Die AfD trifft sich bald im „Wunderland“. So heißt tatsächlich das Messegelände im Städtchen Kalkar am Niederrhein, wo am Wochenende 600 AfD-Delegierte zu ihrem Bundesparteitag zusammenkommen. Die Parteispitze hat es gegenüber den Behörden durchgesetzt, dass ein Präsenz-Parteitag stattfinden kann. Allerdings gibt es strenge Auflagen für ein umfassendes Corona-Hygienekonzept. Mundschutzpflicht sogar am Sitzplatz soll gelten; am Freitag wies ein Gericht einen Einspruch dagegen ab.
Nicht unwahrscheinlich, dass Szene mit Masken-Verweigerern oder hartnäckigen Querulanten die Medienberichterstattung über den Parteitag überschatten oder gar dominieren könnten. Es könnte zum Eklat kommen. Im äußersten Fall könnte das Gesundheitsamt den Abbruch der Veranstaltung erzwingen.
Dabei hat die Partei mit noch gravierenderen Problemen zu kämpfen. Jüngst hat der Thüringer Innenminister Maier (SPD) gar eine Debatte über ein Verbot der AfD angeheizt. Anlass für Maier war, dass einige Gäste von AfD-Abgeordneten im Bundestag am Tag der großen Corona-Demonstration andere Abgeordnete, darunter Bundeswirtschaftsminister Altmaier, bedrängt und teils beschimpft hatten. Natürlich ist das zu verurteilen, aber es waren auch nicht die ersten Störungen im hohen Haus – nur waren es sonst meist eher linke oder Öko-Aktivisten. Fraktionschef Gauland sah sich gezwungen, um Entschuldigung für das Verhalten der Besucher zu bitten. Und die zwei Abgeordneten, deren Gäste sich im Bundestag danebenbenommen hatte, werden sanktioniert mit einem Redeverbot bis Februar.
Dass nun tatsächlich über ein Verbot der 2013 gegründeten Partei diskutiert wird, offenbart nach Gaulands Ansicht die „Nervosität“ der anderen Parteien. Aber die AfD hätte selbst Grund zu Nervosität. Denn mit jeder solchen Debatte wird sie weiter an den Rand gedrängt. Das Stigma, die Ächtung als rechtsextrem, könnte sich verfestigen. Der Politikwissenschaftler Dierk Borsten von der Uni Bochum der „Zeit“ hält die Verbotsdebatte für „hanebüchen“ – er sieht kaum Erfolgsaussichten für ein Parteiverbotsverfahren und meint, die Debatte nutze der AfD sogar, weil sie sich als Opfer inszenieren könne. Gleichzeitig bezeichnete er die AfD als „gefährlicher als die NPD“, weil sie mehr realen Einfluss auf die politischen Prozesse habe.
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Mao Tse-tung sagte einmal: Bestrafe einen, erziehe hundert. So funktioniert auch in erodierenden westlichen Demokratien eine Politikmethode. Bürger werden eingeschüchtert, wenn sie es wagen, öffentlich für eine missliebige Oppositionspartei einzutreten. So geschehen jetzt wieder, diesmal in Bochum: Die Pächterin einer Gastwirtschaft im „Kulturzentrum Bahnhof Langendreer“ hat einige Facebook-Postings der AfD „geliked“. Das reichte für eine Kündigung! Nun will sich die Gastronomin gegen den Rauswurf wehren, aber ihr Ruf ist erstmal ruiniert.
Das sind Nadelstiche. Ein ganz anderes, gewaltiges Kaliber wäre die bundesweite Stigmatisierung der AfD durch den Verfassungsschutz. Sicherlich gibt es Gründe für den Verdacht, dass der Verfassungsschutz parteipolitisch missbraucht wird, um eine lästige Konkurrenz kleinzuhalten. Aber gleichzeitig stimmt auch, dass einzelne AfD-Exponenten durch verbale Entgleisungen oder Kontakte mit Rechtsextremisten Munition geliefert haben, die der VS aufgreift. Die Auflösung des „Flügels“ hat diesen zwar geschwächt, aber verschwunden ist nicht.
Die Liste der Probleme ist noch länger. Zur Stigmatisierung durch Behörden und die anderen Parteien kommt der Druck auf der Straße hinzu. Die AfD tut sich immer schwerer, überhaupt noch Räume für Veranstaltungen zu finden, weil Wirte durch Antifa-Gruppen terrorisiert werden, wenn sie an die AfD vermieten. Auch zum Parteitag kursieren wieder Aufrufe von Linksextremisten zu Störungen. Unter einer entsprechenden Meldung auf dem Szeneportal Indymedia, das für „kreative und dezentrale Aktionen“ warb, fanden sich sogar Einträge, die Nagelfallen auf Zufahrtsstraßen erwähnten. Immer wieder zünden politische Gegner Autos von AfD-Funktionären an, neulich erst den Kleinwagen des Berliner Abgeordneten Gläser. Der Kleinkrieg, den die Antifa führt, kostet Kraft und Geld.
Sehr viel Geld kostet die Partei eine neue Spendenaffäre. Diesmal stehen Fraktionschefin Alice Weidel und ihr Kreisverband am Bodensee im Mittelpunkt. Die Bundestagsverwaltung fordert von der AfD die Zahlung von rund 400.000 Euro wegen angeblicher Annahme illegaler Spenden. 2017 hatte der Kreisverband mehrere Spenden in Höhe von rund 132.000 Euro von Schweizer Konten erhalten. Zwar hat der Kreisverband das Geld später zurücküberwiesen, doch nach Ansicht der Bundestagsverwaltung zu spät. Außerdem legte die AfD eine Liste von angeblichen Spendern vor, die sich aber als falsch herausstellten. Nun will sich die AfD juristisch mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen den Strafbescheid über 400.000 Euro wehren. Jedenfalls hat die Affäre Weidel geschadet. Sie gilt ohnehin als angeschlagen, weil es in der Bundestagsfraktion Klagen über Führungsschwäche gibt.
Beim Bundesparteitag geht es formell um Sozialpolitik und den Leitantrag zu einem Sozial- und Rentenkonzept. Aber natürlich geht es auch wieder um Machtfragen, ein Kräftemessen der verschiedenen Lager, Landesverbände und Strömungen. Im Osten will der Höcke-Flügel eine „sozial-patriotische“ Linie durchsetzen, deren Wirtschafts- und Sozialpolitik von der Linkspartei nicht allzu weit entfernt ist.
Parteichef Jörg Meuthen hat im Bundesvorstand eine stabile Mehrheit hinter sich, seit dem Ausschluss von Andreas Kalbitz wegen seiner verschwiegenen Mitgliedschaft in einem Neonazi-Jugendbund steht das Zahlenverhältnis 8 zu 4 pro Meuthen. Aber das Verhältnis zum Co-Vorsitzenden Tino Chrupalla ist zerrüttet, und das belastet konstruktives Arbeiten. Teile der Partei versuchen Meuthen abzusägen.
Als würde jeden Tag ein Politikergehirn abstürzen
Um das vakante Amt des Beisitzers dürfte sich eine spannende Kampfkandidatur anbahnen: Die hessische Bundestagsabgeordnete Joana Cotar hat bekannt gegeben, dass sie gegen den sächsischen EU-Abgeordneten Maximilian Krah antreten werde. Sie sind unterschiedlichen Lagern zuzurechnen: Cotar dem eher bürgerlich-rechtsliberalen und Krah dem rechtskonservativen. Beide haben ihre Kandidatur noch nicht öffentlich gemacht, doch wird damit in Parteikreisen gerechnet.
Der 43-jährige Sachse Krah, ein promovierter katholischer Jurist, der auch schon für die Pius-Bruderschaft in Finanzdingen tätig war, wird vom ehemaligen „Flügel“ unterstützt. Krah gilt als redegewandt, manche finden ihn aber auch eitel, weil er mit einem MBA-Abschluss an der New Yorker Columbia-University prahlt. Im EU-Parlament kam es zu Spannungen zwischen ihm und Meuthen. Krah soll an Meuthens Stuhl gesägt haben, sagt ein Kenner der Partei. Krah ist mit einem genussorientierten Lebensstil in Brüssel aufgefallen. „Champagner-Max“ wird er in Parteikreisen genannt. Er kann aber auch durch starke Rhetorik einen Saal für sich einnehmen.
Seine Gegenkandidatin, die 47-jährige Hessin Cotar, gibt sich bodenständig und freundlich, hat sich in der Partei durch offene Frontstellung gegen den Flügel aber auch Feinde gemacht. Im Bundestag ist die gebürtige Rumäniendeutsche als engagierte Rednerin aufgefallen, aber manche sagen, dass ihr der richtige Biss fehle. Fachlich hat die studierte Betriebswirtin das Feld Digitalisierungspolitik übernommen und warnt insbesondere vor Ansätzen zu einer Internet-Zensur. Auch gilt sie als scharf Islam-kritisch. Die Einführung einer Frauenquote für Unternehmensvorstände, die nun auch die CDU befürwortet, hat Cotar scharf abgelehnt. „Starke Frauen brauchen keine Quote“, findet sie. Ob Cotar oder Krah (oder ein dritter Kandidat, der sich erst spät aus der Deckung wagt) gewählt wird, ist schwer vorherzusagen. „Die Partei ist eine Wundertüte“, sagt ein langjähriger Beobachte, der schon Dutzende Landes- und Bundesparteitagen miterlebt hat.
