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Nach Sachsen und Thüringen

Phantasielos nach der Wahl: Christian Lindner macht als FDP-Chef weiter

06.09.2024

| Lesedauer: 3 Minuten
So heftig wie die Ampel hat selten eine Bundesregierung Wahlen verloren. Trotzdem ändert sich nach Sachsen und Thüringen kaum etwas. Den Verantwortlichen fehlen Einsehen und Phantasie. Etwa Christian Lindner.

Absurdes zu sammeln gehört zu den beliebtesten Hobbys. So besitzt Ronan Jordan laut Wisstihrnoch.de eine Kollektion ausgepresster Zahnpasta-Tuben, Angelika Unverhau aus Dresden 220.000 Kugelschreiber oder Mitsugu Kigai über 5000 Produkte aus der „Super Mario“-Reihe. Wem noch eine Idee für eine kuriose Sammlung fehlt, der kann es mit Parteien versuchen, die bei Wahlen besser abschneiden als die FDP: „TIERSCHUTZ! hier“ etwa holte bei der Sachsenwahl 2500 Stimmen mehr als die Partei Hans-Dietrich Genschers, die Freien Wähler sogar anderthalb mal so viele Stimmen wie die FDP. In Bremen waren die „Bürger in Wut“ fast doppelt so stark.

Zugegeben. Noch ist die Sammlung von Parteien, die an der FDP vorbeiziehen, überschaubar. Umso besser, jetzt einzusteigen. Denn es ist eine Entscheidung gefallen, die ein baldiges und rasantes Wachsen dieser Sammlung verspricht. Denn der Verantwortliche für die Niederlagen, Christian Lindner, will im Frühjahr nochmal als Parteivorsitzender im Amt bestätigt werden. Keiner aus der Parteiprominenz hat ihm widersprochen. Nicht einmal Wolfgang Kubicki. Wer der FDP vorwirft, deren Politik in der Ampel sei maximal sozialistisch, der tut der Partei Unrecht. Deren Festhalten an erfolglosem Personal ist noch viel sozialistischer.

Die Sachsen und Thüringer haben die Ampel-Parteien marginalisiert. Alle zusammen erhalten nur noch die Hälfte bis ein Drittel der Stimmen der AfD. Überraschend phantasielos ist angesichts dieser Pleiten ihre Aufbereitung. Es fällt den drei Parteien nichts Rechtes ein, um künftig besser zu arbeiten. Das verantwortliche Personal bleibt wie beschrieben komplett in Verantwortung – der weitreichendste Vorschlag kam noch von der Brandenburger Finanzministerin Katrin Lange, die ihre Parteivorsitzende Saskia Esken nicht mehr in Talkshows auftreten lassen will.

Auch inhaltlich akzeptieren die Ampel-Parteien meist nicht, etwas falsch gemacht zu haben. Die Grünen bemühen blumige Sprache und die Mühen der Ebene, um auch weiterhin die unkontrollierte Einwanderung zuzulassen. Die SPD will den Haushalt noch stärker überschulden, um alle möglichen Lieblingsprojekte finanzieren zu können. Als ob der ausufernde Staat für Deutschland die Lösung sei – anstatt sein Problem zu sein. Die FDP dreht an den kleinsten Schrauben, um vor verprellter Stammwählerschaft besser dazustehen. Etwa indem ihr Digitalminister Volker Wissing die Zahl der Klicks auf den Cookie-Button reduzieren will.

Das Beispiel zeigt, wie sehr die Ampel in Mauern eingesperrt ist. Da ist vor allem die überbordende und übergriffige Brüsseler Bürokratie. Die trifft auf eine deutsche Politik, die stärker als die jedes anderen EU-Landes bereit ist, die Brüsseler Vorgaben Vorschrift für Vorschrift zu befolgen – und selbst möglich nochmal genauso viele Vorschriften selbst hinzuzufügen. Vor diesem Hintergrund gerät selbst das Setzen von Anreizen fürs Arbeiten im Rentenalter zu einem neuen Bürokratiemonster. Dessen Umsetzung dann auch erst frühestens in drei Jahren möglich ist.

