<
>
Wird geladen...
Immer mehr Steuerbord, Deutschland Backbord

Scholz: Vertrauen, nein danke – Habeck: Niedergang, ja bitte – Wahlen: nur „richtige“

16.12.2024

| Lesedauer: 3 Minuten
Im Bundestag bittet SPD-Scholz um Misstrauen, im längst laufenden Wahlkampf promoten die braven Medien Großtransformator Habeck, und noch immer wollen viele nicht sehen, dass es mit CDU-Merz auch nur rotgrün weiterginge.

EX-Ministerin und CDU-MdB von 2002 bis 2017 Kristina Schröder sagte auf X: „Für eine wirkliche bürgerliche Politikwende brauchen wir schwarz-gelb. Und ich bin mir sicher: Auch mancher Nicht- oder AfD-Wähler lässt sich für bürgerliche Parteien zurückgewinnen, wenn er denn eine realistische Chance auf schwarzgelb sieht.“ – Frau Schröder, wie soll das gehen, wenn schwarzgelb selbst rotgrün ist?

Nach dem Demoskometer vom 14. Dezember ließe sich der Wunsch von Frau Schröder rechnerisch nicht erfüllen – rotschwarz hingegen schon und bei kleiner Veränderung gleich grünschwarz. – Wie auch immer, der Polit-Kurs wäre wie bisher rotgrün.

Denn die Lager links und rechts gibt es zwar bei den Wählern – siehe folgende Grafik – , aber nicht bei den Fraktionsparteien

… bei den Fraktionsparteien sieht es so aus – die einen diesseits der Brandmauer, die anderen jenseits, also draußen:

Solange die Brandmaurer Grün-Habecks gezielte Politik des Niedergangs garantieren, ist eine andere als rotgrüne Politik nicht möglich. Dies bedeutet, es bleibt beim Abbau von Wirtschaft und Wohlstand. Das Handelsblatt zitiert Habeck zu den hohen Energiekosten als Standort-Risiko: „Das sind natürlich extrem hohe Preise“, »das lasse sich in Phasen mit wenig Sonne und Wind nicht vermeiden. Man werde dafür aber im Gegenzug „auch 50 Wochen haben, in denen die Strompreise günstig sind“.« – Habeck ist das alles egal, ein gläubiger Großtransformator wie er kennt nur Augen zu und durch. – Der Ländervergleich öffnet denen die Augen, die sie nicht verschließen.

Sturm im rotgrünen Wasserglas. Vor der Wahl sagt Habeck nun, er stelle den Kohleausstieg 2030 infrage. „Für mich gilt, dass die Energiesicherheit immer absolute Priorität hat“, sagte der Kanzlerkandidat der Grünen. Ohne Alternativen zur Absicherung könnten die Kohlekraftwerke nicht vom Netz gehen. Ordnungsruf von Weltretterin Luisa Neubauer: „Es gibt keinen Grund dafür, Versorgungssicherheit und Klimaziele gegeneinander auszuspielen – insbesondere nicht für einen Minister, der beides verantwortet (Tagesspiegel). – Neubauer kann halt noch nicht zwischen vor und nach der Wahl unterscheiden.

Hier hat unser kreativer Grafiker die „Lücke“ zwischen Strom-Import- und Export dargestellt – und was davon die letzten drei AKW hätten abdecken können. – Aber das kümmert den gläubigen Großtransformator Habeck nicht.

Schwedens Energieministerin Ebba Busch wirft Habeck vor, in der Energiepolitik die Realität zu missachten und den Wohlstand zu gefährden: „Es ist schwer für eine industrielle Wirtschaft, sich für ihren Wohlstand auf das Wohlwollen der Wettergötter zu verlassen. Die Abhängigkeit von unsteten Energiequellen wie Wind und Sonne hat sich als Herausforderung erwiesen, wie die letzte Woche gezeigt hat (BILD)“. – Christdemokratin Busch weiß noch nicht, dass Großtransformator Habeck über den Wettergöttern steht.

