Von den 63 Punkten im Masterplan von Horst Seehofer stoßen 62 bei Merkel auf Zustimmung, berichte der Münchner Merkur online. Aber der eine, den sie nicht will, um ihr Medienselfie nicht zu beschädigen, ist der entcheidende, die Zurückweisung von Migranten an der Grenze. gefassten Auftritt. „Ich habe eine Verantwortung für dieses Land, nämlich, dass wir steuern und ordnen“, zitiert der Merkur Seehofer, „Und ich kann das nicht auf den St.-Nimmerleins-Tag verschieben.“
Merkel will nicht, dass in anderen Staaten Europas registrierte Migranten und vielleicht auch Migranten ohne Papiere abgewiesen werden. Sie will keinen „deutschen Alleingang”, sondern „dass EU-Recht Vorrang hat vor nationalem Recht“. Die CSU will – so auch der Merkur – , sich zumindest mit Italien, Frankreich, Griechenland, Spanien und Österreich schneller einigen.
Der Zorn ist groß, berichtet der Merkur aus der gestrigen mehrstündigen Sitzung der CSU-Landesgruppe in Berlin: «Seehofer habe „unsere hundertprozentige Unterstützung“, sagt Alexander Dobrindt, der Chef der Abgeordneten. „Wir kämpfen das Thema Zurückweisungen gemeinsam durch.“»
Der Abgeordnete Michael Frieser habe gesagt, «er verstehe nicht, wieso Merkel sage, sie wolle keinen Alleingang in Europa – „das, was sie tut, ist doch der Alleingang“.» Der erfahrene Hans Michelbach schimpfe, «die Kanzlerin sei „uneinsichtig“. Merkel habe erneut einen riesigen Fehler begangen, beklagen andere, wegen ihr ende das „Staatsversagen“ nicht.»
Der Merkur meint, eine Bemerkung von Seehofer könnte ein Beben in der Koalition ankündigen: «Er sei einigermaßen erstaunt, „dass man mit so einem milden Zurückweisungsvorschlag ein Problem hat“. Aber „ich habe den Vorteil, ich bin nicht nur Innenminister, sondern auch Parteivorsitzender“.»
Will Seehofer und will die CSU noch einen Punkt machen, muss die Entscheidung fallen. Entweder Merkel gibt nach, oder Seehofer muss das Tischtuch zerschneiden. Wie Merkel in Berlin verhindern wollte, dass Bayern dann mehr tut, als Merkel-treue Juristen mit dem Freistaat für vereinbar halten, möchte ich sehen. Die Bundespolizei gegen die Landespolizei aufmarschieren lassen? Spannende Zeiten. Mit einer Kanzlerin, die kein Problem löst, sondern DAS Problem ist.
Nachtrag, der RBB meldet:
«Statt am Integrationsgipfel teilzunehmen, trifft sich Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittwoch mit dem österreichischen Bundeskanzler Sebastian Kurz, um sich „zu aktuellen politischen Themen“ auszutauschen. Für 12 Uhr ist ein gemeinsames Statement angekündigt.»
Es wird gerade an dem Streitpunkt zwischen Seehofer u. Merkel klasklar, dass es bei dieser Sache halt nicht um die Ratio der „Chefin“ geht, sondern um ihr EGO. Um nichts anderes und um das Kapitel Merkel in den Geschichtsbüchern geht es. Da sollte sie sich keine großen Hoffnungen machen, weil die in der Regel immer mit großer Vorsicht zu geniessen sind. Dabei ist ganz wichtig aus welch berufenem Munde sie denn kommen.
Es wird Zeit, dass in Sachen Regierung etwas passieren muss, will dieses Land in der Welt noch ernstgenommen werden.
Was M. unter dem Namen „kein Alleingang sondern im Einklang mit EU und UNO“ erreicht werden soll ist nichts Anderes als die „Sozialistische Internationale“ mit der Aufschrift „Made by M.“ –
– Wen wundert das bei einer Frau
die in einer Familie sozialisiert wurde
die von Hamburg in die DDR auswanderte. –
Immer wieder die auftretende Frage, was treibt Merkel an? Warum verhält sie sich so ? Hier vielleicht eine Erklärung;
Frauen in der Postmenopause entwickeln mitunter skurile Verhaltensmuster.
Sie neigen zu Sturheit, Bösartigkeit und versuchen vor allem die im Leben nicht erreichten familiären Ziele wie Kinderlosigkeit, Empathielosigkeit usw., alles das was Frust in einer gesunden vitalen Frau auslöst, zu kompensieren. Als Ergebnis sehen wir dann den Typ „Frau „alla Merkel,Roth und alle unsere anderen Staatstragenden Lieblinge die wir im Parlament vertreten sehen. Kompensarisch arbeiten sie dann ihren ganzenFrust an der Gesellschaft ab.
Eine der Kernaussagen im Artikel: Der Abgeordnete Michael Frieser habe gesagt, «er verstehe nicht, wieso Merkel sage, sie wolle keinen Alleingang in Europa – „das, was sie tut, ist doch der Alleingang“. – Diese Frau ist unerträglich und eine Gefahr für die gesellschaftliche, kulturelle Entwicklung ganz Europas. Ich hoffe (die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt), dass es in der Berliner Politetage noch jemanden gibt, der sich wirklich um dieses Land Sorgen macht und dementsprechend handelt.
Ich kann Herrn Seehofer nur empfehlen, der selbstherrlichen Kanzlerin die Stirn zu bieten und seinen Masterplan für eine geregelte und vernünftige Flüchtlingspolitik in die Tat umzusetzen. Alles andere würde das arg gebeutelte Vertrauen der Wähler noch mehr zerstören. Wir brauchen Ihre Entschiedenheit, Herr Seehofer und keine irgendwie gearteten Kompromisse.
Ich setze auf Sie!
Anscheinend lernt man von Trump bei der CSU. Das Blatt hat sich nach dem G 7-Gipfel gewendet. Es ist eine Situation eingetreten, bei der die CSU nur noch gewinnen kann.
Hoffentlich sehen es die Verantworttlichen auch so, und nutzen die Gunst der Stunde.
