Die deutsche Abschiebungsoffensive hat anscheinend begonnen. Doch die Ergebnisse bleiben sehr dürftig bis äußerst mager. Man könnte auch mit Olaf Scholz sagen, „daran hapert es“. Gerade einmal 7.861 Personen wurden im ersten Halbjahr abgeschoben, wie das Innenministerium nun in Antwort auf eine Kleine Anfrage zugeben musste. Das waren nur etwas mehr (nämlich knapp 27 Prozent) als im letzten Jahr. Aufs Jahr gerechnet, erreicht man damit noch nicht einmal den Stand von 2018, als es immerhin mehr als 23.000 Abschiebungen in einem Jahr gab. Das war Teil jener Bemühung, für die Innenminister Horst Seehofer (CSU) damals von vielen Medien gescholten wurde. Es hapert. Man müsste eigentlich und vor allem sagen: Diese Regierung hapert, und nicht nur ein bisschen.
Die Mehrheit der Abgeschobenen in diesem ersten Halbjahr waren Männer, nämlich 4.822 Personen. Daneben gab es 1.664 Frauen und 1.375 Minderjährige darunter, die ebenfalls ihr Aufenthaltsrecht verloren hatten, weil ihr Asylantrag abgelehnt wurde oder ihr Visum oder Aufenthaltstitel abgelaufen ist. Zwei von drei Abschiebungen in Deutschland scheitern noch immer in der letzten Minute, etwa weil die Betroffenen Widerstand leisten. Manchmal wollen aber auch die Piloten oder Fluggesellschaften nicht fliegen. Manchmal verweigert sich sogar die Bundespolizei der Übernahme. Es knirscht hier und da im Gewerk, aber jeder Verwaltungsapparat müsste mit Ähnlichem leben und klarkommen, es überwinden.
So recht in Schwung kommen können die Rückführungen unrechtmäßiger Antragsteller aber erst, wenn endlich Hindernisse in der deutschen Diplomatie überwunden werden. Aber dazu muss natürlich auch Chefdiplomatin Annalena wollen, und das ist eher nicht zu erhoffen. Unter den Abschiebeländern dominieren folglich die nahen Ziele: Georgien, Nordmazedonien, Albanien, Moldau und Serbien. Die hauptsächlichen „Fluchtländer“ Syrien, Afghanistan oder der Irak sind dagegen weiter mit Abschiebestopps belegt und sollen das auch bleiben, wenn es nach dieser Regierung geht.
Am 30. Juni 2023 verbleiben fast 280.000 ausreisepflichtige Personen in Deutschland, obwohl es vielleicht viel mehr sein könnten, wenn die Bundesregierung die Sicherheitslage rund um die Welt nicht mit einer derart verzerrt Optik wahrnähme. Von den knapp 280.000 sind aber wiederum nur gut 55.000 abgelehnte Asylbewerber „vollziehbar ausreisepflichtig“. Der überwiegende Rest (224.768 Abgelehnte) hat eine Duldung und kann inzwischen vom „Chancen-Aufenthaltsrecht“ der Ampel profitieren, das heißt, trotz abgelehntem Asylbescheid ein dauerhaftes Bleiberecht in Deutschland bekommen.
Einer geht, zehn kommen nach
Afghanen, Syrer und Iraker geraten allerdings gar nicht in diese Lage. Ihre Länder gelten als hochgradig unsicher, obwohl die „Flüchtlinge“ selbst in ihnen Urlaub machen, teils ihre Eltern dort zurücklassen. Die Migration aus diesen Ländern nach Europa entspringt also nicht der politischen Verfolgung oder der Gefahr durch Kriege, sondern dem Wunsch nach wirtschaftlich-pekuniärer Verbesserung. Nichts Neues für Aufmerksame, nur der größere Teil der deutschen Politik ignoriert dieses Faktum.