Wenn überhaupt, dann ändert die Ampel nur an kleinen Stellschrauben: Um 25 Prozent haben SPD, Grüne und FDP das Bürgergeld innerhalb eines Jahres erhöht. Dass Daheimbleiben sich nun für viele, besonders für körperlich hart arbeitende Menschen, mehr rentiert als Schuften, ist für die Ampel zum zentralen Problem geworden. In der Wirtschaft. Aber auch in der Rechtfertigung der eigenen Politik. Wie reagiert nun Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD)? Nach einer Erhöhung von 25 Prozent innerhalb eines Jahres verpasst er den Empfängern von Bürgergeld nun eine Nullrunde. Neutrale Berechnungen hätten zuerst die Erhöhung notwendig gemacht und nun die Nullrunde. Wissenschaftliche Berater, die der Ampel genau zu dem raten, was deren Vertreter ohnehin machen wollten, sind zum Markenzeichen der Bundesregierung geworden.

Nach der Wahl ist vor der nächsten Niederlage. Die Politiker der Ampel bleiben so arrogant, wie sie vorher waren. Esken will die Arbeit der Bundesregierung dem Wähler so lange „besser erklären“, bis auch dieses Dummchen versteht, was ihm da Gutes geschieht. Lindner verspricht weiterhin härtere Regeln für die Einwanderung, Entrümpelung der Bürokratie und bessere Bedingungen für die Menschen, die hart arbeiten – um dann später genau dem Gegenteil zuzustimmen. Das will er weiterhin in Doppelfunktion als Finanzminister und Parteivorsitzender machen. Den Christian in seinem Lauf, hält keine Niederlage auf.

Sich neu zu erfinden, ist die Stärke der FDP. Beziehungsweise: war die Stärke der FDP. Ihre Rolle als Mehrheitsbeschaffer der CDU war in den 60er Jahren ahistorisch geworden, also erfand sich die Partei als sozial-liberale Kraft neu. Als der Partei in den 90er Jahren der Rauswurf aus dem Bundestag drohte, schob sie die blassen Klaus Kinkel und Wolfgang Gerhardt nach und nach beiseite, um Platz für den charismatischen Guido Westerwelle zu machen. Weil die FDP da das Thema Bürgerrechte und Gesellschaftspolitik nicht mehr glaubhaft vertreten konnte, trennte sich Westerwelle von bornierten und rückständigen Beratern, bekannte sich gegen deren „Rat“ endlich zu seiner Homosexualität und verlieh so der Partei ein zeitgemäßeres Antlitz.

Von solchen Ansätzen ist Christian Lindner meilenweit entfernt. 2017 hatte er noch richtig erkannt, dass der Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Deutschland schadet und nicht mehr fortgeführt werden darf. Doch seit 2021 sorgt Lindner mit der Ampel dafür, dass es mit genau dieser Politiker weiter und weiter und weiter geht. Sein Platz in der Geschichte wird in einem recht dunklen Raums dargestellt werden. In der Sammlung schillernder Wahlniederlagen jedoch gebührt Lindner eine Sonderausstellung.

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27 Kommentare

  1. Christian Lindner ist ein schleimiger Wendehals, der mit den „liberalen“ Werten der FDP noch nie etwas gemeinsam hat,
    der noch nie in seinem Leben etwas bleibendes konstruktives geschaffen hat.
    An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! (1. Johannes 2,1-6)Nicht an ihren Worten.
    Er wird nach den nächsten Wahlen mit Schimpf und Schande vom Hof gejagt werden, dann wenn es für die FDP zu spät ist ihren Niedergang noch aufzuhalten. Denn der Niedergang der FDP ist das Werk von Christian Lindner.

  2. Ich sage es nochmal – und wenn ich hier auch hundertmal gecancelt werde: Ochlokraten unter sich! Mehr ist zu dieser Ansammlung selbstverliebter Bankrotteure und Einknicker nicht zu sagen! Ab damit in den Orkus der Geschichte!!!

  3. Das ist Lindners Präferenz der Insolvenz geschuldet. In der Wirtschaft hat er seine Moomax GmbH innerhalb von 18 Monaten in die Pleite und tief in die Schulden geritten. Um Deutschland und der FDP gleiches angedeihen zu lassen, muss er logischerweise weiterhin Einfluss haben. Von alleine gehen die ja nicht kaputt, dazu ist die Bundesrepublik zu groß und die FDP-Anhänger zu nibelungentreu und naiv („2017 hatte er noch richtig erkannt“…).

