In der Regierung herrscht Streit über sichere Herkunftsländer, wer rückgeführt werden darf und wer nicht. Die Regierung spricht davon, dass die Rückführungen verbessert werden müssen.
Nun sagt Wolfgang Schäuble: „Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die Großzahl dieser Menschen zurückführen können.“
Wenn es also keine Rückführungen geben soll, weil plötzlich erkannt wird, dass man nicht rückführen kann, wozu der Streit? Als Posse für das Volk? Hintergeht die Regierung die Bürger? Es hieß immer, es wird natürlich Rückführungen geben, es wurde vom subsidären Schutzstatus gesprochen und vielem mehr … und nun gilt das alles nicht mehr, weil die verantwortlichen Politiker bemerken, dass es nicht durchführbar wäre. Wie zuvor die verantwortlichen Politiker wahrheitswidrig behaupteten, dass man die deutsche Grenze nicht schützen kann.
Die Wahrheit ist, dass sowohl die deutsche Grenze geschützt werden kann – andere zeigen es uns -, als auch Rückführungen in großer Zahl möglich sind, wenn man denn will.
Aber – und das sagt der Bundestagspräsident eigentlich, wir wollen das nicht, gewöhnt euch dran.
Schäuble hat durch seine vielen krummen Touren in seiner Karriere in meinen Augen seinen Status als redlicher Politiker längst verloren. Für den ist mauscheln im Hinterzimmer völlig normal.
Wer sich die Entscheidungen der Dänen in Sachen Abschiebung und Umgang mit illegalen und kriminellen Migranten anschaut, der kann sehen wie Politiker mit Weitblick und konsequentem Handeln ihre Arbeit verrichten. Allerdings haben die Dänen auch lange gebraucht um wach zu werden.
Was die Politikdarsteller in Deutschland abliefern ist genau das Gegenteil.
„Europa den Europäern!“ (Dalai Lama)
Danke, dass Sie den Dalai Lama, erwähnen. Ich konnte ihn bei drei Anlässen sprechen hören.
Er ist so ein wundervoller und warmherziger Mensch, der Menschen sofort in seinen Bann zieht. Und natürlich ist das Oberhaupt der Tibeter überaus klug und weitsichtig – und ein Friedensnobelpreisträger, der diesen Titel auch verdient !!
Ich lach‘ mich kringelig, da ich mittlerweile sagen kann: Ja, ich bin genauso ein böser böser „Nazi“, wie seine Heiligkeit der Dalai Lama …
„Europa den Europäern“ ist meine Vision, mein Schlachtruf, mein Ziel.
Vielleicht kann mir irgendjemand aus meiner Ratlosigkeit helfen. Lange Zeit bin ich von einer katastrophalen Fehleinschätzung der Migrantenströme im Herbst 2015 ausgegangen mit allen bekannten Folgeproblemen. Das Eingeständnis eines historischen Fehlers hätte 2017 eine Wahlniederlage größten Ausmaßes bedeutet. Also „Weiter so“. Dank dieser Erklärung von Schäuble muss man den Eindruck gewinnen, dass alles Absicht war, sich also ein wohldurchdachtes Konzept hinter allen Aktionen verbirgt. Oder ist das jetzt die Zusammenführung der beiden Theorien?
Eine Fehleinschätzung kann auch korrigiert werden. Es wurden einige Gesetze zwischendurch beschlossen, die hätten korrigieren können.
Es ist Absicht. Die Auswirkungen waren den Verantwortlichen soweit bewußt, dass sie das Risiko in Kauf genommen haben. Mich erstaunt, wie sehr Schäuble hier Merkel sekundiert.
Es hieß auch immer, kein Land in der EU wird für ein anderes haften…
Verbreiten Sie doch bitte nicht die Vorstellung, die Politiker hätten sich je die Absicht gehabt, die illegalen Migranten zurück zu schicken. Schon der Verlust über die Hoheit an den Grenzen war von der Angst „schlimmer“ Bilder (eines Rechtsstaates) geprägt. Warum sollten dieselben Politiker diese plötzlich bei der Abschiebung nicht mehr haben? Zudem verlegen sich Poltiker immer auf die Salamitaktik, wenn sie die Mehrheit des Volkes gegen sich haben: Die wahre Dimension und die Absicht wird scheibchenweise komuniziert. So kann sich der Widerstand nicht formieren und Volksabstimmungen haben wir ja auf Bundesebene nicht. Schäuble war immer klar, dass er nach ein paar Monaten mit dieser erzählung beginnen wird („nun sind sie eben da“). Die Frage an uns ist, ob wir in so einem Staat leben wollen?
In der Tat ist der Aufwand pro Abschiebung um ein vielfaches höher als eine Grenzsicherung. Die unschönen Bilder wären übrigens der Anti-Pull-Faktor gewesen. Das hätte jeder verstanden: Besser zu Hause bleiben, ins Paradies kommt keiner rein.
Wolfgang Schäuble ist bekannt für seine kurzen Beine, solange ich zurückdenken kann. Nach der Wiedervereinigung hat er dem dummen Volk erklärt, warum Eigentum in der DDR den wirklichen Eigentümern nicht zurückgegeben werde Kann: steht so im 2+4-Vertrag.
Schäuble musste zurückrudern, weil der Vertrag veröffentlicht werden musste und das Thema mit keinem Wort überhaupt erwähnt worden war.
Dann war es ein geheimes Memorandum, das nicht existierte und so auch nicht vorgezeigt werden konnte.
Dann war es eine Absprache zwischen Kohl und Gorbatschow, getroffen auf einem Sparziergang am Fluss. Auch dieses Märchen hatte keinen Bestand. Gorbatschow und auch Shevardnadze habe im deutschen Fernsehen erklärt, dass die Sowjetunion keinerlei solche Forderungen gestellt habe. Ganz im Gegenteil, beide haben sich gewundert, warum Deutschland nicht die Gelegenheit ergriffen hat auch mit anderen Ländern Vereinbarungen über Ausgleiche für verlorenes Eigentum zu treffen. Eine bessere Gelegenheit wird es nie mehr geben.
Schäubles kurze Beine verwickeln sich jetzt eben in anderen Themenbereichen. Gelernt ist eben gelernt. Kohls Entscheidung über Schäubles politischen Werdegang war hart, aber richtig…
Danke Herr Mai!
Zu Herrn Schäuble würde ich sagen:
* Die Rundum-Vergütung kann man von Geld auf Sachdienstleistungen umstellen.
* Falls den „Flüchtlingen“ nicht einfällt, wo sie herkommen,
lässt man sie in bequemen und ausreichend ausgestatteten Lagern wohnen,
um die Erinnerung zu wecken.
* Nur der Flughafen Frankfurt am Main bewegt pro Jahr über 60 Millionen Passagiere.
* Die Busse, die die „Flüchtlinge“ ins Land „reingefahren“ haben, können natürlich auch wieder „rausfahren“.
* Grenzen kann man schließen. Ruckizucki.
Ich lass mich auch nicht von diesem „Migrations-Pakt“, der im Dezember unterzeichnet werden soll, irre machen. Bis dahin kann noch sehr sehr viel passieren!
Passt nicht so richtig hierher, würde es aber gerne zur Aufmunterung anmerken: Der tschechische Präsident Miloš Zeman hat gestern (23.9.) Stephen Bannon und den AfD-Obmann im Auswärtigen Ausschuss Petr Bystron empfangen, um die Zukunft der konservativen Revolution in Europa zu besprechen. (Mehr dazu Epoch Times)
In den USA ist es üblich Rückzuführende in geschlossenen Unterkünften unterzubringen, bis es ihnen wieder einfällt, wo sie her kommen.
Die Erfolgsqoute soll recht hoch sein…
Deutschland mag´s nun mal dramatisch. Und das nächste Drama ist in Vorbereitung und auf seinem Weg weit fortgeschritten. Wer glaubt, ein Regierungswechsel würde das Problem lösen, der irrt. Da hat Schäuble schon recht. Der Point of no return ist längst überschritten. Jetzt geht es darum, mit der neuen Situation umzugehen. Ich befürchte, wir werden in fünf Jahren mehr Gewalt in Deutschland sehen, als wir uns vorstellen können. Und von welcher „Seite“ spielt dann wirklich keine Rolle mehr.
Es wird einen Richtungswechsel geben, oder Sachsen und Bayern werden mittelfristig den Länderfinanzausgleich in frage stellen, oder Autonomie oder Unabhängigkeit wie Katalonien anstreben.
Küchen Psychologisch kommt es mir so vor, dass es Menschen gibt, die haben so viel Dreck am Stecken, dass sie auf ihre alten Tage noch etwas Gut machen wollen. Schäuble und Merkel scheinen mir solche Figuren zu sein. Hand in Hand mit den Kirchenfürsten. Das sie dabei noch mehr Schaden und Leid anderen Menschen zufügen, das zu erkennen, dafür reicht es bei ihnen dann aber doch nicht. Das wäre meine Diagnose.
Dass aber Millionen von Deutschen nur wegen der Lügerei der MSM dieses perfide Verhalten nicht nur abnicken sondern sogar gut heißen, das ist mir unbegreiflich.
