84 Prozent der vom Meinungsforschungsinstitut INSA Befragten glauben, dass Menschen in Deutschland ihre Meinung aus Angst vor Konsequenzen nicht mehr frei äußern würden. Nur jeder Elfte glaubt das nicht. Mehr als die Hälfte, 54 Prozent der Befragten, gibt an, dieses Klima der Einschüchterung bereits persönlich erlebt zu haben.
Besonders betroffen sind jüngere Menschen, aber auch Ostdeutsche und Anhänger von Parteien, die vom linken Mainstream als angeblich nicht zur politischen Mitte gehörig diskriminiert werden. Das ergibt eine aktuelle Umfrage, die INSA zum Wochenende veröffentlichte.
Jüngere fühlen sich besonders häufig angegriffen
Unter 30-Jährige fühlen sich in ihrer Meinungsäußerung doppelt so oft eingeschränkt wie über 70-Jährige. Vermutlich liegt das auch daran, dass sie berufliche Nachteile fürchten oder um ihre Ausbildung fürchten müssen, während Rentner noch sanktionsfrei reden können, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist. Das spricht nicht für ein gesundes demokratisches Klima. Es ist das zutiefst beunruhigende Bild einer Gesellschaft, in der Opportunismus, Konformität und Duckmäusertum belohnt werden und Abweichung sanktioniert wird. Es ist das Gegenteil einer freien, auf Rechtsstaatlichkeit beruhenden Demokratie.
Links-woke Wähler von Grünen, SPD und Linken in ihrem moralischen Furor fühlen sich dagegen weitgehend frei. Kein Wunder, stimmen sie doch mit dem alles dominierenden Mainstream überein und können ihre Meinung als „wissenschaftlich“ oder „amtlich bestätigt“ ausgeben und durchsetzen. Liberale und konservative Wähler berichten genau das Gegenteil.
Es ist eine Spaltung entlang gesellschaftspolitischer Linien. Hier Kollektivisten, dort freiheitlich orientierte Individualisten.
Die Einschüchterung von Menschen, die sich auf sozialen Medien zu politischen Themen nicht so äußern, wie es der medial-politische Komplex will, und es wagen, den zu kritisieren und danach Besuch von der Polizei bekommen, ist besorgniserregend. Die automatisierte Verfolgung von Lappalien – einzelne Politiker der Grünen und der FDP fielen dabei besonders negativ auf – ist für einen Staat und die Justiz unwürdig.
Gefühlte Meinungsfreiheit in Deutschland
Die aktuelle INSA-Umfrage zeigt einen gefährlichen Trend. Schon 2024 hatte nur noch eine Minderheit von 40 Prozent der Befragten das Gefühl, man könne in Deutschland seine politische Meinung frei äußern. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Allensbach. Laut Allensbach war dies der niedrigste Wert, seit die Umfrage im Jahr 1953 das erste Mal durchgeführt wurde. Andere Umfragen kommen zu ähnlichen Ergebnissen. Infratest dimap notierte im Februar 2024 bei der Frage nach den größten Sorgen auf Platz zwei die Befürchtung, wegen bestimmter Meinungen ausgegrenzt zu werden. Auf Platz eins landete die Sorge vor dem Klimawandel – allerdings mit nur einem Prozentpunkt Vorsprung. Die Angst davor, die eigene Meinung zu äußern, hat seither deutlich zugenommen, lässt die INSA-Umfrage aktuell befürchten.
Bei Umfragen zur Meinungsfreiheit geht es oft nicht um die staatliche Meinungsfreiheit, sondern die gesellschaftliche: um das Gefühl, dass Verstöße gegen die Political Correctness mit negativen Sanktionen belegt werden. Fußballvereine wie VfB Frankfurt, die Mitglieder oder Zuschauer aus den Stadien ausschließen wollen; NGOs, die abweichende Meinungen verfolgen oder wie die Amadeu-Antonio-Stiftung internetgestützte Pranger zu organisieren versuchen, die privatrechtlichen, aber staatlich finanzierten „Meldestellen“, in denen Regierungskritik an das Bundeskriminalamt gemeldet wird – alle diese Maßnahmen schaffen ein Klima der Zensur.
Auch die Bestrebungen der EU, durch den Digital Services Act (DSA) eine weitreichende und automatisierte Zensur und Unterdrückung der freien Meinungsäußerung zu erreichen, sind mehr als beunruhigend.
Auffallend ist der moralisch aufgeladene Eifer, mit dem Linke und Extrem-Linke gegen alles vorgehen, was nicht ihrem Dogma entspricht. Zu bemerken sind hier vier Eigenschaften, die schon die 68er charakterisierten:
- lärmende Ablehnung jeglichen Diskurses;
- Verherrlichung von Gewalt und Gewalttätern;
- Intoleranz gegenüber schon der kleinsten Abweichung vom gerade herrschenden Dogma;
- Hypermoral;
- moralisierende Überdehnung der eigenen Position zur „einzig möglichen Wahrheit“.
Die links-woken Glaubenskämpfer sind also genau das, was sie zu bekämpfen vorgeben.
