Ausländer, die sich nirgendwo sonst bei Behörden haben registrieren lassen, müssen ihre Identität nicht preisgeben, wenn sie sich einen „anonymisierten Krankenschein“ holen. Trotzdem werden Krankenhäuser und Ärzte verpflichtet, eine Vielzahl von allgemein- und zahnmedizinischen Behandlungen auszuführen. Die Rechnungen, die sich leicht auch mal auf mehrere tausend Euro belaufen können, werden dann später von der Stadtverwaltung, also vom deutschen Steuerzahler, beglichen.
Zunächst will die zuständige Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) 1,5 Millionen Euro für das einzigartige Projekt bereitstellen, um illegal hier Lebende – unentdeckt von den zuständigen Behörden – direkt zu Ärzten schicken zu können. Die Zahl der Personen, die in der Hauptstadt über keinerlei Aufenthaltsgenehmigung verfügen und sozusagen im Untergrund leben, wird von der Gesundheitsverwaltung auf rund 50.000 geschätzt. Experten gehen davon aus, dass die allermeisten von ihnen keine Krankenversicherung abgeschlossen haben.
Über dieses spezifische Reformprojekt des derzeitigen Berliner Senates freut sich die linke Tageszeitung („taz“) in ihrem Berliner Lokalteil. Zufrieden notiert die „taz“: „Bald darf jeder zum Arzt“. Weiter heißt es dort wörtlich: „Der anonyme Krankenschein kommt endlich.“ Seltsamerweise haben die meisten Leitmedien in unserem Lande über den „anonymisierten Krankenschein“ kaum oder gar keine Meldungen gebracht.
Kritische Positionen
Die Berliner Boulevardzeitung „bz“ gehört zu den wenigen Zeitungen, die über diese insgesamt offenkundig rechtswidrigen Vorgänge in Berlin nicht nur berichtet, sondern auch kritische Kommentare geschrieben haben. Die Zeitung meldet: „Krankenhäuser und niedergelassene Ärzte werden verpflichtet, diesen anonymisierten Krankenschein zu akzeptieren. Die Rechnungen werden vom Senat beglichen.“
Damit löse die Senatorin ein Versprechen ein, das die rot-rot-grüne Koalition vor zweieinhalb Jahren gegeben hat. Denn in den „Richtlinien der Berliner Regierungspolitik 2016 – 2021“ steht wörtlich: „Für Menschen ohne Aufenthaltsstatus wird ein (…) anonymer Krankenschein eingeführt.“ Die „bz“ fragt sich, „warum jemand anonym bleiben sollte, der eine ärztliche Behandlung in Anspruch nehmen will“. Und: „Warum meldet er sich nicht beim Sozialamt und gibt seine Identität preis? Dann würde ihm ja auch geholfen werden.“
Solche Fragen interessiert die Gesundheitssenatorin wenig, sie begründet ihr Gesundheitsprojekt der ganz besonderen Art so: „Menschen ohne Aufenthaltsstatus“ bleibe (…) „der Gang zum Sozialamt (…) verschlossen“. Die Senatorin verweist damit offensichtlich auf die „Übermittlungspflicht nach § 87 Aufenthaltsgesetz“. Die Sozialleistungsbehörden, beklagt die Senatorin, seien „verpflichtet, Erkenntnisse über den Aufenthalt von Menschen in der Illegalität an die Ausländerbehörden weiterzuleiten.“ Genau diese vorgeschriebenen Informationen will die SPD-Politikerin verhindern.
Die „bz“ sagt, was die Senatorin wirklich meint. Ausländer, die illegal in Deutschland leben und nirgendwo gemeldet sind, gehen in der Regel nicht ins Sozialamt. Täten sie das, flögen sie auf. „Um das zu verhindern, sollen sie anonym zum Arzt gehen dürfen. Nicht nur im Notfall, sondern auch, um eine ‚allgemein- und zahnmedizinische Behandlung’ zu bekommen.“
Der anonymisierte Krankenschein war in Berlin schon vor 2016 im Gespräch, als noch die SPD/CDU-Landesregierung amtierte. Über die von links vorgeschlagene „Reform“ wurde allerdings damals noch politisch kontrovers diskutiert. Auch in der Gesundheitsverwaltung selbst ist heftig gestritten worden. Die „bz“ hatte dazu recherchiert: „Die Gegner in der Gesundheitsverwaltung führten an, ‚Ausländer’ könnten ‚zur Illegalität ermuntert werden’.“
Diese Bedenken wurden dann aber bald vom Tisch gewischt, als sich der neue rot-rot-grüne Senat konstituierte. Nun hieß es plötzlich stadtregierungsoffiziell, der Staat habe „die Aufgabe, aus Illegalität entstehende soziale Probleme abzumildern“. Die „bz“ gibt heute dazu zu bedenken, dass der Staat auch rechtlich verpflichtet sei, „illegal anwesende Personen zu identifizieren und auszuweisen“. Doch „mit dem anonymen Krankenschein geschehe „genau das Gegenteil“. Die Zeitung aus Berlin resümiert in ihrem Kommentar: „Bei Lebensgefahr muss natürlich jedem geholfen werden. Aber man kann doch jemandem nicht alle ärztlichen Leistungen zukommen lassen, der sich hier eigentlich gar nicht aufhalten darf. Wer soll das auf Dauer bezahlen?“
Die schärfste Kritik zu diesem gesundheitspolitischen rot-rot-grünen „Reformprojekt“ kommt aus den Reihen der AfD. Alice Weidel, stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion sagt unmissverständlich: „Dieser absurde Plan ist eine Einladung zur illegalen Einwanderung und ein Freibrief für ungenierten Sozialmissbrauch. Wer nur nach Deutschland kommen will, um von Sozialleistungen zu profitieren und sich beispielsweise auf Kosten der deutschen Bürger die Zähne richten zu lassen, der darf sich durch Maßnahmen wie den ‚anonymen Krankenschein‘ geradezu ermuntert fühlen.“
In Niedersachen hat es ein „Modell-Projekt Anonymisierter Krankenschein“ schon gegeben – über drei Jahre. Die frühere rot-grüne Regierung initiierte die Reform. Die neue rot-schwarze Landesregierung hat das Modell 2018 gekippt, und zwar auf Druck der CDU, die in Hannover mit der SPD eine Große Koalition gebildet hat. Die eher links positionierte „Neue Presse“ aus Hannover bedauert diesen Stopp offenbar. Die Tageszeitung lässt dazu Meta Janssen-Kucz (Grüne) zu Wort kommen, sie war bis 2017 Landesvorsitzende ihrer Partei. Die heutige Vizepräsidentin des Niedersächsischen Landtages zeigt „sich entsetzt über die Entscheidung der Landesregierung“. Diese politische Positionierung verdeutlicht, was zu erwarten ist, wenn an der Leine die Grünen wieder an die Macht kommen.
Dr. Manfred Schwarz war jeweils acht Jahre Medienreferent in der Hamburger Senatsverwaltung und Vizepräsident des nationalen Radsportverband BDR [Ressort: „Medien“] und gehörte auch einige Jahre dem Hamburger CDU-Landesvorstand an.
Herr Rolf Peter Sieferle beschrieb in seinem Buch „Das Migrationsproblem“ die Unvereinbarkeit des Sozialstaates mit der Masseneinwanderung. Was in Berlin durch die tief roten, zum Teil grünlackierten Kommunisten gemacht wird hat mit der Rechtsstaatlichkeit wie ichsie mir wünsche und wie ich sie gewohnt bin nichts mehr zu tun. Was soll diese Gleichmacherei ? Zitat von Herrn Sieferle: <>
Anderen auf der Tasche liegen und „auf dicke Hose machen“, eine Berliner „Spezialität“…
Das Thema inspiriert mich. Ich hätte gerne eine anonyme Steuernummer. Dann könnte ich dem Finanzamt ohne Überprüfungsmöglichkeit mitteilen, wo und in welcher Höhe ich steuerpflichtig bin. Und das könnte man dann auch gleich für die Berechnung der Krankenkassenbeiträge verwenden.
Ich frage mich, wann die nächsten Steuererhöhungen kommen werden….
Die CO2-Steuer droht ja schon.
Dieser natürliche Bestandteil der Luft ist nur ein vorgeschobener Grund…
Au , fein , als Selbständiger unterliege ich ja nicht der Versicherungspflicht , bin aber dennoch freiwillig krankenversichert. Dieses Geld werde ich mir nun sparen , indem ich nach Berlin umziehe . Durch die letzten Sonnentage bin ich sogar etwas braun geworden , und wenn islamische Rauschebärte mit Weisheitszähnen als minderjährige unbegleitete Flüchtlinge durchkommen , sollte es auch für mich möglich sein , anonym Sozialleistungen abzugreifen.
Mich wundert nur, dass unsere arbeitende und steuerzahlende Bevölkerung solches regungslos akzeptiert.
Nebelschwaden, oder viel Lärm um Nichts, wer heute anonym behandelt werden will, leiht, klaut oder kauft sich eine Versicherungskarte (in Fernost ca. 300,- €), Ärzte die aus Fahrlässigkeit oder Vorsatz nicht genau hinschauen gibt es genügend…was bleibt ist Propaganda und unsere Erregung, „nun wird es schlimm“, mit Verlaub es ist schon lange schlimm!
Das ist schon so absurd, dass es sich nicht einmal irgendwelche Polit-Comedians hätten ausdenken können! Realsatire pur!
Wenn dieser staatlich organisierte Sozialbetrug zu Lasten der arbeitenden und steuerzahlenden Bevölkerung wirklich so kommen sollte, wäre das nichts anderes als (staatlich) organisierte Kriminalität! Die Staatsverwahrlosung und das Ende des Rechtsstaates beginnen also ausgerechnet in unserer Hauptstadt – unfassbar!
Ich hoffe, dass unsere Gerichte diesem rot-rot-grünen Spuk rechtzeitig ein Ende setzen!
@Jan: „Staatsverwahrlosung und das Ende des Rechtsstaates“ beginnen nicht in unserer Hauptstadt, sondern sind dort schon seit Jahren gang und gäbe.
Lieber Herr Vogel, es ist leider meine Natur auch Sachen hinter Denen ich stehe zu hinterfragen.
