In einer Demokratie kommt dem Duell zwischen Regierungschef und Oppositionsführer immer eine besondere Aufmerksamkeit zu. Gelten sie doch, den Gladiatoren im alten Rom gleich, als die Schwergewichte im Ring. Kanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz standen sich zum ersten Mal in einer Haushaltsdebatte des Bundestages in diesen Funktionen gegenüber. Um es gleich vorwegzunehmen: Beide setzten ihre Duftmarken und ließen erkennen, was uns bis zum Ende der Ampel-Koalition erwartet. Um es mit einem Bild aus der Tierwelt zu beschreiben: Die Deutschen erlebten ein Aufeinandertreffen von Igel und Luchs.
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Oberflächlich betrachtet müsste das Rennen schon vor dem Beginn entschieden sein. Natürlich gilt der Luchs von vornherein als der schnellere und geschmeidigere Sieger. Doch weit gefehlt: So oft der Luchs auch versucht, seine spitze Schnauze mit den gefährlichen Reißzähnen unter die Rüstung des Igels zu schieben, scheitert er an der Heimtücke der widerlichen Stacheln. Am Ende verlassen beide weder als Sieger noch als Verlierer die Arena. Igel und Luchs sind einfach zu verschieden, als dass sie aneinander gemessen werden könnten, vergleichbar einem Hai und einem Adler.
Die Stärken des Friedrich Merz sind seine Klarheit und sprachliche Präzision. Lässt er dabei noch, wie diesmal, jeden Anflug von Arroganz und Herabwürdigung seines Gegenübers beiseite, gewinnt er fast staatsmännische Züge. Die Lage des Landes analysierte „der Lange aus dem Sauerland“ kräftig und grausam realistisch: immer weiter wachsende Verschuldung des Staates, eine galoppierende Inflation, technologischer Stillstand in Forschung und Wirtschaft und nicht zuletzt eine fehlende Konzeption zur Bewältigung der Energiekrise.
Konkret wurde Merz mit bohrenden Fragen nach der Glaubwürdigkeit der Solidaritätsbekundungen zur Ukraine: Wann und welche Waffen wurden der Ukraine, wie versprochen, tatsächlich geliefert? Wie wird garantiert, dass die zur Stärkung der Bundeswehr zusätzlich geplanten Mittel eines Sondervermögens in Höhe von 100 Milliarden Euro tatsächlich und ausschließlich der Bundeswehr zugutekommen. Ohne eine Mitsprache der CDU werde es seitens der Opposition keine parlamentarische Zustimmung dazu geben. Die ist aber zu einer dafür notwendigen Ergänzung des Grundgesetzes durch eine Dreiviertel-Mehrheit des Bundestages zwingend erforderlich! Der Führer der stärksten Oppositionspartei forderte damit nicht nur mehr Aufklärung über die Vorhaben der Regierung, sondern formulierte für die nächsten Monate eine klare Kampfansage.
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Dann aber verschwand alles wieder im Scholz’schen „Sowohl als Auch“. So würdigte er zum einen die Bemühungen seines Wirtschaftsministers Habeck, neue Quellen für die Versorgung mit fossilen Trägern wie Öl und Kohle zu eruieren, bekräftigte aber gleichzeitig das Ziel einer Transformation unserer Wirtschaft hin zu mehr Energieeffizienz und ökologischer Nachhaltigkeit. Als Motto gab er hierzu die Devise aus: „Jetzt erst recht“. So redete der gewiefte Taktiker in einem Satz gleich allen Seiten zu Munde. Führung ist das nicht!
Mit keinem Wort streifte er auch nur die Möglichkeit eines begrenzten Weiterbetriebes der noch drei verbliebenen und voll funktionsfähigen Kernkraftwerke oder die zusätzliche Nutzung der riesigen Braunkohlevorräte unseres Landes. Ebenso beantwortete Scholz keine einzige der von Merz gestellten Fragen zum Ukraine-Krieg, den versprochenen Waffenlieferungen, so wie er auch das Verlangen der CDU/CSU nach einer Mitwirkung bei der Verwendung der neuen finanziellen Mittel zur Stärkung der Bundeswehr schlicht ignorierte.
