Nachdem im Vorfeld die sicher geglaubte Wiederwahl von Sachsens Ministerpräsidenten Michael Kretschmer plötzlich in Zweifel geriet, weil auch ein dritter Kandidat sich aufstellen ließ, neben Michael Kretschmer von der CDU und Jörg Urban von der AfD Matthias Berger von den Freien Wählern, wurde es am Schluss doch noch interessant. Kurios daran ist, dass die freien Wähler nur einen Sitz innehaben, nämlich den von Matthias Berger. Zur Erinnerung, die Mandatsverhältnisse im Sächsischen Landtag sehen so aus: CDU 41 Sitze, AfD 40 Sitze, BSW 15 Sitze, SPD 10 Sitze, Grüne 7 Sitze, Linke 6 Sitze, Freie Wähler 1 Sitz, insgesamt besteht der Sächsische Landtag aus 120 Landtagsabgeordneten.
Doch nicht mit der Wahl des Ministerpräsidenten begann die Sitzung, sondern mit einer Aussprache und Abstimmung über das Verfahren selbst. Laut sächsischer Landesverfassung benötigt der Kandidat, um gewählt zu werden, die absolute Mehrheit, die bei 61 Stimmen liegt. Kretschmer fehlen zehn Stimmen, denn CDU und SPD kommen gemeinsam auf 51 Stimmen. Da die Wahl geheim ist, ist es nicht ausgeschlossen, dass der eine oder andere CDU- oder SPD-Abgeordnete im ersten Wahlgang sich gegen Kretschmer entscheidet. Ab dem zweiten Wahlgang benötigt der Kandidat, um gewählt zu werden, nur die einfache Mehrheit. Das bedeutet, dass es nur möglich ist, mit Ja zu stimmen oder sich der Wahl zu enthalten. Sollte es nur einen Kandidaten geben, dann reicht eine einzige Ja-Stimme aus.
Diese Regelung führen auch andere Bundesländer, wie beispielsweise Thüringen. Im November hatte die Riesenfraktion der Grünen mit ihren sieben Abgeordneten bei einem Leipziger Juniorprofessor ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das Gründe dafür aufführt, dass entgegen der Landesverfassung diese Praxis geändert wird und nicht nur mit Ja gestimmt oder sich der Stimme enthalten werden kann, sondern auch mit Nein gestimmt werden darf. Deshalb beantragten die Grünen eine Aussprache und eine Abstimmung. Den Grünen ging es natürlich nicht um die Demokratie – wann ging es denen jemals darum? –, sondern um Rache, denn Michael Kretschmer hat sich im Wahlkampf zu recht gegen die Grünen vehement ausgesprochen und sie nicht mehr an der Regierung beteiligt.
Und aus diesem Grund haben sie diesen Antrag gestellt – und damit die Brandmauer gebrochen, denn für den Antrag der Grünen stimmten in trauter Eintracht die Grünen gemeinsam mit der AfD. Die Linke enthielt sich der Abstimmung. Mit der Mehrheit der anderen Parteien wurde der Antrag der Grünen abgelehnt. Klar und deutlich wurde aber auch, dass die Brandmauer nur für die Union gilt, nicht aber für die Grünen. In Sachsen haben die Grünen vorgemacht, dass sie keinerlei Problem damit haben, mit der AfD zu stimmen, Sachsen hat gezeigt, dass es normal und unproblematisch ist, einen Antrag ins Plenum einzubringen und ihn zur Abstimmung zu stellen, obwohl man als Brandmauerpartei, als „demokratische Partei“ weiß, dass die AfD zustimmt, denn das hatte die öffentlich zuvor erklärt. Warum verweigert sich der grüne Spitzenkandidat Robert Habeck also dem TV-Duell mit Alice Weidel, obwohl seine Grünen in Sachsen mit der AfD in diesem Punkt gemeinsame Sache machen?
Der Ausgang des ersten Wahlganges überraschte nicht. 120 Stimmen wurden abgegeben, 7 waren ungültig, 12 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Für Michael Kretschmer stimmten 55 Abgeordnete, vier mehr als die Regierungskoalition aus SPD und CDU Sitze hat. Der AfD Kandidat. Jörg Urban erhielt 40, Matthias Berger 6 Stimmen. Damit verfehlte Michael Kretschmer die absolute Mehrheit. Doch bevor der Sächsische Landtag zum zweiten Wahlgang schritt, stellten die Grünen, obwohl sie nun mehr als sicher sein durften, dass die AfD mit ihnen stimmen würde, ihren Antrag, um die Wahl juristisch anfechten zu können – auf Kosten des Steuerzahlers. Wieder zeigten die Grünen, dass die Brandmauer nur für die Union gilt. Weshalb also bringt die Union nicht die notwendigen Gesetze in den Bundestag ein, wie die Grünen in Sachsen, und kümmert sich nicht darum, wer zustimmt? Warum verbietet sich die Union im Bund, was sich die Grünen in Sachsen genehmigen?
Weil die Brandmauer nur den Zweck hat, eine nichtgrüne Politik in Deutschland zu verhindern.
Im Zweiten Wahlgang erhielt Michael Kretschmer 69 Stimmen, die der CDU, die der SPD, wahrscheinlich die des BSW und der Linken, vielleicht die eine oder andere Stimme von der AfD. Von den Grünen dürfte er keine Stimmen bekommen haben. Jörg Urban von der AfD erhielt nur eine Stimme, weil möglicherweise die AfD-Abgeordneten für den unabhängigen Kandidaten Matthias Berger, der plötzlich 39 Stimmen bekam, votierten.
