Das Amtsgericht Weimar sorgt erneut mit einer Anti-Lockdown-Entscheidung für Wirbel. Am Donnerstag entschied ein Richter, dass die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltestauflagen nicht mehr an zwei Schulen in Weimar gelten. Das geht aus einem Beschlusspapier mit dem Aktenzeichen 9 F 148/21 hervor, das TE vorliegt. Schulleitern und Lehrern sei es verboten, diese gegenüber den Schülern durchzusetzen. Außerdem muss weiterhin Präsenzunterricht stattfinden. Weil der Beschluss eine einstweilige Anordnung ist, folgt noch ein Hauptverfahren. Er ist aber sofort wirksam.
Dem Vernehmen nach dürfte der Beschluss mindestens einige Monate Bestand haben, selbst wenn das Gericht schlussendlich seine Entscheidung revidiert. In dem Papier heißt es allerdings, nach dem gegenwärtigen Ermittlungsstand erscheine es “sehr wahrscheinlich”, dass das Urteil im Hauptverfahren bestätigt werde.
Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte lobt den Beschluss als “bahnbrechend”. Erstmalig sei – soweit ersichtlich – ein deutsches Gericht seiner Aufgabe der Tatsachenaufklärung in der gebotenen Weise und in Anbetracht der Bedeutung des Falles nachgekommen, sagt Pieter Schleiter, der Vorstand der Maßnahmen-kritischen Vereinigung. Er fügt hinzu: “Es hat bezüglich der entscheidenden Tatsachen, die unter den Beteiligten zudem umstritten waren, Sachverständige beauftragt und Gutachten eingeholt, die in ihrer Breite und Tiefe beispielhaft sind. Sodann hat es sich mit den sachverständigen Ausführungen und Ergebnissen intensiv auseinandergesetzt.” Das sei “vorbildliche Rechtsprechung”, die bislang unter deutschen Gerichten leider eine Ausnahme bilde.
Weiter erklärt Schleiter: “Wenn sich Gerichte nicht auf eine summarische Prüfung und bloße Folgenabwägung bei Eilentscheidungen zurückgezogen haben, haben sie zumeist recht pauschal die Verlautbarungen des RKI zugrunde gelegt. Hierbei ist jedoch zu beachten, dass dies eine Regierungsbehörde ist, deren Votum maßgeblich dazu beigetragen hat, dass derartige Regelungen überhaupt erlassen wurden. Will man diese Regelungen wahrhaft überprüfen, und dies ist die ureigenste Aufgabe der Rechtsprechung als dritte Gewalt, muss man andere Sachverständige zu Rate ziehen.” Niemand dürfe Sachverständiger in eigener Sache sein, fügt Schleiter hinzu, der auch eine 190-seitige Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Maßnahmen beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat.
Die Anwältin der im Verfahren betroffenen Kinder, Ivonne Peupelmann, war überrascht vom Beschluss. “Nach den Erfahrungen des letzten Jahres war man Kummer gewohnt, gehofft habe ich aber trotzdem auf eine positive Entscheidung”, sagt die Juristin aus der Nähe von Jena. Welche Auswirkungen das Urteil haben werde, sei derzeit noch nicht abzusehen. “Eltern können Schulleiter auf das Urteil aufmerksam machen und gegebenenfalls auch eigene gerichtliche Schritte wählen nach entsprechender Beratung”, sagt Peupelmann zu TE.
Die Begründung am Schluss des 178-seitigen Papiers liest sich wie eine Generalabrechnung mit der Lockdown-Politik. Etwa heißt es dort über die Maskenpflicht, diese “schädigt die Kinder physisch, psychisch, pädagogisch und in ihrer psychosozialen Entwicklung, ohne dass dem mehr als ein allenfalls marginaler Nutzen für die Kinder selbst oder Dritte gegenübersteht. Schulen spielen keine wesentliche Rolle im „Pandemie“-Geschehen.”
Auch die PCR-Tests und Schnelltests seien nicht geeignet, eine Ansteckung mit SARS-CoV-2 nachzuweisen. Der Richter bemerkt dazu: “Laut RKI-Berechnungen (…) beträgt bei Massentestungen mit Schnelltests unabhängig von Symptomen die Wahrscheinlichkeit, beim Erhalt eines positiven Ergebnisses tatsächlich infiziert zu sein, bei einer Inzidenz von 50 (Testspezifität 80%, Testsensitivität 98%) nur zwei Prozent. Das würde heißen: Auf zwei echt-positive Schnelltest-Ergebnisse kämen 98 falsch-positive Schnelltest-Ergebnisse, welche man dann alle mit einem PCR-Test nachtesten müsste.”
Symptomlose dürften nicht zum Test gezwungen werden, heißt es weiter. Das sei unverhältnismäßig und setze die Kinder unter psychischen Druck, weil sie ihre Schulfähigkeit ständig erneut beweisen müssten. Zudem habe einer der Gutachter anhand von Erhebungen aus dem Land Österreich, das in Grundschulen dreimal pro Woche schnellteste aber keine Maskenpflicht erlassen habe, nachgewiesen: “100.000 Grundschüler müssten eine Woche lang sämtliche Nebenwirkungen des Maskentragens in Kauf nehmen, um nur eine einzige Ansteckung pro Woche zu verhindern.”
Das Gericht kommentiert die Einschätzung zu Österreich mit drastischen Worten: “Dieses Ergebnis nur als unverhältnismäßig zu bezeichnen, wäre eine völlig unzureichende Beschreibung. Vielmehr zeigt sich, dass der diesen Bereich regulierende Landesverordnungsgeber in eine Tatsachenferne geraten ist, die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat.”
