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Interview TE 08-2020

Neuköllner Bürgermeister: Wir haben rechtsfreie Räume

13.07.2020

| Lesedauer: < 1 Minuten
Falko Liecke (CDU) ist seit 2009 Stadtrat und seit 2011 stellvertretender Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln. Über seine Ressorts Gesundheit und Jugend hinaus stößt er immer wieder Debatten an, auch bundesweit zur Clankriminalität. Ein Gespräch über Parallelgesellschaften und linke Politik.

Berlin. Rechtsfreie Räume und zu milde Urteile kritisiert der Stellvertretende Bürgermeister des Berliner Bezirks Neukölln, Falko Liecke (CDU), in seiner Stadt. Teile der migrantischen Bevölkerung akzeptierten den deutschen Rechtsstaat nicht mehr. „Wir nehmen immer wieder zur Kenntnis, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen unseren Rechtsstaat, die Verfassungsorgane, aber auch Polizei, Ordnungsamt oder auch Rettungskräfte nicht nur ignorieren, sondern sogar angreifen und bekämpfen“, beklagt Liecke im Gespräch mit dem Monatsmagazin Tichys Einblick. „Der Staat hat aber in diesem Land die Hoheitsgewalt, die er im Zweifel auch mit den angemessenen Mitteln ausüben muss. Man kann sich gegen staatliche Maßnahmen wehren, aber man kann nicht den Polizisten verprügeln. Wenn sich das dann so durchzieht in gewissen Milieus, dann verstetigt sich bei mir der Eindruck, dass wir rechtsfreie Räume haben.“ Deshalb habe er „eine Erwartungshaltung an die Justiz, die häufig mit Kuschelpädagogik um die Ecke kommt, anstatt klare Stoppsignale zu setzen“.

Von den Jobcentern erhofft sich Liecke ein schärferes Vorgehen und Ermittlungen, wie beispielsweise jemand einen Audi A8 fahren kann und gleichzeitig Hartz IV bezieht. „Auf wen ist so ein Auto zugelassen? Sind damit vielleicht auch geldwerte Vorteile verbunden? Im Zweifel müssen wir denen die Rolex abnehmen und die teuren Möbel aus der Bude schleppen, um klarzumachen: Illegal erwirtschaftetes Vermögen wird euch wieder weggenommen.“


Das ganze Interview in Heft 08-2020 von Tichys Einblick >>>

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83 Kommentare

  1. Die Mitglieder des muslimischen Spektrums leben doch nur ihre Religion aus, das müssen wir akzeptieren. Da ist es schon angebrachter den biodeutschen Steuerzahlern für winzigste Verkehrsvergehen saftige Strafen aufzubrummen.

  2. Wir haben nicht nur EINEN rechtsfreien Raum !

    Mittlerweile ist GANZ Deutschland ein EINZIGER rechtsfreier Raum !
    Linke, Rote, Grüne und mittlerweile sogar viele Schwarze fühlen sich hier pudelwohl !

  3. Fallen die Äußerungen des CDU-Bürgermeisters nicht unter die neuen Anti-Rassismus-Gesetze der Grünen? Wenn die Migranten ihn nun wegen Rassismus anzeigen, müssen sie ihren Vorwurf künftig ja nicht mehr beweisen – sondern der Bürgermeister seine Unschuld. Aber wie soll er nach solchen Äußerungen noch seine Unschuld beweisen?

  4. Da ist so vieles kaputt. Es fängt damit an, daß wir bei der Polizei mittlerweile zur Hälfte Frauen einstellen. Die sind nett und toll und heben das Klima bei der Polizei, aber es ist schwer zu erkennen, wie eine Frau bei der Durchsetzung des Rechts mit Mitteln des Zwangs ihren Beruf ausüben kann. Hier hält die Politik beide Augen fest verschlossen und tut so, als gäbe es dieses Problem gar nicht.

    Ich habe selbst einen Fall gesehen, wo ein offensichtlich unter Drogen stehender Randalierer mit Leichtigkeit zwei weibliche Polizistinnen abgewehrt hat. Unangestrengt. Wozu bezahlt man als Steuerzahler diesen Unsinn? Das mag bei der den meisten Biodeutschen noch funktionieren, die sofort die Hacken zusammenschlagen, wenn jemand mit Uniform und großem Hut ihnen Anweisungen erteilt, aber im „bunten Deutschland“ sollte man sich eher an einer Polizei wie in Russland oder Texas orientieren, denn die wird man brauchen um mit diesen Leuten fertig zu werden.

    Und dann geht es bei der Justiz weiter. In den USA werden Richter vom Volk gewählt. Nur so kann eine Kuscheljustiz verhindert werden, glaube ich mittlerweile. In Deutschland besteht scheinbar kein Rechtsfertigungsdruck für diese Leute.

  5. Gut gemeint, aber lass es sein, lieber CDU- Bürgermeister! Vergiss es. Du beißt Dir bloß die Zähne an Deiner Partei aus. Die denkt da nämlich etwas anders darüber. Sie hat es ja auch mit verursacht.

