Im Kaufen von Zeit ist das Kabinett von Olaf Scholz (SPD) Weltklasse. Der Kanzler macht es selbst vor: Statt einen „Wutwinter“ zu riskieren, führt er die Strompreisbremse ein. Ob die für jeden greift? Was das wirklich kostet? Und wer das wie bezahlen soll? Erstmal ist der Wutwinter abgewehrt und was dann wird, sehen wir dann.
Ähnlich geht Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) nun mit der Pflegeversicherung vor. Die hat zwei Probleme. Zum einen arbeitet sie defizitär. Und zum anderen wächst die Finanzierungslücke. Das liegt auch daran, dass Lauterbachs Pandemie-Politik in den Heimen hohe Kosten verursacht und diese eben auch durch die Inflation erhöhte Preise zahlen müssen. TE berichtete über die Finanzierungslücke.
Die Möglichkeiten, diese zu schließen, sind in der Gegenwart alle unangenehm für Lauterbach. Entweder erhöht er die Einnahmen, das würde steigende Beiträge für Arbeitnehmer bedeuten. Oder er senkt die Ausgaben. Doch das würde ihm noch mehr Widerstand einhandeln. Entweder wenn staatliche Zuschüsse an Bedürftige oder Angehörige sinken oder die versprochenen Lohnerhöhungen für Pfleger ausbleiben würden.
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Doch nicht dieses Jahr, wie nun das über die SPD stets gut informierte Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) herausgefunden hat. „Nur einmal“ soll das fürs Sparen gedachte Geld genutzt werden, um Löcher zu stopfen. Dann hätte Lauterbach bis zum nächsten Sommer Zeit, eine Reform vorzustellen, die Probleme dauerhafter löst. Diese Reform komme bald, sagt Lauterbach – seit dem Frühjahr. Im Fonds befinden sich derzeit zehn angesparte Milliarden Euro, womit Lauterbach das bald noch einige Male hinausschieben könnte.
Der Verband der Ersatzkassen kritisiert den geplanten Schritt des Ministers: „Das Sondervermögen war eigentlich dafür gedacht, die Auswirkungen des demografischen Wandels in 20 Jahren für die Babyboomerjahrgänge abzufedern“, sagt Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbandes der Ersatzkassen (VDEK). Das Geld zu nutzen, um kurzfristig Löcher zu stopfen, sei eine Zweckentfremdung.
Obendrein wird dieser einmalige Griff zum Sparschwein nicht reichen, wie der VDEK befürchtet. Das derzeitige Defizit sieht der Verband bei 2,5 Milliarden Euro. Der Spragroschen von 1,6 Milliarden Euro sei folglich schon dieses Jahr zu wenig. „Erschwerend kommt hinzu, dass bis zum Sommer 2023 das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berücksichtigung der Zahl der Kinder bei der Beitragsbemessung in der Pflegeversicherung umgesetzt werden muss.“ Außerdem belaste die Pandemie weiter die Kasse und nehme die Zahl der Pflegebedürftigen zu. Der VDEK schlägt vor, dass der Bund die Pflegekasse mit mehr Geld aus Steuern stützt und sich die Private Pflegeversicherung stärker an den Investitionskosten für die Heime beteiligen soll.
Geschickt ist, wie Diskussionen entfallen, die ganz wesentlich sind. Hier sind die besorgten Kommentare des Obersten Pflegers in England. Der ist ein Offizieller, hat also für die Impfung geworben: die youtubes sind alle online. So verwirrt, habe ich den nicht in Erinnerung.
https://youtu.be/xqnCz_PD6Pk
Weil es kam, wie es kommen musste: die Typ 1 Interferon Antwort wurde beschädigt. Die Menschen sind im Wesentlichen ohne Immunsystem und treten dann natürlich schneller aus dem Leben. Nicht nur öfter. Auch frühzeitiger.
Impflinge haben mittelfristig keine Chance. Das einzige Land, das massiv Bevölkerung hat und nicht dieses mRNA Gift nutzte, ( sie haben jede Kapazität, es zu entwickeln oder zu kopieren) das ist China.