Damit haben die sächsischen Abgeordneten Michael Kretschmer als Chef einer Minderheitsregierung gewählt und die sächsischen Grünen die Brandmauer eingerissen.
Schade. Sachsen hätte die Chance gehabt, mit Herrn Berger eine Regierung zu bekommen, die nicht nur nach dem Parteibuch aufgestellt ist. Da war wohl die Angst vor dem Ungewissen was kommen könnte größer als die Vernunft. Chance vertan – also jammert nicht rum. In Eurer (der Abgeordneten) Hand hätte es gelegen einen Aufbruch zu wagen…
Egal wie unredlich diese Verbindungen zusammen kommen, denn sie werden nichts mehr am neuen Wind der Zeit ändern und die Linken Amerikas haben doch schon regelrechte Panik, wenn nicht gar Angst vor der neuen US-Adimistration und wenn die erst mal richtig wirkt, werden so manche auch hierzulande noch ihr blaues Wunder erleben und das fängt an bei der Aufarbeitung von Corona und deckt dabei sämtliche Sauereien und die Beteiligten auf, mit gewaltigen Folgen für die Betroffenen.
Selbst der Rote muß damit rechnen, daß mit Veränderungen im CIA auch die Warburg-Affäre in allen Einzelheiten bekannt wird und auch die Pipeline-Sprengung durch demokratische Verursacher kein Tabu-Thema mehr bleibt, denn das dient nicht vordergründig allein der Aufklärung sondern damit will man den politischen Gegner schädigen und der ist nicht nur in den USA zuhause, sondern wird auch in Europa gesehen, wo sich dann viele warm anziehen können.
Macron macht ja schon den freundlichen Schwenk Richtung Washington und selbst die Italiener und die Ungarn werden von vorneherein Pluspunkte haben, während sie bei uns noch in Kategorien der US-Demokraten denken, die bald Geschichte sind und die Neuen über uns hinweg fegen und uns von der rot-grün-schwarzen Pest befreien, denn wer vorher schon eine Vasallenrolle innehatte, wird diese zwangsläufig ändern müssen und wenn man die neuen Stabsstellen und ihre Besetzung in den USA betrachtet, dann bedeuted es für alle Linken innerhalb und außerhalb nichts Gutes und wohin wollen sie denn dann noch flüchten, die können sich nirgendwo mehr blicken lassen, weder in den USA, noch in Rußland oder China, weil sie einfach zu dumm waren um es sich mit jedem zu verscherzen.
Wo sind sie denn nun die Strategen mit der großen Klappe, die sich mit ihren Äußerungen immer rarer machen und nicht vergessen, der neue Allmächtige hat mit vielen noch ein Hühnchen zu rupfen und wer den Elan kennt, weiß auch was ihm blühen und ihn in denkbar schlechter Form ereilen kann, sehr zur Freude all jener die sich im Geiste immer treu geblieben sind und die Grünen wird es ganz hart treffen, denn die sind der Lieblingsgegner der neuen Administration, die mit dem ganzen Gaga-Mist nichts anfangen können und auf ihre Art wieder alles auf die Beine stellen, was bislang kopflos durch die Gegend wandelte, einschließlich unserem gesamten EU-Gebilde, was von den Amis noch nie für voll genommen wurde und allenfalls Mittel zum Zweck war, wenn es um ihre Interessen ging.
Die ganze Entwicklung läßt nun seit Jahren der Unterdrückung hoffen und schlechter kann es ja nicht mehr werden und deshalb können wir alle zunächst einmal ruhig abwarten und wenn die Befreiung nun erneut von den Amis kommt soll es uns nur recht sein, denn das war schon früher so und warum soll es heute schlecht sein.
Doch! Es muss noch schlechter werden, damit es wieder besser wird, sonst gibt es keinen neuen Aufbruch. Speziell der 80% der Deutschen begreifen erst, wenn der Kühlschrank leer ist und die Eiszapfen am Ofen wachsen.
Den einzigen Pluspunkt bei kretschmer kann man durchaus würdigen. Er hält nichts von den grünen.
Alles andere aber ist genauso schlecht wie vorher.
Die Menschen, insbesondere die Sachsen, haben spätestens nach dieser Wahl verstanden, Zweiter zu werden bedeutet so viel wie: Die echten Verlierer werden zum Gewinner. Und die nächsten Jahre des Stillstands und des Niedergangs nehmen ihren Lauf.
Es hilft also nur die absolute Mehrheit.
Allerhöchste Zeit, dass sich die Jugend auf das Wählen konzentriert.
Ich würde sogar diesen einzigen Pluspunkt an Kretschmer für nicht gerechtfertigt halten. 2019 hat er die Grünen trotz viel Kritik der Öffentlichkeit ganz bewusst in seine Regierung geholt. Er wusste von ihren Verbindungen zu den radikalen Linken, ihrer offenen-Arme-Politik für die unkontrollierte Migration usw. Und heute? Geht es Kretschmer hauptsächlich darum, alles dafür zu tun, der AfD Stimmen zu nehmen. Denn in Sachsen bläst auf der Straße ein stärkerer Wind für die Erhaltung von Demokratie und Freiheit als in den anderen Bundesländern. Eine Strategie, die aufgegangen ist, wenn auch äußerst knapp.
> Warum verweigert sich der grüne Spitzenkandidat Robert Habeck also dem TV-Duell mit Alice Weidel, obwohl seine Grünen in Sachsen mit der AfD in diesem Punkt gemeinsame Sache machen?
