Nach Presse-Informationen aus Regierungskreisen wird es in der kommenden Woche keine Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) geben – obwohl doch angeblich die Corona-Lage so bedrohlich sei.
Den Bürgern stellen sich Fragen: Warum können sich – wenn die Lage so dramatisch sei, wie behauptet – 16 Ministerpräsidenten und eine Bundeskanzlerin übers Wochenende (mit Freitag drei Tage) nicht auf eine Verhandlungsgrundlage einigen? Was steckt dahinter? Will die Kanzlerin eine Entscheidung hinauszögern, um durch erst spät getroffene Entschlüsse – den Zeitraum für einen neuen, verschärften Lockdown hinaus zu schieben bis weit in den Mai?
Warum zeigen sich die sonst so rigoros Regierenden jetzt handlungsunfähig? Weil die Kanzlerin ihre harte Linie durchsetzen will?
„Tichys Einblick“ – so kommt das gedruckte Magazin zu Ihnen
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), gleichzeitig Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, rollt vorzeitig die Fahnen ein. Für die eigentlich für Montag geplante Corona-Konferenz von Bund und Ländern, wird es „bestenfalls eine kurze Rücksprache geben zwischen den Ministerpräsidenten und dem Kanzleramt.“ Grund sei angeblich, dass der Bundestag am Donnerstag deutlich gemacht habe, dass er vor einer möglichen Beschlussfassung einbezogen werden wolle.
Der Bundestag? Dessen Präsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat im Fernsehen schon deutlich gemacht, dass auch er gerne die Axt an den föderalen Staat anlegen und einen allmächtigen Bund möchte. In den beiden nächsten Sitzungswochen des Bundestags könne man entweder den Bund ermächtigen, bundeseinheitliche Regelungen für Corona-Maßnahmen zu erlassen, verkündet Schäuble im „heute-journal“. Dazu brauche man dann eine Zustimmung des Bundesrats. Oder man könne „bestimmte Regeln für die Länder verbindlich vorgeben durch Bundesgesetz“. Dem müsse der Bundesrat nicht zustimmen. Die Länder sollen sich fügen.
Obendrein hat der Bundestag bislang alle Entscheidungen der verfassungsgemäß nicht vorgesehenen Runde von Ministerpräsidenten und Bundeskanzlerin brav abgenickt. Die Parlamentarier haben damit bewiesen, dass es auf sie eigentlich gar nicht mehr ankommt.
Allerdings räumt Schäuble selbst ein, einen Grund für Verzögerungen gebe es im Grunde nicht: „Es kann schnell gehen, wenn die Beteiligten alle wollen.“
Und warum wollen dann die Regierenden nächste Woche nichts entscheiden? Vermutlich weil Merkel ihr Gesetz durchdrücken will.
Aus der Umgebung Merkels im Kanzleramt zitiert Reuters laut Presseberichten. jemanden mit den Worten: „Die Bundesregierung beabsichtigt schon nächste Woche im engen Einvernehmen mit den Ländern und dem Bundestag einen Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen, der eine direkt verbindliche und umfassende Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100 vorsieht.“
Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz weiter gelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten.
Zitat: „Das bedeutet im Prinzip eine Entmachtung der Ministerpräsidenten. “
> Nun ja, wie im Artikel auch schon halbwegs angedeutet wurde: WELCH einen Unterschied macht es noch ob diese aus rückgradlosen Stiefelleckern, Abnickern und Nullen bestehenden Ministerpräsidenten entmachtet werden/sind oder nicht??
Wenn ein politisches NIX entmachtet wird, dann bleibt auch nach der Entmachtung ein politisches NIX!
Man kann nur hoffen, dass mit Blick auf die kommende BTW bei den vor allem Nichtwählern im Stillen eine nicht spürbare Denkveränderung einsetzt und das sehr viele von denen dann die AfD wählen werden um die dann auf mindestens 16-20% zu katapultieren.
Wobei ich persönlich sogar dafür bin, dass die AfD mit mind. 51% in den BT einzieht. Denn mehr an Schaden als die uckermärkische Bundesmutti mit ihrer linksgrünen CDU u. Bundesregierung angerichtet haben, könnte auch die AfD nicht anrichten.
