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Opposition minderen Rechts

Lockerungsübung: Spahn plädiert für anderen Umgang mit der AfD

von Redaktion

12.04.2025

| Lesedauer: 2 Minuten
Die AfD schließt gleichauf mit der CDU und ist in manchen Umfragen sogar schon stärkste Partei. Panik greift in der CDU um sich. Jens Spahn hält daher einen anderen Umgang mit der AfD im Bundestag für sinnvoll und räumt ein, dass der Bundestag ein Zwei-Klassen-Parlament ist.

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU), hält einen anderen Umgang mit der AfD im Bundestag für sinnvoll. In „Bild“ sagte Spahn: „Ich empfehle uns, da die richtige Mischung zu finden, sich nicht provozieren zu lassen, über jedes Stöckchen zu springen, das da hingehalten wird.“ Die Politik müsse „auch einfach anerkennen“, „wie viele Millionen Deutsche die AfD gewählt haben“.

„Deswegen sitzt sie da so stark.“ Es sei nötig, „immer im Kopf zu haben: Die sitzen da so stark, weil Wählerinnen und Wähler uns etwas sagen wollten“, sagte Spahn: „Und wir sollten sie schon ernst nehmen, diese Wählerinnen und Wähler.“

Opposition minderen Rechts

Dass bislang kein AfD-Kandidat bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten die nötige Mehrheit erhalten hat, wiegelt Spahn ab: Zwar sei in Paragraph 1 vorgesehen, jeder Fraktion sei ein Vizepräsident zuzuerkennen: Aber „es ist eine Wahl durch die Mitglieder des Bundestages, eine geheime Wahl und da entscheidet jedes Mitglied des Bundestages für sich.“ Hier gehe es um ein „Repräsentationsamt und da sollte man schon die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages hinter sich haben, um das vertreten zu können.“

BüRGER ENTMüNDIGEN – OPPOSITION LOSWERDEN
Jetzt kommt das Wahlrecht an die Reihe
Wie der Widerspruch aufzulösen sei, dass der AfD trotzdem ein Vizepräsident zusteht, erklärt er nicht. „Der andere Teil sind ja die Abläufe im Bundestag, die Verfahren in der Geschäftsordnung, in den Ausschüssen, die Minderheits- und Mehrheitsrechte. Und da würde ich uns einfach empfehlen, mit der AfD als Oppositionspartei so umzugehen in den Verfahren und Abläufen wie mit jeder anderen Oppositionspartei auch.“ Im Umkehrschluss macht Spahn deutlich, dass der Bundestag ein Zwei-Klassen-Parlament ist, in dem es Fraktionen minderen Rechts gibt. Immerhin:

Der mögliche nächste Erfolg der AfD bei den Landtagswahlen im Osten im kommenden Jahr „spornt dazu an, jetzt schnell auch den Unterschied zu machen“. Spahn weiter: „Wir müssen vor der Sommerpause schon die ersten Dinge geliefert haben.“ Das gelte „gerade für die illegale Migration – sie zu beenden. Der neue Innenminister, da bin ich sehr sicher, wird da sehr schnell loslegen und einen Unterschied machen, vor der Sommerpause dieses Jahres.“ Das heiße eben: „Es geht nicht einfach weiter über die Grenze.“

Dass die SPD genau diesen Vorgang blockieren will und die von ihr geforderte Zustimmung der Nachbarländer nicht so einfach zu haben ist, thematisiert Spahn nicht. Damit bleibt es bei unhaltbaren Versprechungen, die bei Bedarf geknickt werden können.

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97 Kommentare

  1. Merz wird wissen, dass es sein letzter Auftritt ist und er sich danach besser aus dem Staub macht. Die Regierung, respektive die Altparteien, haben sich nun komplett vom deutschen Volk losgesagt und machen was sie wollen. Und die glauben, damit ungeschoren davonzukommen.

  2. Das kommt davon, dass man die Wähler wahlweise nur in verlogenen Sonntagsreden ernst nimmt oder sie mit Dreck (Nazis) bewirft, wenn sie nicht die ideologisch verbohrten Blockflöten wählen.

  3. Man sollte einschätzen können wer so was sagt. Es ist kein geringerer als unser ehemaliger Möchtgerngesundheitsminister Spahn. Er hat uns Bürgern sehr deutlich gezeigt, was er von uns hält. Nichts. Absolut gar nichts. Und der Aufschrei aus dem links/grünen Lager war dann auch sofort da. Ein Schrei für das eigene Überleben an den Fleischtöpfen. Den die links/grünen Genossen wissen, fällt die Brandmauer, dann fallen Sie. In die Bedeutungslosigkeit. Und nur das kann unser Land noch retten. Das links/grüne Geschwür hat sich einmal quer durch unser Land gefressen und alles infiziert, was ihm in den Weg gekommen ist. Und wer sich nicht infizieren wollte (geschützt hat), der musste eben mit allen Mitteln bekämpft werden. Dieses linke Gesocks muss weg. Passiert das nicht, wird unser Land und wir daran zu Grunde gehen. Viel Zeit bleibt nicht mehr. Dann hat links/grün ihre Zerstörung unseres Landes vollendet. Und dann kann auch die beste Regierung nicht`s mehr dagegen tun. Den Scherbenhaufen kann keiner mehr zusammenkehren. Wann gehen wir endlich auf die Straße? Millionen. Wie lange wollen wir uns das noch anschauen. Für unsere Familien, Kinder und Kindeskinder. Auf und hoch mit dem Arsch vom Sofa. Auf der Gegenseite werden schneller als wir pieps sagen können, die von unseren Steuergeldern gefütterten Berufsdemonstranten stehen. Das Heer ist groß uns schnell. Aber wir sind mehr. Viel mehr. Also auf.

  4. Hinsichtlich der Opposition des minderen Rechts (schöne Formulierung!) sei auch hier angemerkt, dass die Gründungsväter unserer Republik eigentlich ein ausgewogenes Verhältnis zwischen grundgesetzlich verankerter Zusicherung und parlamantarischer Gepflogenheit gewählt hatten. Nicht bedacht haben sie – oder besser: nicht vorstellen konnten sie sich vermutlich, dass ihren Nachfahren der politische Anstand in einem Maß abhanden kommen würde, das zu einem Kollaps des eigentlich gut ausgedachten Systems führt. Die Besetzung des Bundestagsvizepräsidenten liefert diese Erkenntnis auf dem Silbertablett. Die Gründungsväter hatten nicht bedenken können, dass Misbrauch auf der höchsten Instanz von keiner Instanz darüber mehr geahndet werden kann. Wo dereinst der Anstand, die Moral und der parlamentarische Respekt vor dem politischen Gegner waltete, herrscht heute das Unrechtsregime der politischen Verfolgung. Unser System, wie gesagt eigentlich gut ersonnen, ist nicht ausreichend gefeit gegen Blockbildung und anstandslosen Machtmissbrauch. Da findet sich in gewisser Weise eine Parallele zum ÖRR, der eigentlich auch gut gedacht war, jedoch keinerlei Vorkehrung dafür getroffen hatte, dem Missbrauch von Innen Einhalt zu gebieten. Wo immer die höchste Instanz das System missbraucht, bedarf es gesetzlicher Vorschriften. Und dass letztlich bei uns nicht alles gesetzlich geregelt ist, nutzen die Missbrauchenden gnadenlos aus. Schlimmer noch: Zusammengerottet als Einheitsfront verhindern sie jedewede Korrektur daran. Ihr Zusammenrotten wird zum überlebenswichtigen Kampf gegen die politische Kultur und für den eigenen Machterhalt. Das hatte man 1949 aus meiner Sicht nicht wirklich erwartet.

