Es war ein starkes Stück, was Norbert Röttgen gestern bei „Hart aber Fair“ ankündigte: Wenn die Ministerpräsidenten nicht hinter der Kanzlerin ins Glied fallen, werde der Bund die Regie bei der Pandemiebekämpfung übernehmen. Röttgen erklärte, das Format der Ministerpräsidentenkonferenz funktioniere nicht mehr, weil sie nicht zu „angemessenen“ Entscheidungen komme.
Perfide will Röttgen dabei den Frust vieler Menschen über die Exekutivorgien der letzten Monate instrumentalisieren. Das ganze soll so wirken, als würde der Bundestag die Hoheit über das politische Geschehen zurückerobern: In Wirklichkeit würde die den MPs per Gesetz entzogene Macht umgehend ins Kanzleramt delegiert werden. Lockdowns sollen bundeseinheitlich angeordnet und vom Kanzler oder vom Gesundheitsminister verhängt werden.
Ausgangssperren gegen Mutanten? Das würde den Lockdown für immer bedeuten
Wir stehen vor einer neuen Phase in der Pandemie, die sich, so scheint es, vor allem durch eine vollkommen entgrenzte Kanzlerin auszeichnen wird. In den letzten Monaten der Legislaturperiode gibt es wohl noch mehr Merkel – ohne auch nur einen Hauch von politischem Gegengewicht. Denn abgesehen von der Justiz, die hier und da Corona-Verordnungen vorübergehend kassiert, wäre keiner mehr im Stande, der Kanzlerin Paroli zu bieten. Die Ministerpräsidenten entmachtet, der Bundestag kastriert sich selbst – ist das der Ausblick für den Rest des Jahres, mindestens bis September?
Falls ja, ist es ein ziemlich trister. Denn wo der Bund zuständig war, hat er versagt – oder andere sehenden Auges versagen lassen, wie bei der Impfstoffbeschaffung via Brüssel. Was qualifiziert die Kanzlerin und ihr Kabinett eigentlich dazu, jetzt mit noch weniger Kontrolle und Gegenbalance Politik zu machen?
Sicher regen sich die Leute über die vielen unterschiedlichen falschen Maßnahmen auf, aber es wird nicht allein dadurch besser, daß man sie jetzt per Zentralisierung einheitlich falsch macht.
Letztlich geht es doich darum, dass die Regierung sich weigert, auch nur eine einzige Maßnahme durch prüfbare Fakten zu begründen. Und wer genau diese Begründung fordert, wird kriminalisiert oder pathologisiert. Und das ist á la DDR.
Wie schon gesagt: „Corona“ spitzt sich – zunächst unvorhergesehen – zu einem Machtkampf der Verfassungsorgane Bund (in Gestalt der Kanzlerin) und Bundesländer zu.
Es ist klar, wer hier gewinnen wird. Merkels Aufbäumen ist aus der Verzweiflung über ihren Machtverlust geboren. Alles, was sie unternimmt oder androht, ist nur ein weiterer Schritt auf dem langen Weg in die Bedeutungslosigkeit. Merkel ist längst eine Königin ohne Land.
Irgendwelche Berater wollen ihr ein Schlupfloch im GG (Art. 74.19) aufzeigen. Das wird nicht gelingen. Oder will der Bund die Kavallerie schicken?.Die Zeit der Tricks, der Winkelzüge, des Gegeneinander-Ausspielens ist vorbei.
Es geht schwebend abwärts. Für einen Abschied in Würde ist längst der Zeitpunkt verpaßt worden. Damit teilt sie das Schicksal so vieler Autokraten. Selbstüberschätzung, Hybris richten am Ende jeden zugrunde.
„“Merkel plant den Bundeslockdown“ (BILD).
Ein weitere Thema ist die Struktur der Parteien und die Listenwahl, die unbedingt zugunsten der Direktwahl zurückgedrängt oder aufgegeben werden muß. Die innerparteiliche Demokratie leidet unter der derzeitigen Rechtslage! Nicht nur die Wähler, sondern selbst die Parteimitglieder werden ausmanövriert!
Viele Menschen wollen Zentralismus, ich höre es oft im Kollegenkreis. Und das sind gebildete Leute. Föderalismus wird nicht als Wettbewerb der Ideen verstanden sondern als Kleinstaaterei und Regelwirrwarr. Meinem Einwand, jedes Land könne doch vom Besten abkupfern, wurde entgegnet, dass das ja nicht passiert. Deshalb vertraut man auf den Bund. Für einen überzeugten Föderalisten ist dieser Ruf nach Zentralismus ein Graus. Aber wenn das eine demokratische Mehrheit will, muss man das als Demokrat akzeptieren. Wobei eigentlich der Föderalismus unter die Ewigkeitsgarantie des GG fallen müsste.
Merkel stört, dass gemeinsame Beschlüsse in der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) nicht eingehalten werden, mit dem Ergebnis, dass viele Deutsche den Vorsichtsmaßnahmen nicht mehr vertrauen. Motto: „Warum darf der das, was ich nicht darf? Ist das gerecht?“
Röttgen vertrat bei „Hart aber fair“ genau meine Meinung. Über die Vorsichtsmaßnahmen muss offen im Parlament gestritten werden. Nach der Abstimmung im Parlament gilt das, was beschlossen wurde, für ganz Deutschland. Das Parlament ist dafür verantwortlich, dass es keine Lücken im Gesetz gibt. So, wie die Sache heute läuft, weiß man noch nicht einmal, welche Partei man das nächste Mal wählen soll. In einem Bundesland vertritt eine Partei eine Regelung, in einem anderen Land dieselbe Partei eine andere.
So funktioniert das nicht. Nicht die Kanzlerin, nicht die Ministerpräsidenten, nicht die Landräte oder Bürgermeister sind dafür verantwortlich. Der Bundestag muss muss die Grenzen vorgeben. Die können je nach Inzidenz verschieden sein, so wie das heute auch in der MPK entschieden wird.
Wenn sich die Situation ändert oder die Wissenschaft neue Erkenntnisse hat, muss natürlich nachgebessert werden.
Die Situation hat sich im Vergleich zu vor einem Jahr, als Covid tatsächlich noch als gesamtgesellschaftlich bedrohliche Erkrankung galt, ERHEBLICH geändert. Es gibt mittlerweile massenhaft neue Erkenntnisse über tatsächliche Risikogruppen und im Gegensatz dazu SEHR geringe Gefährdung der U50-Jährigen, Schaden und fehlenden Nutzen der Lockdowns, Unzuverlässigkeit der PCR-Tests zum Infektionsnachweis, aber auch bessere Therapieoptionen und Impfstoffe. Nur interessiert das unsere Regierungsdarsteller nicht im Geringsten: Diffamierung wissenschaftlich fundierter Kritik, Dauer-Lockdown und Freiheitsberaubung zur Sicherung der eigenen Macht sind die einzigen Methoden, die man dort für angemessen hält. Und das Parlament hat sich freiwillig selbst kastriert, spätestens mit der Zustimmung zur Neufassung des Infektionsschutzgesetzes im November. Zwar hört man dort vereinzelte Stimmen, die nach mehr Mitspracherecht verlangen, aber erwarten Sie davon tatsächlich mehr als reine Selbstdarstellung? Am Ende wird man – wie immer – mit der Parteiführung stimmen: schließlich hängt davon der Listenplatz für die nächste Wahl ab.
Darin besteht eine Gefahr. Aber eine offene Aussprache im Bundestag und eine Abstimmung im Bundestag fände ich wichtiger als eine Diskussion hinter geschlossenen Türen und einem Ergebnis, an dass sich keiner hält.
Wer einen besseren Vorschlag hat, kann ihn ja nennen. Soll ein Expertengremium entscheiden? Oder soll man alles laufen lassen?
Laufen lassen! Man schaue auf die tatsächlichen Erkrankungen, statt auf herbeigetestete „Zahlen“! Wenn mitten in einer angeblichen Pandemie Krankenhausbetten abgebaut werden, ist die Glaubwürdigkeit von „Maßnahmen“, welcher Art auch immer, weit unter Null!!
Das war im Reichstag auch so. Deswegen haben die Gründungsväter entsprechend reagiert. Und die Kaiserzeiten sind nun mal auch vorbei.
Hm, der Umstand, dass alles, aber auch wirklich alles, um was sich der Bund kümmern sollte (Impfstoff besorgen, Schutzkleidung etc. etc.) krachend schief gegangen ist, scheint ihnen komplett entgangen zu sein Wolfgang M.?!
Über die Kompetenzen der Abgeordneten im Bundestag sollten wir dann auch noch sprechen. Eines vorweg, weit her ist es damit sicher nicht und es scheint hierbei auch eine Übereinstimmung mit ihnen zu geben …
Meiner Meinung nach ist ein mäßig gefährliches Virus keine Staatsangelegenheit! Die Vorbeugung gehört zur persönlichen, individuellen Gesundheitsvorsorge. Der Staat, damit meine ich Bund wie Länder, hat nicht das Recht, die grundgesetzlich verbürgte Freiheit eines Einzelnen mit dem Verweis auf das Wohlergehen eines ihm unbekannten Anderen zu beschneiden. Warum sollen Eltern hinnehmen müssen, daß ihre Kinder nicht beschult werden, damit eine ihnen fremde Oma eines Anderen vor einer Erkrankung geschützt wird? Warum soll man sich als Gefährder fühlen, wenn man selbst gesund ist? Warum sich einschränken, damit andere profitieren?
Laut Grundgesetz ist der Staat auch für Gesundheits- und Lebensschutz zuständig. Da gibt es eben eine Diskrepanz zur persönlichen Freiheit. Ob jemand gesund ist, weiß er nicht, weil erstens die Inkubationszeit fast eine Woche lang ist, in der man schon anstecken kann und weil zweitens niemand weiß, ob er Corona hat, nur weil er persönlich keine Symptome hat. Inzwischen weiß man, dass auf Personen ohne Symptome später an Long Corona leiden können. Genau der letzte Satz führt zu den zunehmenden Infizierungen. Sie profitieren wahrscheinlich gern davon, dass sich andere einschränken.
