Mittwochmorgen in der TE-Redaktionskonferenz. Olaf Scholz ist Thema. Er hält am Mittag eine Regierungserklärung. Es fällt eine Entscheidung: Einen Text dazu gibt es nur, falls der Kanzler wirklich was sagt. Dass der Mann stundenlang reden kann, ohne sich einmal festzulegen, ist allseits bekannt. Noch einen Text, der das dokumentiert, braucht die Welt nun wirklich nicht.
Dann spricht Olaf Scholz und es ist die erwartet belanglose Rede. Gut. Der Kanzler sagt, es gäbe viele Krisen und wegen der Krisen hätten die Leute bei der EU-Wahl nicht die ihm nahestehenden Parteien gewählt. Wegen der Krisen. Nicht etwa wegen seiner fatalen Politik. Umso kleiner bei Olaf Scholz die Erfolgsbilanz ausfällt, desto größer bläht sich sein Ego auf. Auch nichts Neues im Westen.
Doch dann haut Olaf Scholz einen Spruch raus, der es eben doch wert ist, für die Nachwelt verewigt zu werden. Nicht, weil Scholz etwas Zukunftsweisendes sagt. Das nicht. Das nie. Sondern weil der Kanzler selbst einräumt, wie fatal das Wirken seiner Partei und auch sein eigenes Wirken in den vergangenen Jahren war. Er sagt:
„Nach Jahrzehnten, in denen für die Fitness der deutsche Wirtschaft nicht das Notwendige getan worden ist, sorgt die jetzige Regierung dafür, dass die notwendigen Entscheidungen getroffen werden.“
Jahrzehnte ist also in der Deutschen Wirtschaftspolitik das Falsche getan worden? Oder gar nichts? Wer war denn für diese Politik verantwortlich? In 22 von 26 Jahren war die SPD an der Bundesregierung beteiligt. In zehn von 26 Jahren stellte sie den Kanzler, in knapp der Hälfte der Zeit sogar den Wirtschaftsminister:
Von 1998 bis 2002 war es Werner Müller. Kanzler Gerd Schröder hatte den parteilosen Manager einst als Gegengewicht zu Oskar Lafontaine etabliert. Auf Müller folgte von 2002 bis 2005 Wolfgang Clement. Von 2013 bis 2017 hieß der Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel. Der war sogar Parteichef der SPD. Als Gabriel den Weg für Martin Schulz im Parteivorsitz freimachte, folgte ihm im Ministerium noch für ein gutes Jahr Brigitte Zypries.
Clement, Gabriel oder Zypries. Eine Flotte sozialdemokratischer Wirtschaftsminister. Oder wie es Scholz sagt: Verantwortliche, die für die deutsche Wirtschaft „nicht das Notwendige getan haben“. Doch auch Scholz‘ Anteil an diesem Versagen soll nicht unter den Teppich gekehrt werden: Von 2007 bis 2009 war der heutige Kanzler Arbeitsminister der Regierung, die nichts Gutes für die Wirtschaft getan hat. Von 2018 bis 2021 war Scholz Vizekanzler und Finanzminister dieser Versagertruppe. Alles vergessen. Es mag vieles geben, was Scholz nicht kann. Aber im Vergessen ist er unschlagbar. Und dann doch einen Artikel wert.
Gerhard Schröder wollte 1998, um ein Gegengewicht zu Oskar Lafontaine zu schaffen, richtigerweise Jost Stollmann als Bundeswirtschaftsminister – den aber die SPD nicht wollte.
Wenn nach Jahrzehnten angeblich nicht „das Notwendige“ für die „Fitness der deutschen Wirtschaft“ getan wurde, sondern erst die jetzige Regierung dafür sorgt, „dass die notwendigen Entscheidungen getroffen werden“, stellt sich die Frage, weshalb gerade unter dieser Regierung so viele – auch namhafte – Firmen ihre Produktion in andere Länder verlagern oder in die Insolvenz gehen.
Versuchen Sie es mal kriminalistisch. Da landen Sie nur noch Treffer. In allen Bereichen dieser Politisch Organisierten Kriminalität.
Kleiner Tipp/Analyseschlüssel: Steuergelder
Das ist das Problem der SPD – sie wird nicht gebraucht, ausser von anderen Parteien zur Machtübernahme.
Ansonsten ist sie unbrauchbar.
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Sämtliche korrupte Altparteien haben sich restlos kompromittiert, was leider noch nicht jeder Michel verstanden hat. Wenn aber klar wird, wie verheerend sie wirkten, können sie nur noch verschwinden.