Die Vorstandswahlen werden aber ein Indiz dafür sein, wie stark die Lager in der Partei inzwischen sind. Der Flügel hat mit dem Ausschluss von Kalbitz, des eigentlichen Strippenziehers hinter Höcke, zwar eine wichtige Figur verloren, aber seine Netzwerke arbeiten weiter. Das beobachtet auch der Verfassungsschutz. Jede auffällige Rede, jedes Abstimmungsergebnis über Anträge (etwa einen Höcke-Antrag gegen den Verfassungsschutz) und die Wahlergebnisse in Kalkar werden medial und politisch sicher wieder ausgeschlachtet. Die AfD befindet sich nicht wirklich im Wunderland, sondern manövriert in gefährlichem Fahrwasser. Die Angriffe vieler Medien und der Konkurrenzparteien haben ein Hass-Niveau erreicht, das nur noch schwer zu steigern ist. Sie steuert im Auge des Sturms, der sie an die Klippen schleudern kann.
Bei alledem ist es eher erstaunlich, dass die Umfrageergebnisse bislang nicht weiter abgebröckelt sind. Zwar hat die AfD im Corona-Jahr an Zustimmung eingebüßt, aber sie hält sich knapp zweistellig auf dem vierten Platz hinter CDU, Grünen und SPD. In der jüngsten INSA-Umfrage für „Bild“ liegt die AfD bei 11 Prozent. Weniger als ein Jahr ist es noch bis zur Bundestagswahl. Die Nervosität und Frustration in Teilen der Partei ist mit Händen zu greifen. Macht sie jetzt Fehler, ist ein Abrutschen in den einstelligen Bereich vorprogrammiert.
Jegliche Diskussion mit der AfD über Für und Wider von politischen Entscheidungen wird von der auf Einigkeit getrimmten Parteienlandschaft a priori abgeblockt. Das Motto heißt „kein Schritt breit auf die AfD zugehen“, sondern ignorieren und weitermachen . So geht man in diesem Parlament mit den i.d.R. luziden Argumenten von AfD- Abgeordneten und deren Wählerschaft um und nennt dies stolz Demokratie. Und alle diese Demokraten handeln nach ihrem Gewissen. Oder wurde das Wort als zu kompromittierend aus dem Regierungs- Wortschatz gestrichen?
Ich möchte wissen, was KONKRET man dieser Partei vorwirft, um die offene Diskriminierung ihrer Mitglieder und Wähler zu rechtfertigen und letztlich deren Verbot zu fordern? Satzbausteine überzeugen keinen denkenden Menschen.
Die Deutschen sollten sich von der antideutschen BRD-Obrigkeit nicht so sehr einschüchtern lassen und stattdessen viel stärker gerade heraus ihre Meinung sagen. In Israel sind die Israelis auch viel direkter. Die sagen gerade heraus, was Sache ist. So etwas vermisse ich schon sehr in dieser BRD, also den offenen demokratischen und freiheitlichen Diskurs.
TE ist im Moment mit die einzige Ausnahme. Deshalb schreibe ich ja auch hier.
In Israel gibt es noch den offenen politischen Diskurs und den respektvollen Austausch von Meinungen, was hier in der BRD kaum noch anzufinden ist. Immer mehr Menschen laufen mit der Schere im Kopf herum.
In Israel sind viele Menschen sehr unzufrieden mit der gegenwärtigen Corona-Politik von PM Netanyahu. Das hat in letzter Zeit der Partei bzw. dem politischen Block Yamina sehr viel Auftrieb bei konservativen und nationalstaatlich denkenden Wählern gegeben. Likud mußte enorm Federn lassen, was aktuelle Umfragen bestätigen.
Likud, Yamina separated by three seats in new poll – The Jerusalem Post (jpost.com)
Das konservative und rechte Lager ist also im Moment in Unruhe versetzt und es gibt sehr viel Bewegung. Möglich ist, dass es angesichts der großen Transformation zu solchen Umwälzungsprozessen im Wähler- bzw. Parteienspektrum auch in der BRD kommen wird ?
Warum sollte es dieses Potential einer nationalkonservativen Wählerschaft nicht auch in der BRD in Zukunft geben ? Es können doch nicht alle antideutsch sein, nicht alle können doch ihr eigenes Land wie Merkel, Baerbock und Habeck hassen ?
Merkel macht unheimlich viel falsch und sie wird das Land immer weiter zerstören. Das werden die Leute zunehmend auch in der BRD merken, die sind ja nicht alle blind und können auch mit offenen Augen sehen, wie Merkel gerade das Land ruiniert…
Auch wenn Merkels Propaganda gerade aus allen Rohren schießen sollte, die Realität lässt sich auch von Merkel nicht dauerhaft vertuschen und schönreden…
Die Menschen werden also zunehmend mit der grausamen Realität konfrontiert und der Michel wird aus seinem Dämmerkomazustand aufwachen… Ich denke da vor allem an die drohende Pleitewelle im Land und die anstehende Massenarbeitslosigkeit…
Schon jetzt sehen sich sehr viele Menschen in der BRD vor dem offenen Abgrund stehen… Die Mittelschicht und der Mittelstand werden weiter abstürzen…
Die Themen liegen ja alle auf der Straße…
Eine nationalkonservative patriotische und demokratische Partei wie Yamina könnte es m.E. in Zukunft auch in der antideutschen BRD geben.
Ich denke, dass die Rotfaschisten in Berlin vor so einer Freiheitsbewegung eine riesen Angst haben ? Die BRD-Stasi schaut ja insgeheim auch auf Israel und die sehen doch, welche Bewegungen und Machtverschiebungen es dort geben könnte ?
Es werden wie in Israel noch sehr viele Menschen in der BRD einen riesen Frust schieben und das könnte einer nationalkonservativen, patriotischen und demokratischen Partei wie einer BRD-Yamina durchaus in die Karten spielen.
Wichtig wäre halt, dass dort wirklich keine Braunbatzen und Nazis aktiv werden können.
Schon der kleinste Ansatz, die vom deutschen Volk in freier demokratisch Wahl gewählte konservative demokratische Volkspartei AfD mit einer rechtsradikalen Protestpartei auch nur annähernd in Verbindung bringen zu wollen, verbietet sich eigentlich anstandshalber von selbst.
Hinterhältiger geht es kaum noch, so will man die einzig verbliebene Oppositionspartei mundtot machen und zerstören.So was kennt man nur aus totalitären Staaten und Diktaturen.
Verdeckte Informanten Brandenburger Verfassungsschützer nutzen V-Leute in der AfD28.11.2020, 18:03 Uhr | dpa
Der Verfassungsschutz in Brandenburg unterhält Informanten innerhalb der AfD.
Der Brandenburger Verfassungsschutz nutzt V-Leute innerhalb der AfD zur Informationsgewinnung. Das sagte der Leiter des Landesamts für Verfassungsschutz, Jörg Müller, der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS). „Das Gesetz will, dass wir das AfD-Milieu auch mit nachrichtendienstlichen Mitteln erfassen. Also machen wir das – auch mit „Verdeckt Informationsgebenden“. Über die Zugangslage kann ich mich aktuell nicht beklagen“, sagte Müller.
Man könnte auch ehrlicherweise sagen der Verfassungsschutz hat bei der AfD V-Leute eingeschleust.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_89026596/brandenburger-verfassungsschuetzer-nutzen-v-leute-in-der-afd.html
Das Entstehen und die Existenz der AfD sind ausschließlich der blauäugigen Einschätzung der Grünen und Roten im Anfang der 85 ziger Jahre zu sehen .
Schon damals waren die Ziele der Parteien bekannt und wurden fleißig beworben . Allerdings gab es eben in CDU ,wie auch ,wenn deutlichweniger ,Sympathisanten . Geißler z B. , Kohl ,wohlwollend. väterlich . Strauss hingegen war ein eingefleischter Gegner der Grünen .
Es gab eben zu viele in der CDU ,die meinten, es werde schon einzufangen sein ,das was die Grünen vorhatten .
Und dann kam eben Merkel an die Macht ,wieder aus einer Fehleinschätzung der CDU heraus ,was Person und Ziele betraf . Merkel wollte am Anfang ihrer Karriere zu den Grünen . In ihren Grunddenken hat sie der grüne Wahn ,wie bewiesen nie verlassen .