Das tatsächliche Wirtschaftswachstum können die steuerfinanzierten Institute für das zu Ende gehende Jahr nicht mehr falsch darstellen, die Prognosen für das nächste werden sie später wieder nach unten korrigieren.

Ex-Ifo-Chef Hans-Werner Sinn: „Die Deutschen merken es erst, wenn es zu spät ist! Genau so sieht es aus. Solange man noch das dicke Auto vor der Tür stehen hat und in den Urlaub fahren kann, merkt man nicht, dass man Stück für Stück enteignet wird. Erst in ein paar Jahrzehnten, wenn die Rente gleich 0 sein wird, dann wird der durchschnittliche Deutsche überrascht sein, dass er plötzlich leer ausgeht. Gesagt haben es ihm viele Kritiker schon viel früher, aber da waren das noch die rechten Verschwörungstheoretiker.“

Hier klicken, um den Inhalt von X anzuzeigen.
Erfahren Sie mehr in der Datenschutzerklärung von X.

Währenddessen zeigt Argentiniens Milei, was geht, wenn man wirklich will.

adpunktum

Anzeige
Ad

Unterstuetzen-Formular

WENN IHNEN DIESER ARTIKEL GEFALLEN HAT, UNTERSTÜTZEN SIE TICHYS EINBLICK. SO MACHEN SIE UNABHÄNGIGEN JOURNALISMUS MÖGLICH.

Liebe Leser!

Wir sind dankbar für Ihre Kommentare und schätzen Ihre aktive Beteiligung sehr. Ihre Zuschriften können auch als eigene Beiträge auf der Site erscheinen oder in unserer Monatszeitschrift „Tichys Einblick“.
Bitte entwerten Sie Ihre Argumente nicht durch Unterstellungen, Verunglimpfungen oder inakzeptable Worte und Links. Solche Texte schalten wir nicht frei. Ihre Kommentare werden moderiert, da die juristische Verantwortung bei TE liegt. Bitte verstehen Sie, dass die Moderation zwischen Mitternacht und morgens Pause macht und es, je nach Aufkommen, zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Hinweis

41 Kommentare

  1. Es findet eine Delegitimierung der Demokratie statt, weil ihre Oligarchen
    (a) die westlichen Länder durch schlechte, z.T. einfach alberne Regierungsführung ins Unglück führen und
    (b) demokratischen Richtungswechsel durch Abschaffung demokratischer Mechanismen behindern, wenn nicht abschaffen.
    Ich bedaure das. Ich verstehe aber auch immer besser, warum viele Deutsche Anfang der 1930’er Jahre immer mehr Verachtung für ihre Demokratie hatten.

  2. Kennt man in Deutschland das Grundgesetz nicht mehr ?
    Heute Mistrauensabstimmung ? ok
    Wer wird dann ab morgen +48h der neue Bundeskanzler sein ?
    GG Art.67
    (1) Der Bundestag kann dem Bundeskanzler das Mißtrauen nur dadurch aussprechen, daß er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen *Nachfolger* wählt
    und den Bundespräsidenten ersucht, den Bundeskanzler zu entlassen.
    Der Bundespräsident muß dem Ersuchen entsprechen und den Gewählten ernennen.
    Zwischen dem Antrage(Ersuchen) und der Wahl müssen achtundvierzig Stunden liegen.
    Alternativ dazu gilt:
    GG Art. 68
    (1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen.
    Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.
    Neuwahlen müssen also gar nicht sein !!!
    Mit den Stimmen de AfD und CDU könnte ein neuer Kanzlergewählt weden, ohne das Land in eine Anachie Peiode zu führen.

