Einer Agenturmeldung folgend heißt es in den meisten deutschsprachigen Medien wie in der WELT: «Nach Attacken durch zwei Afghanen und einen Mann mit ägyptischen Wurzeln auf eine Familie, einen Soldaten und einen Polizisten will die österreichische Regierung das Asylrecht grundsätzlich auf den Prüfstand stellen. „Wir brauchen mutige Ansätze“, sagte der österreichische Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) am Dienstag in Wien. Die Regierung wolle den EU-Vorsitz in der zweiten Jahreshälfte nutzen, um in dieser Frage europaweit Verbündete zu gewinnen. Das aktuelle Asylrecht werde den Anforderungen einer globalisierten Welt nicht mehr gerecht, meinte der FPÖ-Politiker.»
Die ZEIT fügte einem identischen Bericht an: «Konkreter wurde Kickl nicht. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) tritt schon länger dafür ein, dass im Mittelmeer gerettete Flüchtlinge nicht mehr nach Europa, sondern in sichere Regionen oder die Herkunftsländer zurückgebracht werden sollten. Kickl will nun zunächst die Abschiebungen forcieren.»
Was der TE-Redaktion im Text der ZEIT auffällt, ist der Semantikwechsel beim FPÖ-Adjektiv: «Kickls Partei, die rechtskonservative Freiheitliche Partei Österreichs, koaliert mit der konservativen Österreichischen Volkspartei von Kanzler Kurz.»
In Deutschland mag es angehen, jedem Flüchtling den Jahre dauernden Instanzenweg zu bieten, um Asyl zu erhalten.
„Im ersten Halbjahr 2017 fällte das BAMF knapp 220.000 Entscheidungen, gegen fast jede Zweite zogen Asylbewerber vor Gericht.“ Presseportal des BAMF vom 04.12.2017.
Wie sollen wir das nun gestalten, wenn Millionen nach Europa kommen wollen? Jeder der 60 Millionen Flüchtlinge hat Anrecht auf ein faires Verfahren?
Zwischen Theorie und Praxis klafft eine Lücke. Wieso ist das so? In der Mathematik stimmt der Ansatz nicht, wenn die Rechnung nicht aufgeht und das ist auch hier so.
Anstatt Flüchtlinge nach Europa zu holen, sollten die mächtige Linke und die NGOs danach sehen, was internationale Konzerne und der IWF so treiben. Sie sind es, die Flüchtlingsströme in Gang setzen. Da werden korrupte Regime installiert um Rohstoffe bequem, außer Landes schaffen zu können.
Die europäische Politik mit Mutti vorne weg, treiben uns an den Rand einer Katastrophe, weil Papi Priester war und Töchterchen, die inzwischen zur Mutti mutiert ist, meint „wir schaffen das“. Der Wahnsinn und der Schwachsinn wurden der Politik schon immer zum Verhängnis und noch nie wurde diese Gefahr bei Zeiten erkannt. Seit 2015 weiß ich: „Ich kann Kanzler“
Was beim Asylrecht eindeutig fehlt, ist der regionale Zusatz, dass das Asylrecht nur für Nachbarländer, bzw. ihren Kulturkreis zu gelten hat.
Wie kann es sein, dass „Flüchtlinge“ tausende Kilometer, durch sichere Staaten, ausgerechnet nach Mitteleuropa „fliehen“?
Wie kann es sein, dass ALLE reichen Golfstaaten sich völlig abgeschottet haben, obwohl diese Flüchtlinge kulturell, gesellschaftlich, und aufgrund ihrer Religion für diese Länder prädestiniert wären?
Nur eine AM hat das Potential erkannt, dass diese „Flüchtlinge“ für ihre Politik bieten!
Änderungen an Asylgesetzgebungen sind eine schöne Idee,nur kommt das alles wenn es überhaupt kommt viel zu spät.Den Migrationszunami wird man mit solchen herkömmlichen Mitteln weder aufhalten noch steuern können,es ist zu spät dazu!
Die einzige Möglichkeit etwas halbwegs geordnet zu tun hat Frau Merkel im Jahr 2015 vollends zerstört,oder glaubt noch irgendwer das nach diesem Merkeldesaster noch eine gemeinsame Lösung zustande kommt?
Der letzte und schlimmste Weg wird ja schon zuhauf an die Wand gemalt,die Fremden kommen ganz einfach wie eine Lawine,und unsere „Regierungen“ werden nichts tun!
Ich sehe am Horizont das Gespenst Verdrängungsbürger Krieg auf uns zu kommen,nur sind wir die,die verdrängt werden sollen!
Schön, dass Österreich anfängt und das Asylrecht aktualisieren will.
Die (Präambel der) Genfer Flüchtlingskonvention war schon 1951/1954 aktuell:
„in der Erwägung, dass sich aus der Gewährung des Asylrechts nicht zumutbar schwere Belastungen für einzelne Länder ergeben können und dass eine befriedigende Lösung des Problems, dessen internationalen Umfang und Charakter die Organisation der Vereinten Nationen anerkannt hat, ohne internationale Zusammenarbeit unter diesen Umständen nicht erreicht werden kann, …“
Ja, Mut ist gefragt, zynisch beim pc-Neusprech: Mut zum „Rassismus“. Also: Mut zur Unterscheidung: Was ist haram und was ist halal? Ist das GG haram, die Scharia halal? Ich weiß es … .
