Auf Anne Wills Vorhalt, er wolle die Mietbremsbremse abschaffen, entgegnete Laschet, das stimme nicht, er wolle sie nicht abschaffen und das stünde auch so nicht im Koalitionsvertrag. Jeder kann nachlesen, dass es dort klipp und klar steht. Ich habe erst an einen Lapsus geglaubt, obwohl es schon eigenartig ist, wenn er sich an einen Punkt, der ja in ganz Deutschland diskutiert wird, nicht oder falsch erinnert.
Inzwischen weiß ich nicht, ob es wirklich nur ein Gedächtnisaussetzer war. Denn mehrere Fachjournalisten hatten bei Laschet nach den Äußerungen bei Anne Will nachgefragt – und zunächst antwortete er nicht. Inzwischen hat der NRW Regierungssprecher Christian Wiermer zwar gegenüber der IMMOBILIEN ZEITUNG bestätigt: „Der Koalitionsvertrag gilt“. Aber, wenn das so ist, warum dementiert Laschet dann nicht seine Falschaussage bei Will?
Aktuell kursiert folgendes Gerücht in der Branche: Angela Merkel habe Laschet einen Maulkorb zum Thema verpasst, weil sie Ärger vor der Bundestagswahl befürchte. Zwar hat Merkel kürzlich zugegeben, dass die Mietpreisbremse nicht wirkt, aber sie will dieses Thema unbedingt aus dem Wahlkampf heraushalten, weil sie fürchtet, SPD, Linke und Grüne könnten damit punkten und die Union als unsoziale Partei darstellen, die den Mietern schaden wolle. Genau das hat Anne Will bereits letzten Sonntag in ihrer Sendung versucht. Für diese Deutung spricht, dass Merkel mit aller Macht versucht, alle Themen, die ihr irgendwie schaden könnten (vor allem das Thema Einwanderung) aus dem Wahlkampf herauszuhalten.
Ich selbst habe jedoch keinen Zweifel, dass Union und FDP das, was sie im Koalitionsvertrag in NRW ausgehandelt haben, umsetzen werden. Sollte sich herausstellen, dass Laschet bei Will bewusst die Unwahrheit gesagt hat, dann wäre das allerdings ein starkes Stück. Vielleicht stellt er ja aber noch klar, dass er bei Will einen Aussetzer gehabt hat und daher falsch antwortete. Bisher hat er das nicht getan.
Wie schon Jean-Claude Juncker so treffend meinte: „Wenn es ernst wird muss man lügen!“
Ich hätte 3 bis 5 Ideen mit strategisch völlig verschiedenen Ansätzen, die man alle machen könnte. Es nützt nur nichts, sie hier zu diskutieren, weil die Leserschaft nicht die nötigen Instrumente und andere Voraussetzungen hat. Vielleicht komme ich auf das Eine oder Andere noch zu sprechen.
Als Nur-Leser kann man eigentlich nur seine Körnchen zur Verbreitung alternativer Medien beitragen. Wenn jetzt auf Facebook massiv gelöscht und gesperrt wird, vieles davon unberechtigt, dann fallen diese Leute erst mal in ein Vakuum und wollen mit ihren Energien bald woanders hin. Das kann neue Kundschaft werden oder sogar neue Autoren. Aber es hängt auch davon ab, was ihnen ihr politischer Standpunkt wert ist. Ich kann nur hoffen, dass sie sich so eingerichtet haben, dass sie auch ohne Facebook Kontakte halten können, selber den Weg zu Alternativen finden oder für sowas erreichbar sind.
Einer der denkbaren Ansätze, der vor allem auch die Politiker selber interessieren könnte, steht in einem Kommentar von mir zu einem anderen Artikel hier auf TE, wo es um den ÖR-Rundfunk geht: https://disqus.com/home/discussion/tichys-einblick/beim_duell_am_sonntag_duellieren_sich_die_moderatoren/#comment-3497386090
Es macht doch keinen großen Unterschied, von wem man belogen wird.
Ob von Merkel, Laschet oder von Gabriel, der die Mietpreisbremse
als großen Erfolg der Koalitionsverhandlungen verkauft, wohl wissend
dass diese löchrig und untauglich ist.
