Zuletzt half wohl nur noch die Reißleine: Das Bundesfinanzministerium hat eine Haushaltssperre auf fast den gesamten Bundeshaushalt ausgeweitet. Dies berichtete gestern Abend die Nachrichtenagentur Reuters. Das Ministerium habe laut Tagesspiegel den Bericht bestätigt.
Der Staatssekretär im Finanzministerium, Werner Gatzer, schrieb: »Um weitere Vorbelastungen für künftige Haushaltsjahre zu vermeiden, beabsichtige ich daher, alle in den Einzelplänen 04 bis 17 und 23 bis 60 des Bundeshaushaltsplans 2023 ausgebrachten und noch verfügbaren Verpflichtungsermächtigungen mit sofortiger Wirkung zu sperren.«
Diese Einzelpläne beziehen sich auf alle Ministerien. Zuerst war von der Sperre nur der sogenannte Klima- und Transformationsfonds betroffen. Denn Finanzminister Christian Lindner (FDP) hatte noch am Tag der Urteilsverkündung eine entsprechende Haushaltssperre nur für den Klimafonds verfügen lassen.
Immer deutlicher wurden offenbar auch Warnungen an den »Klimaminister« Robert Habeck herangetragen, dass das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes Karlsruhe in der vergangenen Woche noch wesentliche Konsequenzen nach sich ziehen wird. Das hatte bekanntlich die nicht verwendeten Kredite aus der Corona-Zeit für den sogenannten Klimafonds der Ampel (60 Milliarden Euro) untersagt.
Habeck erklärte am Montag in einem Interview mit dem Deutschlandfunk, dass sich das Karlsruher Urteil in der Begründung auf alle Fonds beziehe, die aufgesetzt wurden und die überjährig seien. Auch der Wirtschaftsstabilisierungsfonds funktioniert nach denselben Prinzipien, die in der vergangenen Woche vom obersten deutschen Gericht für verfassungswidrig erklärt wurden. Auch dieser Fonds wurde aus Krediten gefüllt, die eigentlich nur für die Bekämpfung der Corona-Pandemie genehmigt wurden.
Das dürfte also das Aus für den sogenannten »Wirtschaftsstabilisierungsfonds« bedeuten.
Der nächste Milliardenschock des Herrn Habeck: Denn die Staatszuschüsse können vermutlich nicht weiter gezahlt werden. Mit denen wollte Habeck die exorbitant gestiegenen Preise für Strom und Gas übertünchen. Das bedeutet: Strom- und Gaspreise werden ins Uferlose steigen. Auch ihm und seinen Gefolgsleuten im grünen Wirtschaftsministerium dürfte klar sein, dass das nicht mehr reibungslos über die Bühne geht.
Nach der Klimaurteilskatastrophe für Habeck droht ihm jetzt die nächste Katastrophe mit der sogenannten Strom- und Gaspreisbremse. Auch die könnte nach dem Aus für den sogenannten Klimafonds auf den Müllhaufen grüner Politik wandern.
Damit räumt Habeck den nächsten Miiliardenschock ein. 200 Milliarden Euro sollen in dem Fonds stecken, mit denen nach den Vorstellungen der Ampel-Koalition Bürger und Unternehmen von den drastisch gestiegenen Strom- und Gaskosten entlastet werden sollen.
Das heißt laut Habeck im Klartext, dass für die Zukunft die Bürger höhere Strom- und gegebenenfalls hohe Gaspreise bekommen werden. Eine Katastrophe vor allem für die Industrie, die preiswertes Gas und Strom braucht.
Habeck sagte im DLF-Interview, Dankesschreiben könnten gleich an die Union gerichtet werden. Nichts sagte Habeck dazu, dass erst durch brutales Verknappen der Energie, das Abschalten von Kraftwerken und Verteuern der Energie durch CO2-Steuern jene dramatische Lage entstanden ist. Er wurde vom DLF übrigens auch nicht danach gefragt. Er beklagt sich also, dass er bei verfassungswidrigen Haushaltstricks ertappt wurde. Der Staat soll die Menschen in dieser Phase nicht mehr schützen, sagt er, das wolle die CDU mit ihrer Klage. »Sollten wir in eine Krise hineingeraten, werden wir die Gas- und die Strompreisbremse nicht mehr ziehen können«, sagt er wohl vorbeugend, um kommende Stürme abzufangen.
Verquere Logik: Erst eine Energieversorgung zertrümmern, die preiswert und zuverlässig geliefert hat, dann dem Bürger Geld für Energiekostenzuschüsse abnehmen, damit der nicht sofort den gigantischen Schwindel bemerkt, wie teuer in Wahrheit Energie geworden ist. Das Gleiche gilt für die anderen grünen Wolkenkuckucksheime wie »Klimaumbau der Stahlindustrie«, die alle eines sind: unbezahlbar teuer. Mehr Wahnsinn dürfte kaum gehen.
Die Abrechnung in Sachen „gewendeter“ Energie, Migration und Weltatmosphärenrettung kann also ab 2024 nicht mehr mit grausamer Besteuerung, Umverteilung, Buchungstricks oder Schulden übertüncht und geschminkt werden. Das ist gut! Dann erfahren die Ampel und Merz-Wähler von ihren Girokonten und Geldbeuteln endlich 1:1, wen und was sie da seit der unsäglichen Alten immer wieder gewählt haben und müssen dazu nicht erst den nächsten Einmann persönlich kennenlernen. Vielleicht hilft ihnen DAS beim politischen Denken?
Deutschland wird nun etwas schneller k.o. gehen, dafür aber wegen der Haushaltssperre etwas weniger Schulden haben.
Die Quittung dafür, jahrzehntelang aus Bequemlichkeit und/oder „Tradition“ immer wieder die gleichen Parteien gewählt zu haben und die einzige Partei, die pure Rechtsstaatlichkeit wollte und will und die niemals einen solchen Schuldenberg angehäuft hätte, verteufelt zu haben, diese Quittung kommt jetzt flotter als gedacht.
Mich freut’s. Ist doch endlich ein ENDE des Desasters abzusehen.
Ich bin mir sicher, zusammen mit den kompromißbereiten Konservativen wird sich eine neue kreative Lösung finden.
Diese Grünen sind, wie es eine PolitikerIn formuliert hat: Die gefährlichste Partei Deutschlands! Deren Wahlhelfer wie dieser „Witzbold“ zeigen was in diesen Köpfen vorgeht:
„Weil sie dem Staat angeblich auf der Tasche liegen…
„Deutsche über 70, dass du die einfach tötest“, schlägt Kabarettist Moritz Neumeier im Programm des Kultur-Senders 3sat vor. Auf X sorgt das für wütende Kommentare, der österreichische Seniorenverband sagt, es sei „menschenverachtend“ und fordert eine Entschuldigung“
Wie lange hält die Hampelregierung noch durch? bis zum 8. Dezember? und was kommt danach?
Ich wette darauf, dass die Hampelregierung nicht mehr bis zum Jahresende durchhält. Es geht nur noch um Versorgungsansprüche, die ab dem 8. Dezember gelten werden, dann werden die Ratten das Schiff verlassen.
Als FDP, CDU, SPD zur Grünen-Sekte konvertierten war klar, dass man von Gott verlangt, seine Naturgesetze der Klima-Evolution mitsamt der restlichen Physik im Sinne der ideologisch vergifteten Gottlosen umzuformulieren.