Ich kann mir inzwischen auch nicht mehrvorstellen, dass das Ganze Merkels Idee ist. SIe muß von jemandem gesteuert sein. Aber selbst wenn man an den UN-Plan der ungesteuerten Zuwendung glaubt, wer hat denn etwas davon. UNd es wird nicht friedlich bleiben, das ist doch offensichtlich. Irgendwann wird es auch den Gutmenschen an den Kragen gehen (vielleicht im waqhrsten Sinne des Wortes).
Der Witz ist gut – sie will keinen deutschen Alleingang in der EU. Seit spätestens 2015 in einer einsamen Nacht und Nebel Entscheidung die Grenzen für Flüchtlinge/Migranten aufgemacht wurden tätigt die BK einen Alleingang. Sie hat quasi eigenmächtig die Dublin Regeln ausgesetzt, Tür und Tor für illegale Zuwanderung geöffnet und danach mit Druck versucht diese Migranten mit Zwangsmaßnahmen anderen Ländern aufzuoktroyieren und damit den größten Zwist unter den EU Ländern verursacht.
Was für eine unglaubliche Verlogenheit!
Ich glaube sie hofft darauf, dass die csu aus der Koalition aussteigt , dann kann sie die GRÜNEN zu sich ins Bett holen ( die scharren doch schon) und dann haben wir eine supranationale-ökologisch- sozialistische Regierung mit einem “freundlichen multikulti Gesicht “. Wir kriegen dann ganz viele Menschen geschenkt, das Land wird noch bunter und die Steuern/ Abgaben noch höher.
Yeah, da freuen wir uns doch drauf, oder??
„Ich glaube sie hofft darauf, dass die csu aus der Koalition aussteigt , dann kann sie die GRÜNEN zu sich ins Bett holen … “
Ich hoffe sie gibt ihrem Sehnen nach und tut genau DAS! Denn die Chancen sind dann besser als jemals zuvor, dass dies ihre letzte Tat als BK wäre … Sie hat den Bogen schon lange bei weitem überspannt und Ihre eigene Fraktion wird ihr um die Ohren fliegen. Ein Misstrauensvotum wird sie nicht überstehen, da kann sie gleich in den Hexler springen …
Und dann kann die Erosion der Macht beginnen … fällt die schwarze Witwe, fällt mit ihr das gesamte intrigante Weiber-System mit all seinen Lügen, Vertuschungen, Rechtsbrüchen, Kulissen, Schranzen, Dienern und Claqueuren … und wer fällt, dem tritt man bekanntlich noch hinterher. Aufräumen kann so schön sein!
Die CSU hat ihr Gesicht verloren. Wann war das? Im November 1976 sagte Franz-Josef Strauss öffentlich: „Helmut Kohl wird nie Kanzler werden. Ihm fehlen die charakterlichen, geistigen und politischen Voraussetzngen.“ Ein Politiker, insbersondere ein Kanzler, muß charakterlich ein Machtmensch sein. Das war Helmut Kohl und ein gewiefter Politiker war er auch. aber es fehlten ihm die geistigen Voraussetzungen. Da hatte FJS recht, Margaret Thatcher sah das auch so und auf die kommt es an. Mir wäre es lieber gewesen, FJS hätte das nicht gesagt und stattdessen gehandelt, nämlich die Trennung von CSU und CDU durchgezogen, eben wegen der geistigen Voraussetzungen. Besser ein Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. Warum heißt der Horst Seehofer „Drehhofer“: weil er in sich sicher die Stimme des großen Parteivorsitzenden FJS hört und direkt neben ADM sitzt. Dieses Drehmoment zwischen Geist und Ungeist hält doch keiner aus! CDU und CSU, BRD und DDR, Ökumene, „Wandel durch Annäherung“, am Ende gewinnt immer der Tod. Wer als Mensch übermütig und eigenmächtig mit dem Tod Schach spielt, verliert. Am Ende gewinnt immer der Tod. Hätte, hätte, Fahradkette. Crying over spilled milk. Zu spät!
Mein Vorschlag:
divide et impera!
CSU in Bayern,
AfD in RestDeutschland!
und dann zusammen regieren,
s o groß sind die Unterschiede nicht.
einfach mal träumen!
Man kann es gar nicht oft genug wiederholen: Der Masterplan der Kanzlerin ist der ‘Pakt für Migration’, den die UNO Ende 2018 von ihren Mitgliedsländer unterzeichnen lassen will. Danach kann jeder (!) Migrationswillige dieser Erde in ein beliebiges Land seiner Wahl einreisen und hat dort automatisch und sofort Anspruch auf alles, worauf auch schon länger dort Lebende Anspruch haben. Jede Art von Aktivität, die sich gegen diese Regelung richtet – ob nur verbal oder gar in Form von Zurückweisung an der Grenze – gilt dann als Rassismus, der fraglos früher oder später auch geahndet werden wird.
Da Vertreter Deutschlands aktiv an der Ausarbeitung dieses Pakts beteiligt waren, darf man getrost davon ausgehen, dass die Kanzlerin, die bekanntlich die Verantwortung für fast alles in diesem Land übernimmt, bestens involviert ist, auch wenn darüber kein Sterbenswörtchen in den Systemmedien verlautbart wird.
Da das EU-Parlament jedoch schon einhellige Zustimmung zum UNO-Pakt signalisiert hat, liegt Merkels Intention klar auf der Hand: Die links-grün gesteuerte EU wird dem Migrationspaket zustimmen, ihn sodann in Gesetze gießen – wer wollte das verhindern – und fortan gibt es dann die so lange herbeigeredete europäische Lösung, auch wenn sich wahrscheinlich die wenigsten EU-Länder daran halten werden. Aber für Merkel gilt nun mal, dass europäisches Recht deutsche Regelungen aushebelt, womit sie endlich ihr Ziel erreicht haben wird: Obergrenzenlose Migration ohne jede Möglichkeit der Abweisung oder Rückführung.