Der Fisch stinkt vom Kopf her.
In der SPD haben diejenigen Karriere gemacht, die von der Parteiführung protegiert wurden.
Man wollte Frauen , Migranten, Arbeitslose und Rentner zur Fanbase machen –
Von der Arbeiterpartei zur Nichtarbeiterpartei.
Quotenfrauen- und -migranten + ein Paar alrdeutsche Gestalten mit Versagerhintergrund bildeten das neue Dreamteam für die Pöstchensicherungsorganisation SPD:
Nahles, Özoguz, Fahimi, Midyatli, Kühnert, Dreyer, Esken, Klingbeil, Barley….
Alles Namen, die jeder politisch Interessierte lieber nicht kennen würde.
Es hat keinen Sinn, die heutige SPD zu kritisieren.
Sie ist, was die Führungsrigen und Parteistrategen in der Vergangenheit aus ihr gemacht haben aus einem schäbigen Kalkül heraus, das die Parteiinteressen über die Interessen des Landes gestellt hat.
Sie haben wie alle Altparteien vergessen, daß es den Parteien nur gut gehen kann, wenn es dem Land und seiner Wirtschaft gut geht.
Die SPD ist nicht zu bedauern. Sie hat sich zu etwas gewandelt, daß weg muss.
[…]sorgt die jetzige Regierung dafür, dass die notwendigen Entscheidungen getroffen werden.“ Das haut den stärksten Mann aus den Schuhen! Was diese furchtbar unfähige Regierung entscheidet ist also notwendig?? Das schlägt dem Fass die Krone ins Gesicht. Jeder halbwegs vernünfige Mensch müßte sich jetzt beleidigt fühlen, weil der Scholz ihn für unglaublich dämlich hält! Er hält die Vernichtung der deutschen Wirtschaft also für notwendig! Ich kann es kaum glauben, ist der so d**f oder tut der nur so? Macht der jetzt einen auf Biden und tut so als ob er von nix etwas weiß?
Wir sind sowas von fertig!
Olaf Scholz, Bundeskanzler und Oppositionsführer in einer Person!
Der scheint Frau Merkel zu kopieren. Bei der klangt es auch immer so als ob alle katastrophalen Entscheidungen dieser Frau nichts mit der CDU und der Bundeskanzlerin zu hätten, sondern Naturkatastrophen waren!!!!
Sehr geehrter Herr Meier, danke für Ihren Kommentar, dem Sie gestatten, ein Shakespeare’sches Zitat (Julius Cäsar, 1599) zur Seite zu stellen:
Statt die Menschen vor ihren „Wünschen“ zu bewahren, besteht die heutige Politik darin, ihren Wahnsinn zu verstärken.
Mit anderen Worten: Einerseits wird die Demokratie wird an ihrem Anspruch, jedes Individuum zu repräsentieren, zugrunde gehen, andererseits ist die Möglichkeit fiktiv, daß die Wähler für die „Rückkehr“ zur Monarchie optieren.
Das Schlimme: Selbst wenn er hier treffsicher das Eigentor schoss, so habe ich doch Zweifel, dass Olaf Scholz überhaupt überblicken oder gar beurteilen kann, was gut oder was schlecht ist für die Wirtschaft. Der Mann ist doch ein Mann aus der vierten oder maximal aus der dritten Reihe. Ein Kanzler Scholz – formal, inhaltlich und charakterlich – ist nur in einem Politbetrieb denkbar, in dem sich Männer und Frauen aus der ersten und zweiten Riege längst verabschiedet haben und in dem ein entsprechendes Vakuum hinterlassen wurde. Einen Kanzler Scholz hätte es in den ersten 50 bis 55 Jahren der BRD nicht gegeben, gar nicht geben können. Er wäre undenkbar gewesen. Er hätte es mit Geschick zum Ministerialdirigenten gebracht, mit viel guten Beziehungen womöglich zum Staatssekretär. Aber niemals zum Minister oder gar Kanzler. Olaf Scholz ist das Gesicht des abgeschmierten Politbetriebs, welcher seine mangelnde Qualifikation nicht mehr verbergen kann. Scholz ist der Kanzler des Vakuums und der Kanzler der inhaltlichen Leere. Man betrachte sich demgegenüber alleine die Linie sozialdemokratischer Kanzler: Brandt, Schmidt, Schröder. Und dann betrachte man sich Olaf Scholz. Wem da nichts auffällt, der guckt am Ende zu viel ARD und ZDF. Oder er hat sich mit dem Niedergang abgefunden. Bisweilen denke ich, dass es Olaf Scholz sogar selber weiß, dass ihm das Amt viel zu groß ist. Dann keimen wieder Zweifel ob der Entrücktheit des Kanzlers.
