Am Mittwoch demonstrierten wie in der letzten und vorletzten Woche auch Tausende (nach Polizeiangaben 3000 Menschen) gegen Lockdown und Impfzwang. Sie skandierten unter anderem „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ und „Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung“. Erneut wurde die Demonstration des Bündnisses „München steht auf“ im Vorfeld mit harten Auflagen der Stadt München versehen, die Demonstration sollte nur stationär stattfinden dürfen.
Die Veranstalter beschränkten die Teilnehmerzahl einer solchen Demonstration dann selbst auf fünf Menschen – und empfahlen den Teilnehmern über ihren Telegramkanal, sich in Schlangen vor Einkaufsläden in der Innenstadt einzureihen. Die Demonstranten waren so teils kaum von Passanten und Einkäufern zu unterscheiden.
https://twitter.com/franzisker2/status/1478809215191994374?s=21
Die Münchner Polizei zählte 3000 Demonstranten in der Innenstadt, Augenzeugen sprechen von deutlich mehr Menschen. Schnell wies die Polizei die Demonstrationen auf die Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung hin, die „Corona-Spaziergänge“ generell untersagt, und löste die Demonstration daraufhin auf. Diese einmalige Verfügung verbietet im Prinzip jede Form von unangemeldeter Demonstration in Bezug auf die Corona-Maßnahmen – und erteilt der Polizei damit einen Auftrag, bei dessen Umsetzung Gewalt fast unvermeidlich scheint: Und so kam es auch.
Schließlich riegelten die 1000 Beamten im Einsatz den Marienplatz komplett ab und begannen damit, die Personalien der Demonstranten aufzunehmen. Es kam in der Folge zu 1250 Anzeigen, hauptsächlich wegen Verstoßes gegen die Allgemeinverfügung. Augenzeugen berichten, dass die Polizei auch Passanten, Einkäufer und Touristen am Marienplatz einkesselte und unter anderem am Betreten der U-Bahn hinderte.
https://twitter.com/doxograf/status/1478813293724766215?s=21
Die Demonstranten protestierten mit Pfiffen gegen die Maßnahmen der Polizei. Diese setzte die Absperrung des beliebten Einkaufsplatzes rigoros durch: Immer wieder wurden Schlagstöcke eingesetzt, um Demonstranten am Durchbrechen der Polizeisperren zu hindern, auch Pfefferspray kam zum Einsatz. Zuvor war die Demonstration friedlich verlaufen.
Amateuraufnahmen zeigen Bilder mitten aus der Münchner Innenstadt, die die Ausmaße des Vorgehens der Polizei zeigen. Da wird etwa ein Mann vor den Augen seines Kindes abgeführt. Als der Vater sich nach seinem Sohn umsieht, schreit ein Polizist ihn wutentbrannt an. Der Junge wird vom weiterhin vermummten Polizei-Gruppenführer belehrt, anschließend beginnt er zu weinen.
Wundert sich noch jemand, dass damals zu DDR-Zeiten die Leute von der NVA wehrlosen Mitbürgern in den Rücken geschossen haben, nur weil sie das Land verlassen wollten? Sie hätten ja auch danebenschießen können, taten es aber nicht.
Ich bin im 80. Lebensjahr und werde von Tag zu Tag fassungsloser über die Geschehnisse in diesem Land. Gerade zeigte ich meiner Frau unter Tränen, ich konnte kaum reden, diesen Bericht und die Videos. Die NS-Zeit erlebte ich nicht bewusst, war am Ende dieser Zeit 3 Jahre alt. Aber jetzt, nach dem Ansehen dieser Bilder, wundert es mich nicht mehr, dass es die NS-Zeit gab und dass sie entstehen konnte. Meine aktuellen Gefühle möchte ich lieber nicht in Worten wiedergeben . . . Nur so viel, dies ist nicht mehr mein Land, ich verachte es zutiefst.
Aktuelle Zahlen
Impfquote Bremen: 100,2%!!!! Inzidenz Bremen: 850,6
Impfquote Berchtesgaden: 71% Inzidenz Berchtesgaden: 145,8
Aber was sind für die selbst ernannten Bollwerker der Demokratie schon Zahlen, wichtig ist das Bauchgefühl und die gefühlte Zugehörigkeit zu den Guten.
na und wenn jeder sagt: „bin beim Einkaufen“ oder „gehe zum Bahnhof oder UBahn“ – wobei man der Polizei ja nicht sagen MUSS, wohin man geht oder woher man kommt. Natürlich könnten sich die 3000 Leute auch auf die Straße setzen und sich wegtragen lassen. Inzw. sollten WIR gelernt haben, die das laufen muss.
Die Einschüchterungsversuche durch das Regime werden immer skrupelloser. Jeder Mensch in Deutschland muss sich fragen, ob er unter solch einer Diktatur gerne weiter hier leben möchte. Die Corona-„Krise“ ist vorbei – viele Länder haben das bereits anerkannt und den Menschen ihr Leben zurückgegeben, nur wenige versuchen noch, die Menschen unter Verschluss zu halten. In Deutschland jedoch treibt man den Irrweg auf die Spitze. Schon wieder.
Noch nicht mal hundert Jahre hält eine freiheitliche Demokratie hier durch. Es ist zum Verrücktwerden. merkel und macron, dieses doppelte, verachtenswerte Lottchen, werden eingehen in die Geschichte als Totengräber der Freiheit und negatives Beispiel, wozu der Caesarenwahn sich ausweiten kann, wenn die Bürger nicht (rechtzeitig) aufpassen.
Verantwortlich für den Einsatz und das harte Durchgreifen sind sicher der CSU-MP und der Innenminister.
Bald läuft wieder die Karnevalssession an.
Da die Impflobby den Gecken vermutlich wieder einen Strich durch ihre Rechnung machen wird, schlage ich vor, statt „Helau“ und „Alaf“ dieses Jahr den Karnevalsausruf „Impf, impf!“ aus Solidarität mit der Impflobby deutschlandweit zu verwenden. Impf, impf!
Ironie aus!
Typische Polizeistaatsmethoden. So kennt man die SED von Bayern.
Das ist lupenreiner Verfassungsbruch. Welche Legitimation hatte die Polizei, die friedlich stehenden Menschen einzukesseln? Haben sie für die Abschaffung der Demokratie demonstriert? Nein! Haben sie Gewalt gegen andere angewendet? Nein!
Haben sie gegen Demokratieabbau und Menschenrechtsverletzungen skandiert? Ja! Das will also die Staatsmacht nicht dulden! Dann ist alles klar.
Die Mainstreampresse zitiert jetzt auf einmal einige Stimmen von angepassten Parteisoldaten, die sich vorher mit harter Haltung hervortaten und es ist erkennbar, dass sie den Schwanz einziehen und den Schwarzen Peter an Scholz durchreichen.
Es hat sich in der Coronasituation nichts geändert, ausser dass die wegen der beschädigten Demokratie besorgten Bürger jetzt auf die Straßen gehen.
Wenn Demonstrationen gegen Corona verboten werden, dann wird eben gegen was Anderes demonstriert. Die sinnlose Abschaltung von Kraftwerken vielleicht, oder die CO2-Steuer oder Asylpolitik, oder….. jede Woche was Anderes.
Die machen sich dabei immer unbeliebter, denn die Demonstranten sind vielerorts nur die Speespitze und das alles wird sorgfältig von Millionen beäugt und sie sollten sich mal nicht täuschen, daß diese radikalen und überzogenen Maßnahmen an den Leuten spurlos vorrüber geht, die wissen genau was das bedeuted und die nächsten Landtagswahlen kommen ja, dann wird es sich zeigen, wie sie es sehen und wenn es anders kommt, dann wäre das auch kein Beinbruch, denn Widerstand ist da und der heißt nicht Sieg über Nacht über das korrupte System, das bedeuted langfristige Überlegungen und das wird für sie Tag für Tag gefährlicher, wenn sie es auch nicht glauben wollen.
Wie sagte die Merkel: Dann ist das nicht mehr mein Land. Meines natürlich auch nicht und ganz ehrlich, ich habe der Scheinheiligkeit nie getraut.
Hoffentlich schauen sich die Polizisten das an. Mit Abstand werden sie vielleicht über sich selbst erschrocken sein.
Wenn man sieht, wohin die deutsche Politik dieses Land geführt hat, kann man nur noch Abscheu und Ekel entwickeln.
Deutschland erhebt sich so gerne moralisch über andere Länder, in denen ach so viele Menschen- und Freiheitsrechte missachtet werden.
Und im eigenen Land? Deutschland ist inzwischen nichts anderes mehr als eine abstoßende links-totalitäre Diktatur. Keine Meinungsfreiheit mehr. Kein Demonstrationsrecht mehr. Kein Versammlungsrecht mehr. Dafür mediale Zensur und Ausgrenzung. Alles unter dem Deckmantel eines angeblich so hochgefährlichen Virus, der allerdings nach allen seriös ermittelten Daten für mehr als 99% der Menschen keine Bedrohung darstellt und durch Omikron noch harmloser geworden ist.
Man kann gar nicht oft genug auf die gegenwärtigen Missstände hinweisen. München ist auf dem besten Wege, seinen Ruf vollständig zu ruinieren. Aus der einstigen „Weltstadt mit Herz“ ist eine Polizeistadt mit hässlicher Fratze geworden. Alle Proteste gegen das menschenverachtende Corona-Regime sollen mit aller Macht unterdrückt werden. Wie abstoßend.
Ich habe schon einige Male in Leser-Kommentaren darauf hingewiesen, dass es in meiner Heimatstadt Mannheim (BaWü, 300.000 Einwohner) in ähnlicher Weise abläuft. Auch hier bei uns in Mannheim hat sich inzwischen eine geradezu widerwärtige Polizei-Strategie etabliert. Vor Beginn des jeweiligen Montags-Spaziergangs ertönt aus einem Mannschaftwagen der Polizei standardisiert die Mitteilung, dass die Stadtverwaltung Mannheim den Spaziergang und sämtliche irgendwie ähnlichen Aktionen verboten hat und fordert die anwesenden Personen auf, sich umgehend zu entfernen. Wenn die anwesenden, friedlichen Menschen dann trotzdem loslaufen, weil sie ihr Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit ausüben wollen, werden sie nach wenigen Minuten eingekesselt und drangsaliert.