Ja, so ist es, Herr Mai, die Inhaber der höchsten Staatsämter lügen, dass sich die Balken biegen.
Die BRD – das REICH der LÜGE, der Regierungs- und MSM-Lüge.
Was man dagegen tun kann? „Die Wahrheit wird euch frei machen“ (Joh 8,32). Weiter so, Herr Mai. Nennen wir die Lügner immer wieder beim Namen, zeigen wir ihre Lügen auf.
Danke Herr Mai für diesen Beitrag.
Ich kann mich noch gut an Merkels grossspuriges Mantra erinnern: Abschieben, abschieben, abschieben!
Was ist daraus geworden? Nichts, gar nichts. Als Merkel merkte, dass ihr Appell bei den Bürgern angekommen war und dass es ihr mal wieder gelungen war, die Bürger hinters Licht zu führen, blieb dieser (wohl gar nicht ernst gemeinte) Appell in der Schublade liegen.
Jetzt lässt Herr Schäuble die Katze aus dem Sack: Wir wollen gar nicht abschieben, seht zu, dass ihr mit dieser Situation klar kommt.
Wir müssen mehr für die Integration tun, das heisst doch nach Schäubles Lesart: Ihr Bürger müsst mehr tun! Wenn euch die Situation nicht gefällt, liegt’s an euch; denn dann habt ihr nicht genug für die Integration getan.
Bedeutet Schäubles Aussage, dass jeder bleiben kann, auch solche, die sich ihren Aufenthalt durch Lügen und Betrug erschlichen haben? Auch solche, die hier straffällig werden? Jeder darf bleiben, dawir ein „offenes Land ohne Grenzen“ sind?
Ich frage mich, ob wir es bei dem Begriff „Deutschland“ noch überhaupt mit einem Rechtsstaat zu tun haben.
Schäuble ist viel zu raffiniert um etwas ohne Berechnung zu tun oder zu sagen, was er erreichen wollte sehen wir in Kommentaren wie hier. Die Gemüter werden sich schon beruhigen und dass er, wie damals Merkel mit ihren Selfies, Zeichen in die Welt sendet:
Kommt hierher, ob ihr ein Recht darauf habt oder nicht, wir schieben euch schon nicht ab,
das wird doch niemand ernsthaft abstreiten wollen, auch wenn manche heiligenscheinverblendete das tun werden! Sie haben recht, die wollen gar nicht abschieben, sie tasten sich an die Schmerzgrenze heran: Wie viele kann man noch aufnehmen, ohne dass der Michl ernsthaft Widerstand leistet!
*********
Kritiker sehen ganz erhebliches kriminelles und demagogisches Potential mit der Zielrichtung, diesen Staat in den Bankrott zu treiben!
Merkel, Schäuble, die CDU, SPD und Co. stürzen diese Gesellschaft in den Abgrund.
Soviel zur „unabhängigen“ Justiz!!!
Alte Männer und Frauen sollten einfach in die Rente gehen! Schäuble lässt äußerst stark nach!
Der Offenbarungseid einer gescheiterten Politik!
Nun ja, wenn man sich ansieht, dass große Teile der Bevlkerung diesen
selbstzerstörerischen Migrantionswahn in der Wahlkabine auch noch unterstützen liegen die „lieben“ Politiker mit dieser Einschätzung auch nicht so verkehrt, oder?
Von Schäuble war nichts anderes als wieder eine dieser depressiven Aussagen zu erwarten. Insofern enttäuscht er nicht, bleibt sich treu, und einer der verlässlichsten Wasserträger, der ebenso mit einem Parteibuch der Grünen daher kommen könnte.
Aha, also doch, d.h. bei z.Z. 3 Mio Zuwanderern mal Faktor 5 (historischer Erfahrungswert Familiennachzug) = 15 Mio,so ueber die naechsten 15 Jahre.
Aber denken wir die Sache vom Ende her – vom Jahr 2100, in dem ein heute in D geborenes Kind statistisch gesehen die Augen schliessen wird: Die dt. autochtone („Biodeutsche“) Bevoelkerung liegt bei 20 Mio, von denen die meisten alt sein werden, der Grossteil wird afro-turk-maghrebinisch sein, bei angenommener Gesamtbevoelkerung von 90 Mio (dies ist kein Scherz, siehe z.B. zerohedge: Will Germany Still Belong To Germans In The Near-Future?), plus die Merkelzuwanderung seit 2015 mit Nachkommen, also circa 120 Mio auf dem Territorium des heutigen D. Hauptsprachen werden Arabisch, Tuerkisch, Farsi, Deutsch und Bantu sein, die Zusammensetzung des Parlaments (wenn es das dann noch gibt – dessen Gebaeudeinschrift schon bald den neuen Verfassungsschutzchef auf den Plan rufen duerfte) wird so aussehen wie heute der Souk von Ouagadougou, was natuerlich bei 86 % Klatschhasen heute keine Verschlechterung darstellen muss, deutschenfeindlicher wird die Politik auch dann kaum sein.
DAs ist die Zukunft. Ich sage nicht unsere Zukunft, denn unsere wird es nicht mehr sein.
Die Weichen sind gestellt, der Zug abgefahren, das Ziel der Reise hiermit bekannt, Rueckfahrkarten gibt es keine.
Auf der letzten Fahrt, der Abschiedsfahrt der Deutschen als Staatsvolk, mag ein jeder nach Lust und Laune ins 2000-jaehrige Poesie-Album der Geschichte der Deutschen seinen Beitrag schreiben, – wird allerdings sowieso ggf. wieder hinwegzensiert und -retuschiert.
Bitte schnallen Sie sich an, die sozialen Sicherungssysteme (d.h. der durch Bismarck initierte Sozialstaat) werden schon Mitte/Ende der 20er Jahre kollabieren.
Die Lautsprecher-Orchester-Beschallung in allen Waggons laedt alle, die keine Spielverderber sind, zu einem letzten politischen Veitstanz ein! Wir freuen uns ueber gute Stimmung und rege Teilnahme.
Anregungen oder Beschwerden nehmen unsere ZugbegleiterInnen Herr Mars oder Frau Kabane jederzeit gerne entgegen.
Wir wuenschen noch eine ereignisreiche Reise.
Ihre Zug-Fuehrung.
Achtung! Wieder ein Testballon
Man probiert gerade durch Inzucht-Schäuble aus wie weit man gehen kann. Wenn es keinen Aufschrei gibt, macht man weiter. Wenn es Widerstand gibt, wovon nicht auszugehen ist, wartet man ab, oder ändert die Strategie.
Alles zielt auf die Unterzeichnung des Migrationsabkommens im Dezember ab. Das ist das gesetzte Ziel von ADM.
Die Folgen der Unterzeichnung werden nicht öffentlich diskutiert.
Und gleichzeitig wird jeglicher Widerstand in die Nazi-Ecke gestellt und diskreditierend mit der Beobachtung durch den Verfassungsschutz bedroht.
Nun, ich habe die 50 bereits überschritten und von daher habe ich Schäuble schon viele Jahre lang beobachten können. Ich erinnere mich auch noch daran, wie er vor der Messerattacke agiert hat, die ihm von einem irregeleiteten „Wutbürger“ zugefügt wurde. Persönlich hielt ich Schäuble schon unter Kohl für einen skurpellosen Rechtbrecher, geändert hat sich an dieser Meinung bis heute: nichts.
Der jüngeren Generation mag er als altersweiser, harmloser Mann daherkommen, mich täuscht er damit nicht.
Den einzigen Trumpf, den die Bundesrepublik verbuchen kann, ist, er konnte sich für den Thronsessel niemals durchsetzen. Und das ist auch gut so.
Juristisch ist das ein völlig unsinniger Kommentar, denn niemand kann hier Asyl beantragen, es sei denn, er ist durch die Nord- oder Ostsee geschwommen, von einem anderen Kontinent, und das ist wohl unwahrscheinlich. Eine andere, und zwar die einzig rechtliche Möglichkeit wäre, bei unseren Konsulaten im Ausland Asyl zu beantragen, aber das scheint ja kaum jemand zu tun, was eigentlich merkwürdig ist, denn ein echter Flüchtling würde wohl nur die Reise zum Konsulat zustande bringen, und nicht das Land im Inneren vor vollendete Tatsachen zu stellen.
Wenn dann nicht juristisch sondern moralisch gehandelt wird, dann kommt Schäubles Kommentar schon hin, und auch die Einschätzung von TE, es ist nicht so, daß man nicht kann, sondern man will nicht und gibt nur vor nicht zu können. Man täuscht den Wähler, von denen viele einfach auch getäuscht werden wollen, weil sie die Wahrheit nicht ertragen können.
Und entschuldigen Sie bitte, wenn meine Kommentare in letzter Zeit immer blasser werden, aber die Vorgänge machen einfach sprachlos. Es gibt nach wie vor eine Mauer in Deutschland, nur ist sie ideologisch und offensichtlich wesentlich schwerer einzureißen, als die, die uns physisch und für so lange Zeit schmerzlich trennte. Diese Mauern im Kopf sind wohl standhafter, und kurioser Weise kommen sie aus dem Westen und idealisierenden so nie dagewesenen Osten.