Dass sie jetzt so kurz vor Erreichen des aus ihrer Sicht – und der Sicht all jener, für die sie als verlängerter Arm agiert – erstrebenswerten Idealzustands ohne Zwang die Flinte ins Korn werfen sollte, kann absolut ausgeschlossen werden. Wir werden sicherlich noch die eine oder andere Schmierenkomödie sehen, aber Merkel wird keinesfalls freiwillig ihren Hut nehmen.
Und sollte die CSU tatsächlich aus der Regierung ausscheren – um so besser für die Kanzlerin. Dann holt sie halt die Grünen ins Boot. Mit denen funkt sie in der Flüchtlingsfrage ohnehin auf der gleichen Wellenlänge. Und in eventuell strittigen Fragen ist sie – siehe Jamaika-Verhandlungen – erstaunlich flexibel. Man könnte auch sagen, dass ihr alles andere ziemlich egal ist, solange das Migrationsproblem in ihrem Sinne ‚gelöst‘ wird.
Damit steht unübersehbar fest, dass eindeutig Merkel das Problem der Migrationskrise ist. Und offensichtlich haben das die Populisten schon lange vor allen anderen erkannt und kundgetan: “Merkel muss weg!”
Mein Gott, das sind MONSTRÖSE Pläne und mit einer Demokratie, so wie wir sie kennen, hat das alles nichts mehr zu tun.
Der Kinderlosen kann das alles egal sein, uns, den „Normalos“, vor allem denen mit Kindern und Enkeln, aber nicht. Wir müssen die in meinen Augen Wahnsinnige (zu dieser Bezeichnung stehe ich) stoppen, so lange es noch nicht zu spät ist.
Genau so ist es!
Womöglich strebt sie nach diesem Coup den UN-Vorsitz an.
(Was ich schon früher mal vermutete.)
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Übrigens:
Die UN (darin die Weltgesundheitsorganisation) ist DIEJENIGE „phantastische“ Organisation die „Gesundheit“ folgendermassen definiert:
„Gesundheit ist ein Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlergehens und nicht nur das Fehlen von Krankheit oder Gebrechen.“[2] („Health is a state of complete physical, mental and social well-being and not merely the absence of disease or infirmity.“
Was im Klartext nicht weniger bedeutet als dass
A) dass NIEMAND wirklich gesund ist,
B) daraus abgeleitet werden kann, dass Jedermann geholfen werden muss,
C) was zur unglaublichen „Heilsbringer-Anmassung“ führt,
dass SELBSTVERSTÄNDLICH diese Aufgabe nur der WHO (UN) zufallen muss.
– Welch unglaubliche geradezu FASCHISTISCHE jeder Wirklichkeit entrückte Hybris darin steckt!!! – Weit entfernt von dem was man ZU RECHT die „Gleichheit der Menschenrechte“ nennt. Welche ja – nach den Äusserungen gewisser Menschen zu schließen –
schon lange und höchst grotesk UMDEFINIERT wurden in die „universelle“ Gleichheit vom Menschen in allen Eigenschaften und Belangen“. –
– Welch eine Verdrehung der „Gleichheit in Würde“ der US-Verfassung. –
– Wie weit kann man sich NOCH von jeglicher Rest-Vernunft entblößen!!! –
Der Masterplan der A.Merkel ist in der Tat weder ein Plan im Interesse Europas schon gar nicht im Interesse Deutschlands sondern dieser Plan basiert auf UN-Vostellungen von Migration in Richtung Europa. Die Bevölkerungsstruktur Europas soll nachhaltig verändert werden im Sinn der neoliberalen Ideen nicht nur von Freizügigkeit im Waren- und Kapital- und Dienstleistungsverkehr sondern auch im Personenverkehr sprich Arbeitskräfte.
Das gloabalistische Programm hat allerdings durch das Erscheinen von Donald Trump auf der Weltbühne bereits jetzt einen Tritt in den Allerwertesten beklommen, der nachhaltige Wirkungen zeitigen könnte (falls er nach den Vorstellungen etwa eines Josef Joffe, ZEIT, nicht vorzeitig aus dem Verkehr gezogen werden sollte)
Was die alles wollen, ist schon klar. Meine Schlußfolgerung: Man muß alle, die Gott spielen, es aber nicht sind, aus dem Spiel nehmen, zuallerst die UNO. Diese Leute rangieren unterhalb der Entscheidungsfähigkeit eines Copmputers, der ja nach dem dualen System arbeitet, also immer zwischen 1 und 0 entscheidet. Diese „Mächtigen“ sind eindimensional, sie haben nicht mal mehr eine Entscheidungsmöglichkeit. Sie sind wie ein Computer, der abgestürt ist. Wenn Sie heute jemandem auf der Strasse sagen, daß wir uns auf dem Weg zum Einzeller befinden, ernten Sie sofort Zustimmung. Jeder spürt das.
Wird schon so sein, dass Merkel, die EU und die UNO das planen. Aber wie soll es funktionieren, wenn der grösste Teil der europäischen Länder nicht mitspielt, wie sie es auch jetzt schon nicht tun? Sie kann dann Deutschland weiter fluten, die anderen werden sich um so mehr abschotten, am Ende auch und besonders gegen uns.
Ein weiterer erschreckender Einblick in Merkels starrsinnige Denke.
Das einhalten von deutschen Recht sei ein Alleingang, doch das EU Recht beinhaltet weder die Aufgabe der Souveränität der Nationalstaaten noch das illegale Einwandern der halben Weltbevölkerung. Mal davon abgesehen von so Kleinigkeiten, wie denn dieser Einwanderungs-Tsunami finanziert werden soll und unsere Gesellschaft unter der „Integration“ von bildungsfernen, archaisch sozialisierten Clangesellschaften auseinander gerissen wird.
Aber das beeindruckt die „heilige“ Angela offensichtlich nicht die Bohne. Ein Land in Geiselhaft einer Egomanin.
AH wollte die ganze Welt einnehmen. AM, die Egomanin will in Deutschland die ganze Welt aufnehmen. Die Strickmuster sind unterschiedlich, die Ergebnisse sind vergleichbar.
Der Alpha-Bayer Horst KÜNDIGT einen „Masterplan mit 63 Punkten (!)“ an und zieht damit die mediale Aufmerksamkeit auf sich.
