Teenager kennen das Phänomen: Da ist der 15-Jährige, der noch nie eine Freundin hatte. Dann erzählt er von seinen Großen Ferien. Wie er da ein süßes Mädchen kennengerlent habe. In Frankreich. Schweden. Oder in Italien. Mit der sei er jetzt fest zusammen und sie sei super süß. Fotos habe er leider keine von ihr, da sein Handy im Urlaub kaputt gewesen sei.
Nancy Faeser (SPD) hat am Montag ein Konzept vorgestellt. Es soll den Plan enthalten, wie sich unberechtigte Antragsteller auf Asyl schon an der Grenze zurückweisen ließen. Das wäre ein bemerkenswerter Erfolg der Innenministerin. Denn neun Jahre lang haben Bundesregierungen behauptet, genau das sei rechtlich unmöglich. An all diesen Bundesregierungen war die SPD beteiligt.
Faesers Konzept hat nur einen Nachteil: Sie will es nicht genauer beschreiben. Sie hat einen Weg gefunden, ein neun Jahre altes Problem zu lösen, will damit aber nicht prahlen. Neue Bescheidenheit in Berlin. Faeser sagt, sie wolle die Inhalte erst im Gespräch der Ampel mit der Union vorstellen. Es wäre ein Vertrauensbruch, dies vorher zu tun. Den Erfolg zu verkünden, war indes kein Vertrauensbruch. Laut Faeser. Würde die Innenministerin erklären, der Hund hätte ihre Hausaufgaben gefressen, käme sie glaubwürdiger rüber.
Das Kinderspiel geht weiter. Am letzten Dienstag haben Vertreter der Ampel und der Union gesagt, dass sie diesen Dienstag wieder über die unkontrollierte Einwanderung verhandeln wollen. Doch das gilt nicht mehr. Stand 8.30 Uhr wusste die CDU noch nicht, ob sie angesichts Faesers merkwürdigem Gebaren noch an den Gesprächen teilnimmt. So als ob die Innenministerin einen Boten gesendet habe mit der Frage: „Willst du mit mir gehen?“ Und die CDU hat „Vielleicht“ angekreuzt. Update: Gegen 9.30 Uhr läuft die endgültige Zusage der CDU über den Ticker. Die CDU hat nun doch „Ja“ angekreuzt.
An diesem Wochenende hat sich der Kanzler persönlich über die politische Berichterstattung beschwert. Die Journalisten würden diese zu oft als eine Folge von Gute Zeiten, Schlechte Zeiten inszenieren, statt die Inhalte vorzustellen. Nur: Wer jetzt Faesers Konzept zur Abweisung an den Grenzen erörtern will, muss nach Frankreich, Schweden oder Italien. Denn dort lebt das Konzept. Fotos gibt es keine von ihm.
Es ist schwer zu sagen, was verstörender ist: die Infantilisierung der Politik, wie sie Nancy Faeser im zentralen Thema unkontrollierte Einwanderung vorführt. Oder die Chuzpe, dann noch beleidigt zu sein, weil man dabei nicht gut rüberkommt – angeblich nur, weil die Journalisten einen falsch darstellten. Das wäre alles lustig, wenn nicht gerade diese Innenministerin Medien verbieten ließe unter der Schutzbehauptung, sie würden sich über die demokratischen Vertreter verächtlich machen.
Völlig ahnungslos sind sie nicht, denn wer anderen das Witzemachen verbieten will, der hat zumindest verstanden, daß er Material fürs Witzemachen liefert.
Die aktuellen Krisen führen uns gnadenlos vor, wie unfähig und inkompetent unsere gesamte politische Klasse ist. Die Negativauslese hat ihren absoluten Höhepunkt erreicht.
Ich befürchte, daß dies noch nicht der Höhepunkt ist. Die Politmafia gibt so schnell nicht auf und wird wahrscheinlich noch böser.
Für Faeser, Haldewang und sonstige linsradikale Zeitgenossen gilt die Parole aller kommunistischen Diktatur-Regime:
„Feind ist wer anders denkt“
Nie mehr im Leben habe ich geglaubt, nach meiner Flucht aus einer stalinistischen Diktatur, dass diese mich als „alten weißen Mann“ wieder einholen wird.
Die schlimmste Unfreiheit ist die Überwachung der Gedanken durch ein Regime.
George Orwell, so aktuell mit seinem Buch „1984“ in dem er die Welt vor der Gefahr des Totalitarismus warnen will. Eine dystopische Welt, voller Angst und Schrecken, in der Überwachung an der Tagesordnung ist.
Denn dann können sie nicht einmal mehr mit sich selber alleine sein.
Freiheit bekommt man nicht geschenkt. mann muss sie sich erkämpfen.
Deutschland ist zu einem Land der Angst geworden, in dem die Menschen schweigen aus Angst sie könnten etwas sagen, bei dem man ihnen das Wort im Munde verdreht, wodurch sie auf der Anklagebank einer Willkür-Justiz landen.
(z.Bsp. „Alles für Deutschland“ stammt vom bayerischen König Ludwig I., nicht von den Nazis)
Übrigens, aktuelleMeldung in den Medien:
Die Anzahl der Suizide in Deutschland ist dramatisch angestiegen in den letzten Jahren.