  5. Spahn und Glaubwürdigkeit. Ich vermute mal dies geht nicht zusammen und passt hinten und vorne nicht. Jeder kann sich seine Gedanken dazu machen.

  6. Wie immer bei CDU/CSU: rechts blinken, links abbiegen.
    Auch Spahn will hier konservative Wähler täuschen und deren Stimmen ergaunern. In der Corona-Krisa haben wir leider lernen müssen: man darf dieser Gestalt kein einziges Wort glauben.
    Ach ja, und die AfD wähle ich, weil diese meine Interessen, die meiner Familie und die unseres Landes vertritt, und nicht weil ich „der CDU etwas sagen möchte“. Unerträgliche Frechheit von Spahn!

  7. Das Pfeifen im Walde.. -Ich schätze mal, Spahn bereitet schon mal die Zeit nach Merz vor: Mit Merz wird auch die Brandmauer abgeräumt. Und das könnte schon ziemlich bald sein, denn diese faktische rotschwarzgrüne Resteampel wird keine vier Jahre durchhalten.

    • Ja, das könnte in der Tat ganz schnell passieren, wenn 14 Unionsabgeordnete „ihrem Gewissen“ folgen sollten.

  8. Genau mit solchen Lügen, wie denen von spahn, ist merz auf dem Weg, Kanzler zu werden.
    Erst dem Volk Hoffnung machen und dann voll in den Rücken fallen.
    Ist jens spahn nicht derjenige, der Millionen Menschen mit seinen Maskendeals finanziell und auch freiheitlich extrem geschadet hat?
    Warum darf der überhaupt noch im Bundestag sitzen?

  9. Verehrte Landsleute!
    Lassen Sie sich bitte nicht durch Spahns Aussagen mit Blick auf die BRD-Partei AfD irritieren, die lediglich dazu dienen sollen, den zunehmenden Groll innerhalb des indigenen Deutschen Volkes auf die BRD abzubauen! Ziel für uns Autochthonen muss die Überwindung der BRD sein, sprich dasjenige alliierte Konstrukt, das gegen unsere Interessen mit Vorsatz handelt (https://www.youtube.com/watch?v=QNyLvPPVszQ ab Minute 2:20)!
    Vielen Dank für Ihre Kooperation!

  10. Ich bin AfD-Mitglied und habe diesem Beitrag einen „Daumen hoch“ gegeben.
    Das Staatsgebilde ist von einem Verwaltungs- zu einem Ausbeutungsinstrument verkommen. Die daran angedockten Parteiapparate laden schlechte Charaktere zum Missbrauch ein.
    Da das Staats- und Parteiensystem sich auf absehbare Zeit nicht ändert, wird auch die AfD nach und nach korrupt werden wie die anderen. Dann werden sich neue Interessengruppen gründen. Je nach Lage. Vielleicht gibt es dann gar keinen Euro mehr, der gerettet werden muss. Und alle Migranten sind schon da. Und niemand kann überhaupt noch einen Benzinmotor bauen.

  11. Herr Spahn gehört zur Klasse der Herrschenden. Seine Macht- und finanziellen Interessen sind seit Corona bekannt.
    Inhaltlich kann und will er nichts, was der BRD dienen könnte. Er will Kanzler werden. Sein Beraterteam ist etwa so gut wie das von Markus Söder.
    Im sozialistischen Staat ist er vergleichbar mit Egon Krenz. Nur dass er reicher ist und ein Beraterteam hat.
    Und im Übrigen bin ich der Meinung, dass man nicht mehr über die CDU berichten sollte. Die in der alten westdeutschen Loriot-BRD sozialisierten TE-Autoren müssen sich von der CDU lösen.

  12. Was kann man diesem Mann glauben? Heute Pfui , morgen Hui! Die Halbwertzeit der Aussagen von CDU Funktionären sind erschreckend kurz, denn schon bevor sie ausgesprochen sind, waren sie nicht so gemeint.

  13. „Es geht nicht einfach weiter über die Grenze.“
    .
    Welche „Stolpersteine“ gedenken sie zu legen, dass es etwas schwieriger, wenigstens für einige, wird?
    In den USA soll das jetzt so aussehen: „KEEPING OUR BORDERS SECURE! Under the guidance of @USNorthernCmd our @USArmy soldiers assigned to Joint Task Force-Southern Border continue full-scale, agile operations to enhance the effectiveness of DOD initiatives and safeguard our nation.“ https://x.com/DeptofDefense/status/1911132212810125822
    .
    Tom Homan im Interview bei Daily Signal zu Abschiebungen und Grenzschließung. 25 min mit Untertiteln in Englisch: https://x.com/Virginia_Allen5/status/1910805817999462483

  14. Statt Gold springen häßliche Kröten aus dem Mund der faulen, lügenden Pechmarie, im Märchen der Brüder Grimm. Das Erlebnis ist auch hier im realen Leben zum Greifen nah.

  15. das System schlägt um sich. In Rom war das auch so.
    Zeichen des Untergangs.
    Zieht euch schonmal warm an!

  16. Spekulieren kann man viel.
    Warum z.B. bisher der Name Spahn im kolportierten Personaltableau nicht aufgetaucht ist. Und vieles andere mehr. Bringt aber nichts.

    Fest steht dagegen eines:
    dass es in der jetzigen Situation in und um Merz, die CDU, den Koalitionsvertrag, die Umfragewerte auch intern rund geht – inklusive Machtkämpfen.

  17. Nach der NS-Zeit hat man Prominente gefragt: Wie hast du dich im 3.Reich betragen? Ging dir deine Karriere über alles? Hast du denunziert? Dich an jüdischem Gut bereichert?
    Heute muß die Frage – nicht nur an Politiker – lauten :Was hast du während der Corona -Zeit getan und gesagt?

  18. Spahn bringt sich schonmal in Stellung für die Zeit nach Merz. Er will auch mal Kanzler werden und das geht nach den nächsten Wahlen nur mit der AfD.

    • Die Union liegt bereits hinter der AfD. Das darf Nur nicht rauskommen.

  19. Übrigens ein weiterer guter Artikel von TE.
    Weiter so. Immer schön berichten über diese Leute.
    Man muss auch loben können!

  20. Wie bitte? Äh?

    Ist der „langdiendende“ Spahn etwa nicht im Gespräch für irgendeinen Versorgungsposten?

    Und möchte sich anderweitig in Erinnerung rufen?

    Oder hofft er mit einem erneuten, lukrativen „Einsatz“ auf den erneuten Erwerb einer Villa.

