Die Ampel hat versucht, die Bürger plump zu betrügen. Der Versuch fiel indes so dreist und grob aus, dass der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes nicht umhin kam, das am 15.11. in aller Klarheit zu beanstanden. Wichtig für die Rechtsordnung in Deutschland war, dass er der Regierung trotz Verstoßes gegen die Rechtsordnung keine Brücke gebaut hat, nach dem Motto: „es ist ein Verstoß, aber angesichts der Krise….“
Auch hat die Ampel nicht damit gerechnet, dass die Union vor Gericht ziehen würde. Und mancher in der Union, wenn man Richtung Düsseldorf oder Kiel schaut, dürfte inzwischen bedauern, dass seine Partei diesen Weg eingeschlagen hatte. Trotz Neuverschuldung, trotz hoher Steuereinnahmen, trotz üppiger Sondervermögen, die in Wahrheit nur Sonderschulden sind, klafft laut Informationsdienst des Instituts der deutschen Wirtschaft ein Loch im Haushalt 2024 von 10 Milliarden Euro. Ein Bick auf den regulären Haushalt bis ins Jahr 2027 zeigt sogar, dass „sich im Bundeshaushalt bis dahin eine Lücke von knapp 60 Milliarden Euro aufsummiert haben dürfte.“ Diese Analyse stammt vom 15.09., wurde also vor dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15.11. ausgeführt und betrifft ohnehin nicht die Schattenhaushalte, sondern allein den regulären Haushalt. Hinzu kommen 60 Milliarden Euro, die dem Klima- und Transformationsfonds fehlen, also insgesamt 120 Milliarden Euro.
Ende der Subventionsorgie – Ende der Industrie?
Robert Habeck behauptet in typischer Ursache-Wirkung-Umkehr der Grünen, dass nicht seine Politik, sondern das Urteil des Bundesverfassungsgerichts die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Industrie gefährdet. Denn nun fehlen ihm die Milliarden um die Industrie zu subventionieren. Das entspricht nicht der Wahrheit. Denn die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtshaft wird gefährdet durch zu hohe Energiepreise, durch Bürokratiemonster wie das Lieferkettengesetz, durch den Fachkräftemangel, durch zu hohe Steuern und Abgaben.
Es verhält sich genau umgekehrt, als es Habeck verkündet. Der Klima- und Transformationsfonds ist eben kein Fonds zur Sicherung von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen. Der Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist ein Fonds, der Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Endeffekt vernichten wird, erstens, weil er Wertschöpfung und Arbeitsplätze ins Ausland verlagert, und zweitens, weil er durch Subventionen nicht Gewinne erwirtschaftet, sondern Steuern verwirtschaftet. Habeck erklärt den KTF zu „Industrie- und Arbeitsplatzpolitik“. Da hat er recht, allerdings nur in dem Sinn, dass er Industrie und Arbeitsplätze in Deutschland vernichtet. Trotz, oder eben wegen dieser „Industrie- und Arbeitsplatzpolitik“, muss man nur einen Blick auf steigende Insolvenzen oder das Anwachsen der Arbeitslosenzahlen werfen. Oder darauf, dass über die Hälfte der Unternehmen erwägt, Deutschland zu verlassen. Trotz Subventionen. Doch Politik und Medien verschließen vor diesen objektiven Entwicklungen die Augen und ergehen sich in schönsten Gesängen, dass die schimärenhafte Klimaneutralität durchgesetzt werden muss – und wenn darüber Deutschland zugrunde geht. So oder so werde Deutschland klimaneutral, und wenn auch nur über den Weg der Wirtschaftsneutralität.
Die Regierung benötigt also von 2024 bis 2027 nach bisherigen, konservativen Schätzungen mindestens 120 Milliarden Euro zusätzlich.
Habeck, die Grünen und die SPD wollen die Bürger letztlich enteignen, denn auf nichts anderes läuft die Abschaffung der Schuldenbremse hinaus. Die Top-Ökonomin der Grünen, Dröge, psalmodiert deshalb: „Wir Grünen werben schon seit vielen Jahren dafür, die Schuldenbremse zu reformieren, da sie ökonomisch schlecht gemacht ist“ Assistenz erfährt Dröge von der Wirtschaftsweisen Monika Schnitzler: „Eine transparente Lösung könnte sein, eine erneute Ausnahme von der Schuldenbremse zu begründen mit den Auswirkungen der Energiekrise und den dadurch erforderlichen Mehraufwendungen für die Abfederung der Lasten und dem notwendigen Ausbau der Energieversorgung.“ Da liegt sie letztlich auf der Linie von Claudia Kemfert, die zum Zwecke wilder Verschuldungsorgien ohnehin den Klimanotstand ausrufen will.
Der Wirtschaftsweise Achim Truger schlägt gleichmal kräftige Steuererhöhungen vor: „Aus meiner Sicht wäre es gerechtfertigt, einen Klima-Soli zu erheben…“ Diese sollen nur „die Reichen“ treffen doch als reich gilt in Deutschland, wer keine Sozialtransfers erhält. Selbstverständliche will Turger den Klima-Soli befristen. Doch mit befristeten Solis haben die Deutschen ausreichend Erfahrung sammeln dürfen.
Gekürzt wird bei denen, die mehr Lasten tragen müssen
Lindner will nun Wirtschaftshilfen und Subventionen kürzen. Doch wird diese Kürzungen nicht Thyssen Krupp, nicht Enertrag, nicht das Namibia-Projekt, nicht Siemens Energy, keinen der vielen Großkonzerne treffen, die mit Subventionen gute Geschäfte machen. Sondern die Bürger und den Mittelstand. Veronika Grimm hat deshalb gleichmal die Richtung vorgegeben: „Haushalte, die es sich leisten können, müssen nicht subventioniert werden, um ihr Heizungssystem auszutauschen.“ Man könnte entgegnen, der freie Bürger darf nicht gezwungen werden, Heizungen auf Staatsbefehl einzubauen. Wer es sich leisten kann und wer nicht, bestimmen dann sowieso Robert Habeck, Christian Lindner und Saskia Esken.
Robert Habeck hat nun bockig wie ein Mann der trotz seiner 54 Jahre nie aus dem Kinderzimmer herausgekommen ist, gepampt: „Sollten wir in eine Krise reingeraten, werden wir die Gas- und die Strompreisbremse nicht mehr ziehen können. Dann werden wir höhere Gas- und Strompreise und Fernwärmepreise haben.“ Bedanken, so der juvenile Minister, können sich die Bürger bei der Union. Für ihn ist nicht die Ampel an der Verletzung des Grundgesetzes schuld an dem Desaster, sondern letztlich das Grundgesetz selbst.
Inzwischen plädiert Veronika Grimm für verdeckte wie dreiste Steuer- und Kostenerhöhung für die Bürger und die mittelständische Industrie. Sie fordert, dass das Leitinstrument der Emissionshandel sein müsse, also die Verteuerung von Waren und Güter. Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzler hat mit ihren Kollegen ja bereits vor ab darüber nachgedacht, wie man den Deutschen die Renten reduziert.
Unklar ist noch, wer wie in den Verhandlungen umfällt. Klar ist hingegen, dass die deutschen Bürger brutal zur Kasse gebeten werden. Klar ist, es klafft ein riesiges Loch im Haushalt. 60 Milliarden geplante Ausgaben, die nicht gedeckt sind und weitere 60 Milliarden an Kreditermächtigungen – geplante Schulden – die das Bundesverfassungsgericht vereitelt hat. Auf Bundesebene. Denn auf Landesebene wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts noch weitere Wellen schlagen. Auch hier haben die Ministerpräsidenten Gelder fast betrügerisch umgeschichtet.
Die „Deutschland“ hat ein Leck und sinkt ganz langsam. – Was macht der Kapitän?…lässt eilig ein weiteres Loch in den Rumpf schlagen. Irgendwo muss das eindringende Wasser ja ablaufen. Die Crew an Bord klatscht stehend 11 Minuten Beifall, denn darauf wäre sie alleine nicht gekommen. Es braucht dazu schon hochdotierte Fachleute…., die auch mal ein Risiko eingehen wollen, sonst wäre es langweilig und der Fortschritt ausgebremst. – Also alle Mann in die Rettungboote! … Äh… leider hat man da schon das überschüssige Wasser aus dem Rumpf hineingepumpt.
Uns bleibt nur noch zum Überleben die Bildung eines Arbeitskreises, genannt der „Feuchtfröhliche-Plantschi-Wumms“. Zusammen mit dem „Gute-Wasser-Gesetz“ ist der vermeintliche! Problemfall nun in trockenen Tüchern….für die nächsten Min..ut….gluck…gluck….en. – Beim Schwimmen bitte die Coronaschutzmasken aufsetzen, sonst droht ne saftige Anzeige und lebenslänglich Hausverbot auf der „Deutschland“…..wo immer sie jetzt auch liegen mag.
welche Sprachregelung müsste für Personen gelten, die grundgesetzwidrige Entscheidungen trotz der Warnungen von kompetenter Seite treffen?