Der wesentlichste Schritt zu der durch hemmungslose Propaganda geformten Gesellschafts-Klima-Katastrophe war das BVerfG unter Kirchhof. Merkel stellte ihm einen Ministerposten in Aussicht und er erfand drei Worte die überhaupt nicht in unserer Ersatzverfassung stehen, auch nicht indirekt: „Finanzierungspflicht“, „Bildungsauftrag“ und „Grundversorgung“. Das bewirkte dann die – nochmal: GG-widrige – GEZ-Zwangsabgabe. Nachdem sich Merkel ihr Propagandaelement durchsetzen lies, war von einem Ministerposten für Kirchhof natürlich keine Rede mehr. Sobald die Haushaltsabgabe fällt, entfällt die Massenbeeinflussung, also das mächtigste Herrschaftsinstrument der derzeitigen parasitären Kaste. Der Wähler hat es in der Hand.
Jeder darf in Deutschland frei seine Meinung sagen. Ob er das aber wirtschaftlich oder gesundheitlich übersteht, steht auf einem anderen Blatt Papier. Dafür werden CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, Antifa, Böhmermann und die Omas schon sorgen….
Und die wählen trotzdem so wie sie wählen?
EX Kanzlerin Merkel würde wohl dazu sagen, „diese Studie ist nicht dienlich, obwohl ich sie nicht gelesen habe!“ Und zu den ganzen Denunziationsportalen, Meldestellen, der Cancel Culture, Genderideologie wäre eigentlich der inhalts und folgenlose Spruch zu Barack Obama wieder angebracht, “ Ausspähen unter Freunden geht gar nicht!“ Tja, wie wohl heute die Mehrheit der Bevölkerung bezeichnet würde?
Zu mal Grüne damals zu dem Merkel Handyabhören der USA 2013 meinte, die Regierung würde den Schnüffelvorwurf verharmlosen. Und die SPD meinte sogar, man möchte nicht das der Skandal nur deshalb so gross ist, weil es eine Regierungschefin betrifft! Die Linkspartei forderte dazu sogar einen Untersuchungsauschuß!
Heute will man das Meinungskorsett sogar noch mehr einschnüren! Und es geht vordergründig doch nicht um Meinungsfreiheit. Entweder hat man Meinungsfreiheit, dann muss man auch nicht über Meinungsfreiheit reden! Es geht viel mehr um Meinungsvielfalt und die Akzeptanz unterschiedlicher Ansichten! Das ist des Pudels Kern. Das gleichstarke Durchdringen, die Hörbarkeit von anderen Ansichten und Argumenten zur laut veröffentlichen, aber nicht repräsentativen Meinung.Und hier findet eine klare, gezielte Stummschaltung statt.Und genau dieses Mißverältnis hatte J.D.Vance angesprochen. Die Angst der Herrschenden vor der Demokratie und der kritischen Meinung ihrer Bürger! Ein Armutszeugnis der Demokratie, wegen der Haltung von „unserer Demokratie!“
Solche Zahlen lassen das linksgrünrotwoke Herz höher schlagen aber erst wenn die 100% voll sind werden sie zufrieden sein. Unseredemokratie und die Zivilgesellschaft können ihre Früchte ernten, ungestört wie man sieht.
Sollte uns das zu denken geben? Ich denke nein! Alles geht seinen (Öko) Sozialistischen Gang.
Ich denke, die Diskrepanz zwischen den Umfrageergebnissen und den Wahlergebnissen sind der leider immer noch sehr wirksamen Propaganda geschuldet.
Ich als wirtschaftlich und sozial Unabhängiger kann meine Meinung frei äußern. Wenn ich frage, warum mein Gegenüber trotz seiner tiefen Unzufriedenheit mit den politischen und wirtschaftlichen Verhältnissen im Lande nicht die einzige Partei wählt, die daran glaubhaft etwas ändern will, ist die Standardantwort: „Die kann man nicht wählen, das sind doch N*zis“.
Meine Frage dann: „wieso sind das N|zis?“.
Antwort: „Das weiß man doch!“
Ich hatte einiger meiner damals besten Freunde nach ihrem unverrückbaren: „Die Nazis wähle ich nie, nie, egal was kommt.“ gefragt: „Hast Du schon mal das Wahlprogramm der AFD gelesen?“. Die häufigste Antwort war “ „Das brauche ich nicht!“ Einer antwortete: „Ja, hab‘ ich,“ Auf meine Rückfrage: „Und, was steht drin?“ die Rückantwort: „Ei ja, was jeder weiß: Dass sie Nazis sind.“
Gegen Dummheit, Herdentrieb, sich bei einer Entscheidung der Anleitung Ditter vollkommen unterzuordnen, um nur nie für irgendwas, selbst für die Zukunft der eigenen Nachkommen, selbst verantwortlich sein zu müssen….ist wohl kein Kraut gewachsen.
Der Aufschlag der überwältigenden Mehrheit auf dem steinharten Beton der, immer und immer wieder selbst gewählten Realität, wird richtig weh tun….
Richtig weh, ohne jedes Wissen von der Geschichte des 20. Jahrhunderts noch nicht einmal ahnend, was ihnen bevor steht… Verdammt weh…
Das höre ich auch oft. Eine Begründung oder gar Beispiele für diese Behauptung kommen nicht. Ich sage nur Tagesschau, SZ, ZEIT, SPIEGEL und ÖRR schlechthin.
