In manchen Dingen nimmt es Robert Habeck sehr genau. Gegen den Rentner Stefan Niehoff stellte er persönlich Strafantrag, weil der Mann eine Grafik auf X lediglich weiterverbreitet hatte, das ein Foto des Ministers zusammen mit einer veränderten Shampoo-Werbung zeigt. Dort hieß es: „Schwachkopf professional“. Bei Niehoff rückte die Polizei zur Haussuchung an. Ausgesprochen locker geht der grüne Kanzlerkandidat dagegen mit rechtlichen Angelegenheiten um, die seine Selbstdarstellung betreffen. Den Wahlkampf startete er kürzlich mit dem ersten seiner so genannten „Küchentisch-Gesprächen“, einer sorgsam inszenierten Konversation mit einer Erzieherin namens Isabell. Das Video lässt Habeck in seinem neu eingerichteten Youtube-Kanal ausstrahlen. Allerdings: dort fehlt, was selbst Schüler mit eigener Webseite beachten müssen – ein Impressum.
Der am 2. Oktober 2024 eingerichtete Kanal mit seinen 21.000 Abonnenten verfügt über keinerlei Angaben zum Betreiber. Stattdessen erscheint dort, wo die verpflichtenden Daten stehen müssten, nur ein ominöses „Wir für euch“. Der prominente Hamburger Medienanwalt Joachim Steinhöfel richtete am Montagmorgen ein Schreiben jeweils an die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) und die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, in denen er auf die bußgeldbewehrte Unterlassung hinweist.
Mit dem grünen Spitzenkandidaten befasste sich Steinhöfel vor wenigen Tagen schon einmal. Denn Habeck warb auf der Webseite der Firma „SO DONE“, die das Netz automatisiert nach vorgeblichen Beleidigungen durchsucht, mit einem Statement, einem Foto, dessen Rechte beim Bundeswirtschaftsministerium liegen, und seiner Amtsbezeichnung als Ressortchef. Bei „SO DONE“ handelt es sich um eine privatwirtschaftliche Gründung von drei FDP-Politikern. Anwalt Steinhöfel mahnte Habeck wegen der unzulässigen Reklame ab: denn der Einsatz für ein Unternehmen mit der Amtswürde eines Kabinettsmitglieds ist rechtswidrig. Eine ähnliche Aktion kostete dem damaligen Wirtschaftsminister Jürgen Möllemann bekanntlich sogar das Amt. Der grüne Minister reagierte auf die Abmahnung, entfernte die Amtsbezeichnung und tauschte das ministerielle Foto gegen ein anderes aus. Nun wirbt er nur noch in seiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter für „SO DONE“. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, der ursprünglich auf der Seite des Unternehmens ebenfalls unter voller Amtsbezeichnung mit einer werblichen Stellungnahme erschienen war, ließ Bild und Text sogar komplett löschen.
Der Jurist Steinhöfel macht Habeck jetzt ein versöhnliches Angebot. „Ich bin bereit, die Anzeigen bei den Landesmedienanstalten zurückzunehmen“, so der Anwalt zu TE, „wenn Habeck seine Anzeige gegen den Rentner Niehoff zurückzieht.“
Mir ist bei der Betrachtung der Anzeigenwut Habecks wegen Beleidigung in den Sinn gekommen, daß Habecks Zuspruchswerte unter der Kritik (Beleidigung) nicht gelitten haben, er folglich in seiner politischen Arbeit nicht behindert wird, eher das Gegenteil ist doch der Fall. Hier haben die Gerichte schlicht versagt…
Bei der Beleidigung handelt es sich um einen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte eines Individuums oder eine Gruppe, und zwar um die persönliche Ehre….
,,Eine ehrverletzende Äußerung ist eine Äußerung, welche die persönliche Ehre eines Menschen oder eine Gruppe von Menschen verletzt – ihn also verächtlich macht oder herabwürdigt. Dazu gehören u. a. Beleidigungen, üble Nachrede und Verleumdung.“
Wären Habeck verächtlich gemacht worden oder gar herabgewürdigt worden, so würden die Zustimmungswerte von Habeck doch nicht steigen. Das Gerichtsurteil und die Geldstrafe sind somit nicht nachvollziehbar. Hier hat man sich von Seiten der Justiz vollkommen mißbräuchlich des alten germanischen/romanischen Spruchs in absurder Weise bedient:
,,Des einen Schaden ist des andern Nutzen“https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/politbarometer-k-frage-merz-habeck-scholz-100.html
Daß hier juristisch seitens der Verteidigung gegen Habecks Anzeigenflut ungeschickt argumentiert wird, liegt auf der Hand, ist nachvollziehbar, denn zum arg in Schräglage geratenen Justizsystem gehören nun auch einmal die Rechtsanwälte, sie lernen das ganz direkt im Studium unter anderm in ihren den Vorlesungen zur Spieltheorie, das ist kein Scherz !!