Maßnahmen wie die Maskenpflicht gefährdeten das Kindeswohl der im Verfahren betroffenen Schüler. Lehrkräfte dürften sie nicht anordnen und könnten sich auch nicht auf die Thüringer Landesverordnung berufen, “da diese schon wegen ihrer Ungeeignetheit, die angestrebten Ziele zu erreichen, in jedem Fall aber wegen ihrer Unverhältnismäßigkeit gegen den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz verstoßen und damit verfassungswidrig und nichtig sind”.
Es ist nicht das erste Mal, dass das Amtsgericht Weimar mit einem Anti-Lockdown-Urteil für Furore sorgt. Im Januar hatte ein Richter das Kontaktsperreverbot als verfassungsfeindlich und Verstoß gegen die Menschenwürde eingestuft. In seinem Urteil beschrieb er detailliert das aus seiner Sicht längerfristige Versagen der Regierung, die zweifelhafte medizinische Begründung und die verheerenden Folgen für die Wirtschaft und Bevölkerung (TE berichtete). Im Anschluss folgte eine Medienkampagne gegen den Richter – etwa stellte die Bild die Titelfrage, ob ein Querdenker in Weimar auf dem Richterstuhl sitze. Dem Vernehmen nach stammt das aktuelle Urteil aber von einem anderen Richter, als das Urteil vom Januar.
Mit PCR Tests werden keine Antikörper nachgewiesen. Es wird Virus RNA in DNA umgewandelt und durch verdopplungen messbar gemacht. Der Ct Wert gibt die Anzahl der Verdopplungen wieder bis Virus DNA in messbarer Konzentration vorhanden ist.
Bei den Schnelltests handelt es sich um Antigentests. Meist nur sinnvoll bei akuter Infektion.
Dann gibts noch seltener Antikörpertestkits, wo man sich n Blutstropfen abzapft und an n Labor schickt. Das macht momentan keiner mit mit der Begründung es gäbe ja viele Coronaviren…..
So erfrischend das ausführliche Urteil zu lesen ist ,so vernünftig es klingt ,es wird schlicht nicht beachtet .
Zumal es sich ,wenn Beachtung , ausschließlich an die zwei Schulen richtet .
Alle anderen machen weiter wie bisher.
Das thüringische zuständige Ministerium lässt schon prüfen ,wie dieses Urteil ausgehobelt werden kann .
Soll heißen ,Recht zu sprechen obliegt in diesem Merkelzoo nur dem Gericht ,welches die Geheimrezeptur der geistigen Umnachtung der Führung kennt .
Wäre eine Rechtsprechung mit Laterbachschem Zungenschlag erfolgt ,hörten wir landauf landab nur noch dieses Ergebnis .
So aber , Stillschweigen ,wegsehen ,verheimlichen ,einfach das übliche Besteck einer Nichtbeachtung .
Es wird nicht lange dauern und der Verantwortliche Richter wird sicher „ aus gesundheitlichen Gründen „ eine längere Pause machen .
Wetten ?
In den MSM wird schon wieder heftig Propaganda gegen dieses Urteil betrieben. Erst wurde die Echtheit angezweifelt, dann die Zuständigkeit des Gerichts und zu guter Letzt natürlich die Gutachter. Es wurde bemängelt, dass nur bekanntermaßen kritische Gutachter zu Wort kamen, ohne die Meinung des Landes und der zuständigen Behörden einzuholen – als ob die nicht schon längst bekannt wäre. Und dass der Drosten-Test angezweifelt wurde, ist schon ein Frevel an sich – trotz WHO-Erklärung vom 20.1.21! Thüringen fechtet das ganze natürlich an und bis dahin quält alle anderen Schulkinder unverändert weiter. Und ein Kommentator bei welt.online forderte gar, die Vita des Richters zu prüfen! Rechtsstaat ade.
Mal sehen, wie lange sich Gutachter und Richter in ihren Jobs behaupten können, denn die Cancel Meute scharrt bereits heftigst mit den Hufen
……sie scheiben so im letzten absatz, daß man denken könnte , der richter, der das erste urteil gefällt hat, sei ein den querdenkern nahestehender oder selbst ein querdenker gewesen! geht es noch gut mit dem , was der mensch so auf der schulter trägt?
Einen großen Dank an die Richter in Weimar. Die Gutachten u.a. von Prof. Dr. Kämmerer und Prof. Dr. Kappstein sind Dokumentationen dafür, was wissenschaftliches Arbeiten ist; im Gegensatz zur politisierten Pseudo-Wissenschaft.
Meinen ausdrücklichen Dank an diesen Richter. Das macht vielen Eltern, Kindern und Lehrern Hoffnung, dass diese unsinnigen Maßnahmen auch vielleicht bundesweit aufgehoben werden müssen.
Was macht man bloss mit uneinsichtigen Richtern. Ich kann mir vorstellen, dass das jetzt viele Politiker denken…
Ich glaube Sie müssen Sarkasmus mit historischem Bezug zumindest mit nem Smiley kennzeichen….sonst wirds Missverstanden 😉
hören sie auf mit rhetorischer versuchter raffinesse unsinn zu verbreiten. der test ist so ungenau,dass man da überhaut nichts daraus schließen kann,wo leben sie eigentlich? das gericht in wien ist dann auch unfähig in ihren augen,was genau das gleiche gesagt hatte..sie gehören dann später zu denen,die dann behaupten,habe ich ja so nicht gewollt oder gewußt und das man gesunde symtomlose überhaupt testet ist der lacher des jahrhunderts,na dann weiter zu lockdown 4 und 5 und schön testen und impfen lassen..
kenne ihresgleichen zur genüge ,als nächstes kommt ein aufruf zum rechtsbruch.gerichtsurteile scheinen sie nicht zu interessieren,warum auch .passt nicht ins weltbild,sie spezie..