Es ist sinnlos mit diesen Leuten zu diskutieren, meine Nerven sind mir dann doch wichtiger.
1.) Die 84 Prozent sind insofern wenig aussagekräftig, als dass nicht die Gründe für diese Aussage benannt werden. Es kann ja durchaus sein, dass 42 Prozent der Befragten der Meinung sind, die Meinungsfreiheit werde von Links beschnitten, während die anderen 42 Prozent ihre Meinungsfreiheit von Rechts bedroht sehen und daher mehr linke Politik befürworten.
Das würde auch den hier mehrfach benannten vermeintlichen Widerspruch zum Wahlverhalten erklären.
2.) Ein kleines Detail am Rande: es gibt keinen VfB Frankfurt, der AFD- Mitglieder nicht ins Stadion lassen will…
und weil Rentner noch mehr sagen, was sie denken, zerrt die Bamberger Staatsanwaltschaft sie dann öffentlich im Morgenmantel aus dem Haus. Es genügt eim Meme gegen Robert Habeck.
Was wirklich, sorry, irre ist, also absolut irre: Die Mehrheit, die sich jetzt über die bedrohte Meinungsfreiheit beschwert, hat genau diese Abschaffung der Meinungsfreiheit per freier und geheimer Wahlen immer und immer wieder exakt so bestellt. Ich bin Arzt: Die medizinische Diagnose für dieses absolut Irre heißt „Schizophrenie“.
Mein lieber Mann… Das wird nix mehr.
P.s
bei der Aufzählung nicht mehr demokratischer Parteien: Bitte die CDU/CSU nicht vergessen! Die hat angefangen. Amnesie (schwere Gedächtnisstörungen) ist auch eine medizinische Diagnose.
Die Wähler haben bei der letzten BTW eins bestellt: Eine schwarz-blaue Regierungsmehrheit.
Wie bitte??? Merz hat vor der Wahl jede seiner Meinungen innerhalb eines Tages oder zumindest am nächsten durch eine diametral entgegen gesetzte, andere Meinung ausgetauscht…. Außer einer einzigen: „Die BRANDMAUER bleibt für immer.“ Wer CDU wegen Blau-Schwarzer Koalition gewählt hat, kann im Wahlkampf nur taub + blind oder unter … gestanden haben…. Oder, so definierte Albert Einstein :’Wahnsinn‘: „Immer wieder das Gleiche zu tun, aber jedes Mal ein anderes Ergebnis zu erwarten.“
Apropos: Auch JETZT, Aktuelle (!) Sonntsgsfrage, würden noch etwa genau so viele der Souveräne die CDU wählen wie vor 100 Tagen. Mit Verlaub: Ihre Antwort entbehrt JEDER objektiven Grundlage.
Äußerst beruhigende Ergebnisse für die Herrschenden. Frappierend: Die treffend herausgearbeiteten Kennzeichen des linken Extremismus passen zu 100 Prozent auf das NS-Regime.
Und das in einem Land, wo jeder angeblich seit mindesten zwei-drei Generationen aus der Geschichte gelernt haben muss, wohin gelenkte Meinungen führen…
Das immer wieder interessant, was hier passiert. Sicherheit für die Juden? – Immer weniger, Meinungsfreiheit – immer weniger…
Ja, warum nur? Wo sind die Schutzmechanismen, die die antiauthoritäre Erziehung anerzhiehen sollte??? Wo ist der gesunde Menschenverstand??
Die 16 Bildungssysteme wurden damit begründet, das u.A. nicht das gesamte Land auf einen Schlag über die Schulbildung manipuliert werden kann…
Man kann sich nur an den Kopf fassen.
Mit echt gelebter Demokratie war die westliche Welt Jahrzehnte auf der wirtschaftlichen Überholspur.
Diktatur können andere besser.
Hoffentlich merken die rund 2/3 der 84%, dass sie an der Wahlurne ihr Kreuz n o c h ganz unbefangen dort machen können, wo es ihnen richtig erscheint. Kognitive Dissonanz offenbar.
Ich warte noch auf die Forderung, dass Wahlen nicht mehr geheim sein sollen, weil „gefälligst jeder zu seiner Wahl stehen soll“. Denn es macht das genannte Klientel verrückt, dass es nicht jeden AfD-Wähler sanktionieren kann.
Anfangen wird die Forderung irgendwo bei den Linken oder der grünen Jugend.
Die sind schon viel weiter: Die andere der zwei von der SPD vorgeschlagenen Richterinnen für das BVG, hat sich schon schriftlich geäußert: „Da wir sowieso wissen, was das Volk will, werden Wahlen bald nicht mehr nötig sein.“ Zunächst denkt man an 1933 oder Stalin, Mao, Pol Pot etc. und ist nur noch fassungslos. Danach aber, in Hinblick auf das tatsächliche Wahlverhalten der überwältigenden Mehrheit der Souveräne dieser Republik seit mehr als 15 Jahren, muss aber (noch entsetzter) zugeben: Wo sie recht hat, hat sie recht.