Ein Duell ist keine gemeinsame Sache, sondern Argumente-Präsentation – der Herr Minister hätte Frau Weidel und dem Publikum überzeugend nachweisen können, wieso es so viel besser ist, mit dem Wirtschaften aufzuhören noch bevor es zum Insolvenzantrag kommt. So glauben viele Leute der Putin-Propaganda, Beides sei irgendwie gleich.
Ein Gutes hat diese unwürdige Parteienkungelei zur Ausschaltung der AfD am Politikbetrieb: Frau Wagenknecht und ihre BSW haben sich selbst entlarvt, kurz und schmerzlos. Mit dem Bruch ihrer Versprechen sollte sie niemand mehr ernst nehmen, genauso wie sie die nicht ernst genommen hat, die an sie glaubten. So schnell hat sich noch nie jemand entzaubert.
8,4% ungültig! Lässt das bei den Landtagsabgeordneten auf LRS schließen oder handelt es sich um Pokerspiele zum Ausschluss von einem Drittel der sächsischen Wähler nach einer offenen Willensbekundung?
Die Grünen waren immer schon ein verlogener Haufen, auch die Wähler wussten das schon immer, weshalb es zu ihrem Charakter gehört. Und sie wussten ganz genau, dass die CDU ihnen hinterherläuft und dabei selber nochmal einen draufsetzt, u so zu versuchen, ihnen den Rang abzulaufen. So haben sie der CDU eine Falle gestellt, sodass diese nicht anders konnte, als in diese Sackgasse zu laufen. Würde man nach all dem immer wieder Gebietsmühlenartig wiederholten Brandmauergetöse diese Beandmauer fallen lassen, müsste man sich selber als der gleiche Lügner outen. Der CDU würde das den letzten Rest Glaubwürdigkeit kosten, den grünen jedoch nicht im geringsten schaden. So etwas nennt man „Strategie“.
Von zentraler Bedeutung ist, dass es nun über die Rolle des BSW keinen Zweifel mehr geben kann. Diese Truppe hat sich endgültig als williger Helfer der Altparteien herausgestellt – wie schon in Thüringen und Brandenburg. Anstatt einen unabhängigen Mann wie Berger zu stützen und frischen Wind in die sächsische Landespolitik zu bringen, verhilft die Wagenknechtpartei dem CDU-Mann Kretschmer erneut in die Staatskanzlei. Das BSW ist also endgültig im Lager der Brandmauer-Parteien angekommen und hat sich als große Wählertäuschung entlarvt.
Sind die Grünen jetzt noch als demokratische Partei zu betrachten? Hat Wanderwitz schon einen Verbotsantrag in die Wege geleitet? Kann man die Grünen damit als gesichert rechtsextrem einstufen? Fragen über Fragen, dass ganze wird mir langsam zu kompliziert.
Vielen Dank an Herrn Mueller-Vogg! Ich dachte bisher doch tatsächlich, dass sich die Alt-Parteien selbst lächerlich machen. Dabei steckt wie immer die AFD und der Putin dahinter. Obwohl, es ist ja vielleicht gar nicht so schlecht, wenn solche „demokratischen“ Prozesse wie in Sachsen unterlaufen werden. Ich muss aber eingestehen, dass mir als altem weißen Mann die neue fortschrittliche Demokratie ein Rätsel ist. Das war bei Schmidt, Strauß und Co noch alles viel einfacher. Es klingt zwar billig aber ich wusste damals wirklich nicht, wie „Rächts“ die alle waren. Ich fand ja sogar Gottschalk ganz in Ordnung. Wir hatten damals aber auch noch keinen Böhmermann oder eine Maischberger, die uns entsprechend aufgeklärt haben. Am meisten bereue ich aber die Cowboy und Indianerspiele aus der Kindheit und das ich die Pippi, Winnetou und den Michel richtig toll fand. Das ist natürlich unverzeihlich. Und dann noch die ganzen Zigeunerschnitzel die ich mit Genuss verschlungen habe. Ich muss wohl eingestehen, dass ich mir den Platz am Bodensatz der Gesellschaft redlich verdient habe.
Vielleicht erleben wir irgendwann eine blau/güne Koalition….würde mich nicht überraschen. Klüngel und Klüngel finden sich!
Merz glaubt einfach nicht das er der Totengräber der Unione Democratica Cristiana sein könnte, der deutsche Guilio Andreotti sozusagen, da hat er einmal recht, auch diese Stiefel sind zu groß für ihn. Es sei denn….er schafft einmal das erlösende Bingo!
Der neugewählte Sachsenkönig ist ebenfalls im Spiel und auf einem „guten“ Weg. Die letzten Schachfiguren der Unione Democratica Cristiana werden gerade auch im Osten aufgeboten, der Bauer in diesem Spiel in Thuringia ist der Landgraf Voigt.Wer macht den letzten Zug?
Übrigens! Ohne Grundgesetz gibt es auch keine Wahlgesetze, da das Grundgesetz die Rechtsgrundlage für alle Wahlgesetze ist. Ohne Rechtsgrundlage keine Gesetze. Ohne Rechtsgrundlage keine Verordnungen. Ohne Rechtsgrundlage keine Rechtsakte (vgl.a. Art. 4 Ziff. 2 EinigVtr.). – sapere aude.
https://www.gesetze-im-internet.de/einigvtr/art_4.html
Bezüglich des Bildes
Wie kann solches Tun sein, erlaubt sein?