  6. Berlin hat keine rechtsfreien Räume, Berlin ist seit Merkel ein rechtsfreier Raum, ebenfalls Stuttgart, der Ruhrpott … eigentlich alle Ballungsgebiete.

  7. Gerede, Gerede, nichts als Gerede. Und die bestimmte Klientel lacht sich eins. Denn auf die Worte folgen „niemals nicht“ Taten. Und das weiß dieses Klientel ganz genau.

  8. Neuköllner Bürgermeister: Wir haben rechtsfreie Räume GESCHAFFEN.
    Da fehlt ein Wort in der Überschrift dieses CDU-Bürgermeisters.

  9. Ganz Berlin ist „rechtsfreier“ Raum. Nie mehr würden wir diese Stadt besuchen, nach dem letzten Besuch sind beklaut und bepöbelt wieder nach Hause gefahren !

    • In Frankfurt, der eigentlichen Hauptstadt der deutschen Demokraten, ist der Ausländeranteil aber zur Zeit noch höher als in Berlin. Kann man eigentlich von einer Stadt, in der kein Deutscher mehr wohnt, noch als einer „deutschen“ Stadt sprechen? Bald gibt es in Breslau mehr Deutsche als in Frankfurt.

  10. Rechtsfrei ist da gar nichts…..entweder gilt die Sharia oder das „Recht des Stärkeren“….also was soll die Kritik? Im übrigen…die Erkenntnis ist ja wohl weder neu noch ist sie aktuell. No-Go Areas gibt es seit den 90ern in Deutschland….nur wird man sofort als „Rechter“ bezeichnet, wenn man sie so nennt. In UK werden Straßen in denen man abends besser nicht unterwegs ist sogar im Radio durchgegeben….die örtlichen Gangs geben den Radiosendern die Info….das an einige Tagen für die „jeweils anderen“ die Straßen dicht sind. Tja…..

    • Unsere Post-Zivilisation des untergehenden Westens führt direkt zurück ins Herz der Finsternis: „Recht könne nur zwischen gleich Starken gelten, bei ungleichen Kräfteverhältnissen tue der Starke, was er könne, und erleide der Schwache, was er müsse […]“ – so Thukydides vor knapp 2500 Jahren. Und die Revolution des Nihilismus hat noch nicht fertig …

  11. Der Herr von der CDU will uns Sand in die Augen streuen. Weder Merkel noch die Kirchen wollen, daß man hier so scharf vorgeht, wie man es mit den „Rechten“ macht. Entwaffnen geht schon gar nicht bei den Clans; Deutsche dürfen nicht mal eine softgun oder ein Luftgewehr besitzen.

  12. Rechtsfrei? Mitnichten, denn inzwischen macht und wählt man sich ein „Recht“, wie’s einem gefällt. Die Mafia, die Piraten und die Clans sind ihrem „Recht“ auch besonders vorbildlich treu. Was unterscheidet denn das Recht vom „Recht“? Ratzinger sprach darüber einst vor dem Bundestag, insbesondere Die Grünen wollten es nicht hören.

  13. „Auf wen ist so ein Auto zugelassen? …“
    Dann kommt sofort der Verweis auf das Antidiskriminierungsgesetz und wenn der Angestellte seinen Job behalten will wird er das zukünftig unterlassen.

  14. Jim Knopf und Lukas (plus zur Verstärkung Falko L./ CDU) „auf der Lokomotive durch’s Lummerland in der Augsburger Puppenkiste“.

    Na, Mann, da werden sich aber der A. Ch. Clan, die M. Familie, der Al Z., die Ch…, Clan Chef Issa R. vom R.- Clan…. usw. schwer überlegen, ob sie sich wieder zurückziehen müssen in ihre Heimat zurück-kehren müssen – Mhallamiye libanesisch- kurdisch (deren Verachtung für „-schland“ ist grenzenlos):

    (-): https://www.cicero.de/innenpolitik/mhallamiye-kurden-ihre-verachtung-fuer-uns-ist-grenzenlos/60845

    STERN Magazin: Wo in (Deut-)schland arabische Großfamilien das sagen haben:

    https://www.stern.de/panorama/stern-crime/kriminelle-grossfamilien–wo-in-deutschland-die-clans-herrschen-8795858.html

    Neue Zürcher/ Schweiz am 06.05. 2019:
    https://www.nzz.ch/international/deutschland/kriminelle-clans-in-deutschland-was-wirklich-helfen-wuerde-nzz-ld.1472637

    „….Deutschland kriegt seine Clans nicht in den Griff. Das Problem: Die kriminellen Grossfamilien haben keine Angst vor dem Rechtsstaat:
    Mittlerweile geht der Staat strenger gegen kriminelle Grossfamilien vor – mit bescheidenem Erfolg. Dabei gibt es im Problembezirk Neukölln durchaus Pläne, wie man die Clans wirksam bekämpfen könnte…..“

    , wie sagt man in norddeutsch- platt :

    ……..“Na, da töv man up!“ (da wart mal drauf!)