Habeck, Strack-Zimmermann und weitere Politiker wie Stegner machen bei den Denunzierung- und Anzeigeagentur Sodone direkte Werbung, was recht verstörend ist. So als hätten Erich und Margot Honecker für die Stasi Reklame gemacht.
Ich halte den Mann für einen aufgeblasenen Hochstapler und Taugenichts … Strafbefehl bitte an mich und die Millionen anderer, die genauso denken … Politikerhaftung jetzt ! Vorsicht: Wüst ist derselbe Charakter … zudem wollen beide mit Bußgeldern schnell Kasse machen !
Wenn man davon ausgeht, dass Habeck für jede angezeigte Beleidigung gut € 1000 abkassiert hat, dann ergibt das bei über 800 Fällen die erkleckliche Summe von einer Million.
Da braucht Herr Steinhöfel kein allzu versöhnliches Angebot machen.
Sowieso ist es ein Unding, dass „Majestätsbeleidigung“ Ansprüche generiert, die einem Normalo nicht zustehen. Zumindest sollte eine beleidigte Leberwurst nicht auch noch an ihrer Rachsucht verdienen.
Na ja, nicht jede Anzeige führt zu einem Verfahren oder einem Urteil.
Es gab mal eine Aufstellung, wer die meisten Anzeigen erstattet hat in laufenden Amtsperiode. Es waren Habeck und Baerbock, zusammen mit über 1.300 Anzeigen. Strack-Zimmermann wurde dabei nicht erwähnt, weil sie keine Ministerin ist, hat aber schon hunderte von Anzeigen erstattet. Alle anderen Minister bestenfalls wenige Dutzend. Lauterbach und Faeser sollen angeblich gar keine Anzeigen gegen Bürger gestellt haben, was verblüffend wäre, wenn es so ist.
Ich hoffe nur noch eines, dass Habeck, Baerbock, Scholz, Lauterbach, Faeser und Co. sich eines Tages vor einem Gericht verantworten müssen. Die Chancen sind meiner Meinung nach nicht schlecht.
Hätte man auch nur ansatzweise sus dem Nationalsozialismus gelernt, wäre es für Mitglieder der Regierung nicht möglich, Anzeige wegen Antragsdelikten zu erstatten. Mit Ausnahme von Diebstahl vielleicht. Ansonsten müssten bestimmte Paragraphen vollkommen wirkungslos sein! Aber anscheinend will man kein bisschen von seiner Macht gehen das aufmüpfige Volk hergeben.
Es wird noch schlimmer. Die SPD will jetzt ein Gesetz einbringen welches explizit den Strafbestand „Politikerbeleidigung“ sanktionieren soll.
> Anwalt Steinhöfel mahnte Habeck wegen der unzulässigen Reklame ab: denn der Einsatz für ein Unternehmen mit der Amtswürde eines Kabinettsmitglieds ist rechtswidrig.
Besonders beim Laden, wo Denunziation zum Geschäftsmodell wurde – Betätigung, die in den meisten Kulturen als widerlich empfunden wird. Eventuell kann man die noch mit Erpressung oder mittelalterlicher Wegelagererei vergleichen. Das Land vernichten und bei jeder empörten Kritik abkassieren wollen.
Tja, schade, dass Herr Habeck nicht die Nachhilfestunde Steinhöfels für den wissbegierigen WDR-Journalisten lesen kann (für alle anderen ist es auf nius.de oder achgut.com verfügbar). Habeck hat nämlich keine Zeit, das muss an dieser Stelle auch mal erwähnt werden. Es tun immer alle so, als würde der Herr Minister nichts tun. Dabei stimt das gar nicht! Wie aus gut informierten Berliner Kreisen zu hören ist, ist für diesen Freitag im Wirtschaftsministerium die Feierstunde zu Habecks 1.000 Anzeige gegen Bürger geplant. Dem Vernehmen nach ist Friedrich Merz als Gastredner geladen, das Feierabend-Orchester der Staatsanwaltschaft Bamberg intoniert „Alte Kameraden“ und zum Abschluss der Feierlichkeiten überrascht Angela Merkel die ergriffene Festgemeinde mit sage und schreibe 1.000 Bezugsscheinen für ihr Jahrhundertwerk „Freiheit“. Joachim Steinhöfel soll nicht geladen sein.