  4. Zuerst das Neue vom Tage. Scholz erklärte, Autoindustrie wird Umbruch schon meistern, er stehe mit ihnen in Verbindung und wieviel Umbrüche sollen denn noch kommen, damit VW gestärkt daraus hervor geht, was an Versagen nicht mehr zu toppen ist und seinesgleichen seit 75 Jahren sucht.

    Die Gelben haben sich entgültig selbst demontiert und wer wird denn noch dieser Art von Liberalismus nachweinen, wo man alles zerdeppert hat wie es schlimmer nicht geht und sich auch noch mit den Rot-Grünen ins politische Bett legt, als letzter Beleg des eigenen Unvermögens, was sie nun ihrem entgültigen Ende zuführt.

    Da waren ihre Vorvorderen wenigstens noch schlauer, indem sie aus jeder Verbindung eigenes Kapital geschlagen haben, was die Younster von heute nicht mehr können und eher dem Elefanten im Porzellanladen gleichen, als einer Partei, die ihr Handwerk versteht, wenn man ihre Prinzipien von früher zugrunde legt.

    Dieses ganze Irrenhaus muß beendet werden und der Anfang ist gemacht, bleibt nur noch die Frage, wie man sich der rot-grünen Pest entledigen kann, denn die sind das Hauptübel und wenn es den Schwarzen nicht gelingt sich frei von äußeren und inneren Zwängen zu befreien, werden sie das gleiche Schicksal wie die Gelben erleiden, weil die Leute nicht mehr bereit sind, sich hinter die Fichte führen zu lassen.

  5. Bitte, gebt jeden Minister 10 Mio € Handgeld und dem Kanzler 20 Mio € Handgeld und schiebt Sie in ein Land ihrer Wahl ab.

    Da spart Deutschland einen hohen Milliarden Betrag und rettet uns vor dem „Untergang“.

    Nancy hat uns einen Wink mit dem Zaunpfahl gegeben!

  6. „Es ist bei allen Menschen…in erster Linie die persönliche Karriere und der persönliche Profit, die zählen.“ Das würde ja „Alles für mich“ oder „Ich zuerst“ bedeuten. Für so eine Einstellung landen „die Anderen“ vor Gericht!

  7. Erinnert sich noch jemand an den Satz, der 2007 auf dem Parteitag der FDP gesagt, nein schon fast geschrieben wurde?»Hier steht die Freiheitsstatue der Republik«, rief der damalige FDP-Chef Guido Westerwelle seinen Parteikollegen zu und wurde mit diesem billigen Kalenderspruch aus der Bäckerblume wieder Chef der FDP. Und dann noch die „18“ auf der Schuhsohle von Guido Westerwelle, die einfach nur lächerlich warDann, bei der Bundestagswahl 2013 wurde gefragt, was Beck’s Bier und die FDP gemeinsam hätten. Ganz einfach: 4,8 %!
    Über Phillip Rösler redet man am besten gar nicht, denn der war alles, nur eben nicht Politiker, den man in irgendeiner Weise ernst nehmen konnte. Dass dann jemand wie ein Christian Lindner auftaucht, der schon als Abiturient für einen ganz tollen Hecht hielt und mit einem Schulfreund eine Beraterfirma eröffnete und sich dafür eigens einen Mercedes der S-Klasse beschaffte. Schon damals ein Aufschneider höchster Güte, der zweimal selbstständig war und beide Unternehmen an die Wand gefahren hat.
    Lindner Fantasielosigkeit zu unterstellen ist schon etwas hart, denn wie könnte er anderes sein als er ist; seine Vorgänger haben doch als Vorbilder nicht funktioniert. Von wem hätte Lindner denn etwas lernen können, woher sollte er denn wohl so etwas wie Fantasie haben?
    Erschreckend ist doch, dass man auch bei anderen Parteien allzu deutlich sieht, dass da niemand mehr nachkommt, der so etwas Ähnliches wie Ideen und Lösungen hat. Jeder ist nur um sich selbst besorgt.
    Mir ist es allerdings schon ein Rätsel, warum Lindner etwas ändern sollte, wo es doch hier lediglich um Landtagswahlen geht und nicht um Bundestagswahlen. Lindner hat mit Landespolitik nicht das geringste zu tun, genauso wenige wie die Landespolitiker etwas mit Bundespolitik zu tun haben. Das sind zwei völlig verschiedene Baustellen, denn die Länder haben ganz andere Probleme, die auch nur in den Ländern gelöst werden können. Wenn Wähler das nicht unterscheiden können, wundert es nicht, wenn nach Landtagswahlen Chaos herrscht.
    Was in den Bundländern läuft, ist erst einmal in der Verantwortung der Landespolitiker, aber ganz bestimmt nicht in der Verantwortung eines Bundesministers. Würden Wähler das irgendwann einmal verstehen, würden Wahlen ganz anders ausfallen. Aber so zeigt sich eigentlich nur, dass Wähler sich gar nicht um Programme scheren, sondern einfach nur Personen wählen. Würden diese Personen dann zumindest nach fachlicher Kompetenz ausgewählt, wäre das ja schon mal ein guter Anfang, doch so wie jetzt kann das nichts werden.
    Alles bleibt beim alten, weil Wähler das System immer noch nicht verstanden haben.

