Die Ampel führt die Impfpflicht ein – doch manchen ist das noch zu zögerlich. NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) wirft Rot-Grün-Gelb „die Flucht aus politischer Verantwortung“ vor – weil die Koalition die Impflicht-Abstimmung zur Gewissensentscheidung erklären wolle. Der Gewissensentscheidung hafte immer „eine gewisse subjektive Beliebigkeit an, für die man sich letztlich nicht mehr rechtfertigen muss“, sagte der Minister. Das sei in der Pandemiebekämpfung „völlig fehl am Platz“. Aus der FDP war der Ruf nach der Einstufung der Impfpflicht-Abstimmung als Gewissensentscheidung laut geworden, nachdem die Freien Demokraten ihren Widerstand gegen die Idee de facto aufgaben. „Es dient den politischen Akteuren dazu, Risse in den eigenen Reihen zu vermeiden und sich einer klar identifizierbaren politischen Verantwortung zu entziehen“, analysiert Biesenbach.
Schon mal überlegt, wie das gehen soll mit der Impfpflicht?
Zur Durchsetzung dieser Impfpflicht reichen dem Nordrhein-Westfalen Bußgelder jedoch nicht aus. Deswegen schlägt Biesenbach vor: „Wir müssen über die 2G-Regel am Arbeitsplatz nachdenken.“ 2G am Arbeitsplatz, oder: Berufsverbote für nicht Geimpfte. Der CDU-Politiker sprach auch von Konsequenzen für die Lohnfortzahlung und das Arbeitsverhältnis: „Der Einzelne hätte keinen Arbeitsplatz mehr.“ Wer sich nicht impfen lässt, soll so wohl seinen Job verlieren – was für Pflegekräfte und Krankenhausmitarbeiter bereits Realität wird, soll nach dem Willen Biesenbachs auf alle Deutschen ausgeweitet werden.
Zeitgleich verwies der Minister auf eine zunehmende Radikalisierung von Corona-Impfgegnern. „Seit wir die Diskussion über die Impfpflicht führen, haben sich Impfgegner und -verweigerer deutlich radikalisiert“. „Meine Sorge ist groß, dass wir Gewalt erleben werden“, beklagt Biesenbach. Dass gerade Politiker wie er mit Ideen wie der seinen diese Radikalisierung befeuern, scheint er nicht begriffen zu haben.
Max Roland ist 21 alt und Student aus Bremen. Am Samstag, dem 4. Dezember schreiben auf TE nur junge Autoren.
Wir erleben wohl die modernisierte, humanisierte und vor allemspannenste Skalierung des Stanford-Prison-Experiments. Tausche die Gefangenen gegen die Wähler und die netten Damenund Herren Biesenbachs und ihrer/sgleichen gegen die – bleiben wir mal neutral – Beaufsichtigenden oder schwere Verantwortung Tragenden. Das klappte in den australischen und neuseeländischen Pilot-Versuchen schon mal so gut und überzeugend, dass es endlich auf die alte Welt ausgedehnt werden kann. Wissenschaft ist nun mal kein Zuckerschlecken!
Wer jetzt nach denen fragt, die das Experiment entweder entwickelt und beantragt oder die es irgendwo in Auftrag gaben, wird sich vielleicht – neben seinen Arbeitsplatz – wohl bald auch wieder an das Milgram-Experiment erinnern.
Und ICH fordere ein VERBOT des Berufes „Politiker“.
Ihre Liste ist natürlich nicht komplett, die ist viel, viel länger. Da gehören auch noch die Staatsfunker etc. dazu.
Und das quer durch alle Altparteien.
Bisher wurde man geimpft, um sich selbst zu schützen. Was sabbeln die jetzt unisono, dass man das machen muss, um andere zu schützen?! Wenn ich in Gebiete gereist bin, wo z. B. Malariaprophylaxe empfohlen wurde, lag es dennoch in meinem Ermessen es zu tun oder auch nicht. Sorry, aber diese ganzen Typen scheinen in einer ihnen fremden Welt zu leben, die haetten sicher in der Zeit von 1933-1945 Karriere gemacht. Ich bin nur noch entsetzt!
Solcher Art Typus Mensch macht in JEDEM Regime Karriere und er findet daran auch nichts verwerfliches, auch wenn , wie die jüngere deutsche Geschichte lehrt, ab und zu einmal die Lokomotive des Zuges wechselt, in dessen Salonwagen er es sich bequem gemacht hat. Ihn störts nicht, er sitzt bequem und richtig und immer 1. Klasse..
Inhaltlich vollkommen zu ignorieren, wie denkt der Mann darüber wenn auch Politiker den Verzicht von körperlicher Unversehrtheit erleben?
Solche Leute hätten es, vor acht, neun Jahrzehnten, sicherlich weit gebracht.
Und noch was, das was derzeit als Eingriffsrecht in mein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit angesehen wird, nämlich der Schutz anderer Menschen, ist Humbug. Jemanden den Arm zu brechen, um einen Anderen vor einem Beinbruch zu schützen, ist nicht legitim.
„Freiwilligkeit“ nach Patentdemokratenart.
Offenbar reichen diesem Herrn die real 20% seiner Partei noch nicht.
Und es wird überdeutlich, wer hier so alles die Hand aufhält.
Ebenso deutlich wird die Agenda, die hinter diesem ganzen Irrsinn steht – konsequent aus der „Planetenschutzideologie“ („Klimawandel“) abgeleitet wird der Mensch kraft seiner Existenz als zu spritzendes Ungeziefer bewertet – ausgenommen natürlich Minister Biesenbach (muß man den kennen ?) und dessen Brüder gleicher Kappen.
Ansonsten scheitert es bei dieser Figur schon am intellektuellen Erfassen schlichter Arithmetik.
Aber deswegen wurde er ja auch Jurist.
.. bitte nicht einzelne MPs vergessen, dazu insbesondere nun Wüst aus NRW, der mit ziemlich allem was er von sich gibt sehr „bedenklich“ unterwegs ist.
Unser hier in NDS, Weil, gehört auch dazu.
Im Mai sind Wahlen in NRW, ich hoffe sehr das diese Antidemokraten die völlig neben der Verfassung laufen aus den Regierungspositionen verschwinden. Am besten die Ganze CDU auf unter 10%
Sie, Herr Justizminister, sind leicht ersetzbar, aber die Handwerksbetriebe mit ihrem nicht so leicht ersetzbaren und fachkompetenten Personal das auch so sehen? Ich vermute mal nein.
Das kommt einem Berufsverbot gleich und ist im Grundgesetz nicht vorgesehen, es sei dann man schert sich einen Dreck darum und das machen in der Regel nur Despoten, anständige Leute würden eine Lösung finden, die bei allem Übel noch für jeden tragbar wäre.
Das alles ist nur möglich, weil es einer aus dem Osten gelungen ist eine unausgesprochene Einheitspartei zu etablieren und damit wurde auch das Parlament ausgehebelt, was nicht mehr gewillt oder fähig ist, eigenen Entscheidungen zu treffen und damit befinden wir uns in einem Zustand eines rechtsfreien Raumes, sogar noch vom Gesetzgeber selbst innitiiert, was jedem Demokraten den Hals schwellen lassen müßte.
Wer das Bundesverfassungsgericht als nibelungentreuen Helfershelfer zur Seite hat, braucht sich über die Verfassungsmäßigkeit seines Handelns keine Gedanken zu machen. Der Handwerkerspruch „Was nicht passt, wird passend gemacht“ hat längst auch in der Karlsruher Jurisprudenz Einzug gehalten.
Nebenbei: Das Grundrecht auf Berufsfreiheit ist nicht schrankenlos, so dass Berufsverbote möglich sind. Aber die haben recht hohe Hürden. Ach was… was nicht passt…
Die Grundrechte sind keine Rechte die der Staat hat.
Die Grundrechte sind keine Rechte die der Staat zwischen den Bürgern durchzusetzen hat.
Die Grundrechte sind Abwehrrechte gegen staatliche Eingriffe.
Der Staat hat nicht in meinen Körper einzugreifen.
Nun sollte die CDU endlich mal das C und das D aus ihrem Namen streichen.
Richtig.
Wie aus der deutschen Nationalmannschaft „die Mannschaft“ wurde, sollte aus der Christlich Demokratischen Union einfach „die Union“ werden.
Frage: Wer darf seit Monaten nur noch Flugzeuge als Fortbewegungsmittel nutzen? Wer hat somit „Omnicron“ aus Südafrika „eingeschleppt“? Soviel zur Wirksamkeit der Spritzerei mit der Gentherapie. Und das will der Herr JustizMinisterplatzbesetzer allen Ernstes zwangsweise den noch selbst Denkenden in den Körper drücken lassen? Scheinbar schlägt das Zeugs mächtig aufs Hirn. Im übrigen, es gibt genug kompetente Leute, u. a. den Erfinder der mRNA-Technologie, die diesem Medikament den Status einer „Impfung“ absprechen. Wenn der Herr Biesenbach den Lesens u/o Zuhörens und Verstehens nicht mächtig ist, ist er eine der grandiosen Fehlbesetzungen, mit denen dieses Land schon länger gequält und geschlagen ist.
Mir ist doch etwas eingefallen, unverfänglich, was ich schreiben kann, ohne in Teufels Küche zu kommen (siehe ersten Post weiter hinten). Meine Mutter erklärte mir, da war ich etwa 18, das bestimmte Menschen, wenn sie älter werden, Männer wie Frauen, wohl so eine Art “Zerstörungsgen“ haben. Das wird im Alter wohl aktiviert, gezeigt und berichtet an echten Fallbeispielen. – Verbrannte Erde und “nach mir die Sintflut“ scheinen die Hauptaktivitäten zu sein. Auch scheint eine Eintrübung des Bewusstseins mit Verlust zur Realität stattzufinden. Wir sehen Fallbeispiele in Masse um uns, jetzt zunehmend auch bei Jüngeren. – Irgend etwas läuft falsch in der Evolution.
Es ist mehr als absurd eine Impfflicht mit dem mRNA Mixturen gegen Corona mit dem Recht auf Leben in Art. 2 GG zu begründen. Denn dies wird gerade durch diese Impfstoffe bedroht. Laut Zulassungsstudie von Pfizer hatten 0,7% der Teilnehmer schwerere Nebenwirkungen, obwohl sich die Teilnehmerauswahl auf vergleichsweise gesunde Personen konzentrierte. Nun musste die FDA einige Dokumente von Pfizer veröffentlichen. Da geht unter anderem hervor, dass bis zum 28.2.21 das Verhältnis zwischen schweren Nebenwirkungen und Todesfällen ungefähr 17:1 betrug. siehe https://phmpt.org/wp-content/uploads/2021/11/5.3.6-postmarketing-experience.pdf . Nun ist da die Zahl der Impfungen darin geschwärzt und es ist nicht bekannt mit welcher Quote derartige Folgen überhaupt gemeldet werden. Ein einfacher Dreisatz auf Basis der obigen Zahlen liefert aber das Ergebnis, dass die Impfung in einen von 2500 Fällen tödlich endet. Bei einer Impflicht mit Folgeimpfungen wären das allein in Deutschland mindestens 32000 Impftote im Jahr. Also doppelt so schlimm wie eine Grippewelle. Dazu sind die Impftoten oft wesentlich jünger als die (eventuell) vermiedenen Coronatoten. Insofern sind die Impfungen für den Lebensschutz ganz klar ein Verlustgeschäft.