    • „Neuwahlen müssen also gar nicht sein !!!“
      Eben das will die CDU ja gerade nicht.
      Sonst hätte die ja sofort nach dem Ampel-Aus einen Mißtrauensantrag (Art.67 GG) stellen und Merz zum Kanzler küren lassen können.
      Ging aber nicht.
      Denn zuvor musste sich der Friedrich von SPD und Grünen ja noch den Nasenring im muffigen Hinterzimmern anlegen lassen, um deren Einfluß auf eine künftige CDU Regierung abzusichern.
      Die CDU darf ihren Kanzlerdarsteller erst inthronieren lassen, wenn abgesichert ist, dass der brav die Politik der implodierten Ampel fortsetzt.
      Wie in Thüringen, da durfte der Mann, den noch immer manche Doktor nennen, erst dann seinen Traum leben, als er dem Bodo und der Katja und dem Georg ewige Ergebenheit geschworen hatte.

  3. Wovon träumt Frau Schröder nachts? Politikwende mit Schwarz-Gelb?? Da muss ich aber mal ganz laut lachen. Die, die uns den ganzen Schlamassel eingebrockt haben, sollen für einen Politikwechsel stehen. Eher gefriert die Hölle zu. Merz kann man nicht ernst nehmen, Lindner gleich gar nicht.
    Hier hilft nur Blau und wirklich nur Blau.

  4. Die Mehrheit – 51% – will schwarz – blau. Es wird aber wie in Österreich eine Koalition von CDU mit den abgewählten Verlierern geben, die dann bestimmen, wo es lang geht. Was will die AfD machen? Mißtrauen aussprechen wäre ehrlich, aber wie Alfonso sagte, wird sie dadurch zum Steigbügelhalter von Merz. Auch bei der CDU sieht es so aus, daß zuerst der Kandidat, dann die Partei und dann erst das Land kommt.

    • Noch steht nicht fest, ob nicht auch die CDU zu den von den Bürgern abgewählten Verlierern gehören wird.
      Die Entwicklung lässt da noch einiges erwarten.
      Das Lästern der Schwarzen und Grünen gegen den „falschen“ SPD-Kanzlerkandidaten könnte sich als Bumerang erweisen.

      Allerdings ist die Zahl der Verliererparteien so groß, dass es immer „Verliererkoalitionen“ geben wird – natürlich nur zum Wohle „unserer“, also deren „Demokratie.

      Ergo:
      die notwendigen Veränderungen in Deutschland sind aufgrund der etablierten deutschen Demokratie-Simulation auf dem Wege ebensolcher Wahlen nicht zu erreichen.

      Schwarz bedeutet Grün oder Rot oder Dunkelrot oder Brombeere oder alles zusammen.
      Merz bedeutet Krieg.

      Ihr habt die Wahl – meine steht fest !

      • Richtig: Merz spielt nicht mit unserer Sicherheit. Er spielt nur Vabanque mit der Existenz Mitteleuropas oder deutlicher ausgedrückt den Gebieten des ehemaligen dt. Reiches

  5. und immer und immer wieder der aussichtslose Kampf gegen die Langzeitahnungslosen (im Westen).

  6. Es nützt leider Gottes nichts, wenn man dem durchschnittlichen deutschen Michel erklärt, welche Politik er durch seine Stimme für das links-grüne Kartell bekommen wird. Die große Mehrheit unserer Landsleute besitzt die politische Urteilskraft eines Dreijährigen und so wählt sie auch. Die Mehrheit wählt den Untergang herbei, um hinterher über das Ergebnis des eigenen grenzdebilen Wahlverhaltens zu maulen. Verstehen muss man das nicht, aber man muss es wissen, um sich darüber klar zu werden, dass an eine Umkehr der fatalen Entwicklung wohl kaum mehr zu denken ist. Eine mehrheitlich feige und apathische Bürgergesellschaft lässt sich ohne nennenswerte Gegenwehr ruinieren und das eigene Land wegnehmen.

    • Diese Bürgergesellschaft läuft heute noch mit dem Sticker “ Atomkraft – Nein Danke“ – rum. Die radikaleren: „Lieber frieren als atomisieren“ oder auch „AKW weg – Lappen her“. Die Optimisten haben das mit dem Lappen schon verinnerlicht. Die Bürgergeldempfänger duschen noch täglich – heiß. Der Rest denkt „Was ich nicht weiß macht mich heiß. Die sparen dann Energie in der Küche und bestellen energiefreundlich beim Pizza-Service.