Von vielen Bildern aus der Nazizeit denkt mir
daß Adolf Hitler mit so erhobener Hand oft zu sehen war,
z.B. wenn er grüßte
AI/KI ? Da ist heutzutage alles an Zurschaustellungen möglich.
Wie erwartet wurde Kretschmer gewählt, wer etwas anderes erwartet hatte, war schon im Vorfeld ziemlich naiv. Die Linke Front hält, da gibt es kein Rütteln. Ich hätte mir auch Urban oder Berger gewünscht, aber das war von vornherein aussichtslos. Das die Grünen hier mit der AfD gemeinsame Sache gemacht haben, sollte man denen täglich neu aufs Brot schmieren und die vertrottelte Union eigentlich hellhörig machen, was aber nicht passieren wird!
Die einzige Brandmauer, die heute in Sachsen gefallen ist, nachdem das in Thüringen schon der Fall war, ist die zwischen CDU und Linken.
Eine fatale Entwicklung, die den CDU-Wählern offensichtlich egal zu sein scheint.
Man fasst es nicht.
Aber es sind noch 2 Monate Zeit bis zur Wahl, die die Union unter 20% katapultieren wird.
Nützt aber wahrscheinlich auch nix, dafür kommen dann sicher die Grünen 30%. Wäre aber auch logischer, wenn Habeck vom Vizekanzler zum Kanzler aufsteigen würde. Schließlich hat er quasi im Alleingang die deutsche Wirtschaft vor dem schlimmsten bewahrt. Und Annalena, ist sowieso unverzichtbar. Ohne die, werden wir Putin, die Chinesen und diesen Trump doch niemals besiegen können! Wieso wählen wir also überhaupt noch? Es ist doch völlig klar, dass nur eine Partei Klima, Welt und Demokratie retten kann. Dafür ist das kleine Deutschland doch nun wirklich ein geringer Preis. Besonders schön, ist es ja mittlerweile auch nicht mehr.
Sachsen und Thüringen beweisen nun endgültig die Weisheit des Satzes:
„Könnten Wahlen etwas ändern, wären sie verboten“!
Auf dem Wege einer durch linksgrünrote Okkupation und Verhunzung der Demokratie hin zu „unserer Demokratie“ wird sich in diesem Land NICHTS ändern.
Dazu ein ÖRR, der vollständig unter politischer Kontrolle der Altparteien steht.
Mein Tipp:
mit Wahlen in diesem System unter Beibehaltung der okkupierten demokratischen Randbedingungen änder sich nichts.
Deutschland wird in der Welt ebenso lächerlich wie bedauert dastehen wie bei der Geisterfahrt-Energiewende.
Minderheitsregierung – Minderheitsdemokratie
Sigmund Freuds ,Diktatur der Vernunft ,benötigt wieviel Vernünftige ?
Der ganze bundesdeutsche – ob nun Bund oder Länder – ist eine einzige Verarschung. Der einzige Unterschied zur DDR Einheitsliste ist doch nur der, dass man dem dümmlichen Theater nicht durch Stimmabgabe beiwohnen muss. Zu Hause bleiben und die Zeit sinnvoll nutzen.
Es kam also genau so wie vorhergesehen! Ein Thüringen wird sich NIEMALS mehr wiederholen! Die Einheitspartei hat dazugelernt wie man an der Stimmverteilung eindeutig sehen kann!
Grüne hin, Grüne her, es ist im Artikel gut beschrieben wie die CDU sich zum Deppen aller Linken macht. Sie bewahren die Brandmauer tagtäglich vor dem Einsturz während die progressiv Abgehängten den Vorzeige-Narren derweil auf dem Kopf herumtanzen. Das BSW hat jetzt deutlich gezeigt, dass sie sich niemals für eine neue Politik einsetzen werden. Sie haben uns Wählern sehr deutlich gezeigt wofür sie wirklich stehen, für ein „WEITER SO„.
Danke für die Vorführung, Frau Wagenknecht. Der Nebel lichtet sich, erst Thüringen, dann Brandenburg und jetzt Sachsen. Ein zehnfaches Dankeschön für diese klare Positionierung.
Linke Ideologie – war, ist und bleibt – der Feind der Deutschen Bevölkerung –
auch, wenn sie sich mit femininer Ausstrahlung einschmeichelt!
Wagenknecht-Kommunismus/BSW – nein, Danke!
Na also, geht doch.
Wie meinen Sie das?
Im ersten Wahlgang erhielt Urban exakt die 40 Stimmen, die der AfD Fraktionsstärke entsprechen und im zweiten Wahlgang stimmte die AfD dann geschlossen für Berger. Ja geschlossen, denn man kann von dem zum zweiten Wahlgang angetretenen AfD-Kandidaten Urban ja schwerlich erwarten, dass er gegen sich selbst stimmt.
Und dann hätten Linke, BSW oder SPD gemeinsam mit der AfD Berger zum MP gemacht?
Urban war von Beginn an chancenlos und Berger spätestens ab dem Zeitpunkt, als BSW dämmerte, das die AfD ihn im zweiten Wahlgang unterstützen würde.
Schauen wir der Realität ins Auge: Sowohl Urban als auch Berger hatten nie eine reelle Chance.
Die CDU lässt sich von links Linken helfen keine konservative Politik machen zu müssen.
Auch das hat der CDU Wähler bis zur Bundestagswahl wieder vergessen.