Einem wirklichen Gespräch könnte dieser Mann doch niemals standhalten, weil ich glaube, dass er das nicht begreift. Er hat sich als Anführer einer Sekte hoch loben lassen.
Ist das was Steinhöfel da macht nicht auch so etwas wie eine Erpressung?
Ich wäre da bei jemandem wie Habeck sehr vorsichtig!
Seit wann sind Rechtsmittel Erpressung? Nach der Denke wäre jede Abmahnung (auch wenns oft ein Drecksgeschäft ist) Erpressung.
Jemandem zu sagenm wenn Du das und das tust, dann ziehe ich meine Abmahnung zurück, das könnte als Erpressung gedeutet werden.
Nicht die Abmahnung selbst, sondern einfach dieser Versuch eines Vergleichs.
Nichts da, hier wird nicht zurückgezogen: Zahn um Zahn, Auge um Auge gegen diese Heimsuchungen!
Das lernt man doch in jedem VHS-Kurs ,,Linksextreme Taktik für Anfänger“:
Den Gegner auch mit unfairsten Mitteln angreifen, aber schon bei geringstem Gegenwind lautstark aufjaulen und auf Opfer I.Klasse machen.
Prof. Dr. Christian Rieck resümiert über „Methoden der Einschüchterung (Habecks Schwachkopf-Anzeige)“ und wirft dabei ein Szenario der Unfreiheit an die Wand, das uns allen nicht gefallen kann: https://www.youtube.com/watch?v=J3es4pjlFbA&ab_channel=WBSLEGAL
Unbedingt betrachten! Denn er macht ein Fass auf, das viele noch nicht ansatzweise erkennen können! Zumal auch dieser grüne nicht im luftleeren Raum agiert sondern wie seine Schwester im Geiste, die plötzlich wieder unglaublich präsent ist, eine unglaubliche Anzahl hilfreicher Helfer auf unsere Kosten zur Seite hat. Und: Jung von Matt wird samt Relotius auch nach einer Wahl eingesetzt werden können – und ist es wahrscheinlich längst vordem – das haben andere Regimes, die die Psychologie der Massen zum Kujonieren nutzten, lange bewiesen.
Bohley hat es hinterlassen – und jetzt sind wir drin in dem, was von Bradbury, Huxley oder Orwell noch als Dystopie gedacht war.
Ist Fremdschämen über den Gottgleichen eigentlich jetzt auch justiziabel oder ist uns das noch erlaubt?
Robäärt der Gesalbte hat die Justiz hinter sich! Die agieren auf des Gesalbten Zuruf. Genau wie der ÖRR sind sie dem robäärtschen Charme verfallen! Der Gesalbte braucht keine Angst vor Richter*innen und Staatsanwält*innen zu haben!
Woher soll der auch juristische Sachkenntnis haben? Wollen wir ihn überfordern?
Grüne wissen, was das Beste für uns alle ist, besser, als wir es selber wissen. Sie sind auch moralisch höherstehend. Zwar sind alle Menschen gleich, aber Grüne sind gleicher. Damit steht ihnen auch mehr zu, z.B. eine Visagistin für 120.000 € im Jahr. Und sie sind nicht den Gesetzen unterworfen, denen wir Angehörige des
niederenweniger-gleichen Volkes uns aufgrund unserer blinden Ignoranz beugen müssen, z.B. Nachtflugverboten. Deswegen ist es nur folgerichtig, dass das Neutralitätsgebot für Ministernde umgangen und auf das vorgeschriebene Impressum verzichtet wurde. Und ein Skandal, dass ein Nichtgrüner wie Steinhöfel sich anmaßt, Grüne anzuklagen. Das ist antidemokratisch! Rassistisch und rechtextrem! Aber das wird schon aufhören, sollte Habeck erst einmal den ihm zustehenden Kanzlerthron besteigen. Dann wird es keine Unterschiede mehr geben, sondern Unseredemokratie. Das Leben von Gleichen unter Gleichen. Unter dem Allergleichsten der Gleicheren. Dem Dimensioneur der Wirklichkeit. Dem Umzingler der Realität. Dem Pendlerpauschalenpapst. Dem ingeniösen Insolvenz-Ingenieur. Dem…ich hör´ mal lieber auf und bereite schon alles auf den morgigen Besuch vor…PS: Wird „bambergisieren“ eigentlich schon als Umschreibung für rechtswidrige Wohnungsverletzungen verwendet? „Magdeburgisieren“ hat sich ja auch durchgesetzt, das „bambergisieren“ könnte man dann als die staatliche, gewaltfreiere und
grüneklimafreundlichere Minivariante etablieren…Empfehlung dazu: aktuelles Video von Prof. Rieck auf YouTube anschauen! Rieck spricht darin im Zusammenhang mit der Klagewelle von Habeck und Konsorten vom gefährlichsten Angriff auf die Demokratie seit Bestehen der Bundesrepublik
Ich finde, die Frontfrau, die momentan wie aus dem Nichts für Unterhaltung sorgt und uns gleich wieder eine Bringschuld vor den Latz knallt, kommt aus dem gleichen Stall. wef?