Im vergangenen 2023 Jahr nahmen sich über 10.000 Menschen das Leben.
Das waren 1,8% mehr als im Jahr zuvor und 14% mehr gegenüber 2019.
„Nancy Faeser führt das Drama eines Teenagers auf“
Die Frau benimmt sich auch so, stur wie ein Teenager der geistig noch nicht erwachsen geworden ist.
Ein trotziges Kind auf dem Posten der Innenministerin, das mit dem Fuß aufstammpft wenn es nicht seinen willen bekommt.
Sehen sie sich den verdutzten Gesichtsausdruck in obigem Bilde an.
Es ist der Gesichtsausdruck eines Menschen, dem es dämmert, dass er gescheitert ist, allerdings noch nicht begriffen hat, nicht begreifen kann, warum.
Nancy Faeser ist an sich selber gescheitert, an ihrer Sturheit alles feindselig abzulehnen was nicht in ihre linsradikale Geisteswelt passt.
Nancy Faeser ist an sich selber gescheitert, an ihrer argumentlosen Hinterlistigkeit, die sie in verwirrten Vokabeln der Öffentlichkeit vorführt.
Das ist etwas was sie mit dem aktuellen Bundeskanzler gemeinsam hat:
Hinterlistige Inhaltslosigkeit, als Kernmerkmal seines politischen Wirkens
Für solche Menschen gibt es kein richtig oder falsch,
sondern es ist alles nur Feind, wer anderer Meinung ist.
Solche Menschen wie Faeser wollen keinen Dialog führen, weil sie eh ja immer recht haben, sondern blos andere verdummen.
Denn Notfalls hat man ja die Gewalt des Staates und der Waffen.
Ihr Konzept das sie für genial hält, ist weiter nichts als verwirrte Inhaltslosigkeit.
Für sie, wie auch für alle Ungebildeten rot-grün Verwirrten gilt:
Die Verwirrung der Gedanken ist die Verwirrung der Sprache.
Neiiiin! Es geht um die Zurückweisung der ungarischen Busse, mit denen Orban die Migranten geradewegs nach Brüssel bringen will. Bin ich mir sicher.
Es geht mitnichten um die Zurückweisung per se.
Durchaus möglich. Und es geht um die Wahl in Brandenburg.
Geht es um die ungarischen Busse, ist klar, wie die EU reagieren wird.
Die gute Frau F. wird ihr Versprechen einhalten. Nur eine Zurückweisung mehr – und schon ist das Soll im Vergleich zum Vorjahr erfüllt. Es stellt sich nur die Frage, ob Zurückweisungen an den EU-Außengrenzen auch auf das Soll angerechnet werden.
In zwölf Tagen ist Landtagswahl in Brandenburg. danach sollten ja angeblich einige Entscheidungen fallen. Bei diesen und jenen.
Bis dahin muss Frau Faeser auf action machen. Und die Grünen wollen wohl auch erst mal die Klappe halten. Zwölf Tage lang!
Nach der Wahl in Brandenburg wieder es medial wieder ruhig und dann wurstelt die Ampel bis zum bitteren Ende weiter. Sonst wird gar nichts passieren. Das ist alles nur Theater. CDU eingeschlossen.
Naja, ich habe nach der Wahl im Osten ja gesagt, dass ich extrem gespannt bin, welche Operette uns die Parteien nun bis zur Wahl in Brandenburg aufführen werden. Nun also wieder im Repertoire: „Hoffen, bangen und verzagen“ – ein Drama geschrieben von Horst Drehhofer, dem Flexiblen.
Handlung: Ein wütendes Volk ist kurz davor, zu Mistgabeln und Fackeln zu greifen, aber schon naht ein strahlender Held mit einem Plan, alles in Ordnung zu bringen. Und so wartet das Volk, die Gemüter kühlen sich ab und am Ende verpieselt sich der Held heimlich, still und leise – ohne die geringste Tat getan zu haben.
Ups … jetzt habe ich ja direkt das Ende verraten!
Selbst wenn Zurückweisungen an der Grenze juristisch in Ordnung sind, wird das in der Praxis keine Rolle spielen. Das sieht man den voraus eilenden Äußerungen der Regierungen unserer „Partnerländer“. Die wollen sich die Praxis nicht kaputt machen lassen, dass niemand aufgehalten wird, der nach Germoney weiter will. Die Deutschen sind seit 2015 die Deppen. An dieser europäischen Lösung im Sinne Merkels wird sich nichts ändern.
Die D sind nicht die Deppen. Sie machen sich dazu. Wer Staubsauger spielt, bekommt halt Staubsauger.
Doch sie sind es! Schauen SIe sich die Wahlergebnisse seit 2015 mit „weiter so!“ an.
Unsere derzeitigen Regierungsmitglieder muss niemand verächtlich machen, das schaffen die tatsächlich selber.
Ich persönlich habe durchgängig das Gefühl, dass die alle, ohne Ausnahme, nicht erwachsen geworden sind.
