Die “New York Times” klagt gegen die Europäische Kommission auf Herausgabe von Details zu dem 2021 durch dieselbe Zeitung bekannt gewordenen Kauf von Covid-19-Impfdosen beim Pharmakonzern Pfizer/Biontech. Das berichtet das Online-Magazin Politico.
Der Vertrag wurde offenbar damals durch SMS-Nachrichten zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla geschlossen. Die Kommission weigert sich, Details offenzulegen. Argument: Angeblich seien SMS keine offiziellen Dokumente und müssten darum auch nicht gespeichert werden. Auch eine Beschwerde der Bürgerbeauftragten änderte daran nichts.
Die New York Times klagt nun vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) und argumentiert, die Kommission sei rechtlich verpflichtet, die Nachrichten freizugeben, die Informationen über den Kauf von Covid-19-Dosen im Wert von mehreren Milliarden Euro durch die EU enthalten könnten. Dahinter steht die Frage, ob von der Leyen informelle Absprachen über die Milliarden-Bestellungen vor den offiziellen Verhandlungen getroffen hatte.
Doch auch über diese Klage will die EU offenbar den Mantel der totalen Intransparenz breiten. Auf der Website des EuGH heißt es zu der Klage mehrfach “information not available” – nur die Sprache der Klage (“english”) wird offen gelegt.
Auch die angeklagte Europäische Kommission selbst fand es offenbar nicht für nötig, sich zu äußern. Im Europäischen Parlament ist die Angelegenheit ebenfalls kein großes Thema. „Es ist ein neuer Tiefpunkt der Transparenz – dabei geht es um Milliarden und um eine umstrittene Gesundheitspolitik, die neuerdings auch in den Händen der Kommission liegt!“, kommentiert der EU-Analyst Eric Bonse auf seinem Blog „Lost in EU„. Er spricht von einer „Omertà“ in der EU und weist auf ein weiteres Ermittlungsverfahren hin, das die europäische Staatsanwaltschaft gegen die Kommission eingeleitet hat, in dem es vermutlich auch um den Pfizer-Deal gehe. „Weder die Anwaltschaft noch die Kommission geben Auskunft.“
Ich weiß nicht welchem autoritären Geheimniskrämerwahn Frau von der Leyen verfallen ist. Selbst wenn keine Vorteilsnahme oder Begünstigung Dritter gegeben wäre, der Verdacht besteht immer dass es so sein könnte. Wer etwas verbirgt, der hat auch einen Grund dazu. Sie hat es aber auch in Deutschland nie besser gelernt. Auch hier meint man, dass Verträge öffentlicher Stellen auf allen Verwaltungsebenen für Lieferungen und Leitungen privater Anbieter vertraulich / Geschäftsgeheimnis sein können. Behörden streiten in solchen Themen sogar mit den Rechnungshöfen. Es ist nur zum Heulen.
Schöner Versuch. Aber dabei wird es wohl bleiben.
Der EU Apparat ist derart verfilzt, dass man denen nur mit Vorratsdatenspeicherung habhaft wird. Aber genau die wird deswegen natürlich blockiert.
Bleibt noch der Einsatz von verdeckten Ermittlern… 😉
„… seien SMS keine offiziellen Dokumente und müssten darum auch nicht gespeichert werden. “
Eine Frage wäre ja dann, ob von der Leyen genau DAS ausgenutzt hat, und welche Möglichkeiten sie in Richtung Korruption damit in aller Seelenruhe hat ausschöpfen können.
Dem „catch me if you can“ folgt ein „Yes, we can“. In den USA, wo sie mit Selbstbezogenheit und Überheblichkeit auffällt, wird man schneller zupacken als in Europa.
Von der Leyen eben; so wie wir diese Dame doch noch in guter“ Erinnerung haben, wie sie als Ministerin für die Belange der Bundeswehr agierte!
Warum sollte sich das Verhalten dieser Dame im Umgang mit Steuergeld in Brüssel anders sein wie einst in Berlin!?
Es ist doch klar, wenn etwas geheim gehalten oder vertuscht werden soll, kann es nicht mit rechten Dingen zugehen. Sonst wäre die Veröffentlichung kein Problem. Und die Uschi hat ja scon während ihres Ministeramts in D mit Vertuschung geglänzt.