.
Unbedingt betrachten, den Prof. Rieck: https://www.youtube.com/watch?v=J3es4pjlFbA&ab_channel=WBSLEGAL
Aber wenn, wie er sagt bzw. ich verstehe, das Schwachkopf-Meme von „Professionellen“, die evtl. auch die Wahlkampagne der grünen betreuen, gemacht wurde – muss es dann nicht mit Absicht gestreut worden sein, dass das, was Absicht ist, von der Masse wahrgenommen wird?
Und wie kriegt man raus, wo so was seinen Anfang nahm?
Musk könnte es wissen?
Ich finde auch, dass Harbeck bei Beleidigungen schon sehr mimosenhaft reagiert. Das gefällt mir nicht. Ebensowenig aber gefällt mir, wie hier und bei den Leuten, die angeblich nicht mehr alles sagen dürfen, Beleidigungen schlechthin gegen andere Menschen bagatellisisert werden. Ich bin vielleicht etwas altmodisch mit meinen 62 Jahren, aber zu der Zeit, in der meine Eltern mir noch Regeln, Anstand und Werte mitgegeben haben, waren Beleidigungen nicht n8ur strafbar, sondern auch allgemein verpönt und fanden nur in sehr ausgewählten Kreisen so inflationär statt wie heute. Beleidigungen, Drohungen und sowas sind Gegenstand des StGB und keine Meinungsäußerungen, die unter Artikel 5 GG fallen. Das lustige ist ja, dass die bevorzugt genau von denen geäußert werden, die sonst beklagen, deutsche Werte und die deutsche Sprache würde abgeschafft. Harbeck ist wirklich etwas kleinlich und wird vermutlich damit auch keinen Erfolg mit seinen Anzeigen haben, aber vielleicht macht sich zur Abwechslung auch jemand hier mal dafür stark, dass Beleidigung nichts Positives ist.
Nein, da erinnern Sie sich falsch. Alle Personen des öffentlichen Lebens wurden in der BRD regelmäßig übel angegangen und ins Lächerliche gezogen – erinnern Sie sich bspw. an die Fernsehserie „Hurra Deutschland“? Da man Beleidigung nicht genau definieren bzw. ojektivieren kann – der Beleidigte behauptet einfach, durch Kritik oder einen Witz in seiner „Ehre“ beschmutzt worden zu sein – gehört die Kategorie auf den Müllhaufen. In den USA gibt es das überhaupt nicht, dass einer einfach so tun kann, als sei ihm durch bloße Worte ein Leid geschehen und das ist auch richtig so.
Eine Puppen-Satire wue „Hurra Deutschland“ wäre heute gar nicht möglich. Nicht nur weil man die Macher mit Klagen überschütten, sondern weil auch kein Sender bei uns das produzieren und ausstrahlen würde. Erst recht der WDR, bei dem die Serie vor 30 Jahren lief.
Seit wann ist denn die Wahrheit eine Beleidigung?!
Entschuldigung, Herr Brummi, aber Opa erzählt vom Krieg. In der richtigen Bundesrepublik haben sich die Leute noch ordentlich gezofft, Wehner, FJS usw. Mimimi ist neu. Ich bin Jg. 1960.
Können Sie sich noch an Corona erinnern? Da wurden einige Millionen Menschen nicht nur permanent beleidigt (Sozialschädling, Bekloppt…) sondern auch weitesgehend vom öffentlichen Leben ausgeschlossen! Und die heilige Impfung haben sich die Allermeisten nur abgeholt, weil sie dazu genötigt wurden! Habeck und Co war das ganz vorne mit dabei!
Eine „Larve“ im Bild.
Tja. Das lässt sich nutzen.
Das wird heute abend ganz bestimmt ganz gross bei der Tagesschau und im Heute-Journal aufscheinen.
Und morgen ist der Steinhöfel dann der Aufmacher in den Morgennachrichten wegen Fehlern in der Mülltrennung und Verächtlichmachung von Minderbemittelten, Untersuchungshaft und 100 Hiebe auf die Sohlen, bevölkerungspolitische Anpassung des Strafrechts.