Dazu schützen sie weder vor Erkrankung noch Ansteckung, haben eine zeitlich stark eingeschränkte Wirksamkeit und Pfizer weist in seinen Verträgen darauf hin, dass die Impfstoffe Langzeitfolgen haben könnten, die man aktuell noch nicht kennt.
Es war zu erwarten, dass die Hetze gegen Ungeimpfte der genverändernden Vakzine nach der Wahl zunehmen wird.
Dazu genügt ein Blick auf das Personal welches die neue Regierung stellen wird. Aber Impfskeptiker sind viele der Ungeimpften nicht; viele warten bloß auf den klassischen Impfstoff.
Dieser wurde im Frühjahr diesen Jahres von der WHO frei gegeben und wird seitdem von der EU geprüft. Mittlerweile ist fast Weihnachten und so dringlich scheint es mit dem Virus nicht zu sein, sonst wäre er längst frei gegeben. Oder man will aus ökonomischen und somit medizinfremden Gründen zuerst die Millionen Dosen mit Vakzinen verimpfen. Wenn im Frühjahr nächsten Jahres der klassische Impfstoff immer noch blockiert wird, aber die Impfpflicht verkündet wird, ist es Zeit sich Gedanken um eine dem Volk wirklich ergebene neue Regierung zu machen.
All diese täglichen Drohungen gegenüber den sogenannten “Ungeimpften“ werden erfolglos bleiben – aus einem einfachen Grund: Die sogenannten “Ungeimpften“ gehören zum größten Teil dem Bürgertum an, das mit finanziellen sowie intellektuellen Ressourcen einhergeht, sodass sie fähig sind, notfalls staatsähnliche Strukturen eigenständig aufzubauen, das bedeutet, dass sie keineswegs die bundesrepublikanischen Vertreter wie Biesenbach benötigen, wobei für jene selbst das Gegenteil zutrifft, das wiederum deren Wut und Zorn gegenüber den sogenannten “Ungeimpften“ erklärt: Diese führen in jeglicher Hinsicht ein freies Leben (sowohl immateriell als auch materiell), das ihnen selbst verwehrt bleibt!
Da ist durchaus etwas dran. In den Medien werden Menschen, die sich möglicherweise auch nur vorläufig (wie ich) nicht impfen lassen wollen, überwiegend als Querdenker, Rechte oder Leugner dargestellt. Darüber hinaus wird ihnen mit angeblichen Studien angedichtet, dass sie nur über einen niedrigen Bildungsgrad verfügen. Zumindest die noch nicht geimpften Menschen die ich kenne, haben garantiert keinen niedrigen Bildungsgrad! Sie sind im Beruf erfolgreich, finanziell unabhängig und i.d.R. gut ausgebildet. Insb. hinterfragen sie Dinge und nehmen nicht alles anstandslos hin, sie sind also praktisch genau das Gegenteil von dem was uns eingeredet werden soll.
»Als Begründung verwies er auf Artikel 2 des Grundgesetzes, welches das Recht auf Leben garantiert (…) „Der Gesetzgeber ist in Ermangelung anderer effektiver Möglichkeiten nicht nur berechtigt, sondern verpflichtet, eine Impfpflicht einzuführen“, erklärte der Justizminister. Den Eingriff hält er für nicht so schwerwiegend: „Es ist ein kleiner Pieks für den Einzelnen für die große Freiheit aller.“»
Das ist an juristischer Dummheit nicht mehr zu überbieten. Und dieser Mann soll Justizminister sein?! Unglaublich!
Nicht in „Ermanglung“ anderer Möglichkeiten sondern wohl eher aufgrund der Beschränkung des eigenen Horizonts fabuliert er einen solchen Unfug daher. Es geht hier nicht um einen Pieks! Was ist, wenn jemand bei oder durch die Zwangsimpfung verstirbt oder schwere Impfschäden davon trägt? Diese Möglichkeiten sich nicht auszuschließen! Das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit wäre hierdurch bereits nicht mehr gewährleistet.
Auch unterscheidet das Grundgesetzt hier nicht in Individual– und Mehrheitsrechte. Es geht um jeden Einzelnen als unersetzbare Person. Artikel 1 garantiert, dass die Würde des Menschen (der Wert des Einzelnen) unantastbar ist. Diese zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. Weiter heißt es dort: „Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Und Artikel 2 ist eines dieser nachfolgenden und unmittelbar geltenden Grundrechte!
„(…) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich …“
Der häßliche Deutsche ist wieder zurück. Und nun, da Diffamierung und Ausgrenzung von Nicht-Geimpften zur Staatsdoktrin geworden sind, darf er auch sein freundliches Gesicht ablegen.
Endlich muss er nicht politisch korrekt sein. Nachdem man ihn gezwungen hat, Klimaschutz, Gendersprache, Diversität, Migration und all das gut zu finden, darf er jetzt seinen Frust und seine Wut ungestraft und hemmungslos an der neuen Kaste der Ungeimpften auslassen.
Ich fordere Berufsverbot für wildgewordene Politiker.
die indische Analyse vom 30.1.2020:
(zur Beachtung: das Dokument wurde zurückgezogen.)
https://www.biorxiv.org/content/10.1101/2020.01.30.927871v1.full.pdf
Schon in dem Dokument wurden Bestandteile des HIV Virus in Sars-2 gefunden
Ich dachte, nach der Wahl hört es mit der Hetze gegen Ungeimpfte auf, aber der Wettbewerb scheint an Fahrt zu gewinnen. Ich schlage vor, allen Ungeimpften den rechten Arm abzuhacken, das hätte drei Vorteile, 1. die Strafe tut richtig weh (im wahrsten Sinn des Wortes) 2. Ungeimpfte werden sofort erkannt und 3. das Rechtssystem einer hier verbreiteten Religion wird aufgewertet.
Die Radikalisierung findet wohl eher unter den Befürwortern der Impfung und der Impfpflicht statt, wenn man diese unsäglichen Äußerungen zur Kenntnis nimmt. Die CDU rast nach wie vor vor Zorn über die Wahl, das ist ganz offensichtlich, das hat bei Frau Merkel begonnen, die dem Volk noch einen Fußtritt nach dem anderen mitgibt, die Spaltung immer weiter vorantreibt und bis zur letzten Stunde ihres unseligen Wirkens immer schärfere Maßregeln fordert. Das allerdings könnte ganz schnell beendet werden, wenn denn die von ihr zusammengerufenen Ministerpräsidenten ebenso wie die „Ampel“ endlich einmal eigenes, selbstständiges Denken an den Tag legen würden und Rückgrat zeigten. Aber ganz im Gegenteil, ihre Ratlosigkeit und das eigene Denken haben sie nach ersten, ganz zarten Ansätzen längst wieder eingestampft, sie geben sogar, wie das Beispiel FDP deutlich macht, alles auf, was ihre Parteien einmal ausgemacht hat. Das Grundgesetz und der lästige kritische und gut informierte Bürger mit demokratischem Verständnis ist dabei massiv im Wege, muss (auch Steuerzahler!) ausgegrenzt und seiner Lebensqualität beraubt werden.
Ein seltsamer Justizminister, der Bürger nötigt. In normalen Zeiten würde er deswegen vor Gericht gestellt. Der sollte sich mal anschauen, was Otto Schily dazu gesagt hat!
Ich bin entsetzt so etwas von einem Justizministerium zu lesen. Wir steuern immer mehr auf eine totalitäre Gesellschaft zu.
Der Kerl redet von nur „einem Pieks“, sowas kann ich nicht mehr lesen, wenn diese Spitze nur einmal piekst ohne das da Inhalt in der Spritze ist, ist es nur ein kleiner Pieks, aber mit entsprechendem Inhalt wird dieser „Pieks“ lebensgefährdend.
Und es soll ja auch nicht bei diesem einen Mal bleiben. Allein das ist ja schon gelogen.
Naja, man darf ja nicht vergessen, dass es nicht nur die jetzt noch ungeimpften sind, die sich dagegen wehren (werden), sondern auch die, deren Status als Geimpfter bald ablaufen wird.
Es gibt eine Menge an Leuten, die sich eben auch nicht boostern lassen werden, noch dazu wenn offensichtlich ist, dass der Impfstoff gegen die neue Variante nichts bringt.
In meinem Bekanntenkreis hat kaum einer ein Problem damit, dass ich nicht geimpft bin. Es hat aber auch kaum einer ein Problem mit solchen Aussagen oder generellen Verschärfungen für Ungeimpfte. Ich weiß, ich sollte mir einen anderen Bekanntenkreis zulegen.
Ich bin eher für Problemsensibilisierung für Kollateralschäden, die dann zwangsläufig auch die Bekannten betreffen werden. Bei nicht kopfverstrahlten Bekannten sollte das auch mit nur etwas Fundiertheit mit recht guter Wahrscheinlichkeit klappen.
Fallls nicht oder es doch mehr Nerven als zuträglich kostet, kann man seinen Umgang immer noch verändern. Man sollte nichts unversucht lassen, grob fahrlässige oder gar vorsätzliche Spaltungsambitionen zu konterkarieren.
Ich wünsche den Arbeitgebern schon einmal viel Erfolg bei der Suche nach qualifizierten Mitarbeitern, offiziellen Verlautbarungen nach sind in den letzten Jahren ja genug hochmotivierte Menschen nach Deutschland eingewandert und startbereit. Ich werde mich dann aus dem Berufsleben verabschieden, denn ich habe eh das Gefühl nur noch für Andere zu arbeiten. Weniger Stress kommt auch meiner Gesundheit zugute…
Verlust des Arbeitsplatzes für Ungeimpfte? So etwas kann nur jemand fordern, der selbst nie arbeiten musste und keinerlei Bezug zur Realität hat.
Es gibt etwa 3-4 Millionen ungeimpfte Erwerbstätige, wenn ich nicht irre. Ein Arbeitsplatzverlust in dieser Größenordnung wird zum Stillstand unserer Gesellschaft führen. Ich gehe davon aus, dass viele dieser Ungeimpften im produzierenden Gewerbe tätig sind, und dort herrscht, wie wir wissen, seit Jahren ein Mangel an Facharbeitern (bitte nicht verwechseln mit „Fachkräften“).
Das Handwerk sucht schon jetzt händeringend Mitarbeiter.
Auch viele Pflegekräfte und Krankenhausmitarbeiter dürften dann ihren Job verlieren – wollen die Impffanatiker tatsächlich riskieren, dass dann eine echter Pflegenotstand eintritt? Sind diese Politclowns so realitätsfremd?
Und wie ist das mit der Verwaltung? Soweit mir bekannt, fehlen da schon jetzt (durch Corona) jede Menge Angestellte. Kündigt man da die Ungeimpften, hat es sich ausverwaltet … dann ist nämlich nicht mehr genügend Personal da, um unser Land am Laufen zu halten.
