Während der russische Angriffskrieg auf die Ukraine die Schlagzeilen beherrscht, laufen die Weichenstellungen in der Corona-Politik weiter – jenseits der medialen Aufmerksamkeit. Womöglich eröffnet das der Regierung neue Möglichkeiten.
Eine Frage ist da etwa die nach dem Infektionsschutzgesetz – zum 20. März laufen zahlreiche Ermächtigungen aus, die die Grundlage für die meisten Corona-Maßnahmen von der Maskenpflicht bis zu 2G bilden. Anfang Februar hatte sich die Ministerpräsidentenrunde darauf geeinigt, dass sogenannte „Basisschutzmaßnahmen“ auch über den 20. März hinaus bestehen bleiben sollen – dafür müsste man jetzt die rechtliche Grundlage im Bundestag schaffen. Das steht schon lange fest, es wäre genug Zeit für ein geordnetes, transparentes Verfahren.
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Der Prozess läuft aktuell wieder für die Öffentlichkeit maximal intransparent – in der gegenwärtigen medialen Lage kommt man damit scheinbar besser durch.
Deutschland geht aller Voraussicht nach aber dennoch mit einigen erheblichen Freiheitseinschränkungen in den Sommer – der Frühlingsanfang wird entgegen der Versprechungen der FDP kein Freedom Day.
Dazu kommt, dass die Abstimmung über die Frage zeitlich mit der ersten Lesung der Anträge zur Impfpflicht zusammenfällt und so abermals in den Hintergrund rückt. Diese erste Lesung findet am 17. März statt – der Bundestag debattiert hier erstmals über die verschiedenen Anträge zur Impfpflicht. Das Datum des 17. März stand aber bereits vor dem russischen Angriff auf die Ukraine fest – Vorwürfe, man plane hier sozusagen im Schatten des Krieges das Gesetz durchzupeitschen, lassen sich hier jedenfalls nicht bestätigen.
Bisher haben alle Anträge zur allgemeinen Impfpflicht keine Mehrheit. Debattiert wird über zwei Anträge von FDP, SPD und Grüne für eine Impfpflicht ab 18 bzw. ab 50 Jahren, sowie einem interfraktionellen Antrag gegen die Impfpflicht, einen Antrag der AfD gegen die Impfpflicht und einen Antrag der CDU für eine Impfpflicht „auf Vorrat“. In Parlamentskreisen wird spekuliert, dass es auf einen Kompromiss für eine Impfpflicht ab 50 Jahren hinauslaufen könnte. Der Antrag einer allgemeinen Impfpflicht hat es aktuell jedenfalls weiterhin schwer, eine Mehrheit zu finden – die Debatte ist festgefahren.
Mit dem Aufrüstungsprogramm der Bundeswehr, der Energiepolitik sowie den zahlreichen anderen Maßnahmen in Reaktion auf den Angriff auf die Ukraine, liegt der Fokus der Ampel-Koalitionen jetzt auf ganz anderen Fragen. Die Impfpflicht verliert damit auch ihre symbolische Wichtigkeit als erstes großes Vorhaben von Bundeskanzler Scholz – die ohnehin unpopulär gewordene Maßnahme jetzt zu beerdigen, wäre weitaus einfacher als noch vor wenigen Wochen.
Bevor die Impfpflicht mit dubiosen Substanzen in meinen Körper einmarschiert werde ich meine Souveränität zu verteidigen wissen! Müßte den Grünen ja eigentlich gefallen… Habe übrigens heute meinen Bundestagsabgeordneten zum Thema angeschrieben und ihn aufgefordert bei seiner löblichen Haltung gegen die Impfpflicht zu bleiben und diese durch entschiedenes Auftreten in Partei, Fraktion und Bundestag zu verhindern! Empfehle ich allen Lesern.
Auch über die neue, durch Gerichtsbeschluss in den USA erzwungene Veröffentlichung der Pfizer-Dokumente herrscht schweigen im Blätterwald. Leider berichten bislang auch nur ein paar wenige Alternative Medien darüber. Dabei dürfte die Brisanz gerade in Hinblick auf eine bevorstehende Impfpflicht extrem hoch sein.
In den Dokumenten findet sich u. a. eine 9-seitige Auflistung mit Nebenwirkungen. Diese sind jeweils mit einem Semikolon getrennt. Zählt man diese Trennzeichen in der Textverarbeitung, so kommt man auf 1290 verschiedene(!) Nebenwirkungen. Es handelt sich um das Dokument „5.3.6 postmarketing experience.pdf“. Die Liste der Nebenwirkungen beginnt ab Seite 30. Dieses Dokument wurde vor kurzem mit allen anderen bisher verfügbaren Dokumenten auf der Website von „Public Health and Medical Professionals for Transparency“ veröffentlicht.
MdB Janosch Dahmen schrieb am Dienstag in der FAZ, https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/132190/Gruenen-Experte-wirbt-fuer-zuegigen-Beschluss-der-Coronaimpfpflicht:
* Der Zeitdruck zur Impfpflicht falle in eine „saisonale Phase der Entspannung“ sagte Dahmen, „und wer gerade dabei ist, von Winter- auf Sommerreifen umzurüsten, will wohl kaum an das Glatteis im Dezember denken.“
-Der menschliche Körper ist kein Auto, und eine Impfung kein Reifenprofil. Man kann auch nicht zum vorsorglichen Kauf von Winterreifen oder überhaupt zum Autofahren zwingen. Autofahrer ohne Winterreifen können ihr Fahrzeug auch bei Glätte stehenlassen. Der gesamte Vergleich von Impfung mit Winterreifen wirkt schief.
* Zu Omikron sagt Dahmen: „Der Grund für die Abwendung eines überlasteten Gesundheitssystems in den letzten Wochen sind in erster Linie die staatlichen Schutzmaßnahmen, nicht die milderen Krankheitsverläufe“.
– das geben die Zahlen m.E. überhaupt nicht her. Denn das Verhältnis der Fälle Delta:Omikron drehte sich von 39:1 in der Woche 6.-12. Dezember um auf 1:51 in Woche 24.-30.Januar. Die Zahl der Intensivpatienten ist von 4.947 am 10. Dezember auf 2.223 am 29. Januar stetig gesunken. Obwohl die absolute Fallzahl inziwschen explodierte. Das kann keine Auswirkung irgendwelcher Maßnahmen gewesen sein, sondern nur der viel geringeren Morbidität von Omikron.
Dahmen hängt sich hier vermutlich, ohne selbst nachgedacht zu haben, an Lauterbach, der auch schon versucht hat, den Rückgang der schweren Verläufe unter Omikron versucht den staatlichen Maßnahmen zuzuschreiben, und für nächsten Herbst wieder Notwendigkeit erneuter „Maßnahmen“ androht, wenn die Impfpflicht nicht käme.
Ich halte es in dieser Hinsicht mit dem Florida-Gouverneur: „Wir müssen mit diesem COVID-Theater aufhören!“ Mehr ist dazu nicht mehr zu sagen!
Angeblich warten noch 7 Impfungen auf ihre Opfer , alldieweil noch 550 Millionen Impfdosen bestellt sind. Eher fällt der TÜV Check weg, als dass die „Gentherapie“ unterbrochen wird. So wahr Lauterbach sein Amt aussitzen wird.
Z.Z. kuriere ich eine Grippe aus. Der PCR Test ist positiv. Früher nannte man es Grippe. Heute ist es „Covid19“. Es ist eine unangenehme Erkrankung. Aber wirklich keine große Sache. Ich bin eine ungeimpfte, sogenannte Risikopatientin. Nichts, absolut gar nichts rechfertigt dieses Corona Theater und schon lange nichts einen Impfzwang.
„Impfpflicht auf Vorrat“ – die CDU ist komplett irre geworden! Ist diesen Damen und Herren eigentlich noch nicht bewußt geworden, dass sie nicht mehr Regierungspartei sind oder sehen sie sich als Blockflöten einer Einheitspartei? Mit einer „Impfpflicht auf Vorrat“ geben sie einer Regierung praktisch einen Persilschein in die Hand ………… einer Regierung, die in jeder Situation beweist, dass das Grauen vor ihr gerechtfertigt ist.