Ähem…. haben Sie einen?
Aber bitte jetzt nix von PCR erwähnen.
Der PCR-Test ist für diese Zwecke eben nicht geeignet.
Tip: Für eine erste Wissenserlangung zu diesem Thema empfehle ich den Beipackzettel von so einem Ding zu lesen.
Sollte doch zu schaffen sein… als erster Wurf.
Eine gute Entscheidung/Rechtsprechung.
Insbesondere für die Kinder/Jugend!
„Wir“ „schützen“ vermeintlich gesunde, sehr alte Menschen und vergessen dabei vollkommen die jungen Menschen und Kinder.
Für was? Für Menschen die Ihr Leben überwiegend bereits gelebt haben, für Kranke?
Das ist Krank, ja Geisteskrank und das Gegenteil von Verantwortungsvoll.
Wohin man schaut seit Jahren in Medien und Politik, sieht und erlebt man nur noch verantwortungslose Dilettant_innen mit der Weitsicht und Kompetenz einer Eintagsfliege.
Nun denn.
Die Reaktion der betroffenen, verpflichteten Schulleiter dürfte klar sein,solange diese Entscheidung Wirkung entfaltet:
Präsenzunterricht (höchstens) in Kleinstgruppen von 4-5 Schülern. Ergo einmal pro Woche pro Schüler. Das dürfte nicht Ziel der Kläger-Eltern gewesen sein.
habe es schon mal gesagt ,schachspieler benötigen logik und die ist bei ihnen nicht vorhanden. besser wäre es bestimmt für sie gewesen ,weiter so,gelle?
Gibt es auch noch eine Begründung für den Vorwurf?
Und ich höre von 25jährigen, dass sie sich haben impfen lassen um ihre Freiheit zurück zu bekommen und um Gefährdete zu schützen. Framing wirkt. Gibt es eigentlich den Begriff MASSEN-ENKELTRICK?
Und was ist das Schlimmste an diesem Urteil?
Das es von Regierung und den meisten Medien völlig mißachtet wird. Trotz des Urteils und trotz aller sachlich fundierten Begründungen wird in Deutschland von der Politik eine widerrechtliche Maßnahme nach der anderen beschlossen, eingeführt und unter Strafandrohung durchgezogen.
Und nichts passiert. Kein einziger Politiker wird dafür angeklagt und zur Rechenschaft gezogen.
Es hat einfach überhaupt keine Konsequenzen für all Jene, die sich schlicht über ein gerichtliches Urteil hinwegsetzen. Weitreichende Konsequenzen hat es nur für Verstöße gegen diese widerrechtlichen Anordnungen.
Und das ist furchtbar, erschreckend, niederschmetternd. Wir leben in einem rechtsfreien Raum.
was mich wirklich wütend macht ist die tatsache,das behörden gerichtsurteile einfach nicht umsetzten und es so gut wie keine handhabe dagegen gibt..habe gerade mal gegoogelt und mehrere aussagen von richtern gelesen..was ist denn das für ein staat,wo irgendwelche fuzzies der behörden das ignorieren? der richter sagte,man gehe davon aus,dass behörden die urteile umsetzten,wenn nicht haben wir ein problem..na ja ,cheers hauptsache der 19 jährige quarantänebrecher wird zwangseingewiesen in den knast von 4 bullen,die er angeblich auch noch angesteckt haben soll.bin vierteljude und war früher spd helmut schmid anhänger,was ich jetzt bin schreibe ich nicht..es wird immer unerträglicher in diesem lande ,wann kommt das zeichen für impfverweigerer?..
Wäre das ein feiner Witz der Geschichte, wenn die freiheitlich demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland ausgerechnet in Weimar verteidigt werden würden!
Das ist phänomenologisch faszinierend, jedoch den Konjunktiv würde Ich streichen. Es ist bereits das zweite Urteil aus Weimar, dem alten und offenbar neuen Zentrum Deutschen Geisteslebens. Ein Hoch auf Weimar und die Deutsche Kultur: Goethe, Schelling, Schiller – bei diesen Ratgebern werden wir fündig.
Das ist eine Treppe höher noch als die Weimarer Republik und drei Treppen höher als der Berliner Lockdown Kakophonie-Stadl. Nun werden wir den Rechtsstaat dabei beobachten können, wie er sich´s in aller Heuchelei zurechtbiegt, damit es wieder passt für die Zerstörer all unserer Freiheit. Aber jeder Krug geht solange zum Brunnen, bis er …
Liebe TE Leser, die Zeitung „insuedthueringen.de“, Nachfolgeblatt des SED Blattes „Freies Wort“, hat das Urteil in der Luft zerrissen, hier die besten Argumente:
„Erneut hat das Amtsgericht Weimar ein Urteil gefällt, das Corona-Leugnern gefällt. Allerdings gibt es erhebliche Zweifel daran, dass das Gericht überhaupt eine Kompetenz zu dieser Entscheidung hat. Die angeordnete Maskenpflicht im Unterricht gilt.