„Rassismus“ ist eh Quatsch, weil es gar keine unterschiedlichen menschlichen Rassen gibt. Glauben Sie mir, bin Genetiker. Darauf kömmt es nicht an. Es geht um Ideologien, um Überlegensheitswahn, um demographische Eroberung. Um Faschismus, der zu uns hereinbricht. (Ich mag den Kampfbegriff „Faschismus“ so wenig wie den des „Rassismus“ – aber, horribile dictu – muss mich halt an das dumme Geschwätz anpassen, will ich überhaupt noch gehört werden).
Eli, Eli, lamá sabachtami. Gucksdu gefälligst selber, was das nu’wieder heißt.
Seid ihr nicht alle internet?
Man/frau merkt: So langsam werd‘ ich sauer.
Aber nicht gegennüber den TE-Lesern. Und achgut. Soll der Rest doch in Dummheit … .
Wer ist hier der Gekreuzigte? Giesemann? Mir erschließt sich nicht, was das Zitat aus Markus(?) hier soll.
„Rassismus“ ist eh Quatsch, weil es gar keine unterschiedlichen menschlichen Rassen gibt. Glauben Sie mir, bin Genetiker.
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„Glauben Sie mir, bin Genetiker.“ – Nun ja, das ist genauso beweiskräftig wie „Glauben Sie mir, habe eine göttliche Eingebung.“
Egal, ob Sie persönlich tatsächlich Genetiker sind oder nicht – auch unter Genetikern gibt es unterschiedliche Meinungen.
Als Genetiker kennen Sie ja die Arbeiten von Cavalli-Sforza, der sich so gerne selbst als Antirassist hochstilisiert hat. Wenn Ihnen der Begriff „Rassen“ nicht gefällt, nehmen Sie einfach Cavalli-Sforzas „Cluster“.
Von mir aus. Worauf es wirklich ankömmt, s. oben.
Und Genetik ist eine (Natur)Wissenschaft, was das wohl mit „göttlich“ zu tun hat? Oder doch vielleicht, da krieg ich gleich Flausen im Kopf.
„Beweis“, das wissen Sie, geht nicht nach Karl Popper. Allerdings hat man bisher nichts gefunden, das „Rassen“ beim Menschen vermuten ließe.
Cavalli-Sforza spricht hierbei vom gleichen „Genotyp“ (bei homo sapiens sapiens, meine Anm.). Die anderen menschl. Rassen wie Heidel-Neander-Peking sind ausgestorben. Allerdings tragen wir alle Gene von denen in uns, wenn Pääbo et al. /Leipzig recht haben.
Gruß von einem Gottgleichen … .
Sie haben nicht verstanden, was ich mit
„Glauben Sie mir, bin Genetiker.“ – Nun ja, das ist genauso beweiskräftig wie „Glauben Sie mir, habe eine göttliche Eingebung.“
sagen will? Na, dann denken Sie noch mal drüber nach.
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„Allerdings hat man bisher nichts gefunden, das „Rassen“ beim Menschen vermuten ließe.“
Diese Aussage ist so absurd, dass man es kaum glauben mag.
Rassen sind Subgruppen innerhalb Homo sapiens. Der Verweis auf Heidel-Neander-Peking ist völlig sinnlos.
Es gibt auch Rassen innerhalb von Hunden oder Pferden … oder … oder … oder … Damit sind jeweils die aktuell existierenden Arten gemeint und nicht irgendwelche ausgestorbenen Vorgänger- oder Verwandtenarten.
Genauso wie des Hunde-, Pferde- oder xy-Rassen gibt, gibt es auch bei Homo sapiens klar unterscheidbare Gruppen und Subgruppen. Wenn man das Wort „Rasse“ aus politischer Korrektheit verbieten möchte, dann ändert das nicht das Geringste an den empirischen Gegebenheiten.
Ich befürchte, dass es die anstehenden Migrationsströme sehr wenig kümmern wird, wie Österreich sein Asylrecht ausgestaltet. Angesichts der Bevölkerungsentwicklung in Afrika und in muslimischen Ländern einerseits, in Europa andererseits, werden sich die Wanderungsbewegungen ohnehin nicht aufhalten lassen. Es wird nur noch darum gehen, ob sich diese Vorgänge halbwegs geordnet oder eruptiv vollziehen werden.
Maßgeblich ist,ob das Eigentum der hier schon länger Lebenden geschützt werden kann. Wenn dies gelingt, wäre die Ausweitung der Ghettozonen noch recht erträglich. Abschottungsversuche dürften da im Zweifel eher kontraproduktiv wirken, indem sie gewalttätigen Auseinandersetzungen Vorschub leisten. Europa wird sich dann nicht in einem Bürgerkrieg verteidigen. Die Leistungsträger werden sich nach Kanada oder Australien absetzen und dort willkommengeheißen werden.
Die expolsionsartigen Geburtenraten wurden bereits in den 60er Jahren beobachtet.