    Manch einer rutscht auf seiner eigenen Schleimspur aus!

    P.S.: Zur Erinnerung für die ganz Vergesslichen.
    Durch die anscheind zu schnellen (oder aus sonstigen Gründen) Maskenbestellungen dieses Mannes und den anhängigen Kosten wegen Klagen…dürfte der Spahn Hunderte Millionen Euro der hart erarbeiteten Steuergelder leichtfertig verschleudert haben.

  21. Nun, vielleicht ereilt F.Merz das gleiche Schicksal nach der BT-Wahl wie das seiner leichtgläubigen und ahnungslosen Wähler – das Gegenteil von dem, was er wollte – nämlich Kanzler zu werden.

    In beiden Fällen mehr als verdient, weil selbst verschuldet.

    Übrigens Herr Tichy – was ist denn nun mit der Werteunion ?
    wirklich keine Infos ? kann ich mir kaum vorstellen.

  22. Na, da hat wohl einer Angst um seine Pfründe. Wie vor der Wahl: Rechts blinken, andeuten, mit der AFD zusammenarbeiten zu wollen und anschließend um so linker abzubiegen. Diese CDU einschl. Spahn kann man nur in einem Atemzug mit SPD und GRÜNen nennen. Alles die gleiche Soße.

  23. Da baut sich wohl einer als Nachfolger von Merz auf… Er sagt einiges Richtige. Aber die Gegenkräfte sind noch zu stark.

  24. Warum steht Spahn nicht vorm Gerichtshof in Den Haag, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit? Warum steht Spahn nicht vor einem deutschen Gericht, wegen Veruntreuung? Richtig den Rechtsstaat Deutschland gibt es nicht mehr.

  25. Er und der verlogene Rest der CDU ahnt wohl, dass es schon bald darauf hinausläuft. Ob die AfD dann allerdings noch mit dem Haufen zutun haben will, ist fraglich.

    • Mit Merz jedenfalls nicht, das schließt Alice „für Deutschland“ Weidel
      im Interview mit Roman Zeller am 09.04.25 aus.
      Siehe WELTWOCHE DAILY SPEZIAL auf
      https://www.youtube.com/watch?v=YAhrnQj0iVc:
      Zitat:
      „Ich kann einfach nur sagen: Mit dieser Personalie Friedrich Merz
      ist es auch für uns ausgeschlossen, mit der CDU in irgendeiner Form
      hier auf Bundesebene etwas zu machen.
      Erst muß sich die CDU deutlich reformieren, sich distanzieren
      und wieder inhaltlich vernünftige Politik für die Interessen
      unseres Landes machen.“  
      Zeller: „Sie haben im Wahlkampf immer gesagt, die Hand
      sei ausgestreckt. Ist das jetzt nicht mehr der Fall?“

      Weidel: „Natürlich nicht. …“

      Also wenn ich Weidel wär – mit diesem Pfund würde ich wuchern.

  26. Das Gebrabbel (in einfacher Sprache) von Spahn soll wohl einfach nur ein wohliges Gefühl bei den Per-Wahl-Hinter-die-Fichte-Geführten auslösen. Was hat denn Spahn in der Angelegenheit tatsächlich zu sagen? Nix.
    Der erinnert mich, neben seiner Mainstream Gesundheitsministerrolle, seiner Zusatzgeschäftchen, seinem juristischen Verhinderungsversuch den Kaufpreis (5,5 Millionen) seiner Immobilie publik zu machen, an die immer wieder auftauchenden „Opferdioden“ an Politikern wie Bosbach oder Kubiki, die Druck von ihrer Partei nehmen sollen, wenn sie den Volktribun spielen.
    Wer’s glaubt wird „selig“.

    • Fehlt da bei den „Opfern“ nicht ein „i“?

  27. Zitat: „Es sei nötig, „immer im Kopf zu haben: Die sitzen da so stark, weil Wählerinnen und Wähler uns etwas sagen wollten“, sagte Spahn: „Und wir sollten sie schon ernst nehmen, diese Wählerinnen und Wähler.“

    > Wobei (auch) werter Herr Spahn (vergrünte CDU) nicht vergessen und auch „immer im Kopf“ haben sollte, dass „diese Wählerinnen und Wähler“ zum Teil mal CDU’ler und CSU’ler waren und in den eigenen Reihen gesessen haben.

