Erst vor wenigen Wochen sprach Friedrich Merz die Wahrheit der Kommunalpolitik aus: Eine Brandmauer zur AfD ist nicht zu halten. „Natürlich muss in den Kommunalparlamenten dann auch nach Wegen gesucht werden, wie man gemeinsam die Stadt, das Land, den Landkreis gestaltet“, hatte Merz gesagt.
Über Merz brach ein Sturm der Empörung aus. In bewährter Manier zog Merz seine Aussagen zurück. Er hatte zwar die Wahrheit gesagt, ihm fehlte aber die Standkraft, dazu zu stehen. Denn in der Kommunalpolitik dominieren Sachthemen und eine Zusammenarbeit aller Parteien ist auf lokaler Ebene gang und gäbe.
Nun wurde Olaf Scholz von der Thüringer Allgemeinen interviewt. Wie immer wenn Scholz vor Fragesteller tritt, fiel es den drei Interviewern sichtlich schwer, ihn auf eine Aussage festzunageln. Ganz konnte er sich nicht herauswinden. Er will und kann der kommunalen Zusammenarbeit mit der AfD keine klare Absage erteilen. Zwar versucht er sich zu distanzieren, er sehe „keinen Anlass für eine Zusammenarbeit.“ Sein Vorschlag: Wenn die AfD einen guten Vorschlag einbringe, zum Beispiel um Geld in einen Kindergarten zu investieren, dann sollten die anderen Parteien diesen Vorschlag einfach ablehnen und dann selber den selben Vorschlag einbringen.
Das ist lächerliche Parteitaktiererei. Doch entscheidend ist: Wie geht man mit der AfD um, wenn ihre Stimmen ausschlaggebend sind für das erreichen einer Mehrheit? Olaf Scholz ist zu sehr Machtpolitiker, um in diesem Fall auf einen Abstimmungssieg zu verzichten. Auch wenn seine Parteimitglieder immer wieder eben dieses Verhalten von der CDU verlangen.
„Mir scheint, hier wird etwas künstlich auf der kommunalen Ebene problematisiert“, findet Scholz. Auf Landes- und Bundesebene sei es ja auch kein Problem.
Und: „Niemand sollte sich davon abhängig machen, wie die AfD abstimmt.“ Soll heißen: Mehrheiten mit Hilfe der AfD sind kein Problem, solange die Gesinnung des Profiteurs stimmt und er nicht „abhängig“ ist.
Es ist ein giftiges politisches Klima, in dem der Kanzler und seine Partei von den Stimmen der AfD profitieren und dasselbe CDU und FDP verbieten wollen, mit dem Argument, sie würden damit Rechtsextremen Vorschub leisten.
Einmal hintenangestellt, ob es zwingend erforderlich ist, dass Regierungsmitglieder über eine fundierte Ausbildung verfügen, schon einmal wertschöpfender Arbeit nachgegangen sind oder anderweitig Nutzbringendes für die Gesellschaft erbracht haben, es würde schon reichen, wenn sie ihr Handeln immer an ihrem Amtseid ausrichten würden.
Ich weiss nicht wieso man mit diesem Menschen überhaupt noch Interviews führt. Einen Tag später kann er sich doch eh nicht mehr erinnern was er so von sich gegeben hat! Das er noch weiss wer er ist, ist das eigentlich erstaunliche…
Wenn in Organisationen grenzdebile, hahnebüchene Entscheidungen getroffen werden, ist die Erklärung oft „da geht’s um Politik“. Wenn z.B. beim Kleintierzüchterverein der Kassenwart das Engagieren des bewährten Fotografen für die Kleintierschau auf einmal ablehnt, weil der Vereinsvorsitzende ihm zuvor das Amt des Stellvertreters verweigert hat.
Oder wenn abgehobene Partei-Apparatschiks aus dem Raumschiff Berlin Lokalpolitikern vorschreiben, dass auch gute AfD-Anträge gefälligst immer abgelehnt werden müssen und man sie ja dann wortgleich selbst einbringen kann. Dieses Land versinkt im Kasperle-Theater.
Ein weiterer Beweis, dass die SPD nicht regierungsfähig gelten kann. Die nächsten Wahlen werden es erweisen.
Die AfD braucht eine eigene Mehrheit. Die „Alt-Parteien“ arbeiten bereits daran.
Jede Wette, dass auch die AfD an ihren Ansprüchen scheitern wird, sofern sie am Grundgesetzt festhalten möchte. Welche demokratische Partei hat denn nicht unter all den unvermeidlichen Kompromissen arg Federn lassen müssen? Ohne Frage, derzeit läuft vieles beschissen und die Ampel gibt kein gutes Bild ab. Aber warum sollte es mit der AfD anders laufen? Die werden ebenso versagen – und wenn sie ihre populistischen Äußerungen in die Tat umsetzen, ist ein großer Scherbenhaufen gewiss. Es sind eben auch nur Politiker, die von Ansehen, Prunk und Macht geleitet sind. Beim Prunk sind sie derzeit vielleicht etwas geschickter. Aber das kommt schon noch alles ans Tageslicht. Es zeichnet sich aber ab, dass sie ihrer Wählerschaft nur Honig um den Mund schmieren, um sie letztlich genau so zu melken wie SPD, CDU, Grüne, FDP oder Die Linke. Kein Politiker macht Politik zu seinem eigenen Nachteil. Dazu sind kapitalistische Werte wie Wettkampf und Gewinn einfach zu stark verankert – ja, auch bei der Linken. Man schaue sich nur an, wie sich die Wagenknecht präsentiert. Dagegen wirkte Merkel fast schon bodenständig. Auch die Weidel trägt ihren Status gerne zur Schau.