Ursprünglich haben alle Menschen 4 Großeltern. Mit den Einschränkungen beim Schulbetrieb werden auch die eigenen Großeltern geschützt. Wenn ein Kind zufällig keine Großeltern mehr hat, können die Eltern nicht für einen freien Schulbetrieb sein. Ganz abgesehen weiß man heute, dass auch Schulkinder Corona bekommen und übertragen.
und es zeigt die Problematik von Qouten auf. Auf allen Posten sind Qoutenpersonen, denen ihre „Rudelloyalität“ am wichtigsten und Deutschland und seine Bürger sch*ißegal sind, solange sie als Zahlvieh rackern …
Hoch lebe der Corona-Verschissmus!
Aber die nackte Kaiserin und ihre Vasallen, die Mietmäuler und Sumo-Mutanten stehen doch alle schon am Abgrund.
Es braucht nur noch den Mutigen, den Zornigen, der schiebt und hilft.
„Sumo-Mutanten“ – treffende Bezeichnung 🙂
Je länger eine Person an der Macht ist und je öfter sie wiedergewählt wird, desto mehr kann sie sich an den Hebeln der Macht eingraben, verliert den Bezug zur Realität und zeigt diktatorische Züge. Merkel ist da in guter Gesellschaft mit zum Beispiel Erdogan und Putin.
Eine funktionierende Demokratie kann das nicht verhindern, da 80% der Menschen das wählen was ihnen in den Medien nahe gelegt wird.
Helfen kann nur Meinungsvielfalt in den Medien (Danke TE) und eine Amtszeitbeschränkung.
Diese angebliche Demutsgeste der Entschuldigung der Frau Bundeskanzler war reines machtpolitisches Kalkuel. Ich vergleiche sie mit all den afrikanischen Potentaten die ueber Jahrzehnte an der Macht kleben, denn diese Power, das darnieder knieen des Souveraens vor so einem Autokraten und Diktator korrumpiert fast jeden Menschen. Sie macht Deutschland zu einem Bananenstaat.
So irgendwie kann ich nicht glauben, dass sie sich zurueckzieht im September. Menschen die so lange an der Macht waren, geben dies nicht so einfach auf. Das zeigt der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, wenn dort schon recherchiert wird, ob die Wahlen verschoben werden koennten, dann habe ich die Ahnung, dass diese eiskalte, emotionslose Frau die Macht wieder an sich ziehen will. Das zeigte sich ganz schnell, als sie am naechsten Tag ihrer angeblichen Entschuldigung, versuchte Ausreisen nach Mallorca oder andere Laender zu unterbinden.
Zu einer Entschuldigung gehoeren zwei, einer der bittet und der andere der die Entschuldigung akzeptiert. Ich akzeptiere diese Nebelkerze, diese gestammelte Luege nicht. Das musste der Wissenschaftliche Dienst ermitteln, wie und ob die Ausreisen und wieder Einreisen zu bewerkstelligen waeren. Auch das bringt mich dazu, an die damalige DDR mit ihren Ausreisenantraegen zu denken.
Aber es gibt noch einen Hoffnungsschimmer, ein Berliner Richter, Dr. Pieter Schleiter, hat vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Klage gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen eingereicht. Man kann nur hoffen, dass er nicht diffamiert oder sogar seines Postens enthoben wird. Ich habe meine Bedenken, denn Merkel hat dort ihren Gespusi installiert, den Juristen und Politiker Harbarth, keinerlei Erfahrung als Richter, aber treuer Merkelianer.
Wofür bat die Merkel um Verzeihung? Doch nur für den Lapsus, der ihr bei der Vehängung des Osterarrests unterlaufen ist. Mit der windigen Begründung, dass die juristische Einordnung der Hafttage als Feiertage nicht ganz korrekt war. Wer ihr das abnimmt, ist selber schuld. Diese Frau macht vor den mit der Ewigkeitsklausel geschützten Grundgesetzartikeln keinen Halt, da sind doch arbeitsrechtliche Probleme uninteressant. Diese Frau muss schnellsten geerdet werden, am besten auf einer Anklagebank! Auf ihren Amtseid braucht sie nicht hindewiesen zu werden, der ist bloßer Bühnendonner fürs staunende Publikum bei der Inthronisierung. Ihr Angriff auf das Grundgesetz mithilfe des als Pandemiegesetz getarnten Ermächtigungsgesetzes ist Hochverrat.
So schlecht finde ich das VOrgehen jetzt nicht. Denn LAschet und Röttgen sind jetzt schon verbrannt. Mutti kann ihre Wunschnachfolge (siehe AKK) keine 2 Monate hochhalten. es läuft auf mehr Merz und Weniger Laschet hinaus.
Es läuft auf Barbock hinaus: Die Kriterien sind „Frau“ und „Grün“ …
Im Prinzip ja. Aber nach 16 Jahren Frau Kanzlerin ist im Sinne der Gleichberechtigung jetzt wieder ein Mann dran.
Es läuft auf Söder oder Baerbock, vielleicht auch Habeck hinaus. Egal: alles treue Merkeljünger.
Das erinnert an eine Szene aus „Akte X – Der Film“ in dem der Mediziner Kurzweil zum FBI-Agenten Mulder sagt: Wissen Sie, was die Katastrophenschutzbehörde für eine Macht hat? Sie kann es dem Weißen Haus ermöglichen, die Verfassung außer Kraft setzen, indem sie den nationalen Notstand ausruft! Denken Sie darüber nach!
Ersetzt man „Katastrophenschutzbehörde“ durch „Robert-Koch-Institut“, „Verfassung“ durch „Grundgesetz“, „Weißes Haus“ durch „Merkel-Regierung“ und „nationalen Notstand“ durch „Corona-Pandemie“ dann weiß man, was Sache ist!
Für eine solche Katastrophe braucht es keine Außerirdischen, die Irdischen reichen vollends!
Wenn ich diese Pläne mit denen von Orban vergleiche, vermisse ich den Protest und die Warnungen, dass die Demokratie gefährdet ist. Wo bleiben die Warnungen und Drohungen der EU?
Orban hat die Bevollmächtigungen seines Parlaments nach sehr kurzer Zeit zurückgegeben.
In dieser Hinsicht ist Orban bestimmt demokratischer als Merkel.
Diese Runden „funktionieren“ schon deshalb nicht, weil die Entscheidungshoheit bei den Ländern bleibt
Es gibt keine „Beschlüsse“, es handelt sich bestenfalls um einen Meinungsaustausch und eine Abstimmung des weiteren Vorgehens. Man sieht es ja daran, daß die Bundesländer anschließend höchst eigene Wege gehen.
Die Bundesregierung ist da nur ein Teilnehmer unter anderen.
Merkel kann ruhig in Allmachtsphantasien schwelgen. Ein weiteres Zeichen ihrer Ohnmacht. – Was die Bundesländer konkret tun, ist ihr egal – solange sie es bestimmen kann. Sachbezogenheit war schon immer ein Fremdwort für sie, weil es schon immer an der nötigen Sachkenntnis fehlte.
Jagd diese böse alte Frau aus dem Amt und die Klatschhasen Union gleich mit. Wer meint die AfD wäre Undemokratisch muss sich nur dieses Geschwurbel von M anhören. FDJ in reinster Form, das Orginal kann auch gewählt werden. SPD, Grüne und FDP gibs auch noch – also keinerlei Grund mehr eine CDU/CSU zu wählen. Es gibt keine Freiheit mit der Union – Koalition mit der eigenen Meinung (zu Kohls Zeiten) = AfD ausgeschlossen, aus Parteitaktischen Gründen? Undemokratisch.
Weg mit diesen CDU/CSU Dummschwätzern.
Falls Merkel das Infektionsschutzgesetz zu ihren Gunsten zu ändern versucht werden, selbst wenn es in der CDU/CSU ablehnende Stimmen geben würde, FDP SPD und GRÜNE eine solche Änderung beführworten.
Sie begreifen – bei allem vertändlichen Ärger – offenbar nicht, dass ohne Union die Diktatur der grün-linken ungebremst kommen wird. Das wars dann mit Demokratie in D. NIchts passt die grünlinken Kräften mehr als eine Zerstörung der Union.
Die bürgerlichen Kräfte müssen das Label CDU zurückerobern und die Partei wieder das verkörpern, was die Basis immer noch will. Nach Merkel muss die CDU gestärkt werden und zwar aus der wirklichen MItte: durch Kandidaten und Wähler.
Die innerparteilichen Machtverhältnisse und Karrierenetzwerke lassen das als Illusion erscheinen!
FDJ’lerin in besonderem Einsatz.
Es ist wie in „Die Physiker“ von Dürrenmatt: Die Leiterin der Irrenanstalt ist geisteskrank! „Womit die drei Wissenschaftler nicht gerechnet haben, ist die Verschlagenheit der kinderlosen Mathilde von Zahnd. Sie ist Eigentümerin und gleichzeitig Chefärztin der Anstalt. Leider ist sie als einzige der handelnden Personen des Stücks tatsächlich geisteskrank und glaubt wirklich daran, regelmäßig mit König Salomo zu sprechen und von ihm Anweisungen zu erhalten. Mathilde von Zahnd hat alle Gesprächsnotizen und Aufzeichnungen sorgfältig kopiert und aufbewahrt. Sie eröffnet den beiden Agenten, dass sie dadurch sowie durch das Abhören von Gesprächen in der Zelle deren wahre Identität durchschaut habe und nun die gestohlenen Unterlagen und Ergebnisse der Forschungen zur Weltformel in bare Münze umwandeln werde.“ Ganz schön weitsichtig der Dürrenmatt in den Sechziger Jahren.
vermutlich hat sie das Buch gelesen und inhaltlich in sich aufgesogen. Es gibt viele Menschen, die sich mit Idolen und/oder Romanhelden identifizieren und – falls kein Ausgleich durch Leben in der Realität stattfindet, zB durch Mangel an Sozialkontakten und/oder intakter Familie – die Rolle der Figur angenommen wird, mit der sich identifiziert wurde.