  15. Ist so ein Flyer nicht rassistisch? Suggeriert er doch, dass sich Türken und Araber nicht an Regeln halten – . Er müsste also auch auf Farsi, Dari und Pashtu sein… und Japanisch, Chinesisch etc.. Oder eben nur auf Deutsch.

  16. Die Möbel sind per se unpfändbar… alles nur heiße Luft. Und außerdem gibt es in der Bude keine teuren Möbel. Alles, was man nicht draussen vorzeigen kann, um auf dicke Hose zu machen, muss nicht viel kosten. Die Versace Klamotten sind teurer als das Sofa und die Gucci Schuhe kosten mehr als die Glotze. Apropos Rolex: „Doch keiner rockt den Laden, so wie Babo H. Sch… mal auf Rolex, N…, her mit der Chopard“. Herr Liecke sollte sich mal die angesagten Songs der Rapper (in diesem Fall „Haftbefehl“) zu Gemüte führen. Da lernt man viel über die Denke dieser Leute.

  17. Gut gebrüllt, Löwe. Wird aber nicht passieren. Der Audi ist auf die Tante zugelassen, die Rolex gehört dem Freund vom Schwager. Bei Meinungsverschiedenheiten hierüber kriegt das Jobcenter einen Brief vom Edel-Anwalt. Oder man rückt zum Gesprächstermin mal mit ein paar böse guckenden Begleitern an. Und Punkt. Entsprechende Dokumentationen und Berichte lassen sich googeln. Der alte deutsche Arbeitslose, dessen Bude ein paar Quadratmeter zu groß ist, oder der nicht regelmäßig 10 Bewerbungen pro Monat nachweist, wird stattdessen drangsaliert bis ihm Hören und Sehen vergeht und landet irgendwann unter der Brücke, wenn er Pech hat. Irgendwo muss man ja seinen Berufsfrust wieder loswerden. DAS ist die Realität und jeder weiß es. Und es ändert sich nichts – gar nichts.

    • Westfalen sagt man „wer gut schmiert, der gut fährt“ Wie sind die Personen ins Land gekommen, wie die Familien, ….usw. Ein Thema das die MSM meiden den Politiker und Behörden hätten ein Problem.

    • „Der Audi ist auf die Tante zugelassen.“ Na und?
      „Die Rolex gehört dem Freund vom Schwager“ Na und? § 1006 BGB vermutet das Eigentum beim Besitzer. Möger der Freund des Schwagers Quittung und Karton vorlegen.

      „Bei Meinungsverschiedenheiten kriegt das Jobcenter einen Brief vom Edel-Anwalt“. Na und?

      „Man rückt zum Gesprächstermin mit …… an.“ Hausverbot erteilen, Polizei rufen, Hausverbot durchsetzen.

      Es liegt nur am politischen Willen.

      • Gut erkannt. Nur den sehe ich weit und breit nicht!!!!!

    • Sehr gut u. richtig gesagt!

      Wenn man bei der Arge/Sozi wollte, dann könnten die Ämter diesen „RentenkassenAUFfüllern“ durchaus einen Job zuweisen. Und sei es bei zB Arbeitsverweigerung oder „sich Dumm stellen“, dass man denen dann letztendlich einen einfachen 1 Euro Job wie bspw „in Parks Papier sammeln“ oder „die Reinigung von Verkehrsschilder“ zuweist. Sollte es dann auch hier zu Verweigerungen kommen, erfolgt eben eine entsprechende Sperre der Sozialleistungen.

      Hiermit werden so natürlich auch nur Teilerfolge erzielt werden können. Doch ich finde besser so, als das wenn die Ämter gar nix unternehmen.

    • Audi würde ich durch Porsche + Ferrari ersetzen , dann stimmt es………..

  18. Feuerzangenbowle : Nu stelle mer uns ma janz dumm… mit welchem Personal in den Polizeibehörden will dieser Mann denn gegen die Clans vorgehen, wenn schon eine Sippe von denen ein vielfaches an ‚Manpower‘ besitzt? Die Phrase “ ich nehme dir dein Onkel-Auto weg“, bringt nicht nur die Clans zum lachen.

    • Nicht Polizei…. Er „erhofft sich von den Jobcenter ein schärferes Vorgehen…“ Der ist entweder völlig ahnungslos oder er erzählt bewusst einen vom Pferd.

      • @daldner Zitat: „Der ist entweder völlig ahnungslos oder er erzählt bewusst einen vom Pferd.“

        > Diese Frage habe ich mir auch schon gestellt. Wobei es aber im Endeffekt auch egal wäre was hier zutrifft weil beides gleich schlimm wäre.