Ich glaube auch nicht daran, dass bei einem Wahlsieg der AfD mit Regierungsverantwortung alle Probleme, die sich Deutschland seit Merkel selbst geschaffen hat, gelöst werden. Die überquellenden Flüchtlingsheime werden sich auch nicht schlagartig leeren, weil die Unterstützung möglicherweise auf Sachleistungen umgestellt wird. Und am Tag 2 einer AfD-Regierung gibt’s auch keine D-Mark, obwohl die ja nicht abgeschafft wurde. Und auch ein Ausbruch aus der Anti-Russland-Koalition wird nicht kommen. Dazu ist dieses Land zwischenzeitlich zu sehr Bananenrepublik bzw. Untertanengebiet von White-House-Gnaden verkommen, als dass dann nicht ein Putsch zur „Rettung der Demokratie“ stattfinden würde. Aber die aktuellen AfD-Politiker als machtgeile Personen darzustellen, geht entschieden zu weit. Die große Mehrheit von ihnen und auch die Mitglieder der Partei nehmen derzeit persönliche bzw. berufliche Nachteile in Kauf. Die meisten von ihnen haben im Gegensatz zu den Mandatsträgern der anderen Parteien einen beruflichen Hintergrund außerhalb des Partei- und Staatsdienstes. Da fragt man sich schon, warum die diese Diffamierungen, die bis in den engsten privaten Bereich hineinreichen, freiwillig aushalten.
„Ich glaube auch nicht daran, dass bei einem Wahlsieg der AfD mit Regierungsverantwortung alle Probleme, die sich Deutschland seit Merkel selbst geschaffen hat, gelöst werden. Die überquellenden Flüchtlingsheime werden sich auch nicht schlagartig leeren, weil die Unterstützung möglicherweise auf Sachleistungen umgestellt wird.“
Allein die Umstellung der Unterstützung auf Sachleistungen und der Stopp des Baus für Wohnungen für diese Millionen illegaler Zuwanderer, die ALLE über sichere Drittländer kamen und darum nach geltendem Recht KEINEN Anspruch auf Zutritt nach Deutschland, geschweige denn auf Asyl haben, wäre ein enormer Schritt, den Magneten Deutschland für diese Zuwanderer auszuschalten sprich die Pull-Faktoren zu beseitigen, die sie hier nach Deutschland zieht.
Darüber hinaus gäbe es jede Menge an Sofortmaßnahmen für eine neue Regierung unter der Führung oder mit Beteiligung der AfD. Zuallererst zählt dazu die Beendigung des „Selbsteintretungsrechts“ sprich der Mißachtung der geltenden Dublin-III-Regeln sowie des GG-Artikels 16a und des deutschen Aufenthaltsrechts durch die Bundesregierung, mit der Letztere seit 2015 ihren millionenfachen Rechtsbruch begründet. Dazu müßten die deutschen Grenzen umgehend gesichert werden, nicht nur zu bestimmten Ländern, sondern an allen Grenzübergängen und inklusive der grünen Grenzen, so wie das Ungarn erfolgreich vorgeführt hat.Natürlich muß das in vorheriger Absprache mit den uns umgebenden Drittländern und den Frontex-Staaten geschehen. Die haben sich in all den Jahren daran gewöhnt, alle Leute in deren Wunschland Allamania durchzuwinken und weigern sich wie die tschechische Regierung konsequent, ihrer Pflicht zur Aufnahme dieser Leute nachzukommen. Anschließend hat die Bundespolizei, der bei Bedarf Amtshilfe durch andere Behörden wie die Bundeswehr zu leisten ist, sämtliche aufgegriffene illegale Zuwanderer nicht mehr wie bisher in Aufnahmelager zu schicken, womit sie praktisch eingewandert sind, sondern sie konsequent zurückzuweisen. Sicherlich gäbe es da bei unseren Nachbarn zunächst aufgeblasene Backen und große Empörung. Sollte man dort aber merken, daß man sich auf deutscher Seite sprich des Hauptgeldgebers der Vereinigung namens EU davon nicht beeindrucken läßt, würde man dort schnellstens die eigenen Grenzen an den Fluchtrouten sichern. Im Dominoeffekt würde sich das bis zu den Frontex-Staaten durchsetzen. Dann würde der Zustrom aus dieser Richtung endlich versiegen. Vor allem würden alle Zuwanderungswilligen inklusive der Schlepper erkennen, daß es sich nicht mehr lohnt, Geld dafür aufzuwenden, sich auf diese risikoreiche Weise nach Europa (das verheißene Schland) schleusen zu lassen. DANN erst könnte man daran gehen, das sich hier seit Jahren gestaute Problem von Millionen an illegalen Migranten anzugehen.
Werfen Sie einen Blick auf den Artikel „Ein AfD-Landtagskandidat wird Opfer des politischen Klimas“ bei TE. Vielleicht merken Sie dann die Abartigkeit Ihres Beitrags.
Gewalt geht gar nicht, egal von und gegen wen. Aber die Schlussfolgerungen daraus sind ebenfalls ekelig. Da wird sich über die Häme und Sympathie seitens der Täter beklagt. Genau das zeichnet aber auch das Verhalten vieler AfD-Freunde und sogar -Funkionäre aus, wenn Ausländer bedroht, gejagt oder verletzt werden – öffentlich zu Schau getragen auf Twitter & Co. Mit Sicherheit kann man das nicht allen Wählern und Sympathisanten vorhalten, aber wie auch in deinem beklagten Fall sind es laute und sichtbare Vertreter aus dem AfD-Umfeld, die mit Häme glänzen. Wäre Häme in seinen Kreisen goutiert und zumindest nicht kritisiert, muss sich nicht wundern, dass sich so ein Verhalten mehrt. Zu gespaltenen Gesellschaft hat sicher auch die ami-zentrierte West-Politk beigetragen, aber die AfD schüttet ebenfalls genüsslich Öl ins Feuer – weil es ihr nützt.