Die „Migrationsgeschichte“ hört erst auf, wenn der bereits über Deutschland schwebende Pleitegeier eine krachende Bruchlandung hinlegt. Und das kann noch etliche kreativ-geniale Sondervermögen-Generierungsläufe dauern.
Diese verheerenden Folgen
I) konnte man natürlich niemals vorausahnen
und
II) dafür kann auch kein Verantwortlicher ausgemacht werden.
Alles wie gehabt. Bitte gehen sie weiter. Hier gibt es nix zu wählen.
Fin.
Letzter Satz: Brandenburger -wählt richtig! Wer CDU wählt – bekommt Rot/Grün. Die CDU ist die neue Mauerpartei!
zur Rolle des Verfassungsschutzes – Sie wissen schon, „gesichert rechtsextrem“ etc.
Die Berliner Zeitung wird in einer Publikation des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz zum Thema „Russenpropaganda“ in Deutschland als mitverantwortliches Medium gelistet.
Der Chefredakteur der Zeitung stellt in einem Kommentar klar:
„Auch der Bayerische Verfassungsschutz steht nicht über dem Grundgesetz.“
Um was wollen wir wetten, dass sich nichts ändern wird?
Das letzte Wort haben in Deutschland immer andere. Der gesamte Politikbetrieb ist Teil der Matrix. Das ist Show. Die Entscheidungen laufen alle im Hinterzimmer ab. Und da wird nicht verhandelt, da wird erpresst, gelogen, betrogen und gedroht, dass es raucht.
Die einzige Möglichkeit hier wirklich etwas zu ändern, ist die komplette Dezentralisierung der Staatsgewalt auf das gesamte Volk. Wir brauchen zwingend ein bewaffnetes Volk wie in der Schweiz. Die Schweiz ist nicht allein so demokratisch und wohlhabend wegen der Basisdemokratie, sondern zuvorderst wegen des liberalen Waffenrechts. Da hat der Bürger wirklich die Macht. Die physische Macht. Darum entscheidet dort die Politik nie gegen das Volk.
In Deutschland ist das anders. Da gibt es eine kleine Machtclique im Hintergrund, die sich den Politik- und Sicherheitsapparat unterworfen hat und damit das wehrlose weil unbewaffnete Volk andauernd gängelt und ausplündert.
Und nein, das tut nicht nur die Ampel, das macht auch die CDU.
Und zwar noch viel schlimmer.
Heute schreiben wir, die noch schreiben können, das informiertere Volk(!), gesittet, wenn auch teils mit treffenden Worten und voller verdienter Verachtung, über die eingebildeten arroganten Stümper, die schon in einer Unzahl über uns regiert haben, früher nahm man die Mistgabel zur Hand, um allzu dreiste Stümper mitsamt ihren Hofknechten davonzujagen. Was für ein Glück die heute haben!
Solange nicht zur echten Abweisung an den Grenzen zusätzlich „im großen Stil“ (Scholz) abgeschoben wird, sind das die üblichen Ankündigungen, die sich als Luftblasen entpuppen.
Unsere Grenzen zu schützen, war 10 Jahre angeblich „unmöglich“ und „nicht machbar“. Natürlich wussten die meisten Bürger, dass dies eine Lüge ist.
Genauso wie die jetzige Absichtserklärung, an den Grenzen abzuweisen. In einem Jahr ist Bundestagswahl und der Wahlkampf ist bereits im vollen Gange.
focusonline schreibt:
„…..Schon vor dem Migrationsgipfel um 15 Uhr geht es zwischen den Parteien hoch her. Grünen-Co-Chefin Ricarda Lang erhob auf X schwere Vorwürfe: „Der Vorschlag von Friedrich Merz zu Zurückweisungen durch eine Notlage würde Europa zerstören“, schreibt Lang. „Nationale Alleingänge sorgen für Chaos und Spaltung in Europa. Um sich von Angela Merkel abzugrenzen, verabschiedet sich die Union auch vom Erbe Kohls und Adenauers………
……..Manuel Ostermann, Polizei-Gewerkschafter undCDU-Mitglied, kommentierte Langs Aussage scharf:
„Sie machen sich nur noch lächerlich. Schlagen Sie endlich Art. 16a GG und AsylG nach. Begreifen Sie endlich Schengen und was hier gerade nicht passiert. Ich bin sehr unsicher, ob Sie und ihr Gefolge wirklich so ahnungslos sind oder ob das pure berechnende Ideologie ist.“
ich füge hinzu:
CDU, FDP und SPD machen sich erst recht lächerlich, indem sie sich von dieser grünen Sekte auf der nase herumtanzen lassen.
Auch hier stellt sich für mich die Frage nach der ‚puren berechnenden Ideologie.
