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Eine kurze Zeitreise

Heiko Maas und die Meinungsfreiheit, anno domini

von Redaktion

07.01.2018

| Lesedauer: < 1 Minuten
Twitter, Facebook und das Internet überhaupt nutzen Politiker und andere täglich, um auf sich aufmerksam zu machen. Wenn sie merken, dass das Internet für den fortgeschrittenen Benutzer alles aufbewahrt, auch das Gelöschte, ist es zu spät. Und das ist gut so.

Wer diesen Tweet aus dem Jahr 2010 löschte, Heiko Maas oder Twitter, wissen wir nicht. Wir  blenden zurück auf frühere Twitter-Jahre von Maas und zeigen ein – höflich formuliert – Bild von erstaunlicher Beliebigkeit.

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Damals verschrieben oder später vergessen? Bitte wählen Sie. Vielleicht meint Maas auch Beliebigkeit, wenn er Meinungsfreiheit sagt.

https://twitter.com/heikomaas/status/466186532039446528

https://twitter.com/heikomaas/status/12811836336381952

Dass Maas nicht mehr vom „Kachelmann-Müll jetzt nichts mehr sehen, hören, lesen“ will“, bezieht sich wohl auf alles, was ihm nicht passt, daher NetzDG.

https://twitter.com/heikomaas/status/75594779697741824

Dezember 2010: Maas der Klimaleugner? Oh, oh, oh, wenn das mal nur die Öko-Religiösen nicht gemerkt haben.

https://twitter.com/heikomaas/status/18617159659823104

Ob Maas das vergessen hat, als sich die Stimmen gegen das NetzDG erhoben? Ist er selbst ein Opfer seines NetzDG’s (siehe oben, Tweet gelöscht).

https://twitter.com/heikomaas/status/593840607304523777

Vorratsdatenspeicherung – VDS

„Ich lege keinen Gesetzesentwurf vor, bevor der Europäische Gerichtshof endgültig geurteilt hat, ob die Richtlinie die Rechte der EU-Bürger verletzt oder nicht“, sagte Maas im Gespräch mit dem SPIEGEL und blockierte zum Ärger der CDU- und etlicher SPD-Landesinnenminister den Weitergang des Gesetzesvorhabens.

Legendär Maasens Kehrtwende.

Zuerst:

https://twitter.com/HeikoMaas/status/544403301664837632

Dann:

https://twitter.com/HeikoMaas/status/588279351348699136

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https://twitter.com/egghat/status/626855043858350080

Vom Gegner der Vorratsdatenspeicherung zum Vorkämpfer des NetzDG. Heiko Maas, oh weh.

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63 Kommentare

  1. Ich finde es empörend, wie man dem Bundesjustizminister unterstellt, er habe den Thilo Sarrazin einen Idioten genannt. Das hat er bestimmt in der Eile unglücklich formuliert. Wahrscheinlich wollte er sich als I. bezeichnen, das wäre verständlich und nachvollziehbar.

  2. War es denn nicht auch Maas, der bei einer seiner ersten Gesetzesvorlagen bzgl. Immo.- Makler-Provisionen gleich als einer der ersten klar zeigte, dass er wohl der Auffassung ist, dass seine Gesetze nur für andere gelten und Bewohner des Raumschiffs Berlin ausgenommen sind? Zumindest muss ich das so interpretieren. Es gibt immer welche, die gleicher sind als andere … https://www.focus.de/immobilien/mieten/mieter-zahlt-makler-selbst-heiko-maas-handelt-gegen-seinen-eigenen-gesetzesentwurf_id_4267684.html

  3. Wenn Herr Sarrazin ein Idiot ist, was ist dann Maas? Nimmt man seine Körpergröße als Maßstab, ist er ein Napoleon. Nimmt man das Gehirn als Maasstab, hat er die Frage selbst beantwortet.

  4. Danke für die tolle Zusammenfassung. Sie belegt wunderbar, mit was für einem -merkwürdigen- Verständnis von Meinungsfreiheit und Redlichkeit wir es hier zu tun haben.