[…]
Immer wieder werden in dem Beschluss Schlussfolgerungen gezogen oder Argumente vorgebracht, die sich bei Corona-Leugnern oder -Skeptikern großer Beliebtheit erfreuen. Der Beschluss war am Wochenende öffentlich bekannt geworden.“
SO geht Qualitätsjournalismus im Jahr 2021 – gedankliche Sippenhaft als Haltung 2.0.
https://www.insuedthueringen.de/inhalt.trotz-gerichtsurteil-unterricht-in-schulen-beginnt-maskenpflicht-bleibt.8c1b987f-c228-4fb2-ac43-b91c19277fce.html
Zur Information: SÄMTLICHE ostdeutschen SED-Blätter außer dem ND wurden nach der Kolonisierung von westdeutschen Medienkonzernen übernommen (siehe Pispers: „Wem gehören die Medien?“).
„Bei der Privatisierung nach der Wiedervereinigung wurde das Freie Wort 1991 vom Süddeutschen Verlag in München (70 Prozent) und der SPD-Medienholding Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbh (ddvg) in Hamburg (30 Prozent) übernommen. […] Gemeinsam mit den Titeln Neue Presse (Coburg), Südthüringer Zeitung (Bad Salzungen) und Frankenpost (Hof), die denselben Eigentümern gehören, bildet Freies Wort die „Regionalzeitungsgruppe Hof/Coburg/Suhl“ des Süddeutschen Verlags, der zur Südwestdeutschen Medienholding GmbH (SWMH) in Stuttgart gehört. Für den überregionalen Mantel kooperiert Freies Wort redaktionell mit den Stuttgarter Nachrichten.“
(Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Freies_Wort)
Es sind also westdeutsche Antidemokraten, die darüber bestimmen, was in Ostdeutschland veröffentlicht wird.
Wie kann man ein Land am Nachhaltigsten und am Grausamsten zerstören? Indem man die Kinder und die Alten zerstört. Die Zukunft und die Vergangenheit!
Thüringen: Erst falsch wählen, dass sich die Kanzlerin höchstselbst um die Wiederholung einer Wahl kümmern muss und dann sowas im selben Bundesland?!
Und auch das noch! https://www.zeit.de/politik/deutschland/2021-04/thueringen-hans-georg-maassen-nominierung-bundestag-kreisverband-entscheidung
Viel Feind, viel Ehr….. Die Ehre wird unübersehbar von Tag zu Tag größer….
Es gibt weitaus gefährlichere Viruserkrankungen. Sind Sie wirklich der Auffassung, daß man dereinst veranlasst werden könnte sich gegen all diese Krankheiten testen zu lassen, bevor man einen Laden oder was auch immer betritt?
Die Moslems die Moschee? Zur „Notdurft“ in den Puff? …
In Österreich hat ein IKEA-Mitarbeiter angeblich gemeint, er könne sogar mittels des Hausrechtes das Tragen grüner Unterhosen durchsetzen.
Wollen sie so etwas wirklich?!
deshalb steht auf dem beipack zum pcr test,,nicht geiegnet ,wo für????man man ..
aber genau auf das läuft es ja hinaus, daßständig ein „tagesaktueller“ Test vorliegen muß, wenn ich künftig eine Gaststätte, ein bestimmtes Geschäft oder vielleicht das Fitness-Studio besuchen will.Unter „tagesaktuell“ gilt vielleicht auch noch ein Test vom Vortag.
Am Freitag, den 23.4., will ich ins Fitness-Studio. Die Teststation in meiner Umgebung hat aber nur am 21.4. geöffnet. Mit dem tagesaktuellen Test wird es da wohl nichts.Muß ich wohl am 22.4. ins Studio. Passt aber hier gut, dann kann ich hier zwei Termine auf einmal absolvieren. Denn am 22.4. habe ich ja einen Arzttermin, für den ich auch eine tagesaktuelle Testung brauche.Für´s Einkaufen reicht die Zeit nicht mehr. Mache ich dann am 29.4., weil ja Teststation erst wieder am 28.4. offen.
Wollte mir eigentlich ein neues Fahrrad kaufen. Zutritt zu den Verkaufsräumen nur nach Voranmeldung und mit tagesaktuellem Test. Gut vorgeplant klappt das vielleicht. Aber dann kann ich beim Termin nicht probefahren, weil sich das Wetter nicht an die Corona-Vorgaben gehalten hat und es regnet oder schneit gerade. Also – neuen Termin vereinbaren mit neuem Test.
Fazit: der Fahrradkauf kann mir gestohlen bleiben! Schade für den Verkäufer, aber der kann ja nichts dafür und bezahlt vielleicht letzten Endes für den Corona-Irrsinn mit der Pleite.Übrigens – mein Fahrradhändler befindet sich in einer Kleinstadt im benachbarten Bayern ( ja, da wo der „harte Hund“ und neuer Kanzleranwärter Söder den Ministerpräsidenten spielt).
Aus Sicht des korrupten polit-medialen Merkel-Systems ist dieses an Fakten und Menschenwürde orientierte Urteil eines unbotmäßigen, weil Unabhängigkeit reklamierenden Richters natürlich „unverzeihlich“ und muß revidiert werden. Bis es so weit ist, kommen Urteil und Richter unter die Räder der sattsam bekannten Framing- und Propaganda-Maschinerie.
Die Demokratie liegt im Sterben, weil Freiheit und Gewaltenteilung von einer autokratischen Exekutive unter dem Vorwand „Pandemiebekämpfung“ weitgehend aufgehoben wurden. Die Legislative, also der Bundetag, ist mehrheitlich nur noch willfähriges Instrument der Regierung und gleiches gilt leider für die vierte Gewalt: die Medien. Unrecht und Korruption haben in Deutschland längst systemischen Charakter. Es liegt nun an den kritischen Medien, Juristen, Wissenschaftlern und allen mündigen, aufgeklärten Bürgern, Freiheit und Demokratie wieder Geltung zu verschaffen.