Man sollte meinen, dass die Politkasper das selbst wissen – oder dass sie Berater haben, die ihnen so etwas sagen …
Der Herr Justizminister sollte erst mal ganz dringend seinen eigenen Saustall aufräumen, bevor er hier Forderungen stellt.
Forderungen, die in einem freien Land einfach keinen Platz haben.
Getürkte Fälle und ein unterwanderter Justizapparat sind mit Sicherheit kein Aushängeschild für einen Minister.
Biesenbach sitzt auf dem selben Pulverfass wie Laschet.
Aber irgendwie hat er das wohl noch nicht begriffen.
Kann man ändern.
Jetzt, da alle Schranken fallen, kommen sie aus ihren Löchern gekrochen, noch aus den hintersten, einer nach dem anderen und überbieten sich gegenseitig im Wetteifer um die schrillsten Töne. Widerlich, diese Wellenreiter, Wadenbeißer, Trittbrettfahrer und Maulaufreißer.
In solchen Zeiten ist es leicht für sie: Endlich gibt es eine unfehlbare Meinung, mit der man nicht falsch liegen kann – diese wird dann brutalstmöglich hinausposaunt. Nichts ist mehr zu plump, zu stumpf.
Wer wissen will, wie es einstmals „dazu“ kommen konnte, der muß nur die Gegenwart beobachten.
Die Frage, wie es „dazu“ kommen konnte, habe ich mir Jahrzehnte gestellt. Allerdings hätte ich es nicht für möglich gehalten, mal live dabei zu sein. Mein Grundvertrauen ist in vielerlei Hinsicht zutiefst erschüttert.
Mein Gott, was ist aus einer CDU geworden, die überall, wo sie noch etwas zu melden hat, Totengräber der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit installiert hat.
Nochmal. Die Ungeimpften bilden eine Parallelgesellschaft. Irgendwann einen Parallelstaat.
Man sollte Sachsen zum Staat der Un“geimpften“ erklären, ich würde sofort dorthin ziehen. Exklaven funktionieren doch andernorts auch.
Hauptsache, der Herr Justizminister greift jeden Monat die Kohle ab, die der arbeitende Teil der Bevölkerung durch seine Steuerabgaben bereitstellen muß. Wenn wegen seiner Berufsverbote dann ein paar Leute weniger arbeiten, müssen halt die übrigen etwas mehr arbeiten, wo ist das Problem? Einfach Klasse, unsere Volksvertreter!
Denknotwendige Voraussetzung für eine Impfpflicht zum Schutz der anderen ist daß die Impfung eine sterile Immunität verleiht. Das ist meines Wissens NICHT gegeben. Damit ist die Forderung nach einer Impfpflicht zum Schutz der anderen UNRECHT. Wenn es aber gar nicht um den Schutz der anderen geht, sondern das Impfen Selbstzweck ist?
In gewissem Sinne sicher. Der ganze Impfdruck ist um so verdächtiger, je mehr an der Gen-Suppe verdient wird. Da das Zeug eine Lizenz zum Gelddrucken in größtmöglichen Scheinen ist, geht einem dazu der eine oder andere Gedanke durch den Kopf.
Die Impfpflicht „zum Schutz der anderen“ ist natürlich Unrecht, vor allem aber kompletter Blödsinn.
a) Würde die Impfung mehr als nur ein bisschen wirken, bräuchten die Geimpften keinen Schutz vor Ungeimpften. Durch nichts als dieses Pseudo-Argument wird klarer eingestanden, dass die „Impfung“ nichts oder nicht viel nützt.
b) Wenn aber die Geimpften sich und andere anstecken können und im Infektionsfall annähern dieselbe Virenlast tragen wie infizierte Ungeimpfte, bewirkt die Impfung Ungeimpfter genau nichts.
c) Es stellt sich darüber hinaus noch die Frage, wie und wo die Ungeimpften eigentlich die Geimpften anstecken könnten, angesichts der Tatsache, dass sie praktisch nirgendwohin dürfen außer in die Läden des täglichen Überlebensbedarfs. Und dort sitze ich nicht stundenlang Schulter an Schulter mit Menschen, die reden, husten, niesen. Die eigentlichen Virenschleudern sind doch Veranstaltungen, die nur die in falscher Sicherheit gewiegten Geimpften besuchen dürfen.
Die Impfpflicht „zum Schutz der anderen“ wäre mithin eine Posse aus Absurdistan, würde sie nicht Leben oder Gesundheit der Ungeimpften gefährden, wie die schon bisher durchgesickerten Impfschäden nahelegen. Wer eine Impfpflicht beschließt – egal ob für alle oder für bestimmte Gruppen -, nimmt schwere Folgen für die Zielpersonen in Kauf – bis hin zu schwerer, andauernder Behinderung oder gar Tod.
Wer kann denn so etwas allen Ernstes verantworten?
Das ist doch die Krux: Die Hersteller sind doch von Anfang an enthaftet. Wie konnte man eigentlich solche Verträge unterzeichnen?! Spätestens da haetten doch bei A L L E N die Alarmsirenen angehen müssen. Ach nee, die haben ja bereits beim großen Sirenentest 2019 versagt.
Was interessiert dies die Politiker? Selbst das BVG legt das GG neu aus.
Dieser „Demokrat“ hätte sicherlich auch zu anderen Zeiten Karriere in der Partei gemacht.
Aber mal von den feuchten Faschismus-Träumen dieses Herrn abgesehen: von 2G am Arbeitsplatz dürften bundesweit ca. 3-5 Mio. Beschäftigte betroffen sein. Die Unternehmen dürften das ganz toll finden. Dann trifft es eben nicht nur wie bis jetzt Gastronomie etc., sondern flächendeckend alle.
Psych-Krank und ein Jahr raus..
..und schon mal im Ausland unsehen
Da wird es sicher zum Glück eine Million „burn out“ Fälle geben und die Schweiz sucht auch Fachkräfte!
Mal 3 Tage Genealstreik. Selbst wenn das natürlich die Gewerkschaften nicht mittragen, sollte doch wohl jeder 3 Tage Verdienstausfall verkraften können. Die sog. Geimpften haben doch wohl auch langsam kapiert, dass man sie auch von A bis Z verarscht hat. Man darf ja noch träumen.
Die Radikalisierung hat doch längst in der Politik stattgefunden. Die Grundrechte gelten faktisch nicht mehr und die Politik im Einvernehmen mit dem Bundesverfassungsgericht haben dafür gesorgt, dass wir eine Transformation vom freiheitlich demokratischen Rechtsstaat in einen despotischen Autoritarismus klammheimlich überführt wurden.
Mit dem Ergebnis, dass ein Teil der Bevölkerung glaubt, es gäbe den Rechtsstaat noch und ein anderer Teil mit Erschrecken bemerkt, dass dieses Land und seine Rechtsordnung nicht mehr wiederzuerkennen ist.
Es geht doch bei der Impfpflicht längst nicht mehr um den Gesundheitsschutz!
Zu Ihrem letzten Satz: Ging es von Anfang an nicht.
„Meine Sorge ist groß, dass wir Gewalt erleben werden“ absolut berechtigt! Wenn die so weiter machen, läuft das Fass bald über. Die Lunte der Deutschen ist ja bekanntlich lang, aber wenn sie brennt, dann richtig!
Zu seiner Idee nur soviel:
Dann macht doch! Glaubt ihr allen Ernstes, dass ihr mit euren Geimpften, die zu einem nicht unbeachtlichen Teil mit den Folgen der Spritze zu kämpfen haben und wohl häufiger krank sind, den Laden in D am Laufen halten könnt? Euch wird ALLES unter dem Hintern wegbrechen! Vom „Auto bis Zylinderstifte“! Wenn dann die Steuerkasse leer und die Zahlungen an die Ölaugen-Klientel ausbleiben, dann brennt die Hütte erst recht! Und solche „Großkopferten“ müssen dann sehen, dass sie ihren Hintern in Sicherheit bringen, bevor der Kopf vom Hals fällt!
Und an die AG, die diesen Quatsch mitmachen: ***** euch!
Die Frage ist, wer zuerst Gewalt anwendet. Wirklich die Kritiker der Corona-Maßnahmen und die Nicht-Geimpften? Oder doch eher der Staat, der Menschen mit Bussgeldern oder gar amtlicher Vorführung zur Impfung zwingen wird?
Der gute Mann beklagt eine Radikalisierung der Impfgegner? Ich sehe eher eine Radikalisierung der Regierenden. Die Aussagen dieses Selbstjustizministers unterstreichen das. Abgesehen davon: Die Impfung hat sich nicht nur als sehr nebenwirkungsreich, sondern vor allem als weitgehend wirkungslos erwiesen. Unter Nutzen-Risiko-Aspekten spricht gerade bei jungen Menschen immer mehr gegen die Impfung. Und in dieser Situation wird nicht nur die Notlösung Booster aus dem Ärmel gezogen, sondern ein Impfzwang eingeführt? Wird ein schlechter Impfstoff besser, wenn alle gezwungen werden, sich damit impfen zu lassen? Wir werden von hilflosen Trotteln regiert. Das ist die harmlosere Interpretation.
Recht auf Leben ist nicht Pflicht zum Leben.
Und Grundrechte sind in erster Linie Abwehrrechte gegen den Staat, nicht Ansprüche an den Staat.
Absurd, dem Staat einen einen Auftrag anzudichten, das Leben jedes Bürgers um jeden Preis zu schützen, ob der Bürger das nun will oder nicht. Und dabei jedwedes Grundrecht anderer Bürger auszuhebeln, inklusive das Leben, denn so fanz ohne ist die Impfung ja nun nicht…
Er leitet aus dem Grundgesetz den Auftrag zu reiner Willkür ab! Das nenn ich Chuzpe, muss man ihm lassen.
Aber immerhin, es passt gut zu Harbarths kreativer Neuinterpretation des Grundgesetzes.
Wie schön, dass wir so kompetete und lupenreine Demokraten am Ruder haben. Man stelle sich vor, wir lebten in Russland unter dem erzbösen Diktator…
Die können uns alle mal…, meine Frau und ich werden nicht geimpft, dafür werden wir schon sorgen. Einfach abmelden, verzogen nach Timbuktu, dann müssen die uns erstmal finden. Wir sind zum Glück von keinen deutschen Einkünften abhängig, denn auf die Rente können wir leicht verzichten.
Aber…, geimpft wird nicht, basta!
Leider sind wohl die Meisten nicht in Iher komfortablen Lage. Und die tun mir leid. Es gibt eben Viele, die auf einen Job angewiesen sind und sich dur deswegen spritzen lassen. Kenne viele Verzweifelte.
Leider haben Sie da recht. Jemand der noch im Berufsleben steht, wird sich nicht gegen diese Restriktionen wehren können. Aber irgendwann muß doch dieser Irrsinn aufhören, diese Pseudofürsten können doch nicht machen, was sie wollen?
Es ist die Vernebelung und Verwischung der Begriffe, die immer am Anfang eines Totalitarismus stehen.
Selbstverständlich ist eine Gewissensentscheidung immer subjektiv – aber gerade nicht beliebig. Und ich muß mich dafür nicht rechtfertigen. Das muß ich allenfalls für Sachentscheidungen.