  5. Heiko Maas ist wie eine Wetterfahne. Er dreht sich immer nach dem Wind.

  6. Apropos q.e.d.: In seinem Sarrazin tweet hat diese Geistesgröße den Namen des „Idioten“ auch noch falsch geschrieben.

  7. Herr Sarrazin hatte recht und seine Voraussagen treffen bereits zu bzw. werden schon übertroffen. Jeder der zwei und zwei zusammenzählen kann begreift das. Der Idiot ist wohl eher nicht Herr Sarrazin. Es kann aber sein das HM demnächst verfügt 2+2=5.
    Wo hab ich das bloß schon mal gelesen…..? Die Gesinnungsstasi… gedeiht zusehends zu neuer Größe.
    Irgendwie habe ich immer noch die Hoffnung das dieser Spuk nur eine vorübergehende Erscheinung ist. Aber das dachten viele in den Dreißiger Jahren auch. Man duldete die Nazis um die Kommunisten los zu werden. Die Parallelen zur heutigen politischen und gesellschaftlichen Entwicklung sind frappierend.

  8. Vom Normalmenschen sagt man: Und er nahm zu an Alter und Weisheit. Bei manchen Menschen ist es eben umgekehrt…

  9. Nachdem, was man liest und hört, sind nach der AFD, nun auch die FDP und die Grünen und mittlerweile sogar die Linken für die Abschaffung des NetzDG.
    Also weg damit. Und weg mit dem, der dieses unsägliche Gesetz auf den Weg gebracht hat.

  10. Nur einen gut geschnittenen Anzug tragen reicht auf Dauer nicht.

  11. Man zeige mir die Ausnahme von der Regel, daß alle unsere Politiker absolut beliebig bez. Inhalten und angeblichen Prizipien sind.
    Aber tatsächlich haben wir nur die Regierenden, die wir verdienen.
    Anders ausgedrückt: Wir fordern Prinzipientreue und Wahrhaftigkeit nicht ein, daher bekommen wir sie auch nicht.
    Bessern kann das nur ein guter Schuß direkte Demokratie.

    PS: Die Stellungnahmen zum „Arabischen Fühling“ – auch Etablierte wie Presseclubteilnehmer benutzen nunmehr interessanterweise das Adjektiv „sogenannter“ – sollten ein gefundenes Fressen dafür sein, was aus unserer Demokratie geworden ist und uns fragen lassen, ob sie das je war.

  12. Maas ist ein typischer SPD- Genosse neuen Typs:
    Gestern so, heute so und morgen schauen wir mal…
    ..ein Rückgrat wie ein Gartenschlauch.
    Zum Netzdurchsuchungsgesetz gibt es einen informativen Artikel beim FAZ- Blog Don Alfonsos vom 22.12.2017:
    „Linke und das wirkungslose NetzDG: Mobbing, Doxing, Polizisten verfolgen“
    Erschreckende Beispiele von „Meldern“ oder darf man sie Denunzianten nennen?

  13. Je nun, wie Sie Herrn Maas, Herrn Sarrazin, den IQ und die Menge der „intellektuellen Zwerge“ als ein ‚Etwas‘ in der Linearen Algebra (Vektorräume und linearer Abbildungen zwischen selbigen) darstellen können resp. wollen, sollten Sie vielleicht doch etwas näher spezifizieren – quod erit demonstrandum (’not‘ q.e.d.).

    ???

  14. Ich habe gehört, dass Heiko Mass bevor er abserviert wird noch zwei Gesetze einbringen will. Eines wonach jede Kassiererin einer ALDI-Filiale eine Ehe scheiden kann, wenn diese offensichtlich zerrüttet ist und eins wonach jeder deutsche Bürger einen Bundesminister entlassen kann, wenn dieser offensichtlich nicht alle Latten am Zaun hat. Weiß jemand was genaueres davon?

  15. Das mit dem „Kachelmann-Müll“ disqualifiziert Heiko Maas auch als Menschen; dem wohnt schon ein stattliches Maß Abgehobenheit und Verachtung inne.

  16. Dem Phänomen Heiko Maas ist eigentlich nur noch mit Satire, Mitleid und der Dankbarkeit dafür, dass er in der SPD ist, beizukommen.

  17. Jahrgang 1900? Finde ich auch. Ist aber besser gekleidet der Herr Maas 🙂

  18. Wollte Ihnen mailen – Mail kam als unzustellbar zurück!

    BG

  19. Die Überschrift ist nicht ganz korrekt gewählt. Es müsste heißen „Heiko Maas ODER die Meinungsfreiheit!

  20. Im Grunde werden ich und meine Mitbürger von Idioten regiert.

    Die meinen immer noch, ICH sitze im Parlament und kann gegen Gesetze verstoßen, den größten Unsinn gegen den offensichtlichen Unmut des Volkes umsetzen, usw., usw…! Weil, die Gesetze schützen mich, als Parlamentarier, vor Strafe und Haftung.