Na schön, dann muß die Merkel endlich für alles, was sie anrichtet, auch die Verantwortung übernehmen. Offensichtlich glaubt sie sich inzwischen so stark, daß daraus kein persönliches Problem werden wird. Ich hoffe sehr, daß sich diese Überheblichkeit vor einem ordentlichen Gericht in naher Zukunft als Illusion erweist, und eine lange Reihe von Jahren mit gesiebter Luft vor ihr liegen!
„vor einem ordentlichen Gericht“ „Verantwortung übernehmen“
Sehr lustig. Sie sollten ihre Rechtsstaatbrille abnehmen.
Herr Pflüger, mir scheint die Strafbarkeit von Merkels katastrophalem Regierungshandeln leider ein frommer Wunschtraum zu sein, weil so etwas im Strafgesetzbuch nicht auftaucht. Ihr Wunsch geht nicht in Erfüllung.
Selbst Merkels unglaubliche Missachtung von Grundgesetz und Asylgesetz, wie seit der Grenzöffnung 2015, ist deshalb nicht persönlich justiziabel, auch wenn dergleichen, wie Prof. Papier schreibt, offensichtlich rechtswidrig war und den Rechtsstaat aushöhlt. Auch die AKW Wende oder die gewaltige EU Schuldenübernahme sind von ähnlichem Kaliber aber ohne persönliche Folgen.
Bei Wulff war das bekanntlich anders. Der hatte ein paar mal bei Freunden übernachtet und sich ein Glas Champagner spendieren lassen. Auf solche Peanuts für eine Handvoll Euro ist unser System jedoch bestens geeicht und stets strafbereit. Die Republik stand Kopf.
Wenn es aber wie bei der Kanzlerin um buchstäblich tausende versenkter Milliarden und die Zukunft des ganzen Landes geht, wenn viele tausend Corona Opfer wegen Madames fehlgehender Impfpolitik sterben, dann ist die Justiz selbstverständlich machtlos.
Die Wähler und der Bundestag hätten sie schon längst feuern müssen, was leider auch so ein frommer Wunsch geblieben ist.
Wer sucht, der findet… Hatte man die Mafia nicht einst wegen Steuerhinterziehung drangekriegt, weil man Morde nicht beweisen konnte? Ich weiß, es ist wahrscheinlich nur ein schöner Traum….
„Eine revolutionäre Situation gibt es dann, wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen.“ W.I. Lenin
Hier wird inzwischen mit Angst und Schrecken regiert, gegen die Vernunft und gegen das Volk. Merkel war schon von Anfang an eine Unperson ohne Charakter und ohne Charisma, die ihresgleichen um sich schart. Kein Frohsinn, kein Sonnenschein, keine Visionen. Nach den vielen Jahren ist nichts mehr zu retten, es ist alles auf Untergang eingenordet, mitsamt der EU. Haarstäubend, wie vdL an deren Spitze laviert wurde. Wie kommen wir da wieder raus?
Frau Dr. Merkel. Setzen Sie ein Signal und lassen Sie sich mit Astrazeneca impfen.
Motto: Spahn ruft über 60-Jährige zur Impfung auf
Und der Großteil des Volkes döst vor sich hin!
Und mehr als 700 Parlamentarier sind nicht in der Lage, auf die Einhaltung des Rechts zu bestehen!
Ich glaube nicht mehr, dass die Kranke wirklich freiwillig abtritt. Die hat das Heide Simonis Syndrom und das bedeutet: mit allen abgefressenen Fingernägeln an der Macht halten und da sie peu a peu alle wichtigen Medienplätzen mit ihren Schranzen besetzt hat, werden die in Bälde erste „Ideen“ zu einer verlängerten Kanzlerschaft platzieren. Nehme Wetten an! Die Psychopathin macht weiter.
Ich will mal richtig derbe verschwörungstheoretisch werden, weil mir gerade danach ist.
Was, wenn genau das der Plan war, erst versemmeln sie alles, dann machen wir hier die Kanzlerinnendiktatur auf und dann kommen unzählige Mengen an Impfstoff und Tests, dann kommen kurz vor der Wahl großzügig Lockerungen und siehe da, die Ewige Kanzlerin bleibt Kanzlerin und mit ihren neuen, diktatorischen und nie wieder abgegebenen Vollmachten dann auch endlich auf Lebenszeit.
Discuss …
Das ist mein Gedanke seit Monaten. Daher war für mich bereits im Sommer des vergangenen Jahres klar, daß M. die Dramaturgie der Inszenierung so gestaltet, daß sie als die Retterin vor dem Bösen, dem Virus dasteht. Am letzten Tag vor dem „4 Wochen-November-lock-down“ wettete ich, daß uns die Angela nach der Wahl wieder zur Vefügung steht. Und ich kenne Leute die sagen im ernst: „Wer wenn nicht Merkel“.
Diese Land ist kaputt.
So ganz daneben finde ich Ihre Ausführungen nicht.
Kanzlerin auf Lebenszeit? Da arbeitet sie ja vehement drauf hin. Mit Putin als Vorbild.
Ich frag mich anhaltend, wo sich unsere Justiz versteckt. Keine Institution tut etwas gegen diese unsägliche SED-Funktionärin. Wenn die Justiz da eine Initialzündung in Form eines Antrags oder dgl. benötigt? Gerne! Ich bin dabei!
Ja, das hat was. Merkel, der sonst die Knie schlottern, bewährt sich als überragende Krisenmanagerin. Sie tritt zum Löschen eines Waldbrandes an, wenn sich die Regenwolken bereits am Horizont auftürmen. Da muss man erstmal drauf kommen. Zu verlieren hat sie ohnehin nichts mehr.
Wissen Sie was das schlimme an Verschwörungstheorien ist? Die werden in kürzester Zeit wahr oder werden sogar noch übertroffen. Was mich aber an Ihrer Theorie stört, wieso sollten unzählige Mengen an Tests und Impfstoff die Bevölkerung beruhigen. Ich kenne vielmehr Leute die sich nicht impfen lassen werden mit diesen ungetesteten Stoffen, als Leute die das mitmachen. Das sind Leute die sich fragen, wieso sich ständig testen wenn man doch gesund ist. Die sich fragen warum so ein Theater gemacht wird um eine Virusinfektion die 99,97% der Erkrankten überleben, ohne das es ein Gegenmittel gibt(soweit ich weiß).
Ihrer Schlussfolgerung allerdings stimme ich voll und ganz zu. Was dann wiederum die Frage aufwirft, woher diese unbändige Sehnsucht der Deutschen nach einer Diktatur.
Das erklärt dann nämlich auch ihre Aussage, sie möchte nicht mehr als Kanzlerkandidat antreten.
Sie möchte in das ewige Amt erhoben werden per sine qua non.
Als wären Adolf und Erich nicht schon für alle Zeiten genug gewesen. Als Deutscher muß man sich nicht für die Vergangenheit schämen, da können wir nichts dafür und nichts mehr daran ändern. Für die Gegenwart, als Deutscher mit Merkelhintergrund, müssen sich die Deutschen aber wirklich schämen und es wird bald wohl noch schlimmer.
Habe heute gerade irgendwo gelesen, warum unsere große Sonne ein generelles Reiseverbot für ihre Untertanen erlassen möchte- nun sie möchte ihre Lieblinge nicht dem allgemeinen und besonderen Spott der Weltgemeinschaft preisgeben.Altes Stasiprinzip:Beantragte man damals eine Reise ins Ausland: stand für den Antragsteller immer die Loyalität zu seiner doitschen demokrotischen Rebublik im Vordergrund !!!
Die neueste Kapriole: die Impfung mit AstraZeneca wird (endlich) für Menschen unter 60 Jahren eingestellt oder ausgesetzt (wer weiß das bei diesem gemeingefährlichen Chaotenhaufen schon so genau?)
Dafür soll dann die Gruppe der 60bis69Jährigen bevorzugt mit dem Zeug geimpft werden. Merke: wenn sie wollen, können sie durchaus wirtschaftlich denken und handeln: kein Tropfen des edlen Gebräus darf vergeudet werden, und die Babyboomer, die demnächst in den Ruhestand gehen, belasten somit die Rentenkassen nicht. Eine Win-Win-Rechnung.
Möge also die Kaiserin mit gutem Beispiel vorangehen; sie gehört zur betroffenen Gruppe.
Was für ein zynischer Sauhaufen!
Ein mir bekannter Arzt impft, seit Seren geliefert werden können. Heute beim Telefonieren sprach er von einem schlechten Gefühl, das ihn beschliche, wenn er mit Astra Zeneca impfen soll – zumal sie in der Charité heute erst mal wieder gestoppt haben. Die vereinbarten Termine würden von den Impflingen auch nur zu einem kleinen Teil wahrgenommen.
Ich glaube, ich hätte mich dafür insgesamt nicht hergegeben. Was machen solche, wenn Nebenwirkungen in den nächsten Monaten und Jahren zu voller Blüte kommen?
Das die Nebenwirkungen vornehmlich bei jüngeren Frauen auftraten, ist wenig überraschend, denn damit wurden vornehmlich jüngere Frauen geimpft, Krankenschwestern etc
Es gibt m. M. nach keinerlei Beleg, dass bei Älteren nicht damit zu rechnen ist.
Beachtlich ist Söder Aussage: Wer sich traut, sollte sich impfen lassen. Da frage ich mich, warum darf dann nicht jeder einen Impfstoff auf den Markt bringen, wenn das „Sichtrauen“ offenbar ausreichend ist?