Inzwischen setzt man in Mannheim neben Hundertschaften der Bereitschaftspolizei auch Hundestaffeln und Reiterstaffeln ein. Berittene Polizei im Kampf gegen die freie Meinungsäußerung. Ich kann keinen Unterschied mehr zu einer Diktatur erkennen. Polizisten in schwarzer Kampfmontur gegen friedliche Spaziergänger, in vielen Fällen Hausfrauen und Rentner.
Es geht um nichts anderes mehr als totalitäre Kontrolle.
Ich bin jedem einzelnen Menschen dankbar, der mit klarem Blick erkennt, was hier gerade abläuft und sich hiergegen erhebt. Hoffentlich werden es immer mehr Menschen, denen die Augen aufgehen.
Was für eine Fremdenverkehrswerbung. Besser kann man Touristen die Toleranz dieser Weltstadt mit Herz gar nicht in den Schädel prügeln. Diejenigen, die live dabei waren kommen sicher bald wieder.
In München überlegt man aktuell, ob man das Oktoberfest vorverlegen soll.
Bin mal gespannt, ob die Karawanen, die dann durch München ziehen, auch als verbotene Spaziergänge betrachtet werden.
Aber vermutlich nicht, auch wenn es Virenschleudern sind. Denn die bringen dann ja reichlich Kohle in die Stadtkasse.
„Bei Protesten gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen am Mittwochabend in München haben nach Polizeiangaben mehrere Demonstranten Messer dabei gehabt. Das sagte ein Sprecher des Münchner Polizeipräsidiums am Donnerstag. Ein 44 Jahre alter Mann aus dem Landkreis Unterallgäu befand sich demnach am Donnerstag noch in Haft. Ihm werden tätliche Übergriffe auf Polizisten und Körperverletzung vorgeworfen. Zwei weitere festgenommene Männer aus Erding und München waren am Tag danach wieder auf freiem Fuß.
In der Münchner Innenstadt hatten rund 3000 Menschen am Mittwochabend gegen die Corona-Maßnahmen protestiert. Zwei Polizisten und drei Protestierende wurden dabei verletzt. Rund 1200 Menschen wurden angezeigt.
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-liveticker-mehrere-demonstranten-trugen-messer-bei-protesten-in-muenchen-17305447.html 12:29 Uhr.
nur „Männer“ und eine Ortsangabe.
Zumindest Deutsche Soldaten können die Regierenden nicht gegen die eigene Bevölkerung einsetzen. Nicht wegen dem wollen sondern eher wegen dem können.Vielleicht ist das aber auch der wichtigste Grund warum man dafür gerne eine Europäische Truppe hätte. Dann können Franzosen und Italiener auf deutschem Grund die Leute zusammenprügeln. Sorry, Ich vergaß ja solche Taten kennen wir nur von Osteuropa, denn wir haben DEMOKRATIE.
Ich habe nie gedacht, dass ich zu einem Widerstandskämpfer werde. Nach den Bildern aus München, muss ich sagen: jetzt erst Recht !
Welche Herrschaftsform wird mit den 3 Punkten beschrieben?
Für mich ist es eine totalitäre Staatsform und entspricht in keiner Art und Weise unserem Grundgesetz. Die vor ~30 Jahren erkämpfte Freiheit wurde wieder einmal von „Ermächtigten“ gemeuchelt. Das alles erfolgt mit dem Ziel einer Festigung und Stabilisierung der absoluten und unangefochtenen Herrschaft. Natürlich gibt es dann noch Steigerungsformen des Faschismus welche wir aus der Vergangenheit unseres Landes kennen. Diese Schmach wird noch in 1000 Jahren in den Schulbüchern stehen. Aber wie kann es zu diesen Entgleisungen in der menschlichen Gesellschaft kommen? Ich denke, es ist die „Banalität des Bösen“, so wie es Hannah Ahrendt ganz treffend formulierte. Erst wollen die Eifrigen alles für die „Volksgesundheit“ etc. tun, egal wieviel Menschen durch die Injektionen leiden oder sterben werden und danach werden plötzlich alle nur auf Befehl oder Weisung von Oben gehandelt haben.
Wir wissen doch garnicht mehr was wirklich gewählt wurde! Oder glauben Sie ernsthaft noch, daß ausgerechnet solche Wahlen „mit rechten Dingen zugehen“? Ich nicht mehr!
Diese Frage habe ich mir auch schon oft gestellt und bin zum selben Ergebnis gekommen wie Sie!
Das wage ich zu bezweifeln. Zumindest in Karlsruhe hört man nichts von der dortigen AfD gegen die Allgemeinverfügung, die Spaziergänge gegen Coronamaßnahmen verbietet. Absolutes Schweigen im Walde. Kommunalpolitikern ist diese sogar unbekannt.
Vielleicht wird das Ziel dieses Beitrags deutlicher, wenn Sie sich das hier einmal ansehen: https://www.rebelnews.com/the_full_story_of_pastor_arturs_latest_arrest?utm_campaign=as_natpawlowski_1_3_22&utm_medium=email&utm_source=therebel
„Da wird etwa ein Mann vor den Augen seines Kindes abgeführt. Als der Vater sich nach seinem Sohn umsieht, schreit ein Polizist ihn wutentbrannt an. Der Junge wird vom weiterhin vermummten Polizei-Gruppenführer belehrt, anschließend beginnt er zu weinen.“
Und zuhause ist dieser Polizei-Gruppenführer im Privatleben womöglich der treusorgende Familienvater, doch im Dienst, da kennt er nix, denn Dienst ist Dienst und Pflicht ist Pflicht und wenn’s dem angeschrienen Kind das Herze bricht. Womöglich wollte der Junge bis dahin noch selber einmal Polizist werden. Träume sterben in solchen Momenten, jedoch nicht das Trauma, das dadurch erzeugt wird.
Das wird sich alles rächen! Jeder Polizist wird das was er jetzt zu verantworten hat seinem Kind erklären müssen, wenn es fragt: „Papa, warum mag mit mir keiner spielen?“ „Weil ich ein Polizist bin!“
Der arme Polizist muss weinen.
Nee, Missverständnis.
War natürlich der Junge.
Da habe ich doch mal zunächst
an das Gute im Polizisten geglaubt . . .
ich war jahrelang ehrenamtlich im Frauennotruf und Frauenhaus tätig. Diese Aussage „Und zuhause ist dieser Polizei-Gruppenführer im Privatleben womöglich der treusorgende Familienvater, “ kann ich nicht bestätigen.
„05.01.2022, 14:50 Uhr
Zum 70. Geburtstag: Tierschützer blockieren Hoeneß-WurstfabrikAnlässlich des 70. Geburtstags von FC-Bayern-Ehrenpräsident Uli Hoeneß haben sich Tierrechtsaktivisten in Nürnberg vor der Hoeneß-Wurstfabrik versammelt. Sie blockierten die Einfahrt, ketteten sich teilweise an und zündeten Pyrotechnik.“
https://www.br.de/nachrichten/bayern/zu-70-geburtstag-tierschuetzer-blockieren-hoeness-wurstfabrik,SteCUWO
Keine Polizei. War bestimmt genehmigt einschließlich der Pyrotechnik und die trugen so brav Maske. Besser gesagt, sie halten sich an das Vermummunsggebot, so tut sich die Polizei schwer mit der Gesichtserkennung. Läuft also in Söders Polizeistaat.
Ganz ehrlich, nach dem was Hoeness diese Woche so von sich gegeben hat („Ungeimpfte müssen konsequent ausgegrenzt werden“) können die den Laden ruhig auseinander nehmen, da kann sich die Polizei dann von mir aus raushalten.
Wenn es gegen harmlose Normalos geht, dann ist die Polizei stark. Vor Linksradikalen haben Sie schon mehr Schiss. Bei einer gewissen Klientel, der sogenannten „Partyszene“ trauen sie sich kaum noch einzuschreiten. Nicht nur bei Demos, auch sonst im täglichen Leben. Menschlich verständlich, aber für mich ein No-Go!
Ist meine subjektive Erfahrung.
Bei mir in Little Beirut sehe ich immer wieder größere Gruppen von jungen arabischen Männern ohne Mundschutz. Die gehen zusammen auf dem Bürgersteig und manchmal kommt es schon vor, das so eine Gruppe in der Nacht mir entgegenkommt. Ich ganz alleine… Was glauben Sie, welche Gedanken und Szenarien mir da durch den Kopf schießen ? Der 1. Gedanke: Hoffentlich werde ich von denen nicht angegriffen !
Ich habe noch nie Polizei in meinem Kiez in der Nacht gesehen, dass die diese arabischen Gruppen kontrolliert hätten.
Nie !
Das ist doch der gefühlte Normalzustand in ganz Deutschland. Streife gibt es nicht mehr. Stattdessen werden mit aller möglichen Elektronik Daten aller braven Bürger gesammelt und wehe, ein aufmerksamer Denunziant meldet, dass 2 harmlose Bürger ohne Maske auf dem Bürgersteig nebeneinander gehen, dann kommt gleich gefühlt eine Hundertschaft. Die Dinge sind eben …anormal. Schuld sind die Sozialisten mit ihrem sozialistischen Zwangskollektivismus (besser Stalinismus). Normalität, Kompromisse und Verhältnismäßigkeit waren gestern. Heute haben nur noch die roten Kulturkämpfer die Lizenz zur Äußerung politischer Vorschläge. Der Rest müssen Nazis sein.
Durch ihr jetztiges Vorgehen wird die „Partyszene“ in den nächsten Jahren Zulauf haben, denn die heutigen (deutschen) Kinder und Jugendlichen sind die jungen Erwachsenen von morgen und können sich seit zwei Jahren ein gutes Bild machen von der deutschen Polizei. Der eine oder andere wird sich später daran erinnern, daß er ja noch „eine Rechnung offen hat“!
Die Politik wird auch hier nur auf eine Art reagieren, mit Härte und strengeren Maßnahmen. Nicht weil sie es unbedingt wollen, sondern weil sie nichts anderes können.
