen verloren . Armes Bayern , dass für die Demagogen Milliarden Hilfe zahlen muß !

  2. Sie können es einfach nicht. Berlin ist ein von linken/grünen Demagogen durchsetzter Fail-State. Finanziert von den funktionierenden Bundesländern und dennoch großkotzig und besserwisserisch wie immer. Mauer drum und gut ist.

  3. Die ganzen Senatoren in Berlin sind alles Einzelfälle. Leider Alle unbrauchbar für eine Bundeshauptstadt zu regieren. Berlin ist die schlechtest regierte Hauptstadt in Europa.

  4. Ja, man kann sich immer schwerer dem Eindruck erwehren, dass das „beste Deutschland, dass es jemals gab“, zu einer Bananenrepublik verkommen ist und hier Zustände herrschen, die wir überheblich und affektiert in anderen Ländern anprangern und deshalb dort von Diktatoren, Autokraten und Despoten sprechen, deren Wahlen und Volksentscheide wir nicht anerkennen. Erstaunlich ist dabei, dass diese Umstände nicht nur Deutschland treffen sondern insgesamt in der westlichen „freien“ Welt um sich greifen. Hierzu sei die fragwürdige Wahl von Biden in den USA genannt aber auch die von Macron…. Letztlich sind wir ebenfalls in einem fragwürdigen System gelandet, dass korrumpiert und kriminell ist. Und darum verwundert es nicht, dass wieder gepfuscht wird und es wundert auch nicht, dass die jetzigen Protagonisten erneut an die Macht und in ihre Sessel gelangen…..

  5. War es wirklich so verharmlosend ausgedrückt nur eine Pannenserie?

    Denn immerhin geht es hier um eine Landeswahl mit ungeheueren Auswirkungen in Bezug auf das Rechtsgefüge und die politische Hoheit der einen oder anderen Seite und beides ist fundamental für das Schicksal eines Landes, was man dabei nicht so lapidar abtun sollte, aus lauter Verzweiflung bei Unregemäßigkeiten, noch vorsichtig ausgedrückt ,erwischt zu werden.

    Diese Art der Behandlung von ernsten Problemen ist der Sozialisten Zier und wenn sie Charakter hätten, dann wären sie alle zurückgetreten und dem Bürger die Korrektur sofort überlassen, denn das sind keine Zufälle, wenn man die Einzelheiten betrachtet, denn es unterliegt seit Jahrzehnten alten gewohnten Regularien und kann nur in Unordnung geraten, wenn Stümper oder Kriminelle versuchen, das eine oder andere Möbelstück zu verrücken, was dann selbst dem Dümmsten auffällt, wenn er noch über eine gesunde Wahrnehmung verfügt und dabei meine ich nicht den Wähler als solchen, sondern alle Beteligten, die das Prozedere ja kennen müßten.

    Deshalb könnte man davon ausgehen, daß es in den Augen so mancher der Versuch wert war in eigener Sache etwas Nachhilfe zu gewähren, was dann gründlich schief geht und wer einen gewählten Ministerpräsidenten anschließend zum Rücktritt zwingt, der dürfte von der Logik her auch an anderer exponierter Stelle zu weiteren kriminenllen Handlungen bereit sein und somit sind wir gelinde ausgedrückt zum Rumpelstaat verkommen und wie halbherzig sie an die Korrektur heran gehen, sieht man doch an der richterlichen Verfügung, ansonsten würden doch bekannte Betrüger nicht ungeniert weiter machen können, was sich durchzieht wie ein roter Faden von unten bis ganz oben, wo man sich nur noch angewidert abwenden kann, wenn man solche Scheinheiligen auch noch täglich in den Medien sehen muß und genau weiß, welches verkommene Völkchen man in vielerlei Hinsicht vor sich hat.

    In einem durchaus kritischen anderen Blatt konnte man vor einigen Tagen lesen, daß zumindest einer schon längst hinter Gittern sein müßte, wenn wir einen Rechtsstaat hätten und diese Unkultur der politischen Sittenlosigkeit zieht sich doch durch alle Instanzen und die Leute merken das, sind aber durch Desinformation oder eigene Drägheit daran gehindert, der Sache auf den Grund zu gehen und deshalb können sie noch agieren, weil der Mut fehlt, solche Elemente auszusortieren und jedem Rechtsgelehrten müßten doch die Tränen in die Augen steigen, wenn er das alles sieht und hilflos zusehen muß.