Die Inzidenz bei ARE (Akute Atemwegserkrankungen) lag in KW 13/2021 übrigens bei 600, und damit deutlich unter den Werten von 2020 (> 2000). Die gesamte ARE-Kurve liegt auch weit unter den Werten von 2019.
COVID-19 spielt im Infektionsgeschehen bei ARE kaum eine Rolle.
https://grippeweb.rki.de
https://influenza.rki.de/Wochenberichte/2020_2021/2021-13.pdf
Die von Machtgier getriebene Kreativität das Volk zu unterjochen ist bei Merkel grenzenlos und zusammen mit dem fest eingepflanzten DDR-Credo, daß man niemals nie zurückweichen, zurückrudern oder einen Fehler eingestehen darf – sie hat sich ja nicht für einen selbst gemachten Fehler entschuldigt, sondern für irgendwas, was andere angeblich getan haben großmundig um Verzeihung gebeten – ist sie erbarmungs- und gefühllos und zwingt die anderen immer wieder in die Knie. Es ist ein erbärmliches Schauspiel.
Sehr gut durchschaut bzw. analysiert.
Dass viele BRD-Richter, Spitzenjuristen und Staatsrechtler den PCR-Test als Entscheidungsgrundlage für umfassende und schwerwiegende Grundrechtseinschränkungen weiterhin als ausreichend ansehen, ist nur noch skandalös.
Verpflichtend sollte eine Obduktion aller an/mit „Corona“-Verstorbenen sein. Wir brauchen belastbare Fakten, keine Massentests, die uns auf ewig einschliessen. Noch dringlicher werden allerdings nicht betreut Denkende gesucht. Und zwar dringend, die Wahl im September naht! Oder fällt sie aus, da die herbei getestete Pandemie die Dame im Blazer im Amt verharren lässt?
Ich wünsche mir, dass Länder wie das Saarland oder Schleswig-Holstein nicht klein beigeben. Ich hoffe, dass die Diskrepanzen der einzelnen Ministerpräsidenten über die Absichten Regierung der Grund waren, warum die Konferenz nicht stattfindet. Ich hätte als Ministerpräsident, der endlich aus dem Lockdown rauskommen will, auch keinen Bock, mir das Geseiere der Kanzlerin anzuhören.
… und diese Ü100-Inzidenz wird locker geschafft bzw. selber erschaffen, indem demnächst – zentral von ‚oben‘ – eine ständige Test-PFLICHT via per se ungeeignetem Diagnose-Vehikel – für alle und alles gesetzlich verordnet wird.
Selbstverständlich passiert das alles nur ‚aus Sorge der Kanzlerin um unser Bürgerwohl‘ … – einer systematisch gehypten MÄR, was (ich wette) ALLE ihre noch mitregierenden Klotopf-Träger auch sehr genau wissen.
Aber hinter solch‘ pseudo-humanen Sprüchen kann sich jeder Dreck bestens verstecken: Raffgier, Bestechlichkeit, Machtgeilheit … und die schlicht Schlichten (speziell bei Rot-Grün) finden hinter diesem Baum auch noch ihr Schutzplätzchen – sogar vor dem eigenen schlechten Gewissen.
Leute,
… wir werden gerade – offiziell und verbindlich – einer tricky Cäsarenwahnsinnigen ausgeliefert, die ihr Handwerk bei der STASI gelernt hat.
Für mich ist damit Click► § 20 Abs. 4 definitiv in Kraft!
Wenn Frau Demmer eben auf der PK für jedes „äh“ 5 € bekommen hätte, könnte sie sich privat einen Laster mit Sputnik V ordern. Was für ein komplett hilflos, peinliches Bild lieferte die bloß ab. Nebenbei: Wenn jetzt keine neuen Beschlüsse gefasst werden, endet dann automatisch der bis zum 18.04. verfügte Lockdown? ich frage für einen befreundeten Hotelier.
Der nächste Schritt nach Entmachtung der Länder wird dann wohl die Verschiebung der Bundestagswahlen sein. Wegen der vierten, fünften, sechsten Welle oder wegen Auftreten eines neuen Mutanten, oder oder oder.