Mit diesem Auftakt zu den Haushaltsdebatten des Jahres ist jeder Hauch von Harmonie und Konsens zwischen Regierung und Opposition verschwunden. „Igel“ und „Luchs“ werden immer wieder aufeinander treffen, wobei man gespannt sein darf, ob sie Strategie und Taktik des Kampfes beibehalten.
Jetzt ist hier auch schon Amnesie angesagt! Die CDSU ist an der Lage, in der wir uns genau jetzt befinden, genau gleich schuld wie die SPD, denn die „ewige Kanzlerin“ hat das Fundament für diese Politik ja erst gelegt und alles davor planiert. Und da saßen die selben Protagonisten wie jetzt in der Bundestagsfraktion der CDSU. Das Blut Deutschlands tropft noch immer von ihren Händen… Aber das interessiert auch hier nicht mehr, jetzt wird die Partei der Abrissbirne Deutschlands wieder gehypt! Die Quintessenz ist, dass diese Politik, die seit über 20 Jahren unser Land kaputt macht, niemals enden wird…. Aber offensichtlich will man das. Auch hier.
Der „Witz“ ist: Wäre Friedrich Merz nun Koalitionsanführer, er würde es exakt so machen wie Scholz.
Als Pseudoppositonsführer schwingt er nun Reden fürs Protokoll, dabei ist er nichts als eine Lachnummer, gutbezahlt.
Zitat: „Erneut schloss der Kanzler ein militärisches Eingreifen der Nato zur Abwehr des russischen Angriffs auf die Ukraine aus, was ihm den Beifall des ganzen Hauses einbrachte.“
Na klar, ist ja auch absolut glaubwürdig bei einem Politiker, der noch vor wenigen Monaten sagte, es würde keine Impfpflicht geben, dann sagte, er sei schon immer für eine Impfpflicht gewesen und diese jetzt, obwohl sie durch medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse, von den verfassungsrechtlichen Verstößen einmal ganz abgesehen, obsolet geworden ist, immer noch mit Verve betrieben wird?
Wir Bürger sollen in großem Maße verschaukelt werden, wir sind längst bei Kriegsvorbereitungen:
https://t.me/wirinaktion/1467
https://dieunbestechlichen.com/2022/03/webcams-auf-den-autobahnen-bleiben-schwarz-wer-soll-was-und-warum-hier-nicht-sehen/
Ich gebe es auf. Es ist sinnlos. Machen Sie weiter. Wählen Sie immer wieder CDU (oder FDP oder wen auch immer von unserem Parteienkartell). Wählen Sie weiter die, die Ihnen Ihre Grundrechte genommen und Ihre Gesundheit riskiert haben, die Sie per Inflation und Steuern enteignen, die Ihre Grenzen und Kultur nicht schützen und jeden anderen Sargnagel Deutschlands seit Jahren mit hineingehämmert haben. Bitte, wählen Sie Merz‘ „neue“ CDU. Geben Sie diesem Land endlich den offenbar ersehnten Todesstoß. Aber dann tragen Sie es bitte wie ein Mann und sagen Sie mir nicht, das habe doch alles niemand ahnen können und es habe keine Alternative gegeben. Dann sitzen Sie bei Wasser und Brot im Kerzenschein da und zahlen Sie Ihre Vermögensabgabe oder Zwanhshypothek ab, während Merz une seine Blackrock-Freunde Champagner trinkend das nächste Wirtschaftswunder planen.
Man könnte die Politik von Merz erst dann wirklich beurteilen, wenn er in der Regierungsveratwortung wäre, entweder als Chef oder Koalitionspartner. Ansonsten, Reden halten und Politik eigenbestimmt in Vollzug zu bringen sind wohl ziemlich verschiedene Angelegenheiten. Merz als Luchs ist lustig, Scholz als Igel hat noch eine Frau, besser einen Harem, die Damen Baerbock, Habeck, Lindner. Merz als Hase , der vergeblich in seiner Furche rennt , muß vorausichtlich noch vier weiter Jahre rennen. Schaun wir mal, was während dieser Zeit die Damen aus dem Hause Igel machen.
