In seinem Buch „Kulturkampf um das Volk – Der Verfassungsschutz und die nationale Identität der Deutschen“ befasste sich Martin Wagener, Professor für Politikwissenschaft an der Hochschule des Bundes, auch mit der Politisierung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und seiner Instrumentalisierung in der innenpolitischen Auseinandersetzung. Dort und auch in einem Text für „Tichys Einblick“ hält er der Behörde vor, den im Grundgesetz angelegten und auch bis noch vor wenigen Jahren in Regierungsdokumenten üblichen Volksbegriff mittlerweile als rechtsradikal zu stigmatisieren. Am Montag wurde Wagener vom Bundesnachrichtendienst mitgeteilt, dass er ab sofort an der Hochschule Hausverbot habe. Auch die offizielle digitale Lernplattform der Hochschule dürfe er nicht mehr nutzen, um mit seinen Studenten in Kontakt zu treten.
Wagener bildet am „Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung“ (ZNAF), einer gemeinsamen Ausbildungseinrichtung von BND und Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Berlin, angehende Mitarbeiter des Geheimdienstes im Bereich Sicherheitspolitik aus.
Nach Informationen von TE hatte das Bundesamt für Verfassungsschutz dem BND mitgeteilt, zu Wagener lägen „sicherheitsrelevante Erkenntnisse“ im Zusammenhang mit seinem neuen Buch vor. Angeblich, so die Kölner Behörde, verwende Wagener dort eine ähnliche Argumentation wie die als rechtsextrem eingestufte „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD). Tatsächlich kritisiert Wagener die Begründung, mit der der Verfassungsschutz die IBD einstuft. Die Argumente der Organisation macht er sich allerdings nirgends zu eigen. Offenbar versucht der Verfassungsschutz, schon aus der Verwendung bestimmter Begriffe in den Texten des Politikwissenschaftlers eine Gesinnungsnähe zu konstruieren.
Wagener wandte sich in einem eigenen Podcast an seine Studenten. Die Vorwürfe, er stünde nicht auf dem Boden der Verfassung, weist er zurück.
Gegen den Wissenschaftler gab es schon einmal einen Disziplinierungsversuch, nachdem er das Buch „Deutschlands unsichere Grenze“ veröffentlicht hatte, in dem er konkrete Maßnahmen für einen effizienten Grenzschutz vorschlägt. Damals setzte das Bundesinnenministerium ein Verfahren in Gang, mit dem die Publikation auf verfassungswidrige Inhalte überprüft wurde. Das Ergebnis lautete allerdings: Es gab darin keinerlei grundgesetzwidrige Passagen.
In der Dezember-Ausgabe von „Tichys Einblick“ wird sich Wagener erneut mit einem Text zu Wort melden: dieses Mal direkt zu dem aktuellen Konfliktthema – der Verfassungsschutz-Einordnung der „Identitären Bewegung“ und dem Volksbegriff.
Zitat 1: „Am Montag wurde Wagener vom Bundesnachrichtendienst mitgeteilt, dass er ab sofort an der Hochschule Hausverbot habe. Auch die offizielle digitale Lernplattform der Hochschule dürfe er nicht mehr nutzen“
> Auch hier sieht man doch wieder, wie sehr sich neben unserer „Altparteienelite“ und Gerichtbarkeit mittlerweile auch schon die sogenannten Sicherheitsämter/-behörden von der Polizei(führung) bis zum BND und VS in ihre eigenen linken Welten und Ideologien eingerichtet haben und in welch abgehobenen fernen Sphären sie leben. Und es würde mich überhaupt nicht wundern und überraschen, wenn diese Zu- und Mißstände mit unserer (vermutlich) neuen linksgrünen Regierung noch schlimmer werden.
~~~~~~
Zitat 2: „wird sich Wagener erneut mit einem Text zu Wort melden: dieses Mal direkt zu dem aktuellen Konfliktthema – der Verfassungsschutz-Einordnung der „Identitären Bewegung“
> Mhh, was zum Beiapiel die Identitären Bewegung in Österreich betrifft und soweit ich mich erinnere, hat man auch dort versucht die IB als rechtsextrem einzustufen. Und ich meine das die IB dagegen gerichtlich vorgegangen ist und recht bekommen hat.
Dass auch bei uns die Identitären Bewegung(IBD) als rechtsextrem eingestuft wird, überrascht natürlich nicht. Denn wie wir ja mittlerweile wissen, ist bei uns in Deutschland jeder rechtsextrem oder mindestens ein Rechter der nicht auf linksgrüner Linie der Regierung, Altparteien und „Qualitätsmedien“ im Gleichschritt stramm mitmarschiert.