Die leiden sehr unter den Einschränkungen. Aber die sind ohne den Schierlingsbecher unterwegs. In fünf Jahren triumphieren die. Weil sie überlebt haben. Lauterbach aber wird weiter von Fledermäusen und Masken reden.
nicht ganz zum Thema, aber doch nahe genug: https://www.nzz.ch/meinung/lauterbach-zu-kita-schliessungen-diese-erklaerung-ist-nicht-genug-ld.1710473
Und meine Gedanken dazu: Ich verzeihe ihm auch nichts. Gar nichts! Dutzende Mails schrieb ich ihm, aus praktischer Erfahrung heraus, all die Maßnahmen einzuordnen und Für und Wider zu entscheiden….es kam nie auch nur eine Antwort.
Und ich wette, nicht nur von mir bekam er solche Mails.
Gelesen hat er sie, das war zu hören, denn er befleißigte sich bei Lanz etc. sogar mal kurz, nicht jedes zweite Wort ein „also“ sein zu lassen, der Verständlichkeit halber.
Hätte er einmal uns Kritikern so zugehört wie wir ihm, wäre alles okay, Verzeihen möglich.
Susanne Gaschke also hat recht, ohnehin schon lange Kritikerin, meist in der „Welt“ hinter der Bezahlschranke verborgen.
Sie formuliert ja auch hier sehr abwägend und um Gerechtigkeit bemüht.
Eine Geste aber, das betont sie, die für Lauterbach nicht mehr gelten könne- und ich stimme ihr zu.
Rein faktisch ohnehin: eine meiner ersten Fragen an Spahn, später an Lauterbach war die, weshalb man nicht die Krankenhäuser etc. ertüchtigt, medizinische Nolagen zu vermeiden.
Was ein konstruktiver Ausbau von Ressourcen wäre statt destruktive Lochdowns zu verhängen und alles mögliche zu schließen- mehr Geld hätte es auch nicht gekostet.
Wie üblich: keine Antwort. Frau Gaschke stellt diese Frage aber hier erneut und zu recht!
Sie macht das, was Journalismus gut ansteht, Nachfragen, Einordnen, Abwägen……etwas, das auch einem Politiker gut anstünde, so er denn seinen Job verantwortungsbewusst ausübte.
Sehr geehrter Herr Thurnes, was schlagen Sie vor? Das Bürgergeld, dass uns APHs schlechter bezahlt sein lässt als Nichtstuer, kann es ja nicht sein!
Ich persönlich schlüge vor, Bürokratie zu verschlanken, wie so oft. Geld ist da in der Pflege, es kommt nur nicht dort an, wo es gebraucht würde.
Die zweite Frage, die ich mir stelle, ist die des Bewusstseins, dass nahezu jeder von uns dereinst pflegebedürftig werden wird und was wir bereit sind, dafür zu zahlen. Unsere Gesellschaft altert, wie richtig bemerkt, Dass sich jeder von uns aber auf diesem Wege befindet, also altert, blenden wir gern aus. Da sehen wir zuerst die heute entstehenden Kosten, erwarten abstrakt aber, in ein paar Jahrzehnten gepflegt zu werden wie die Alten heute- oder besser.
Um nicht nur im Bereich Pflege zu bleiben, ist dieses Problem aus meiner Sicht ein gesamtgesellschaftliches. Und vielleicht sollte überlegt werden, wohin man Geld verbrennt, in den „Kampf gegen rechts“ oder sonstwo, Taliban in Afghanistan finanziert, statt es dort zu investieren, wo es gebraucht wird.
Oder erhöht man sich in Berlin die Diäten statt das Geld sinnvoll einzusetzen? Und und und…..Ja, es gibt wirklich viele Fragen in diesem Zusammenhang! Warum bekommt ein gesetzlicher Betreuer etwa 40 Euro die Stunde, sieht seinen Betreuten aber nur einmal im Monat um die Doku zu unterschreiben, während wir, die wir rund um die Uhr tätig sind, mit 13 Euro auskommen müssen? Im Zweifel dann noch hören: „Aber Du kennst sie doch viel besser, entscheide Du….“. Ich will gar nicht wissen, welch Stundenlohn ein „Schreibtischtäter“ bei einer der Pflegekassen einstreicht und noch nie einen Demenzkranken auch nur gesehen hat.