Solange die Union nicht offen zugibt, in den letzten 16 Jahren versagt zu haben und sich nicht jedesmal, wenn ein Mikrofon in der Nähe ist, offensiv und unter Nennung von Ross und Reiter ausdrücklich dazu bekennt, solange muss man davon ausgehen, dass die den Merkelkurs weiterfahren wollen. Die Union hat Deutschland derart schwer geschädigt, dass eine Wiederherstellung unmöglich geworden ist. Mit einer Rede ist es nicht getan.
Ihre Aussage stimmt höchstens zur Hälfte, denn schliesslich hatte Merkel lange Zeit einen Koalitionspartner, der an der Misere nicht unschuldig ist: Die SPD.
Wenn Merz wirklich Erfolg haben will und aus der Merkel-Partei wieder die CDU machen will, muss er Merkels Politik so benennen wie sie war: als im höchsten Maß schädlich für Deutschland. Er muss feststellen, mit wem er diese Politik rück abwickeln kann und dann mit diesen Leuten weiterarbeiten. Die Merkeljünger müssen endlich entmachtet werden.
Auch wenn man froh ist, dass mal jemand die Friede-Freude-Eierkuchen-Ampel herausfordert, ich habe Zweifel, dass das was Merz ankündigt gut für das standing der Abgeordneten ist:
Wenn er ankündigt, der Abstimmung zur Verfassungsänderung nur so viele Zustimmer zuzuführen, dass die Ampel nur bei geschlossener Front ihr Vorhaben umsetzen kann, wird jeder betroffene Abgeordnete zur bloßen Verfügungsmasse der Parteioberen, die dann Gefolgschaftstreue durchdrücken.
So ähnlich hat Merkel auch die eigenen Leute angeführt.
ich traue Merz nicht und dabei bleibe ich.
Wenn es sich anbietet,geht der auch wieder ne Schwarz/rote Regierung ein oder,wahrcheinlich noch lieber,schwarz,gelb,grün….grün blinken macht er ja schon seit Wahlende
Zu Desaster-Scholz:
Für mich als Hamburger war Scholz schon immer nur ein „weicheiger“ Schwafler, Schleimer und Heuchler. Und jetzt als BK ist er für mich nichts weiter als eine Merkel_2. Und,
zu Merz:
Auch ich fand fand an seiner Rede so einiges gut und so manche Frage berechtigt und richtig. DENNOCH sollte Merz nicht so sehr das Maul auffreißen und sich mal daran erinnern wer die letzten 16 Jahre in der Regierung saß und das ganze heutige Dilemma mitverschuldet hat.
Zumindest aber sollte Merz mal damit anfangen – wenn auch nicht grad bei einer solchen Generaldebatte, die letzten 16 Jahre Merkel-CDU aufzuarbeiten was da alles schief gelaufen ist UND wer was (mit)zu verantworten hat.
Doch solange das nicht passiert, wird die CDU der gleiche links-grün gewordene Saftladen bleiben, der die CDU unter Merkel geworden ist.
Die beiden schenken sich nichts. Die Igel werden sich den Vergleich verbitten und Merz als Luchs ist wohl viel zu hoch gegriffen. Ein Frettchen kommt der Sache näher. Und Opposition kann der auch nicht. Im Fahrwasser der Regierung ein bisschen herumzumäkeln, reicht nicht. Und statt Vollimpfzwang Teilimpfzwang vorzuschlagen, ist wohl auch eher ein Affentheater. Gute Opposition mit kluger alternativer Politikvorstellung kann momentan nur die AFD Fraktion und von den Linken Frau Wagenknecht. Deshalb kann Merz auch beide nicht besonders leiden und verweigert sich einer politischen Kehrtwende im Sinne einer Rückbesinnung auf die politischen Tugenden, an die ich mich als Markenzeichen einer frühen CDU/CSU noch gut erinnere. Merz sollte mal nachlesen, wie es der DC in Italien gegangen ist.