Manchmal geht Sorgfalt vor Schnelligkeit. Matthias Berger hat im zweiten Durchgang 39 Stimmen bekommen und nicht, wie der Autor schreibt, 36. Es fragt tatsächlich einer der Kommentatoren, warum die AFD einen eigenen Kandidaten hatte. Richtig, er versteht die Trickserei auch nicht, mit der die Fraktion offensichtlich versucht hat einen Kemmerich-Effekt zu erzielen. Nur dass diesmal die anderen Fraktionen im Raume gewarnt waren. In anderen Foren wie dem Focus schwadronieren etliche AFD-Anhänger, die AFD-Fraktion habe Kretschmer gewählt und provozieren, man möge diese Wahl für ungültig erklären wie seinerzeit Merkel die Wahl Kemmerichs. Woher die Leute das zu wissen meinten bei einer geheimen Wahl, ist mir schleierhaft. Und keine konnte mir dann auch erklären, woher dann die immerhin 39 Stimmen für den Kandidaten der Freien Wähler Berger gekommen sein sollen. Es scheint so, dass bei aller Trickserei heute die Spielchen der AFD nicht den sicher hier erwünschten Efolg erzielt haben. Das macht das Regieren als Minderheitsregierung nicht leichter, denn für jedes Vorhaben muss man 10 fehlende Stimmen erringen. Und das wird nur mit Kompromissen gehen.
Ja genau, einzig und allein die AfD trickst und insbesondere die Grünlinken natürlich niemals. Echt jetzt?!
Viele Grüße ins hanseatische Wolkenkuckucksheim.
„Woher die Leute das zu wissen meinten bei einer geheimen Wahl, ist mir schleierhaft. Und keine konnte mir dann auch erklären, woher dann die immerhin 39 Stimmen für den Kandidaten der Freien Wähler Berger gekommen sein sollen.“
Wissen nicht, aber die Korrelation ist schon auffällig.
120 Abgeordnete haben abgestimmt.
Im ersten Wahlgang stimmten fünf Parlamentarier, außer Berger selbst, für den Grimmaer. Aus der AfD werden die nicht gekommen sein, denn die stimmte exakt so, wie es die Fraktionsstärke vermuten lässt. Insgesamt entfielen 101 Stimmen auf die Kandidaten.
Im zweiten Wahlgang gab es dann 109 Stimmen für die Kandidaten, womit die Anzahl der Enthaltung um eine Stimme geringer war als im ersten Wahlgang. Es ist zu vermuten, dass die, die sich im ersten Wahlgang der Stimme enthielten, dies auch im zweiten Wahlgang taten. Ebenso ist zu vermuten, dass die, die im ersten Wahlgang Berger wählten das auch im zweiten Wahlgang so handhabten. Somit ist die Annahme nicht aus der Luft gegriffen, dass von Bergers 39 Stimmen nur 33 von der AfD kamen. Da die Anzahl der Stimmenthaltung ja nicht etwa gestiegen sondern gesunken ist, müssen die restlichen 6 Stimmen AfD Stimmen, denn auf Urban entfiel, dass kann als sicher angenommen werden, ja eine AfD Stimme, irgendwo gelandet sein.
Ich ja gebe zu, dass ist sehr viel Spekulation, viel wenn und könnte, aber so gänzlich abwegig scheint mir diese Überlegung nicht.
Wieso ist das denn eine Trickserei der AfD? Es war klar, dass Urban keine Stimmen von den anderen Fraktionen bekommt und er nicht Ministerpräsident wird – deshalb war es plausibel, von err AfD im 2 Wahlgang Berger zu wählen, der ja auch im 1. Wahlgang 5 Stimmen anderer bekam. Dass die Linksfront dann bis auf wenige Ausnahmen zu Kretschmer übergelaufen ist, war nicht unbedingt vorauszusegen. Jedenfalls hat sich auch die jämmerliche Rolle des BSW geklärt.
Lassen Sie die Wahl Kemmerichs einfach noch mal Revue passieren, dann verstehen Sie auch den heutigen Abstimmungsprozess.
Vielleicht sollte Kretschmer sich noch nicht zu früh freuen.
In Berlin, am Kupfergraben hockt eine alte Frau und die könnte die Wahl noch rückgängig machen…….
NICHT 36 Stimmen, sondern Berger hat 39 Stimmen erhalten.
Und das wirft nun folgende Frage auf. 40 Stimmen hat die AfD, eine hat Urban erhalten, die anderen 39 haben ganz offensichtlich für Berger gestimmt. ABER für wen hat Berger dann selbst gestimmt??? Offensichtlich für Kretschmer.
Die AfD wird das intern sicher klären, und anschließend weiß man was von diesem Berger zukünftig zu erwarten ist, NICHTS. Hier wollte man ganz offensichtlich ein „Kemmerich 2.0“ verhindern, und dazu scheint Berger sich nicht zu schade gewesen zu sein dies mit den anderen Parteien im Vorfeld genauso abgesprochen zu haben.
Getroffen hat der sich wahrscheinlich nur mit der AfD um diese auszuspionieren, im Anschluss hat er sich dann mit CDU, SPD und BSW verabredet.
Nach Thüringen zeigt es auch, die CDU hat keine Hemmungen mehr davor sich von der SED ins Amt hiefen zu lassen, nach ganz weit links ist die CDU offen.
Wer CDU wählt bekommt eine linksradikale Regierung. Die Rechnung dafür erhält die CDU im Osten bei der anstehenden Bundestagswahl.
Das sich 1 AfDler enhalten haben könnte, können sie sich nicht vorstellen?
Sie wohl selber auch nicht. Eben.