Hört hört: … „In Parlamentskreisen wird spekuliert, dass es auf einen Kompromiss für eine Impfpflicht ab 50 Jahren hinauslaufen könnte“….Man denkt also, mit den tattrigen alten weißen Männern und Frauen, davon ungefähr 20 Mio Rentner immerhin, wird das Regime die wenigsten Probleme kriegen.
Dieser Personenkreis jedoch ist a) wahrscheinlich inzwischen am besten informiert über alles Únhaltbare, was „Corinna“ betrifft, und b) dürfte der Abschluß von Rechtsschutzversicherungen in dieser Altergruppe – vom Staat seit Jahren vergessen – geradezu eine Selbstverständlichkeit geworden sein.
„Verweigerung der Impfung“ wird in den Bereich der Ordnungswidrigkeiten fallen ( da gegen/wider die herrschende Auffassung von Ordnung ), nach Auskunft meiner Rechtsschutzversicherung wird sie Gottseidank meine Rechte schützen. Ich bin sehr beschämt über all dies, was man uns alten Menschen antun will.
Ist doch super. Mit dem weiteren Ausschluss großer Teile der Bevölkerung von Energie und anderen Ressourcen fressenden Aktivitäten kann doch prima eingespart werden. Außerdem wird die Inflation sowieso dafür sorgen, dass sich große Teile der Bevölkerung keinerlei Vergnügungen mehr leisten können. Wenn der Ölpreis bei 200 USD pro Barrel und der Spritpreis bei 3 EUR pro Liter Diesel liegt wovon Smarty Lindner selbst dann noch wahrscheinlich die Hälfe, also 1,50 EUR kassiert, bin ich mal gespannt ob die Blödmichelbagage aufwacht. Wahrscheinlich nicht.
ich kann es einfach nicht glauben, das Ö und D kein besseres Führungspersonal als das jetzige haben. In D samt den 16 MP keiner da, der auch nur einen Funken Seriösität, Hausverstand und Anstand austrahlt, geschweige denn hat, und in Ö genau dasselbe. Wie kann man eigentlich nur mit Lügen durch das Leben kommen? Haben die kein Gewissen? An 1. Stelle sind immer wieder die Haupttäter zu nennen, Lauterbach, Wieler und Drosten. Die Verantwortlichen hier im Land scheinen Marionetten von Leuten zu sein, die auf alle Fälle keine guten Absichten haben mit dem deutschen und österreichisches Volk. Denn Waffenlieferungen an einen Gegner einer atomaren Weltmacht und Zwangsimpfungen deuten eher darauf hin, das sie beide drastische reduzieren wollen, auch wenn sie tagein, tagaus das Gegenteil behaupten, es ginge nur um die Gesundheit und unser Land. Genau das Gegenteil ist der Fall.
Mit Verstand kommt man nicht weit, in der Politik. Gefragt sind Unterwerfung, Gefügigkeit und Gehorsamkeit, sonst wird man nicht an die Pfründe gelassen.
Wir müssen uns die Freiheit einfach nehmen.
Genau, oder wie es Nena formuliert hat „Die Frage ist nicht, was wir dürfen. Die Frage ist, was wir mit uns machen lassen“.
Würde die vierte Gewalt im Staat noch funktionieren, müssten Meldungen wie die folgende eigentlich Sondersendungen auslösen und die Zeitungen müssten in den fettesten Überschriften drucken.
BASG bestätigt: In Österreich wurde noch keine einzige Pfizer-Impfcharge auf ihre Qualität geprüft
https://report24.news/basg-bestaetigt-in-oesterreich-wurde-noch-keine-einzige-pfizer-impfcharge-auf-ihre-qualitaet-geprueft/
Und das alles vor dem Hintergrund der Impfpflicht.
Vielleicht sollte, so bisher nicht geschehen, bei der Bundesregierung nachgefragt werden
§ 32 Arzneimittelgesetz
(4) Der Freigabe nach Absatz 1 Satz 1 bedarf es nicht, soweit die dort bezeichneten Arzneimittel durch Rechtsverordnung nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 oder von der zuständigen Bundesoberbehörde freigestellt sind; die zuständige Bundesoberbehörde soll freistellen, wenn die Herstellungs- und Kontrollmethoden des Herstellers einen Entwicklungsstand erreicht haben, bei dem die erforderliche Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit gewährleistet sind.
Ob bei uns geprüft wurde weiß ich nicht, wäre aber, so verstehe ich das, nach § 35 Abs. 1 Nr. 4 AMG nicht notwendig. Meines Wissens nach wurde bei den Schnalltest ebenso verfahren. Der Hersteller versichert, dass die Vorgaben eingehalten werden. Das war laut einem Artikel in Deutschen Ärzteblatt zu Beginn des Schnelltest Booms der Fall.
Eine Zulassung ist auch nicht nötig.
§ 21 Arzneimittelgesetz – Zulassungspflicht
(…)
(2) Einer Zulassung bedarf es nicht für Arzneimittel, die
(…)
1c.antivirale oder antibakterielle Wirksamkeit haben und zur Behandlung einer bedrohlichen übertragbaren Krankheit, deren Ausbreitung eine sofortige und das übliche Maß erheblich überschreitende Bereitstellung von spezifischen Arzneimitteln erforderlich macht, aus Wirkstoffen hergestellt werden, die von den Gesundheitsbehörden des Bundes oder der Länder oder von diesen benannten Stellen für diese Zwecke bevorratet wurden, soweit ihre Herstellung in einer Apotheke zur Abgabe im Rahmen der bestehenden Apothekenbetriebserlaubnis oder zur Abgabe an andere Apotheken erfolgt,
Wenn die Koalition nur etwas Hirn in der Besetzung hätte, würde sie jetzt die Gelegenheit nutzen, um eine 180-Grad-Wende zu machen, um die gesellschaftliche Spaltung nicht weiter zu treiben, den Rechtsstaat wieder einzuführen und zu stärken, Transparenz und Wahrheit einzuführen und mit Lügen und Unwahrheiten aufzuräumen, endlich fakten- und logikbasiert zu arbeiten. Wenn große Teile der Bevölkerung in einer solchen Situation, wie jetzt, aufgrund der Faktenlage weiterhin mit völlig idiotischen, offensichtlich unrechtmäßigen und verfassungswidrigen Willkürmaßnahmen gegängelt werden, nach ständiger Rechtsprechung des BVerfG in den Jahren zuvor und der respekablen Verfassungsgerichte aller Länder drumherum, dann fällt es selbst wohlmeinenden Bürgern schwer, die die gute alte Bundesrepublik mit dem liberalen Rechtsstaat verehren und verteidigen würden, hinter diesem Land zu stehen. Das zieht sich im Übrigen durch alle gesellschaftlichen Schichten mittlerweile und alle politische Positionen. Die Leute sind mit Corona und Maßnahmen durch und man wird sich nicht länger verarschen lassen. Aber wenn dieser Staat nach innen weiterhin unrechtmäßig und unverhältnismäßig handelt, sich auch nicht unabhängigen Gerichten stellt, dann gibt es hier auch nichts mehr zu verteidigen. Diese Regierung sollte jetzt ganz dringend aufwachen und aufräumen. Frühjahrsputz nach 16 einhalb Jahren.
Ist das nicht wunderbar?
Zuerst kam das ‚Wunder‘ der geschenkten Menschen über uns (ab 2015, Ende nicht absehbar), danach ein kleines schwedisches Mädchen, das seltsame Visionen hatte in Form von CO2-Molekülen, die durch die Kamine kamen. Sie hinterließ insbesondere den Deutschen eine Heilige Reliquie: Ein Pappschild (‚Ja, ein Zeichen! Sie hat uns ein Pappschild hinterlassen!‘) mit den Schriftzügen ‚Skolstrejk för klimatet‘.
Die Deutschen fanden darin eine solche Erleuchtung, dass sie dankbar das Thema der illegalen Massenmigration endlich begraben konnten, um zum wirklich, wirklich wichtigen Thema in Deutschland umzuschwenken: WIR müssen das Klima retten – und zwar sofort!
Zwar waren die Menschen in Deutschland schon merkbar genervt, belastet oder sogar gespalten durch die eingeführte ‚Grenzenlosigkeit‘, aber das Thema ‚Klima‘ ist ja schließlich eine Überlebensfrage der Menschheit – also: ‚Klima‘ verdrängt Migration. Zack, Migrationsproblem gelöst! Grüne Retropartei in der Regierung, Gesellschafts- und Wirtschaftstransformation auf dem Weg.