Das hat er, der Schöpfer, sich selbst und denen, die noch nicht dem Wahnsinn verfallen sind, ihnen aber nicht antun wollen und hat die Physik so gelassen, wie sie das Universum seit Milliarden an Jahren zusammenhält. Und das in alle Ewigkeit.
Gott hat eben noch alle Latten am Zaun! Und das Klima wird sich an den Wahnsinnigen nicht reiben.
Wäre ja auch noch schöner!
Dieser Wirtschaftsheld Habeck, hat absolut gar nicht kapiert. Als Wirtschaftsminister ist er der Souverän seines Ministeriums und hat sich voll und ganz hinter unsere Verfassung, unsere Gesetze und unseren Staat zu stellen und Verstöße dagegen abzuwenden. Die mehr als dumme und kindstrotzige Aussage in dem Interview, in dem er gesagt hat, die Bürger sollen sich mit „Dankesbriefe“ an die CDU wenden, zeigt einfach nur die strotzende Dummheit, diese Ministers, der ja eigentlich mit Deutschland nicht anzufangen weiß. Es ist die Pflicht der Opposition bei Verfassungsbruch tätig zu werden. Aber wie bei allen grün-roten Vorhaben, sind Spezialistenmeinungen nicht gefragt und ehr in die rechte Ecke zu verbannen, weil man ja als grüner Übermensch alles im Griff hat. Wenn nicht bald etwas mit dieser Mauschel- und Speziregierung passiert, ist unser Land vollends am Boden.
Ein Stück Land ohne Grenzen ist kein Staat.
Habeck weiß das wie alle Ampler und alle in den Merkelschen Kabinetten zuvor. Und solche wie in Crépol machen eh nur, was ihres Allergrößten Gesetze vorschreiben. Schwertversen und islamischen Kampfbefehle intus – und sonst oftmals nicht viel.
In der EU wie in GB scheint inzwischen vielfach das Gesetz der Straße gesprochen und übermächtig zu werden.
Die Reaktion von Habeck auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts : Beleidigt und überheblich – der grüne Habeck von der schlimmsten Sorte.
Habeck warnt jetzt vor den Folgen des Karlsruher Urteils zu den von ihm und seinen Komplizen beschlossenen, aber verfassungswidrigen Taschenspielertricks und beschimpft nun die Opposition. Nur eines fehlt völlig in seinen Interviews: Selbstkritik.
Habeck hat zu Beginn der Woche zwei Interviews gegeben. Eines am Montagmorgen, eines am Montagabend. Was der Wirtschaftsminister zunächst im Deutschlandfunk von sich gab, war wieder Habeck von der schlimmsten Sorte: beleidigt, überheblich, selbstverliebt. Bis zum Gespräch mit den Tagesthemen ein paar Stunden später hatte der grüne Habeck dann die Selbstbeherrschung einigermaßen wiedergefunden. Jetzt versuchte er mit einigen moderaten Sätzen wieder aufzubauen, was er morgens mit blanker Polemik eingerissen hatte. Doch die Frage bleibt: Wie ist es eigentlich um das Rechtsverständnis und die Verfassungstreue des Bundesministers für Wirtschaft und seiner Komplizen bestellt?
So ist das nun mal. Nun lernt der Kinderbuchautor auf die harte Art, was Insolvenz bedeutet.
Finde ich gut, so lernt er doch mit 50 noch etwas Neues 🙂
Ist ja bloß Geld und man hört auf zu produzieren. Er wusste schon vorher, wie das geht.
und er wird nun halt aufhören Schulden zu produzieren …
Die Schulden vermehren sich über Nacht, wenn die durch Merkel wie grünrotgelb initiierten Schneeballsysteme nicht mehr gefüttert werden.
Die Strudel sind lange in Gang gesetzt – und da mir scheint, dass z.B. das Ding mit Uniper so gut wie keiner versteht, triffts am Ende noch viel härter. Von Namibia und den investierten 10 Milliarden auf Pump noch gar nicht geredet.
Darf man fragen, woher Hilfe für die Ukraine kommt? 1,3 Mrd. sollen es sein.
Wo wurde gekürzt?
Werden Asylanten jetzt Betten mit den Neuen teilen? Oder wie werden die finanziert, die zu uns morgen unter dem Zaun kriechen?
Haben wir denn schon ein Sondervermögen „Ukraine“? Nö, oder? Läßt sich aufsetzen. Die Regierung muß nur noch ein Sondervermögen finden, das groß genug ist, umd die 60 Mrd. EUR aufzufangen.
Bezeichnend für diese Bundesregierung, insbesondere diesen Bundesfinanzminister ist, daß die Benehmensherstellung über die Staatssekretäre erfolgt, nicht etwa über die verantwortlichen Ministerien. Nicht etwa der Minister „beabsichtigt“, die Sperre zu verfügen, sondern „Ich“, Werner Gatzer, Staatssekretär!
Juristen mögen nun darüber streiten, ob so ein Papier überhaupt dazu geeignet ist, das Benehmen über eine Haushaltssperre gemäß §41 BHO herzustellen. Dort ist nämlich ausdrücklich nur vom Bundesfinanzministerium und den durch die Sperre betroffenen Ministerien die Rede. Und Staatssekretäre sind nur jeweils behördenintern vertretungsberechtigt, nicht gegenüber anderen Ministerien. Schon gar nicht kann ein Staatssekretär eine Haushaltssperre verfügen, das kann nur der Finanzminister selbst. Allerdings darf man annehmen, daß Gatzer im Auftrag seines Ministers handelte, denn der hat das Schreiben ja nicht dementiert. Bleiben aber noch die Adressaten!
Vielleicht wollte sich der Minister ja nur die Hände nicht schmutzig machen. Womöglich aber wieder nur ein weiteres Hütchenspiel à la Scholz, Lindner, Habeck. Nach dem Motto: April, April! War nur Spaß! Wir machen jetzt einfach weiter wie bisher, denn das gildet ja gar nicht! Man glaubt mittlerweile gar nichts mehr.
Ach was, wir müssen jetzt nur alles sofort auf die Bearbock-Habecksche Wasserstoffindustrie umstellen. Das haben die alles schon durchgerechnet. Völlig unklar, wieso es noch so viele Zweifler gibt! Und in der Zwischenzeit sind wir alle total happy, dass der fürchterliche Atomstrom nicht mehr die Netze verstopft! Also weiter so mit voller Kraft! ?
Ich vermute eher, dass uns die 100.000 Kilometer weit entfernten Molen helfen uns um 360 Grad zu drehen, damit es dem Deutschen Volk (ist ein Nazibegriff) wieder besser geht. Denn Krieg ist Frieden, Unwissenheit ist Stärke und Zahlungsunfähigkeit ist Reichtum. Was sonst im Grünsten Reich aller Zeiten?
LOL, genau…und wir sollten vor allem alle in unsere Ventilatoren pusten, dann wird dann wird sich das mit der Stromknappheit auch erledigen!
Wie schon Thomas Sowell sagte:
„Man kann sich kaum eine dümmere oder gefährlichere Art der Entscheidungsfindung vorstellen, als diese Entscheidungen in die Hände von Menschen zu legen, die keinen Preis dafür zahlen, dass sie falsch liegen.“
Darum sollte unser Grundgesetz, wie von Carlos A. Gebauer vorgeschlagen, eine Politikerhaftung vorsehen.