Zu den Abschiebungen kommen hinzu:
• 4.892 freiwillige Ausreisen nach Erhalt von Fördergeldern des Bundes,
• 2.309 freiwillige Ausreisen nach Fördergeldern der Länder und Kommunen,
• 2.186 Zurückweisungen an der Grenze (das geht nur an der bayrisch-österreichischen Grenze).
Alles in allem wurde das deutsche Asylsystem so in einem halben Jahr von gerade einmal 17.230 Antragstellern entlastet – während gleichzeitig 150.000 neue Anträge gestellt wurden. Man sieht, dass die Mengenverhältnisse nirgendwo auch nur annähernd aufgehen. Wo ein unzulässiger Asylbewerber zurückgewiesen oder abgeschoben wird, kommen zehn neue ins Land. All das kann also, wenn überhaupt, nur ein kleiner, zaghafter Anfang sein. Als unzulässig müssen aber 50 bis 99 Prozent der Antragsteller gelten, denn so hoch ist die echte Ablehnungsquote bei Flüchtlingsschutz und politischem Asyl. Von einem Triumph auf diesem Feld des rechtstreuen Umgangs mit illegaler Migration ist die deutsche Politik derzeit genauso weit entfernt wie in den letzten acht Jahren.
Nun hat übrigens auch der Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, Joachim Stamp (FDP), vor überzogenen Erwartungen an sich und etwaige Migrationsabkommen gewarnt. Wie ebenso sein Amt wie auch der Begriff des Abkommens besagt, geht es dabei gar nicht um mehr Abschiebungen, sondern um mehr Migration. Zu dumm, man hatte ihn ja präsentiert, als aufzufallen begann, dass die Ampel die von ihr versprochene Abschiebungsoffensive nicht hinbekam. So vergehen alle politischen Ambitionen dieses heillosen Haufens im Reisestaub ihrer „Beauftragten“ und Minister. In Nordrhein-Westfalen, auch Stamps Heimatland, will die schwarz-grüne Koalition derweil chancenlose Asylbewerber vermehrt an Städte und Gemeinden weiterleiten. Auch das ist eine Art mit dem Scheitern der Abschiebungen umzugehen.
Hundertausende des weltweiten Prekariats suchen jährlich Aufnahme in dem zu Ende gehenden Wohlfahrtsstaat Deutschland. Dass diese Regierungen anhaltend nicht willens sind, diese unbegrenzte Zuwanderung in unsere Sozialsysteme zu beenden, ist eine Posse. Wir können uns diese Ampelregierung nicht mehr leisten!
Die Offensive hat begonnen?
Der Richtigkeithalber müßte man da doch wohl sagen die Geschwätzoffensive hat begonnen.
Realistisch umgesetzt wird nichts werden, gar nichts.
Vielleicht Zahlenschiebereien auf Papier
aber real gar nichts!
Nichts Neues: Geschwätzt wird viel, gemacht wird nichts.
Nationale Kraftanstrengung 2.0?
Als Merkel im Januar 2017 die „nationale Kraftanstrengung“ ankündigte wurde sie leider mißverstanden. Sie sagte damals:„Wer kein Aufenthaltsrecht hat, muss zurückgeführt werden“. Also haben sich alle Beteiligten maximal angestrengt, möglichst allen Zuwanderern einen Aufenthaltstitel zu verschaffen. Mit Erfolg, muss man eingestehen, denn von 2017 bis 2022 ist die Zahl der Abschiebungen um 46 Prozent gesunken.
Ich bin zuversichtlich, dass im Rahmen der jetzt angelaufenen „Abschiebungsoffensive“ alle Ausreisepflichtigen einen Aufenthaltstitel erhalten. Damit sind alle Probleme in Hinblick auf Abschiebungen gelöst.
Sinnvoll wäre es sicher zusätzlich Beamte des BAMF auf den NGO-Schiffen und in den Flüchtlingslagern einzusetzen, damit die Aufenthaltstitel bereits vor der Einreise erteilt werden können. Dann gibt es auch keine illegalen Einreisen mehr.