„Genau das zeichnet aber auch das Verhalten vieler AfD-Freunde und sogar -Funkionäre aus, wenn Ausländer bedroht, gejagt oder verletzt werden – öffentlich zu Schau getragen auf Twitter & Co.“ Kommen Sie! Nun mal Butter bei die Fische! Frei nach dem Motto: „Selber schuld!“ Die Spaltung dieser Gesellschaft in Gut und Böse wurde ja gerade von höchster Stelle Bundespräsident) noch einmal vertieft. In Augsburg wurde am Wochenende erneut der neue Leitsatz für unsere Gesellschaft in die Tat umgesetzt:. „Und willst du nicht mein Bruder sein, dann schlag‘ ich dir den Schädel ein.“
„Gewalt geht gar nicht, egal von und gegen wen. Aber die Schlussfolgerungen daraus sind ebenfalls ekelig. Da wird sich über die Häme und Sympathie seitens der Täter beklagt. Genau das zeichnet aber auch das Verhalten vieler AfD-Freunde und sogar -Funkionäre aus, wenn Ausländer bedroht, gejagt oder verletzt werden – öffentlich zu Schau getragen auf Twitter & Co.“
Sind Sie gezwungen, sich oder anderen diese „Häme und Sympathie“ zu imaginieren, wenn „Ausländer bedroht, gejagt oder verletzt werden“, um das gewünschte negative Bild der AfD aufrechterhalten zu können? Die AfD und deren Anhänger jagen oder bedrohen mit Sicherheit keine Ausländer. Vielmehr sind sie es, die Opfer von ganz realer Gewalt entweder von Linksterroristen oder deren Sympathisanten in Politik und Medien werden. Teilweise auch durch „Ausländer“ sprich Angehörigen von aggressiven zugewanderten Ethnien, die sich in ihren antideutschen Vorgehen nicht durch die Politik der AfD behindern lassen wollen oder von den linksgrüngewirkten Medien aufgewiegelt werden.
Zur Information: Die Wahrscheinlichkeit, als einheimischer (biodeutscher) Bürger Opfer von Ausländergewalt (gemeint sind die o.g. Gruppen) zu werden, liegt nach allen bekannten Statistiken um ein Mehrfaches höher als die Wahrscheinlichkeit, daß Ausländer Opfer einheimischer Gewalt werden. Angesichts der massenhaft zugewanderten Gruppen meist junger Männer aus den Unterschichten kulturfremder Länder, die schon im Herkunftsland gewalttätig und kriminell waren und dieses Verhalten hier in Deutschland reproduzieren, von der einheimischen Justiz weitestgehend unbehellgit, kann das auch gar nicht anders sein.
Und noch etwas: Wo Ausländer tatsächlich Opfer von Gewalt werden, sind das meist ebenfalls Ausländer, also konkurrierende zugewanderte ethnische Gruppen. Allen ist gemeinsam, daß sie ihre ethnische Kämpfe auf dem Rücken der deutschen Ur-Bevölkerung und inzwischen auch dem der eingebürgerten Ausländer austragen. Diese Ur-Bevölkerung hat inzwischen alle Kosten, Lasten und Risiken der Migrationspolitik der eigenen Regierung zu tragen. Das fassen Sie mit dem Euphemismus „läuft vieles beschissen“ zusammen?
Bleibt also nur diese „kapitalistischen Werte“ wie Wettlkampf und Gewinn abzuschaffen. Das wäre dann irgend eine Form von Sozialismus oder ggfls. Kommunismus.
Dazu brauchen wir aber nichts abzuschaffen und keine AfD. Es genügt alles so weiterlaufen zu lassen wie bisher.
Nein, es geht eher darum, diese Werte nicht maßgeblich für Alles heranzuziehen und ihnen alles bis zu Beziehungen und Erziehung unterzuordnen. Eine menschenfreundlich, ja sogar lebewesenfreundliche Gesellschaft wäre mal was, wo nicht jeder gegen jeden ausgespielt wird oder sich zumindest so fühlt, als wäre das der Fall. Dieses ständige Beweisen und Performen macht viele Leute kaputt und nur einzelne, die sich gut damit arrangieren können, profitieren eine Zeit lang davon. Leider unterliegt der Politbetrieb ebenfalls wieder stärker diesen Mechanismen. In den USA ist noch viel krasser.
„Aber warum sollte es mit der AfD anders laufen? Die werden ebenso versagen“
Woher wollen Sie das wissen, wenn Sie die AfD aus den hier genannten Gründen nicht wählen und sie darum um die Chance bringen, in Regierungsverantwortung zu kommen? Sicher sind Prognosen immer unsicher, weil sie mit Dingen zu tun haben, die in der Zukunft liegen. Aber sich um die Chance einer Besserung zu bringen – eine solche ist die AfD – nur weil ja alles so schlimm und schlecht ist und Sie ganz genau wissen, daß die AfD es sowieso nicht besser macht: So was ist wohl nur in Schlang möglich.
„und wenn sie ihre populistischen Äußerungen in die Tat umsetzen, ist ein großer Scherbenhaufen gewiss.“
Welche „populistischen Äußerungen“ wären das genau?
Leider haben sich für meinen Geschmack zu viele (teils hochrangige) Mitglieder der AfD wiederholt menschenfeindlich geäußert. Damit ist die Partei für mich unwählbar. Das Risiko, dass das nicht nur Populismis zur Aufmerksamkeitsmaximierung ist, ist mir zu hoch. Auch das kindisch, blökende Verhalten im Bundestag sorgt bei mir nicht für Sympathie.
Mit populistischen Äußerungen meine ich vor allem die unsachliche und rassistische oder entmenschlichende Kritik an der Migrationspolitik. Ich sage nur: Alimentierte Messermänner, Flüchtlingswelle, Holocaust würde sich wieder lohnen, Pack nach Afrika prügeln, Auf der Stelle erschießen, ich wünsche mir einen Bürgerkrieg, Menschen entsorgen … und ganz allgemein die Verharmlosung von Hitlers Greultaten sowie die Duldung von Sieg-Heil-Rufern.
Kann sein, dass das alles nicht so gemeint ist, ich wünsche mir aber keine Politiker, die sich in so einem Vokabular wohlfühlen. Das kommt ja nicht aus luftleeren Raum,
Die AfD wird versagen, weil bislang alle Parteien schlussendlich versagt haben. Dieses Versagen ist ja in der Demokratie angelegt und mitgedacht, weshalb man regelmäßig neu wählen darf und sollte.
Das ist das Resultat des verdammten Parteiensystems. Es geht nicht mehr um die Lösung von Problemen, sondern um die Abgrenzung von der Konkurrenz.