Soweit ich mich dann mal mit der IB in D + A befaßt und deren Aktionen mitverfolgt habe, kann ich nur sagen, das mir die Identitären Bewegung sehr sympatisch war.
Um die Nicht-Reaktion der Medien auf Vorgänge wie diese, aber auch das Verhalten in Sachen Cancle-Culture zu verstehen, sollte man sich an das Jahr 2015 erinnern. Ja genau, der Kontrollverlust in Sachen Zuwanderung.
In 2016 wurde im Cicero ein Interview mit dem Herrn di Lorenzo (der von der Zeit) veröffentlicht, in dem dieser sinngemäß sagte: Wir (die Journalisten) waren „zumindest in der Anfangszeit geradezu beseelt von der historischen Aufgabe (die Aufnahme der Zuwanderer), die es nun zu bewältigen galt.“ Er und einige andere Journalisten fanden ihr Verhalten im Nachhinein falsch.
Es gibt aber viele Journalisten, die bis heute nicht erkannt haben oder nicht Manns genug sind zuzugeben, dass diese vorbehaltlose Unterstützung der Bundesregierung ein Fehler war. Sie können nicht einfach zurück vor 2015. Sie und ihre Arbeitgeber würden jede Glaubwürdigkeit verlieren.
Und nun gibt es seit den BLM-Vorgängen in den USA ein sehr ähnliches Problem. Selbst wenn irgendwann die Erkenntnis in den Medien bzw. den Köpfen der Journalisten Einzug hielte, dass diese derzeitige Verteufelung und Verächtlichmachung der schon länger hier lebenden Deutschen, ihrer Lebensarten oder aber ihrer Wünsche an des eigene Land, falsch ist oder gewesen sein wird, diese Berufsgruppe und ihre Arbeitgeber werden es nie zugeben.
Leider beschränken sich die Folgen dieses Medienverhaltens nicht nur auf die Produkte dieser Medien. In Schatten dieser Entwicklungen gab es nämlich auch Änderungen im Bereich der Justiz und in vielen Bundesbehörden und nicht zuletzt in den Anbiederungen der ÖR, der Verlage oder der preisverleihenden Berufsverbände in Richtung „bunter“ und queerer Teile der hiesigen Gesellschaft.
Diese beispielgebende Zusammenarbeit von zwei Bundesbehörden zum Nachteil eines Bundesbürgers hätte von 10 Jahren nicht einmal die unterste Verwaltungsgerichtsebene überstanden. Heute darf man darauf vertrauen, dass spätestens der BGH den Behörden recht gibt.
Artikel der BZ , Überschrift : “ Ich bin Hauptschulrektor in Kreuzberg. In meiner Schule gibt es kein einziges deutsches Kind mehr“
Der Artikel ist übrigens vom 22.12.2004…..
Es wird gecanceld auf Teufel komm‘ raus, und die „großen“ Blätter und den ÖRR interessiert es nicht. Im Gegenteil, machen die meisten Medien doch begeistert mit beim Zerstören von Reputationen und Existenzen. Es gibt auch nur eine Richtung, nämlich ausschließlich gegen rechts und gegen konservativ, also gegen die frühere Mitte.
Ich muss zugeben, dass ich manchmal vor lauter Verzweiflung nicht mehr weiter weiß, denn ich sehe keinen Ausweg aus dieser für mich/uns bedrohlichen Situation. Hinzukommt, dass diese Entwicklung nicht die einzige Gefahr darstellt, denn auch die kopflose Energiewende; der irre Klimawahn; die nicht enden wollende und unkontrollierte Migration aus dem Orient (und der damit erstarkende Islam und dessen Antisemitismus); die Inflation; die zunehmend übergriffige EU auf die Nationalstaaten und die allgemeine Tendenz zum Sozialismus hin belasten mich sehr. Ich persönlich habe wenig Hoffnung, dass wir da auch nur annähernd heil rauskommen…
Zitat: „Am Montag wurde Wagener vom Bundesnachrichtendienst mitgeteilt, dass er ab sofort an der Hochschule Hausverbot habe. Auch die offizielle digitale Lernplattform der Hochschule dürfe er nicht mehr nutzen, um mit seinen Studenten in Kontakt zu treten.“
Ein klareres Schuldeingeständnis wird man wohl von keiner Behörde je erhalten.