Erst nachdem Frankreich, England und die USA Staaten wie Libyen und den Irak völkerrechtswiedrig in die Steinzeit zurückbombten, gingen die Wanderungen in Richtung der EU los. Ergo müssten in diesen Staaten nur funktionierende Regierung wieder aufgebaut werden. Seitdem Italien in Libyen massiv interveniert und die NGOs aka Flüchtlingshelfer rechtlich verfolgt, ist dieser Weg fast geschlossen.
Die Flüchtlinge werden jetzt direkt nach Deutschland eingeflogen und die EU Kommission will mit Unterstützung der CDU/CSU/SPD und den Grünen EU-Politikern die Dublin Regeln abändern. Nach dem Wunsch von KGE sollte es ganze Familienverbände ermöglicht werden, sich hier niederlassen zu können, damit sie sich gleich heimisch fühlen. In keinem anderen Land der Welt werden derart hohe Summen für Flüchtlinge gezahlt als in der BRD.
Sie sehen es sind nur wenige Stellschrauben zu verändern und schon ist der Spuk vorbei. Es fehlt nur vorsätzlich der Willen dazu. Und das ist unser Problem.
Laut Ska Keller Grüne sollen ganze Dörfer zusammen umgesiedelt werden.
Will sie da auch mit einziehen?..oder nur die Koordination übernehmen…vom Schreibtisch aus….
Die „Steinzeit“ war doch schon vorher da, man denke nur an den Krieg Iran/Irak 1980 bis 88, angezettelt von Hussein, später dann IS/Daesh und die ganze Wirrsal mit den „Rebellen“, die Rolle der Türkei usw.
Die Amis und andere sind an vielem schuld, aber so einfach ist das nicht. Hätten sie nix gemacht, wäre es auch nicht recht gewesen. Es wird den Akteuren dort zu leicht gemacht, wenn sie stets die Schuld auf „den Teufel USA“ und was weiß ich noch auf wen schieben können. Die sollten sich endlich mal wie Erwachsene benehmen – mussten die Europäer schließlich auch lernen, ein bitterer Lernvorgang von 1914 bis ’45
Manchmal denke ich, die haben’s heute noch nicht geschnallt. Was soll ich dann von Arabern und Konsorten erwarten? Für uns in Europa gilt: Draußen halten, den Wahn, mit allen Mitteln.
Da wären noch eine weitere, hocheffiziente Stellschrauben und die erste davon: Kein Geld mehr, nur noch die nötigsten Sachleistungen.
Leider gibt es diese Stellschrauben auch innerhalb der Bevölkerung Deutschlands.
Wobei ich stark annehme das dies ein geringerer Teil sein wird.
Bei ihrer Interpretation von der „Bereinigung des Problems“ , welches natürlich vollkommen richtig ist, fällt mir die Anmerkung vom verehrten Herr Joschka Fischer ein. Wie mit dem Geld der Deutschen zu verfahren sei, wurde in einem Spiegel Interview von ihm schon in den 90zigern der Welt erklärt!
Haargenau , eins zu eins ist diese wunderbare Lösung auf den aktuellen Stand an zu wenden. Ist er nicht auch Mitglied in diesem bekannten Club der Council Befürworter?
Für mich ist es nur der Europäer , insbesondere der Deutsche welcher hier laut und deutlich aufstehen muss und eine Änderung erzwingen sollte. Bevor es zu spät ist!
Jetzt – wo der Tenor in der gesamten EU die Gefahr erkannt hat, wäre die Welt erschüttert von einer Kanzlerin zu hören , die dem Volk einen Migrationsaustausch aufzwingen will. Eine Signalwirkung ohne Gleichen würde durch den Äther schwingen…doch es müssen Massen sein!
Die Gastfreundschaft der deutschen Menschen wird nun von einer Kanzlerin und ihrer Entourage ausgenutzt und man zwingt die Menschen zu einem Austausch…..Kriminalität, Ächtung , sowie sozialer Verfall ….
Eine Millionen, zwei Millionen Deutsche Europäer,drei Millionen …… die um ihr Recht auf die eigene Kultur, das Recht auf die Bewahrung ihrer Ethnie, Recht ihr angestammtes Land zu behalten und um die Zukunft ihrer Kinder offen , sich auflehnen…würde eine gewaltige Sogwirkung entfachen.
Gerinnt dies zu einem Traum ? den man uns verbietet zu träumen?
Zu dumm, dass der Deutsche seine Chancen nicht zu erkennen vermag . So wird es also weiter heißen , die dummen Deutschen warum haben sie sich nicht gewehrt und sich einer total despotischen Regierung unter worfen??
Denn NICHTS anderes tuen wir gerade.
Schwachsinn, sorry. Natürlich kann – und muss! – Europa zur Festung ausgebaut werden. Spanien und Ungarn beweisen, dass das durchaus möglich ist. Wo ein Wille ist, da ist auch ein Zaun.
@Rolf Schwarz
Ihr Kommentar ist repräsentativ für den intelektuellen europäischen resignativen Tenor, der uns, Europäern beinahe die Existenzberechtigung abspricht: Das ist die vorauseilende kampflose Aufgabe unseres Kontinents und somit ausgesprochen wenig konstruktiv.
Danke!
..des Pudels Kern getroffen…..