Wer genau soll denn jetzt npch abgewiesen werden? Es sind doch schon alle hier. Jeder kann es jeden Tag selbst erleben. Die Gewalt ist hier. Der Antisemitismus ist hier. Die Deinstrustialisierung ist hier. Der Bildungsnotstand ist hier. Die organisierte Kriminalität ist hier. Und wenn ab sofort niemand mehr kommt, der diesen Staat verachtet. Es sind, ob mit oder ohne Migrationshintergrund längst genug, die dieser Verachtung haben Taten folgen lassen. Das war’s. Man kann nicht zweimal in den gleichen Fluss steigen. Wer zu spät kommt… oder: Wer in der Demokratie einschläft, erwacht im Totalitarismus. Es gab genug Warnungen. 85% wussten es „besser“ und folgten tatsächlich beseelt der grün-linken Religion. Und jetzt schon wieder, in guter alter Tradition: Das konnte doch keiner wissen… Dass Ampel und CDU genau das tun würden, was sie vollkommen ehrlich vor jeder einzelnen Wahl angekündigt hatten. Alles klar! „Biedermann und die Brandstifter“. Von Max Frisch, im Netz als Hörspiel, kostenlos. Dauer 60 min. Ganz früher oft Abiturstoff. Heute in Vergessenheit geraten. Nicht mehr zeitgemäß… Von wegen.
Wenn man das kleine Bändchen von Max Frisch liest, dann denkt man immer: wann geht dem Biedermann (und/oder seiner Frau) denn endlich ein Lichtlein auf?
Aus dem Lichtlein wird es leider nix. Nun, dann kommt eben das Feuer.
Welch Gleichnis.
(Auch und gerade in Bezug auf die Charaktere der beiden „Gäste“ auf dem Dachgeschoss).
Auch hier kann man nur den Artikel von der „neuen“ „Graswurzelbewegung“ hernehmen.
Alle dortigen Teilnehmer stehen NICHT hinter der AfD!
Alle dortigen Teilnehmer wollen ihr eigenes Süppchen kochen und bloss nicht mit den Schmuddelkindern gesehen werden! Und GENAU das ist der Grund wieso dieser CDU’ler überhaupt noch in der Lage ist eine Regierung zu bilden! Wegen Menschen die immer noch nicht verstanden haben was die Uhr geschlagen hat und die immer noch glauben sie würden ALLES besser und anders machen!
Schämen sollten sich die „Graswurzler“!
Der politisch impotente hochgebildete Idealismus ist ein Alleinstellungsmerkmal der deutschen Liberalen seit dem 19. Jahrhundert.
Auch die frechdreist dargebrachte Verhohnepiepelung des „werten“ Wahlpublikums kennt offenbar keinerlei Grenzen mehr.
„Es ist schwer zu sagen, was verstörender ist: … “
Es ist die Infantilisierung! Ein Land, indem die Bundestagspräsidentin Kinderlieder trällert, eine Logopädietherapiebedürftige Außenministerin spielen darf, ein Kinderbuch-Co-Autor die Wirtschaft vernichtet, der Kanzler im Cum-Ex Skandal einen auf Demenz macht und die Innenministerin Äußerungen „unterhalb der Strafbarkeit“ verfolgen lässt muss bereits vollständig infantilisiert sein – sonst hätten wir längst einen veritablen Aufstand!
Einen pathologisch lügenden „Gesundheits-„minister nicht zu vergessen, der Bürger dazu nötigt, gesundheitsschädliche experimentelle Wirkstoffe zu sich zu nehmen und damit einen Großteil umbringt bzw. schwerste gesundheitliche Schäden zumutet. Plus eine Umweltministerin, die Bürger abzockt für Klimaprojekte, die erschwindelt und herbeifabuliert sind plus eine Familienministerin, die Familien zerstört und biologische Fakten verdreht. Und ein Landwirtschaftsminister, der die bäuerliche Landwirtschaft torpediert und uns Maden als den neuesten heissen Scheiss der Nahrung aufnötigen will.
Faeser passt ihren Kommunikationsstil der Wählermehrheit in Gaga-Land an. Infantilisierte Mehrheiten, die es ablehnen, orientiert an eigenen Interessen abzustimmen, muss man eben adäquat ansprechen.
ein Bild sagt mehr als tausend Worte. Die Mimik von Nancy Faeser spricht Bände, wie auch die Mimik unserer Außenministernden Baerbock.
Hoffentlich, wenn, so Gott will, dieser Spuk irgendwann ein Ende hat, gibt es vielleicht Larven von diesen Gesichtern, mit denen sich dann wieder friedlich im öffentlichen Raum spielende Kinder gegenseitig lustig erschrecken können. Oder darf man auch schon nicht mehr träumen…
Das wird doch eh nichts. Parallel dazu laufen nämlich, wie sie es immer machen, die Grünen zur Presse und sagen etwa in Person von Panzer-Toni, daß Zurückweisungen an den Grenzen Millionen(!) Arbeitsplätze gefährden würden. Dann kommen noch irgendwelche Experten von noch irgendwelcheren „Instituten“ (der hochtrabendste nichtgeschützte Begriff der gesamten deutschen Sprache) und blasen ins selbe Horn. Nutzen unter dem Strich gleich null, außer möglicherweise ein paar Promille weniger für die AfD bei den kommenden Wahlen, weil die Märchen tatsächlich noch vereinzelt geglaubt werden.
Großartig geschrieben, Herr Thurnes! Ein Kindergarten ist nichts gegen diese Regierung!
