Olaf Scholz ist ein erklärter Gegner eines subventionierten Industriestrompreises. „Eine Dauersubvention von Strompreisen mit der Gießkanne können wir uns nicht leisten und wird es deshalb auch nicht geben“, sagte er am Mittwochabend in einer Rede beim Unternehmertag NRW in Düsseldorf. „Das wäre ökonomisch falsch, fiskalisch unsolide und würde sicherlich auch falsche Anreize setzen.“
Stattdessen setzt der Kanzler vorgeblich auf eine „strukturelle Senkung“ der Energiekosten. Es sei wichtiger, die Strompreise dauerhaft runterzukriegen, sagte er vor einigen Tagen im ZDF-„Sommerinterview“. Daher kümmere sich die Bundesregierung um den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Stromnetze.
Olaf Scholz, der redselige Nichtssager
Der Industriestrompreis ist umstritten. Am grundlegenden Problem, dass die Energiekosten in Deutschland zu hoch sind, ändert der Industriestrompreis nichts. Er gleicht nur den hohen Kostendruck teils aus, dem sich die Energieproduzenten ausgesetzt sehen. Erneuerbare Energie zu produzieren ist ineffizient, es braucht große Investitionen, um Strom in volkswirtschaftlich relevanten Mengen zu produzieren. Im Strommarkt gibt der teuerste Stromproduzent, der im Moment liefert, den Preis vor. Stromproduzenten werden nach aufsteigenden Kosten sortiert ans Netz geholt. Ein robuster Mechanismus zur Preisfindung: In Zeiten des Mangels werden teure Kraftwerke ans Netz geholt, was Kraftwerke mit günstigeren Produktionskosten profitabler werden lässt – der Anreiz für Neuinvestitionen steigt.
Doch das setzt voraus, dass Kraftwerke gebaut werden können. Stattdessen werden günstige Kraftwerke vom Netz genommen, zuletzt durch den Atomausstieg. Bis 2038 steigt Deutschland aus der Kohleverstromung aus. Es bleiben ineffiziente erneuerbare Energien und teure Gaskraftwerke, die noch gebaut werden müssen. Dieser Bau wird zurzeit von der EU blockiert. Es stellt sich also die Frage: Wie will die Politik den steigenden Strompreisen begegnen? Eine Ausweitung günstiger Produktion ist jedenfalls nicht der Plan. Die versprochenen Preissenkungen durch Ausbau der Produktion werden noch lange Jahre auf sich warten lassen. Wenn sie sich überhaupt realisieren lassen. Der Kanzler tut nichts, um diese Situation aufzulösen.
Streit über Industriestrompreis zeigt das Scheitern von Energiewende und Atomausstieg
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt sich trotz der ablehnenden Haltung des Bundeskanzlers zuversichtlich hinsichtlich der Einführung eines Industriestrompreises. „Davon werden wir ihn, denke ich, überzeugen können“, sagte er am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Die sozialdemokratische Bundestagsfraktion sei in wenigen Wochen in Klausur und werde dazu auch Beschlüsse fassen, sagte Miersch. „Und dann geht es darum, mit den Koalitionspartnern zusammen eine gute Lösung zu entwickeln.“ Versucht die SPD den Aufstand gegen den eigenen Kanzler? Die Industrie sei in „schwerem Fahrwasser“, so Miersch.
Aus der Industrie kommen erste Hilferufe
Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall, Stefan Wolf, hat die Bundesregierung aufgefordert, schnellstmöglich das Wachstumschancengesetz sowie weitere Reformen zu verabschieden, um die Konjunktur in Schwung zu bringen. Der regierungsinterne Streit um das Gesetz sei „ein verheerendes Signal“. „Ich erwarte vom Bundeskanzler, dass er bis zur Kabinettsklausur in Meseberg eine Einigung herbeiführt, damit das Gesetz schnellstmöglich in Kraft treten kann“, sagte Wolf t-online.
„Falls die Ampelregierung bei ihrer nächsten Kabinettsklausur in Meseberg Ende August nicht zu wirklich überzeugenden Beschlüssen kommt, droht uns eine heftige Deindustrialisierung.“ Es bedürfe jetzt „kurzfristiger Impulse, die der Wirtschaft noch dieses Jahr helfen“, so Wolf weiter. „Und dann braucht Deutschland eine echte Agenda 2030. Damit meine ich ein umfassendes Modernisierungspaket, das die Rahmenbedingungen in unserem Land grundlegend verbessert, das dafür sorgt, dass Firmen wieder gern bei uns investieren und hier Arbeitsplätze schaffen.“
Hallo Fehlstart, die Ampel kommt schlecht aus der Sommerpause
Auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) kritisiert Bundeskanzler Olaf Scholz für dessen Absage an einen Industriestrompreis. „Der Kanzlerkandidat Scholz hat der Industrie 2021 einen Industriestrompreis von vier Cent versprochen, der Kanzler Scholz hat diese Zusage nun auf bemerkenswerte Art und Weise wieder zurückgenommen“, sagte er der Rheinischen Post. „Das ist eine herbe Enttäuschung für unsere Wirtschaft und hunderttausend Arbeitnehmer gerade in Nordrhein-Westfalen“, fügte er hinzu.
Mit der Rücknahme seiner Unterstützungszusage schwinde das Vertrauen der Wirtschaft in diese Bundesregierung weiter rapide, so der CDU-Politiker. Der Kanzler sei dem Industriestandort Deutschland „weiter eine klare Antwort schuldig, wie er das Problem der hohen Energiepreise lösen will“.