Aber im Ernst: gefühlt jeder 4. Forist bringt das Zahnbeispiel und (sofern ich richtig liege) ist es schlicht falsch, wenn man aber mit dem Feind diskutiert, stürzt er sich gnadenlos auf jeden Fehler und führt alle weitere Diskussion ins Absurde (andersherum bin ich da übrigens recht gut).
Vor diesem Fehler möchte ich uns bewahren, mag es auch Hybris sein…
Der Artikel von Herrn Dr. Schwarz ist sicher richtig, nur mangelt es ihn an juristischer Klarheit um „im Felde“ zu bestehen.
Und der Zahnsanierungstopos ist eben schlicht billigste Polemik und es ist im Übrigen meine ehrliche Überzeugung, jeder Mensch muß med. behandelt werden, aber eben flughafennah und interniert und da die Ilegalen nicht durch unsere Wälder streifen, sondern in den Städten flanieren wäre es für die Polizei ein leichtes sie aufzugreifen.
Das bedeutet doch das tatsächlich JEDER so einen Krankenschein bekommt,das sehe ich dich richtig,oder? Wie soll den überprüft werden ob jemand Leistungsfähigkeit berechtigt ist wenn er ja anonym bleiben soll. Oder muß man beweisen das man anonym ist? Wenn ich also hingehe und in gebrochenem Deutsch sage: „Krankenschein anonym bitte“ dann bekomme ich den?
Das muß ich als selbständiger erstmal verarbeiten verarbeiten mit meinen 1000€ Selbsbeteiligung und meinen horenden KK Beiträgen und Steuerzahlungen bestehend aus Umsatzsteuer,Einkommensteuer,Gewerbesteuer, zwangsabgabe anHandwerkskammer,IHK,GEMA,GEZ, und Berufsgenossenschaft! Ich gehöre zu den 8Mio Deutschen Idioten die den ganzen Scheiss finanzieren die sich die Gehirnamputierten Politzombies so einfachen lassen.
Ich rate Ihnen: beim nächsten Berlinurlaub einfach den Krankenschein holen und sich das Gebiss sanieren lassen. Ich werde das definitiv machen. Soll mir doch der Berliner Steuerzahler die neuen Beißer bezahlen, damit ich meine private KV schonen kann.
Ich finde es diskriminierend, wenn ich als Steuerzahler dieses Recht auf Anonymität nicht in Anspruch nehmen darf. Wenn in Berlin die 50.000 größten Steuerzahler mit Verweis auf eine solche Anonymität ausfielen, müßte der Länderfinanzausgleich ziemlich aufgestockt werden….
Von einer Versorgung auf dem deutschen Niveau träumen wahrscheinlich 90% der Menschheit. Vermutlich selbst ca 100 Millionen Amerikaner werden schlechter versichert sein.
Wobei die Politik die deutschen Sozialkassen seit Jahrzehnten plündert und damit das Qualitätsniveau kaputtmacht.
Auch das ist ein Topos, wenn ich meine Sozialabgaben gespart hätte und mich dann privat in den USA behandeln hätte lassen, wäre es mir deutlich besser im Leben ergangen, aber im Ernst; unser phantastisches Gesundheitssystem ist ein Mythos, wie auch unser Reichtum, Rechtstaat, keine OK usw. stat. gesehen sind die Chinesen bei Heilung und Überlebensrate eher erfolgreicher, bei deutlich geringeren Kosten. Und wenn Sie Freunde in Polen, Belarus oder selbst Rußland haben, dann werden Sie sich evt. Wünschen zu den dortigen Konditionen behandelt zu werden.
Oder ganz simpel bis ´91 hatten wir ein hervorragendes Gesundheitssystem, was dann zunehmend degenerierte und unter Merkel/Spahn gerade endgültig abgewirtschaftet und ideologisieret wird.
Interessant wäre es, ob ich mich, wenn ich das in Anspruch nehme, strafbar(er) mache, als die Illegalen selber?
Die MLPD plakatierte ja “ Gleiches Recht für Ausländer und Deutsche “ – so wissen Sie, was Sie beim nächsten mal wählen müssen.
Ich zitiere die B.Z. Berlin.
In den „Richtlinien der Berliner Regierungspolitik 2016 – 2021“ steht ausdrücklich: „Für Menschen ohne Aufenthaltsstatus wird ein (…) anonymer Krankenschein eingeführt. … Die Gesundheitssenatorin dazu: „Menschen ohne Aufenthaltsstatus bleibt der Gang zum Sozialamt (…) verschlossen“. Was meint sie? Sie meint die „Übermittlungspflicht nach § 87 Aufenthaltsgesetz“. Was heißt das? Ganz einfach: „Sozialleistungsbehörden“, schreibt die Senatorin, seien „verpflichtet, Erkenntnisse über den Aufenthalt von Menschen in der Illegalität an die Ausländerbehörden weiterzuleiten.“
Es wird also nach meinem Verständnis Illegalität staatlich gefördert bzw. vom Rechtsstaat akzeptiert. Als „Deutscher“ werden Sie i.d.R. nicht behandelt, wenn Sie nicht ihr DAK-Kärtchen vorlegen (mit Foto), denke ich.
Und natürlich beißt sich die Katze komplett in den Schwanz: Wenn ich nichts, aber auch gar nichts, über den künftigen Besitzer des anonymen Krankenscheins wissen darf, kann ich nicht verhindern, dass auch ein deutscher Staatsbürger (oder viele davon) oder eine Person aus dem Land XX, die mal kurz über die Grenze kommt wegen Zahnschmerzen, vom Steuerzahler voll finanziert wird. Das Ganze könnte mittelfristig extrem teuer werden, macht nichts, dann wird der Etat eben erhöht.
Dies ist eine Verhöhnung für jeden, der auch nur einen Cent in dieses System einzahlt. Ich vergleiche die Linke, die Grünen und Teile der SPD an jedweder Regierung mit Kindern, die in ein Spielzeuggeschäft eingedrungen sind und jetzt die fremden Sachen den anderen Kindern aus dem Fenster zuwerfen: „Hier nehmt, bedient euch, die Bekloppten bezahlen alles für euch“.
Ich kann es langsam nicht mehr ertragen.
Habe ich den Text jetzt falsch verstanden, oder hat die R2G Regierung in Berlin soeben die Veruntreuung von Krankenkassenbeiträgen legalisiert?
Nein, ich glaube sie veruntreuen nur Steuergelder. Also das was praktisch jedem Politiker vorgeworfen wird….
Sie haben das falsch gelesen, weil ja (angeblich) der Senat, also Steuerzahler die Rechnung begleicht. Ob und in welcher Höhe steht da natürlich auch nicht.
Mir wird Angst und Bange, wenn ich an die zunehmende Veruntreuung von Steuergeld denke, die uns durch Links-Grün droht. Wie wäre es, wenn diejenigen, die sich den „anonymisierten Krankenschein“ so sehr herbei wünschen, diesen auch finanzieren?
Also mir gefällt die Regelung. Meine private Krankenversicherung hat einen Eigenanteil in Höhe von 1.000 €. Das schaffe ich nie, also bezahle ich alles aus eigener Tasche. Demnächst fahre ich nach Berlin, hol mir den anonymen Schein, lass mir vom Zahnarzt ne Spange einbauen, geh zum Psychotherapeuten und berichte von meiner schrecklichen Kindheit… allet umsonst! Wenn dette nich jeil is, wat dann??
Aber dann kann doch auch jeder Deutsche dort seine Krankenversicherung kündigen und sich anonym einen anonymen Schein besorgen.
Am besten vollverschleiert.
„Am besten vollverschleiert.“ :-))
Der war gut.
Da haben Sie völlig Recht. In meinen Augen ist es auch ein klarer Rechtsbruch (aus mehreren Gründen). Berichten Sie bitte auf TE, was die Anzeige gebracht hat. Vielleicht könnte auch TE weiter am Ball bleiben und uns regelmäßig berichten, ob bzw. inwiefern das Vorhaben umgesetzt wurde.
Wenn der Kunde anonym ist und die Rechnung von der Stadt bezahlt wird, kann der Arzt auch abrechnen was er will …
Jetzt wird mir auch klar, warum die Kanzlerin und große Teile von CDU/CSU es ablehnen, den vollen Krankenkassenbeitrag für Zusatzeinkommen der Rentner – von Rot/Grün 2003 eingeführt- (z.b. Betriebsrente), zu halbieren. Wozu KKssen bei Milliarden Rückstellungen auch noch einen Zusatzbeitrag in beliebiger Höhe kassieren, ist unter diesen Vorzeichen nur zu verständlich! Der BioMichl zahlt und hält sein Maul.
Rot-Rot-Gruen
steht fuer :
Weiss nix – Kann nix – Zahlt nix
Berlin ist das afrikanische Shithole Country in Deutschland.
Schlimm an solchen Zuständen ist, dass ich als Hesse mit meinen Steuergeldern diese sozialistischen Zustände mitfinanziere, während unsere Schulgebäude und Strassen verrotten.
Es ist Allerhöchste Zeit, Berlin von den Segnungen des Länderfinanzausgleiches zu befreien. Sollen die seit Kriegsende Subventionierten doch endlich mal ihre sozialen Morgengaben an ihre Wähler selbst erwirtschaften müssen Schade um jeden €Cent der für diese Metropole verschwendet wird.
Diesen grün-rot-linken Politikern werden doch sicherlich bald vor lauter Gutmenschentum und Selbsthochachtung, die Tränen der Rührung über die Wangen laufen…!?
In Berlin wird der Sozialmißbrauch regierungsamtlich ganz offen gefördert. Sozialsysteme werden so zerstört, Migranten geradezu eingeladen. Leistungen von unseren Bürgern veruntreut. Wo ist die Presse, der öffentl.Staatsfunk der solches öffentlich macht ? Schweigen im Lande. Entweder wir werden nun für unsere nachfolgenden Kinder endlich politisch aktiv und unterstützen die einzige Oposition, die solches anprangert, oder lamentieren weiter in unseren Kreisen.
Zitat : „Wo ist die Presse, der öffentl.Staatsfunk der solches öffentlich macht ? Schweigen im Lande. „
Wie kommt es ,das von Vergewaltigungen berichtet oder aber eben nicht berichtet wird ?
Da ist der Vergewaltiger mit der Wolfsmaske , bei dem immer besonders hervor gehoben wird :
„Er sprach sehr gutes Deutsch „ .
Soll man denken , aha ,also ein Deutscher ? Nudging ?
( Das können wir senden !)