Und wenn Politiker von „Verantwortung“ reden, geht es immer um Macht. In diesem Falle darum , daß totalitäre Denkweise einfach keinen Abweichler dulden kann.
Glaubt der Herr wirklich, die Impfverweigerer fürchteten lediglich den „“kleinen Pieks“?
Die DDR-Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley sagte es kurz nach der Wiedervereinigung voraus:
„„Alle diese Untersuchungen, die gründliche Erforschung der Stasi-Strukturen, der Methoden, mit denen sie gearbeitet haben und immer noch arbeiten, all das wird in die falschen Hände geraten. Man wird diese Strukturen genauestens untersuchen – um sie dann zu übernehmen. Man wird sie ein wenig adaptieren, damit sie zu einer freien westlichen Gesellschaft passen. Man wird die Störer auch nicht unbedingt verhaften. Es gibt feinere Möglichkeiten, jemanden unschädlich zu machen. Aber die geheimen Verbote, das Beobachten, der Argwohn, die Angst, das Isolieren und Ausgrenzen, das Brandmarken und Mundtotmachen derer, die sich nicht anpassen – das wird wiederkommen, glaubt mir. Man wird Einrichtungen schaffen, die viel effektiver arbeiten, viel feiner als die Stasi. Auch das ständige Lügen wird wiederkommen, die Desinformation, der Nebel, in dem alles seine Kontur verliert.“
Genau diese Prophezeiung erleben wir derzeit als erschreckende Realität.
Die CDU hat fertig. Man schießt sich auf TE doch nun gerne auf die FDP ein: „Hat die liberalen Werte verraten“, oder schärfer noch: „Hat das Bürgertum verraten“. Aber mit dieser CDU wäre es kein Deut besser gekommen. Hinzu kommt, dass die Ampel das von Merkel hinterlassene Trümmerfeld vorfindet. Dafür trägt nicht nur Merkel die Verantwortung, sondern die CDU insgesamt. Man kann ja auf Merz hoffen. Aber der müsste in der CDU selbst ganz gewaltig aufräumen. Ob das geschehen wird, da darf man doch skeptisch sein.
Angesichts der desolaten Altparteienlandschaft ist aus dieser Richtung NICHTS Positives zu erwarten. Es gibt ja eine Alternative, aber die wurde knapp 90% der Wähler durch Lügenpropaganda so madig gemacht, dass sie deren Wahl nicht in Erwägung ziehen. Die notorisch als „Faschisten“ Gebrandmarkten sind mittlerweile die einzigen, die für einen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat stehen.
Die eigentlichen Faschisten sitzen woanders. Es sind die „Demokraten“, die hysterischen „Kämpfer gegen ‚Rechts'“, die ausgrenzenden „Ausgrenzungsgegner“, die diskriminierenden „Anti-Diskriminierer“ und die nichts aus der Geschichte gelernt habenden „Wir müssen aus-der-Geschichte-Lernen“-Prediger der linksgrünen Einheitspartei CDU/CSU/SPD/Grüne/Linke/FDP. Angesichts des „Impfpflicht“-Geschreis aus allen Ecken kann das doch gar nicht mehr bezweifelt werden!
Man sollte den Irrsinn mal weiterdenken:
Impfpflicht mit einem Zertifikat, das nach 6 Monaten abläuft.
Das heißt doch:
Wenn du weiterleben willst, muß du dir jedes halbe Jahr eine staatliche Genehmigung in Form irgendeiner Spritze abholen, sonst ist Schluß.
Das übertrifft jede mir bekannte Horrorvision.
„Wenn Du weiterleben willst“ trifft es hier nicht ganz. Ich kenne zwei Personen in meinem Umfeld, die nach der zweiten Impfung verstorben sind. Beide etwa Mitte 50. Eine dritte liegt seit Wochen im Koma.
Ich habe von drei Personen gehört, die wenige Tage nach der 2ten Pumpung verstorben sind. Bei den ersten beiden handelte es sich um junge Menschen, einer 32 J., der andere 42 J., die ich persönlich od. deren Verwandte/enge Freunde nicht kenne. Weiss also nichts über deren Gesundheitszustand vor der Pumpung. Beim dritten (Schwiegervater eines Arbeitskollegen, 85 J.) sagte mir der Kollege, sein Schwiegerv. verstarb 2 Tage nach Pumpung an einer Herz-Arterien-Verengung, obwohl der alte Mann sein Leben lang nie Herzprobleme hatte, auch kein Übergewicht und kein Bluthochdruck. Wir werden es nie genau wissen, denn der Wille, verdächtige Gesundheitsstörungen nach der Pumpung aufzuklären ist mehr als gering: Es kann nicht sein, was nicht sein darf! Deshalb (Achtung: bittere Satire) begnügen wir uns mit den folgenden „Leitsätzen“ die jemand auf Twitter hinterließ:
1. Wer irgendeine beliebige Vorerkrankung hatte, kann kein Impfschaden sein!
2. Wer nach der 1. Impfung stirbt, kann kein Impfschaden sein, da er noch nicht vollständig geimpft ist!
3. Wer binnen 14 Tagen nach der zweiten Impfung stirbt, kann ebenfalls kein Impfschaden sein, da er noch nicht vollständig geimpft ist!
4. Wer am 21. Tag nach der zweiten Spritze oder später stirbt, kann kein Impfschaden mehr sein, da die Impfung zu weit in der Vergangenheit liegt!
5. Wer nicht die typischen, vom Hersteller im Beipackzettel beschriebenen, Nebenwirkungen zeigt, kann auch kein Impfschaden sein!
So lasst denn fahren alle Hoffnung!
Das ist sicher sehr traurig. Es betrifft aber zum Glück nur wenige.
Eine halbjährich zu erneuernde Erlaubnis, weiterzuleben trifft aber jeden. Ohne Ende. Und wenn Corona durch ist, findet sicher sicher eine neuer Grund. Oder vielleicht werden dann zur Aufrechterhaltung der Volksgesundheit neue medizinische Maßnahmen vorgeschrieben. Das ist ein Dammbruch!
Aber aus welchen Grund auch immer: Es wird Zeit, daß wir den Politdarstellern klarmachen, daß mit Impfpflicht, „Maßnahmen“ ec. Schluß zu sein hat, und zwar sofort.
Wer sich freiwillig impfen lassen will, kann das ja tun.
Das kann ich nur bestätigen.
Hätte mir jemand vor 20 oder auch nur vor 10 Jahren gesagt, dass so etwas auf uns zukommt, hätte ich ihm den Besuch beim Psychiater empfohlen.
„Der Gewissensentscheidung hafte immer „eine gewisse subjektive Beliebigkeit an, für die man sich letztlich nicht mehr rechtfertigen muss“, sagte der Minister“
Art 38 GG:
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.
Wird der Herr jetzt vom Verfassungsschutz beobachtet?
Es ist offener Verfassungsbruch, was dieser Amtsträger fordert.
Es gibt keinen Grund, gesunden Menschen den Zutritt zum Arbeitsplatz zu verwehren!
Das Komische ist doch, dass man von Gesunden weder etwas hört oder liest, diese Spezie scheint ausgestorben.
„Der Gewissensentscheidung hafte immer „eine gewisse subjektive Beliebigkeit an, für die man sich letztlich nicht mehr rechtfertigen muss“, sagte der Minister.“ Das erklärt nebenbei auch den Fraktionszwang bzw. die „Fraktionsdisziplin“ in den Parlamenten.
In den USA sind die Impfmandate von den Gerichten gestoppt worden, wie fast überall außer in Turkmenistan, Österreich und Deutschland. Selbst China und Nordkorea ist das zu totalitär. Beschleicht hier noch jemanden das Gefühl, dass hier einmal mehr in den letzten 120 Jahren die Bürger Österreichs und Deutschlands die Zeche zahlen? Vielleicht, weil wir der leichtgläubigste und zugleich ungütigste Haufen sind? Weil man es mit uns machen kann?
Man muß sich das alles mal ganz langsam auf der Zunge zergehen lassen was hier abgeht. Wir, „die Gruppe der Ungeimpften“, lassen uns ja nicht NICHT impfen , weil wir andere schädigen wollen, sondern schlicht deswegen weil wir diesem Impfstoff, der immer noch per Notfallzulassung auf dem Markt ist, über deren Spätfolgen wir immer noch nichts wissen, einfach nicht vertrauen! Für mich kann ich sagen, ich hab mehr Schiss vor der Impfung als vor dem Virus! Und dafür werde ich und alle anderen behandelt wie Schwerstverbrecher? und das noch bei dieser miserablen Faktenlage, daß diese Impfung weder schützt, noch andere schützt, geschweige denn ausgeschlossen werden kann im KH zu landen!? Ich stehe wirklich am Rand der Verzweiflung? Was ist hier los verdammt nochmal?
Man versucht wohl einen Bürgerkrieg anzuzetteln, um dann noch härter durchgreifen zu können. Anders lässt sich dieser Wahnsinn nicht mehr erklären. Alle vorgebrachten Argumente der Impfpflichtbefürworter sind an Unlogik nicht mehr zu überbieten.
Ich teile Ihre Verzweiflung voll und ganz. Das Schlimmste ist, dass die Mehrheit offensichtlich die Zusammenhänge nicht wahrhaben will, dass es nicht um Gesundheit geht, dass wir durch das IfsG unserer Grundrechte beraubt werden. Dass wir einer Willkür ausgesetzt sind, die nun durch das letzte Urteil des BVG’es auch noch bestätigt wurde! Wir sind defacto nur noch eine Masse über die man verfügt, ja, Sklaven eben. Wer jetzt nicht endlich aufwacht und „Schluss“ sagt, gehört mit auf die imaginäre Anklagebank. Und wenn sich jetzt diese ganzen, durch teilweise Zwangsbeitraege gebildeten Institutionen wie DEHOGA, Berufsgenossenschaften und Gewerkschaften etc., nicht endlich wehren, sehe ich zeitnah keine Lösung. Dieses Mitläufertum ist für mich die schlimmste Erkenntnis. Ja, ich habe Angst!
Derzeit gibt es massive Probleme mit LKW-Fahrern, welche russischen Impfstoff haben. Sie gelten hier schlicht als ungeimpft und fahren nicht mehr. Ebenso bei DHL. Alle, die sich nicht zwangsimpfen lassen, melden sich krank (viele Firmen können nicht mehr bedient werden). Dito in der Pflege und im KH. Wartet mal ab…
Wenn der Mob losgelassen wird, dann ist das Denken zu Ende!
Die Wirtschaftsverbände müßten jetzt wirklich mal mit der Faust auf den Tisch hauen! Aber was werden sie machen, sie werden eine noch schnellere Einführung der Impfpflicht mit Einführung von Impfzwang verlangen, wetten!?
„Es ist ein kleiner Pieks für den Einzelnen für die große Freiheit aller.“
Fallen den werten Lesern hier Parallelen von früher ein? Denken reicht.