Oder von einer Opposition die keine ist. Die sich an Homoehe hochzieht und
an sonstigen Belanglosigkeiten, anstatt die Regierung wegen der Mietpreisbremsenlüge anzugreifen.
Oder die Systemmedienvertreter, die in ihren Interviews und Talkshows
das Thema ‚Mietpreisbremse‘ auslassen.
Das Lügenkartell hat dieses Land im Griff, es gibt kein Entrinnen aus der Lüge.
„… Ich selbst habe jedoch keinen Zweifel, dass Union und FDP das, was sie im Koalitionsvertrag in NRW ausgehandelt haben… “
Wenn der Landeswahlleiter eine Neuauszählung aller Wahlbezirke zulassen würde, dann wäre die Mehrheit futsch und der Koalitionsvertrag hinfällig. Wenn es in nur 53 von 15.000 Wahlbezirken mehrere Tausend Stimmen der AfD weg-gefälscht wurden dann würde die AfD nach einer Hochrechnung ihr Ergebnis verdoppeln. Bundestagswahl lässt grüßen.
Ich finde es schade, Herr Zitelmann, dass Sie Herrn Laschet die Möglichkeit einräumen wollen, dass er es vergessen haben könnte. Genau hier liegt das Problem unserer heutigen Zeit.
Nehmen wir ein ganz banales Beispiel. Sagen wir, jemand macht den Führerschein. Das heißt, er/sie setzt sich intensiv mit dem Thema auseinander. Dann bekommt die Person den Führerschein und fährt anschließend ungebremst gegen einen Laternenmast. Als Begründung nennt die Person später: „ich hab vergessen, wo die Bremse ist“. Was denken Sie? Wird ein Gericht sagen „oh, tut uns leid, das ist ja nur menschlich“? Ich denke wohl eher nicht. Das Gericht wird sich fragen, ob die Fahrschule ausreichend war.
Wo bitte ist hier der Unterschied? Wobei man die Bürger schon für ziemlich blöd verkauft, wenn man sagen würde, ich hab vergessen, dass das in dem Koalitionsvertrag steht, der über viele Wochen intensiv ausgearbeitet wurde. Entweder hat er es wirklich nicht gewusst, dann muss ich fragen, wieso. Interessiert er sich nicht für Politik? Oder hat er es wirklich vergessen? Auch dann muss ich mich fragen, wie sehr ihn sein eigenes Koalitionsprogramm gefällt, wenn er es nicht kennt.
Da beides also ziemlich unwahrscheinlich ist, da er dann unter Beweis stellen würde, nicht für diesen Posten qualifiziert zu sein, bleibt nur die bewusste Lüge. Und dieses Lügen soll nun salonfähig gemacht werden, indem man ihm zugesteht, dass er sich ja noch mit dem Lapsus rausreden kann. Und dann wird auch hier bei Tichy (zu recht!) kritisiert, dass Politiker zu viel lügen.
Schade. Denn ich will nur ehrliche Politiker. Und dass das wohl vielen beim Lesen ein Schmunzeln abringen könnte, zeigt eigentlich nur, wie verkommen und dekadent wir bereits sind, dass wir es als selbstverständlich hinnehmen, wenn gelogen wird. Es tut mir leid, aber in nahezu jedem Beruf werde ich irgendwann gefeuert, wenn ich immer wieder lüge. Oder verdiene kein Geld mehr, weil sich Geschäftpartner ehrliche Partner suchen. Ich kann Ihre Forderungen also überhaupt nicht nachvollziehen. Vielmehr soll Laschet die Menschen nicht so dreist für dumm verkaufen und Konsequenzen fürs Lügen übernehmen. Alles andere ist nicht hinnehmbar.
Der gute Armin hängt doch an Muttis Rocksaum,wenn sie denn mal einen trägt.
Der Armin hält bestimmt bis nach der Wahl den Mund,um danach wieder dicke Backen zu blasen!
Er sollte lieber endlich anfangen erwachsen zu werden,denn Mutti wird nicht ewig für ihn denken!!
