Wer aus dem polit-medialen Komplex auch immer in diesen Tagen was wozu auch immer sagt, es geht natürlich stets um die Wahlen am 1. September. Hilflos schlagen die Herrschenden um sich, sie wissen nicht, was sie gegen AfD und BSW tun können.
Solingen steht in Zukunft als Kürzel für die Betäubungspolitik des polit-medialen Komplexes. Nach jedem Anschlag auf das Leben von Bürgern soll Betroffenheitsinszenierung die eigene Verantwortung für den Nährboden der Gewalt wegschweigen. Ankündigungen von mehr Polizei und Waffenverboten sollen darüber hinwegtäuschen, dass die Einladung ins deutsche Sozialsystem von Zuwanderern weitergeht, die sich hier austoben, wie sie es in ihren Heimatländern nicht wagten. Wenn CDU-Merz nun sagt „Es reicht“, wartet der kundige Beobachter, was Merz und die anderen im Parteienstaat ihren wohlfeilen Sprüchen folgen lassen. Faeser, Merz und Habeck stehen in den Fußstapfen von Merkel als Verursacher des Problems, nicht als Problemlöser. Die verbale Bekämpfung der Symptome geht weiter. Kein Ende der Betäubungspolitik in Sicht.
SPD-Esken stellt schon mal bei Caren Miosga klar: „Ein Aufnahmestopp ist nicht denkbar.“ – Mehr gleich von Charlotte Kirchhof.
Was NRW-Ministerpräsident Wüst (CDU) sagt, klingt nach Erkenntnis der Ursache Zuwanderung. Es wird sich herausstellen, ob er das ernst meint oder nur einen Punkt machen will im Bewerb um den Kanzlerkandidaten der Union.
Was auf Deutschland wartet bei der Fortsetzung des woken Irrweges, schildert David Engels aus Frankreich: Europas Fassade bröckelt. Auf den Inseln der Sicherheit und der wirtschaftlichen Stärke scheint noch alles in Ordnung zu sein: in der Nähe der Regierungssitze und in den Touristengebieten. Doch das Beispiel Frankreich zeigt: Die Staaten Europas stehen am Abgrund.
Frankreich hat den russischen Unternehmer und Gründer des Netzwerkes Telegram Pawel Durow festgenommen, weil er angeblich nicht mit den Behörden kooperiere und Beiträge „moderiere“. Auf Deutsch: Durow gehorcht den Zensur-Anweisungen nicht. Das wird spannend. Wo doch EU-Funktionäre sich schon mit Elon Musk und X anlegen wollen.
Ob Robert Kennedy den Ausschlag für die Wahl von Donald Trump gibt, weiß niemand, aber der Zeitpunkt seiner Unterstützungserklärung direkt nach Ende des Parteitags der Democrats zur Kür von Kamala Harris war jedenfalls klug gewählt.
https://twitter.com/RobertKennedyJr/status/1827137489997615485?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1827137489997615485%7Ctwgr%5E3a7c45c2815334128f1337d9727df5fcefce8710%7Ctwcon%5Es1_&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.tichyseinblick.de%2Fkolumnen%2Faus-aller-welt%2Fusa-kennedy-trump%2F
“ Die Staaten Europas, genauer im westlichen Teil, stehen am Abgrund“. Das ist richtig. Einige hier wissen es schon seit ein paar Jahren. Vergeblich. So wie auch heute. Und immer noch, immer existentieller drängt die Frage nach der Rettung vor diesem Abgrund. Und immer noch bleibt die Frage umgestellt, geschweige denn beantwortet. Nachvollziehbar, denn die Antwort fuehrt in Bereiche, die der“ brave „Liberalkonservative, koste es, was es wolle, vermeiden moechte. Wegen….. usw. Ungeklärt bleibt, wie man ohne entsprechende Verbundenheit zu den ueblen,“ rechten“ Dingen wie Nation, Volk, Homogenität, Identität und anderem“ Teufelszeug „, immer mit dem Zusatz“ deutsch“, genau das gegen den wenig zimperlichen Feind verteidigen kann. Das Hissen der weissen Flagge ist und bleibt die Antwort der Liberalkonservativen. Wenige verkörpern ihn besser als der mutige Merz. Eine unangenehme, aber zutreffende Erkenntnis. Uebrigens stehen die Laender nicht am Abgrund, sie sind mit einem Bein bereits darueber und haengen am ganz seidenen Faden. Politische Rettung ist in keinem dieser Laender in Sicht. Aus durchaus aehnlichen Gruenden. Europa, jedenfalls sein westlicher Teil, hat fertig. Das Konstrukt EU leistet dazu keinen unwesentlichen, genauso gewollten Beitrag. Das Narrativ dazu, eine Legende zur Gewinnung der etwas skeptischen Untertanen, wirkt nach wie vor. Der Autor duerfte es wissen.