Ich kenne einige Leute, die diesen Kick brauchen wie ein Junkie.
Das Gesundheitsministerium als Drogendealer.
Nun, es scheinen welche seit Jahren wie die Maulwürfe im Untergrund gearbeitet und Schnittstellen besetzt zu haben, sonst würde das doch alles vor unseren Augen nicht ablaufen wie am Schnürchen?
Alle Beamten haben RemonstrationsPLICHT wenn sie erkennen, dass sie einem Unrechtssystem zuarbeiten!
Kürzlich habe ich gelesen, dass die Dänen in harten Debatten im dänischen Parlament über den geeigneten Weg in der Coronakrise gestritten haben. Die haben offenbar ein streitbares Parlament. Wäre das nicht auch etwas für unsere deutsche Demokratie?
Hahahahahahaha…..da kennen Sie aber die Deutschen schlecht.
Um zu streiten muss man die Komfortzone verlassen und die Angstzone überwinden um über die Lernzone letztendlich in der Zone des Wachstums zu landen.
Die Deutschen kommen nur sehr selten über die Angstzone hinaus und verkriechen sich schnell wieder in die Komfortzone, da sie keine Fehlerkultur kennen – sprich misslunge Versuche oder Änderungen sehen sie als Fehler an und nicht als Lernfaktor. M.E.n. is das auch der Grund, warum sie aus der Geschichte nichts lernen.
In den Nordics und im östl. Mitteleuropa ist das weniger der Fall.
Das deutsche Wesen lässt sich am besten erschrecken, mit dem Wort „Veränderung“. Zu schnell bewegt es sich in der komfortablen Routine. Dies ist auch der Grund, warum hier viel verschlafen wird oder viel zu oft „die Rücklichter des Zuges sieht“.
Alles ok. Aber in Dänemark ist die PAndemiebekämofung auch nicht besser als in D. Weder IMpfquoten, noch Freiheiten, noch Infektionszahlen.
Vielleicht bringt der CT-Wert das ganze Pandemiegebilde und damit auch die Frau endlich zu Fall. Klagen gegen den PCR-Test laufen ja inzwischen wohl weltweit.
In Madrid sollen zu den als positiv gewerteten Tests auch die CT-Werte für Statistiken festgehalten werden. Man geht davon aus, dass symptomfreie positiv getestete Menschen bei einem CT-Wert von über 30 weder ansteckend noch krank sind: https://twitter.com/Tim_Roehn/status/1375415736869523458
Die unterschiedlichen Zahlen in der Statistik sind aufschlussreich!
Zitat: Viral culture was positive only in samples with a cycle-threshold value of 28.4 or less.
In den retweets wird bestätigt, dass auch in den Pflegeberufen in Deutschland solche über 30 nicht in Quarantäne geschickt werden sondern weiter arbeiten müssen – und bei anderen zunächst ein zweiter Test angeordnet wird.
Jeder, der mit einem positiven Ergebnis durch einen Test mit einem CT-Wert über 30 in Quarantäne geschickt wird, muss klagen. Und zwar nicht nur gegen den, der die Anordnung ausspricht, sondern auch gegen die, die sie erlassen haben!
StGB § 239 – Freiheitsberaubung(1) Wer einen Menschen einsperrt oder auf andere Weise der Freiheit beraubt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) Auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren ist zu erkennen, wenn der Täter
1. das Opfer länger als eine Woche der Freiheit beraubt oder
2. durch die Tat oder eine während der Tat begangene Handlung eine schwere Gesundheitsschädigung des Opfers verursacht. (4) Verursacht der Täter durch die Tat oder eine während der Tat begangene Handlung den Tod des Opfers, so ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren.
(5) In minder schweren Fällen des Absatzes 3 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen des Absatzes 4 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.
Hilfreiche Anwälte findet man mit Sicherheit im Netz!
wenn man ihn googelt erfährt man, dass er Rechtsanwalt ist und verheiratet mit einer Anwältin. Also unabhängig, sollte man meinen. Warum verhält er sich dann so? Man möchte schier verzweifeln.
Eine relativ harmlosen Atemwegserkrankung, hochstilisiert zu einer Seuche mit dem Gefährdungspotential einer Ebolaepedemie, wird vor einer immerwährenden Drohkulisse von lockdowns a) zur Profitmaximierung nicht nur von Hinterbänklern und Big Pharma und b) zum Umbau des föderalen demokratische Systems in Richtung Kanzlerdiktatur misbraucht. Bei jedem aufrechten Demokraten sollten die Alarmglocken läuten.
Richtig, und es erschüttert mich zutiefst, dass die meisten Leute das nicht durchschauen, auch nach einem Jahr noch nicht.
Alle, die seit Jahren darauf hinweisen, dass genau so etwas mit hoher Wahrscheinlichkeit passieren wird, wurden als Verschwörungstheoretiker beschimpft. Nun hat die Corona-Krise offenkundig den Vorwand geliefert, die Pläne der Raute umzusetzen. Obwohl sie konkret ankündigt, was sie vorhat, fällt ihr niemand in den Arm. Die zäpfchenförmigen Politkasper der Blockparteien mögen vielleicht hier und da Unbehagen empfinden, marschieren aber im Gleichschritt hinter der Zerstörerin her und bejubeln den Untergang unseres Landes. Ich beginne zu begreifen, was so viele Deutsche in den Jahren 1931-33 aus dem Lande getrieben hat … Wir werden uns schon bald nach den „Friedenszeiten“ unter dem so oft (zu Unrecht!) geschmähten Helmut Kohl zurücksehnen …
Sorry, liebe Redaktion, das sind keine „MP“s, also Member of Parliament, sondern das sind schnöde „MdB“s, Mitglieder des Bundestages, und denen fehlt mit Sicherheit eine Debattenkultur und ein Grundverständnis für Demokratie und Grundfreiheitsrechte wie den Mitgliedern eines U.K. Parliament.
Wer noch einen Respekt vor den Mitgliedern des Bundetstages hat, kann sich ja mit einer Flagge vor dem BT stellen und „Hurra“ schreien. Das entspricht ungefähr dem intellektuellen Niveau von den Figuren in den öffentlich-rechtlichen Medien und den perversen Schreihälsen und selbsternannten Spezialisten in den diversen TV-Talk-Shows, die sowieso niemand mehr schaut, der oben im Kasten noch normal bleiben will.
Ihre Einschätzung zur Debattenkultur, gerade im Vergleich mit den Briten, teile ich. Allerdings sind mit MP die Ministerpäsidenten, also Länderchefs gemeint. Es geht also darum, dass unsere Gottkanzlerin nun auch diejenigen Entscheidungen zu fällen wünscht, die de jure Ländersache sind!
Dabei hatte ich eigentlich immer das Gefühl, dass sie mit dem Aussitzen und Hinauszögern ihrer eigenen Entscheidungen über weite Strecken durchaus ausgelastet war…
Der voll…. röttgen sagt zuerst, die republik sei in ihrer bisher schwersten krise. Wenige minuten später gesteht er, ohne auch nur ansatzweise rot zu werden, mit der größten selbstverständlichkeit zu — und hält das offensichtlich für das normalste der welt –, daß wegen kar- und osterwoche nun zwei wochen lang nicht viel (an regierungshandeln) passieren werde — in und trotz der nach seiner aussage größten krise aller zeiten.
Merkt der eigentlich noch ‚was?
Ob er was merkt ist ja egal.
Dass es aber die Mehrzahl der volltrotteligen Bürger, die mit Haus und Hof und Leib und Leben für alles, was uns zu Lasten angestellt wird, haften werden müssen, nicht merkt, das ist unser Debakel! Seit Jahren!
Ich bin kein Staatsrechtler, aber meiner Meinung ist das, was Merkel da versucht, nicht weniger als ein Staatsstreich. Ein „kalter“ Putsch von oben. Alle sehen es kommen, keiner kann (oder will) etwas dagegen tun. In ein paar Jahren werden wir von den Verantwortlichen dann hören, dass sie ja „keine Ahnung hatten“ und dass sie ja „leider nichts dagegen tun konnten“.
Ist es das, was Spahn meinte, als er verkündete, „wir“ würden uns „viel verzeihen müssen“ …?
Das ist schon lange meine Meinung. Merkel wird die gesamte Macht an sich ziehen und nach Vorbild von Kim Jong-un Deutschland weiter in den Abgrund führen. Ihre Klatschhasen, Gesäßtorpedos und die GrünInnen werden ihr weiter zujubeln.
Ein frommes Wunschdenken! Leider sehe ich niemanden am politischen Horizont. Und da sich A.M.dem voll bewusst ist,kann und wird sie sich noch so einiges erlauben,um ihre Pläne zur Umsetzung von Great Reset konsequent durchzuziehen.
Zur Not hängt sie noch eine Amtszeit dran,denn in ihren Augen sind alle – evt. ausser den Grünen – unfähig dazu.
Wir werden uns noch schwer umgucken!
Entschuldigung, das wäre ein Putsch. Sie sprechen von einer „Entmachtung“ als ob das eine politische oder juristische Option wäre, die Merkel und die Merkelisten ziehen (könnten). Der Lockdown ist nötig: aber nur für das Kanzleramt und seine Chefin. Und wir müssen uns fragen, ob unsere Rechtsordnung dann eine ausreichende Sicherung besitzt, dass solche Politiker auch strafrechtlich verfolgt werden können – und also etwas riskieren, wenn sie so reden und handeln.
Helmut Ridder u.a. :“Notstand der Demokratie“,1966, steht bei mir immer noch im Regal , auch wenn ich die kleine Leiter nehmen musste.
Damals gab es noch Debatten: https://www.spiegel.de/politik/es-geht-so-dunkel-und-trickreich-zu-a-17a86fc8-0002-0001-0000-000046020961?context=issue
Wohingegen vieles, was Merkel inzwischen seit Jahren macht, uns wie ein Sack übergezogen wird.