Hybris? Da kenne ich aber noch weitere Politiker, vor allem in Spitzenämtern der Grünen.
Deutschland ist mit Vollgas unterwegs in Richtung argentinische Verhältnisse. Scholz sollte Milei zuhören. Sich von ihm einen Spezialkurs zugeschnitten auf die gegenwärtige deutsche Wirtschaftssituation geben lassen! Und wenn er es nicht tut, dann sollte das IFO-Institut so eine Veranstaltung organisieren !
Mit der Realitätswahrnehmung ist es bei diesem Kanzler offenbar nicht weit her. Aber die sozio-ökonomische Wirklichkeit ist für Linksgrün sowieso nur ein Konstrukt, das von ihnen bestimmt wird. Alles eine Frage der Perspektive und vor allem der Propaganda. Erinnert irgendwie an die Endphase der DDR.
Wenn diese ganze Clique ihrer „Pflichten“ enthoben würden, keine Reisen mehr in ferne Länder, keine neuen Gesetze und die der vergangenen 25 Jahre ersatzlos gestrichen – Deutschland würde zu einer nie dagewesenen Pracht erblühen.
Es mag leicht fallen, den Bundeskanzler für seine gegenwärtige Politik resp. praktisch sein gesamtes politisches Wirken zu schelten.
Allerdings hat Herr Scholz jene Positionen nicht mit Waffengewalt erreicht. Ausgehend von seinem derzeitigen Höhepunkt seines Politikerlebens, gaben ihm 2021 indirekt knapp 26 Millionen ihre Stimme und auch als Bundesminister diverser Ressorts und Erster Bürgermeister Hamburgs standen letztlich Millionen Menschen hinter ihm.
Das nennt man …
…Richtig: Demokratie. – Das ist jene Form der Herrschaftsorganisation, bei denen der Wähler meistens und langfristig genau das bekommt, was er sich wünscht, sprich wählt.
Sehr geschätzter Herr Gutmann, hier muss ich Ihnen widersprechen, und zwar begründet in ihrer eigenen Logik, denn der Wähler hat eben nicht in der Mehrheit das bekommen, was er sich wünscht, sprich gewählt hat, denn Laut Forschungsgruppe Wahlen würde Olaf Scholz von 67 % der Wähler nicht als Bundeskanzler bestätigt werden, nicht einmal seine Parteichefs wollten ihn, bei der Bundestagswahl wollten 72 % keinen SPD Kanzler; Demokratie und Parteienstaat sind eben nicht das selbe.
Sehr geehrter und mindestens ebenso geschätzter Dr. Rehmstack, auch wenn die Zahlen Ihrer Replik gegenwärtig zutreffen, tangiert dies kaum die Gesetzmäßigkeit der repräsentativen Demokratie mit ihren mehrjährigen Legislaturperioden.
Einmal gewählt (schönes Photo mit „Respekt“ als Titel), ist für Jahre – gestatten Sie bitte die flapsige Beschreibung – „Schicht im Schacht“.
Hochachtungsvoll
Der Wähler lernt nicht dazu, wieso also sollten die Altparteien dann etwas ändern? Es ist doch bequem so.
„Die deutsche Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahrzehnte war schlecht, sagt der Kanzler im Bundestag“.
Etwa gegenüber heute, wo man mit Vorsatz die Wirtschaft kaputt macht und auf gigantischen Pump lebt? Alles auf Nicht Funktionierend umbaut?
Der Mann hat Traute oder ein ganz schlechtes Gedächtnis
Durch den Suchtfaktor Macht, einhergehend mit der Verleugnung der Realität, werden große Teile der Bevölkerung in die CO Abhängigkeit getrieben. Medien aktivieren als Dealer die großen Demos gegen rechts.
er hat seine Beteiligung und die der SPD an diesem Desaster ganz einfach vergessen.
Er hat Recht. Vorallem in den 16 Jahren vor 21 war die Wirtschaftspolitik schlecht, in den Leitlinien bestimmt von einer verkappten SED-FRau in der CDU, meist begleitet von der SPD. Er irrt aber, was die Gegenwart angeht. War die Politik vor ihm nur schlecht, jetzt ist sie grottenschlecht.