  8. Eine FDP die naturgemäß diametral zu den Grünen steht, regiert mit denen zusammen, das kann man sich nicht ausdenken.

  9. 2017 hatte er noch richtig erkannt, dass der Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) Deutschland schadet und nicht mehr fortgeführt werden darf.“
    Wie naiv kann man eigentlich sein? Der Typ hatte damals lediglich keinerlei Chancen, Finanzminister zu werden. Nur deshalb erfand er den Spruch „lieber nicht regieren, als schlecht regieren“.

  10. Na und?
    Die FDP ist tod.
    Diese Zombie-Partei hat schon lange jede Glaubwürdigkeit aufgegeben.
    Wozu also die vielen FDP-Artikel über diese Gewesenen hier auf TE?
    Trauern sie denen hinterher?
    Hoffen sie auf ein Comeback dieser Leiche von einer Partei?

    Man sollte die Toten in Frieden ruhen lassen und sich auf die Lebenden konzentrieren.
    Die FDP hatte alle Chancen, alle Möglichkeiten. Sie haben einen Elfmeter nach dem anderen verschossen.
    Jetzt heisst es „Weg damit“ und Platz für neues schaffen.

  11. Vor der Wahl 2009 (da schaute ich noch Fernsehen) machte die FDP auf allen Kanälen Werbung, wie sie Einsparungen im überschuldeten Staatshaushalt vornehmen wird. Nach erfolgreicher Wahl wurde Westerwelle nicht Finanzminister, sondern Außenminister und alle FDPler, die für Einsparungen geworben hatten, waren, wie von der Erde verschluckt, verschwunden. Statt dessen gab es quasi aus dem Nichts die FDP-Boygroup Lindner, Rösler, Bahr.
    Das war das einzige und letzte mal, dass ich diese Partei gewählt habe.

  12. Ganz klar, so eine Niederlage ist immer eine Herausforderung. Das muss man sportlich nehmen. Als Kind der neuen Bundesrepublik hat man diese Dynamik und ein paar verlorene Wahlen, sind kein Grund zur Sorge. Außerdem ist es sehr unfair, von ihm den Rücktritt zu fordern. Was ist mit Kubicki? Könnte man ihn nicht opfern, denn der ist schon über 70? CL hat das Leben noch vor sich und in seiner Ehe läuft es auch nicht so rund, wie die GALA verrät. Lindner muss bleiben.

  13. Finde ich gut, dass Herr Christian Lindner als Parteivorsitzender weitermacht.
    Er macht damit sich und die FDP als Ganzes zu seinem Abziehbild. Respekt für soviel Konsequenz.

  14. Sein Highlight war Sylt. Mehr brauchbares kam nicht.

  15. Was soll er denn sonst auch machen?
    Er ist nichts und er kann nichts.
    Dummschwätzen wird nur in der Politik bezahlt und hochdotierte Posten als Tagebuchführer sind gerade nicht vakant.