Warum dieses Land gerade untergeht, ist mir vollkommen klar.
Falls sich noch jemand fragt, warum Hitler damals „die 30 Parteien aus Deutschland hinweggefegt“ hat, hat er hier und jetzt die Antwort.
Das Warum ist doch klar, er wollte seine Macht zementieren. Mit dem Ermächtigungsgesetz waren ja alle Parteien auf einen Streich vollends entmachtet. Was das nun alles mit dem derzeitigen Parteisystem oder der derzeitgen Lage zu tun haben soll, erschließt sich mir nicht.
Je mehr Parteien Sie in Deutschland vorfinden, desto schwieriger ist die Regierungsbildung und damit die Umsetzung von politischen Ideen. Ab einem gewissen Punkt treten sich die Parteien gegenseitig dermaßen hart vor das Schienenbein, um selbst irgendwie noch in Verantwortung zu kommen und die Konkurrenz kleinzukriegen, dass eine irgendwie geartete Zusammenarbeit ab einem gewissen Punkt zum Zwecke der Problemlösung nicht mehr möglich ist.
Das sorgt dann für den totalen Stillstand und das Aufstauen von Problemen, was mit einer enormen Radikalisierung des Volkes einhergeht. Damals wie auch heute.
Unser Parteiensystem mit seinen Berufspolitikern ist die Ursache für dieses Phänomen. In unserem Parteiensystem mit seinen Berufspolitikern sind Stillstand und darauf folgende Radikalisierung angelegt.
Ohne dieses System hätte es die NSDAP so niemals gegeben.
„Das ist das Resultat des verdammten Parteiensystems“
Nicht irgendeines, sondern DIESES Parteiensystems, wo sich die etablierten Parteien bequem eingerichtet und sich den Staat zur Beute gemacht haben. Dort tut man sich auch in der Opposition nicht allzu weh. Auf diese Weise haben sich die Eliten inzwischen gegen die eigene Bevölkerung verschworen, und Parteien von außerhalb wie die AfD, die aus diesem Kartell ausbrechen wollen, werden verbissen und in Einheitsfront bekämpft.
Aber tatsächlich wäre die Ergänzung dieses Parteiensystems durch ein System von Volksabstimmungen wie in der Schweiz wünschenswert. Voraussetzung dafür wären aber unabhängige Medien, die bereit und in der Lage sind, den Leuten ein einigermaßen objektives Bild der Realität zu vermitteln, und die haben wir schon lange nicht mehr, wenn wir sie jemals hatten. Aber trotzdem zeigen viele (nicht alle) Beispiele von Volksabstimmung in eben jener Schweiz, daß die Leute oft viel klüger sind als ihre Politiker.
Mit Stehlen von Steuergeld ( CumEx) hat da jemand bereits seine Expertise hinsichtlich Diebstahl eindeutig bewiesen.
Bei der CUM-Ex Affäre hat er gezeigt, aus welchen madigen Holz er geschnitzt ist. Ich hoffe, dass das noch aufgeklärt wird, damit er in den Knast wandert, wo er hin gehört.
Das ist also übrig geblieben von „mit Argumenten stellen“? Ernsthaft? Lächerlich und auf Kindergartenniveau.
Passt 100% zur Hampel!
Wer garantiert uns denn, daß von den 395 Stimmen, die Scholz zum BuKa gewählt haben, keine von der AfD kam? Solange nicht zweifelsfrei bewiesen ist, daß er ausschließlich von Demokraten gewählt wurde, ist er als „potentiell rückgängig zu machen“ zu betrachten und entsprechend für
vollhalbleer zu nehmen. TE sollte bis dahin jegliche Berichterstattung über ihn einstellen, bittedankeschön.Die Politfiguren wissen schon, warum sie soviel Steuergeld für kontrollierte Fotos ausgeben!
Egal, ob es den Antidemokraten der Ampel paßt oder nicht, die AfD WIRD regieren, vermutlich zuerst in einem mitteldeutschen BL, mit einem Koalitionspartner, den heute niemand auf der Rechnung hat (Freie Sachsen, Bürger für Brandenburg, o.ä.) oder auch alleine; in Thüringen droht sowohl den Grünen als auch der FDP die außerparlamentarische Opposition, noch 10-12% Stimmen für „Sonstige“, die zwar nicht AfD wählen wollen, aber auch nicht weiter Antidemokraten ihre Stimmen geben, und 42% könnten für eine Alleinregierung reichen, in Thüringen ist dies eine realistische Option.
Was glauben denn die selbsternannten Demokraten, was nach 10 Jahren Verleumdungen, Diffamierungen, Instrumentalisierung von Staatsorganen, Angriffen auf Wahlkampfstände bis hin zu schweren Körperverletzungen mit Ihnen passiert, sobald die parlamentarische Immunität futsch ist und die entsprechenden Positionen ausgetauscht? Das dürfte wohl eine „selffulfilling prophecy“ mit viel Gejammer werden…
Wer von Scholz „Führung“ erwartet, der bekommt sie auch! Abstoßend!
Für mich bedeutet die femistische Vergesellschaftung den Niedergang von Deutschland. Ich kann mich nur an Lehrer positiv erinnern und nicht an Lehrerinnen. Frauen sind wundervoll und haben ihre Aufgaben in Familie und Beruf, sind in manchen Jobs auch besser aufgehoben, aber die Verweiblichung der Gesellschaft (am besten die Männer zu Frauen werden zu lassen) ist Gift für eine erfolgreiche Leistungsgesellschaft. Ich will damit sagen: Schuster bleib bei deinen Leisten!
Man kann erkennen, wie weit diese Figuren “da oben” von der Kommunalpolitik “da unten” entfernt sind.
Jetzt verstehe ich endlich, was feministische Politik ist. Ganz einfach, so wie Frauen agieren. Wenn ich einen Vorschlag mache, wird er erstmal wortreich abgelehnt. Dann warte ich ein paar Tage und mein Vorschlag wird als der Ihre präsentiert.