Für diesen CDU-Mann aus der dritten Reihe geht es wohl in erster Linie darum, den Kampf gegen Rechts weiter zu forcieren. Impfgegner, Lockdowngegner, Migrationsgegner und Islamgegner sind alle rechts, also AfD-affin. Die muß man mit allen, auch irregulären Mitteln bekämpfen und demoralisieren. Totale Härte und Intoleranz gegenüber Impfgegnern, die sich zurecht Gedanken über mögliche schwerwiegende Nebenwirkungen machen, totale Schwäche gegenüber hoch gewaltaffinen Invasoren aus islamischen Staaten. Das ist die heuchlerische Denkweise und Doppelmoral der linksgrünen Merkel-Fraktion innerhalb der CDU. Daß selbst ein Friedrich Merz für mehr Härte gegenüber Impfgegnern plädiert, überrascht mich nicht. Das könnte ihn bei der Mitgliederbefragung Stimmen kosten. Der Mann will es offenbar allen recht machen.
Dies zeigt nur, dass dieser Mann absolut kein Gewissen hat und der größte Teil der Abgeordneten wahrscheinlich auch nicht, so dass diese Gewissensentscheidung bezüglich der Impfpflicht sowieso nur eine Inszenierung ist, dass es nicht ganz so brutal und menschenverachtend aussieht wie es ist.
Die Politiker sind im absoluten Rausch — im Machtrausch — ! Einer will den anderen beim Bürger gängeln übertreffen! Das hat mit Schutz nichts mehr zu tun! Die können erzählen was sie wollen, was die jetzt treiben ist nur noch Lust an der Macht. Wer einmal leckt, der weiß wie’s schmeckt! Bei jedem Statement sieht man ihnen die Genugtuung an!
Wer – wie ich – gehofft hatte, dass mit dem Gang der CDU in die Opposition dort wieder Vernunft einkehren werde, kann jetzt nur noch Dante zitieren: „… lasst alle Hoffnung fahren!“
Deja vu! – Ich poste mal nichts. Diese Person ist mir aus vergangenen Zeiten persönlich bekannt. Den nicht geschriebenen Post möge sich der geneigte Leser bitte selber ausdenken.
Personen, die – wie dieser Politiker – dazu auffordern, Grundrechte zu tilgen oder die Unabhängigkeit von gewählten Abgeordnete abzuschaffen, gehören schlicht hinter Gittern. Das Strafrecht ist unzulänglich, denn es ist (beabsichtigt) wirkungslos, soweit es um den Machtmissbrauch des politischen Apparates, aber auch des Staatsfunks geht. Doch gerade diese Personen müssen in besonderer Weise kontrolliert und bedroht werden, wenn sie politisch radikal handeln oder dafür werben. Es ist sinnlos, den einfachen Bürger Maß zu nehmen, aber die – aufgrund ihrer Stellung im öffentlichen Apparat – wirklich gefährlichen Personen an der Spitze der Verwaltung und der veröffentlichten Meinung keine Grenzen zu setzen. Es passt ins Bild, dass die Justiz – bis hin zum Bundesverfassungsgericht – nicht vom (partei)politischen Komplex entkoppelt ist. Justiz- und Innenminister müssen direkt von den Bürgern gewählt werden – und das zeitlich getrennt von den Wahlen zu den Parlamenten, damit man gezielt ein politisches Gegengewicht erreichen kann.
Die Aussagen dieses (man kann es kaum fassen) „Ministers“ sind nicht empörend, sondern primitiv und völlig aus der Zeit gefallen. Es sind auch keine rechtlichen Auffassungen, die hier dargestellt werden, denn sie sind nicht vertretbar und bewegen sich außerhalb des rechtlichen Rahmens, des rechtlichen Systems. Es sind extreme und hoch aggressive politische Ansichten, die hier ausgebreitet werden: Zunächst binden, also verpflichten die Grundrechte nicht die Bürger, sondern den Staat. Es gibt daher keine Grundpflichten aus der Verfassung, sondern eben nur Rechte des Einzelnen gegen die (politische) Mehrheit. Das ist ja der Witz an der Verfassung: Die (politische) Mehrheit kann und würde ihre Wünsche immer rücksichtslos durchsetzen. Die Grundrechte sind die Stoppschilder in diesem politischen Prozess. Der Einzelne ist dem Wir nicht unterworfen, sondern behält stets und immer seine unantastbaren Entscheidungsspielraum. Diese Sphäre heißt Menschenwürde.
Der Grundrechtskatalog macht das übrigens auch unmissverständlich klar – nicht nur im Artikel 1 GG -, sondern eben auch in Artikel 19 Absatz 2 mit der sehr schönen Formulierung. „In k e i n e m F a l l e darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.“ Das ist der Ausschluss des K.O.-Prinzips, das dieser Rechtsvergewaltiger im Ministeramt hier gerade öffentlich einfordert. Ja, eine Grundrechtsabwägung muss stets vorgenommen werden. Aber das Ergebnis ist immer der optimale Kompromiss. Das klingt wie ein Widerspruch; meint aber, dass die Lösung die Interessen beider Seiten respektiert und kein Grundrecht das andere verdrängt, kein Bürger wichtiger genommen wird. Jeder muss nachgeben, ohne dass eine Seite bevorteilt wird, denn es steht alles auf einer Stufe, ist gleichrangig. Quantitative Erwägungen spielen – das macht schon die Funktion als Minderheitenrecht deutlich – keine Rolle. Hier geht es nur um qualitative Einschränkungen auf beiden Seiten. Und nein: Solange es Tote bei einer medizinischen Behandlung gibt oder geben kann, steht immer das Lebensrecht gegen das Lebensrecht (so dass sich eine Frage nach einem überragenden Grundrecht auf Leben hier konkret gar nicht stellt). Eine Alternativlosigkeit, die der Politiker hier erneut in merkelistischer Haltung formuliert – wenngleich er das Wort umschifft – bewegt sich nicht im Verfassungsrahmen. Das Lebensrecht des einen Bürgers ist nicht wertvoller als das des anderen.
Deshalb gibt es übrigens auch kein Notwehrrecht einer Mehrheit oder einen anderen rechtlich relevanten Notstand: Der andere handelt rechtmäßig; diese Entscheidung ist bereits von den Verfassungsgebern vorgegeben worden. Das zu diskutieren, heißt den Kern der Verfassung frontal anzugreifen. Die Anzahl der jeweils Betroffenen oder Begünstigten spielt keine Rolle (siehe oben). Selbst eine andere Entscheidung des China-Senats könnte die Verfassung nicht ändern, denn die Richter würden sich ebenfalls außerhalb der rechtlichen Grenzen bewegen, sind aber an die Verfassung gebunden, Art. 20 Absatz 2 GG. Herr Haldenwang, wo stecken Sie eigentlich? Haben Sie nicht den Mumm, gegen Politiker vorzugehen? Wofür bekommen Sie dann Ihr Geld?
Übrigens gibt es auch eine einfachgesetzliche Umsetzung des von mir gerade geschilderten Verfassungsrechts: § 65 Absatz 2 SGB I. Da kann man bereits alles Wesentliche über die Grenzen einer Pflicht zur Heilbehandlung und Untersuchung lesen. Kann der Justizminister nicht lesen? Versteht er den Sinn dieser Normen nicht? Warum arbeitet er dann nicht bei den Stadtwerken und fegt die Straßen? Hier liegt nicht nur das Problem vor, dass ein Schaden (Hospitalisierung, Tod) nicht nur nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann (Nr. 1) – das Gegenteil geben die vorhandenen Daten weltweit her -, sondern es ist auch noch ein erheblicher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit (Nr. 3), weil mit einem experimentellen genmanipulierten Stoff gearbeitet wird, dessen Langzeitfolgen erst nach Jahren der wissenschaftlichen Analyse ermittelt werden könnte. Menschen – auch wenn sie in einer (großen) Minderheit sind, sind keine Laborratten. Eine solche Behandlung ist unzumutbar und wäre – das darf ja auch einmal erwähnt werden – im umgekehrten Fall, wenn ein Bürger von der Krankenkasse eine Behandlung mit einem nicht vollständig oder für dieser Erkrankung zugelassenen Mittel verlangen würde, gar nicht erlaubt, weil die Krankassen das Leben des Antragstellers nicht gefährden dürfen (off-Lable-Use, bzw. neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode). Auch das ist einfachrechtlich schon normiert in § 2 Absatz 1a SGB V. Eine Behandlung wäre nur durch die Krankasse zu bewilligen, wenn eine lebensbedrohliche Krankheit (! – nicht Infektionsmöglichkeit) besteht oder eine regelmäßig tödlich verlaufende Krankheit, für deren Behandlung keine anderen anerkannten Methoden zur Verfügung stehen oder schon ausgeschöpft sind. Diese Norm soll in der Sache dann also – obwohl eine solche, regelmäßig (!) tödlich verlaufende Erkrankung (für den Einzelnen) offensichtlich nicht gegeben ist und möglicherweise ja auch Behandlungsoptionen bestehen (darüber wird berichtet) – auf den Kopf gestellt werden und zu einer Pflicht umgepolt werden? Das ist die Welt von Irren und Esoterikern. Das hat nichts mit Verstand, Logik und dem gegenseitigen Respekt in einer Gesellschaft zu tun. Das Wir ist ein Egotrip von Begriffsstutzigen, Panikjunkies und laienhaften Wichtigtuern.
Dass das Spiken zudem nicht das Potential besitzt, die Infektion (auf die es aber gar nicht ankommt, sondern auf die viel seltenere Erkrankung) zu verhindern setzt dem Ganzen die Krone auf: Es ist ein offensichtlich untaugliches Mittel, um das behauptete Ziel zu erreichen. Es mag einen geringen quantitativen Effekt auf den Nichteintritt von schweren Krankheitsverläufen haben, den Krieg gegen den Virus gewinnt man damit aber eben gerade nicht. Davon abgesehen stehen den Risiken des Spikens damit nur kläglich kleine Vorteile gegenüber, was die Verhältnismäßigkeit beseitigt (als ob es das noch bräuchte). Erfahrungen aus der Entwicklung von Impfstoffen sind übrigens nutzlos: Weder sagt das etwas über die konkret eingesetzten Substanzen aus noch handelt es sich um eine Art vom Impfstoff, für den überhaupt Erfahrungen vorliegen, denn die Technik ist neu. Es ist nicht hinnehmbar, dass im Staatsfunk und den Parteien der Wahnsinn regiert. Wir alle haben gegen solche Zustände nicht nur ein Recht auf Widerstand – sondern wenn wir unsere Geschichte ernst nehmen – auch eine Pflicht. Der „Justizminister“ von NRW kommt dieser nicht nach. Machen wir es besser als das Wir. Es nützt nämlich auch den anderen; sie wissen es eben im Moment nicht besser. Sorgen wir dafür, dass die Integrität unseres Landes nicht schon wieder dem Mob anheimfällt.
„Zeitgleich verwies der Minister auf eine zunehmende Radikalisierung von Corona-Impfgegnern. „Seit wir die Diskussion über die Impfpflicht führen, haben sich Impfgegner und -verweigerer deutlich radikalisiert“. „Meine Sorge ist groß, dass wir Gewalt erleben werden“, beklagt Biesenbach.“
Was faselt der denn da, welche Radikalisierung?