Der Wackeldackel der Union (Friedrich Merz) will also einen Aufnahmestopp und Abschiebungen. Daraus wird nichts werden. Denn Robert Habeck braucht nur „Nö!“ zu sagen und der Sauerländer Friedrich wird sofort einen Rückzieher machen. Wie bisher immer. Die Bürger haben bei den kommenden Wahlen in TH/SA die Gelegenheit, der CDU zu erklären, was sie davon halten. Ich halte davon jedenfalls : nichts. Der CDU fehlt inzwischen jede Glaubwürdigkeit.
Wenn die CDU es ernst meinen würde,könnte sie bereits abschieben.Zumindest da,wo sie regiert.
Abschiebungen sind Ländersache.
„Wer den ersten Schritt macht, ergreift die Initiative. Das sogenannte Initiativrecht regelt, wer bei Gesetzen den ersten Schritt macht – also Gesetzentwürfe einbringen darf“. Wenn die CDU eine anderer Migrationspolitik möchte kann sie ja Kraft des Initiativrechtes – „für eine Initiative „aus der Mitte des Bundestages“ sind eine Fraktion oder mindestens fünf Prozent der Abgeordneten nötig“ – einen entsprechenden Gesetzesvorschlag einbringen ! Die AfD macht bestimmt mit.
Unklar ist, wie viele „Initiativen“ der Alternativen bereits abgeschmettert wurden – und wie tief sich die union in Nesseln setzte, würde sie das erneut, die Worte ein wenig umgestellt, als Vorlage einbringen.
Was Friedrich Merz da fordert ist ja durchaus ein Ansatz, nun das große ABER! Wenn ihm wirklich daran gelegen wäre, würde er doch versuchen mit der AfD, Abweichlern der Ampel und sogar Willigen der Linken, diese Forderung als Opposition auf den Weg zu bringen. Als Oppositionsführer müsste er alle Hebel in Bewegung setzen um die Ampel zu beenden.
Was macht er aber, er stellt diese Forderung in den Raum (halb Kuschelkurs, halb Hardliner), in dem Wissen das sich Herr Scholz niemals darauf einlassen wird und die Sache im Sande verlaufen wird. Einziger Benefit für ihn, er wird versuchen damit im Wahlkampf zu punkten.
Wer die Möglichkeit zum Politikwechsel dermaßen verweigert wie die CDU und sich hinter der sogenannten „Brandmauer“ verschanzt, der will meiner Meinung nach auch keine andere Politik. Und ich bin mir ziemlich sicher, der avisierte Koalitionswunsch der Merz-CDU für 2025 heißt Schwarz/Grün.
Ende vom Lied – Alles bleibt wie es ist…
Merz sagt, Aufnahme Stopp! Die AfD, sagt das schon seit Jahren und wurde dafür als Rechtsextreme Nazi Partei diffamiert. Ist Merz jetzt auch ein Rechtsextremer? Ich denke nicht! Denn er wird weiterhin nur ermüdend vor sich hin labbern, so wie es ein Opportunist eben macht. Vorschlag, Herr Merz, legen Sie ihre Brandmauer zur AfD ab, Sie haben gemeinsame politische Ziele, oder doch nicht?
Ist Merz jetzt auch „Rächts“ oder noch schlimmeres, weil er in der Migrationspolitik die Vorstellung der AfD zumindest verbal übernimmt.
Beim sofortigen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen und Verwirkung des Asylanspruches bei Urlaub im Heimatland, kann er sich der Zustimmung der AfD sicher sein. Aber vermutlich ist das nur ein weiterer Bierdeckel, denn wer hat es in NRW „verbockt“ ? Die CDU mit Wüst an der Spitze hat sich nicht an Recht und Gesetz gehalten.
Auf Apollo schreiben sie von Massendemonstrationen gegen die Alternativen in Dresden, Leipzig und Erfurt – von wem auch immer auf die Schnelle organisiert – und auf Achgut von 2 Enthauptungen in Valencia in den letzten Tagen und einer Frau, der die Kehle durchgeschnitten wurde.
Offene Grenzen – aber Brandmauern mitten durch die Gesellschaft. Finde den Fehler!
,,Wenn CDU-Merz nun sagt „Es reicht“, wartet der kundige Beobachter, was Merz und die anderen im Parteienstaat ihren wohlfeilen Sprüchen folgen lassen.“
Alle CDU-regierten Länder schieben ab heute ab!?
Spass muss sein😬
Es ist schon penetrant auffällig mit welcher Vehemenz nach Solingen ausnahmslos alle Medien den Begriff „AfD“ vermeiden. Selbst bei Hinweisen auf die Landtagswahlen im Osten wird der Begriff völlig ausgespart. N24/Welt hat es gestern sogar geschafft in Thüringen eine Straße voller Wahlplakate zu finden in der kein einziges von der AfD zu sehen war, oder hat man die zuvor selbst entfernt? hahaha….