Langsam verstehe ich, warum Lauterbach sich so vehement für die Legalisierung von Cannabis eingesetzt hat. Peace and happiness! RIP (Rest in Peace) Demokratie!
Die Neofeudalisierung der Welt schreitet voran.
Leider nicht so einfach. In den gelöschten SMS wurden wohl nur die Rahmenbedingungen ausgehandelt. Der schriftliche Vertrag existiert (obwohl viele Stellen, insbesondere zum Haftungsausschluss, für die Öffentlichkeit geschwärzt wurden) und ist erstmal verbindlich. Ich denke, die beste Chance da herauszukommen, wäre, den Pharmafirmen Betrug bei den Zulassungsstudien nachzuweisen. Das deutet sich in den USA bereits an. Ich hoffe nur, man zieht es diesmal konsequent durch und greift sich auch gleich alle, die diesen initialen Betrug gern gefördert (FDA, EMA, EU-Kommission etc.) und spätere Erkenntnisse über Unwirksamkeit und Nebenwirkungsrate unterdrückt haben (RKI, PEI, Gesundheitsministerium etc.).
Sehr gut, nachdem diese EU Kommission ganz offensichtlich nicht willig ist die Pfizer Affäre der UvdL aufzuklären.
Das sind diese „selbsternannten Demokraten“ in der ebenso „selbsternannten Wertegemeinschaft EU“ und deren Gremien.
Hätten sie sich diese Attribute und Bezeichnungen nicht selbst zugelegt, …keiner hätte es gemerkt geschweige denn auch nur daran gedacht.
Und jetzt reiten sie auf der Welle der ebenfalls selbst (ohne jegliche Wahlen) zugeschanzten allumfassenden Rechte und Kompetenzen für ganz Europa; …und die Mitgliedsländer schauen dem Treiben ergriffen zu.
„Die Kommission weigert sich, Details offenzulegen. Argument: Angeblich seien SMS keine offiziellen Dokumente und müssten darum auch nicht gespeichert werden.“
Es geht um einem Milliardendeal. Und der wird mindestens teilweise entgegen dem EU Vergaberecht ganz bewußt über „inoffizielle“, nicht dokumentierte Kommunikationswege abgewickelt? Mafia, organisierte Kriminalität, Korruption, das ist es, was mir dazu einfällt. Man kennt das z.B. aus Afrika, Zentralasien u.s.w.
Ist Fr. von der Leyen eine Mafia-Patin? Zumindest verstößt sie eklatant gegen das Vergaberecht. In meinen Augen ist sie hochgradig kriminell.
Sieben Juristen, darunter drei Professoren, haben gerade in der Online-Ausgabe der Berliner Zeitung das Versagen der EMA und der EU-Kommission bei der Zulassung von genbasierten Arzneimitten als Impfstoff und die damit verbundenen Verstöße gegen EU-Richtlinien beschrieben. Nach Gewahrwerden der Brisanz verschwand der Artikel und soll jetzt zusammen mit einer „Gegenmeinung“ veröffentlicht werden. Die Verfasser des Artikels sprechen von einem Zulassungsdesaster und fordern wegen des dringenden Verdachts von Rechtsbrüchen einen Untersuchungsausschuss. Die Giftköche* heißen Bourla und Sahin und die Lizenz zur Ausgabe der modRNA-Brühe erteilten EMA und EU-Kommission, deren Präsidentin das geschäftliche mit den Köchen regelte.
*Die modRNS-Substanzen selber sind kein Gift, sondern eine „Bauanleitung“ für die geimpften Körperzellen zur Herstellung von Gift.
Deutschland ist ja bekanntlich an der vordersten Front, wenn es um den Schutz der Demokratie geht. Während der Kampf gegen Rechts, Hass & Hetze fortwährend intensiviert wird, herrscht bei dem Kommissionsdeal Funkstille. Ich wünschte, man würde nur 5% der Anstrengungen im Kampf gegen Rassismus, Kolonialismus, für Transrechte und Gender:Innengerechtigkeit den Impfopfern und ihrer Entschädigung widmen.