Derweil der Omega-Bayer Scheuer HANDELT und die grüne Politik der Zerschlagung der deutschen Autoindustrie mit seinem Angriff gegen Audi und Daimler fortsetzt.
An ihren Taten sollt ihr sie erkennen, Worte sind nur Schall und Rauch.
Auch wenn Marie-Antoinette huldvoll 62 Punkte abgenickt haben soll (die bis jetzt noch niemand kennt!), gibt es noch 16 Innenminister der Länder, die noch nichts gesagt haben und die SPD, die schon einen eigenen Masterplan angekündigt hat.
Bis das ausdiskutiert ist, dauert das bis 14 Tage nach dem St.-Nimmerleinstag.
Das ist ein inszeniertes Schmierentheater fürs staunende Wählervolk, genauso billig und hilflos wie Kreuze an die Wand von Amtsstuben zu nageln.
Horst braucht nur die mündliche Grenzöffnung seines Vorgängers zurücknehmen und der ernsthafte Shootout wäre da!
Aber das müsste er ja erst mal wollen und dann noch als Bundesinnenminister mal HANDELN und nicht nur ANKÜNDIGEN. Das passiert im Leben nicht.
GAR NICHTS wird passieren.
Es ist politisch von der UN ein „Globaler Pakt für Migration“ gewollt und dieser soll bis zum Sommer 2018 durchgezogen werden. Vorsicht WM!!
Dazu Maria Margarete Gosse, die jetzige Beauftragte im Auswärtigen Amts für den Rechts- und Konsularbereich, einschließlich Migrationsfragen, in einem Interview am 4.12.2017: „Wichtige Punkte sind für uns die Verminderung irregulärer Migration, die Stärkung bestehender legaler Zuwanderungswege, die Wahrung des Rechts auf Asyl, bessere zwischenstaatliche Kooperation, Mechanismen zur Erfolgskontrolle des Paktes und der Status des Dokuments selbst. Der Pakt soll eine starke politische Willensbekundung aller Staaten sein, um ordnungsgemäße, sichere und verantwortungsbewusste Migration und Mobilität von Menschen durch partnerschaftliche zwischenstaatliche Zusammenarbeit zu erleichtern.“
Das deutsche Außenministerium denkt also ganz im Sinne der New Yorker-Erklärung der UNO, was die Anerkennung eines Einwanderungsrechtes jedes Migranten und die Verpflichtung mit einschließt, keinen Migranten an der Grenze zurückzuweisen, was ja bei uns seit 2015 de facto bereits geschieht.
Es ist zu erwarten, dass eine solche Verpflichtung von der Mehrheit der Altparteien im Bundestag auch gebilligt wird.
Herr Goergen, Merkel als „DAS Problem“ zu bezeichnen, ist eine Verharmlosung! Wo bleibt da die Kollektivschuld? Auch die 13 Jahre Merkel sind – oh ja ich relativere! – mehr als ein Vogelschiss? „DAS Problem“ ist (wieder oder immer noch) da! Nur wenn uns dies klar ist, kann es eine Lösung geben. Es muss nicht nur das Tischtuch, sondern die Landkarte zerschnitten werden. Freiheit den Bayern! Und den Schwaben, und den Sachsen, und den, und den ….
Denn dass ausgerechnet Deutschland wieder das mit Abstand größte Land in Europa wurde, ist – was durch Merkel bewiesen wurde – ein Problem. Das sich nur durch Aufhebung in ein EU-Imperium, oder durch regionale Aufsplitterung lösen lässt. Bitte letzteres.
Bellen, Bellen, Bellen. Mehr kann die CSU nicht. Wann merkt die Union endlich, dass Merkel nicht mehr haltbar ist?
Eine Union mit Merkel an der Spitze ist unwählbar!
Vor drei Jahren habe ich dem CSU Abgeordneten aus meiner Region geschrieben, dass es für die CSU nach der Grenzöffnung der Kanzlerin nur zwei Möglichkeiten geben könne.
Alternative 1: Der Koalitionsbruch mit Merkel
Alternative 2: Der Austritt des Freistaats Bayern aus dem Bund
Letzterer hätte den Vorteil, dass die links-grünen Hochburgen in Berlin, Bremen, NRW… -ohne die Zuwendungen aus dem Süden-zur Raison gebracht würden. Eine Antwort habe ich natürlich nicht erhalten.
Zu Merkel´s Vorrang des europäischem vor nationalem Recht: An dieser Haltung erkennt man, wes Geistes Kind diese Dame ist. Wie im Sozialismus üblich, werden Probleme nicht gelöst, sondern man ordnet sich einer supranationalen Instanz unter. Gelernt ist eben gelernt. Es ist für mich unbegreiflich, wie der Wähler diese Frau immer wieder im Amt bestätigt.
Der Autor hat schon des öfteren den TE Lesern Hoffnung gemacht, daß diese furchtbare Kanzlerin verschwindet. Leider haben sich diese Hoffnungen nie erfüllt und auch dieses mal glaube ich nicht daran, zumal Seehofer schon oft gebellt aber nie gebissen hat. Seinem Opportunismus wird er auch dieses mal treu bleiben. Man wird bis zur Landtagswahl in Bayern ein paar vage Versprechungen äußern, danach wie gewohnt weitermachen. Ändern würde sich auch nichts, wenn die CSU tatsächlich die Regierung verläßt, dann würde Merkel umgehend mit den Grünen und der (S)PD koallieren und alles würde noch schlimmer. Das bereits angerichtete Desaster kann auch eine konservative Regierung ohnehin nicht mehr rückgängig machen, bestenfalls größeres Unheil verhindern.