Diese Haftung nützt wahrscheinlich auch nichts. Dafür gibt es Versicherungen, wie bei Managern und anderen Entscheidungsträgern in Unternehmen. Das Geld für die Beiträge käme auch vom Bürger.
Aufgrund der desaströsen und ruinösen Politik der Ampel-Koalition musste ich jetzt auch meiner Frau eine Haushaltssperre verordnen, insbes. im Hinblick auf die ausgabenintensive Weihnachtszeit.
Phantasie hat er schon, dieser Abwirtschaftsminister! Die CDU ist also an der Finanzmisere Schuld! Weil sie diesen Skandal zur Anzeige brachte! Nein, Habeck. An dieser Dreckslage sind Sie und ihre Gurkentruppe schuldig! Ich bin eher kein Freund der CDU, also der Merkel-CDU, dafür haben sie in der quälend langen Zeit ihrer Regierung, natürlich unter Beihilfe der SPD, Deutschland zu sehr geschadet. Aber die jetzige Situation hat die Ampel in den vergangenen zwei Jahren ganz alleine hinbekommen. Endlich hat Friedrich Merz mal das Richtige getan! Und er sollte noch etwas tun, nämlich die unselige „Brandmauer“ gegen die AfD einreißen und mit Hilfe dieser Partei die Ampel auslöschen. Hätte er diese charakterliche Größe, würde ich wieder CDU wählen und würde mich über einen Kanzler Merz freuen. Allein, mir fehlt der Glaube!
Man kann Habeck getrost als wirtschaftlichen Selbstmordattentäter bezeichnen.
Trotz all dem Drama darf aber eines nicht vergessen werden: Die Deutschen haben den eigenen Untergang ganz bewußt gewählt – an den Urnen.
Aber sie werden im allgemeinen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Chaos aber wohl mit hoch erhobenen Haupt untergehen, weil sie ja noch immer die (vermeintliche) Moralhoheit inne haben …
das mit dem Ackerland können Sie auch vergessen, werter Kollege. Die moderne Transformationspolitik deutscher Prägung bekämpft nicht nur Atomkraft, Familie, Christentum, Nation und Eigentum sondern auch den Landbau. Bauern werden gezwungen, Flächen zum Überwuchs freizugeben oder unsinnige Nitrat-Grenzwerte einzuhalten.
Es ist nicht schwer auszurechnen, wohin das führen soll: nach einem bevorstehenden wirtschaftlichen Zusammenbruch mit entsprechenden Folgen für die öffentliche Ordnung werden die übriggebliebenen verzweifelten Menschen in Siedlungszentren zusammengetrieben, in denen sie bei stringenter Überwachung erbarmungsloser Arbeitspflicht unterworfen werden. Die Landflächen zwischen den Zentren werden entweder als Jagddömane für die Oberschicht, als Naturreservat oder als Produktionsmittel für hochautomatisierte Großunternehmen der Nahrungsmittelindustrie verwertet.
Klingt wie abstruse Verschwörung? Keine Frage. Aber vielleicht kennen Sie die Antwort auf die Scherzfrage „was ist der Unterschied zwischen einer Verschwörungstheorie und der Realität?“ (ca. 6 Monate)
Ach liebe Mitforisten, seht es mal positiv. Ohne Wohlstand kommen auch keine kulturfremden Leute mehr ins Land. Kein Nachteil ohne Vorteil. Und alte Feste wie Erntedankfest werden einen ganz neuen Stellenwert bekommen.
„Und alte Feste wie Erntedankfest werden einen ganz neuen Stellenwert bekommen.“
Im Sinne von „endlich mal mit Insekten satt essen“.
Unsere Pseudo Elite hat ja noch jede Menge Experimente mit uns vor.
Ein Praktikant von der Superlinksparteiführung meint, man könne trotzdem weiter das nicht vorhandene Geld (der anderen) ausgeben, und ein weiterer Praktikant von der Superlinksfraktionsspitze meint, man könne auf jeden Fall für die Ukraine und für Gaza weitere Schulden aufnehmen. Verzeihung, haben diese … (nicht zitierfähig) den Knall nicht gehört? Können (müssen;-)) wir sie in die Geschlossene einweisen?? Haben diese … (s.vorstehend) nicht geschworen, Schaden vom DE Volk abzuwenden??? Tauchen da Ukrainer, Hamas etc. auf???? Ist es hier noch nicht schlimm genug?????
Nun, das zeigt nur den völligen Realitätsverlust dieser Leute in Kombi mit dem absoluten Nichtwissen, dass man mit einem Wählermandat auch deren Interessen zu vertreten hat und zwar ausschließlich! Daher, wer noch immer SPD, Grün oder FDP wählt, macht sich schuldig am weiteren Niedergang dieses Landes!
Man weiß ja nicht mehr was konstruierte Alibi Katastrophen (z.B. künstliche Verteuerung der Energie durch den „Ukraine Krieg“) sind um sich nicht als vorsätzlicher Vernichter aller Werte zu outen oder ein Entlastung Narrativ als „Opfer“ von Gegebenheiten oder Zwängen.
Erst die Wirtschaft bis zum geht nicht mehr destabilisieren und dann die durch die Bürger zu erfolgende „Subventionierung“ der Energiepreise der Wirtschaft per Gericht abschießen.
Ich finde es nur auffällig, dass die normalerweise so überaus fügsame Transformationsbestätigungsjuristerei tatsächlich mal ein Rechtsstaatnahes Urteil fällt.
Ergebnis: „Wir hätten die Wirtschaft ja gerne unterstützt, aber jetzt geht das halt nicht. Good bye Wirtschaft. Der Traum der Grünen (oder Milliardärsnetzwerke) in seiner finalen Abbruch Phase.
Denen traue ich alles zu. Ausgetüftelt durch Denkfabriken und flankiert mit unendlich viel Geld.
Natürlich ist das Urteil richtig. Alles andere wäre für die Mißbraucher der Macht ein weiterer Freifahrtsschein gewesen.
Ich schaue mal in meine Glaskugel, und die sagt:
Alle die heute das Urteil des BVerfG bejubeln, dürfen sich in nicht allzu ferner Zeit über eine nicht unerhebliche Erhöhung der MwSt freuen.
Oder das Urteil ist das „Alibi“ der Regierung für brutale Energiepreise und eine vertriebene Wirtschaft.
Das Ergebnis fügt sich verdächtig gut in die angestrebten Ziele der grün Kommunisten ein. .
Irgendwie bezeichnend und folgerichtig, daß die Ampel – wie alle sozialistischen Regimes- am fehlenden Geld (an der Wirtschaft) scheitert.
Ihre Existenzgrundlage war ja das Verschleudern von Abermilliarden für dubiose, jedenfalls utopische bis wahnhafte Zwecke. Dies auch mittels einer wahnwitzigen Verschuldung.
Natürlich wird nach einer Abschaffung der Schuldenbremse gerufen. Zum Glück steht sie – für manche zu allem Unglück – im Grundgesetz, bedarf also zwecks Abschaffung einer doppelten Zweidrittelmehrheit. Ich denke nicht, daß die CDU sich dazu hergeben wird.
Ein Verfassungsverstoß durch die Regierung ist doch ein wahres Geschenk für eine Opposition. Das Ende der Ampel ist nahe.
