Eine deutsche Regierung ohne Haushalt: Das ist einmalig in der Bundesrepublik. Das Eingeständnis kam per Handy, wie die Bild-Zeitung berichtete. Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, informierte die Abgeordneten folgendermaßen:
„Obwohl wir von unserer Seite alles dafür getan haben, kann der Haushalt für das Jahr 2024 nicht mehr rechtzeitig in diesem Jahr beschlossen werden.“
Und:
„Olaf, R. Habeck und Ch. Lindner konnten ihre intensiven Gespräche noch nicht zu einem Abschluss bringen. In den heutigen Parteigremien sind dazu klare Voraussetzungen verabredet worden, die von Olaf bereits in der Regierungserklärung angesprochen wurden. Olaf ist zuversichtlich, dass in den kommenden Tagen ein Ergebnis erzielt werden kann.“
Damit garantiert der Staat für nächstes Jahr nur noch die Pflichtausgaben. Prinzipiell stehen damit die Ausgaben anderer Ministerien unter Vorbehalt. Wer dennoch Ausgaben tätigen will, darf das nur noch mit Erlaubnis von Bundesfinanzminister Christian Lindner. Ob es noch eine Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss vor Weihnachten geben wird, wie von der SPD gehofft, ist weiterhin fraglich.
Die Nachricht kommt für die SPD zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Am Wochenende bestreiten die Sozialdemokraten ihren Parteitag. Am morgigen Freitag steht eine abermalige Runde aus Scholz, Habeck und Lindner an. Sollte es dann keinen Durchbruch werden, muss die Ampel sämtliche Hoffnungen begraben, das Gesetz vor Weihnachten zu verabschieden.
Wie im echten Leben gibt es gut und schlecht geführte Haushalte und wie sich doch der Haushalt der Sozialisten mit ihrer alimentierten Klientel gleicht, denn beide haben immer das Bedürfnis über ihre Verhältnisse zu leben und das ergibt dann am Ende die Schieflage und man ruft nach mehr, ohne darüber nachzudenken, wie man über einen geordneten Haushalt durch Zugewinn den üblen Zustand zu ändern. als erste Bürgerpflicht, wenn sie schon Bürgergeld verteilen und erhalten.
Aaach…..gehen die Damen*innen und Herr*innen m/w/d Regierenden JETZT SCHON in die Weihnachtsferien???
Wenn eine Regierung nicht mehr zahlungsfähig ist, ist ihr die Grundlage des Seins entzogen. Dies ist der Fall bei der momentanen Situation. Einzige Konsequenz: Beendigung der untauglichen Bemühungen zu regieren. Rückgabe der Insignien der Macht und vorbehaltlose Vorbereitung von Neuwahlen. Ob das Ergebnis dann besser wird darf bezweifelt werden, jedoch dürfte eines feststehen:
Die Karre steckt viel tiefer im Dreck, als der Wähler es sich vorstellt. Und damit relativiert sich das Wahlergebnis bevor es überhaupt feststeht.
Deutschland hat fertig, oder : das Chaos ist perfekt. Dies kommt den Wünschen ower best Friends umfänglich entgegen. Die Zerlegung ist in vollem Gange. Amen.
Die Tatsache, dass in diesem Jahr kein Haushalt mehr für 2024 beschlossen wird, zeigt: Die zerstrittene Ampel-Koalition ist nicht mehr handlungs- und regierungsfähig. Diese Koalition hat fertig.
Und diese Truppe schimpft mich neuerdings als jemand, der diesen „Staat“ zu delegitimieren versucht, wenn ich Kritik an diesen hergelaufenen Ar…geigen äussere.
Nun, Deutschland wird vom Rest der Welt wegen der Schuldenbremse gerügt. Tja, da kann ich nur sagen: leckt mich, wo ich schön bin.
Das Problem ist nämlich nicht der Welthandel, sondern das DIESER Staat sich Probleme ans Bein geheftet hat, welche lediglich durch Steuererhöhungen zu bewältigen sind.
DANKE also Frau Merkel, DANKE, Herr Scholz, Danke Herr Habeck!