  28. Ich empfehle einen anderen „Umgang mit der“ CDU.
    Das gilt nicht nur für die durch den perma-linksaktivistischen ARD-ZDF-Staatsfunk denkbetreuten verrenteten und vollpensionierten 65- bis 95-jährigen CDUCSU-Dauerwähler nebst Gattinnen sondern vor allem auch für alle deutschen Bürger, Medien, Kulturschaffenden, Sportler und überhaupt die gesamte „Zivilgesellschaft“ in „unsere Demokratie“.
    CDUCSU (im folgenden CDU) sind mittlerweile integrierter Bestandteil eines Deutschland mit langem Atem und konsequenter Nachhaltigkeit linkskollektivistisch umbauenden, in Teilen bereits repressiv agierenden und sich vermehrt autokratisch und erziehend gerierenden, kartellartig organisierten Parteienstaats, angeführt von den weit links, in Teilen radikallinks, stehenden Parteien SPD und Grüne – mit einem bundesweiten Wahlergebnis von zusammengenommen nur noch rund 27% – welche nahezu die gesamte politische Richtung Deutschlands seit 15 Jahren mit wechselnden Kombinationen bestimmen.
    Die einst bürgerlich-konservativen und freiheitlichen Parteien CDUCSU und FDP sind nicht nur zu reinen Mehrheitsbeschaffern dieses Linkskurses verkommen, sondern insbesondere die CDU selbst bereits ein treibender Teil dieses Linkskurses. Das durch und durch rotgrünlinks dominierte koalitionäre Kapitulationspapier hat nun endgültig bestätigt, dass Merkel kein Unfall, kein GAU, der CDU war sondern der Anfang – und Merz ist die Fortsetzung wider aller anderslautender (Wahlkampf-)Rhetorik, die sich nahezu allesamt als Lügen herausgestellt hat.
    Der mittlerweile geradezu schamlos offen links der („demokratischen“) Mitte verortete Parteienblock aus CDUCSUSPDGrüne (faktisch auch die SED-Linke) höhlen und schleifen die demokratische Gewaltenteilung insbesondere durch parteipolitisch getriebene Postenvergabe an Gerichten und in Staatsanwaltschaften immer weiter aus und engen zugleich durch parteiideologisch getriggerte legislative Gesetzesänderungen fundamentale Grundrechtsartikel des Grundgesetzes immer weiter ein, was letztendlich nicht nur zu einer Relativierung dieser elementaren Grundrechte führt sondern je nach Fall zu einer Abschaffung. Diese Fälle schließen Haftstrafen und die Aberkennung des passiven Wahlrechts bei unbotmäßigen Meinungsäußerungen gegen die Regierenden/Herrschenden und ihre Vertreter und Funktionäre mit ein. Staatliche Denunzianten- und Meldestellen, sogenannte „Nicht-„Regierungsorganisationen, Medien und „zivilgesellschaftliche“ Initiativen, die nahezu allesamt vom CDUCSUSPDGrüne-besetzten Staat durchfinanziert werden, leisten ihren erwarteten Beitrag. Die Staatsmedien ARD und ZDF sind ein Totalausfall – finanzielle jenem Parteienstaat, den sie per Auftrag eigentlich kritisieren und kontrollieren sollten, abhängige, wegguckende und wegduckende Eunuchen und Kotaubücklinge im Spalier – mit CDUCSUSPDGrüneLinke-Dauergäste:innen nebst willfährigen dienenden und die blockparteikonformen Narrative widerkäuenden „Expert:innen“. Oppositionsvertreter der AfD, kritische Experten, andere Meinungen – Fehlanzeige, Totalausfall, Endboykott in ARD und ZDF.
    Die Judikative steht erkennbar immer offener und öfter Spalier. Das Tor zur Hölle ist geöffnet. Die Demokratie war seit 1949 noch nie so unter Druck, in Gefahr und wurde noch nie dermaßen fulminant angegriffen in Deutschland wie heute durch den linken CDUCSUSPDFDPGrünenLinke-Parteienstaat.
    Die CDU begann ihren strategisch-nachhaltigen Weg nach links spätestens im Jahr 2011 mit dem panikartigen und politisch völlig absurden und dazu noch Wirtschaft und Wohlstand maximal schädigenden Kernkraftausstieg, dem gleichzeitigen Einstieg in die Euro-Staatsschuldenhaftung mit umverteilenden EU-„Stabilitätsmechanismen“ (ESM & Co.), der Zustimmung zur Aufnahme von Multimilliarden-Schulden durch die EU (für die Deutschland bzw. wir Deutschen als „lender of last resort“ faktisch haften), einer hirnlosen und kurzsichtigen Schleifung der Bundeswehr, der millionenfachen und seit zehn Jahren nonstop andauernden Ansiedlung und Einbürgerung von penetrant eindringenden bildungsfernen und kulturfremden, in großen Teilen integrationsunwilligen und -unfähigen dafür vielfach eroberungsgetriggerten Moslems und deren nachwandernden Großfamilien in Deutschland, die durch die Euro-Weichwährung und die CDU-verantwortliche Akzeptanz einer durch Banca d´Ìtalia/Banque de France umdefinierten EZB , angeheizte wellenartige Dauer-Inflation und damit Verarmung/Kaufkraftentwertung der Deutschen, die eingepeitschten Corona-Zwangsmaßnahmen bzw. Corona-Spahnmaßnahmen, flankiert durch Leute wie Holetschek (CSU), Lauterbach, Drosten, Melanie Brinkmann, Alena Buyx (all diese Namen dürfen niemals in Vergessenheit geraten) und nicht zuletzt durch eine aggressive Anti-Russland-Kriegspolitik, die den Deutschen Tag für Tag eintrichtert, dass „der Russe“ morgen am Bug, an der Oder, an der Elbe, am Rhein steht und die jungen divers-bunt-woke-umerzogenen Biodeutschen nun doch noch mal ganz schnell vorübergehend große Krieger werden müssen, bevor Deutschland und die Deutschen dann vollends aus der Geschichte getilgt werden.
    All das – und das ist noch nicht mal vollständig – ist seit 2010 CDU pur. Die linke „Ampel“ war nur die konsequente und gewollte politische Folge von Merkel. Wer wählt denn diese CDU noch!?
    Friedrich Merz, dem der karrieristische Ehrgeiz – whatever it takes – Bundeskanzler zu werden verbissen und schweißtreibend aus allen Poren quillt, dürfte hoffentlich nun auch beim letzten Deutschen die Erkenntnis hat reifen lassen, dass dieser stramme Linkskurs der CDU-Partei in der Gesellschafts-, Energie, Steuer- und in großen Teilen auch Wirtschaftspolitik eben kein vorübergehender Unfall bzw. GAU unter Merkel war sondern sich konsequent unter Merz und dessen Nachfolgern ob sie nun Wüst oder Spahn, Linnemann oder Connemann heißen mögen, fortsetzen wird.
    Deutschland braucht eher heute als morgen als Gegengewicht für diesen entstehenden rotschwarzgrün-linken, missionarisch-erzieherischen, bunt-ideologischen und nun auch noch immer deutlicher gegen uns Bürger und die fundamentale freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands gerichteten kollektivistisch-repressiven, meinungszensierenden, total-über-alles-kontrollierenden, volldigitalisierten, übergriffigen Willkürparteienstaat eine bürgerlich-konservative, patriotische, freiheitliche und vor allem auch permissive politische Kraft in Deutschland – und das ist und bleibt nur die AfD.
    SPD, SED-Linke und Grünenpartei und ihre Funktionäre, Mitglieder, antideutschen Radikalaktivisten, linksextremen und teils antisemitischen Antifa-Schlägertruppen sowie in weiten Teilen auch ihre Wähler sind und bleiben Überzeugungstäter. Kollektivistisch-sozialistsche Freiheits- und Demokratieverächter mit erkennbaren Parallelen zu früheren, dunkelsten repressiv-kollektivistsich-rotbraun-sozialistischen Zeiten.
    Deutschland braucht einen anderen Umfang mit der CDU. Merz und diese CDU dürfen keine vier Jahre bekommen, um Deutschland demographisch und ökonomisch, kulturell und industriell immer weiter in den Niedergang zu treiben. Das diese Woche vorgestellte CDUSPD-Koalitionspamphlet beweist eindrücklich: 15 Jahre dauerlinke Politik gegen die Mehrheit der Deutschen sind offensichtlich noch nicht genug.

    • Haben Sie sich schonmal beworben irgendwo?
      So als Quatschtante? Seien Sie mir nicht böse, ich mache gerne Scherze.
      Sie sind wesentlich besser als die meisten – selbst alterativ genannten – Journalisten. Weiter so! Aber da die Leute nunmal dumm sind, sollten sie primitiver reden 😀

    • Fast alle Politiker glauben an den menschengemachten Klimawandel, den man bekämpfen muss. Diese grandiose Dummheit ist die wesentliche Ursache, der von Ihnen so fleißig aufgezählten Missstände. Menschen, die für diesen Unsinn kämpfen sind eben auch anderweitig dumm und sind leider an der Macht weil sie von der verdummten Mehrheit der Deutschen gewählt wurden. Diese Dummheit der Politiker und des Volkes hat ihre in Stein gemeißelte Bestätigung bei der Erfindung der Corona-Seuche und der Propagierung und zum Teil zwangsweisen Durchführung der ausschließlich schädlichen Injektion von ungeprüftem sinnlosen Zeug gefunden. Jemand, der das Zeug unter Zwang in Soldaten spritzen läßt, gehört nicht in die Bundesregierung, weil er nicht nur klimadumm ist, sondern auch tödlichen Schaden anrichtet.