Aus dem demokratischen Widerstand erwuchs die AfD ,die sich als entlarvend für die mittlerweile linksgrünen Ziele der CDU/ CSU erweist .
Die Medien wurden durch Merkel und Adlaten auf Linie gebracht und die Feindrichtung nach „ Rechts“ ausgegeben .
Es ist heute absolut nicht verwunderlich wennGrüne und Linke in Merkel die Verwirklichung . Ihrer Ziele begreifen . Deswegen auch Antifa ,deswegen alle die Irrungen und Wirrungen der Deutschen in Innen— und Außenpolitik .
Die AfD hat viele fachlich sehr kompetente Personen, mit denen sie u.a. ihre Bundestagsmandate besetzt – ganz im Gegensatz zu so mancher „Altpartei“, bei der Studienabbrecher, Telefonisten usw. die Strippen ziehen. Leider ist die Berichterstattung in den MSM und im ÖR äußerst einseitig, und die Widerstände, gegen die AfD-Mitglieder (und mittlerweile auch schon Sympathisanten) Tag für Tag zu kämpfen haben sind enorm – und werden immer größer.
Was ich nicht verstehe und weswegen mich die AfD trotz inhaltlicher Übereinstimmung gerade in jüngster Zeit enttäuscht ist, warum man gerade angeschts dieser Gegebenheiten nicht zusammenstehen und an einem Strang ziehen kann. Es muss doch mittlerweile *jedem* klar sein, dass auch die kleinsten Querele zu einem gigantischen „Streit“ in der Partei aufgeblasen werden, dass so vergleichsweise harmlose Aktionen wie am 18.11. im BT als „Angriff auf die parlamentarische Demokratie“ gewertet werden und jede nicht über jeden Zweifel erhabene Äußerung als Beleg der antidemokratischen „Gesinnung“ der ganzen Partei eingestuft wird.
Höcke hat (so weit ich weiß vor der BT-Wahl) in einer Rede mal gesagt, man müsse „klug“ agieren – manchmal frage ich mich, warum das für viele *so* schwierig ist.
Schade, denn die AfD ist derzeit die einzige echte Opposition, und mir scheint darüberhinaus auch tatsächlich die einzige Alternative, wenn unsere Heimat nicht vollends in den Orkus gehen soll.
Ich gehe fest davon aus, dass die AFD spätestens seit dem Ausscheiden von Lucke von V-Leuten unterwandert wird, die die „rechten Themen“ täglich mit befeuern wenn nicht sogar die treibende Kraft in diese Richtung sind. Auch und gerade ohne „völkische“ Aktivitäten (was das auch immer sein sollte, wenn man bedenkt, dass eine der Haupttriebfedern des heute so gerne gelobten 1848er Paulskirchenparlaments zu Frankfurt die Vereinigung ALLER Deutschen in einem Nationalstaat war) sich mehr als genug Chancen ergeben sich gegenüber der Regierung seriös bürgerlich zu profilieren.
Ein sehr guter ,ausführlicher Kommentar.
Die AfD könnte für das „ kreisrundsein“ eines Kreises eintreten ,sie würde von den einschlägigen Medien und den „ etablierten „ Parteien und deren Vertreter bekämpft . Es geht um Deutungshoheit , es geht um Macht und Einfluss ,Schlussendlich um Geld . Jede noch so kleine Abweichung des vom Mainstream als gültig erklärtem wird in diesem Staate rigoros bekämpft . Siehe Querdenken ! Da finden sich Zeitungen und ÖR in einem Fahrwasser, die sowohl AfD und Querdenken aufs Übelste verleumden . In diesem Staat der Merkeldiktatur ist das „ Demokratische „ und das „ Staatsbürgerliche Rechtsempfinden“ schon lange einem quasisozialistischem , kommunistischen Denkmuster zum Opfer gefallen .
Bei alledem ist eher erstaunlich das CDU, Gründe und SPD zusammen noch soviel Rückhalt haben. Kognitive Dissonanz. Würde man diese Wähler fragen ob Sie die Maßnahmen im einzelnen welche diese Parteien vorantreiben, unerstützten, bekäme man sicherlich erstaunliche Antworten. Abschaffung des Verbrennungsmotors ohne Ersatz? Abschaffung der Energie ohne Ersatz? Noch stärkere Einwanderung dank neuer Gesetze und Regelungen vor allem aus dem Dunstkreis der EU? Gendersprache in Rundfunk, Fernsehen und immer mehr staatlichen Institutionen wie Stadtverwaltungen etc. Über 1 MRD im Kampf gegen Rechts während es Anschläge Islamistischer Terroristen gibt und die Abschaffung der Bürgerrechte derer Parteien die sich selbst immer als Demokratisch in Abgrenzung an andere nennen ? Die Liste könnte noch problemlos fortgesetzt werden. Die wahren und tatsächlichen Probleme werden nicht beackert und befinden sich weit jenseit von AFD oder Verfassungschutzthemen.
Es gibt ein Grundgesetz hierzulande das für die Mehrheit des zur Wahl gehenden Bevölkerungsanteils gilt. Ob Sie das nun glauben wollen oder auch nicht: die Mehrheit der wählenden Bevölkerung bringt desaströse und katastrophale Zustände dieses Landes nicht mit ihrem jeweiligen persönlichen Wahlverhalten in Verbindung! Diese Korrelation (mehr noch, Kausalität) ist in den Köpfen des Durchschnittswählers NICHT VORHANDEN!
Prägnantes Beispiel (wenn ich für jeden analog gehörten Satz 10.- € erhalten hätte und z.B. den Schotter direkt in Bitcoin oder Auslieferungskonzernaktien investiert hätte könnte ich heute die Beine mehr als lang machen):
„Isch hab diesmal meine Schtimm der SPD/CDU/etc. gegäwe, isch glaab die könnes brauche!“.
Noch Fragen, Kienzle?!
Und soll man da noch Hoffnung auf Aufklärung/Besserung hegen?
Wie man nun sehen kann, haben die kommunistischen Gewerkschaften und die SPD-Antifa ca. 80-100 Leute hingefahren, um die entsprechenden Bilder für die Staatspropaganda liefern zu können. Es wird wirklich immer lächerlicher.
“ Im Auge des Sturms „. Ein sehr zutreffender Titel. Im Auge jeden Sturms herrscht Stille, aber egal in welche Richtung man sich bewegt, man muß durch den verheerenden Sturm, der um das Auge zirkuliert. Und selbst wenn man sich selber nicht bewegt, der Sturm tut es und fegt über einen hinweg.
Es ist ein Wunder, dass sich überhaupt noch Delegierte und Kandidaten aufstellen lassen. Das Ausmaß der Drangsalierung durch durchgeknallte Antifanten ist unerträglich. Hut ab vor denen, die ihren Kopf hinhalten. Dass sich das oft nur schräge Vögel antun, verwundert im Auge des Sturms nicht.
Die Grünen und umbenannte SED sind tief in die Terrororganisation Antifa verstrickt, deren Ziel ist, die freiheitlich-demokratische Grundordnung abzuschaffen, fordern unverblümt deren staatliche Finanzierung im Bundestag, aber die AfD soll beobachtet und damit die letzte, echte Opposition zum Amoklauf der roten Kasner vernichtet werden?
Der Linksstaats ist Realität.
Vielen Dank für diese Auseinandersetzung mit der AfD in einem journalistischen Artikel. Ich hatte durchaus das Gefühl, dass sich der Autor um Objektivität bemüht.
Der eigentliche Skandal ist doch, dass die Altparteien einen Bock nach dem anderen fabrizieren und trotzdem noch von den Wählern an die Spitze gehieft werden. Und das ganz ohne schlagkräftige Argumente oder sinnvolle Aktionen.
Die Vorgehensweise der Diffamierung und Kriminalisierung von Andersdenkenden scheint also zum Erfolg zu führen, denn die Nervenstränge der AfD-Mitglieder bzw. Anhänger sind erkenntlich dünner geworden – wen wunderts.
Aber wir brauchen so dringend eine Opposition in der Regierung! Die letzten Wochen haben gezeigt, wie sehr das notwendig ist. Freiheitsrechte ausgesetzt, in der Konsequenz Inhaftierung aller Menschen. Das Wort „Ermächtigung“ kommt im neuen Gesundheits“SCHUTZ“gesetz öfter vor, als in Regierungsproklamationen von Hitler und ist so schwammig formuliert, dass es dem Mißbrauch Tür und Tor geöffnet hat.
Es ist völlig egal, wer auf dem Parteitag gewählt wird oder was geschieht. Die Medien drehen das in die Richtung, die sie für eine zukünftige Kanzlerin Baerbock brauchen. Tatsache ist, dass die AfD bei 11% stehen bleibt und der Großteil der „demokratischen Parteien“ nichts mit ihr zu tun haben will. Damit wird die AfD niemals irgendwas durchsetzen. Ich sehe auch kein Umdenken in der Bevölkerung. Man hat Kurzarbeit und alles läuft dann doch irgendwie so weiter. Falls es in in diesem Land eine Änderung geben soll dann muss der Schlaf-Michel das schon selber regeln. Aber das sehe ich nicht… Willkommen in der schönen neuen Welt!