Für mich zeigt dieses Scheitern vorm Bundesverfassungsgericht vor allem eines: Die handwerkliche Unfähigkeit dieser Regierung. Überall wollen sie Abkürzungen gehen, die nicht existieren, weil sie nur so ihren Illusionen nachgehen können.
In der Energiepolitik werden sie an der Physik zerschellen; in der Haushaltspolitik sind sie am Grundgesetz gescheitert. In jedem Fall zeigt es, dass sie dem Handwerk des Regierens nicht gewachsen sind.
Danke Herr Tichy, für diesen Beitrag. Habe Habeck im DLF gehört, und war schockiert. Da er bei einer rechtswidrigen Haushaltmanipulation erwischt wurde, kündigte er an, die Bürger bei den schuldhaft verursachten Energiepreissteigerungen nicht mehr entlasten zu können. Die Bürger sollten sich bei der Partei bedanken, die die Manipulation vor Gericht brachte. Für eigene Fehler eine andere Partei verantwortlich zu machen, betrachte ich als Hetze auf höchsten Regierungsniveau.
Wie geht die CDU dagegen vor?
Wie steht es um die Verantwortung von Finanzminister Lindner?
Wann wird die verbliebene Röhre von NS geöffnet, um mit dem vermutlich schon bezahlten Gas die Energiekosten zu senken?
Wann wird die Erweiterung des BK-Amtes abgeblasen?
Wann werden wichtige Entscheidungen mit Hilfe direkter Demokratie (Volksentscheid) getroffen?
Wann werden Politiker wegen vorsätzlicher Manipulation zur Verantwortung gezogen?
Wann wird diese Regierung abtreten?
Kann mal jemand erklären, was „Haushaltssperre“ bedeutet? Denn es bedeutet offenbar nicht, dass die Bundesregierung ab sofort keine Rechnungen mehr bezahlen darf. Was bedeutet es dann?
Höhere Gas- u. Strompreise? Sorgt im Kreml bestimmt (wieder mal) für Schenkelklopfer. Zur Erinnerung: Der Kreml ist der Regierungssitzt des Landes, welches unsere Trampolinspringer*In mit Minister*In-Bezügen wirtschaftlich ruinieren wollte. Diese ganze Regierung gehört auf den Müllhaufen der Geschichte! SONDERMÜLL, kein Biomüll!
Würde es noch einen Restfunken gesunden Menschenverstand bei den regierenden Politikern geben. Hätte man schon längst wieder alles in die Wege geleitet um all die KKW wieder hochzufahren. Ja es würde etwa ein Jahr dauern bis die ersten paar wieder liefen, aber es würde wieder so etwas wie Planungssicherheit schaffen. Der Hauptgrund warum unser Land vor die Hunde geht ist der unbezahlbare Strom, dazu die Überbürokratisierung und die illegale Masseneinwanderung. Wenn man wollte könnte man diese Probleme auch lösen, aber der Wille ist einfach nicht da. Es ist doch offensichtlich dass Habeck Deutschland zerstören möchte, genauso wie es Faeser tut und all die anderen.
Die Hampeltruppe gehört weg, alles andere ist Alternativlos.
„Dankesschreiben könnten gleich an die Union gerichtet werden“
Die Union ist schuld. In das gleich Horn stieß heute Morgen auch pflichtschuldig WDR5. Nicht diejenigen, die die Verfassung auf Teufel komm raus biegen und mittlerweile zu gern brechen, sind Schuld an der Misere, sondern die, die auf den Bruch hinweisen. Das Framing kommt einem ja doch bekannt vor. Wie war das noch mit der „Pandemie der Ungeimpften“?
Die einzig richtige Lösung, der grüne Sumpf muss raus aus der Regierung. Jeden Tag mit Grün geht das Land ein Stück weiter nach unten. Bitte endlich Vertrauensfrage stellen.
Angesichts vorhergehender Urteile des Bundesverfassungsgerichts war dieses Urteil für mich nicht vorhersehbar, nicht einmal erwartbar.
Weite Teile der Wirtschaft und Industrie hofieren die Grünen, das darf nicht vergessen werden. Wenn jetzt der Subventionstopf schrumpft besteht die Chance auf ein Ende der Grünen.
Ich würde ja gerne vor Schadenfreude lachen, aber da ich in Deutschland lebe bleibt mir das Lachen im Halse stecken, da ich den Wahnsinn mitbezahlen darf.
Und außerdem soll die FDP bei jeder Wahl an der 5% Hürde scheitern!
Der eigentliche Etat, der für das Wirtschaftsministerium vorgesehen war, soll bei 13,05 Milliarden Euro in 2023 liegen? https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-905950
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Wie kommt man drauf, das fast 20fache dessen ausgeben zu wollen?
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Kann man jemand im Außenministerium nachfragen, um welchen Betrag die bereits überzogen haben? Und all die anderen Ministerien? Samt der Milliarden, die die grüne Roth zu verwalten hat?
Eingedenk eines Fischer, der das dann nicht gesagt haben will: „Deutschland ist ein Problem, weil die Deutschen fleißiger, disziplinierter und begabter als der Rest Europas (und der Welt) sind. Das wird immer wieder zu ‚Ungleichgewichten‘ führen. Dem kann aber gegengesteuert werden, indem so viel Geld wie nur möglich aus Deutschland herausgeleitet wird. Es ist vollkommen egal wofür, es kann auch radikal verschwendet werden – Hauptsache, die Deutschen haben es nicht. Schon ist die Welt gerettet.“
Sie arbeiten am Untergang Deutschlands und des Westens – wer auch immer dahinter stecken mag.
Ich befürchte, das wird eine Bruchlanddung mit Totalschaden. Das ist niemand mehr da, der was wieder aufbauen könnte. Das Land vergreist, die Jugend verblödet, die wenigen noch Leistungswilligen und -fähigen haben keine Lust mehr und hören auf. Und nicht zu vergessen: in allen Ministerien und höheren Beamtenebenen wurden seit Jahren „die eigenen Leute untergebracht“ sprich unterwandert, wie die Grünen selber zugegben. Und es sind ja nicht nur die Grünen, sondern CDU und SPD ebenso: die Pöstchenschacherei für „verdiente“ Parteimitglieder geht so ja seit Jahrzehnten. Das ist mit ein Grund für das vielfältige Staatsversagen. Nicht mehr die besten bekommen die Posten, sondern die Quotenleute oder die mit dem richtigen Parteibuch.
Selbst bei einer 100% AfD Regierung würde es Jahre dauern, bis diese potentiellen Saboteure alle aus dem Dienst entfernt oder ausgeschieden sind. Und Beamte aus dem Dienst zu entfernen ist nicht so einfach, wenn es rechtsstaatlich sein soll.
Dieses Problem ist kaum zu lösen.
Auch der DLF kommt in seiner heutigen Presseschau nicht umhin, Kommentare mit teils scharfer Kritik am völlig überforderten Wirtschaftsminister zu verlesen. Dass Habeck jetzt auch noch versucht, die Schuld am (absehbaren) Desaster auf Merz und die in Karlsruhe geklagt habende Union abzuwälzen, ist an Dummdreistigkeit kaum zu überbieten. Das sehen sogar Teile der Haltungsjournos so. Aber natürlich gibt es auch die, die ein Aussetzen der Schuldenbremse als Ausweg sehen. Schließlich sei eine Krisensituation außergewöhnlichen Ausmaßes gegeben. Stimmt! Aber die ist selbstverschuldet. Erst Krisen erzeugen, um sich dann darauf zu berufen, das wird hoffentlich nicht auch noch zum dt. Poitikstandard.