@Rolf Schwarz
Daß man Grenzen sehr effektiv und billig schützen kann ist ein Fakt! Diese seit 3-4 Jahren stetig anhaltenden Migrantenströme waren (sind) total unnötig. Ungarn hat uns vorgemacht, wie es geht! Grenzzäune aufstellen und alle paar Stunden ein paar Patrouillen. Ich weiß nicht, wer diese These aufgestellt hat, daß man die Grenzen in Europa nicht schützen kann!? Ein weiterer erfolgreicher Kandidat ist Dänemark: Grenzkontrollen für alle, die ins Land einreisen. Für Non-Eu – Einreisende: Fingerabdrücke nehmen. Für alle Migranten, die sich bereits in Dk befinden und behaupten minderjährig zu sein: Röntgen zu Altersfeststellung. Geht doch! und das Schöne daran: es ist tausendmal billiger, als Migranten, denen kein Asyl zusteht, jahrelang zu alimentieren….
Sie setzen uns jeden Tag Zahlensalat vor und versuchen uns durch unpräzise, verschwurbelte Begriffe bewusst zu täuschen. Nimmt man die Zahlen des BAMF- aus den sogenannten“ Geschäftsberichten“ und die der Zentralen Erfassung EU http://migration.iom.int/europe zu Hilfe, ergibt sich ein einfaches Bild, allein NUR für die Jahre 2015-2017, kumulativ, leicht nachprüfbar –
Entry EU: 1, 62 Mio und in DE: 1,45 Mio. Asylanträge, allein in diesem Zeitraum
d.h.praktisch: Durchreise nach Deutschland.
Dabei sind nicht einmal Illegale, abgetauchte, hier erfasst. Alles andere sind, wenn nicht LÜGEN dann HALBWAHRHEITEN, die zur Verdummung der Menschen wie in einemMASTERPLAN breit gestreut werden, mit den vielen FREIWILLIGEN HELFERLEIN in den Redaktionsstuben der sogenannten Freien Presse und den Staatsmedien.- Nein Deutschland braucht keine Obergrenze !- Denn praktisch betrifft das insgesamt nur etwa 14 000, kaum 1% , denen ein dauerhaftes BLEIBERECHT humanitär eingeräumt wurde. Ja , das kann man schaffen- und das ist für viele auch akzeptabel.-Asylrecht und GFK wird massenhaft missbraucht und der Missbrauch durch die verantwortungslosen Politiker geradezu befördert. – Auch aus den Zahlen leicht ersichtlich, und gerne verschwiegen oder verschwurbelt dargestellt: 500 000 Ablehnungen und sind ohne irgendeinen Schutzstatus und auch ausreisepflichtig.- Also 2000 vollbesetzte Jumbo-Jets, bis der Rechtsstatus wieder hergestellt ist. – Seehofer übernehmen SIE und die Lufthansa – das schafft Arbeitsplätze für Piloten und Bodenpersonal – da können SIE sich für die deutsche Heimat einsetzen.
Aber er wird RUMSCHWURBELN, SPRECH-blasen und Luftballons aufpusten in allen Regenbogenfarben. – Sorry ich kann die RAUTEN-MACHER und die große GRINSEKATZE nicht mehr ertragen.
… da hätte Angie eigtl. gleich Air Berlin übernehmen können. Sogar der Name passte hervorragend für die Rückreiseflüge.
Mir würde es reichen, wenn man verhindert, dass manche Leute glauben, in Europa leben zu können wie bei sich zu hause oder überhaupt nur bei sich leben und Europa und seine sie willkommen heissenden Strukturen, Werte und Menschen glauben, vernachlässigen, wenn nicht ignorieren zu können.
Ich befürchte, dass wir hier nicht einmal vom clash der Kulturen sprechen können, sondern einfach von sich ausbreitender Rücksichtslosigkeit und im besten Falle Unfähigkeit.
Kulturen clashen nicht, das ganze hat mit Kultur überhaupt nichts zutun, das könnte das Problem sein.
Mithin geht es auch nicht um Integration sondern wieder nur um die Unfähigkeit zu Kultur?
Für eine politische Kultur vermag Sebastian Kurz sicher stehen.
Für Deutschland habe ich da leider überhaupt kein Zutrauen, auch wenn sicher auch Kulturträger zu uns kommen.
Bleibt zu hoffen, dass man in Deutschland bald einsehen wird (oder muß), dass eine (kulturfremde) Völkerwanderung nach Europa über das Asylrecht dem Kontinent dauerhaft schaden wird. Die Hoffnung auf ein Einsehen, auch mit Blick auf den massiven Widerstand aus den anderen EU-Ländern gegenüber der „deutschen Lösung“, stirbt bekanntlich zuletzt.
Die deutsche Regierung regiert gegen das Volk – gleiches gilt für die EU, die gegen die europäischen Völker agiert. Ziel ist die multiethnische Gesellschaft, d.h. viele Parallelgesellschaften, denn die lassen sich durch ‚Eliten‘ besser steuern.
Teile und herrsche – es funktioniert heute wie damals.
Ja es tut sich langsam was. Erstaunlich z.B. die Diskussionssendung „Im Zentrum“ am Sonntag im ORF(!). Da durfte doch tatsächlich Arik Brauer, ein KZ-Überlebender, folgendes sagen (zitiert nach Die Presse): Doch Brauer blieb bei seiner Argumentation – dass es eine Viertelmilliarde Araber gebe, die die Juden am liebsten „am Grund vom Mittelmeer“ sehen würden. https://goo.gl/JJcrTN
Ein guter Ansatz der den Deutschen jedoch nichts nützen würde.