Die Politik behauptet immer, dass es keine einfachen Lösungen gibt. Dabei könnten wir das angebliche Flüchtlingsproblem so einfach als große Chance für das beste Deutschland aller Zeiten nutzen.
Ich bin recht zuversichtlich, dass sich die Abschiebeoffensive derer, die hier ausreisepflichtig sind, erheblich beschleunigen ließe, wenn all jene, die steuerpflichtig sind, so lange mit der Zahlung warten, bis hierzulande wieder die Rechtstaatlichkeit eingekehrt ist.
„Die Abschiebe-Offensive hat begonnen“, und ich wähnte mich für einen kurzen Moment zu glauben, man würde die Regierung abschieben.
Woran es hapert? Unsere Deppen-Regierung will das Problem aus Rücksicht auf die links-grüne Idiotenideologie nicht lösen. Man nimmt, wie bei vielen anderen Projekten, lieber den Ruin des Landes in Kauf.
Glaubt doch nicht diesen Lügnern. Es ist doch nur wieder Volksverarschung, denn es sind ja bald Wahlen und da muß man den Menschen ja zeigen, dass man auf das Volk reagiert, und man braucht jede Stimme (falls nicht wieder manipuliert und betrogen wird). Und was soll es bringen wenn weniger als 1% abgeschoben wird. So ein plötzlicher Gesinnungswandel würde doch offenbahren, dass man bisher reichlich Fehler gemacht hat, und Lügner und unfähige Politkasper würden soetwas nie zugeben!
Diese „Abschiebeoffensive“ offenbart deutlich die Unfähigkeit der Ampel!
Die eigentliche Maßnahme, die helfen würde, hat schon damals Horst Seehofer ins Spiel gebracht: Eine sofortige Schließung der Grenzen!
Der Bundespolizeipräsident hat 2015 angegeben, dass seine Einheiten dazu in der Lage wären, und angeblich lag der entsprechende Erlass zur Anordnung der Grenzschließung bereits auf Seehofers Schreibtisch und er hätte ihn auf Grund seiner Ressortzuständigkeit auch eigenmächtig und gegen den Willen der Kanzlerin unterzeichnen können.
Aber wir wissen ja, wie die Auseinandersetzung mit Merkel ausging: Drehhofer, als Löwe gebrüllt und als Bettvorleger geendet! Aus Angst vor seiner Absetzung durch Merkel hat er sich diesen finalen Schritt in der Auseinandersetzung mit ihr nicht getraut!
Die zünden eine Blendgranate nach der anderen und die Frage ist nur, wie lange wollen sich das noch erwachsene Bürger gefallen lassen, wenn ihnen die eigene Zukunft noch etwas wert ist.
Wir haben hier ein absolutes Minderheitenkabinett am Ruder, von den wenigsten gewünscht und sichtbar noch dazuhin in den miesen Wahlumfragen und diese Politkamarilla macht was sie will, entgegen der Mehrheitsmeinung und niemand steht auf um ihnen das Handwerk zu legen.
Nun gab es schon immer in der Geschichte Umbrüche, wo eine Notwendigkeit bestand, Veränderungen vorzunehmen, die Frage ist nur wie man sich dabei ans Werkt macht um störungs -und verlustfrei zu operieren und das ist Sozialisten fremd, denn die kennen nur die Holzhammer-Methode, wenn man sie einmal an die Regierung läßt und das Ergebnis sind im Gegensatz zur alten DDR keine blühenden Landschaften, sondern eine heruntergekommene Brache, wo nur noch Angst und Schrecken herrscht, mit der Aussicht auf eine neue industrialisierte Welt quer durch die Landschaft, wo man garnicht mehr die Fensterläden öffnen will, wenn man das so betrachten muß.
Hinzu kommt noch die drastische Veränderung durch Zuwanderung fremder Kulturen, die Heimatgefühle dadurch auch nicht besser machen und damit tritt der Fluch der späten Rache in Gang und das gründlich und auch noch mit Hilfe der gewählten Volksvertreter, die ja nur noch zwei Aussichten haben, indem sie es schaffen uns abzuschaffen oder umgedreht, was den meisten lieber wäre, wenn man sich so unterhält und die Bemerkungen immer heftiger werden, wenn es um die Qualität der Verantwortlichen geht, vom Ukraine-Krieg ganz abgesehen, der noch das Tüpfelchen auf dem I ist, durch kollektives Staatsversagen.