Die Ampel muss weg. Schnell!
Sollte alles kein Problem sein, denn nach Habeck erschaffen Sprechakte Realitäten. „Also sprach der Herr…“ (Habeck) und der Haushalt verfinsterte sich. ?
Der Call-Center Boy Kühnert hat doch eine brillante Idee. Er denkt eine Noterklärung würde reichen, um so weitermachen zu können, wie bisher. Da zeigt sich die Qualität dieser SPD-Mischpoke. Grundgütiger, warum hast Du uns verlassen.
Wie Recht doch der neue argentinische Präsident Milei hat: Er spricht ausnahmslos von „Scheiß Linken“.
Wo er Recht hat, hat er Recht.
ich würde es anders formulieren, aber in der sache hat er recht: sozialismus und dessen klimavariation taugt einfach nix, aber den gläubigen kann man mit argumenten nicht kommen, das ist eine sekte. mit den altlinken wie herrn dehm habe ich weniger probleme, mit dem kann man sachlich diskutieren und er respektiert andersdenkende, dafür ist er ein paria unter den neu“linken“.
Er ist ein linker und damit link.
Die Russen bieten uns übrigens seit Wochen an, über die verbliebene Pipeline NSII Gas zu schicken – und zwar 30% unter dem Preis auf dem Weltmarkt und Verbraucher wie Unternehmen spürbar entlasten könnte.
Ist mit ihm, Scholz wie mit vdL in der EU natürlich nicht zu machen – aber man sollte wissen, woran es liegt, wenn einem selbst das Geld ausgeht – oder gar bei einem kalten Winter voraus die Heizung wegen solchen ausfällt und das Licht nicht brennen kann. Von vernichteten Lieferketten ganz zu schweigen.
„…Wenn man sich Großes vornimmt, kann man scheitern, aber die Alternative wäre ja, sich nichts mehr vorzunehmen aus Angst, dass man scheitern könnte. Wer will in so einem Land leben und wer will so eine Bundesregierung haben? Ich hätte keinen Bock, in solch einer Regierung Minister zu sein.
Deshalb voll ins Risiko und vielleicht gelingt es ja auch, und dann können wir alle miteinander stolz aufeinander sein.“
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*Ein Hasardeur ist ein Mensch, der unkalkulierbare hohe Risiken eingeht und dabei seine Sicherheit weniger eigener Einsicht und eigenem Können als einem wohlgesinnten Schicksal überantwortet. Er sieht über sachliche Analysen der realen Gefahrenlage und Überlegungen zu den Folgen seines Tuns hinweg und spielt damit leichtsinnig mit seinem und anderer Menschen Leben bzw. Hab und Gut. wiki
Der Kinderbuchschreiber tickt nicht richtig. Wir sind seit seinem Amtsantritt in einer gewaltigen Krise. Nicht nur in Bezug auf Energie. Vor allem eine Politkrise. Der Staat, und damit ist insbesondere ER gemeint, muss für ausreichend Energie sorgen, ER macht aber genau das Gegenteil. Daher sofortiger Rücktritt, werter Autor und Freizeitminister!
Sollte ein Gerichtsurteil wirklich mal Folgen für die Politik haben?
Meiner Meinung nach wird der ganze C02- und Klima- (+Flüchtlings-) Alarmismus ähnlich enden wie „Le Waldsterben“ i. d. 80ern: Die Welt lacht über uns! Außerdem hätten viele wohl auch Mitleid mit uns, da dieses Land wegen nichts und wieder nichts zerstört wurde.
Wenn der Durchschnittsmichel jetzt also den ungebremsten Strompreis zahlen soll und wird, dann gehe ich doch hoffentlich recht in der Annahme, dass die Preisgarantien bei der Abnahme von Solar- und Windstrom ebenfalls gestrichen werden?
Es kann ja nicht sein, dass die Einspeisevergütung für Solarstrom erhöht bleibt, während sich die Bezugskosten für Normalkunden zu Mondpreisen entwickeln.
Der gesamte CO2 Ablass ist ein überteuerter Hoax und muss weg.
CO2 ist ein Nutzgas, ohne das die Erde wie zu Beginn der Schöpfung wüst und leer wäre.
Wie kann es sein, dass solche, die solchen „Mist“ uns zu Lasten propagieren, noch nie was von Photosynthese gehört hätten?
Es ist mit Sicherheit keine gute Idee, wenn man Leute in die Regierung und Ämter holt, die ihre Karriereplanung auf nichts weiter, als einen milden Klimawandel aufbauen. Insgesamt versagen die deutschen Ministerien. Verteidigungs-, Wirtschafts-, Finanz-Ministerium, einfach alle. Dabei ist es die viert wertvollste Volkswirtschaft auf der Welt, die man die diesen Pfeifen führen lässt. Das DLF Interview mit Habeck ist übrigens hörenswert. Besonders seine Ausführungen zu den Strompreisanpassungen lassen erkennen, dass Prozentrechnung nicht seine Stärke ist. Aber wo hat dieser Kindskopf überhaupt auch nur eine Stärke? Selbst der gesunde Menschenverstand ist für ihn keine gängige Praxis. Auch für andere nicht, wie Baerbock, Lang, Trittin und Nouripour.
Man arbeitet seit Merkel politisch medial mit der „großen Transformation“ eines gewissen Schellnhuber und setzt seine wahnwitzigen Ideen in Politik zu unseren Lasten um.
„…Die Transformation zur klimaverträglichen Gesellschaft bedeutet nichts weniger als einen Paradigmenwechsel … der als offener Suchprozess gestaltet werden muss. Zwar lassen sich konkrete Nachhaltigkeitsziele (wie die Begrenzung der anthropogenen Erderwärmung auf 2°C oder der Stopp der weltweiten Entwaldung) benennen, aber eine genaue Beschreibung eines angestrebten Endzustandes von Wirtschaft und Gesellschaft ist nicht möglich. Zielsetzung und Richtung einer weltgesellschaftlichen Entwicklung können sich jedoch an global etablierten und weithin konsensfähigen Normen ausrichten(Menschenrechte, UN-Konventionen, Rio-Deklaration, Millenniumsentwicklungsziele usw.)…“
https://www.wbgu.de/fileadmin/user_upload/wbgu/publikationen/factsheets/fs4_2011/wbgu_fs4_2011.pdf
Es „Kurs“ zu nennen scheint ein wenig gewagt, denn dieser Schellnhuber verabsäumte, konkrete Anweisungen wie Ziele zu nennen, wo es hingehen soll. Sie werden also weiter zu unseren Lasten schlingern und Steuergelder in Milliardenhöhe an ihre Auftraggeber weiter leiten.
Alles Lüge – zumal CO2 als Nutzgas gewertet werden muss – und ohne die Erde wüst und leer und wir alle ohne Nahrung bleiben müssten.
Katharina Dröge, Grüne sorgt sie sich um den Klima- und Transformationsfonds, denn der sei „extrem wichtig für Klimaschutz“.