Und was ist mit der Vergewaltigung in Dessau ? Wurde darüber bei ntv , welt ,Staatsmedien genau so berichtet ? Nein ,wurde nicht !
Eine 9 jährige wurde am Pfingstsonntag von einem 27 jährigen Nigerianer mit Duldung brutal vergewaltigt . Er wurde auf frischer Tat von Spaziergängern angetroffen . Das Mädchen flüchtete sich mit blutverschmierten Beinen und Händen zu den Spaziergängern .
Der Nigerianer flüchtete mit einem Fahrrad ,wurde aber kurze Zeit später von Passanten gestellt .
( Oh, nein , das können wir doch nicht senden . So ein kleines Mädchen , von einem geduldeten Nigerianer brutal vergewaltigt . Nö ,das ist ab sofort ein örtliches Verbrechen ! )
Wirkt der Migrationspakt ? Es soll ja nur positiv über Migration berichtet werden .
Wenn ich so etwas direkt oder indirekt zu verantworten hätte ,würde ich auch Panikattacken bekommen . Das Unterbewusstsein lässt sich nicht betrügen .
Zitat: „Soll man denken , aha ,also ein Deutscher ? Nudging ?
( Das können wir senden !)“
> JA, GENAU SO u. DAS soll der Dummmichel denken!
FRÜHER wurde mal bei den dt Medien -zu Recht- von „die 4.Macht im Staat“ gesprochen. – HEUTE spricht man bei den dt Medien -ZU RECHT- von Lücken- u. Lügen-Presse.
Es ist EINE SCHANDE u. zum Fremdschämen was in diesem v.a auch seit 2015 Land cor sich geht….!
Es widerspricht vor allem dem Diskriminierungsverbot!
Denn Unternehmer, die über 55 Jahre sind und sich die monatlichen Beiträge zur PKV nicht mehr leisten können (weil der Kleinbetrieb vielleicht schlechter läuft wie früher)
werden nicht kostenlos Kranken versichert. Diese kommen aus der teuren Privaten nicht mehr heraus!
… das macht ja nichts, sind ja nur Biodeutsche…
Eben!
Da hilft nur: ab nach Berlin!
Berlin hat fertig und arbeitet weiter an seinem Untergang. Länderfinanzausgleich sofort stoppen. Früher hat ein Markus Söder des öfteren solche Vorgänge kritisiert. Der ist als Ministerpräsident aber so „weichgespült“ daas man sich Sorgen Macht. Was ist nur los in dieser Republik?
Im Deutschlandfunk wird gerade dafür getrommelt, islamistische Terrorkämpfer aus Syrien wieder ins Land zu holen. Könnte man die Leute dann bitte auch im RRG-Berlin ansiedeln? Das ist quasi ihr natürliches Habitat.
Wo sich wer „ansiedelt“ entscheidet hier inzwischen keiner mehr.
Die Einwanderer tun, wie ihnen gefällt.
Freie Krankenversorgung für Illegale ist erst der Anfang. Warten wir also auf das bedingungslose Grundeinkommen auf hohem Niveau, denn erst dann werden wir Millionen ** geschenkt bekommen.
Wen wundert das noch. Dazu nebenbei bitte noch eine Frage an die Redaktion: Wie steht es eigentlich um die anonymen Mastercards für Migranten, die monatlich mit Geldbeträgen „aus Mitteln der EU und UNHCR“ aufgeladen werden – wurde das hier schon einmal untersucht/thematisiert?
Immer wieder Berlin. Die Stadt mit den ca.60 Milliarden Schulden, die Bundesweit am stärksten mit ca. 4,5 Mrd.vom Länderfinanzausgleich profitiert, hofiert und alimentiert ihre Lieblinge. Zu diesem Wahnsinn passt auch der aktuelle Diebstahl von 20.000 Aufenthaltsberechtigungen, vielleicht brauchts dann den illegal anonymen Freifahrtsschein für schöne Zähne gar nicht mehr.
War im übrigen in den letzten Jahren mehrfach in Berlin.
Ganz ehrlich, in Sachen Dreck auf der Strasse, durch Vandalismus zerstörte Einrichtungen wie Parkbänke oder auch Bahnwaggons, Schmiereien und so weiter ist Berlin führend.
Habe nirgends etwas schlimmeres gesehen, vielleicht außer in den Banlieus in Paris, aber stellenweise fehlt nicht mehr viel.
Wenn Ihr also nach Berlin kommt, macht keine Tour im Touristenbus, sondern lasst euch von einem Insider das ‚wahre‘ Berlin zeigen. Dann wisst ihr Bescheid.
das ist beschämend und das ist unsere Hauptstadt,
und man wird das Gefühl nicht los, dass es jedes Jahr schlimmer wird.
Irgendwoher muss es ja kommen, und so sind dann die jetzt politisch Verantwortlichen nur die Totengräber des Molochs Berlin, der sich schon lange Richtung Abgrund bewegt…
Ein Blick nach Berlin und in andere Großstädte sagt alles und reicht völlig aus. UND DA wundern sich ydann die Altparteien-Clowns wenn zB die Visegrad gegen die Zuwanderung von muslim. „Fachkräfte“ und aus Afrika kommendes „Schwarzes Gold“ sind. Denn wer -außer Dummland- holt sich solch Elend wie in unsere Städte schon freiwillig ins eigene Land!?
Es wird bald einen flotten Handel mit diesen anonymen Krankenscheinen geben, denn jede Anonyme kann sich ja beliebig viele holen – sie bleibt ja anonym. Und wäre ich Arzt, würde ich mir einige von denen besorgen und dann meine sauteuren Lieblingsbehandlungen darüber abrechnen. Kann ja nicht nachgeprüft werden – die Behandelte bleibt ja anonym. Vielleicht kann ich mir auch einen besorgen, ich hätte mal wieder Lust auf … neee, verrate ich jetzt nicht, sorry.
Insgesamt eine „tolle“ Idee, und so gut durchdacht – ich staune.
Das haben Sie sehr scharfsinnig herausgearbeitet. Man kann aber von linken Politikern nicht ernsthaft verlangen, dass sie die Sache auch mal vom anderen Ende her denken, denn das andere Ende ist ja zwangsläufig RÄCHTS!
Sarrazin schreibt über „feindliche Übernahme“ und die Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci tritt den Beweis an. Irgendwie mag die SPD das garnicht und will Sarrazin – wieder einmal – rauswerfen, denn der Prophet gilt nichts in der eigenen Partei …
Wer am Wochenende an gewissen Badeseen hier in unserem Land gewesen ist, weiß dass Sarrazin Recht hat. Wir sind Fremde im eigenen Land.
Es bleibt Ihnen ja, nach Ansage eines Regierungsdirektors, freigestellt, dieses Land jederzeit zu verlassen. Zynismus hoch 3 solche Äußerungen.
Wer in diesem Land arbeitet, um seinen Lebensunterhalt zu verdienen, sollte sich auf seinen Geisteszustand untersuchen lassen. Berlin, Du bist so wunderbar….
Wo sind denn die Vertreter der Versicherten, der Krankenkassen, die politischen Haubentaucher….?
Da schließe ich mich den Worten von Frau Weidel einfach mal an.
Berlin ist Wie die amerikanischen Sanctuary Cities, nur mit kostenloser Krankenversicherung.
Fehlt noch Arbeitslosengeld und Rente.
Nicht umsonst will die SPD eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung … sozusagen „Freibier für Alle“ …
Richtig! DENN SO werden für dieses Klientel keine Arbeitslosenlisten angelegt UND DAS widerum erspart (auch) der SPD in 10, 20 und Mehr Jahre die Vorwürfe u. Debatten WARUM die seit 2015 ins Land geholten „Fachkräfte“ u. GOLDjungen dann immer noch arbeitslos sind und/oder dauerhaft die SozialsystemE bis zum Sprengen belasten.
Was ist denn das für eine Landesregierung, die trickreich versucht, die eigenen Gesetze zu umgehen? Entweder IST jemand ausreisepflichtig – oder er ist es nicht.
Und WENN er ausreisepflichtig ist, dann gibt es auch ABSOLUT keinen Grund,
► ihm noch eine weitere Duldung auszustellen,
► damit er auch weiterhin Sozialhilfeleistungen beziehen kann.
► Und erst Recht gibt es keinen Grund, den illegalen Aufenthalt zu unterstützen, indem man gezielt verhindert, dass die Ausländerbehörden Kenntnis von der sich illegal aufhaltenden Person erhalten. Dies geschieht z.B., indem man einen anonymen Krankenschein für sich illegal im Land aufhaltende Personen ausstellt.
Ich erinnere hier an das Legalitätsprinzip, nachdem die Staatsanwaltschaft VERPFLICHTET ist, in einer (möglichen) Straftat zu ermitteln, sobald sie Kenntnis davon erlangt (StPO). Dieses Legalitätsprinzip ist der Berliner Landesregierung offensichtlich schnurzegal. Was Kritiker dazu sagen: schnurzegal. Ob es illegal ist: schnurzegal. Wie der Wähler ZWISCHEN den Wahlen darüber denkt: schnurzegal. Frei nach dem Motto: Ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert.
Es lohnt sich umso mehr die ganze Belegschaft jedes Quartal mit dem Reisebus nach Berlin zu schicken.
Ich bin privat versichert und habe demnächst eine Zahngeschichte mit hoher Eigenbeteiligung vor mir, der anonyme Krankenschein spart mir da sicher einige Tausend Euro. Dafür fahr ich auch ein paar mal nach Berlin.
Ich überlege auch schon………
Warum soll ich Steuern und den Zahnarzt bezahlen wenn es doch auch so geht.
Ihr Plan wird nicht aufgehen, denn das sind ja keine Kassenleistungen, was Sie da brauchen.
Aber das bringt uns ja direkt zur nächsten Diskriminierungsbaustelle: Wie kann es sein, dass Geflüchteten nicht die Segnungen der PKV offenstehen? Hier handelt es sich eindeutig um institutionellen Rassismus und Diskriminierung von eh schon Benachteiligten!
Es muss also die anonyme PKV-Karte her!
(diese können Sie sich ja dann auch besorgen :-))
In ganz Berlin wird sich dann kein selbstständiger Taxifahrer, Dönerladenbesitzer, Gemüsehändler, ShishaBar-Betreiber usw. mehr freiwillig krankenversichern. Steuern bezahlen die sowieso kaum.
