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Wderspruch gegen Habeck und Graichen

Scholz ist gegen eine Subventionierung des Strompreises für die Industrie

von Redaktion

03.05.2023

| Lesedauer: < 1 Minuten
Kanzler Olaf Scholz stellt sich gegen die Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums, den Strompreis für die Industrie zu subventionieren. Es müsse mehr billiger Strom produziert werden. Wo der aber herkommen soll, nachdem die Atomkraftwerke abgeschaltet worden sind, hat Scholz nicht gesagt.

Kanzler Scholz will keine Subventionen für einen günstigen Strompreis für die Industrie. Es müsse mehr billiger Strom produziert werden, der dann auch dorthin transportiert werde, wo er gebraucht werde, so Scholz.

Damit stellte er sich den Plänen des stark in die Kritik geratenen Staatssekretärs Patrick Graichen im Bundeswirtschaftsministerium entgegen. Der will einen mit Subventionen bezahlten Industriestrompreis von 5 bis 6 Cent pro Kilowattstunde. Die sollen eigentlich in dieser Woche vorgestellt werden.

Doch Scholz erklärte auf einer Veranstaltung am Montagabend in Bendorf, auf Dauer könne eine Volkswirtschaft nicht alles, was an normaler wirtschaftlicher Tätigkeit stattfinde, subventionieren. Scholz hatte auch einmal versprochen, dass Energie bezahlbar bleiben muss.

Scholz hat allerdings nicht dazu gesagt, wo billiger Strom herkommen soll, nachdem sämtliche Kernkraftwerke und viele Kohlekraftwerke abgeschaltet wurden und damit der Strom knapp wurde. Was knapp ist, ist auch teuer.


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19 Kommentare

  1. Die ganze Dummheit der Grünen: Erst den Strom künstlich verteuern und dann mit Steuergeldern subventionieren.

  2. Tipp an den Herrn BKler: Kohlestrom ist am billigsten. Recycelt man das entstandene CO2 zu Methanol, dann ist es auch „klimaneutral“. Technik vorhanden. CO2 weg. Klima weg, Hype weg, Panik weg, die Grünen weg. Dann kann er leichter weiter regieren.

  3. Scholz sollte sich endlich gegen Habeck selbst stellen , nicht nur gegen den Irrsinn , den dieser ?????? In Deutschland veranstaltet. Es bestünde natürlich die Gefahr , dass Scholz sich damit selber abschafft, andererseits aber könnte er Vertrauen zurückgewinnen , wenn er Millionen Hausbesitzern diesen
    Misswirtschaftsminister für die Zukunft schachmatt setzt.

  4. Hat er vergessen, dass er kraft seiner besch*** „RL-Kompetenz“ die Atomkraftwerke am 15.04.23 abschalten ließ? Wundern würde mich das bei Senilus nicht. Er selbst hat das Grab für die Industrie geschaufelt und er selbst hat den Stein im Glashaus geworfen! Aber es ist gut, dass er den Subventionen vorerst widerspricht (wir wissen ja alle, was ein Widerspruch des Senilus wert ist, Bsp. Panzerlieferungen nach UA). So hat der Steuermichel wenigstens kurzzeitig das Gefühl, dass er dafür nicht auch noch zahlen muss. Es wird aber so kommen! Ich wette einen Kasten Bier!

  5. So würgen sie sich gegenseitig ab und das ist gut so, denn wer zuerst schießt und dann nach dem Befinden fragt, könnte eine fatale Handlung eingeleitet haben und den Rest besorgen dann die gelben Trittbrettfahrer, wenn sie in Panik das sinkende Schiff verlassen um sich am schwarzen Ufer zu retten.

  6. Laut unserer Landeszeitung von heute, soweit man ihr Glauben schenken darf, hat er wie hier dargestellt gegen die Subventionierung des Strompreises für die Wirtschaft argumentiert allerdings hat er demnach ausgeführt, wonach der „ billige“ Strom durch die Erneuerbaren erbracht und Dank neuer Netze entsprechend an die Endverbraucher gebracht werden soll. Beim Thema Klima und Ausbau der Erneuerbaren bleibt er voll auf grüner Linie. Man sollte den kleinen Einwand Habeck und Graichen gegenüber keinesfalls überbewerten!

  7. Zitat: „Es müsse mehr billiger Strom produziert werden. Wo der aber herkommen soll, (……..), hat Scholz nicht gesagt.“

    > Na, einfach aus der Steckdose halt -wo woher denn sonst -mhh? (Iro/Zynism off)

    EGAL ob hier nun Patrick Graichen (Grüne) im Bundeswirtschaftsministerium mit seiner Forderung nach Subventionen fürm Industriestrompreis oder der so klug daherschwafelnde Kanzler Scholz-der-Vergeßliche (SPD): Beide zeigen auf ihrer Art das ihnen jegliche eigenständige Denkfähigkeiten, Logik und Realitätssinn abhanden gekommen ist.