  29. Alles nicht unmöglich. Aber ich finde man kann die Verhältnisse nicht vergleichen. Zu der Zeit als die Grünen starteten war Deutschland noch ein funktionierender Staat, relativ reich, satt und es gab noch Politiker mit Format. In dieser Umgebung konnten sich die Grünen wie der Parasit der sie sind, einnisten, ausbreiten, keiner dachte, dass von diesen Turnschuhträgern irgendeine größere Gefahr ausgeht. Ergebnis sehen wir heute.
    SOLLTE die AfD dereinst an die Macht kommen wird das Land dann am Boden liegen, die Bürger verarmt, die Großstädte allesamt bis dahin mit Deutschen in der Minderheit und sich alles schon auf die Dörfer hinaus gefressen haben. Irgendwelche nichtmohammedanischen öffentlichen Feste wird es nicht mehr geben. Und sollte die AfD tatsächlich an die Macht kommen wird das Land von linksextremistischer Gewalt überflutet werden. Ob in diesem Kontext noch irgendjemand an Rente denkt oder Kanada-Style Millionen Inder importieren wöllte (die müssten dann in dieses Kriegsgebiet erstmal wollen) glaube ich nicht.
    Wie gesagt, alles möglich. Aber wenn alles so ist wie es scheint, dann halte ich das für unwahrscheinlich. Wenn es so kommt wie Sie vermuten, dann ist eh alles egal. Ich sehe aber auch nicht, dass Deutschland in 8-12 Jahren überhaupt noch als Staat funktioniert. Oder gar existieren wird wenn man sich allein die letzten 10 Jahre ansieht.

  30. Da läuft sich vermutlich schon einer warm für alle Fälle, falls der Fritze doch noch strauchelt oder es mittelfristig geschieht und dann hätte man es ja bereits angekündigt und könnte ungeniert nach vorne preschen um sich mit Hilfe der wahren Konservativen die Kanzlerschaft zu sichern, weil viele so denken und es derzeit über sich ergehen lassen und an den falschen Traum glauben, der nun Wirklichkeit geworden ist und schlimmer kann es nicht mehr kommen, wenn man den eigenen Sprößling vom gleichen Stamm ablehnt um mit den linken Verderbern sich ins Bett zu legen.

  31. Mein Eindruck ist, daß der Herr Spahn mal wieder einen Versuchsballon startet, ähnlich wie Herr Merz mit seinen 5 Punkteplan, um zu testen , wie von Seiten der Linken darauf reagiert wird. Denn daß er es ernst meint was er hier von sich gibt, kann ich mir nicht vorstellen. Die Reaktion wird nicht lange auf sich warten lassen, das ist sicher, und man wird sich wieder tagelang echauffieren, das Thema in allen Talkshows ist gesetzt und anderes , was so im Hintergrund läuft wird gar nicht wahr genommen. Das ist vielleicht auch Sinn der Sache ?

  32. Jens Spahn ist noch jung – gerade einmal 44 Jahre alt. Er ist ehrgeizig und will noch etwas werden, am liebsten Kanzler. Ich denke, er positioniert sich bereits vorsichtig für das absehbare Scheitern der Hütchenspieler-Koalition.

    • Vom Regen in die Traufe. Oder den Bock zum Gärtner.
      Wer kann so was wollen?

  33. Dass bislang kein AfD-Kandidat bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten die nötige Mehrheit erhalten hat, wiegelt Spahn ab“
    Damit gibt Spahn zu erkennen, daß seine Worte nur heiße Luft ist. Wie stets!

  34. Für das was er da an wirklich Wenigem zum Umgang mit der AfD von sich gab, es war und ist wirklich nur ganz wenig Einsicht, wurde er bereits von der Fraktionsgeschäftsführerin der Grünen gerügt. Unfassbar aber wahr. Die 11% Partei rügt den Vertreter einer Regierungspartei! Dabei wird es nicht bleiben, sicher wird Merz umgehend Spahn rügen und zurückrufen!

  35. „Und wir s o l l t e n sie schon ernst nehmen, diese Wählerinnen und Wähler.“

    Und schon wieder, bzw. immer noch läßt sich dieser „CDU’ler“ dabei erwischen, im Konjunktiv zu sprechen.
    Herr Spahn, ich habe da mal eine Frage: „Gibt es denn neben „euch“ überhaupt noch andere, oder leben Sie immer noch auf Ihren eigenen Planeten?“

  36. Was man so lesen kann über besagten Mann:

    -Umstrittene Immobilienkäufe
    -Nebentätigkeiten
    -Spendenveranstaltung während der Pandemie
    -Maskenaffäre

    Man kann zu dem Schluss kommen:

    Bitte Armlänge Abstand Frau Dr. Weidel!

  37. Sie vergessen, dass die Grünen von den sog. K-Gruppen unterwandert wurden, sobald sie gestartet waren. Die ursprünglichen Grünen waren nicht das, was Sie jetzt sehen: ein linksradikaler kommunistischer Verein. Der AfD ist das durchaus bewusst, obwohl auch die natürlich viele U-Boote in ihren Reihen haben. Ich denke aber, das es dort erheblich schwieriger ist, in höhere Positionen aufzusteigen ohne einen Gesinnungstest zu gewinnen 😀

    P.S.: den Piraten ging es genauso.

  38. Vielleicht bringt sich Spahn nur in Stellung als Kanzler, weil selbst in der CDU Merz nicht mehr tragbar scheint. 🤷‍♂️🤔

  39. Was ich über Herrn Spahn denke, darf ich leider – auch wegen ihm – nicht mehr öffentlich sagen, da ich keinen schönen Morgenmantel habe.

    Und ehrlich gesagt, ist es mir auch völlig egal, was der sagt.
    Solange solche Leute noch was zu melden haben kann es nur schlechter werden.

  40. Herr Spahn scheint das Spielchen von Herrn Merz (Durchsetzung einer Abstimmung mit Hilfe von AfD-Stimmen) auf dem nächsten Niveau weiter zu spielen. Nach dem Motto, die nächste Wahl kommt bestimmt und hinterher bekommt ihr Bürger CDU/CSU mit RRG.

    • Glauben Sie, das der Merz sich im Geringsten vom Spahn unterscheidet, in der Korruption?

  41. Umgekehrt: Die CDU/CSU wird hoffentlich irgendwann mit der AfD ins Bett steigen. Aber erst, wenn Nazi einfach nicht mehr zieht. Das Problem sind die friedlichen Aktivisten-Demonstrationen und die MSMedien mitsamt dem ÖRR. Sie haben bisher die Macht. Daher traut sich die CDU/CSU sich nicht, sich Mehrheiten zu suchen, sondern geht die Koalition mit einer linken Partei ein.
    Und ja, die Gefahr der Korruption durch die Futterträge ist groß. Wie überall.
    Und Inder umsiedeln? Man kann sie nur einladen, aber nicht umsiedeln. Und was ist dagegen einzuwenden, wenn sie hier arbeiten und sich integrieren (Und ja, die aktive Form habe ich absichtlich gewählt.) Und bitte nicht diejenigen einladen mit nach Indien eingeschleppter Religion namens Islam, vgl. wikipedia „Aber auch fremde Einflüsse wie etwa der Islam“.
    Wenn wir allerdings Pech haben, gehören wir nach dem von Ihnen genannten Zeitraum zu einem neuen islamischen Weltreich. Oder sind die Arbeitsbank Chinas geworden.
    Die Glaskugel gibt keine genaue Auskunft über unsere Zukunft.