Leider ist der Kanzler immer wieder für die Verbreitung eines „politisch giftigen Klimas“ verantwortlich. Wie auch der über ihm thronende Präsident, der mündigen Wählern droht, sie „können sich nicht auf mildernde Umstände herausreden“, wenn sie falsch wählen, weil sie ihr Kreuz bei einer zugelassenen Partei machen. Das ist schon krass, zumal sich die beiden selbst als Demokraten hervorheben, den Alternativen dies aber absprechen.
Um ein Zitat der Iron Lady abzuwandeln…
Und wenn er nicht mehr weiter weiß, dann gründet er ’nen Arbeitskreis. Als Berater stehen auch stets Anarcho-Robert oder Sleepy-Joe zur Verfügung. Ich halte Scholz als sehr anfällig für Erpressungen jeder Art (Warburg Bank, geheime LNG-Absprachen. Geldwäschevorwürfe stehen hier im Raum, die er selbstverständlich abstreitet). Er selbst mag ja vergessen können, aber für andere „Schmutzelpolitiker“ oder kritische Parteifreunde ist er ein gefundenes Fressen in jeder Hinsicht. Die lächerliche Parteitaktiererei in Sachen AfD trägt eindeutig die Handschrift vormaliger Jusozugehörigkeit, zu der er sich offiziell wohl distanzieren muss, es aber halt nicht immer schafft. Man kann es nicht oft genug wiederholen, dass er die DDR für das bessere Deutschland hielt. Das kann er nicht einfach für tabu erklären.
Wir haben kein Rechtsextremisten-Problem. Der Links-grüne Extremismus ist gerade das, was uns allumfassend kaputt macht.
Daß er sich tangiert fühlt ist doch klar, denn die AFD ist der konservativer Stachel im Fleisch aller roten und grünen Umtriebler und aus den Schwarzen mehr oder weniger geboren wurden, die die Nase voll hatten vor Merkels rot-grünem Kurs, der von innen heraus weit näher lag und nun zu diesem negativen Dauerzustand geführt hat.
Das wird sich erst ändern, wenn eine der beiden Seiten die Flügel streckt und die Zeit wird es richten, weil man nicht gegen 80 Millionen auf Dauer regieren kann und ihre Unfähigkeit und ihre eigene Idiologie wird sie besiegen, die AFD ist lediglich Nutznießer und wenn sie nicht die gleichen Fehler macht, könnte sie lange den Ton angeben, denn Sozialisten aller Art haben noch nie kreatives bewirkt, im Gegenteil, da sind erneut fragwürdige Figuren am Werk, die es gilt aus ihren Ämtern zu bringen, bevor sie uns entgültig vernichtet haben.
Man muß schon reichlich vermessen sein, wenn man als Verantwortlicher Durchhalteparolen und gute Zukunftsaussichten von sich gibt, wo selbst der Dümmste mittlerweile weiß, in welcher Lage sich unser Vaterland befindet und das wird nicht besser werden, warten wir erst mal die neue Formation der BRICS-Staaten im August ab, was dann geballt passiert und das ist nicht mehr zum lachen, wenn diese nun zur Gegenwehr blasen, sowohl in militärischer als auch in fiskalischer Hinsicht, die kommt und dann zweidrittel der Menschheit und der Landmasse ausmacht, was nicht mehr zu verhindern ist, dank der Naivität des Westens, dessen Zeit nun abläuft, langsam aber sicher.
Der Ukraine-Krieg wird als die große Zeitenwende später bewertet werden und die Globalisten haben sich damit einen Bärendienst erwiesen und weitere Waffenlieferungen sind der Ausdruck größter Ohnmacht, denn sie werden das erklärte Ziel nicht damit erreichen und die Gesamtsituaiton nur noch verschlechtern bis hin zum Amageddon, was uns am Ende auch noch blühen kann und wer dabei die Geschichte der großen Reiche im Kopf hat, der kennt auch deren Verfallsdatum, was nun eintritt und hoffentlich nicht in einem Inferno endet.
Scholz‘ Vorschlag: „Wenn die AfD einen guten Vorschlag einbringe, zum Beispiel um Geld in einen Kindergarten zu investieren, dann sollten die anderen Parteien diesen Vorschlag einfach ablehnen und dann selber den selben Vorschlag einbringen.“ Das ist nicht nur „lächerliche Parteitaktiererei“ wie im Text beschrieben. Das ist nach meiner Auffassung ein boshaftes betrügerisches Verhalten bar jeden Anstands. Es ist eine Schande für Deutschland, einen solchen Roßtäuscher und Trickser zum Kanzler zu haben. Schade, dass der Warburg-Skandal nicht früher endgültig aufgeklärt wurde und die betrügerischen Verhaltensweisen von Olaf Scholz offenkundig gemacht hat. Aber jemand wie er, der sich selbst in unerschütterlicher Hybris über Ethik und Gesetz stehend wähnt, neigt dazu, sich freiwillig – wie im vorliegenden Fall – öffentlich um Kopf und Kragen zu reden. Also: Bitte mehr davon, Herr Scholz!
Dieses üble Spiel funktioniert halt nur,weil die heutige CDU/CSU und FDP keine eigenen Werte vertreten und sich deshalb aufgrund des daraus resultierenden Opportunismus im Gegenzug für gutbezahlte Posten als Steigbügelhalter und Erfüllungsgehilfe der roten und grünen Sozialisten andienen.
Ganz im Gegensatz zu SPD und Grünen, die als linke Ideologen über eigene Werte verfügen, die aus bürgerlicher Sicht zwar grundfalsch und teilweise menschenverachtend sind, die sie aber radikal vertreten und umsetzen, egal ob in oder ausserhalb der Regierung.
Diesem üblen Spiel der Opportunisten können nur die Wähler ein Ende setzen, indem sie der CDU/CSU und FDP massiv bei den kommenden Wahlen ihre Stimme entziehen und nicht ins Lager der Nichtwähler wechseln.
In unseren demokratischen Nachbarländern ist das längst der Fall und die Politkwende zur bürgerlichen Vernnuft bereits eigeleitet, was an der wachsenden Wirtschaft, Energiesicherheit und vor allem radikaler Reduzierung der illegalen Masseneinwanderung eindeutig abzulesen ist.