Naja, in Berlin ist eh über die Hälfte aller Türken arbeitslos. Die Libanesen haben noch nie gearbeitet.
Babylon-Berlin…sollte endlich vom LVA abgekoppelt werden, bis sie haushalten können!
Der LFA ist ohnehin komplett abzuschaffen,denn er ermuntert unverantwortliche Parteien,also mittlerweile fast alle,Versprechungen sozialer Art zu machen,die von solide wirtschaftenden Bundesländern finanziert werden,einfach nur grotesk!
Wenn Habeck Bundeskanzler würde, so wie viele Deutsche das wollen, dann wird das bundesweite Praxis.
Nichtsdestotrotz, es muss unbedingt dieser Art der Geldverschwendung Einhalt geboten werden. Berlin ist ein sozialistischer Moloch. Und dem müssen die Gelder aus den Bundeszuwendungen gestrichen oder zumindest gekürzt werden. Es ist nicht einzusehen, warum ordentliche Steuersenkungen nicht drin sind, und Leute hier sich breit machen, andererseits Leute hier von linken Politikern durchgefüttert werden, die hier nichts zu suchen haben. Das Geld gehört nicht der Politik, sondern uns allen, die hier den Laden am Laufen halten.
Wir sind eben mitnichten „eine Welt“, sondern die Menschen, die irgendwo auf dieser Erde leben, sind verpflichtet, ihre Situation und ihre Lebensbdingungen vor Ort selbst in die Hand zu nehmen und nach Kräften für Abhilfe zu sorgen.
Stattdessen sind in Deutschlabd (und nur hier in Europa) Steuererhöhungen in gigantischem Umfang geplant. Die Flüchtlingssteuer ist ja nur die Spitze einer Folge dessen.
Was ist denn das für eine Art und Weise von Leuten, die sich zuhause nicht mehr wohlfühlen, durch das Internet regelrecht angetörnt das Land verlassen, 5000€ für Schlepper bezahlen und sich hier reindrängen, und glauben, sie hätten das wahrhaftige Recht dazu, uns hier auf die Nüsse zu gehen und indirekt durch den Staat auf unser Bankkonto zuzugreifen. ; während die Armut Einheimischer von der Politik negiert und
Arme in Deutschland nicht wissen, von was sie die nächste Stromrechnung bezahlen sollen.
1,5 Mio werden nicht reichen.
Oder ist das nur der Betrag, der für das Übersetzen der Informationsblätter in alle Sprachen dieser Welt, die Information der Sachbearbeiter und ähnliche Verwaltungskosten anfällt?
Diese Regelung würde den Betrugs-Tatbestand erfüllen. Jeder Versicherte und auch die Sonder-Bürger müssen, um Leistungen empfangen zu können, zumindest als Person registriert sein, so daß kein Anonymus = x-beliebiger Betrüger sich Vorteile verschaffen kann.
Aber Berlin ist und bleibt Berlin… schon seit 1912 die größte Verbrecherbande Deutschlands
Das ist die SPD, original, die sind so! Mal sehen wann es der letzte verbliebene SPD Wähler unter den Autochthonen schnallt. Und das wächst sich auch nicht wieder raus. Jedenfalls nicht mehr in diesem noch rel. frischen Jahrhundert.
Warum setzen sich die Landesregierungen Restdeutschlands nicht vehement gegen den berliner Sumpf zur Wehr?
Weil sich der Sumpf ganz ähnlich bereits durchs ganze Land zieht – Berlin ist nur die Spitze des Eisbergs.
Für eine notwendige Zahnbehandlung habe ich Anfang des Jahres rund 1300 Euronen Zuzahlung geleistet. Verstehe ich das richtig – wenn ich mir anonym so einen Behandlungsschein hole, spare ich sowohl monatlichen Krankenversicherungsbeitrag als auch Zuzahlungen?
Die spinnen doch.
Unglaublich! Allerdings sind zwei Dinge klar. Solange die „Geberländer“ über den Länderfinanzausgleich die Rechnung für Berlin, welches das „Sozialistische Paradies“ aufbaut, bezahlen, wird sich nichts daran ändern. Ohne diese finanziellen Zuwendungen wäre die Stadt, in der ich selbst geboren bin und auch heute noch lebe, auf dem wirtschaftlichen Stand von Venezuela. Linke Politik endet immer im Sozialismus und es gibt nicht ein einziges Land, für das Sozialismus nicht Abstieg, Armut und Untergang bedeutete. Das gilt sogar, wenn man fast im Öl ertrinkt, wie das das Beispiel Venezuela beweist. Das andere Problem sind die „Bildungsbürger“, die es für „klug“ halten, rückgrat- und gesichtslose Mitläufer zu sein. Diese sind so kleinbürgerlich, dass sie so tun, als würde die Welt aus Wohnung, türkischem Gemüsehändler an der Ecke und dem Griechen gegenüber, wo sie gelegentlich Essen gehen, bestehen. Und sie sind so feige, dass sie sich einbilden, jemand könnte es merken, wenn sie in der Wahlkabine etwas anderes als Rot, Stasi-Rot oder Grün ankreuzen. Das sind Leute, die beispielsweise Kafka im Bücherregal zu stehen haben, aber kein Wort von dem verstehen, was dieser schreibt.
Und diese Leute sind dann demnächst federführend, herzlichen Glückwunsch!:
„Seit der Gründung verfolgen wir als antirassistische Initiative das Ziel, die Gesundheitsversorgung von illegalisierten Flüchtlingen und Migrant*innen auf politischem und pragmatischem Wege zu verbessern.“
„Ende 2018 wurde bei der Berliner Stadtmission die Clearingstelle für nicht Krankenversicherte in Berlin eingerichtet. Es ist ein Projekt des Berliner Senats.“
Man achte drauf, das sind keine „Illegalen“ sondern „Illegalisierte“, und „Antirassismus“ darf natürlich auch nicht fehlen. Da zahl ich doch gerne meine Krankenkassenbeiträge.
https://medibuero.de/
Achso, das reicht immer noch nicht:
https://medibuero.de/pm_warnstreik_17062019/
Was ist eigentlich daran antirassistisch wenn der alte weiße Mann und Ähnliche vom Staat für Anderspigmentierte ausgebeutet werden?
Das ist blanker Sozialismus. Wer immer noch nicht aufwacht, dem ist echt nicht mehr zu helfen. Nur leider, leiden die Erwachten und Nachdenklichen dann auch, oder besonders unter den Folgen.
Einzelne Details zum Thema Ausländer erregen, polemisieren, treffen zu greifen aber dennoch zu kurz.
Es geht überhaupt nicht um Ausländer, Einwanderer, Gastarbeiter, ** oder wie auch immer man sie nennen will, es geht einzig allein um die Frage mit wem und mit wie vielen das Volk leben will, auf wenn es warum seine Solidarität ausweiten will (bei derzeit mind. 40% der < 20 Jährigen in Westdeutschland (stat. Bundesamt 2013)
"Cetero Censem" müßte dieses immer vorweg kommen und im Rahmen der jetzt schon kaum vermeidbaren Auflösung der ethnisch-kulturellen Homogenität auch rechtlich und demokratisch legitimiert werden 8oder abgelehnt und verhindert), alles andere ist gemäß der UN Konvention CPPCG vom 9.4.1948 schlicht Völkermord und wollen wir uns über die Details eines Völkermordes erregen (zumal als Opfer), oder nicht doch den Vorgang als solches angehen?
Oh toll! Kann ich mir auch so einen besorgen und mir die Zähne machen lassen?
Schenken Sie doch Ihrem Arzt einen, dann können sich in Zukunft ALLE bei ihm umsonst behandeln lassen – und Berlin zahlt. So geht Sozialismus!
Deutschland als Sozialamt der Welt. Wieder sind wir diesem Ziel aller „progressiv“ denkenden und handelnden „Eliten“ ein Stück näher gekommen. Wir sind eben reich und stark, wir werden auch das noch schaffen. Zusätzlich zu
– 100 Mrd. Klimafonds
– milliardenschweren Projekten für Sozialwohnungsbau
– zusätzlichen Milliarden für Pflege
– Milliardenkosten für Energiewende
– Renten und Pensionen für die geburtenstarken Jahrgänge
– Vollalimentation von Flüchtlingen, Geflüchteten, Schutzsuchenden, Geflohene
– mehr Geld für EU
Verglichen damit ist der anonymisierte Krankenschein in Berlin tatsächlich Kinderkram. Wenn wir erst eine GR2-Regierung im Bund haben, könnte es allerdings ein böses Erwachen geben. Denn ich bin sicher, sooo reich und stark sind wir denn doch nicht.
Sie haben die regelmäßige Erhöhung des Taschengeldes für die, die noch nicht so lange hier leben, vergessen.
Frei nach A.M.: Dieses Deutschland ist nicht mehr mein Land, und diese Politischen Vertreter sind nicht mehr meine Politiker!
… und viele Firmen bauen Personal ab.
Das öffnet doch kriminellem Mißbrauch Tür und Tor.
Das ist nicht nur ein weiterer Schritt hin zu sozialistischen Verhältnissen, sondern auch zum Unrechtsstaat und einer Zweiklassengesellschaft.Aber klar, so lange sich die hier schon etwas länger Lebenden weiter alles gefallen lassen, macht die Politik eben auch immer weiter.
Wenn ich als Pole eine neue Zahnbrücke bräuchte, würde ich schnell die 100km nach Berlin fahren, mir den Krankenschein abholen und die Zähne einsetzen lassen.
Das ist zwar illegal, aber es ist ja gerade diese Illegalität, die zum Bezug dieses Krankenscheins berechtigt. Dadurch wird es ja wieder legal.
Bei soviel staatlichem Irrsinn frage ich mich immer öfter, ob es eigentlich keine rechtliche Handhabe gibt, die Berliner Koalitionspolitiker und demnächst auch die Bremer allesamt wegen Veruntreuung von Steuergeldern vor Gericht zu stellen?
Das wird dadurch nicht Legal. In Berlin ist Illegal+Illegal immer noch = Scheißegal
Erneut wird also ein Pullfaktor gesetzt.
Man kann damit jetzt praktisch auch nur kurz von überall her nach Berlin kommen, um eine angebotene „Heilkur“ anonym und kostenfrei zu nutzen. Und das alles, bei einem eh vollständig überlasteten Medizinbetrieb und bei „Mangel an Therapeuten“, wo der Termin beim Arzt schon mal viele Wochen im Voraus gebucht werden muss. Wer will das schon überprüfen?