  19. Ganz Deutschland ist ein einziger rechtsfreier Raum, in dem Merkel schaltet und waltet wie sie will.

  20. „Wir haben rechtsfreie Räume“, wohin man blickt, wir sind vielfältig betroffen. Da unsere Politik aber nicht mit Blindheit geschlagen ist und dennoch Maßnahmen zu unserm Recht und Wohl gar nicht in Erwägung zieht, Klagen abschmettert und die gewählte Opposition durch Beobachtung diffamiert, bedroht und unwählbar macht, sind die Verhältnisse so gewollt. Da die Regierenden aber nur Beauftragte des Volkes sind, muss ihnen bei Missbrauch der Auftrag per ungewohntem Widerstand entzogen werden (Art. 20 Abs.4)! Weil sie dies befürchten müssen, werden alle noch wehrhaften Kräfte im Land (Polizei, Bundeswehr, SEK) vorsorglich heruntergefahren, eingehegt und an die Leine genommen. Ein schlechtes Gewissen ist offenbar kein gutes Ruhekissen.

  21. Klare Stopsignale setzen. Illegales Vermögen wegnehmen. Selten so gelacht. Dieser CDUler makes my day.

  22. Wir haben so Facharbeiter und Gäste in unserem Land.
    Erschießungen gefilmt
    Zwei mutmaßliche Kriegsverbrecher in Deutschland gefasst.
    Zwei Männer sollen in Syrien erschreckende Kriegsverbrechen begangen haben. Nun wurden sie in Deutschland festgenommen. Die Gruppe hat Verbindung zu Al-Kaida.
    Der Generalbundesanwalt hat zwei Syrer festnehmen lassen, die 2012 an der Hinrichtung eines Oberstleutnants der Regierungstruppen beteiligt gewesen sein sollen.
    Die Beschuldigten wurden demnach am Morgen in Naumburg in Sachsen-Anhalt und Essen gefasst, auch ihre Wohnungen dort wurden durchsucht. Der Oberstleutnant wurde den Angaben zufolge am 10. Juli 2012 in dem Bürgerkriegsland getötet. Einer der Männer soll den gefesselten und schwer misshandelten Gefangenen auf dem Weg zum Hinrichtungsort bewacht haben.
    Der zweite soll die Erschießung für Propaganda gefilmt und „in verherrlichender Art und Weise“ kommentiert haben. Die Ermittler bringen beide Festgenommene mit der Terrormiliz Al-Nusra-Front in Verbindung, den einen als Mitglied, den anderen als Unterstützer. Das Alter der Männer wurde nicht mitgeteilt.
    Es wird immer schlimmer in unserem Land und unsere Regierung lässt weiterhin alle rein, auch die schlimmsten Verbrecher.

    • Verbrecher, aber nicht doch, das sind doch Schutzsuchende. – Derweil kürzt die UNO die Gelder für die tatsächlichen Flüchtlingslager im Nahen Osten. Was hier in Deutschland läuft, hat mit Flüchtlingshilfe mehrheitlich nichts zu tun. Da laufen die UN -Umsiedlungsprogramme / Resettlement Programme für Deutschland. Das Selbstbestimmungsrecht der Völker gilt nicht mehr für die UNO.

      • UNO kürzt die Gelder um den Wanderwillen zu fördern! Die nächste Welle wird gerade vorbereitet, nur diesmal wird es im Einwanderungsland bei Massenarbeitslosigkeit brennen.

    • Zitat: „Zwei mutmaßliche Kriegsverbrecher in Deutschland gefasst.“

      > Mit diesen zwei bunten „Einzelfällen“ ist aber noch lange nicht Schluß mit den in Dummland verhaftwten Kriegsverbrecher. Dass waren mittlerweile schon einige mehr dieser extremen „Fachkräfte“ die hier angezeigt und verhaftet wurden. Und nur Allah wird wissen, wieviele von denen hier noch und auch unter falschen Namen herumlaufen und daueralimentiert werden.

    • Mich wundert eher, dass die Hinrichtung eines Gehilfen des bösen Assad durch die muslimischen Übermenschen überhaupt geahndet werden soll. Das war doch mit Sicherheit Notwehr.

  23. Herr Liecke, dies wurde von Ihren Vorgängern (ich verweigere mich der Gendersprache) bereits rauf und runter diskutiert und dies schon über Jahre. Was hat sich geändert? Hat die Justiz schärfere Urteile gefällt, wurde die Polizei seitens der Politik dahingehend unterstützt, dass sie robust gegen solche Leute vorgehen darf, wurde die Beweisumkehrpflicht konsequent umgesetzt? Und die Anmeldung des Kfz auf Dritte sollte ebenfalls bekannt sein. Werden diese „Dritten“ denn dann auch überprüft? Nicht zuletzt, was haben Sie Herr Liecke in ihrer Amtszeit bewirkt?

  24. Zitat: „Vom Jobcentern erhofft sich Liecke Ermittlungen, wie jemand einen Audi A8 fahren kann und gleichzeitig Hartz IV bezieht. “

    > Ähm, falls Herr Liecke wirklich so unwissend sein sollte helfe ich ihm gerne mal auf die Sprünge:
    Man bekommt Harz4 oder Sozi und fährt einen Audi A8, indem die Karosse -na klar- auf den „Onkel“ angemeldet wurde.
    Noch Fragen Herr Liecke??