Das Wachstumschancengesetz, das Wolf gefordert hatte, ist bisher im Kabinett gescheitert. Von der FDP ausgehend sollte es Steuererleichterungen von 6,5 Milliarden pro Jahr umsetzen. Im Gegenzug sollte das Mandantengeheimnis für Steuerberater und Anwälte aufgelöst werden, die nun Mandanten beim kleinsten Verdacht einer Steuerhinterziehung melden müssen. Doch das Gesetz wird von Familienministerin Lisa Paus blockiert, die Geld für ihre Kindergrundsicherung haben möchte.
Um die Energiekosten zu senken, müsste die Regierung nur die Steuern, Abgaben und Gebühren reduzieren die mittlerweile über 50% des Strompreises ausmachen.
Es sei wichtiger, die Strompreise dauerhaft runterzukriegen, sagte er vor einigen Tagen im ZDF-„Sommerinterview“. Daher kümmere sich die Bundesregierung um den beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien sowie der Stromnetze.
Somit hat er seine Unfähigkeit bewiesen, denn die „erneuerbaren“ Energien sind der Grund für teure Energie. Je höher der Anteil der erneuerbaren Energien ist, desto teurer wird der Strom.
Der Sozialdemokrat Helmut Schmidt bezeichnete einmal eine Politik, die nicht recht weiß, was sie tun soll und muss als „ Politik wie der Bulle pisst“.
Die rotgrüngelbe Gurkentruppe bringt nicht mal einen Piselstrahl zustande, der auch nur annähernd etwas Positives bewirkt. Der erbärmliche Applaus nach „cum ex“ Scholzens Rede auf dem NRW Arbeitgebertag sagte alles. Das regierende Gesindel muss weg. Es ist 1 Minute vor 12.
Zitat: „Im Gegenzug sollte das Mandantengeheimnis für Steuerberater und Anwälte aufgelöst werden, die nun Mandanten beim kleinsten Verdacht einer Steuerhinterziehung melden müssen.“
Nichts wie raus aus dieser Bruchbude BRD, solange die nicht eine neue „Mauer“ gegen Ausreisewillige errichten. Die ersten Steine liegen schon festgefügt rundherum.
Nehmen wir nur mal Marcel Fratzscher, Präsident des „Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW)“, der wahre Jubelarien auf die Regierung singt. Bei solchen „Beraten“ kann nichts Vernünftiges heraus kommen. Bei den „Fünf Weisen“ aber auch nicht.
Dieses Land ist im Untergang. Der Untergang folgt einer e-Funktion, ganz langsam und unsichtbar fängt es an. Wenn man es selbst bemerkt, wie jetzt, ist es schon zu spät, denn den Untergang in seinem Lauf halten weder Scholz noch Habeck auf. Die anderen bemerkten es viel früher, dann gilt: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert, zumindest bis die Konten leer und die Vorräte verbraucht sind.
Tunix, Weißnix, Kannnix oder auch Scholz, Habeck und Bearbock.
Der kleine Mann ohne Rückgrat ist völlig falsch am Platz. Wer seine Rede in München gehört hat, kann doch gar nicht anders denken. Was für eine Luftpumpe, was für ein Versager…
Um wirklich etwas zu bewegen, müssten sich unsere energiepolitischen Geisterfahrer von ihrer vermurksten Energiewende verabschieden. Das werden die aber nicht tun. Ganz im Gegenteil, man wird den Schwachsinn weiterführen, um sich Zeit zu kaufen. Früher oder später wird es auch dem letzten naiven Michel auffallen, dass dieses Projekt gescheitert ist. Davor hat man Angst und ist bereit, den Industriestandort vor die Wand zu fahren, nur um das eigene Versagen nicht zugeben zu müssen. Alles was wir derzeit an politischen Winkelzügen und Pseudolösungen erleben, dient nur dem Zweck, in Sachen Energiewende nicht Farbe bekennen zu müssen. Wer eine unterbrechungsfreie Stromversorgung nur gewährleisten kann, indem er zwei komplette Stromerzeugungssysteme permanent parallel vorhält bzw. vorhalten muss, der wird den Strompreis immer im Spitzenbereich halten. Planwirtschaft nennt man so etwas. Es hat noch nie funktioniert und wird es auch in Zukunft nicht.
Die „Wirtschaft“ schleimt weiterhin auf einer meterdicken Spur vor den Grünen herum und beleidigt mit wachsender Begeisterung den einfachen Arbeitnehmer, der im Gegensatz zu den Verbandsfuzzis produktiv tätig ist. Da hält sich mein Mitleid in arg engen Grenzen.
Martin Luther sagte mal:
„Quae nocent docent“,…
DURCH SCHADEN WIRD MAN KLUG
Anscheinend haben Olaf, Robert, Christian und Annalena ….
….. n o c h n i c h t
g e n u g SCHADEN …
angerichtet…
Dass die SPD die SED2.0 ist hätte man anhand des politischen Personals sehen können. Dass Scholz… nein, Warburg CumEx lasse ich jetzt weg…Das die Grünen strammen Ideologen sind und nichts taugen hat man gewusst. Dass die Lindner FDP eine knallharte Opportunistenpartei ist, ist bekannt. Und die Merkel, Wüst, GüntherCDU als Steigbügelhalter bereitsteht ist auch bekannt. Und Ihr, die Ihr jammert und wehklagt habt erhalten was Ihr bestellt habt.
„Laßt mir jene Streite
Von Tyrannei und Sklaverei beiseite.