  7. Heute werden (sollen) die gleichen Leute dem Mann, dem sie das Vertrauen für eine zukünftige Kanzlerschaft aussprachen, das Vetrauen für die laufende Kanzlerschaft entziehen.
    Das ist ungefähr so, als wenn ich als Privatmann heute den Handwerker wegen Unfähigkeit des Hauses verweise, ihn aber bei der Verabschiedung an der Haustür daran erinnere, morgen pünktlich mit seinem erfolglosen Tun fortzufahren.

  8. Zudem gab es folgende Meldungen:
    Aus Frankfurt: https://www.bild.de/politik/inland/frankfurt-taliban-anhaenger-planen-trauerfeier-fuer-terror-minister-675ec21d15f99f7a780dbe71
    Auch hinsichtlich des Mörders von Paty werden Verbindungen mit aktiven Gotteskriegern öffentlich: https://exxpress.at/news/die-akte-anzorov-samuel-paty-moerder-chattete-mit-syrien-islamisten/
    Und:
    auch die Menschen auf dem Weihnachtsmarkt in Stuttgart sollen von ihrer ideologischen Vormachtsstellung beschreienden Syrern bedrängt worden sein: https://www.bild.de/politik/weihnachtsmarkt-islamistische-rufe-beunruhigen-sicherheitsexperten-675c3471f09a33307f367b8f

  9. „“Das sind natürlich extrem hohe Preise“, »das lasse sich in Phasen mit wenig Sonne und Wind nicht vermeiden. Man werde dafür aber im Gegenzug „auch 50 Wochen haben, in denen die Strompreise günstig sind“.«
    Ich übersetze das mal.
    „Das ist natürlich extrem wenig Strom, ein großer Stromausfall lasse sich in Phasen mit wenig Sonne und Wind nicht vermeiden. Man werde aber im Gegenzug auch 50 Wochen haben, in denen Stromausfälle regional begrenzt sind“.

  10. Die AfD wird heute durch ihre Abstimmung mit dafür sorgen, dass Merz der nächste Bundeskanzler wird.
    Unglaublich dummes politisches Verhalten.

  11. Die AfD hat keine sozialistischen Wahlversprechen im Programm. Weder national- noch internationalsozialistische. Daher verharrt sie bei ca. 20%. Die Wählermehrheit möchte sozialistische Sorglosbausteine wie Kurzarbeitergeld, E-Auto-Rabatte, „kostenlose“ Coronatests mit Bratwurst, Reichensteuer und staatliches Sorglosfernsehen.

    • Richtig, die inzwischen weniger als 20% Nettowertschöpfer sind oft AfD-Wähler und stehen auf verlorenem Posten.

    • Die Injizierten scheinen arg arm dran zu sein. Woanders berichten sie über eine Gedenkfeier für den Pathologen Prof. Arne Burkhardt und dort über seine Erkenntnisse zum Tod nach der Spritze. https://tkp.at/2024/12/15/in-memoriam-arne-burkhardt/
      Das mit seinen Erkenntnissen gefüllte Buch „Geimpft – Gestorben“ ist in der 3. Auflage zu erwerben.

  12. > Schwedens Energieministerin Ebba Busch wirft Habeck vor, in der Energiepolitik die Realität zu missachten und den Wohlstand zu gefährden

    Die Grün:innen erfinden eine neue Wohlstand-Definition – durch den Fußvolk-Verzicht. Wie in der DDR – mit dem Trabbi hatte man mehr Wohlstand als bloß mit dem Fahrrad, was nur dann geht, wenn die große Masse ärmer wird.

    • Realer Sozialismus ist

      • die Philosophie des Versagens
      • das Credo der Ignoranz und
      • das Glaubensbekenntnis – des Neids.

      Winston Churchill

      • genau das ist es, was den britischen Besatzern in ihrer Besatzungszone gelungen ist, den dortigen Deutschen erfolgreich einzuimpfen.

