Der Vorsitzende der Jungen Union (JU) in Deutschland, Johannes Winkel (CDU), spricht sich für eine grundlegende Reform der deutschen Asylpolitik aus und fordert Maßnahmen wie in Dänemark. „Ausgerechnet das sozialdemokratisch regierte Dänemark fährt einen Migrations- und Integrationskurs, der Vorbild für Deutschland werden kann“, sagte er der Bild-Zeitung am Donnerstag.
Der CDU-Politiker will unter anderem soziale Brennpunkt-Bezirke in Deutschland gesondert ausweisen: „Wir müssen Problembezirke identifizieren und einen Maßnahmenkatalog erstellen. Sonderregeln in Brennpunkt-Bezirken können auch in Deutschland entstandene Parallelgesellschaften auflösen.“ In den Brennpunkten will Winkel gesonderte Staatsanwälte zum Einsatz kommen lassen: „Unser Staat macht sich lächerlich, wenn nicht unsere Straf-, sondern islamische ‚Friedensrichter‘ Recht sprechen.“ Erforderlich seien mehr Personal sowie „Sonderstaatsanwälte für Problembezirke“.
Migration und Integration: Was läuft schief?
Winkel ist nicht der einzige Unionspolitiker, der in den letzten Tagen für ein Einlenken in Integrations- und Migrationsfragen plädiert hat. Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder brachte Anfang der Woche wieder Obergrenzen ins Spiel. Es brauche auch bei der Migration einen „Deutschlandpakt“, so Söder. Er brachte die Zahl von 200.000 Asylbewerbern pro Jahr ins Spiel.
Nicht nur Bundesinnenministerin Nancy Faeser widersprach der Idee von Obergrenzen. Insbesondere die Grünen setzten sich zur Wehr. Der Co-Vorsitzende Omid Nouripour verwarf diese Idee. Statt von einer Obergrenze solle man von einer Belastungsgrenze sprechen, sagte Nouripour gegenüber n-tv. „Die Obergrenze ist eine alte Marotte, die jetzt im Wahlkampf hochgezogen wird“, so Nouripour. Er appelliere an alle Parteien: „Lösungen bringen und keine Parolen, das wäre schon ein Schritt nach vorne. Denn viele Vorschläge, die ich bisher gehört habe, machen überhaupt keinen Sinn.“
Darunter zählt für den Grünen-Chef auch der Vorschlag, Sachleistungen statt Bargeld auszugeben. „Wenn Personal fehlt und wir gleichzeitig sagen, die Kommunen sollen jetzt die Logistik von Sachleistungen gewährleisten, wo sollen die Leute dafür herkommen.“ Statt feste Grenzkontrollen solle es mehr Stichproben im Land geben, so Nouripour.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte tags zuvor in der italienischen Tageszeitung Corriere della Sera davon gesprochen, dass Deutschland an der „Grenze seiner Leistungsfähigkeit“ angekommen sei. Die Bundesrepublik sei in einer „Notsituation“. Zugleich forderte Steinmeier einen dauerhaften Solidaritätsmechanismus, bei dem er implizit die osteuropäischen Länder in die Pflicht nahm.
In der Koalition hatte es bereits Anfang der Woche eine Auseinandersetzung über die Migrationspolitik gegeben. Die FDP erhob neuerlich die Forderung, die Maghreb-Länder Algerien, Marokko und Tunesien zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai lehnte es überdies ab, Migranten aus Lampedusa aufzunehmen. „Sollte es anders kommen, werden wir hier ein Problem in der Koalition bekommen“, kündigte er an.
Die Grünen lehnten den Vorstoß mit Verweis auf die „systematischen Menschenrechtsverletzungen“ in diesen Ländern ab. „Das ist übrigens nicht nur unsere Position, sondern so ja auch innerhalb der Regierung beschlossen“, erklärte die Co-Vorsitzende Ricarda Lang. Italien müsse Flüchtlinge zuverlässig registrieren, die Verteilung danach gerecht erfolgen.
Man rufe sich doch nur einmal das Foto von Hern Söder mit seiner Trauerkerze während der sogenannten „Corona-Epidemie“ in Erinnerung….ist es die Zeit und Energie wert, sich über die Äußerungen eines solchen Menschen auch nur einen einzigen Gedanken zu machen ? Nein und Ja. Nein, wenn es um angebliche Verbesserungen bzw. Lösungen eines Problems geht. Ja, wenn es um angebliche Verbesserungen bzw. Lösungen eines Problems geht – nämlich dahingehend, ob und ,falls erkennbar, welche verschlagenen Pläne dahinter stecken.
Wie ernst es den aktuell Macht-inhabenden und Zerstörung-ausübenden inklusive ihrer willigen und billigen Opposition – mit Ausnahme der Afd – bei der Sache ist, läßt sich kinderleicht am Umgang und dem“Untersuchungs“ – harhar ROFL – Ergebniss im Fall der Landesfräse für innere Zerstörung erkennen.