Man kann dem Bundestagspräsident jedenfalls nicht vorwerfen, dass er uns vereimert: Es ist wieder mal eine klare Ansage, die Merkels „jetzt sind sie halt da“ konkretisiert. Die Grenzen bleiben offen, es wird keine Abschiebungen geben und wir haben die Schnauze zu halten.
Jetzt regen sich wieder alle in den Foren auf, aber bei der nächsten Wahl wird wieder brav das Kreuzlein bei der CDU gemacht. Diese doch noch hohen Stimmenanteile fallen ja nicht vom Himmel.
„Keine Hoffnungen auf Abschiebungen (also auf Rechtstaatlichkeit) wecken….“
Die Aussage von Schäuble ist ganz klar ein Rücktrittsgrund. Schäuble MUSS jetzt sofort zurücktreten!
„Wir wollen das nicht. Gewöhnt euch daran.“ Ich könnte mir vorstellen, daß Schäuble mit dieser Aussage schon vorbaut bezüglich des UN-Migrationspaktes, der im Dezember 18 in Marokko unterschrieben wird, und der den Aufnahmeländern künftig keinerlei Möglichkeiten mehr gibt, Migranten, die in D. dauerhaft Aufenthalt nehmen wollen, ab- oder gar auszuweisen.
Das sind die Folgen von Inzucht…
Werte Mitforisten, wie soll das weitergehen? Fast 2 Mill. sind inkl. Familiennachzug seit 2015 nach Deutschland gekommen und mit offenen Grenzen kommen jährlich ca. weitere 200.000 dazu. Jedes Jahr eine Großstadt, für die Wohnraum, Infrastruktur, Schulen…etc. bereit gestellt werden müssen. Wird bei dieser Vorstellung außer mir noch dem einen oder anderen schwummrig? Vom monetären Aspekt einmal ganz abgesehen, obwohl ich das Geld lieber für eine vernünftige Versorgung unserer Alten in den Pflegeheimen oder in die Bildung unserer Kinder ausgegeben wissen würde, habe ich – for God’s sake – keine Lust, in einem derart „vielfältigen“, grenzenlos dummen Land zu leben und diesen Unsinn auch noch mitzufinanzieren. Das Eingeständnis Schäubles ist die Bankrotterklärung des Rechtsstaates. Die Verursacherin ist bekannt. Ich gehe jetzt in die Kirche, bete um Erlösung von dem Übel und schreibe danach sicherheitshalber noch einen Aufsatz über Pfingsten.
Zu Schäuble fällt mir nur der Spruch von George Bernard Shaw ein: Hüte dich vor alten Männern, denn sie haben nichts zu verlieren. Und ich füge hinzu: Hütet euch vor jungen Männern, denn die wollen erst mal was gewinnen – am liebsten für lau.
Schäuble ist doch einer der Architekten der Merkelschen Willkommenskultur. Ich habe nie verstanden, dass man diesen Mann immer wieder als (Übergangs)Alternative zu Merkel hochgeschrieben hat. Schäuble war immer schon Teil des Problems und nicht der Lösung.
Volle Zustimmung.
Der Herr sagte auch Migranten in großem Zahl müssen her, sonst Frucht uns Inzucht! Ich bin schon gespannt, was seine Familie und die Töchter der Abgeordneten und Regierungsmitglieder gegen Inzucht tun? Das selbe Frage nach Brüssel. Nein, Herr Schäuble soll Mund halten. Man sieht, dass man Islam nicht integrieren kann.Die 200.000 Clan-Mitglieder haben es in 40 Jahre nicht geschafft. Wann kommt der Aufstand gegen dieser Regierung?
Gerade die islamischen Bevölkerungen sind ja nicht gerade für ihren hohen Genpool bekannt.
Mir ist so der Kragen die geplatzt, bin jetzt auf Welt online erstmal gesperrt. Im Nachhinein eigentlich auch gut was der Herr Schäuble so erzählt, hoffentlich wachen noch ein paar auf.
Wenn die „Welt“ sie sperrt, können Sie davon ausgehen, dass Sie die Sache richtig sehen, bloß ein wenig pointiert formuliert haben. Hier dürfen Sie dagegen frei kommentieren, die ganz derben Klötze verwandeln sich (zurecht) zwar mitunter in Sternchen, aber man weiß hier einen offenen Austausch noch zu schätzen.
Herzlichen Glückwunsch… willkommen im Club!
Da wurde ich auch gesperrt, weil ich den Yücel nicht so lieb habe, wie verlangt! Ich habe meinen Account dort gelöscht, weil ich mich von denen nicht belehren lassen möchte! So nötig braucht man Welt online nicht! Natürlich verzichte ich seitdem auch auf die Printausgabe!
Nach mehrfachen Sperren bin ich da generell gesperrt worden. Hab mich immer nett gehalten, hatte über 10.000 Herzchen bei rund 300 Kommentaren.
Der wie Merkel als harmloser Biedermann daherkommende Schäuble legt hier offenbar die Axt an die Fundamente des Rechtsstaats (gilt dann der Verzicht auf Durchsetzung des Rechts eigentlich künftig auch bei Steuer- und Verkehrs“vergehen“?).
Möglicherweise ist es auch der jahrzehntelange Aufenthalt unter oft bildungs- und berufsfernen, geistig gleichgeschalteten Bundestagsinsassen, der irgendwann dazu führt, dass man nur noch Unsinn von sich gibt.
Könnte es sein, dass Schäubles Angst vor der legendären Inzucht, in der wir Deutschen ohne regelmäßige Auffrischung aus Afrika und Orient degenerieren würden, unbewusster Ausdruck eigenen Erlebens im Paralleluniversum Bundespolitik ist?
So oder so darf man unser Land auf keinen Fall mehr solchen das Funktionieren unserer Gesellschaft gefährdenden Anarchisten überlassen. Frau Weidel, übernehmen Sie!
Rüdiger Mai: „Die Wahrheit ist, dass sowohl die deutsche Grenze geschützt werden kann – andere zeigen es uns -, als auch Rückführungen in großer Zahl möglich sind, wenn man denn will. Aber – und das sagt der Bundestagspräsident eigentlich, wir wollen das nicht, gewöhnt euch dran.“
Nur, Herr Mai, welche Schlussfolgerungen ziehen Sie daraus? Was macht man mit Politikern, die sich nicht mehr als Volksvertreter sehen, sondern meinen, Kraft höherer Einsicht, entgegen den Interessen der Bürger handeln zu müssen?
Richtig, man wählt sie ab!
Diese Konsequenz vermisse ich in den Artikeln. Schreiben Sie das doch mal. Schreiben Sie: Wählt sie ab, verdammt noch mal! Noch können wir das…
Das können Sie vonTE nicht verlangen. TE erlaubt die Einblicke ins Geschehen und in die Motive der Akteure, die dem Leser die Bildung eines eigenen Urteils und die dann angebrachten Konsequenzen ermöglichen. ******
@Schwabenwilli und LaLicorne, ein wenig teile ich Ihre Einwände. Aber mir geht es nicht um Wählerbevormundung, sondern darum aufzuzeigen, dass die Deutschlandzerstörer nur durch die Wahl der einzigen Oppositionspartei in Deutschland gestoppt werden können.
Im öffentlich-Rechtlichen Fernsehen, den Print-Medien, den Institutionen des Landes und in den Kirchen wird diese Partei nur noch verteufelt. Deshalb bin ich der Auffassung, dass man in den wenigen alternativen Medien, wie TE, doch ein wenig „Wahlwerbung“ betreiben könnte. Mir ist aber klar, dass man das auch anders sehen kann.
Sagen, was ist, schließt jede Parteinahme aus. Weshalb auch besonders harte Anhänger aller Parteien – diese selbst sowieso – nicht hören und lesen wollen, was ist, wenn sie etwas als gegen ihre Partei gerichtet empfinden.
Deshalb bemüht sich TE, zu sagen, was ist. Der geneigte Leser wird seine eigenen Schlüsse ziehen und Entscheidungen treffen.
Journalistisch gesehen haben Sie recht. Politisch gesehen wird soeben die Verteufelung der AfD durch einen bald gleichgeschalteten Verfassungsschutz vorbereitet. Da braucht diese einsame Oppositionspartei jede Unterstützung. Aber ich kann nachvollziehen, dass „sagen, was ist“ auch einen Wert an sich darstellt.
Sie müssen sich einfach mehr anstrengen die **** zu integrieren. Es ist doch die Schuld der Deutschen, wenn die Integration nicht funktioniert – das ist jetzt selbstverständlich ironisch gemeint. Meine Kinder werden auch steuerlich abgezockt und geschenkt wurde ihnen schon gar nichts. Ob unsere Kinder jemals eine angemessene Rente erwarten können, wage ich zu bezweifeln. Aber vielleicht hat sich Deutschland bis dahin sowieso abgeschafft.