Wer immer noch CDU, CSU, FDP oder gar linksgrüne wählt oder den Wahlen vernbleibt, hat jedenfalls keinen Grund, sich über die verheerenden Zustände in Deutschland zu beschweren.
Oh Mann, was haben wir schon Dinge hinter uns gebracht und zum Glück überlebt. Wir sind nicht alle Büroangestellte und dann präsentiert man uns einen Bundeskanzler, der in ein infantiles Kichern verfällt, sobald ihm jemand eine ernsthafte Frage stellt. Ich glaube, die Show wird nicht lange so funktionieren können.
Scholz: „Auf Landes- und Bundesebene sei es ja auch kein Problem.“ Das ist aber genau da, wo die Ursachen (fast) aller deutschen Probleme liegen (Wirtschaft, Bildung, Infrastruktur usw.). Scholz scheint also seine ganze Kraft dafür einzusetzen, die AfD zu behindern, anstatt sich um das Wohl Deutschlands zu kümmern.
„Wenn die AfD einen guten Vorschlag einbringe…. dann sollten die anderen Parteien diesen Vorschlag einfach ablehnen und dann selber den selben Vorschlag einbringen.“
Das ist keine Politik, das ist einfach Dummbeutelei. Die Altparteien hatten doch schon jahrzehntelang Zeit für die ganzen guten Vorschläge, wie können die dann jetzt noch mit solchen Nummern kommen?
Immerhin bestätigt er, dass die AfD gute Vorschläge einbringt.
Alleine das schon ein Schuss ins eigene Knie.
So läuft es ja zur Zeit. Besonders im Wahlkampf werden plötzlich Vorschläge der AfD zu Verschlägen von CDU und SPD. Ich habe das Sommerinterview von Nancy beim HR auf Youtube gesehen. Bei jeder Wahl wird die Sicherheit, die Digitalisierung, die Wirtschaft soll gestärkt werden, die Bildungspolitik soll Blüten tragen usw. Ich kann es nicht mehr hören von dieser verlogenen Bande der Einheitsparteien.
„Wenn die AfD einen guten Vorschlag einbringe, zum Beispiel um Geld in einen Kindergarten zu investieren, dann sollten die anderen Parteien diesen Vorschlag einfach ablehnen und als eigenen Vorschlag einbringen.“
Das praktizieren die linksextremen Altparteien doch schon seit Jahren. Sei es in Gemeinde-, Stadt- oder Ortschafts-räten, in Landtagen oder im Bundestag. Die übernehmen immer öfters die Vorschläge und Ideen der AfD. Verkaufen sie dann als ihre eigenen Vorschläge und beschimpfen anschließend die demokratische AfD als rechtsextreme Partei. Bei den Altparteien passt nichts zusammen, außer Lug und Trug.
Sergei Lemeshev, Leningrad 1941, Verdi, Rigoletto, Questa o quella. Könnte Scholz nur so schön singen, wir würden ihm zu Füßen liegen. Aber er ist weder Caruso noch Bismarck, er kann nix, der Scholz, der Impf-, Masken- und Lockdownkanzler.
Also, „er kann nix“ würde ich so nicht unterstreichen.
Bürger wegen Heizungsumbaus zu verhöhnen kann der ganz gut.
Worum das genau ging, das weiß ich leider nicht, irgendwas mit einem Bäcker – aber ich kann mich an nichts erinnern 😉
Darf ich noch ergängzen, oder Don Quichote von der traurigen Gestalt, in Form eines üblen Leisetreteters, weil er seine Situation am besten kennt und damit zu leisen Tönen verurteilt ist.
Bin mir gerade gar nicht sicher, dass, sobald über einen Antrag abgestimmt ist, anschließend das Thema erneut sofort Gegenstand einer neuen Abstimmung sein darf. Schließlich ist über den Antrag beraten worden und ohne veränderte Rahmenbedingungen besteht keine Notwendigkeit, das Thema erneut zu verhandeln. Ich glaube, Scholz Idee ist rechtswidrig. Wundern würde es mich nicht.
Finde ich richtig, die Brandmauer ist unbedingt zu halten!
Schlägt beispielsweise in einer Gemeinde die AfD-Fraktion vor, rund um einen Spielplatz Bäume zu pflanzen, dann ist das wegen Nazi-Alarms abzulehnen.
Die demokratischen Parteien bringen dann bei nächster Sitzung Antrag ein, daß man Gewächse mit holzartigen Strukturen in den Boden einbringen möge, Baumschulgärtner würden zu Ausschreibungen ermutigt und Expertende von irgendeiner Hochschule angefordert zu überprüfen, daß die Arbeiten genderneutral und antirassistisch erledigt werden.
Der Antrag bekäme dann Zustimmung, gegen die Stimmen der „Blauen“ und auch ohne die Stimmen derjenigen Gemeinderatsmitglieder, denen das längst zu blöd geworden ist und lieber im Wirtshaus nebenan eine Runde Skat kloppen.
Einen vernünftigen Antrag von der AfD abzulehnen um ihn dann selbst zu stellen ist keine „lächerliche Parteitaktiererei.“, sondern Lächerlich auf allen Ebenen. Gerne toppe ich dies noch mit borniert, dumm und unsagbar infantil.
Die Parteien links der Brandmauer müssen erkennen, dass der Wähler nicht mehr die folgenden verbohrten Ideologien der rot grün schwarz gelb Parteien will:
-) unbegrenzte und unkontrollierte Einreise und Zuwanderung
-) LGBTQ+ gender
-) keine Kernenergie, Anti Atom Kraft
-) Klima-/ CO-2 Ideologie
-) äußerst sanfter Umgang mit Links Extremismus, mit Antifa
-) äußerst sanfter Umgang mit Migrantengewalt ( Messerattacken, Vergewaltigungen)
-) diffamieren der AfD als „Nazi“ ähnlich, als „Faschisten“,
-) rot, grün, gelb, schwarz tun sich keinen Gefallen, wenn sie sich als die „Guten“ bezeichnen, und AfD als die „rechts radikalen“, mit denen sie keinen Kontakt haben wollen
Ich habe immer danach gewählt, welche Partei meine Interessen vertritt, sich für das Land und deren Bürger einsetzt und wer welche gesellschaftliche- und wirtschaftliche Ziele verfolgt. Das tue ich noch immer, aber ich sehe nur die AfD als die Partei welche. Da kann Scholz und seine Raubritter Bande noch soviel von Demokratie quatschen oder die AfD als Nazis hinstellen. Die Kartellparteien sind für mich unwählbar.