    Die Dummen in den Parlamenten besitzen anscheinend über keinerlei Vorstellungskraft, was mit Ihnen passieren könnte, wenn das Volk unkrontrolliert auf die Barrikaden geht. Und das kann Niemand steuern oder herbeiführen, wann das dann passiert!

    Meine Kommentare, wie diese Parlamentarier aus den Parlamenten entfernn können, und
    durch die Einführung direkter Demokratie, werden Sie alle wieder die letztendscheidliche Hoheit, über das Beschlossene in den Parlamenten, bekommen.

  21. Klein-Heiko. Armer Tropf. Nie eine Wahl gewonnen, dafür aber geschmeidiger Opportunist ohne gleichen. Als Minister eine eklatante Fehlbesetzung, völlig kompetenzlos, dafür umso mehr vernarrt in seine eigene Wichtigkeit. Mischt sich in Dinge ein, die ihn nichts angehen, so beim Bundesanwalt, bastelt verfassungswidrige Gesetze und twittert sich um Kopf und Kragen.

    Wenn man es auf den Punkt bringen möchte, könnte man in ihm den Kulminationspunkt und das Sinnbild der verlotterten politischen Elite dieses Landes sehen. Die Heikokratie.

    • Ich teile ihre Meinung über diesen Herrn Maas, und ich hoffe nur,das er von allen Ämtern auf Dauer freigestellt wird.

  22. Ist Maas vielleicht gar nicht der Bösewicht? Den tweets zufolge scheint es fast zweifelhaft, daß das Machwerk des „Netzwerk“denunziations“gesetzes“ auf seinen Mist gewachsen ist.

    AKW-Abschaltung und Quasi-Enteignung der Stromerzeuger, Entgrenzung des Landes und aktive Akquirierung Millionen inkompatibler Zuwanderer, Aushöhlung der Sozialsysteme, Aufgabe des Gleichheitsprinzips und teilweise Duldung, ja sogar Förderung, von Anarchie, aktiver Verstoß gegen Maastricht- und Dublin-Abkommen, Abschaffung der Wehrpflicht und Herunterwirtschaften der Verteidigungsbereitschaft des gesamten Heeres, Einstieg in Zensur und Einschränkung der Meinungsfreiheit.

    Wer besaß die Richtlinienkompetenz der vergangenen 3 Regierungen? Woher kommt diese kollektive Energie, diese perverse und morbide Lust, an der Zerstörung eines ehemals funktionierenden Staates?

    Möglicherweise tun wir Maas Unrecht. Gänzlich ausschliessen würde ich dies nicht.

  23. Herr Maas betrachtet sein Amt offenbar als privates ideologisches Steckenpferd, mit dem er alles, was ihm in die Quere kommt, umpflügt.

    • Ich denke, er denkt, er hat eine Mission – ihm eine auskömmliche Existenz zu sichern.

  24. Ach wie gut! Wirklich sehr lobenswert liebe Redaktion, daß ihr euch die Arbeit gemacht habt, diese goldwerten Tweets von HM auszugraben. Da sieht man wes Geistes Kind dieser wendige Politiker ist.

  25. Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz! Allein das sperrige Wort (eine Perversion für sich) versprüht schon den Charme von Totalitarismus. Das Ministerchen hat sich dieses Monstrum ja vornehmlich gegen „Rechte“ ausgedacht. Nun erweist es sich aber als Massenvernichtungswaffe (ähnlich einer biologischen) und die unterscheidet bekanntlich nicht zwischen „Freund“ und „Feind“. Da trifft es zur Zeit auch viele des „Radikalismus“ Unverdächtige. Lustig dabei ist, dass das Netz nichts vergisst und Maas‘ einstige Kommentare durch das NetzDG ad absurdum geführt werden. Da hätte dieser unglückliche Selbstdarsteller mal lieber seine Klappe gehalten. Wir sollten dankbar sein, dass so ein Gesetz von Maas entworfen wurde, denn es zeigt nicht nur seine Inkompetenz, sondern auch seine wahre Intention, nämlich das Netz nach seiner Weltanschauung ideologisch sauber zu halten. Man freut sich direkt, dass dieser Schuss so herrlich nach hinten los ging. Danke an Maas and friends!

    • Man hat bei der Bezeichnung des neuen Gesetzes gerade noch die Kurve gekriegt, denn eigentlich sollte es „Netzwerkzersetzungsgesetz“ heißen…..

      • …oder Netzwerksdurchsungsgesetz.

      • …oder Netzwerksdurchsuchungsgestz.