Mich langeweilt’s; denn kaum ist’s abgetan,
So fangen sie von vorne wieder an.“
Goethe
„Deutschland sei eine „bequeme Wohlstandsgesellschaft“ geworden, so sein Eindruck.“
Apropos bequem – wo waren denn diese Herrschaft in den letzten drei Jahren, als ihre Mitarbeiter drangsaliert, genötigt und zum Teil verleumdet und entlassen wurden? Und das bei bestehendem „Fachkräftemangel“.
Wo waren denn diese Herrschaften in den letzten 25 Jahren, in denen die Grundlage für die Vernichtung unserer Energieversorgung gelegt wurde?
„Der Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall“. Ja, das Verbandgesindel als Stichwortgeber der Regierung, das muss man Fragen. Dann bekommt man immer die richtige Antwort.
Verbilligter Industriestrom muss von den Endkunden und Steuerzahlern finanziert werden. Die doppelte Maut, der höhere CO2 Preis plus MwSt landen bei den Verbrauchern. Der Exportindustrie ist es egal, wenn der Inlandskonsum einbricht.
Der Kanzler ignoriert den ernst der Lage? Nein! Er ist der Kern der Lage. Der Kanzler tut nichts? Nein er tut alles, und das ist nicht wenig, für den ernst der Lage. Sol lange man das nicht verstehen will wird weiter gescholzt.
? Solange Herr Scholz und unsere gesamte ˋRegierung´ im geistigen Gefängnis ihrer Ideologie gefangen sind, wird sich nichts, aber auch gar nichts zum Besseren wenden. ? Das Bekämpfen einer Krise, die es so nicht gibt, das Verteufeln einer Technologie, die so gefährlich nicht ist und das Lösen von Problemen, die gar nicht existieren haben das Land in eine gefährliche Schieflage gebracht und nicht wenige Bürger an den Rand ihrer Existenz. ? Das Fundament unserer Gesellschaft löst sich gerade auf und wer genau hinsieht, erkennt das auch. ? Inmitten Europas entsteht der Libanon des 22. Jahrhunderts, mit Billigung der eigenen Regierung. Unglaublich! ?
Wir brauchen keinen Industriestrompreis sondern die Rücknahme der Luft- und Transportsteuern, die Rückkehr zu einer vernünftigen und verantwortungsvollen Energiepolitik und den Rücktritt der gesamten Regierung.
Ich finde es gut, dass er nichts tut. Lieber ein schnelles Ende mit Schrecken als Schrecken ohne Ende. Die sollen endlich für ihre Taten geradestehen müssen. Und wenn die Wirtschaft so richtig abschmiert, ändert sich evtl. mal was.
Die „Industrie“ war nicht da, als man mir die aller geringsten Menschenrechte genommen hat. Soll sie zum Teufel gehen.
Diese lebensfrohe, demente ( der vergisst die Schandtaten schnell) Grinsebacke von Kanzler scheint sich noch immer prächtig zu amüsieren.
Laut einer Kollegin heute:
Die Schulden würden wieder um 36 000€ pro Sekunde?? steigen.
Wird halt viel Geld gebraucht für grün ideologische Phantasmen.
Für illegal eingereiste Nichtsnutze.
Für faule Deutsche, die sich mit Bürgergeld ähnlich sehen wie im MindestlohnJob.
Mit Verlaub, ich kann diese Heuchelei der Unternehmerverbände nicht mehr hören. Seit Jahren subventionieren genau die gleichen Leute die linksgrrüne Politik und schreien Heissa und Hurra zu jedem linksgrünen Unsinn. Je unsinner, um so mehr wird gespendet und umso mehr werden Grüne und Co. verbal unterstützt. Sollte all diesen Managern das Kleingedruckte der Wahkprogramme entgangen sein?
Es war spätestens 2011 klar, was die Merkel Koalition Energietechnisch anrichten würde. Spätestens nach 2015 war klar, was die Migration anrichtet. eine Linksgrüne Regierung verbrechen. Die Eurorettung, die Verblödung der Leute, die Laber-akademisierung der Leute, Gendergaga … alles absehbar und vorhersehbar welche Konsequenzen das haben würde. Aber man hat gejubelt und alle Kritiker mit den Medien zusammen diffamiert.
Und jetzt haben wir den Salat. Jetzt soll es der Bürger mit weiteren Steuern richten? Der Bürger, der ohnehin von deutschen Staat geschröpft wird wir in keinem anderen Land? Geht’s noch? Können diese Leute morgens noch in den Spiegel schauen?
„Aus der Industrie kommen erste Hilferufe„Das ist nicht nur Heuchelei, sondern auch dumme Sorglosigkeit.
Und Rudi Rüssel: „…man will also mit den gleichen irren Maßnahmen, die man seit 20 Jahren praktiziert und die den Strompreis erst in diese Höhen getrieben haben, nun plötzlich den Strompreis senken?“
„Es war spätestens 2011 klar, was die Merkel Koalition energietechnisch anrichten würde.“ Wie kann man nur glauben, daß man den Kurs des Tankers ‚Industrie‘ nach 10…20 Jahren jetzt noch schnell korrigieren kann? Selbst wenn sofort Bürokratie und Steuern und Energie halbiert oder auf Null gesetzt würden – niemand würde darauf vertrauen, daß das so bliebe.
Wir können nur froh sein, wenn Scholz nichts macht.
Ich habe kein Mitleid mit der Industrie. 95% der Unternehmen sind links-grün woke, bejubeln die Grünen, feiern LGBTQ als neue Religion und machen beim Klimawahnsinn mit.