Sind das Grundgesetzgegner, Grundgesetzleugner, oder „Grundgesetz ist mir egal“ – Regierungsmitglieder?
Es ist die „Gesetze sind nur für die anderen da“ – Regierung.
Ich bin gespannt was passiert, wenn ab 1.1.2024 das geänderte Lastenausgleichsgesetz in Kraft tritt.
Zitat: „Und Her Habeck, machen Sie den Weg für Neuwahlen frei.“
> Also ich stimme Ihnen hier ja so grundsatzlich gesehen zu. Doch wenn ich mir die letzten Wahl- und momentanen Umfrage-Ergebnisse(z.Bsp CDU 27%, SPD 14%) anschaue, dann weiß ich ehrlich gesagt nicht, was sich mit Blick auf eine neu gewählte Regierung für das Land & Volk wirksam ändern sollte. Denn auch eine dann vermutlich grünwoke schwarz-rot-?? Regierung bleibt grün und woke.
Zitat(e): „Claudia Kempfert, die zum Zwecke wilder Verschuldungsorgien ohnehin den Klimanotstand ausrufen will.
Der Wirtschaftsweise Achim Truger schlägt gleichmal kräftige Steuererhöhungen vor: „Aus meiner Sicht wäre es gerechtfertigt, einen Klima-Soli zu erheben“
> Hahaha…… -aber na klar doch, typisch grüne Denkensweisen: einfach mal eben schnell den „Klimanotstand ausrufen“ oder den „Klima-Soli“ einführen – oder noch besser, beides zusammen. SO hätte man dann eine dauerhaft sprudelnde Geldquelle die wegen des ewigen Klimawand… -ähm- Klimanotstands nie versiegen würde.
Doch warum und worüber ärgern oder aufregen. So lange der Schlafmichel seinen „Schlaf der Seligen“ am schlafen ist und auch so dafür sorgt das die AfD bei nur ~21% am dümpeln/verweilen ist, scheint es ja vielen der Deutschen immer noch viel zu gut zu gehen und dieses Land egal zu sein. Es muß also scheinbar erst noch viel schlimmer kommen
Man müsste darüber nachdenken, diesen Verein wg. Veruntreuung öffentlicher Gelder anzuzeigen. Es wurden 60 Milliarden Euro durch den Schornstein gejagt, dafür muss es doch Verantwortliche geben! Und diese haben auch noch mit betrügerischen Absichten gehandelt. Hier müssen die Verursacher haften, nicht die Steuerzahler, denn die haben schon genug gelitten.
Ein riesiges Loch im Haushalt und was macht diese Deppenregierung —— weitere Milliarden in die Ukraine pumpen . Als ob es kein Morgen gäbe .
Der Krieg ist doch von Seiten der Ukraine schon längst verloren .
Aber immer und immer mehr Steuermilliarden in ein unnützes Unternehmen zu pumpen ist nicht nur dumm das ist kriminell .
Und wo sitzen die Befürworter und Ausführenden dieser Politik?
Nicht auf dem Platz des Straßenbahnfahrers ,nicht auf dem Arbeitsplatz des Stahlwerkers und auch nicht hinter der Kasse beim Supermarkt .
Nein ,in Berlin ,in einem Parlament das bis auf die AfD nicht mehr als Vertreter der Wählergemeinschaft anzusehen ist .
Dort sitzen Kriminelle die das Land und seine Bürger verelenden lassen wollen .
Gleiches gilt für „Hilfen“ für Gaza in dreistelliger Millionenhöhe, für offene Grenzen und Milliarden an die EU ?.
Der Laden wird künstlich und „auf pump“ am laufen gehalten. An eingeschlagenen Wegen, die sich als falsch, extrem teuer und gefährlich erweisen wird festgehalten und das Tempo gar verschärft!
Anstatt zu sparen werden Fehler mit Geld kaschiert…
Es wird „regiert“ als gäbe es kein Morgen!!
…
Bedanken kann man sich direkt bei Herrn Habeck persönlich. Dessen desaströse Politik ist verantwortlich für die exorbitanten Kosten der Privathaushalte und Betriebe, die sich nun nicht mehr so leicht mit Nebelkerzen-Hilfen vertuschen lassen.
Mit der großem Mehrheit der naiven und obrigkeitshörigen deutschen Bürgerschaft kann man so ziemlich alles machen. Es wird alles geschluckt, was über die Glotze nur oft genug wiederholt wird. Die Ampel-Irren sollen dem Durchschnitts-Michel nur ordentlich weiter auf die Füße steigen, möglichst solange bis er anfängt zu schreien. Durch zusätzliche kräftige Tritte in den verlängerten Rücken wird das Denkvermögen vieler unserer Landsleute hoffentlich erhöht und sie bemerken vielleicht, wie sie abgezockt, enteignet und entrechtet werden.
Die CDU ist noch nicht mal an der Regierung und zieht dem Michel mit ihrer Klage schon die letzten Geldscheine aus der Hose…..wer hat uns verraten? Christdemokraten!
Lieber Apfelmann, ich wünsche Ihnen auch weiterhin einen guten Schlaf. Träumen Sie was Schönes! Oder war ihr Kommentar vielleicht ironisch gemeint?
Na, bevor an der Rente gespart wird, da hätte aber selbst ich Dummie noch einige Vorschläge wo zu erst -unsinnig verpraßte- Gelder eingespart werden könnten.
Bis die Leute mehrheitlich endlich kapieren, was sie und Deutschland wirklich kaputt macht, ist der Schaden so groß, dass es selbst bei einer Umkehr Jahrzehnte dauern wird, wieder eine gewisse Lebensqualität in diesem Land herzustellen.
Deutschland ist so nicht mehr zu retten. Aber bereits zu merkel-Zeiten wußten das schon sehr viele. Die Mehrheit wollte nur nicht hören und sehen und nun bekommen leider wir alle die gnadenlose Quittung, nicht nur die Verursacher.
Klug diejenigen, die rechtzeitig die Konsequenzen zogen und dieses Land verlassen haben. Und das waren nicht die Dümmsten des Landes.
Diesen Weg hat doch bereits die CDU mit Merkel mit dem Atomausstieg beschritten.
„Klar ist, es klafft ein riesiges Loch im Haushalt.“ Solange noch genug Geld zu verteilen ist, um anderer „Leute“ Kriege, islamische Terrorgruppen und -staaten, „Rückkehr“ verweigernde Staaten zu finanzieren und mit netten Bildern von Kanzler-Frühstück oder (Dormero-) Jugendstil-Hotel als Willkommensherberge weiter Sozialhilfebezieher aller Welt her zu rufen, kann es noch nicht so schlimm sein.
dazu drei Meldungen der letzten 5 Tage in der hiesigen PNP: Aus der Plattlinger Papierfabrik, aus für das einzige noch Silizium produzierende Werk in Deutschland, dem Rottwerk in Pocking, Ursache bei beiden u. a. die utopischen Energiepreise und zum krönenden Abschluss das Aus für die Realmärkte in Passau, Pocking und Zwiesel spätestens zum 1.4.24 und soweit ich gelesen habe bundesweit, so sieht sie aus die Zukunftspolitik eines größenwahnsinnigen Kinderbuchautors der als Krönung des ganzen Wahnsinns von Olaf, dem Vergesslichen, in das Amt eines Wirtschaftministers befördert wurde. Weggesperrt gehört dieser Totalversager sofort und lebenslang, genug Schaden bereits angerichtet.
Diese Regierung hat fertig. Ein sofortiger Rücktritt ist notwendig, damit Deutschland nicht völlig an die Wand gefahren wird.
Ich frage mich das nicht. Am Sonntag sind wir in die EU eingereist. OK, der Flieger kam aus USA, war also gut geprüft, aber in FRA hielt man es nicht für nötig, den Pass bei Einreise zu überprüfen! Lediglich EIN Zollbeamter stand am Ausgang und diskutierte mit einer Inderin über irgendetwas. Sonst schlichtweg niemand zu sehen!
Wir waren schockiert. Auch vom Zustand des Flughafens. Dreck überall und aller 2 m eine Mausefalle. Die gleichen sich tatsächlich immer mehr Kalkutta an…
Mehr Schulden sind schlimm. Noch höhere Steuern und Abgaben für die Mittelschicht wären aber katastrophal. Dann würde sich Arbeit für viele schlichtweg nicht mehr lohnen.