Mit der Entlassung der „Impfstoff“-Hersteller aus der Haftung bei gleichzeitiger bedingter Zulassung hat die EU-Kommission gegen ihr eigenes Recht verstossen, dass auch keinerlei Ausnahme vorsieht. Auf zwei parlamentarische Anfragen hat die Kommission äusserst ausweichend geantwortet, und zwar, weil sie den Verstoss gegen EU-Recht nicht zugeben kann. Dies wäre das Ende von der Leyens. Und so heisst es: „Although those agreements typically provide for Member States to indemnify the manufacturer for possible liabilities incurred under specific conditions set out in the agreement, in accordance with the directive, liability remains with the company“. Also das Unternehmen ist schadensersatzpflichtig, Mitgliedstaaten übernehmen jedoch unter besonderen Umständen die den Herstellern durch den Schadensersatz entstandenen Kosten. Mit der Weigerung in die Einsicht in die Verträge sind somit auch diese Modalitäten nicht bekannt. Schon eine derartige Antwort ist eine Verhöhnung des Parlaments. Aber dies kennt man ja auch mittlerweile aus Deutschland – Stichwort Nordstream-“Havarie“.
Hierzu ist folgendes zu bemerken: a) Die EU-Verordnung sieht die Schadensersatzpflicht bei bedingter Zulassung ausnahmslos! vor. b) Die allgemeine Schadensersatzrichtlinie verbietet die Übernahme von Schadensersatz durch Dritte. c) die Rechtsgrundlage, nach der Deutschland entgegen EU-Recht einspringt, ist unbekannt. Übernimmt Deutschland die Haftung, so handelt Deutschland gegen EU-Recht und allein das ist ein zwingender Grund für ein Vertragsverletzungsverfahren der Kommission gegenüber Deutschland. Absurder geht es nicht mehr. Herr Spahn hat übrigens im diesbezüglichen Gesetz auch die Hersteller widerrechtlich von der Pflicht des Beipackzettels befreit und diesen durch ein Poster oder ähnliches ersetzt.
Während also in Deutschland zwischen „demokratischen“ Parteien und anderen unterschieden wird, die CDU Herrn Maassen ausschliessen will, verweigert CDU-Mitglied von der Leyen dem Europäischen Parlament Einsicht nicht nur in die Preise, sondern in essentielle Bestandteile der Verträge, zu denen auch die Konditionen der Entlassung aus der Haftung zählt. Aber schon mit der Antwort der Kommission ist der Rechtsbruch eindeutig.
Dies an sich wäre der Grund für ein Impeachment gegenüber der von Merkel nach Brüssel entsorgten Verteidigungsministerin. Aber es ist viel schlimmer:
„A new push for European democracy“ – dies ist eine der Prioriäten von der Leyens. Mit der Verweigerung gegenüber dem Parlament der Einsicht in die Verträge verweigert ausgerechnet die deutsche Kommissionspräsidentin dem Europäischen Parlament die Möglichkeit, seine durch die Europäischen Verträge zugesicherte und auferlegte Kontrollfunktion gegenüber der Kommission nachzukommen.
Von der Leyen hebelt somit aus Eigennutz die Demokratie in Europa aus – und fast alle schweigen (bis auf einige „Demokratiefeinde“). Jeder EU-Abgeordnete, jeder Kommissar, jeder Mitgliedstaat, der dies toleriert, steht eigentlich nicht mehr auf dem Boden der EU-Verträge. Selbst wenn man zu dem absurden Schluss käme, eine Veröffentlichung der Verträge verstosse gegen „Geschäftsgeheimnisse“ und dies juristisch belegen könnte, es gäbe Möglichkeiten wie die auf die Mitglieder des entsprechenden Ausschusses beschränkte Einsichtnahme in gesicherten Räumen ohne Kamera oder Möglichkeiten Notizen zu machen.
Da die Kommission ein Kollegium ist, ist der Rücktritt der gesamten Kommission fällig. Dies geschah mit der Santer-Kommission vor über 20 Jahren, als Kommissarin Cresson über einen 100.000€ Auftrag bzgl. einer Studie an einen Günstling stolperte. 100.000€, das sind drei Monatsgehälter von der Leyens netto.
