Mittlerweile ist es fast egal, welche Ergebnisse nach dem Koalitionsausschuss rauskommen. Sind es Formelbeschlüsse? Symbolhandlungen? Oder sogar echte Veränderungen? In Erinnerung bleibt von diesen Tagen eine Koalition, die so sprachlos, wie sie schlaflos ist. Die sich 20 Stunden am Stück durch die Nacht tagt, um dann ergebnislos auseinanderzugehen.
Der Koalition verbleiben nur noch wenige Stunden, titelte die Bild am Dienstagmorgen. Eine spannende Überschrift. Nicht weil sie ein Thema anhotten soll, das nicht heiß ist. Sondern weil es der Eindruck ist, den die Ampel vermittelt: Wir tagen unermüdlich. 20 Stunden am Stück. In größter Eile. Dann fliegen wir in die Niederlande und danach tagen wir weiter. Um die Probleme zu lösen. Aber warum die Eile? Warum Marathon-Verhandlungen für Themen, die in der täglichen Regierungsarbeit viel besser erledigt werden könnten?
SPD, Grüne und FDP kommen in 20 Stunden zu keinem Ergebnis
Die erste Sitzung haben SPD, Grüne und FDP nach 20 Stunden abgebrochen. Kanzler Olaf Scholz (SPD) fand für dieses nächtliche Event bemerkenswerte Worte: „Es ist eine gemeinsame Erfahrung, wo man eng miteinander zusammen ist und davon erzählt man sich noch lange.“ Das sind angemessene Worte – für die neunjährige Lucy, die von ihrer ersten Pyjamaparty nach Hause kommt. Ein Kanzler, der so über Beratungen spricht, in denen über Rekordausgaben verhandelt wurde, der wirkt nicht gerade staatsmännisch, sondern … Tja, wie soll man sagen? Eben wie die neunjährige Lucy, die ihren Eltern stolz von ihrer ersten Pyjama-Party berichtet.
Den Journalisten bleibt ein entwürdigender Job: Auf Fluren und Wiesen rumstehen, in der Hoffnung, dass ein vorübergehender Mächtiger einem etwas zuraunt. Informationskrümel, aus denen sie dann ein Brot zusammenpuzzlen. „Konstruktiv“ seien die Gespräche gelaufen, wusste die Bild am Montag. Am Dienstag weiß sie von Frontstellungen zu berichten – zwischen SPD und FDP auf der einen sowie den Grünen auf der anderen Seite.
Verhandlungen mit jemandem wie Habeck dürften kein Spaß sein. Der hat jüngst erklärt, die Klimaneutralität sei als Ziel nicht zu hinterfragen und müsse erreicht werden, egal wie. Wer das doch hinterfragt, werde eben gesellschaftlich ins Abseits gestellt. Angenehmer Zeitgenosse. Nur ist seit einiger Zeit die öffentliche Meinung am Kippen. Selbst im grün-roten Berlin wollen nicht mal 20 Prozent der Einwohner die Klimaneutralität erreichen, zumindest nicht egal wie. Daher stehen bald recht viele im Abseits und Robert Habeck alleine mit grünen Fanatikern und Journalisten – doppelte Nennungen sind bitte zu entschuldigen.
FDP-Koalitionsausstieg: Wenn nicht jetzt, wann dann?
Jetzt, da die Grünen an der Regierung sind, zerbricht auch trotz öffentlich-rechtlicher Dauerbeschallung die grüne Einheitsmeinung in Deutschland. Für die Menschen war grüne Politik bisher ein Narrativ. Nett anzuhören und ehrenwert anzustreben. Doch jetzt wird aus diesem Narrativ ein Arbeitsplatz, den sie zu verlieren drohen. Ein Haus, das sie für Unsummen umbauen müssen, die sie nicht haben. Oder Mobilität, die ihnen genommen werden soll. Wer grüne Politik als Narrativ mochte, kauft noch lange nicht grüne Politik als Realität.
Diesen Widerspruch muss die Ampel überbrücken. Bisher gelang ihr das vor allem mit Geld. Mit Entlastungspaketen und „Sondervermögen“ hat Scholz in anderthalb Jahren eine Verschuldungswelle auf den Weg gebracht, wie sie dieses Land zuvor noch nicht kannte. Alles, um die Widersprüche in seiner Koalition zuzudecken. Doch nicht nur der Finanzminister Christian Lindner (FDP) hat erkannt, dass die Bundesrepublik nicht mehr allzu oft zu diesem Mittel greifen kann. Der Bundesrechnungshof warnt mittlerweile offen vor einer Handlungsunfähigkeit des Bundes.