Und dazwischen CoVid 19. Dienstleistungs- und Wirtschaftssektoren auf dem Weg abwärts, insbesondere durch die überzogenen Maßnahmen zweier unterschiedlicher deutscher Regierungen, die ‚uns‘ gesundheitlich nicht besser dadurch gelotst haben, als es in anderen (Nord-)Westlichen Ländern der Fall ist/war. Schaut euch mal alleine die Letalitätsraten bis zum heutigen Tag im Ländervergleich an:
https://www.corona-in-zahlen.de/europa/
…bei gleichzeitig massivstem wirtschaftlichem Schaden in D (ich meine, da sind wir ziemlich weit oben im Negativranking).
Gleichzeitig lässt man dieses Thema (Corona) nicht (kontrolliert) verblassen, so wie es andere Nationen tun.
Aber Gott sei Dank gibt es jetzt den Krieg in der Ukraine *zynismus*.
Da muss man dann nicht mehr auf die ‚alten Baustellen‘ bzgl. der wachsenden Wohnungsnot, die durch ungebremste illegale Migration immer weiter verschärft wird. Da muss man sich nicht mehr auch um die dadurch gestiegenen Sozialkosten kümmern, und schon gar nicht um den gesellschaftlichen Frieden und die innere Sicherheit.
Man muss sich dank ‚Klimaschutz‘ auch nicht mehr um staatlich verordnete exorbitante Energiepreise kümmern, und dank Corona wissen wir ja auch, woher die hohen Lebenshaltungskosten kommen, und dass am Durchgang der Energiepreise durch die Decke letztendlich der Ukraine-Krieg schuld ist, weil Deutschland so blöd war, die AKWs und Braunkohle… Ach, lassen wir das.
Und da der Bürger im Augenblick viel zu sehr damit beschäftigt ist, sein eigenes Leben irgendwie lebenswert aufrecht zu erhalten, wird es nicht schwer sein, ihn noch ein bisschen mehr und länger pandemiekonform zurecht zu biegen.
Wenn eine Krise die nächste jagt, ohne dass die alten jemals rational gelöst wurden, wird er auch kein Problem damit haben, dass dann nebenbei sein Leben von einem Virus regiert wird, das nur noch Herr Lauterbach und seine Jünger sehen.
Die passenden Gesetze werden dann einfach nebenbei durchgewunken.
Ich sehe das nicht so positiv. Die Corona-Zeit hat doch dazu geführt, dass die Gesellschaft noch mehr gespalten ist und Gesinnungsschnüffelei und Ausgrenzung Andersdenkender zugenommen hat. Das wird man sich doch nicht aus der Hand nehmen lassen hinsichtlich des „Klimawandels“ und des Ukrainekriegs! Bezüglich des brutalen Angriffskriegs Putins: Hat der Westen hier überhaupt eine Strategie? Meiner Meinung nach sind zu viele „Schlafwandler“ unterwegs, deren Handeln am Ende zum 3. Weltkrieg führen kann. Mit immer mehr Waffenlieferungen sind wir auf dem besten Weg dahin. Auch die Medien, sogar die alternativen, haben offenbar das nicht im Sinn. Wo gibt es die Möglichkeit für Verhandlungen auf halbwegs vernünftiger Basis? Selbst die Schweiz hat sich in die Front des Westen eingereiht, statt neutral zu bleiben. Wie heißt es so schön: Bedenke das Ende!
Auch wenn es zynisch klingt, da kam für unsere Politdarsteller der Ukrainekrieg gerade zum richtigen Zeitpunkt.
Auf diese Weise können sie ihre kriminelle Agende rücksichtslos durchsetzen.
Ich hatte den Eindruck, dass auch die Mainstream-Medien gerade anfingen, die Corona-Maßnahmen und die Impfpflicht kritischer zu sehen und deren Akteure wie Lauterbach ins Fadenkreuz zu nehmen. Und bumms, über Nacht wurden sämtliche Corona-Schlagzeilen gegen Kriegsnachrichten ausgetauscht.
Natürlich kommt das unseren Politiker wie gerufen. Denn man kann herrlich sowohl vom eigenen Versagen ablenken als auch im Stillen weiter an der Impfpflicht und der Aufrechterhaltung von Freiheits-Beschränkungen arbeiten.
Hätten die, die unser Land seit Jahren in den Abgrund regieren, auch nur einen *Funken* Hirn, dann würden sie „im Schatten des Krieges“ die ganzen Maßnahmen – insbesondere die Impfpflicht – still und leise begraben. Nachdem sie aber schon die Chance, die Omikron bot, nicht erkannt haben gibt es wenig Hoffnung, dass es diesmal besser läuft.
Sie nutzen die Ablenkung mit den Kriegs-Nachrichten dazu, im Stillen weiter an der Impfpflicht zu arbeiten und uns dann am 20. März mit einer bösen Überraschung zu beglücken.
Ihnen ist aber die Chance lieber, im Schatten des Krieges endlich ihre Wünsche hinsichtlich der „Impfung“ und die Kontrolle der Bürger durchzusetzen statt den Bürgern „Freiheiten“ zu gewähren. Die Spaltung der Gesellschaft und die Verfestigung ihrer Macht lassen sich so besser erreichen. Schlimm wäre es jetzt, wenn die Spaziergängerzahl abnähme, weil die Ukraine-Demonstrationen sie zurückdrängen, auch das ist gewollt, bei aller Tragik dieses Krieges, den niemand von uns will.
Ich habe „Welt Online“ von oben bis unten durchgesehen, nichts über Corona! Ich kann es kaum glauben, das Ende der Welt ist abgesagt? Der arme Lauterbach….
Wer in solchen Zeiten ernsthaft glaubt, es ginge in Richtung mehr Freiheit, dem ist nicht mehr zu helfen. Die einzige Freiheit, mit der man vielleicht rechnen kann, ist die Freiheit des Chaos. Keiner kann sagen, wie die Welt und Deutschland in einem halben Jahr aussehen werden. Die AfD als einizge Oppositionspartei delegitimert sich gerade mit ihrer Putintreue. Sie läuft Gefahr, nur noch als „5. Kolonne“ Moskaus wahrgenommen zu werden. Sollte der Krieg sich in einen neuen „Kalten“ entwickeln, könnte der Westen sich im psychologischen Krieg neu als Hort der Freiheit erfinden. Das ist aber, wenn überhaupt, nur mittel bis langfristig zu erwarten.
Es gibt einen realistischen Blick auf diese Situation, dazu empfehle ich Vorträge von Daniele Ganser aus 2015 und 2016, die man auf YT finden kann und in denen er das jetzige Chaos schon voraussagt.
Und wenn man einen realistischen Blick hat, ist man „Putin-Versteher“? Gelten Maßstäbe jetzt immer nur so, wie sie gerade passen?
Die Einführung einer Impfpflicht mit diesen unausgereiften Impfstoffen ist nicht in Ordnung. Zumal die Politik systematisch die Gefährlichkeit der Impfstoffe verschleiert und Datenmaterial unterdrückt. An einer objektiven Bewertung der Risiken haben sie keinerlei Interesse. Für sich selbst scheinen die Spitzenpolitiker keine Risiken zu sehen, was mich zu der Überlegung führt, ob es wie bei Pandemrix wieder verschiedene bzw. entschärfte Versionen der Impfstoffe gibt (damals für Mitarbeiter des Bundes).
Welche juristischen Verenkungen müssen gemacht werden, damit eine Impfpflicht für Virenvarianten eingeführt wird, die wir jetzt noch gar nicht kennen und einschätzen können? Aber das Bundesverfassungsgericht ist ja entsprechend besetzt worden.
Seit Anbeginn von Corona kennt die Bundesregierung nur noch die Impfung. Es ging nie um Gesundheit, sondern um einen Grund für die Verabreichung der Impfstoffe zur Errichtung eines digitalen Kontrollsystems. Niemand kann mir erzählen, dass die Politik noch Angst vor einer „Pandemie“ durch Schnupfenviren hat.
Die Corona-Krise zeigt: Sämtliche Organe und Institutionen dieses Staates sind verfault. ‚Isch over.
Ein verfaulter Staat, jawohl. Selbst auf Gerichte ist kein Verlaß mehr, dass dort verfassungsmäßig geurteilt wird.