Wie Sie gestern schon schrieben Herr Georgen, die Lawine rollt….Und sie wird nicht aufzuhalten sein. Frau Merkels ablehnende Haltung überschnitt sich mit dem Messermord in Vieren, schauen wir mal wer der Täter ist…
Wieso hocken wir eigentlich immer noch in unseren Stuben statt massiv auf der Straße zu sein und friedlich gegen die Zustände in unserem Land zu demonstrieren?? Wir konservativen müssen uns endlich aufraffen!
eine zwar schillernde ab doch weitgehend belanglose Diskussion, auch ohne jeden Flüchtling ab 2015, ist der „Verlust der Majoritäten“ in Deutschland unabweislich und nur durch einen radikalen Politikwechsel evt. zu ändern…
Schon der Mikrozensus 2013 wies in Westdeutschland fast geschlossen knapp 40% der unter 15 jährigen als „mit Migrationshintergrund“ aus und das sind die offiziellen
Zahlen…
Ein Gang durch eine beliebige (West-) Innenstand (ab Nachmittag) beseitigt jeden Zweifel.
Die Konsequenzen der Marginalisierung der „Dirty Old White Men“ sind hinreichend beschreiben, es ist alles nur eine Frage eines überschaubaren Zeitraumes und der persönlichen Bewältigungsstrategien….
Das Treffen mit Kurz ist schon deshalb wichtig und richtig, da Österreich mitzuziehen geneigt sein dürfte, aber auch gezwungen wäre, sollen die nach Seehofers Plan an der österreichisch-deutschen Grenze Zurückgewiesenen nicht zum Problem Wiens werden. Ob Seehofer auch Andrej Babiš in Tschechien konsultiert? Die Beziehung zu Ungarns Orban wurde, vermutlich zum Missfallen der Kanzlerin, in der jüngeren Vergangenheit gepflegt und ist als gut zu bezeichnen. Die Voraussetzungen sind also gegeben, auch einen denkbaren Alleingang Bayerns möglich erscheinen zu lassen.
Wirklich spannend. Vielleicht sollte ich als NRW-Bürger mit starker Bayernbindung das innerdeutsche Exil in Erwägung ziehen – solange es noch möglich ist?
Und bevor nun einer anmerkt, die CSU, gerade in Person von Horst Seehofer, sei zuletzt immer umgefallen: Ja, das stimmt. Aber der politische Druck, sichtbar am Erfolg der AfD auch in CSU-Bayern, bleibt irgendwann doch nicht folgenlos. Zum Glück!
Seehofer hat bis heute nicht mal die Direktive seines Vorgaengers de Maziere, an den Grenzen nicht zu kontrollieren, zurueckgenommen, was er mit einem Satz tun koennte. Warum also sollte man diesem, ausschliesslich den Wahlen in Bayern geschuldeten Theater Glauben schenken…
Entweder es gilt Recht- und Gesetz, oder es gilt nicht. Recht kann nicht ein bisschen mehr oder weniger gelten. Herr Seehofer ist Minister, da erwarte ich, dass er das deutsche Recht und Gesetz kennt, insbesondere das Asylrecht und schon mal etwas von Dublin gehört hat. Über die Kanzlerette braucht man kein Wort mehr verlieren, aber dass gestandene Männer ein bisschen weniger Rechtsbruch als Erfolg verkaufen wollen, ist einfach zu wenig. Und nicht einmal dazu können sie sich aufraffen. Aber es bleibt dabei, jeder der diesen Rechtbruch befördert, macht sich mitschuldig. Fragen sie ihren Staatsrechtler oder ihren Verfassungsrechtler.
….da braucht es nicht einmal einen Staatsrechtler oder Verfassungsrechtler zu fragen,
es genügt den einfachen Verstand zu benutzen !
Man fragt sich die Augen reibend: Wie lange wird die CSU diese »liebe Angela« noch wursteln und sich von ihr vorführen lassen? Die Fau fährt das Land an die Wand (und Europa obendrein!) und Heerscharen »gestandener Mannsbilder« machen mit, oder tun zumindest nichts dagegen (merken sie nichts?).
Das Maß ist längst voll – oder wollen CDU und CSU in echt deutscher Todessehnsucht (genannt »Nibelungentreue«) mit einer notorisch uneinsichtigen, manifest unfähigen Realitätsverweigerin untergehen?
Wenn die CSU jetzt nicht erwacht, bleibt für bayerische Wähler nur noch eine wirkliche ‚Alternative‘.
VOR der letzten BT-Wahl hat dieses unsägliche Subjekt im Kanzleramt MEHRMALS LAUT und DEUTLICH verkündet und/oder verlautbaren lassen, daß es mit ihr keine Obergrenze im Kontext dieser Masseneinwanderung geben wird. Sie wurde durch die Wählerinnen und Wähler dennoch im Amt bestätigt (…siehe das 87%-Geschnattere).
Dann ist das halt so. Dann gibt es auch keine Obergrenze hinsichtlich den weiter zunehmenden „Bereicherungen“ (regionale Einzelfälle) und auch keine Obergrenze in den Kosten, die die wertschaffenden Bürgerinnen und Bürger tragen müssen. Sie hat’s klipp und klar vor der BT-Wahl mehrmals in der ihr eigenen „Sprache“ runterge(l)eiert.
Ich weiß nicht was mit diesem Land los ist.
Nein, Merkel hat keinen Fehler begangen – sie ist der Fehler!
…so gesehen ist sie eine Fehlentwicklung der Evolution !
Diese Frau ist nicht mehr zurechnungsfähig, sie muss dringend aus dem Kanzleramt entfernt werden und braucht eine Therapie. Sie ist wie Honecker, draußen stürzen die Menschen die Mauer und er feiert sich und seine Genossen. Es ist die Chance jetzt, einen Schlußstrich unter ihrer irren Herrschaft zu setzen. Ich kann die Situation nur mit solchen Worten beschreiben, da ADM ein Sicherheitsrisiko für Deutschland ist.
Die Merkel sagt immer, sie will kein 2015 wieder, damalls waren es angeblich alles Syrer und angeblich eine humanitäre Geste und angeblich alle Facharbeiter. Was ist das jetzt? Jedes Jahr 200000 plus x , keine Flüchtlinge mehr, aber Migranten, die von Ländern kommen wo kein Krieg herrscht. Wie lange sollten die 200000plus x kommen? Wie viele Jahre und warum? Glaubt sie, dass sie ganz Europa beglücken wird, es ist Missbrauch des Asyls und eine Einladung an Milionen. Wer soll das bezahlen, wo sollen sie wohnen? Fragen über Fragen und keine Antworten. Merkel und ihre Vasallen müssen weg und das schnell, bevor D. kollabiert. Diese Fragen beantworten auch die ÖR und „Qualitätsmedien nicht, die lassen diese Fragen nicht mal zu.