  6. Da das Wahlergebnis bereits feststeht, sind obige Fehlerchen unwichtig. Die Zähler sind bereits bestimmt. Väterchen Stalin wusste warum.ich verrat Euch ein Geheimnis: es wird wieder RRG , aber diesmal mit grüner Bügermeister*innen.Prof.Dr.Giffey wird Stellvertreter.

  7. Neue Wahlpannen, schon vor Wahlbeginn der „Wahlwiederholung“ !!!
    Köpenickiade“ 😉 for ever, in Berlin Treptow-Köpenick
    Bei der „Wahlwiderholung“ der Wahl zum Berliner Abgeordnetnehaus sind schon breits jetzt vor Wahlbeginn neue Wahlpannen aufgetaucht !!!
    Briefwahl-Unterlagen wurden doppelt verschickt !!!
    In bisher 49 bekannt gewordenen Fällen haben Bürger im Bezirk Treptow-Köpenick, die Behörden darauf aufmerksam gemacht.
    Allerdings sind die Behörden auch diesmal 😉 unschuldig 😉
    Wie eine Sprecherin mitteilte war der Gombiuder 😉 schuld, Softwarefehler 😉
    (Quelle: Videotext Nachrichten)
    Übrigens:
    „Wahlwiederholung“ kann es lt. Grundgsetz und Wahlgesetzen nicht geben, weil dies rechtlichen Widersprüche generiert, bez. Wahlgültigkeit.
    Es kann nur „Nachwahl“ geben, allerdings gibt es dazu eine Frist von 3 Wochen.

  8. Berlin! Kam da jemals irgendetwas gescheites daher? Nein. Und seit dem von Kohl angeordneten Umzug von Bonn nach Berlin kann man sehen, wie dieses Land zerfällt.

  9. Sind unfähige Senatorinnen Einzelfälle? Nein das hat System und nicht nur in Berlin. Unfähige Senatoren und Minister sind in Deutschland die Regel.

  10. man muss gewisse Dinge mal so beschreiben,dass diese halbwegs verständlich herüber kommen..

    Ich bin Unternehmer und verkaufe Möbel
    Ich habe 107 Mitarbeiter,im Verkauf,Verwaltung,Auslieferung,Kundendienst usw.
    ich habe überall in den gewissen Warengruppen Abteilungsleiter_innen
    und in der Verwaltung auch eine/n Verwaltungsleiter/in usw.
    Wenn man mit Menschen jahrzehntelang zu tun hat,hat man auch Menschenkenntnis
    Man schämt sich ,welche Idioten heutzutage Senator,Minister,oder Abgeordneter werden kann und dies ohne Abschluss einer Ausbildung.
    In meinem Unternehmen hätten diese Pfeifen keine Chance auch nur ansatzweise eine Führungs-Position zu bekommen,da einfach zu DUMM
    Man schämt sich für diese Pfeifen nur noch fremd,sprich Politker im Senat oder Bundestag
    Jeder,der in diesem Land noch normal denkt weiß,dass diese Politik,die teils dumme Ideologen bestimmen,ein Ende haben muss.
    Ansonsten geht es mit Deutschland dem Ende zu,zumindest als führende Wirtschaftsnation,die wir vor Jahren noch waren.
    Es bröckelt gewaltig und wer Zahlen mag,sollte sich diese anschauen/googeln

    • Ich schäme mich für die deutschen Wähler, die immer wieder diese Leute wählen.

  11. Von den zahlreichen Fehlern, die in Berlin vor einer einzigen Wahl unterlaufen, ist in meinem Wahlkreis, in dem ich seit 32 Jahren wähle, noch nicht ein einziger passiert. Hier herrscht aber auch nicht die SPD und das wird sie auch wohl nie – zum Glück.