Die haben den Knall immer noch nicht gehört, jeder denkt nur an seine Sachen,
es geht hier um Deutschland, unsere Wirtschaft, unsere Interessen, unsere Familien, unser Einkommen. Das Wunschkonzert ist vorbei, jetzt wird abgespeckt, Pensionen runter, Diäten runter, Personalabbau, die Welt muss später gerettet werden. 1 Mio. Ukrainer, die mussten auch in ihrer Heimat arbeiten, also los.
Der Kinderbuchautor bemäntelt die Schuldenbremse des Haushalts, denn die „Investitionen“ sollten nicht für den Haushalt eines Jahres berechnet werden, da diese ja über Jahre hinaus wirken. Das hat seine eigene Logik! Wie man die fehlenden 56 Milliarden ausgleichen könnte weiß er auch, natürlich nicht mit Ausgaben sparen, schon gar nicht beim Kampf gegen das Klima, nein, seine Idee, einfach die Einnahmen über höhere und neue Steuern eintreiben. Ein CO² Soli ist schon im Gespräch und der Lastenausgleich wird offen diskutiert also kein Grund zur Veranlassung.
Jetzt macht der Kinderbuchautor den Leuten Angst, wenn ihr mich nicht weiter machen laßt, werden die Energiekosten für euch explodieren. Also, gebt mir euer Geld damit ich die Energie subventionieren kann damit die Preise nicht steigen. Das ist typisch Grünes Denken! So oder so, das Geld ist dann weg.
Ist die grünrote Regierung am Ende? Ich fürchte nicht. Sie wird weiter machen solange sie noch irgendeinen Spielraum hat und die Bürger stillhalten. Sollte das grünrote Klimaexperiment scheitern stehen die Schuldigen für sie schon fest: Es wird die alte Merkelregierung sein denn wenn die Grünen schon vor zehn Jahren den Wirtschaftsumbau hätten durchführen können würden die Probleme heute nicht existieren. Auch Grüne Logik. Achso, ich vergaß, natürlich wird die AfD am wirtschaftlichen Niedergang Mitschuld tragen denn die schrecken unzählige potentielle Investoren ab. Die ganze Welt wird schuldig sein nur einer nicht: Die Grünen!!
Die Entwicklung ist mit aller Kraft und Heiterkeit zu begrüßen. Die Chance auf den Beginn eines möglichen Umsteuerns wird nur vorverlegt und die Agonie, in die die grünen Transformationsphantasien das Land hineinlaufen lassen, wird zeitlich vorgezogen und verkürzt.
Die Wiederaufbauphase wird sowieso kommen müssen. Früherkennung ist die beste Therapie. Allerdings ist die Regierung noch in der Phase der Leugnung. Zeit, dass man ihr hilft. Final hilft. Manchmal gibt es nur die Gesamtlösung. Den BER hätte man auch rechtzeitig bis auf die Grundplatte abreißen sollen. Ist der Fehler bereits am Anfang entstanden, dann hilft nur der Neustart.
Zwei Maximen beherrschen das Handeln dieser Regierung:
1 Wie können wir die Freiheit der Bürger immer mehr einschränken?
2 Wie können wir den Bürgern möglichst viel Geld aus der Tasche ziehen?
Und als Ergänzung: Wie verschleiern wir am besten unsere wahren Absichten? Wenn z.B. das Märchen vom „Klimaschutz“ nicht mehr zieht?
Mehr Erklärungshilfen braucht es nicht zum Verständnis.
Ukrainehilfe stoppen!
Gazabeihilfen zum Mord stoppen!
Einwanderung stoppen!
Bürgergeld stoppen!
Kanzleramtsanbau stoppen!
Umweltsteuern und -abgaben stoppen!
Mauterhöhung stoppen!
Strom- und Gaspreisbremsen stoppen!
Windkraftanlagen stoppen!
E-Mobilität stoppen@
Russisches Gas importieren!
Atomforschung wieder erlauben!
NGO-Förderung und „Kampf gegen (politischen Gegner)“ stoppen!
Auf nius.de sind aktuell einige Nebenkostenabrechnungen zu sehen. Die dort aufgerufenen Summen für 2022 dürften nur der Anfang sein. Irgendwann kostet Strom, falls man noch welchen bekommt, 1 €/kWh und Gas 30 ct/kWh. Alles kein Problem, ich beantrage dann Bürgergeld und reiche die Rechnung einfach weiter. Der Robert übernimmt das dann, ist ja nur Geld.
Wer bei Nius arbeitet sollte bekannt sein, gestrandete Bildmitarbeiter.
Wer über das Bürgergeld spricht, sollte sich lieber selber belesen, am besten beim Amt, da gibt es dann auch die richtigen Aussagen dazu.
Ist der Asylantenposten auch eingefroren? Heißt es jetzt, dass Asylanten teilen lernen müssen und die gleiche Summe durch immer mehr Asyler geteilt wird?
Es ist insgesamt interessant. Wir hatten ja ein Gesetz, dass die Entscheidungen die Auswirkungen auf das Klima für künftige Generationen berücksichtigen sollten, das Gleiche für Finanzen wurde irgendwie vergessen.
Aber es gibt Trost. Grünen kann man trauen, denn hat Herr Habeck nicht mal gesagt, es wäre ja nur Geld…
Vielleicht wird sich das auf die Wahlentscheidungen auswirken – bei Grünen bekommt man das, was man wählt.
Dieser Träumer sieht nur seine Projekte in Gefahr, die deutsche Wirtschaft interessiert ihn nicht, einen auf dicke Hose machen, dass ist so lächerlich.
Komfortzone kennt eh nur noch diese Regierung, wie können wir noch mehr Geld generieren, ein Hr. Lindner wird als erstes fragen, aber meinen Porsche darf ich behalten?
Seid doch nicht so kleinlich. Statt grünem Wirtschaftswunder erleben viele ihr blaues Wunder. Blau ist eine schöne Farbe, gibt Tiefe und beruhigt. Genau das, was der Michel braucht.
Es gibt für die Ampel-Irren jetzt nur noch zwei Optionen. Entweder der ganze Transformationsirrsinn mit Energiewende, Verkehrswende, Wärmewende und wie die Wenden noch so heißen wird beendet, oder man stranguliert das Land endgültig durch noch mehr und noch höhere Abgaben. Man braucht kein Hellseher zu sein, um sich auszumalen, wofür sich die links-grünen Ideologen entscheiden werden.
Siehe weiter unten … ich vermute Vermögensabgabe oder Lastenausgleich. Die werden den Wahnsinn nicht einstellen, denn das ist vom WEF und den Globalisten gefordert und gefördert.
Es ist doch nicht nur die Sekte – ermöglicht wird dies durch den Totengräber der Marktwirtschaft namens FDP und durch die Spezialdemokraten, deren Ursprung in der Schaffung von Wohlstand für die Arbeiter liegt.
Die Strompreisbremse würde sowieso als Betriebsbeihilfe bei der EU-Kommission nicht durchkommen.
Wäre es nicht angesichts des Desasters Zeit für die CDU, sich zu läutern, sich von denjenigen zu trennen, die dieses Desaster unter Merkel begonnen haben bzw dies heute noch unterstützen (die wüste Koalition in Düsseldorf etwa) und endlich der AfD ein Angebot für eine neue Regierung zu machen, bevor die AfD an der CDU vorbeizieht?