Die Kanzlerin mit ihrer Mannschaft, inkl. Röttgen ,schafft es! Nicht nur die CDU, sondern das ganze Land in den Abgrund zu führen. Trotz des gewaltigen politischen Versagens in Verbindung mit den Ruhetagen zu Ostern und der rhetorischen Entschuldigung der Kanzlerin zu dem Drama, tut sie nun so, als wäre nichts gewesen. Im Gegenteil. Sie schwingt die Peitsche. Und die Partei, die in Wirklichkeit nie ihre Partei war, merkt immer noch nicht , wohin es mit diesen Unpersonen geht. Die Umfragetendenz geht in Richtung 20 Prozent. Das war es dann mit den beiden ehemaligen Volksparteien.
„Sie machen es, weil sie es wollen!“-Und WIR, die Schlafschäfchen es zulassen. Wer organisiert endlich ohne irgendwelche persönlich motivierte Hintergedanken Massendemonstrationen gegen diesen Irrsinn? Wir brauchen wieder einen Friedrich Häcker!
Es wir immer davon ausgegangen das Frau Merkel alleine bestimmende Macht im Staate wäre.
Allerdings halte ich die Überlegung:
Wessen Agenda vertritt Sie als Gesicht nach außen, wer steht im Hintergrund und entwickelt die Strategien, bzw. schüchtert das (politische) Umfeld dermaßen ein?
um ein vielfaches bedrohlicher!
Ein Gesicht kann ggf gegen die nächste Marionette ausgetauscht werden und alle denken: Oh, jetzt ist wieder alles gut!
Das „Format der Ministerpräsidentenkonferenz“ existiert im Grundgesetz nicht -wohl nur in den Köpfen der „Gruppe-Kasner“, so als Vorstufe zum Politbüro resp. Zentralkomitee.
Schon die Genossin Kasner hat Herrn Röttgen abserviert, und Rehabilitierung war der SED immer fremd.
Nun in Grtundgesetzt steht vieles und noch mehr steht da nicht und das ist auch normal. Konferenz selber sehe ich da als wenig problematisch. Es sind die Beschlüsse des BT und der Landtage die wirklich ein Problem darstellen. Sie tun alles was Merkel will ohne Zweifel und große Diskussion. Da sind Gesetzte verabschiedet worden die ich nicht verstehen kann. Das letzte mit den 750Mld (vorerst) Schulden war da nur ein Beispiel. In der Sache Seuchenbekämpfung aber sieht man wie schlecht sie alle arbeiten. Inzidenz 50/100k ist reine Willkür. Man konnte meinen dass mindestens das wird richtig gemacht – aber nicht, weder Zahl der Zyklen bei PCR Tests stimmt überall, noch ist die Mathe die man dabei benutzt richtig. Und selbst wenn man richtig getestet hat, sind nicht alle positive Ergebnisse ein Zeichen der übertragbaren Krankheit. Da sieht man weder Regierung noch die Behörden funktionieren, Parlamente tun nichts außer Klatschen und Durchwinken und auf AfD Schimpfen. Die Gericht funktionieren auch nur teilweise – wo ist zB die Beschwerde des Richters aus Berlin ? Warten seine Kollegen bis der Ausnahmezustand vorbei ist um darüber nicht entscheiden zu müssen?
Es ist auch nicht so dass der Zerfall erst mit Corona angefangen hat. NOx Werte um ein Beispiel zu nennen – weder das Gesetz (woher stammen die Werte?) ist in Ordnung noch die Messgeräte sind richtig aufgestellt. Wo sind die Gerichte die das korrigieren ?
Wie man es am Sonntag in Indubio festgestellt hat: Corona zeigt nichts neues – sie ist aber wie ein Vergrößerungsglas.
Na klar wird sie alleine die Macht übernehmen. Das stimmt allerdings so nicht, sie hat einen Machtapparat geschaffen der im Gleichschritt mit ihr marschiert. Die Namen sind auf Tichys zur Genüge genannt. Dazu gesellen sich Linke, Grüne, FDP, NGO’s, die Antifa ist dabei, Gewerkschaften und ganz vorne die Medien. Also da gibt es extrem viele Befürworter der harten Linie. Gegenwehr praktisch keine, die Opposition ist medial Tod, im Bundestag, selbst wenn man die Entscheidungen dorthin zurück delegieren würde, käme auch nichts anders heraus als Merkels finales Wort. Von den unmittelbar Betroffenen ist auch nichts zu erwarten, im Ernstfall pro Merkel. Genauso von der Mehrheit der Bevölkerung. Also weitere Diskussion eigentlich überflüssig!
Ob sich dadurch viel ändert, wenn diese Frau die ganze Macht an sich zieht? Das hat sie doch schon in der Vergangenheit seit dem Tsunami in Fukushima gemacht. SIE war es, die beschlossen hat, die KKW abzuschalten. Unter Applaus ihrer Klatschhasen, Gesäßtorpedos und den GrünInnen.
Dann hat SIE uns 2015 erklärt, die Grenzen können nicht geschlossen werden und SIE allein hat die Migrantenwelle ausgelöst. Und alle, die hierher kommen, sind ja laut Frau Merkel gut ausgebildet, arbeitswillig und nicht pöse. Wenn da was anderes passiert ist, hat sie das entweder ignoriert, den N@zis zugeschrieben oder der „Längerhierlebende“ hat nicht verstanden, dass man Konflikte mit dem Messer löst.
Das mit dem Verkünden dass die Grenzen offen sind, ist eine lustige Sache. Alle haben doch unisono behauptet dass es kein Anzieh-Effekt gibt. Die Präsidentin von USA hat da jetzt aber feststellen können was passiert wenn man das gleiche macht wie Merkel 2015 – bei Trump mussten sie die Bilder der Kinder in den Käfigen aus Südostasien holen, jetzt darf man die Aufnahmezentren nicht filmen weil da eine echte Katastrophe stattfindet. Schuld ist selbstverständlich Trump. So ist das bei uns auch – egal wa passiert. ist das unvermeidbar gewesen oder schuld sind die dunkle Mächte.
Die FDJ-Sekretärin lässt sich bei der nächsten BTW nicht mehr wählen. Jetzt kapier ich das erst: Die bleibt auch ohne Wahl. Die Volkskammer stimmt zu.
Es könnte aber sein, dass sie (freiwillig) an Anna Lena Kobold übergibt (Grü stärkste Fraktion). Ihr Vorgänger der Erich H. musste noch den Egon Krenz ran lassen, nachdem Erich Mielke mit dem Roten Koffer drohte. Heute geht es viel geschmeidiger.
Bärbock ist wie Spahn „Young Global Leader“ beim Weltwirtschaftsforum. Auch da ist es so, dass sie sich keineswegs die Besten aussuchen, um sie auf der Bühne agieren zu lassen.
Sie sagen es!! Diesbezüglich habe ich im Freundeskreis einige Wetten laufen, und ich kann nur hoffen, dass ich sie verliere. Es wird dann zwar teuer, aber das wär es mir wert.
Was wir dagegen tun können ist, uns zu verbünden, denn nur gemeinsam kann man der Versuchung, sich diesem Autoritarismus zu zu ergeben, widerstehen.. Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus der Furcht vor Corona eine Furcht vor der Freiheit wird!
Die Merkels kommen und gehen, der Wille zur Freiheit muss bleiben!
( V. Lengsfeld)
Ich habe nicht den geringsten Zweifel, dass Merkel das durchzieht und sie auch damit -wie mit allen ihren ***en durchkommt.
Es gibt nur sehr wenige Menschen, die sich über so etwas empören. Die finden sich hier bei TE und bei anderen kritischen Berichterstattern. Sonst so gut wie nirgends. Der Michel, auch der, den man für kritischer hielt, ist zu faul zum denken und sich informieren, und redet sich darauf hinaus, sich mit dem Thema nicht auszukennen. Resistent gegen Information, empfänglich für Angst. Das sind die Deutschen von heute.
Zumal es die fast einzigen noch wirklichen Soldaten sind, die wir da haben
Ob Kretschmännle immer noch für die Kanzlerin betet?
Nun, auch die Ministerpräsidenten sind nur Figuren auf Merkels Schachbrett (mit Rautenmuster). Sie haben ihr nichts Wirksames entgegenzusetzen, denn sie sind genau solche Weicheier und Maulhelden wie die Union.
Man müsste wissen, ob nur Ramelow beim letzten „Gipfel“ 6 Stunden vor der schwarzen Mattscheibe verbrachte – oder ob mehrere der 16 für 6 Stunden quasi kalt gestellt wurden. Und von wem. https://twitter.com/APatzwahl/status/1374638748349108227
Unsere Kanzlerin geht fest davon aus, dass sie jetzt die Chance nutzen und ihren Allmachtsfantasien ihren Lauf lassen und sowohl die Ministerpräsidenten als auch die Bevölkerung nach ihrer Pfeife tanzen lassen könnte, weder Grundgesetz noch Parlament spielen in ihrem Denken noch eine Rolle, Demokratieverständnis ohnehin schon lange nicht mehr. Das steht ihren Plänen nur im Wege und kann weg! Immere unverblümter treibt sie ihre taktischen Manöver voran, und das Volk (!) sieht entweder staunend zu oder bemerkt es gar nicht. Die Kanzlerin will jetzt, da sie mit dem Rücken zur Wand steht, mit dem Kopf jetzt unbedingt durch eben diese, koste es was es wolle.
Ich bin mir ziemlich sicher, dass mittlerweile die GESAMTE Bevölkerung dermassen verunsichert ist, dass eine „neue“ Führerin auch nichts mehr richten kann! Ich möchte aber nicht unterlassen, dass der Wunsch, der Vater meines Gedanken ist, was natürlich AUSDRÜCKLICH nur den von mir angewiderten, weiblichen Part eines „Führers“ angeht!