Sollen die doch alle pleite gehen. Auf die jüngste Auto Messe wurde sogar die Letzte Generation eingeladen. Die werden dort einen Stand haben. Die Industrie hat gar nichts gelernt und fördert diese kranke Ideologie tagtäglich mit ihrem Handeln.
Sehe das grundsätzlich ähnlich, nur, wir sitzen alle im selben Boot. Daher nützt es leider gar nichts, daß Thema zu emotionalisieren. Mir wären hier mal paar gestandene Männer und Frauen wichtig. Die ihre Eier wiederfinden.
Wenn ich Manager eines riesen Konzerns wäre, also frei jeder sozialen und wirtschaftlichen Kompetenz, nur den Anlegern verpflichtet, und ich stünde vor der Frage: Das Geschäft weiter zu führen wie es richtig wäre oder auf die Zigmilliarden Euronen zu schielen die da am Horizont auf den Konzern warten wenn er eben sein Geschäft völlig umstellt, wie würde ich reagieren? Natürlich weiß so ein Konzernlenker und Komplizen, daß das Blödsinn ist was sie da jetzt tun aber es ist gut bezahlter Blödsinn und die Anleger freuen sich. Das hat zwei tolle Effekte, wenn in ein paar Jahren das neue Geschäft zusammenbricht hat man bis dahin fett abgesahnt. Dann muß der Staat wieder tief in die Taschen des Steuerzahlers greien um die sich abzeichnende Katastrophe abzuwenden. Win Win.
Nein! Doch! Ohh!
Jetzt also, als das Kind schon seit 5 Tagen im Brunnen liegt fängt die Industrie an sich zu beschweren??
Tut mir Leid mein Mitleid hält sich in Grenzen! ALLE haben diesen Wahnsinn mitgetragen applaudiert und zugestimmt!
Jetzt Krokodilstränen zu vergießen zeugt nur von unglaublicher Unfähigkeit! Also das kann dann weg!
Wieso Tut-Nichts-Kanzler?
Das Mindeste, was er aktiv tut, ist doch die permanente Verdummung der Bürger – oft begleitet von seinem für mich infantil wirkenden Grinsen.
„Stattdessen setzt der Kanzler vorgeblich auf eine „strukturelle Senkung“ der Energiekosten.“ – und steht gleichzeitig für eine satte Erhöhung der „Atemsteuer“, die so vor der Wahl nicht versprochen und auch in den Koalitionsverträgen nicht vereinbart war.
Senil wie er in Sachen Warburg-Bank vorzugeben scheint, hat er auch glatt das zum Ausgleich der „Atemsteuer“ für die ärmeren Bürger versprochene und vereinbarte Klimageld „vergessen“.
Was der nicht sagt ist: Wir wollen euer Geld für die vielfältigen exorbitanten Kosten der in immer größeren Scharen willkommenen „Eindringlinge“. Das ist der Punkt.
Übrigens ist jetzt wieder die Hochkultur der politischen Lügenzeit – nämlich Wahlkampf in 3 Bundesländern. Heute hat Scholz in München seine profunden wirtschaftlichen Kenntnisse zum Besten gegeben:
„Ja, die rechten Populisten sind schlecht für den Wohlstand. Sie stehen für eine düstere Zukunft und darum haben sie auch immer so viel schlechte Laune. Das ist der Grund“,
Ob Scholz schlechte Laune wegen der Pfiffe hatte, darüber wurde nichts geschrieben.
On Top sein Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit:
„Also Demokratie und Freiheit ist, dass man sagen kann, dass man seine Meinung nicht sagen kann.“
Verstehe ich das jetzt richtig, wenn ich sage „dass ich meine Meinung nicht sagen kann (darf), es mir aber immerhin gestattet ist, mich zu beschweren, dass ich meine Meinung nicht sagen darf(kann)?
So wie ich diesen „Demokraten“ sehe, hat er damit tatsächlich sagen wollen, dass sich dieses System darüber einig ist, dass sie sagen dürfen, dass man nicht Systemangepassten, also Kritikern jeglicher Art, sagen (untersagen) will, dass sie ihre Meinung äußern dürfen.
Immerhin – wenigstens lügt er offenbar in diesem Punkt nicht.
Ahnungslosigkeit wäre das letzte was ich dem attestieren würde, denn das käme einer Legitimation gleich, sich später mit „das konnte ich nicht ahnen“ herauszuwinden. Für mich sind die Grünen gemeingefährliche Ideologen, was Unfähigkeit wegen Vorsatz eindeutig ausschließt.
Das permanente Grinsen ist wahrscheinlich seine einzige ihm mögliche Tarnung, mit der seine sehr wahrscheinliche diabolische Freude darüber verbirgt, dass er seine in jungen Jahren manifestierte kommunistische Haltung nun ungeniert ausleben kann..
Hatte Senilus Scholz, in der Unterwelt auch als „der Erinnerungslose“ bekannt, einen lichten Moment? Was sollen schuldenfinanzierte Subventionen langfristig bringen? Allerdings hat er auf nachhaltige Lösungen vergessen. CO2 Zertifikate/Steuern und Merit Order müssen ersatzlos weg.
Der „Kampf“ zwischen Lindner und Paus zeigt besonders deutlich die Armseligkeit grüner Argumentationsketten, hier bei der sogenannten Kindergrundsicherung.