  26. Wir erwarten von unseren Politikern zweierlei, nämlich dass sie (a) ihr Ohr an den Strömungen der Zeit haben und Konsens stiften und (b) feste Überzeugungen vertreten. Diese beiden Anforderungen widersprechen sich. Man kann von keinem Politiker verlangen, dass er beides gleichzeitig tut. Auch nicht von Herrn Maas.

    Messen sollte man die Politik hingegen am Ergebnis für das öffentliche Wohl. Das ist bei Herrn Maas nicht gut, bei den Merkel-Regierungen seit 2005 verheerend. Darauf sollte sich die Kritik konzentrieren.

  27. Tja, was stört mich mein dummes Geschwätz von gestern, wird sich der wendige Saarländer denken. Und sich auf das kurze Gedächtnis der Wähler verlassen sowie der Nachsicht der „Leitmedien“.

  28. Heiko Maas ist der Prototyp des deutschen Politikers 2017. Die personifizierte Drittklassigkeit, dilettantisch, ohne jegliche Grundüberzeugungen, sich zu nichts verpflichtet fühlend ausser dem eigenen Wohl, beliebig biegsam auch über 360 Grad hinaus, das Gemeinwohl und die Gesetze mit Füssen tretend und vor allem ein Feind von Demokratie und Meinungsfreiheit. Aber das muss er auch sein, wenn die Islamisierung unseres Landes weiterhin so erfolgreich vorangehen soll. Sein grossspuriges „Aufstehen statt Wegducken“ ist nichts anderes als konstruierter Alarmismus, um die Realität in Deutschland weiterhin zu verleugnen und zurechtzubiegen. Täuschen, Tricksen, Tarnen, so wie der Deutsche eben regiert werden will. Unser Heiko hat’s halt erkannt, wie der Rest der Berliner Dilettantentruppe ebenso.

    • Oder wie Herr Aust heute in der WELT kommentiert “ Geschäftsführende Verantwortungslosigkeit“gegenüber dem Wähler.

    • Aber wie mit der FDP kann man es mit ihm nicht machen. Er ist im Premiumsegment der Wendehälse.

  29. Ein weiterer Beweis für die Tatsache, dass die Wirklichkeit die Satire längst überholt hat.

  30. Wenn man die alten Tweets liest, ist klar, warum Maas mal gegen die Vorratdatenspeicherung war …… 🙂

  31. Früher haben Kabarettisten Minister imitiert – heute müssen Politiker alles selber machen.
    Immerhin ergäbe sich wenigstens für Herrn Maas eine „Anschlussverwendung“.

    • Da es heute keine Kabarettisten von Format mehr gibt, sondern nur noch mehr oder weniger unbegabte Comedians, machen eben Politiker kurzerhand Realsatire (und die mittelmäßigen Comedians machen Politik).

      • Stimmt: Seit dem Abgang von Georg Schramm herrscht gähnende Leere!

  32. Heiko Maas, schlicht ein Synonym für „Politiker“.

  33. Ja, ein bisschen ratlos ist man schon, was man dazu noch schreiben soll. Man denkt nach und denkt nach, ob einem nicht vielleicht doch noch ein Superlativ einfällt – aber man findet einfach keinen.
    Andererseits kann er einem auch fast Leid tun. Wenn man täglich in einem wichtigen Amt – das zudem im Lichte der Öffentlichkeit steht – überfordert ist, muss das psychisch unheimlich belastend wirken. Ein bisschen wie bei den Buddenbrooks, wo der kunstsinnige Nachwuchs jeden Tag schauspielern muss, dass das längst verspielte Vermögen noch da ist.

  34. Mit Technik, die man nutzt, sollte man sich gut auskennen…

  35. Die Meinungs- und Presefreiheit legen wir jetzt so aus, wie wir sie brauchen, wie sie uns nützt bzw. schadet. Dafür haben wir ja jetzt endlich das Netzwerkdurchsetzungsgesetz.

    Herr Maas hat keinerlei Skrupel, heute das Gegenteil von gestern von sich zu geben. Aber da ist er ja in bester Gesellschaft von Frau Merkel, die einstmal sagte: … dass die multikulturelle Gesellschaft keine lebensfähige Form des Zusammenlebens ist!

    Herr Honecker wird sich im Grab noch die Hände reiben, dass es Frau Merkel schleichend geschafft hat, DDR-Verhältnisse einzuführen. Leider haben das viele Bürger noch immer nicht begriffen.