Es ist wie in der NS-Zeit oder im Sowjet-Gulag: es wird ein faschistisches Ziel formuliert und das wird ohne Rücksicht auf Verluste durchgedrückt. Und Schande über die Massenmedien, die diese Junta stützen.
Mal ehrlich. Egal welche Entscheidung der BT schlussendlich treffen wird, die Frage nach der praktischen Umsetzung bleibt eh außen vor. „Bitte quälen sie mich nicht mit Detailfragen!“ Wie ein roter Faden spinnt sich die entkopplung von theoretischem Wollen und praktischer Umsetzung durch die Politik der letzten Jahre. Ob die Ideen der Regierung umsetzbar sind, spielt keine Rolle. Damit soll sich dann der Bürger oder die Executive auseinandersetzen. Hauptsache irgendwelche Divisionen auf der Karte verschieben, die in der Realität entweder nicht da sind oder nur aus der Ortsfeuerwehr bestehen.
T-Systems wurde bereits von der WHO beauftragt, das Europa-weite „Digital COVID-19 Vaccine Verification System“ zu entwickeln.
Ohne diese Impf-App wird man kein Brötchen mehr kaufen, keine Behörde mehr betreten, nicht einmal mehr tanken können. Selbst die Innenstädte oder Einkaufs-Zonen wird man abriegeln (siehe Feldversuch: Zugangs-Kontrolle Fußgänger-Zone Tübingen).
Die Verifikation per App und QR-Code wird überall im täglichen Leben Pflicht (falls man das dann noch „Leben“ nennen kann).
Dafür muss (und wird) die Impfpflicht kommen – ggf. stufenweise oder vorerst „nur“ für bestimmte Teile der Bevölkerung… aber letztendlich wird man sie komplett durchsetzen (sonst wären ja die schönen Apps u. Ausweise u. Zertifikate allesamt für die Katz).
Deutschland anno 2022: Ein schwerer irreversibler medizinischer Eingriff in Gesundheit und Persönlichkeitsrechte wie eine “Schnupfen-Impfpflicht” wird zwischen den Blockparteien wie auf dem Hamburger Fischmarkt ausgekungelt, und am Ende könnte eine vollkommen sinnlose “Kompromisslösung” stehen, die medizinisch bestenfalls nutzlos, politisch aber desaströs sein dürfte! Wann wachen wir endlich auf? Game over! La grippa ist vorbei!
Angesichts der horrenden Impfschäden, die sich auch mit derart offenkundig faschistoiden „Maßnahmen“ wie der Entlassung des redlichen BKK- Vorsands Schöfbeck nicht mehr unter der Decke halten lassen, würde jeder Abgeordnete, der für eine wie auch immer geartete Impfpflicht votiert, sich einer vorsätzlich schweren Körperverletzung schuldig machen. Wer den Irrsinn solcher Leute bisher nicht wahrgenommen hat, möge sich die ServusTV-Sendung „Klartext“ mit den Abgeordneten Kleeband und Ottilie Klein zu Gemüte führen. Das Grundgesetz wird nur mittels heftigsten Widerstands wieder zur Geltung kommen. Von den Kostümträgern im Bundesverfassungsgericht ist nur zu erwarten, dass sie den Rechtsbrechern in Regierungen und Parlamenten eine Pseudo-rechtsstaatliche Legitimation verschaffen werden.
Wieso hat kein Antrag eine Mehrheit? Es reicht doch eine einfache Mehrheit. Es gibt folgende Anträge: 1) Impfpflicht ab 18, 2) ab 50, 3) gar keine allg. (FDP), 4) gar keine allg. und berufsbezogene (AfD), 5) Impfpflicht auf Vorrat (CDU). Wenn bereits rund 220 Abgeordnete von SPD und Grünen Antrag 1 unterstützen und wir 738 Abgeordnete haben, riecht das doch nach allg. Impfpflicht ab 18. Oder täusche ich mich da?
Was übrigens gar nicht diskutiert wird, ist die Auswirkung auf den Arbeitsplatz bei Nicht-Impfung, im Fall einer allg. Impfpflicht. Defakto werden die Menschen vom Arbeitsplatz verbannt. Das wird Millionen Arbeitslose produzieren bzw. Auswanderer. Das ist schlichtweg Vernichtung der Lebensgrundlagen.
Um ein Gesetz zu beschließen braucht man die absolute Mehrheit, also 50,1% der Stimmen. Das wären also 370 Stimmen. Ich habe keine Ahnung wo die Mähr von der einfachen Mehrheit herkommt. Das ist falsch.
M.W. reicht die einfache Mehrheit. Es müssten, um die Impfpflicht zu verhindern, bei jedem einzelnen Antrag mehr Nein-Stimmen da sein als Ja-Stimmen. Da zu vermuten ist, dass diejenigen, die einen eigenen Antrag eingebracht haben, gegen alle anderen Anträge stimmen werden, hätte derzeit wahrscheinlich kein Antrag eine einfache Mehrheit. Wenn diejenigen, die einen eigenen Antrag eingebracht haben, sich bei anderen Anträgen enthalten, anstatt mit „Nein“ zu stimmen, könnte es für einen der Impfpflicht-Anträge reichen. Entscheidend wird sein, dass sich bei jedem Antrag pro Impfpflicht genug Ablehnungen finden. Ich kenne allerdings die derzeitigen Zahlen betreffend die Unterstützung einzelner Anträge nicht. Es ist durchaus möglich, dass sich gegen jeden Antrag pro Impfpflicht eine Mehrheit von Nein-Stimmen findet. Sollte jemand andere Informationen über erforderliche Mehrheiten haben, möge er sich bitte melden. Man kann sich ja auch mal irren.
Muss denn in dieser Sache tatsächlich der gesamte Bundestag darüber abstimmen?
Denken Sie an die Geschichte mit der Beschlussfähigkeit. Wenn niemand diese anzweifelt, könnten im Prinzip wenige Hansel eine Impfpflicht beschließen.
Beim Netzwerkdurchsetzungsgesetz waren von den damals 600 Abgeordneten gerade mal 10% anwesend. Und das Gesetz wurde auch durchgedrückt.
Die Millionen Arbeitslosen erwarte ich zwar auch – allerdings eher nicht wegen der Impfpflicht: Ich denke, viele werden sich dann eben doch noch die Nadel setzen lassen (das berufliche Aus ist eine verdammt harte Bedrohung), evtl. mit einem dann hoffentlich verfügbaren „klassischen“ Impfstoff; und auswandern ist auch leichter gesagt als getan, insbesondere wenn man Familie hat, sich hier was aufgebaut hat und/oder nicht mehr zur jungen Generation gehört: Auch im Ausland muss man erstmal Fuß fassen! Ich denke derzeit wöchenlich dran, dieses Land zu verlassen, weil es mir zutiefst fremd geworden ist; aber ich sehe für uns keine Perspektive, für die paar Jahre, die uns bis zum Ruhestand verbleiben, was zu finden. Es ist ja nun nicht so, dass man anderswo so händeringend nach 50+-Personal sucht…
… Und die Hamburger Schüler kriegen Schulfrei um gegen Krieg zu demonstrieren…genau so wie gegen Klima… Bildung brauchts halt nicht in einem globalen „nichtshabenglücklichsein-staat“
Wir brauchen Lösungsvorschläge um die drohende Impfpflicht zu kippen. Gegen die Ausräuberung des Staates durch korrupte Gestalten. Wo Demokratie draufsteht, hat auch Demokratie drin zu sein.
Wer ernsthaft auf die FDP setzt, der hat nicht verstanden, welche Rolle diese Partei im Lügen-Kartell spielt. Es geht einzig darum, die linksgrün-faschistoide Politik in Deutschland auch denrn schmackhaft zu machen, die davor sonst eher zurückschrecken. Das gelingt offensichtlich, denn noch ist dieses Klientel ziemlich ruhig. Wenn man dort aber begriffen hat, dass man von dieser FDP schon wieder betrogen wurde, könnte es sehr unangenehm werden.
Es ist mit einer Blankovollmacht für den Herbst zu rechnen.
Wer will denn jetzt noch aufarbeiten, wo das „Vaterland“ in Gefahr ist.
Wir müssen die Demokratie verteidigen .. was für ein Hohn.