Lindner: „Die logische Voraussetzung einer neuen Leistung wie etwa der Kindergrundsicherung ist, dass wir überhaupt eine prosperierende Wirtschaft haben.“
Paus: „Immer wieder heißt es, wir müssten erst mal erwirtschaften, was wir verteilen können.“ Dabei sei es doch umgekehrt: „Wir brauchen gute Rahmenbedingungen für Familien, auch damit Eltern überhaupt erwerbstätig sein können.“
Diese Frau glaubt also ernsthaft, dass Eltern, denen pro Kind 500€ im Monat geschenkt wird, also über 200€ mehr als bisher, erweiterte Überlegungen anstellen, in eine anstrengende, wahrscheinlich nicht allzu gut bezahlte Arbeit zu wechseln anstatt zu Hause zu bleiben und sich über die 2500€ (bei 5 Kindern) zu freuen, die sie vom hart arbeitenden Steuerzahler geschenkt bekommen.
Und wieder einmal dürfte eine grüne Idee genau das Gegenteil von dem bewirken, was sich die Grünen davon erwarten.
Fügt sich nahtlos in die Politik der Ampel ein, welche die völlige Zerstörung der Industrie mit der Folge des Zusammenbruchs des Sozialstaats zum Ziel hat.
Die Energiewende ist gescheitert. Von Anfang an. Das könnte Scholz nun auch verinnerlicht haben und reagiert entsprechend.
De facto ist das Land finanziell am Ende, bei Rekordsteuereinnahmen. Das ist das Unbegreifliche. Schlimmer kann man ein Land nicht ruinieren.
Die Energiewende wird zum Trauma. Vor allem für uns Bürger, nicht nur für die Wirtschaft. Denn überdies haben wir nicht nur die höchsten Energiekosten weltweit, sondern trotz der Inflation, werden die Preise ab Januar 2024 weiter steigen bei steigender CO2-Steuer und der Geldentwertung noch zusätzlichen Schub verleihen.
Es war falsch, die AkWs vom Netz zu nehmen und gleichzeitig teuren Kohlestrom aus Polen und teuren Atomstrom aus Frankreich zu importieren zu müssen, weil ansonsten die Lichter ausgehen.
Und wir Bürger zahlen für Stromverbrauch, den wir erzeugt haben, aber jahreszeitbedibgt nicht verbrauchen können, weil im Sommer nicht so viel Strom benötigt wird und müssen wegen der Netzstabilität den Überschuss nach Österreich oder Polen verschenken. Und dieses Geschenk müssen wir auch noch bezahlen, dass Nachbarländer es überhaupt nehmen. Am Ende kaufen wir bei Strommangel im Winter unseren eigenen Strom wieder für teures Geld zurück. Das ist doch nur noch irre! Nur noch irre!
???Venezuela und Kuba lassen grüßen und wer ist der größte Sünder? Lindner von der FDP – Liberal geht anders: „Von der FDP ausgehend sollte es Steuererleichterungen von 6,5 Milliarden pro Jahr umsetzen. Im Gegenzug sollte das Mandantengeheimnis für Steuerberater und Anwälte aufgelöst werden, die nun Mandanten beim kleinsten Verdacht einer Steuerhinterziehung melden müssen.“
Wahrscheinlich würden wieder deutlich mehr Menschen auf die Straße gehen, wenn sie erst einmal den Ernst der Lage begriffen hätten.
Die „Schuldenuhr“ am Eingang der Zentrale der Interessenvereinigung Bund der Steuerzahler in Berlin tickt und tickt und tickt und es wird jede Sekunde mehr. Wahrscheinlich hat der Kanzler vergessen, dass es sich nicht um ein „Sondervermögen“ handelt und freut sich darüber dass wir jede Sekunde „reicher“ werden.
Für mich bleibt es ein Rätsel, dass erst jetzt „erste Hilferufe“ zu hören sind. Das, was jetzt Realität ist, war doch seit Jahrzehnten deutlich abzusehen als zwingende Folge der grünen Schlaraffenland Programmatik. Sind die Unternehmer hierzulande zu obrigkeitsgäubig, um mal den Mund rechtzeitig aufzumachen, und sich endlich den Staatsmärchen gründlich zu verweigern. Und warum machen die Gewerkschaften nicht ihren Job, um Arbeitsplätze zu erhalten, wo sie doch im selben sinkenden Schiff sitzen? Wie das gehen soll? Weiß ich auch nicht. Aber in Frankreich stünden schon längst die Blockierer wochenlang auf allen Autobahnen. Das machen die schon bei geringfügigen Anlässen und Paris kuscht in der Regel. Möcht mal wissen, was los wäre, würde Berlin kurzzeitig logistisch nicht versorgt.
Ich habe ja nicht viel Ahnung von Politik und den wirtschaftlichen Dingen. Doch so viel Ahnung habe ich dann aber doch, um das ich sagen kann, dass es doch die Industrieverbände und Bosse der nun herumjammernden großen und kleinen Industrien und Unternehmen waren, die zum Beispiel auf irgendwelchen politischen Veranstalltungen während und nach den Politikerreden am klatschen waren bis sie Blasen an ihren Händen hatten und un Intervies alles für Gut befunden haben.
Und selbst jetzt hört man sie immer noch nur leisere Töne spuckend anstatt ds sie zum Wohle von Land & Bürger endlich laut und knallhart auf den Tisch klopfen und von der grünlinken Ideologie wieder zur Lebensrealität zurückkehren.
Ceterum censeo…
Frage: Wen & warum haben denn 2021 die sich beklagenden Unternehmer & Industriemanager gewählt & hofiert?