Staatsversagen bis in die kleinste Dorfgemeinschaft, dabei ist es so einfach. Nur touristische Gäste sind in Deutschland willkommen, die eben auch wieder in ihre Heimat abreisen. In Israel kommt keiner rein, Araber (kann man eh nicht nach Herkunft unterscheiden) schon mal gar nicht. Israel hat tatsächlich Feinde. Deutschland dagegen nicht, schon pervers, wie junge demokratische Wähler Feinde gewollt als Sklaven benutzen, damit die bestellte Kleidung aus China und das Essen vor die Hautür geliefert wird?
Artikel 16 a GG gilt nach wie vor, wurde rechtsbrecherisch von Merkel, ihrem Club(s) der Unfähigen und der SPD ausgehebelt. Somit liegt die Verantwortung klar!!
Joachim Stamp ist ein echter Praktiker. Der schafft das. Dauert halt noch, bis seine Aufwärmphase im neuen Amt richtig läuft.
Der „Titel“ lautet richtig:
Sonderbevollmächtigter der Bundesregierung für Migrationsabkommen
Was für Erwartungen soll man da auch entwickeln?
Diese neue deutsche Abschiebungsoffensive ist vergleichbar mit der schon von Merkel bei einer Rede im Januar 2017 (!) als „große nationale Kraftanstrengung bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber“ angekündigten Aktion.
Das Ergebnis Merkel liegt vor und wir können es jetzt jeden Tag bewundern.
Das Ergebnis Faeser, Scholz und Ampel insgesamt wird das gleiche sein: Letztendlich eine genau so große Volksverdummung wie unter Merkel und weiterhin eine unkontrollierte Massenmigration .
Oder wie sonst soll der Bürger und Steuerzahler es nennen, wenn evtl. Einer abgeschoben wird und dafür 50 Neue reinkommen !?
Aber langsam, ganz langsam wacht der Michel auf !!!
Wie könnte man die Ausreisepflichtigen begeistern?
Sie können nicht zurück.Sie waren schon zuhause Versager.
Wie wär`s mit einem Plan,sie könnten sich als Bauarbeiter nützlich machen.
In Ihrer Heimat. Rückflug und 1 Jahr Stütze würde ich anbieten.
Den Mann im Schloss Bellevue nehme ich schon lange nicht ernst. Jetzt kommt der Mann im Kanzleramt dazu.
Sicher sind solche Artikel lesenswert aber auch ermüdend. Eigentlich sind sie überflüssig weil diese Regierung noch viel mehr Migration will, jetzt und in Zukunft das Resettlmentprogramm der UNO erfüllen muss. Irgendwie scheint das in den Artikeln zur illegalen Migration, als wichtiger Hintergrund zur Handlungsweise der Regierung untergegangen!
Es bleibt dabei für immer , dass keine Altpartei niemals wieder wählbar ist.
An ihren Händen klebt das Blut von Deutschen , die durch Migranten , Asylanten , Scheinasylanten , Glücksrittern aus aller Welt ermordet , vergewaltigt und zum Krüppel geschlagen wurden.
Ich verachte die Verantwortlichen und hoffe, dass es bald Sondergerichte für diese Personen gibt und diese dann lebenslang im Knast wandern.
Hochverrat zum Nachteil des Deutschen Volkes ist noch immer eine Straftat.