    • Richtig. Und wenn dieser Onkel ebenfalls Hartz-4 Bezieher ist, sind diese „Verflechtungen“ bereits so groß, dass das Jobcenter den Sachverhalt leider nicht final klären kann. Es gibt keine Ermittlungen durch das Jobcenter. Und kein Mitarbeiter von denen ist so lebensmüde – oder so arbeitseifrig -, dass er im privaten Umfeld von Großfamilien Nachforschungen anstellt. Alles markige Worte von einem, der sich mal mit der Arbeitswirklichkeit in diesen „Centern“ befassen sollte.

  25. Neukoellner Bürgermeister: Buschkowski, Giffhey, Hikel. Buschkowski schrieb Bücher über die miserablen Zustände in Neukoelln. Bei Giffhey gab es plötzlich keine Probleme mehr. Bei Hikel sind sie wieder da.
    Auch wenn hier vom stellvertretenden Bürgermeister Liecke berichtet wird. Fr. Giffhey ist ein Schaumschlägerin und man fragt sich, warum die bei der SPD so hoch gehandelt wird. Schaumschlagen scheint heute gefragt zu sein, siehe auch beispielsweise Habeck.

    • Giffhey hat sich mit einem „getürkten“ Doktortitel und Leckerei ins Amt gehoben. Genau solch eine Heulsuse ohne jede Kompetenz brauchte Merkel.

  26. Schön, dass wir mal darüber geredet haben…

    • ….und ganz toll, dass Sie sich auch beteiligt haben, Barvo!

  27. Sehr geehrter Herr Liecke, es tut mir leid, wenn ich meine Meinung so knallhart und direkt formulieren muss: Ihre Partei und Sie PERSÖNLICH als Verantwortung tragendes Parteimitglied sind DER Hauptgrund für die von Ihnen beschriebenen desaströsen Verhältnisse. Ohne Merkel-CDU wäre es nie soweit gekommen. Selbstverständlich wissen Sie das ganz genau! Sie befinden sich mit Ihrem Artikel in einer zweifelhaften Gesellschaft mit Herrn Bosbach, Herrn Linnemann, Herrn Tipi u.a. Personen, deren einziges Ziel es ist konservative Stammwähler der CDU einen alten Bären aufzubinden. Von einer moralischen Wertung Ihres politischen Handelns sehe ich hier explizit ab.

    • Sehr Wahr !! Die Wahrheit bedarf immer eine Mutigen der sie ausspricht.

      • „Politik beginnt mit der Betrachtung der
        Wirklichkeit“ . Diese Binsenweisheit ist „bei uns“ leider komplett in Vergessenheit geraten.

  28. Stoppsignale? In diesen spätrömischen Verhältnissen wird niemals etwas passieren was auch nur annähernd zur Normalität führen könnte.

  29. Brutal durchgesetzt wird nur, wenn einer was gegen Kinderehen sagt, beim Moslem. Kostet 20.000,00 Euro oder gleich Knast, eigene Erfahrung, aber in Bayern, nicht in Berlin. Nach § 130 StGB, „Volksverhetzung“, Halleluja. Aber die kriegen ihr Fett schon noch ab, habe eine guten Anwalt.

  30. Die Bundesregierung und die Kartellparteien wollen pardout die Zeichen der Zeit, aus welchem Grund auch immer, nicht erkennen.
    Deshalb ist nach den letzten Ereignissen mit diesen kriminellen Migranten, Randalieren, Plünderer und Araberclans ganz eindeutig erhebliche Gefahr im Verzug.
    – Erhebliche Gefahr, die immer dann vorliegt, wenn ein oder mehrere bedeutsame Rechtsgüter (Freiheit, Leben, Gesundheit, Vermögenswerte) oder der Bestand des Staates bedroht sind.
    – Gegenwärtige Gefahr, die vorliegt, wenn das schädigende Ereignis bereits begonnen hat oder mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit beginnen wird.
    Dann gelten ganz andere Gesetze als das Asylgesetz.
    Die für die mittlerweile ausufernde Kriminalität und Gewalt unserem Land verantwortlichen Politiker müssen jetzt zwingend handel, jetzt sofort und zwar bevor es wieder einmal zu spät ist und uns der ganze Laden um die Ohren fliegt.

  31. Rechtsfreie Räume sind Räume, die frei von rechts sind. Das wollma doch alle, oda?

    • Rechts ist per se etwas Gutes; zumindest war es das bis Merkel abgedreht ist. Rechtsstaat, Rechtskraft, Rechtssicherheit, Recht, …… Heute alles Banane.

  32. Quatsch rechtsfreie Räume! Dort herrscht schon ein Recht mal das des Stärkeren, mal das Islamische oder beide zusammen. Vor fast auf den Tag genau hast die berliner Jugendrichterin Suizid begannen, was immer noch bezweifelt wird. Wer ihr Buch gelesen hat, weiß wie sie sich bemüht hat das DuDu System der Richter abzuschaffen und wirkliche Strafen gefordert hat. Sie bemühte sich um Integration aber wer partut nicht wollte muß mit Strafe rechnen wenn er kriminell wird. Letztendlich ist es eben Bürlün welches im Dreck versinkt, schade drum ist`s nicht.