  42. Ihren Kommentar beurteile ich nicht mit dem roten Daumen, denn Sie könnten Recht behalten. Die von der AfD sind auch nur Menschen: In Irrtümern verfangen, möglicherweise zu den Fleischtöpfen schielend und auf Vorteile finanzieller Art bedacht. Warum sollten sie anders sein als die Masse des Volkes?

  43. Die Verzweiflung ob des stärker werdenden Zuspruchs der AFD in der Bevölkerung muss in der CDU gewaltig sein! Auf die Idee, dass das eventuell an dem sensationell desaströsen Verhalten von Merz liegen könnte, scheint Spahn zumindest nicht offiziell äußern zu wollen.

  44. Hand hoch:
    Wer will auch weiterhin von Massenmördern, Maskendealern, Faschisten und Psychopathen regiert werden?
    Upsi! Anscheinend einige.
    Ok.
    Ihr wißt ja selber, wen Ihr dann auch beim nächsten Mal wieder wählen müßt.
    Auf keinen Fall AfD!

  45. Spahn ist ein Karrierist ohne Überzeugungen. Offenbar vermutet er, dass die CDU unter Merz scheitern wird und bringt sich daher frühzeitig in Stellung. Ggf. helfen ihm auch Insiderinformationen aus seinen transatlantischen Kontakten. Für mich ist und bleibt Spahn ein Coronatäter der ersten Stunde, der wider besseren Wissens mitgemacht hat. Allerdings wurde er auch von Merkel bewusst auf den undankbaren Posten des Gesundheitsministers gesetzt, um ihn als aussichtsreichen Jungpolitiker zu verheizen. Eigentlich eine tragische Figur. Ich würde ihm empfehlen, in Sachen Corona reinen Tisch zu machen und Reue zu zeigen. Nur dann ist ein glaubhafter Neuanfang möglich.

    • Dem Herrn Bankkauflustig fehlt noch vielmehr als nur Überzeugungen.
      Ich würde meinen, der weiß nichtmals, wie man das Wort „Gewissen“ richtig schreibt.

  46. Zu diesem Herrn fällt mir bloß noch eines ein:
    Das eine ist ein Schimpfwort für Mund, das andere für eine käufliche Dame.
    Ein „Politiker“ der allerschlimmsten Couleur!
    Ich verzeihe dem haargenau NICHTS!

  47. Spahn ist gar nicht so dumm. Verbraucht, aber nicht ganz blöd. Er hat sehr richtig erkannt, daß Söder mit der sofortigen Zustimmung der CSU zum Koalitionsvertrag der CDU die letzte Möglichkeit genommen hat, noch irgendwie ihrem Untergang zu entkommen. Die CDU kann nun nicht mehr zurück. Ein ganz eleganter Weg, Merz schnell loszuwerden. Maximal zwei Jahre und ein paar verlorene Wahlen später ist der am Ende. Und Söder kann dann darauf hinweisen, daß es an mangelnder Unterstützung durch die CSU nicht gelegen haben kann. Der Weg an den Trog führt für die CDU-Reste dann aber zwangsläufig über die AfD. Zwei Jahre gehen schnell vorbei. Wenn die CDU dann noch Posten besetzen will, bleibt ihr keine andere Wahl. Und das hat Spahn erkannt. Der bleibt uns noch länger erhalten.

    • Warum glauben Sie, dass die Koalition nach zwei Jahren am Ende ist? Diese politischen Liekedeler (traditionelle Bezeichnung für Seeräuber, die sich die Beute zu gleichen Teilen aufteilen) werden sich so lange vertragen, wie sie ihre Beute zu gleichen Teilen verteilen können, sie können nichts gewinnen, wenn sie aufgeben, nur gemeinsam kommen sie auf die notwendigen Prozente; die bleiben uns noch lange erhalten!

  48. Die Genossen von der CDU sollten mal etwas mehr Tichys Einblick lesen und sich weniger mit ihren Geschäften beschäftigen, dann klappt es auch mit einer besseren Politik. Nicht die Anzahl der eigenen Privatjets macht sympathisch, sondern das, was man für den Bürger tut. Auf jeden Fall kommt es nicht gut, wenn die eigene Infrastruktur verrottet und man mit dem Messer im Rücken von Ostermarkt heimkehrt.

  49. Will Spahn die undemokratische Brandmauer abreißen? Nein, er plädiert lediglich für einen etwas anderen Umgangston mit der Opposition, was SPD, Grüne und auch weite Teile von CDU/CSU nicht interessiert – von den linksgrünen MS-Medien ganz zu schweigen.
    Damit die AfD nicht noch viel stärker wird, spricht er davon, daß die Regierung vor allem bei der Migration jetzt „liefern“ müßte, also von dem, was von ihm, Merz und Co. schon vor der Wahl gefordert und versprochen wurde.
    Auch darauf pfeift Koalitionspartner SPD und die CDU hat klein beigegeben.
    Was also bleibt von Spahns Verlautbarungen mehr als heiße Luft, die sich schnell verflüchtigt?

  50. Spahn kann niemals, wie sein politisches Handeln bisher auch belegt, zur Lösung der antidemokratischen Schmierenkomödie beitragen, weil er selbst als unglaubwürdiger Polit-Darsteller Teil des Problems ist.

  51. Spahn hat Recht. Ein Zwei-Klassen-System. AFD ist erste Klasse.

  52. Schon klar. Sich mit der üblen SPD ins Bett legen und dann bei den Abstimmungen auf die Stimmen der AfD bei den Abstimmungen hoffen. Das sollte die AfD zu verhindern wissen.

  53. Schwätzerei, nichts anderes. Spahn hält ein Zuckerstückchen hin mit Wir-sind-ja-nicht-so, bei der unverschämten völlig undemokratischen AfD-Behandlung und bei der Migration. Geschehen wird nichts, das wirklich als eine Änderung benannt werden könnte, die Roten Socken sind dagegen. Die erwartete und versprochene Heizungsgesetzänderung hat Merz ja schon klar u. deutlich versagt. Er will, wie kein einziges anderes Land, die CO2-Bepreisung, wie auch von Habeck vorgesehen, so teuer machen, dass der sehr kostspielige Umbau des Hauses u. der teure Einbau der Luftheizung billiger sein soll als weiter mit Gas zu heizen (s. Interview in TV-RTL). Woher das Geld kommen soll, ist ihm doch egal, er kann es sich gar nicht vorstellen, dass die Allermeisten das nicht bezahlen können, auch nicht mit den versprochenen Subventionen. Er besitzt Millionen u. beschäftigt sich nicht mit Bürgern u. deren Alltag, sondern mit Fantastereien von Ideologen und den 0,5 % wirklich Reichen.
    Wer mit Biogas heizt, der müsste nach der Logik keine CO2-Steuer bezahlen, aber es geht nicht um Logik, nicht um CO2, die wissen auch, dass das „Wir-retten-die-Welt“ Nonsense ist.
    Im Übrigen entscheiden bei Wahlen innerhalb des Parlaments nicht die einzelnen Abgeordneten, sondern die Fraktion, d. h. die Strippenzieher. Der Zwang ist auch bei „geheimen Wahlen“ vorhanden. Schon wieder eine impertinente Lüge innerhalb Spahns Aussage, dass die Wahl geheim sei.
    Vertrauen in Politiker der sich auf die linke Seite geschlagen habenden Parteien? Oh Gott, wie dumm! Schade, dass die FDP sich zu spät von den Linksgrünen gelöst hat, ein Jahr früher, dann wäre sie gewiss zweistellig im Parlament, u. zwar mit deutlich mehr Leuten als die Roten.