Ja, die Schmerzschwelle ist noch nicht überschritten. Dass sie demnächst überschritten sein wird, zeigen die Beispiele Italien und Frankreich. Wir sind diesen taumelnden Nationen ganz dicht auf den Fersen.
Mhh, auch wenn die AfD bei ihren momentanen „nur“ 11-13% stehen geblieben ist und damit z.Zt auch „nur“ (größte) Oppositionspartei ist, so denke und frage ich immer: Was wäre wohl, wenn es die AfD vor allem zwischen 2014/15 und bis heute nicht gegeben hätte/geben würde??
Trotz das die AfD auf ihren „nur“ +/-12% dahindümpelt denke ich, dass die AfD politische Auswirkungen hat und dass das Eine oder Andere ohne die AfD vielleicht nicht bekannt geworden wäre.
Man kann nur hoffen das die AfD innerparteilich mit ihren Streitereien aufhört und sich mehr darauf konzentriert sich,politisch breiter aufzustellen und möglichst besser zu kommunizieren um neue Wähler anzusprechen.
Das Distanzieren sollte sich auf den politischen Gegner beschränken.
Vorauseilender Gehorsam wird nicht gewählt – bekommt bestenfalls ein „Trinkgeld“.
Die AfD ist Teil des Problems. Als einzige wirkliche Oppositionspartei schießt sie sich ständig selbst ins Knie. Ohne diesen völkischen Quatsch wäre sie in der Tat eine Alternative.
Habeck, Baerbock, Ataman, Mazyek, Yücel, Graue Wölfe, Moslem-Bruderschaft, etc. sind doch gar nicht Mitglied der AfD.
Oder habe ich was nicht mitbekommen
Aha. Dieser „völkische Quatsch“ gehört aber mit zum Markenkern aller rechten Parteien, mit dem sie sich von rein konservativen Parteien abheben, um ihrem Wählerspektrum eine legitime Stimme zu geben, die etwa folgende Position vertritt: Unsere Länder stehen vor großen sozialen Herausforderungen zur Stabilisierung der Sozialsysteme bei einer schrumpfenden und alternden Bevölkerung. Die begrenzten Mittel stehen deshalb nicht für eine unverantwortliche Zuwanderungspolitik zur Verfügung, die einer reinen Gesinnungsethik entspringt. Der Sozialstaat kann nur dann erhalten werden, wenn die geforderte finanzielle Solidarität innerhalb einer klar definierten und begrenzten Gemeinschaft erbracht wird, die sich nicht zuletzt nach ethnischen Kriterien definieren lässt. Ein Problem mit unkontrollierter Migration liegt nämlich darin, dass manche Zugezogenen eine Kultur mitbringen, die in ihren Heimatländern zu den Zuständen geführt hat, die sie veranlassten, ihre Heimat zu verlassen. Wenn Sie das völkisch nennen und demzufolge ablehnen, ist das ihre Sache. Das aber als Quatsch abzutun, beweist ihre geistige Nähe zu den undemokratischen Kritikern im sogenannten „Kampf gegen Rechts“.
Die Beobachtung durch den Inlandsgeheimdienst schadet natürlich den AfD-Mitgliedern, den AfD-Wählern dürfte es egal sein. Es mag die AfD-Wähler geben, die nur mal so die AfD gewählt haben. Aber im Laufe der Zeit dürften die sich entscheiden: Entweder in den geborgenen Schoß der Altparteien zurückkehren oder für die auf ewig verloren sein.
Sollte die AfD verboten werden, werden die meisten AfD-Wähler nicht wieder die Altparteien wählen, sondern eben gar nicht mehr.
„werden die meisten AfD-Wähler nicht wieder die Altparteien wählen, sondern eben gar nicht mehr.“
Genau das wollen die Altparteien erreichen. Jeder Nichrwähler ist eine Stimme mehr für die Parteien die der Nichtwähler nicht an der Macht sehen will.
Mhh, an ein Verbot der AfD glaube ich nicht. Denn mal abgesehen davon, wie lange solch Gerichtsverhandlungen schon bei der NPD gedauert haben, so ist die AfD auch absolut nicht mit der NPD und deren polit. Vorstellungen vergleichbar.
Dennoch kann eine Beobachtung der AfD durch den VS für den einen oder anderen natürlich abschreckend oder aus zB beruflichen Gründen ungünstig sein. Doch auch wenn dann zB ein AfD-Mitglied die AfD aus beruflichen Gründen verlassen müßte, so muß das aber keine Auswirkung auf deren Wahlverhalten haben.
Wobei ich auch denke, dass es auch eindeutig klar ist und das auch wir hier uns einig sind, dass eine Beobachtung durch den VS reinweg durch die Altparteien gefordert und politisch gewollt ist.
Auch ein „Bundesverfassungsgericht“ kann an Akzeptanz, oder sollte ich sagen: „Heiligkeit“, verlieren.
BTW, „Verfassung“? Welche?
Sehr richtig. Sehr richtig. Deshalb ist auch ein fataler Irrweg, wenn Teile des AfD-Führung wie Jörg Meuthen ständig versuchen, ans Establishment anzudocken, gewissermaßen „Teil des Systems“ zu werden.
Ich möchte gerne dazu sagen, dass auch ich die AFD leider als große Enttäuschung und würdelose Partei erlebe. Das Hauptproblem besteht meines Erachtens darin, dass die AFD einfach über keine Persönlichkeiten verfügt, die über Zweifel erhaben wären und breites Vertrauen und Sympathie, zumindest in größeren Teilen der Bevölkerung, genießen.
So sehr ich ihnen bei vielen Themen zustimme, sie schweifen ständig ab. Wie oft habe ich bei Reden im Bundestag, oder auch den wenigen Auftritten in Talkshows, schon gedacht, da sagt ein Meuthen oder eine Weidel mal was Richtiges. Doch genau dann kommt der Moment in dem sie wieder irgendeinen Mist raushauen und alles zunichte machen.
Jedes Problem, egal aus welchem Ressort wird mit Zuwanderung in Verbindung gebracht, oder es wird verbittert über Benachteiligung durch die Medien gemeckert. Auch wenn das prinzipiell ja absolut richtig sein mag, so unpassend ist es oft. So bedienen sie nur den harten Kern, der halt dafür sorgt das die AFD auch weiter über 10% bleiben wird, aber die breite Bevölkerung erreichen sie so garantiert nicht. Selbst die grundsätzlich einer Partei rechts der Merkel-CDU wohlgesonnen, wie ich, werden davon abgeschreckt. Man weiß oft nicht, sprechen sie nun mich an, oder doch Leute mit denen ich nichts zu tun haben will.
Denken wir doch mal an die Anfänge, die AFD ist mal von Bernd Lucke aufgrund des Euros und den damit verbundenen EU-Politischen Problemen gegründet worden, davon hören wir doch kaum noch etwas, und ich habe auch nicht das Gefühl das sich heute noch ein nennenswerter Teil der Mitglieder damit befassen. Herr Meuthen ist ein einsamer Kämpfer im EU Parlament. Er könnte auch fraktionslos sein, es würde niemandem auffallen.
Ich glaube tatsächlich, dass diese Partei nur noch die Rolle spielen kann, die die ehemalige SED auf der anderen Seite des politischen Spektrums heute spielt.
Wir brauchen dringend, also eigentlich seit vorgestern, eine Partei die die gigantische Lücke zwischen der heutigen CDU und der AFD ausfüllt. Und dafür gibt es Persönlichkeiten. Die Werte Union muss endlich eingestehen, dass sie in der CDU nur noch geduldete Dissidenten sind, und Konsequenzen ziehen. Ich bin mir sicher, dass viele heute Parteilose, wie auch ich, eine neue Partei auch aktiv unterstützen würden.
Ich glaube diese neue Partei gäbe es auch schon längst, wenn klar wäre, dass Friedrich Merz die CDU nicht umkrempeln kann, was ich für ausgeschlossen halte.
Der größte Erfolg der Linken, international und generationsprägend, ist das Narrativ, das die politische Ausrichtung „rechts“ böse sei. Es bricht den Konservativen das Genick, es vernichtet die gleichberechtigte Diskussionskultur. Es zerstört die Meinungsfreiheit und damit die Grundlage der Demokratie, es bereitet den Boden für die Herrschaft der einen Seite über die andere, also für die Diktatur der einen über die anderen.
Ein Satz den ich vor längerer Zeit mal gelesen habe:
„Konservative halten Linke für dumm, Linke halten Konservative für böse.“
Ich glaube da ist viel dran und zeigt auf, wie sehr uns die Situation sorgen sollte. Wo Konservative bei linker Überlegenheit vielleicht denken, laß die mal machen, die werden halt auf die Schnauze fallen, so denken Linke, sie müssten hart gegen Konservative vorgehen, wie man halt mit Kriminellen umgeht. Man sollte die Gefühle, die daraus resultieren niemals unterschätzen. Wir merken doch jeden Tag wie sich die Situation zuspitzt.