Gerade die Unionsabgeordneten würden einer solchen Verschiebung sicherlich freudig zustimmen, müßten sie sich im Falle von Wahlen danach vermutlich einen neuen Job suchen… .
Unter der Fake-Zahl von 100 bleibt es bei der Demokratie, ansonsten greift das merkelsche Ermächtigungsgesetz?
Super – ich könnte sofort für das Rautenmonster arbeiten. „Inzidenz“ steht bei 70? Testanzahlen verdoppeln, schon stehen wir bei 140 und die Minipräser halten die Schnauze!
Politik kann so einfach sein … wenn man kein Gewissen hat.
Und, nicht zu vergessen, die Hauptsache: eine blöde Wahlschafherde.
Ist echt praktisch: zum Jahresende die Wahlen abzusagen „wegen Corona“ ist überhaupt nicht nötig – da kann gar nichts passieren. Das typische Wahlschaf schneidet sich nach wie vor voller Freude selbst die Kehle durch.
Mir wird mittlerweile nur noch schlecht, wenn ich diese Nachrichten lese. Ich kann bald nicht mehr. Ich habe Angst… vor den Deutschen.
Wie passend, dass gerade erst beschloßen wurde, dass ALLE Schüler ab 19.04. verpflichtet sind jede Woche zwei Tests in der Schule zu machen. Ja sogar Kindergartenkinder werden jetzt zweimal pro Woche in der Kita getestet.
Und viele Eltern beklatschen das auch noch, weil es ja jetzt mehr Sicherheit gibt… Dass ich nicht lache!
Merkt denn niemand, dass sich hier Inzidenzen herbeigetestet werden? Den Leuten wird gesagt, dass die Außengastronomie zu ist, weil ja 60% der Tests falsch sind. Aber wenn plötzlich Millionen von sympthomlosen Schülern zwei Tests pro Woche machen müssen, kommt niemand auf die Idee, dass es da auch falsch positive Ergebnisse geben könnte?
Wenn dann ab übernächste Woche der Bund die Macht hat ab einer Inzidenz von 100 alles dicht zu machen, haben wir durch die verpflichtenden Schultests eben diese sehr schnell erreicht.. wetten?
Exakt so wird es laufen! Und wir sind für alle Zeiten im Lockdown gefangen… Die DDR hat die BRD übernommen…
Ein positiver Schnelltest geht doch in keine offiziellen Inzidenzwerte ein… und wenn tatsächlich eine Infektion vorliegt, kann von „Herbeitesten“ keine Rede sein, sondern Aufdeckung von Dunkelfeldern.
Gehen sie nicht? Glaubt man https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-schnelltests.html#c20760 dann sind die Ergebnisse meldepflichtig:
“Gibt es eine Meldepflicht für Antigen-Schnelltests?
Ja, positive Ergebnisse von PoC-Antigenschnelltests sind meldepflichtig. Auch Personen, die in Schulen oder anderen Einrichtungen diese Tests bei anderen Personen anwenden, sind in die Meldepflicht nach dem Infektionsschutzgesetz einbezogen.”
Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass Fälle, die dem Gesundheitsamt bekannt sind, nicht in der Statistik auftauchen?! Viel wahrscheinlicher ist es, dass es gleich zwei Neuinfektionen gibt, wenn auch der nachfolgende PCR-Test positiv ist.
Genauso wie es bereits in Altersheimen der Fall ist. Wird jemand dort 3 mal in der Woche positiv getestet, tauchen in der Wochenstatistik 3 Neuinfektionen auf!
Das muss jetzt wieder ganz schnell gehen, wird innerhalb eines Tages von Bundestag und Bundesrat abgesegnet (wie beim letzten Mal) und hinterher stellen alle fest, dass wir jetzt wieder in einer Kanzlerinnen-Allmacht gelandet sind. Dann lassen sich mit Corona auch die anstehenden Bundestagswahlen leichter verschieben – auf Sankt-Nimmerleinstag?