Hat nicht schoneinmal ein Innenminister behauptet, dass bestimmte Informationen die Bevölkerung beunruhige? Die Infantilisierung schreitet in der Tat mit riesigen Schritten voran, das erleben wir nicht nur im Bundestag sondern u.a. auch bei den Auftritten des Herrn Habeck, der nicht selten in wirren Sätzen zu der Bevölkerung spricht, als wären sie völlig unterbelichtet. Ständig müssen wir uns anhören, die desaströse Politik der Ampel müsse uns nur richtig erklärt werden, dann würden wir unserer Enteignung, der fehlenden Sicherheit, den drohenen Blackouts, der für viele nicht mehr tragbaren finanziellen Belastungen, um nur einiges zu nennen, mit viel Applaus begegnen. Frau Faeser wird nichts unternehmen, was die illegalen Grenzübergänge ernsthaft stoppen könnte, alles Worthülsen, nach der Brandenburgwahl sieht alles wieder ganz anders aus.
Soso. Grenzkontrollen sind rechtlich unmöglich.
Einen Bahnhof zu stürmen, ist rechtlich auch unmöglich. Es sei denn, man kauft vorher eine Bahnsteigkarte.
Jemanden mit dem Messer zu erstechen, ist rechtlich auch unmöglich. Es sei denn, man ist … usw.
Eine Gesellschaft, die darüber nachdenkt, ob sie ihre Grenzen schützen darf, hat buchstäblich nicht mehr alle Latten am Zaun.
Die AFD hatte schon vor 9 Jahren ein Konzept für Zurückweisungen und Grenzschutz.
Ohne Transparenz und ohne Gesetzesbrüche keine Demokratie! Das erleben wir nachweislich seit mind. 9 Jahren. Dieses System ist vollkommen abzulehnen als Demokrat. Es basiert auf Lügen und Propaganda.
Geht es nicht eigentlich nur noch darum, die Wahlen in Brandenburg abzuwarten? Danach die Bundestagswahlen 2025? Und in der Zwischenzeit wird versucht, X zu verbieten oder die AfD als Opposition? Die wollen es aussitzen! Mehr Geld, noch mehr Ideologie – bis zum großen Knall! Und dann waren sie alle weit weg!
Sofern die Grünen auch an der Konferenz teilnehmen oder Faesers Vorschlag mit ihnen abgesprochen ist, wird dabei wieder nur ein halbgarer Kompromiss herauskommen. Nach dem Motto: Wir weisen zurück, aber nur wenn der Migrant dem freiwillig und nach Rechtsberatung zustimmt oder wir weisen zurück, aber nur wenn der Migrant nachweislich schon in einem anderen EU-Staat registriert und dort einen Asylantrag gestellt hat und dort auch Leistungen gewährt werden, die von ihrer Höhe her mit dem deutschen Anspruch an Menschenwürde vereinbar sind (sprich: in etwa so hoch wie das deutsche Bürgergeld).
Was dann wieder dazu führen würde, dass doch jeder reinkommt, da die Migranten sich entweder dann in Griechenland oder Italien einfach nicht registrieren lassen würden, dort keinen Asylantrag stellen oder weil Italien und Griechenland zu niedrige Asylbewerberleistungen zahlen.
Wetten wir, dass so etwas dabei herauskommt?
Durchtränkt von der Milch der frommen Denkungsart, hat die Ampel Euronen in der Welt und unter Leuten verteilt, was sie meinten wieviel es zu verteilen gab und nicht unter Berücksichtigung von Gründen wofür sie vom Zahler abgenommen wurden.
Jetzt sind die Kassen leer, weil die Zahl der Transferleistungsempfänger steigt.
Weil Degrowth unerwartet erfolgreich lief, werden sie von Jahr zu Jahr weniger gefüllt werden.
Weil die Nancy von der Ampel, sich genauso selten Gedanken ums bezahlen gemacht hat, hat sie einfach mal was gesagt, von dem sie hoffte dass die Bürger abgelenkt werden. War 1989 genauso.
Nein! ; plötzlich über Nacht geht, was zuvor völlig unmöglich war. ???
Brandenburg, Ick hör dir trapsen.
Schuld daran ist die Union, die 16 Jahre merkelschen Sozialismus mitgetragen hat. Jetzt haben wir den linken Salat.
In der westdeutschen Gesellschaft hat sich nach dem Krieg eine Form von Wahn und Realitätsverlust entwickelt, wie er in der Geschichte Europas vermutl. einmalig ist und bleibt. Die westdeutschen Wähler haben eine völlig skandalöse und gerade zu schizophrene Linksextrimistin zur Innenministerin gewählt, die sich zu Zeiten eines Innenministers Zimmermann noch einmal die Woche auf der Wache hätte melden müssen.
Der Autor schreibt milde.
Dabei hat jeder denkende Bundesbürger jegliches Recht sich in wahrhaft Heiligen Zorn hineinzusteigern:
Die Dame die personifizierte LÜGE.
Der Jasager die personifizierte FEIGHEIT.
Deutschland, als funktionierende Gesellschaft und Gemeinschaft seiner Bürger, hat mit dem heutigen Datum aufgehört zu existieren.