„Ein Schnelltest, der einen Aufwand von weniger als 5 Minuten bei guter Organisationen in einer Schule erfordert, ist sehr wohl zumutbar“, sagt Ihnen Ihr Bauchgefühl? Das Grundgesetz sieht Quälereien und körperliche Eingriffe bei Gesunden nicht vor. Kinder genießen besonderen Schutz. Insbesondere im Mutterbauch – man zwingt sogar Schwangere zum Maskentragen unter der Geburt: die roten Linien zur Unmenschlichkeit – gerade bei den Schwächsten, Kinder und Alte, sind schon lange überschritten.
Ihre juristische Analyse kommt in Ihrem Kommentar aber nicht vor – oder habe ich das übersehen? Gutachten, die zum Prozess herangezogen wurden, belegen in jeder Hinsicht: körperlich, psychisch und sozial eine Schädigung der Schulkinder durchs Maskentragen. Sie belegen auch das Fehlen jeder wissenschaftlichen Grundlage – im Gegenteil jedoch die gesicherten Schäden, durch Gutachten und selbst die Hersteller der Masken belegt.
Sagt einem das nicht schon der gesunde Menschenverstand? Ist es nicht eine Schande, dass man dafür überhaupt einen Beleg braucht?
Das Beispiel mit den Gebärenden – die sind nicht einfach nur schwanger und haben den Sauerstoffbedarf ihres Lebens unter der Geburt – führe ich als nur eines von vielen Extrembeispielen der Perversion an, um Ihnen die Augen zu öffnen.
„Infektionsgeschehen a la Corona einzudämmen“ – es ist ein Fehlalarm ohne Übersterblichkeit in der Bevölkerung. Die Maßnahmen verstärken die gesundheitlichen Folgen, sie sind vollkommen ungeeignet, etwas Positives zu bewirken. Dass weiß inzwischen sogar die WHO – schließen Sie sich doch deren Meinung an?
„Und dass die Zahlen so niedrig sind, ist ja schließlich auch ein Ergebnis der Maßnahmen“, ist widerlegt: es gibt gute Vergleichsmöglichkeiten mit Ländern ganz ohne Maßnahmen: z.B. South Daktota (keine Maßnahmen) North Dakota (Maßnahmen) – im Ergebnis fahren Ländern ohne oder mit mäßigen Maßnahmen viel besser, als solche mit. Im Klartext bedeutet das: Maßnahmen töten.
Eigentlich sagt einem das auch schon der gesunde Menschenverstand: gerade jetzt ist Angst und Licht/Luftmangel der größte Treiber der Ungesundheit.
Von den meines Erachtens unverantwortlichen gesellschaftlich/politischen Folgen gar nicht zu reden: das Land wurde unnötig gespalten – niemand hätte sich wirklich vernünftigen Regelungen widersetzt. Querdenken 711 hat im Januar sogar Unterstützung für einen kurzen Totallockdown angeboten, wenn danach das Grundgesetz wieder vollumfänglich gelte.
Daraus folgt, dass gesellschaftliche Spaltung in der Absicht unserer Regierenden liegen muss, anders sonst wäre ein solches Verhalten widersinnig. Warum tut man das? Haben Sie eine Erklärung?
News: gem. Dieser Meldung https://www.thueringer-allgemeine.de/regionen/weimar/thueringer-ministerium-widerspricht-amtsgericht-weimar-maskenpflicht-nach-ferienbeginn-bleibt-id232013071.html?utm_source=browser&utm_medium=push-notification&utm_campaign=cleverpush&service=amp
Wird sich in Thüringen einfach nicht dran gehalten.
Dieser Coronamumpitz sollte für alle gekippt werden, in allen Bundesländern. Obendrein sollten alle Regierungsmitglieder verhaftet und vor Gericht gestellt werden. Alles, was in diesem Land seit 2015 geschieht, ist rechts- und verfassungswidrig. Ist es nicht der Job der Justiz, dies zu verhindern und Täter zu verurteilen, ungeachtet dessen, ob sie weisungsgebunden sind oder nicht? Wozu studieren diese Figuren Jura, wozu leisten sie Eide, wenn sie all dies mit Füßen treten?
Es gibt also noch Richter im wahrsten Sinne des Wortes im „besten Deutschland“ aller Zieten. Großer Respekt. Aber ich wette jetzt schon, dass morgen die nächste Medienkampagne gegen den Mutigen eingeleitet wird. Was nicht sein darf, kann halt in diesem Unrechtsstaat nicht sein. Das Ermächtigungsgesetz 2.0 ist nebenbei, getarnt als Infektionsschutzgesetz, schon in Planung.
Bereits jetzt zum Sonntag kippt die Qualitätspresse kübelweise Dreck über dem Urteil aus: „Dubioses Urteil“ „Fragwürdiges Urteil“ „Thüringer Ministerium hat erhebliche Zweifel an Urteil“ (Nicht einmal des Datives sind die Schmierfinken mächtig.)
mein ohnmachtsgefühl wird unerträglich..was können wir machen,verdammt,bekomme keine luft mehr zum atmen.wessen interesse vertreten diese schmierfinken eigentlich? es ist doch kein zufall,dass 80% der medien auf merkels seite sind.
Der Rechtsstaat wurde ausser Kraft gesetzt, als man begann Maskenatteste nicht nur nichtehr zu akzeptieren, sondern den Zugangsverweigerern Schuetzenhilfe leistete und sogar die ausstellenden Aerzte verfolgte, sowie das Patientengeheimnis eliminierte.