Eine letzte Bemerkung: der Skandal um die Einflussnahme gewisser Staaten auf einige sozialistische Abgeordnete mittels Zuwendungen ist wirklich unschön. Dass er ausgerechent jetzt „aufgedeckt“ wird, dürfte kein Zufall sein, nimmt er doch Druck von von der Leyen. Zudem beschädigt er die Parlamentspräsidentin, die von der EVP-Seite als potentielle Nachfolgerin gehandelt wird. Unschön, weil nicht vergleichbar mit dem Agieren von der Leyens, einer Schülerin der Meisterin von Templin.
Falsch, Georg. Wer so gegen Richtlinien\Gesetze verstößt, gehört zunächst mal per SOFORT abgesetzt. Dann muss ausführlich ermittelt und abgeurteilt werden. Wenn beides nicht geschieht, ist der Zustand der EU weitaus verlotterter, als der Kolumbiens oder Nordkoreas. Das ist so gewünscht, aber nicht von 99% der Bürger.
Und das alles, während man Bargeldabschaffung/Digitaleuro vorbereitet, um jede Transaktion des Bürgers genauestens für die Ewigkeit zu konservieren.
Dieses Ausmaß an Selbstherrlichkeit, Korruption, Heuchelei und Willkür hat längst wieder spätabsolutistische Dimensionen angenommen.
Diese EU ist der Realität gewordene autoritäre Alptraum.
Unsere Vorzeigedemokratin vdL zeigt halt immer wieder, was sie vom Informationsrecht des Souverains hält. NICHTS! Eine gewisse Korruptionanfälligkeit ist schon zu beobachten. Um das dumme Volk braucht man sich nicht zu kümmern. Die Steuereinnahmen fließen ja trotzdem. Es ist zum Ko…n.
Bevor die von der Leyen was raus gibt, schließt die vorher einen Milliarden schweren Vergleich auf unsere Kosten.
Aber dieses Procedere ist nur die Vorstufe und Vorbereitung zu einer weit größeren Schadensersatzklage durch amerikanische Behörden. Es geht um wirkungslose Impfstoffe, die Pfizer/Biontech, nicht nur in Europa, sondern auch in den USA verkauft haben. Pfizer/Biontech hat Impfstoffe verkauft die nicht den zugesicherten Eigenschaften entsprochen haben. Pfizer/Biontech hat das bei einer Anhörung in den USA bereits eingeräumt. Dafür wird Pfizer/Biontech anschließend von der amerikanischen Gesundheitsbehörde dem Ministerium für Gesundheitspflege und Soziale Dienste der Vereinigten Staaten (englisch United States Department of Health and Human Services, abgekürzt HHS, auf Milliarden Schadensersatz und Entschädigung für die Impfopfer verklagt werden. Das heißt: Unser Geld das man in Milliarden Höhe aus unserem Gesundheitssystem zu Pfizer/Biontech transferiert hat, wird letztendlich in den USA landen. Und wers nicht glaubt, wird es erleben müssen.
Und diese Firmen marschieren wegen den Milliarden an Strafzahlungen schnurstracks Richtung Insolvenz. Es ist nicht jeder so groß wie der VW-Konzern der die Strafzahlungen ohne weiteres bezahlen konnte. Anschließend muss der deutsche Steuerzahler die betroffenen Firmen retten. Man könnte meinen das folgt einem perfiden Plan.
Ich hoffe, das ist der Anfang vom Ende von der Leyens. Ich wünsche ihr von Herzen den Untergang. .
Nach dem 2 weltkrieg war europa ganz unten. Dann kam das wirtschaftswunder und ein hoher wohlstand für „alle“. Jetzt sind wir in der dekadenz-phase wo sich „oben“ jeder nimmt was er kann weil er denkt auch mehr verdient zu haben. Das geht über gesetze siehe bundestgassteigerungsgesetz der diäten oder über gute „jobs“ nach der politik und oder für nahe verwandte/bekannte und auch noch über direkte korruption. So langsam kommen aber die anzeichen das die dekadenz-phase zu ende geht zb das immer mehr bürger kein vertrauen in den „staat“ haben oder wie hier in diese EU. Ich lehen diese EU auch immer mehr ab weil sie nichts bringt aber viel kostet weil „die da oben“ sich die taschen vollpacken.