Ich weiß leider nicht von wem der Satz stammt, falls es jemand weiß wäre ich dankbar über einen Hinweis.
Die selbe Tirade können sie bei CDU, SPD, Grünen und Linken abziehen.
Schon vergessen; „Die Migrationsfrage ist die Mutter aller politischen Probleme.“
Und mit aller sind alle Probleme gemeint.
Die Taten und Kosten der Migranten wirken sich nachweislich auf sämtliche Bereiche unserer Gesellschaft meist negativ aus.
Folglich muss das auch immer wieder klar angesprochen werden.
Das ist die Aufgabe einer richtigen Oppositionspartei.
Ob das den links grünen Politiker oder der linken Lügenpresse passt oder nicht, es ist die Aufgabe der letzten uns noch verbliebenen Oppositionspartei auf die massiven Missstände in unserem Land hinzuweisen.
Die AfD ist in der Klemme: Wehrt sie sich nicht gegen die linken Gewalttäter, müssen immer mehr ihrer Unterstützer wegen persönlichen Bedrohungen aufgeben. Denn staatliche Stellen kümmern sich nicht um diese Gewalt.
Wehrt sie sich aber mit den gleichen Mitteln, mit denen sie angegriffen wird, wird die herrschende Klasse sie als „gewalttätig“ stigmatisieren – die gleiche herrschende Klasse, die sich der linken Gewalttäter bedient, um die AfD mit diesen widerrechtlichen Mitteln klein zu halten.
Der politischen Rechten in Deutschland fehlt eine sympathische Führungsfigur, wie etwa Salvini in Italien. „Rechts“ muss außerdem endlich als die neue Boheme, als wahre Antiautorität etabliert werden. Das ist Trump in den USA indirekt gelungen (Tim Pool, Steven Crowder, Candance Owens, Ben Shapiro, Mark Dice, Stephan Molineux …). Ich erlebe in Deutschland eine überbordende, piefige, spießige Atmosphäre des Linken und Ökologistischen. Überall zeigen sie Gratismut und Haltung. Überall die gleichen abgelutschten Phrasen. „Die Ärzte“ treten in den Tagethemen auf und Jan Böhmermann darf mit Humorfaktor 0,0 weiter Latenight machen, weil die Haltung stimmt. Die Linken sind ideologisch fertig. Die Lichtfiguren sind geistige Klappspaten. Da muss doch mal eine Gegenbewegung kommen. Die Jugend hat früher doch auch rebelliert. Ich sehe da aber nur vorsichtige erste Ansätze, einen Gunnar Kaiser etwa.
Durch unseren ÖR haben wir doch dafür gesorgt, dass Zustimmung und Einschaltquoten keine Rolle spielen. Wo in den USA aktuell Fox zum Beispiel harte Einnahmeverluste aufgrund ihrer Bereichterstattung hinnehmen muss, ist das für unseren ÖR völlig irrelevant. Auch die privaten Medien schauen ja mehr auf die Förderung als systemrelevante Medien als auf die sowieso seit Jahren fallende Auflage. Ob die „geistigen Klappspaten“ nun „moralisch fertig“ sind spielt also leider keine Rolle. Aber ich stimme Ihnen in Ihrer grundsätzlichen Äußerung vollkommen zu!
Der Unterschied zwischen Deutschland und Italien besteht vor allem darin, das die Italiener mit Obrigkeitshörigkeit nicht viel am Hut haben. Deshalb haben sie auch die korrupten Christ- und Sozialdemokraten konsequent in die Wüste geschickt, was beim überwiegend geistig unbeweglichen Deutschmichel so gut wie undenkbar ist.
Die ehemals rebellische Jugend, die Sie erwähnen, ist die jetzt selbstgefällige und sich aus dem Steuertopf bedienende Poltiker- und Medienclique. Die jetzt Alten sind zu feigen Opportunisten mutiert und die Jungen sind deren verwöhnte und verhätschelte Kinder, die sich nie um ihren Lebensunterhalt sorgen mußten und jetzt ihre pubertären Träumereien durchsetzen wollen. Die werden nach der nächsten Bundestagswahl Wirklichkeit werden und den Niedergang dieses Landes beschleunigen. Und die trotteligen Wähler lassen sich widerstandslos manipulieren und laufen wie Lemminge ins Verderben. Wie ich die Zukunft dieses Landes sehe, das mir früher am Herzen lag, jetzt nicht mehr, habe ich hier wiederholt beschrieben.
Nennen Sie das Problem doch beim Namen:
Funktionäre und Beamtentum – überwuchern und überdauern mittlerweile alles.
Das 45er Nürnberg war nicht genug – das 89er gab’s erst gar nicht.
Vielleicht ist es auch einfach Zeit für eine neue Partei, die das „links-rechts“-System ablehnt und sich folgerichtig weder „rechts“ noch „links“ positioniert. Dann helfen die alten Parolen gegen „Rechte“, „Nazis“ oder „Kommunisten“ auf der anderen Seite nicht mehr direkt.
Teilweise funktioniert hat das bei der 5-Sterne-Bewegung in Italien.
So lange die AfD an Morbus Höcke herumlaboriert, wird sie bei rund 10% stagnieren, womit die Altparteien gut werden leben können.
10% sind das echte Protestpotential gegen EUdSSR und Merkelokratie, die der AfD erhalten bleiben; 10% waren Hauptschulabsolventen mit Gartenzwergen und eingebautem Haß auf alles Fremde, die nur Höcke mobilisieren konnte.
Aber na klar doch…. – Und genau woher haben Sie bitte diese Ihre Weisheiten?
„Höcke Lesen“
Erstaunlich, dass die Umfragewerte stabil sind? Hätten Grüne und Linke nicht unsere öffentlichen Sender unterwandert, wäre die AfD bald stärkste Partei.
Nicht umsonst wird 1 Mrd € in „Demokratieförderung“ verheizt. Die Antifa muss weiter aktiv bleiben, um die AfD und ihre Sympathisanten unter Druck zu setzen.
PartG § 25 – Spenden
§ 25 Absatz 2 – Von der Befugnis der Parteien, Spenden anzunehmen ausgeschlossen sind:
§ 25 Satz 4 – Nach Absatz 2 unzulässige Spenden sind von der Partei unverzüglich, spätestens mit Einreichung des Rechenschaftsberichts für das betreffende Jahr (§ 19a Abs. 3) an den Präsidenten des Deutschen Bundestages weiterzuleiten.
Wobei das Augenmerk auf – unzulässigen Spenden – unverzüglich, spätestens mit Einreichung des Rechenschaftsberichts – zu legen ist.
Ein Rechenschaftsbericht für das laufende Geschäftsjahr kann logischerweise erst ein Jahr später erstellt werden.
Die Spende war von einem deutschen Staatsbürger, die meldepflichtigen Höchstbeträge wurden nicht überschritten, also alles korrekt.
Die AfD hat in ihrer Unerfahrenheit leider das Geld wieder zurückgezahlt.
Das war der Fehler.
PartG § 25 – Spenden
(2) Von der Befugnis der Parteien, Spenden anzunehmen ausgeschlossen sind:
3. Spenden von außerhalb des Geltungsbereiches dieses Gesetzes, es sei denn, dass
a) diese Spenden aus dem Vermögen eines Deutschen im Sinne des Grundgesetzes, eines Bürgers der Europäischen Union oder eines Wirtschaftsunternehmens, dessen Anteile sich zu mehr als 50 vom Hundert im Eigentum von Deutschen im Sinne des Grundgesetzes oder eines Bürgers der Europäischen Union befinden oder dessen Hauptsitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union ist, unmittelbar einer Partei zufließen,
Mittlerweile ist geklärt, das Geld wurde von einem deutschen Staatsbürger Namens Herr Conle gespendet.
Also, was soll da jetzt nicht korrekt gewesen sein ?
Zitat: „Der Politikwissenschaftler Dierk Borsten von der Uni Bochum (…………..). Gleichzeitig bezeichnete er die AfD als „gefährlicher als die NPD“, weil sie mehr realen Einfluss auf die politischen Prozesse habe.“
> Ähm, was ist D.Borsten denn für eine „demokratische“ Tröte: „weil sie(AfD) mehr realen Einfluss auf die politischen Prozesse habe“??
Würde es also nach diesem „Demokraten“ D.Borsten gehen, dann müste und dürfte eine ordentlich gewählte und mit 13% größte Oppositionspartei nur noch schweigend in den jeweiligen Parlamenten und im BT sitzen, sich nicht an politischen Themen beteiligen und erst recht keinen polit. Einfluß nehmen geschweige dann an polit. Entscheidungen mitwirken?? Solch politischen Rede-, Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte haben dann demnach nur der linksgrüne Altparteienkuschelclub von Die Linke bis zu Mutti’s CDU?