Man stelle sich einmal vor, man würde sich so in einem Unternehmen verhalten. Haftstrafen wären unvermeidbar. Wie kam es denn zu diesem Urteil? Hat die Suppe beim gemeinsamen Essen mit dem Verfassungsricht diesmal nicht geschmeckt? Mutti kochte wohl besser?
Ja, die Opposition ist ganz böse: sie sie würgt die Guten in der Regierung einfach ab.
Es ist klar, Habeck wünscht sich wie jeder Machthaber entweder gar keine Opposition oder wenigstens eine handzahme.
Der CDU muß man hoch anrechnen, daß sie diesen Schritt gegangen ist Denn das ist die Aufgabe einer Opposition: die Regierung bei Missetaten zu erwischen und sie wenn möglich zu Fall zu bringen.
„Dankesschreiben können an die CDU gerichtet werden.“ Damit ist der Rahmen für die Kommentare seitens der MSM und des ÖRR vorgegeben. Da werden viele drauf reinfallen.
Noch besser, wir schaffen das Gericht ab, damit es nicht solchen Urteilen die Transformation störrt.
Ach was – die Proteste (gegen Putin oder was auch immer) wird es geben, wenn die Kohle aus ist. Das ist bis jetzt nicht der Fall. Die Leute wollen das und haben genug Geld wohl. Bis jetzt sind Restaurants voll, die Parkplätze mit neuen Autos besetzt, man fährt für den Urlaub ins Ausland und man installiert die Fußbodenheitzung weiter – das alles sehe ich in meiner Gegend jeden Tag. Alle machen mit, nicht nur die Biodeutschen mit den grünen Gehirnschäden. Die Minderheit, die das nicht will, wird zwar größer, das ist aber ohne Bedeutung, so lange man nicht bereit ist, darüber offen zu reden, weil man sich Sorgen um den Job usw macht. Ist der erst weg und die Frau macht Probleme, weil der Urlaub in Toskana nicht möglich ist, werden sich die Leute Gedanken machen. Ob sie dann die Antworten finden oder einfach Putin (das ist jetzt nur Platzhalter und kann dann alles sein) oder generell zB jeden Ausländer verprügeln, den sie finden können – das ist alles noch ungewiss. Eins wissen wir aber schon – die „Debate“ wird kontrolliert und zensiert, auch hier.
Wichtig ist, dass es noch ausreichend Geld für Entwicklungshilfe im Ausland und Ausländer im Land gibt.
Ein Wahnsinn alles. Warum nur geht es so vielen Menschen am Ar… vorbei? Sind die alle nicht betroffen oder wirklich so doof?
Anscheinend stehen wir vor einer Staatspleite. Gerade kommt die Meldung durch, dass wohl auch in mehreren Bundesländern ähnliche „Modelle“ am laufen waren….und gestoppt werden müssen…sprich….die haben nun auch kein Geld mehr….Haushaltssperre wird wohl folgen. Jetzt wird es richtig interessant….
Die Verarmung der Bürger geht weiter, so wie geplant. Insofern ist es eigentlich egal, welche richterliche Entscheidung getroffen wurde. Zumal die sowieso in die Transformation involviert sind. Wäre alles so geblieben, wären wir verarmt worden und nach dem Urteil geht es noch schneller. Das meinte ich damit, als ich im Beitrag von Herrn Tichy nach dem Urteil schrieb, dass er es zu positiv sieht. Wenn Politiker der Ampel sich zu einem Essen mit der Justiz treffen, ist klar, dass beide im selben Boot paddeln. Das war so abgesprochen, im Grunde verarmt es jetzt noch schneller. Aber nach außen wird es so dargestellt, auch medial, als gäbe es noch eine funktionierende Justiz, und leider, leider wird es jetzt noch schlimmer mit der Deindustrialisierung und Armut, da die Fehlentscheidungen nun juristisch korrigiert werden mussten. Gibt aber keine Auflösung der Ampel, keine vernünftigen Maßnahmen die Industrie wieder marktwirtschaftlich zu unterstützen, keine Rückkehr zur Kernkraft und Gas. Alles weiter so wie gehabt. Anstatt an vernünftigen Stellen zu sparen (Migranten), werden wieder deutsche Bürger, die arbeiten zur Kasse gebeten. Was eine Show!
Man darf den Richtern des Zweiten Senats des BVG keine Vorwürfe machen, denn sie haben schlicht Recht gesprochen. Auch die CDU trifft keine Schuld, denn die hat nur Recht verlangt.
Schuld an all unseren Miseren in Deutschland, sei es „Energiewende“, die unkontrollierte Masseninvasion etc. ist die deutsche Politik seit Angela Merkel, für die die Ampel in der Tat nur den Beschleuniger macht.
Aber fast noch größere Schuld tragen m.E. die Mainstreammedien, ohne deren Kotau vor der linksgrünen Politik das alles nicht möglich gewesen wäre.
Ja, die Systemmedien sind ein großes Problem. Aber man sieht auch, dass immer weniger ihnen vertrauen. Deshalb müssen diese Medien auch durch Staatsgelder und Leute wie Gates oder Zwangsgebühren am Leben gehalten werden, da zu wenige das lesen oder sehen wollen. Reine Propaganda, Kriegslügen bestätigen und voll auf Transformationskurs. Ich freue mich diebisch auf den Moment, wo die alle arbeitslos werden, da künstliche Intelligenz ihren Job zukünftig mit Leichtigkeit übernehmen kann. Propaganda kann KI auch, sogar besser und billiger, dafür braucht man keine Journalisten. Investigativer Journalismus findet ja nicht mehr statt bei denen, Wahrheiten auch nicht.
Was das andere betrifft (CDU Antrag sowie Urteil) sehe ich es anders. Man hat das nur getan, um alles zu beschleunigen (Absturz des Landes, Pleite usw.). Es liegen für mich keine Gründe vor, da etwas verbessern zu wollen. Man hat sich abgesprochen, wie man die Pleite beschleunigen kann, ganz so wie es die Transformatiker (aus den USA) wollen. Es geht ihnen zu langsam. Nun geht es rascher.
Echt spannend, was hier in Gründeutschland abläuft. Die Abendnachrichten sind wesentlich aufregender als ein Tatort, die Drehbuchautoren allerdings genauso bescheuert. Lindner, Habeck und Scholz sind hervorragende Darsteller eines Realityformats, abgespielt in einem Betrugsdezernat.
Die großen Transformatoren haben einen veritablen gordischen Knoten geschnürt. Welcher Alexander wird ihn zerhauen? Oder stranguliert er die Regierung?
Ich befürchte nur, dass die Ampel-Irren dieses Urteil nicht für eine Rückblick auf auf ihr eigenes Versagen und damit für eine Umkehr ihrer wahnsinnigen Politik nützen, sondern im Gegenteil das als Steilpass dankbar aufnehmen werden, um eine Vermögensabgabe oder „Lastenausgleich“ einzuführen. Am Vermögensregister der EU wird bekanntlich bereits gearbeitet und das Lastenausgleichsgesetz existiert. Nie vergessen: Baerbock, Özdemir, Habeck, Lindner, Kubicki und Co. sind WEF Young Global Leader: „Sie werden nichts mehr besitzen und sich dabei glücklich fühlen!“ [Klaus Schwab]
Wir werden sehen…
„Mehr Wahnsinn dürfte kaum gehen.“
Allein mir fehlt der Glaube.