Veruntreuung Von Geld / Eigentntum des Volkes allerorten von überheblichen Größenwahnsinnigen ist das für mich
EU…
Brutalst möglich demokratisch, das Sehnsuchtsziel unserer deutschen Berufspolitiker
Endlich wieder echten Feudalismus, weit weg von eh nur störenden Bürgern.
Apropos: sind die Verträge mit den Spritzmittelherstellern, die Spahn und Lauterbach abschlossen, der Öffentlichkeit zugänglich? Oder hat das alles uns vdL für uns erledigt? War da nicht was, dass Merkel dem Herrn Spahn in die Parade fuhr?
Eigentlich weiß man gar nicht mehr, was man zu dieser Frau sagen soll. Ob Bundeswehr, dann noch nicht einmal demokratisch gewählt, jetzt die Impfstoffgeschichte, wie verkommen muss man sein, so durchs Leben zu gehen und das als mehrfache Mutter. Der Weg ihres Vaters und der ihre ist von Korruption, Unfähigkeit, Menschenverachtung, Lügen und einer Emphatielosigkeit gepflastert, der eigentlich in Worte nicht zu fassen ist. Diese Frau dient vom ersten Tag ihre Amtszeit im EU-Parlament nicht Europa sondern irgendwelchen Leuten, die mit den Geldscheinen wedeln. Wie man als Mensch soweit sinken kann, ist mir ein Rätsel.
Haben sie eigentlich Kontakt zu Mainstream-Menschen? 99% all meiner Kollegen, die ich bisher hatte, waren und sind Mainstream. Meine gesamte Verwandtschaft und deren gesamte Bekanntschaft gehören zum Mainstream.
Ich wohne hier am Bodensee. Ich finde hier niemanden, der etwas gegen von der Leyen, Merkel, Baerbock, Spahn oder Lauterbach hat. Hier wird nur geklatscht. Putin böse, Selenskyj gut. Liberale in den USA gut, Republikaner in den USA schlecht, Trump böse.
Die Menschen hier empfinden die von der Leyen nicht als korrupt. So wie in Bayern damals auch der Strauß nicht als korrupt empfunden wurde.
Die Merkel ist keine Mutter, wird aber als Mutti bezeichnet. Die Merkel diktierte alternativlos, wird aber als Moderatorin bezeichnet. Die Merkel hat die EU zerschlagen, es wird aber behauptet, dass nur sie die EU zusammenhielt. Es wird behauptet, dass sie eine Physikerin sei. Aber sie hat nicht einen Tag als solche gearbeitet. Ich könnte hier stundenlange Rants abhalten. Aber eine Illusion werde ich mir hier nicht machen: dass unsere Politiker nicht von der Masse verehrt werden. Und aus diesem Grund haben die auch nicht mal einen Hauch eines schlechten Gewissens.
Richtig: Die Mainstream-Menschen konsumieren ausschließlich Mainstream-Medien, mit überwältigender Mehrheit nur den ÖRR. Eine Diskussion mit ihnen endet nach kurzer Zeit mit dem Argument: „Das haben sie aber im Fernsehen gezeigt, und wenn das nicht stimmen würde, hätten sie das auch nicht gesendet“.
Geht mir häufig auch so.
Ich stelle immer wieder fest, dass es der Masse nie um Fakten geht, die gesendet werden.
Fragen Sie mal einen Mainstreamler, was er gestern oder vor 2, 3 oder vier Tagen in der Tagesschau gesehen hat. Die haben kein Gerüst, keinen Überblick. Weder politisch, naturwissenschaftlich oder wirtschaftlich. Und können die defragmentierten Datenfetzen, mit denen sie im Sekundentakt gefüttert werden, gar nicht verarbeiten.
Das ist die Strategie der MSM. Es geht nur um die Vermittlung von Emotionen: Machtraute. Machtbauten. Machtwaffen. Haare schön; gepuderte Haut. Wem und was darf ich vertrauen? Gegen wen und was darf sich meine Aggression richten?