Ich habe eben in WDR2 ein Interview mit einer Politikerin der CDU gehört (Name war mir nicht bekannt). Sie muss unter Drogen gestanden haben, denn sie war der Meinung, dass „wir eine gute Politik machen in Deutschland“. Mehr muss man nicht wissen. Im Homeland sind sie völlig Gaga. Gut, dass ich Samstag wieder weg bin!
Ähm, was die Drogen und das Gaga sein betrifft: nicht nur in Homeland!
Hier für das rotgrüne Hamburg habe ich grad erst vor zwei/drei Tage im TLX-Lauftext lesen können, „dass sich Hamburg erneut als Austragungsort für die nächsten Olympischen Spiele bewerben will“.
Abgesehen davon, dass sich die Hamburger schon mal per Volksabstimmung(2015/16) gegen eine solche Bewerbung ausgesprochen hatten, so scheint der Hamburger Senat auch immer noch nicht gerafft zu haben, dass es neben Geldsorgen auch noch weitere Probleme gibt (zBsp massiver Wohnraummangel) mit denen sich die rotgrüne Senats-„Elite“ beschäftigen sollte.
Die Frage in welchen Sphären die rotgrüne Senats-„Elite“ zu schweben scheint und welche bewusstseinserweiternde Mittelchen dafür verantwortlich sein könnten, kommt hier zumindrdt mir dann ganz automatisch.
Eine Minderheit treibt von Ideologie getrieben die Bürger mit ihren Visionen in eine ungewisse Zukunft. Egal was es kostet, egal wie hart es für die Bürger wird. Bremser, Gegner werden gekauft oder ausgegrenzt, Gesetze werden „interpretiert!“ Das Geschäftsmodell der Transformationssekte wurde jetzt erst einmal zum Halt gebracht. Aber das ist nur ein Zwischenstopp. Nun werden alle Ecken ausgekratzt, alle Bereiche gekämmt und die Drehbuchschreiber versuchen verzweifelt ein neues Wording für neue Schulden zu finden. Doppel-Wumms, Sondervermögen, Transformationsfond sind ausgebrannt.
Es wird in die Richtung “ Transformationsriemenantriebsvermögen “ gehen
Der Souverän kann nur hilflos wie die 3Affen staunen. Der Bund hat Mrd. Einnahmen, jedes Jahr mit Steigerung. Aber es reicht nicht. Nie ist es genug. Für die hochtrabenden Pläne kann es auch nie genug sein, das Weltklima zu retten , die EU gleich mit und dazu noch die weder mit uns verbündete oder verbrüderte Ukraine am Leben zu halten. Hinzu werden Terrorstaaten, wie Afghanistan, der Gazastreifen, Syrien, Mali, Somalia unterstützt, die Weltraummacht Indien und viele mehr. Im Einreiseland ohne Grenzen wird jeder direkt als Bürger betrachtet und mit Bürgergeld belohnt. Für alle sind feministische Gelder verfügbar. Nur im eigenen Land für die eigene Bevölkerung ist man knauserig. Das Schulessen wird gestrichen, Blindengeld gekürzt, Zuschüsse verweigert, die Mehrwertsteuer wieder hochgedrückt, Infrastruktur auf Anschlag gefahren, Medikamente sind rationiert usw. Kurz um nicht der Souverän ist der Chef sondern das ZK der unfehlbaren Planwirtschaft.
Wir alle dürfen uns bei denen bedanken, die solche Wahnsinnigen in die Regierung gehievt haben.
Von Weltklimarettung bis Flüchtlingsschwemme, von Ukraine bis Euro und EU, all das rächt sich jetzt bitter. Nichts von dem wäre es wert gewesen, dafür auch nur den Finger krumm zu machen. Jetzt zu erwarten, dass sich das Gesetz von Ursache und Wirkung dem Gejammer in Volk und Regierung anpasst, sich erweichen lässt und es sich anders überlegt, damit dieses fürchterlich zerstörende Regime Deutschlands am Ende doch noch erfolgreich dasteht, ist wohl das ALLERLETZTE an Dämlichkeit, was nicht mehr zu überbieten ist.
Um die Steuerausfälle durch Konkurse aufzufangen muss die Inflation demnächst massiv steigen!
Sehr geschätzter Herr Mai, wieder einmal treffen Sie mit einem gewohnt guten Artikel ins SCHWARZE!
Apropos SCHWARZ, so weit so schlecht. Man sollte sich doch so langsam die Frage stellen, was denn noch schlimmer ist. Diese zutiefst grundgesetzwidrig agierende, DDR-Wirtschaft reaktivierende, RotGrünGelbe, planwirtschaftliche Bundes(DDR)regierung, die Deutschland restlos zerstört und die Arbeitsleistung Generationen hart arbeitender Deutscher pulverisiert oder nicht doch eher diese SCHEIN-OPPOSITION namens CDU/CSU die diese weiter gewähren lässt?
Dieser Union, die nur aus Angst vor der zu Recht hohen Wählergunst der AFD, diese ideologischen Dilettanten einfach weiter agieren lässt, anstelle endlich diesem unfähigen Kurzzeitgedächtnis von einem Bundeskanzler-Double durch Misstrauensvotum zu stürzen und für heilende Neuwahlen zu sorgen?
Der UNION ist ihre vermeintliche „Brandmauer“ zur AFD wichtiger als Deutschland. Dieser Schwachsinn von einer Brandmauer gegen konservative Politik -nichts anderes ist die Brandmauer- ist der Union wichtiger als der derzeitige Wählerwille.
Dieser Wählerwille, der nichts anderes beinhaltet, als der Wunsch zur Rückkehr zu einer konservativen, ideologiefreien Politik durch eine Koalition aus Union und AFD. Einer Koalition zum Wohle der Bundesbürger, zum Wohle der Wirtschaft und damit zum Wohle Deutschlands!
Die Merz (Merkel)-Union macht sich damit zutiefst mitschuldig am Untergang Deutschlands!
Diese Regierung wusste genau, was sie da dreht. Sie hat sich allerdings auf das devote BVerfG verlassen, ohne daran zu denken, dass das immer noch der Merkel untersteht. Im übrigen sind die 60 Milliarden nicht weg, sondern waren nie da. Es ging ja nur um die weitere Verschuldung. Diese Regierung muss endlich weg. Es reicht. Neuwahlen und dann CDU/AfD, Kernkraft wieder anschalten, den Klimawahn beenden und schon läufts wieder.
Am Ende wird es über die Druckerpresse laufen, da das der geräuschloseste Weg ist.
Ich kann es nicht oft genug sagen: Anonym gekauftes (!) Gold und Kryptowährungen… wovon der Staat nichts weiß, das kann er auch nicht enteignen, wenn es hart auf hart kommt. Und die Kryptos bekommt man beim Auswandern auch problemlos über jede Grenze, selbst wenn sie einen von oben bis unten durchleuchten.
Also:
Wenn der Staat zu viel Geld hat, die Bürger aber zu wenig, dann ist es Zeit für eine Steuersenkung.
Wenn der Staat zu wenig Geld hat, die Bürger aber zu viel, dann ist es Zeit für eine Steuererhöhung.
Wenn der Staat zu wenig Geld hat, die Bürger aber auch, dann ist es Zeit für eine neue Regierung.
Dieser Zeitpunkt ist jetzt.
Man wird keine vollständige Geschlossenheit gegen „die da oben“ hinbekommen. Kein normal denkender Mensch macht mit deren Sympathisanten gemeinsame Sache.
Die Ampel hat versucht, die Bürger plump zu betrügen.
Na und?
Die Ampel macht weiter und die Opposition labbert um den Brei.
Wir sollten bei TE uns nicht mehr empören.
Über die Ampel und ihre Raubzüge zu schreiben, langweilt.
Zuerst muß die Ampel aus dem Amt gejagt werden.
Man kann es nicht mehr hören, nicht mehr lesen.
Daß Scholz mehr Investitionen auf dem afrikanischen Kontinent fordert u.a. – wer wil das wissen.
Unsere Politdarsteller können nicht mal das eigene Land versorgen.
Das nennt man das moderne Raubrittertum. Es gibt keine Politiker mehr mit Verantwortung, nur noch für eigene Interessen. Ich denke das wahre Ausmaß der Raubzüge ist noch gar nicht abzusehen. Das schlimme daran ist, dass alle mitmachen. In den Parlamenten wird jeder Schwachsinn durchgewunken. Wer gegen das Grundgesetz verstößt, gehört nicht in Regierungsverantwortung, sondern in den Kn…st.
Fein. jetzt kommt langsam das an, was gewählt wurde.