Seehofer wird, wie immer nach vollmundigen Ankündigungen, einknicken.
Leider.
Hallo Horst Seehofer, mach Schluss mit der Schwätzerei, handle endlich. Du siehst doch auch schon lange, dass diese entsetzliche Frau das Land zugrunde richtet. Also einfach handeln, alle Eindringlinge an den Grenzen zurückweisen. Was will denn diese merkwürdige Kanzlerin dann machen? Gar nichts kann sie machen, jagt sie endlich zum Teufel. Sie ist die Totengräberin unserer Nation und muss deshalb weg. Lass die Koalition platzen, dann kann ein Neuanfang beginnen. Also lieber Horst, jetzt gibt es nur noch eines, nämlich handeln, handeln, handeln. Du musst der unseligen Schwätzerei ein Ende bereiten.
Macht Sie die Formulierung Seehofers „„dass man mit so einem milden Zurückweisungsvorschlag ein Problem hat“ nicht stutzig lieber Herr Goergen?
Was meint „milde“ ? Doch wieder ein Formelkompromiss? Und nicht mal den ist Merkel bereit einzugehen.
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Zugegeben, es wäre ein Anfang und wenn dieser Anfang dank der CSU gelänge, wäre eine nochmalige Umkehr in Richtung Merkel-Linie wohl ausgeschlossen.
Das weiß Merkel und genau deshalb ist sie dagegen.
Und – fast noch wichtiger – dieser Anfang mittels Grenzkontrolle wäre möglicherweise ein Dammbruch in Richtung von Dobrindts „konservativer Revolution“:
Sobald sich die CSU gegen Merkel durchsetzt und an den Grenzen zurückgewiesen wird (wie das praktisch kontrolliert werden soll, ist mir noch nicht klar), werden es die bayerischen Wähler in Umfragen und dann auch bei der Wahl zu würdigen wissen, d.h. es wird dann für alle (auch Journalisten- Darsteller der „Qualitätspresse“) deutlich sichtbar, dass man mit den Argumenten der AfD Erfolg haben kann.
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Dies hat die CSU längst begriffen – zu nah ist man am Nachbarn Österreich mit dem Tandem Kurz/Strache dran und die nun in Vorbereitung befindliche, gemeinsame Kabinetts-Sitzung der bayerischen Staatsregierung unter Söder mit dem österr. Bundeskabinett unter Kurz/Strache ist ein öffentlicher Wink mit dem Zaunpfahl an die Merkelfraktion und wird seine Wirkung nicht verfehlen.
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Merkels Macht bröckelt jeden Tag ein wenig mehr – spannende Zeiten!
Ich werde aus Seehofer nicht schlau. Wenn er die Zurückweisung haben möchte, kann er die Grenzöffnungsanweisung von de Maiziere einfach rückgängig machen. Wovor hat er Angst? Wieso schießt er seine Amtsautorität in den Wind, tut nichts ohne Merkels Einverständnis? Auf seine Verantwortung pochen und dennoch nicht handeln. So wirkt er für mich nur wie ein Duplikat der Kanzlerin. A sagen B tun. Alleingang ablehnen und damit Alleingänge begründen.
Das ist doch das übliche Theater, wie wir es schon beim Thema „Familiennachzug“ erlebt haben: Die „Abweisung an der Grenze“ wird jetzt ganz groß medial aufgeblasen, so dass jeder glaubt, wenn dieser Punkt durchgesetzt ist, geht es an deutschen Grenzen wieder rechtsstaatlich zu. Natürlich wird es am Ende so aussehen, dass Seehofer sich durchsetzen konnte. Lediglich im „Kleingedruckten“ steht dann irgendwo, dass die Abweisung nur in ganz wenigen Fällen möglich sein soll und weiterhin die meisten „Flüchtlinge“ durchgesunken werden. Bitte lassen Sie sich vom Medientheater nicht blenden, lieber Herr Goergen. Es ist das alte Spiel zwischen Merkel und Seehofer, das die beiden seit 2015 spielen. Ziel ist es, den Konservativen Wählern Sand in die Augen zu streuen.
Vorab, um nicht falsch verstanden zu werden. ich möchte Merkel unbedingt vor Gericht sehen und wünsche ihr auch ein sehr langes Leben, auf dass sie ihre Haftstrafe auch lange genießen kann!
Aber dennoch: sie ist nur die sekundär Schuldige. Von diesem Faktum wird m. E. derzeit viel zu sehr abgelenkt!
Die primär Schuldigen sind zwei Gruppen: einmal die CDU-Angehörigen, die zugelassen haben, aus einer einst Werte bewahrenden Partei einen grünen Pippi-Langstrumpf-Fanclub gemacht zu haben. Das betrifft JEDEN der Abgeordneten und der Parteimitglieder, herausragend jedoch solche empathielosen Schreibtischtäter (ja, charakterlich genau in der historisch schandhaften Nachfolge!) wie ein Kauder, ein Altmaier, eine K.Karrenbauer und unerträglich viele andere mehr.
Und die zweite Gruppe der primär Schuldigen sind wir selbst.
Abzüglich allerdings 13% – und da werde ich allerdings meinen Enkeln mit Stolz von erzählen, dass ich beweisbar zu diesen 13% gehört habe.
Ausrufezeichen.