Es ist wichtig, mit voller Power am Ball zu bleiben und diesen unethischen Irrsinn mit aller Macht zu attackieren und bloßzustellen. Jeder Politiker, der seine Mitmenschen per Zwang mit dieser Genspritzung traktieren will, der also in die Unversehrtheit fremder Körper einzugreifen bestrebt ist, hat für mich ein Recht, etwa einen Putin, der gewiss kein Unschuldsengel ist, zu kritisieren. Aber gerade die tun es am lautesten und mit einer eigentümlich orchestriert wirkenden Empörung.
Im Übrigen teile ich in Sachen Ukraine die Linie der TE-Redaktion nicht und bin für strikte Neutralität. Auf beiden Seiten sind wenig vertrauenswürdige Gestalten am Ruder – die Selenskyjs und Klitschkos mit ihren dubiosen Kumpanen sind weiß Gott keine Friedensengel -, sodass ich mich hier ganz bewusst heraushalte. Die empörte Hetze des Mainstreams ist längst zu einer Hetze gegen das russische Volk und alles Russische entartet – und da mache ich nicht mit.
Die Freiheit ist mein großes Thema – und deshalb werde ich weiter auf der Straße sein, meine Frequenz auf zwei Spaziergänge pro Woche erhöhen und noch intensiver als bisher Mitstreiter zu gewinnen bzw. noch zaudernde Menschen zu motivieren versuchen. Die Lauterbachs, Wielers und Drostens dürfen mit ihrer Betrugsmasche nicht durchkommen!
Als gäbe man einem Karl Lauterbach ein Atomköfferchen, so sehe ich eine Gesetzgebung zu allgemeiner Impfpflicht: Die einfach umsetzbare medizinische ‚Vergewaltigung‘ von über 80 Millionen Menschen mit Stoffen, deren unmittelbare und langfristige Wirkung unbekannt ist. Lauterbach hat mit seinen ersten Aktionen schon gezeigt, wie rücksichtslos er seine Angstneurosen umsetzt. Viel wichtiger, als irgendeine Verlängerung von Maßnahmen ist ein Konzept, das das Vertrauen in staatliche Institutionen wieder herstellt, die sich in den letzten zwei Jahren nur dadurch zu helfen wussten, dass sie jede Kritik an ihren Maßnahmen rigoros aus der Welt geschafft hat, notfalls durch die wirtschaftliche Zerstörung ihrer Kritiker. Letztes Beispiel der Vorstand der BKK. Korruption muss erschwert, die Haftung der Verantwortlichen für diese spürbar werden.
Eine derartige Diskriminierung – nämlich Impfpflicht ab 50 Jahren – kann nicht hingenommen werden. Es wäre außerdem nur der Türöffner für eine allgemeine Impfpflicht.
„Anfang Februar hatte sich die Ministerpräsidentenrunde darauf geeinigt, dass sogenannte „Basisschutzmaßnahmen“ auch über den 20. März hinaus bestehen bleiben sollen…“
Es gibt gar kein Gesetz, dass eine „Ministerpräsidentenkonferenz“ legitimiert irgendetwas zu entscheiden! Warum klagt niemand dagegen, dass hier eine nichtlegimierte Runde Entscheidungen trifft?
Noch wichtiger ist, was demnächst in Genf bezüglich der WHO entschieden wird: Dort soll ratifiziert werden, dass die WHO künftig alle Maßnahmen in der „Pandemiebekämpfung“ über die Regierungen der Staaten hinweg entscheiden kann: Die „Neue Weltordnung“ kommt durch die Hintertür.
(Sicher nur Zufall, dass die WHO die Definition dessen, was eine Pandemie ist, kurz vor Ausbruch von Corona erheblich erweitert hat:
„Noch „erfolgreicher als der Marsch durch die Institutionen war der Marsch durch die Definitionen.“ – Roland Baader „Totgedacht“)
Vor vielen Jahren gab’s mal das Bonmot „legal, illegal, sch…egal“. Damals als Jux gemeint – die Typen, die seit einigen Jahrem im BT ihr Unwesen treiben scheinen das aber verinnerlicht und zur Maxime ihres Handelns gemacht zu haben.
Es ist das „alte Spiel“. Die Regierung nutzt eine aktuelle Ablenkung, um Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung „still und heimlich“ auf den Weg zu bringen. Um so wichtiger, dass TE dieses Spiel nicht umkommentiert lässt.
Wie läßt sich eine pauschale Impfpflicht für über 50Jährige eigentlich mit dem Gesetz vereinbaren? Das verstößt meines Erachtens gegen sämtliche Gleichheitsgrundsätze dieses Landes. Nur weil ich über 50 bin, darf ich über mein eigenes Leben und meine Gesundheit nicht selbst bestimmen? Das ist absolut unerträglich. Für mich ist das so, als wolle man alle älteren Menschen aus diesem Land vertreiben.
Man sollte sich immer klar machen, dass das Endziel der Regierenden nicht der Wohlstand, nicht die Gesundheit und nicht die Freiheit der ihnen Ausgelieferten ist. Dann weiß man schon mal ungefähr, was zu erwarten ist, und dass diese Leute auf den Regierungssesseln niemandem etwas von dem zurückgeben werden, was allen zusteht. Vielleicht gibt es hier und da ein paar hingeworfene Geschenke, ein paar Kamellen, aber nichts was einer behalten kann. Wir sind längst Sklaven dieser unbegabten geistlosen und korrupten Menschen, die andere in der Hand haben, weil sie kümmerlich, verkommen oder erpressbar sind. Alles andere ist Selbstbetrug.
Parlamentarier vor der Abstimmung über die Impfpflicht:
Die Abgeordneten sollten sich vor der Abstimmung ihrem Gewissen folgend bewusst sein, in wessen Auftrag und wem sie sich in ihrer Gewissensfrage verpflichtet fühlen sollten, bevor sie Ihre Stimme für die Impfpflicht abgeben. Genau zu wissen, dass sie mit ihrer Stimme im Sinne des Kapitals und nicht ihrer Wählerschaft verpflichtet votieren, unterstützen sie ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Ihre Entscheidung für die Impfpflicht sollte im Hinblick der pervertierten Impferei, nicht nur jetzt, sondern auch in Zukunft, einer Nutzen – und Risikoprüfung standhalten. Zum jetzigen Zeittpunk gibt es kein Argument, das für eine Impfpflicht spricht und auf Dauer haltbar wäre. Mit einem Rest an Logik und gesundem Menschenverstand sollte daher ihre Entscheidung gegen die Impfpflicht nicht sonderlich schwer fallen.
Wenn sie sich politisch korrekt in Deckung verharrend entgegen ihrem Gewissen genötigt fühlen für diese Impfpflicht zu stimmen, dann sollten sie sich darüber im Klaren sein, dass sie den Preis ihrer Mutlosigkeit möglicherweise doch eines Tages vor Augen geführt bekommen und selbst die Konsequenzen ihres Handelns schmerzlich im eigenen Umfeld erfahren müssen.
Im Gegenteil: in Konsequenz des russischen Angriff auf die Ukraine türmen sich dem Bundestag neuerdings viele zusätzlicher Probleme auf. Die allgemeine Impfpflicht kann nun um so leichter durchgewunken werden, um damit mit Corona wenigstens ein Thema auf vermeintlich einfache Weise endgültig zu lösen und loszuwerden.
Was man mit der Impfpflicht genau erreichen möchte wird dabei gar nicht erst kommuniziert. Man wechselt die Argumente im Wochenrythmus. Zuerst sollte Impfpflicht Herdenimmuntität bewirken. Als sich Herdenimmunität als unerreichbar herausstelle sollte Impfpflicht stattdessen einen endemische Lage bewirken. Es stellte sich heraus, daß man uneins ist was „endemisch“ bedeutet. Also sollte Impfpflicht stattdessen die Stationen entlasten. Zuerst im November 2021 sollte Impfpflicht noch gegen Delta wirken, dann erst fürs Frühjahr 2022 wirken, dann gegen Omikron, dann erst für Herbst 2022, dann gegen eine noch unbekannte gefährliche Mutante.