Nur noch Niedergang und dann der Untergang!
Neuanfang?
Migrationspolitik hat seit 2015 den Charakter einer Zwangsstörung. Sie ist die psychologische Seite einer Politik, Deutschland nie wieder ein normales, selbstbewusstes Land werden zu lassen. Das ist das tiefere „Nie wieder“.
Ich darf daran erinnern, wie die Katastrophe 2015 eingeleitet wurde: Merkel hat damals die Weisung ausgegeben, an den Außengrenzen nicht mehr nach geltendem Recht zurückzuweisen, sondern die illegalen Einwanderer komplett und unkontrolliert durchzuwinken. Zuerst ging es »humanitär« um die paar Tausend am Budapester Bahnhof, und dann ließen sie es einfach so. Der verantwortliche Innenminister damals war übrigens Thomas de Maizière, er war der Mittäter, der ebenso historische Schuld auf sich geladen hat.
Um diesen seit neun Jahren rechtswidrigen und auch gegen die Deutschen völkerrechtswidrigen Zustand zu beenden, muss lediglich die Weisung von damals zurückgenommen werden – dazu braucht es kein »Konzept«. Bestenfalls mehr Personal an der Grenze.
Geltendes deutsches Recht muss wieder angewandt werden. Nicht mehr und nicht weniger. Es existiert auch nicht sowas wie »Europäisches Recht«, was in irgendeiner Weise unser Grundgesetz, das Asylgesetz überschreiben, ausstechen, annulieren oder außer Kraft setzen würde. Diese Vorstellung existiert nur in den Köpfen der No-border-no-nation-Fraktion und in ihren permanenten medialen Erzählungen.
Was Frau Faeser hier macht, ist auch keine Infantilisierung. Sondern sie versucht (im Prinzip gemeinsam mit der kompletten linken Truppe) mit allen möglichen Hinhaltemanövern, Täuschungsmanövern, Framing, Lügen und Nebelkerzen die Durchsetzung unseres geltenden Rechts zu verhindern und hinauszuzögern.
Erinnert mich spontan an das Konkursverschleppungsgestrampel der Firma SCO damals Ende der 90er.
SCO hat damals behauptet, das Urheberrecht an Teiles des Quellcodes von Linux zu besitzen. Die Beweise dafür seien in einem Koffer, und der Koffer befinde sich in Bielefeld. So passiert, kein Witz.
Das Ganze wurde natürlich in IT-affinen-Kreisen vor und zurück durch den wohlverdienten Kakao gezogen, was zu dem als „Bielefeld-Verschwörung“ bekannten Meme führte, demzufolge Bielefeld gar nicht existiere, sondern nur eine Raubkopie von Paderborn sei.
Verglichen mit der unwürdigen Travestie, die „unsere“ „Eliten“ aufführen, war das damals allerdings ein Musterbeispiel von Ehrlichkeit, Zivilisiertheit und Anstand.
51% AFD für zwei Legislaturperioden und der Kindergarten spielt wieder im Sandkasten.
Je lächerlicher sie sich machen…desto besser für das Wahlergebnis in Brandenburg.
Die Grünen wollen keine Änderung in der Asylpolitik. Sie wollen weiterhin ungebremst Menschen ins Land/Sozialsystem locken. Das will auch Faeser. Die CDU wird mit dieser verlogenen Faeser weitere Gespräche führen und sich auf einen faulen Kompromiss einlassen. Merz ist ein Mann ohne Haltung.
Vorweg ich bin kein Spezialist
M.E. ist das Land der offenen Grenzen ein handhabbares Problem. Das Land der offenen Kassen hingegen nicht.
Und so habe ich die politischen Forderungen aller Parteien nicht begriffen. Ich wiederholte mich, aller Parteien!
Über welche Gruppen reden wir hier denn überhaupt, die, die eben keinen Asylantrag an der Grenze stellen, oder reden wir von denen, die es tun oder reden wir von allen?
Was hindert einen Migranten (ohne Asyl) es an der nächsten Grenze wieder zu versuchen – bis es klappt?! Wer 2000KM in den Knochen hat und Geld ausgegeben hat, der gibt nicht so schnell auf.
Was ist mit denen, die um Asyl nachsuchen? Verweigert man diesen Leuten das Antragsrecht? Schließt man sie überdies von dem Rechtsweg aus?
Da ist uns die Politik etwas schuldig. Und zwar Lösungen die funktionieren!
Ohne Änderung des Asylrechts, ist da nichts zu machen. Meine Meinung!
Ihre Frage:
„Was ist mit denen, die um Asyl nachsuchen? Verweigert man diesen Leuten das Antragsrecht? Schließt man sie überdies von dem Rechtsweg aus?“
Hier die Antwort:
„Menschen, die vom Staat politisch verfolgt werden und nicht über ein sicheres Drittland (u.a. alle Nachbarländer Deutschlands) nach Deutschland eingereist sind, können Asyl nach Artikel 16a Grundgesetz (GG) erhalten.“
Soweit sind wir d´accord. Aber Migranten die an der Grenze aufgegriffen werden, um die geht es hier, sind faktisch über einen der Dublin- Länder eingereist. Theoretisch ist jeder sichere Drittstaat ein Dublin-Staat. Bis irgendein Gericht eine Ausnahme findet.