(die anderen Pfeiffen erspare ich mir jetzt beim Namen zu nennen, denn Mein Kommenatar soll noch lesenswert bleiben)
Ich empfehle dieser Regierung daher, Pfandflaschen zu sammeln.
Einige Rentner sollen nämlich damit durchaus Erfolg zu haben, eine Stulle zu ersammeln.
PS: würde ich meine Geschäft wie diese Stümper führen, wäre ich schon vorgestern PLEITE!
PPS: Wir benötigen NOCH MEHR ZUWANDERUNG, damit dieser Staat endlich krachend in sich zusammen fällt.
Robert würde das natürlich nicht freuen, denn Zuwanderer bereiten ihr Mahl sehr gerne über offenen Feuer…
Der Bundestag kann den Haushalt für 2024 erst nächstes Jahr verabschieden. Die nicht regierungsunfähigen Regierungsparteien konnten sich nicht rechtzeitig einigen. Die Ampel blamiert sich mal wieder bis auf die Knochen und scheitert vor aller Augen.
Der rote Kanzler und der gelbe Finanzminister trauen sich nicht die von den Grünen geforderten unnötigen Klima-Schulden-Milliarden zu streichen. Das wäre aber eine einfache Lösung der selbst verschuldeten, unzähligen Probleme welche die Ampel geschaffen hat. Aber warum einfach machen wenn es auch kompliziert geht, oder nur zu Lasten der deutschen Gesellschaft.
„Olaf“ – Ist das das lustige Männchen mit dem Doppel-Wumms?
Haushalt für 2024 steht auf der Kippe? Nach meiner persönlichen Einschätzung nicht nur deren Haushalt. Und somit, trotzdem allen regierungstreuen Optimisten im Lande: „Frohe Weihnachten.“
Es wird Zeit das die Ampel aufgibt und endlich geschlossen ihren Rücktritt erklärt. Keiner traut sich den Grünen ihren Klimawahn auszutreiben. Dann sind die Grünen erst mal weg vom Fenster und die sinnlosen Schulden-Milliarden für den unsinnigen Kampf gegen das völlig natürlich Klima können zum Wohle Deutschlands gestrichen und eingespart werden.
Es gibt keinen von Menschen verursachten Klimawandel. Nirgends auf der ganzen Welt. Nur in den Köpfen der Grünen und ihrer Sekte spukt das herum. Also, die Grünen neutralisieren, den unnützen Kampf gegen das Klima komplett einstellen, dann kehrt erst mal Ruhe ein.
Kennen Sie den Ausdruck Moorleichen?
Die Protagonisten einer abgewählten Partei würden also immer wieder irgendwo auftauchen.
Was halten Sie daher von einer Art Rabatmarken?
Jeder Bürger sammelt sie und darf echten Idioten für fünfzig Marken die Fresse polieren. Natürlich nur, wenn zuvor konsumiert wurde.
Nun, neu ist diese Überlegung nicht, denn GENAU DAS findet gerade statt!
Wir alle sind nämlich dazu verdonnert, Rabatmarken zu sammeln, um uns dafür hinterher von denen den Arsch voll hauen zu lassen, die die Rabatmarkenaktion wohl völlig falsch verstanden haben!
Falsch ist daher, dass sich die völlig falsch verstandene Rabatmarkenaktion immer wieder als Nepper-Schlepper-Bauernfänger-Aktion erkennen lässt und FALSCH ist, dass ich schon wieder so „Advent“ bin, denn Januar und Februar naht…!
An anderer Stelle würde ich nämlich noch ganz anders schreiben.
Immer schön langsam. Da wird sich schon noch geeinigt und wenn nicht ist es eigentlich auch vollkommen egal dann stimmt Herr Lindner halt jedem Wunsch manuell zu ändert dann auch nicht wirklich viel und so haben die Menschen im Finanzministerium auch mal was zu tun.