Steigende Kosten auf die Bewohner umzulegen, somit auf die Angehörigen, ist gesellschaftlich keine Lösung. Wie teuer sollen Pflegeplätze denn noch werden? Wir acht bewohner- welch ein Luxus, nur acht- mit etwa 1500 Euro im Monat mit Lebensmitteln versorgen- was ja kaum für zwei reicht. Und was, fiele der Strom aus? Lieber Herr Thurnes, diese Fragen zu beantworten, sit nicht Ihre Aufgabe. Aber sehr wohl die eines Gesundheitsministers!
Das komplette Sozialsystem steht und fällt mit der Wirtschaftskraft unseres Landes. Es wird derzeit an sehr vielen Schrauben gedreht diese Wirtschaftskraft ins Ausland zu verlagern. Wenn hier nichts mehr geschaffen wird entfallen auch die Sozialabgaben.
Er arbeitet also? Er ruiniert die Volksgesundheit, dezimiert die einheimische Bevölkerung, vergreift sich an Kleinkindern, sichert unseriöse Pharmariesen finanziell ab, ruiniert das einheimische Krankheitssystem, schmeisst Steuergelder zum Fenster hinaus mit vollen Händen. Ein Spezialdemokrat eben, immer nur auf Kosten der Steuerzahler gut gelebt und sich durchs Leben gemogelt.
10 ganze Milliarden angespart? Und das ist ein Problem? Die Gasbremse kostet mal eben schlappe 200 Milliarden, die mit einem intelligenten Energiemix komplett vermeidbar gewesen wären. Inklusive Kohle. Heimische Kohle. Zu teuer, lügen sie, weil Bergleute zu teuer sind. Dabei haben wir Millionen junge Männer im Lande, die fürs Nichtstun Geld bekommen. Das ist nicht zu teuer. Wer mich herzlos nennt, den armen Neubürgern eine Arbeit unter Tage zuzumuten, der trifft damit den Falschen. Meine halbe Familie besteht aus Bergleuten. Mit der solcherart vorangetriebenen Ausbeutung der heimischen Kohle und der Beschäftigung der Beschäftigungslosen, könnten wir uns die Rente ab 60 leisten. Problemlos. Vergessen wir nicht, dass in den 60er Jahren die Türken sich um die Jobs im Bergbau gerissen haben und die Protagonisten – mit ein bisschen Fleiß damals – heute in der Türkei Immobilienmillionäre und Großgrundbesitzer sind, was ihnen absolut zu gönnen ist, denn ihr Fleiß war allgemein bekannt. Und genützt hat es allen. Heute zahlen immer weniger Leute die Sozialleistungen von immer mehr und die Politik beeilt sich, für immer mehr Berechtigte zu sorgen, ist aber gleichzeitig zu blöd dazu, genug Leute zu finden, die auch was einzahlen. Die Politik begnügt sich damit, immer weniger Einzahlern immer mehr wegzunehmen und sorgt dafür, dass die Einzahler immer weniger werden, weil der Job des Einzahlers immer unattraktiver wird. Toll!
Sie beschreiben die Marktwirtschaft. Es ist logisch nicht mehr zu arbeiten wenn ich fürs Nichtstun + ein bisschen Schwarzarbeit, Drogenverkauf usw. mindestens genauso gut leben kann. Leistungsfähige, gesunde Menschen verhalten sich marktwirtschaftlich, weil sie abwägen ob Arbeit lohnt. Unsere Regierung dagegen verhält sich Sozialistisch. Ist ja auch einfacher das Geld anderer Leute zu verschenken, als mühsam dafür zu sorgen das sich Arbeit lohnt.
Ich breche jetzt mal ein Tabu: Corona hat bewiesen, dass bei uns in der Versorgung die größten Jammerlappen arbeiten. Kein Industrieland der Welt war so gut mit Intensivplätzen ausgestattet, wie Deutschland. Trotzdem wurde uns jeden Tag von den Protagonisten des Gesundheitssystems ins Ohr gejammert, wie schlimm es ihnen geht, verbunden mit einem schrillen „mehr, mehr, MEHR!!!“. Irgendwas stimmt da doch nicht!
https://sozialversicherung-kompetent.de/sozialversicherung/allgemeines/29-geschichte-der-pflegeversicherung.html
Demnach wurde die Leistung ursprünglich von der Krankenkasse erbracht und über die Sozialhilfe, soweit Anspruch auf diese Hilfe bestand.