  33. Hat der Mann der Recht hat und sich sogar traut die Wahrheit auszusprechen, jemals seine Parteiführung aufgefordert entsprecht seiner Vorschläge zu handeln. Erst wenn er das vorträgt wird er für mich glaubwürdig, ansonsten ist es nur eine Nebelkerze die schnell verglimmt.

  34. Stoppsignale? Der Zug ist längst abgefahren. Die Justitz hat ihre Chance gehabt und vermasselt. Helfen würde jetzt nur noch eine Brutalität der Rechtsdurchsetzung, die es seit der Mitte des vorigen Jahrhunderts nicht mehr gegeben hat. Die heutige deutsche Justitz ist dazu nicht in der Lage.

    • Hunderttausende Mehrfach- oder Intensivtäter mit Migrationsvordergrund laufen auf unseren Straßen völlig unbehelligt rum. Zum einen stehen keine Haftplätze mehr bereit, da diese von den Glaubensbrüdern bereits ausgereizt sind, zum anderen würde das die Kriminalitätsstatistik derart nach Migranten verschieben, dass man sich nicht mehr hinstellen könnte und den entsprechenden Bericht ohne rot zu werden -sind sie ja schon- vorlesen könnten. Gerade wurde eine biodeutsche Rentnerin wegen 3,98.- Euro Diebstahl zu zwei Monaten ohne Bewährung verurteilt. Bei einem Migranten unvorstellbar. Das ist unser Rechtsstaat.

  35. Schön das er sich Sorgen um die Behörden und den Verfassungsorganen macht, was ist mit dem Verhalten dieser kriminellen Migranten gegenüber dem normalen Bürger. Diese Typen zeigen durch breites auf der Strassen gehen, wie sie parken, wie sie Autofahren und wie sich sonst im öffentlichen Raum benehmen, was sie von uns halten. Wir Kartoffeln sollen denen Respekt entgegen bringen. Kriminellen Typen, die nur schmarotzen und große Klappe haben, das ausräubern, was Generationen an Kartoffeln aufgebaut haben. Ich kann dieses Geschwafel von keinem dieser Parteigängern mehr hören.

  36. Wer keine Kinder hat und finanziell unabhängig ist, kann sich gerade zurücklehnen und die Menschheit untergehen sehen. Nicht an einem Virus, sondern an kollektiver Hysterie. Ein solches Spektakel, das die Französische Revolution weit in den Schatten stellt, erlebt nicht jede Generation!

    • Keine Kinder, finanziell nicht ausgesorgt, aber gepolstert. Mittlerweile rechne ich nicht mehr mit einem ruhigen Lebensabend in Deutschland – somit kann ich mir jetzt noch ein paar schöne Jahre machen, danach muss ich halt gehen. Ich erwarte, dass es in 10-15 Jahren selbst auf dem Lande nicht mehr lebenswert ist. Mein erster Schritt ist es jetzt, Hamburg zu verlassen. Mein Viertel wird gerade sehr… bunt, laut und ekelig.

  37. Ich hatte das Interview schon in der gedruckten Ausgabe gelesen und dachte mir:

    Wie passt den Herr Liecke zu Neukölln?
    Aber das dachte ich mir auch schon bei Herrn Buschkowsky von der SPD.

  38. Solange die Deutschen Politker wählen die diese Zustände fördern, wird sich nix ändern.
    Und genau nix ändern wird sich, denn wir leben im besten Deutschland aller Zeiten.

  39. Dazu passt doch bestens folgende Meldung: Ein 170 cm großer – mit Pfeil und Bogen bewaffneter – Mann entwaffnet vier (!!) deutsche Polizisten und nimmt ihnen die Dienstwaffen weg. Anschließend entkommt er – zu Fuß – in einen nahegelegenen Wand – und wird bis heute nicht gefunden! Muss man dazu noch etwas sagen?

    • Ja, da gibt es noch etwas zu sagen!
      Erstens: Wie war der Ablauf des Geschehens?
      Zweitens: Welche Überlegungen resultieren aus dem Ablauf?
      Drittens: Warum sind die aus dem Ablauf gewonnenen Erkenntnisse möglich?
      Antwort: Die von der Politik erzwungenen und von den Polizisten bei der Schulung verinnerlichten Abläufe bei einer normalen Überprüfung einer Person lassen durchgreifendes Vorgehen nicht zu. Da passieren dann eben solche Überraschungen. In den USA wird dergleichen anders, will heißen aggressiver, gehandhabt. Aber da kann aus einer schussbereiten Dienstwaffe schon mal ein Projektil abgefeuert werden, weil der zu Überprüfende eine unglückliche Bewegung gemacht hat.
      Bei einer zu überprüfenden deutschen Person, würde das vielleicht noch mal durchgehen, aber nicht bei einer farbigen. Proteststürme wären die Folge, und die Karriere des/der Polizisten am Ende, wenn nicht noch schlimmere Konsequenzen in Betracht gezogen werden würden.