Nun, Herr Röttgen mag ja mal irgendwo und irgendwann eine Position eingenommen haben, die ihm erlaubt, sein diarrhöisches Sabbern öffentlich kund zu tun, mit seinen zwei Jahren WENIGER an Erfahrung mag er mir allerdings lediglich das Klopapier reichen! Ach so! Er hat studiert! NA! das gereichte mir in den letzten VIERZIG Jahren Berufsleben lediglich dazu, solche Typen zu ignorieren, bestenfalls dazu zu bewegen, solche Leute ob ihres Studiums bei „etwas zu erwischen“!
Erinnert sei hier daran, dass ein Studium KEINESFALLS dazu beiträgt die Produktivität zu STEIGERN!
Ich möchte mich deshalb aber hier nicht zurück ins Detail katapultiert sehen, weswegen ich auch lediglich ein EIGENES, kritisches Denken anmahne, das uns allen ganz offensichtlich nicht mehr zugetraut wird und welchem man uns ganz offensichtlich BERAUBEN will!
LÄNGST geht es nämlich nicht mehr nur um Covid!
Sondern es geht bei diesen „FÜHRERN“ schlicht noch darum, das Gesicht nicht zu verlieren! aus meiner Beobachtung heraus hat daher K E I N E R dieser Politakrobaten den Arsch, noch das Genick, uns J E M A L S hätte „führen“ zu können, von einem W O L L E N ist mithin gar keine Rede mehr!
Wir erinnern uns ergo:
Der Bleistift auf der Waage des Metzgers war eine sprichwörtliche Sauerei.
Aber die Beseitigung seitens der sogenannten Politik war lediglich,
S T E U E R N zu erhaschen!
Wie das geht?
Nun, der Bleistift ist weg, man bekommt hundert Gramm und E N D L I C H hat man den M E T Z G E R bei seinen Hammelbeinen!
Und Hammelbeine=Steuern!
PS.:
Ich lasse mich lieber von einem Metzger bescheissen!
Da habe ich nämlich noch einen irgendwie gearteten Gegenwert!
Die Regierung will zeigen, dass sie Corona-Management „kann“. Das sagen zumindest die „Macher“ in der CDU. Aber können die Bürger nach Jahren des Missmanagements daran glauben? Die Regierung konnte auch nicht „Finanz-Management“ oder „Klima-Management“ oder „Migrations-Management“. Was diese Regierung nur „kann“ ist „Business as usual“. Diese Regierung hat offenbar kaum einen Plan von irgend etwas – und hangelt sich von Krise zu Krise. Selbst bei simplen Bestell- und Logistikvorgängen hapert es gewaltig und einige müssen sich auch noch bereichern. Das alles ist kein Mysterium – das ist die politische Realität in Deutschland, ein Land, in dem wir alle gut und gerne leben. Das eigentliche Mysterium besteht im ungebrochenen Glauben der Wähler darin, dass diese Regierung die Bürger vor irgend etwas bewahren oder gar beschützen könne. Jetzt stürzt das Land richtig ab, die Bürger verlieren zum ersten Mal seit Jahren den Glauben an das Machbare und werden mehr und mehr immun gegen das Kanzlerin- und Politikersprech! So kommt jetzt, was kommen muss. Sie könne gar nicht anders, erklärte die Kanzlerin bei Anne Will, denn SIE habe einen Amtseid geschworen, der SIE dazu verpflichte, das deutsche Volk vor Schaden zu bewahren. Hätte Sie mal sagen und machen sollen in der Migrationskrise 2015 ff. Das ist jetzt wirklich ein cleverer Zug, aber auch nicht überraschend. So kennen wir SIE seit langen Jahren. Wer die Macht behalten will, muss die Wirklichkeit in seinem Sinne beugen. Wir wäre es, wenn wir – als Gesellschaft – darüber nachdenken, Politiker in Spitzenposition nur noch 2 x 4 Jahre Macht zuzugestehen? Nach acht Jahren wären wir Bürger erlöst.
Eine düstere, aber realistische Einschätzung. Die Erosion der Gewaltenteilung und die Machtkonzentration im Kanzleramt wird Merkel allerdings überdauern. Denn derzeit sind nur zwei Szenarien für die Bundestagswahl plausibel.
Entweder wird der Absturz der CDU nicht tief genug, so dass es Merkel selbst oder ein Nachfolger von ihren Gnaden im Kanzleramt bestätigt. Mit den Grünen als Koalitionspartner kommt eine sehr formbare Partei, die ebenfalls ihren Wesenskern um der Macht Willen ignoriert.
Oder aber der Absturz der Union wird so dramatisch, dass die Grünen das Kanzleramt gleich selbst beanspruchen können. Nach der aktuellen Emnid-Umfrage vom 27.03. würde es für R2G reichen. Auch wenn die Grünen beim Thema Corona opportunistisch agieren, wissen sie genau um die Möglichkeiten des klimapolitischen Durchregierens mit dem Instrumentarium der Diktatur.
Den autokratischen Erdrutsch wird R2G garantiert nicht stoppen, sondern Corona durch die Klimaapokalypse ersetzen und da weitermachen, wo Merkel aufgehört hat. Bleibt Merkel im Amt, wird sich die autoritäre Eskalation mit den Grünen noch beschleunigen.
Aktuell sind die FDP und die AfD die einzigen Kräfte, die sich gegen die Zerstörung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung wehren. Bei beiden Parteien gibt es aber deutliche Flecken auf der Weste. Die extreme Rechte der AfD ist autoritären Modellen ebenfalls zugeneigt und bei der FDP gibt es linksliberale Akteure, die den Grünen inhaltlich sehr nahestehen.
Deutschland steht ein sehr dunkles Zeitalter bevor. Wenn die CDU nicht aufsteht und Merkel aktiv bekämpft, könnte es zum Ende des Jahres so weit sein, dass es für Liberale und Konservative das beste ist, die Koffer zu packen und sich nach Texas oder Florida abzusetzen.
Die Grünen würden ihre Öko-Agenda skrupellos durchsetzen und ansonsten zu ALLEM „Ja und Amen“ sagen.
Schwarz-Grün wäre verheerender als Grün-Schwarz, da sich die Grünen immer hinter der CDU verstecken würden, wenn es um Unangenehmes geht. Wie Steuererhöhungen, Sozialkürzungen oder Vermögensabgabe
Lange Zeit, an die ewige Allmacht der Kanzlerin glaubend, bin ich zunehmend davon überzeugt, dass es jetzt ganz schnell zu Ende mit ihr gehen kann. Bislang gab es für alle politischen Akteure nur eine Zukunft bei völliger Loyalität der machtbesessenen Kanzlerin gegenüber. Spätestens seit dem Interview am Sonntag dürfte dem letzten klar sein, egal ob in oder außerhalb der CDU. Politische Zukunft hat nur derjenige, der die größtmögliche Distanz zu dieser Unrechtskanzlerin hat. Diesen Nachweis ist jetzt jeder Abgeordnete seinen Wählern schuldig und das wird nicht ohne Folgen bleiben für die Gottgleiche.
Sie haben lange Zeit geglaubt?
Na, dann haben Sie vielleicht auch lange Zeit geglaubt, dass die Erde eine Kugel ist?
Wahrscheinlich hat Sie aber auch nur die Anwesenheit dieses allmächtigen Trugbildes dazu verholfen zu glauben, dass geometrische Formen scheinbar keine Rolle spielen!
In diesem Sinne bitte darum, eine irgendwie geartete Satire demnächst an zu kündigen!
So geht es weiter, immer Stück für Stück. Mal schauen, wann der Vorschlag kommt, dass die Regierung auch ohne Zustimmung des Parlaments Gesetze erlassen kann, „weil das Parlament nicht zu angemessenen Entscheidungen kommt“.
„Unverzeihlich“ und „nicht angemessen“, das Vokabular mit dem die letzte Kontrolle und Rechtsstaatlichkeit weggehauen wird. Dann sollte dieses Land aber korrekterweise in DDR umbenannt werden.
Freiheitliche Ordnung beseitigt. Und wer glaubt, dass dieser diktatorische Zustand wieder zurückgeführt wird, glaubt auch an den Osterhasen.
Das Volk hat zu viel gemault über Merkels Zerstörungsorgie. Siehe Fallende Prozentpunkte. Jetzt wird die Zwangsjacke von Oben verordnet. Angstvoll fragt man sich was die Alte noch ausbrütet. Zwangseinweisungen?
„Dann sollte dieses Land aber korrekterweise in DDR umbenannt werden.“
Warum? Der Staat, in dem ich aufgewachsen bin (+Sowjetzone bis 49) war nicht „deutsch“, er war eine sowjetische Kolonie, er war nicht demokratisch und er war keine Republik im Sinn der griechischen Wortschöpfung sondern eine Parteiendiktatur. Die Bananen- und Bankenrepublik ist „noch“ Deutsch, hat Spuren der Demokratie in sich, ob sie noch als eine Republik anzusehen ist, erscheint mir fraglich. Aber wie es ein Hitler-Deutschland gab, gibt es jetzt ein Merkel-Deutschland im ehemaligen Land der Dichter und Denker, welches wieder zum Land der Richter und Henker mutiert.
Die Frau ist inzwischen geistig völlig entgleist und leidet unter Allmachtsfantasien. Offenbar nimmt sie das Virus als persönliche Gefahr wahr, da es ihrem Willen trotzt. Das muss aufhören! Du oder ich! Hier, nimm das, du bösartiges Ding (maskieren)! Und nimm diesen Lockdown! Was, du hast noch nicht genug? Warte, dir zeige ich es. Jetzt wird abgerechnet mit Ausgangssperren! Und so weiter in diesem Universum des Wahnsinns. Ein Fall für die Anstalt.
Sie sind komplett auf dem Holzweg. Nichts besseres als Corona hätte die Kanzlerin gar nicht passieren können um das Volk zu drangsalieren und die Macht auszubauen.