Unter der Regentschaft des Merkel-Kartels spielt es ja leider keine Rolle ob ein Asylgrund vorliegt oder nicht. Hier dürfen schließlich alle bleiben. Die berechtigten Asylbewerber, die Wirtschaftsflüchtlinge, die Taliban, die Gefärder die Bigamusten und die Mörder und Vergewaltiger. Die Hauptsache ist, das all denen keine Gefahr droht und koste es die Deutschen neben ihrem Geld, ihrem Wohnraum eben auch ihre Gesundheit und das Leben.
Die Semantik ist eine feine Sache, aber für Wien ist der Zug abgefahren. Es wird interessant zu beobachten sein, wie die neue Regierung und die rot-grünen Stadtobersten der Lage wieder Herr werden. Derzeit kann man von einer Gewalteskalation sprechen, die Österreich seit dem 2. Weltkrieg nicht mehr erlebt hat. Die Stadtverantwortlichen sehen sich nicht wirklich in der Verantwortung und sind auf Tauchstation gegangen bzw ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Das stimmt nicht ganz. Gestern haben die Wiener Jungsozialisten für einen Antrag gestimmt, der allen Bürgern, die seit 3 Jahren in der Stadt leben, das Wahlrecht bei den Landeswahlen zugesteht. Freundschaft!
„Semantikwechsel beim FPÖ-Adjektiv: rechtskonservativ“.
Ja, mag sein. Dafür aber hat man sich bei der Auswahl des Fotos von Kickl richtig Mühe gegeben, ein möglich unsympatiscches zu finden mit einer „gewissen“ Attitüde – oder empfinde ich das alleine nur so?
Nein, ich sehe das ganz genauso. Bei mir zieht es aber nicht mehr. Mir erscheinen zwischenzeitlich linke Bubiköpfe mit weit gewickeltem Halstuch Rasterlicken und Hippsterbärtchen deutlich unsympathischer.
Ein erster Schritt, die migrantenmagnetische Wirkung Deutschlands abzustellen, wäre die Umstellung der Bargeld- auf Sachleistungen, und zwar vollständig.
Ich bin mir sicher, wenn kein Geld mehr zum Nachhauseschicken bereitgestellt wird, wird die Attraktivität Deutschlands für Migranten deutlich sinken. Mindestens für Neuankömmlinge, aber auch für bereits hier Lebende.
Wie gesagt, nur ein erster Schritt, aber man muß endlich anfangen das Problem in den Griff zu bekommen.
Ein Dach über dem Kopf ist leider für viele immer noch besser als in einer Lehmhütte in irgendeinem Bergdorf zu hocken. Und selbst wenn es gar keine Leistungen gäbe kann man sich mit Diebstahl und Dealen über Wasser halten.
Wieso, sind nicht auch die Kulturen der Lehmhütten gleichwertig? Angepasst an die dortigen Verhältnisse? Und wenn’s nicht passt, dann bau‘ dir doch das Dach überm Kopf, das du so sehnsüchtig haben willst? So schwer kann das doch nicht sein? Wo sogar die doofen Deutschen das können? Mannomann.
Move your ass and your mind will follow. Das Gejammere geht mir langsam derart auf den Geist. Sind das allesamt kleine Kinder, zu blöd zum Dachbauen?
Das Problem ist, wenn das Haus mit Dach steht, kommt der Nachbar mit der Machete und nimmt es sich.
Diesen Kulturen fehlt es an so gut wie allen zivilisatorischen Errungenschaften und die Ursache ist im Islam oder eben den archaischen Naturreligionen in Afrika zu suchen.
Dann hat eben der Mann mit der Machete eins über den Kopp … .
Die wichtige zivili.. Errungenschaft wäre das Gewaltmonopol des Staates zur Verhinderung des Krieges aller gegen alle, aber … .
Davor muß man es aber wollen….
Sicher ein sinnvoller Schritt, Herr Borowiak. Aber viel wichtiger wäre doch, die Grenzen zu sichern und niemanden ohne Pass einreisen zu lassen, wie es der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach schon seit Langem fordert. „Die Zurückweisung an der Grenze bei ungeklärter Identität wäre ja keine völkerrechtlich unzulässige Rückschiebung in einen Verfolgerstaat, denn Deutschland ist von sicheren, verfolgungsfreien Staaten umgeben“, so seine Position. Das ginge also auch mit geltendem Recht.
Zwei Drittel aller Migranten, die nach Deutschland kommen, haben keinerlei Identitätsdokumente dabei! Sie brauchen nur das Wort „Asyl“ zu sagen und schon sind sie im Land und können selbst bei abschlägigem Bescheid so lange vor den Gerichten klagen, bis der Zeitpunkt für ein Bleiberecht gekommen ist.
Dem individuellen Klagerecht durch alle Instanzen könnte allerdings nur eine Änderung des Asylrechts einen Riegel vorschieben. Dafür wird es höchste Zeit. Hoffentlich geht Österreich mit gutem Beispiel voran!