Auf ihr alle, die ihr mühselig und beladen seid – ab nach Berlin!
Gesetzen verboten vor kurzer Zeit in diesem Land noch, pass- und damit identitätslosen Menschen in Banken Konten zu eröffnen.
Und wo das wohl steht, dass jedweder, der sich über die Grenze schleppt, damit auf Dauer vom deutschen Steuerzahler all inclusive gegenforderungslos alimentiert werden muss, selbst bei abgelehnten Bescheiden? So vieles ist plötzlich ganz ganz anders.
Ein untergetauchter, steckbrieflich gesuchter Mörder kann so sich also per anonymen Krankenschein kostenlos behandeln lassen. Gilt das auch für stationären Krankenhausaufenthalt und Reha Maßnahmen? Wo gibt es den Schein, so dass die Anonymität gewahrt bleibt. Erhält man da einen fiktiven Namen?
Hinzu kommt, dass das ein Sicherheitsrisiko für Kliniken, deren Mitarbeiter und Patienten mit sich bringt.
Ihr Kommentar…Das wären dann schon zwei Strafanzeigen
Selbstbedienugsladen Deutschland- An Berlin kann man sehen wohin die Reise geht wenn RRG im Bund regiert. Diese Illegalen haben keinerlei Recht hier zu sein und damit auch keinen Anspruch auf ärtzliche Versorgung. Raus mit ihnen! Es wird immer deutlicher wer in einem lebenswerten Deutschland leben will hat nur noch die AfD als wirkliche Alternative.
Und wie kommt man an den Status dass man einen anonymen Krankenschein bekommt. Muss man dazu einen ausländischen Pass vorlegen oder kann das jeder behaupten. Oder gibt es gar einen Fingerabdruckvergleich, so dass nur die ganze Welt außer Deutsche Staatsbürger darauf Anspruch haben.
Die Antworten auf Ihre Fragen interessieren mich auch. Als Freiberufler habe ich eine wahnsinnig teure PKV. Um die Kosten zu drücken, habe ich einen hohen Eigenbehalt. Könnte ich mich also anonym in Berlin behandeln lassen? Würde ich gerne machen.
Aus Berlin wird sicher noch viel Irrsinn zu vermelden sein. Man muss aber immer wieder betonen, die Berliner haben genau diese Regierung gewählt. Die hier beklagten Zustände scheinen aber viele Menschen regelrecht anzuziehen. Focus berichtete wonach Berlin die attraktivste Stadt Deutschlands sei, die mit einem enormen weiteren Zuzug rechnen muss, trotz hoher Mieten, knappem Wohnraum und der vielen aberwitzigen Zustände in dieser Stadt. Scheint aber niemanden zu interessieren. Im Focus Bericht war auch nicht zu lesen, dass vorrangig die (illegale) Migration nach Berlin diesen Zuzug ausmacht.
Sie schreiben: „…dass vorrangig die (illegale) Migration nach Berlin diesen Zuzug ausmacht.“
Dr. Manfred Schwarz schreibt: „Ausländer, die sich nirgendwo sonst bei Behörden haben registrieren lassen, müssen ihre Identität nicht preisgeben, wenn sie sich einen „anonymisierten Krankenschein“ holen.“
Passt wie Ar… auf Eimer.
Das Geld kommt vom Senat? Verzichten die Senatoren und ihre unzähligen Staatssekretäre auf Vergütung? Nein, der Senat zahlt keinen Pfennig. Es sind die Bürger, die für den Rechtsbruch von Ausländern zahlen sollen. Der Regierung agiert – einmal mehr – gegen die eigene Rechtsordnung, setzt sie außer Kraft, wenn es ideologisch (gerade) nicht passt. Rechtsstaat geht anders.
Gestern ging eine Meldung durch die Presse, dass Bürgermeister vermehrt bedroht würden. Nicht, dass ich das gut heiße – aber wer kann sich bei solchen Vorgehensweisen und solchem Umgang mit Steuerzahlergeld wundern?
Das habe ich auch gesehen in der Tagesschau um 16 Uhr. Da haben Sie einen 4 Jahre alten Fall ausgegraben, Morddrohung per Brief an einen Bürgermeister, mit eindeutigen Nazisymbolen etc., erstaunt war ich, dass die Tagesschau aufgeklärt hat, dass hinter dieser Morddrohung ein Mann steckte, der nicht rechtsradikal war, er wollte nur den Anschein erwecken, dass die Bedrohung von rechts kommt. Das ich das noch erleben darf beim ÖR, ehrliche Berichterstattung… verrückt.
So gesehen kann der AfD-Kandidat Sebastian Wippel froh sein, dass er bei der OB-Wahl in Görlitz knapp unterlegen ist. Sonst hätten wir einen Bürgermeister mehr in Deutschland, der permanenten Drohungen ausgesetzt wäre. Allein schon aufgrund seiner Parteizugehörigkeit.
Berlin schwimmt im Geld anderer Leute, da kann man sowas schon mal machen.
Wunderbar, das muß man natürlich in der ganzen Welt bnekannt machen.
Alle die krank sind auf der ganzen Welt und in ihrer Heimat oder sonst wo, wo sie gerade sind keine medizinische Versorgung bekommen / umsonst bekommen, ihr müßt es nur nach Berlin schaffen, dort gibt es kostenlose medizinische Hilfe / Versorgung.
Die Bayern müssen es dann wieder über den Länderfinanzausgleich zahlen, oder?
Tut mir leid, aber wenn ich sehe was die von den Bayern immer und immer wieder gewählten Seehofer und Söder gerade für ein Kasperletheater veranstalten (böse, böse Rechte und Kohleausstieg) dann hält sich mein Mitleid in Grenzen.
Nicht nur die Bayern.
Die Migrantin Dilek Kolat, jetzt Dilek Kalayci läßt es den Migranten in Berlin gut gehen. Wie Draghi, der direkte Griff in das Portemonnaie. Ist ja nicht das eigene. Nur der doofen arbeitenden Bevölkerung mit höchst Steuersatz. Bei Median Vermögen Schlußlicht in Westeuropa.
Mein Tipp, einfach mal Vormittags vor ein berliner Jobcenter Gebäude in Wedding, Neukölln, Kreuzberg, Schöneberg oder Spandau vorbeischauen. Da kann man physisch und visuel erleben wie die groß Umverteilung in Berlin läuft. Gigantische Menschenmengen fast auschließlich mit türkisch/arabischen Hintergrund die auf Dauer alimentiert werden. Ein Wahnsinn. Irgend wer muß in Berlin endlich den Stecker ziehen. Da hilft nur noch austrocknen lassen.
Und danach gerne in einen Elektronikfachmarkt. Da wechseln die Alimente dann gleich noch mal den Besitzer, während die, die für alles aufzukommen ungefragt verpflichtet wurden, am Schuften für die nächste Monatsrate sind…
Aber nicht nur in Berlin.
Da ich privat, mit einer recht hohen Eigenbeteiligung versichert bin, könnte ich im Prinzip Arztbesuche über den anonymen Krankenschein abwickeln und nur bei wirklich schwerwiegenden Erkrankungen meine Krankenkasse in Anspruch nehmen. Klingt richtig interessant für mich, wo erhält man diese Krankenscheine ?
Bei der NGO Medinetz, aber da müssen sie schon gut den Illegalen simulieren können. Als Deutscher wird das nichts mit All-inclusive.
Einfach mal googeln, gibt´s in jeder Region.
Was Wallraff in anderen Bezügen gelingt, sollt anderen doch auch möglich sein?
Da geht man doch nicht selber hin! Für nen Zehner macht das … bleibt anonym, sorry 🙂
Die gibt es demnächst im Zehnerpack gegen kleines Bares bei dem Flüchtling Ihres Vertrauens. Da wird Ihnen dann geholfen, also beim Flüchtlingshelfer. Machen Sie das mal! Sie sorgen damit auf Kosten des Berliner Haushalts für niedrigere Krankenkassenbeiträge Ihrer PKV. Sollte jeder so machen.
Da es ein eklatanter Verstoß gegen das AGG ist sollte man das als Präzedenzfall einfach mal durch die Instanzen prügeln, es gibt viele Bundesbürger, die es sich nicht leisten können zum Arzt zu gehen (PKV, Versicherungsschutz verloren) …. aber leider findet sich hier wohl keine NGO, die die Prozeßkosten schultert.
Was kommt als nächstes? GEZ-Befreiung für anonyme, untergetauchte Illegale, damit die auch in den Genuss von Gehirnwäsche kommen (, aber nur, solange sich nicht herausstellt, dass die untergetauchten Deutsche sind, die wandern ja regulär in den Knast bei Zahlungsverweigerung)? Kostenloses TAZ-Abo auf Steuerzahlerkosten?
Die neue Staatsführung: Beihilfe zur Kriminalität. Wie im Großen, s0 im „Kleinen“.
Das Narrenkarussel dreht sich immer schneller.
Kann sich dann auch jeder Deutsche, der seine Arztrechnung nicht zahlen kann, quasi anonym einen Krankenschein holen? Warum soll dann überhaupt noch jemand Krankenkassenbeiträge zahlen? –
Wie viel hat denn das Experiment in Niedersachsen gekostet? Oder gibt es darüber keine Zahlen?
„Sehn’se das ist Berlin“ Sangen einst die als Insulaner bekannt
gewordenen Kabarettisten aus Berlin. Kummer und Pollowetzer
telefonierten miteinander und äußerten sich phrasendreschend
über die SED Funktionäre. Ob sie das heute noch dürften ist
fragwürdig, da die Ex-SED nun in ganz Berlin „mitregiert“.
Alle sollten sich das in Berlin einmal näher ansehen, Professor
Quatschnie ruft nicht mehr aus Moskau an, er hat seine Genossen
nun im Senat etabliert. Was man hier als Politik bezeichnet ist nicht
einmal Kabarett, dazu ist es zu traurig. „Sehn’se das ist Berlin“ gilt
heute allerdings mehr denn je.
Nachdem sich die Wut gelegt hat, bitte ich um Differenzierung; handelt es sich um einen Notversorgungskrankenschein (also lebensnotwendige Maßnahmen), dann ginge das in Ordnung, Mensch bleibt Mensch (und Zahnersatz gibt es auch nicht), handelt es ich um einen Vollversorgungskrankenschein innerhalb des gKV ist es ein Skandal, ein Verbrechen und ein öffentlicher Aufruf der Senatorin zur Steuer- und Abgabenvermeidung (warum sollte man dann noch etwas zahlen?).