Zu einem Dialog ist diese Politik doch gar nicht mehr in der Lage, zu weit haben sie sich doch vom normalen Leben der Menschen entfernt. Mit einem Ende der Corona-Maßnahmen ist ja erstmal nicht zu rechnen und selbst wenn das alles mal ein Ende hat, es gibt noch genug Probleme, die es zu lösen gilt.
Rente, Inflation, Rezession –> Depression, Pleitewelle von Unternehmen, Jobverlust, Energieversorgung, Bildung usw.
Deutschland hat so viele Probleme und die Politik reitet weiter die Corona-Welle anstatt sich endlich mal um die wirklich wichtigen Probleme in diesem Land zu kümmern. Für Politik und Medien sind Menschen, die sich gegen eine Impfpflicht und gegen die Maßnahmen aussprechen scheinbar ein größeres Problem als o.g.
Oder auch einfach nur eine Nebelkerze.
Die Politik reitet doch gerade auch deswegen so auf der Coronawelle herum, weil sie der vielen Probleme nicht mehr Herr wird. Was Merkel in 16 Jahren verschlafen hat, lässt sich nicht in einem Jahr reparieren. Darum muss das Chaos so lange wie möglich hinausgeschoben werden wie nur möglich. Sie wissen genau, dass der Pöbel ausser Kontrolle gerät, wenn das in die Hirne der Bevölkerung erstmal vorgedrungen ist. Bis dahin muss der Polizeistaat installiert sein. Aus Sicht der Politiker die einzige Möglichkeit, ihren Kopf zu retten. (Ich sage bewusst „aus Sicht der Politiker“, denn die Realität wird anders aussehen).
Merkel hat nichts verschlafen, sondern ganze Arbeit geleistet! Sie hat von der Pieke auf gelernt wie eine Diktatur funktioniert. Das Ergebnis ihrer Arbeit ist nicht nursichtbar, sondern auch spürbar (doppeldeutig!)
Nach 40 Jahren Polizeidienst bin ich heilfroh in Pension zu sein.
Das ist nicht mehr „meine Polizei“.
Gibt es in der Polizeiführung nur noch rückgratlose Abnicker?
Erst die Menschen einkesseln und dann anzeigen, weil sie nicht auseinander gehen.
Ich hoffe doch schwer, dass die über 1000 Menschen, die angezeigt wurden, alle Rechtsmittel einlegen.
Viel Spaß der Münchner Verwaltung und den Gerichten.
Es ist schon ein Unding, was sich Reiter mit seiner Allgemeinverfügung geleistet hat. Da bleibt mir die Spucke weg.
Habe erst gestern ein Anschreiben vom roten OB bekommen von wegen Mietspiegel. Nachdem im ersten Satz schon ein Gendersternchen zu sehen war, wanderte der restliche Mist sofort zum Altpapier.
Zitat: „Ich hoffe doch schwer, dass die über 1000 Menschen, die angezeigt wurden, alle Rechtsmittel einlegen. Viel Spaß der Münchner Verwaltung und den Gerichten.“
> Richtig, gut gesagt!
Genau das habe auch ich grad erst in einen vorigen Artikel gesagt und den betroffenen Bürgern vorgeschlagen. Und der Behörde habe ich gewünscht das sie dann bis zum ersticken mit Papier zugemüllt wird.
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Sie sollten sich auch daran erinnern, daß kein OB Reiter, kein Herrmann, kein Söder das Geld verdient was sie jeden Monat pünktlich auf ihrem Konto haben, sondern WIR!
Warum rennen nicht die 6000 Demonstranten die 1000 Polizisten nieder? Sie stehen rum wie Schafe, die zur Schlachtbank geführt werden.
Das klappt nur mit Übung und Vertrauen untereinander, oder wenn die Leute wirklich nichts mehr zu verlieren haben. Letzeres ist derzeit sicher noch nicht der Fall.
Weil die Polizei aus kräftigen, sportlichen, jungen Männern besteht, die einer einheitlichen Führung unterstehen und über die entsprechende Ausbildung und Ausrüstung verfügen. Da hilft nur gewaltloser Widerstand!
Als junger Mensch ging ich gegen die Notstandsgesetze auf die Straße, als alter Mensch geh ich auf die Straße, weil die Notstandsgesetze angewandt werden und dies genau die Auswirkung hat, wogegen ich als junger Mensch auf der Straße war.
Nachdem die lokale Polizei immer Unterstützung von der Bundespolizei und Polizisten von anderen Städten, Bundesländern bekommt, wäre es schon sinnvoll immer am gleichen Tag in allen Städten spazieren zu gehen. Vielleicht kann das Münchner Bündnis auch mal auf den Montag ändern.
Wir sind in München auch montags auf der Straße…..
Die Notstandsgesetze der 60er-Jahre werden eben nicht umgesetzt. Sie sind für den Verteidigungsfall konzipiert und unterliegen einer strengen Kontrolle. Jetzt dagegen werden die Grundrechte willkürlich außer Kraft gesetzt, indem ein Notstand einfach behauptet wird.
Ich frage mich, wie will man eine OWI nachweisen und ggf. ein Bußgeld durchsetzen, wenn der eindeutige Beweis das es sich um einen „Spaziergänger“ und nicht um einen Einkäufer, einen Flaneur, einen Besucher, einen Passanten, einen Restaurantaufsuchenden, einen Besichtiger, einen Schaufensterbummler etc. pp. gar nicht erbracht werden kann?
Der Staat muß beweisen und belegen, dass man als Person X zur Uhrzeit Y am Tag Z in München illegal spazieren gegangen ist. Ist ja sowieso schon total irre, dass man in München nicht mehr vor die Türe gehen darf, um frische Luft zu atmen.
Dass sich das die Mehrheit in Bayern überhaupt gefallen läßt ?
Wußte gar nicht, dass das Spazierengehen in München illegal ist ? Ärzte sagen doch, dass Bewegung und frische Luft gesund sein sollen ? Vor allem fürs eigene natürliche Immunsystem.
Ist das Verbot überhaupt materiell verfassungsgemäß ?
Wo wäre da noch der Unterschied zu Lukaschenkos Reich?
Kann die Polizei auch gar nicht, aber der/die Spaziergänger haben den Beweis, dass sie zu Unrecht festgehalten wurden und alle sollten Anzeige erstatten, eine Dienstaufsichtsbeschwerde formulieren.
Wie geil – Spazierengehen ist im Besten Deutschland aller Zeiten verboten.
Das hört erst 9 bis 12 Monate vor der nächsten Bundestagswahl auf.
Bis dahin muss der „demokratische Rechtsstaat“ klare Kante gegen Dissidenten zeigen.
Ich war selbst vor Ort wie jede Woche. Was hier oder bei WELT TV als Einkaufstraße benannt wird, ist DIE Fußgängerzone, die zum Münchner Rathaus führt und zum Marienplatz . Es wurden Hunderte Touristen festgehalten, eingekesselt, die einfach Einkaufen waren.
Gewaltbereite und äußerst aggressive Polizisten haben weit über das Ziel hinausgeschossen. Und es sind nicht „Polizisten“. Es waren überwiegende Einheiten der BFE = Beweissicherung und Festnahmen Einheit.
Beweissicherungs- und Festrahmeneinheit
Beweissicherungs- und Festrahmeneinheiten sind spezialisierte deutsche Polizeikräfte der Bereitschaftspolizeien, der Landespolizeien und der Bundespolizei mit besonderen Aufgaben gemäß der Polizeidienstvorschrift zu Führung und Einsatz der Polizei.
Im Übrigen treten die in Regel OHNE KENNUNG auf. Ganz einfach in den Videos zu erkennen… wenn sie Material benötigen, kann ich ihnen das gerne zukommen lassen…
Da haben die behördlichen Jedi-Ritter aber Glück gehabt, dass es spaziergehende Bürger waren und nicht die Kollegen von der Antifa:
Da wäre das Baugerüst im Nu zerlegt und auf Polizeihelmen gelandet.
Frei nach Frank-Walters Lieblingsband, der verdorbenen Fischkonserve:
„Die Bullenhelme, die sollen fliegen
Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein!
Und danach schicken wir euch dann nach Bayern
Denn die Ostsee soll frei von Bullen sein…“
Das Fischfilet beginnt am Kopf zu stinken, nicht wahr, Frank Walter Spaltmeier?
Obwohl, vielleicht lag die Band doch nicht so daneben, wenn man sich die Übergriffe der Büttel in letzter Zeit so vor Augen hält.
Ich wette es gibt jetzt schon eingeschüchterte Bürger, die ganz braven, verängstigten die sich ihren Spaziergang polizeilich genehmigen lassen wollen, weil sie das ja im Fernseher gesehen haben! Und nachdem die Mehrheit voller Stolz an jeder Tür ihren QR-Quode herzeigt, läuft die Installation des totalen Überwachungsstaates sowieso schon auf Hochtouren!
Wie groß muss die Angst sein, dass diese Polizeigewalt stattfindet?
Während „Tagesschau“ und BR heute zum Thema vor „Freude“ schon fast Geifer an den Lefzen hat („Polizei griff durch“, „Schlagstöcke und Pfefferspray“), schreibt der Schweizer „Infosperber“ mal etwas Hochinteressantes(!) (Artikel: «Die Situation jetzt ist völlig irrational»), reitschuster.de schreibt von relevanten Nebenwirkungen der Impfung (Artikel: «Nie wieder voller Immunschutz für Geimpfte?»), die Achse wirft ein Schlaglicht auf Lauterbachs brandgefährlichen Kopfinhalt (Artikel: «Darauf einen Lauterbach»).
Man sieht zunehmend, wie unglaublich wichtig die Unabhängigen Medien sind — TE gehört in jedem Falle dazu — und zur schonungslosen Aufklärung beitragen!
Danke TE!
Zitat: „Man sieht zunehmend, wie unglaublich wichtig die Unabhängigen Medien sind — TE gehört in jedem Falle dazu — und zur schonungslosen Aufklärung beitragen! Danke TE!“
> Richtig, so ist es.
WOBEI mich mal interessieren würde(soweit es dann nicht geheim ist), ob TE seit Beginn von diesen Montagsspaziergängen und/oder seitdem die Impfpflicht im Raume steht, ob es seitdem bei TE einen Zuwachs an Lesern gegeben hat??