Ist er nicht herzig, der Dr. Sch., und irgendwie ein Beispiel für geistige Inzucht innerhalb der Merkelkaste? Die Konsequenzen („Abschottung würde Europa in Inzucht degenerieren lassen“) können nur sein: (a) die, die hier bleiben, ganz schnell zu Politikern machen, damit in der Kaste der Erwählten & Wissenden die Gefahr der Inzucht bekämpft wird, (b) bei den Menschen draußen im Lande, die schon länger hier leben, keine Hoffnungen schüren, sie müssten nicht selbst irgendwann zu Flüchtenden werden, (c) ganz viel Geld aus den Taschen der Scholähielebs in die Hand nehmen, denn „Wenn die Integration teuer wird, wollen die Leute nicht länger an der Nase herumgeführt werden, sondern von den Politikern diese Wahrheit hören: Ja, Leute, es kostet was, aber am Ende profitieren wir alle davon – mit mehr Sicherheit, übrigens auch sozialer Sicherheit“ (Göring-E.). So geht „Stellen für unsere Klientel“, so geht „Bildung ohne Zurückbleibende“, so geht „Rente sofort“, und so geht „soziale Sicherheit“ für euch Scholähielebs irgendwann womöglich später haha hähä, ja liebe Nasen-Leute draußen im Lande, ihr müsst uns nur vertrauen, wir sagen die Wahrheit und haben nichts als die Wahrheit im Koffer!
Man könnte in der Tat darüber nachdenken, ob Herrn Schäubles Botschaft „Rückführungen funktionieren eh nicht, also lassen wir‘s!“ nicht als Signal=Testballon für eine dementsprechend zu verändernde Asylpolitik steht, die mutmaßlich bei Politikern der Linken, Grünen, SPD und linken Union auf Sympathie stoßen würde. Der weltweite Pakt zur Migration, der Migration erleichtern und strukturieren soll, ist schließlich im Anmarsch und wird 2019 ff. wohl auch in Deutschland umgesetzt. Antonio Guterres, UN-Generalsekretär, hat bereits 2017 im Papier „Migration zum Nutzen aller“ Zweifel am Sinn von Rückführungen geäußert: „Aus den begrenzt verfügbaren Daten über die Wirksamkeit von Rückführungsprogrammen lässt sich schließen, dass Migranten, auch diejenigen, die bereits einmal zurückgeführt wurden, auch in Zukunft gefährliche Reisen auf sich nehmen werden, wenn diese Programme nicht mit robusten Wiedereingliederungsmaßnahmen einhergehen und wenn die tieferen Ursachen der irregulären Migration fortbestehen.“
Tiefere Ursache ist doch wohl klar: Die sind viel zu viele. Und sie werden rasch immer mehr, draußen bleiben ist die Devise.
Auch das was Schaeuble hier von sich gibt ist uebrigens eine Luege: Es sind sehr wohl geeignete Strategien denkbar, die das logistisch moeglich machen: Z.B. Auslobung einer freiwillig abholbaren Re-Migrations-Praemie von sagen wir 20,000 EUR pro Nase, bei einer 5-koepfigen Familie kommt locker genug zusammen, um in der Heimat eine eigene Existenz aufzubauen – was es auch fuer die Pro-Migrations-Fraktion (z.Z. 82 % der Waehler) annehmbar machen muesste.
Kostet bei 3 Mio Annehmendern rund soviel wie der ganze Zirkus z.Z. pro Jahr – ein Sonderangebot.
Der Rest koennte mit normalen polizeilichen Methoden eingesammelt werden.
Wird man es machen?
Nein, natuerlich statt – man sieht es ja, was hier geschwaetzt wird – von gelebter Rationalitaet in der Politik sind 82 % der Leute so weit weg wie vom Mars, deshalb IST DIESES LAND UNRETTBAR AM ENDE.
Warum soll Leuten deren aufenthaltsrecht hier abgelaufen ist, vom Steuerzahler noch obendrauf 20,000 EURO nachgeworfen werden ? Ich kann auch nicht mit hundert durch die Stadt fahren, und dann Geld verlangen, das ich mich zukünftig an die Geschwindigkeit halte.
p.s.: Die Erosion der Politik in Deutschland hat spätestens mit dem hehlerischem Ankauf von sog. Steuerdateien begonnen; die Hehler sind noch immer im Amt; „woanders“ würden sie vor Gericht stehen; aber das sind ja Politiker, die scheinen sakrosankt zu sein
NEUWAHLEN, SOFORT !!!
Wenn der sich selbst als unfähig erklärt, hat der im Bundestag nichts mehr zu suchen.
Wolfgang Schäuble:
„Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die Großzahl dieser Menschen zurückführen können.“
Man stelle sich vor, was passieren würde, wenn ein Industriemanager einen derartigen Schwachsinn verzapfen würde:
„Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, konkurrenzfähige E-Autos zu entwickeln. Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir eine Großzahl dieser E-Autos produzieren können.“
Schäuble und Co. würden abseits der Politik nicht einen einzigen Tag überleben.
Ist das nicht der Herr Schäuble, welcher -angeblicher Weise- Geldkoffer weiterleitete, in Empfang nahm et al. 😉
Am gefährlichsten sind stets die in der Maske des Biedermanns auftretenden Strippenzieher. Gilt übertragen auch für Merkel, die ich für ein U-Boot der nach 1989 nie ernsthaft untersuchten DDR-Eliten halte.
Wer hätte denn welche Hoffnungen gehabt? Soooo dumm, sind die Deutschen nun auch nicht! Man hat ja umfangreiche Erfahrungen, von sicheren Renten, 2 Jahren befristetem Soli, kein Land soll die Schulden eines anderen €-Landes bezahlen usw. Nur hat er die Rechnung ohne Wirt und Gäste gemacht, das ist doppelt fatal, denn weder wollen die einen noch die anderen, jedenfalls große Teile davon. Diese Integration wird scheitern!
DIE HERRSCHENDEN WOLLEN SICH NICHT AN GELTENDES RECHT HALTEN wie wäre es, wenn wir das dann auch nicht mehr tun? Was würden sie denn sagen, wenn plötzlich keiner mehr Steuern zahlt? Oder keiner mehr an einer roten Ampel hält? Oder keiner mehr sich an 30-er oder 50-er oder andere Tempolimits hält? Oder alle streiken? Oder… Die Gefängnisse wären schnell überfüllt und dann hätten sie kein Druckmittel mehr.
Es ist ein unerträglicher Vorgang für die Bürger, dass abgelehnte Asylbewerber nicht abgeschoben werden. Mehr noch: es dürfte erst gar keine „Willkommenskultur“, kein Anreizsystem entstehen um Wirtschaftsmigranten anzuziehen. Bekanntlich werden ca. 80% oder sogar mehr (!) der Asylanträge abgelehnt. Was aber Makulatur ist, solange die Betreffenden keine Angst haben müssen abgeschoben zu werden. Renommierte Verwaltungsrechtler haben nachgewiesen: die Gesetzeslage verpflichtet den Staat seine Grenzen zu schützen, wenn andere Schengenstaaten nicht willens oder in der Lage sind, die Schengen-Außengrenzen zu sichern. Die Duldung abgelehnter Asylbewerber ist inakzeptabel. Wahrscheinlich sind wieder mal Gefühligkeiten, die unselige Tuegndprahlerei („virtue signalling“) oder sonst unerklärliche, unmaßgebliche Mitive der Grund für die gesetzeswidrige „Duldung“.
Der Bürger muss durch sein Wahlverhalten eine politische Kraft an die Macht bringen, die:
-konsequent abschiebt
-ein Anreizsystem für Wirtschaftsmigranten unterbindet
-unsere Grenzen schützt (im Englischen sagt man übrigens „good fences make good neighbours“-gute Zäune sind ein Garant für gute Nachbarschaft, und Trump macht’s vor)
Wir hatten viel zu lange Geduld mit denen. Wählt sie endlich ab. Bevor sie uns ganz kaputt machen.
Ich sehe die Zukunft blau!
Was mir jetzt wirklich ganz spontan dazu einfällt, es gibt ihn doch, den alten, weißen und bösen Mann.
jau, der könnte von mir sein. Exakt die Gedanken die mir beim Betrachten der Fotos durch den Kopf gingen
Es gibt aber auch die böse, alte weiße Frau …
Ich finde TE sehr gut. Ich fände es noch besser, wenn ich anstatt der Bilder unserer Politiker, nur deren Karikaturen sehen müsste.
Es ist schon ein kleiner Schock, wenn man die Seite aufruft und unvermittelt das verbitterte Gesicht von Schäuble sehen (ertragen) muss.
Ach Herr Mai, wie wollen Sie denn die eine Million Ausreisepflichtige ausweisen?
Wieviele Menschen passen in einen Flieger? Rechnen Sie mal nach, wieviele Flieger benötigt würden. Dann müssen Sie die Leute natürlich vorher alle finden. Durchkämmen ganzer Straßenblocks, oder wie stellen Sie sich das vor? Wenn man Behauptungen aufstellt, dann sollte man auch konkrete Vorschläge zur Durchführung haben.
Nach der Ablehnung des „Asyl“gesuchs absolut KEINE finanzielle Unterstützung mehr!
Das geht nur, wenn man gleichzeitig den Flug in die Heimat bereithält, alles andere wäre inhuman. Zudem würden die Gewaltverbrechen nur massiv zunehmen.
Aber ich erwarte eigentlich auch eine Antwort des Autors, denn ihn habe ich gefragt, oder sind Sie Herr Mai?