Berufsverbot für evt. Gesunde?? Sind wir wieder so weit? Hieß es nicht? Nie mehr wieder? Und solche Politkasper werden nach solchen Aussagen nicht sofort entlassen und weggesperrt wegen Volksverhetzung? Nicht? Was meine Meinung bestätigt, dieses Land ist verloren an die Coronafanatiker und Profiteure einer hausgemachten Krise die eigentlich gar keine wäre, wenn man sich nur um wirklich Erkrankte mit schweren Verläufen kümmern würde. Aber das ist ja nicht mehr möglich, weil vor lauter Profitgier u.a. eines Lauterbachs das Gesundheitssystem kaputtgespart wurde und diese Verbr. aus lauter Dankbarkeit dafür bald jeden Tag im FS zu sehen sind. Die Verantwortlichen in diesem Land scheinen von dem Virus in den oberen Regionen besonders stark betroffen zu sein, anders kann ich mir deren ihre Aussagen nicht mehr erklären. Übrigens ist der feine Herr Mitglied der CDU, stand nicht das C einmal für cristlich? ah, wurde ja umgetauft in corona, jetzt verstehe ich das alles erst.
Das ist wirklich unglaublich und vollkommen losgelöst von der Realität. Die Impfung wirkt allen Statistiken nach meiner Meinung nach wenig und kurz bis gar nicht. Die Nebenwirkungen sind noch unabsehbar und dann kommen solche argumentfreien Forderungen, in denen Abgeordneten ein Abstimmungsverhalten aufgezwungen werden soll… es ist doch längst deutlich: auch wenn alle geimpft sind, wird die nächste Welle noch heftiger ausfallen. Noch mehr Booster und Impfungen gegen neue Varianten… bis nix mehr geht…
Es ist schon erstaunlich, welch wundersame Blüten diese „Pandemie“ sprießen lässt!.
Eine Impfpflicht für alle wäre ja nur dann sinnvoll, wenn dadurch die Pandemie ausgelöscht werden könnte.
Aber, ja aber, es wird die Pandemie nicht auslöschen, es wird nur die schon jetzt nicht erreichbaren stigmatisieren, oder zum Sündenbock für geimpfte machen.
Ich bin voll geimpft, kann aber auch trotzdem die Menschen verstehen, die noch skeptisch dagegen sind.
Ob Ich durch die komplette Impfung nun für alle Zeit immun bin, das lasse Ich einmal dahin gestellt, denn glauben mag Ich daran nicht.
Die Wahrscheinlichkeit in einer unendlichen Impfschleife zu leben ist dafür zu groß!.
Nun aber so weit zu gehen den noch ungeimpften mit Arbeitsplatz Verlust zu drohen ist eines demokratischen Rechtsstaates absolut unwürdig!.
Es gibt Momente, da möchte man mit der breiten Beile dazwischen hauen, denn wenn es so weitergeht wird das wohl irgend wann unausweichlich geschehen.
Von Anfang der Pandemie bis zum heutigen Tag ist das Versagen der Politik auf breiter Front nie größer gewesen, aber wir sind ja noch permanent steigerungsfähig!.
Der Glaube an den Staat beginnt immer mehr zu schwinden, im gleichen Umfang beginnt der Staat immer mehr wie ein tollwütiger Hund um sich zu beißen!.
Ich bin immer erstaunter darüber, und denke dann : Was wird passieren wenn bei uns einmal etwas wirklich schlimmes passiert??.
Werden wir dann wieder Lager haben für die Unwilligen?, werden wir wieder die schon einmal fast in den Untergang geführte Blogwartmentalität als „Staatsräson“ eingeführt bekommen??.
Ich bin einmal auf all das Übel gespannt, das uns die Ampel auftischen wird, wenn jetzt schon CDU-ler so einen geistigen Dünnpfiff verbreiten!!.
Der Krug geht so lange zum Brunnen bis er bricht, hoffentlich muss Ich das auf die alten Tage nicht noch erleben!!.
Auch Menschen mit Rechtskenntnissen, wie man sie von einem Justizminister erwarten sollte, scheinen mittlerweile vor allem geistig von einem Virus befallenzu sein. Auffallend, besonders hysterisch sind hier CDU/CSU Minister und Mitglieder. Sieht so deren Oppositionsarbeit aus, die Ampel noch links überholen zu wollen?
„Der Gewissensentscheidung hafte immer „eine gewisse subjektive Beliebigkeit an, für die man sich letztlich nicht mehr rechtfertigen muss“, sagte der Minister.“
Diesen Satz muß man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen.
Wie sieht es eigentlich mit dem Menschenbild dieses „christlichen“
„Demokraten“ aus?
Die Abgeordneten sind letztendlich nur ihrem Gewissen verantwortlich.
Einmal mehr zeigt sich, in welch verkommenen Zustand sich die CDU
nach sechzehn Jahren Merkel befindet.
Solche Meinungen gibt’s ja nicht bloß in der CDU. Insofern ist das keine Frage der Merkel-Jahre, sondern spiegelt den allgemeinen Werteverfall wider. Und der hat immer auch etwas mit dem Elternhaus zu tun. Letztlich sind Politiker, die so etwas fordern, Schnösel, die nie wirklich kämpfen mussten, um zu leben und denen es vollkommen Wurst ist, in welche existenzbedrohliche Situation sie Leute bringen, wenn ihre Forderungen erst einmal an Dynamik gewinnen.
Wir sind schon offensichtlich einen Schritt weiter unabhängig von dem Beruf. Wie ich eben gelesen habe, hat man in der Stadt Eberbach einen Automaten aufgestellt, an dem sich Gemipfte einen Sticker (Aufkleber) ausdrucken können und diesen dann an ihre Kleidung anheften können. Damit dann die Geschäfte ungehindert betreten können. Hat örtlich wohl Kritik hervorgerufen. Die Regionalpolitik hat sich aber offenbar vor dem Automaten ablichten lassen. Wie von Sinnen oder einfach Hilflosigkeit? Stimmt die Verhältnismäßigkeit noch? Man gibt der gespaltenen Gesellschaft ein Gesicht.
Viele Entwicklungen, Synergien (Machtzuwachs, Zerstörung des Sozialstaats, der EU als demokratisches Vereinigungsprojekt, Profite in vielen Branchen: Plattform-Ökonomie, in der Medizin,bei den Medizinern, wir brauchen keine Schulen mehr, alles läuft über Microsoft – ohne Viren, digitale Erfassung, digitales EZB-Zentralbankgeld, etc. etc. ), aber ja vllt auch ein Punkt: Die Haltbarkeit und Vorproduktion der millionfach bestellten „Impfdosen? Wurde ja schon verlängert inkl. Impfabo. Nun denn. Das Spiel hat begonnen. – Ich musste heute – Corona-Verordnungen 03.12. meine Selbstständigkeit einstellen, enn das Ganze keine Ausgrenzung, Massepsychose, Vertuschung politischer Fehlentscheidungen ist.
Schande über diesen stalinistischen, in der Sache dummen Clown! Die Fakten rechtfertigen seine Vorhaben nicht. Jetzt ist die Zeit, wo alle die Hosen runterlassen, wes Geistes Kind sie sind und wie sie zur freiheitlichen Gesellschaft stehen. Macht korrumpiert. Merkt sie euch – unwählbar in der Zukunft!
Aber vielleicht ist es auch gut, daß jetzt hier in D mal so richtig Druck in den Kessel kommt. Jahrzehnte haben die Konservativen schon viel zu viel hingenommen. Hohe Zeit für die Bürger, sich das Land zurück zu holen. Immer auf legalem Weg, versteht sich. Das letzte Mittel ist, auf unbestimmte Zeit die Arbeit einzustellen.
Wieviele Intensivbetten hattet ihr 2019, wieviele habt ihr jetzt in NRW? Nein, Biesenbach, diese Frage hören wir nicht auf zu stellen. Ihr schürt Angst, ihr seid Versager, ihr sucht Sündenböcke. Das ist schäbig.
Die CDU glaubt einfach weiter regieren zu können, indem sie die Ampel mit immer radikaleren Forderungen vor sich hertreibt. Man kann der CDU eigentlich nur noch ein faschistisches Rechts- und Staatsverständnis bescheinigen, das jetzt, wo sie nicht mehr in direkter Verantwortung steht, vollständig offenbar wird.
Auch hier bestätigt sich wiedereinmal, dass vorzugeben, nicht anders handeln zu können, in Wahrheit bedeutet, nicht anders handeln zu wollen.
Von ganz besonderer Qualität ist in diesem Zusammenhang die immer wieder geäußerte Befürchtung, einer Radikalisierung der Gegner dieser Vorschläge. Eine Äußerung die verrät, dass in vollem Unrechtsbewusstsein gehandelt wird, da Gewalt nur zu erwarten ist, wenn der Gegner massives Unrecht erfährt, zumindest in unserer bislang friedlichen Gesellschaft. Aber dies scheint durchaus einkalkuliert zu sein, um noch viel weitgehendere Maßnahmen zu rechtfertigen.
Das Potential an Bürgerfeindlichkeit und Menschenverachtung, welches jetzt bei der CDU und den ihr nahestehenden Vertretern deutlich wird, über steigt jede bislang mögliche Vorstellung und übertrifft dabei sogar alle Befürchtungen, die man bislang nur linken Akteuren zugeschrieben hatte.
Was ist davon zu halten, dass sich die Innenminister mit dem Thema Impfpflicht so intensiv beschäftigen? Sollte das nicht Thema der Gesundheitsminister sein?
Daraus folgere ich, dass es bei der beabsichtigten Impfpflicht um ganz andere Hintergründe geht.
Es geht um gewissenlose Gleichschaltung und absoluten Gehorsam. Die DNA der sozialistischen Ideologie von damals bricht sich Bahn.
Klar, das übliche Spiel über Bande. Die Lautsprecher aus allen Bereichen aktivieren, um dann deren Forderungen nachzukommen. Jeder ist dabei jeder willkommen, noch schärferes zu fordern. Die Gleichschaltungsabsicht liegt offen zu Tage und ist in vielen Bereichen längst vollzogen.
Den letzten Satz verstehe ich nicht. Er impliziert, die CDU wäre kein linker Akteur.
Über „ER ist wieder da“ im Kino und TV konnte man noch lachen.
Jetzt läuft in und mit unserem Leben „SIE sind wieder da!“
SIE, dass sind die Anhänger des Kollektivismus, die meinen DU gehörst mit Leib und Leben dem Kollektiv – oder bist raus, rausser, am raussten.
SIE, das sind nicht nur seine Gefolgsleute und Mitläufer im Geiste, dass sind aktuell eher die aus Maos ehemaligen Fanclub, die Anhänger von Lenin und Stalins Methoden, jedoch noch in der gemäßigten Form Ulbrichts und Honeckers. Positiv, dass sie Pol Pot noch ablehnen -glaube ich jedenfalls.
Vollkommen treffende Einschätzung!
Von dem kommunistisch-chinesischen Modell sind die Scheindemokraten hierzulande offenbar angetan.
Es geht hier darum, zu manifestieren, dass der einzelne nichts ist, sich in allem zu nterzuordnen hat der großen Masse, die von politischen Kadern gesteuert wird und sagt, wo es langgeht.