Herr Borsten, nachdem wir ja unter anderem auch schon wieder bei der (digitalen)Bücherverbrennung angekommen sind, sollten da die AfD Politiker und Mitglieder der besseren Erkennung wegen zukünftig vielleicht nicht auch noch blaue Armbinden und blaue Brustaufnäher tragen müssen? Ein lupenreiner Vorzeigedemokrat wie Sie es sind, müßte dies doch gefallen?
Jo Jo, Dierk Borsten: auch die Vorzeige- und Galionsfigur eines feinen deutschen Demokraten.
Es sind Leute wie dieser Borsten, die die RUB kaputt gemacht haben.
Es gab nie eine illegalen Spende an Frau Weidel.
Nach der Zurückzahlung der Spenden ist diese Angelegenheit für die AfD erledigt.
Alles was man ihr nun nachträglich noch anhängen will ist deshalb völlig unwesentlich.
Ich kann bei den absolut legalen Spenden nur einen Fehler erkennen, und zwar den Fehler, dass die AfD die über die Schweiz erfolgten Spenden und auch die Spenden aus Belgien fälschlicherweise zurückgezahlt hat.
Die AfD hätte alle diese gesetzeskonformen Spenden nämlich behalten können.
Wenn die L-Medien sich schon Einblick in die AfD Konten verschafft haben, so wie den E-Mail Verkehr der AfD ausspioniert haben, hätten sie eigentlich wissen müssen – wer – dieser oder die anonymen Spender gewesen sind.
Oder sollte man besser nicht aufdecken wer wirklich hinter der ganzen dubiosen Geschichte steckt ?
Die Umfragewerte sind deswegen stabil weil die wenigen die noch bei Verstand sind in diesem Land wissen dass es keine Alternative zur AFD gibt. Selbst die (sinnlose) Anbiederung an den mainstream durch meuthen wird die Wähler nicht verschrecken. Das einzige was man der AFD wirklich vorwerfen kann ist dass sie es nicht geschafft haben eine Gegenöffentlichkeit zu den Systemmedien zu schaffen wie es z. B. mit Breitbart in den USA gelungen ist.
Es gab und gibt keine Spendenaffäre Weidel.
Wer das behauptet, muss das vor Gericht auch zweifelsfrei beweisen.
Parteien müssen seit 2010 Spenden von mehr als 50.000 Euro grundsätzlich sofort der Bundestagsverwaltung melden, und sie müssen umgehend veröffentlicht werden. Geldbeträge, die darunter liegen, müssen im jährlichen Rechenschaftsbericht der Parteien stehen, der logischerweise erst im Folgejahr veröffentlicht werden muss.
Die Grenze hierfür sind 10.000 Euro.
Fakt ist – Zusammenfassung:
Die AfD hat keine zusammenhängende Spende über 50.000 Euro erhalten.
Die AfD hat keine Einzelspende über 10.000 Euro erhalten.
Auf dem Bankkonto wurde von der Bank lediglich ein Einzahlungsvorgang eines Spenders verbucht.
Zahlungseingänge werden nun mal nur von der Bank angenommen und verbucht, die AfD konnte das nicht verhindern.
Die AfD hat geprüft, anschließend angenommen dass diese Einzelspenden zu Unrecht auf ihrem Konto verbucht wurden und nach der Überprüfung die gesamte Spende leider zurückgezahlt.
Die Verantwortung für die Stückelung auf Einzelspenden trägt der Spender und nicht die AfD.
Also gab da auch nichts zu melden.
Wieder mal nur eine Luftnummer der Ein-Thema-Altparteien um die AfD ebenfalls in den alten Sumpf der Parteispenden an die Kartellparteien mit hineinzuziehen.
Dass unsere Wähler nicht weniger werden, hat einen ganz einfachen Grund:
Die Altparteien benehmen sich derzeit viel schlimmer, als wir das jemals könnten. Die ruinieren dieses Land in einer Geschwindigkeit, wie man das seit Gründung der Bundesrepublik noch niemals erlebt hat:
Die Grundrechte werden im Akkord geschreddert und die Wirtschaft mehr und mehr irreparabel geschädigt.
Eigentlich müsste die Anzahl unserer Wähler bei der Sachlage sogar stetig zunehmen. Und das würde sie auch, wenn mehr Geschlossenheit in der AFD herrschen würde. Es ist ein Fehler, vor den Altparteien einzuknicken und sich selbst gegenseitig zu zerfleischen.
Was die Altparteien uns vorwerfen, haben die selbst viel besser drauf.
Die echten Verfassungsfeinde sitzen in den Altparteien und nicht bei uns.
Und dafür gibt es unzählige Beweise.
Man muss nur den Verfassungsschutzbericht lesen und die dortigen Informationen mit den Zielen, Aktivitäten und im Umfeld tätigen Akteuren der Altparteien abgleichen. Das öffnet die Augen.
Nicht wir sind die Staatsfeinde, die anderen sind es.
Gerade meldet das ZDF für Sachsen besonders hohe neue Infektionsfälle. Wo sind diese am Höchsten, dort wo die AfD besonders viele Wähler hat lässt eine bestellte Expertin vermelden. Alles klar also jetzt will man die AfD auch hierfür zum Sündenbock machen, bei wie vielen Menschen wird das verfangen? Ich nehme an, bei nicht Wenigen?
Bezeichnend ist bei diesem zusammen konstruierten Vorgang, dass die L-Medien anscheinend besser informiert sein wollen als die AfD
Spenden aus dem Ausland sind eben nicht grundsätzlich verboten !
Es gibt Ausnahmen, so etwa wenn die Spenden aus dem Vermögen eines Deutschen oder eines Bürgers der Europäischen Union unmittelbar einer Partei zufließen. Dies gilt auch für Spenden eines Wirtschaftsunternehmens, das sich zu mehr als 50 Prozent im Eigentum von Deutschen oder EU-Bürgern befindet oder dessen Hauptsitz in einem EU-Land ist.
Der Spender ist ein Herr Conle, Deutscher mit Wohnsitz in Duisburg und Hamburg.
Deshalb stellt sich auch die Frage warum das Schweizer Pharmaunternehmen eine offenbar gefälschte Liste der AfD untergeschoben hat.
Dort sollte die Staatsanwaltschaft und die Bundestagsverwaltung ihre Untersuchungen ansetzen.
Aber da die Spende zurückgewiesen wurde, ist es sogar egal ob der Spender anonym ist.
Zitat: „Erstaunlich, dass die Umfragewerte stabil sind.“
Für mich ist das nicht erstaunlich, weil die AfD die einzige Partei ist, die man wirklich als Opposition bezeichnen kann und entsprechend ihres Grundsatzprogrammes eine ganz andere Politik verfolgt. Umso bedauerlicher ist es, dass die AfD sich das Leben durch die internen Querelen selbst so schwer macht und somit eine Steilvorlage für alle anderen Parteien und die Mainstream Presse bietet.
Das sehe ich auch so wie Sie.
Wobei ich aber auch denke, dass die AfD noch einiges mehr an Wähler und Mitglieder haben könnte und würde wenn sie sich dann hier oder da politisch breiter aufstellen würde und anstatt sich innerparteilich zu zerreiben, besser und mehr kommunizieren würde.
Ich bin nämlich überzeugt davon, dass es zB nicht 83% der Bevölkerung ist die dafür sind das Deutschland mit der vor allem muslim. und afrikan. „Bereicherung“ geflutet wird, sondern das ein ganz großer Bevölkerungsteil GEGEN diese muslim. und afrikan. Flutung und dem Asyl-Tourismus ist. Das „Problemchen“ ist hier dann jedoch, dass die Bevölkerungsmehrheit (noch) keinen oder kaum Kontakt mit der bunten „Bereicherung“ hat weshalb für diese Leute die bunte „Bereicherung“ vorerst kein direktes Problem und Thema ist und daher als zweitrangig angesehen wird so das deshalb andere Themen und Probleme wichtiger sind. Und weil die AfD eben zu wenig kommuniziert, politisch nicht breit genug aufgestellt ist und sich mit innerparteilichen Streitereien beschäftigt, suchen sich die Wähler dann eben eine andere Partei wo sie meinen das da ihre Probleme und Sorgen gehört und behandelt werden.
UND die Wähler und Mitglieder die die AfD seit fünf Jahre und heute 2020 immer noch hat, dass werden – so vermute ich einfach mal, hauptsächlich jene Leute sein, die in irgendeiner Art und Weise und mehr oder weniger mit der vor allem islamischen u. afrikanischen „Bereicherung“ zu tun haben und hier für sich, für ihre (Enkel-)Kinder und/oder auch für das Land die einzigen oder die Hauptprobleme sehen. Für diese Leute ist dann nur die AfD wählbar so das die Umfragewerte der AfD stabil und auf gleicher Höhe bleiben.