Die Befürworter verschanzen sich inzwischen hinter mehrfach gestaffelten Argumentationslinien: Selbst wenn im Herbst wie inzwischen alle Virologen einschließlich Drosten sagen wahrscheinlich keine gefährliche Mutante kommt, dann könnte zumindest das ansteckende Omikron wiederkommen. Selbst wenn Omikron meistens harmlos ist, braucht man entweder Impfpflicht oder freiheitseinschränkende Maßnahmen. Wenn die Ungeimpften zu ihrem Schutz gar keine freiheitseinschränkenden Maßnahmen möchten, dann überlasten sie dennoch die Intensivstationen. Wenn sie nicht die Intensivstationnen überlasten, dann doch die Normalstationen. Wenn sie die Stationen wie in diesem Jahr gar nicht bundesweit überlasten, dann doch zeitweise regional. Wenn man dann Patienten von München nach Meran ausfliegen kann, ist es Lauterbach peinlich, wie er im ZEIT-Interview sagte.
Die Argumentation ist zwar in sich substanzlos, aber verschachtelt. In der Bundestagsdebatte bleibt keine Zeit, sie im Einzelnen zu widerlegen.
Dabei ist der Interessendruck hoch, denn die Impfpflicht ist laut Meinungsumfragen bei einer Mehrheit der Bevölkerung populär, und spielt der Industrie aus Herstellern und Verabreichern des Impstoffes in die Hände.
In der Schweiz sind seit 2 Wochen fast alle Maßnahmen aufgehoben. Die Infektzionszahlen sind seitdem weiter gesunken. Es gibt keinen Grund, irgendwelche Maßnahmen aufrecht zu erhalten.
Weder die Zwangsimpfung noch die Masken machen Sinn.
Die Despoten werden nicht nachlassen. Das muss man wissen. Denn es geht nur noch darum, dass sich die Staatsgewalt den demonstrierenden Gegnern eines zutiefst gefährlichen Genexperimentes nicht beugen will. Denn nichts anderes ist diese äußerst umstrittene mRNA-Technologie. Es geht um Sein oder Nichtsein der Staatsraison. Die Machthaber wissen, dass sie übergriffig geworden sind, eine Übergriffigkeit, für die letztlich auch die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden könnten, bis hin zu einer juristischen Aufarbeitung und Strafverfolgung.
Es geht um mehr. Angestrebt ist der grüne Pass (EU), dann der globale Impfpass, in dem mehr steht als nur die erfolgte Impfung, um dann wohl darüber anschließend jedem eine digitale Identität zu verpassen. Man denkt evt. auch eine Abschaffung des Bargeldes. China, als Vorbild.
Klar kommt die Impfpflicht. Diese wird im Oktober kommen. Sagen Sie nur, sie hätten daran gezweifelt… Sie ist schon seit der Schweinegrippe quasi fest:
Das PEI sagte schon 2009 „Die Regierung und das für die Zulassung von Impfstoffen zuständige Paul-Ehrlich-Institut versicherten dagegen, es gebe kein größeres Risiko für die Bevölkerung. Das Institut erklärte: „Es gibt keinen besseren oder schlechteren Impfstoff.“ (Q.: SZ).
Damals hat das PEI in D 54 Kinder und Jugendliche in die Schwerbeschädigung getrieben – weltweit 1300.
Lauterbach hatte die Impfung mit Pandemrix verteidigt – und ist heute gesundheitsminister, Schäuble hatte für BT-Abgeordnete, Soldaten und Beamte einen anderen Impfstoff geordert – und wurde für diese „Groß“tat Vorsitzender des Bundestages.
Wer Kinder des eigenen Volkes aus pekuniären Gründen (und nicht mal aus ideologischen) opfert – hat KEINERLEI Skrupel. Das ist m.E. schlimmer als…
Und je grausamer sie sind- desto höher steigen sie:
Baerbock hatte 40.000 Euro kassiert – und offensichtlich nie die Intention, eine Diss zu schreiben – bin kein Jurist, aber das ist „arglistige Täuschung“, oder? (§§ 123 Abs. 1, 142 Abs. 1 BGB).
Ich befrage jetzt mal meine Glaskugel und sehe, dass eine Impfpflicht beschlossen werden wird. Dank dem Kriegsgerangel haben die Medien keine Zeit genauer zu berichten und außerdem sind sie dazu auch GsD nicht mehr fähig. So wird dem Michel die Augenbinde aufgesetzt und ratzfatz eine Impfpflicht für „Greti und Bleti“ beschlossen (Antrag der AfD wird wegen Formfehlern abgelehnt und kann nicht besprochen werden). Wahrscheinlich wird man sich auf eine IP für die über 50jährigen festlegen, da man ja in den jüngeren Generationen noch Wählerpotential vermutet. Die Alten sind eh bald hinüber und nach der 10. „Impfung“ hoffentlich weg. Widerstand ist kein größerer zu erwarten und wenn, ziehen wir die Schrauben mit 2G/FFP2 und Dauertesterei wieder an bis Ostern. Das wirkt garantiert!
Für mich (über 50) kann ich sagen: ich bleibe ungepiekst!!! Sollte jemand versuchen, mir eine Nadel in den Arm zu rammen, dann Gnade ihm Gott! Ich werde keinen Fuß mehr in dieses **** Land setzen!
Auch wenn die nur eine Impflicht ab 50 durchbekommen, sie haben dann den Fuß in der Türe. Anschließend behaupten sie, so dreist wie sie sind, eine Impflicht nur für Ü-50 wäre ungerecht gegenüber den Älteren. Dann kann sich jeder darauf verlassen, dass ganz schnell die Impfpflicht in Stufen ab 40 ab 20 ab 0 kommt. Man braucht das bestehen Gesetz dann nur abändern. Darauf zielt das Ganze ab.
Deshalb gilt – keine Impfpflicht!!!!! Keine Kompromisse mit dieser extrem linken Regierung.
Die dürfen damit nicht durchkommen. Der Widerstand muss weiter gehen, auf der Straße , und parallel dazu auf alle nur erdenkliche Weise. Helft mir dabei.
Diese Typen müssen gestoppt werden. ►Corona-Petition openpetition.de/!coronapetition
Der Krieg in der Ukraine ist schrecklich, aber er ist auch eine willkommene Ablenkung. Daher denke ich, mein Anliegen wird immer aktueller. Aber ich brauche eure Hilfe, ihr „müsst“ das weiter verbreiten.
Lüge für Lüge wird langsam ersichtlich. Nach der Krankenhausüberlastung vielleicht schon die zweite mit den untererfassten Nebenwirkungen. Was kommt dann : Was die WHO gerne alles gespeichert hätte, findet sich im Glossar im Punkt „Personal Data“:
„PERSÖNLICHE DATEN: Alle Informationen, die sich auf eine Person beziehen, die direkt oder indirekt durch diese Informationen identifiziert wird oder werden kann. Zu den personenbezogenen Daten gehören: biografische Daten (Personaldaten) wie Name, Geschlecht, Personenstand, Geburtsdatum und -ort, Herkunftsland, Wohnsitzland, individuelle Registrierungsnummer, Beruf, Religion und ethnische Zugehörigkeit; biometrische Daten wie ein Foto, ein Fingerabdruck, ein Gesichts- oder Irisbild; Gesundheitsdaten sowie jegliche Meinungsäußerung über die Person, wie z. B. Bewertungen ihres Gesundheitszustands und/oder ihrer spezifischen Bedürfnisse.“
Ich versuch nochmal zu erklären, was ich eigentlich erreichen will. Die Petition an sich ist nur das Mittel zum Zweck.
Die ganzen Diskussionsgruppe auf TM, Facebook usw. sind wichtig, aber es sind so viele, mit 100 ten oder 1000 en Mitgliedern verteilt auf die einzelnen Gruppen. Wer sieht die Gesamtzahl? Niemand, man kann nur schätzen. Also – noch eine Gruppe in der sich alle sammeln können? Vergiss es, jeder hat in seinen Gruppen seine Freunde und Bekannte, und bleibt auch dort, was ja auch richtig ist.
Und die ganzen Spaziergänge und Demos. SEHR wichtig, und das wird auch weitergehen – hoffe ich sehr. Aber wer sieht oder hört etwas von der Gesamtzahl der Protestierenden? Niemand. Es wird geschätzt, von den Medien vor allem nach unten.