Warum verbietet sich die Union also im Bund, was sich die Grünen in Sachsen genehmigen? Es ist so, weil die Führungsriege der CDU/CSU aus intellektuell entkernten Opportunisten mit dementsprechend flexiblem Rückgrat besteht. Mehr muss man dazu nicht wissen um die Union nicht zu wählen.
Lt. WELT hat Berger 39 Stimmen bekommen. Könnte man deuten als die 40-1=39 Stimmen der AfD. Natürlich biegen sich die Grünen es immer so hin, wie sie es brauchen. Aber das wirkliche Enttäuschende ist doch, daß es nicht gelungen ist, einmal einen unabhängigen Gegenkandidaten zu wählen, nachdem Kretschmer auch in den eigenen Reihen umstritten ist. Der Mehltau in diesem Land ist einfach erstickend und unerträglich. Fazit des heutigen Tage ist, daß die CDU in Sachsen von Gnaden der Linken regiert und das BSW ein williger Helfershelfer des Kartells ist.
Natürlich war das die komplette AfD zzgl. Berger – in der Hoffnung einige andere mehr würden sich besinnen und sich nur ihrem Gewissen verpflichtet fühlen.
Offensichtlich haben die Wenigsten eines.
Hoffentlich hat diese „Wahl-Trickserei von CDU und Linker Parteienfront“ – für die
Wähler in Sachsen bei der Bundestagswahl eine wirksame Konsequenz!
Ich halte nichts von solchen Spitzfindigkeiten, wie die Brandmauer wäre eingerissen, weil die Grünen einmal mit der AfD gestimmt hätten (noch dazu bei einem Antrag der Grünen) oder die AfD müsste nur den Anträgen der Altparteien zustimmen, weil diese dann ja kontaminiert seien und daher „rückgängig zu machen“ seien. Das ist doch Selbstbetrug. Die Altparteien haben kein Problem damit, wenn die AfD ihren Anträgen zustimmt. Nur umgekehrt darf natürlich nicht sein. Nein – die Brandmauer ist an dem Tag eingerissen, an dem die AfD an der Macht beteiligt und nicht mehr ausgegrenzt wird und keinen Tag früher. Und in Sachsen fand ich es schade, dass die AfD aus Prinzip Urban aufgestellt hat. Hier hätte man es durchaus mit Berger versuchen können. Wenn klar gewesen wäre, dass der die AfD-Stimmen hinter sich hat, wären ev. ein paar mehr CDUler übergelaufen. So war von Anfang an klar, dass Kretschmer der Profiteur sein würde. Interessant dürfte jetzt höchstens noch werden, wie offiziell seine Koalition mit der SED (LP+BSW) sein wird. Und auch die Grünen werden wieder an Bord sein.
Ja, wirklich wichtig ist der bedauerliche Umstand, daß es nicht gelungen ist, einen unabhängigen Kandidaten resp. eine Expertenregierung ins Amt zu bringen. Die Kandidatur Urbans war von Anfang an aussichtslos… aber wie man die bräsige Politkaste kennt, war auch so die Wahl Bergers unwahrscheinlich, da er aufgrund des tiefsitzenden AfD-Hasses als Kandidat dieser Partei angesehen worden wäre.
Stimmt schon. Wahrscheinlich war ein Erfolg nicht, da die meisten Abgeordneten viel zu viel Angst vor der Fraktionsdisziplin haben, um bei einer namentlichen Abstimmung (auf deren Geheimhaltung ich keinen Pfifferling geben würde), abzuweichen. Aber mit der Kandidatur Urbans war klar, dass Berger niemals genug Stimmen bekommen würde, um vor Kretschmer zu landen. Ich habn auch njciht verstanden, warum Urban bei der zweien Abstimmung wieder antrat. Mag sein, dass es ein Täuschungsmanöver war, um etwaige CDU-Abweichler in Sicherheit zu wiegen um „gefahrlos“ für Berger stimmen zu können, aber nach außen sah das jetzt so aus, als ob die AfD-Fraktion ihrem Vorsitzenden abtrünnig wird, der offensichtlich nur seine eigene Stimme bekam.
Die CDU koaliert mit allen, wirklich allen – außer der AfD. Sofern die CDU, wie in Brandenburg geschehen, nicht ausgeladen wird. Damit ist ein Politikwechsel nur möglich (geworden), wenn die AfD die absolute Mehrheit erhält. Dem Wähler soll so vor Augen geführt werden, dass er nichts zu bestimmen hat. Soweit zum Demokratieverständnis der CDU.
Um bessere Ergebnisse zu erhalten, kann in Zukunft nur noch mit JEIN gestimmt werden. Ob sie nun die Hand heben oder nicht, ist völlig egal. Ihre Stimme zählt. Ulbricht hatte es schon früh erkannt, dass es wie Demokratie aussehen muss. Heute ist ja auch ein Marzipanbrot kein Marzipan mehr. Das ist eine einfache Teigmasse aus Marzipan ähnlicher Textur. Dazu kommen Zucker, Aromen, Emulgatoren, Antioxidantien und ein Schokoladenersatzstoff ohne Kakao. So wie der Kunde also glaubt, dass er ein Marzipanbrot gekauft hat, soll der Wähler auch glauben, dass er gewählt hat. Mit so einer Wahl ist es auch nicht anders, als mit Weihnachten. Sie wissen bereits vorher, womit sie rechnen können.
Ich erspare mir Kommentare zu dieser CDU, die nichts auf die Reihe bringt, nicht mal anständige Opposition (Merz) und anscheinend nur aus Mitläufern besteht. Die Grünen und die Roten treiben diese Partei wie einen Esel durch die Manege.