  16. Alles gut und schön, aber was will man ohne Chancen auf dem freien Arbeitsmarkt als „Liberaler“ sonst machen ausser Politiker bleiben? Bei der AFD nehmen sie ja nur qualifizierte Leute und zur Rente ist noch hin.

  17. Erklärungen sind oft von erschreckender Einfachheit: Dienstwagenprivileg und Ministerrente. Das ist alles….

    • Stimmt haargenau! Nur deshalb klebt er so lange es irgendwie geht an seinem Sessel, der würde dafür auch seine Großmutter verkaufen – genau so schätze ich diesen angeberischen Porschefahrer auch ein.

    • Bitte, gebt jeden Minister 10 Mio € Handgeld und dem Kanzler 20 Mio € Handgeld und schiebt Sie in ein Land ihrer Wahl ab.
      Da spart Deutschland einenhohen Milliarden Betrag.
      Nancy hat uns einen Wink mit dem Zaunpfahl gegeben!

      • Einverstanden! – Aber nur, wenn es für die Betroffenen KEINE Rückkehroption gibt.

  18. Unter „Freien Demokraten“ verstand ich immer die Vertreter fuer Selbstverantwortung , sprich der Anmassung der Freiheit , fuer sich selbst verantwortlich zu sein . Fuer mich ein entscheidender Grund , FDP zu waehlen . Das war in den spaeten Siebzigern . Als ich begriff , dass die Freiheit der FDP lediglich in der Freiheit bestand , die Wuerde des Menschen dem Zeitgeist und der Macht anzudienen , hatte sich das erledigt . Dennoch erfuellt es mich mit Fremdscham , wie sie sich diese Partei unter Lindner verzwergt . Selbst diese kuemmerliche Ueberbleibsel von Opportunisten sollte doch begreifen koennen , wie es sich von Vollidioten durch die Manege ziehen laesst .

  19. Vor vielen Jahren sagte mal eine sehr alte weise Dame zu mir: „Jungchen, du brauchst nur in die Geschichtsbücher zu schauen, jedes System wird irgendwann einmal kippen“ Momentan stelle ich mir die Frage: Wieso muss ich gerade in einer Zeit leben, wo man real spüren kann, dass der Kipppunkt nicht mehr lange auf sich warten lässt……Was die FDP betrifft, dazu kann man nur sagen: Sie ist schon tot, nur zu faul zum Umfallen.

    • Frei nach Churchill, „Beten Sie, nicht in „interessanten Zeiten“ leben zu müssen, wenn es morgens klingelt und es ist nur der Milchmann“

    • Wenn Systeme kippen, ist das ein langsamer Prozess, also ist man zu jeder Zeit dabei, wenn ein solches System kippt. Kein System läuft 1000 Tage ganz prächtig und am 1001 Tag ist plötzlich alles vorbei; das gibt es nicht.
      Diese alte weise Dame hätte ihnen noch etwas mit auf den Weg geben sollen: »Totgesagte leben länger«. Schon zu Westerwelles Zeit wurde geunkt, dass die FDP am Ende sei, doch das ist so nie eingetreten, denn am Ende ist eine Partei erst dann, wenn sie sich rückstandslos auflöst. Das wird so schnell nicht passieren, denn vorher hätte sich schon die SPD mehrfach auflösen müssen; auch das ist nicht passiert.

  20. Einen Rekord kann die FDP wahrscheinlich für sich in Anspruch nehemen. Sie ist die Partei, die nach 1945, gemessen an ihren Wählerstimmen, am längsten mitregiert hat. Lindner wird den aktuellen Rekord nochmals um ein Jahr nach oben schrauben. Ein Rekord für die Ewigkeit.

  21. „Vorwärts immer, rückwärts nimmer.“
    (Erich Honecker, SED)

  22. Lindner hat es geschafft, daß die FDP ihre Mandate verliert und noch weiter verliert.
    Kubicki: „Sozialdemokraten und Grüne müssen alleine untergehen“
    Stimmt, nur zuerst kommt die FDP.
    Die FDP ist unwählbar geworden.

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