Und was ist, wenn das Interesse nachlässt – so schnell nicht – oder das Ganze sich radikalisiert und damit selbst denunziert, und für die ruhigen Spaziergänger und Demonstranten zu gefährlich wird, oder die staatlichen Repressalien zu groß werden.
Auch dann muss die ZAHL der Gegner erkennbar bleiben. Und das geht nun mal am Besten, wenn ALLE an einem Punkt erkennbar sind. Wie in Niederlanden, die Zahl steht, und kann von niemand geleugnet werden. Und die Zahl wächst, wenn auch nicht mehr so schnell. Es kann den Regierenden IMMER wieder aufgezeigt werden „Schaut her, wie viele wir sind“.
Die Petition muss noch nicht einmal eingereicht werde. Es reicht, wenn sie ständig erkennbar ist, und weiter wächst. Oder wenn – Beispiel – pro 50.000 Unterzeichner eine Teilübergabe organisiert wird. Irgendwann wird das dann auch ÖFFENTLICH nicht mehr übersehen werden können. Die Petition kann ewig laufen.
Machen wir es doch wie die Regierung – parallel zu den Spaziergängen – und sitzen die Petition aus, solange bis so viele unterschrieben haben, dass nichts mehr geht.
Das funktioniert aber nur, wenn ALLE mit helfen, und DIE HIER BESCHRIEBENE IDEE weitertragen, nicht die Petition im Vordergrund, sondern der Hintergedanke.
Und was hindert die Petitionsteilnehmer daran, etwas Anderes gemeinsam zu organisieren?
Das Fundament des deutschen Kartenhauses hat schon merklich Risse. Deshalb zurücklehnen und abwarten, ob unsere Übungsregierungsfirma bis zum Herbst überhaupt noch existiert. Die werden gerade so was von der Realität eingeholt, die kommen mit dem Löcherstopfen nicht mehr hinterher. Haben die ein Loch zu, reißen zig an anderer Stelle wieder auf.
Bei uns im HSK gibt es keine Erleichterungen, fast alles nur mit 2G Plus bis zum 9.03.. Und wie es dann weitergeht? Unklar, deshalb schicken wir den Wüst in die Wüst(e) und die selbsternannte Freiheitspartei gleich mit. Es ist eine bodenlose Frechheit gegen Putin zu sein (berechtigt!) und gleichzeitig unsere Freiheitsrechte Grundgesetzwidrig einzuschränken: Weg mit diesen Leuten, wir wollen keine PseudoPutins in NRW!!!!
Nach dem Schattenboxen im Parlament gönnt man sich jetzt eine Pause im Hinterzimmer. Impfregister ist für Herbst geplant https://twitter.com/Freiheitsloewe/status/1497513168452653056
Derweil unterschreiben gerade alle Mitglieder der Die Welt-Gates-Organisation gerade Verträge die totale Kontrolle, Gleichschritt, Unterdrückung von „Desinformationen“ für die nächste Plandemie garantieren. Kill Bill schwärmt schon von Möglichkeiten täglich 2-3 Milliarden Menschen testen zu können, da wird die Kasse ordentlich klingeln.
Wunderbar abgerundet wird das ganze von den, ganz offiziell auf der Website des WEF verfügbaren, Plänen zur digitalen ID. Abgedeckt sind unter anderem: Krankenversicherung, Konto, Reisefreiheit/Mobilität, humanitäre Hilfe, ihre „Arbeitsbescheinigung“, die Möglichkeit Käufe zu tätigen (bei gleichzeitiger Bargeldabschaffung versteht sich), Zugang zum Internet/social media, ihre Möglichkeit mit „dem Amt“ zu kommunizieren, ihr Wahlrecht und die Möglichkeit Telekommunikationsgeräte zu benutzen oder gar zu besitzen.
An Daten sammelt man: Rasse(!), Geschlecht, sexuelle/politische/religiöse Orientierung, Qualifikationen, Beruf, Wohnort, Bewegungsdaten, Gesundheitsdaten und…alles was andere über sie gesagt haben(!), steht da tatsächlich so drin. Gegen das was mit dieser ID an Bestrafungen möglich wäre sind Trudeau oder das chinesische Überwachungs-/social credit-System noch Kindergarten.
Wenigstens bekommt man einen weiteren Baustein präsentiert. Die Daten die diese IDs generieren sollen schon um 2030 zwischen 3-13% des GDP ausmachen. Ist natürlich ein netter Nebeneffekt, neben totaler Kontrolle.
Man sollte sich der Realität nicht verweigern: Die wenigsten der Delegierten der Konses-Allparteien-Einheitspartei werden irgendeine Gesetzesvorlage im Detail gelesen haben. Und nur eine Handvoll wird medizinische Fakten heranziehen bei der Entscheidung. Aber es gilt: (Gewollte) Unwissenheit schützt nicht vor Strafe und darf auf keinen Fall vor Strafe schützen. Und hierbei ist neben strafrechtlicher Verantwortung auch die zivilrechtliche zu beachten. Es ist Vorsatz. Jeder, der eine Impfpflicht in welcher From auch immer, beschließt, muss als Person gelten, die vorsätzlich die Verkrüppelung und Tötung von Menschen beschließt. Dies ist der Fakt, da gibt es nichts zu interpretieren. Die Daten, auch wenn von PEI, RKI, Regime, Berufsorganisationen und Pharmaindustrie schöngelogen, sprechen eine eindeutige Sprache.
Würde in diesem Staat noch ansatzweise Vernunft bei den Parteidelegierten (von Volksvertretern zu sprechen ist sehr gewagt) vorherrschen, dann würde die toxische experimentelle Gentherapie aufgund ihrer Gefährlichkeit sofort komplett verboten.
Als Zyniker muss man feststellen, dass der Überfall Russlands auf die Ukraine ein „deus ex machina“ für unsere Politiker ist. In weiten Teilen unbeachtet kann die Politik nun alle geplanten Gesetzesänderung durchdrücken, ohne dass große, störende Diskussionen statt finden.
Sollte jetzt noch eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland beschlossen werden, dann kann man die Politik hier nur als total bekloppt bezeichnen.
Die Wall Street wittert schon einen riesigen Betrugsfall und die Aktienkurse der Pharmakonzerne bewegen sich in die entsprechende Richtung. Der Abgassskandal von Volkswagen könnte dagegen Peanuts sein.
Denen, die nach den neuesten Studien noch die Impfpflicht für notzugelassene Gen-Impfstoffe einführen wollen, werfe ich Euthanasie und versuchten vorsätzlichen Totschlag vor!
Eine neueste Studie aus Schweden (sh. dazu neuen Artikel in EpochTimes) hat die vollmundige Behauptung der Impfsekte, dass die mRNA niemals in den Zellkern eindringt, widerlegt. In vitro dauerte es nur ganze 5 Stunden, bis die mRNA in die DNS der menschlichen Chromosomen eingebaut wurde.
Menschliche Zellen können so immer und immer wieder das Spike-Protein synthetisieren und das reizt dann immer wieder das Immunsystem.
Ausserdem stimmte die Behauptung der Impfbefürworter nicht, dass das Spikeprotein nach kürzester Zeit, sobald die Immunität eintritt, aus dem Körper verschwindet. Versuchen zufolge konnte es bis zu 4 Monaten nach der Impfung noch nachgewiesen werden.
Ich neige dazu, nun bald alle „Verschwörungstheorien“ zu Corona als wahr anzunehmen. Die mRNA-Impfung ist eine Zeitbombe, deren Wirkung im menschlichen Körper erst jetzt nach und nach erforscht wird.
Es hat schon seine triftigen Gründe, dass es normalerweise 10 bis12 Jahre dauert, bis ein Impfstoff zugelassen wird.
Man muss regelrecht vor dieser Impfung warnen.
Putin lässt die Gesundheit der ukrainische Bevölkerung bekämpfen und die Bundesregierung bekämpft die Gesundheit der deutschen Bevölkerung.
Beides ist unerträglich, nur die MSM lassen das Naheliegende weiterhin durchgehen.
In Sachen Corona wird es keine Lockerung geben.
Und wenn es die Spatzen vom Himmel peifen
ntv – Schweden Top, Deutschland Flop Wer die Corona-Wirtschaftskrise am besten bewältigtSchwedens laxe Corona-Maßnahmen werden seit Beginn der Pandemie häufig kritisiert. Wirtschaftlich zahlt sich der liberale Kurs einer Analyse zufolge jedoch aus. Das Land steht in einem Vergleich der Industriestaaten weit oben. Deutschland landet hingegen auf einem der letzten Plätze.