…..Deutschland kann nun mal nicht die ganze Welt retten……und das trifft auf ganz Europa zu. Alle sind schon längst an ihr Grenzen geraten….was die Asylfrage angeht. Scheint so, als hätten die osteuropäischen Staaten von Anfang an, den Durchblick gehabt.
Man schiebt nicht eben tausende Leute ab die noch dazu über das ganze Land verteilt sind. Ohne vorherige geschlossene Grenzen und eine Internierung in Asyllagern wird man der Lage nicht Herr werden.
Die Zeit kämpft um das eigene Überleben. Da rudert man schon einmal etwas hin und her. Etwas, das sie mit der gerade ins Amt getretenen Regierung gemeinsam hat. …
Um die heutige Zeit ist aber nicht mehr schade. Sie ist genauso entbehrlich geworden wie der Spiegel oder die SZ.
Es werden vielleicht immer mehr wach und realisieren, dass Verunglimpfung anderer kein einziges Problem löst …
Man muss nur hin und wieder einen Blick auf die Bewegungen der NGO-Flotte im Mittelmeer werfen um den dringenden Handlungsbedarf zu erkennen. Mal sehen, ob die EU-Staaten etwas auf den Weg bringen, oder weiter den Weg des geringsten Widerstandes wählen. Dieser Weg führt nach Deutschland und wird durch die geplanten Änderungen im EU-Recht noch komfortabler.
Hierbei zu beachten: Italien hatte mit Libyen die Ausweitung der 12 – Meilen Zone auf 150 Meilen vereinbart, die libysche Küstenwache die Boote dementsprechend zurückgeholt und die NGO – Schiffe vertrieben. Es war Merkel, welche beide Regierungen gemahnt hatte, diese Vereinbarung rückgängig zu machen und zu einem anderen Zeitpunkt, die NGO – Schiffe bei ihrer Arbeit nicht zu behindern. Wir müssen uns immer darüber im klaren sein, dass das was passiert, nicht Nachlässigkeit ist, sondern Absicht.
Ich plädiere nicht dafür, die Menschen den libyschen Behörden zu überlassen. Die Rettung und weitere Betreuung sollte Sache der Frontex sein, aber mit dem klaren Mandat der Prüfung der Asylgesuche außerhalb der EU. Hierzu müssen die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden. Nur so kann man das gefährliche und menschenverachtende Treiben der Schlepper zu beenden.
Ich werfe den NGOs nicht vor, in irgendeiner Form mit den Schleppern zu kooperieren. Wenn aber Schiffe tagelang in einem schmalen Korridor vor der libyschen Küste kreuzen nachdem sie bei Eintreffen vor Ort via facebook melden, dass sie ab sofort „aktiv“ nach Booten in Seenot suchen, ist es nicht verwunderlich, wenn die Schlepper eben dann die Boote losschicken.
Daumen runter, warum? Vielen Dank vorab für eine kurze Info!
Mitleid ohne Verstand ist Dummheit.
Und Michel hat doch recht ! Er meint ja : ASYLRECHT Paragraph 16 a nur außerhalb der EU prüfen lassen! Und er denkt weiter: GRENZSICHERUNG. Verhinderung von illegalem Grenzübertritt von ASYLFORDERERN und beim aufgreifen unmittelbare Überstellung in entsprechende ASYL- PRÜFUNGS- ZENTREN außerhalb DEUTSCHLANDS / EU.-Vielleicht auch in Österreich … Vor allem meint er aber, Kriegsflüchtlinge in sichere Gebiete im Herkunfts-Land unterbringen, oder dort in Grenznähe und materiell unterstützen. Auch denkt er an die Aufstellung von Wiederaufbaubrigaden von hier zeitweilig untergekommenen wehrfähigen jungen kräftigen Männern für Homs und Aleppo, auch im IRAK und AFGHANISTAN. Auch können sie uns, dann nach kurzer Grundausbildung, in der BW unter Führung VDL, am Hindukusch verteidigen. Das hat nichts mit Dummheit zu tun. Das ist ausgesprochen vernünftig.
Ja, denn weltoffen und liberal sind wir schon, aber nicht blöd. Sollte jedenfalls so sein.
Felix Austria!
Horst Seehofer als Innenminister hat ja gemeint, er würde ebenfalls Abschiebungen forcieren. Kann man nur hoffen, dass er sich Österreich als Vorbild nimmt. Auch ist das derzeitige Asylrecht in Deutschland nichts weiter als eine leere Hülle.
„Kann man nur hoffen, dass er sich Österreich als Vorbild nimmt. “
So? Wieviele Abschiebungen hat es denn unter Kurz bereits gegeben? Ich habe noch von keiner gelesen …
Da wünsche ich mir dann doch für Deutschland eher Dänemark als Vorbild …
Asyl: Österreich schiebt über Frontex in mehr Länder ab – kurier.at https://kurier.at/politik/inland/asyl-oesterreich-schiebt-ueber-frontex-in-mehr-laender-ab/310.125.530 via @KURIERat
nein, nicht schiebt ab, sondern plant abzuschieben.
das ist ein gravierender Unterschied!
planen kann man viel – gehandelt wurde bisher aber noch nicht.