Kennen Sie den Hl. Nikolaus? Wer in einer katholischen Gegend wohnt, wird sagen: „Ja, freilich kenn ich den. Das ist doch der, am 05.12., am Nikolausabend, die Kinder besucht und sie – je nach Jahresbilanz – belohnt oder tadelt.“ Aber wissen Sie auch, dass er der Schutzheilige der Kaufleute und Schneider, Juristen und Gefängniswärter, Gefangenen, Diebe und Prostituierten, Apotheker, Metzger und Bäcker ist? Diebe, Juristen und Krämer wusste ich noch und ich habe beim Lesen des Artikels an sie gedacht, weil mir dabei auch noch ein Anderer eingefallen ist: Ludwig Thoma und dessen „Filserbriefe“, die heutzutage jederzeit als echte Satire durchgehen würden. Und was hat das jetzt mit diesem Artikel zu tun? Naja, in besagten „Filserbriefen“ kniet der Zentrumsabgeordnete Josef Filser in der Kirchenbank und betet: „O heiliger Sankt Nikolaus, schick uns einen Schwindel!“ Ob es wirklich der Nikolaus war, den er um Hilfe gebeten hat, weiß ich nicht mehr, aber gepasst hätte es: Es ging nämlich auch ums Geld, das man gebraucht hätte, das aber nicht mehr in ausreichender Menge da war. Ob das Beten heute helfen würde, v.a. diesem Dreigestirn Olaf, Robert und Christian, halte ich zwar für fraglich, doch, was weiß man schon. Es wird heutzutage so viel wirres Zeug erfunden, da wird doch irgendwo ein „Sonderheiliger Sankt Viridius“ (viridis : grün, aus dem Lateinischen) zu erfinden sein, der sich für das Angebot eines „Sonderschutzheiligen“-Jobs erweichen ließe. Fest daran glauben müsste der Robert aber schon. Und mit einem „AfD-Fresser“ im Kardinalsrang an der Seite, könnte es vielleicht sogar klappen mit dem Geld. Haben würden die es jedenfalls.
Auch wenn es mehr als ein Geschmäckle hätte, daß man erst nach der Aktion Abendsonne und der Sicherung der Pensionen die Ampel aufkündigt, so wäre es doch die letzte Chance der FDP, ihr Überleben zu sichern. Ich bin gespannt.
Die 3. oder 4. größte Volkswirtschaft der Welt wird also von „Olaf“ regiert. Dieses Geduze wirkt genauso unseriös wie die Politik dieses Landes seit 09/2015.
Da müssen sie halt über Weihnachten Überstinden machen!
Da können sie wenigstens nicht so viel Geld verplempern.
Die sichern sich ihre Pensionen und Übergangsgelder, die um Mitternacht fällig werden. Das nennt man beim Bürger Insolvenzverschleppung!
Und morgen bzw Motag bricht die Regierung dann auseinander!
Morgen ist 8.Dezember. Morgen, oder übermorgen könnte die FDP, oder die SPD aussteigen.
War auch mein erster Gedanke! Aber sie werden sich noch ein paar Anstandstage gönnen wollen, damit das nicht so dumm aussieht….?
Und was haben wir dann? Ein am Boden liegendes Land, pleite, mit Millionen an aggressiven Feinden im Land, eine zahnlose Bundeswehr und eine Polizei, die sich mehr um links-grüne Demoidioten kümmern muss, anstatt den Verbrechern das Handwerk zu legen. Dazu den Merz, der am liebsten mit dem Verbrecher Scholz eine neue GroKo stellen will, damit der ganze Betrug am Bürger nicht rauskommt, und sich sogar mit der lächerlichen Brandmauer gegen das Grundgesetz stellt. So wird das nichts. Der Deutsche muss sich auf eine harte Korrektur einstellen, der AfD die absolute Mehrheit sichern, damit endlich der Rechtsstaat und die Demo0kratie wieder hergestellt werden können. Die dazu nötigen Schritte hat die AfD längst aufgezeigt. Und nur so können wir wieder zurückfinden. Der links-grüne Terror und der Terror durch die Migranten, die sich hier wie Besatzer aufspielen und uns aussaugen, muss mit angemessenen Maßnahmen zurückgeschickt werden. Abschiebungen sind unnötig, da nicht zielführend. Die müssen vor Angst selbst verschwinden. Dafür sollten wir, die Deutschen, sorgen.