Aber was schreib ich das hier, wo es sowieso Alle wissen ? Ich glaube, als Selbsttherapieversuch. Der Gedanke bzw. die bange Vermutung, dass es noch weitere Menschen gibt
, die so ähnlich denken und fühlen, ist einer meiner letzten Rettungsanker im Sog der Hoffnungslosigkeit , um nicht zu sagen, des Wahnsinns.
Nach der neuen Mitte-Studie (!) der Friedrich Ebert-Stiftung sind wir beide nun menschenverachtend und daher rechtsradikal.
Präsident Steinmeier erkennt nur soviel Zuzugsprobleme an, dass es für weitere illusionäre Eskapaden reicht. – Es bleibt keiner in Rumänien oder in Lettland, der mit einem 100 Euro-Flixbusticket in die reichen Länder kann, solange es hier mehr Unterstützung gibt als dort.
„… In Grundschulen müssten zudem deutschlandweit Höchstquoten für Kinder mit Migrationshintergrund eingeführt werden …“
Ein sehr lustiger Vorschlag von Herrn Winkel. In meinem Stuttgarter Stadtbezirk liegt der Anteil der Kinder mit „Migrationshintergrund“ bei > 75%. Welche Quote würde Herr Winkel da einführen wollen … 80%, 90%, 99%?
Traurig, wenn Realität und Politik derart im Missverhältnis zueinander stehen.
Söder spricht offenbar von 200.000 Personen pro Jahr. Vielleicht eine interessante Randnotiz, dass schon der äußerst betagte „Süßmuth-Plan“ mit diesen Immigrantenzahlen arbeitete.
Ein schönes Beispiel, dass vermeintlich konservative Politiker offenbar gänzlich aus ökonomischen Überlegungen heraus die Zukunft gestalten wollen.
Bei diesem Thema wird die „Allerweltsbegründung“ für die massenhafte Aufnahme ausländischer Personen nicht mal erwähnt. Wir Bürger hören i.d.R. einen Duktus wie diesen:, „dass es unsere moralisch-historische Pflicht sei, verfolgten Personen Zuflucht zu gewähren“. Gern auch eine Prise „singuläre historische Schuld“.
„Schutz vor Verfolgung“ kann ja noch konsensfähig sein, weil die meisten Bürger dies mit einem temporären Aufenthalt assoziieren.
Die Grünen, Nouripour, Winkel, Söder und Süßmuth sprechen aber erkennbar von „Ansiedelung“, also ankommen und hierbleiben.
Nun denn. Also was wollen die Honoratioren mit Bürgern, die immer noch von der „Gewährung von temporärer Gastfreundschaft“ und „Schutz“ ausgehen, jedoch nicht an „Ansiedlung“ denken? Das dürften nicht grad wenige sein, wie es scheint?
Und wer hier schon wieder mit Walsers „Nazi-Keule“ winken will, den frage ich, warum Australien in der ganzen Pazifikregion Schilder aufstellen kann, um Immigranten abzuschrecken, auf denen steht „you will not make this country your home. Trotzdem wird dieses Land als Demokratie gehandelt und es kommen keine Nazi-Vorwürfe?
Warum geht dort, was hier nicht geht?
„Wenn Personal fehlt und wir gleichzeitig sagen, die Kommunen sollen jetzt die Logistik von Sachleistungen gewährleisten, wo sollen die Leute dafür herkommen.“
Was??? Da kommen Millionen „Fachkräfte“ nach D und der fragt, wer denen den Krempel hinterhertragen soll? Wenn es nur noch Sachleistungen gibt wird ja wohl hoffentlich wenigstens eine Minderheit an Verdienstmöglichkeiten und Arbeit interessiert sein. In all den Jahren seit 2015 müsste das schon längst laufen.
Dieses ganze Geschwurbel hat nur einen einzigen Grund: In zweieinhalb Wochen ist Wahltag in Hessen und Bayern. Schon am Montag danach wird es wieder heißen: Wir faffen daff (gemeint ist allerdings: IHR schafft das schon, und jetzt hört endlich auf zu meckern).
Zitat: „Söder. Er brachte die Zahl von 200.000 Asylbewerbern pro Jahr ins Spiel.“
> Mal abgesehen davon, dass wir hier die Zahl von 200.000 doch schon haben oder hatten(Seehofer), so bin ich der Meinung das die Zahl nach Möglichkeit auf 000 begrenzt werden muß.
DENN wir haben heute, im Merkelischen Jahre 8 nach 2015, mittlerweile ~3 Millionen ins Lsnd geflutete Asyltouristen und „Bereicherer“ mit denen Söder & Co erst mal genug zu tun hätte.