Also die Ausgliederung nichts anderes als eine Beitragserhöhung, die als „Versicherung“ verpackt wurde.
https://www.tk.de/presse/themen/pflege/pflegepolitik/position-finanzierung-pflegeversicherung-2096688?tkcm=ab
https://www.bpb.de/themen/gesundheit/gesundheitspolitik/72824/die-organisation-und-finanzierung-der-pflegeversicherung/#node-content-title-1
Wenn also Finanzierung rein über Beiträge, dann müssen die Beiträge steigen, wenn der Gesetzgeber die Leistung erhöht.
Rücklagen aufzulösen und staatlicher Verwendung, ist ein bewährtes Mittel. Gerne wird auch versucht, an die Rücklagen privater Sozialversicherungsträger heranzukommen, vgl. private Krankenversicherung. Gerade die müssen diese Rücklagen aufbauen, weil sie nicht mal eben durch Gesetzesänderung zur Unterstützung auf Steuergelder zugreifen können.
Unser Staat hat im Grunde keine Rücklagen. Er verlässt sich auf die Möglichkeit, Schulden aufzunehmen. Das Vermögen ist weitgehend verbraucht. Kommt es da auf die Rücklagen der Pflegeversicherung an? Unser Staat steuert eh auf Mangel an Einnahman namens Steuern zu. Keine Industrie, keine weltmarktrelevante Dienstleistung, keine Arbeitswilligen.
Herr Lauterbach setzt das fort, was seit zig Jahren Gang und Gebe ist. Nur macht es bei Inflation auch noch Sinn, kein Kapital einfach liegen zu lassen. Die andere Variante, den Kapitalstock an die Inflation anzupassen, ist nicht so einfach.
„Berücksichtigung der Zahl der Kinder “ => dieses Urteil wurde von Familien bejubelt. Die kinderreichen Familien in D sind nicht zwangsläufig diejenigen, die arbeiten gehen und deren Kinder einmal arbeiten werden. Wenn der Neid das Denken blockiert.
“ Außerdem belaste die Pandemie weiter die Kasse und nehme die Zahl der Pflegebedürftigen zu.“ Laut AOK Pflegereport lag die Übersterblichkeit in Pflegeheimen in der 52. Kalenderwoche 2020 bei 80 %. Die Pandemie hat also entlastet.
Auf der Suche nach Rendite gingen Hedgefonds in Deutschland auf Einkaufstour und kauften Pflegeheime auf. Zum Vorschlag des VDEK „Pflegeversicherung stärker an den Investitionskosten für die Heime beteiligen soll.“
„PRIVATE EQUITY
Private Pflegeinvestoren: Das schnelle Geschäft mit SeniorenPflegeheime werden finanziert von öffentlichen Geldern. Dennoch spekulieren Investoren mit ihnen. Die Folgen trägt die Gesellschaft. Selbst Gesundheitsminister Lauterbach würde die Privatisierung inzwischen gerne rückgängig machen.“ https://www.apotheken-umschau.de/gesundheitspolitik/private-pflegeinvestoren-das-schnelle-geschaeft-mit-senioren-877405.html
https://www.pflegemarkt.com/2019/03/14/liste-analyse-top-investoren-immobilie-pflege/
Lauterbach wurstelt seit einem Jahr herum, es zeigt sich, dass er nur Geld ausgeben kann, nicht aber strukturell zu denken vermag. Er war schon unhaltbar bevor er angefangen hat. Wenn der SPD das „sozial“ zumindest noch ein klein bisschen bedeutet, muss Lauterbach umgehend abgesetzt werden.
Im Kaufen von Zeit ist das Kabinett von Olaf Scholz (SPD) Weltklasse.
Nicht vergessen auch im Verscherbeln des Tafelsilbers und beim Ausverkauf des Landes.