  12. Zitat: „Innensenatorin Iris Spranger (SPD) sagte zu den sich häufenden Fehlern, diese seien „alles Einzelfälle, kleinere Einzelfälle“. (…..) die Bezirke würden hochsensibel mit der Angelegenheit umgehen.“

    > Hahaha……. Jo, alles nur „Einzelfälle, kleinere Einzelfälle“. Typisch unsere Polit- und Führungs“elite“!

    Man stelle sich doch nur mal vor, genau so würde zum Beispiel auch in einer Bank oder in der „Behörde für den Strafvollzug“ zugunsten der Bankkunden oder zugunsten des zum Strafvollzug antreten müssenden Straftäters gearbeit… -ähm- geschlunzt, gefutscht und gedacht ?

  13. Ich habe so manches Dienstzeugnis ausgestellt. Meines für die Innensenatorende würde „Unter Aufsicht bemühte sie sichtbar, die ihr gestellten Anforderungen zu erledigen“ lauten.
    Wohlan…

  14. „SPD-Senatorin Spranger spielt Pannenserie in Berlin herunter: „Alles Einzelfälle“
    Irrelevanter Sermon,
    ob es „Einzelfälle“ sind oder nicht ist irrelevant, denn auch Einzelfälle dürfen nicht passieren, zumindesten nicht in dieser großen Anzahl.
    Es geht um die verfassungsrechtliche Bedeutung, nicht um Wortspielchen.
    Wie diese Dame es daher bezeichnet, ist faktisch irelevant.

  15. Die „Einzelfall-Mär“ wird immer eingesetzt, wenn es was zu vertuschen gibt! Das ist hinlänglich bekannt! Leider fallen immer noch zuviele darauf rein! Vor allem Spiegel-, taz-, SZ- (usw.) Leser und ÖRR-Glotzer zappeln in der Einzelfall-Falle!

  16. Was muß ich hören: „Im Bezirk Treptow-Köpenick seien aufgrund eines Softwarefehlers in 49 Fällen Briefwahlunterlagen doppelt verschickt worden.“ Wer hat denn diese Software schon wieder falsch eingestellt! Habe ich nicht ausdrücklich gesagt: SPD-Stimmen doppelt zählen! Und jetzt haben diese Idioten das Häkchen „doppelt“ bei „Briefwahlunterlagen verschicken“ gesetzt!

  17. Die Unfähgkeit / Unwilligkeit der Berliner Regierung Wahlen ordentlich durchzuführen ist in der Angst vor den Wählern begründet.
    Angebliche „Umfragen“ nach denen die Bürger „zufrieden“ mit der jetzigen Regierung sind, sind ebenso falsch und unwahr wie die Wahlen, die zu einer unrechtmäßigen „Bürgermeisterin! geführt haben.

  18. Was sind das für Demokraten, die keine Wahlen organisieren können?

    Als ob Wahlen ein überraschend auftretender, außerplanmäßiger Event wären, mit dessen regelmäßiger Abhaltung die Politik nicht rechnen könnte.

    Wir reden immerhin über DAS Kernelement eines Staates, der von sich behauptet, freiheitlich und demokratisch zu sein, aber dessen polit-mediale Kaste offenbar alles tut, um das zu ändern.

  19. …und im Videotext vom rbb ist fast täglich von neuen Briefwahlrekoerden zu lesen. Jetzt soll der Anteil schon bei 45% sein, nachdem gestern noch was von 18,7% zu lesen war.
    Ich würde mich schon nicht mal mehr wundern, wenn Druckerein die Briefwahlunterlagen schon fertig ausgefüllt liefern.

    In dieser Bananenrepublik braucht keiner mehr wählen zu gehen.

  20. Unfähigkeit alleine ist zu wenig. Es geht hier auch um hohe Kosten, die wirtschaftlich fähige und erfolgreiche Bundesländer über den Länderfinanzausgleich denen sogar finanzieren muss.

  21. Nur eines.
    Wieder wird die Wahlwiederholung in Berlin von Fehlern und Pannen überschattet.“
    Und ausgerechnet und schon wieder eine FRAU zeichnet sich verantwortlich, wenn auch höchstselbst!
    Was mich daran stört ist, dass gerade zwölfhundert Geschlechter als Sau durch das Dorf getrieben werden, während sämtliche Quotenfrauen, die sich ihr Geschlecht bei ihrer Partei haben eintragen lassen VERSAGEN!
    Da kann man nur noch sagen, dass es tatsächlich nur ZWEI Geschlechter gibt!
    Als Mann muss ich allerdings zugeben, dass auch ich Fehler mache.
    Der Unterschied zu irgendeiner Quote ist allerdings, dass ich am Ende BEZAHLEN muss, was meine „Fehler“ relativ relativiert!