Politiker:
„Ich habe meine Meinung und du hast deine Deinung. Deinung ist keine Meinung, also zählt nicht in der Diskussion…“
Frage an Radio Jerewan: Gibt es hier Meinungsfreiheit?
Antwort: Im Prinzip ja. Bis zu dem Zeitpunkt, an dem man seine Meinung geäußert hat.
Das sind katastrophale, jedoch erwartbare Befunde. Interessant wäre es aber noch, die Antworten differenziert nach Partei-Unterstützern zu sehen. Wenn 84 Prozent der Befragten fürchten, dass die Menschen in Deutschland ihre Meinung aus Angst vor Konsequenzen nicht mehr frei äußern, können das nicht nur AfD-Befürworter sein, sondern es müssen in deutlichem Ausmaß auch SDP-, Grünen-, Linke- und Unionswähler dieses Gefühl haben. Wenn man dann trotzdem soundso wählt, unterstellt und hofft man wohl, die favorisierte Partei hat nichts mit dem verengten Meinungskorridor zu tun? Oder man ist schizophren und nimmt der Partei ihre Mitverantwortung nicht übel, weil sie ansonsten ja überzeugend ist.
Ein wichtiger Anlass für eine Rede von …. wir wissen schon von wem …
Schon 84% sind aufgewacht? Wenn davon doch nur wenigstens jeder Zehnte auch endlich aufstehen würde! Mit 6,5 Millionen Menschen kann man verdammt viel bewegen!
Sorry, aber einen Sch*** kann man!
Selbst 10 Mio. Wähler werden problemlos durch eine Brandmauer ausgegrenzt, durch die Medien marginalisiert und mit der passenden Besetzung von Richterstühlen am BVG per Parteiverbot zu demokratisch Aussätzigen gemacht!
Niemand anders als der große Philosoph Idi Amin hat den Sinngehalt der Meinungsfreiheit auf den Punkt gebracht – Jahrzehnte, bevor die Bundesrepublik dies verwirklichen konnte:
„Ich garantiere die Freiheit der Rede, aber nicht die Freiheit NACH der Rede!“
Denn:
Ballweg war nicht 9 Monate in Haft, weil er 2 Quittungen zu 10 und 20 Euro falsch verbuchen ließ.
Er war in Halft, weil er Protest gegen die Führerin organisierte!
Aber nicht WEIL, sondern DAMIT Ballweg in diesen 9 Monaten keine Demonstration mer organisieren kann! Denn es lag überhaupt kein Grund für eine Untersuchungshaft vor, selbst wenn man die ihm zur Last gelegten Taten begangen hätte! Und die Richter:innen (oder sollte man sagen: die Richtenden?) hatten es auch so gesehen; jedoch nur die weisungsgebundenen Staatsanwälte (oder sollte man sagen: die Staatsanwaltenden?) nicht. Und ich Dummerle dachte immer, dass eine Untersuchungshaft immer noch ein Gericht anordnen müsste und nur dieses?!
Sehr interessant dieser Beitrag. Wenn Sie scheiben „während Rentner noch sanktionsfrei reden können,“ dann hat das auch seinen Grund. Eine große Zahl an Rentnern kann die Tagesschau wörtlich rezitieren und ggf. sogar vorsingen, und das schreibe ich obwohl ich selbst auch schon 73 bin. Es ist für meine Familie immer wieder deprimierend mit diesen Personen ins Gespräch zu kommen. Beim kleinsten Widerspruch sind die „Schotten dicht“ und die Lippen zusammen gekniffen. Ein Dialog ist nicht möglich. Warum das so ist, dass weiß ich nicht, aber es ist so. Mit Menschen unter 60 Jahren ist es jedenfalls viel öfter möglich auch bei gegenteiligen Meinungen Gedanken auszutauschen.
Ich wünsche Allen ein schönes Wochenende!
Da können sie recht haben bei den n4isten Rentnern heißt Meinungsfreiheit nachplappern der Tagesschau . Vor allem bei denen, die sich für gebildet halten.
Muss widersprechen: Ich bin 65. Das Anschauen der Tagesschau, sehr selten kann ich das noch, um abzugleichen, was wirklich wichtig war an dem Tag, nach Lektüre von Tichys Einblick, achgut, Nius, Apollo News… mit dem, was der Tagesschau oder „heute“ wichtig ist…Und ich bekomme Brechreiz davon und bin, ohne Übertreibung, angewidert… Mit dem Alter hat das nichts oder sehr wenig zu tun…
In einem Land in dem eine Meinung ein Verbrechen sein kann, kann keine Meinungsfreiheit herrschen. Ich halte zB. Holocaustleugner für Bescheuert aber aus mißliebigen Meinungen Straftatbestände zu machen, kenne ich sonst nur aus Nordkorea und neuerdings Großbritannien.
Am gerade beendeten Prozess gegen Herrn Ballweg sieht man ja dass, wenn es um politisch unliebsame Personen geht, die Staatsanwaltschaft sich schon mal so extrem „vertut“, dass von einer Millionenklage nur noch knapp 20€ und eine Hundedecke übrig bleiben; dafür saß der Beschuldigte fast 270 Tage in Stammheim!