Nicht jammern, anders wählen, falls es noch einmal geht. Der Geist, der mit GrünRot aus der Flasche gelassen wurde, wird nicht so einfach dahin zurück zu stopfen sein. Allerdings ist das die letzte Chance vor dem kulturellen und wirtschaftlichen Ende. Zu befürchten ist, das ausserhalb der Leser von alternativen Medien, die Leute das immer noch, oder nie, zumindest nicht vor den nächsten Wahlen begreifen werden. Damit ist dann das Spiel aus.
Kommunal wird die Grundsteuer massiv erhöht, das trifft natürlich nur die, die auf eigene Kosten wohnen. Man könnte das Umsatzsteuergesetzt anfassen. 19% auf echtes Fleisch und Fleischwaren, und dann dafür 5 % auf Obst und Gemüse, zudem 22% auf Zigaretten, Alkohol und anderen „Luxus“.
Beides bringt schon mal ein paar Euro und trifft alle, also werden alle ärmer.
Es geht ja tatsächlich nicht wirklich darum Gutverdiener stärker zu besteuern, denn das würde einen selbst ja auch treffen. Dann doch eher einen Klimasoli auf Vermögen, dass nicht dem Klima dient. Damit würden dann Investitionen in grüne Projekte wieder interessant werden. Zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen.
Denen fällt sicher noch viel mehr ein …
Einfach mal Steuerverschwendung bestrafen, sowie das Steuergeld in die ganze Welt verteilen. Milliarden scheinen ja heute in der BRD Peanuts.
Sie glauben wohl auch noch an den Osterhasen? Dieser Regierung geht es doch gerade darum, dass Steuergeld der Bürger SINNLOS zu verprassen.
Grundsteuer wird als eine der „Nebenkosten“ auf die Miete umgelegt, triftt also alle.
genau das habe ich geschrieben: „und trifft alle“
Verstehe die Aufregung nicht, war doch jedem mit ein bisserl Hirn klar, dass das so kommen wird und muss!
ABER, das Bürgerlein braucht noch a bisserl, bevor es vor der Haustür seines Oberstübchens angekommen ist. Ja und wenn es dann endgültig zu spät ist? Entrüstung pur, denn das hat man ja nun wirklich auf gar keinen Fall wissen können!
„Nur die allerdümmsten Kälber wählen ihre Metzger selber.“
Zu weiteren Kommentierungen möchte ich mich an dieser Stelle wegen akuter Gefahr der Volksverhetzung nicht hinreißen lassen.
Aber der geneigte Leser weiß mit Sicherheit was und wen ich meine !
Die Abg. bei den durchsichtigen Bundestags-„Grünlings“ im teutschen Bundesdarsteller- und Eigeninteressen-Brötlertag, Frau Stefanie Aeffner, bereitet den „rot“-„grün“-radikalen Gammlern und Losern der Allerletzten Generation den revanchistischen Boden in der Gesellschaft, siehe https://reitschuster.de/post/enthuellung-wie-politik-und-medien-den-klima-extremisten-helfen/
Hierfür wird das Geld des Staatshaushaltes gebraucht (und nicht für die alte Frau Meier, Schulze, Müller, die allesamt Flaschensammeln und -verkaufen müssen, um die karge Rente nach 40 Jahren malochen finanziell aufzubessern haben, um nicht zu verhungern und um ihre Miete zu zahlen).
Ich habe die eine Büro-Mitarbeiterin der Aeffner im Sommer 2023 auf einer Veranstaltung kennenzulernen gehabt. Diese Büromitarbeiterin kommt eher aus dem rot-radikalen Milieu. Nee, die ist einer Mitarbeiterin einer Bundestagsabg. nicht würdig. In jeder Hinsicht! Pfui! Peinlich für den Deutschen Bundestag, so eine Figur als Mitarbeiterin einer Bundestags“abgeordneten“.
Die Abhilfe ist einfach:
Weg mit dieser Regierungssimulation
Schluss mit Bürgergeld für Migranten
Schluss mit der sinnlosen Kriegsfinanzierung in der Ukraine
Schluss mit Energiewende und CO2-Abzocke
Schluss mit Russlandsanktionen
Passt…! Problematisch wird die Abschaffung der Regierungssimulation.
Zugelassen werden nur noch Aspiranten die „Jährigkeit“ nicht nur schrei
ben können.
Rückkehr zum Dieselprivileg und Fridays vor Diesel. Die Ukraine war
immer ein Schurckenstaat und hat fertig. Die brauchen keinen Diesel
mehr und Nato-Waffen, wenn geopolitische Kriegerein auch im
Emmisionshandel einbepreist ist.
Frohe Festtage…!
desolate Infrastruktur und Bildung, und die sind Prämissen für die Erarbeitung von Steuern
das werden die Stümper nicht sehen wollen, am 09. Dezember haben die Abgeordneten ihre Pensionen sicher, mal sehen, was dann passiert
Bei alledem sollte man endlich auch mal an die ausufernde Entwicklungshilfe ran. Wir zahlen Entwicklungshilfe für China und Indien, für Afghanistan und Hamas usw.
Weg damit.
Ich gehe davon aus, dass niemand, der über ein wenig gesunden Menschenverstand verfügt, jemals davon ausgegangen ist, dass die grün linke Gesellschaftswende Wohlstand generieren würde.
Einzig, es kommt noch schlimmer und schneller als erwartet.
Aus meiner Sicht ist hier game over! Es läuft alles auf einen Staatsbankrott hinaus und das bedruckte Papier man nennt es Zentralbankgeld ist am Ende. Gut so! Geld schaffen aus dem nichts, ist am Ende eben auch nichts. Wenn sie in den letzten 10 Jahren nicht so enorm viel kriminelle Energie in den Erhalt der Währung namens Euro gesteckt hätten, wäre hier schon lange Schluss. Jetzt geht die große Sause halt zu Ende. Erst Corona, dann der Ukraine-Krieg jetzt Israel und immer wieder der Aufruf, dass Waffenlieferungen Frieden bedeuten, damit haben sie es nicht geschafft von dem Grundproblem des Fiat-Money abzulenken. Mal sehen wie lange noch tick tack!
Ich möchte nicht mehr miterleben, wenn diese Hasardeure keine Alimente mehr für ihre Schützlinge zahlen können.
Es ist schon erschreckend und kaum zu überbieten, wie skrupellos die Regierenden lügen!!
Das ganze birgt auch eine große Chance. Daher schmerz wird so erhöht, dass noch mehr Leute aufwachen. Zwei Jahre hätte man mit Schulden eventuell noch überdeckt halten können.
Man könnte alle Gelder für alle Ausländer auf Null reduzieren. Das würde wahrscheinlich 50-70 Milliarden pro Jahr einbringen. Die komplette Asyl Industrie abdrehen.
Gut, wenn man die Divisionen an wehrfähigen Männern nicht mit Geld bei der Stange hält, dann wird es zu ähnlichen Verwerfungen, Aufständen und Blutbädern kommen wie in deren Heimatländern. Man könnte zur Abfederung dieser ethnischen Unruhen die Bundeswehr einsetzten. 200.000 Mann mit Waffen sollten jegliche Regungen der fremden Divisionen eindämmen.
Entweder so, oder Deutschland geht pleite. Beides produziert unschöne Bilder.
Das AAA-Rating für D fällt in 2024. Dann werden Scholz & Co von „den Märkten“ diszipliniert – und der deutsche Wähler auch.
Die ReGIERung hätte so oder so die Steuern erhöht. Nur glaubt sie, es dieses Mal mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts rechtfertigen zu können. Das ist natürlich Unsinn, aber etliche Deutsche werden es wohl glauben. Die einfachste Lösung wäre, diese ganze betrügerische Klima- und Transformationsagenda ein für allemal zu stoppen, wieder preiswertes Gas aus Rußland zu beziehen, Atomkraftwerke zu bauen, damit der Strompreis endlich für alle wieder erschwinglich wird und den Konflikt im Nahen Osten zu beenden, daß nicht auch noch am Ende die arabischen Länder an der Ölschraube drehen. Aber dazu ist diese ideologiedurchtränkte Truppe nicht fähig.
Wenn die FDP jetzt nicht erkennt, dass es höchste Zeit ist die Reißleine zu ziehen und die Ampel platzen zu lassen, dann sollten künftig 5 % eine unüberwindbare Hürde für die FDP sein.
Ob das besser wird. Ich kann mir unsere neue Regierung schon vorstellen. Wüst als Kanzler, Ilse Aigner wird Außenministerin, Habeck wird als Minister ins Umweltbundesamt abgeschoben. Baerbock vielleicht noch Verkehrsministerin. Heil bekommt das Wirtschaftsministerium vererbt….