Immer schön über das Stöckchen „Brandmauer“ springen. Vollkommen sinnentleert, diese Truppe!
Kann man so sehen – muss man aber nicht. Die Grünen haben einen Antrag zum Wahlzettel zur Abstimmung gestellt, weil sie in einem extra bestellten Gutachten meinten zeigen zu können, dass bei mehreren Kandidaten auch neben der Enthaltung ein nein möglich sein musste. Die Brandmauer wäre nur dann gefallen, hätten sie sich damit durchgesetzt und es wäre ihnen egal gewesen, ob dieses nur mit den Stimmen der AFD möglich gewesen sei. Sie also abhängig von der AFD gewesen seien. Da der Antrag auch mit den Stimmen der AFD abgelehnt wurde, stellt sich diese Frahe der gefallenen Brandmauer aber, anders als vom Autor behauptet, gar nicht. Denn nach dieser Logik dürften die Grünen, aber auch keine andere Partei mehr im Landtag jemals einen Antrag zur Abstimmung stellen. Es könnte ja sein, dass die AFD zustimmt. Die Brandmauer bedeutet, dass wenn man Mehrheiten generieren möchte, die unabhängig von der Ablehnung oder Zustimmung der 40 AFD-Abgeordneten zusammen kommen müssen. Ist eigentlich ganz leicht zu verstehen – es sei denn, man möchte nicht.
das Herr Urban im 2. Wahlgang antritt, sich nur selbst wählt (?), aber einen theoretischen MP Berger damit ihm Vorfeld verunmöglicht, ist schon seltsame Provinzpolitik….
WIESO verunmöglicht?
ich könnte mir vorstellen, daß evtl. Abweichler aus der CDU nur durch ein geschlossenes Auftreten der Opposition zu überzeugen gewesen wären, daß dann eine Stimme bei Urban landet und seine Fraktionskollegen (mutmaßlich) geschlossen für Berger votieren…mag ja erfrischend sein, aber in Anbetracht des Unterganges unseres Landes, ein schlichter Kindergarten…(und wenn man meint die Zeit spielt für die AfD – jedes Jahr bekommen wir > eine Million Neusiedler…)
Seltsame Taktik der AfD im 2.Wahlgang nicht den eigenen Kandidaten zurückzuziehen, den man eh nicht wählen wollte. Die Chancen für Berger ein paar Stimmen mehr zu ergattern, wenn nur er und Kretschmer auf dem Wahlzettel gestanden hätten, sind nicht von der Hand zu weisen. MP wäre er trotzdem nicht geworden, da das BSW auch dann Berger nicht gewählt hätte.
Dass die AfD die Grünen gezwungen hat gemeinsam mit ihnen im Vorlauf der eigentlichen MP Wahl abzustimmen, war hingegen ein interessanter Schachzug. Dieser Schwefelgeruch bleibt jetzt an den Grünen hängen.
Kretschmer hat sich mit den Stimmen der Linkspartei im 2. Wahlgang zum MP wählen lassen. Susanne Schaper, Fraktionsvorsitzende der Linken im sächsischen Landtag, räumte dies gegenüber dem MDR nach der Wahl ein.
Damit hat sich Kretschmer von der SED-Nachfolgepartei politisch abhängig gemacht. Die Linke wird für ihre Unterstützung einen Preis von Kretschmer einfordern.
Das ist das, was man normalerweise erwarten würde. Dieses „Brandmauer“-Getue, das die Union aufführt, ist dumm und schädlich: Wenn eine Partei stets zuerst darauf achtet, keinesfalls übereinstimmend mit einer anderen Partei abzustimmen, beschneidet sie ihren eigenen politischen Handlungsspielraum und macht sich abhängig von denen, denen die „Brandmauer“ gilt. Zudem richtet sie die Aufmerksamkeit auf den politischen Wettbewerber, bewirbt diesen geradezu.
Das bedeutet auch, dass notwendige, vernünftige politische Entscheidungen unterbleiben oder verzögert werden, nur weil man eine „Brandmauer“ beschlossen hat. Das kann nicht klug sein.
Ich bin da anderer Meinung. Nur solange die Brandmauer besteht, kann die CDU sich noch als konservative Partei darstellen. Für mich ist sie allerdings schon lange eine sozialistische Ost-CDU. Wenn die Brandmauer fiele, müsste sie aber Farbe bekennen. Davor hat man aber natürlich Angst, da es wohl Wähler kostet und davon auch die AFD wieder profitieren würde. Da koaliert man doch lieber mit Grün und Rot und hat dann wieder eine Ausrede, warum man viele Dinge nicht wie angekündigt umsetzen kann. Das ganze Getöse momentan ist doch nur Theater und völlig übertrieben. Vorher hat man sich aber ganz still und friedlich im Hinterzimmer über die weitere Vorgehensweise einigen können. Wer’s glaubt. Wahrscheinlich sitzen Merz, Scholz und Habeck jeden Abend mit Zigarre und einem Gläschen Wein im Kaminzimmer zusammen und lachen gemeinsam über ihre Auftritte. Die Jungs kennen sich seit Jahren, deshalb erzählt der Fritze auch nur Tünkram. Der Olaf hat halt in dem Augenblick nur vergessen, dass er nicht mit Fritze im Kaminzimmer hockt.
in bisher allen Veröffentlichungen sind beim zweiten Wahlgang deutlich weniger als die 120 Stimmen abgegeben worden?
nach Ihrer Zählung 106,nach anderen Quellen (Berger 39)109.
wo sind die fehlenden Stimmen? denn Enthaltungen:0 und ungültige:0
das Kretschmer mit SED und BSW Stimmen gewählt wurde,ist der grössere Skandal
Erneut zeigt sich, dass das BSW eben doch nur Steigbügelhalter der Altparteien ist und nicht für eine Politikwende steht.