Wir sind das Volk! Freiheit, das Recht des individuums auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, solange niemand anderes in seinen Rechten eingeschränkt wird, ist am Schwinden in dieser Republik. Meterweise.
In der Demokratie muss immer wieder gekämpft werden, damit die Freiheit nicht von Links oder Rechts unter die Räder kommt. Gerade jetzt wieder.
Unsere Demokratie ist nicht von unten rechts bedroht, sondern eindeutig von oben links. .
Zitat: „Schnell wies die Polizei die Demonstrationen auf die Allgemeinverfügung der Stadtverwaltung hin, die „Corona-Spaziergänge“ generell untersagt …“
Eine Stadt kann also ein Demonstrationsverbot an ein bestimmtes Thema knüpfen? Ich weiß zwar schon seit über 6 Jahren, dass die BRD kein Rechtsstaat mehr ist, aber wenn es jetzt schon so offen von Seiten der Politik kommuniziert wird, dann fragt man sich schon was damit bezweckt wird. Sollen es alle kapieren um die BRD Politiker zum Teufel zu jagen, damit die EU dann in goldener Rüstung als Retter daher kommt?
Ich finde, Sie sollten sich in Ihrer Wortwahl etwas mäßigen. Da lobe ich mir den Beitrag von „Flohau“, der aufzeigt, was Sache ist. Der Fisch stinkt nämlich vom Kopf.
Wie bitte, selbstverständlich stinkt der Fisch vom Kopf her, aber die Beamten vor Ort führen etwas aus und deshalb ist die Wortwahl hier absolut richtig und bedarf keinerlei Mäßigung.
Nehmen Sie doch mal die Wortwahl der diversen Polit-Laiendarsteller, da sehe/höre ich ganz viel, aber sicherlich keinerlei Mäßigung.
Wo ist der Unterschied noch zu anderen totalitären Regimen und Diktaturen wie China etc. wo friedliche Proteste auch unterdrückt werden und mit Gewalt gegen Bürger reagiert wird?? Man sage es mir endlich!! Das nennt sich in Deutschland noch Demokratie, Rechtsstaat und freiheitliche Grundordnung. Nichts davon ist es mehr! Und die Mehrheit läuft wieder mit inkl. Medien und Justiz. Aber das hatten wir ja schon zwei mal in der deutschen Geschichte und es wurde ja hoch und heilig versprochen, dass so was nie wieder möglich wäre. Alles gelogen!
Nun…ein Unterschied ist, dass in den ÖR-Medien und auch den Privaten über Gewalt gegen Demonstranten in China/HongKong oder Kasachstan allgemeines Entsetzen kund getan und die Gewalt verurteilt wird und bei Gewalt gegen „bestimmte“ Demonstranten in Deutschland…applaudiert wird.
Die Rechnung wird kommen. Dieses Land hat ein Problem. Das heilt nicht mehr einfach so.
Den Grundstein dazu hatte bereits der ehemalige Bürgermeister und Hetzgroßmeister Christian Ude mit seiner SPD gelegt. Woher allerdings seine Nachfolger heuer so extrem viele Schlägertrupps rekrutieren ist mir ein Rätsel. Ist die Ordnungshoheit inzwischen auch schon großteils privatisiert und in den Niedriglohnsektor ausgelagert? Das würde zumindest die zahlenmäßige Vehemenz und Brutalität im Dienste der Konzerne erklären.
Mittwochs sind die Polizeikräfte ausgeruht und in großer Stärke verfügbar. Das wäre Montags anders.
Mich wundert, warum sich die Polizisten nicht krank melden? Offensichtlich haben sie Spaß daran und glauben, dass sie die Guten sind!
Kein Beamter muss sich von der Politik „missbrauchen“ lassen.
Jeder Beamte hat die Pflicht zur Remonstration.
Ansonsten ist er selbst voll verantwortlich für alles, was er im Einsatz anrichtet und kann dafür haftbar gemacht werden. Festgehalten einmal im §en 63 des BBG und im §en 36 des Beamtenstatusgesetzes.
Ich geh davon aus, dass die Rekruten bei der „Polizei“ auch schon entsprechend ausgesucht werden. Genau solche skrupelosen „Menschen“ braucht man, die dann auch noch glauben dabei etwas „Gutes“ zu tun.
Die wollen sich „austoben“ – was sie bei Antifa und Migranten nicht dürfen. Dabei vergessen sie, von wessem Steuergeld sie ihren Sold bekommen. Stichwort: „Nettosteuerzahler“
Reden Sie bitte keinen Quatsch wie aus der tumben Antifa-Ecke.
Ja, ein Teil der Polizisten wird persönlich hinter den Maßnahmen stehen.
Ein anderer Teil wird neutral sein und einfach seine Arbeit machen.
Ein weiterer Teil wird diese Einsätze infrage stellen, aber keine Schwierigkeiten wollen, denn auch die innerpolizeilichen Repressalien (ich erinnere an die Auflösung ganzer SEK-Kommandos aus vorgeschobenen Gründen) gegen nicht Linientreue sind inzwischen beträchtlich.
Ein letzter Teil schließlich wird sich tatsächlich krankschreiben lassen und / oder über eine berufliche Alternative nachdenken.
Wenn Ihre Analyse mit den vier Gruppierungen zutrifft, läuft es im Ergebnis darauf hinaus, dass eben doch die gesamte Polizei dem Unrechtsregime dient (die einen, weil sie es gut finden, die anderen, weil es ihnen gleichgültig ist, die weiteren, weil sie bei Zuwiderhandlung Angst vor Repressalien haben und die letzte Gruppe, weil sie in die Krankmeldung ausweicht).
Wenn niemand seine Stimme dagegen erhebt, wird die Polizei zum Erfüllungsgehilfen des Unrechts. Das sehen wir gerade.
Ich kann aus eigener Erfahrung und Wahrnehmung berichten, dass ich bis vor zwei Jahren die Polizei geachtet und als unverzichtbaren Bestandteil einer freien westlichen Demokratie gesehen habe. Ich hatte großen Respekt vor dem Einsatz der Polizei und hatte über die Jahre auch in selbst erlebten Einzelfällen überwiegend gute Erfahrungen mit der Polizei gemacht.
Seit Beginn der C-Maßnahmen hat sich dieses Bild kolossal gewandelt und insbesondere seit den Montags-Spaziergängen, die seitens der Polizei in unglaublicher Wucht und Aggressivität unterbunden werden sollen, habe ich jedweden Respekt und jedwede Anerkennung für die Polizei verloren.
Wenn friedliche Bürger völlig zu Recht ihren Protest gegen absolut totalitäre Regierungsmaßnahmen ausdrücken wollen und mit aller Macht durch die Polizei daran gehindert werden, haben wir den Boden der Demokratie verlassen. Hieran trägt die Polizei, die sich als Bestandteil des Unrechts instrumentalisieren lässt, große Mitschuld.
Ich achte die Polizei nicht mehr, seitdem sie sich von Migranten treten, bespucken oder gar beißen lässt – und den Übeltätern so gut wie nie beikommt.
Irgendetwas scheint hier vollkommen auf den Kopf gestellt – zumal die Beamten gegen die eigenen Leute zeigen, dass sie „Biss“ haben, der ihnen an anderen Stellen nicht zur Verfügung steht.
Kann es sein, dass wir gar nicht mehr „Souverän“ sind?
Das sind Typen ala dem der anderen ihre Menschlichkeit abgesprochen hat. Für die sind alle nur noch Plebs, Mob, Aufrührer und langsam bekomme ich das Gefühl da schwingt noch eine gewissen Gewaltaffinität mit. Wer da mitknüppelt sollte sich untersuchen lassen ob seine Gewaltschwelle nicht zu niedrig ist für einen Beamten.
Bei Linken und Muslimen trauen die sich das nicht, und das ist mindestens ein genauso großer Skandal.
Ja der Hoeneß.
Gestern noch auf Freigang und heute der Moralapostel! War ja auch sehr erfolgreich die Sache mit der Imfung beim FCB, so erfolgreich, dass man wohl irgendein Spiel, bin nicht so der Fußballfan, wegen Personalmangel -Infektion der vollständig Geschützten- verlegen lassen möchte.
Früher ging Werbung irgendwie anders. Heute wirbt eine in Quarantäne hockende, rundum gespritzte Fußballmanschaft für eine „Impfung“ die davor schützen soll, nicht in Quarantäne hocken zu müssen?!
Aber halt! Ist es womöglich denkbar, dass man in München das mehrere hundert Millionen schwere Humankapital besser nicht mit unzureichend getesteten Medikamenten behandelt hat?
Der Protest ist ehrenwert, aber politisch wirkungslos, solange sich bei Wahlen nichts ändert und die Impfpflicht-Parteien immer wieder an die Macht kommen. Im September ist wieder mal eine große Chance verspielt worden. Derweil zieht sich die Schlinge immer enger zu. Politiker verstehen nur die Sprache der Macht und zwar nach dem Motto: „Und raus bis Du!“. Das Paradoxon ist, dass ein Großteil der Demonstranten weiterhin jene Parteien wählt, gegen deren Maßnahmen sie demonstrieren. Im November waren noch 15% der Erwachsenen umgeimpft. Sicher ist auch ein Großteil nicht-wahlberechtigter Ausländer dabei. Trotzdem müsste sich dieser Bevölkerungsanteil bei Wahlen bemerkbar machen. Tut er aber nicht. Weder AfD noch die Basis-Partei konnten profitieren. So bleibt alles beim Alten und die Dinge nehmen ihren Lauf. Politische Entscheidungen werden in der Regel nicht durch Demonstrationen verhindert, solange diese nicht relevant für den Machterhalt sind. Und darüber entscheidet einzig und allein die Prozentverteilung bei Wahlen. Nur so werden politische Fakten geschaffen.
Wie sollen Wahlen etwas ändern, wenn maßgebliche Parteien bis auf eine für ein „weiter so“ stehen?
Und die eine dann auch noch beständig diffamiert wird und im ÖR wie in den MSM nur dann vorkommt, wenn man sie erneut mit Dreck bewerfen kann?
Zudem wird, wie in Berlin, das Wahlergebnis „geschätzt“ – und man baut dennoch darauf Koalitionen. In der Stadt wie im Land.