..angeblich auf ihrem Schreibtisch das Bild von Katharina der Großen prangern…
Demzufolge könnte die Bezeichnung „Pendant zur Kaiserin“ fast schon mit glänzender Vollendung betrachtet werden.
Katharina die Große strebte die Modernisierung und Öffnung Rußlands vs. ihres Bauern/Leibeigenen Staates an.
Allerdings nur insoweit es ihre Gespräche mit Voltaire im königlichen Teesalon zuließen.
Das gemeine Volk wurde weiter geknechtet mit Abgaben ihrer Früchte Arbeit, horrenden Strafen und sinnlosen Gesetzen.
Armut, Ausbeutung und die Verweigerung von Bildung bestimmten das Leben der der breiten Masse. Die Modernisierung kam nur bei den königlich Gesalbten an, wie man heute weiß.
Ein Schelm der Böses dabei denkt, vergleiche man den Herrschaftsanspruch und ihre Politik der Kaiserin mit AM!
In diesem Fall würde allerdings die demokratische Öffentichkeit noch funktionieren, da die SPD diesen Fall publikumswirksam breit treten würde. Aufgrund des Themas hätten die meisten Medien kein Problem damit darüber zu sprechen.
Herr Laschet hat halt nur die andere Wahrheit“ gesagt 🙂
Wir leben in postfaktischen Zeiten, da sind Gefühle viel wichtiger als Worte auf Papier. Und gefühlt hat er die Bremse eben nicht abgeschafft. NRW hat sich nur dafür entschieden sie nicht zu benutzen 🙂
Laschet und Lindner haben auch mehr Polizei für NRW versprochen, jetzt bekommen wir stattdessen weniger. So gehen Wahlversprechen.
Das Thema „Verteuern des Wohnens“ soll insges. aus dem Wahlkampf heraus gehalten werden. Verantwortlich dafür ist nun einmal in erster Linie der Staat, also die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD, sowie auf Landesebene die Grünen. Es war also gemein von Anne Will, das Thema nicht sofort zu unterdrücken. Schließlich werden alle anderen wirklich wichtigen Themen derzeit auch unterdrückt und 100%-Schulz bleiben nur kuriose Alibi-Themen für Wahlkampf.
Kleine Anekdote: Im Kommunalwahlkampf meiner Heimatkommune brüstete sich der OB-Kandidat der SPD auch mal mit der Mietpreisbremse. Nachdem ich in einem Leserbrief an die Lokalzeitung nachgewiesen hatte, dass für die Kostenexplosion beim Wohnen in erster Linie der Staat und in NRW insbes. die besonders unsoziale Rot-Grüne Landesregierung verantwortlich ist, war das Thema gestorben. Dies nur aufgrund eines einzigen Leserbriefes, für den ich allerdings außerordentlich viel positives Feedback erhielt.
https://uploads.disquscdn.com/images/6e4fbb88af7b2f592e5878497a41c07629e73ccff7b0f24c722c485f685a6e61.jpg
Gefunden bei Frau Lengsfeld, wem fällt was auf !!!
Paßt doch gut für unsere FDJ Sekretärin in spee !!
Gelernt ist gelernt !!!
Wahnsinn! Das sollte man in der ganzen Republik plakatieren, unbedingt.
Passend dazu die Parteihymne der SPD: „Wann wir schreiten Seit‘ an Seit’…“
Adenauer im Hintergrund würde aus dem Bild springen, davonrennen und auswandern.
Merkel hat die neue Version von „Der Staat bin ich etabliert“.
Prima. Stück für Stück wird die Demokratie rückabgewickelt. Und die illegalen MIgranten werden, über kurz oder lang, noch für andere Dinge gut sein. Lohn Dumping, Abbau des Sozialstaates und natürlich die lückenlose Überwachung, wegen der steigenden Terror Gefahr, die ihre Majestät fördert.
Merkel will möglichst Alles aus dem Wahlkampf raus halten, weil es gerade so spannend ist.
Am besten hielte sie sich selber da raus!
das mit dem im ist lächerlich und lenkt nur von den wichtigen Analysen ab! Ich habe es schonmal geschrieben: ich bin stolz;) mit so einer verschnarchten ostausbildung kann man heerscharen von Hausfrauen gepäppelte welterfahrene Wehrmänner am nasenring übers Stöckchen springen lassen. Danke honni, das du das hinbekommen hast. und die 10 Mio die die sed beiseite geschafft hat, ganz großes Kino! ( das sollte Satire sein)
Merkel will alles aus dem Wahlkampf heraushalten, was ihr schaden könnte.