Die linksGRÜNE, von YGL Lindner unterstützte Ab(!)wirtschaftspolitik kommt doch nicht vom Himmel wie der Blitz beim scheixxxx?
Das kommt doch mit Ansage, und natürlich freundlicher Vorarbeit von
„c“DU/SU seit 2005-2021, und deren Ex(?)Vorsitzende, die dafür immer noch schicke blitzblinkendes Lametta & „Ehren“dokortitel sammelt, wie die durch ihre Politik existenzbedrohten Rentner Flaschen.Nun, bald dürfen sich die noch verbliebenen Industrien & Gewerbechefs, die nicht in´s Ausland emigrieren können, daran beteiligen.Durch des GRÜNEN Trittins Dosen & Flaschenpfand, kann man sich wenn man sich ranhält zumindest gelegentlich eine warme Mahlzei ersammeln.
Gaudium et miserere.
Solch ein sozialistischer Schwachsinn!!!Einfach Atomkraftwerke wieder ans Netz bringen, alles was Strom erzeugen kann ,laufen lassen ggf Kohlkraftwerke wieder reaktivieren.Damit das Angebot steigern und den Preis senken. Dazu noch Steuern und Abgaben auf Strom abschaffen.Ist das möglich in D???
Nein der Zug ist abgefahren, die linke Ideologie aller etablierten hat ganze Arbeit geleistet. Da ist die maßlos überbordende Bürokratie noch gar nicht angesprochen. Ich erlebe diesen Schwachsinn täglich!!!!
Der Bundeskanzler präsentiert sich immer schlumpfig grinsend. Bin sicher, er grinst noch im Schlaf, hat sich so verfestigt. Vielleicht hatte er gehofft, dadurch seine Unfähigkeit kaschieren zu können. Wenn das der Fall sein sollte, tja, dann lag er völlig daneben. Er bräuchte einen besseren Berater, denn so wirkt das leider nur sehr stupide.
Läuft doch alles nach Plan.
Washington will den Industriestandort Deutschland abwracken (und damit die EU), und nur noch eine US-Militärbasis in der Mitte Europas übrig lassen. Naja, und vielleicht noch eine transatlantische Kolonie von tumben Coca Cola-Konsumenten, potentiellen BlackRock-Sklaven und Pfizer-Opfern.
Damit das alles ungestört und reibungslos geschehen kann, steht Olaf Scholz Schmiere, hält das Land im Stillstand, und brennt regelmäßig Nebelkerzen in Richtung der deutschen Bürger ab (»Zuversicht!«, »Unterhaken!«, »Wir sind auf einem guten Weg!«).
Keine Industrie und Wirtschaft mehr in Deutschland verringert ja auch enorm den CO2-Ausstoß. Und das rettet schließlich die Welt vor dem verbrennen – die Klimasekte dürfte entzückt sein. Sie macht ja auch eifrig mit bei der Demontage. Insofern: Eine Hand wäscht die andere.
Wie gesagt: Läuft.
Zudem war er fleißig beim Parteiseminar des Genossen Egon Krenz.
Wie Joe Biden. Nur jünger.
Och je, jetzt ruft die „Industrie“ um Hilfe, wo sie doch all die Jahre vorher so dolle und brav applaudiert hat, als Merkel und ihr Club der Unfähigen die Energie Basis grün geschliffen hat und JA – die „Industrie“ will noch immer unbeirrt mit auf dem Sprung in die Kliiima neutrale neue Welt. Was für Heuchler.
Solange es dicke Steuerzahler-Geldpakete für Willige gibt und ein Plätzchen in der neuen Planwirtschaft für sinnfreie“Symbolwirtschaft“ .
„Der Markt“ ist dann nicht mehr der Konsument sondern die Steuergeldverschenker.
Wie kann man auf den Gedanken kommen, der/die/das Scholz (m/w/d) würde nicht handeln? Der/die/das Scholz (m/w/d) handelt sehr wohl, und zwar im Auftrag der Nutznießer dieser „Maßnahmen“. Wer sind die Nutznießer? Dies weiß inzwischen jeder, der außer dem Genuss des ÖRR und regimetreuer privater Medien (gemeinsam auch als Main-Stream-Medien bezeichnet) zumindest ansatzweise über den tellerrand schaut.
Wollen wir den Herrn Scholz einmal aufwecken? Wie wäre es mit einer Megaphon-Durchsage: „Geben Sie auf und gestehen Sie!“
„Wollen wir den Herrn Scholz einmal aufwecken? Wie wäre es mit einer Megaphon-Durchsage: „Geben Sie auf und gestehen Sie!““
Praktischerweise sollten wir uns eher darauf konzentrieren, Scholz und dessen Ampelregierung abzuwählen. Und zwar mit der Entscheidung in der Wahlkabine für die einzige echte Oppositionspartei.
Auch ich bin gegen den „Industriestrompreis“!
Was wäre denn die Folge?
Zum einen, würden sich Interessenverbände wieder ins Glied einreihen und lauter denn je in das Hohelied der Energiewende einstimmen.
Zum anderen, was noch viel schlimmer ist, die Augenwischerei, dass dadurch DIE Arbeitsplätze gerettet seien. Im Saldo mag das sein, aber nicht was die Gesamtsumme betrifft. Die am Ende immer von den privaten Haushalten zu tragende Subvention bedeutet an dieser Stelle nichts anderes als entsprechenden Nachfrageausfall.
Die Industrie verbrauchte 2020 ~220TWh Strom. Wenn die Subvention nur 10Cent pro kWh beträgt, reden wir von einem Betrag von 22.000.000.000€.