Katrin G E, top Politikerin, 2 Semester Theologie Studium, dann abgebrochen:
“ Deutschland muss noch mehr Farbige bekommen, und ich freue mich darauf/ darüber!“
Kommunen wissen nicht mehr, wo noch weitere Einreisende unterbringen, da kommt grün auf die Idee „viele ältere Deutsche wohnen in zu großen Immobilien, die Alten raus – große Ausländer Familien rein!“
Wird es da Kündigungen älterer Menschen aus ihren Mietwohnungen geben ? Wird rot grün sogar mit Enteignungen an ältere deutsche Immobilien Eigentümer rangehen! Werden ältere Deutsche aus Alten- und Pflegeheimen gekündigt??
Jetzt kommt der Abschiebewumms, quasi die Asylwende! Aber bevor der UN-Migrationspakt nicht öffentlich gekündigt wird, wie auch das Pariser Abkommen zum „Klimaschutz“, kann man das alles als leeres Geschwätz von Berufsversagern ansehen. In der Politik sind diese Leute fehl am Platze.
Tja. Aus weiter Ferne sehen sie, wie Paus mit zusätzlichen Euro 573.00 für jedes Kind lockt. Das wird sie abhalten.
Ich nehme ganz stark an, dass den Machthabern hierzulande bekannt ist, warum die jungen Herren zu uns kommen. Die Geschichte vom Nichtwissen, aber das Beste wollen, sollten wir irgendwann beerdigen. Das Regime weiss, was, wann warum und von wem laeuft und natuerlich ist das genauso gewollt. Man koennte ja mit Blick auf die Abschiebeprolematik z. B. den Pullfaktor beseitigen. Und schon waere das Motiv ad acta gelegt. Und nun zur Frage aller Fragen : Warum macht man nicht einmal das? Weil man nichts weiss? Wohl kaum. Also Maerchenstunde beenden, auch wenn es „glatt“ wird und der Realitaet des Resettlement und der gewollten gesellschaftlichen Auflösung ins finstere Auge der Identitätszerstoerung blicken. Den Liberalkonservativen wird doch genau das immer nachgesagt. Vielleicht koennte man die Aufnahmebereitschaft der Regimes auch durch wirtschaftliche Sanktionen anfeuern. Noch zumindest. Jedenfalls duerften noch nicht alle Mittel dazu erschöpft worden sein. Werden sie auch nicht.
Die Migrationspolitik der Ampel folgt doch nur dem „much adoo about nothing“, um bei Shakespeare zu bleiben. Sie wollen gar nichts ändern, dazu haben sie viel zu viel Angst vor der neuen Bevölkerung und deren Pressuregroups
Die Abschiebe-Offensive läuft doch wie geschmiert. Das garantieren doch unsere
subalternen Entscheidfungsträger wie der allseits beliebte Bundeskanzller Olaf
Scholz und sein Innenminister Nancy Faeser. Aber leider nur aus der falschen
Richtung. Bei den Abschiebeländern bzw. Abschiebekontinente knallen unaufhör
lich die Sektkorken. Die haben sofort begriffen, wohin die Reise geht – es fehlen
nur noch ihre Danksagungen an unsere Führungnselite.
Gerhard Harth
Brenschelbach
Das wichtige: Illegale Einwanderer werden jetzt sofort bis in kleinste Gemeinden durchgereicht und angesiedelt.
Im UN Global Compact for Migration wird jetzt also der »Nachbrenner« gezündet, denn die Städte sind schon radikal neu besiedelt.
Und der Olaf hat in der ganzen Sache sowieso nichts zu entscheiden, der setzt eh nur Weisungen aus Übersee um.
Ich stell mir das in so einem 500 Seelendorf arg prickelnd für die Einheimischen vor – wenn der Ortsplatz von, sagen wir mal 98 Jungmännern so ab 11 bis spät in die Nacht besetzt sein wird – und an denen so gut wie kein Vorbeikommen sein wird.
Glück werden sie haben, wenn es keine „Hotspots“ gibt – dann ist der Spuk nämlich schnell wieder vorbei.
Gewundert habe ich mich immer über die spanischen Dörfer, die beim Durchfahren komplett verrammelt aussahen – quasi eine geschlossene Front von Ortseingang bis zum Ortsausgang. Jetzt weiß ich, weshalb.
Wir haben solches leider nicht.