Von daher ist jeder zusätzlich ins Land und in unsere Sozialsysteme gefluteter „Bereicherer“ einer zu viel – und das gilt dann auch mit ziemlicher Sicherheit für die nächsten 20+ Jahre bei intensivsten Integrierungsmaßnahmen.
Nahezu alle hier veröffentlichten Forderungen gibt es schon: von der AFD. Die CDU macht, was alle Parteien vor der Wahl machen: Versprechungen, an die man sich nach der Wahl nicht mehr erinnern kann. Die argumentativeDreistigkeit des wohlstandsverfettenden Nouridingsda und seiner grünen Kumpane ist atemberaubend. Dieses Land geht vor die Hunde und es interessiert sie nicht, sie machen einfach immer weiter………………Gefühlt ist das für mich Landesverrat, vielleicht gibt es hier einen Juristen, der dazu kommentieren möchte.
Die Blitzmerker von der JU, leider mindestens 8 Jahre zu spät!!!!!!!!
Einer falschen Entscheidung oder auch einer Krankheit begegnet man nicht über zusätzlche Fahrlässigkeit, sondern man entledigt sich des Übels durch geeignete Maßnahmen und die sind aus der Erfahrung heraus nicht immer sehr angenehm und das geht los bei der Betrachtung des Ursprungs und endet beim Auswechseln des Operateurs
Nichts gegen Operateure, die in den meisten Fallen das Leben retten und uns vor dem Untergang retten, was bei den Verantwortlichen in der Politik leider nicht der Fall ist, denn die handeln konträhr zu allen Erkenntnissen und Regeln und bringen die Leute auf ihre Art und Weise um die Existenz die alles beinhaltet von A – Z, weil sie nicht willens oder nicht fähig sind, sich ihrem Auftrag zu erinnern, Schaden vom Volke abzuhalten und den Nutzen mehren, wovon man heute weit und breit nichts mehr sieht.
Ich kann’s nicht mehr hören dass dies und das der AfD noch mehr Stimmen zutreibt. Die Wahrheit ist die nächste BT Wahl ist keineswegs sicher für die AfD. Dafür wird es nämlich Zuviel Konkurrenz geben. Einmal durch die kommunistin Wagenknecht und ihre neue Partei, dann die b7ndesweit antretenden freien Wähler und schließlich/ die neue Partei von Maaßen. Und so bleibt dann doch alles links und grün weil sich die rechten gegenseitig blockieren.
Warum bekennt die FDP nicht Farbe und sagt klar, dass diese Regierung ungeeignet ist und die Karren in den Sand gefahren hat. Viel zu verlieren hat die FDP nicht mehr. Durch solch ein strategisch gut vorbereiteten Schritt, könnte sie sich ans sicher Ufer retten.
Diesem verlogenen Haufen aus Versagern und trotteligen Ideologen muss das Handwerk gelegt werden. Wie weit soll Deutschland denn noch absacken?
Schluss mit der Willkür der Politiker und den miesen Mitmachereien der geschmierten Presse. Beides gehört entsorgt; aber für immer.
Die (Union) tut nix, die wollen nur gewählt werden! Wenn die Union diese Forderungen erst meinen würde, hätte sie diese schon in den vier Ländern, in denen sie die Regierung anführt, umsetzen können. Doch NRW, SH und Berlin sind eher in die andere Richtung unterwegs. Also liebe Wähler, messt sie an den Taten, nicht an den Worten. Die CDU bringt in diesen Sachen gar nichts voran, denn im Gegenteil, als Verursacherin der ganzen Miseren ist die sozusagen die Hauptschuldige an dem was gerade in und mit Deutschland passiert.
Der CDU glaube ich bei dem thema kein wort mehr – das ist purer populismus.
„Ausgerechnet das sozialdemokratisch regierte Dänemark fährt einen Migrations- und Integrationskurs, der Vorbild für Deutschland werden kann“ – Aber weder mit Euch Schwarzgrünen und mit den rotgrünen Spezialdemokraten sowieso nicht. Wenn weder Geld noch genügend Wohnungen für die angestammte Bevölkerung da ist, braucht man keine „Obergrenzen“, sondern einen STOP.
Aufhören, die Bevölkerung auch und gerade vor den Wahlen immer wieder zu veräppeln wäre ehrlicher.
Vorne Politiker-Gewäsch und hinten mehr Ressourcen, die wir gar nicht haben, in die selbstgegrabenen Löcher ohne Boden werfen.
Staatsanwälte, Sonderregeln, Kindergartenplätze. Am stärksten ist die Migrantenquote in der Schule, da werden dann die einheimischen Kinder Verfügungsmasse zur Problemverdünnung …. eine CDU-Idee. Danke aber auch.
Ohne dass die Zahlen die Reinkommenden und der schon Daseienden runtergebracht werden, wird man jeder Lösung nur hinterherlaufen.