Bei nur 50% der Betriebe die in den „Genuß“ kämen, sind das noch immer ~10Mrd €. Wie den Leuten dieses Geld aus der Tasche gezogen wird ist letzlich egal, ihnen steht das Geld so oder so nicht mehr für andere Ausgaben zur Verfügung. Über den Daumen gepeilt, dürfte also der Industriestrompreis in Höhe von 0,10€ >300.000 Arbeitsplätze kosten, pro Cent Subvention also 30.000.
Und ob ich daran erinnere! Es gibt Bilder, die haben sich bis in alle Ewigkeit bei mir eingebrannt. Ein weiteres ist ADM bei der Absegnung des Migrationspaktes in Marokko. Als einziger Regierungschef von Bedeutung war sie höchstpersönlich angereist. So wichtig war ihr das. Ansonsten saß da nur 2. und 3. Garnitur.
Das Ergebnis kann auf unseren Straßen „bewundern“.
Und in Medien incl. Werbefernsehen. Die Klausel im Migrationspakt, Migranten in den Medien positiv darzustellen und zu präsentieren wurde vollumfänglich durchgesetzt.
Phoenix stellt die Kanzlerrede schon gleich mal so auf youtube, dass der Anfang fehlt. https://www.youtube.com/watch?v=stzypGOkJ6Q
Es könnte wohl die Leute verunsichern, wenn da nicht nur Scholzens labernde Selbstbeweihräucherung wäre und da weiß der Agit-Pop-Mann vom ÖRR natürlich Abhilfe.
Man soll ihn zu Beginn ausgebuht haben.
Hier das Transkript: https://www.bundesregierung.de/breg-de/suche/rede-von-bundeskanzler-scholz-anlaesslich-des-unternehmertages-nrw-am-16-august-2023-2214040
Samstag Sonntag lädt „die Regierung“ übrigens zum Tag der offenen Tür, was hoffentlich zahlreich genutzt wird: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/tag-der-offenen-tuer/willkommen-bei-der-bundesregierung-2197178
Ist das noch Ignoranz oder schon Boshaftigkeit, was Scholz da an den Tag legt?
Mich hat heute fast der Schlag getroffen. Ein Vorzeigeunternehmen und Top- Arbeitgeber in unserer Region wird am Hauptsitz in Ennepetal massiv Stellen abbauen und plant die Schließung von Produktionsstandorten in Deutschland.
Es handelt sich um die DORMAKABA AG, bis 2015 nur DORMA, Weltmarktführer in Schließtechnik. Was fällt dieser „Regierung “ eigentlich ein, mit ihrer besch…….
Politik alles kaputt zu machen? Wirklich ein ganz tolles Wirtschaftswunder vor allem für die Beschäftigten, vom gutbezahlten Industriejob zum Bürgergeldempfänger. Da werden wohl einigen die Schuppen von den Augen fallen.
Ah ja, hat der Betriebsrat schon den energiepolitischen Sprecher der AFD eingeladen? Der Bürgermeister? Die Gewerkschaften? Nicht? So etwas!
Der Höhepunkt dieses Kanzlers war, als er sich in einer Fragerunde lustige gemacht hat über einen Bürger, der auf Anraten der Politik Geld in eine Gasheizung investiert hat. Das hatte so einen gewissen Marie Antoinette Augenblick.
Mehr möchte ich jetzt nicht über diese Person schreiben.
Das ist doch eine der Kernkompetenzen der gesamten Ampelregierung.
Tut nichts, kann nichts und/oder weiß nichts. Dann gibt es noch die ich habe nichts gelernt und ich habe noch nie etwas produktives gearbeitet Fraktion.
Aber alle, die jetzt hier plötzlich Panik haben, haben jahrelang ins grüne Horn geblasen und haben es auch jetzt immer noch nicht kapiert, dass es nur mit Wind und Sonne nicht gehen kann.
Ach Gottchen, die Industrie und das Handwerk jammert, na sowas aber auch. Besonders schlimm kann es ja aber nicht stehen, denn ansonsten gäbe es statt Jammerei eine ganz einfache Lösung für Industrie und Mittelstand: Aufruf an die Wähler, die AfD zu wählen verbunden mit einer Entschuldigung an die Deutschen, dass man sich in den letzten Jahren aus lauter Feigheit den „Deutschland verrecke“ – Parteien und der Schmierpresse angedient hat…
Ganz genau. Die Grünen halten Wort, Deutschland verreckt.
„Tut-Nichts-Kanzler“ ist viel zu harmlos, diese personifizierte Unfähigkeit zu beschreiben. Auch „er ist unfähig“ trifft den Kern des schlimmen Problems nicht.
Ehe Scholz nicht seine Kanzler-Pension sicher hat (und die FDP-Minister ihre Minister-Pension) wird sich keinesfalls etwas grundlegendes ändern. (Hinterher möglicherweise auch nichts, aber das ist eine andere Sache.)
Bleibt es dabei, was Olaf nicht will, dann ist es das definitive Startsignal an alle Zögerlichrn sich jetzt aber wirklich vom Acker zu machen.
War der Industriestrompreis wohl noch die ietzte Hoffnung, die Zeit bis zum Ende des grünen Spukes überbrücken zu können. Das ist nämlich die einzige Brücke. Keiner glaubt an sinkende Preise durch den Ausbau der Erneuerbaren. Die Physik sowieso nicht.