Danach lebte sich die Exekutive und Judikative gaenzlich ungeniert aus.
Na endlich. Wurde auch hoechste Zeit.
Wenn darauf die naechste Weimarer Republik folgte und basieren wuerde, koennte ich gut damit leben.
Also ich beobachte bei der Jugend in meinem Kaff eine große Vielfalt: manche haben Masken und manche haben sie an, es gibt auch welche die keine sichtbare Maske auf sich haben. Gruppen sind aber groß und halten sich nicht an den Abstandsregeln.
Ich habe dabei gemischte Gefühle – einerseits ist das ein Zeichen die junge Menschen Merkel Angstpropaganda nicht wahrnehmen. Anderseits sind die Müllbergen die die Herden der vagabundierenden Jugend hinterlassen sind entsetzlich.
Mit einem solchen Husarenstück (oder nennen wir es eher Spitzbubenstreich?) diskreditiert man nur das vollkommen berechtigte Anliegen einer juristischen Auseinandersetzung um die Angemessenheit bestimmter Maßnahmen nach den Corona-Schutzverordnungen.
Mir kommt es eher vor, als falle es manchen schwer, zu glauben, dass aus Weimar – dem kulturellen Herz des Landes – ein deutliches „Schach Matt“ zu vermehmen ist. Das Urteil hat bereits vorläufige Wirkung. Jeder, der sich im Weimarer Land nicht daran hält, macht sich strafbar.
Wäre ich Vater von Schulkindern dort oder anderswo, würde ich sofort den Rektor anzeigen, wenn er sich ab Montag nicht an das Urteil hält und meine Kinder in Sicherheit vor staatlichem Kindsmissbrauch bringen.
Husarenstück? Ein Richter hat über externe Gutachten die Verhältnismäßigkeit der „Corona-Maßnahmen“ bewertet und sieht sie als unverhältnismäßig. Wo ist da ein Spitzbubenstreich?
Wenn ich eine bestimmte Entscheidung erreichen will, suche ich mir meine Sachverständigen gezielt aus. Genau das hat derRichterhier getan: er bemüht immerhin gleich drei Gutachter, die aber im Vorfeld dafür bekannt waren, die gleiche „Zielrichtung“ propagieren und daher das gwünschte Resultat in ihren Gutachten zu liefern. Vorgetäuschtes Bemühen um Objektivität und damit ein Spitzbubenstreich.
Sollte es tatsächlich so sein, macht das Gericht genau dasselbe, wie das Kanzleramt – nur dass es sich bei den angeführten Gutachtern um wirklich echte Wissenschaftler mit bester Reputation handelt, während das Kanzleramt nur mit in gedungenen Pharmavertretern berät, die bereits in der Vergangenheit versagt haben (Schweinegrippe) – und deren erneute Bestellung mindestens ein Gschmäckle hat …
Einen „Spitzbubenstreich“ könnten Sie das nennen, wenn wir ein gültigen Autoritätsgefälle hätten – hier die Herren und Damen – dort die Buben. Das ist elegantes framing. Ich sehe es anders: dort diejenigen, deren Autorität nicht nur verspielt ist, sondern sogar so fragwürdig wurde, dass im Grunde nur noch psychopathologisch argumentiert werden kann – hier in Weimar die aufrechten Kämpfer für die Wahrheit.
Wenn Sie sich von der Vorstellung lösen, dass unsere Regierung legal handelt – das dürfte so schwer nicht sein – kommen Sie ( wie ich hoffe) rasch zu einem ähnlichen Ergebnis.
der typ taucht immer wieder mit pro regierungsmeinungen auf und schachspieler sich zu nennen ist wirklich ein spitzbubenstreich..
Ich habe Teile des Urteils gelesen. Das Verhalten der Lehrer macht wirklich sprachlos. 2 Weltkriege, 2 totalitäre Systeme und man hat immer noch nichts davon gelernt.
Hier mal was zur Aufmunterung aus Kanada.
Ein mutiger Pfarrer räumt auf:
https://youtu.be/7aO4y2TOBXU
So ein Einsatz für den christlichen Glauben durch so manchen von Coronaleid geplagten Kirchenvertreter hätte zur schönen Osterzeit der Kirche bestimmt mal gutgetan. Aber aus dieser Ecke der kirchlichen NGO erfährt man nur vom gratismutigen österlichen Einsatz im Mittelmeer unter der Flagge der Antifa.
Und genau deshalb werden ab der nächsten Woche die Mitglieder des Bundestages per Fraktionszwang angewiesen, diese landespolitisches Entscheidungshoheit dem Bund zu übertragen.
Wer dann für „Merkels/Röttgen“ Gesetz stimmt, egal welche Partei, welche couleur, stimmt diesem das Förderalismusprinzip verletzende Umgehungsgesetz im Bewusstsein zu, die Grundlagen dieses Förderalistisch strukturierten Rechtsstaats aufzuheben.
Ja es gibt COVID-19 und es gibt tatsächlich neben positiven“PCR“-Tests auch akute Fälle einer Erkrankung. Aber nicht alle „Positiv Getesteten“ sind krank oder werden je krank werden, geschweige denn Krankheitssymptome haben. Eine Epedemie – ja. Aber eine Pandemie ? – nein.
Es muss denjenigen MdBs klar sein, dass es weder eine „Pandemie“ gibt, noch gibt es eine“Pandemie nationaler Tragweite“ und schließlich gibt es auch keine Notwendigkeit dem Bund Machtstrukturen zu übertragen, die einer Antidemokratischen, Verfassungsverletzenden Polit-Klicken-Organisation einer nach 16 Jahren abgewirtschafteten Regierungsführung neue Kräfte verleiht.