Das ist keineswegs ausgeschlossen, obwohl ich es mir nicht vorstellen kann. Der Youtuber „Vermietertagebuch“ hat schon ähnliche Gedanken geäußert. Denn ab dem 8.12. haben unsere Regierungsversager Anspruch auf ihre Pensionen. Jetzt noch das drohende Scheitern in der Haushaltsfrage bei der Ampel. Warten wir mal ab.
Weil dann alle Minister und Staatssekretäre ihre Pension sicher haben? Naja, da sind noch diverse Referatsleiter und andere „Beamte auf Zeit“, die für einen vollen Pensionsanspruch gerne noch etwas länger „regieren“ wollen (weil sie müssen). Also so sicher, daß die Ampel in näherer Zukunft nach dem 8. Dezember abtritt, wäre ich nicht. Ich setze dagegen!
Auch ich sehe die Regierung völlig am Ende. Das eigene Volk gegen sich. Aussenpolitisch isoliert. Finanziell pleite. Ich fürchte, das wird für viele von uns, aber auch für den einen oder anderen aus der Politik, noch böse enden.
Na den Regierenden ist das vollkommen egal! Deutschland ist jetzt eh am Ende und wird sich von diesen Jahren NIE wieder erholen. Und wenn die Regierung jetzt wirklich zeitnah zerfällt übernimmt eine Grüne CDU und der ganze Wahnsinn geht leicht abgespeckt weiter bis wirklich auch das letzte Stück Porzellan für immer zerschlagen ist.
D soll eingebunden als US-Vasall eben keine Möglichkeit haben, in die andere Organisation zu wechseln, schon gar nicht als wirtschaftlich-technisch führendes Land.
Ganze Arbeit
Ein Government-Shutdown wie in den USA regelmäßig verhindert, dass wäre doch mal etwas. Da könnten diese Witzfiguren endlich mal keinen Unsinn mehr anstellen.
Die gute Nachricht: Dieses Gruselkabinett hat sich selbst zerlegt. Die schlechte Nachricht: Es ist davon auszugehen, dass das nächste Kabinett mit der vermerkelten CDU/CSU nicht minder gruselig ist.
Wohl war. Das ist dann nicht mehr ein Gruselkabinett, sondern ein schwarzgrünes Affentheater. Wo bleibt der Aufschrei des Volks, ist die Schmerzgrenze immer noch nicht erreicht?
Die echte Schmerzgrenze ist dann erreicht, wenn der Schmerz für eine Mehrheit nicht mehr nur hypothetisch, sondern beinhart real geworden ist. Nur Geduld!
Der Nachteil daran ist, daß es dann bereits zu spät sein könnte.
Deutschland wird auch die BRD überleben.
So ist es. Und wie immer, wenn das Bier alle, der Kühlschrank kahlgefressen und der Morgen am Dämmern ist, werden die unnützen Partycrasher leise wegschleichen, sobald der Gastgeber die Fenster aufreißt.
Man ist dann unter sich und kann im kalten Frühlicht mit der Beseitigung des Flurschadens beginnen.
Ein „Like“ reicht für Diesen Kommentar nicht!
Wunderbar zusammengefasst, wie unsere Zukunft aussieht.
Willkommen im Dreck…fangen wir also WIEDER von Vorne an…
Nein. Vielleicht gibt es auch gar keine Schmerzgrenze und man geht sang-und klanglos unter.
Stimmt! Nur das Tempo, in dem Deutschland den Berg hinunterrodelt, verlangsamt sich etwas.
Dann sollte ein jeder dafür sorgen, dass das nicht so kommt. Diejenigen, die immer noch an diese Versager und Betrüger glauben, müssen aufgeklärt werden. Ein jeder kann dazu beitragen!
Nur noch irre was in Deutschland abgeht!
Übrigens…dafür hat sich die Spd auf veieinfachten Familiennachzug der Moslems, ähh Asylanten, geeinigt.
Ich versteh ddn Wahnsinn und die Wähler nicht mehr!