Nun darf man mal gespannt sein, ob in dieser Sache etwas vom sogenannten „Netzwerk Wissenschaftsfreiheit“ zu hören sein wird. Denn hier wird offensichtlich ein Wissenschaftler schikaniert, der schlicht seine grundgesetzlich verbriefte Freiheit der Lehre und Forschung in Anspruch nimmt und sich explizit zum Grundgesetz bekennt, aber eben zu Ergebnissen kommt, die dem neuen staatlichen Autoritarismus in die Quere kommen.
Das fühlt sich ja wirklich so an, als hätten die alten Garden der StaSi mit den IMs und den Spionen des Auslandsgeheimdienstes der DDR die Institutionen der Bundesrepublik Deutschland infiltriert.
Offensichtlich ist diese Behörde sehr empfindlich dagegen, wenn einer aus der Schablone für böse Rechte ausschert. Es scheint in Stein gehauen, dass Menschen, die nicht alle Positionen der Antifa-Fibel teilen, Feinde der Sozialistischen Deutschen Merkelrepublik sind.
Sehr fraglich, ob diese Schnüffler die Buchstaben der Verfassung schützen oder vielmehr die Linksdiktatur schützen vor Enttarnung.
Sie schützen sich selbst, oder haben Sie jemals gesehen, dass aus dieser politischen Ecke auch nur ein gescheiter Gedanke zu vermerken war. Das Wort ‚ Sozial‘ ist nichts als ein Feigenblatt im Klassenkampf.
Sozial heißt übersetzt : miteinander . Und dies gilt für beide Seiten.
Das scheinen immer mehr zu vergessen.
Autoritärer Staat,-
„Eine autoritäre Herrschaft lässt keine anderen Meinungen zu und verhindert, dass Zeitungen, Fernsehen und andere Medien kritisch berichten können. Dies ist zum Beispiel in einer Diktatur oder in einem Staat der Fall, in dem nur eine einzige Partei, Gruppe oder Familie das Sagen hat und die Opposition verfolgt wird.“
(Quelle: Bundeszentrale für Politische Bildung)
Anmerkung: Freilich hat man aus der Vergangenheit gelernt, im Namen des vermeindlich guten… (ua Gleichberechtigung, Klima, Antirassismus) ist vieles, was vorher als Hetze, Aufwiegelung & Co galt, nun Mittel zum Zweck. Nunja, zweifellos haben die Linksextremen einen perfekten Clou hinbekommen. Unbemerkt (wobei jedem aufmerksamen war es schnell klar) wurden Regierung, Wirtschaft und Kirche unterwandert. Die weltweite Wokeismus-Pandemie hat denen dabei noch in die Hände gespielt. Dazu noch ein paar Weltuntergangsstimmungen ala Corona und Klima, garniert mit der drohenden Machtetablierung des Vierten Reichs. (Spiegel, FAZ, Handelsblatt im Bezug auf die AFD)
Natürlich nur Dank einer machtgeilen Union, die Werte für Pöstchen verkauft hat. Merkel will in den Geschichtsbüchern stehen. Das wird sie…
Frage: In welchem Jahr hat die Quelle dies veröffentlicht??
So wie das Ministerium für Wahrheit in Orwells Roman Lügen verbreitet, ist das Bundesamt für Verfassungschutz die schlimmste Bedrohung für die Grundrechte aller Bürger. Eine Bezeichnung, die diese Einrichtung einst zu Recht trug, weil es um die Bewahrung der Freiheit ging, ist unter dem derzeitigen Behördenleiter und der Merkel-Regierung zu Neusprech verkommen, denn sie beschäftigt sich mit der Einschüchterung und gezielten Entrechtung der demokratischen Opposition. In einem modernen und zivilisierten Staat gibt es keine Ämter, die sich anmaßen, die Richtung der politischen Diskussion unter den Bürgern benoten und beeinflussen zu dürfen. Es steht außer Frage, dass hier kein gewaltsamer Umsturz und auch keine Gewalt propagiert wurde. Der politische Missbrauch von Geheimdiensten ist nicht neu – gerade in Deutschland. Wer geglaubt hatte, diese Leute hätten tatsächlich etwas dazu gelernt, sieht sich nun getäuscht: Es war nur eine kurze Auszeit. Das Bundesamt beschämt uns alle, denn es wirft den Staat, der offenbar nicht mehr unter unserer Kontrolle steht, in die finstersten Zeiten zurück. Der Eifer, der dabei zu Tage tritt, lässt keinen Zweifel daran, dass wir erst am Anfang einer Entwicklung stehen, die wieder unmenschliche Verhältnisse schafft.
wo ist das Problem? auch Saudi Arabien hat eine Institution zur Förderung der Tugend und Bekämpfung des Lasters…
Ich wüsste nicht, dass diese Linksfaschisten vom Inland aus gebremst werden könnten.