        Die Langzeitahnungslosen in NRW, Niedersachsen, SWH und Hamburg – heute die Bundesländer mit schwarz-roter oder schwarz-grüner Regierung.

        Ein Schelm, wer Arges dabei denkt.

      • Auch ein Völkermörder findet mal ein Korn; meist zwischen der 2. und 3. Flasche Whisky

    • Grün ist geschlechtsneutral, das kann und braucht man nicht gendern. Kommen sie mir nicht mit Satire, das ist einfach nur dämlich.

  13. > Solange die Brandmaurer Grün-Habecks gezielte Politik des Niedergangs garantieren, ist eine andere als rotgrüne Politik nicht möglich.

    Es ist nicht so, dass man BlackRock-Merz besonders zwingen muss – er will selber mit den Grünen. Bayern wurde wiederum Woke wie Berlin – man will nur den Drift der Woken Union nicht wahrhaben.

  14. Heute die Posse, das Schmierentheater von Hinterzimmergesprächen, das sie Demokratie nennen, die Vertrauensfrage!
    Die überflüssigen Parlamentarier dürfen ihre „Pfötchen“ heben, für das was vorher ausgekungelt wurde!

    Das Vertrauen in das Parlament und Politik verringert sich immer mehr.

    • Dadurch endete die Weimarer Republik-mal schauen was diesmal „nachvolkt“

  15. Der Aktienkurs als Gradmesser der wirtschaftlichen Entwicklung? Dann muss es in Deutschland ziemlich gut laufen, Platz 4 hinter Mileis Argentinien, Bidens USA und Erdogans Türkei!

    • „Lousy energy policy has consequences. Shutting down all of your nuclear power plants and allowing your ally to blow up your natural gas pipelines turned out to be a lousy decision.“
      Hier ein Diagramm der Deutschen Bundesbank über die industrielle Produktion in Deutschland von 1993 – 2025 – und wie das Abschalten der AKWs den Einbruch verursacht: https://x.com/WallStreetMav/status/1868325142558019829
      Sie nutzen gar den Ausdruck „great reset“! Wenn man Geld vermehrt, kann man damit auch den Aktienmarkt stützen – um, wie Prof. Sinn oben erkennt, dem Deutschen die Augen zu wischen.
      Betrachten wir also lieber die Preise der Edelmetalle.

    • Vielleicht sollten Sie sich von einem Fachmann mal erklären lassen, das hohe Aktienindexe und gesunde Wirtschaft nicht zwingend etwas mit einander zu tun haben.

  16. Bei allem Respekt für den begründeten Widerspruch von Herrn Goergen zu Frau Schröder, weder Schwarz-Rot, und noch weniger Schwarz-Gelb, wären notwendigerweise auf Dauer rot-grün. Die wirtschaftliche Realität von 2025/2026, die alles andere als rosig sein wird, wird auch in breiten Bevölkerungsschichten, und damit auch in der politischen Elite ein weitgehendes Umdenken erzwingen. Die Hoffnung stirbt zum Schluß.

  17. AfD-Wähler sind nicht bürgerlich? Was ist bürgerlich? Das ist ein Wieselwort, in dessen Bedeutung jeder ganz viel hineininterpretieren und der Gegner abgewertet werden kann. Ist wie Intellektueller. Da bin ich lieber ein Intelligenter, mehr verstehen, weniger labern.

    • Wer unterstützte das 3 Reich? Kleinbürgerliche Spießer, Industrie und Sozialisten
      Wer unterstützte das Ampelregime? bürgerliche Gutmenschen/Beamte , Industrie und Sozialisten

  18. Die Deutschen werden es nie merken, denn der Glaube, dass der Staat nicht pleite gehen kann, ist fest verankert. VW Mitarbeiter glauben auch, VW kann nicht fallen.
    Selbst bei den Ostdeutschen. Diese glauben immer noch, dass sie durch Demonstrationen einen Umschwung initiiert haben und nicht durch die zu erwartenden DDR Insolvenz.
    Nur in Argentinien weiss man, wie es geht (war selbst dabei), wenn die Banken nichts mehr auszahlen. Deshalb wird anders gewählt.