Allerdings geht es also bei diesen Leuten von der Grenze darum, ob ihnen das Antragsrecht auf Asyl entzogen wird.
Das wäre ein „rechtlicher“ Kopfschuss für das GG. Eine denkbare Lösung wäre ihnen das Antragsrecht zu belassen, allerdings damit kein Bleiberecht in Deutschland zu verknüpfen. In abgewandelter Form passiert das bereits.
„Diese Leute von den Grenzen…“ haben laut GG keinen Anspruch auf Asyl in Deutschland!
Sie sind aus sicheren Staaten weiter nach Deutschland gereist, sie haben sich ihr Wunschziel ausgesucht.
Aus bekannten Gründen.
Das sieht das GG nicht vor.
Sie haben somit kein Antragsrecht auf Asyl in Deutschland.
Alles andere, wir erleben es gerade, bedeutet den gesellschaftlichen Zusammenbruch Deutschlands!
Teenager-Drama trifft es nicht wirklich. Dramatisch ist die kaum noch in Worte zu fassende Unverfrorenheit, mit der die Politik den Bürgern nicht nur offen ins Gesicht lügt, sondern auch zu glauben scheint, sie mit diesem albernen Affentheater hinters Licht führen zu können. Niemals hätte ich es für möglich gehalten, daß eine deutsche Regierung auf ein derart unterirdisches und kriminelles Niveau fallen könnte. Meine Verachtung für diese charakterlosen Gestalten ist inzwischen grenzenlos.
„Die Politik“ hat nie gelogen. 85% sind jahrelang dem offen artikulieren Unfug gefolgt. Und wie ich mich gut erinnern kann und heute noch überall wahrnehme: begeistert undbeseelt. Die Argumentationkette der grün-links Gläubigen war dabei „klug, differenziert und fair“… Als ich immer wieder vor den Wahlen im Freundes- oder Bekanntenkreis die Machbarkeit der „Großen Transformation“ (mit dem Ziel, die Ganze Welt zuretten), mit Hilfe einfacher Überlegungen auch nur anzweifelte, wurde mir unterstellt, ich sei Nazi! Denn ch wolle (!!!) also, dass die Erde den Hitzetod stirbt. Weil ich Baerbock und Greta Thunberg nicht für die neuen Einsteins halte, obwohl die doch mit göttlicher Weisheit gesegnet sind…Dagegen kommt man nicht mehr an… keine Chance…
Nun ist an Merz zu zeigen, ob er den Merkelkurs ins Gegenteil verkehrt, oder sich auf halbseidene Versprechen der Faeser, der SPD, einlässt. Die Wahl in Brandenburg wird das kaum tangieren, da bis dahin die Verlässlichkeit der eventuellen Vereinbarung noch gar nicht belastbar geprüft werden kann. Die besten Prüfungen werden die Reaktion der Nachbarländer auf die Zurückweisungen sein.
Ich gehe allerdings davon aus, dass die Ausnahmen, die die Grünen und die SPD durchsetzen werden, wie Familiennachzug oder unbegleitete Minderjährige bleiben wird und somit alles wieder zur Farce macht.
ZEN: Man wird sehen.
Nun ist es an Merz zu zeigen….? Nö, nun ist es am Souverän, sich die Diener (Minister u d Kanzler) zu wählen, die das tun, was er will. Denn wer Merz oder CDU wählt, bekommt Merz bzw. CDU. Das ist eigentlich ganz einfach. Es ist vollkommen absurd, Merz zu wählen in der Hoffnung, der würde sich ab sofort nicht mehr wie Merz verhalten… Dafür gibt es Parteiprogramme, Erfahrungen und eigene Augen und Ohren. Der Wähler MUSS sich entscheiden, denn er hat die Verantwortung. Ja oder Nein. Hopp oder Topp. Glasklar.
Bis zur BTW ist es noch zu lange. Bis dahin kann und wird diese Regierung dem Land und der Gesellschaft noch größtmöglichen Schaden zufügen; so aus Rache dafür, dass man diese glorreiche Regierung einfach nicht verstehen will.
Meine Einschätzung ist, es geht angesichts der Bb-Wahl lediglich um Symbolpolitik. D.h. wer ohne Pass aber mit Handy UND Machete kommt, wird abgewiesen, alle anderen ohne Messer etc. kommen weiter rein und dürfen bleiben und werden dauerhaft über Gebühr alimentiert ohne jedwede Gegenleistung. Im eigentlichen Sinne asylberechtigt sind unter 1 Prozent, d.h. es müssten täglich tausende zurückgewiesen werden! Ich kann mir nicht vorstellen, dass das auf einmal gewollt ist.