Sonderermittler Haldenwang übernimmt, der hat ja Zeit gerade bis zu seinem grandiosem Wahlerfolg im Wahlkreis Wuppertal Ende Februar und dann als neuer Innenminister ist erstmal Kehrwoche mit Steinhöfel&Co.
Dann wird aus dem besetztem Redaktionsbüro aus Tichys Einblick auch Roberts Weitblick
Danke, Herr Steinhöfel. Wir brauchen 10.000 Juristen wie Sie.
Bravo Herr Steinhöfel, Sie setzen die richtige Gewichtung! Dem feinen, grünen Herrn fehlt es noch etwas an manierlicher Justierung. Da ist der Herr Niehoff doch von einem anderen charakterlichen Kaliber mit Feinjustierung. Danke für Ihr Engagement zu Gunsten eines engagierten Bürgers!
Auf seinem Kanal sind Kommentare zugelassen – inwieweit gesiebt weiß ich nicht. Aber es gibt welche, die anfragen, wann das Gespräch mit dem Ex-Feldwebel in Franken stattfinden wird.
Zudem beachte und zähle man die Schnitte in dem kurzen Clip. Wahrscheinlich landete mehr im Abfall, als dann veröffentlicht werden konnte.
Habeck hängt an der Reichensteuer – zumal, wie er sagt, die das nicht merken, wenn man ihnen etwas mehr abnimmt. Hoffentlich wehren die sich nicht nur durch Flucht!
Nun ja. Ob sich jemand über Gebühr für die Allgemeinheit engagiert und oder es in Abhängigkeit von Personalien einbringt sei dahingestellt.
Wenn ich diese Möglichkeiten hätte würde ich mehr für den Tierschutz leisten als für „Menschen“
.
Ein richtiger „Doppelwumms“ heute. Zunächst noch die Nachhilfestunde bei Achgut für den wegen „SO DONE“ nachfragenden WDR-Mitarbeiter und dann noch die endgültige Entzauberung des Ministers am Küchentisch mit einem Angebot. Denn auf die naheliegendste Idee – die Anzeige gegen Herrn Niehoff zurückzuziehen – ist Herr Habeck scheinbar nicht gekommen. Well done, Herr Steinhöfel!
Steinhöfel sei Dank.
Der andere Teil ist nur noch ekelerregend.
Das sind keine gefestigten Persönlichkeiten , sondern Menschen, die erhebliche Defizite haben.
Ist wie auf einer Kirmes.
Meistens nur Nieten.
Von der Wirklichkeit umzingelt und von Rechtskenntnissenn unberührt will man den Normalbürger Mohres lehren und bedient sich Methoden, die einem Rechtsstaat unwürdig sind. Und davor soll man Respekt haben ???
Zum Glück ist der bald weg vom Fenster. Den Rest seines Lebens wird er nun mit Angst leben müssen.
Wie so viele aus der Ampel.
Wenn der gepanzerte Dienstwagen und die Bodyguards weg sind, kommt die große Angst.
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen?
Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen. Lernt Herr Habeck gerade.
Das mit der Lernfähigkeit ist so eine Sache, die leider nicht jedem gegeben ist. Zumal er wie jemand anders gar nicht erkennen kann, was er hätte anders machen können.
Sehe ich auch so. Wie sagte Konfuzius: Wer aus dem ersten Fehler nichts lernt, macht schon den zweiten. Mache sind resistent gegen das Lernen…
3 Jahre Amtszeit – und ich sehe immer Loriot – aber bei dem ist das mit dem Bild keine Absicht: https://www.youtube.com/watch?v=KYaToR9XlXk&ab_channel=internetprinz
Jetzt also will er BK „probieren“?
Schaut man sich an, wer da in den USA inauguriert werden wird ist das aber ein ganz anderes Kaliber.
.
„Er habe sich im Sommer intensiv befragt, ob er nach den letzten drei schwierigen Jahren überhaupt noch der Richtige sei, führte Robert Habeck einleitend aus. „Meine Antwort ist ,ja‘. Ich kann und will das noch einmal probieren“, sagte er und ergänzte in fast psychotherapeutische Manier, „aber dann kann ich es auch nur machen, wenn ich ganz bei mir selbst bin.“ https://www.welt.de/politik/deutschland/article254654124/Caren-Miosga-Wenn-man-den-Plaenen-der-Union-folgt-werden-die-Menschen-in-Deutschland-aermer-beteuert-Habeck.html?icid=search.product.onsitesearch