Jetzt redet Merz von Aufnahmestopp, aber man kann ihm nicht trauen. Er hat schon viel erzählt.
Gestern jährte sich wohl der erste Einlasstag der Massen durch Merkel zum 9. Mal. Und im ersten Jahr, was heißt innerhalb von 5 Monaten, sollen uns hier bereits 2 Millionen Menschen zugefügt worden sein.
Weil es beim nächsten Mal in deiner Stadt…, auf einer Veranstaltung die du besuchst… sein könnte, sollte es Niemandem egal sein was in Deutschland stattfindet!
Ein Kommentar zu #Solingen
#Innenministerium #Außenministerium #Justizministerium
Mit Merkel (CDU) fing es an und Scholz mit seiner #Ampel führte es fort!
Das Außenministerium (Baerbock Grüne) lässt noch Leute mit gefälschten Pässen einfliegen.
Das Innenministerium (Faeser SPD) bekämpft lieber den politischen Gegner (AFD),statt Terrorismus.
Das Justizministerium (Buschmann) schafft lieber Gesetze für Geschlechtsänderungen, anstatt die Asylgesetze zu verschärfen.
Beim Thema Asyl und seinem Missbrauch haben wir es mit einem parteiübergreifenden, ministeriumsübergreifenden und behördenübergreifenden Versagen zu tun!
Als Verursacher der Zustände in Deutschland spulen sie nur ihre Rituale ab, wie sie es nach jeder Tat machen, an den Ursachen die illegale Migration zu verhindern werden sie nichts ändern!
Stattdessen werden wieder unnütze Pseudomaßnahmen gefordert die nichts bewirken.
Armes – Deutschland, was ist aus dir geworden, und wird noch werden?
Völlig unglaubwürdig der Frieder, denn die unbegrenzte Aufnahme von „Steinzeitkulturen“ wurden über seine damalige Chefin aus dem Osten initiiert und die widerrum war das willige Werkzeug der UN, was schon damals vom US-Hegemon okkupiert war und somit alles seinen unheiligen Lauf genommen hat., was man mittlerweile auch daran erkennt, daß viele Länder dieser Welt von dieser Organisation mittlerweile auch nicht mehr so viel halten und das aus gutem Grund.
Wer etwas unwiedersprochen hinnimmt und nicht die geringsten Anstalten machte diesen damaligen Vorgängen energisch zu wiedersprechen, ist doch heutzutage völlig unglaubwürdig oder gelinde ausgesprochen reichlich naiv, denn wer seine eigene Unterlassung heute konterkarieren will, belegt damit sein eigenes Unvermögen und ist somit unwählbar, sofern man noch alle Tassen im Schrank hat, was man bei vielen seiner derzeitigen Klientel vermissen kann, die in ihrer Himmelsnähe immer noch an das Gute bei den Schwarzen glauben.
Alles was in dieser Überlebensfrage zur Zeit im Raum steht, ist an Demagogie und Empathielosigkeit für das eigene Land nicht mehr zu übertreffen und deshalb sind es keine Sachwalter in eigenen Interessen, sondern Büttel einer Organisation am Hudson River, die nach der Pfeife des Kapitals tanzen und ist nur zu verändern, wenn wir diese Typen konsequent abwählen, denn zuerst sollte man intern anfangen, bevor man sich anderen zuwendet, denn die richtige Reihefolge ist maßgeblich, denn die Lüge und die radikalen Umtriebe der anderen Seite sind schon längst da und das gilt es zu beseitigen, was nicht leicht ist, aber auch nicht aussichtslos, wenn man hart am Ball bleibt.
Dazu könnte man auch auf viele andere verweisen, die auch nicht immer gesegnet waren bei ihren Bemühungen etwas zu ändern und zuerst sollte man sich von dem Märchen verabschieden, wir hätten noble und ehrbare Leute an der Spitze, was ein großer Trugschluß ist, während sie uns lächelnd und verständnisvoll dem Abgrund immer näher bringen und die Motivation ja völlig klar ist, was aber erst zum Erfolg führt, wenn sie freundlich aufgefordert werden, ihre „Dienste“ einzustellen, weil man gerne darauf verzichten kann.
Wüst: „Statt über Waffenrechte zu diskutieren…“ Bei uns wird doch über Waffenrechte nur diskutiert (und geliefert!), wenn es um die Ukraine geht und das obwohl wir garnicht angegriffen wurden! Wenn wir hier angegriffen werden, wird darüber diskutiert wie man Waffenverbote verschärft (Wie kann man eigentlich was Verbotenes verschärfen???), damit WIR uns garnicht mehr verteidigen können! So schauts aus, Herr Wüst!
> CDU-Merz: Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen
Normalerweise rudert der Typ gleich nach wenigen Stunden zurück und errichtet Brandmauern zu Positionen vom frühen Morgen…