  40. Aber vorher sollen sie bitte den bei uns angerichteten Schaden abarbeiten.

    • Wer richtet denn den Schaden an? Derjenige, der seine Chance ergreift oder derjenige, der die Chancen ermöglicht, anbietet und regelrecht dazu auffordert diese zu ergreifen? Bitte nicht immer Ursache mit Wirkung verwechseln.

  41. Wie „niedlich“ rechtsfrei Räume. Egal wo, Zusammenrottungen von Migranten, wenn ihnen wieder einmal etwas nicht passt sind doch inzwischen vollkommen normal. Großfamilien die Krankenhäuser aufmischen, Rettungskräfte vermöbeln und in Hinterhalte locken, sich durch ihre organisierte Überzahl systematisch der Polizei wiedersetzen, sich zum Frauenbegrapschen verabreden oder zum Disco zerlegen. Eben „Partyszene“. Das ist ein hochgradig gefährliches Dynamitfass. Und es wird unverdrossen von der gemeingefährlichen Politik weiterer Sprengstoff importiert.
    Der einheimische Bürger alleine hat NULL CHANCE gegen so Leute. Innere Sicherheit good bye. Verraten und verkauft von der Politik, die offensichtlich Krieg auf den Straßen möchte. Aber wehe ein Deutscher wehrt sich – Knast und die volle Härte des Gesetzes.

  42. Da taucht wieder einer aus der Mandatsträgerriege auf, genau wie Herr Tipi und meint das böse in der Welt anprangern zu dürfen. Klar doch Herr Liecke! Das was sie uns gerade als Erkenntnis verzapfen, ist allgemeiner Kenntnisstand der Städter in Deutschland.
    Neulich Samstag haben wir im Restaurant an der Straße (Ort mit ca. 60t Einwohnern) gesessen und uns das Schaulaufen der Mercedes, BMW und Audi, Preisklasse jenseits der 50t€ angesehen. Beeindruckender Weise saßen in der Karre junge Burschen südländischen Typs zwischen 20 und 30 Jahre. Die Karre gehört formal den Eltern, die ihrem Prinzen ein standesgemäßes Gefährt zur Verfügung stellen. We das finanziert ist, man kann es nicht so genau sagen, wahrscheinlich HIV oder ein paar Pferdchen, die irgendwo herumtraben, so war es zumindest in Köln. Egal!
    Wir verlangen keine Integrationsleistung, wir dulden es, dass sich parallele Gesellschaften bilden und unser Rechtssystem liefert ausreichend laxe Urteile, um Respekt vor Polizei und Justiz zu haben.
    Im Gegenteil, wir holen uns seit 2015 weitere Atomphysiker aus dem arabisch islamischen Raum ins Land, die sich natürlich als Prinzen hier nieder lassen und von unserem Geld leben. Aber einem Geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul.
    Pech nur, dass wir offensichtlich den „point of no return“ überschritten haben und uns die Entglasungsfraktion gerade zeigt, wo der Hammer hängt. Im Gegenteil, durch die Beweislastumkehr im Polizeigesetz in Berlin, die Rassismusdebatte bei der Polizei und in Deutschland, statten wir die jungen Partygänger mit ausreichend Waffen aus.
    Herr Liecke, machen sie was, werden sie in ihrer Partei aktiv, von Ihrer Vorsitzenden Merkel und vom Bundespräsidenten werden sie keine Hilfe erhalten – von den Ökosozialisten mit den geschenkten Kindern schon mal gar nicht!

    • Sie sprechen mir aus dem Herzen…. – DANKE + 10 Daumen hoch!

    • Keine Panik. Dieser Staat holt sich von denen das Geld über die Mehrwertsteuer auf Luxusuhren und Sportwagen zurück. Da steckt bestimmt ein Plan dahinter. Was den Posten des Bezirksbürgermeisters von Neukölln angeht: das scheint so ne Art Karrierebooster zu sein. Man schwurbelt ein bischen etwas von Rechtsstaat und so, zeigt sein Gesicht zwei drei Jahre auf dem „Kiez“ herum und sieht dann zu dass man weiterkommt, bevor man richtig Stress mit den Leuten kriegt, die Berlin wirklich regieren (Remmo, Al-Zein, Abou Chaker etc…)

  43. Falko ist z.Zt.
    in der falschen Partei.
    oder hat er Mitstreiter?
    dann mal alle vortreten.

    • Falko Liecke muß aufpassen, dass er als CDU – Mitglied nach den neuen innerparteilichen Regeln nicht sanktioniert wird oder gleich aus der Partei fliegt, wenn er sich zu kritisch gegenüber der Generallinie der CDU äußern würde, die in Richtung schwarz/grüner Koalition geht.