Sebastian Kurz ist noch nicht lange genug im Amt, um seine Erfolge zu bewerten. Es ist aber auch davon auszugehen, dass der Kanzler sich an geltendes Recht hält. Da ist es schon etwas schwieriger Ergebnisse zu liefern als bei der rechtswidrigen Grenzöffnung, die ja sehr rasch sehr gute Ergebnisse bringen konnte. Aber Sebastian Kurz will etwas an den Zuständen ändern, die nach Meinung unserer Kanzlerin eben keiner Änderung bedürfen. Ich denke das wird auf Dauer schon einen Unterschied machen.
Österreich hat es aber schon 2017 geschafft, dass bei 24.296 neuen Asylanträgen 5.064 freiwillige Ausreisen und 6.910 Abschiebungen durchgeführt wurden. Die Ausreisen erreichten also 49,3 Prozent der Asylbewerberzugänge. In Deutschland war die Zahl der Ausreisen und Abschiebungen 2017 deutlich rückläufig und erreichte nur 23,4 Prozent der Asylbewerberzugänge. Der „nationale Kraftakt Rückführung“ wurde offensichtlich nicht einmal in Angriff genommen.
geplant …
also bisher auch nur viel laue Luft und keinerlei Handlung
Das eigentliche Problem ist, daß es nicht angewahnt wird. Alle Flüchtlinge/Migranten kommen nur über sichere Drittstaaten nach Deutschland. Sie dürften nach dem Gesetz gar nicht einreisen. Da die Grenzen aber nicht kontrolliert werden, geschiet genau das. Ohne Paß kommt man nach Deutschland, aber ohne Paß kann man nicht abgeschoben werden.
Sie sind leider falsch informiert, wenn Sie meinen: „Sie dürften nach dem Gesetz gar nicht einreisen. Da die Grenzen aber nicht kontrolliert werden, geschiet genau das.“
In Bayern gibt es ja Grenzkontrollen. Wenn aber ein illegaler Einwanderer auf eine Grenzkontrolle trifft, muss er nur das eine einzige Zauberwort sagen: „Asyl“ und dann wird er reingelassen, egal ohne Pass oder mit Pass. Die Bundespolizeibeamten verwandeln sind in dem Moment in eine Art Empfangskomitee, das sich um den illegalen Einwanderer rührend kümmert.
Die diesbezügliche mündliche Anordnung de Maizieres von Mitte Sept. 2015 gilt nach wie vor!
Nein, Herr Scholz, Sie sind falsch informiert. Eine mündliche Anordnung von de Maizieres ist kein Gesetz.
„Bei einer Einreise über einen sicheren Drittstaat ist eine Anerkennung als Asylberechtigter ausgeschlossen“, so steht es wörtlich in der Information des BAMF zum Asylrecht. Das entspricht seit 1993 dem Europarecht (sog. „Drittstaatenregelung“) und einer entsprechenden Novellierung von Art. 16 a GG!
Sehr geehrte Frau Schneider,
ja, Sie beschreiben korrekt die geltende Rechtslage. Nur diese Rechtslage wurde seit Sept. 2015 außer Kraft gesetzt, wie es übrigens ein Urteil des OLG Koblenz feststellte. Ist das wirklich noch unbekannt, obwohl es hier bei TE schon so oft dargestellt wurde? Das ist aber symptomatisch für den Katastrophenzustand, in dem wir uns befinden, dass viele noch denken, es wäre nicht so.
Also, auf gut Deutsch, jeder, der die dt. Grenze erreicht u das Zauberwort „Asyl“sagt (übrigens egal, ob er einen Pass oder keinen dabei hat), wird nicht abgewiesen und findet nach wie vor Aufnahme in der Bundesrepublik DE, um ein Asylverfahren durchzuführen.
Sie schreiben selbst von „geltender Rechtslage“, Herr Scholz, also gilt sie noch. Die Bundesregierung kann diese zwar zeitweilig außer Kraft setzen, wie 2015 geschehen, aber sowohl der wissenschaftliche Dienst des Bundestages als auch renommierte Verfassungsrechtler vertraten die Ansicht, dass dies nichts an der Gesetzeslage als solcher ändere (der Bundestag war ja auch überhaupt nicht damit befasst). Die Grenzöffnung sei eine Ausnahme von der Regel gewesen, auf die man aber keine Masseneinwanderung stützen könne (die leider bis heute anhält).
Es wäre also ein Leichtes, wieder zu den Dublin-Regeln zurückzukehren, denn sie gelten noch immer – auch für solche, die das Zauberwort „Asyl“ sagen. Alles eine Sache des politischen Willens und sonst nichts.
Das ist alles richtig (und mir bekannt), Frau Schneider, kann ich nur mit unterschreiben. Es freut mich, dass wir beide das so sehen!
(Mir ging es in meiner Zuschrift nur um den faktischen Zustand, den eines gewaltigen Rechtsbruchs(!), der Hrn. Benkert offensichtlich in allen Dimensionen und der Handhabe an den Grenzen nicht bekannt war).
Viele Grüße
Nein Seehofer meint bei seinen Abschuebungen nicht die illegalen Migranten sondern vermutlich die AFD-Parlamentarier. Das Thema Seehofer erledigt sich aber noch diesen Herbst bei der bayrischen Landtagswahl. Es wird ihm nicht mehr helfen sein Heil in der Flucht nach Berlin gesucht zu haben. Die CSU dürfte kaum noch ihre alleinige Mehrheit halten können.