Dieser Vorgang ist nicht geeignet das Vertrauen in Justiz und in die Gewaltenteilung zu fördern.
Vor diesem Hintergrund sind auch Skepsis und Zweifel angebracht, daß die aktuell diskutierten Verfassungsrichter-Kandidaten mit den bekannten ideologisch geprägten Vorgeschichten geeignet sind, die Situation zu verbessern.
Staatsanwaltschaften und Richter lassen leider immer häufiger an ihrer Unabhängigkeit zweifeln. Wenn Richter zB kriminelle Klimaaktivisten oder einer palästinensischen Extremistin glauben auch noch ihre Hochachtung aussprechen zu müssen, während gleichzeitig Bürger wegen „Beleidigungen“ von Politikern, die zwischen Satire und Banalität liegen, auf’s Schärfste juristisch diszipliniert werden, dann zeigt sich die Schlagseite und die Ergebnisse der zitierten Umfrage verwundern nicht.
Es ist in der Tat besorgniserregend, was sich in unserem Land tut. Es ist aber ein langer Weg hierher gewesen, der gegangen werden mußte und den zu gehen wir Bürgerliche erlaubt haben.
Ich möchte an einen der eindrucksvollsten Vorträge erinnern, die ich hören durfte. „Warum schweigen die Lämmer?“ fragte schon vor Jahren Rainer Mausfeld, Professor für allgemeine Psychologie, aus Kiel. Dieser Vortrag könnte auch heute aktueller sein denn je. Denn Mausfeld legt die Mechanismen der Meinungsbeschneidung offen. Dieser Vortrag ist auf YouTube zu finden.
Ende 2019 war auf SWR im Rahmen der Tele-Akademie-Reihe auch Prof. Maisfeld zu sehen. Er beeindruckte mich mit denen Feststellungen und den entsprechenden Slides zur Verkleinerung und Linksverschiebung des Debattenraumes auch in der Merkel-Ära.
Den Vortrag hatte den Titel: „Elitendemokratie und Meinungsmanagement – hat sich die Vorstellung vom „ mündigen Bürger“ überholt?“ ……hochinteressanter Vortrag aus dem Deutsch-Amerikanischen Institut in Heidelberg. Dieser Vortrag ist auf YouTube zu finden,
In den 70ern gab es den sogenanten Sponti-Spruch: „Nur wer sich bewegt spürt seine Fesseln“. Das kam damals von linker Seite, aber damals war auch die Gesellschaft (das „Establishment“) rechts. Heute ist es genau umgekehrt. Daher kann man davon ausgehen, dass sich derzeit Linke nicht über Einschränkungen der Meinungsfreiheit beschweren.
Liest man heute die Schlagzeilen der Alternativen Medien, überkommt einen das kalte Grausen. Nicht der kleinste positive Lichtblick. Mir scheint, das Land geht rapide in den Zustand der DDR über.
84 Prozent sind schon sehr viel. Man kann in diesem Land trotzdem seine Meinung frei sagen. Man muss dann aber mit einer Bestrafung durch vom Linksextremismus eingenommen Gerichte rechnen. Und da liegt der Haken. Deutsche Staatsanwaltschaften und Gerichte sind stark linkslastig und nicht mehr neutral. Heißt: Die Linksextremisten beherrschen schon längst die Justiz und den Rechtsstaat. Und jetzt wollen sie auch noch unser Höchstgericht, das Bundesverfassungsgericht unter ihre Kontrolle bringen. So läuft das in Diktaturen immer. Es ist immer das gleiche Muster erkennbar. Der Bürger ist daran selbst schuld, wenn er immer die gleichen Parteien aus dem Kartell wählt. Das Ziel der Linksextremisten: Irgendwann dürfen nur linksextremistische Parteien gewählt werden.
Die Lösung: In Massen AfD wählen so lange es sie noch gibt.
Ein mindestens so problematischer Effekt wie die Durchsetzung der Gerichte mit grünlinkswokem Personal ist aber dessen Bestreben, mit Hilfe von Verfassungsbeschwerden aus dem eigenen Dunstkreis Politik zu machen und dem Gesetzgeber so Vorgaben zu machen (s. jüngstes Klima-Urteil). Die hoffentlich gescheiterte Kandidatin Kaufhold hatte das ja ungeschickterweise schon kommuniziert, wie wirkmächtig Gerichte da sein können! Und Susanne Baer hat das ja auch schon praktiziert; Hadmut Danisch hat das sehr schön zusammengetragen, von welchen ehemaligen Kollegen und Assistenten und von welchen Freunden sie Beschwerden zur Entscheidung angenommen hat, während seine substantielle Verfassungsbeschwerde zum Promotions- und Prüfungsrecht nach langer Zeit stumpf nicht angenommen wurde – KEIN Einzelschicksal! Diese Willkür, gepaart mit aktivistischem Gestaltungswillen, bedeutet bei Richtern nichts Gutes für einen Rechtsstaat! Nicht unähnlich der ungesunden Nähe der Jurisprudenz zur Regierung (Stichworte Harbarth – Merkel – Abendessen…)!
84% sind überraschend hoch, da die linksdrehenden Wähler ca. 36% der Bevölkerung umfassen und Linke/Linientreue ,wie der Artikel zurecht anmerkt, ihre Meinung ohne negative Konsequenzen äußeren können.