Diese abermalige Diktatur der Sozialisten auf deutschem Boden wird erst durch fremde Mächte beendet werden. Die Deutschen haben sich noch jeder Diktatur mehrheitlich willig ergeben. Das sieht man allein schon am Coronaregime mit der dämlichen Impfimmunitätslüge. Jede Spritze spült Geld in die Kassen dieser Impfkonzerne schützt aber den Impfling bewiesenermaßen nicht vor der Infektion. Die Investoren und Anlieger reiben sich die Hände, denn bald folgt die 4. und 5. „Booster“-Impfung usw.
Covid-19 ist nicht harmlos. Ich empfehle jedem sich zu informieren. Wenn er infiziert ist, zählt jede Stunde. Dann entweder mit direktwirkender Antikörper-Infusion oder Antikörper-Spritze behandeln oder ein Antivirenpräparat sich verschreiben lassen und einnehmen. Bei den meisten Infizierten verläuft die Infektion mild. Aber bei einigen spielt das Immunsystem verrückt und fährt herunter. Dadurch kommt es zu einer heftigen Infektion. Da gilt es vorzubauen. Wenn die Behandlung früher als derzeit praktiziert einsetzen würde, könnte den meisten schwer Erkrankten die Intensivstation erspart bleiben. Aber die Politärzte setzen nur auf die dämliche, nicht ausgereifte Impfung. Das ist nicht die Lösung, wo alle paar Monate ein neuer Mutant durch das Land zieht.
Die sollten sich mal lieber um die Spionageabwehr und Spionage woanders kümmern. Das wirkt wie die alte Stasi.
Es wird doch wohl niemand erwarten, dass man in einem Land, in dem Frau Merkel immr noch gerne ein freundliches Gesicht machen würde und manche wirklich immer noch gerne leben, so einfach den BND kritisieren darf. Das wäre ja fast so als hätte man in der DDR ein Buch mit Kritik an der Stasi veröffentlicht und dann erwartet, weiterhin ausbilden zu dürfen. Nee, Kinners, das geht nun wirklich nicht …
Das ist wirklich empörend das ein Politikwissenschaftler so kriminalisiert wird und damit auch die Freiheit der Forschung unterbunden wird. Zeigt schon wieder einmal das selbst der Verfassungsschutz nicht neutral ist und meines Erachtens hier klar mal wieder in Deutschland antidemokratische Taktiken verwendet um die „Demokratie“ zu schützen.
War es denn in der damaligen DDR nicht Gang und Gebe, dass Kritik an den Behörden zur Verbannung führte? Wer will denn bezweifeln, dass wir uns wieder zu einer DDR 2.0 hin bewegen.
Das stimmt nicht ganz. In der DDR konnte man die Behörden sehr wohl kritisieren, sofern man das unter dem Mantel der Weiterentwicklung des Sozialismus tat. Damit konnte man ziemlichen Erfolg haben.
Der Wolf sagt:“ nein ich bin Vegetarier und rühre die Geislein nicht an“. Die Ziegeneltern glauben ihm, weil er so brav aussieht.
Das Volk wird mir immer näher sein als die Bevölkerung.
Jedem Volk auf dieser Welt wird zugestanden, seine Identität zu bewahren und seine Interessen zu vertreten.
Ich als Deutscher fordere dasselbe ein. Ich bekenne mich zum Deutschsein und ja: Ich liebe es, ein Deutscher zu sein.
Mittlerweile wird jeder mundtot gemacht und beruflich zerstört der nicht auf Linie ist. Die DDR lässt mittlerweile in voller Schönheit grüßen. Nicht verwunderlich, sitzen doch ehemalige Stasi- und SED Größen längst wieder vielen Schaltstellen der Macht.
IST UNSER GRUNDGESETZ,
in dem zahllose Male der Begriff „Volk“ vorkommt, dann auch rechtradikal? Anscheinend weiß der „Verfassungsschutz“ gar nicht, wie oft das Wort „Volk“ in dem vorkommt, was zu schützen seine Aufgabe wäre. Kann es dann sein, dass dieser „Verfassungsschutz“ (und andere „Geheimdienste“) selbst überhaupt nicht mehr auf dem Boden der Verfassung stehen?