Es war nur noch peinlich.
br24 – Wichtiger als eine konkrete Antwort auf Forderungen aus der Opposition scheint Scholz zu sein, seine Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank mit Lob zu überhäufen. Scholz richtet Dankesworte an die Verteidigungsministerin für die bisherige Arbeit in Sachen Sondervermögen, an die Außenministerin für ihre unermüdliche Reisediplomatie, an den Wirtschaftsminister für dessen Werben um zusätzliche Energielieferungen aus den Golfstaaten – und an den Finanzminister für den aktuellen Haushaltsentwurf, der ja formal den Anlass für eine solche Generaldebatte bietet.
Anerkennung spricht Scholz auch den Pflegekräften, Ärztinnen und Ärzten, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern und überhaupt allen aus, die ihren Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geleistet hätten – „bis zur Erschöpfung und darüber hinaus“. Es sei höchste Zeit, ihnen allen noch einmal Danke zu sagen.
Pflegekräften, Ärztinnen und Ärzten, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern und überhaupt allen aus, die ihren Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Pandemie geleistet hätten, „bis zur Erschöpfung und darüber hinaus“ zu danken, ist wohl das Mindeste. Danke Herr Bundeskanzler.
Und wann werden die zur Verantwortung gezogen, die zu Unrecht die Freiheit der Bürger beschnitten, Milliarden unter dem Deckmantel der Pandemie veruntreut haben? Wieder keine Bilanz.
Wann erhält das Volk seine Freiheit zurück?
Merz hat mich nicht wirklich überzeugt, aber immerhin hat er es sich erlaubt, ebenso wie der Vorsitzende einer anderen Oppositionspartei, Wahrheiten zur Situation dieses Landes anzusprechen. Aber vom Oppositionsführer ! muss da mehr kommen, sonst bleibt er zurück zu dem eben erwähnten Parteivorsitzenden.
Sehr geehrter Herr Gafron,
ohne Ihre Namenszeichnung wäre ich fast geneigt gewesen, den ersten Beitrag des neu eingesetzten „Poeten des Bundestages“ zu lesen.
Nein, …von einer existenziellen Haushaltsdebatte im Bundestag und einem Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler und Oppositionsführer hätte ich mir -gerade in Anbetracht der katastrophalen Situation auf fast allen Gebieten- bedeutend mehr versprochen. Letztlich war es wieder „Kuschelpolitik“, wo keiner keinem so richtig weh tut.
Merz ist und bleibt ein „Warmduscher“; Scholz ist und bleibt ein „Wegducker“ !
Kann-mich-nicht-erinnern-Scholz wurde in der Vergangenheit bereits ausführlich gewürdigt. Neues gibt es nicht und wird es nicht geben. Der Mann hat in seinem Leben keine einzige Idee zu seinem politischen Wirken gehabt außer der Idee, nach oben zu kommen und dort zu bleiben. Er ist daher die kongeniale Fortsetzung von Angela M. Im Wahlkampf kam er nur als Foto vor. Das wurde nachträglich als besondere Raffinesse ausgedeutet so wie Merkels Nichtstun von ihren Bewunderern als „vom Ende her denken“ gewürdigt wurde. Urkomisch. Zwei Totalversager als Anführer intellektueller Kümmerlinge, ob sie nun Maas oder Baerbock oder sonstwie heißen mögen. Sie alle haben die Eigenschaft, jedem Schüler das Gefühl zu geben: Was die können, kann ich auch, also rein in die Politik. Es hilft leider nichts, da müssen wir durch.
Die Vergleiche hinken allesamt, es sei denn, ich hab in Geschichte nicht aufgepaßt und im alten Rom wurden generell Gladiatorenkämpfe mit Waffen aus Pappmaché geführt oder wahlweise in der Arena mit diversen bunten Wattebäuschchen geworfen…
Und Luchs und Igel – eine Beleidigung für die Tierwelt!