Hier im Landkreis Hildesheim wurde gerade eine leerstehende Schule für 600.000 € umgebaut, damit bis zu 160 Asylbewerber oder illegal Eingereiste dort untergebracht werden, zusätzlich zu der unbekannten Zahl derer, die schon dort leben. Der Ort hat knapp 3.000 Einwohner. Die Veränderung der AfD-Stimmen kann mal schon mal prognostizieren…ich glaube nicht, dass der Landkreis bei der nächsten Wahl wie bisher an die SPD fallen wird. Das müsste denen doch aber klar sein?
„Die Neigung, sich für fremde Nationalitäten
und Nationalbestrebungen zu begeistern,
auch dann, wenn dieselben nur auf Kosten des eignen Vaterlandes verwirklicht werden können, ist eine politische Krankheitsform,
deren geographische Verbreitung
leider auf Deutschland beschränkt ist.“
Otto v. Bismarck (1815 – 1898)
Resumee leicht abgewandelt: Und kräht der Hahn auf dem Mist, so ändert sich alles oder nichts.
Versuch einer Wählertäuschung, mal sehen, ob die nochmals klappt. Ich fürchte ja.
Was von den Abschiebeplänen unserer woken Willkommensputschisten zu halten ist, kann man am Ergebnis der „Nationalen Kraftanstrengung zur Rückführung illegaler Migranten“ von 2017 durch die unselige Angela Merkel ablesen.
Alle Parteien mit Ausnahme der AFD haben die illegale Massenmigration nach Deutschland beklatscht und befeuert.
Die Altparteien sind nicht in der Lage, das Migrationsproblem zu lösen.
Die brauchen mehr Druck. Ich bin für das Verursacherprinzip.
Für die Flüchtlinge ab sofort ist ganz und gar der Bund zuständig. Jeder einzelne Bundesminister, jeder Staatssekretär, der Kanzler, der Bundespräsident werden verpflichtet, sich vorrangig um alle neu hereinkommenden Flüchtlinge zu kümmern.
Die Landkreise Gemeinden und Länder werden für alle Flüchtlinge aus der Pflicht genommen, die ab sofort kommen. Sie sind auch nicht mehr verpflichtet, Amtshilfe zu leisten
Sie sind berechtigt, alle neuen Flüchtlingen vor dem Kanzleramt, vor Schloss Bellevue und vor den Ministerien in Berlin abzuliefern.
Der Kanzler, der Bundespräsident, die Minister und alle Staatssekretäre müssen sich vorangig der Unterbringung, der Versorgung, der Beschulung der neuen Flüchtlinge widmen. Vorher dürfen die nichts anderes machen. Keine Auslandsflüge mehr, solange der Bund die Flüchtlingsproblematik nicht dauerhaft und überzeugend gelöst hat.
Nur wenn die ihr Versagen selber ausbaden müssen, ändert sich was, sonst nicht.
Im Schloß Bellevue ist viel Platz für Flüchtlinge. Im Kanzleramt auch. Da ist noch Platz für riesige Containerdörfer und Zeltstädte. Die Ministerien haben auch viel Platz. Da können in jedes Büro 4 Feldbetten reingestellt werden. In die Ministerbüros passen bestimmt je 8. Die Lebensqualität und die Arbeitsplatzqualität im Bund muss dauerhaft durch Flüchtlinge in allen Regierungsbauten zerstört werden. Die Messermänner müssen die Ministerien besiedeln und dort heimisch werden. Nur dann wird der Bund aufhören, durch Flüchtlinge dieses Land zu zerstören. Scholz und Faeser müssen über Flüchtlinge steigen, um an ihren Schreibtisch zu gelangen, dann wird es.
Den Wortwitz mit „wenn das der Kanzler wüsste“ müsste man den Meldeaktivisten für rechtsextremistische Umtriebe und Staatsdeligitimierung in einer Fussnote erklären sonst landet dieser subversive Wortwitz nicht in einem Meldeportal, wäre doch schade drum..