Im Notfall wird sowieso behandelt. Bezahlung wird hinterher geklärt.
Lieber Herr Theren,
diese Menschen befinden sich illegal in unserem Land, so weit mir bekannt ist, handelt es sich hierbei – noch – um eine Straftat. Wenn diese Illegalen medizinische Hilfe benötigen, würde ihnen diese sofort zuteil, wenn sie sich beim Sozialamt melden ( wodurch sie natürlich auffliegen würden). In lebensbedrohlichen Notfällen wird ihnen unter 112 umgehend geholfen, auch ohne Krankenschein.
Es kann doch nicht sein, dass wir jeden Straftäter auf eine Art und Weiße pampern, die einen massiven pull an illegaler Einwanderung auslöst.
Was kommt denn als nächstes, der anonymisierte Krankeschein für Straftäter die per Haftbefehl gesucht werden?
Liebe Frau Olivia,
meine „Ausländerpolitik“ kennt nur eine Richtung Rückführung und zwar sofort, notfalls unter Erzwingung der Mithilfe von Herkunft- oder Drittstaaten (Australien), dazu Ausweisung aller Sozialilfeempfänger und arbeitslosen Ausländer nach 4 Monaten, Straftäter sowieso, auch bei Bewährung, Entzug der Staatsbürgerschaft bei Kriminalität, Erschleichung und „Wertenegation“, Illegale selbstredend sofort…
Wer allerdings krank ist, der muß behandelt werden (für die paar Tage bis zur Abschiebung oder Wiederherstellung zur Abschiebung).
Asylsteller haben eh nur einen Anspruch auf Notfallversorgung, auch wenn das jetzt oft umgangen wird, da die Verwaltung anscheinend lieber uns zahlen läßt, als dem Einzelfall nachzugehen.
Dem Kontext nach, sollen Illegale jetzt also besser gestellt werden als Legale?
Dieses habe ich bloß nachgefragt, wenn dem so ist, ist es rechtlich nicht haltbar und ein Zeichen des Zusammenbruchs des Systems, deshalb vermute ich, es ist nur die „Notversorgung“ gemeint, dieses bat ich klarzustellen.
Entschuldigung Herr Theren, da habe ich sie in meiner akuten Empörung missverstanden, wir sind demnach der gleichen Meinung.
Ob es sich bei der Versorgung auf anonymisierten Krankenschein um reine Notfallbehandlungen oder um ein rundum – sorglos – Paket handelt, konnte ich bisher leider auch noch nicht herausfinden, ich empfinde die Einführung dieser Krankenscheine als Skandal, wer med. Hilfe braucht, muss seine Anonymität aufgeben.
Notversorgt wird in Deutschland jeder – auch ohne Vorlage einer Versicherungskarte.
Hier aus den Ölstaaten untergebrachte Kranke, die im Voraus einen bestimmten Betrag vorgelegt haben, werden, ist dieser aufgebraucht, aus der Klinik entlassen, da sie nicht mehr zahlen können.
Eine Weiterbehandlung erfolgt dennoch über die Ambulanz, wenn der Patient dort als „Notfall“ vorstellig wird. Die Kostenfrage bleibt dann erst mal im Hintergrund.
Es scheint also gar nicht um Notversorgung zu gehen…
vermute ich auch – allerdings ist das mit der Notversorgung so eine Sache, ich mußte mir über Jahre jeden Arztbesuch separat von der KK genehmigen lassen, was oft genug versagt wurde, als chronisch Kranker hat man da schlechte Karten.
Die Behandlung eines gebrochenen Schlüsselbeines und diverser Rippen wurden abgelehnt, weil es ja nicht lebensbedrohlich sei und als es nach einem halben Jahr immer noch nicht heilen wollte, hat mir der Richter geraten Schmerzmittel zu nehmen, chronisch Kranke werden schlecht und minimal versorgt usw.
Manche mögen ja gleicher sein, aber die Notversorgung greift nur bei echter Lebensbedrohung bzw. der Erstversorgung von Wunden und auch das nur mit Diskussionen und oft Glück…
Heute bin ich wieder normal gKV versichert (nach 5 Jahren Klagen ohne Entschädigung für die rechtswidrige Verweigerung) und wundere mich bei meinen zahlreichen Krankenhausbesuchen über die große Zahl von recht munter wirkenden jungen Männern die dort die Betten bevölkern, während ich trotz Nierenentzündung letztens auch einmal nach hause geschickt werde, weil mein Bett gebraucht wird (vielleicht bringen die Jungs mehr Geld ein?)
Fassungslose Freude auf den Gesichtern der Berliner Clanmitglieder…
der ÖR spielt – mein Name ist Hase – und die Jugend hüpft fürs Klima die Ernte von Bauer Willi kaputt… tickt hier eigentlich noch irgenwas normal in diesem Land unter dieser Regierung?
Stimmt genau! Und selten war dieser alte Gassenhauer aktueller als heute: „Du bist verrückt mein Kind, darum fahr mal nach Berlin, da wo die Verrückten sind, denn da gehörst du hin“.
Als Deutscher der nach jahrzehntelanger Beitragszahlung und Aufzehrung des Vermögens aufgrund von schwerer Krankheit, aufgrund von schwerer Krankheit (das funktioniert, auch trotz dutzender Sozialgerichtsverfahren) jahrelang nur „notkrankenversichert“ und z.B. mit unverheilten Brüchen lange Zeit beschäftigt war, bis Freunde die Operation zahlten, ballt man die Faust in der Tasche um ein weiteres Quäntchen fester.
Rechtstaat, Sozialstaat, reiches Land…. – alles nur Propaganda als Sterbebegleitung einer Zivilisation
„….der Staat habe die Aufgabe, aus Illegalität entstehende soziale Probleme abzumildern!“
Den Satz muß man sich auf der Zunge zergehen lassen! Der Staat hat vielmehr die Aufgabe, Illegalität 1. zu verhindern und 2. zu korrigieren und zu bestrafen. Er hat nicht die Aufgabe, Illegalität mit einem anonymen Krankenschein auch noch zu fördern. Ein Senat, der das tut, handelt schlichtweg ebenfalls kriminell. Wie lange wollen sich die Bürger, die diesen Berliner Schwachsinn bezahlen, das noch gefallen lassen? Wie lange schaut hier der Verfassungsschutz noch zu? Dieses rotrotgrüne Tollhaus kann seit Jahren ungehindert Berlin zu einer Müllkippe umfunktionieren. Es ist nicht die AfD, die Deutschland spaltet, es ist diese provokante Art von „Politik“, die immer dreister und unverschämter wird, die Menschen abstößt und sie veranlasst, sich klar dagegen zu positionieren.
Der Verfassungsschutz schaut da nicht zu. Der VS hilft tatkräftig mit, dieses Land zu zerstören von innen heraus.
Ist die medVersorgung nicht Bestandteil des unsäglichen UN Migrationspaktes? Jedem Migranten steht eine medizinische Versorgung und Alimentation in dem Land zu, welches er sich ausgesucht hat, und zwar nach dem landestypischen Standard.
Ja, stimmt, aber doch nicht anonym!
Jetzt sind sie nun mal da – gänzlich ohne Pass und Identität.
Damit unabschiebbar auf Dauer.
Und täglich werden es mehr.
Man erkennt gut, wie sich Anfangs-„fehler“, zumal nie berichtigt, teuer vervielfältigen!
Ist bei so gut wie allen Merkelentscheidungen so.
Deshalb sind auch bereits mehrere Lawinen am Rollen.
Wir sind tatsächlich einer offen ausgetragenen staatlichen Willkür sehr nahe, wenn eine Gruppe staatlicher Vertreter verbindliche Gesetze und Rechtsnormen einerseits vollumfänglich einfordert und andererseits selbst selektiv bricht. Damit stellen sich diese Personen außerhalb des Rechts unter missbräuchlicher Verwendung des ihnen vom eigentlichen Souverän zeitweise und treuhänderisch zugewiesenen Gewaltmonopols.
Derartige gesetzeswidrige Handlungen – in diesem Fall zum Schaden von Versicherten, Arbeitgebern (der Staat ist auch einer) und Steuerzahlern – tragen weiterhin dazu bei, dass Straftäter und mögliche Terroristen dank staatlicher Hilfe einerseits untertauchen können und andererseits sogar materielle staatliche Unterstützung erfahren. Wo der Staat als Arbeitgeber auftritt, entstehen diesem somit sogar zusätzliche Kosten durch die eigenen, rechtswidrigen Handlungen. Dazu zählen natürlich auch die im Rahmen von Straftaten entstehenden direkten Gesundheits- und Verwaltungskosten als auch indirekte Kosten in anderen Sektoren, wie Sicherheit etc…
Eine zusätzliche Folge derartiger rechtsfreier (Nicht-)Regelungen ist ein hervorragender Nährboden für staatlich gedeckte Betrugshandlungen, wieder zum Schaden von Versicherten, Arbeitgebern und Steuerzahler.
Boah, wie die Illegalen an ihrer selbstverschuldeten Illegalität leiden! Mir kommen die Tränen. Hoffentlich vertut sich der Arzt nicht mit den Spritzen…
Diese türkische SPD-Frau hat offenbar keine Ahnung davon, wie man als Deutscher ganz legal an seiner Legalität zu leiden hat. Hat die SPD irgendwo mal einen Rabatt auf solchen Typen wie diese oder Özoguz bekommen? Wie war das nochmal mit Altenteil und Anatolien?
Wenn ich dem die Bürokratie in der Pflege bzw. bei Ableben dem gegenüber stelle wird mir schlecht. Mein inzwischen verstorbener Vater hatte acht Jahre lang einen Pflegegrad, meine Mutter ist inzwischen seit fünf Jahren mit Pflegegrad unterwegs. Was ich in all diesen Jahren als Betreuer an Bürokratie, Dokumentation, Kassen- und Behördengängen erlebt habe, wie jede Einzelheit beantragt, nachgewiesen, dokumentiert werden muss. Dann erscheint einem ein solches Vorhaben wie der anonymen Krankenschein unfassbar. Mehr noch. Die Argumentation der sozialistisch-kommunistischen Regierung in Berlin ist ein heftiger Schlag ins Gesicht eines jeden Beitrags- und Steuerzahlers.