Weil die FDP am dichtesten dran ist an den 5 % und das leichteste Ziel ist, zumal die gut sichtbar auf freiem Feld hocken und sich nicht bewegen.
Glauben Sie wirklich, die jetzt regierenden FDP Bonzen interessiert, was mit der FDP passiert, wenn sie nur ihre Rentenansprüche bis zum Ende der regulären Legislaturperiode gerettet haben?
Wenn dann die ersten Steuererhöhungen und Kürzungen beschlossen werden kennen hoffentlich genügend Bürger die Adresse des Konrad-Adenauer-Hauses um ihre „Dankesbriefe“ zu versenden!
Und! Seit 1950 steigen die schulden stetig an* und es wird immer nur gelabert aber nix getan. Ich meine das liegt an unserem menschlichen sozialverhalten denn egal wann und wo es läuft immer ähnlich ab. Die mächtigen in einem land raffen immer mehr so das unten und dann auch in der mitte immer weniger ankommt. Dann kommt der punkt wo das ganze zusammenbricht weil es dekadent geworden ist. Dann wird dem volk der kuchen serviert!
Wenn ich die Wahlumfragen vor allem im westlichen Teil Dooflands sehe, fehlt mir jedes Verständnis.
Dieses Volk ist so verblödet und würdelos, daß es nichts anderes verdient hat. Sollen sie doch alle zahlen und bluten, daß die Schwarte kracht.
Und dass dieses Urteil bereits im Vorfeld abgestimmt und entsprechende Maßnahmen geplant wurde, um uns allen den Rest zu geben, ist doch mehr als offensichtlich.
Ähm – es kann doch nicht noch teurer werden, als es ohnehin schon ist. Steuern, Abgaben, Energie – das ist alles schon auf Rekordniveau und zwar weltweit. Wir Bürger haben keinen Spielraum mehr, das scheint Habeck nicht klar zu sein. Aber es gibt Lichtblicke, denn ganz links im Parlament hat ja schon die Auflösung eingesetzt und frißt sich hoffentlich bis rotgrün durch.
Moin,
Langsam wird’s unschön und die Realität hält Einzug ins Wolkenkuckucksheim.
Der Verteilungskampf schlägt immer weiter zu.
Leute, wir können so viel träumen wie wir wollen. Der Wumms kommt immer näher!
Ich weiß auch nicht ob lachen oder weinen soll, aber lustig wird’s wohl allemal.
Na denn…….
Unsere sogenannten Wirtschaftsweisen sind gekaufte Claqueure, allesamt steuerfinanziert und mit satten Beamtenpensionen ausgestattet, wenn’s in den Ruhestand geht. Zu Habeck und den anderen Ampelhampeln braucht man leider nichts mehr zu sagen. Ich frage mich nur noch, wie er aussehen wird, der Kollaps der wirtschaftlichen Wertschöpfung. Wer wird die Brote backen, wenn es nur noch Leute gibt, die von anderen fordern, ihnen selbige ohne Gegenleistung zu überlassen.
Es ist zwingend notwendig, dass die Allgemeinheit der Bürger sich im klaren darüber ist, was Sie hier richtig anmerken: Die Wirtscftsweise sind (gekaufte) Leute, die nicht genügend Abstand zur Politik haben, es sind Berater, die im Sinne der Regierung denken und handeln. Sie sind nicht neutral, ihr Verhalten ist parteiisch gegenüber der Regierung.
Ihre Aussagen sind mit Vorsicht zu geniessen.
Zitat: „Denn die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtshaft wird gefährdet durch zu hohe Energiepreise, durch Bürokratiemonster wie das Lieferkettengesetz, durch den Fachkräftemangel, durch zu hohe Steuern und Abgaben.“
Ich denke, dass es nur die halbe Wahrheit ist! Die Wirtschaft, allen voran die Automobilwirtschaft, hat sich keineswegs bei Bekanntwerden der „Transformation“ über die Finanzierbarkeit aufgeregt, im Gegenteil, sie hat den Spielball mit dem Namen „Subventionen“ dankend aufgenommen!! Bestes Beispiel hierfür – jedoch aus dem Bereich Heizung – ist der Verkauf der Viessmann-Sparte „Wärmepumpe“ an ein amerikanisches Unternehmen! Man hat Morgenluft und fette Gewinne zu Lasten des deutschen Steuerzahlers gewittert, schließlich lässt sich mit überteuerten und üppig finanzierten Wärmepumpen ein gutes Geschäft machen! Die Misere dabei ist, dass sich so etliche Unternehmen an diesen Zug geheftet haben und mit tausenden Arbeitsplätzen spekulieren!!
Dass sich jetzt die „Ampel der Studienabbrecher und Minderleister“ vor dem Problem der Glaubwürdigkeit scheut, ist nicht verwunderlich, schließlich hat man schon das Vertrauen eines Großteils der Wähler verloren! Aus dem GAU wird nun mit größter Wahrscheinlichkeit der teuerste „Super-GAU“ aller Zeiten!! Zusätzlich zum Finanzierungsproblem der Wirtschaft wird die Migration und das erodierende Sozialsystem diesem Land das Genick brechen!! Rette sich, wer kann, heißt also die Devise!!
Das ist überhaupt keine Frage. Schließlich exekutiert die Regierung lediglich das was 80% weiterhin täglich auf Knien herbeibetteln.
„Es wird ein Raubzug ungeahnten Ausmaßes.“
Na und? Es trifft im wesentlichen die Richtigen. Tritt man dem gemeinen Depp in Buntland mit beiden Springerstiefeln ins Gesicht bettelt er untertänigst um Nachschlag. Und ich sehe nicht das sich das grundsätzlich ändert.
Mein Mitleid wäre gering, wenn ich überhaupt welches hätte.
Sehe ich auch so. Geringverdiener können sich ins Bürgergeld flüchten. Die dummen grünen Gutmenschen in ihren abbezahlten Häusern und Hipster Vierteln sollen jetzt zahlen.
Aktuell scheint sich der „gemeinen Depp“ auf den Landstraßen und Autobahnen über die miese Bundespolitik, die Energiepreise etc. abzureagieren. Noch nie habe ich so etwas erlebt: Es wird bis auf die Stoßstange aufgefahren, geschnitten, gerast und riskant überholt was das Zeug hält.
Beim Autofahren ist er mutig, der „gemeine Depp“, ja fast schon ein Hasardeur.
Statt seinem Unwillen gegen die Regierung zum Ausdruck zu bringen, lässt er seine Wut an seinen Mitmenschen aus, der „gemeine Depp“.
Frei nach Peter Hahne: „Ich möchte Handschellen klicken hören“!!
Deutsch heißt das: Den Bock zum Gärtner machen!
ich würde mir wünschen, dass ich wie bisher zu einem interessanten Beitrag problemlos einen Kommentar abgeben kann oder einen Kommentar mit einem Punkt versehen.
Aber nein, wenn ich mich noch anmelden muss, fliege ich aus dem Artikel ganz raus und lande sozusagen auf der Startseite von TE.
Lässt sich das wieder bequemer schalten?
Angesichts dieses desolaten Zustands wundert es mich, das Lindner nicht schon selbst auf die Idee gekommen ist, frisches Geld über die Bundebank drucken zu lassen. Machen diese Banditen doch sonst auch immer immer, wenn es knapp mit der Kohle wird. Jetzt aber soll der Durchschnitts-Michel wieder einmal herhalten und weiter gemolken werden. Wie lange das wohl noch gut geht?
Nicht nur das. Nun plant Bearbock nach den 160000 Ortkräften aus Afghanistan auch noch massenhaft Hamas-Anhänger aus dem Gaza-Streifen, also bekennende Judenhasser nach Deutschland zu holen. Die Frau ist eine echte Gefahr, wie ihre Mittäterin die Faeser. Muss man wirklich zum Äußersten greifen, um das diesen Irrsinn abzustellen?
Unsere Queere Mitbürger werden sich sicherlich einbringen. Sie wollten Gaza unbedingt unterstützen.
Mittlerweile steckt dieses Land mit seiner Energiewende, Migrations-und Wirtschaftspolitik so tief im Morast, das jede andere Regierung vor den gleichen finanziellen Problemen stehen würde.
Wir werden nun alle dafür bezahlen, das die Mehrheit der Wähler sich von Scharlatanen hat blenden lassen.
Die Ampel ist spätestens in zwei Jahren Geschichte, wenn nicht schon nach den nächsten Landtagswahlen. Die Seismopraphen verzeichnen immer mehr Erschütterungen gegen die Grünen, sei es der Rauswurf in Hessen oder jetzt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Der Bürger weiß, wie man den Umfragen entnehmen kann, wer an seiner Misere Schuld ist, die AfD lässt sich nicht mehr verteufeln und es wird eine politisches Tauwetter in Deutschland einsetzen, sobald die Grünen ihrer Macht verloren haben. Ich möchte einfach einmal positiv denken und den bösartigen Versuch der Ampel, weiter verbrannte Erde zu hinterlassen, als Agonie vor deren Ende interpretieren.