Welches Thema könnte ihr denn nicht schaden, gibt es da überhaupt eins ?
Wer Themen bewußt unterdrückt und auch noch lügt, hat da natürlich kaum noch was zu sagen im Wahlkamp, daher das drumherum Gerede und Floskeln wie fedidwgugl. Wer dermaßen Angst vor dem Volk hat,( Volksentscheide) führt auch nichts Gutes im Schilde und regiert nicht zum Wohle des Volkes.
Wer selbst mit aller Macht und durch Erpressung ( Exchefredakteur Brender) die Medien beeinflußt , hat die Demokratie dermaßen beschädigt, dass nur noch ein Rücktritt die Konsequenz sein kann.Wo sind die Demokraten in DE, im Parlament, die diese logische Konsequenz endlich von ihr einfordern ?
sie gestaltet nicht, sie verwaltet das Chaos das sie angerichtet hat. ( Jahre Hoichkonjunktur mit Milliarden von Einnahmen hat sie nur dazu genutz, das Geld in alle Welt zu verteilen.
Laschet gilt hier in NRW als einer der ergebendsten Diener von Merkel, im Grunde hat er nichts zu sagen. Und wenn Merkel alles aus dem Wahlkampf heraushalten will, was ihr schadet, wäre es eine Aufgabe für die Opposition, dagegenzusteuern.
Aber wo ist die Opposition ausser AfD ? Ein Trauerspiel.
Mir sagt das Ganze, dass nicht Merkel regiert sondern die Medien. Sie hat Angst vor ungünstigen Veröffentlichungen. Das bestimmt die Politik auch vor jeder Landtagswahl. Davon gibt es im Schnitt alle ca. 4 Monate eine.
Bevor Merkel weg muss, müssen erst mal die einschlägigen Mainstreamjournalisten weg, die mittlerweile in fast jedem größeren Publikationsorgan maßgeblich sind.
Wir wohnen in NRW. In meinem Bekannten- und Freundeskreis heißt der WDR nur Rotfunk. In meinem Sportclub war seinerzeit ein Mitstreiter, der unter der Rüttgers Regierung Minister wurde. In einem Gespräch mit ihm habe ich ihn darauf angesprochen und die Meinung vertreten, dass sich jetzt doch an der einseitigen, sozialistischen und pro Genossen ausgerichteten Ausrichtung des Senders ( es sind eigentlich sechs) etwas ändern könnte.
Er machte mir wenig Hoffnung. Die sitzen vertragsrechtlich so fest im Sattel, dass da nicht viel zu machen ist. Schon Jahre vorher waren Forderungen aus dem NRW Landtag, die Finanzen des WDR wenigstens durch den Landesrechnungshof durchleuchten zu lassen. Herr Rau hat das immer abgebogen. Politisch- medialer Komplex eben.
So sind sie halt, die demokratisch Gewählten undemokratischen politischen Entscheider. Wenn die Bürger so weitermachen wie bisher, werden Sie diese Typen nie los, mit wählen bei Wahlen zu wenige davon, und dann dauert das auch noch viel zu lang.
Schneller und Nachhaltiger geht anders.
Alle Wahlberechtigten Bürger eines Staates werden Mitglied einer Partei, und sind innerhalb des jeweiligen Ortsvereins Wahlberechtigt, bei der Aufstellung der Kandidaten für …!
Beim Schema der Gliederung und Organe der Parteien, sehen Sie, welchen Wahleinfluß Sie als Parteimitglied haben:
http://www.bpb.de/165188/aufbau-und-organisationswirklichkeit?p=all
Als („Rechtsradikales – Nazi?“) Mitglied der AFD durfte ich schon durch Wählen, den Kandidaten für die Landtags- und Bundestagswahl aufstellen. An einer Internetumfrage und an einer Mitgliederbefragung der Partei, teilnehmen. Schon ganz ordentlich für diese („UN?“) Demokratische Partei, finden Sie nicht?