  22. Wer jetzt noch glaubt, dass in Berlin jemals eine Wahl rechtens war, der glaubt auch noch daran, dass die Erde eine Scheibe ist.
    Bleibt die Frage offen: Ist das nur in Berlin so oder gar bundesweit?

    • Zitat: „Bleibt die Frage offen: Ist das nur in Berlin so oder gar bundesweit?“

      > Ich würde Ihre Frage mal so beantworten: Berlin geht mit Riesenschritten und immer schneller gehend auf den Abgrund zu und der Rest der Republik folgt völlig ge- und verblendet kurz hinter der Shithole-City Berlin.

    • Ich darf Sie entmutigen: Das ist woanders auch so. Habe selbst persönlich von von Wahlhelfern erfahren, dass sie es zu verhindern wissen, dass die AfD zu viele Stimmen bekommt. Das war kein „Einzelfall“, sondern dürfte ein systemisches Problem sein. Meine Frau und ich haben uns deshalb als Wähler von diesem Land verabschiedet. Wir lassen uns nicht als Stimmvieh mißbrauchen.
      Berlin zeigt deutlich, dass man nicht gewillt ist, an diesem Zustand etwas zu ändern. Gilt übrigens auch für die sog. Wahlrechtsreform.

    • Bundesweit!

      Die linksgrüne Sekte hat zentral ihre Vasallen eingesetzt. Bereits unter der Staatsratsvorsitzenden Angela Merkel wurden an entscheidenden Positionen die Gesinnungsgenossen etabliert. Siehe Harbarth, der keinerlei Qualifikation für sein Amt mitbringt. Dessen sog. Universitätslehrveranstaltungen nur auf Papier existieren. Die linksgrüne Sekte hat soweit vorgearbeitet, dass sie bei der letzten Wahl bereits 14% der Wählerstimmen „erhalten“ haben. Bei der nächsten Wahl werden es mind. 30%. Ist nur eine Frage der Auszählung. Und danach gehen die Wahlzettel ganz alleine und wie von Geisterhand in Flammen auf.

      Die grüne Sekte wird das als „sehr bedauerlich“ bezeichnen. Aber das Ergebnis bleibt.

  23. Die Frau Spranger bestätigt mir ihren unglaublichen Aussagen, dass sie es einfach nicht kann. Naja, sie ist eben eine Quoten-Senatorin. Was will man erwarten…
    Einzelfall? Ja, klar: wenn es ebensoviele Probleme wie Einwohner gibt, dann sind es ebensoviele Einzelfälle. Ohne Worte!

  24. Warum werden solche Leute wie Spranger nicht sofort und fristlos entlassen, die totale Unfähigkeit fällt langsam auf.

    • Warum „nicht fristlos entlassen“?

      Na, hier greift dann mit Blick den gesamten Altparteienkuschelclub das alte Sprichwort von „eine Krähe hackt der anderen Krähe…..! 😉

  25. Schuldzuweisungen seien nicht angebracht
    Wie beim letzten Versagen. Mittlerweile ist das hierzulande Standard, es gibt ja nur noch gute oder noch mehr gute Leistungsbewertungen.

  26. Könnten wir nicht aus irgendwelchen Nachbarbundesländern Wahlhelfer anwerben? Sorry, aber Berlin hat einfach Fachkräftemangel, und das wird auch nichts mehr.

    • Wieso, Berlin hat doch genug „Fachkräfte“? Gerade zugewanderte Fachkräfte aus z.B. Syrien, dem Libanon, Afghanistan etc., sind weltweit für ihr außerordentliches Organisationstalent bekannt. Wahlen in diesen Ländern sind doch eine einzige Erfolgsgeschichte, da kann Berlin mit Sicherheit von profitieren. Fragen Sie mal Frau Giffey…

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