    Und solche grünlinken Intelligenzbolzen sitzen dank der „Altparteienelite“ und dem politischen Klüngel an den Schaltstellen unseres Landes.

    • Die glauben einfach nur an die Planwirtschaft. Nur das keiner das Wort in den Mund nimmt. Die CDU ist aber nicht besser. Atomkraft abschalten E-Autos in den Markt drücken, etc.

  8. Scholz scheint noch dümmer zu sein als Habeck! Schon traurig, was da abgeht in diesem Land. Schnell weg!

  9. Scholz sollte sich wirklich einmal überlegen, was diese merkwürdige Fortschrittskoalition eigentlich will. Vorerst kann ich nur erkennen, dass sie an der beschleunigten De-Industrialisierung Deutschlands arbeitet.

  10. Ich bin gespannt. Dann ist die Industrie halt weg. Andererseits: Langsam geht sogar der BRD das Geld aus. Irgendwas mit schwachsinnigen Methoden für 100 € produzieren und es dann für 50 € an die Industrie abzugeben, wird auf Dauer doch etwas teuer.
    Die Inflation samt Wohnungsnot dürfte doch einen Teil der Bevölkerung treffen und sie langsam sauer machen? Bisher merkt man davon nichts.

  11. Tja, nach der fundierten Logik der Regierungskasper kommt der Strom immer aus der Steckdose. Was hinter der Dose passiert, ist egal….. Scholz wird wahrscheinlich etwas Knete aus CumEx beisteuern um den „billigen“ Strom zu subventionieren – wenn er sich denn erinnert, wo der Zaster von der Warburg-Bank liegt den er für seine Dienste bekommen hat… Ansonsten zahlt der kleine Mann, wie immer eben…..

  12. Was ist Scholz nur für eine Flasche. Da läßt er seine Ministranten monatelag eine Politik veranstalten, die keinen Tag funktionieren kann. Und wenn dann alles brennt, ist er dagegen. Ich dachte, der Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik und nicht irgendein Staatssekretär. Führung sieht anders aus.

    • Zitat: „Ich dachte, der Kanzler bestimmt die Richtlinien der Politik“

      > Na, so wie SPD-Scholz nach der BTW auf den Kanzler-Stuhl gehievt wurde, ist der doch nichts weiter als der kleine Befehlsempfänger und Handlanger der rotgrünen Traumtänzer damit sie ihren weltenrettenden Irrsinn und die Deindustrialisierung Deutschlands durchziehen können.

  13. Der Mann hat doch ein Problem mit seinen Medikamenten. Er müsste sich mal entscheiden. Im Wahlkampf 4 Cent Industriestrompreis fordern. Dann die Demontage der Energieversorgung befeuern. Das Resultat ist Good Bye Germany für die Industrie. Und nun: Sitzt er in der Falle. Entweder Abwanderung – Subventionierung – einen Fehler durch einen Neuen überdecken – oder dem Grünen Spuk ein Ende bereiten. Wird er aber nicht tun. Soll heißen Augen zu und durch. Am Narrativ der grünen Transformation zerbricht das Land. Was ist Scholz anderes als der erste Verräter im Land.

  14. Scholz will nicht subventionieren, Lindner ist auch dagegen, das Kapitel Graichen ist erdrückend, ich hoffe auf das Ende der Ampel oder dass zumindest Habeck zurück treten muss.

    • „Hoffen und Harren hält manchen zum Narren .“
      Da hoffen wir vergeblich. Über das Ende der Gehampels wird entschieden, wenn die Agenda einer Großmacht von jenseits des Atlantik umgesetzt ist.

  15. Wegwerfgesellschaft. Auch was eigentlich langfristige Investitionen betrifft. Da hilft nur Flucht. Und das ist m. E. das Ziel. Herr Scholz unterstützt das nur. Egal, was jetzt aktuell bei dem Thema rauskommt. Morgen ist im Zweifel alles anders.

    Solange die Unternehmen – und das betrifft Industrie und Dienstleistung – innerhalb der EU flüchten, mag es ja noch angehen. Aber wohin fliehen denn die Unternehmen? Gibt es da Information im Internet?

    • Die fliehen vielfach über den Teich. Momentan gibt es in Brasilien, Mexico, USA und Kanada so viele neue Bauvorhaben von deutschen Firmen, wie seit 20 Jahren nicht mehr. Schnell die Hallen hochziehen, Maschinen verschiffen und raus aus Gagaland ist die derzeitige Devise. Ich kann mich vor Arbeit kaum retten ;-).

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