Erst wenn noch mehr Bevölkerungsteile von der islam. und afrikan „Bereicherung“ im direkten Wohnumfeld und in den Schulen betroffen sein wird oder wenn sich die AfD themenmäßig breiter aufstellt und mehr kommuniziert und am werben ist, wird deren Umfragewerte weiter steigen. So denke und hoffe ich zumindest.
Die AfD hatte keine Kenntnis von einer gefälschten Liste, sie hat diese Liste mit angeblichen Spendernamen nach eigenen Angaben nicht mal gesehen.
Die AfD wurde weit später von der Bundestagsverwaltung damals aufgefordert von dem angeblichen Spender, angeblich einem Pharmaunternehmens in Zürich, eine Liste der Spender zu besorgen.
Woher die Bundestagsverwaltung damals schon im Vorhinein wusste, dass es sich um mehrere Spender handeln sollte ist bislang unbekannt.
Und wie diese vertraulichen Unterlagen und die sich darin befindliche, offensichtlich von dem Pharmaunternehmen gefälschte Liste, anschließend aus der Bundestagsverwaltung an die L-Presse gelangt ist mehr als dubios.
Mittlerweile ist aber bekannt, dass es sich bei dem Spender um einen Deutschen mit dem Namen Conle handelt der in Duisburg und Hamburg seinen Wohnsitz hat.
Die AfD ist somit nur der Aufforderung der Bundestagsverwaltung gesetzeskonform nachgekommen und hat nach Eingang der Unterlagen von dem Pharmaunternehmen, diese ungeöffnet und unbesehen an die Bundestagsverwaltung weitergereicht.
Also wenn die Bundestagsverwaltung jemand bestrafen will oder die Staatsanwaltschaft ermitteln möchte, sollten die sich an den Spender wenden, der ist schließlich auch für die Stückelung der Einzelspenden verantwortlich und nicht die AfD.
Herr Meyer,
Ihre Analyse mag im Detail durchaus korrekt sein. Ähnliche „mikroskopische“ Aufnahmen bekommen Sie von jeder Partei, überall wo mehr als zwei Menschen eine Gruppe bilden, gibt es Gradienten. Dennoch sollten wir mehr als dankbar sein, dass Menschen mit durchaus unterschiedlichen Standpunkten den Mut aufbringen, gegen die bedrohliche, mich beängstigende Übermacht des politmedialen Establishments politisch aktiv zu werden. Als marktliberaler „Boomer“ habe ich jedenfalls keine Alternative zur Alternative, die Altparteien sind für mich nicht wählbar, da sie dieses Land in den Ruin führen.
Die AfD ist leider im Tiefschlaf. Und selbst dann erfüllt sie immer noch die Funktion eines Gradmessers, der die argumentative Verödung der Einheitsparteien anzeigt.
Und es leuchtet ja auch ein. Wenn ich zwei Millionen Illegale ins Land gelassen hätte, nebst Kontrollverlust an der Grenze, wenn ich die Währung des Landes ruiniert hätte, wenn ich Targetsalden in annähernder Billionenhöhe angehäuft hätte, die Energieversorgung des Landes unter wahnwitzigen Kosten zerstört hätte, die Automobilindustrie ins Ausland zwinge … dann wäre mir auch nicht mehr nach Argumentation und politischem Wettbewerb, da wäre ich auch auf Stigmatisierung, Verwendung des Inlandsgeheimdienstes gegen die Opposition, Finanzierung der Presse durch den Bund, Aufbau eines nun mit einer Mrd geförderten Schlägertrupps gegen Andersdenkende. Kann man alles verstehen.
Ich hoffe sehr, daß die AfD es schafft, diesen Parteitag ohne Schäden zu überstehen, so daß ihre Wähler bei der Stange bleiben. Wer – außer ihr – soll es denn sonst noch fertigbringen, bei uns etwas zum Besseren hin zu verändern???
Wenn diese letzte Hoffnung verloren geht, dann senkt sich „Nacht über Deutschland“.
Endgültig.
Sollte es gelingen, die AfD durch Hass und Hetze zu zerstören, wird sich der Moloch „Demokratie fördern“ neue Opfer suchen. Ich weiß auch schon welche!
So weit ist es leider mit unserem Land gekommen! Wer hätte vor 5 Jahren noch gedacht, dass eine Partei wie die AfD einmal die letzte Hoffnung für unsere Heimat werden würde? Aber das Versagen der Eliten in Politik und Medien ist auch beispiellos in der Geschichte der Bundesrepublik.
Mittlerweile, nach 8 Jahren muß man doch realistisch sein und braucht sich nichts mehr vorzumachen, die wollen alle nur an den übervollen Näpfen bleiben, egal welcher Coleur. Nur darum geht es den Parteisoldaten, egal welcher Partei. Auch in der AfD haben die Karrieristen die Idealisten von der Kreisebene bis zum BT längst verdrängt. Die internen Partei-und Personalkämpfe sind nicht nur die der Ausrichtung, sondern auch Postenkämpfe. Macht und Privilegien korrumpieren. Das ist keine Frage des ob, sondern nur des wann. Die Grünen waren bisher das letzte überdeutliche Beispiel dafür, jetzt ist eben die „Alternative“, die leider keine ist, dran. Parteien werden in diesem Land nichts zum Guten verändern, das können nur noch seriöse Bürgerbewegungen und der Souverän selbst, wenn er denn mal mit den Füßen und nicht den korrumpierenden Wahlzetteln abstimmen würde, die nur dazu dienen, dieses sich selbstbedienende, schmarotzende, neufeudale Parteienherrschaftssystem zu legitimieren.
Die AFD isgesamt braucht sich gar nicht als Opfer zu „inizieren“ Jedes mit verstand und Realität sieht was da abgeht. Andere Meinungen müssen unterdrückt und besetigt werden. Die welche sich selbst wie Feudalherren benehmen, wollen ihre aufgebaute Unantastbarkeit sich nicht gefährden lassen.
Feudalherrschaft ist wieder real und wird kontinuierlich ausgebaut
Umfagewerte stabil…..verwunderlich? Es hat sich nichts geändert. Entweder man wählt links oder rechts-konservativ/liberal. Oder irgendwas anderes von den 20 Möglichkeiten.
Liebe AfDler,
Wenn alle westeuropäischen Völkerschaften mit einer stark absteigenden Demographie ab dem Jahre 2015 ff zumeist nichteuropäische Ersatzenkel einfach untergejubelt werden, weil alle anderen alteuropäischen Völkerschaften ihre eigenen wenigen jungen Menschen zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen Staaten selbst dringend benötigen, DANN…
RICHTIG erkannt, ist es anscheinend das wohl das Ziel, allen westeuropäischen Völkerschaften mit einer stark absteigenden Demographie zumeist nichteuropäische Ersatzenkel einfach unterjubeln, weil alle anderen alteuropäischen Völkerschaften ihre eigenen wenigen jungen Menschen zur Aufrechterhaltung ihrer eigenen Staaten selbst dringend benötigen!
Nach fünf Jahren kommen die AfDler auf soetwas natürlich immer noch NICHT!
Das wusste ich selbst bereits nach 2 Stunden, aber 6 Millionen AfDler haben das bis zum heutigen Tage immer noch nicht durchschaut!
Diese Leute haben selbst nach fünf Jahren immer noch NICHT einmal selbst bemerkt, das in Wahrheit überhaupt keine einzige politische Partei Flüchtlingskrisen selbst kannten, geschweige denn jemals persönlich überhaupt wollten!
Die anderen Parteien außerhalb der politischen Partei AfD kannten Flüchtlingskrisen bis zum Jahre 2015 ff überhaupt NICHT, und wollten auch NIEMALS selbst eine haben, aber SELBST das haben die AfD Trottel nach fünf Jahren noch nicht einmal bemerkt!