    • Da haben Sie Recht. Erst der echte Mangel lehrt den Wohlstandsverwahrlosten.

      • Unsere Wohlstandsverwahrlosten sitzen als Beamte und Politiker voll abgesichert in weichen Sesseln

    • Richtig. Die „Abwicklung“ der DDR zur Übernahme der BRD wurde von der Stasi sb 1986 vorbereitet und durchgezogen.. Ein sozialistisches Insolvenzverfahren sozusagen mit dem Ziel, den nächsten Wirt platt zu machen. Funktioniert wunderbar, da die dafür erforderliche Dummheit plus ORGANISIERTE ALTPARTEIEN-KRIMINALITÄT (POLIT-OK) in ungeahnter Gröse und Verbreitung, insbesondere bei der CDU/CSU, zur Übernahme als williges Werkzeug genutzt werden konnte. IM Erika +Stasi-Geld fand ja offene Türen beim Bimsesliebhaber und Mafiaworthalter „Birne“, wurde ,“Grüne Kanzlerin“ und SPD Domina, zerlegte die FDGO und lässt das Land und seine Bürger maßlos plündern und zerstören. Ach so, die erforderliche Dummheit stellt die Wählermehrheit, in Serie.
      „Psychopathen haben die größten Chancen, sich in der Politik durchzusetzen, weil der Selektionsprozess nicht die klügeren Menschen begünstigt, sondern die Rücksichtslosen“ (Bodo Neumann, Psychologe).

      Unter Merkel hat sich die CDU erheblich nach links-grün gewandelt und damit die These eines Bolivianischen Philosophen bestätigt, dass auch Verwesung ein Wandel ist.

  19. Habeck heute: die Kohlekraftwerke könnten erst aus dem Markt gehen, wenn genug Alternativen zur Absicherung vorhanden sei. „Wir können nicht riskieren, dass wir eine Situation wie nach dem Verlust des russischen Gases durch eigene politische Entschlüsse herstellen.“ da ist doch glatt das Gas aus Russland „verloren“ gegangen. Sowas aber auch.
    Habeck gestern zur Migration: „Und natürlich braucht es eine Steuerung. Das ist auch gar kein Problem für meine Partei oder für mich. Wir müssen wissen, wer reinkommt.“
    Zum Kohleausstieg hat ihm Luisa Neubauer bereits eine klare Ansage gemacht. Die Migrationspolitik kann er auch nicht ändern.
    Dies wird der unehrlichste Wahlkampf aller Zeiten. Gut, daß dieser nur von kurzer Dauern, denn das beschädigt das Ansehen Deutschlands und gefährdet die Demokratie.

    • Weshalb legt den Herrn Habeck keiner fest und fragt nach, wie er denn Grundlast abzusichern gedenkt?
      Denn das bleibt er immer schuldig. Immer, immer wenn es konkret werden soll, bleibt nichts als eine Luftblase!
      .
      Auch bei Migration: keiner hört, dass er die Einreisen stoppen oder gar die Ausreisen endlich in Gang bringen will.
      Die Niederländer kontrollieren inzwischen ihre Grenzen, wenn auch nur rudimentär – und zahlen denen, die nicht mehr im Lande sein sollen, nicht mal mehr Bett und Brot.

    • Naja Elly, mal ganz ehrlich. Ich darf seit über 60 Jahren wählen, einen ehrlichen Wahlkampf habe ich noch nie erlebt. Immer nur Gelaber und Versprechungen.

  20. „Großtransformator Habeck“?
    Er selbst nennt sich lieber „anFuehrer“.
    P.S. Gibt es eine positive Korrelation, zwischen den vier steuerfinanzierten PrognoseFirmen und ihrer Anschmiegsamkeit zur deutschen Wirtschaftsinquisition?

Einen Kommentar abschicken