Wo wird denn in den Medien das Thema des vereinfachten Familiennachzugs und was er sozio-ökonomisch bedeutet breit diskutiert? Kaum irgendwo! Die meisten Leute bekommen von den sonstigen unsinnigen Entscheidungen der Ampel in ihrer jeweiligen Wahrnehmungsblase nichts mit. Haut jemand die ganzen Daten und Fakten und ihre Verbindungen zueinander mal leicht verständlich auf den Tisch, gibt es bestimmt nochmal einen Schub für die Kein-weiter-wie-bisher-Partei(-n) und ein weiteres Abrutschen der DEP(P)*. 😉
*DEP(P) = Demokratische Einheits-Partei (Pluralisten)
Ist doch der beste Grund, um nicht arbeitende Neubürger in die Heimat zu verabschieden. Die Mehrzahl von ihnen hat mit Weihnachten sowieso nichts im Sinn und zum Ramadan, am 10. März wieder daheim zu sein, ist doch sicherlich eine tolle Idee.
Olaf, der Kriminelle
Der Olaf kann einem schon leidtun(Achtung Ironie).
Da kann man bei NIUS unter der Schlagzeile “ Von inkompetent bis kriminell: Das Charakter-Zeugnis des Volkes für Olaf Scholz“ lesen, daß 40% ihn für inkompetent halten, 39% für langsam, 32% für unehrlich, 32% für machtlos, 22% für gefühlskalt, 19% für besonnen, 15% für besserwisserisch, 14% für kriminell, … halten.
Das ist doch mal ein „sehr gutes“ Zeugnis für einen der grössten Verbrecher in der deutschen Geschichte und für einen Verbrecher, der auch noch zum Bundeskanzler gewählt wird.
Ich nehme mal an unter einem Bundeskanzler namens Al Capone würde es Deutschland nicht so dreckig gehen, wie unter „Olaf, dem Kriminellen“.
Wir haben genug von Euch. Bitte abtreten und Euch nie wieder blicken lassen.
Diese Regierung ist am Ende. Nächste Woche kommt es zum großen Knall.
> Nicht Deutschland hat für die Bundesregierung Priorität, sondern die Priorität eins besteht darin, dass Deutschland ein „guter und verlässlicher Partner in der internationalen Klimafinanzierung“ bleibt.
Für „globale Klimafinanzierung“ und das Ukrostan scheint genug Kohle da zu sein. Wenn restliche Ziele nicht mehr finanziert werden, wird das Verarmung-Ziel der Michels übererfüllt. Zum Warm-Haben kann man sich doch in eine Regenbogenfahne einwickeln, wie etwa Bayerische Gewerkschaften als wichtigste Priorität verkündet haben, aufs Gendern nicht verzichten zu wollen? (Nachlesbar unter „der tägliche Wahnsinn“).
Morgen ist der 08.12.23.
Dann ist alles in trockenen Tüchern.
Dann braucht diese „Regierung“ keinen Haushalt mehr.
Game is over.
Morgen ist der Stichtag und übermorgen bzw. am Montag ist die Ampel am Ende. Aber Rot und Grün werden weitermachen mit Duldung der CDU/CSU und die kalte Suppe wird uns dann weiter als Delikatesse vorgemogelt. So sieht es aus, wenn Nullnummern und Dilettanten in der Regierung sind.
Schlußendlich ist es vollkommen egal, ob da ein „Haushalt“ beschlossen wird oder nicht. Ein Haushalt, der diesen Namen auch verdienen würde, käme mit einem einigermaßen ausgeglichenen Einnahmen/Ausgaben-Saldo daher. Das, was die Kathastrophen-Koalitionäre hingegen vorlegen, behandelt eigentlich nur die Frage, WIEVIEL man im Minus man bereits ist und wieviel Minus man im kommenden Jahr – optimistisch gerechnet – noch erwarten muß. Spätestens im März kommt dann – oh Wunder – die Erkenntnis, daß man zu optimistisch gerechnet (pardon: geraten) hat und durch die steil angestiegene Anzahl der Firmenpleiten sowie der explodierenden Zahl der Arbeitslosen das ganze unschöne Papier Makulatur ist und durch den Shredder gelassen werden kann. Wenn dann noch die Energiekosten steigen, ein klitzekleiner Blackout vorbeiguckt, ein oder zwei Großbanken die Flügel strecken oder ein Autokonzern stolpert, haben wir das Chaos perfekt.