Wie soll Scholz das seinen Bürgern noch schönreden? Durch die Inszenierung des hart arbeitenden Politikers, der Nächte durchtagt? Gähn. Das haben Arbeiter ihren Gewerkschaftsfunktionären schon in den 1980ern nicht mehr geglaubt. Spätestens Angela Merkel hat mit ihren Ministerpräsidentenkonferenzen das Stück „Die Schlaflosen“ zu Tode geritten. Die endlosen Sitzungen sollten suggerieren, dass die Beschlüsse hart errungen seien. Am Ende kam heraus, dass die Teilnehmer währenddessen Candy Crush gespielt haben.
Nun versucht es Scholz also mit „Die Sprachlosen“. Ein Stück, mit dem er Erfolg hatte, als es um seine Beteiligung an Skandalen wie CumEx oder Wirecard ging. Nur irgendwann müssen die Ampelkoalitionäre raus aus den Verhandlungen. Und erzählen, was sie dort gemacht haben. Es sollte ein wenig mehr sein als eine Pyjama-Party von Olaf und Robert. Eher sollte es so in Richtung Ergebnisse gehen. Denn je länger sie tagen, desto höhere Erwartungen wecken die Koalitionäre an die Ergebnisse. „Piep, piep, piep – wir haben uns alle lieb“, ist dann zu wenig.
„Der große Widerspruch in dieser Koalition besteht darin, dass SPD und FDP vernünftig regieren und sich mit der Realität auseinandersetzen wollen.“ Sehr geehrter Herr Thurnes, ist das ernst gemeint, mit dem „vernünftig regieren?“…
Kurzum:
Die grünlinke Politik möchte einen Kegel aus dem Spiel nehmen, bedenkt bei diesem Spiel aber nicht, dass sie gerade „alle Neune“ wirft!
Sie planschen in Merkels seichter Alternativlosigkeit.
Was kann einem da anderes von den Lippen perlen? Zumal der Wumms schon lange an der Realität verpufft ist.
Weshalb aber die Straßen sich nicht füllen ist mir vollkommen unverständlich. Ohne dass solche tagten ging es uns besser. War schon bei Merkel so.
„Lock ‚em up“ schrien sie manchmal in Western, wenn sie böse Buben erwischten, deren Colts beständig rauchten und die die braven, arbeitenden Menschen in den Örtchen und auf den Farmen nicht ihre eigentliche Arbeit machen ließen und übergriffig wurden. Man wünscht sich nicht, dass solches in der Deutschen Demokratie gerufen werden müsste – aber wie soll man welchen, die von selbst keine „rote Linien“ mehr erkennen können, und mit Gesetzesvorschlägen, weit über das Machbare hinaus kujonieren wollen, noch Einhalt gebieten?
Nach Auskunft der Protagonisten, beim Kanzler angefangen ist alles bestens gelaufen und deshalb stellt sich auch nicht die Frage ob uns jemand den Krieg erklärt hat, die Russen ganz bestimmt nicht, aber dafür der Ami wenn es stimmt, daß er die deutsche Pipeline zerstört hat.
Das hindert aber die Ampel nicht daran weiteren Unsinn für die Zukunft zu generieren und es ist müßig auf die Einzelheiten der Teilnehmer einzugehen, denn wenn das der große Wurf sein soll, dann ist die einzige Antwort darauf es soll weitergehen wie gehabt unter Berücksichtigung der Hauptbedürfnisse der Grünen, die sie noch Mores lehren, wenn die Roten und Gelben nicht parieren, denn immerhin haben sie noch ein Ass im Ärmel und das sind die Schwarzen, die es gerne annehmen, wenn sie dadurch wieder in die Regierung kommen.
Diese furchtbaren Scheingefechte, die uns da erneut geboten werden werden immer unerträglicher und im Prinzip ist das grüne Politik mit Zustimmung der Roten, denn die sind Gefangene anderer Interessen und die Gelben buhlen um die gleichen Kapitalisten die im Hintergrund wirken, wobei sie nun mächtig Konkurrenz haben mit den Grünen, die zur Lieblingsfraktion des Kapitals geworden sind und die anderen müssen sich beugen oder sie werden ausgemustert.
Das ganze läuft ab im Sinne dessen was schon seit Jahren angesteuert wird und man will nur noch unbedeutende eigene Akzente setzen um die Leute zu täuschen um ihnen vorzumachen, daß ihre Ansagen das gelbe vom Ei wären, was eine glatte Lüge ist.