In der letzten Phönix Presserunde am Sonntag hatten es selbst die Anwesenden von der Zeit und der FAZ verstanden. Mal sehen ob die noch ein AV haben.
Olaf kann ich nicht mehr lesen, weder taktisch noch faktisch. Sollte er seine eigene Lüge glauben, dann ist er ja ein noch größerer Narr als Häuptling grosse Wärmepumpe.
Gefährlicher ist er alle Male. Was ist seine Strategie??
Strategie? Ich bitte Sie, wir reden von der SPD? Alle Strategen dort sind längst verstorben.
Auch Nichthandeln ist Handeln.
Auch Schweigen ist vielsagend.
Scholz hat die Richtlinienkompetenz.
Seine Minister handeln in seinem Sinne – oder im Sinne derer, die seine Erinnerungslücken mit Inhalt füllen können.
Scholz tut mehr als ignorieren. Er redet die Situation bei jeder Gelegenheit schön und spielt den erfolgreichen Chef. Die Frage ist nur, ob wider besseres Wissen oder ob er so ..beep.. ist?
Ein staatlich garantierter Industriestrompreis ist der Einstieg in die staatliche Preispolitik für Industrie und Verbraucher.
Von der DDR lernen, heißt siegen lernen. Sarkasmus aus.
Hier haben wir es mit einer Regierung zu tun, die nicht nur in der Lage ist, Schaden von der Bevölkerung abzuwenden, sondern derart unfähig ist, dass sie sehr viel mehr Schaden anrichtet.
Scholz im TIME Magazin : Man darf das Volk nicht zu Ernst nehmen
Da fällt mir doch glatt wieder ein griechischer Philosoph ein: “Der Preis für Gleichgültigkeit gegenüber der Politik ist, von üblem Pack regiert zu werden !” ( Plato )
Herr Scholz kann nicht viel machen, denn er wurde von seiner Vergangenheit, Cum-Ex, eingeholt.
Er ist erpressbar geworden. Dies kann man auch am Auftreten in den USA, bei Herrn Biden, deutlich sehen. Herr Biden drohte Nord Stream II zu zerstören und Herr Scholz protestierte mit keiner Silbe.
Für mich kein Kanzler sondern genau wie seine Vorgängerin ein Hochverräter und eine Lachnummer der Deutschland weltweit blamiert und zerstört .Ist zwar hart , aber noch darf ich …( hoffentlich auch bei
Tichy’s Einblick )
Was soll er denn tun? Mit dem Brückenstrompreis die Katastrophe ein paar Jahr verschieben ? Das Ganze würde nur Sinn machen, wenn man sich radikal wieder auf eine Stromproduktion konzentriert, die konkurrenzfähigen Strom liefert, als Strom billig tagsüber zu verkaufen und nachts teuer wieder einzukaufen und das Ganze noch mit riesigen Subventionen weitertreibt. Dann zahlen nur die Steuerzahler den Strom der Industrie bis sie nach ein paar Jahren endgültig weg ist. Wenn Deutschland nicht bald aus dem Büllerbü-Traum aufwacht, ist es ohnehin zu spät.
Genau darum muss es gehen. Zeit kaufen bis die schlafenden Lämmer erwachen. Umsteuern ist noch nicht in Sicht. Angebotserweiterung. Kommt der Industriestrompreis nicht, werden die Deinvestitionsentscheidugen sofort getroffen. Das Mittel ist schlecht aber der strategisch einzige Weg derzeit. Sonst ist sofort Schicht im Schacht und es gibt keine Hoffnung mehr auf eine spätere Erkenntnis.
Wie können natürlich die Schiffe auch sofort verbrennen dann ist das grüne Wirtschaftswunder alternatives.
Aber Hauptsache im Malu-Dreyer Fernsehen legt die SPD im Deutschlandtrend heute um 2% Punkte zu hahaha… schon praktisch wenn man seine eigene Propagandaanstalt besitzt, zwangsfinanziert von der Allgemeinheit.
Pistorius, beliebtester Politiker Deutschlands, auch wenn 99,8% der Bevölkerung den wahrscheinlich nicht mal kennen hahaha… und Weidel, die Vorsitzende der Höhenflugpartei ist natürlich absolut unbeliebt, jedenfalls bei der ZDF Belegschaft.
Und über Scholz kann man nur sagen, besser der tut nichts, bevor er den Rest des Landes auch noch zerstört. Da dachtest bei Merkel es geht nicht schlimmer, kam diese rote Socke um die Ecke.
Ich frage mich, welche Kriterien die Menschen, die Herrn Pistorius „lieben“, für diese Einschätzung zugrunde legen. Hat dieser Mann etwas Substantielles geleistet, das ihn dafür qualifiziert? Ist da etwas an mir vorbei gegangen?
Der Tut-Nichts-Kanzler…..und! Herr Scholz macht doch nur so weiter wie unter Merkel= eben nichts tun. Aber doch Merkel hat was getan sie hat das ende der akws besiegelt.
Scholz tut doch etwas, sein Bankkonto dürfte gut gefüllt sein, was wirft man ihm also vor? Ich werfe dem Berliner Remo-Clan doch auch nicht vor, dass die „faul“ sind, im Gegenteil, die sind bestimmt sehr engagiert und umtriebig in ihrem Bereich, so wie unsere Politiker in ihrer Spezialdisziplin, die deutschen Kartoffeln für dumm zu verkaufen, eben auch.
Seine Aufgabe als Satrap ist die Abwicklung des Landes, warum sollte er irgendwas tun? Ist doch ein Selbstläufer.