Damit auch keiner abweicht, gibt es dann wieder die „Fraktionsdisziplin“ bei der Abstimmung. Schließlich ble3iben auch die Posten der Abgeordneten bei einer Wahlverschiebung erhalten.
Zweifelhafte Kräfte versuchen sich unter fadenscheinigen Gründen erneut an einem Gleichstellungsgesetz!
Diese Chaostruppe will das Land mit aller Macht gegen die Wand fahren. Worum es denen geht? Keine Ahnung. Aber um eines kann es nicht gehen: Gesundheit. Daher langweilt die Berichterstattung über diese Leute. Bringen Sie lieber was Interessanteres: Z.B. was über Häkeln oder Modelleisenbahn.
Nee nee Herr Brantwein, wir sind gerade live dabei wie unser Land vernichtet wird. Da lege ich auf gepflegten Sarkasmus schon gesteigerten Wert!
Nur in Deutschland wird der Pandemi in den Medien so viel Platz eingeräumt. Laut einer Studie werden 80% der Schlagzeilen von Corona beherrscht, in anderen Länder im Schnitt 20%.
Das RKI frisiert die Infektionszahlen nach Vorgabe, und die Führerin strickt daraus ihre Diktatur. So einfach geht das. Das in Angst gehaltene Volk wird derweil mit Brot und Spielen unten gehalten. Vermutlich das Einzige, wovon Merkel wirklich etwas versteht ist linke Propaganda. In allen anderen Bereichen hat sie ja komplett versagt, hat vielmehr unser Land mit Absicht zugrunde gerichtet.
Mir ist es langsam zu dumm, mich über den aktuellen Stand der Politik überhaupt noch zu informieren. Frei nach Kästner: Nicht noch von dem Kakao saufen, durch den diese Gestalten uns ziehen…
Sehe ich das richtig, daß die allmächtige Sonnenkanzlerin die föderale Struktur der Bundesrepublik ein für allemal abschaffen will? Und daß „Corona“ nur als Vorwand dient?
ging es denn jemals um Sachpolitik? Wenn ja, wieso gabs dann nicht von Anfang an Einreisekontrollen auch für Flugreisende? Wieso hat die Regierung die Impfstoffbestellung aus der Hand gegeben? Wieso zahlt die Regierung 1,5 Milliarden für die Impfstoffentwicklung und hat dann keinen Impfstoff für die Bevölkerung? Usw. usw. usw.
Es ging nie um den Bevölkerungsschutz, nie um Sachpolitik. Von Anfang an lebt Merkel ihren Machtkampf auf dem Rücken der Menschen zum Schaden des Landes aus. Ob sie wirklich eine Agneda verfolgt, bezweifel ich immer mehr. Macht ist Merkels Selbstzweck.
Wenn man aus dem Munde eines Politikers das Wort „ermächtigen“ hört, müssen sich einem doch die Nackenhaare aufstellen!
„Womöglich geht es dabei weniger um Sach- als um Machtpolitik.“
Das ist die Untertreibung des Tages, denn in der gesamten Corona-Politik geht es mE um Macht und nicht um die Sache. Die Kombination aus Angstrhetorik, einseitigen (- daher manipulativen) Kriterien und sinnlosen PCR-Zahlen ist nur mit Machtkalkülen zu erklären.
Ginge es um Sachfragen, würde man offen und kontrovers diskutieren dürfen. Dass die Machthaber keine Widerspruch und keinen Zweifel dulden, weist ja gerade auf die fehlende sachliche Basis der Regierungs-Entscheidungen hin.
Merke: Wer nicht diskutieren und detailliert begründen will, kann es nicht.
ja sorry die könnten sich auch anstecken wenn sie sich treffen….vieleicht gibts es ja mal so eine art netz und die technik dazu das man die vor eine kamera setzt und die dann eine art tv treffen abhalten…wäre doch irre oder…..die könnten das dann 1-2 mal die woche machen um sich abzusprechen…und dann sollte man eine art krisenstab gründen….also von krise und stab weil wir ja eien krsie haben und es sicher sinnvoll wäre das von einer stelle aus zu organisieren….ich weiß das sind hochtragende träume und werden sich wohl nie erfüllen
Was hat die gegenwärtige Kanzlerschaft mit dem SARS-Cov2-Virus gemein? In beiden Fällen, so meine verschwörerische Ansicht, muß man die Natürlichkeit der Entstehung hinterfragen. Auch jetzt ist es rätselhaft, wie nacheinander alle Andersmeinenden umkippen. Als ob man bei jedem was in der Hand hat, das man anzuwenden droht. Ist doch alles nicht normal.