Wird nichts, weil dem auch die AfD zustimmen würde. Und wie wir bei Faeser gerade gesehen haben, treibt die Union nunmal Brandmaurerei.
Angesichts der ohne Unterlass stets dumm daher schwafelnden ideenelosen Politiker ist man fassungslos. Andsererseits, wo sollen den die Ideen herkommen, bei dem schulischen/beruflichen Background.
„Wenn Personal fehlt und wir gleichzeitig sagen, die Kommunen sollen jetzt die Logistik von Sachleistungen gewährleisten, wo sollen die Leute dafür herkommen.“
Ja dann sorgt halt dafür, dass es klappt. Dafür werdet ihr schließlich fürstlich entlohnt. Mir muss kein Weltenerklärer erklären, was alles nicht funktioniert! Übrigens kleiner Tipp. Gebt eine „prepaid“-Karte aus, dann klappts auch mit dem bezahlen an der Kasse und die Überweisungen per Western Union nehmen schlagartig ab!
„Die Bundesrepublik sei in einer „Notsituation““. Selbst verursacht… selbst verursacht, Frank-Wolter…
CDU und FDP können jede der von ihnen genannten vernünftigen Maßnahmen, und viel mehr, sofort im Bundestag beschließen — mit den Stimmen der AfD. Alles andere bleibt die Vorwahl-Schwurbelei, da hat Hr. Nouripour ausnahmsweise recht.
Das ganze Gedöns um Sonderregelungen, Sonderrecht etc. ist Schwachsinn und zerstört den Rechtsstaat. Es braucht eine konsequente Anwendung des geltenden Rechts und vor allem den Willen, dies konsequent anzuwenden. Die kompromisslose Durchsetzung des geltenden Rechts, ohne Ausnahmen und Geschwätz von „kulturellen Unterschieden“, ist zwingend erforderlich.
Es muss gelten: Wer Asyl in einem Gaststaat beantragt, hat sich ausnahmslos an dessen Rechtsordnung zu halten und sich soweit zu integrieren, dass er gesellschaftlich akzeptabel ist. Da gibt es keine Ausnahmen. Und ein konsequentes, kompromissloses Abschieben, wenn die Asylvoraussetzungen nicht erfüllt sind. Klageweg? Selbstverständlich. Jedoch bei konsequenter Anwendung des geltenden Rechts ist dies zügig erledigt. Jede Sonderregelung gefährdet den Rechtsstaat. Und der ganze Duldungsschwachsinn muss aufhören. Entweder jemand hat Asyl gewährt bekommen, oder eben nicht.
Es bedarf des Willens, dies umzusetzen. Und dieser ist schlicht nicht vorhanden. Über die Gründe soll hier nicht näher philosophiert werden. Die Empörung und das Gerede um Scheinlösungen ist Geschwätz, das seit vierzig Jahren nicht funktioniert hat (oder nicht funktionieren sollte). Es ist an der Zeit, zu den grundlegenden Prinzipien und deren Anwendung zurückzukehren.
Alleine die Duldung wird millionenfach genutzt, wer kennt die Kriterien, wer entscheidet, wer verfolgt die Entwicklung.
Die Verteilung der Flüchtlige soll gerecht erfolgen, wie lange hören wir noch immer den gleichen Schwachsinn?
Niemand in Europa will auch nur annähernd die Migranten aufnehmen, wie es sich Deutschland vorstellt.
Seit Jahren immer wieder dasselbe Gesülze. Man muss endlich einsehen: WIR SCHAFFEN DAS NICHT. UND WIR WOLLEN DAS AUCH NICHT SCHAFFEN!
Irgendwie zu durchsichtig. Da stehen in Kürze zwei Landtagswahlen an und plötzlich bekommen die Altparteien und sogar die Grünen einen Denkdurchbruch? Am Abend nach der Stimmauszählung setzt dann wieder die Scholz Amnesie™ ein. Was interessiert mich mein Gelaber von Gestern. Egal was unsere Wähler denken. Veralbern können die andere.
Die „Söder-Zahl“ (Oder Seehofer? Oder irgendein anderer Mäntelchen-in-den-Wind-Hänger der Union?) von 200000 ist chemisch reine Wahlkampf-Stimmungsmache. Erstens könnte es bei tatsächlich gewollter Einführung niemand kontrollieren, geschweige denn bei Erreichen ein Einreiseverbot (LOL) verhängen. Zweitens bedeuten 200000 südostasiatische Siedler mit späterem Familiennachzug keine Entlastung der Situation, sondern sind in dieser Höhe absoluter Irrsinn. Keiner von den Blockparteigängern will wirklich eine Reduzierung. Die haben m. E. ganz andere Interessen, die sie aber wohlweislich nicht kommunizieren.