Wenn das Menschenrecht auf körperliche Unversehrtheit in diesem Land kassiert wird, dann werden wird sehr bald chinesische Verhältnisse haben.
Absolut sehenswert, wie schnell Totalitarismus entsteht:
Die Australier zeigen wie man „Gesetze“ durchsetzt:
https://www.youtube.com/watch?v=mGFdWcJU7-0
Wenn Du nicht in den Restaurantbus („aka „Covid-Taxi“ ) einsteigst: 500$ Strafe
Wenn Du im Lager die gelbe Linie überschreitest: 5000$ Strafe
Du bist die ganze Zeit nur „negativ“ getestet? Egal ,14 Tage Lager.
Man hat Dir gesagt: wenn Du wiederholt „negativ“ bist, kommst Du frei? Egal: erstmal ins Lager..
Ergebnis: Kein geld, Job weg..
„Own nothing and feel happy“ wie es die Agenda des Weltwirtschaftsforums so schön ausdrückt.
Hallo, Ich selbst bin Projektleiter, Dr. in Ingenieurwissenschaften, gut außertariflich bezahlt, Auto über die Firma etc.. Ich bin ungeimpft und würde ohne zu zögern kündigen sollte dieses Regime mir das Recht am eigenen Körper nehmen. Ich bin natürlich in einer komfortablen Lage, dass ich meine Kreditraten fürs Haus und die Lebenshaltungskosten ein paar Jahre aus dem Ersparten erbringen könnte. Das kann nicht jeder. Trotzdem hoffe ich, dass ein paar Millionen, darunter auch der ein oder andere Besserverdiener, es genauso machen wird. Das System wird das nicht überleben und ich würde auch sofort versuchen, anderen Ungeimpften und mir selbst ein alternatives Einkommen zu ermöglichen, unter Druck wird der Mensch schließlich am innovativsten. Ungeimpfte Grüße.
Jawoll! Das 2G-Vorhaben von Herrn Biesenbach könnte eventuell hilfreich sein, ist (vom Ende her gedacht) aber nur ein sehr zaghafter Versuch, weitere Milliarden Todesopfer der Pandemie weltweit zu verhindern. Wäre es nicht wesentlich sinnvoller, sich an den Maßnahmen zu orientieren, die sich bei der Tierseuchenbekämpfung als sehr effektiv erwiesen haben? Die Rigorosität der Handlungsanweisungen für die Viehzuchtbetriebe beim Auftreten der Afrikanischen Schweinepest könnte daher Beispielgebend sein, um auch die SARS-CoV-2-Pandemie zumindest in Deutschland binnen kürzester Zeit zu beenden. Ich plädiere für die vollständige Entnahme ALLER positiv getesteten Mitmenschen aus dem gesunden Volkskörper. Für mich selbst ( Status ungeimpft) nehme ich das aus solidarischen und moralischen Gründen gern in Kauf. Und an die Adresse von Herrn Biesbach: Roland Freisler und Hilde Benjamin hätten sich sicher nicht derartig halbherzig zu dieser Thematik geäußert.
Tja, der angebliche, beklagte „Fachkräftemangel“ scheint ja nun erwiesenermaßen ein Fake zu sein, wenn man in Deutschland steuerzahlende Arbeitnehmer mit Berufsverbot belegen kann. Irgendwie den Zusammenhang zwischen steuerzahlendem Job und Einkommensteuereinnahmen nicht verstanden, Herr Biedenbach?
Und übrigens, viel Spaß mit den ungeimpften, importierten “ Fachkräften“.
Den Faschismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf.
Wir brauchen kein Berufsverbot für Ungeimpfte und keine Impfpflicht.
Wir brauchen endlich ein Haftungsrecht für Politiker und wieder eine funktionierende Justiz.
Bin mal gespannt, wer all die Schwarzarbeit kontrollieren will. Wenn ich Handwerker wäre, dann würde ich mir kündigen lassen, mir nen Haufen Werkzeug kaufen und mich „Selbstständig“ machen. Ist ja nicht so, als wäre das nicht eh schon so. In die Rentenkasse braucht man eh nicht mehr einzahlen, lohnt nicht. Krankenversicherung gibts dann nur noch den Mindestbeitrag, gibt ja auch kein Einkommen. Hartz4 ist man gemeldet, aber eh egal, man braucht ja keinen Job bzw. ist nicht vermittelbar.
Mit solchen Forderung sorgt man für eine weitere Belastung der Sozialsysteme und eine Minderung der Steuereinnahmen. Hört sich nach nem ganz schlauen Plan an.
Aber das kommt davon, wenn man in einer eindimensionalen Traumwelt lebt und glaubt, jedem Bürger haarklein vorschreiben zu müssen, was er darf und muss.
Ich bete eigentlich schon für die Umsetzung all dieser radikalen Maßnahmen, vor denen soviele Angst haben. Die Realität wird am Ende als Sieger vom Platz gehn.
Ich habe mich nie gegen Grippe impfen lassen und hatte noch nie davon gehört oder gelesen, weder von meinem Arzt noch von irgendeiner anderen Stelle, dass ich deshalb daran schuld wäre, dass andere an Grippe sterben müssten! Auch gibt es nicht mehr Corona-Tote als bei einer mittelschweren Grippewelle! Nein, es ist die Unwirksamkeit der neuartigen (!) Impfung und der aktuell fehlende Impfstoff von BioNtech, der Politiker auf diese verlogenen Forderungen bringt! Auch eine Immunität, also gesunde Menschen (die allermeisten Menschen!), gibt es für einige Entscheider seit Corona nicht mehr, jeder, der nicht geimpft ist, ist ein Gefährder des Lebens und latent krank – unfassbar !!
Ich beobachte insbesonders seit der Verschärfung der Krise, wie ein radikalisierter Bodensatz an Meinungen aus dem akademischen Milieu nach oben gespült wird. Juristen und Mediziner, leider auch Ärzte, rühren kräftig um im Meinungstopf, von MSM Journalisten gar nicht erst zu reden. Offenbar hat eine nicht geringe Anzahl dieser Herrschaften nur darauf gewartet, ihren unterdrückerischen Phantasien freien Lauf zu lassen.
Versucht NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) jetzt von der Misere in der CDU abzulenken, indem er als „besonders scharfer Hund“ bellt? Damit vertreiben Sie nur noch die letzten ihrer Schafe von der CDU- Weide, Herr Biesenbach. Sie bellen an der falschen Stelle….
Gestern auf der Demonstration in Bielefeld auf dem Rathausplatz konnte ich nicht die Spur von Radikalen erkennen,das ganze als Lichterspaziergang deklariert hatte fast Volksfestcharakter.Keinerlei Aggressionen gegen die Polizei.
Hupen und Beifall vieler Autofahrer,aus der Strassenbahn wurde uns zugewunken. Die Radikalisierung findet wohl woanders statt.Es ist die verbale Aufrüstung einiger Politiker und Fanatiker, die Angst um ihre vielen ABMs haben.
Eine Pandemie existiert. Aber es ist nicht die, die durch ein Corona-Virus verursacht wird. Es ist die Pandemie der Technokraten als ausführende Organe der sich zu neuen Herrschern endgültig aufschwingednen Eliten. Und Herr Biesenbach ist ein begeisterter Technokrat, der auf der Welle ideologisch argumentierend surft. Wer setzt noch eines oben drauf?
Berufsverbote? Müsste es für so drastische Maßnahme nicht erst eine gesetzliche Grundlage vorhanden sein? Aber man kann ja mal schreien. Das nächste ist dann ein Berufsverbot für Fahrer von Verbrenner Fahrzeugen? Man sollte vielleicht über die Eignung mancher Menschen für ein politisches Mandat nachdenken. Da gibt es leider keine Berufsverbote.
Offenbar ist in unserem Land auch heute noch ein Mentalität präsent, die man eigentlich in der Bundesrepubklik überwunden glaubte.
Die Deutschen sind Staatsfanatiker und setzen den Staat mit Gott gleich.
Ich darf diesbezüglich aus einem interessanten Aufsatz von Thomas Mann über Schopenhauer und dessen Kritik an Hegels totalitärem Staatsverständnis, das er für die größte aller Philistereien hiel, zitieren: „Wir kennen die widermenschlichen Schrecken einer Doktrin, nach welcher es die Bestimmung des Menschen wäre, im Staat aufzugehen, kennen sie aus ihren Konsequenzen: denn der Faschismus sowohl wie der Kommunismus kommen von Hegel her, und Schopenhauer selbst hat die gedankliche Weiterführung der Hegel
schen Staats-Verabsolutierung zum Kommunismus noch mit Augen gesehen."Genau diese Hegelsche Staats-Verabsolutierung sehen wir heute wieder in einem neuen Gewand, als allmächtige Gesundheitsbehörde. Thomas Mann wusste noch, welche Konsequenzen sich mit einem solchen Denken verbinden und das gerade Deutschland, auch auf Grund solcher radikal ideologischen „Denker“ wie Hegel, in der Geschichte gezeigt hat, was dann dabei an staatlichem Terror herauskommt.
Dieser NRW-Justizminister steht für mich nicht mehr auf dem Boden unserer Verfassung, denn er will Menschen pseudohaft „freiwillig“ zur Teilnahme an einem medizinischen Großexperiment zwingen, indem er ihnen bei Weigerung den Lebenserwerb verwehrt! Geht es eigentlich noch perverser?
So langsam bekommt das wirklich Züge, die man durchaus bezüglich der Propagandastilmittel mit unserer dunkelsten Geschichte vergleichen kann. Die scharfsichtige Analyse von Thomas Mann belegt, dass unser Land an der Hegel´schen Staats-Verabsolutierung nicht erst seit heute krankt, sondern hier sich rein geschichtlich ein ins Totalitäre tendierendes Staatsverständnis tief in der Seele eines Teils der Deutschen verfestigt hat. Man versteht dann auch, warum heutige Hegelianer, wie z.B. Habermas, plötzlich einen neuen Totalitarismus als Heilslehre verkünden.
Übrigens sind nicht wenige Juristen – auch Verfassungsrechtler – stramme Hegelianer, was ihr Staatsverständnis anbelangt und da kann es nicht verwundern, dass leider die Judikative in unserem Land es grundsätzlich an der notwendigen Distanz zur Legislative fehlen lässt.
Leute, die nicht mehr wissen, weshalb Deutschland nach 1945 ein Staat mit einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung geworden ist, und deren Gedächtnis, bzw. Bildungsgrad nicht ausreicht, um zu wissen, was dieser Entwicklung vorausgegangen ist.
weil die Koalition die Impflicht-Abstimmung zur Gewissensentscheidung erklären wolle.
Ist es nicht so, dass jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist und sonst niemandem? Hier wird offen eingestanden, dass Abgeordnete der Partei verpflichtet sind. Ich habe da ein anderes Demokratieverständnis. ich würde aber auch alle Parteien verbieten und es gäbe nur noch Personenwahl.
Wer ein Gewissen hat, kann nicht Abgeordneter werden. Die minimalen Ausnahmen von dieser Regel sind nur zufällig durchgerutscht.