  54. Die Zeit wird kommen in der die AfD die ersten absoluten Mehrheiten im Osten erreicht, Vertreter anderer Parteien müssen dann ja ebenfalls gewählt werden, dürfte dann ohne Stimmen der AfD allerdings schwierig werden 🙂

    1. Jens sollte in dem Knast sitzen, für alles das was er in Corona Zeiten getan hat. Dabei meine ich nicht die Korruptionsvorwürfe sondern seine Aktivitäten als Minister.
    2. Ich denke gegen die AfD wird man in mehreren Richtungen agieren. Das passive Wahlrecht zu entziehen, ist in D. sehr einfach – 2 x Urteil wegen Volksverhetzung und schon ist das Führungsebene der Partei weg. Dazu kann man auch Partei in Prozesse verwickeln – sie werden keine Zeit haben sich zu organisieren. Rechtsstaat eben.

    Die totalitäre Herrschaft ist schon da. Mal sehen, wie streng sie mal wird.

  55. Das der Mann sich überhaupt noch vor die Kamera traut, zeigt, wie seicht der Deutsche (Wähler) ist. Eigentlich gehören diese Leute mit Schimpf und Schande weggelobt.

  56. Warum sollte die AfD auf die CDU/CSU zugehen , haben die Altparteien doch jeglichen demokratischen Anstand verloren , wenn es darum ging , der AfD zuermöglichen , sich mit ihrer Fachkompetenz , bei der Parlamentsarbeit zu beweisen !? Der Atomausstieg war zum Beispiel nur mit der AfD zu verhindern .

  57. Warum sollte sich die AfD selber überflüssig machen und abschaffen wenn sie so handelte wie von Ihnen im Kaffeesatz gelesen? Wer würde so eine Partei wählen? Niemand.

  58. Jetzt auf einmal, wo die Felle wegschwimmen, da will Spahn den Wähler ernst nehmen? Wie war es denn vorher? Ahja.
    Er will die AfD ernst nehmen, nicht, um gemeinsame Programme FÜR den Wähler durchzubringen, sondern nur, um „weiter so“ machen zu können – mit abgefischten, wohl wieder belogenen Wählerstimmen.
    Anstelle der AfD würde ich eine Brandmauer hochziehen: keine gemeinsame Politik mit Lügnern, Betrügern und „unseredemokratie“ – Antidemokraten und Verfassungsfeinden. MM.

  59. Herr Spahn ist bei den Mainstreammedien nicht so wohlgelitten wie die grüne Spitze. Oder kann sich jemand vorstellen, dass Miosga den Herrn Spahn in einem „Interview“ ebenso anhimmelt wie den Robert? Der Spahn muss für sein Geld zumindest noch so tun, als ob er dem Volk nach dem Maul redet. Der ist schlau genug, das zu wissen.

  60. Die fetten Jahre sind vorbei, das sehe ich noch nicht. Kürzungen in den Ministerien, Fehlanzeige. Oder will mir der einreden, bei uns Steuerzahlern sind die fetten Jahre vorbei? Einbußen bei den Bürgern sehe ich, Erziehungsmaßnahmen, günstigere Energie, Entlastungen, nein Überwachung, Einschränkung der Meinungsfreiheit, so sieht es aus. Steigt der Mindestlohn, steigen die Diäten, immer weniger Kaufkraft, so kurbelt man keine Wirtschaft an.

  61. Ach, Herr Plotz, Sie können einem ja auch die letzte Hoffnung nehmen!
    Mit den Prognosen ist es ja immer dann besonders schwierig, wenn sie die Zukunft betreffen.
    Bei der AfD bin ich nicht ganz so skeptisch. Vor allem die Bürgerlichen dort haben in den letzten Jahren so viel einstecken müssen, also nicht nur von außen, sondern auch aus den eigenen Reihen; die sind inzwischen gestählt! Die wissen, was sie tun und warum.
    Die werden nicht auf halbem Wege stehenbleiben. Nur Mut! Wird schon!

  62. Es gibt den Spruch: „Wenn Du Deinen Feind nicht besiegen kannst, umarme ihn!“ Insofern teile ich Ihre Bedenken, zumal es ja auch durchaus Usus ist, starke Bewegungen zu unterwandern. Leider kann keine Partei neuen Mitgliedern in die Köpfe schauen. Außerdem sollte einem klar sein, dass es in Machtpositionen gefährlich werden kann. Man versucht es mit Korruption. Wenn das nicht hilft, Erpressung. Am Ende steht die Bedrohung von Leib und Leben auch von Familienmitgliedern. Gab es auch in unseren modernen Zeiten zu Genüge…
    Allerdings bin ich nicht sicher, ob es all dessen in zehn Jahren noch bedarf. Die demographische Entwicklung und die ungebremste Einwanderung baut den Islam als Machtfaktor auf. Man schaue nach Großbritannien, dort ist die Politik schon gekippt.
    Deutschland wird man angesichts all der falschen Weichenstellungen nicht Mal mehr wie einen reifen Apfel pflücken müssen. Die islamische Umma wird es als Fallobst einsammeln.

  63. Spahn macht jetzt den Bosbach oder den Kubiki, einer muss es ja machen, von wegen Vielfalt in „unsererdemokratie“, aber das alles ist nur kosmetisch, wir stehen vor einer unsäglich langen Periode von CDUSPD Regierungen, die sind nicht so blöd und graben sich gegenseitig das Wasser ab, und die Grünen kriegen regelmäßig ihre Happen an den Katzentisch geworfen und so haben wir eine politische „Stabilität“, die uns endgültig in den Untergang führt, nicht wenigen aber ein gesichertes Auskommen garantiert.

    • Es ist nicht nur kosmetisch, es ist – egal, welchen Hampelmann sie vorne hinstellen – in höchstem Maße unglaubwürdig. Das Oberfähnchen im Wind hat schon der Maggus besetzt…

  64. Kann tatsächlich sein! Aber so lange das nicht passiert ist, wähle ich AfD und wünsche Leuten wie Herrn Spahn nichts Gutes.