Alle Chartermaschinen auf Sicht von einem Jahr ausbuchen, mit Bundespolizei an Bord, dann klappt das. Bei einer Sturmflut gilt auch: Not kennt kein Gebot.
und alle Deutschen dürfen ein Jahr lang nicht mehr in Urlaub fliegen?
Das würde kaum gutgehen.
Auch wenn ich nicht Herr Mai bin, warum sollte das nicht gehen? Muss ja nicht an einem Tag passieren – und man kann auch Busse oder Schiffe nehmen. Die sind ja auch hergekommen, massenhaft und schnell, das geht auch andersherum.
Hmm …
Deshalb einfach aufgeben? Wir, bzw. unsere Vorfahren mussten wesentlich mehr leisten, um dieses rohstoffarme und nicht sonderlich ertragreiche Land zu dem zu machen, was es noch ist. Hierzulande waren die Ernten eher kläglich, was für Millionen den Hungertod bedeutete. Obwohl die Böden schwer zu bestellen waren und jeder Ertrag dem Boden hart abgerungen werden musste und es keinerlei Bodenschätze gab, haben die Vorfahren nicht aufgegeben, sondern das geschaffen, was jetzt bedenkenlos Menschen gegeben wird, die aus rohstoffreichen Ländern fliehen.
Aufgeben kommt daher nicht infrage! Erst Grenzen dicht machen und dann Rückführung der Leute, damit sie tatkräftig in ihren Ländern beim Aufbau helfen. Steter tropfen höhlt jeden Stein.
In Holland machen die das ganz einfach. Da gibt’s ein Stichtag, ausreisedatum und danach ist EDV. Ende der Vorsorgung. Da gibt’s dann keine Gelder keine Leistungen mehr.
„alle Chartermaschinen werden von der Bundespolizei gebucht und dann geht das.“
ach ja, und keiner fliegt mehr in Urlaub – da werden dann massenweise Verträge gebrochen, Firmen gehen pleite – und Sie denken, das funktioniert einfach so?
Wo ein (ernsthafter) Wille ist, findet sich fast immer auch ein Weg.
Im Übrigen soll Israel über optimale Abschiebestrategien verfügen….
Ganz nebenbei, praktisch sind wir doch bereits nahe dem Status, der einem Notstand (bezogen auf ein Großproblem) entspricht.
Wo ein Wille, da ein Weg!
Wenn unsere Politiker es ernst meinten, könnten z, B. die Bundeswehrflieger eingesetzt werden (vorausgesetzt, sie sind flugfähig).
Es gibt Möglichkeiten, man muss nur wollen. Wir können unser Schicksal nicht einfach davon abhängig machen, dass Herr Schäuble nicht will. Wir wollen! Das muss unsere Handlungs-Maxime sein. Je eher gehandelt wird, desto besser ist es. Wenn erst der Global Pact beschlossen worden ist, wird es schwieriger.
Die Politiker feiern eine willkommensparty, lassen jeden rein. Nun stellt man fest das man die alle nicht mehr los wird. Aber den Familiennachzug gibt es noch obendrauf.
Damit auch keiner wieder heim will. Prima. Das hätte natürlich keiner Ahnen können. *********++
„Nun stellt man fest das man die alle nicht mehr los wird.“
Ich glaube ja, dass die von Anfang an niemals vorhatten, diese Sozialkassen-Einwanderer loszuwerden.
Wenn Herr Schäuble und andere Politiker den Rechtsstaat lieber aufgeben als durchsetzen wollen, sollten er und die Politiker der nationalen Front zurücktreten und Platz machen für kompetente und fähige Leute, welche Recht und Gesetz einhalten.
Herr Schäuble hat den Offenbarungseid geleistet, die „Eliten“ haben fertig, wer wählt sowas noch?
Über 80% der Wähler.
Eine Posse für das Volk ? Meine Antwort ist „JA“. Es ist aber nicht die erste Posse.
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Ich zitiere „Steinmeier sagte, dass eine vielfältige Gesellschaft anstrengend sei. Es sei zudem ein Irrtum, dass Integration ohne Konflikte ablaufe. Die Gesellschaft müsse aber lernen, diese Konflikte des Zusammenlebens auszutragen…“
Quelle https://www.welt.de/politik/deutschland/article181268186/Frank-Walter-Steinmeier-Es-gibt-keine-Deutschen-auf-Bewaehrung.html
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Diese Aussage im Hinterkopf habe ich mal in Google gesucht und folgendes gefunden:
JESUS CHRISTUS sagte in seiner berühmten Bergpredigt: „Widersteht nicht dem, der böse ist, sondern wenn dich jemand auf deine rechte Wange schlägt, so wende ihm auch die andere zu“ (Matthäus 5:39).
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Und was passiert hier in unserem Lande ? Meine Antwort ist „Ich, Sie, die meisten von uns alimentieren mit unseren Abgaben die Einwanderung in unsere Sozialsysteme. Viele dachten im September 2015 – so schlimm wird es schon nicht werden, die meisten schauten einfach weg. Jetzt ist der point of return überschritten“
@Emma Mathieu:
Jesus Christus meinte mit dem Hinhalten der linken Wange übrigens dass man sich seinen Respekt wieder zurückholen soll.
In der jüdischen Antike zur Zeit der römischen Besatzung wurde mittels des Schlagens durch die rechte Hand gezüchtigt. Schlug man auf die rechte Wange der beschuldigten Person geschah dies mit dem Handrücken der rechten Hand des Schlagenden. Ein Schlag mit dem Handrücken der rechten Hand auf die rechte Wange war Zeichen der Verachtung. Gleichgeordnete Personen wurden mit der Handfläche der rechten Hand auf die linke Wange geschlagen, was als Zeichen des Respekts unter rangmässig Gleichen galt. Christus empfahl deshalb die linke Wange hinzuhalten, um sich seinen Respekt wieder zu holen.
dem „Inzüchtler“ kann man seine Aussagen und Handlungen schon lange nicht mehr zurechnen. Das der verbittert ist kann ich verstehen, aber warum läßt er das an uns aus?
Der Überdruß an den verantwortungslosen Schwätzern ist nicht mehr steigerungsfähig.
Mögen sie zur Hölle fahren.
zum „Tweet“ des Herrn Buschmann:
Ohne Aufenthaltstitel wird man sich wohl schwerlich legal von eigener Hände Arbeit ernähren können!
Daß die Politikerdarsteller nicht wollen, sollte eigentlich schon seit Jahren bekannt sein; egal um welches Problem es sich handelt
Wann, wenn nicht jetzt spätestens, ist es Zeit dieser Clique in Berlin die Antwort zu geben, die sie benötigt um ihre Umtriebe zu beenden.
Nichts von dem, was wir zum „Rechtsstaat“ gelernt haben in „Staatsbürgerkunde“ trifft heute auch nur ansatzweise noch zu in diesem Land.
Zu Herrn Schäuble möchte ich nur bemerken: Die Schwarzgeldaffäre hat schon damals gezeigt wess Geistes Kind er war und ist. Trau, schau wem. Ihm jedenfalls nicht.
Schämen sollte sich dieser Herr angesichts seiner Äusserung bzgl. genetischer Auffrischung für unser Volk. Völlig inakzeptabel. Ich würde ihm lieber die Frage stellen, wenn er schon dieser Meinung sei, wieso es seiner Ansicht nach so weit kommen konnte, dass dies notwendig wäre für unser Volk. Ich hätte auch einen ganz großen Spiegel.
Abgerechnet wird am Ende.
Der von Merkel diskreditierte 100.000 DM-Schäuble ist als ernsthafter Politiker vom Diener Kohls zum Hofnarr der Königin mutiert.
Welch ein tragisches Ende seiner aufwendigen Lebensleistung.
„Lebensleistung“? Leistung – nicht wirklich.
Ach, Herr Schäuble fordert mal wieder etwas. Nein, nicht etwa denken und etwas tun, nein fordern. Von wem eigentlich, … äh, na die doofen „schon länger hier Lebenden“, die schon mein sattes Leben und meine satte Altersversorgung erarbeiten, die jeden Morgen früh aufstehen, um zur Arbeit zu fahren (nicht in einer gepanzerten Limousine).
Wir, die Doofen, müssen überhaupt niemanden integrieren, wer hier leben will hat sich zu integrieren. Die deutsche Gesellschaft zerfällt, ich jedenfalls arbeite nicht mehr für euch und eure Spinnereien.
Selbst die popelige DDR konnte ihre Grenzen schützen, da kam nicht mal eine Maus von Ost nach West, viele jungen Männer, die es versuchten, verschimmelten in den Gefängnissen. Es ist allein eine Frage des politischen Willens.