In den 70er Jahren gab es in Westdeutschland einen sog. Radikalenerlass, um zu verhindern, dass Gegner der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wie Herr Biesenbach in den Staatsdienst gelangen. Damals gab es noch eine funktionierende Demokratie und eine gelebte Verfassung.
Korrekt. Und der Radikalenerlass war goldrichtig aber auch nicht ganz demokratisch. Statt abschaffen (SPD) wäre eine Überarbeitung besser gewesen. Die SPD ist seitdem Wegbereiter der neuen Sozialismusdiktatur. Sie wollte ja auch gemeinsam mit der SED West-Berlin gewaltsam übernehmen.
Scholz erklärt gerade Recht und Gesetz samt Grundgesetz als aufgehoben und wird damit erster Diktator der neuen Merkel-DDR.
Die Partei hat immer Recht – sonst keiner.
Es ist wieder soweit. Die Sozialisten können mal wieder das Paradies auf Erden installieren mit Unfreiheit, Gewalt, Armut und Tod.
Wähler, bedenke, um was du bittest. Es könnte gewährt werden.
„Ungeimpfte“: Das ist die neue Randgruppe, eine (zwar noch große) Minderheit, die nicht geschützt wird. Geschützt vor Übergriffen, Willkür und Diffamierung! Diesen Schutz durch den Staat und die Gemeinschaft bräuchte es wirklich! Denjenigen durch die „CoVID19-Impfung“ dagegen nicht, jedenfalls nicht staatlich verordnet oder erzwungen.
Nun meim Mann hat mir letztens offenbart, dass ihn das alles nicht interessiert, denn schließlich ist er ja geimpft und wird sich bald boostern lassen. Paar Tage später meinte er wieder mir „Denkanstöße zu geben“ mich doch impfen zu lassen, wenn „ich noch was machen will“.
Ich konnte ihn vorerst mit einem „lass einfach gut sein Schatz“ abwimmeln, bevor er wieder menschlich redete.
Nichts destotrotz stimmt es mich traurig zu wissen, dass der Partner, den man liebt und eigentlich beschützen sollte, sich so furchtbar angepasst hat und will, dass man genauso angepasst ist.
Bin mal gespannt, wann das Hangwurzelröntgen bei vorgeblich Minderjährigen graumelierten Asylbeanspruchern doch erlaubt wird um die Gesellschaft vor unberechtigter finanzieller Inanspruchnahme zu schützen. War ja bisher immer ein grundrechtswidriger Eingriff – und das ohne Pieks.
Das Recht auf Leben gibt es also. Wo kann das einklagen, wenn ich an einer x-beliebigen Infektionskrankheit versterben sollte? Was sind das nur für juristische Pfeifen?
Wie ignorant gegen alle Fakten und abgebrüht muss man sein, um so einen Mist in die Welt zu setzen?
Die Forderungen nach Arbeitsplatzverlust für Ungeimpfte wird hingenommen, als handele es sich um einen nicht ganz so durchdachten Vorschlag. Fällt eigentlich niemandem auf, wes Geistes Kind der Vorschlag und damit der ganze Mann ist? Genau vor solchen (Leuten und ihren kruden Ideen) sollten uns die Grundrechte ja schützen!
Derlei Forderungen dienen dazu die Stimmung anzuheizen. Der Dummmichel soll weiter schön glauben, dass der Pieks sie „frei macht“ (auch wenn sie eingezäunt und mit Maske und Test stehen sollen) und nur der Ungeimpfte alles ausbremst.
Das ist doch schon Cäsarenwahn, was diese Figuren hier an den Tag legen. Was für Kräfte müssen wir jetzt noch mobilisieren, damit man diese Irren endlich stoppt? Die legens wirklich auf einen Bürgerkrieg an.
Im Mai wird in NRW gewählt, meine Stimme kriegt die CDU definitiv nicht
2G am Arbeitsplatz würde zum sofortigen Zusammenbruch der gesamten Logistik in Deutschland führen und am Infektionsgeschehen nichts ändern.
Mit dem Verweis auf Artikel 2 des Grundgesetzes, welches das Recht auf Leben garantiert, kann man dann auch die Schließung der Grenzen für eingewanderte Kriminelle erwirken. Und die sofortige Einführung umfangreicher Fahrverbote. Und den sofortigen Stopp der Energiewende – Leute könnten erfrieren, und es soll schon herabstürzende Windradflügel gegeben haben.
Und natürlich die Impfung ablehnen, denn es sind Menschen infolge der Impfung nachweislich gestorben.
Die Merkelsche Alternativlosigkeit hat sich tief in die CDU/CSU-Birnen eingebrannt. Vielleicht sollten die Mediziner dagegen mal einen Impfstoff entwickeln, der dann den CDU-lern zwangsweise eingetrichtert wird. Mindesten alle drei Monate natürlich. In der vagen Hoffnung, dass die dann endlich aufhören, andere mit ihrem Schwachsinn zu tyrannisieren.
Hieran lässt sich bereits gut ablesen, wie die CDU die Rolle der Opposition künftig auszufüllen gedenkt: Keine Kritik am Kurs grundsätzlichen Kurs der Regierung, sondern ein Schreien nach härteren Maßnahmen. Man könnte auch sagen, alles bleibt wie gehabt. Inklusive einer einzigen Oppositionspartei, deren Streben nach Freiheit und Demokratie in die Nähe des nationalen Sozialismus gerückt werden.
Der Herr outet sich als Verfassungsfeind. Warum? Der Blick ins GG hilft. Art. 38 GG Abs.1 S.2 wirkt insoweit erhellend. Danach sind Abgeordnete an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Ein Justizminister fordert also offen den Verfassungsbruch. Die CDU hat fertig, unwählbar für alle wirklich Liberalen und Konservativen.
Sollte sich Biesenbach mit seinen perfiden Ideen durchsetzen, dürfte es zu Gewaltausbrüchen kommen, da hat er schon recht. Aber Aktion erzeugt Reaktion. Und die Ungeimpften waren es NICHT, die den Krieg erklärt haben. Sie wollten lediglich ihre Ruhe vor einem zunehmend übergriffigen und totalitären Staat haben!
Sehr vorsichtig ausgedrückt. So ist es aber.
Die Protestaktion in Sachsen hat aber Kommentare über SA Taktik gebracht. Dass die Ausgrenzung und Verbote direkt fast 1:1 mit Praktiken des Dritten reiches vergleichbar sind, ist aber meist eine strafbare Behauptung wie nicht ein Mal deutsche Gerichte letztens bewiesen haben.
Angst muss man nur haben wenn man unsicher ist. Ich bin aber jetzt überzeugt dass ich Recht habe. Die ständige Lügen haben mich überzeugt – ich kann es besser wissen weil ich probiere mehere Quellen mit Verständnis zu lesen.
Wie es so immer ist – das ganze hat gezeigt, wer Freund ist. Schade um die Freunde die doch keine waren.
Im Zweifel würde ich mal sagen, dass mein Arbeitgeber auf mich viel mehr angewiesen ist als ich auf meinen Arbeitgeber.
Wer glaubt, dass er Menschen auf seinen Impfstatus reduzieren muss, der wird auch mit den Konsequenzen leben müssen.
Aber mal weiter gedacht: Würde mir dann auch das Arbeitslosengeld gestrichen oder Hartz4? Hat der Bürger nicht ein Recht auf Grundversorgung? In die Arbeitslosenversicherung habe ich schließlich einen Teil meine Bruttolohns eingezahlt. Will man mir diesen Versicherungsschutz vorenthalten?
Alles Fragen, die zeigen, dass das alles nur Geschwafel und Angstmacherei ist und rechtlich jeglicher Grundlage entbehrt.
Und sowas will ein Justizminister sein… lächerlich.
Ich habe langsam Angst, das liest sich nämlich immer mehr wie die 10 Stufen zum Genozid:
1. Classification2. Symbolisation3. Discrimination4. Dehumanisation <= wir sind meines erachtens hier5. Organisation6. Polarisation <= und hier7. Preparation8. Persecution <= strafen für leute die sich nicht impfen lassen, ist auch im gespräch9. Extermination10. Denial
Und jeden Tag wird dieses Mosaik mehr gefüllt
Unglaublich, was manche Politiker für einen verbalen Müll meinen absondern zu müssen, ohne das sie jemals die Konsequenzen zu befürchten hätten. Berufsverbote für Ungeimpfte-das können nur die roten und braunen Nazis sich ausdenken. Aber ich kann mir durchaus vorstellen, das Merkel Gehilfe und CDU Genosse Habarth beim BVG das genauso sieht.
„Radikalisierung der Klimabewegung: Zerstören, was zerstörtEin Aktivist polarisiert mit der Prognose einer „grünen RAF“.“ https://taz.de/Radikalisierung-der-Klimabewegung/!5818370/
ist gute Radikalisierung.
Protest gegen Zwnagsimpfungen, auch wenn diese verharmlosend Impfpflicht genannte werden, dagegen ist gaaaanz böse Radikalisierung.
So geht die Freiheit stückweise dahin. Und die Masse jubelt und wählt weiter ihre Totengräber. Welch klapriges Fundament es doch ist, auf dem unsere moderne Zivilisation steht. Ein grippenähnlicher Virus hat ausgereicht, um es ins Wanken zu bringen und es stückweise zu zerbröseln. Ich bin nur noch fassungslos, was sich hier abspielt.
Das Grippevirus war nur der letzte Sargnagel, das Fundament bröckelte schon seit zwei jahrzehnten.
Auch dieser Herr hat etwas verwechselt: Wer sich nicht impfen lassen möchte mit einem experimentellen Impfstoff, ist kein Impfgegner! Weiter so mit der Volksverhetzung, der Wunsch wird sowieso erfüllt, weil viele Pflegekräfte so schon wegfallen werden. Und dann kommt die Quadriage?
„Der Gewissensentscheidung hafte immer „eine gewisse subjektive Beliebigkeit an, für die man sich letztlich nicht mehr rechtfertigen muss“, sagte der Minister.“
Das gilt auch für ihre Aussage, in Bezug auf Impflicht!
Ein Justizminister??
Herr Biesenbach: Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht!
Was glauben Sie, was passiert, wenn Sie weiter auf solch eine widerwärtige Art und Weise an der Volksseele zündeln?
Herr Justizminister Peter Biesenbach, schon mal was von der Hand, die einem füttert gehört?
Ein Amtsenthebungsverfahren für solche Leute, den ein Richter wird das ähnlich sehen, sie bedrohen die Existens ihrer Steuerzahler, die ihr Gehalt zahlen!
Es geht wirklich schnell.
Auch wenn geschichtliche Vergleiche immer (etwas) hinken, drängen sie sich aktuell einfach auf.
Es gab mal eine Partei, die forderte ebenfalls Berufsverbot einer – damals religiösen – Minderheit.
Wie lange wird es dauern, bis weitere – bekannte – Forderungen kommen ?
Ich frage mich, ob dieser immer aggressiver gegen die Bürger vorgehende Beamtenadel nicht fürchtet, irgendwann den Zorn des Volkes zu spüren zu bekommen. Dann höre und sehe ich mich um und denke: Nein, die müssen sich keine Sorgen machen…