Vor 25 Jahren konnte ich noch Telefonate führen, die gingen oft drei Stunden. Gerne auch mal sieben Stunden. Ich habe auch gelegentlich Unbekannte in Zügen oder an Haltestellen kennengelernt, mit denen ich mich lange stundenlang unterhalten habe. In der heutigen Kommunikations-Gesellschaft ist keine komplexe Kommunikation mehr möglich. Die Menschen trauen sich nicht mehr. Und wissen auch nichts mehr, sobald ihr Smartphone aus ist.
Vermutlich käme die ganze Dummheit und auch die zerstörerische Kraft zum Vorschein, denn das ist ein krimineller Verein und hat mit Offenlegung und Ehrlichkeit gegenüber dem Souverän so wenig zu tun, wie das Geschäft des Paten, der sich auch ungern in die Karten sehen läßt, damit er sich seinen Heiligenschein erhalten kann, wenn es darum geht, angeblich gutes zu tun im Namen der Barmherzigkeit, natürlich zu ureigensten Konditionen.
1) Warum hat das keine Zeitung aus einem Mitgliedsstaat der EU gemacht ?
Warum hat kein Spiegel, keine Süddeutsche, keine Zeit, kein Focus, keine FAZ sich um Aufklärung bemüht ?
Könnte mit folgendem zusammenhängen
a) die sind längst so fest in transatlantischen Netzwerken drin, dass sie weder inhaltlich noch finanziell ohne klarkommen.
b) die haben komplett verlernt, was Journalismus ist.
c) die braucht man aus diesen Gründen nicht mehr zu lesen,
weil dort nur noch Regierungspropaganda betrieben wird
und Konzernpropaganda für Blackrock und Co.
2) Warum hat keine große deutsche Zeitung über die Risiken der Impfungen und den eingeschränkten Nutzen aufgeklärt ?
3) Warum ist es kein Thema, dass die Bundesregierung und van der Leyen zig Milliarden für Imfpdosen verschwendet haben, die nicht gebraucht werden ?
4) Warum ist Jens Spahn trotz der Milliardenverschwendung für Masken und Impfstoffe und der windigen Maskendeals noch MdB und Unionssprecher ?
5) Gibt es etwa eine „Systempresse“, die Leuten den Rücken stärkt, die es nicht verdient haben und verschweigt, was diese an Schaden stiften.
Ich habe ja nun den direkten Vergleich, wie eine Presse Ende der 1970er / Anfang der 1980er drauf war und was die heute so drauf haben und unterlassen.
Die Zeit und das Feuilleton der FAZ waren damals meine Leib- und Magenblätter.
Davon ist nichts übriggeblieben.
Die Zeit fing an, den Guttenberg wieder hochzujubeln, nachdem er transatlantisches Asyl genossen hatte. Wie Özdemir nach der Bonusmeilenaffäre.
Seitdem widert mich die Zeit nur noch an und kommt mir nicht mehr auf den Tisch.
Und die transatlantische FAZ taugt auch nur noch zum Fische einwickeln.
Wer transatlantische Propaganda für Blackrock, Goldmann Sachs, NATO und NSA nicht haben will, der hat in Deutschland nicht viel Auswahl.
Das gemeinsame kollektive Lügen hat sosehr um sich gegriffen, dass nur noch wenige Kräuter dagegen gewachsen sind.
Zur Nordstreamsprengung verweigert die Bundesregierung auch jede Auskunft. Im „nationalen Interesse“.
Welches Blatt fechtet das den mal aus ?
Wenn es Beweise gäbe, dass die Russen es waren, wären längst Beweise auf dem Tisch. Das würde auch dem nationalen Interesse nicht schaden.
Wenn es aber die Amerikaner gemeinsam mit Norwegern Dänen und Schweden waren, dann würde das schon deutlich geeignet, hier Unruhe zu stiften.
Es liegt im nationalen Interesse, dass die Deutschen nicht erfahren, warum sie sich heizen, wohnen, Auto fahren und Lebensmittel immer weniger leisten können? Sie sollen nicht erfahren, dass sie durch die eigenen „Verbündeten“ zerstört werden ?
Es liegt im nationalen Interesse, dass von den Tätern kein Schadenersatz für die direkten und die Folgeschäden eingefordert wird ?
Und das soll für ein Gericht glaubhaft sein, dass die Klage Zeitung gegen BRD Fuzzis zu entscheiden hätte ?