Ich kann über diesen Mann nichts mehr schreiben. Es würde alles geblockt werden.
Ich will nur noch, dass dieser Mensch endlich aus der Politik verschwindet, mitsamt seiner „Partei“.
Wo soll nur das ganze Geld herkommen? Die Regierung muss sich endlich mal ehrlich machen und diese Hasenfüßigkeit beenden. Der vorgeschriebene CO2 Preis gehört beendet und der ab 2026 geplante CO2-Marktpreis vorgezogen. Der aktuelle Preis von 30 EUR ist ja eher symbolisch. Weg mit diesen Vorgaben und her mit dem Markt!
Ja, rauf mit allem, Steuern, Abgaben, Umlagen, CO²-Marktpreis, abzocken wo es geht, dann können diese Traumtänzer so weiter machen, geht es noch?
Machen sie das Privat auch so, wollen sie in eine Privat-Insolvent?
Sie haben ja sooooooo recht. In Frankreich wäre das ja auch kein Problem, da die centrales nucelaires (gibts da ein deutsches Wort?) emissionsfrei sind, während man sich hier auf Kohle, Braunkohle und Gas stürzt. Spass beiseite. es ist ja auch kein „Marktpreis“, sondern ein Markteingriff durch die staatlichen Organe. Wenn wir schon das C zur Weltrettung nicht runterkriegen, vielleicht das O2? Das würde es ja auch tun. Nieder mit dem Sauerstoff !
Wenn man nun nichts mehr verbrennt fehlt den Pflanzen doch der Kohlenstoff und die wachsen nicht mehr, also wird die Erde dann zur pflanzenlosen Wüste. Abgesehen davon was wir selber ausatmen. Weniger Pflanzen bedeuten die Erde wird wärmer und es gibt weniger Sauerstoff. Man düngt ja sogar Pflanzen in Gewächshäusern mit Co2. Das macht keinen Sinn und doch glauben es die Leute weil die täglich mit dem Klimaunsinn vollgeleiert werden.
Was jetzt die staatliche Besteuerung von CO2 mit der Marktwirtschaft zu tun haben soll, erschliesst sich mir jetzt nicht auf Anhieb…… Die einzigen Deppen im Spiel welche den Scheiss bezahlen werden sind die Europäer und allen voran die Deutschen, den Rest der Welt interessiert dies nicht die Bohne.
Deutschland als weltweit drittgrösste Exportwirtschaft emittiert lediglich 0.67 Milliarden Tonnen CO2, dies bei einem Exportvolumen von 1.655 Billiarden Dollar im Jahr, die USA 4.75 Milliarden Tonnen CO2 bei 2.065 Billiarden Dollar Exportvolumen und China 12.47 Milliarden Tonnen CO2 bei 3.594 Billiarden Dollar Exportvolumen.
Deutschland erzeugt demnach Güter und Dienstleistungen für die ganze Welt, mit einem sensationell tiefen CO2-Ausstoss von 404’833 Tonnen pro Milliarde Dollar Exportgüter.
Die USA erzeugt Güter und Dienstleistungen mit einem CO2-Ausstoss von 2’300’242 Tonnen pro Milliarde Dollar Exportgüter.
China erzeugt Güter und Dienstleistungen mit einem CO2-Ausstoss von 3’469’671 Tonnen pro Milliarde Dollar Exportgüter.
Deutschland erzeugt, um die selbe Menge an Exportgütern- und Dienstleistungen herzustellen, 5.7x weniger CO2 als die USA und 8.6x weniger CO2 als China, aber Deutschland soll seinen CO2-Verbrauch weiter reduzieren und seine höchst CO2-Effiziente Exportwirtschaft und weitere Marktanteile an die USA und China zu verlieren, wo der selbe Scheiss einfach mit 5.7 und 8.6 mal mehr CO2-Ausstoss produziert werden wird, weil CO2 dort nichts kostet?
Das nenne ich mal eine wirkungsvolle Klimastrategie, man zerstört die eigene effiziente Wirtschaft nachhaltig, um gleichzeitig den globalen CO2-Ausstoss massiv zu erhöhen? Geliefert werden muss es ja auch noch irgendwie, wohl demnächst mit dem Lastenrad von China bis Germany?
Wenn Blödheit schreien würde, müsste man wohl schon 10km vor Berlin den Gehörschutz anziehen.
Die Absurdität der Ampel-Politik ist mit Händen zu greifen. Wozu erst Abgaben auf CO2 erheben, um den Energieverbrauch bewußt zu verteuern, mit dem Ziel, ihn einzuschränken- nur um dann auf Pump Subventionen auszuschütten, um den Energieverbrauch zu verbilligen? Einziges Ziel: nicht vom Hof und von den Futterkrippen verjagt zu werden vom fassungslosen Bürger, bevor man es geschafft hat, die Mehrheit von Almosen abhängig gemacht zu haben.
Ist das mehr ist als nur ein (der Versuch eines;-)) Lebenszeichen(s) von Sylt-Lindner? Strenggläubige Superlinksgrüne werden sich doch wohl bei ihrem Weltmenschheitsrettungsanliegen nicht etwa von ein paar Paragraphen und „Sperren“ aufhalten lassen! Was spricht gegen ein paar neue Wummse, Sondervermögen etc.? So wie ichs verstanden habe, hat das BVerfG nur eine Umtopfung (wohl gemerkt: keine Umvolkung…) verboten, da kann man doch gleich „richtig“ schuldentopfen??
Ans eingemachte werden diese „Regierungs“-Praktikanten ohnehin nicht gehen. Ich höre nichts davon, dass die Energie-„Wende“ infrage stünde, die „Fachkräfte“-Massenflutung der Sozialsysteme auch nur pausiert würde und/oder Anna-360-Grad-Lenas Visagisten Frisöre Fotographen etc. Zwangsurlaub hätten. Wahrscheinlich ist jetzt erst recht kein Geld mehr da für Grenz-„Kontrollen“. Und ein paar afrikanische Dörfer müssen länger warten auf Zentraltoiletten für Mädels. Tja, so ist es halt, wenn Germoney abgebrannt ist…
Ich bin stets sprachlos wenn ich diesen Herrn so selbstsicher reden sehe, er hat zwei Millionenpleiten mit Fördergeldern hingelegt und geriert sich jetzt als Finanzminister?
Hat dieser Herr kein Ehrgefühl?
Das ist so, als ob man dem Fuchs die Hoheit über den Hühnerstall übergibt.
Für Habeck wird es jetzt immer schwieriger, die dramatischen Folgen seiner interessengetriebenen und sachunkundigen Politik mithilfe von Subventionen und Wirtschaftshilfen zu vertuschen.
Schauen Sie sich an, wie viele Staatsekretaersposten mit rotgruenen Flaschen besetzt wurden.
Wie hieß es so treffend: Die Realität klopft nicht an, sie tritt die Tür ein.
Genau so gut: Trifft Ideologie auf Realität, gewinnt immer die Realität.
„You can ignore reality, but you cannot ignore the consequences of ignoring reality.“
Die rotgrünblassgelbe Regierung liefert den klassischen Beweis und wird in die Geschichtsbücher eingehen.
Ein neues Kapitel für „Die Torheit der Regierenden“ von Barbara Tuchman.