In einem Punkt muß ich dem Artikel entschieden widersprechen: es geht längst auch um die staatliche Meinungsfreiheit. Der Staat finanziert das Denunziationswesen, der Staat entsendet die Polizeikommandos, die frühmorgens an der Tür stehen und der Staat fällt gnadenlos Urteile. Eines ist sicher: wenn 84%der Bürger Angst haben, ihre Meinung frei, also ohne negative Konsequenzen zu äußern, dann kann man kaum noch von Demokratie sprechen.
Sie sprechen Unterdrückern Moral zu? Sogar Hypermoral? Wer seine moralischen Ansichten als politisches Kampfmittel einsetzt ist weder moralisch noch handelt er so: Es ist eine Anmaßung, anderen die eigenen politischen Vorstellungen moralisch verpackt aufzuzwingen. Wenn Sie Ihren Gegner so aufrüsten – nämlich als den moralischen Gegenpart – werten Sie selbst automatisch ab und stehen von Anfang an auf verlorenem Posten. Greifen Sie die infamen Prämissen endlich an anstatt sie zu akzeptieren und auch noch zu transportieren.
Das kennen wir doch schon. Ich habe mich an eine Fernsehsendung von Anfang der 1990er Jahre erinnert. Ich habe zuviel Zitate gesammelt. Deshalb finde ich es auf Festplatten und Papier jetzt nicht so schnell.
Nach der Wende hat ein ehemaliger DDR-Politiker einem Westjournaisten so ungefähr gesagt: “ Jeder konnte in der DDR seine Meinung frei heraussagen, er musste eben nur mit den Folgen zurechtkommen.“
Und nun ist es auch so.
Treffen sich ein Russe und ein Amerikaner. Es ist das Jahr 1970 oder 1980.
Sagt der Amerikaner: “ Ich kann in das Weiße Haus gehen, direkt ins Ovaloffice und dem Präsidenten sagen, wie schlecht er Amerika regiert“.
Sagt der Russe: “ Ich kann auch ins Büro des Generalsekretärs treten und ihm auch sagen, wie schlecht der amerikanische Präsident Amerika regiert“.
So in etwa hätte sich Murksel auch geäußert. Sie nannte die Konsequenzen allerdings „Gegenwind“.
54 Prozent der Befragten, gibt an, dieses Klima der Einschüchterung bereits persönlich erlebt zu haben. Warum Wählen Die immer noch das Gleiche?
Etwas fehlt in der Aufzählung:
fingierte StafverfahrenInhaftierung (U-Haft)politische Verfolgung durch „Ermittlung“ Tausende Strafverfahren und Durchsuchungen, ausgelöst von Denunziationen (finanziert Duch Fördermittel der Regierung), ausgeführt durch „weisungsgebundene“ parteiische Staatsanwaltschaften und mutmaslich befangene Gerichte.
nach freier Meinungsäuserung
PS: Meine Meinung, Wahrnehmung des Zeitgeschens, speziell nach Causa Ballweg
Kann man das denn noch „freiheitlich“ nennen? Wenn nicht, wie nennt man so eine Demokratieform?
Das Bundesverfassungsgericht muss die Einhaltung der Grundrechte überwachen. Wie reagiert es auf solche bedenklichen Einschränkungen der Meinungsfreiheit?
Wann in der Weltgeschichte waren Brandmaurer, Verbotsanhänger und Unterdrücker vermeintlich „falscher“ Überzeugungen tatsächlich „die Guten“?
Die Antwort auf die Frage eines Gymnasiallehrers lautet schmerzhaft: In totalitären Systemen
Früher gab es den Begriff des Dissidenten…
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/08/afd-politiker-berndt-sponsoring-stadtfest-kritik-streit-golssen-dahme-spreewald-brandenburg.html
Das ist fast keine Posse mehr – das ist Aufstachelung zu Hass und Hetze gegen Mitbürger eines kleinen Ortes zum Stadtfest: Mitwirkende sind SPD-Landtags-Vizefraktionsvorsitzende Nadine Graßmel, die Linke und Die GRÜNEN Dahme-Spreewald dazu die IM ( Informellen Mitarbeiter ) der Lausitzer Rundschau und der RBB als Sprachrohr des Politisch – Medialen – Komplexes zur Verstärkung und noch DPA. Das Vergehen: Ein Bürger Christoph Berndt hat zum Stadtfest seines Heimatortes wie viele andere auch, ohne viel Aufhebens gespendet und wird an den Pranger gestellt Begründung „Stadtfeste sind Orte des Miteinanders – nicht der politischen Instrumentalisierung (durch Rechtsextreme)“ Damit haben sie sich doch selbst als Linksextreme entlarvt, die hier politisch INSTRUMENTALISIEREN. Wenn also sogenannte „gesicherte Rechtsextreme“ nicht mehr spenden dürfen, warum sollen sie noch Steuern und GEZ und den RBB und ÖRM bezahlen, die das verbreiten. Deutschland muss überwacht werden – als gesichert bewiesenes Irrenhaus. Übrigens großen Dank an den RBB der den gesichert linksextremen Sprachbaustein vom VS wieder mal mit diesem Artikel zum x.ten Male verbreitet – um es in die Köpfe der Menschen tagtäglich zu hämmern und einen Gruß von Karl-Eduard- von Schnitzler dem Böhmermann der DDR.