Und genau diese Kindergartenpolitik treibt die Wähler zur AFD. Denn auch wenn niemand den Mut hat, es offen auszusprechen, jedes Land macht zuallererst Politik für das eigene Land. (Na ja, ausser Trump natürlich.) Schlussendlich wäre ein wenig oder vielmehr mehr Rationalität von Nöten. Warum die AFD diese Idiotie nicht ausnutzt, ist mir ein Rätsel.
Grönemeyer forderte 1986 „Kinder an die Macht“. 37 Jahre danach werden wir von teils infantilem Personal regiert. Da passt das Kindergarten-Niveau von Scholzens Idee (diesen [AfD-]Vorschlag einfach ablehnen und dann selber denselben Vorschlag einbringen) doch genau ins Bild.
Offenbar passt auf Scholz, die Maxime von Friedrich Nietzsche „In jedem Mann steckt ein Kind und das will spielen“ Scholz will im Sandkasten spielen und Burgen bauen. Wenn jemand eine schönere oder größere Burg baut, will er die kaputtmachen, es ist ihm egal, ob der „Feind“ dann als Reaktion seine Burg kaputtmacht. Völlig egal…
Grönemeyer mit kippender Stimme in Wien – unvergessen: https://www.youtube.com/watch?v=t5jgozwQKB0
„Da liegt es an uns, zu diktieren, wie eine Gesellschaft auszusehen hat!“
Auch bei ihm: blind gegen rechts – ohne Begründung.
Unglaublich, wie das gewissen Sportpalastszenen ähnelt.
Offenbar sind sich weder Scholz noch Merz darüber klar, dass sie mit ihren Äußerungen die AfD in einem Umfang politisch aufwerten und wichtig machen, welcher Umstand nur dahin führen kann, immer mehr Wähler werden sich bewußt darüber, die AfD als Instrument zu benutzen , um sowohl CDU wie SPD in Verlegenheiten zu bringen, die in dem Umfang nicht aufgetreten wären, hätten sie geschwiegen, Merz, was „Brandmauern“ angeht, Scholz in Sachen Abstimmungsverhalten.
Dieser Staat verlangt von seinen Steuerzahlern bei einer Betriebsprüfung sehr wohl, dass sie sich noch erinnern, auch für Fälle, die bis zu 10 Jahre zurückliegen. Und wehe sie können keine Belege beibringen. Auf der anderen Seite haben wir einen Kanzler, der mit Erinnerungslücken so gross wie die Ostsee unterwegs ist. Da brauchen wir uns nicht wundern wie es in diesem Land zugeht. Scholz hatte als Kanzler schon fertig bevor er sein Amt antrat. Das wissen Habeck & Co. und sie machen was sie wollen. Scholz game over!
Eine gewisse grüne Lang hat den Vorschlag vor einigen Tagen so an ihren Wahlkreis in Backnang weiter gereicht – wo daraufhin publik wurde, dass man da nach den Sitzungen schon mal gemeinsam ein Bier trinken ginge.
Wir sind auf Kindergartenniveau angelangt – oder?
Zumal weder Lang noch Scholz prägnant erklären können, weshalb man mit gewählten Volksvertretern, egal auf welcher politischen Ebene, derart bescheuert umgehen sollte.
Von keinem derer, die da verbieten lassen wollen, kommen rationale Argumente.
Man wird sich an der nicht begründbaren Formel „mit denen nicht und nichts“ böse verheben.
Ein verschlagener Möchtegern, der ganz genau weiß, dass die AfD nicht so elendig versagen würde, wie er und seine Truppe von Losern, die allesamt dafür geeignet sind, nur nicht um ein Industrieland zu führen und zu prosperieren. Seit 2015 befindet sich dieses Land im Sturzflug und wartet auf den Aufprall. Es geht wirklich nur noch darum, das Konplettversagen irgendwie zu kaschieren; keine Lüge wird ausgelassen. Das gleichgeschaltete Land. Anders lässt sich dieser Zustand nicht mehr beschreiben. Wie konnte das nur geschehen? Wie konnte diese Regierung nur die Bürger so arglistig täuschen?
Ein komplexbehafteter Mensch, dieser Kanzler. Wer sich auf Körpersprache versteht, sieht das an seinem Versuch bei jedem Auftritt die Hand, wie Napoleon forsch in die Knopfleiste zu stecken. Gelingt aber nicht. Die Hand bleibt auf halbem Weg hängen. Wie so vieles bei ihm.
Man sperrt doch nicht die AfD ein, sondern ihre Themen. Statt zu fragen WIE schaffen WIR das! ( und wer sind diese wir) wird gesagt, wir schaffen das! Alle Nebenwirkungen werden werden indiziert. Jeder der für den Erhalt dieser Gesellschaft eintritt, wird zum personifizierten Bösen erklärt.
Selbst wenn diese Gesellschaft durch einen kriegerischen Akt angegriffen wird,
sollen die Bürger schweigen und für den Schaden aufkommen. Verkehrte Welt, oder sollen wir jetzt alle den Pulli linksrum tragen?
Lieber Bundesolaf! Ich kaufe mir ne echte Rolex und kein Imitat für ein paar Euro. Und das unterscheidet uns beide: Bei mir zählt Ehrlichkeit. Auch wenn es bei Dir immer wie geschmiert läuft, meine Stimme bekommst Du nicht, gleich wieviele Interviews für Dich in den ÖR gefaked werden. Sich mit den Lorbeeren anderer zu schmücken ist auch im Politbetrieb widerlich. Hast Du Angst, als Kanzler abgewählt zu werden oder warum rufst Du zu so einem Volksbeschiss auf? Aber keine Zukunftsangst, so etwas ist nur für normale Bürger. Du kannst ja später immer noch den Steinmeier ablösen…
O je! Solche Gaukler und Scharlatane würden in eigentümergeführten Wirtschaftsunternehmen sofort und für immer „bei der Deiwel“ geschickt.