In der Sache haben Sie Sie sicher grundsätzlich recht. Aber glauben Sie ernsthaft dass man es zulassen würde dass so ein, zur Aufrechterhaltung einer Demokratiesimulation, notwendiges Übel wie Wahlen etwas bewirken würden?
Die Frage ist inzwischen auch wie „demokratisch“ die Wahlen bzw. die Auszählungen!!! in diesem Land noch ablaufen. Ich habe den Glauben an ALLES verloren!
Umgekehrt klappt es auch nicht. Wählen allein ändert nichts, wenn das Volk nicht auf die Umsetzung des Versprochenen besteht, sondern sich verschaukeln lässt, siehe Ba-Wü:
Grüne vor der LTW 2011: „Mit uns gibt es kein S21! Deshalb: Protestieren bis der Arzt kommt!“
Grüne nach der LTW 2011: „Demonstrieren ist jetzt nicht mehr nötig, denn jetzt regieren wir ja! Ähm…. und S21 kommt jetzt doch mit uns, weil wir müssen ja Rücksicht auf die Koalition nehmen (also unsere Macht sichern)…“
Wenn man dann auch noch in Berlin Demonstranten mit Schildern mit u.a. der Aufschrift „Wir sind keine AfD-Wähler“ sieht, macht dies vieles deutlich. Die glauben immer noch an den heilgen Geist der Altparteien und wählen diese immer wieder.
Als jemand der jetzt seit vier Wochen jeden Montag im Umland und mittwochs in München unterwegs ist scheint mir eine gewisse Differenzierung nötig: Es gibt nicht DEN Demonstranten und nicht DEN Polizisten. Von den den Demonstranten sind sicher 95-98% friedlich gesinnt und ich bin nicht einmal sicher, ob die Verbleibenden nicht Agents Provocateurs sind! Das sehen auch die Polizisten zunehmend und ich denke rund zwei Drittel der Polizisten sind freundlich oder sogar auf Seite der Demonstranten. Die meisten der oft sehr jungen und überforderten Einsatzkräfte, die dort in den vorderen Reihen ihren Dienst tun müssen sind Opfer der der Polizeileitung und der Herren Reiter und Söder. Das schließt keinesfalls aus, dass es bei der Polizei einige Übeltater mit echtem Hass auf die Demonstranten gibt, es ist aber eindeutig nicht die Regel! Der Fisch stinkt in Bayern vom Kopf – und dorthin ist bitte die Wut zu adressieren!
Jeder Beamte hat Remonstrationspflicht, wenn er bemerkt, dass er im Amt missbraucht wird.
Remonstriert er nicht trägt er für alles, was er tut, volle Verantwortung.
Richtig! Mir wurde allerdings erklärt, daß diese Remonstration vom Vorgesetzten „gebilligt“ werden muß. Und nachdem es, wie in JEDER Behörde „auf dem Weg nach oben“ politisch wird, steht es wiedermal nur auf dem Papier!
So sieht es das Gesetz vor.
Mit der entsprechenden Aktennotiz hat der remonstrierende Beamte jedoch seine Pflicht getan und gezeigt, dass er nicht einverstanden ist – und derart schofel hervortun, wie es manche Bilder zeigen, wird er sich ja dann wohl nicht.
Wie sollte er auch sonst vorgesehener Sand im Getriebe sein?
„Grundsätzlich trägt der Beamte die Verantwortung für die Rechtmäßigkeit seiner dienstlichen Handlung. Von dieser Verantwortung wird er freigestellt, wenn er seiner Remonstrationspflicht nachkommt und Bedenken zum Beispiel gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen geltend macht. Die Remonstrationspflicht besteht bereits dann, wenn der Beamte die Weisung als möglicherweise rechtswidrig ansieht.
Die Remonstration verläuft in drei Stufen. Zunächst muss der Beamte Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit einer amtlichen Weisung beim unmittelbaren Vorgesetzten erheben. Bleibt dieser bei seiner Anordnung, hat er sich an den nächst höheren Vorgesetzten zu wenden. Wird die Weisung auch von diesem bestätigt, muss der Beamte diese ausführen. Etwas anderes gilt lediglich dann, wenn die dienstliche Anordnung auf ein erkennbar strafbares oder ordnungswidriges Verhalten abzielt, die Menschenwürde verletzt oder sonst die Grenzen des Weisungsrechts überschreitet.
Die Remonstrationspflicht hat eine Doppelfunktion – einerseits dient sie der behördeninternen Selbstkontrolle, andererseits dient sie zugleich der haftungs- und disziplinarrechtlichen Entlastung des Beamten bei rechtswidrigen Weisungen.“ https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/r/remonstrationspflicht.html
Das Gesetz wurde wohl deshalb installiert, um das „nie wieder“ zu unterstützen. Wiewohl es so aussieht, dass Massen von Beamten es nicht ernst genug nehmen.
Beamte können/werden Versetzt, in eine andere Abteilung, eine andere Stadt, die Pflicht die er kennt, sind seine Familie und das er eine Besoldungsgruppe weiter nach oben kommt.
Beweise mal einem Beamten, das er nicht Remonstriert hat.
Was ich immer noch sehr traurig finde, es gibt immer noch Bildungsferne Schichten, die es nicht lassen können, Vergleiche mit den 30er Jahren ziehen, es gibt heute, 2022 ganz andere Möglichkeiten.
95-98% der Deutschen waren im Dritten Reich auch friedlich und die meisten KZ-Wärter auch! Broder selbst sagt es so auch. Enscheidend ist, dass die Polizisten (fast) ALLE mitmachen, obwohl sie nicht müssten. Offensichtlich ist ihnen der Unrechtsstaat lieber als alles andere.
Im Übrigen gibt es ja auch sowas wie „Dienst nach Vorschrift“.
Selbst wenn also das Kommando „Knüppel frei“ kommt muss ich also nicht automatisch mit voller Wucht auf Frauen und Rentner einprügeln. Da kann man sich vornehm zurückhalten und nicht unbedingt wie ein Berserker dazwischengehen.
Das verstecken hinter der Obrigkeit war schon immer ein willkommenes Feigenblatt. „Ich hab doch nur Anweisungen und Befehle ausgeführt.“ Kommt das jemanden bekannt vor? Ich gehöre nicht zu den heldenhaften Widerstandskämpfern von heute, welche es dem Adolf, hätten sie doch nur die Gnade der früheren Geburt gehabt, aber sowas von gezeigt und ihn zum Teufel gejagt hätten, ich bin aber auch nicht der Meinung, dass man das so einfach rechtfertigen sollte. Was nützt es den Demonstranten, ob auf dessen Rücken der Schlagstock des Eiferers oder der des Sympathiesanten niedersaust?
Letztlich entfaltet sich bei solchen Eskalationen eine Gruppendynamik und ein Corpsgeist, welchem sich auch der Sanftmütigste nicht entziehen kann. Das der Fisch am Kopf beginnt zu stinken ist durchaus korrekt, und genau deshalb sollte jedem der den Beruf des Polizisten oder Soldaten ergreift klar sein, dass jederzeit die Situation eintreten kann, einem solchen stinkenden Fisch per Dienstpflicht unterworfen zu sein. Was dann?
Es sind doch gerade diese „Widerstandskämpfer, die, wären sie damals geboren gewesen, die Braunen aber sowas von“…., die heute am lautesten nach härteren Maßnahmen verlangen, jeder willkürlichen, sinnbefreiten Reglementierung feige Beifall zollen.
Mit der Argumentation bleibt alles wie es ist und genau so wurde auch schon zwei Mal in der deutschen Geschichte argumentiert! Das Problem sind aber weniger „die da Oben“ (die es natürlich zu verantworten haben), das Problem sind die ganzen MITLÄUFER und die „friedlichen“ Polizisten, die das alles mitmachen und ihre Hände alle in Unschuld waschen. Wer das nicht versteht, wird auch die bisherigen Unrechtssysteme in Deutschland nicht verstehen.
„Spazierengehen“ ist doch schwachsinnig. Das sagt ein Spazierengeher nicht von der ersten Stunde an, aber einige habe ich schon mitgemacht. Vor allem dieses dauernde „spazieren“ gehen in überschaubaren, handelbaren Gruppen. Diese Form des Protestes wird doch im Nu von der Obrigkeit mit ihren Helfershelfern unterbunden. Am Ende findet man sich auch noch geschlagen und gedemütigt wieder. Oben drauf noch eine saftige Strafe. So geht es nicht, liebe Leute. Schaut euch die Demonstrationen in Kasachstan/ Almaty an. Noch besser sieht man es in Frankreich/Gelbwesten. Demonstrieren muss schon wehtun, die Regierenden aufschrecken, die Helfershelfer ängstigen. Das geht nur, indem ALLE und vor allem GLEICHZEITIG mitziehen, und zwar so lange andauernd, wie es nötig ist. Dieses ständige Abbrechen und nach einer Woche Neufinden zerstört die Motivation. Ich versuche es mal etwas getarnt hier zu formulieren, kein Kraftfahrzeug sollte sich mehr bewegen können in D. Und das so lange, bis dieser Irrsinn aufhört und die Menschen aus Ihrer Massenpsychose aufwachen.
Finde ich nicht. Friedlich demonstrieren bringt Zulauf. Und stärkt die gemäßigten Polizisten, von denen es einige gibt. Ich möchte beweisen, das wir ohne Anmeldungen und massiven Polizeischikanen spazieren gehen können und nichts passiert. Und wenn dann an einem anderen Ort die Polizei massiv Gewalt anwendet, dann wird das verglichen und aufgearbeitet werden.
Naja, in Frankreich hats auch nichts gebracht, auch nicht bei den Gelbwesten!!
Auch da haben manche Gliedmaßen oder Augenlicht verloren. Schade auch, dass von den vielfach ausgesperrten Ungeimpften weder bei uns noch in anderen EU-Ländern berichtet wird.
Genau! Und weil alles nichts bringt, bleiben wir lieber zu Hause mit einem Bier vorm Fernseher.