Hat Schnitzler auch Schönbohm- oder Ballwegdenunziationen losgelassen? Wenn nein, tut ihm die Gleichsetzung unrecht.
Ich denke, die unterschiedliche Wahrnehmung der Meinungsfreiheit zwischen jung und alt rührt eher daher, dass
SIE betrachten dies als „besorgniserregend“.
Die Regierung (inkl. Gruen und Linke) betrachten dies als vollkommenen Erfolg.
Der Staat finanziert linke Denunziations-NGSs. Ballweg wurde ein Dreivierteljahr unschuldig eingesperrt. Existenzen werden wegen Nichtigkeiten vernichtet. Auf was genau sollte man noch Vertrauen bauen? Sie sind freiheitsfeindlich, sie sind totalitär. Die SPD hätte niemals wieder an die Regierung kommen dürfen, nach dem, was sie unseren Grundrechten antat. Aber sie ist wieder da und ihre menschenfeindlichen NGOs mit ihr.
„84 Prozent … glauben, dass Menschen … ihre Meinung aus Angst vor Konsequenzen nicht mehr frei äußern würden. Nur jeder Elfte glaubt das nicht.“
Jeder Elfte glaubt es nicht? Dann war jeder Elfte wahrscheinlich ein Anstaltsinsasse auf Freigang.
Oder wieder einer dieser „zufällig vorbeikommender Passanten“ :
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/ardfragt-der-zufaellig-vorbeikommende-passant/
Das meinen nicht nur 84 Prozent, das ist tatsächlich so. Neben vielen „verbotenen Wörtern“ werden auch alle vom links-woken Mainstream abweichende Meinungen gnadenlos verfolgt, und zwar nicht nur von staatlich subventionierten NGO‘s sondern auch von staatlichen Institutionen selbst, wie z. B.Staatsanwaltschaften und Gerichten. Die Parteien halten Orwell‘s 1984 inzwischen für eine Bedienungsanleitung.
Das Recht auf freie Meinungsäußerung und die Pressefreiheit gab es (auf dem Papier) auch in der DDR (Verfassung)!
Siehe Art. 27 (Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik (1968))
„Verengung“ ist ein netter Ausdruck für Abbau.
Praktisch besteht der Unterschied zwischen DDR und dem besetzten D nur noch darin, dass es keine Engpässe bei der Bananen- und Kaffeelieferung gibt.
Mit den sogenannten Eliten (Patrizier) und den Plebejern verhält sich wie in einer sogenannten „guten Ehe“. Sie darf alles wichtige entscheiden. Er bestimmt was wichtig ist.
Die völlig durchgeknallte deutsche Gesinnungs- und Einschüchterungsjustiz hat einen maßgeblichen Anteil an dieser Entwicklung, die für einen freiheitlich-demokratischen Staat blamabel und beschämend ist. Wie man diese Umfragewerte mit dem grenzdebilen Wahlverhalten der Schafsmehrheit in Einklang bringen soll, ist mir allerdings ein Rätsel.
Die sündhaft teuren Umfragefirmen schaffen die Wahlergebnisse, die dann von den Wahlhelfern und Wahlleitern umgesetzt werden. Lüg und Betrug, wo man hinsieht. Und all das nur, um die grottenschlechten und verheerenden Entscheidung der Versager und Täter zu decken. Und genau deshalb darf die AfD niemals an die Macht, denn dann käme alles raus und tausende Politiker müssten aus Deutschland fliehen, damit sie der gerechten Strafe der deutschen Opfer entgehen können; zumindest glauben die das. Eichmann wurde auch gefunden. Eine Sonderermittlungsgruppe muss sich dann nur um diese politischen Täter kümmern.
Ok, eine große Mehrheit sieht die Meinungsfreiheit beschnitten. Was INSAs exzellente Umfrage allerdings nicht klärt: ob ebenfalls eine Mehrheit diese Entwicklung gar positiv betrachtet! Nach dem Motto, wer eine andere Meinung vertritt, muss eben beschnitten werden! Das würde nahtlos erklären, wieso die Meinungsfreiheit-Unterdrücker bei jeder Wahl eine Mehrheit bekommen.
84% sind überraschend hoch, da die linksdrehenden Wähler ca. 36% der Bevölkerung umfassen und Linke/Linientreue ,wie der Artikel zurecht anmerkt, ihre Meinung ohne negative Konsequenzen äußeren können.
In einem Punkt muß ich dem Artikel entschieden widersprechen: es geht längst auch um die staatliche Meinungsfreiheit. Der Staat finanziert das Denunziationswesen, der Staat entsendet die Polizeikommandos, die frühmorgens an der Tür stehen und der Staat fällt gnadenlos Urteile. Eines ist sicher: wenn 84%der Bürger Angst haben, ihre Meinung frei, also ohn negative Konsequenzen zu äußern, dann kann man kaum noch von Demokratie sprechen.