Was waren das noch für Zeiten, wo man der Politik noch einigermaßen vertrauen konnte und die Ansagen auf den Bedürfnissen der Bevölkerung und des Staates ruhte, während die heutigen windigen Typen nur etwas daher plaudern und danach machen was sie wollen, selbst in Anbetracht der großen Gefahren die an jeder Ecke lauern, was für die überhaupt kein Thema ist.
Was sich heute so in der Politik tummelt ist der Niedergang einer ganzen Nation und wenn wir es nicht schaffen uns von deren Diktat zu befreien, dann gibt es für diesen Staat keine Perspektive mehr, was ja ständig angepriesen wird, aber die Wirklichkeit ihren Aussagen diametral gegenüber steht und damit machen sie sich völlig unglaubwürdig, und schämen sich noch nicht einmal in dieser miesen Rolle, die sie vor der Kamera abgeben um die Leute schlicht und einfach zu belügen und zu betrügen.
Wenn das so ist, frage ich mich, warum die Grünen immer noch komfortable Ergebnisse bei den Wahlumfragen schaffen: Nämlich 18% (Forsa, 28.3.).
Ich bin mir da nicht so sicher, ob die angeblichen „Differenzen“ nicht nur gespielt sind, zumindest dieses Foto sagt mir etwas Anderes. Die Realität zeigte mir in der Vergangenheit, daß „Grenzen“ der Zumutbarkeit extrem weit gesteckt zu sein scheinen und Ideolgien wohl verbinden.
Guter Punkt! Man sollte die Schranzen eben an ihren Taten messen, die sie gemeinsam verbrechen, und nicht (nur) an der heißen Luft, die sie in ihren Stuhlkreisen aufblasen und ausstoßen.
Die hahnebüchendste „grüne“ Idiotie auf Baerbock Niveau habe ich gestern im deutschen Fernsehen gehört
Ein Windparkbetreiber sagte:
„Wir mussten die Winräder abschalten um die Netze nicht zu überlasten.“
Da rollen sich jedem Elektrothechniker die Fußnägel nach oben, bei soviel Baerbock-Kompetenz.
Ganz offenbar eine gezielte Lüge, um die Unbrauchbarkeit und Ineffizienz der Windtechologie zu vertuschen!
Wieviel Strom und Leistung in einem Netz fließt, hängt vom Verbraucher ab nicht von der Stromquelle, nennt sich Ohmsches-Gesetz.
Dass Windkraftanlagenbetreiber nicht so dürfen, wie sie gerne wollten, scheint wohl richtig. Denn es gibt wohl auch welche, die gerne auf ehrliche Art ihr Geld verdienen würden: https://report24.news/windkraftanlagen-betreiber-packt-aus-politik-verknappt-den-strom-verbraucher-werden-verarscht/
Wobei es diesem nicht um Netzüberlastung geht sondern um das Zocken um hohe Strompreise an den Börsen, weswegen er nicht volle Leistung seiner Anlagen bringen kann.
Durch die sogenannte „Merit-Order“ verdienen sich Windmüller wie Voltaikanlagenbetreiber gerade eine goldene Nase. Strompreise für „Erneuerbare“ werden damit insgesamt künstlich hochhalten – ohne diese Vorgabe hätten wir so gut wie normale Kosten!
Dirk Müller schildert in 6 Minuten, wie man das „Prinzip“ politisch jederzeit außer Kraft setzten könnte – was man aber nicht will: https://www.youtube.com/watch?v=6VC_6mG0-9U
„Sehr, sehr, sehr“ – scheint eine persönliche sprachliche Rückversicherung der besonderen Art zu sein, überhaupt mal was „Tolles“ zu leisten. Was war eigentlich überhaupt gut in den letzten Jahren? Die doppelte Denkblase.
Diese Kindersprache erzeugt bei mir einen massiven Würgereflex, ähnlich Habeck, der „heile machen will“. Unser Kind habe ich vor Urzeiten darauf hingewiesen, nicht wie ein Halbdebiler zu sprechen und Gedanken so genau und konkret wie möglich zu formulieren. Die deutsche Sprache bietet darin vielfältige Möglichkeiten, die aber nicht in der ausgewählten Truppe einzigartiger Hochleistungs“intelligenzler“ angekommen zu sein scheint.
Wie gut, dass der schlaflose Olaf sich schon morgen nicht mehr daran erinnern kann, was er heute gesagt hat.