Der Staat weiss nicht mehr, was er tut. Folgendes ist zwar etwas off-topic, aber mich wundert, warum das bisher so wenig beachtet wurde. Laut einem Beschluss vom BayVGH galt die 2G-Regel nie für Bekleidungsgeschäfte (https://www.merkur.de/lokales/weilheim/weilheim-ort29677/2g-regel-galt-nie-fuer-modegeschaefte-eigentlich-ist-das-fast-schon-betrug-91216592.html), da Bekleidung zum täglichen Bedarf gehöre. Die Begründung müsste eigentlich auch für andere Bundesländer gelten.
2015 wollte man an den Grenzen „unschöne Bilder“ vermeiden und nahm dafür mind. 1 Million Einwanderer, 500.000 jährlichen „Familiennachzug und Kosten von jeweils ca. 10 Milliarden p.a. in kauf….heute haben die Bilder die in den Innenstädten fast tgl. entstehen dystopische Qualitäten….und alles nur damit Pfizer/Biontech und die Pharmalobbyisten noch mehr Milliarden scheffeln ? Der große Umbau zur „brave new world“ – Feudalisierung für die „Eliten“, Tribalisierung für die Heloten…
Ich stimme Ihrem Beitrag voll zu, aber die von Ihnen genannte Zahl von ca. 10 Milliarden p. a. für die Kosten der Masseninvasion seit 2015 bedarf der Korrektur. Die NZZ hat 2017 die echten Kosten thematisiert. Zitat: „Das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden Euro pro Jahr.“
https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333
Sebastian Haffner schreibt in seiner „Geschichte eines Deutschen“, wie schnell sich ältere Richter den jungen schneidigen Assessoren in ihren Urteilen anpassten, nur um die eigene Pension nicht zu gefährden.
Wie weit werden sie diesmal gehen?
Michael Fritsch, suspendierter Polizeikommissar, ruft seine Kollegen auf, sich ihr weiteres Vorgehen schon jetzt gut zu überlegen und befürchtet den Befehl zum Schusswaffeneinsatz: https://twitter.com/DrLoeser/status/1478009887783329799
So ist es: „Ein kommunistisches (totalitäres) System erkennt man daran, dass es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert.“
Solschenizyn
Das muss man sich mal geben denn hier geht es eigentlich noch nicht einmal um eine OWI.Eine Versammlung kann nicht verboten werden ,sie könnte höchstens mit wenigen Auflagen versehen werden !Diese exPolizisten haben dann sogar die Pflicht,diese zu schützen!
Ich kann hier nicht schreiben, was ich bezüglich der Polizisten denke und mir für sie wünsche, sonst werde ich hier wegzensiert. Aber denken darf man ja noch dürfen.
Geht mir inzwischen auch so, dabei habe ich sie (bis vor zwei Jahren) IMMER verteidigt, sie taten mir leid, wenn sie mal wieder in Leipzig vermöbelt wurden, jedesmal hab ich mich tierisch aufgeregt. Das ist definitiv vorbei, FOREVER!
Nebenaspekt: die auch angetretene ANTIFA gab sich erneut staatstragend: neben den üblichen „Alerta“-Rufen war deren neuester Schlachtruf zu hören: „Wir impfen Euch alle.“
Das kannste nicht erfinden…
Die aus der arabischen Welt zu uns kommen, kennen das gar nicht anders. Samt „Verschleierung“. Der Koran gibt ein harsches Regime vor und teilt ganz streng in halal und haram.
Das schlimmste daran ist, dass die Bayern es vor kurzem in der Hand hatten, diese Autokraten abzuwählen. Sie taten es nicht.
Demnach ist der Großteil der Bayern bereit, eine Diktatur nicht nur zu akzeptieren, sondern zu wollen.
Wären diese Scenen irgendwo in China oder Weißrussland, der Aufschrei wäre riesig, obwohl hierzulande niemand wüsste, worum es dort ginge.
Hier wissen sie es auch nicht, weil der Großteil gar nicht checkt, um was es wirklich geht.
Der beste Spruch der Bildungsverweigerer war schon immer…..
…davon haben wir nichts gewusst.
Im Oktober waren die meisten noch im Tiefschlaf, der Malle-, und Griechenlandurlaub hing noch nach. Das „böse Erwachen“ kam erst mit der „B(öö)oosterung“. Ich bin sicher, daß das Volksbegehren im Januar 2022 anders ausgehen würde!
Und welche neue Strategie schlagen Sie vor? Ideen sind willkommen…
München (und auch auch viele andere Städte) hat sich in eine Sackgasse manövriert: Will man nach den Vorfällen der letzten Wochen „deeskalieren“ und hebt beispielsweise diese unsinnige Verordnung auf, nach der „Spaziergänge“ verboten sind, dann wirkt das als Kapitulation und wird den Spaziergängern (DANKE!!!) deutschlandweit gewaltigen Auftrieb geben. WIll man das verhindern, dann steuert man auf immer mehr Gewalt zu.
Man hätte es wissen können, hätte man das Hirn eingeschaltet. Aber womöglich wirkt da der I…stoff in einem nicht dafür vorhergesehenen Organ.
Hier dreht nur eine Seite an der Gewaltspirale.
Es wird noch schlimmer werden.
Die Verantwortlichen müssen sich fragen, ob es das wert ist.
Druck erzeugt Gegendruck, das wird immer so bleiben.
Werden Chats von Polizisten überwacht? Ich möchte nicht wissen was in diesen Kreisen so alles für gut befunden wird. Die Polizisten standen noch nicht vor langer Zeit unter Generalverdacht, rechtsradikale Tendenzen zu haben. Ist das alles weg?
Die Machthaber in den westlichen Ländern zeigen sich immer mehr von ihrer faschistoiden Seite. Oder auch wie die Konkurrenz von ganz links – die uniformierte „Staatssicherheit“ wird ganz im Sinne Honeckers und Mielkes eingesetzt. Es sind genau die selben Leute/Kreise, die nur allzu gern, von hohem moralischen Roß auch, anklagend auf Rußland, China, Weißrußland etc. zeigen und sich für das moralische nonplusultra halten.
Sollte tatsächlich eine Impfpflicht beschlossen werden, will ich mir die Szenen auf den Strassen lieber nicht vorstellen.
Man ist fassungslos was in diesen Land geschieht.Es errinnert an dunkelste Zeiten,wo Menschen gejagt wurden.Haben die Anhänger dieser Politiker keine Gewissensbisse.Man hat den Eindruck, die deutsche Polizei ihren Frust an der Politik am Bürger auslässt oder Lu-
St am schlagen und drangsalieren hat.
Liebe Bayern lasst Euc nicht unterkriegen,auch den anderen in den alten Bundesländern.
Ein im Osten sozialisierter Deutscher
Grüsst Euch
Wieder aktuell: „Ich bin nichts, ich kann nichts, gebt mir eine Uniform.“
Grenzen kann man nicht schützen und überhaupt, auf eigene Bürger und Steuerzahler, die den ganzen Laden am laufen halten und auch die Polizei unterhalten, draufhauen, geht immer.
Bin gespannt, was der Polizeiheld von München (mindestens eine Tapferkeitsmedaille fällig) dem kleinen weinenden Jungen gesagt hat. „Dein Papa ist böse“? Oder etwas Ähnliches?
P.S. Wann schickt man die Münchner Polizei nach HH. Die dortige Polizei hat schon längst kapituliert. Dort könnten sich die Münchner Helden so richtig beweisen.
Das Video hab ich auch gesehen! Pfui Deife Münchner Polizei, schämt euch in Grund und Boden!
Endlich! Sie haben es geschafft!
Der Nachfolgestaat des SED-STAATES,
Der Grünrote Polizeistaat ist da.
Pfui Teufel, diese Politiker und Pfui Teufel die Wähler, die Wegbereiter für diese Politik waren und noch sind.
Nochmals gilt der Satz „Das haben wir nicht gewusst“ nicht als Entschuldigung.
3x geimpft, solidarisiere ich mit denen, die ihre Entscheidung vertreten.
Wäre ich jünger, wäre ich bei denen dabei!
Die Machthaber in den westlichen Ländern zeigen sich immer mehr von ihrer faschistoiden Seite. Oder auch wie die Konkurrenz von ganz links – die uniformierte „Staatssicherheit“ wird ganz im Sinne Honeckers und Mielkes eingesetzt. Es sind genau die selben Leute/Kreise, die nur allzu gern, von hohem moralischen Roß auch, anklagend auf Rußland, China, Weißrußland etc. zeigen und sich für das moralische nonplusultra halten.
Da erwarten Sie abr zuviel von diesen Kampftruppen, die in der Tat mit dem, was früher mal als „Dein Freund und Helfer“ gelobt wurde, nichts mehr gemein haben. Sie finden da wohl Typen mit bestens propotionierten Oberarmen aber einen fehlerfreien längeren Satz, können die dann meist nicht zustandebringen, weder mündlich noch schriftlich.
Könnten Sie auf eine ganz normale friedliche Frau einschlagen oder einen normalen Vater brutal von seinem Kind trennen?
Man muss schon eine bestimmte Mentalität haben, um zu solcher Gewalt gegen friedliche Bürger fähig zu sein. Bildung ist auf jeden Fall in Bezug auf Gewaltaffinität eher hinderlich.
Betet beim Spaziergang den Rosenkranz!!
„Die Polizei Dein Freund und Helfer“. Das war einmal, die „Truppe“ ist bei mir völlig unten durch!
Bei Clanfamilien kneifen, aber friedliche Passanten/Demonstranten vermöbeln. Das ist das neue Deutschland.
Gut zu erkennen, wie die „Machtverhältnisse“ sich bereits geändert haben.
In den Großstädten dürfte das Polizeipersonal inzwischen eine erhebliche Überschneidung mit ethnischen Gruppen aufweisen, die sich den alteingesessenen Bundesbürgern – wie soll ich es sagen – nicht so sehr verbunden fühlen. Dass diese Truppen mit Sturmhauben gegen das Volk vorgehen, spricht eigentlich schon Bände…
Silvester in Hamburg hatte sich die Polizei vor einer provokanten Migrantenansammlung, die deutlich erkennbar auf Masken- und Abstandsregeln pfiff, noch feige zurückgezogen. Ein hartes Durchgreifen gegen solche Leute kann schnell zum Ende der Polizeikarriere führen. Also den ganzen Frust an harmlosen Deutschen auf Corona-Demos rauslassen.
Guckt nach Hamburg !