Je eher wir diese „Bundesregierung“ quitt werden, desto besser!
Der Cumex Skandalkanzler, der unter kognitiven Störungen zur Wahrheit leidet, ist das, was man unter einer „linken Bazille“ versteht. Aber die Bürger haben von Scholz und seiner SPD auch die Schnauze voll. Der Schuss geht nach hinten los.
Je nach dem, welche „Wahlumfragen“ man betrachtet, steht die Partei des Roten hinter den Blauen. Da kann schon mal schmallippig ausgeteilt werden – wenn auch grundsätzlich offen bleibt, weshalb man als gemeinsam ins Parlament oder den Stadtrat gewählte Volksvertreter n i c h t zusammen zum Wohle des Volkes agieren soll.
Aber vielleicht erklärt er uns das noch, der Kanzler.
Eine Liste mit 10 Punkten, die das belegen, sollte doch einfach zusammen zu stellen sein?
Das Foto ist gut. Es zeigt Scholz, wie er ist!
Sein Vorschlag: Wenn die AfD einen guten Vorschlag einbringe, zum Beispiel um Geld in einen Kindergarten zu investieren, dann sollten die anderen Parteien diesen Vorschlag einfach ablehnen und dann selber den selben Vorschlag einbringen.
Sowas war auch zwischen rot und schwarz üblich, sofern sie nicht gerade koalierten. Soviel zum Demokratieverständnis und arbeiten zum Wohle der Bürger. Auch dass die AfD mittlerweile 20% der Bevölkerung vertritt – insgeheim eher 50%, bloß die feigen Deutschen trauen sich nicht, dementsprechend zu wählen, sprechen nur hinter vorgehaltener Hand davon – wird ignoriert.
Kann doch nicht sein, dass die AfD und deren Wähler mit ihren Ansichten so extrem oft Recht haben. Somit gewinnt die Bezeichnung „rechtsextrem“ eine ganz andere Bedeutung 🙂
Anstatt sich bei der AfD zu entschuldigen (weil diese seit 2015 weitsichtig genug war) wähnt man sich weiterhin alles richtig gemacht zu haben und richtig zu machen. Immer noch keine Obergrenze ? Die Schleuser werden nicht vor Ermattung aufgeben.
Falsche Fuffziger werden doch eigentlich aus dem Verkehr gezogen und der ist so was von falsch
Für AFD-Wähler wie mich ist das antidemokratische Verhalten von Scholz und all den Altparteien ein Schlag ins Gesicht.
Hier nur einige gute Vorschläge der AFD, die eine Mehrheit der deutschen Demokraten befürworten, die aber wegen der AFD nicht umgesetzt werden:
– Begrenzung der unkontrollierten Zuwanderung
– Rückführung illegaler Migranten
– Kernenergie für die Versorgungssicherheit und Reduzierung von CO2
– Schluss mit dem Gender-Gaga
………..
Dafür steht solch Kanzler nicht.
Da er aber darüber auch nicht diskutieren will, diffamiert er lieber Richtung blau.
Nur so kann er seine Politik dem Souverän weiter hinterrücks überstülpen.
Merkt der aber erst, was ihm durch Merkel und folgend durch ihn angetan wurde, könnte es ein wenig unruhig werden. In diesem vermeintlich immer noch unserem Lande.
Für einen weiteren erfolgreichen de- growth der Wirtschaft müssen unbedingt die Steuern der unteren und mittleren Einkommens Schichten d r a s t i s c h angehoben werden um eine Verdoppelung, damit Staat weitere zusätzliche 500.000 Wohnungen jährlich für legal und illegal Einreisende anbieten kann.
Es ist eine Schande, dass LGBTQ+ Bundesland die jährlichen plus 1,5 Millionen Einreisenden nicht angemessen unterbringen kann. wie stehen wir in den Augen der Welt da, wenn wir Asylanten in Zelten und Turnhallen unterbringen.
Ganz einfach: über Italien lacht die Sonne, über Deutschland die ganze Welt.
Wenn ich morgens Zähne putze, hänge ich immer ein Handtuch vor den Spiegelschrank.
Ich möchte keinem AfD-Wähler ins Gesicht schauen müssen.
Scholz hat wahrscheinlich gar keine Spiegel mehr.
RA Gerhard Strate hat genau betrachtet, weshalb das so sein könnte: https://strate.net/verfahren/strafanzeige-gegen-olaf-scholz-und-dr-peter-tschentscher/
.
Wenn er allerdings ein Thema mit Psychopathie hätte wäre ihm der Blick in den Spiegel nicht hinderlich:
„Sie sind nicht gewalttätig […] Der Schaden, den sie aber in unserer Gesellschaft anrichten, ist immens.“
– Niels Birbaumer (Neurobiologe)[25]
„Ein normaler Mensch würde […] kotzen, wenn er gerade eine Milliarde versemmelt hätte. Der Psychopath geht unverdrossen nach Hause und denkt nicht mehr daran.“
– Kevin Dutton (Psychopathieforscher)[26] wiki
Ich bin mal gespannt, wann unsere „Staatsmänner*:Innen“ merken, daß immer mehr Wähler diese Kindergarten-Politik mehr als satt haben.
Es gibt und gab keine linken Mehrheiten in Deutschland. Damit trotzdem den Bürgern linke Politik aufgezwungen werden kann, muss man schon antidemokratische Konstrukte wie die sogenannte Brandmauer gegen Rechts erstellen. Nur darum geht es auch, denn eines ist klar: sobald es Koalitionen mit der AfD geben wird, wird Rot-Grün für 20 Jahre nichts mehr zu sagen haben.
Also muss man konstatieren:
Die CDU/CSU gehört zu Links.
Sie sind nicht an einer konservativen Mehrheit interessiert. So sind die maßgeblich am Niedergang aktiv beteiligt, und nicht nur die Ursache unter Merkel.