Die gleichen dummen Zeichen, wie bei Cindy aus Templin, welche die Lage überhaupt nicht einschätzen kann und will (mal an 2.5 Mrd. plua 50 Mill. Nettoneue p.a. von Banladesch bis Südafrika), ich kenne keine Obergrenze! Jetzt haut Dr. Seltsam raus, wir sind nicht in der Lage die Situation zu beherrschen. Also wenn 10 Mill. (sehr gering geschätzt) losmaschieren?dann ist ebenda Ende. Was sagte GröFaZ, wenn das Deutsche Volk den Krieg nicht gewinnt, muss es ebenda untergehen. Und Cindy tut immer noch so, der Bürger ist Nazi, unsere Industrie wird nicht angegriffen, die Energiewende läuft wie in Templin etc.. Dirk Badtke
Eigentlich müsste man als normal denkender Mensch explodieren. Aber stattdessen kommt in mir so das Gefühl hoch: „Jetzt reicht’s mir endgültig! Ich werde dieses Land nicht vor die Hunde gehen lassen. Nur weil ein paar Durchgeknallte, die sich selbst die Nächsten sind, denken sie könnten gottgleich über Untertanen herrschen!“
…ab jetzt ist Schluss mit Lustig>:)
Herr Schäuble ruft zum offenen Rechtsbruch auf, der mit der illegalen Grenzöffnung und dem Verstoß gegen GG Art.16a begann. Da ist es nur konsequent, wenn jetzt die Gesetze für rechtskräftig ausreisepflichtige Migranten auch nicht mehr angewandt werden.
Dass das so abläuft, war mir zu Beginn der „Flüchtlingskrise“ in 2015 klar: Man lässt wahllos Menschen in das Land, unter dem formalen Label „Asyl und sonstige Schutzstati“. Ziel ist es, eine nicht mehr beherrschbare Situation herbeizuführen, in der der Vollzug gültiger Gesetze (die ja auch dem Schutz des Interessen hier lebender Bürger dien“t“en) faktisch nicht mehr möglich. Mit dem Hinweis darauf, dass die Situation leider leider nicht mehr beherrschbar, der Vollzug des Gesetze nicht mehr möglich ist, kommen die Karten auf den Tisch, und es zeigt sich, dass das, was als (temporäre) humanitäre und moralische Pflicht verkauft wurde, tatsächlich eine Einwanderung von Menschen ist, die in erster Linie im Interesse der ökonomischen Eliten ist.
Hintergeht die Regierung die Bürger?
Das ist hier die Frage.
Something is rotten in the state of Germany?
„Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. “
Ja, wenn es schon im Einzelfall schwer ist, dann in Summe wohl gar nicht?
…weil plötzlich erkannt wird, dass man nicht rückführen kann.
Darf eine Regierung, die „plötzlich“ erkannt haben will, im Amt bleiben?
Plötzlich dauert jetzt aber schon Jahre.
Wann beginnt die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens
im Sinne von § 83 StGB ?
Allein der schwache Versuch von Herrn Maßen zeigt deutlich wo’s hier lang geht – strafe einen – erziehe Tausende.
Zwei Beiträge an einem Tage bei TE: Der Dalai Lama und Schäuble im Vergleich. Der erste: weise, leise, friedlich, gehaltvoll und weitblickend. Der zweite: hinterhältig, verschlagen, beschränkt. Dort nachvollziehende Substanz, hier das weitverbreitete berufspolitische Vakuum im „Hohen Hause“. Wann reicht es?
Wenn man tatsächlich wie Schäuble denkt, müßte man als erstes wieder die Grenzen schützen, um zu verhindern, dass noch mehr angeblich nicht Abschiebbare nach Deutschland kommen und unser Land Stück für Stück zerstören. Tut man das nicht – alles klar!
Dass eine Regierung immer offener daran arbeitet, ihr eigenes Land zu vernichten, ist in der Weltgeschichte einzigartig.
Noch eigenartiger aber finde ich, dass wir uns das gefallen lassen 🙁
Diejenigen, die gegen unser Land arbeiten, machen das skrupellos ganz offen.
Dass sie trotzdem wiedergewählt werden, zeigt entweder, dass die Mehrheit der Deutschen einen anderen Staat will (multi-ethnisch). Oder es zeigt, dass die Mehrheit der Bürger nicht genügend und richtig informiert ist.
wenn erst das Papier in Marokko unterschrieben ist, wird Deutschland einen neuen Ansturm erwarten können. Aber es ist von der Politik so gewollt, der Pakt jedenfalls wird von deutschen Beamten federführend ausgearbeitet.
Es heisst, da es kein Vertrag ist, muss weder der BT noch der BR daran beteiligt werden, also wird der Pakt ohne jede Diskussion unterschrieben
Das lassen 82 Millionen mit sich machen!
Für mich war Wolfgang Schäuble mal ein bedeutender, wenn nicht guter Politiker, etwa zur Zeit der Wiedervereinigung als Verhandler mit dem damaligen DDR-Verteter Herrn Krause und anläßlich seiner Rede im BT, als es um den zukünftigen Standort der Hauptstadt und des Bundestags ging.
Heute? Eine grausame Enttäuschung, die korrespondiert mit den fortwährenden Täuschungsmanövern dieses Herrn der besonderen Art.
Für mich ist Wolfgang Schäuble immer noch einer der eher selten gewordenen Real-Politiker. Wie sagte er noch???
„Wir sollten uns klar machen, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. Deswegen sollten wir auch nicht allzu stark die Hoffnung schüren, dass wir die Großzahl dieser Menschen zurückführen können.“
Was ist daran denn so falsch?
Schäuble zeigt nachdrücklich die Realität auf, nämlich, wie schwer es ist, im Einzelfall abzuschieben. Die gesetzlichen Grundlagen hierfür wurden bereits in 1999 mit dem „neuen“ rot-grünen Zuwanderungsgesetz geschaffen. Kaum in der Regierung, war die ungebremste Zuwanderung offenbar eine Herzens-Angelegenheit.
Nach geltendem Recht sind die Bundesländer für die Unterbringung und, soweit erforderlich, für die Rückführung der nicht Asyl-Berechtigten zuständig. Bundesländer, die mehheitlich von linken Parteien dominiert werden, insbesondere von den Grünen.
Die „fortwährenden Täuschungsmanover“…. , eher ein Relikt aus der Schröder-Ära.
Einer Ära, die aktuell durch fortwährendes „Verschweigen“ geprägt ist.
Ja, wenn der Daniel Günther erzählt …
Reden Sie keinen Unsinn. In einer nationalen Notlage wie dieser muss man die Gesetze an die Gegebenheiten anpassen und dann hart exekutieren. Wenn die Bundesländer nicht liefern, muss der Bund das an sich ziehen und die Abschiebungen zentralisieren und von Bundespolizei ausführen lassen. Wenn man in Berlin seit 2015 ohnehin laufend gegen das Recht verstößt, kann man das auch in die andere Richtung tun. Dafür braucht es freilich einen Usurpator wie Kurz, der eine der ehemaligen Volksparteien von links auf rechts dreht. Noch lieber wäre mir jemand wie Donald Trump, der die Drecksarbeit mit Billigung seiner Partei macht und sich vom Sperrfeuer der Linken nicht beirren lässt.
Sorry… In dieser Notlage??…. und wer ist „man“?
Um Gesetze zu erlassen, brauchte Merkel die Zustimmung der SPD im Bundestag und die Zustimmung der Grünen im Bundesrat.
Und das ist kein Unsinn…..
2015 hatte rot-rot-grün im Bundestag eine Mehrheit von 9 Stimmen.
Ausreichend, um die Kanzlerin jederzeit zu stürzen. Eine Grenzschließung hätte sie medial und politisch als Kanzlerin nicht überlebt.
Und ein Gabriel als Nachfolge-Kanzler hätte die Grenzen geschlossen..??
Wer glaubt denn diesen Unsinn…..
Ausgerechnet SPD und Grüne….. diese „Refugee-Welcome“-Garde…
Notlage? Fragen Sie doch mal rot-grün nach dieser „NOTLAGE“…..
Eher werden sie „maaßlos“ mit dem Titel „Nazi“- geadelt…
Kurz und Trump taugen daher nicht für einen Vergleich mit Merkel.
Nicht die Kanzlerin, rot-rot-grün ist Deutschlands aktuelles Problem.
Steht nur nicht so in den Zeitungen.
Schäuble sagte auch, dass es einer großen Krise (wenn nicht mehr) bedarf, um das Ziel vereinigte Staaten von Europa bedarf.
Die Eurokrise hat nicht ausgereicht, deshalb musste zwingend die Migrationskrise folgen, um u.a. Schäubles Ziel zu erreichen. Wer dabei zu Schaden (z.b. den Verlust des eigenen Lebens, psychische und körperliche Verletzungen, etc.) kommt, ist diesem verbitterten Mann völlig egal.
Einfach weiter gegen das Phantom von 68 kämpfen – wird schon.
„Aber – und das sagt der Bundestagspräsident eigentlich, wir wollen das nicht, gewöhnt euch dran.“
So ist es. Die offene Ansage des Kampfes der Politik und deren selbsternannten „Eliten“ gegen das eigene Volk, den Souverän. Und das Eingeständnis, das es Politiker und Parteien überhaupt nicht schert, was der Souverän in Mehrheit will oder ablehnt. Das nennen die dann auch noch ganz frech „Demokratie“!
Wir leben ja Praktisch schon in einer *** Diktatur, diesmal aber von Links.
Aber diese „Eliten“ werde weiterhin gewählt, seit Jahren!