Ich teile komplett Ihre Meinung. Hauptverantwortlich sind Diejenigen, die Fr Merkel immer wieder ihre Amtszeit ermöglicht haben. Ich sehe z.B. auch die Schuld in meiner Mutter und Schwiegermutter die nach wie vor unbeirrt CDU wählen, obwohl Beide durchaus noch Herr ihrer Sinne sind. Einfach nur so aus Gewohnheit und dennoch über diese Flüchtlingspolitik schimpfen. Manchmal möchte ich ganz laut rufen „Herr, lass Hirn regnen und nimm den Bedürftigen die Regenschirme weg…“
Liebe Veronika, sie, „die Scheinheilige“, hat sich mE regelrecht antrainiert, „welche Waffen “ sie einsetzen muß, um in jeder Situation glaubwürdig zu gelten. Vertrauenserweckend, mitleidheischend, „alles im Griff haben“ etc.. Sie ist in der Verfolgung ihrer Ziele unberechenbar. Jedes Mittel scheint ihr recht zu sein. Sie bedient sich sogar der Charme-Offensive, die zwar bei inkompetenten PolitikerInnen oder Fußballern ankommen mag, aber weder bei Trump noch bei Putin oder Xi punkten kann. Übrigens hat sich „gefühlt“ die Haltung in meinem Familienkreis geändert. Bei Ihnen vielleicht auch? LG
Sie haben in Ihrer Analyse eine extrem wichtige Gruppe vergessen: die Journalisten- Darsteller der Lückenmedien.
Nur durch diese ständige Indoktrination der Bürger – man nennt es Propaganda – ist hierzulande möglich, was wir leider seit Jahren erleben müssen.
Und nur weil es entsprechend mediale Begleitmusik gab und gibt, agieren die beiden anderen, von Ihnen genannten Gruppen so wie von Ihnen beschrieben.
Wenn diese „Journos“ ihrem eigentlichen Beruf nachkommen würden und lediglich Fakten liefern und beschreiben „was ist“ , d.h. ohne selbst Akteur sein zu wollen, dann wären die Zustände im Land definitiv andere.
Ich würde noch eine 3. Gruppe nennen: Die Industrie, das Großkapital. Sie sind bestrebt, billige Arbeitskräfte zu bekommen, mit den negativen Begleiterscheinungen können sich andere befassen.
Sollte es tatsächlich zum Bruch zwischen CDU und CSU kommen, hege ich die Befürchtung, dass unsere werte Kanzlerin die Grünen in die Koalition holt und weiter macht, wie bisher. Nur dass es dann noch schlimmer wird.
Zumindest wäre die CSU in der Oppositionsrolle zusammen mit AfD und FDP. Da kann man schon etwas bewirken. Die Meinungen liegen ja nicht so weit voneinander entfernt.
Glauben Sie wirklich die CSU würde mit der AfD zusammenarbeiten?
Dann ist das eben so.
Das glaube ich – bei allen bisher erlebten negativen Überraschungen – nicht. Dies wäre Merkels Ende, denn dann würden wohl auch die schweigsamen CDU- Mitglieder nicht mehr stillhalten und die Wahlergebnisse würden dann mit Sicherheit ebenfalls desaströs.
Für mich stellt sich eher die Frage, wie die Lückenmedien diesen Schritt begleiten würden ? An dieser Front wird der Krieg entschieden.
…nun denn, bei den nächsten Wahlen begreifen es dann auch die dümmsten der bisherigen CDU / CSU Wähler und werden ihr Kreuz auf dem Wahlschein anders setzen !
So hoffe ich wenigstens.
Egal wie es ausgeht – jetzt rollt die Lawine.
und ist auch nicht mehr stoppbar. man kann vielleicht noch ein paar Merkellegos aufstellen, sie um das eine oder andere Bäumchen herumleiten, abre sie wird weiter talwärts donnern – mit jedem Meter etwas schneller, etwas größer und etwas lauter …
spätestens jetzt ist doch klar, dass die Entscheidung von 2015 nicht aus einer spontanen Aufwallung geschah, sondern einer vorgefassten Überzeugung und einem ebensolchen Plan folgte. Allein die Tatsache, dass nach dieser einmaligen „Ausnahme“-Entscheidung seit nunmehr 3 Jahren die Grenzen sperrangelweit offen stehen, kann nicht anders erklärt werden. Die Ablehnung des „Alleingangs“ und der Verweis auf die europäische Ebene bedeutet nur, dass sie mit ihren Geistesgenossen in der Kommission weiter ungehindert an der Umgestaltung des europäischen Kontinents in einen ethnischen und kulturellen Schmelztiegel arbeiten will, der die Basis für eine neue, „vollkommene“, „gerechte“ Weltordnung werden soll, die dann unter der Führung eines Gremiums aus Kosmopoliten, Gerechtigkeitsphilosophen und anderen Erleuchteten (im Volksmund „Politbüro“ genannt, abgewandeltes Zitat aus einem Papier des WBGU von 2011) ausgestaltet wird.
Die CSU wird bald eine 20+x Partei. Die Wahl in Bayern ist schon gelaufen. Die AfD kommt ins Landtag und das zweistellig. Die absolute Mehrheit ist schon weg. Die Guten setzen sich in der CSU durch, mit dem Argument, dass Kopieren von der AfD für das schlechteste Ergebnis Schuld sei. Es kommt zu einer CSU/Grünen Koalition.
„Entweder Merkel gibt nach, oder Seehofer muss das Tischtuch zerschneiden“…
Wenn Merkel nachgeben sollte, dann kurz vor den Landtagswahlen, damit es so aussieht als habe sich Seehofer scheinbar durchgesetzt. Das Spiel „guter Bulle, böser Bulle“ (englisch good cop, bad cop) wird fortgesetzt um das Problem AfD durch Wählertäuschung zu kompensieren. Einige Wochen nach den Wahlen wird es dann wieder einmal heißen: Man müsse sich der Realität beugen und könne die Augen nicht vor dem „humanitären Hintergrund“ verschließen. Für mich hat Seehofer seine Glaubwürdigkeit dauerhaft verwirkt. Wer CSU wählt stimmt für Merkel, darüber sollte sich jeder Wähler in Bayern im klaren sein.
Frau Merkel möchte nicht, dass illegale Einwanderer ohne Papiere an der Grenze zurückgewiesen werden und damit einen „europäischen Alleingang“ hinlegen. Ob die gute Frau mal eine Zeitung aufschlägt? Erst gestern wurde einem Schiff mit Illegalen in Italien und auf Malta die Einfahrt in den Hafen verwehrt … Komisch auch, dass das Schiff nicht einen benachbarten französischen Hafen anlief, sondern bis nach Spanien musste …
Und nicht vergessen, wenn man bei Wikipedia sich Informationen holt, auch kleine Spenden helfen.