„Die Ampel ist spätestens in zwei Jahren Geschichte, …“
Nein, diese Bande wird sich weiterhin halten können.
Aber dieses Land wird in spätestens zwei Jahren Geschichte sein.
Danke für Ihren Optimismus, auch wenn es schwer ist, ebenso zu denken.
ES IST NOCH KOHLE DA!!!!!
BILD-MELDUNG von heute!!!!!
Gaza-Flüchtlinge sollen nach Deutschland
Seit dem Massaker der Hamas an mehr als 1200 Israelis am 7. Oktober, erfuhr BILD aus dem Auswärtigen Amt
von Außenministerin Annalena Baerbock (42, Grüne): „Wir konnten bisher erreichen,
dass rund 320 Deutsche einschließlich ihrer Familienangehörigen sicher aus Gaza ausreisen konnten.“
Auf BILD-Anfrage wollte das Auswärtige Amt zunächst keine Angaben machen, wie viele der insgesamt 320 Gaza-Flüchtlinge,
unter denen auch Familienangehörige sind, deutsche Staatsbürger sind.
(Foto Unterschrift):
Im Garten der deutschen Botschaft in Kairo bauen Mitarbeiter des Auswärtigen Amtes Dokumenten-Drucker auf (BILD verpixelte ihre Gesichter)
Bei Sicherheitsbehörden, die beim sogenannten Visa-Konsultationsverfahren eingebunden sind, besteht die große Sorge, dass unter dem Deckmantel
des Familiennachzuges auch Hamas-Terroristen nach Deutschland gelangen könnten.
CSU-Fraktionsvize und Innenexpertin Andrea Lindholz (53, CSU) fordert eine gründliche Sicherheitsüberprüfung der Flüchtlinge.
Zu BILD sagte Lindholz: „Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass sie keine Hamas-Unterstützer oder gar Terror-Mörder ins Land holt.
Dazu ist gründliche Polizeiarbeit deutscher und israelischer Behörden vor Abflug aus Kairo zwingend.“
Fehler im Artikel gefunden? Jetzt melden. Bei CDU/CSU/SPD/FDP und LINKE und Islamgrünen
„Habeck, die Grünen und die SPD wollen die Bürger letztlich enteignen, denn auf nichts anderes läuft die Abschaffung der Schuldenbremse hinaus.“
Warum so kleinlich. Union und Linke sind nicht besser. Sachzwänge. Nochmals: Dieses System und die EU nähern sich mit Siebemeilenstiefeln dem Status einer Kolonie. Und was liefert die Kolonie an die Kolonialherren? Ausgebildete Arbeitskräfte und bereits entwickelte Technologe. Die Masse der Ureinwohner und „Zugezogenen“ bildet die Konsumentenschicht, an die die im Ausland produzierten Produkte vertickt werden. Da ist kein Versehen dabei. Und, üblich bei Kolonien, werden die Einwohner zu Tributleistungen gefordert. Steuern, Abgaben etc. Schulden sind nichts anderes, Transformations-Sonstirgendetwas hin oder her. Das mit der Schuldenbremse und BVG ist vielleicht misslich, aber es stört im sichtbaren Geamtkontext nicht. Warum nicht den ganzen Schritt gehen, und die Realität beim Namen nennen?
Hilft alles bei den Wahlen im kommenden Jahr in den 3 ostdeutschen Bundesländern. Irgendwann geht der Regierung einfach das Geld der Bürger aus und wenn keiner mehr arbeitet, kann auch keiner mehr Steuern zahlen und dann ist das System am Ende.
Hmmmm …. . ?
Liebe Feige Demokraten, wäre das nicht wieder mal eine Gelegenheit Eier zu zeigen und der Regierung den Bettel vor die Füße zu werfen. ?
Wie wäre es angesichts der Haushaltslage, mal an AUSLÄNDERN zu kürzen? Waffenhilfe für die Ukraine auf 0, Entwicklungshilfe auf 0, Geldleistungen für „Flüchtlinge“ auf 0… schon wäre der Bundeshaushalt saniert. Aber nein, deutsche Bürger müssen weiterhin als Zwangsarbeiter für die eigene Vernichtung herhalten. Altparteien-Wählern sei dank… ?
Und vor allem: Privatisierungen auf Null. Die Schuldenbremse war ein Mittel zum Zweck, um dies zeitweise zu kaschieren. Können keine Schulden gemacht werden, muss das Tafelsilber verscheuert werden. Nun ist die Schuldenbremse im Weg, da mit Corona die letzten Hemmungen gefallen sind. Um nichts anderes geht es hierbei. Die ideologisch geistig abwesend, jedoch vollversorgt bonzenhaften Personen mögen dies nicht begreifen. Die „Hinterzimmerentscheider“ schon. So wird das Spiel gespielt.
Das ist aber gegen den Plan der USA, gegen die Anweisungen aus dem WEF und wäre ein Suizid für die woke weltoffene Politik der links-grünen Bande.
… und ohne echte Souveränität auch nicht machbar. Die wesentlichen Entscheidungen mögen zwar in Berlin technisch umgesetzt werden. Die Vorlagen hierfür kommen jedoch sicher nicht aus Berlin. Die Selbstkastration der Souveränität mit EU, UNO, Nato etc. kommt hinzu. Alles andere ist Illusion.
… und die nächsten 200 Mrd. € stehen auf der Kippe, sollte die Union, was z. Zt. noch geprüft wird, gegen den Wirtschaftsstabilisierungsfond vor das BVerfG ziehen. Das Gericht hatte u. a. beanstandet, dass die umgeleiteten Corona-Gelder nicht im geplanten Jahr, sondern Jahre später ausgegeben werden sollten. Der Wirtschaftsfond basiert auf der im Jahr 2022 ausgesetzten Schuldenbremse, so dass keine 2/3 Mehrheit nötig war. Ausgegeben werden soll das Geld jedoch Jahre später.
Also ist auch hier der Gang nach Karlsruhe angezeigt, dann fehlen mehr als 260 Mrd. €. Das ist der halbe Jahreshaushalt.
Wenn wir unsere irrsinnige Asylpolitik aufgeben, haben wir auf einen Schlag schon 50 Milliarden im Sack. In einem Jahr wohlgemerkt. Vielleicht kommt ja einer unserer superschlauen Politiker auf diese Idee!
Da haben Sie natürlich recht. Aber wenn wir noch eine Zeit lang so weitermachen, könnte es vielleicht klappen. Dann haben wir nämlich die von Ihnen skizzierte Position inne und unsere bildungsfernen Politiker reiben sich verwundert die Augen…
Wenn wir unsere irrsinnige Klimapolitik aufgeben würden, hätten wir überhaupt kein Problem.
Allein unter meinem Beitrag haben wir schon genug Vorschläge, wie und wo man überall Geld einsparen kann. Vermutlich hätten wir hinterher noch richtig was über. Es zeigt andererseits aber auch überdeutlich, wie unsere Politiker allein durch völlig irre ideologische Entscheidungen, gepaart mit totaler Inkompetenz, das Land finanziell (gesellschaftlich sowieso) ruinieren.
… und wenn die irrsinge gründe Transformation mit Energiewende aufgegeben wird, noch viel mehr. Kennt jemand den Architekten der Geldspeicher von Dagobert Duck? Dies wäre ein Großauftrag, mehrere Speicher, mindestens.
Ich habe hier die richtige Antwort für diese Mischpoke.
Wenn wir einen Wirtschaftsminister haben, einen Finanzminister haben, einen Bundeskanzler haben, eine Außenministerin haben,
die es nicht gebacken kriegen, dieses Land zu regieren, ja dann sind
„Neu-Wahlen“ angesagt, ihr Versager.
Leider wählen die Wählenden aus dem bekannten Repertoir. Neuwahlen werden den Regierungsauftrag bestätigen. Es muss richtig krachen, bevor sich das Wahlverhalten ändert.
… und in der Hoffnung, dass es bei einem solchen Krachen nicht noch einen Rückschlag gibt in der Art „Das Imperium schlägt zurück“. Wenn Wahlen wirklich etwas ändern könnten, etwas Gravierendes, dann wird die Illusion beendet. Geht nicht? Wie war das bei Corona? Und in Thüringen?
Es gibt jezt Haushaltssperre. Sehen Sie, es passieren doch noch Sachen 🙂
Wenn ein Grüner sagt, es sei doch nur Geld, meint er es auch so. Jetzt müssen sich nur noch alle anderen Prohpezeihungen erfüllen.