Regieren auf Kosten der kommenden Generationen ist eine Kunst, die Scholz und seine Combo auszeichnet. Schuldenunion und Überschuldung ist auch sein Werk.
Lauterbach ist sein bester Minister. Er ist nicht vom Fach, immer noch im Amt. Zentrale Fragen der Gesundheitsvorsorge liegen im Argen. Stattdessen werden für das Phantom Corona Milliarden ausgegeben..
Die Bürger werden dauerhaft in Panik sersetzt. Es gibts nichts, was nicht zum Thema gemacht wird. Alles und jedes in Deutschland ist schlecht, nur die Ampel lobt sich selbst für evidentfreie Diskussionen und Vorschläge.
Die Bürger zahlen fleißig an der Tankstelle. Entlastungen gibt es nicht. Scholz ist nicht bereit, die Steuern zu senken. Stattdessen werden bürokratische Monster aufgelegt.
Anstelle eines sofortigen Rücktritts der Ampel, macht es Spaß, das Land mit weiteren Unsinnigkeiten zu beglücken.
Nach einem Jahr nichts, was dem Land nützt. Das ist die Ampel. Das ist Scholz.
…und wenn man sich vor Augen hält, was für bis in den Himmel reichende Müllberge aus Masken, Verpackungen, Plastik-shields, Einmalhandschuhen etc. sich türmen, wird einem noch übler. Aber das interessiert weder das Gesundheits – noch das Umweltministerium, die sind anderweitig stark beschäftigt.
Lauterbach hat recht und der VDEK unrecht. Die Rücklage ist ein Nominalvermögen und schmilzt bei galoppierender Inflation in Bezug auf die Kaufkraft wie Schnee in der Sonne. Bis der Fonds gebraucht wird, ìst der Euro Geschichte.
In der Tat, unter den gegebenen Bedingungen ist das richtig. In 20 Jahren, wofür das Geld gespart werden soll, ist es nichts mehr wert. In 20 Jahren, sollte es diese Versicherung dann noch geben, muss der Staat=Steuerzahler bezuschussen, mit dem Geld, was es dann gibt, so oder so. Es ist wohl auch weniger Lauterbach, der da Recht hat, sondern die Mitarbeiter in seinem Ministerium. Diese Rücklage ist die reinste Geldvernichtung bei zweistelliger Inflation.
Es gibt genug Leute die vor diesem Mann gewarnt haben. Da aber inzwischen bei Illner und Co entschieden wird welcher Medienclown es in die Regierung schafft, können die Alten sich an den 50 Jahre alten Otto-Sketch erfreuen: „Seid ihr alle da? jaaaa. Aber nicht mehr lange….“ Dafür sorgt dann der „Gesundheitsminister“ aus dem Orkus der GEZ Talk-Shows.
Brandt und Kohl haben in die Rentenkasse gegriffen, Türken in der Türkei sind über die deutschen Krankenkassen mitversichert und jetzt greift der in die Reserven der Pflegekasse. Es ist in diesem Land ganz normal, daß Politiker in die Sozialkassen greifen, in die sie vorher die Leute per Gesetz gezwungen haben. Und dann gibt es genug unbedarfte Bürger, die fordern, daß die letzten paar Hansel, die von dieser Geldwäscheanlage nicht betroffen sind, auch noch bluten sollen. Statt daß endlich einmal lautstark gefordert wird, daß diese ganzen maroden Systeme abgeschafft und die eigenverantwortlichen Bürger selbst privat agieren sollten. Aber Eigenverantwortung im Herkunftsland des Kommunismus-Begründers Marx — wo kämen wir da hin!!
Brandt und Kohl haben in die Rentenkasse gegriffen, auch die nachfolgenden Kanzler. Der Bundeszuschuss wurde in den Jahren 2013 bis 2016 um zusammen 4 Milliarden EUR gekürzt. Dieser Zuschuss ist für die vielen versicherungsfremden Leistungen die die gRV finanzieren muss, gedacht und deckt nicht mal die Kosten. Die EZB wurde ebenfalls von der gRV bedacht: für die Rücklagen hat die Rentenkasse Strafzinsen zahlen müssen