Wie kann es eigentlich sein, dass Millionen Menschen, die über Jahrzehnte hinweg unbescholtene, staatstragende und dieser Demokratie (die mal eine Demokratie war, ob sie noch eineist, dahinter muss man ein dickes Fragezeichen machen) loyal gegenüber stehende Bürger waren plötzlich, in der Logik dieser „Dienste“, als rechtsradikal eingestuft werden?
Man erkennt hieran schon, wie gefährlich die Linksverrutschung unseres linksradikalisierten Landes inzwischen fortgeschritten ist und wie sehr hier gegengesteuert werden muss, wenn unsere de facto verloren gegangene Demokratie wieder hergestellt werden soll.
jetzt wird einem klar, warum der Verfassungsschutz NICHT gegen eindeutige Äußerungen und auch Handlungen von gewissen Personen und Personengruppen unternimmt. Was ist mit der Antifa, der FFF und einige Senatoren und Abgeordnete, insd *Innen, die sich gegen den Staat und deren Einrichtungen auflehnen. Dieses Amt wurde von der Politik ebenso vereinnahmt wie das RKI bei Corona. Alles hört auf meinen Befehl – wie eben in der DDR oder China.
freie wissenschaftliche Lehre gibt es doch schon lange nicht mehr. Das große Geld bestimmt was, wie, wann, für wen, in welchem Zeitraum erforscht und vor allem veröffentlicht werden darf. Manche Erkenntnisse wären vielleicht politisch nicht zuträglich da man sich schon festgelegt hat. Wissenschaft ginge einher mit immer neuen Erkenntnissen. Insbesondere in den Geisteswissenschaften wo immer mit Axiomen (Annahmen die keines Beweises bedürfen) gearbeitet wird. Für Politikwissenschaftler ist es eine Katastrophe wenn sie nicht permanent in den zwangsfinanzierten Funk eingeladen werden. Kritische Meinungen aufgrund von neuen Erkenntissen stünden dem entgegen. Wer möchte dies schon.
Ohne Kommentar:
„Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“ (George Orwell)
Das ist wirklich ein Skandal der noch mehr die Korrumpiertet unseres Staates offenbart!
„Das Ergebnis lautete allerdings: Es gab darin keinerlei grundgesetzwidrige Passagen.“
Das sehen sie völlig falsch. Die Verfassung ist das, was die Regierung als solches definiert. Jede Abweichung von der Meinung der Regierung ist daher per se verfassungsfeindlich.
Wer sich da immer noch auf einen Haufen Altpapier ohne die Fähigkeit zur korrekten Interpretation und Einordnung beruft, ist ja nun wirklich nicht kompetent sich hier eine Meinung zu bilden. Und schon gar keine die von der der Regierung abweicht. Siehe dazu den Beginn dieses Kommentars.
,,DEM DEUTSCHEN VOLKE“. Auf welcher Bude steht das, in der offenbar lauter Rechtsextreme blödes Zeug quatschen?
Eben weil das da steht, sollte es ja auch mal entfernt werden. Sogar in der Union war man dafür (Süssmuth). Und es ist der Grund, warum im Lichthof des Reichstags „der Bevölkerung“ steht. (Steht’s noch?)
„Wenn ihr eure Augen nicht gebraucht, um zu sehen, werdet ihr sie brauchen, um zu weinen.“
Johann Paul Fried. Richter (*1763 †1825) dt. Schriftsteller, nannte sich Jean Paul
Tja, leider wird so die ‚Unschuldsvermutung‘ im heutigen Deutschland gelebt. Ich bin sprachlos und entsetzt!
Ich muss es einfach so sagen: Hatten wir das nicht schon zweimal in der jungen Deutschen Geschichte der letzten 100 Jahre?
„….eine ähnliche Argumentation wie die als rechtsextrem eingestufte „Identitäre Bewegung Deutschland“ (IBD)“. Und diese Argumentation lautet kurz und simpel: In ethnisch-kulturell homogenen Bevölkerungen lebt es sich harmonischer als in bunten. Dass man den Wunsch nach einer ethnisch-kulturell möglichst homogenen Wohnbevölkerung nicht mehr öffentlich äußern darf, zeigt, wie extrem eng der Meinungskorridor von der links-grünen Gesinnungspolizei mittlerweile gezogen worden ist.
DDR 2.0 eine Weiterentwicklung abgewandelte form des DDR Systems, da das System in ehemals bestehender Form ja bankrott ging, was von Etlichen weiterhin bestritten wird
Ist nicht „Die Linke“, als SED-Nachfolgepartei, auch rechtsradikal, weil in der DDR Begriffe wie „Volkspolizei“, „Volkskammer“ oder gar „Nationale Volksarmee“ gebräuchlich waren?