Ein Igel ist ein nützlicher, fleißiger und lieber Gesell, bei jedem Garten- und Naturfreund sehr gern gesehen und beliebt!
Ein Luchs ist ein geschmeidiges, elegantes Raubtier, dass seine Grenzen kennt und mitnichten auf die Idee kommen würde, mehr zu erjagen, als zum Überlegen für ihn und seinen Nachwuchs nötig ist.
Eine Art Gesundheitspolizei der Wälder…
Hat aber nicht im Entferntesten etwas mit diesen abgehalfterten Politikdarstellern zu tun, die alle an dem selben Strang in die gleiche Richtung ziehen, an dem Otto-Normalo Steuerzahler am Nasenring durch die Manege geführt wird bzw sich führen lässt…
Im alten Rom in der Arena hätte es dafür den Daumen nach unten gegeben…
Ich erwarte jetzt eigentlich eine Entschuldigung bei Luchs und Igel für diese Gleichnisse. Hat überhaupt bei der ganzen Debatte mal jemand gefragt, was z.B. offen getätigte Waffenlieferungen für die Nachkriegsvertragsregelung für Auswirkungen haben könnten? Immerhin soll ja dort so einiges an verpflichtungen von deutschland gegenüber den Siegermächten drinstehen. Was auch die praktische Zurückhaltung deutschlands erklären würde. Und die CDU als Opposition zu bezeichnen, bevor sie dies überhaupt richtig unter Beweis gestellt hat ist zumindest zu diesem Zeitpunkt gewagt. Momentan sind es augetauschte konträre Floskeln. Einen Merz muß man nicht größer schreiben, als er tatsächlich ist.
Gegenüber einem jetzigen EU-Abgeordneten, der damals wohl noch einigermaßen große Stücke auf ihn hielt, prophezeite Merz 2015 auf Donald Trump angesprochen: „Das ist nur eine kurze Erscheinung. Der ist in ein paar Wochen verschwunden.“ Soviel zur Expertise des angeblichen „Oppositionsführers“. Merz ist eine komplette Luftnummer.
Michael Roth (SPD): „Die NATO greift in den russischen Krieg gegen die Ukraine nicht ein. Daran besteht kein Zweifel.“
Das glaube ich ihm nicht. Wortbruch ist in den politischen Genen der SPD verankert.
Ich habe die Rede von Merz gesehen und kann nicht ein so positives Bild zeichnen. Wortreich ging Merz auch auf die Bundeswehr ein, „vergaß“ aber zu erwähnen, dass seit 2005 fünf Verteidigungsminister und hauptsächlich Frau Merkel für das derzeitige Desaster unserer Armee die Verantwortung tragen. Es bleib Tino Chrupalla vorbehalten, Herrn Merz darauf aufmerksam zu machen. Er sprach davon, dass diese Tatsache schon an „Kabarett“ grenzt!
„Die Stärken des Friedrich Merz sind seine Klarheit und sprachliche Präzision.“
Gafron bleibt einfach mein Lieblingssatiriker bei TE.
Das bezeichnende an dieser Haushaltsdebatte ist, dass die Akteure kein Wort darüber verloren haben, wohin die erneute Schuldenorgie und die sonstigen unerwünschten Nebenwirkungen von Corona-Massnahmen und antirussischer Sanktionitis führen werden. Stattdessen Streit über den Nutzen von uralten Schiessgeräten für die ukrainische Armee und Diskussionen darüber, wie man die korrupte Marionettenregierung in Kiew an der Macht halten kann. Diese Haushaltsdebatte ohne Haushaltsthemen ist die logische Fortsetzung der Diskussionen, ob ein Mann eine Frau ist und von dem kruden Auftritt von der Frau Fester. Von der Realität hat sich dieser Bunte Tag verabschiedet. Einfach zum davon laufen.
Das ist eben die Konstante in der merkelschen Politik.
Sie funktioniert auch ohne sie als Bundeskanzlerin.
Denn die im Dunklen sieht man nicht.