Man wird darauf kommen, dass „sie“ es für ihre Zwecke kreierten!
Naomi Wolf hat erforscht, was es braucht, um Demokratien zu zerstören (mehr bei wiki) – und mit Corona ist doch der erste Punkt brilliant abgedeckt:
Sie leidet nicht. Sie genießt Allmachtsfantasien. .
Sie meinen, sie würde demnächst das unbotmäßige Virus auspeitschen lassen wie vor 2.500 Jahren der Perserkönig Xerxes das Meer: „Beide Brücken wurden jedoch unmittelbar nach ihrer Fertigstellung von einem Sturm zerstört. Xerxes war darüber so erzürnt, dass er befahl, den Hellespont mit 300 Peitschenhieben zu bestrafen, Fußfesseln ins Meer zu werfen und die beiden Erbauer der Brücke zu köpfen.“ [Wikipedia] Ich stelle mir gerade unsere Große Herrscherin bei solchem Tun vor und wie sie von kräftigen Männern in weißen Kitteln abtransportiert wird. Hach, wäre das schön!
Die AWO wie das DRK, das solche Männer schicken könnte, stecken bis zur Halskrause im Sumpf. Auch da gilt das Wort der Frau: wenn ich mal auspacke…
Patrioten sind das alle nicht, denn wie Brecht schrieb und bei der CDU zu besichtigen: „Erst kommt das Fressen, dann kommt die Moral„.
Nachdem Frau Merkel erst Laschet kaltmacht und dann Söder erledigt, wird sie jemanden wie Röttgen brauchen, der als letzter noch steht und ihr noch mal die nächsten vier Jahre Kanzlerschaft antragen darf. Irgend so ein Unsinn wird passieren…
Ich hoffe da auf den Bundesrat; denn der müsste das Ganze ja noch absegnen. Aber Merkel wird auf der Zielgeraden immer gefährlicher, weil abgedrehter, weil hilfloser und panischer. Für mich zeigt diese Frau pathologische Verhaltensweisen. Irgendjemand müsste sie spätestens jetzt stoppen!
Der Bundestag kann ein Bundesrats-Veto einfach überschreiben, wie es wohlmöglich dann kommen wird. Hoffen Sie nicht zu sehr, in Merkels Deutschland rächt sich das!
„Ich sage nur China, China, China“, vor fünfzig Jahren einer der Vorgänger im Amt, Kurt Georg Kiesinger. A.Merkel hat ihr endgültiges Vorbild gefunden im Reich der Mitte, Xi Jingpin.
Nach und nach greift bei mir die Erkenntnis das das sogenannte Impfschutzgesetz doch nichts anderes ist als ein Ermächtigungsgesetz 2.0.Weltkanzlerin Merkel hebt immer mehr ab. Und scheinbar keiner da der sie stoppt.
Gingen wir massiv auf die Straße wäre in Berlin bald Zapfenstreich.
Die Achse berichtet inzwischen im Nachgang – zumal die MSM von nichts wissen und nichts verbreiten wollen: https://demo.terminkalender.top/pc.php
Axel, ich denke, dass man historisch gesehen die beiden Gesetze nicht miteinander erwähnen sollte. Aber interessant wäre ein rein juristischer Vergleich. Denn immerhin kommt im „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ vom 24. März 1933 der Begriff Ermächtigung kein einziges Mal vor, während er im Infektionsschutzgesetz über fünzigmal zu lesen ist. Und wenn ich das richtig verstanden habe, geht es in der Tat darum, das Parlament in bestimmten Fällen zu entmachten und die Macht im Kanzleramt zu bündeln.
Wir hätten Frau Dr. Merkel schon längst zum Diktator ernennen sollen, allerdings nach römischen Vorbild. Ein römischer Diktator, der in der Zeit der Republik bei einem Staatsnotstand die beiden Konsuln als oberste Repräsentanten ablöste, war Träger der höchsten Staatsgewalt, genoss völlige Immunität, war vollkommen unabhängig vom Parlament (Senat), also alles, was auf Merkel schon ohnehin zutrifft.
Im Gegensatz zu Merkel übte er aber sein Amt (ursprünglich) maximal sechs Monate aus, dann hatte er seine Aufgabe(n) gelöst und zog sich selbst hochgeehrt zurück auf seinen Acker (siehe Cincinnatus) oder er wurde eben abgelöst.
Die 16 Zwerge haben alles mitgemacht und sind doch nur noch Luftnummern. Solche Typen würde ich auch entmachten und am Nasenring durch die Manege ziehen. Kein „gute“ Tat bleibt unbestraft. P.S.: Ist Merkel eine druchgeknallte Psychopathin?
Ihre letzte Frage habe ich für mich schon 2015 mit „Ja“ beantwortet. Und seit sechs Jahren ist das Krankheitsbild noch stärker geworden. (Zitteranfälle bei Nationalhymnen inclusive)
Sie passt wohl mit ihrer Politik, die Inkarnationen des Bösen ist, in Andrzej Łobaczewski Raster. Er beschreibt Menschen, die man in Fachbegriffen der Psychologie als A(nti)soziale, Psychopathen oder Soziopathen bezeichnet. http://inquisitorischeaktenführung.de/politische-ponerologie-interview-zum-buch-von-andrzej-lobaczewski-teil-1
Alles um uns ist bereits merkelmorsch, aber die Auswirkungen ihrer Politik für Land und Menschen scheinen ihr egal.
Und ergänzen möchte ich, wie sie 2013 angewidert die Deutschlandfahne in die Ecke geworfen hat. Das sagt doch schon mal alles was sie für Deutschland empfindet. Nichts! Das Land mit seinen Menschen geht ihr schlicht am Arxxc vorbei! Und das abspielen der deutschen Nationalhymne empfindet sie persönlich wie eine Vergewaltigung. Deshalb das Zittern!
Überzeugend argumentieren, Anderen zuhören, Meinungen abwägen, Konsens finden – das war noch nie eine Stärke der Unsäglichen, die im totalitären System der DDR geprägt wurde.
Sie ist 16 Jahre zu lange an der Macht.
Fairerweise sollte man sagen, dass die Frau Bundeskanzler sehr wohl gesehen hat, dass eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes die Zustimmung des Bundesrates bräuchte, und, dass diese möglicherweise genau so wenig zu bekommen wäre wie eine Einhelligkeit in der Runde 1+16. Richtig wäre, dass der Bund, gegebenenfalls, nur Einschränkungen/Lockdown anordnen könnte, sonst aber keine praktischen Möglichkeiten hätte, zur Eindämmung der Infektionsverbreitung irgend etwas Positives zu leisten. Pauschale Anordnungen des Bundes würden unerwünschte Nebenwirkungen, für Gesundheit, Wirtschaft und Gesellschaft nur verstärken. Sowohl das operative Gesundheitssystem, als auch das Bildungssystem, unterliegt weiterhin den Ländern. Mir scheint, dass aktuell besonders die Intensivmediziner den Alarmknopf drücken, weil sie gegen Ende April/ Anfang Mai eine starke Erhöhung der Hospitalisierungen und Intensivbehandlungen befürchten. Warum sie das tun bleibt für den Beobachter eher vage. Wie üblich, sehen sich die “ Gesundheitspolitiker “ nicht in der Pflicht dies allgemeinverständlich besser zu erklären. Da aber auch andere europäische Länder, wie auch die USA, trotz des guten Impffortschritts, mit der “ dritten Welle “ rechnen, könnten weitere Zuspitzungen unvermeidlich sein. Wie gehabt wurde in den vergangen 3-6 Monaten nie genug getan um mit proaktiven Vorsorgemaßnahmen das Infektions-Geschehen besser unter Kontrolle zu halten.
Biden und Co. sind nicht besser als Merkel. Unter Trump wäre die Lage eine andere.
Die Intensivmediziner, die auf den Alarmknopf drücken – dito.
Das Merkelsche Ziel, das sie sicher bis zur BT erreicht hat, ist doch für die danach folgenden GrünInnen die beste Vorlage. Sofort nach der gewonnenen Wahl werden Klimaschutz durch den das ganze Jahr anhaltenden Lockdown in die Tat umgesetzt. Privatautos werden sofort verboten, die Auto-Industrie wird geschlossen, Einfamilienhausbesitzer enteignet, danach im privaten Besitz befindliche Mehrfamilienhäuser.
Der Lockdown wird auf unbestimmte Zeit aufrecht erhalten, die Maskenpflicht wird in das Grundgesetz aufgenommen. Zwischen Sonnenuntergang und Sonnenaufgang herrscht Ausgangssperre. Dazu wird der Zeitpunkt des Sonnenaufgangs und -untergangs EU weit für das ganze Jahr auf 7:11 und 19:11 festgelegt. Die Sommerzeit gilt ab der BT-Wahl ebenso ganzjährig.
In einer Diktatur leben wir schon, der Totalitarismus ist die nächste Stufe – sie schafft das!!
Jetzt wird es brenzlig. Frau Merkel offenbart klare diktatorischen Grössenwahn, der nun gestoppt werden muss, damit unser Deutschland nicht in einem Merkel Reich endet. Jeder Parlamentarier muss jetzt ernsthaft in sich gehen und sich das Grundgesetz in Erinnerung rufen.
Wir sind jetzt alle gefordert. Kann es sein, dass die Zitteranfälle von Frau Merkel in der Vergangenheit Zeichen einer psychischen Erkrankung sind? Ich glaube ja.
@Reinhold Meinen: Natürlich sind das Zeichen einer psychischen Erkrankung. Genauso wie ihre bis aufs Nagelbett abgenagten Fingernägel und ihr übermäßiger Alkoholkonsum, den man auch an ihrer aufgedunsenen Gestalt sehen kann. Diese Frau ist ganz klar psychisch krank, und zwar schon sehr, sehr lange.