Laut wikipedia gab es elf Enthaltungen.
Es war doch klar, dass Kretzschmer ins Amt gehievt wird. BSW, Grüne und Linke hatten einfach zuviel Angst vor Neuwahlen. Andere Planspiele waren nette Träumereien.
Wer Union wählt, wählt grün und rot.
Das sollte man sich für die Bundestagswahl merken.
Unabhängig von dem ganzen Gewurschtel der Grünen und Brandmauer hin oder her, der entscheidende Punkt ist doch, das Kretzschmer die Wahl gewonnen hat. Da kommt keinerlei Freude auf, zeigt es doch einmal mehr, dass der Wille für Veränderungen einfach nicht da ist, selbst wenn man die Chance hätte greifen können. Das BSW hat einmal mehr gezeigt, was man von diesem Verein zu halten hat. Ich bin aber auch enttäuscht von der AfD. Mag sein, 40 Sitze sind ein Pfund und Urban wollte nach unerreichbaren Sternen greifen. Es war aber abzusehen, dass Urban keine Chance hat, weil das die llnken Fraktionen und die Brandmauer-CDU zu verhindern wussten. Offenbar sind auch die CDUler, die mit Kretzschmer nicht zufrieden sind, eingeknickt. Vielleicht hätte Berger eine reale Chance gehabt, wäre Urban nicht angetreten. Die schlechteste Variante wäre das nicht gewesen. Es hätte in Sachsen Veränderungen geben können, die AfD wäre mit in Regierungsverantwortung gekommen und das hätte Beispielwirkung für Deutschland haben können. Aber ja, hätte, hätte Fahradkette. Wenn die AfD nur nach dem Prinzip „Alles oder Nichts“ agiert, wird es noch lange dauern, bis sich in Deutschland etwas ändert. Keiner weiß, wann und ob die nächste Chance kommt. Das „Demokraten“-Kartell wird alles tun, um an der Macht zu bleiben.
Was wäre anders gewesen, wenn Urban nicht angetreten wäre? Meinen Sie wirklich BSW, Linke, SPD und die CDU haben nur aus Angst vor Urban Kretschmer gewählt?
Die Berger fehlenden Stimmen hätten nur aus der CDU kommen können. Aber die Annahme, das plötzlich 20% der CDU-Fraktion ins andere Lager wechseln würden, kann man getrost ins Reich der Fantasie verweisen. Selbst wenn, wäre Berger nur eine sehr kurze Amtszeit beschieden gewesen. Denn dass die 20%, die Berger zum MP gemacht haben, sich bei den anstehenden Abstimmungen „enttarnen“ und gemeinsam mit der AfD die Hand gehoben hätten, halte ich, zumal das ja auch nichts brächte -Berger hätte gegen einen geschlossenen Linksblock 50% der CDU Stimmen benötigt-, für ausgeschlossen.
Für die mMn verfassungsfeindlichen Grünlinge galt das schon immer, dass alles (!) erlaubt ist, wenn es nur die AfD (und damit eine realitätsbezogene Politik) verhindert und grüne ideologische Katastrophenpolitik ermöglicht. Egal ob Zensur, Diffamierung, Lügen, Verrat oder hier die angebliche Brandmauer.
Politik funktioniert auch wie ein Markt (Ob wie ein freier ist eine andere Frage.): Die Marktteilnehmer (Parteien) verhalten sich so oder so. Und der Konsument kann einmal alle 4 oder 5 Jahre entscheiden, mit welchem Marktteilnehmer er einen Deal abschließt. Wobei er für den Verkäufer nicht bindend ist: Er kann alle Wahlversprechen nach der Wahl ohne rechtliche Konsequenzen brechen.
Es gibt harte Wahlkämpfer und schäbige Wahlkämpfer. Einige Wahlversprechen der CDU waren noch vor einiger Zeit hochgradig verdächtig, denn mit genau diesen Punkten hat man versucht, die AfD als verfassungsfeindlich einzustufen.
Und natürlich bleibt die CDU dem Wähler es schuldig zu erläutern , mit welchen Mitteln die CDU die Wahlversprechen umsetzen will.
Wie gesagt, es gibt harte Wahlkämpfer und schäbige Wahlkämpfer!
Der gewählte Kandidat benötigt von jetzt an viel Kommunikationsstärke, Überzeugungskraft und Durchsetzungsvermögen – schau’n mer mal…
Warum Habück nicht gegen Weidel antreten will? Weil er von dieser Dame regelrecht filetiert, rasiert, gerupft und in den Staub getreten würde. Bei Alice verfangen Roberts Sprüche nämlich nicht, wie bei der wuschigen Miosga. Man möchte Robättt zurufen: Wer nicht kämpft, hat schon verloren. Gott sei’s getrommelt und gepfiffen. Vielleicht merken jetzt auch die Habück-Fan-Girls, daß ihr wuscheliges Idol eben doch ein Hasenfuß ist, auf den man nur herabschauen kann.
Ja, da traut sich der Robert nicht. Denn der weiß, dass das, was auch immer den Glanz in Miosgas Augen zauberte, die Sprüche waren es nicht, bei der Alice ganz gewiss nicht verfängt.