Wahrer Grund für das fortgesetzte Versagen ist ja abgesehen von der superlinksgrünen Multikultiillusion die Vermeidung unschöner Bilder. Nun ist z.B. die Sprengung von Kühltürmen einer vormals sicheren günstigen Energieversorgung m.E. extrem unschön, genauso wie Bilder von Messeropfern, Vergewaltigungsopfern, Bahnhofschubsopfern, Lkw-übern-Markt-Bretter-Opfern etc. Aber darauf kommts nicht an. Es kommt auf die Unschönheit lt. superlinksgrünverstrahltem GEZ-TV (nebst MSM) an. Und jetzt sage mir mal bitte jemand, sind Zurückweisungsbilder auf einmal nicht mehr unschön??
Nichts daran ist infantil, es ist eiskalte Politik gegen die Lebensinteressen dieses Landes, bewußt im formulierten Graubereich angesiedelt. Linguistische Winkelzüge um die wahren Absichten zu verschleiern, aber letztlich nicht zu beschädigen. Sie wollen einfach weitermachen wie bisher, alle Toten und Vergewaltigten sind vernachlässigbar, die Gewitterwolken die gelegentlich aufziehen werden solange zur Seite geschoben bis die Volksbefreiungspresse wieder die Sonne hervorgebracht hat. Dann kann das Morden ungestört weitergehen, der Gärtner hat ja noch Blumen und Kerzen gibts beim Aldi. Das wichtigste Problem zur Zeit ist X mundtot zu machen. Olaf und der Blackrocker basteln derweil schon an ihrer gemeinsamen Widerverwendung, hat sich doch bewährt, das Land ist fast Platt, den Rest schaffen sie auch noch.Nancy bedient unbeirrt den Abbruchbagger mit ihren islamistischen Abbruchtruppen. Am Ende dann ersetzt das eine Grün das andere Grün und auch die Nachbarn sind endlich zufrieden.Es sollte schon im Teutoburger Wald enden, hat aber etwas länger gedauert!
Wie das genau ablaufen soll, sagt sie aber nicht. Das sei vertraulich…..na ja keine partei die das fordert sagt uns wie sie es denn machen will. Das fängt ja schon beim personalmangel derer an die dann da an der grenze stehen müssten. Dazu müsste man ja die ganze grenze entsprechend sichern sprich auch den wald und wiesen weg siehe grenze polen belarus. Wie geht man damit um wenn da 10.000 menschen an der grenze stehen und mit gewalt rein wollen siehe wieder polen belarus. Wie geht man mit den druck der nachbarländer um denn dieser wird ganz sicher kommen wenn sich auf deren seite die 10.000 menschen befinden. Diese müssten ja versorgt werden und würde da dann zu erheblichen problemen führen. Ja und dann ist da noch die EU die auch ganz sicher druck ausüben wird. Ach ja und dann noch die ganzen „pro asyl“ lobbys die auch entsprechend agieren werden. Und he dann ist da noch der politische gegner bei dem thema siehe DieGrünen. Da wird das regieren mit diesem wie in NRW sicher nicht leichter. Vieleicht trägt das alles dazu bei wie es ist bzw geworden ist.
Wie geht man mit dem Druck der Nachbarländer um? Der ist schon da. Österreich lehnt eine Zurückweisung auf sein Hoheitsgebiet kategorisch ab. Nichts von dem, was sie halbherzig beschließen werden, wird gelingen. Der Schlendrian ist viel zu weit fortgeschritten und wird nicht abzustellen sein. In unserer Innenstadt (Großstadt im zentralen Ruhrgebiet) sind gefühlt 70% Migranten unterwegs.Kopftücher und bodenlange Kleidung haben exponentiell zugenommen. Auch bei Schulkindern.
Heute mittag soll ja ein weiteres Gespräch in dieser Frage mit der Union laufen und die grundsätzliche Frage ist doch, wieso ist der Erfinder der Zurückweisung, in diesem Fall die AFD nicht dabei und deshalb dürfte sich alles darauf focusieren, wie kommen wir gemeinsam warm durch den Winter, bevor uns die AFD insgesamt die Tour beim Volk vermasselt und wir dann im Regen stehen.
Das ist ein weiteres übles Schauspiel, was immer mehr auf allen Ebenen zur Schmierenkomödie verkommt und deshalb kann man keine einzige der Merkel`schen Systemparteien wählen, weil sie falsch Zeugnis ablegen um uns zu betrügen und das kann man nicht durchgehen lassen, schon aus eigener Überlegung heraus, noch eine Zukunft zu besitzen, weil die des Teufels sind und schon soviel gelogen haben, daß man es garnicht mehr aufzählen kann, wenn man die letzten zwanzig Jahre zurück blickt.
Deren Namen sind doch mittlerweile nur noch Schall und Rauch und deshalb ist es kontraproduktiv noch in diese Typen die geringsten Hoffnungen zu setzen und da gibt es nur noch eine Möglichkeit, steig herab vom Kreuz und hilf dir selbst, ansonsten ist alles entgültig verloren.
Faeser wird ihre Politik der bedingungslosen Einwanderung weiterführen wie bisher, also „heimlich“. Ich bin mir bei dieser Person sicher, dass ihr Motiv Hass auf die einheimischen Deutschen ist. Ich sehe bei ihr niemals einen Hauch echtes Mitgefühl für all die gemesserten und vergewaltigten Bürger infolge ihrer Politik. Diese Frau führt Krieg gegen uns.