Wann endlich verdient die sog. Qualitäts Presse diese Bezeichnung und informiert den Bürger wie es ihre Pflicht wäre.
Es sind keine Versager. Sie tun genau das, was sie tun sollen.
Kleine Korrektur: Sie tun, was sie wollen, wer oder was kann das verhindern? Kann ich dieses Fehlverhalten anzeigen? Gibt es eine Petition?
Die denken im Traum nicht daran, Einsparungen vorzunehmen. Mir fällt da viel ein, wo man allein in Deutschland nicht nur Millionen sondern Milliarden einsparen kann.Außerdem sollte man auf die Finanzierung der Schleuserschiffe im Mittelmeer verzichten und all die NGO`s sollen sich aus Spenden finanzieren und nicht von unseren Steuern. Und was ganz wichtig ist, nehmt der Baerbock und der Schulze die Scheckbücher weg bevor sie ins Ausland reisen. Auch sollte man über die Ausgaben der vielen Millionen und Milliarden an Entwicklungshilfe nachdenken. Inzwischen ist es doch schon soweit, daß Deutschland selbst Entwicklungshilfe braucht. Ich fasse es einfach nicht, was die grüne Merkel angerichtet hat und die Ampel jetzt versucht zu Ende zu bringen.
Zum Autofahren brauchts einen Führerschein, zum Handwerk eine Gesellenprüfung, zum Unterrichten ein Staatsexamen, zum Medizinern eine Approbation, zum Schießen einen Waffenschein und zu unendlich vielem allerlei Fortbildungen nebst Prüfungen und Zertifikaten und wehe, es wird einer erwischt, der ohne sowas so tut, als wäre er vom Fach. Der steht morgens in der Zeitung und sitzt abends in U-Haft. Nur wer regiert, braucht hierzulande absolut nichts dergleichen. Kein Wunder, wenn dabei nur noch Käse rauskommt. Wie wärs mit einem Regierungsführerschein? Da hätten wir auf einen Schlag die ganze Bande los. Vorausgesetzt unsereins dürfte die Prüfungsfragen formulieren.
Die KfZ Versicherung wird drastische teuerer. Aber nicht nur wegen der Ukrainer. Die ja Vorrechte aus dem Paradies genießen. Nein. Es sind die kaputten e-Autos.
Wir lernen, dass die Regierung nicht einmal ihr Lieblingsprojekt „e-mobility“ (es muss auf denglisch sein) im Griff hat. Nicht einmal das. Voll die Looser.
So wie es nach Herrn Habeck keine Insolvenzen sondern nur Produktionseinstellung gibt, gibt es nach Herrn Lindner auch keine Schulden sondern nur Sondervermögen. Ich werde meine Bank auffordern, mir meine Schulden doch bitte als Sondervermögen gutzuschreiben. Der nächste Nobelpreis für Wirtschaft muß an Habeck und Lindner gehen.
Die deutschen Politik meint schon seit Merkel Zeiten,
Geld bereit stellen, heißt Problem ist gelöst,
je mehr Geld, desto besser gelöst.
Problem gelöst weil man dafür Geld bereit gestellt hat. Das meinen die allen Ernstes.
Da überbieten sie sich gegenseitig mit eigener Lobhudelei, wer mehr Geld berteits gestellt hat und dünken sich damit besser als andere.
Einfach nur wahnsinnig und Irre !!!
Wieso streichen wir die Asylantenversorgung nicht? Wir geben ca. 50 Mrd. pro Jahr für diese Leute aus. Warum können wir nicht von ihnen den Beitrag einfordern und sie ein Jahr ohne Versorgung da stehen lassen?
Die Forderung ist überspitzt formuliert, aber warum steht die Asylantenversorgung nie zur Diskussion?
Wieso können wir nicht Nordstream 2 reparieren und das Geld dafü aus dem Ukrainebudget abzweigen?
Wieso sparen wir immer nur bei uns selbst?
Na weil wir alle nazis sind …schon vergessen?! Und daran sehen sie,das unsere“beschneidung“ dringend notwendig ist …..
„Wieso sparen wir immer nur bei uns selbst?“
Weil „wir“ das täglich und mit Inbrunst herbeibetteln. Zumindest so um die 80%.
Habeck hat endlich was gefunden, was er vors Loch seiner jämmerlichen Wirtschaftspolitik schieben kann. Die CDU hat mit ihrer Klage das grüne Subventionswirtschaftswunder zerstört!
Jetzt noch die FDP mit hoheren Schulden endgültig zum Affen machen und noch 2 Jahre ungestört im Wettlauf mit der SPD um Steuererhöhungen das Land und die Leute ruinieren.
Läuft.
…. und die Wirtschaftsweisen … mein Gott aber auch, was sind denn das für Leute?
Der Bundeshaushalt ist desolat. 120 Milliarden Euro fehlen – die vom Bundesverfassungsgericht kassierten Schulden von 60 Milliarden sind nur die Hälfte der nicht gedeckten Ausgaben der Regierung.
Nachdem das BverfG den 60 Milliaren Raubzug gestoppt hat,
hat man nicht etwa die geplanten hirnrissigen Ziele aufgegeben,
sondern bemüht sich nun das Geld an anderen Stellen zu rauben.
Also plant man
Nur die Jusos faseln dann von 60.000 Eu Grunderbe für alle ab 18 Jahren,
auch für solche ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland.
Jeder Hergelaufene soll 60.000 Eu bekommen. Noch mehr Anreiz zur Einwanderung von Hungerleidern aus der ganzen Welt.
„… Sozialausgaben kürzen …“
Dringende Frage: Wo werden die Sozialausgaben ziemlich sicher NICHT gekürzt werden?
Und was macht die Pseudo-Linke auf Bundesebene? – Wählt die Schlepperin Rackete in den Vorstand der Bundes-Pseudo-Linken. Die Pseudo-Linke wird also gen unter Null Prozent bei den nächsten Wahlen rauschen. Hahaha. Geschieht der Pseudo-Linken recht!!!
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/aufbruch-ins-abseits-die-linke-zwischen-mittelmeer-und-genderstern-li.2160529
Wundert sich da noch jemand? Da sitzen zwei auf der Regierungsbank, die in ihrem Leben mit Wirtschaft bisher noch nichts am Hut hatten. Der auf der linken Seite war solange Jungunternehmer bis die Subventionen aufgebraucht waren, der andere hat als Märchenbuchschreiberling früher rumfabuliert aber von Wirtschaft keine Ahnung. Der dritte im Bunde hat wahrscheinlich wieder vergessen, dass er vor der Wahl irgendetwas von Respekt auf die Wahlplakate schreiben lies. Da hilft es auch nichts wenn wir in Zukunft mehr Kuchen beim Kindergartenfest essen. Die dadurch generierten Umsatzsteuern werden vom zusätzlichen Verwaltungsaufwand im wahrsten Sinne aufgefressen. So geht Wirtschaften bei der Ampel heute. Vielleicht sollten wir die Baerbock bei der Visagistin festkleben, frei nach den Klimaklebern. Dann kann sie nicht mehr soviel Geld in den 100.000 km entfernten Ländern verteilen. Wäre für uns eine Win-Win-Situation.
Die Regierung hat ein Ausgabeproblem. 50 Milliarden für die Asylanten, 30 Milliarden an die EU, 15 Milliarden für den Ukrainekrieg, sind nun mal kein Kleingeld. Ebenso sind alle Subventionen illegal und unterlaufen die freie Marktwirtschaft, in der sich nur das durchsetzt, was sich rechnet. Hier läuft es anders. Was sich rechnet, wird abgeschaltet, sinnlose Technikspielerei mit Milliarden subventioniert. Gäbe es ein Recht für alle, würden viele Berufspolitiker im Knast sitzen. Aber wehe, wenn ein Mann wie Alfred Schuhbeck 2 Millionen Steuern nicht zahlt. Dann ist der Teufel los, denn das Geld fehlt den Habecks und Baerbocks für ihre Fotografen.
15 Milliarden für den Ukrainekrieg. Das ist Schnee von gerstern. Die Spenden sind gerade verdoppelt worden. Wenn Deutschland etwas macht, dann gründlich. Und nicht vergessen die Unterstützung von Palästina, äh der Hamas……
Hoffentlich sind die Einschläge in der Realität schnell und hart. Anders lernt die dumme breite Masse nicht.
Das steht leider zu befürchten.
Das Dumme dabei ist, dass auch alle die, die schon längst begriffen haben, wo der Hase im Pfeffer liegt, durch die harten Einschläge mitbestraft werden.