Lt. Wiki war die Schwester Kim Jong Uns „Direktorin des Ministeriums für Agitation und Propaganda“ und später Mitglied des Zentralkommitees der Partei.
Damit will ich gar nichts Schlechtes über die Schwester sagen, nur hinweisen darauf, dass die Bewertung der Rolle von Frau Angela Kasner/Merkel in der DDR nicht ihr selbst oder den ihr Wohlgesonnenen überlassen bleiben sollte.
Das Buch von Reuth/Lachmann ist da hoffentlich nur ein Anfang.
Ich habe auch nichts gegen das wahrscheinlich gute Ansinnen vieler SED´ler, aber wie gesagt, deren Geschichte sollte nicht nur von ihnen selbst geschrieben werden.
Ich wäre doch wohl wahrscheinlich auch in der DDR am liebsten in der SPD gewesen und eventuell wie Christa Wolf dort „dauerkrank gewesen“.
Laut WO soll sich Herr Kurz heute mittag mit Seehofer treffen, entgegen früherer Auskunft also noch vor einem Gespräch mit Merkel am Abend.
Vielleicht versucht er ja, wie man ihn so kennt, seine E..r an Kurz auszulagern. Sorry, aber Herr Seehofer ist für mich der Prototyp all dessen, was mit Männern heute nicht in Ordnung ist.
Die unglaubliche Halsstarrigkeit der A.Merkel, wenn es um ihr Kernanliegen das der „Offenheit“ geht, offene Grenzen für jeden Asylanwärter , der bis an die deutschen Grenzen
gekommen ist, auch wenn er davor Territorien anderer EU-Länder berüht hat, die für Asylanträge zuständig sind, nennt Herr Goergen mit Recht politisch autistisch.
Das dreist vorgeschobene Argument der A.Merkel, sie wolle „europäisch“ entscheiden und keine Alleingänge unternehmen ist unverschämt, da es doch gerade ihre Alleingänge waren, die Europa gespalten haben bis hin zu Brexit, der ohne die Merkel-Politik mit einiger Wahrscheinlichkeit so nicht gekommen wäre.
Seehofer und die CSU müssen nun entscheiden, Bettvorleger oder bayrischer Tiger.
Um diese Entscheidung sich herum zu schleichen wie die Katze um den heißen Brei , geht nicht mehr. Das erscheint ausgeschlossen.
Schaun wir mal.
Ich muss es ganz klar sagen: ich wünsche mir, dass Merkel gewinnt, also nicht nachgibt und Seehofer letzten Endes wieder kuscht!
Einer CSU, die 3 Jahre in der Regierung sass und Zeit hatte, schweren Schaden von Deutschland abzuwenden, und nichts, aber auch rein garnichts erreicht hat (ausser weiter in der Regierung zu sitzen), und die jetzt einfach nur um des Landtagswahlkampfes willen zaghaft Positionen der AfD einnimmt, um zu sagen „wir sind die besseren Politiker für Deutschland als die AfD, wählt also lieber uns“, einer solchen CSU traue ich keine zwei Millimeter über den Weg!
Verglichen mit dem in den 3 Jahren eingetretenen Schaden ist das zusätzliche Delta, wenn Merkel jetzt gewinnt, vernachlässigbar und zeitlich sehr begrenzt. Denn dann dürfte das bayerische Wahlergebnis zugunsten der weit über die CSU hinaus ehrlichen AfD für den Erdrutsch sorgen, und spätestens dann wird die von Goergen für 2018 in Aussicht gestellte Lawine praktisch unausweichbar.
Und das würde Deutschland wesentlich mehr helfen, als wenn jetzt ein bayerisches Taktik-Papierchen durchkommt!
Abwarten, diese Theaterinszenierungen vom „good cop, bad cop“ sind nichts wirklich neues von diesen Politdarstellern. Die eiern jetzt noch ’ne Weile herum, große polit-mediale Show, Drehhofer bekommt kurz vor der Landtagswahl was er will, und die Hofberichterstatter des Establishments können Drehhofer als großen Gewinner gegen die AfD vermarkten. Was im Anschluss folgt ist eh egal… weder Merkel noch Drehhofer werden bei zukünftigen Wahlen eine Rolle spielen.
Angela Merkel ist die mit Abstand schlechteste Kanzlerin Deutschlands, denn sie agiert gegen ihr eigenes Volk, indem sie gültige Gesetze missachtet und den Rechtsstaat mit Füßen tritt; siehe BAMF als Verantwortliche.
Ihr Wille und ihr Agieren die Grenzen des ihr anvertrauten Staates nicht zu schützen, ist in der 1000 jährigen Geschichte Deutschlands einzigartig.
Sie will offensichtlich die Auflösung der Nation Deutschland einläuten, zu Gunsten eines Aufgehens in einer dubiosen europäischen Vereinigung, von der jetzt schon klar ist, dass das Volk dagegen ist.
Auch ihr Bestreben die Grenze für Menschen aus dem islamischen Raum offen zu halten, lässt nur mehr den Schluss zu, die deutsche Gesellschaft unumkehrbar zu beschädigen.
Unglaublich, wie lange will sich Seehofer noch am Nasenring durch die Manege ziehen lassen ? Wenn er jetzt nicht die Koalition aufkündigt und die „Herrschaft des Unrechts“ beendet , wann dann ?
Es brodelt gar nichts. Seehofer wird sich auf irgendeine Weise mit Merkel einigen, seinen eh schon laschen Plan weiter verwässert und es seinen Wählern noch als Verhandlungserfolg verkaufen. Merkel hat auch kein Interesse den wichtigsten Partner zu schädigen aber noch weniger will sie Entscheidungsgewalt abgeben.
Mein Gott, was für eine entsetzliche Person in der CDU.
Ich kann leider niemandem helfen, nur sagen, dass ich mit-leide.
Mal überlegen, ich fand es gestern, als ich den Wiki-Beitrag zu Kim Jong Un überflog.
Man höre und staune, aber dessen jüngere Schwester war nicht etwa Vorsitzende des in Nordkorea ansässigen Kaninchenzüchtervereins…