Wer die Kanzlerin dazu qualifiziert…..offensichtlich eine noch zu große Mehrheit von Bürgern, die an ihren Lippen hängen, die ihr Entschuldigungen kuriosester Art abnehmen, die verlernt haben selbständig zu denken, denen es noch ( ! ) gut geht, die nicht betroffen sind von all den Auswirkungen der Politik von Merkel.. Erst wenn sich der Prozentsatz der Unzufriedenen erhöht, wenn mehr kreativer und lauter Protest auf die Straße kommt, wird sie disqualifiziert werden. Ich hoffe, es ist sehr bald der Fall.
das Schlimme ist, wie ich in meiner Umgebung bemerke, es sind nicht die einfach Gestrickten, die an der Dame zweifeln. Meine Handwerker, die im Moment hier ein und aus gehen (und sehr dankbar sind, dass sie das Haus ohne Maske betreten dürfen), geben sehr kluge Kommentare ab (nicht unbedingt zitierbar). Nein, es sind die Lehrer, Ärzte, Beamte im öffentlichen Dienst, die alles gut finden, was von dort oben kommt. Und wenn diese Leute willfährig sind, ja, dann wird es gefährlich für die Demokratie.
Ich vermute eher, daß Röttgen, der – milde formuliert – nicht gerade als persönlicher Freund der Merkel gilt, sich der Hoffnung hingibt, auf diesem Wege dem Bundestag wieder mehr Kompetenzen zurückerobern und so die parlamentarische Kontrolle wiederherstellen zu können.
Damit tappt er jedoch genau in die Falle, die Merkel bei Anne Will ausgelegt hatte. Weder der Bundestag noch der Bundesrat wird dann noch wagen, Widerstand zu leisten. „Divide et impera“ – spalte und herrsche, der machiavellistische Hauptsatz aller Despoten, perfekt angewendet von der Frau im Kanzleramt seit 16 Jahren.
Und wenn Merkel abtritt, den Lockdown nach ihren Vorstellungen etabliert hat, kommen die Grünen. Die werden die Lockdown-Ökodiktatur weiterführen.
Merkel beginnt mit der Bundesrepublik Deutschland das zu machen, was sie mit der Union schon vollzogen hat: sie lähmt, fermentiert und saugt die Substanz langsam aus.
Hinterher besteht nur noch die Hülle des Opfers.
So wie eine Schwarze Witwe.
PS: wie man von Seiten der Öffentlichkeit und der noch verbliebenen parteipolitischen sowie verfassungsrechtlichen Redlichkeit so belämmert sein konnte, die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes durchzuwinken, ohne laut und vernehmlich „bis hierhin und nicht weiter“ zu rufen, wird mir bis ans Ende meiner Tage ein Rätsel bleiben. Das Mißbrauchspotential des Gesetzestextes lag vor allen offen. Wie die Lemminge….
Die Abstimmung war öffentlich. Keiner wird sich irgendwann rausreden können.
Ich bekomme immer mehr den Eindruck, dass diese Frau mit aller Gewalt versucht in den letzten Monaten ihrer Amtszeit so viel Macht anzuhäufen wie irgend möglich, um dann die Bundestagswahl im September im Alleingang absagen zu können und für zwei weitere Jahre weiterhin dilettieren zu können – Machterhalt um jeden Preis und in diesen zwei Jahren würden sich sicherlich weitere Möglichkeiten bieten um weiterhin am Stuhl kleben zu bleiben und die Amtszeit weiter zu verlängern.
Ein entsprechendes Gutachten wurde schon letztes Jahr beim Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages in Auftrag gegeben, wie lange die Bundestagswahl wegen Corona verschoben werden könnte. Es wäre fürchterlich, sollte sich das bewahrheiten.
@KarlP: Das Gutachten besagt, dass die Wahl in Pandemie-Zeiten um bis zu 48 (!!) Monate verschoben werden kann, also um VIER Jahre!
Ich befürchte auch, dass Sie recht haben könnten. Gott bewahre dieses Land vor weiteren vier Jahren mit dieser furchtbaren, alles vernichtenden Frau! Aber das was dieser Frau folgend würde, wäre wahrscheinlich auch nicht besser ….
Das ist kein Ausblick für den Rest des Jahres, Herr Roland, sondern der Abschied von der demokratischen Republik. Und eine demokratie- und wohlstandsmüde Bevölkerung will das ausdrücklich so!
Merkel, die Totengräberin Deutschlands, treibt die Machtkonzentration immer weiter voran. Zuerst wurde die einzig wirkliche Oppositionspartei kaltgestellt. Der Bundestag verkommt immer mehr zum reinen Akklamationsverein und nun geht es zunehmend gegen den Föderalismus. Die linkstickenden Medien reihen sich wie üblich in den Chor des Regimes mit ein. Ausgerechnet ein CSU-Ministerpräsident macht bei dem Treiben mit, denn vermutlich sieht Söder sich als künftigen Kanzler. Und Leute wie Röttgen spekulieren darauf, für ihr Mitläufertum dann mit einem hohen Posten in der „Söder-Ära“ belohnt zu werden.
Als sie in den Westen kam hat sie vermutlich den Föderalismus für wenig hilfreich befunden. Das Ganze ist ein Skandal; mir scheint die politische und geschichtliche Bildung der Bürger ist nicht besonders ausgeprägt, sonst wäre die Aufregung groß. In meinem Umkreis hörte ich heute des Öfteren: ist vielleicht auch besser in dieser Notlage, das wird nichts, wenn da alle mit mischen. – Die Voraussetzung für das, was uns jetzt eventuell blüht, ist das gut eingespielte Panikorchester der Staatsphilharmonie Berlin: Lauterbach Kesselpauke, Priesemann Viola da gamba, Drosten Oboe, Laschet Mundharmonika, Söder Maultrommel und Seehofer Alphorn. Am Dirigentenpult:……..
Wenn ihre Majestät Angela I. und hoffentlich letzte keinen Bock auf Dissens mehr haben, dann gibt es dafür eine ganz einfache Lösung – Rücktritt. Wer hat sich denn darum gerissen, Bundeskanzler zu werden und das gleich viermal?
Und damit das ganze nicht nach einer Kapitulation aussieht, bemüht man gesundheitliche Probleme und übergibt die Amtsgeschäfte mit sofortiger Wirkung
an…………… Da bin ich allerdings ratlos, aber eigentlich egal. Schlimmer geht’s nimmer. Ihre Fans werden sich aus dem Staub erheben und vor Mitleid zerfließen. Ist doch schön, oder? Ausserdem kann man in der Ückermark ganz wunderbar mit Fuchs und Hase lockdownen.
Wer kann eigentlich den Artikel 20 des GG zum Widerstand ausrufen?
Unser größtes Problem in Deutschland ist, dass eine Mehrheit gar nicht mehr weiß, was Demokratie ist. Wie soll dann diese Mehrheit darauf kommen, dass Demokratie eingeschränkt oder gar abgeschafft werden soll?
Im September 2015 sagte ich, dass sie Deutschland zerstören würde. Damals ahnte ich allerdings noch nicht, dass es so dicke kommen würde. Wie so manch Anderer vermutlich auch.
2013!
Sehr erschreckend war auch Frau Aman, die massiv ein Durchregieren der Kanzlerin forderte ohne auch nur im Ansatz zu bemerken, was ihre Forderung nach quasi Abschaffung des Förderalismus für ein ehemals anstzweise demokratisaches Land bedeutet.
Es braucht nur noch eine Zustimmung des Parlaments (ist ja heute kein Problem..) und die Kanzlerin hat qua IFSG die alleinige Macht.
Allen Ministerpräsidentendarstellern braucht die graue Frau und deren Entourage nicht die Macht entziehen. Es gibt da ja einige die vermutlich schon längst im vorauseilenden Gehorsam gut ab -bzw. ausgerichtet das selbe Lied wie die Staatsratsvorsitzende singen . Zu denen gehört, ziemlich weit vorne wahrscheinlich, der Vorsteher der Wahlverliererkoalition Kretschmer. Wie abgehoben, skrupellos, arrogant und machtversessen und fernab jeglichem Demokratieverständnis muss man eigentlich sein, um solche Gedanken (Entmachtung der Länderchefs) auszusprechen, geschweige denn überhaupt zu denken?
so ist ES!….darum sollten WIR die regierung auf bundebene ganz abschaffen und alles in die hände der bundesländer geben die können dann zentral von einer stelle aus alles regeln….auch die EU muss mehr macht bekommen damit sie zentral in europa handeln kann.
Merkel muss weg, abartig was diese böse, alte Frau alles in 16 Jahren angestellt hat und nun noch vollendet.
Ein Beispiel für die völlige Verdummung: erst wird nicht geimpft dh. Tote einfach in Kauf genommen und dann folgt Einzelhaft und weiter Tote werden km Kauf genommen „ Ein Streit in einem Seniorenzentrum nahe Freiburg wird zum Präzedenzfall. Obwohl alle Bewohner geimpft sind, dürfen sie nicht zusammen Mittag essen. Inzwischen liegt der Disput beim Bundesverfassungsgericht. Die Frage nach Lockerungen für Geimpfte ist auch in anderen Heimen ein heikles Thema.“
Wenn Laschet Stärke zeigt, hat Merkel keine Chance. Sie könnte sich „verzockt“ haben. Noch haben die Ministerpräsidenten der Länder das Heft des Handelns in ihrer Hand. Will Frau Merkel das ändern, muss sie das Infektionsschutzgesetz anpassen. Dazu braucht sie auch den Bundesrat, in dem die Ministerpräsidenten sitzen. Reichen ihr dort die Stimmen der SPD, der Grünen, der Linken und aus Bayern? Man könnte auch dort an die nächsten Wahlen und den Unmut im Volke denken.
Hinzu kommt jetzt das Versagen bei der Bewertung der Impfstoffrisiken durch das AstraZeneca Vakzin. Das schafft nicht gerade das nötige Vertrauen in die Regierung Merkel.