So kann er dann morgen mit dem Stand von gestern weiterregieren und so tun, als ob nichts passiert wäre. Heutige Beratungen und (Nicht)-Ergebnisse sind schließlich vollständig aus seinem Gedächtnis gelöscht -wie so oft-.
Glücklicher Olaf, Du !
Sicher ist, dass die Ergebnisse für den deutschen Michel teuer werden. Man möchte mehr Geld in Waffen stecken (15 Mrd sind angedacht) und die geplanten Ausgaben (wofür auch immer) sollen dieses Jahr laut Lindner um 5,4 Mrd steigen. Bedeutet in der Konsequenz Steuererhöhungen.
Sie haben fertig, wissen es auch, aber sie werden es nicht zugeben, denn sie hängen an der Macht. Wir werden sie nur los, wenn wir uns endlich wehren!
Wo ist der WUMMS der Bevölkerung?
Für alles – von A wie Asyl über I wie Indien bis hin zu Z wie Zuwanderung – sind Mrd Steuergeld da zum Verbrennen. Nur für Bildung, Renten, Indigene ist nichts da. Erbärmlich !!!!
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen, dass man sich in Berlin spinnefeind ist, es dann aber nichts wichtigeres zu tun gibt, als nach Holland zu fliegen. Sowas hätte man schon mal absagen können. War schließlich kein Länderspiel und mir persönlich ist es viel wichtiger, wenn die Regierung eher heute als morgen aufgibt, ehe sie noch länger an einem großen Werkstück herumpfuscht, was am Ende sowieso nur auf dem Schrotthaufen der Geschichte landen wird. Schon der Ausdruck an einem Werkstück zu arbeiten, mit Leuten, die nicht mal einen Meister vorweisen können, klingt nach einem großen Hilferuf. Wie zum Beispiel Wums oder Bautz.
Und nicht nur das, man fliegt übermüdet, fertig in die Niederlande! Welch’ eine Respektlosigkeit gegenüber ernsthaften politischen Gesprächen und dem Souverän.
Ich erwarte, dass ich von Politikern vertreten werde, die ausgeruht, vorbereitet und voller Elan an ihre Aufgaben gehen und keine übernächtigte Truppe, bei der eine Roth die Gastgeber fragte, was auf Niederländisch “Wohl bekomm’s!” heißt. Was hat die rothe Niete überhaupt dort zu suchen? Waren die eigentlich alle nüchtern oder womit aufgeputscht? Bei einem Treffen mit japanischen Journalisten erschien Habeck halbbesoffen und ungepflegt, gut, der „normale Anblick“. Eine Peinlichkeit ohnegleichen. Kann man von diesem „Pack“ nicht wenigstens erwarten, dass sie gepflegt auf internationalem Parkett auftreten und nicht in Klamotten wie vom Kik.
Was soll da raus kommen … ? Nicht mehr und nicht weniger als der weitere Anriss des Landes, das einmal meine Heimat war.
Großartig mit feinsinniger Ironie geschrieben, Herr Thurnes.
Nein, nicht wirklich. Erwartungen an diese (H)ampelmänner (und -frauen) haben nur noch die Naiven.
„Kanzler Olaf Scholz (SPD) fand für dieses nächtliche Event bemerkenswerte Worte: „Es ist eine gemeinsame Erfahrung, wo man eng miteinander zusammen ist und davon erzählt man sich noch lange.“
Das klingt wie Esoterik-Seminar-Sprech und das werden auch Niveau und Ergebnis dieser Verhandlungen sein.
„Der große Widerspruch in dieser Koalition besteht darin, dass SPD und FDP vernünftig regieren und sich mit der Realität auseinandersetzen wollen. Mit überschaubarem Talent, sicherlich. Aber immerhin, die Absicht ist da.“
Ich lach mich Schief, dass nächste Märchen aus dem Zauberwald ! Wenn da nur halbwegs ein Gedanke da wäre, wie man den eigenen Blödsinn stoppen könnte….. da ist nichts und da wird nichts mehr sein! Es ist alles so gewollt !!
Also freuen wir uns auf den Untergang, dass Politbüro im Bundestag kennt nur diese Richtung.
Die Industrie ist schon lange auf einem anderen Weg. Rette sich wer kann !!!
Entscheidend ist nur ob der Bürger es in der Breite kapiert wen er hier am Ruder hat. Da bin ich mir alles andere als sicher. Die Narrative Klimaneutral und Wasserstoff wabern immer noch zu unwidersprochen durch den Äther. Ein Blick in den Browser belästigt mich mit permanenten Jubelmeldungen über den Erfolg der Energiewende. Auch Frau Kemfert hält noch nicht den Mund.