Es wäre ja jetzt Schön und Edel, in Scharen, Mitglied der AFD zu werden, nur löst das nicht das Problem der Seilschaften, aufzulösen, welche sich im laufe der Demokratie entwickelt hat! Helfen könnte auch, der AFD, durch wählen, über 50% der zu vergebenen Sitze, im nächsten Bundestag, zu heben. Das wird eh nicht klappen.
Für besser halte ich, Sie werden in Massen Mitglied einer anderen Partei, und wählen dort als Mitglied, nur noch Parteimitglieder, welche noch nie gewählt worden sind. Das durchgehend durch alle wählbaren Instanzen der Partei, die Sie sich, in freier Wahl, ausgewählt haben. Bei den vielen Neumitgliedern wird sich immer was wählbares finden lassen, Denke ich mal.
Vorteil eins, in wenigen Jahren, alle Seilschaften der Unfähigen zerstört.
Vorteil zwei, die Gewählten Wissen dann, wie schnell sie vom Fenster weg sind, wenn Sie anfangen sollten die Wähler zu veräppeln.
Alterbegrenzung für politsch wählbare Ämter von 40 bis 55 Jahren! Das verhindert, das auf einmal nur noch Rentner das politische Geschehen bestimmen könnten. Wichtiger, dieser Personenkreis hat noch Bindung zur Jugend um zum Alter, und verhindert Parteikarrieren heutiger Form.
Diese Form der direkten Demokrati halte ich sogar für besser als das Schweizer Modell der direkten Demokrat. An alle Schweizer, Ihre Meinung ist gefragt und auch die der übrigen Demokraten.
Übersetzten in anderen Sprachen, Kommentar weiterleiten, und darüber Diskutieren. Und nach Umsetzung steht der Reparatur, samt Neuanfang einer EU der Vaterländer, kein Hindernis mehr im Weg.
Reinhard Peda (Analyst)
Na ja, wenn beispielsweise Herr Gauland sagt, das er sich an etwas nicht mehr erinnern kann, etwas so nicht gemeint hat oder einfach lügt ist das ein Skandal der medienträchtig ausgeschlachtet wird. Er ist halt in der falschen Partei. Bei Herrn Laschet ist das natürlich was anderes. Er ist in einer demokratischen Partei, also darf der lügen (und sich nicht erinnern und das so nicht gemeint haben dann später auch). Das Ganze stinkt so zum Himmel. Nach der BTW werden wir alle „überrascht“ werden. Dann ist Zahltag (für die Nettosteuerzahler).
Meine Entscheidung steht: Ich werde blau wählen. Egal was man von mir denkt.
„Ich werde blau wählen. Egal was man von mir denkt.“
Hoffentlich liest Müller-Vogg nicht Ihr Posting…
Ich jedenfalls denke nur das Beste von Ihnen. Weiter so! 😉
Herr Müller-Vogg hat vermutlich keine Zeit zum Lesen, weil er weiter am Pulitzer-Preis arbeitet.
Ich werde auch AfD wählen.
Herr Müller-Vogg darf mein Posting ruhig lesen und sich seinen Teil denken. Er hat wohl eine andere Meinung als ich und das ist okay. Selbstverständlich darf er andere Ansichten vertreten, Meinungsfreiheit gilt für jeden.
Danke für Ihre Zustimmung. Ich mache weiter so 😉
Irgendwann
hat die Merkel mal gesagt :“Der Wähler hat keinen Anspruch darauf , daß Wahlversprechen eingehalten und umgesetzt werden“….
Ich hänge mich hinten an, ich wähle mal ins Blaue
die ist von den Fähigkeiten nicht unterdurchschnittlich, was pol. agieren betrifft. denke sie ist eher chaotisch, dickfällig und autistisch. sie erreicht mit min. aufwand ihre pol. ziele, vor allem machterhalt. sie agiert extrem effektiv!
..aber mit größtem Schaden für „Volk und Vaterland“.
>Verzeihung!<
das Resultat war nicht gefragt. es gab ja ganz viele Leute, die tragen das mit! wichtige Fragen werden nicht gestellt.