Unser Land kann Corona.
Wer sägt schon am Ast, auf dem er sitzt.
Der Herr Drosten hat schon geäußert, dass eine Maskenpflicht FFP2 in den Innenräumen den Sommer über getragen werden müssen. Das deckt sich mit den Plänen der Politik. Man stelle sich vor, die armen Kinder dürfen bei 30Grad im Schatten stundenlang die Masken tragen!!!! Für eine Infektion in der Dimension eines Schnupfens!!!! Ein jeder bilde sich sein Urteil über diese Pläne!
In Deutschland will man mit Gewalt Demenzkranke 100jährige schützen, obwohl sehr viele sehr alte Menschen mit dem Tod kein Problem haben. Mein Vater war mit 90 noch im Kopf bestens dabei und meinte einige Tage vor seinem Tod, dass er in Frieden geht, da er ein gutes Leben hatte. Man soll die Alten in Ruhe lassen. Gute Informationen und Hilfe zum Schutz und gut ist! Meine Mutter ist bestimmt Anfang 2018 an dem Grippe-Virus, der sehr heftig war gestorben. Hatte keine Sau interessiert! Meine Mutter war auch 90 und sie wollte gehen! Beide waren bis ca. 3 Wochen vor ihrem Tod ihr Leben lang zu Hause. Da kann man natürlich nichts dran verdienen!
Dickes Lob an TE, daß die Redaktion an diesem für uns Deutsche ebenfalls so wichtigen Thema dranbleibt und es nicht, wie die übrigen Propagandisten, im Schatten der Ukraine untergehen läßt. Dank auch wieder an die Spaziergänger und wir alle hoffen auf mehr Wärme.
Ich hoffe nicht, dass die partielle Euphorie ueber das martialische Gehabe und die 100 Mrd die realistische Bewertung dieses Regimes und seiner Blockparteien truebt. Dazu bestünde wahrlich kein Anlass. Man koennte fast von einem Zweufrontenkrieg der Untertanen sprechen, einen gegen den aeusseren Aggressor und einen schon laenger laufenden und womoeglich noch entscheidenderen gegen den inneren Feind. Der schläft nicht, ganz im Gegenteil, und wird jede Gelegenheit zur weiteren Transformation schaffen bzw nutzen. Zum Paulus ist da niemand mutiert. Man koennte ja, wenn man wollte, z. B. die gewaltigen staatlichen Anteile an den Energiepreisen reduzieren oder streichen, aber da sich niemand daran so richtig stoert, machen die linksgruenen Taeter einfach immer weiter. Das naemlich gilt natuerlich fuer die weitreichenden Optionen qua Corona, auch die „neue Form“ der Gesetzgebung.
Ich bin nicht gegen die Impfpflicht, sondern für ein Verbot der Impfpflicht
( wie z.B. in Florida). Sonst kommt man in ein paar Monaten wieder mit
einem Vorstoß zur Impfpflicht um die Ecke.
https://www.youtube.com/watch?v=h-wTUg2DuQ4
Gäbe es in diesem Land ein unabhängiges Verfassungsgericht, das die geltende Verfassung ernst nimmt, hätte es schon längst gegen eine Naziimpfpflicht entschieden.
In einer humanen Welt kann es keine Pflicht und keinen Zwang zu einer unwirksamen und potentiell schädlichen Impfung geben. Das wirft ein schlechtes Licht auf unsere Institutionen.
In den USA haben einige Governeure das Verbot einer Impfpflicht sicher nicht zum Spaß gemacht. Es sollte vor allem die Bevölkerung beruhigen. In den USA hat die Regierung noch Furcht vor ihren Bürger.
Und nicht umgekehrt wie bei uns in Deutschland.
Dem stimme ich voll zu, da Corona ja nur dazu dient, die rechtlichen Hürden für die EU Impfagenda samt digitalem EU-Impf-/Reisepass abzubauen. Da steht das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit noch im Weg, und nur mit einer Impfpflicht ist gewährleistet, dass ausnahmslos jeder den digitalen Impf-/Reisepass auch wirklich aufgenötigt bekommt.
Bei diesem Thema geht es immer weiter, egal ob Menschen das wollen oder nicht. Das darf für den Einzelnen aber kein Maßstab sein, sondern jeder muss für sich selbst die Entscheidung treffen, wie man mit dieser geplanten Zwangsmaßnahme umgeht. Ich persönlich werde mich auf keinen Fall dieser Behandlung unterziehen – auch wenn das bedeutet, dass ich dann ins Bodenlose gestoßen werde. Irgendwann ist Schluss. Jetzt!
Nein, es werden nicht alle Anträge in einen Topf geworfen und gemeinsam abgestimmt, sondern einzeln. Dann fliegt der AfD-Antrag sicher sofort raus.
Es kann auch sein, dass der weitergehendste Antrag abgestimmt wird. Das heißt, um in dem Beispiel zu bleiben, ein Antrag auf Impfpflicht für alle ist weitergehender als ein Antrag für eine Impfpflicht ab 50. Wenn dann der weitergehendste Antrag keine Mehrheit findet, wird dann eben über den Antrag für eine Impfpflicht ab 50 abgestimmt. So läuft das jedenfalls bei mir im Stadtparlament, es wird im Bundestag kaum anders laufen.
Hat tatsächlich irgend Jemand in diesem Land geglaubt, daß der neufeudale Hofstaat und all die vielen Coronanutznießer den Bürgern so etwas wie einen „Freedom-Day“ ermöglichen, also die Grundrechte voll wiedergeben und das Coronapanikregime beenden werden? Die haben Blut geleckt und machen immer weiter, sich mit Salamitaktik sich über den Frühling und Sommer bis zum von den sog. „etablierten“ Parteien, Politik und Regierung heißersehnten Herbst zu retten, an dem spätestens eine neue Virusvariante auftaucht, das Spiel wieder losgeht und die Zügel wieder angezogen werden können. Und das dann weit straffer als bisher, denn jetzt wissen sie wie weit sie gehen können, was sich der Bürger alles bieten und gefallen läßt und haben die gesetzlichen und administrativen Voraussetzungen geschaffen. Die hören nie auf, so lange der Bürger das nicht beendet. Wollen und Können sie auch nicht, allein schon aus Angst davor, daß der ganze Betrug untersucht werden könnte und damit dann endgültig auffliegt und man nach einer Rückkehr zur Rechtsstaatlichkeit vielleicht doch noch zur Verantwortung gezogen werden kann. Und sie zeigen ganz offen ihre Verachtung des Souverän und sagen eindeutig, daß sie eine Normalisierung, die diesen Namen verdient, und eine Rückkehr zu Vorcoronazeiten nicht wollen und nicht vorhaben, daß umzusetzen.
Von welcher Mehrheit muss man hier sprechen, von einer absoluten oder reicht eine einfache Mehrheit für eine Entscheidung?!
Kann hier die Redaktion zur Aufklärung beitragen, wie das Gesetzgebungsverfahren abläuft, wenn es mehrere Vorschläge zu einem Sachverhalt gibt? Wenn es sich so verhält, dass eine einfache Mehrheit für einen Antrag von 4-5 verschiedenen zur Wahl stehenden ausreicht, ist die allgemeine Impfpflicht ab 18 tatsächlich bereits entschieden. 220 rot-grüne Abgeordnete plädieren bereits hierfür, die verbleibenden 516 Stimmen verteilen sich dann auf die anderen 3-4 Gruppenanträge und werden dann höchstwahrscheinlich bei keinem anderen Vorschlag über 220 Stimmen kommen. Dann wäre eine allgemeine Impfpflicht von nur 30% der Abgeordneten etabliert worden!
Um ein Gesetz zu verabschieden, bedarf es immer einer absoluten Mehrheit. Es geht ja grundsätzlich nicht um die Auswahl einer von mehreren Möglichkeiten, wovon mindestens eine ausgewählt werden müsste (wie bei einer Wahl). Sondern bei jeder einzelnen Möglichkeit (Gesetzesentwurf) wird abgestimmt, ob die Mehrheit des BT dafür ist oder nicht. Daher wird niemals ein Gesetzesentwurf bei unter 50% angenommen.