Sie gaben stets ihr bestes, oder besser: sie gaben sich viel Mühe die übertragenen Aufgaben fast erfolgreich zu erledigen…
In den Jahrzehnten, wo für die Fitness der deutschen Industrie, nach Scholz, Notwendiges nicht getan wurde, war offensichtlich eine ganz andere SPD, die vielleicht gar keine SPD war, mit vielen Wirtschaftsministern am Ruder, etwas ganz merkwürdig Amorphes, ein Geisterschiff, sozusagen der fliegende Holländer, steuerte politisch oder auch gar nicht, sondern ließ laufen, wie die Winde wehten. Erst der geniale, hochkarätige Wirtschafsfachmann Habeck, schwimmt endlich richtig ums sturmumtoste Kap Horn. Er steuert, kreuzt hin und her bei widrigen Gegenwinde, weiß aber genau wo er hin will, nämlich zu den südamerikanischen Salpeterhäfen. Es gibt allerdings seit längerer Zeit den Panamakanal. Habeck und sein Chef wollen allerdings unter allen Umständen ums Kap Horn. Warum? Weil der große Plan es so will.
> „Nach Jahrzehnten, in denen für die Fitness der deutsche Wirtschaft nicht das Notwendige getan worden ist, sorgt die jetzige Regierung dafür, dass die notwendigen Entscheidungen getroffen werden.“
Definitiv nicht die richtigen Entscheidungen, wenn die Deindustrialisierung beschleunigt. Richtig wäre: Den „Green Deal“ kappen, den Wirtschaftskrieg gegen etliche BRICS-Länder beenden.
Nach Jahrzehnten….da verstehe ich aber mindestens 3-4 jahrzehnte drunter und nicht 2-2,6! Aus der sicht haben die konservativen und liberalen am meisten zu verantworten.
Sie meinen die rot grünen Partei Sozen, die eine konservative bzw. liberale Fassade imitieren um von etlichen Tiefschläfern die Wahlstimme immer noch abzugreifen.
Merkel war die erste „grüne“ Kanzlerin.
Die deutsche Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahrzehnte war schlecht….DAS fing schon mit Kohl CDU an siehe schwarze koffer und ein ehrenwort!
Nicht so schlecht? Von seinen DDR-Besuchen, bei denen er als Juso von der SED mehrfach eingeladen wurde, schwärmt er bis heute. Und die sind fast 40 Jahre her. Aber von wichtige Gesprächen vor ein paar Jahren will er nichts mehr wissen und grinst sich eins.
Der Satz sagt alles. Das ist eine Drohung.
„Ein Zurück in die gute alte Zeit wird es nicht geben“, sagt Scholz
(Welt von heute)
Na klar, das würde ja auch bedeuten, daß die ganzen linken Kräfte (NGOs, Haltungsjournalisten, Staatsmedien usw.) hier nix mehr zu melden hätten und nicht mehr unterstützt werden und aktiv bekämpft werden!!!!
Das wird nie passieren!!!
So ein Streitgespräch zwischen Scholz und z.B. Weidel wäre interessant, wie es jetzt zwischen Biden / Trump mit den harten Regeln stattfinden wird.
Dann wäre der vergessliche Olaf wohl ziemlich schnell weg vom Fenster……
Glaube ich nicht. Scholz wird dann sicher die vielen Argumente,mit der man die AfD täglich stellt, wiederholen und einen klaren Punktsieg einfahren.
Achtung: Der Kommentar könnte Satire oder Zynismus enthalten.
Dafür brauchen Sie keine Satire oder Zynismus. Die Systempresse sorgt schon für den Scholzschen Punktsieg….
Scholz ist eine „lame duck“. Es ist egal was er noch sagt bis zur nächsten Wahl.
Alles wird vorbereitet für Schwarz-grün.
Es gibt Politiker die haben als Finanzminister nichts getaugt und schon gar nicht als Kanzler.
Wir brauchen dringend neue, frische und unverbrauchte Politiker in der Regierung. Und zwar bevor dieses Land durch die Altparteien endgültig abgewrackt ist.
Diese neuen Politiker dürfen aber keinesfalls aus den Systemparteien stammen. Bis auf die AfD könnten sich alle Parteien zur SEDNEU zusammenschließen, denn der Unterschied ihrer Politik wäre allenfalls marginal.