Was ist nur los mit diesem Land, dass es innerhalb von nur wenigen Jahrzehnten drei komplett geistesgestörte Führer (NS, DDR, heute) und deren Helfer erleiden muss? Es kann einem Angst und Bange werden…
Verlogenheit kennt offensichtlich keine Obergrenze. Insoweit werden 2015er Verhältnisse konsequent durchgezogen, das ist Merkeldeutschland.
„Gesetzlich geregelt werden soll nun im Infektionsschutzgesetz bundeseinheitlich eine Notbremse für Kreise ab einer Inzidenz von 100. Unterhalb einer Inzidenz von 100 sollten die bestehenden Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz fortgelten und die Länder damit ihre Zuständigkeit behalten. “ https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronakrise-geplante-merkel-runde-mit-laenderchefs-faellt-aus-a-4ee4877b-4848-4a59-9b63-5eec92d21ea6
dies liest sich wie ein Kompromiss zu Wahrung des Gesichts und es bleibt zu hoffen, dass die Klatsche für Merkel , Röttgen und ihrer restlichen Entourage bestand hat.
Klar, Merkel hat es nicht mehr eilig, sie weiß ganz genau, Bundestag und Bundestat werden ihr brav folgen, sie bekommt ein Gesetz mit dem sie ihre Allmachtsphantasien ausleben kann, ohne sich mit den Länderfürsten auseinandersetzen zu müssen. Schlau und und hinterhältig ist sie ja.
Ich glaube, da will man erst warten bis die Fallzahlen bzw. Inzidenz wieder ansteigen, um dann vom Weituntergang reden zu können. Fragt sich nur, was passiert, wenn die weiterhin stagnieren aufgrund des Frühlingsbeginns und den fortschreitenden Impfungen.
Ich würde Merkel nicht unterschätzen.
Mit einer direkt verbindlichen ( sic! ) und umfassenden Notbremse
für Kreise ab einer Inzidenz von 100 kann der Bund dann überall
reinpfuschen und intervenieren.
Es geht auch anders:
https://www.epochtimes.de/gastautoren/die-costaricaner-sind-voll-lebensfreude-und-wirken-vollkommen-corona-angstfrei-a3488410.html
„Was den tagtäglichen Umgang der Menschen mit dem Virus anlangt, gibt es enorme Unterschiede zwischen den beiden Ländern. Die Costaricaner sind voll Lebensfreude, Fröhlichkeit, Freundlichkeit und wirken vollkommen Corona-angstfrei. In Deutschland genau das Gegenteil: Hier haben die Menschen reihenweise geradezu Panik vor dem Virus, es herrschen Angst, Nervosität, Niedergeschlagenheit, Apathie, Aggressivität, viel Polizei, viel Denunziation. Mein Eindruck ist, dass in Deutschland kein vernünftiges Verhältnis zur realen Gefahr besteht, Besonnenheit oder gar Unbeschwertheit sind Fremdworte. Alles wirkt angstdurchsetzt, angstzersetzt.“
Ist es wirklich zu viel verlangt, erst mal das RKI zu verpflichten, klare Regeln dafür, wie die Inzidenzen ermittelt werden, aufzustellen und einzuhalten?
Bekanntlich sind dort Fälle enthalten, die weit älter, als 7 Tage sind und natürlich auch die Fälle, die nach WHO-Standards gar keine Krankheitsfälle sind.
Würde das endlich mal korrekt abgehandelt werden, bräche die Pandemie auch in D unverzüglich zusammen.
Gibt es wirklich keinen Politiker (und wohl auch keinen hinreichend reichweitenstarken Journalisten?), der das mal publikumswirksam in den Ring werfen kann?