  44. Heinz Buschkowsky (SPD) war von 1991-1992 und 2001-2015 Bezirksbürgermeister von Neukölln. Er thematisierte bereits die Zustände, hatte aber dennoch Neukölln noch relativ gut im Griff.
    Dann übernahm Dr. Franziska Giffey (SPD) 2015-2018. Und mit ihr kam die „Wattebäuschchen- und Kuschelpolitik“.
    „Von den Jobcentern erhofft sich Liecke ein schärferes Vorgehen und Ermittlungen, wie beispielsweise jemand einen Audi A8 fahren kann und gleichzeitig Hartz IV bezieht. “ wenn dies jemals eintreten würde, benötigten Job Center Mitarbeiter Personenschutz und auch deren Familien.

    • Von den Jobcentern erhofft er sich……
      Die kleinen sollen richten, was Aufgabe derPolitik, sprich, seine Aufgabe wäre. Dreist ! Ich hoffe in meiner Stadt wird den Anfängen gewährt.

  45. Wenn jemand Hartz-4 bezieht, aber sehr gut ausgestattet daherkommt, dann hat das Job-Center wahrscheinlich nur sehr beschränkte Ermittlungsmöglichkeiten. Das Job-
    Center ist keine Polizei und keine Staatsanwaltschaft, es ist keine professionelle Ermittlungsbehörde. Das Job-Center kann möglicherweise nur Indizien und Beweise für einen “ begründeten Anfangsverdacht“ an eine Staatsanwaltschaft liefern um Ermittlungen anzustossen.

    • aber es ist „rassistisch“ einen Mercedesfahrer pauschal zu verdächtigen. Die haben das Auto sowieso nur geborgt.

  46. ,,Im Zweifel müssen wir denen die Rolex abnehmen“, hahahahaha – heute noch nicht so gelacht. Der war gut !

    • Der war wirklich gut, fiel schier vom Hocker ab soviel Realitätssinn!

  47. Doof, dick, denkfaul, ängstlich und reich. Diese Melange typisch deutscher Eigenschaften ist die ideale Grundlage für die Raubzugsmentalität der Clans auf dem Territorium dieses Staates. Wenn DDDÄR weiter kultiviert wird wie bisher, weiß man, wer in 2 Generationen oder wesentlich früher das Sagen in dieser Weltregion, vormals Deutschland, haben wird.

  48. Moment ist Herr Liecke nicht in der Partei deren Kanzlerin den „unverbindlichen“ Migrationspakt initiiert hat?
    Wie bestellt so geliefert.

    • Es soll ja Brandstifter geben, die als erste ganz laut „Feuer!“ rufen und beim löschen sind sie dann auch noch die Eifrigsten. Das ist nichts Neues. Neu Ist wohl, dass so eine Brandserie sich 15 Jahre und länger hinzieht, ohne dass auf die Mahner gehört wird, die das Spiel der Brandstifter durchschaut haben. Die Brandstifter sind allerdings in einer Bande organisiert und stellen immer die Mahner unter Verdacht. Außerdem wird die Bande über das Strafgesetzbuch §129/3 geschützt. Die Berichterstattung in den Mainstream Medien lenkt auch eher von der organisierten Bande ab und verdächtigt die Mahner.

      • Ich glaube sind sind einem ENTSCHEIDENDEN Teil der Wahrheit auf der Spur!

    • Jim Knopf und Lukas (plus zur Verstärkung Falko L./ CDU) „auf der Lokomotive durch’s Lummerland in der Augsburger Puppenkiste“.

      Na, Mann, da werden sich aber der A. Ch. Clan, die M. Familie, der Al Z., die Ch…, Clan Chef Issa R. vom R.- Clan…. usw. schwer überlegen, ob sie sich wieder zurückziehen müssen in ihre Heimat zurück-kehren müssen – Mhallamiye libanesisch- kurdisch (deren Verachtung für „-schland“ ist grenzenlos):

      (-): https://www.cicero.de/innenpolitik/mhallamiye-kurden-ihre-verachtung-fuer-uns-ist-grenzenlos/60845

      STERN Magazin: Wo in (Deut-)schland arabische Großfamilien das sagen haben:

      https://www.stern.de/panorama/stern-crime/kriminelle-grossfamilien–wo-in-deutschland-die-clans-herrschen-8795858.html

      Neue Zürcher/ Schweiz am 06.05. 2019:
      https://www.nzz.ch/international/deutschland/kriminelle-clans-in-deutschland-was-wirklich-helfen-wuerde-nzz-ld.1472637

      „….Deutschland kriegt seine Clans nicht in den Griff. Das Problem: Die kriminellen Grossfamilien haben keine Angst vor dem Rechtsstaat:
      Mittlerweile geht der Staat strenger gegen kriminelle Grossfamilien vor – mit bescheidenem Erfolg. Dabei gibt es im Problembezirk Neukölln durchaus Pläne, wie man die Clans wirksam bekämpfen könnte…..“

      , wie sagt man in norddeutsch- platt :

      ……..“Na, da töv man up!“ (da wart mal drauf!)

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