Der Titel müsste lauten: „Die Ahnungslosen wollen den Machtlosen ihre Ideologie aufdrücken und zu Besitzlosen machen“. Zeit für die Bürger, sich gegen diese Politik der Vernichtung Deutschlands, „wie wir es kennen und lieben“ zur Wehr zu setzen!
Die Frage ist: Was haben die Grünen nach der erfolglosen Sitzung in Holland gemacht? Haben sie sich im Van Gogh-Museum angeklebt oder doch nur einen Joint im nächsten coffee-shop durchgezogen? Und sind sie dorthin mit der Bahn gefahren und war das alles privat oder auf Steuerzahlerkosten?
Es geht doch nicht um sinnvolle Ergebnis für das Land oder deren Bevölkerung. Es geht schlicht darum, wie sie am besten alle in ihren Posten und Pöstchen bleiben können und wie sie das dem Hobby-Volk erzählen können, so daß es wie ein Erfolg für Deutschland aussieht. Die können mich mal und sollen von mir aus noch drei Wochen tagen, denn dann bauen sie in der Zeit weniger Mist.
Das Bild zeigt doch mehr als deutlich, wer da „Ober“ und wer da „Unter“ ist.
Das bewundernde Aufsehen des Spezialdemokraten sagt doch alles.
Erwartungen? Wer hat denn noch Erwartungen? Selbst wenn die „piep piep piep“ singen würden, sie kämen damit durch. Die Nahles hat doch tatsächlich mal ein Kinderlied im Bundestag angestimmt. Es ist mittlerweile vollkommen egal was sie machen. Und die wissen das. Habeck hat doch live im TV gesagt, dass ihm die Akzeptanz der Bürger „total egal“ sei.
„Mittlerweile ist es fast egal, welche Ergebnisse nach dem Koalitionsausschuss rauskommen. Sind es Formelbeschlüsse? Symbolhandlungen? Oder sogar echte Veränderungen?“
Es wird eine Art von Kumpanei werden, nur damit alle an der Macht bleiben, denn nur darum geht es am neufeudalen Hofstaat zu Berlin, egal was das für Land und Menschen bedeutet. Also so wie immer. Zumindest kann man hoffen und nur wünschen, daß auch immer mehr Mitglieder und Wähler der grünen Sekte so langsam erkennen, was für gefährlichen Ideologen sie aufgesessen sind. Leute die, jetzt wo sie an den Schalthebeln der Macht sitzen, zum einen ihre politische Unfähigkeit nicht länger verschleiern und hinter hohlen Phrasen verstecken können und die andererseits jetzt aber auch gar kein Geheimnis mehr daraus machen hier offensichtlich eine, von wem auch immer inszenierte Agenda zu exekutieren und mit aller Macht dem eigenen Land und den eigenen Menschen, selbst ihren eigenen Mitgliedern und Wählern, zu schaden und Deutschland tatsächlich abzuschaffen.
Scholz musste erst kürzlich in Amerika antanzen und sich seine Weisungen abholen.
Noch braucht man jenseits des Atlantik die Koalition der Zerstörung .
Sobald diese das gewúnschte Ziel erreicht hat, wird sie zum Abschluss freigegeben.
Ein Scholz hat gar nichts zu wollen, er hängt am Haken derer, die sich ganz genau noch an seine Rolle im hamburger Finanzskandal erinnern können. Bei seiner Vorgängerin waren das die sogenannten Rosenholzdateien mit denen man von jenseits des Atlantik seine Innen durchsetzen konnte.
Spätestens morgen wird man uns die Verhandlungen als größte Erfolg verkaufen wo gibt. Die Spinner-Doctoren arbeiten nur noch an der richtigen Wortschöpfung für das Nichts, welches der Kanzler dann gedankenlos nachzuplappern hat.
Avanti, avanti, dilettanti. (Übersetzung: Jetzt aber los, ihr Stümper) Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Die Regierung kommt mir mal wieder wie ein Student vor, der ein Semester lang Zeit hat, sich auf die Prüfungen vorzubereiten, aber lieber feiern geht, und am Abend vor der Prüfung plötzlich die Nacht über „durchlernt“. Natürlich kennt jeder das Ergebnis:
—> Exmatrikuliert
Aber natürlich das BAföG abgreifen und nebenbei „jobben“ gehn.