Drehofer macht gar nichts, außer sich darüber amüsieren, das die CSU die absolute Mehrheit in Bayern verfehlt. Wofür er dann andere von seinem Sessel in Berlin aus, verantwortlich macht.
„rechtskonservative“
Bestimmt nur eine Schreibfehler einer Parktikant*in
Und was bitte bedeutet P a r k t i k a n t*in?
Bestimmt nur ein Tippfehler, was mir auch öfters passiert.
Ya, aihne Gorreckdurwungsion vähre bragdish.
Wohl zuviel Veltliner erwischt ;-))
Wieso, so parkt man doch die jungen Leute – billig und gut.
So langsam wird einfach auch der Zeit klar, dass es zumindest unklug ist, einen großen Teil der Bevölkerung als rechtsradikal zu bezeichnen. Ob dahinter echte Einsicht steckt, darf bezweifelt werden.
Es ist wurscht wenn Politik der Mitte, von wem auch immer, als „Rechtsradikal“ diffamiert wird.
Das zu behaupten, haben nur diejenigen nötig, die Angst vor der Macht des Faktischen
haben.
Jener zum Beispiel:
https://www.ndr.de/903/Andy-Grote-zu-Anti-Merkel-Demos,audio388906.html
Andy Grothe: „Jeder, der da mit marschiert oder der da hinkommt, muss wissen, dass er mit rechtsextremen gemeinsame Sache macht.“
Asylrecht nur noch für Christen und Juden in Europa. Moslems haben genug Länder, in die sie im Bedarf „flüchten“ können.
Damit würden Sie alle politischen Aktivisten ausschließen, die für säkulare Staatsformen kämpfen.
Nein, ich würde Asyl nur noch Aktivisten (das sind sowieso wenige), Homosexuellen und verfolgten Frauen (ohne Männer) gewähren. Das wäre ein Klientel, das sich hier einfügen würde und dankbar wäre für die gebotenen Chancen.
Kriegsflüchtlinge dürften aus Notwendigkeit (angesichts des Youth Bulge und der damit andauernden Kriege) nur noch aus Europa angenommen werden. Mehr ist nicht zu schaffen.
„Kriegsflüchtlinge dürften aus Notwendigkeit (angesichts des Youth Bulge und der damit andauernden Kriege) nur noch aus Europa angenommen werden.“
„Kriegsflüchtlinge“ im wehrfähigen Alter sind keine Flüchtlinge, sondern Deserteure. Die sollen gefälligst um ihre Heimat kämpfen.
Die Tagesschau subsumiert sie jetzt unter „Männer“
http://faktenfinder.tagesschau.de/inland/fakten-gewalt-gegen-frauen-101.html
“ Schwere Straftaten gegen Frauen – Die männliche Gewalt“
Dabei waren die gewalttätigen Messerstecher zumeist „Flüchtlinge“, was bei den Schreiberlingen doch inzwischen langsam kognitive Dissonanzen auslösen müsste. Und bei Lesern bzw. Sehern sowieso.
Absolut. Und über den Inhalt, die Bewertung solcher Botschaften als „kogn. Dissonanz“ etwa entscheiden wir als Rezipienten, allein, da können die SenderInnen der Nachricht/Botschaft gar nichts machen. Die Macht ist mit uns, nicht mit denen.
Nein, Horst. Da muss ich Ihnen widersprechen. Ich würde nämlich für DIESES Deutschland ganz sicher nicht kämpfen.
Ganz im Gegenteil. Den Russen oder Chinesen, werde ich hier in Dresden mit offenen Armen empfangen.
Richtig ist aber, dass es sich bei vielen „Kriegsflüchtlingen“ schlicht nicht um solche handelt.
„Damit würden Sie alle politischen Aktivisten ausschließen, die für säkulare Staatsformen kämpfen.“
Ja. Und wie sollen die für säkulare Staatsformen in ihrer Heimat kämpfen, wenn sie in Europa sind? Was glauben Sie, was los ist, wenn alle vernünftigen Leute nach Europa kommen? Wir haben bereits alle Leistungsfähigen und -willigen vor Jahrzehnten zu uns geholt. Das ist einer der Gründe, warum es in diesen Ländern so aussieht. Da ist einfach niemand mehr, der diese Länder voranbringen könnte.
Ihnen ist natürlich klar, dass sich die Zuwanderungswilligen dann als homosexuell ausgeben. Es gibt allein 1.4 Mrd. Moslems, die da tun könnten……
Gute Idee. Aber: Das Asylrecht ist doch eigentlich schon jetzt ausreichend. Bürgerkrieg und Armut sind KEINE Asylgründe. Normalerweise würden nur wenige Asylberechtigte anerkannt (wg. Verfolgung), Flüchtlinge müssten wieder zurück und für Einwanderer bräuchte man ein Einwanderungsgesetz (Punktekatalog). Nur: Merkel bezeichnet alle als Flüchtlinge und behandelt sie als Einwanderer. Und zwar als besondere Einwanderer, die integriert werden müssen, Kurse bezahlt bekommen und im Zweifelsfall muss sich die einheimische Bevölkerung anpassen. Absurd.