DAS ist Demokratie, von der es heißt, es sei das System, das sicherstelle, nicht besser regiert zu werden, als es die Bürger/Wähler verdienten.
Dafür wurde 1918 die Monarchie abgeschafft.
Das ist nicht Demokratie! Das ist „Unseredemokratie“ und das ist tatsächlich offensichtlich längst ein totalitäres System.
Liebe „Sozia“, entgehen Raul Gutmanns Zynismus ist Ihre Replik authentisch.
Hochachtungsvoll
Da wünschte man sich fast die Anarchie herbei.
Die Monarchie wurde nur im besiegten Deutschland und Österreich von den Siegern verboten. Nicht im Rest der Welt. Außerdem hatten wir im Kaiserreich bis 1914 ein funktionierendes Parlament und eine kritische Presse.
Ach Leute, das mit der Meinheitsfreiheit habt ihr nur nicht verstanden!
Es ist „den Menschen da draußen“ NICHT VERBOTEN (sondern ganz im Gegenteil), völlig frei VON einer eigenen Meinung zu sein.
In diesem Sinne noch ein sarkastisches Wochenende.
Man kann schon seine Meinung frei sagen, man muss es sich nur leisten können, mit den Folgen zu leben, richtig? Sagen jene, die von unseren Steuern leben.
Frei nach Idi Amin, in dessen Land jeder seine Meinung frei äußern konnte, er konnte nur nicht garantieren was mit dem hinterher passiert.
Das Ergebnis passt nie und nimmer zu den Wahlergebnissen, ausser man akzeptiert die Massenblödheit der Bevölkerung, die sich damit unweigerlich aus dieser Befragung offenbart.
Naja, vielleicht findet eine Mehrheit (so an die dreiviertel aller Wähler) die Begrenzung der Meinungsfreiheit völlig in Ordnung? Nach dem Motto, andere Meinungen als meine dürfen gerne beschnitten werden!
Ist doch dasselbe das fast keiner an die Klimareligion glaubt aber trotzdem bezahlen viele gerne mehr, wenns dem Klima nützt.
Vielleicht ist ja eine (die?) pathologische Schizophrenie der Deutschen, die sich da in den divergierenden Ergebnissen Aussagen/Wahlergebnis offenbart?
„Ich kann die Freiheit der Meinungsäußerung garantieren. Was ich nicht garantieren kann, ist die Freiheit nach der Meinungsäußerung.“ – Idi Amin
„Ich kann die Freiheit der Meinungsäußerung garantieren. Was ich nicht garantieren kann, ist die Freiheit nach der Meinungsäußerung.“
Frage mal Michael Ballweg dazu. Der saß 9 Monate in U-Haft nach „freier Meinugsäusserung“. vgl. Politische Verfolgung Andersdenkender, Ausführede: Grüne Minister, Staatsminister und Staatsanwälte in BaWü.
Du warst schneller, respekt !
Ich frage mich nur, warum dann die deutliche Mehrheit genau dieses immer wieder wählt! Ich glaube nicht, dass diese Umfrage von 84% stimmen, denn die Mehrheit findet es gerade gut und will es so, dass die Meinungsfreiheit und Freiheit allgemein immer weiter eingeschränkt wird. So ist die Mehrheit der dummen Deutschen nun mal. Sonst wäre auch DDR und Drittes Reich nicht möglich gewesen.
Leider dürfte „maps“ Zuschrift nur allzu wahr sein
Mag in der Tendenz so sein. Ich glaube allerdings, dass zumindest viele CDU-Wähler insgeheim auch vorsichtig mit ihrer Meinung sind aber trotz Zweifel sich suggerieren, dass es alles nicht „so schlimm“ ist. Und die werden nicht mehr lange die CDU über 20 Prozent halten…..
Die Deutschen wollen geführt werden. War damals so, ist heute noch so.
Ein Frosch wäre nie so dumm seinen eigenen Tümpel trocken zu legen, bei einem Deutschen sieht das schon anders aus
Naja, genaue Frage war ob man denkt, dass „manche Menschen Angst haben“ etc, nicht ob derjenige selbst das für sich so empfindet. Obendrein ist es etwas übertrieben zu sagen, dass das Linke, Grüne etc nicht betrifft. Die Zahlen die ich gesehen habe waren irgendwas um die 30% auch bei denen. Da rennen genug rum, die Angst haben der nächste Nazi-Mob springt aus dem Busch. Siehe das Gejammer der Grünen in Thüringen.
In diese 84% also hinein zu interpretieren, dass das alles Leute sind die potentielle Wähler von irgendwas Vernünftigem wären, ist etwas vorschnell.
Ein Abgleich mit anderen Grundrechten (Art. 1-19 GG) zeigt auch hier einen stetigen Zerfall, was mit der Grundrechtebindung (Art. 1 (3) GG) der Gewalten zu tun hat, da diese offensichtlich angewiesen sind, Grundrechte nicht mehr zu gewähren. – Eigentlich ist alles weg.
Letzter Satz die Realität. Alles in Serie weggewählt.
Dazu habe ich keine Meinung, die ich auch nicht äussern werde.
Ich habe mir einen neuen Bademantel/Morgenmantel gekauft.
Investition für die Zukunft.