Das spricht doch Bände…
https://youtu.be/twU0AGSZo1c
….in den künftigen Geschichtsbüchern wird die Frage wie es dazu kommen konnte gestellt. In einem Land wo der Kanzler wegen dubioser Geschäfte vor Gericht gehört, eine Frau die ihren Lebenslauf fälscht zur Außenministerin ernannt wird ist auch Staatsterror möglich. Ich schäme mich für das was eine SPD geführte Regierung ihren Bürgern antut. Beim ersten Mal in Regierungsverantwortung hat Rot / Grün bewaffnete deutsche Soldaten ins Ausland geschickt, jetzt terrorisieren sie die eigenen Bürger. Nie wieder darf Rot / Grün an die Macht kommen, nie wieder.
In der Tat, es wird künftige Historiker beschäftigen (falls es dann noch unabhängige HIstoriker geben wird…), wie die Linken, Grünen etc. sich dieses Land unterwerfen konnten. Wie es kommen konnte, daß eine Figur wie Merkel dreimal wiedergewählt wurde und auch die Union, CDU wie CSU sich völlig von linem Gedanken“gut“ unterwandern ließ.
Die, die AlAndalus als „lustig“ für die Angehörigen aller 3 Religionen bezeichneten, haben anscheinend auch nicht richtig recherchiert. Auch damals waren die „Ungläubigen“ schon zur Zahlung von Kopfsteuer verpflichtet, so sie sich nicht „unterwerfen“ wollten. Was wohl geschah, wenn sie mittellos waren?
1933 – 1945 Nationalsozialismus
1946 – 1989 Sozialismus
2015 – ? Faschismus
Und wieder ist Deutschland so tief gesunken.
„Ich habe mit diesem Land, dessen Sprache ich so wenig wie möglich spreche, nichts mehr zu schaffen“, schrieb einst Kurt Tucholsky. „Möge es verrecken – ich bin damit fertig.“
R.I.P. Deutschland.
Uneinigkeit, Unrecht und Unfreiheit – das Regime sollte sich eine andere (National)Hymne suchen.
Der Punkt ist erreicht an dem jeder so tief wie möglich in sich gehen unddarüber nachdenken muss welchem Recht er noch Folge leisten möchte. Dem, von sich selbst die Legitimation erteilenden Politikern, hingeschriebenen und willkürlich formulierbaren Recht oder einem Grund-, Menschen-, Natur oder was auch immer-Recht dessen Legitimation auf der freiheitlichen Selbstverständlichkeit beruht.
Ihr alle die auf die Strasse geht, geimpft oder ungeimpft, DANKE! Bleibt standhaft und besonders ihr alle, die noch mit härteren Sanktionen bedroht seid, hört die tröstenden und ermutigenden Worte von Erzbischof Vigano, einem wahren Hirten, und: fürchtet euch nicht!
„Bleibt standhaft“: https://katholisches.info/2021/12/23/bleibt-standhaft-weihnachtsbotschaft-von-erzbischof-carlo-maria-vigano/
Wer jetzt noch behauptet, in unserem Land hätte Politik, Justiz und Legislative aus der Zeit des Nationalsozialismus etwas substantiell gelernt, der ist entweder grotesk naiv oder böswillig.
Was hier die Polizei vorexerziert ist glatte Terrorisierung von ganz normalen friedlichen Bürgern. Im Hambacher Forst ließen sich diese Erfüllungsgehilfen autoritärer Unrechtsherrschaft doch glatt von extrem gewaltbereiten „Demonstranten“ mit Kot bewerfen und waren dabei angehalten, noch freundlich zu winken. Und hier werden Bürger eingekesselt und solange schikaniert, bis sie durch die Provokationen sauer werden um dann mit Schlagstock und Pfefferspray gegen sie loszuschlagen.
Wo hat man diese neuen „Staatsdiener“ rekrutiert, bei den Hell Angels vielleicht?
Das sehe ich anders. „Der Staat“ hat gelernt! Er hat nicht nur gelernt, er hat Obendrauf noch ganz andere technische Möglichkeiten als zu NS oder DDR Zeiten.
Was noch fehlt ist eine Art „Corona Greta“ um so richtig auf die Tränendrüse zu drücken und den Keil noch tiefer einzuschlagen.
Man gucke sich die Gestalten in dieser und den letzten Regierungen an.
Oder die „Skandäle“, die unglaubliche Geldverschwendung, die Energie und Migrationspolitik, Renten usw usw. Alles ist Alternativlos und reitet „uns“ noch tiefer in die Scheixx
Ich unterstelle Absicht!
Klar ist das Absicht. Sonst würde nicht derart konsequent die Wirtschaft kaputt gemacht und unser Land zu einer Clowns-Spielgruppe umgebaut.. Von der Import Kriminalität ganz zu schweigen.
Henryk M. Broder: „Wenn ihr euch fragt, wie das damals passieren konnte: Weil sie damals so waren, wie ihr heute seid.“
Und Geschichte wiederholt sich doch, auch wenn die Uniform heutzutage schwarz ist, nicht wahr liebe Staatsdiener!
Wie war das mit den hässlichen Bildern, die man im September 2015 verhindern wollte? Naja, dieses Mal geht es ja nur um die schon länger hier Lebenden (und Steuerzahlenden). Da braucht man ja nicht zimperlich zu sein.
Währenddessen steigt die Migration stark an, da ist der Impfstatus aber total egal…..
Über die Rolle von Söder und seiner CSU wurde schon hinreichend berichtet. Was ist denn mit Aiwanger und seinen Freien Wählern? Sie haben es sich komod eingerichtet im aufkommenden Polizeistaat Bayern. Auch aus anderen Bundesländern hört man gar wenig. In 2022 sind in vier Bundesländern Landtagswahlen und es wird Zeit die Rolle der Freien Wähler näher zu beleuchten und den Wählern publik zu machen. Wir brauchen in den Landtagen nun wahrlich nicht noch mehr Parteien, die mit sich mit einem totalitären angehauchten Regierungsstil anfreunden.
Es scheint nur eine wirkliche Opposition zu geben. Und der hat man die Mikrophone genommen. Leider.
Wir hatten uns gestern mal (zur Abwechslung) für ein parallel stattfindenden (genehmigten) Autokorso durch München entschieden. Das ist natürlich angenehmer, weils warm ist, man wird polizeilich tatsächlich begleitet und fährt sogar legal über rote Ampeln! Außer einmal „Lasst euch impfen ihr Wi…!“ gab es vom Straßenrand her breite Zustimmung! Aber nach den Bildern vom Marienplatz gestern abend habe ich entschieden nächste Woche wieder meine Mitmenschen, die noch bei gesundem Verstand sind, wieder „präsent“ zu unterstützen! Die bayrische Polizei „mutiert“ so langsam zur gefährlichsten im Land!
Die sind in München Mittwochs keineswegs alleine. Und an allen anderen Tagen gibt es auch Zusammenkünfte, die man besuchen kann, hier nur die Gelisteten: https://terminkalender.top/pc.php
Hat jemand Bilder aus Groß-Gerau, wo die ganze Innenstadt seit Tagen als „Treffpunkt“ gelistet ist?
Der Autokorso findet sonst Samstags statt, das war gestern das erste mal auch Mittwochs, ich denke aus „taktischen Gründen“, um noch breiter aufgestellt zu sein!
„Die bayrische Polizei „mutiert“ so langsam zur gefährlichsten im Land!“
die bayerische Polizei wird wie jede andere Landespolizei auch, von der Bundespolizei und Polizei aus anderen Bundesländern „unterstützt“. Es ist die Polizei schlechthin.
Was sind das nur für mutige Menschen bei der Exekutive.
Vor Clan Kriminellen nässen sie sich ein und treten feige den Rückzug an, gegen normale Bürger und Kinder lassen sie in Überzahl den Starken raushängen.
Wirklich erbärmlich, was in diesem Land abläuft.
Bei den Montagsdemos 1989 hat die Polizei mehrheitlich auf der Seite der Demonstranten gestanden, sie hat sich geweigert gegen das eigene Volk vorzugehen, obwohl auch sie entgegenlautende Anweisungenhatten.
So geht es dort zu, wo Grün-/Rot die Mehrheit und das Sagen hat. Es ist zum Fürchten.
Welche Partei regiert in der Stadt München?
Dieter Reiter (SPD) seit 1. Mai 2014
Katrin Habenschaden (Bündnis 90/Die Grünen) seit 4. Mai 2020
Verena Dietl (SPD) seit 4. Mai 2020
Bei diesen Herrschaften ist halt bekannt, dass bei Demonstrationen aus dem Volk heraus auf einen Demonstranten, der auf die Straße geht, etwa 100 weitere Bürger kommen, die genauso denken, dies aber nicht öffentlich artikulieren.
„Weltstadt mit Herz“ + „München mag Dich“
Da staunt das Münchner Kindl über das Södersche Paramilitär. Die Schläger haben mit dem Münchner Polizisten aus der Polizeiinspektion 1 im Rollkragenpullover im moosgrünen Auto nichts mehr zu tun.
Die Szene mit dem Kind ist wirklich gruselig. Als Vater wäre ich außer mir in einer solchen Situation. Man bedenke, aus welch nichtigem Anlaß hier agiert wird, letztlich als Reaktion auf die Ausübung des Rechts der Versammlungsfreiheit!
Dieser Vorfall zeigt die Verwerflichkeit des Tuns der Polizei. Das ist totalitär und letztendlich strafbar.Wäre ich betroffen, gäbe es eine entsprechende Antwort. Es gibt Grenzen fer Toleranz. Hier ist sie eindeutig überschritten.
Ich denke, dass das Kind die Sache schon richtig einordnen kann.
Wenn ich daran denke, wieviele Kinder von den Grünen damals bei den WAA-Demos mitgezerrt wurden!
Was für mutige Menschen in München. Ich meine nicht die mit Helm und
Kampfmontur. Für die verspüre ich nur noch Verachtung.