Sie haben Recht! Dieser Block will Deutschland nicht mehr, er will ein gesichts- und charakterloses Konglomerat, das aus lauter unterschiedlichen Einzelteilen besteht, die nur eine konkurrierende Verfügungsmasse für die Wirtschaft darstellen sollen. Dieser Plan geistert schon seit über 100 Jahren in einigen Köpfen von Utopisten herum, die diese Idee hatten/haben und die, um sie zu verwirklichen, über Leichen und zerstörte Völker gehen. Dass ihre Fata Morgana nicht mit der Wirklichkeit der menschlichen genetisch verankerten Mentalität zusammenpasst – sie ist auf die Bildung von Gruppen (Völker; Araber/Afrikaner: Stämme, Clans) ausgerichtet -, ist gleichgültig, das provoziert nur die vehemente aggressive Forderung nach Umerziehung, nach Neuschaffung eines „neuen Menschen“ – s. SED-Erziehungsmaßnahmen zu diesem „neuen Menschen“! Die SED hat unter all den Ostblockstaaten die weitaus größten Anstrengungen unternommen, und sie hat es nicht geschafft. Heute gibt es den nächsten Anlauf dazu – man hat nichts gelernt! Das Volk der Deutschen, auch wenn das heute idiotischerweise nach „rechts“ klingt (also ist das Grundgesetz „rechts“), hat abgeschafft zu werden. Das ist der anliegende Kampf, das formulierten Göring-E., Roth, Karrenberg u. a., und das hat Kretschmann mit seinen Formulierungen bekundet, als er über die „Vielfalt“ (Begriff aus dem Grundgesetz) sinnierte und dabei die grundgesetzliche Meinungsvielfalt der Deutschen umbog in ethnische Vielfalt, was jeder logischer und rechtlicher Grundlage entbehrt – es geschah so nebenbei, und blieb, unverstanden zumeist, in den Köpfen hängen. Er war im Kommunistischen Bund, ist so sozialisiert.
Aber das muss den Mitbürgern erst einmal klar werden, was es nicht wird, s. Beispiel Hitler, den man trotz seiner Reden und des fürchterlichen Büchleins auch nicht ernst genommen hatte – bis es zu spät dazu war!
Schäuble ist das egal, er ist zu alt und zu opportunistisch, Letztgenanntes war er schon immer. Er kann als Opportunist, als Mann ohne Bodenhaftung und auf Vernunft basierendem Ziel, keinen Respekt erwarten, genauso wenig wie junge Muslime, die Respekt fordern, nur weil sie sich als „REchtgläubige“ und uns als „Ungläubige“ sehen – die Deutschen benehmen sich auch so, indem sie sich mit SChimpfworten (z. B. „Kartoffel“ – s. auch Text einer Türkin, die nicht zur türk. Community gehören, sondern sich integrieren will) bezeichnen lassen und ihnen immer nachgeben!
Wenn sich etwas ändern soll, so müssen die Deutschen diesen Block abwählen, genauso wie es die Italiener, die Österreicher machten. Doch können sich die Deutschen mal mutig an den Kopf fassen?
Je öfter ich von den sogenannten „Eliten“ die Worte Demokratie, Freiheit, Gerechtigkeit, Zivilcourage, Meinungsfreiheit und Soziale Gerechtigkeit höre, desto mehr weiß ich das diese Dinge in Gefahr sind.
Natürlich hintergeht die Regierung das Volk. Man hat doch, ohne dass es die breite Mehrheit zu merken scheint, die Begründung für die Invasionskrise (etwas anderes ist es nämlich nicht) einmal komplett gedreht. 2015 hieß es zunächst: Es ist ein humanitärer Imperativ, die 10.000 vom Budapester Hauptbahnhof kommen zu lassen, wir müssen da ein „freundliches Gesicht“ zeigen. Quasi Ausnahme, beide Augen zudrücken. Dann heiß es, wir müssten die Grenze eigentlich schützen, aber wir können es nicht, weil es sonst Krieg auf dem Balkan gibt, wenn sich so viele Menschen zurückstauen (warum auch immer). Getreu dem Motto: Dort werden die Neudeutschen Tod, Zerstörung und Blutvergießen anrichten, wenn man sie nicht weiterziehen lässt, bei uns sind sie eine Bereicherung.
Dann hieß es: Ja, also zumindest ist es nicht illegal soviele Menschen ins Land zu lassen, es gäbe da eine Rechtfertigung aus dem Europarecht, das habe der EuGH so festgestellt (wobei der EuGH natürlich keine Aussage zum daneben immer noch existierenden und auch anzuwendenden – man vergisst das abundzu – nationalen Recht treffen kann und darf).
Nun ist das Narrativ: Wir MÜSSEN die Grenzen offen halten, wir DÜRFEN die schon wegen unserer nationalen Rechtsordnung und der völkerrechtlichen Verpflichtungen gar nicht schließen.
Man ist also ohne eine Änderung der tatsächlichen Rechtslage (das wohlgemerkt) gekommen von: „Wir handeln illegal, aber die Humanität zwingt uns.“, über „Wir handeln illegal, aber die Opportunität zwingt uns.“ über „Wir müssen nicht, aber wir dürfen das so machen.“ hin zu „Das Recht zwingt uns dazu.“.
Beinahe schon anrührend, dass es da noch Leute gibt, die tatsächlich glauben, diese Masseninvasion sei nicht gewollt. Dass es dem größten Wirtschaftsraum der Welt mit einem der größten Militärpotenziale der Welt und überschaubaren Grenzen nicht gelänge, illegale Einwanderer abzuhalten und in ihre Heimat zu bringen. Dass sich ein Staat anschickt die 3. Welt, am besten auch die 2. Welt, die europäischen Partner und das Weltklima retten zu wollen, aber es nicht schaffen soll, ein so einfaches wie schwerwiegendes Problem wie Massenmigration zu lösen. Dass es einer Bundeskanzlerin, die sich dutzendfach über deutsches Recht, Europarecht, Völkerrecht ohne zu zögern hinweggesetzt hat, nun unbedingt darauf ankäme, in stoischem Legalismus jeden Buchstaben des Gesetzes zu befolgen.
Fassen wir zusammen: Die Mächtigen wollten von Anfang an, dass die Leute kommen und nun wollen sie mit aller Macht verhindern, dass ebenjene wieder gehen müssen.
Wie sagte die bekloppte Grünen Tussi, es kommen nicht Menschen, sondern Geschenke, und Geschenke gibt man ja bekanntlich nicht zurück.
Invasionskrise ist die treffendste Bezeichnung.
Noch pointierter: „Invasion, nur ohne Krieg“.
Der Krieg kommt noch.
Invasion reicht als Bezeichnung.
Sehr schoene Kurz-Zusammenstellung, danke, habe ich in meine Sammelmappe der besten Kommentare kopiert, fuer die Rueckschau, in 10 Jahren…
Hinzuzufuegen ist: Und die Deutschen NICKEN ES EINFACH AB, alles, einfach so.
You want it, you GET it…
„…Rueckschau, in 10 Jahren…“
Von wo?
So ist es. Die sogenannten Eliten führen einen unerklärten Krieg gegen das Volk. Unfassbar, dass die meisten Mitbürger das nicht wahrhaben wollen. Es muss also alles noch schmerzhafter werden und das wird es noch eine ganze Weile.
Vielleicht zwingt uns Erdogan irgendwann dazu, unsere Selbstverteidigungskräfte wiederzuentdecken. Der könnte jetzt schon mit seiner Riesenarmee (und deutschen Panzern) halb Europa überrollen und ich fürchte, dass er das irgendwann auch tun wird.
Die Idee, Menschen nach Deutschland zu holen, um den Staat umzubauen, kam den Herrschenden sicher nicht erst, als Tausende in Budapest gestrandet waren.
Aber es war für die Politiker ein „Geschenk“ der Geschichte, konnten sie ihr Projekt nun mit einem „freundlichen“ Gesicht umsetzen. Gerne nahmen die Politiker die einmalige Chance wahr, Tausende einwandern zu lassen. Und die Bürger hatten Verständnis dafür, dass vielen die Papiere abhanden gekommen waren.
Die Deutschen waren froh, der Welt zu zeigen, wie altruistisch wir sind!
Als sie wieder klar sehen konnten, war das Land um ca. 1,5 Millionen Migranten „reicher“, fast alle ohne Papiere und keinesfalls Kriegsflüchtlinge.
Aber nun waren sie nun mal hier.
Natürlich hintergeht die Regierung das Volk. Man hat doch, ohne dass es die breite Mehrheit zu merken scheint, die Begründung für die Invasionskrise (etwas anderes ist es nämlich nicht) einmal komplett gedreht. 2015 hieß es zunächst: Es ist ein humanitärer Imperativ, die 10.000 vom Budapester Hauptbahnhof kommen zu lassen, wir müssen da ein „freundliches Gesicht“ zeigen. Quasi Ausnahme, beide Augen zudrücken. Dann heiß es, wir müssten die Grenze eigentlich schützen, aber wir können es nicht, weil es sonst Krieg auf dem Balkan gibt, wenn sich so viele Menschen zurückstauen (warum auch immer). Getreu dem Motto: Dort werden die Neudeutschen Tod, Zerstörung und Blutvergießen anrichten, wenn man sie nicht weiterziehen lässt, bei uns sind sie eine Bereicherung.