Aber anders wird es wohl zu keiner grundlegenden Änderung im Wahlverhalten kommen.
Die, die das begriffen haben, haben vorher Risikoabsicherung betrieben. Es geht um den Vorsprung, mit dem man vor den anderen aus der Pleite wieder herauskommt. Nur den Letzten beißen die Hunde.
Ein Raubzug, in der Tat. Und zwar ein gigantischer. Das impliziert, daß es sich bei den Räubern angesichts der Dimensionen um Schwerkriminelle handeln muß. Solches Verbrecherpack pflegt nicht von allein aufzuhören, sondern macht in der Regel so lange weiter, bis sie geschnappt werden. Dumm nur, wenn es sich bei den Gesetzesbrechern um die Regierung handelt. Dann hat das Volk ein Problem. Und zwar ein gigantisches. Aber die Regierung hat Glück, denn sie hat sich das geduldigste und leidensfähigste Volk auf der Welt ausgesucht. Und so steht zu erwarten, daß der bittere Kelch bis zur Neige geleert wird, bis hoffentlich etwas Neues und Besseres entsteht. Zweifel sind allerdings angebracht.
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“ Der heilige Augustinus (354-430)
Nichts Neues also unter der Sonne.
Wie ich schon mehrfach bemerkte, die Politik ist mit jedem Problem welches sich nicht unter einem Berg von Schulden begraben lässt, überfordert. Migration, Ukraine, „Energiewende“… usw, der ideologische Irrsinn ist gar nicht finanzierbar ausser durch die Illusion dass man Geld zur Not in beliebiger Höhe drucken kann. Die Deutschen müssen es, mal wieder, auf die harte Tour lernen. Einsicht im Vorfeld war ja auch nicht zu erwarten…..
Kurz um: das war’s, mit der FDP. mit der SPD, mit den Grünen, mit der Subvetionierung der zigtausenden NGO’s, der Hamas, der Nichtleister, ………
Die FDP macht alles mit, soviel steht jetzt schon fest.
Deswegen wird es im nächsten BT auch keine FDP mehr geben.
Das wissen Lindner & Co. selbst, deswegen greifen sie auch bevor sie rausfliegen noch alles ab, was sie bekommen können.
Sagenhaft, wie die FDP-Mitglieder völlig selbstlos den paar Figuren an der Spitze einen sorglosen Lebensabend verschaffen, während sie selber ausgeblutet werden.
? Wo sind die Demonstranten, die zu hundertausenden gegen die ˋPolitik´ dieser sogenannten ˋRegierung´ protestieren? ? Solange es zuhause auf dem Sofa soviel besser ist, geschieht es diesem Volk von Schlafmützen gerade recht. ? Geliefert, wie gewählt. ?Hinterher nicht jammern sondern zahlen……………!
Araber sind sich nicht zu schade, vom Sofa aufzustehen und für Palästina zu demonstrieren, aber die Deutschen gehen nicht für eigene Interessen demonstrieren. Warum?
Weil man ihnen seit Jahrzehnten eingebläut hat, dass es für Deutsche so etwas wie nationale Interessen nicht zu geben hat.
Deutsche haben die Welt zu retten und ihr Geld für Fremde auszugeben. Die, die das nicht wollen, sind ganz, ganz böse, weil sie der deutschen Moralweltmeisterschaft im Wege stehen.
Warum?
„Ich lege hier für den Fall meines Todes das Bekenntnis ab, daß ich die deutsche Nation wegen ihrer überschwenglichen Dummheit verachte und mich schäme, ihr anzugehören.“
Arthur Schopenhauer im Jahre 1848
Zwei Gründe: Zum einen geht es vielen Deutschen noch zu gut, zum anderen hat hier das Christentum für Deutsche nicht den Stellenwert des Islam für Moslems. Der Islam mobilisiert viel mehr Massen, das Christentum hatte sich über mehrere Jahrzehnte selbst abgeschafft.
Ehrlich gesagt gehe ich auch nicht auf die Straße. Warum? Weil es zwecklos ist, Corona hat es gezeigt. Da waren ja die Leute mit klarem Verstand auch noch die Bösen. Ausgesperrt und ausgegrenzt, quasi ein Mensch zweiter Klasse. Nicht nur aus Sicht der Regierung, sondern auch in den Augen der Mitbürger. Und für die soll ich jetzt demonstrieren? Nix da, macht euren Scheiss alleine, ich hoffe es tut richtig weh!
Ich bin ungeimpft, daher weiß ich durchaus, wie Sie sich fühlen.
Aber viele, die auf die Corona-Propaganda hereinfielen, haben inzwischen verstanden. Ich glaube auch nicht, dass die alle sich am Ausgrenzen beteiligt haben.
Wer demonstrieren geht, tut das doch auch nicht „für die“, sondern im eigenen Interesse, für sich und seine Familie.
Menschen, die schnell, gern und gnadenlos bereit sind, andere auszugrenzen und sie zu entmenschlichen, gab es leider zu allen Zeiten und überall. Sonst hätte niemals und nirgends eine Willkürherrschaft, egal ob durch Kirche oder weltliche Macht, existieren können.
Einerseits kann man auf der Straße auf die Fresse kriegen und das von unseren Freunden und Schützer, anderseits haben die deutsche Bürger Kohle. Die Autos auf den Parkplätzen werden neuer und besser, die Heizung wird getauscht, neue Häuser werden weiter gebaut. Das alles vlt nicht so fröhlich wie früher aber das tun die Deutschen. Ich fahre immer noch mit dem alten Skoda und überlege was ich tue, wenn die Therme nicht mehr läuft. In der Gegen bin ich alleine mit den schwarzen Gedanken. Die Italiener wo ich ein Mal der Woche auf der Arbeit Mittag esse, ist immer voll. Ich glaube nicht, dass sie Pleite gehen.
Haben die Bürger die das ganze wieder bezahlen sollen eigentlich überhaupt noch das Recht selbstbestimmt leben zu dürfen, oder kann und darf der Staat sie nach belieben ausplündern? Vor allem für Notlagen, die dieser Staat selber inszeniert hat?
Darf ich kurz erinnern, dass 90% der Wähler über all die Jahre diesem Treiben (was hat Merkels Club der Unfähigen zu Stande gebracht ??) stets ihre Stimmen gegeben haben. Nun ist halt Zeit, die Zeche zu zahlen. Diese Bevölkerung kann nur über maximale Schmerzen zur Vernunft kommen.
Ich vermute, man darf einem Asylanten nicht absagen, weil er Asylant ist und man sich mit ihnen nicht abgeben will. Man würde sich Probleme wg. Diskriminierung einhandeln.
Selbst ein Rückzug ins Private ist den Deutschen verwehrt.
Der Rückzug ins Private war bereits in der Epoche des Biedermeier (man beachte die kleinformatigen Gemälde von Spitzweg) eine Möglichkeit. Während der NS-Zeit auch („Innere Emigration“). Aber heutzutage wird selbst dies für manche Menschen immer schwerer. Was sollen die Senioren machen, die für Asylanten aus ihren Wohnungen geworfen werden, in denen sie Jahrzehnte lang wohnten. Keine Kirche, kein Sozialamt, keine Gewerkschaft macht sich für sie stark. Allenfalls die AfD thematisiert dies. Aber diese ist ja „pfui“.Das Alles ist nur noch zum Kotzen.
Die Senioren sind mit der meisten Erfahrung gesegnet. Meine Schwiegerletern finden die Union gut. Vor vier Jahren fanden sie noch, dass Asylanten gute Manieren haben und in der Straßenbahn Platz machen. Sobald sie etwas länger in DE sind, hätten sie sich von den Deutschen abgeschaut, dass man das nicht tut.
Was soll ich bitte denken, wenn es ihnen widerfahren würde? Ich wäre voller Mitleid, aber es würde nichts helfen, nachdem sie ihrer Union treu geblieben sind. Was hätte ich in so einem Falle tun sollen? Mein Mitleid wird ihnen die Wohnung nicht zurückbringen.
Die Senioren sind es, die es hätten verhindern sollen. Haben sie aber nicht.
Is ist unproduktiv, Mitleid mit Menschen zu haben, die sich nicht gewehrt haben, denn es ist nutzlos. Man darf Asylanten nicht gewaltsam entfernen, also muss man sich arangieren.
Wer den Zuzug gewählt hat, muss damit rechnen, dass es enger wird.
Menschen wie ich wurde vorgeworfen rechts und schlecht und fremdenfeindlich zu sein.
Wenn die Asylanten-Willkommen-Rufer nun aus den Wohnungen geworfen werden, kaufe ich mir Popcorn. Ich habe sie in der Wahlkabine verteidigt. Das muss reichen.