Gestern schrieb es bereits ein Forist: Deutschland, das Land der unbegrenzten Möglichkeiten! Alles ist möglich, aber auch Alles.
in Bälde
vor allem auch
Allah!
Zitat u.a: „Die Sozialleistungsbehörden, beklagt die Senatorin, seien „verpflichtet, Erkenntnisse über den Aufenthalt von Menschen in der Illegalität an die Ausländerbehörden weiterzuleiten.““
> WELCH ein Irrsinn UND BEWUßTE Förderung u. Unterstützung von Sozialmißbrauch und der Kriminalität!
Auch wenn ich nicht in Berlin sondern in Hamburg: Es ist unfaßbar was sich die -v.a linken u. grünen- Altparteienpolitiker erlauben und von sich geben.
Ich könnte mit Blick auf meine beiden – im Rentenalter dann schwer und mehrfachkrankte, Elternteile so einiges erzählen was hier mit deren Krankenkassen abgelaufen ist weil die versucht haben kranksheitsnotwendige Dinge abzulehnen um Geld zu sparen(doch das würde hier zu lang). DOCH die u.a auch illegal ins Land gefluteten, papierlosen, muslim „Fachkräfte“ und das aus Afrika eingeflutete „Schwarze Gold“ soll nun in Berlin eine kostenlose anonyme Gesundheit-Rundumvollversorgung bekommen.
AUßERDEM, so befürchte ich einfach mal, wird dann wohl auch der eine oder andere aus den Nachbarländern(v.a P, CS, UG) kurz vorbeischauen oder bei Bekannten in DE Urlaub machen um sich dann in unseren GesundheitssystemEN gesund pflegen oder die Zähne reparieren zu lassen.
WOBEI dann zB auch der Einbrecher aus der Ost-EU bestimmt auch hin u wieder gerne einen Umweg zum Arzt in kauf nimmt um sich kostenlos u anonym behandeln tu lassen.
WAS geht hier eigentlich ab u. WO leben wir eigentlich??
Diese Politiker fördern so auch noch das (auch) unsere GesundheitssystemE noch schneller geplündert werden und die ausländ Kriminalität unterstützt u. gefördert wird
Gerade gab es im Mittagsmagazin bei ARD und ZDF eine minutenlange Direktschaltung in die Notaufnahme eines Frankfurter Krankenhauses, um von dort über die Hitze in Deutschland zu berichten – gemeint sind die hohen Temperaturen. Abseits des hysterisierten Anlasses konnte man erkennen, dass auch ohne anonymen Krankenschein Patienten und Ärzte (!) ausgesprochen international aussahen. Reporterin und zum Interview gebetener Chefarzt wirkten mitteleuropäisch, ansonsten hätte dem Eindruck nach die Übertragung auch aus fernsten Ländern und fremden Kontinenten erfolgen können. Ein Blick in unser aller Zukunft, auch auf dem Land, dann auch in Ost wie West?
Anonymer Patient ? Das ist doch aus Haftungsgründen für den behandelnden Arzt recht schwierig. Was passiert bei einem Behandlungsfehler. Wer haftet wenn sich Herr XY oder Frau XX bei mehreren Ärzten mit nicht eindeutiger Identität vorstellt und behandelt wird ?
Allergieausweis für XX oder XY bei z.B. Kontrastmittelallergie. Bluttransfusion einer bestimmten Blutgruppe bei Herrn XY oder Frau XX.
Das ist haftungsrechtlich und auch möglicherweise berufsrechtlich sicherlich sehr bedenklich.
naja…anonym ist der Patient ja nicht. Er ist ja dem Arzt bekannt……und ich bin sicher, dass der Patient den Arzt in Deutschland bei Behandlungsfehlern auch verklagen kann. Nur was die Abrechnung der Leistung angeht wird er anonymisiert.
Leider ist aus dem Artikel nicht hervorgegangen ob die ärztliche Leistung auf Kassen- oder Privat-Patienten Niveau geleistet wird…..?
Ist der Name dem Arzt wirklich bekannt ? Das geht nich so genau aus dem artikel hervor. Ist die Person auf dem anonymisierten Behandlungsschein die behandelte Person ? Wie überprüft man die Identität ?
Gibt es mehrer Identitäten ? Zum Glück arbeite ich im in NRW.
LOL…Das dürfte in der Tat lustig werden. Zumal ich vermute, das bei Behandlungsfehlern, noch am selben Tag der Anwalt mit einer Anzeige im Namen des Patienten (Wäre lustig, wenn die auch anonymisiert wäre), die Botschaft mit einem Zeitungsartikel und die Bekannten des „Patienten“ mit Knüppeln vor der Praxis stehen werden.
Der Behandelnde Arzt bekommt dann sicherlich ganz schnell mit, mit wem er es zu tun hatte‘:D:D
Ein Selbständiger, „der schon länger hier Lebenden“, fliegt nach 3 nichtgezahlten Monatsbeiträgen aus seiner PKV. Kein Versicherungsschutz mehr und Ordnungswidrigkeit! Es ist nur noch der blanke Hohn, was hier jeden Tag aufs neue veranstaltet wird!
Das ist falsch. Das Gesetz verbietet der PKV die Kündigung, der Kunde bekommt einen Notlagentarif, die Beiträge dafür werden von den zahlenden Kunden entrichtet.
Immerhin zahlt es diesmal der Steuerzahler, und nicht wie bei den „gemeldeten“ Asylgebraucher der Gesetzlich Versicherte, was meines Erachtens eigentlich wirklich rechtswidrig ist.
Und um es noch positiver zu sehen: Ist doch super, jetzt kann endlich meine Oma die Behandlungen machen, für die die Krankenkasse sonst nichts zahlt. Vielleicht mal neue Zähne, ein hübsches Gebiss, eine neue Brille! Einfach sagen „Ich bin illegal, behandele mich, meinen Namen muss ich nicht sagen.“ Und schon hat jeder die Behandlung, die er braucht.
Irgendwie kann man nur noch mit Galgenhumor so eine verdammte Ungerechtigkeit ertragen. Wie kann die Politik andauernd rechtswidrig handeln? Wie ist das mit dem Schwur „Dem deutschen Volke“? Ist so ein Beschluss nicht ein Beweis für Zuwiderhandlung gegen die Wähler? Warum kann man Politiker für so was nicht in Haftung nehmen? Bitte!
Berlin ist arm – aber sexy ! Da ist wirklich was dran……… ( Ironie aus )
Frau Weidels Kritik stimme ich zu. Der „anonyme Krankenschein“ stellt einen massiven Pull-faktor in Richtung unseres Sozialsystems dar. Es ist eine Absurdität, die sich weltweit wohl nur Deutschland leistet – noch. Diese Rot-Rot-Grüne Sozialromantik wird in weiten Teilen der Bevölkerung für zunehmende Frustaration sorgen. Ich hoffe sehr, dass sich diese Entscheidung rechtlich noch stoppen lässt. Meine Befürchtung: die Menschen in Deutschland sind sehr geduldig, aber nicht unbegrenzt leidensfähig und wenden sich womöglich in ihrer Wut dann nicht (mehr) der AfD, sondern anderen Parteien zu.
Bis die Wut der Deutschen so weit kocht, werden die, die uns beschert sind, noch deutlicher machen können, wer hier dann inzwischen bereits das Sagen hat.
Schon jetzt ist doch so, dass man besser darauf achtet, wann man sich an welchem Ort noch sicher fühlen kann. https://einzelfallinfos.wordpress.com/
Eine Krux und Mitschuld dieser Medien und aller weiteren Verantwortlichen, die die Übergrifflichkeit der Neuen so unter den Tisch fallen lässt, dass Uninformierte beständig weiter in offene Messer laufen.
Die türkischstämmige Senatorin kennt es halt nicht anders. Seit den 60ern sind türkische Angehörige über gesetzlichen deutschen Krankenkassen versichert – das umfasst auch die Eltern. Ein einziger Familienangehöriger in Deutschland reicht aus, um ganze Großfamilien zu versichern. Und weil das auch ohne Beitragszahlung so gut klappt, will die Senatorin die ganze Welt an diesem Quell der Wohltat teilhaben lassen. Und die Versorgung ist sehr gut! Niemand wird so alt wie türkische Rentner, die Leistungen aus Deutschland beziehen – die deutschen Rentenversicherer wundern sich auch immer wieder…
Wahrscheinlich eine Ableitung von Taqiyya.
Taqiyya erlaubt zu lügen, um eigene Ziele zu erreichen.
Steht in den Schriften.
Nein. In dem berühmten Schachautomaten des Baron von Kempelen saß ein Türke, der die Züge machte – nicht der Schachautomat.
Super Sache. Wo bekommt man diese anonymen Krankenscheine?
Dann lass ich mir jede Woche neue Gold-Inlay setzen, knack die danach wieder raus und vertick die beim Goldaufkäufer. Hab ich ein schönes zusätzliches Taschengeld. Man könnte die Scheine auch an zahlungskräftige Herzkranke aus Arabien oder USA verkaufen. So eine Herz-OP ist richtig teuer. Da lassen sich schon einige tausend € pro Schein verdienen.
Im Land der Vollidioten ist der Gerissene Krösus.
Offenes Geheimnis bei Berliner Zahnärzten
in deen 60-70 er Jahren : türkische Gastarbeiter
mit dt Kassenangehörigkeit ließen sich die “ Eß-
zimmereinrichtung “ solide auch mit Gold sanieren
Beim nächsten Heimaturlaub blieb das goldige
Mitbringsel aus Alemanya in der Türkei
zurück
Steht dieser „anonymisierte Krankenschein“ auch nicht versicherten Deutschen zu?
Ist wahrscheinlich egal, man kann ja einfach behaupten, man sei ein „Illegaler“. Das kann ja keiner überprüfen, wenn alles anonym bleiben soll.
Ein Skandal im Gesundheitswesen ist es, dass es keine Versicherungspflicht gibt. Immer mehr Selbständige haben keine Versicherung.
Aber wer kümmert sich schon um die?
Den linken sind Selbständige suspekt, außerdem sind das meist Deutsche, also eh böse Menschen.