Dann hieß es: Ja, also zumindest ist es nicht illegal soviele Menschen ins Land zu lassen, es gäbe da eine Rechtfertigung aus dem Europarecht, das habe der EuGH so festgestellt (wobei der EuGH natürlich keine Aussage zum daneben immer noch existierenden und auch anzuwendenden – man vergisst das abundzu – nationalen Recht treffen kann und darf).
Nun ist das Narrativ: Wir MÜSSEN die Grenzen offen halten, wir DÜRFEN die schon wegen unserer nationalen Rechtsordnung und der völkerrechtlichen Verpflichtungen gar nicht schließen.
Man ist also ohne eine Änderung der tatsächlichen Rechtslage (das wohlgemerkt) gekommen von: „Wir handeln illegal, aber die Humanität zwingt uns.“, über „Wir handeln illegal, aber die Opportunität zwingt uns.“ über „Wir müssen nicht, aber wir dürfen das so machen.“ hin zu „Das Recht zwingt uns dazu.“.
Beinahe schon anrührend, dass es da noch Leute gibt, die tatsächlich glauben, diese Masseninvasion sei nicht gewollt. Dass es dem größten Wirtschaftsraum der Welt mit einem der größten Militärpotenziale der Welt und überschaubaren Grenzen nicht gelänge, illegale Einwanderer abzuhalten und in ihre Heimat zu bringen. Dass sich ein Staat anschickt die 3. Welt, am besten auch die 2. Welt, die europäischen Partner und das Weltklima retten zu wollen, aber es nicht schaffen soll, ein so einfaches wie schwerwiegendes Problem wie Massenmigration zu lösen. Dass es einer Bundeskanzlerin, die sich dutzendfach über deutsches Recht, Europarecht, Völkerrecht ohne zu zögern hinweggesetzt hat, nun unbedingt darauf ankäme, in stoischem Legalismus jeden Buchstaben des Gesetzes zu befolgen.
Fassen wir zusammen: Die Mächtigen wollten von Anfang an, dass die Leute kommen und nun wollen sie mit aller Macht verhindern, dass ebenjene wieder gehen müssen.
Was sie nicht wollen ist damit ja gesagt. Aber was wollen sie denn wirklich? Was ist denn der langfristige Plan? Dieser wird verschleiert, indem man die einzelnen Phasen, mit der er Plan umgesetzt wird jedes mal als unabdingbar notwendige Übel hingestellt werden, die man ja selber auch nicht will. Aber „leider“ sind uns da ja die Hände gebunden, will wir uns an die Gesetze, die den Plan stützen halten müssen. Bei anderen Gesetzen, die dafür hinderlich sind, gilt das Gesetz dann aber nicht mehr. Staatswillkür. Gesetze zu ändern, die dann die Rechte der Bürger beschneiden ist kein Problem, die Entrechtung wird mit allen Mitten voran getrieben. Das „Pack“ wird nur noch als Konsument und Steuerzahler gebraucht. Als Wähler schon gar nicht mehr, es finden sich immer genug „Politiker“, die das nicht ändern wollen. Wir brauchen deswegen einfach mehr Leute, die sich schon von Geburt an als obrigkeitshörige willfährige Sklaven einer zweifelhaften Ideologie erweisen und die das gar nicht stört.
Langfristiger Plan? Was ist das? Wir denken bis zur nächsten Wahl, danach schaun mer mal
Sagte Schäuble doch. Die Vereinten Staaten von Europa. Als Schritt eins natürlich. Schritt zwei sollten die Vereinten Nationen Europa und USA werden (kein Wunder also, dass Trump derart angefeindet wurde und wird, da er diesem Plan im Wege steht). Schritt drei wäre wohl, den rohstoffreichen Ländern , quasi im Tausch für die Rohstoffe, die Unterwerfung des „EurUSA“ Bündnisses in den Islam – was das Ende jeder sonstigen Religion und das Ende jeglicher Freiheit besiegeln würde.
All das nur, um Leute wie Soros noch reicher zu machen.
Dazu passend, Kevin der Kühne fordert in der WAZ Berufsverbote:
„Der öffentliche Unmut richtete sich nicht nur gegen eine mögliche Berufung von Herrn Maaßen als Staatssekretär, sondern generell gegen seine Weiterbeschäftigung in Diensten der Bundesregierung“, sagte Kühnert unserer Redaktion.
Ich kann mich erinnern, dass bei den Jusos mal eine andere Denke galt.
Ok, für Petra Pau, Angela Marquardt und Anetta Kahane fordert er nichts dergleichen – die fünfte Kolonne – sie lebt.
Und mit dem „öffentlichen Unmut“ (Beweis?) wäre ich dann mal ganz vorsichtig – an seiner Stelle.
Wenn ich es richtig verstehe, geben diese Regierung und andere Politvertreter die deutsche Nation und die deutschen Grenzen auf. Jeder kann bleiben, der es in das noch deutsche Staatsgebiet geschafft hat. Jeder wird aus den (nationalen) Sicherungssystemen alimentiert, egal ob integrationswillig oder nicht. Das Land ist zum Ausplündern freigegeben und die deutschen Steuerzahler haben das zu akzeptieren. Das ganze Vorhaben soll friedlich ablaufen?
Solange die eskalierende Gewalt nur die Einheimischen trifft, scheinen diese Zyniker vollkommen einverstanden zu sein.
Alles klar – jetzt lassen sie die Sau raus …
An jedem Tag, wo ich eine neue Posse unserer Herrschenden lese, habe ich weniger Lust, am nächsten Tag aufzustehen und für „die“ arbeiten zu gehen. Ich hätte nie gedacht, daß es mit Deutschland n so kurzer Zeit soweit kommen würde. Einfach nur furchtbar,
„Hintergeht die Regierung die Bürger? „. Davon kann man ausgehen.
Schon der Zirkus der Asylentscheidungen, die egal wie sie ausfallen, einfach alle bleiben lässt. Die Vermischung zwischen Flüchtling und Migrant. Die schädliche Einwanderung in die Sozialsysteme. Alles klare Ansagen. Und nicht zuletzt das rabiate Hinwegsetzten über die fundamentalste Interessen der deutschen Bevölkerung z.B. der Sicherheit für Leib, Leben und Eigentum.
MERKEL am 01.09 2016:
„Für die nächsten Monate ist das Wichtigste Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung“
MERKELS drei Konzepte sind krachend gescheitert:
1. Europäische Lösung
2. Fluchtursachen bekämpfen
3. Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung
Wundert sich wirklich noch jemand, dass die Unionwählrer scharenweise zur AFD wechseln ?
Sorry, inzwischen bin ich auf diesen Spruch echt allergisch. Soll der Hinweis auf das bisherige katastrophale Wahlverhalten irgendwie produktiv sein? Oder rechtfertigt es den Wahnsinn, der augenblicklich passiert.
Die Hoffnung stirbt zuletzt – warten wir die Ergebnisse der nächsten Wahlen ab.
Na klar, hoffen Sie mal schön weiter! In Kürze ist es längst zu spät!
O.K. Was machen wir dann hier bei Tichy wenn Deutschland angeblich längst verloren ist?
Man darf eines nicht vergessen: Merkel unterstützt aktiv den Global Compact for Migration des UNHCR, also das Resettlement-Programm, das die Umsiedlung von Millionen Migranten anstrebt – insbesondere aus Afrika nach Europa. Sie erfüllt den Plan – tut aber so, als wolle sie die Migration eindämmen, wobei die Medien willfährige Helfer sind, indem sie kaum darüber berichten. Die Unterschriften unter den Global Compact for Migrationen sollen von den UN-Mitgliedern im Dezember gegeben werden. In Mainstream-Medien hört man davon kaum etwas, es soll unter der Hand über die Bühne gehen. Die USA und Dänemark sind daraus ausgestiegen, weil sie sich nicht von der UN ihre Migrationspolitik vorschreiben lassen wollen.
Wenn ich mich erinnere, als welcher „Hoffnungsträger“ der junge Scheuble 1982 bei Kohls Amtsantritt gehandelt wurde.
Vom „Hoffnungsträger“ zum Totengräber…
oder: der Biedermann als Brandstifter!
So langsam kommen wir der Realität näher: wer geglaubt hatte, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem Asyl nur den entsprechenden und vom Bundestag beschlossenen Regeln gewährt würde, der wird nun eines Besseren belehrt.
Wie sagte die Raute des Grauens 2015? „Nun sind sie halt da“
Und sie bleiben „da“ und zusätzlich kommen jedes Jahr Hunderttausende dazu.
Wenn man Schäuble zu Ende denkt, kann man das BAMF eigentlich sofort schließen und jedem illegalen Migranten, der die deutsche Grenze erreicht, nur den H4-Antrag und die Telefonnummern der Flüchlings-NGOs in die Hand drücken.
Finis Germania
„…. jedem illegalen Migranten, der die deutsche Grenze erreicht, nur den H4-Antrag…..“
Sie meinten doch wohl eher die „Sofortrente“……….
„Und sie bleiben „da“ und zusätzlich kommen jedes Jahr Hunderttausende dazu.“
Korrekt formuliert: Hunderttausende per ‚Chain Migration‘. Dieses Problem wurde übrigens sehr präzise von Herrn Trump erkannt und formuliert – passte den ‚Masters of the Universe‘ aber nicht.