Fraktionszwang?
Rechtstaat?
Was denn nun?
Ich bin froh über jedes dieser Urteile.
Mühsam ernährt sich das Eichhörnchen, aber es ernährt sich.
Die unabhängige Kontrolle der Entscheidungen muss wieder zur Regel werden. Zitat : „Niemand dürfe Sachverständiger in eigener Sache sein“. Genau gegen diesen sehr wichtigen Grundsatz wird oft verstoßen.
Das unabhängige vier Augenprinzip, wird in vielen sicherheitsrelevanten Bereichen, in der Wertschöpfung erfolgreich angewendet. Nur in dem Lenken einer Gesellschaft scheint dieses Prinzip verpönt, im Gegenteil jeder Ansatz von Kritik wird dann oft noch diffamiert.
Ein Richter der nicht linientreu ist?
Steht dieser Mann vielleicht kurz vor seiner Pensionierung?
Masken tragen auf leeren öffentlichen Plätzen macht Sinn! Aber nur, wenn man Banken überfallen will oder mal wieder Steuern und Abgaben erhöht.
Wir sollten uns da mal nichts vormachen! Dieses Urteil wird im Namen des Infektionsschutzgesetzes (Eine Art Ermächtigungsgesetz) einkassiert!
Muss es nicht, siehe die Webseite des thüringischen Bildungsministeriums bzgl. des Urteils: https://bildung.thueringen.de/aktuell/beschluss-des-familiengerichts-weimar-hat-keine-auswirkungen-fuer-thueringen
Man sitzt es aus. Genau wie Merkel es immer schon machte.
Das macht einen kirre. Aber genau das wollte man uns früher in der DDR auch klar machen. Gebt Ruhe, es hat sowieso keinen Sinn! Zwei der drei bewaffneten „Machtsäulen“ Stasi, Armee und Polizei brachen sogar ganz weg, als es „drauf ankam!“ Die Stasi stand allein.
Sowas wie das Urteil spricht sich rum! Und Herr Jauch wird geimpft- oder doch nicht?! Uschi Glas auch – oder doch nicht?! Die Karte auf ARD tiefrot- neue Farben für Inzidenzwerte, wenn die alten Bewertungen zu wenig Panik schüren?!
Steter Tropfen höhlt den Stein. Die Saat des Zweifels ist wirksam. Und der wächst qualitativ und qualitativ – von Tag zu Tag. Ein vom (Mainstream-) Glauben Abgefallener kehrt nicht so schnell zurück! Wenn überhaupt jemals. #Wir werden mehr!
Das ist auch mein Eindruck. Aber was für eine Jugend ist das? Statt auf die Straße zu gehen und gegen Willkür und Freiheitseinschränkung zu protestieren bleibt man angepasst bis zum Gehtnichtmehr, extrem Ich-bezogen und oberflächlich. Man möchte ihnen zurufen: Ihr seid die Jugend, es ist eure Zukunft. Ihr werdet in einem totalitären Staat aufwachsen. Aber man dringt ja eh nicht durch. Aufmerksamkeitspanne eines Hamsters.
Wenn ich so etwas zu meiner 17jährigen Tochter sagen würde würde sie mich auslachen, abwinken und mich als durchgeknallt bezeichnen! Sie zu Partys mit 15 Haushalten, findet aber die Maskenpflicht sehr sinnvoll! Das ist oft zum Verzweifeln.
Die wollen das doch genauso.
Und beim Klima satteln sie noch drauf.
Warum und wie es weitergeht, steht im Buch The 4th Turning.
Bekommen wir noch eine positiv besetzte Weimarer Republik? Wäre alsbald zu wünschen.
Endlich mal jemand der Merkel und der unmöglichen Coronapolitik die Stirn bietet und das in meinem Bundesland, es kann nicht angehn dass ich ein ganzes Land schrotte, auf Nachkriegsniveau setze, unsere Kinder mangels Kontakten gestört sind auf Suizid, mich nur noch mit Gender und Grühnenwahn beschäftige und die Bevölkerung auf Null setze, aber Steuern und Abgaben ohne Ende.
Corona ist wie es ist, Ebola, Aids, wir habens nie richtig in den Griff bekommen, es wird mutieren unser Leben lang, solln wir dann bis zum Tod mit Maske rumlaufen, unser Leben aufgeben und ein ganzes Land und Europa schrotten, ich frag mich was die korrupte Politik vor hat, wählen nur als Onlinewahl im Herbst unterm Coronaschutzmantel, da kann man ja schrauben, die Altpartein wolln weiter am Fressdrog sitzen und haben Angst, die ziehn die Pandemie in die Länge bis Herbst.
Ich für meinen Teil habe DE aufgegeben, gehe demnächst ins Ausland, Metaller mit 30 Jahren Berufserfahrung, Wohnung im Ausland gekauft, 18 Cent Stromkosten, keine 34 wie in DE, wesentlich geringere Steuerlast, Krankenversicherung privat mit Allem ohne Zuzahlung 75 Euro im Monat, sämtliche Vorsorgeuntersuchungen an einem Tag,
solln Merkels Gäste DE retten, die 2/3 unserer Coronainsidenz ausmachen und die Sozialsysteme explodieren lassen, ich zahl dafür nichtmehr und guck mir den Deutschlandcrash aus der Ferne an, denke die EU folgt im Pfluge, hoffentlich.