Meines Wissens, ist das für die zur medizinischen anonymen(!) Behandlung gezwungenen Ärzte schon aufgrund der Berufsordnung nicht zulässig, und darauf steht uU der Approbationsentzug oa Strafen? Die Berliner R²G -und bald Bundesweit- sägen weiter am Ast auf dem WIR sitzen, sie selbst sitzen irgendwo satt und feucht als Epiphyten/Flechten und saugen das Gesundheits-Sozial- und Asylsystem aus. Finis Berlin, finis Germania
Wird der Schein nach Hautfarbenpalette verteilt, oder kann ich mit heller Hautfarbe auch anonym in Behandlung gehen? Krankenkarte ist schnell verloren, Perso und sonstige Ausweisdokumente auch. Das Gebiss muss aber komplett neu gemacht werden. Und bei der Selbstbeteiligung ist es dann doch günstiger das Ganze anonym in Berlin zu erledigen:D
Wer am Tropf des Länderfinanzausgleiches hängt, meint, er könne sich alles erlauben.
Rot-Rot-Grün fördert und protegiert in Berlin ganz offen Illegale und Kriminelle zu Lasten des fleissigen und gestzestreuen Steuer- und Beitragszahler, wo immer es geht. Und das Irrsinnigste dabei ist, dass sie sich noch gut dabei fühlen, Illegalität und Kriminalität gefördert und geschützt zu haben. Das ist „neuer Humanismus“ wie bei Goerge Orwell: Aus gut wird böse und aus böse wird gut. Die links-grüne political correctness hat aus Deutschland mittlerweile die weltgrößte Freiluftklappse gemacht.
Endlich kann auch der illegale IS-Schläger sich die Zähne richten lassen und recht freundlich lächeln. Dieses Land und vor allem die Bundeshauptstadt ist durch und durch marode und unterwandert.
Sorry, es sollte Schläfer heißen.
Ist irgendwie gar nicht so aufgefallen…
Danke, habe mich amüsiert. Schläger und Zähne. Grüsse
Wie wäre es, wenn man den Illegalen auch noch eine Wohnung oder einen Hotelaufenthalt bezahlen würde? Brauchen die nicht eigentlich auch noch ein kostenlosen Monatsticket für den ÖPNV? Wie sollen sei sonst zum Arzt kommen?
Die Flugkosten nach Berlin könnten sie ja auch übernehmen.
Man sollte doch da nicht so kleinlich sein.
Gute Frage: wen subsumieren denn die Behörden unter „illegal“?
Die, die keine Pässe vorlegen wollen können, wenn sie Asyl beantragen oder solche, die irgendwie sich gar nicht bei den Ämtern gemeldet haben?
Anfangs-„fehler“ verdichten sich mit der Zeit immer mehr und höhlen all unsere Gesetze und Regeln immer weiter aus.
Was passiert eigentlich, wenn die behandelte Person an einer nach Gesetz (Infektionsschutzgesetz – IfSG) namentlich meldepflichtigen Krankheit leidet.
Derzeit sind namentlich meldepflichtig sind z.B.:
Botulismus, Cholera, Diphtherie, humane spongiforme Enzephalopathie, außer familiär-hereditärer Formen, akute Virushepatitis, enteropathisches hämolytisch-urämisches Syndrom (HUS), virusbedingtes hämorrhagisches Fieber, Keuchhusten, Masern, Meningokokken-Meningitis oder -Sepsis, Milzbrand, Mumps, Pest, Poliomyelitis, Röteln einschließlich Rötelnembryopathie, Tollwut, Typhus abdominalis oder Paratyphus, Windpocken sowie die Erkrankung und der Tod an einer behandlungsbedürftigen Tuberkulose.
Die Liste ist nicht vollständig.
Einige dieser Krankheiten werden insbesondere mit illegalen Einwanderern in Verbindung gebracht (z.B. Tuberkulose).
Meine Frau (Afrikanerin) ist fassungslos über die Lust an der kulturellen und wirtschaftlichen Selbstzerstörung, die sie an vielen Deutschen wahrnimmt. Sie wundert sich zudem, dass junge Männer ungeklärter Herkunft und Vergangenheit ohne Papiere nach Deutschland einreisen und sich überall aufhalten dürfen, während ihre Mutter wochenlang Anträge, Nachweise und Papiere einreichen muss (und außerdem eine Kostenübernahme-Garantie ihrer Tochter zu erbringen hat), um ein Visum für Deutschland zu erhalten.
Meine Frau fragt folgerichtig, was an der Forderung der AfD, bei der Einreise nach Deutschland und dem Aufenthalt im Land müsse es nach Recht und Gesetz zugehen, „ausländerfeindlich“ sei? Dies entspricht ihrem Rechtsempfinden (offensichtlich aber nicht dem des Berliner Senats).
Sie fragt zudem, aus welchen Verlautbarungen der AfD „Ausländerhass“ und Antisemitismus abgeleitet werden – sie habe bisher keine gefunden. Aber seltsamerweise hat nur diese Partei bisher die israelfeindlichen Entscheidungen Deutschlands im UN-Sicherheitsrat verurteilt.
Vielleicht kann der Berliner Senat ihr diese Fragen beantworten – ich kann es nicht…
„Die Rechnungen, die sich leicht auch mal auf mehrere tausend Euro belaufen können, werden dann später von der Stadtverwaltung, also vom deutschen Steuerzahler, beglichen.“
Während das normale Krankenkassenmitglied immer mehr Leistungen (zu einem Großteil) selber zahlen darf, dürfen sich illegal Anwesende jetzt also anonym über eine Vielzahl von allgemein- und zahnmedizinischen Behandlungen freuen, die der Steuerzahler, mithin auch das normale Krankenkassenmitglied, mit trägt. Da könnte man ja als Normal-Mitglied glatt auf die Idee kommen, Zugewanderter ohne Namen zu spielen. Ggf. bringt das beim Zahnarzt Vorteile.
Evtl. gibt es doch Leute, die Deutschland wg. der wunderbaren Weltoffenheit gern zum Sozialamt der Welt machen möchten. So werden illegal hier Lebende faktisch quasi zu Staatsbürgern mit Rechten auf dies und das. Lässt der UN-Migrationspakt grüßen?
Mit Rechten auf alles – aber mit Pflichten für nichts.
Und gefühlt fast immer mit Bonus für Verhalten gegen das Gesetz.
Vollkommen gegenforderungslos wird ihnen beständig Steuergeld hinterher geworfen.
Unglaublich.
Wann reagieren eigentlich die Bayern und die Hessen und streichen diesen Globalsozialisten in Berlin mal den Länderfinanzausgleich. Kostenlose Kita, kostenlose Krankenbehandlung für Illegale, Bezuschussung von Undemokraten, bald Entschädigungszahlungen für enteignete Immobilienbesitzer. Ich denke, der Länderfinanzausgleich dürfte der einzige Hebel sein, den man zum Ausbremsen dieses Senats ansetzen könnte. Auf die verfassungsgerichte ist ja leider kein Verlaß mehr.
….ab 2019 soll d e r doch neu geregelt werden? dann ist ja dafür gelegenheit!
doch: dumm – dümmer – deutschland!!!!
Wer leidet? Wahrscheinlich nicht (nur) die gesetzlich Versicherten, sondern auch Steuerzahler bundesweit, die qua Länderfinanzausgleich mitbezahlen müssen. Man weiss ja nicht genau wie abgerechnet wird. Die Geberländer sollten sich aufgrund der Gesetzeswidrigkeit dieser Massnahme weigern, dafür Ausgleich zu leisten. Darauf muss das „arme aber sexy“ Berlin sitzenbleiben.
Wir spalten uns immer mehr in Deutschland in zwei Teile: in die, die noch die alte BRD der 50er bis 90er Jahre im Kopf haben, wo man in der Gesellschaft mehrheitlich bemüht war, die Gesetze einzuhalten und wo man noch glaubte, „die da oben“ werden schon halbwegs wissen, wie sie das gesellschaftliche Boot so vernünftig wie möglich durch die Geschichte lenken (die ehemalige DDR lasse ich hier jetzt mal außen vor). Der andere, deutlich jüngere Teil der Bevölkerung scheint jedoch zu glauben, dass nichts mehr zu gelten habe, dass alles verhandelbar ist, dass Staatsknete zu fließen habe, egal in welche Kanäle, sei es Krankenversorgung für Illegale, NGOs, die den Staat bekämpfen etc. Wohin soll das nur führen? Vielleicht in die Richtung, die gerade Herr Macron mit Herrn Zuckerberg in Frankreich vereinbart haben, dass Facebook die IP-Adressen von „Hassrednern“ blitzartig an den Staat herausgibt, wobei natürlich die Definition, was ein „Hassredner“ ist, Facebook oder linksdrehenden Aktivisten überlassen bleibt. Gott sei Dank habe ich noch einige Jahrzehnte des „normalen“ Deutschlands genießen dürfen.
PS: „Wird der Wahnsinn epidemisch, klingt er wie Vernunft.“ (Jürgen K. Hultenreich)
Das ist doch eine ganz hervorragende Idee.
Nach den anonymen Identitäten der anonyme Krankenschein.
Bezahlt vom anonymen Steuerzahler.
Wisst ihr was liebe Sozen, Rote und Grüne?
Ihr könnt mich jetzt mal am ***** lecken und sehen woher ihr eure Steuergelder dafür bekommt.
Wer leidet? Die gesetzlich Versicherten. Obwohl – vielleicht ein Vorurteil? Es wäre schön, eine Privatpraxis würde sich outen und mit Freude einen “Anonymem“ behandeln. Es gibt aber nur den gesetzlichen Tarif, oder nicht?
…..es gibt natür lich das erfordernis den krankenschein zu personalisieren, weil sonst
k e i n arzt in eine behandlung eintreten dürfte. meine frau würde eine solche person nicht operieren dürfen!
wie wärs mit
N’gogo* Musterfrau/- mann
geb. am 01.01.2000 in Überall
* variabel
……abgelehnt!
Ich hab da deutlich schon anderes gehört. Privatrechnungen für dieses und jenes, weit über das „gesetzlich versicherte“ hinaus, gehen an die jeweiligen Kommunen.
Irgendwann werden sie uns doch bald mit dem leeren Stadtsäckel beweisen, wie schrecklich sie gewirtschaftet haben.
Bei uns drohte schon vor 2015 der Nothaushalt. Ich nehme an, sie haben inzwischen durch höhere Bewertung von städtischen Immobilien eine überaus große Blase geschaffen, um ihren teuren Willkommensweg für „Flüchtlinge“ weiter verfolgen zu können.