  36. Thilo Sarrazin ist lt. Maas also ein Idiot.
    Dieser Kommentar allein beschreibt den Intellekt von Maas bzw. offenbart, dass keiner vorhanden ist.

    • Schon erstaunlich, welche Leute ein GroKo-Kanzler dulden muß.

      • Dulden muss? ?? Haben will! Du sollst dir kein Bildnis neben mir machen. Das ist die Grokokanzlerin. Und ein Maas ist nicht das Maß aller Dinge sondern er ist ein beliebig Ding.

      • Diese Leute werden durch ihr gemeinsames ZIEL geeint. Alles andere ist längst egal.

      • GROKO-Kanzler????

    • Und den Namen hat er auch noch falsch geschrieben…… (die fehlende Kommasetzung sehe ich ihm gönnerhaft nach).

    • …und der … Heiko kann „Sarrazin“ nicht einmal richtig schreiben: „Sarazin“

  37. Tja die „neuen Totalitären“ treten in letzter Zeit immer mehr im sozialdemokratischen (Gerechtigkeit für Alle)-Gewande oder in der christ-demokratischen/sozialen Toga (vom Ende [der Demokratie] her denkend) auf. Sage nachher niemand, man hätte es nicht erkennen können (wie damals argumentiert wurde). Das Ganze ist unsäglich und maaslos!
    Vielleicht könnte TE einmal der Namen der 50 Hanseln habhaft werden, die dem NetzDG (quasi klandestin) zugestimmt haben.

  38. „Deutsche Regierung

    Deutsche Politiker betonten sowohl Meinungs- und Pressefreiheit als auch Dialogbereitschaft. Eine Entschuldigung durch staatliche Stellen wird wie in Dänemark abgelehnt. Der deutsche Innenminister Wolfgang Schäuble sagte am 2. Februar in der Welt: „Warum sollte sich die Regierung für etwas entschuldigen, was in Ausübung der Pressefreiheit passiert ist? Wenn sich da der Staat einmischt, dann ist das der erste Schritt zur Einschränkung der Pressefreiheit.“ Der Geschäftsführer der Grünen im Bundestag, Volker Beck, sagte: „Muslime müssen genau so wie die christlichen Kirchen und Juden Kritik und Satire ertragen.“ Paul Spiegel (1937–2006), damaliger Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland, sagte, der Streit um die Karikaturen sei ein schrecklicher Beweis für das Scheitern des politischen und interreligiösen Dialogs zwischen den verschiedenen Kulturen in den vergangenen Jahren.[51]

    Anlässlich des Angriffs radikaler Palästinenser auf ein deutsches Kulturzentrum in Gaza äußerte auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel ihr Unverständnis: Der Umstand, dass man sich in seinen religiösen Gefühlen verletzt fühle, legitimiere keine Gewalt. Zugleich betonte sie, dass die Pressefreiheit ein unerlässlicher Bestandteil der Demokratie sei.

    Frank-Walter Steinmeier, Außenminister von 2005 bis 2009, zeigte sich besorgt, dass die Bemühungen um die Freilassung der deutschen Geiseln im Irak durch die Karikaturen belastet seien. Weiter sagte er bei der Münchner Konferenz für Sicherheitspolitik: „Noch haben wir keinen Kampf der Kulturen, aber wir sind vom angestrebten Dialog weiter entfernt als gewünscht“. “

    Aus dem Wikipediaeintrag zu den Mohammedkarikaturen.

    Ein paar Jahre später bewies uns Caroline Kebekus ihren Mut mit dem Lied Dunk den Herrn.

  39. Kann man irgendwie herausfinden, wieviel Kapital der moslemischen Ölstaaten in Deutschland steckt?
    Irgendeinen Grund müssen solche Denkänderungen ja haben …

  40. Er wird als schlechtester Justizminister ever in die Geschichte eingehen!

    • Tolle Sammlung in diesem Artikel!!!
      Raus aus dem Amt mit diesem Pennälertyp, dem fehlt nur noch die Burschenschafter-Mütze.

      • Da tun Sie den Burschenschaftlern Unrecht.

      • Die Burschenschafter- Mütze dann doch nicht; die ist doch eher rechts verortet;-)

      • …dem fehlt lediglich eine Pappnase!

    • Schlechteste Regierungsmannschaft inkl. -Cheffin ever!

    • Richtig, Hosenmatz. Und das will bei all seinen illustren Vorgängern schon was heißen!

    • Mangelndes Bemühen kann man ihm ja nun wirklich nicht vorwerfen, ich finde, die Auszeichnung hat er sich redlich verdient.

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