Dieses Land ist völlig im Eimer und die Politiker ersticken an ihrer eigenen Wichtigkeit. Ich werde als erstes mal die 20 jährige Mitgliedschaft beim FC Bayern beenden. Herr Hoeneß hat anscheinend vergessen, dass er als vorbestrafter Steuersünder auch nicht ausgegrenzt wurde. Er aber grenzt einen gesunden Menschen beim Schafskopfspielen aus – jämmerlich. Aber auch die Vereine verkommen immer mehr zu regierungstreuen NGO`s. Ich bin übrigens dreimal geimpft – verurteile aber keinen der Bedenken hat. Aber aller guten Dinge sind drei, eine vierte Impfung wird es bei mir nicht geben.
Ich kann Ihnen nur beipflichten. Auch bei mir ist der Sachverhalt wie bei Ihnen. Es gibt weder eine 4. Impfung noch irgendeinen Dialog.
Ab jetzt ist Schluss mit lustig. Was da vorgeht ist schlicht eine Schande!
Es sind aber doch auch die „normalen“ Leute, die nicht mehr völlig rundlaufen. Gerade eben einem „alten“ Freund und der Familie noch Gut Neujahr gewünscht. Nach einer Minute kam man auf die Impfung zu sprechen, und nachdem ich gesagt habe, daß ich noch nicht geimpft bin, war dreißig Sekunden später das Gespräch auch schon vorbei.
Erhöht den Grad an Betrübtheit und Trotz bei mir, sonst nichts. C’est la vie, Sellerie.
Sorry – aber wenn man sich bereits den „Booster“ hat setzen lassen, dann erscheint es mir einigermaßen unglaubwürdig, dass damit dann Schluss sein sollte. Was wird sich denn geändert haben, wenn Sie in ein paar Monaten wieder von der „guten“ Seite der „Immunisierten“ auf die Seite der – Sie wissen schon – geschoben werden? Damit wir uns richtig verstehen: Ich nehme an, Sie haben gute Gründe für die drei „Piekse“ gehabt, und es ist komplett in Ordnung, wenn Sie sich dann haben impfen lassen. Aber ich sehe nicht, was sich daran in Kürze so fundamental ändern sollte, dass Sie jetzt ins „Mittelalter“ (Gauck) zurückfallen wollen…
Sprechen Sie den Menschen nicht die Erkenntnisfähigkeit ab. Ich kenne einige die nach dem dritten Schuss wach geworden sind. Jeder ist willkommen.
Also bei uns im Büro, so habe ich den Eindruck, sind alles Junkies. Es gibt nur noch ein Thema. Und die Vorfreude auf den nächsten Pieks. Ich bin jetzt der einzige nicht geimpfte. Ein bis vorletzte Woche noch unbeirrbarer Kollege ist nun auch umgekippt und hat nun seinen ersten Pieks. Ich habe keine Hoffnung mehr.
Ist es nicht seltsam, dass es so viele sind, die bis in die Spitzen dieser Regierung sich mit „Dreck am Stecken“ halten können und auch noch das große Wort führen?
Demonstrationen sind das letzte Bürgerrecht vor dem offenen Widerstand. „Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“,
so Artikel 8 Satz 1 Grundgesetz; diese kleine Nachhilfestunde in Verfassungsrecht ist kostenfrei für die Kretschmanns und Kretschmers, die Söders und Scholzens dieses Landes.
Demonstration braucht weder Anmeldung noch Erlaubnis
Und die allermeisten Medien faseln dann wieder von unerlaubten Demonstrationen oder berichten von untersagten Demonstrationen.
Für die Kolleg*innen zum Nachlesen: Versammlungen müssen in Deutschland nicht erlaubt oder genehmigt werden. Allerdings sind öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel – also auch Demonstrationen – bei der Polizei oder beim Ordnungsamt anzumelden: schriftlich, per Fax oder telefonisch und spätestens bis 48 Stunden vor ihrer Bekanntgabe (§ 14 Versammlungsgesetz (VersG)), mit Ausnahme von Spontan- und Eilversammlungen.
Und damit auch das klar ist, wenn Oma mit dem Handy wieder niedergeprügelt wird: Teilnehmer dürfen Film- und Bildmaterial von Polizeikräften anfertigen, ohne sich automatisch ausweisen zu müssen (Vgl. AZ 1 BvR 250/13). Umgekehrt dürfen Demonstranten von der Polizei nur dann gefilmt werden, wenn ein bestimmter Anlass – beispielsweise die Ausübung von Gewalt – gegeben ist.
Die Aufgabe des Bundesverfassungsgerichts ist es, die Bürger vor einem übermächtigen Staat zu schützen. Wenn man natürlich Figuren wie Merkels Schleppenträger Harbarth da hinsetzt, dann wird der Auftrag umgewandelt: in Schutz des Staates vor seinem Bürger.
Stand vor Kurzem hier auf TE
Das Grundgesetz wurde von den Parlamentariern am 10. Dezember mit dem „Gesetz zur Stärkung der Impfprävention gegen COVID-19 und zur Änderung weiterer Vorschriften im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie“ weiter ausgehebelt:
Artikel 22
Einschränkung von Grundrechten
Durch Artikel 1 Nummer 3 wird das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes)
und durch Artikel 1 Nummer 6 werden die Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit (Artikel 2 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes),
der Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes),
der Versammlungsfreiheit (Artikel 8 des Grundgesetzes),
der Freizügigkeit (Artikel 11 Absatz 1 des Grundgesetzes)
und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 Absatz 1 des Grundgesetzes) eingeschränkt
Am 10. Dezember unterzeichnet von Präsident, Kanzler und dem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und damit in Kraft getreten. https://www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2021/0801-0900/830-21.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Und jetzt?
Das habe ich vor 2 Wochen erledigt. Und ich habe ein Brief (Einwurfeinschreiben) an den Vorstand gesandt. Ich habe auch eine Auflistung der Sportler mit erheblichen Impfschäden hinzugefügt. Damit sie danach nicht behaupten können. Wir haben nichts gewusst!
Die Heuchler des politischen und medialen Mainstreams wagen es, undemokratische, menschenrechtswidrige Zustände in Weißrussland, Russland oder anderswo zu kritisieren. Mit welchem Recht angesichts des Vorgehens der deutschen Polizei gegen friedliche Demonstranten?
Sieht man im Vergleich zu diesem Eindreschen auf gewaltlose Demonstranten Videos aus der Silvesternacht in Berlin, sieht man also, wie sich dort die Polizei feige vor einem johlenden Migrantenmob zurückgezogen hat, so wird einem erstmal so richtig klar, wie ungeheuerlich das aktuelle Vorgehen der Politik in Deutschland mittlerweile ist, denn natürlich erhält die Polizei politische Weisungen.
Deutschland hat wahrlich keinen Grund, Menschenrechtsverletzungen in anderen Ländern moralisierend anzuklagen, während hierzulande gleichzeitig Menschenrechtsverletzungen staatlich angeordnet werden!!! Diese Heuchelei wird immer unerträglicher, genau wie die fortschreitenden Einschränkungen unserer Freiheit.
Die Menschen, die auf die Straße gehen, repräsentieren den besseren Teil dieses Landes.
Mein Respekt und mein Dank an diese.
Hier gibt es eine Information von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Frank Hannig zu solchen „Polizeiaktionen“ – und dass sie vor Gericht nicht „Stand halten“ können. Anscheinend kommt auf die „Verwaltung“ einiges an Arbeit zu: https://twitter.com/hancook2011/status/1478440402332094468
Da spricht auch einer, der es wissen muss: https://www.berliner-zeitung.de/news/rainer-wendt-eine-unangemeldete-versammlung-ist-nicht-automatisch-illegal-li.204209
Der Anwalt spricht von den Anzeigen der Polizei gegen Spaziergänger. Es muss von den Spaziergängern Anzeigen gegen die Polizei hageln.
Vergebliche Liebesmüh. Die weisungsgebundene Staatsanwaltschaft wird einen Formbrief formulieren, der sämtlichen Anzeigenerstattern mit identischem Wortlaut zugestellt werden wird. Darin wird kurz und knapp stehen, dass nach eingehender Überprüfung keine Strafbarkeit festgestellt werden konnte und/oder kein öffentliches Interesse an einer Strafverfolgung besteht. Das macht maximal 30 Minuten Arbeit. Den Rest erledigt der Bürodrucker.
Ganz im Ernst: Wer hierzulande noch an rechtsstaatliche Verhältnisse glaubt, der muss schon sehr blauäugig sein.
zurück in längst überwunden geglaubte Zeiten. Münchens OB Reiter, SPD, in den Fußstapfen von MP Haudrauf Max Streibl. Wer hätte das jemals gedacht.
Der Polizist plärrt den Vater völlig hysterisch an. Es muss Anzeigen gegen diese Polizisten hageln.
Und die Spaziergänge dürfen nicht aufhören.
Wie erbärmlich und gleichzeitig beängstigend, dass sich die Polizei hier zum Büttel einer inkompetenten Politikerbande machen lässt. Wie weit werden diese Beamten gehen, wenn Habeck oder Söder die Einhaltung von Corona- oder Klima“massnahmen“ mit allen Mitteln befehlen ? Meinte Scholz derartige Szenen wie in München, als er darüber schwadronierte, dass es keine Spaltung in Detuschland gibt ? Sind die Spaziergänger für ihn bereits ausserhalb der Gesellschaft stehende Verbrecher ?
Wir sehen jetzt auch in München, wie die Regierenden die Zügel anziehen.
Wer sich mit Bayern anlege, müsse halt erfahren, dass „hartes Hinlangen bayerische Art ist (Max Streibl – 1992)
Die Allgemeinverfügung der Stadt München, die „Corona-Spaziergänge“ generell untersagt, verbietet im Prinzip jede Form von unangemeldeter Demonstration im Bezug auf die Corona-Maßnahmen – und erteilt der Polizei damit einen von vornherein nicht sinnvoll umsetzbaren Auftrag.
Willkommen im freien Rechtsstaat Bayern.
Es verbietet das Spazierengehen und auch das Einkaufen!
Wer bestimmt, ob jemand Demonstrant ist oder Spaziergänger oder jemand, der noch eine Besorgung erledigen will? Die Polizei? Wo gibt es denn so was in einem Rechtsstaat. Und welches Gesetz verbietet es mir, spontan, z.B. nach getätigtem Einkauf in einen allgemeinen Gesang einzustimmen?
Was da der jenseits allen Rehcts agierende Sonnenkönig in München in Szene setzt, ist klar grundrechtswidrig!