Das möchte ich gerne mal schriftlich haben !
Warum klagt die New York Times in Europa? Sind die aufbewahrungsvorschriften und compliance regeln von pfizer so lasch, dass man nicht mal über das aktienrecht an diese informationen kommt. Uschi kann ja löschen, bourla schon weniger, will er nicht zur rechenschaft gezogen werden. Allein der geschäftliche sms austausch von bourla zum abschluss des geschäfts dürfte schon die compliance von pfizer zum erbeben bringen. Warum gehen da keine journalisten und institutionen ran?
Das habe ich mich auch gefragt, ausgerechnet die linkslastige NYT und dann vor dem EuGH? Ist das wieder nur ein Theaterstück um Demokratie zu simulieren und behaupten zu können, dass ja ermittelt wurde?
Ich kann die EU verstehen! Wer soviel Dreck am Stecken hat, sehen wir nur mal auf die jüngst aufgedeckten Korruptionsfälle, der muss natürlich alles tun, um die Wahrheit zu vertuschen und sein Korruptions-, Schmier- und Schwarzgelder zu schützen. Der Fisch stinkt vom Kopf her und das gewaltig.
Der kürzlich aufgeflogene EU-Korruptionsskandal war mit Sicherheit nur die Spitze des Eisbergs. Ich habe keinen Zweifel, daß „die Patin“ von der Leyen zum unter Wasser liegenden Teil gehört. Auch hier wird wieder auf Biegen und Brechen vertuscht und verheimlicht. Mal sehen, wie lange sie das noch durchhalten. Der Corona- und Impf-Eisberg fängt schon gefährlich an zu schmelzen…
Milliardendeals per SMS, die man nach Abschluss löscht.
Frauenpower at its best, die Uschi hat’s einfach drauf.
Die EU wird das Thema aussitzen, wie alles was ihr unangenehm ist. Der gemeine Bürger, insbesondere in Deutschland, erfährt davon nichts, es interessiert ihn auch nicht und außerdem ist für Viele das Thema Corona immer nach präsent.
Man könnte die Sache eigentlich auch anders sehen: Zum Einen: WENN die SMS „gut genug“ waren, um den Deal mit Pfizer auszuhandeln, sind sie auch gut genug als Beweis dafür, was da an Nebenabreden verhandelt wurde. Zum Anderen sind die Verträge bereits geleaked wurden und sind zirklieren ungeschwärzt mindestens auf TG. Es sollte also für die NYT kein Problem darstellen, auch an das Kleingedruckte ranzukommen.
Und was das „versehentliche Löschen“ der SMS angeht, VdL scheint dafür ein Händchen zu haben – oder einen schlechten Provider. Das nennt man meines Wissens auch Beweisunterschlagung, eine entsprechend scharfe Staatsanwaltschaft könnte ihr schon damit einen Strick drehen. Zeit dafür wäre es. Diese Korruption in den obersten EU Behörden gehört auf das allerschärfste untersuche und bestraft.
Selbst ICH habe den Vertrag als pdf in meinem PC gespeichert! Der ging mal rund. Insofern wäre er mit Sicherheit auch für die NYT zu finden…
Die „Omertà“ gilt auch für alle Regierungen und Parlamente der Mitgliedsstaaten.
Die SMS sind doch sicher alle aus Versehen gelöscht worden. Was soll da noch rausgegeben werden? Frau v.d.L. löscht bekanntlich alle SMS ganz schnell….also wird die Klage wohl vergeblich sein. Aber…wie kommt man auf den Begriff Omerta? Das wäre ja die EU…oder die EU-Kommission mit der Mafia zu vergleichen….wer macht den sowas? Unerhört.
„ Das wäre ja die EU…oder die EU-Kommission mit der Mafia zu vergleichen….wer macht den sowas?“
Solch ein Vergleich ist eine Beleidigung der Mafia, wer läßt sich schon gerne mit einer kriminellen Vereinigung, wie der EU, in einem Atemzug nennen.
Ich glaube selbst bei oder innerhalb der Mafia gibt es einen Ehrenkodex. Bei der EU erwarte ich das nicht, da es sich um eine Schlangengrube handelt. Dagegen ist die Mafia eher ein Vorstadtkindergarten.