Erfreulich, dass einmal etwas aus dem Innenleben der AfD berichtet wird – mein Dank an Herrn Meyer. Die Wahrscheinlichkeit, dass man die AfD in den nächsten Monaten vorzuführen versucht, ist extrem hoch. Dazu wird dem Establishment kaum ein Mittel zu schmutzig sein. Sofern der Parteitag nicht in letzter Minute wegen „unkalkulierbarer“ Gefahren vom (privaten) Gastgeber sabotiert wird, ist mit Provokationen linker Störer zu rechnen, die „unschöne Bilder“ und „unbedachte Äußerungen“ zum Ziel haben. Bei einer großen Parteiorganisation gibt es im übrigen immer etwas, was sich trefflich skandalisieren lässt. Bin gespannt, was man bis zu den Wahlen noch hervorzaubern wird. Für die AfD-Führung ist elementar, dass es ihr gelingt, den notwendigen Spagat zwischen bürgerlich-liberalen Wählern im Westen und den stärker heimatverbundenen Anhängern im Osten zu bewältigen. Beide Gruppen sind wichtig und nur zusammen haben sie das nötige Gewicht, um eine Opposition zu werden, die man nicht länger ignorieren kann. Ebenso wichtig sind mehr junge Gesichter an der Spitze, gern auch ein gewandter Migrationshintergründler, der die Klischees der Dampfplauderer (m/w/d) von links außen einmal richtig demontiert…
Eine Partei die derartig von allen Seiten der Gesellschaft diskreditiert wird, hat es allein deshalb schon schwer sich Gehör zu verschaffen. In den Medien findet sie nur statt, wenn es vermeintliche Skandale zu berichten gilt. In kaum einem anderen Land dürfte die Opposition derartig verleumdet und mit allen Mitteln, selbst gewalttätigen, bekämpft werden wie hierzulande. Ein bezeichnendes Bild auf den Zustand dieses vermeintlich demokratischen Landes. Allerdings macht sich die AfD das Leben auch immer wieder selbst schwer. Verbale Entgleisungen einzelner Mitglieder, zuletzt deutlich weniger, werfen immer wieder ein ungutes Licht auf die Partei. Meines Erachtens muss Herr Meuthen, dessen Kolumnen ich täglich mit großem Interesse und zumeist ebensolcher Zustimmung lese, dringend zurück aus Brüssel und hier die Geschicke stärker in die Hand nehmen. Ansonsten dürfte dieser Partei bald das Ende beschieden sein.
Den schon-etwas-länger-hier etablierten Parteien schmeckt die rechte Konkurrenz nicht, und es wird versucht, „rechts“, also politisch rechte Positionen überhaupt in den Ruch der Verfassungswidrigkeit zu schieben. Mit seinen Parteienverbots-Gesetzen ist Deutschland einmalig unter den demokratischen Staaten.
Dieser Umgang mit rechts per Partei-Verbot ist eine deutsche Spezialität. Deutschland hat aber die Erklärung des Europarates CDL-INF (2000) 1 über den Umgang mit PArteien unterzeichnet – Strasbourg, 10 January 2000:
„Prohibition or enforced dissolution of political parties may only be justified in the case of parties which advocate the use of violence or use violence as a political means to overthrow the democratic constitutional order, thereby undermining the rights and freedoms guaranteed by the constitution. The fact alone that a party advocates a peaceful change of the Constitution should not be sufficient for its prohibition or dissolution.“
Wenn eine Partei keine Gewalt als Methode zur Erreichung der Macht anwendet oder rechtfertigt, darf sie nicht verboten werden. Der Umstand, dass eine Partei gegen bestimmte Interpretationen des Grundgesetzes (- zB dass nach Art. 1 alle Menschen der Welt mit deutschen Staatsbürgern gleichgestellt werden müssten, was einige Linke behaupten), ist das kein Grund für ein Verbot.
Es ist nach dem Europarat-Beschluss auch kein Grund für ein Verbot, wenn eine Partei eine Verfassungsänderung anstrebt, also zB das Verhältnis-Wahlrecht abschaffen und nach britischem Muster nur Direktwahl will. Oder nach französischen Muster eine Präsidialverfassung für erstrebenswert hält.
Sollte das BVerfG die rechte Oppositionspartei verbieten, wäre mE auch eine Klage vor dem EuGH vielversprechend.
Sehen Sie, obwohl ich selbst CDU Mitglied bin, beschütze ich in meiner Eigenschaft als DER Offizielle Dying Out Companion meiner vielgeliebten blauäugigen Schafe trotzdem(!) diese Dorftrottel der AfD heutzutage dermaßen massivst, daß ich heutzutage bereits als Gefährder gelte, und bereits 7 Beleidigungsklagen von Witthaut, Münch, Haldenwang usw am Hals habe!
Und, nein, diese urplötzlich angesetzte Antiterrorübung an meinen neuen Wohnort ist mir ausdrücklich nicht entgangen!
Die Illegitimität der extrakonstitutionellen Notstandsmassnahmen einhergehend aller extrakonstitutionell handelnden Personen und zwar in Gesamtheit ist doch immer NOCH eingetreten, daran hat sich seit dem Jahre 2015 ff überhaupt nichts mehr verändert!
Wir stecken aufgrund der absoluten Unvereinbarkeit von Parteiendemokratien und extrakonstitutionelle Notstandsmassnahmen also immer noch in einer lupenreinen Kleptokratie fest!
Diese Trottel der AfD lassen sich selbst persönlich lieber totschlagen, als das Ganze endlich(!) nach fünf Jahren vollständig auffliegen zu lassen!
Sind anscheinend je eingewanderten Ersatzenkel irgendwie umsatzbeteiligt oder warten die auf besseres Wetter oder was sonst?
Ich persönlich weiß es einfach nicht!
Meiner Meinung nach sind die Themen des Flügels absolut sinnlos, sie schädigen sogar und bilden auch nicht die Mehrheit ab. Die dermassen schrägen Regierungen unter Merkel bieten mehr als genug „Munition“ für den Wahlkampf 2021! Und die anderen Oppositionsparteien im Bundestag bekleckern sich ja auch nicht wahrlich mit Ruhm!
Ich sehe da Meuthen als den, der die AfD nach vorne bringen könnte. Zu denken Deutschland mit den Themen von Höcke zu stärken ist Blödsinn! Deutschland braucht die Deutschen und die integrierten Migranten! Das muss klar herausgestellt werden!
Diese Leute fahren alle einen Egotrip. Leider. Weil es für die Bürger und die Zukunft des Landes wirklich vollständig und absolut unerheblich ist, ob die AfD unter Meuthen oder dem Flügel besteht. Sie könnte von einem tollwütigen Affen geführt werden und sich die Besiedlung des Mondes zur Aufgabe gemacht haben, sie wäre immer noch in hohem Maße notwendig. Und sei es nur als Kontrastmittel zu dieser bundesrepublikanischen Einheitspartei, die sich den Staat zur Beute gemacht hat und sich an uns allen mästet.
Es wäre wünschenswert, wenn die AfD weniger nach innen gerichtet wäre. Die Aneinanderreihung von Totalversagen der Bundesregierung und der sog. „demokratischen Opposition“ liefert doch einen Elfmeter nach dem nächsten.
Eine Partei ist keine Wundertüte, wenn wie bei der CDU die Delegierten zum bloßen Abnicken anrücken und auf die Uhr schauen damit sie wissen, wie lange sie Beifall klatschen müssen.
Alle Parteien müssen seit 2010 Spenden von mehr als 50.000 Euro grundsätzlich der Bundestagsverwaltung melden, und sie müssen veröffentlicht werden.
Geldbeträge, die darunter liegen, müssen im jährlichen Rechenschaftsbericht der Parteien stehen.
Die Grenze hierfür ist über 10.000 Euro.
Also muss man bei dem hinterhältig zusammen konstruierten Fall Frau Weidel zusammenfassend feststellen:
Die AfD hat nachweislich keine zusammenhängende Spende über 50.000 Euro und nachweislich auch keine Einzelspende über 10.000 Euro erhalten.
Also muss da weder was im Rechenschaftsbericht stehen, weder gibt’s da was an die Bundestagsverwaltung zu melden.
Alles also völlig Einwandfrei, Gesetzes- und Regelkonform und Korrekt, leider wurde das Geld von der AfD auch noch zurückgezahlt.
Wenn man das nur bei den Altparteien auch mal feststellen könnte.
Für die stabilen Werte sorgen Linksextremisten in den Altparteien, kranke Antifanten, realitätsferne schwarz-rot-grüne Weltretter, Zeugen Coronas und andere Knalltüten, welche für AfD-Wähler in keiner Weise eine Alternative darstellen.
Mit der Forderung nach einem Verbot der demokratisch konservativen AfD haben sich einige linke Politiker nur der Lächerlichkeit preisgegeben.
Eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz wird aber kommen, das spart sich die Kartellbande aber bis kurz vor den Bundestagswahlen auf.
Aber auch damit machen sich Politiker und der Verfassungsschutz lächerlich, weil extrem linksgrünradikale Parteien, in denen sich nachweislich offizielle Freunde und Unterstützer der hoch kriminellen und verfassungsfeindlichen Antifa befinden, nicht beobachtet werden.
Aber so kann man Menschen und Wahlen manipulieren und gewinnen.
Wie durch die Anordnung von fälschungsanfälligen Briefwahlen wegen einer angeblichen Corona-Pandemie.
Mich erstaunt es nicht, dass die Umfragewerte stabil sind. Was wären denn die Alternativen? Söder, Lindner, Merz, Rötgen, oder Habeck? Die AfD ist zwar total tollpatschig und unprofessionell, aber allemal unterhaltsamer als jeder von diesen Nichtskönnern. Und was soll´s, Merkel hat bisher keinen Fehler ausgelassen, und das Land steht schlechter da als zu des Taxifahrers Zeiten. Es ist so, dass jedes Volk den Kanzler bekommt, den es verdient.