400Mrd.Jahreseinkommen (Steuern) und 4Bill.Schulden….
schwäbische Hausfrau und Küchenzettel:
„Lieber Männe, wir haben das 10fache an Schulden Deines Jahreseinkommens….und brauchen Dein gesamtes Monatsgehalt für unsere laufenen Kosten….wir sind pleite ! „
Na, da kann man ja wahrscheinlich schon bald Christian Morgensterns berühmten Raben zu Wort kommen lassen:
„Der Rabe Ralf ruft schaurig: „Kra!
Das End ist da! Das End ist da!“
Hoffentlich fliegt diesen Traumtänzern der ganze Salato möglichst bald um die Ohren – es ist ja nicht mehr auszuhalten! Heute früh schon die Horror-Meldung im GEZ-Hörfunk: Unsere ‚Trampoline vom Völkerball‘ übernimmt das Kommando der deutschen Delegation in Dubai. Das sich dauerverhaspelnde ‚Kind‘ (dirigiert durch die verbissene Greenpeace-Führungs-Offizierin mit Einbürgerungs-Rekord und Heuhaufen-Frisur) unter zahllosen erfahrenen und stilsicheren Spitzendiplomaten aus aller Herren Ländern…
In den benachbarten Abu Dhabi und Saudi Arabien kam ein Staatspräsident von einer Staffel Kampfjets eskortiert und wurde mit viel Pomp empfangen, während der Präsident Schlands dort zuletzt halbe Stunde im Flugzeug gehalten wurde, bevor er zum Gepäckband durfte. Ein Wunder, dass die 250 schländischen Klima-Ortskräfte in Dubai sich aus Protest an nichts angeklebt haben. Wie welche in einem Autosalon würden sie bestimmt vergessen, dass man manchmal muss – die im Autosalon angeklebten twitterten dann verzweifelt in alle Welt, dass sie gerne Nachttöpfe hätten.
Die BRICS formieren sich ganz selbstbewusst, wer die Zeichen nicht sieht, wird sich in der zweiten oder gar dritten Reihe wiederfinden.
Gaza, Ukraine, man traut dem Westen nicht mehr.
Apropos Greenpeace-Führungs-Offizierin. Während die Offiziersschulen und Militärakademien frühere Zeiten prägten, geben heute NGO-Kaderschmieden mit den Ton an.
Offensichtlich will Lindner nicht umfallen, während Habeck sowieso ein „Betonkopf“ ist und die SPD natürlich auch nicht von ihren „Sozialen Wohltaten“ abrücken kann, wenn die anderen keinen Deut nachgeben.
Das „Narrenschiff“ steuert auf einen Schiffbruch zu:
https://www.youtube.com/watch?v=tgg04UD2KEI&ab_channel=FreiheitfürKönigreichPreußen
Das Prinzip dabei: die hochverräterische Regierung, die das Geld in Massen nach dem Prinzip „Hauptsache die Deutschen haben es nicht“ an Gott und die Welt raushaut, zieht dann knallharte Konsequenzen wenn es am Ende des Jahres nicht mehr reicht, indem sie den deutschen Lasteseln existenzielle Leistungen wie die Rente kürzt oder wegnimmt.
50 Mrd jährlich für illegale Migration, knapp 30 Mrd jährlich als Nettobeiträge an die EU, knapp 20 Mrd jährlich für „Entwicklungshilfe“.
100 Mrd pro Jahr rausgeworfenes Steuergeld, und ich habe noch nicht einmal angefangen zu suchen was sonst noch so ad Ausländer und ins Ausland umverteilt wird. 20% des Bundeshaushalts rausgeworfenes Steuergeld. Jeder fünfte Euro den uns die BRD Regierung als Steuergeld aus der Tasche zieht ohne Sinn und Verstand verschwendet.
DAS ist die Haushaltskrise der BRD Regierung.
Rechnung: 900 Mrd Steuereinnahmen, sagen wir 40% Steuersatz, von 220 Arbeitstagen arbeiten wir (vereinfacht) 88 Tage um den Staat zu finanzieren. 45 Mrd für illegal hier Lebende, das sind 5% der 88 Tage.
Eine Woche im Jahr zusätzlich für illegale!