  65. als ob Herr Spahn wüsste, was ich als Wähler ihm sagen wollte… (was ich nicht tue, da ich gerade keinen Bademantel parat habe)
    Der Typ hätte mit den verschwendeten Corona-Millionen, bei denen sich (auch) seine Kumpels die Taschen randvoll gemacht haben, sowie seinem verdächtig günstigen Hauskredit einfach von der Bildfläche verschwinden sollen. Stattdessen siegt die Eitelkeit…

    • „Eitelkeit“ ist mehr als nett formuliert.
      Ich kenne da ein Wort, das endet auf „riminalität“

  66. Kann es sein, dass Spahn in der neuen Mannschaft nur auf der Reservebank sitzen darf, oder gar nix wird? Und jetzt ein wenig böse ist und wider den Stachel Fritze löckt? Spekuliert er auf den innerparteilichen Gegenwind und stellt schon mal die Weichen für Schwarzblau? Oder wie darf ich diese Unbotmäßigkeit interpretieren?.

    • Nein, nur die 100. Auflage von Good cop, bad cop.

  67. Ach Herr Spahn: Plötzlich so eine späte Einsicht?
    Das größte Problem ist meiner Auffassung nach Deutschlands Gewaltenteilung nach Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 des Grundgesetzes. Diese funktioniert einfach nicht mehr. Deshalb auch die stetig ansteigende negativen Entwicklung und das Misstrauen der Wähler.
    Die Legislative (das Parlament) ist zu einem „Abnickverein“ mutiert, die Exekutive (die Regierung) betreibt eine Politik gegen die Mehrheit des eigenen Volkes und die Rechtsprechung (Judikative) steht unter dem Einfluss der Exekutive, was nicht sein sollte. Die Ergebnisse der Rechtsprechung sind dementsprechend.
    Und last but not least wird diese Entwicklung auch noch von den ÖR-Medien, inoffiziell als „vierte Gewalt“ bezeichnet, weitestgehend unterstützt, anstatt diese offizielle Gewaltenteilung neutral zu beobachten und zu kontrollieren.
    Wer dafür Beweise sucht, der sei nur an die Corona Politik erinnert. Und weil das Volk damals so artig „mitgespielt“ hat, kann das ja zur Norm werden. Oder bin ich da auf einem völlig falschen Dampfer gelandet, Herr Spahn?

    • Welches Misstrauen der Wähler. Würde die überwältigende Mehrheit der Wähler wirklich auch misstrauen, würden sie als Souveräne, als Herrschaft (= Bedeutung des Wortes Demokratie) dieser Republik einfach anders wählen. Aber diese überwältigende Mehrheit geht immer noch falsch davon aus, Diener der Politiker zu sein. Dieser Text hört sich an, als sei er im Kaiserreich geschrieben: Die machtlosen Untertanen misstrauen dem ihnen weisungsbefugten Monarchen. Diese überwältigende Mehrheit der Nicht-AFD-Wähler hat den Verstand verloren. Und zwar völlig. Wenn die undemokratischtesten Politiker seit 1945 ihren „Untertanen“ befehlen, die AFD ohne jeden stichhaltigen Beweis als „undemokratisch“, rechtsradikal“ und „nichtwählbar“ zu betrachten, folgen diese Herren blind ihren Dienern (Minister von ministrare = Dienen) als hätte diese ihnen gegenüber Weisungsrecht. Deshalb geht dieses Land unweigerlich Richtung finaler Katastrophe.

  68. „„es ist eine Wahl durch die Mitglieder des Bundestages, eine geheime Wahl und da entscheidet jedes Mitglied des Bundestages für sich.“
    Wäre schön, wenn das für alle Abstimmungen gelten würde, lieber Jens. Oder wie wardas mit den „Fraktionszwang“? Ist dergleichen nicht vielleicht sogar grundgesetzwidrig?

    • Er lügt einfach weiter, als wäre nichts geschehen.

    • Die wickeln den Bürgern dank Regierungs TV, gekauften Medien und lauthals vorgetragenes Demokratiegeblöcke in eine absolute Scheinwelt, in der scheinbar Alles in Ordnung ist während sie das Land ausrauben und abwracken.

  69. Spahn schreibt so, weil in der CDU inzwischen die Panik und Angst umgehen. Vor ihrem inneren Auge sehen sie mit Grauen den Untergang der italienischen Christdemokratie, die sehr ähnliche Fehler beging wie CDU. Ich halte den Zerfall dieser leider maroden und durch jahrzehntelange Macht zerrütteten Partei für nicht mehr aufhaltbar. Auch ein verzweifeltes Parteienverbot würde das nicht mehr retten sondern vielmehr unsere Republik zerstören. Es ist zu spät, isch over.

    • Tja. Die Brandmaurer sind die einen und die AfD noch die anderen.
      Wenn Spahn vorgeschickt ist, sie solcher sed einzuverleiben und dies gelänge, müssten sie sie nicht bekämpfen – was sicher ein hässlicheres Echo erzeugen würde – wie man in Frankreich an Le Pen ja miterleben kann.
      .
      „Bei der Reichstagswahl am 05.03.1933 durfte die KPD noch teilnehmen, aber ihre Abgeordneten konnten ihre Plätze nicht mehr einnehmen, diese blieben frei. Also wurden die Plätze neu vergeben und die Näänzis rutschten von der relativen in die absolute Mehrheit; alles legal.“ hat ein Mitkommentator hier beschrieben.
      .
      Und in der sed vereinten sich gleich nach dem Krieg die übrig gebliebenen Sozialdemokraten mit der KPD – und nahmen dann auch die union unter die Fittische. Bis 1989. Aber wie es nun aussieht, lange darüber hinaus.
      Schmierig, all das. Oder?

    • Ich hoffe sehr, Sie haben recht. Diese Partei ist von Merkel zur halbsozialistischen Partei umgebaut worden, mit Zuckerbrot und Peitsche, sie hat ihren Sinn verloren, ist vom Weg in ein Karrenfeld mit lauter gefährlichen tiefen Rinnen abgekommen. Da niemand eine weitere Linkspartei braucht, und ganz bestimmt keine verlogene, die so tut, als wäre sie keine linke, möge sie möglichst rasch in einer großen Rinne verschwinden.

    • Ob die CDU-Granden tatsächlich soweit denken, dass sie Parallelen zur DC sehen? Ich bezweifle das, empfinden sie sich doch alle als sakrosankt.

    • So ist es. Sehr schön ausgedrückt.
      Korruption und eine unkritische Aufnahme von Leuten (nicht nur das, sondern auch eine unkritische Beförderung (wobei das ja zum Selbstläufer wird), hat die Parteien innerlich zerstört). Jetzt hab ich mich fast mit den Klammern verheddert 🙂
      Das ist ja das Problem der Wähler: Sie wissen oftmals nicht, dass diese Parteien sich komplett gewandelt haben und durch und durch korrupt sind.
      Das geht aber jetzt flott mit der Erkenntnis und dann gibt’s kein Halten mehr.
      Ich denke die SPD, Grüne und so weiter sind bald weg, die PDS war geschickt, die wissen noch, wie das geht, immer umbenennen, wenn’s anbrennt.
      Wird die SPD und CDU auch bald machen wetten?

      Ich HABE mich mit den Klammern verheddert!

  70. Was ein Spahn sagt, ist so wertvoll wie was ein Merz sagt.

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