Die DDR stand nie am Rande eines Ruines wie die BRD heute, sorry, hier explodiert alles, ich kann nicht nur Geld drucken, ein Studienland schaffen obwohl es garkeine Arbeitsplätze für Bachalomanager gibt, und die Werkzeugmaschinen bleiben leer, China muss sich nichtmal anstrengen um Uns zu überholen, wir spielen denen durch Unfähigkeit in die Karten.
Dank und Respekt für den Richter!
Es wäre an der Zeit, dass den „Zeugen Coronas“ ihre Grenzenaufgezeigt werden!
Es bedarf einer grundlegenden Neubewertung der Gefährlichkeit dieses Virus für die Mehrheit der Menschen!
Indem das AG Weimar die behördlich angeordneten Knebelmaßnahmen als verfassungswidrig einstuft, geht von dieser Stadt nun zum wiederholten Male ein verfassungsrechtlicher Impuls aus.
Man sollte sich die Namen dieser mutigen und selbständig denkenden Richter gut merken, denn nach dem Zusammenbruch des grünroten Merkelsystems brauchen wir solche Leute dringend z.B als Justizminister, Präsidenten des Verfassungsschutzes usw.!
Ich vermute, der Richter ist nicht mehr jung und kann sich noch daran erinnern, wie es ist, in einer Diktatur zu leben.
Nach einer gründlichen Prüfung von „für und wider“ eine vorbildliche Rechtsprechung die leider nur eine Ausnahme darstellt. Bin gespannt auf die Auswirkungen, ob sich die Hunde wieder ihres ungewollten Wassers auf ihrem Fell durch abbeuteln entledigen.
Da wird eine Kanzlerin anrufen und um Kreuzigung des Richters bitten.
Auch dieser Richter wird sich gut überlegt haben, was mit dem Urteilsspruch auf ihn zukommen wird.
Aber es sind halt nicht alle „Mitmacher“. Er/sie wird sich jedenfalls jeden Tag weiterhin im Spiegel freundlich betrachten können.
„Bitten“? Sie wird die sofortige Entfernung des Richters anordnen. Anschließend wird das Urteil nach Merkels Vorgaben „korrigiert“! Wo kämen wir denn hin, wenn ein Gericht gegen die immer richtige Vorgabe der Staatsratsvorsitzenden urteilt?
Im Focus steht heute schon, es würde sich um DUBIOSE Sachverständige handeln!!! Unglaublich!
verstehe ich auch nicht..
Die Diskrepanz zwischen dem Bericht und den vielen Masken-Werbenzeigen auf dieser Seie ist frappant. Offensichtlich nehmen die Gewerbetreibenden an, dass etliche der Leser zu den Maskenkäufern gehören. Maskenhandel muss ein gutes Geschäft sein.
Dagegen hat sich bisher noch nicht das Bundesgesundheits-Ministerium auf diese Seite begeben, um verirrte Bürger auf den richtigen linken weg zurück zu zerren, so wie es bei YouTube unterhalb der Präsentationen der Aufklärer geschieht.
Freie Marktwirtschaft ist doch was tolles.
Die Maske der Zukunft, proudly presented von Ihrem wef, war sicherlich noch nicht dabei. Die in Davos nehmen anscheinend an, dass das Ganze andauert. Deshalb: „The mask of the future.“ https://twitter.com/wef/status/1379720605235175433
Das macht Hoffnung und hoffentlich auch Schule!
Das ist alles schön und bemerkenswert, hat aber auf die Machthaber offensichtlich keinerlei Einfluss – die Urteile werden schlicht negiert. Einzelne kritische Richter haben keinen Einfluss auf das Geschehen. Schon in der nächsten Instanz wird das Urteil vielleicht nicht aufgehoben, aber relativiert werden. Da Eilverfahren ohnehin fast regelmäßig scheitern, kann jegliche unsinnige Anweisung der Regierung unter Strafandrohung umgesetzt werden. Wenn beschlossen würde, dass sich alle Deutschen zwecks besseren Abstands nur noch sackhüpfend fortbewegen oder sich vollständig verschleiern müssen, hätte dies zunächst einmal Gültigkeit.
Es ist aber schwieriger gut begründete Eilentscheidungen im Hauptverfahren oder den nachfolgenden Instanzen zu revidieren. Diese Entscheidung ist hervorragend begründet.
Wann wacht die Judikative endlich flächendeckend auf und reagiert entsprechend? Die Gerichte haben die Macht und die Aufgabe die Verfassung zu schützen. Es ist Zeit endlich mit Merkel und ihren Vasallen hart ins Gericht zu gehen!
„Der Verordnungsgeber sei in eine Tatsachenferne geraten, “die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat”“
So ist es . Das Urteil ist ein winziger Hoffnungsfunke auf eine doch noch vorhandene Justiz.
Dazu passend:
Ex-Richterbund-Chef „fassungslos“ über neue Corona-Pläne
Jens Gnisa empört sich über Pläne der Bundesregierung, im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie das Infektionsschutzgesetz zu verschärfen. „Man sieht mich selten fassungslos. Aber nun ist es so weit. Der Bund schießt deutlich über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus“, schrieb der Direktor des Amtsgerichts Bielefeld auf Facebook. Es gehe bei den Vorschlägen nun nicht mehr um einen Brücken-Lockdown von zwei oder drei Wochen, sondern um einen „nicht mehr einzufangenden Dauerlockdown“, rügte er.
https://www.bz-berlin.de/liveticker/ex-richterbund-chef-fassungslos-ueber-neue-corona-plaene
Apropos „Brücken-Lockdown„: Wenn ich mich recht entsinne, befinden wir uns gerade in Tag 157 des zwei-wöchigen „Wellenbrecher-Lockdowns“